BEHÄLTNIS ZUM HERMETISCH DICHTEN AUFBEWAHREN VON PRODUKTEN, INSBESONDERE VON LEBENSMITTELN

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Behältnis zum hermetisch dichten Aufbewahren von flüssigen, pastösen und/oder festen Produkten, insbesondere von Lebensmitteln, bestehend aus einem einseitig offenen Produktbehälter und einem mit dem Produktbehälter insbesondere über einen Bördelrand, eine Klebeverbindung, eine Schweißverbindung, oder dergleichen luftdicht verbundenen Aufreißdeckel.

[0002] Eine Vielzahl von Produkten unterschiedlichster Art, insbesondere Lebensmittel, werden in dicht abgeschlossenen Behältnissen verpackt, um lange Haltbarkeitszeiten zu gewährleisten, so dass während dieser Aufbewahrungszeit nur eine minimale Beeinträchtigung der Qualität bzw. der Eigenschaften der jeweiligen Produkte erfolgt.

[0003] Beispiele für diese weit verbreitete Verpackungsart sind Konservendosen für Fisch, Fleisch, Wurst, Obst, Gemüse, Fertiggerichte und dergleichen, aber auch außerhalb des Lebensmittelbereichs werden hermetisch dicht verschlossene Behältnisse zur Verpackung von beispielsweise Lacken, Farben und sonstigen pastösen Produkten verwendet, um sicherzustellen, dass deren nach der Herstellung vorhandenen Eigenschaften über lange Zeit unverändert bleiben und somit auch entsprechend lange Lagerzeiten mit minimalem Qualitätsverlust sichergestellt werden können.

[0004] Sind derartig hermetisch dicht verschlossene Behältnisse, zum Beispiel Konservendosen, mit einem Aufreißdeckel versehen, d.h. mit einem metallischen Deckel mit eingebrachter Ritzlinie und einer mit dem Deckel vernieteten Aufreißlasche, so besitzen derartige, kostengünstig herstellbare Behältnisse insbesondere den Vorteil, dass keine Verschlusselemente über die Außenkontur des Behältnisses überstehen und somit die Forderungen nach Stapelbarkeit und damit günstiger Transport- und Lagermöglichkeiten erfüllt werden können.

[0005] Nachteilig ist dabei vor allem, dass ein einmal über den Aufreißdeckel geöffnetes Behältnis nicht wiederverschließbar ist und damit das sich in dem Behältnis befindende Produkt umgehend verbraucht oder in ein verschließbares Behältnis überführt werden muss. Ein besonderer Nachteil kommt im Falle in metallischen Behältnissen verpackter Lebensmittel hinzu, und dieser Nachteil besteht darin, dass beim Öffnungsvorgang, d.h. dann, wenn die vorhandene Ritz- oder Schwächungslinie zwischen dem jeweiligen Öffnungsbereich und der Deckelfläche aufgerissen bzw. durchtrennt wird, unvermeidbar winzige Metallteilchen aus dem Deckelmaterial frei werden und in die Dose bzw. auf das verpackte Produkt gelangen können. Diese winzigen metallischen Späne bzw. Metallpartikel sind in gesundheitlicher Hinsicht bedenklich, wenn sie zusammen mit dem Nahrungsmittel in den menschlichen Körper gelangen.

[0006] Aus der WO 2011/095319 A1 ist ein Behältnis der eingangs genannten Art bekannt, bei welchem der Aufreißdeckel wiederverschließbar ausgebildet ist und aus einem Verbundwerkstoff in Form einer über eine Haftlackschicht mit einer Kunststofffolie verbundenen Blechlage, insbesondere aus Aluminium oder Weißblech, besteht, wobei
die Blechlage und die Lackschicht der Umfangslinie des jeweils vorgesehenen Öffnungs- bzw. Aufreißbereichs entsprechend unter Ausbildung einer Aufreißkerbe geschwächt sind, wobei ebenfalls deckelaußenseitig angrenzend an die Aufreißkerbe und außerhalb des Öffnungsbereichs auf der festen Deckelfläche ein Dichtungsrahmen mittels Durchbrüchen befestigt ist, der Nuten zur abdichtenden Aufnahme von Dicht- und Rastrippen aufweist, und wobei das Deckelteil einerseits mit einem Aufreißorgan versehen und andererseits diesem Aufreißorgan diametral gegenüberliegend über einen Schwenklagerbereich fest mit der außerhalb des aufschwenkbaren Deckelteils gelegenen Deckelfläche verbunden ist. Darüber hinaus ist das Deckelteil deckelaußenseitig mit einem angespritzten umlaufenden Versteifungs- und Kupplungsrahmen ausgestattet, der mit den Nuten des Dichtungsrahmens korrespondierende Dicht- und Rastrippen umfasst, welche das dichte Wiederverschließen des Deckels ermöglichen.

[0007] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, ein Behältnis der eingangs angegebenen Art mit all den derartigen Behältnissen eigenen Vorteilen zu schaffen, dabei jedoch insbesondere zu erreichen, dass das Öffnen der Deckel mit vergleichsweise geringerem Kraftaufwand und bei einfacher Handhabung ermöglicht wird, dass störende Verformungen des aufgeschwenkten Deckelbereichs ebenso vermieden werden wie Verletzungsgefahren durch scharfe Metallränder, und dass vor allem auch das Auftreten und Freiwerden von metallischen Mikropartikelchen beim Öffnungsvorgang ausgeschlossen wird.

[0008] Gelöst wird diese Aufgabe durch die Merkmale des Anspruchs 1.

[0009] Diese Lösung umfasst weiter den Vorteil, dass der aufschwenkbare metallische Deckelbereich auf seinem gesamten Umfang mit einem Versteifungs- und Kupplungsrahmen fest verbunden ist und damit ein in sich weitgehend stabiles, aufschwenkbares Deckelteil geschaffen wird, das nach dem erfolgten erstmaligen Öffnen wieder in den Dichtungsrahmen gedrückt werden kann und mit diesem unter Ausbildung einer dichten Kupplung einen sicheren Verschluss des Behältnisses gewährleistet.

[0010] Ein undefiniertes Verbiegen des metallischen Öffnungsbereichs, wie dies bei herkömmlichen aufreißbaren Dosendeckeln im Regelfall geschieht, wird ebenso ausgeschlossen wie Verletzungsgefahren an scharfen Metalldeckelkanten, da solche scharfen Kanten durch den Versteifungs- und Kopplungsrahmen abgedeckt werden.

[0011] Weiterhin ist von Bedeutung, dass es der Aufbau des Verbundwerkstoffes ermöglicht, trotz der erfolgten Ausstanzung des Deckelbereichs und nachfolgender Einpassung dieses Bereichs in den Metalldeckel, eine metallisch praktisch durchgehende und trotz der Stanzung dichte Deckelfläche zu erhalten, an deren Außenseite sowohl der Versteifungs- und Kopplungsrahmen als auch der Dichtungsrahmen befestigt werden, und zwar in der Weise, dass keine durchgehenden Befestigungsöffnungen im Metalldeckel oder Metallumspritzungen vorgenommen werden müssen. Dies führt zu einem äußerst einfachen und auch kostengünstigem Aufbau.

[0012] Während der Dosen- bzw. Aufreißdeckel des Behältnisses aufgrund der an ihn gestellten Anforderungen immer metallisch ist, kann der Produktbehälter, mit dem der Dosendeckel verbunden wird, sowohl aus Metall als auch aus Kunststoff oder anderen Werkstoffen, insbesondere auch Verbundwerkstoffen, bestehen.

[0013] Die dem Mikrospalt eng benachbarte Schwächung oder Einkerbung der Kunststofffolie muss nicht umlaufend bzw. nicht umlaufend gleich sein. So kann beispielsweise zur Ermöglichung des Abbaus eines im Innenraum des Behältnisses aufgebauten Überdrucks vorteilhafterweise in dem Bereich, der zu Beginn des Öffnungsvorgangs wirksam wird, die Einkerbtiefe erhöht und damit das Öffnen erleichtert sein. An diesen Bereich erhöhter Einkerbtiefe schließt sich vorzugsweise ein kurzer Bereich verringerter Einkerbtiefe an, der eine fühlbare Erhöhung des Öffnungswiderstandes und damit eine kurzzeitige Abbremsung des Öffnungsvorgangs zur Folge hat. Wiederum daran anschließend kann die Einkerbtiefe erhöht sein und vorzugsweise der Anfangs-Einkerbtiefe entsprechen. Damit wird auf einfache und sichere Weise in der Anfangsphase des jeweiligen Öffnungsvorgangs ein vorhandener Überdruck abgebaut, worauf dann nach Überwindung einer kurzzeitigen Hemmung der weitere Öffnungsvorgang unter Normaldruck erfolgen kann und dabei ein unerwünschtes Austreten von Flüssigkeit durch die Dichtlippenanordnung verhindert wird.

[0014] Nach verschiedenen Ausführungsformen der Erfindung kann das Behältnis eine runde, ovale oder mehreckige Querschnittsform aufweisen, wobei der Verlauf des Mikrospalts in diesem Falle zumindest zum Teil der jeweiligen Querschnittsform angepasst ist.

[0015] Speziell gestaltete und insbesondere mehreckige Querschnittsformen ermöglichen eine dichtere Packung von Behältnissen und damit entsprechende Lagerungs- und Transportvorteile. Außerdem lassen sich Verkaufsflächen durch dichtere Anordnung der Behältnisse besser nutzen. Die Anpassung des aufschwenkbaren Deckelteils an die jeweilige Querschnittsform gewährleistet den optimalen Zugang zum Innenraum des Produktbehälters.

[0016] Bevorzugt folgt bei jeder Querschnittsform des Behältnisses der zur Aufnahme des Deckelteils bestimmte Dichtungsrahmen in seinem Umfangsverlauf zumindest weitgehend dem Verlauf des Verbindungsbereichs zwischen Produktbehälter und Deckel, was gleichbedeutend damit ist, dass in diesen Fällen die Umfangskontur des aufschwenkbaren Deckelteils etwa der Querschnittsform des Behältnisses angepasst ist.

[0017] Wesentlich für die Erfindung ist ferner, dass die Kunststofffolienkomponente als der Deckelunterseitenkontur angepasstes Formteil mit eingeformten Positionierungselementen ausgebildet ist. Auf diese Weise kann die Relativlage von Kunststofffolie und Blechlage stets einfach und exakt vorgegeben und sichergestellt werden.

[0018] Bevorzugt erstreckt sich die Folienkomponente des Verbundwerkstoffs bis in den Bördelrand und wirkt in der Bördelverbindung als Dichtmaterial und Korrosionsschutz, was bei Konservendosen zu einer weiteren Vereinfachung des Aufbaus führt.

[0019] Von Vorteil ist ferner, dass der Schwenklagerbereich einen integrierten, bistabilen Kippfederabschnitt aufweist. Dieser hält den Deckel, bestehend aus dem metallischen Öffnungsbereich, dem daran befestigten Versteifungs- und Kopplungsrahmen und dem Aufreißorgan, bei Überschreiten von ca. 90° auf mehr als 130° offen, so dass der Innenraum des jeweiligen Behältnisses optimal zugänglich ist. Bei Unterschreiten von ca. 90° schnappt der Deckel auf einen Öffnungswinkel kleiner 30° zurück. Aus dieser Offenstellung kann das Deckelteil wieder in die abdichtende Schließlage gedrückt werden. Dieser Vorgang kann mehrfach reversibel in beiden Richtungen durchgeführt werden.

[0020] Im Hinblick auf bestehende Hygieneforderungen ist von Bedeutung, dass der Versteifungs- und Kopplungsrahmen vorzugsweise auf seinem gesamten Außenumfang eine sich bis zur ortsfesten Deckelfläche erstreckende Abdichtschürze aufweist, die insbesondere über die Haftlackschicht mit der ortsfesten Deckelfläche stoffschlüssig verbunden ist.

[0021] Damit wird mit Sicherheit jegliches Eindringen von Verschmutzungen, Feuchtigkeit und dergleichen in unterhalb der sichtbaren Kunststoffteile gelegene Bereiche verhindert, was vor allem bei verpackten Produkten mit langen Lagerzeiten von besonderer Bedeutung ist.

[0022] Weitere vorteilhafte Merkmale und Ausgestaltungen der Erfindung sind in Unteransprüchen angegeben und werden in der nachfolgenden Beschreibung eines Ausführungsbeispiels unter Bezugnahme auf die Zeichnung erläutert.

[0023] In der Zeichnung zeigt:

Fig. 1

eine schematische Draufsicht auf ein erfindungsgemäßes Behältnis in Form einer typischen Fischdose,

Fig. 2

eine stark vergrößerte schematische Schnittdarstellung zur Erläuterung des Aufbaus des im Rahmen der Erfindung verwendeten Verbundwerkstoffs,

Fig. 3

einen Schnitt entsprechend der Schnittlinie A-A in Fig. 1,

Fig. 4

eine vergrößerte Darstellung des Details C aus Fig. 3, und

Fig. 5

eine vergrößerte Darstellung des Details D aus Fig. 3.

[0024] Die Draufsicht nach Fig. 1 zeigt als nicht beschränkendes Ausführungsbeispiel der Erfindung eine metallische Fischdose, die hermetisch verschlossen ist und über einen Aufreißdeckel 2 geöffnet werden kann. Dazu ist im Dosendeckel ein Öffnungsbereich vorgesehen, der über im Einzelnen noch darzustellende und zu beschreibende Mittel über ein Aufreißorgan 17 geöffnet und hochgeschwenkt werden kann, und zwar über einen Schwenklagebereich 18, dessen fester Teil 19 am Dosendeckel befestigt ist. Zwischen diesem festen Teil 19 und einem mit dem aufschwenkbaren, metallischen Deckelbereich 10 fest verbundenen Versteifungs- und Kupplungsrahmen 11 ist dabei ein Kippfederabschnitt 21 vorgesehen, der es gestattet, den hochgeschwenkten Deckel in einer stabilen Öffnungslage zu halten. Der erfindungsgemäße Dosendeckel besteht bevorzugt aus einem Verbundmaterial, dessen Aufbau schematisch und stark vergrößert in Fig. 2 gezeigt ist.

[0025] Die Hauptkomponente des Dosendeckels besteht aus einer geeignet geformten Blechlage 5, vorzugsweise aus Aluminium oder Weißblech, und diese Blechlage ist beidseitig jeweils mit einer Haftlackschicht 7 versehen, die als Haftvermittler dient und es ermöglicht, eine hochfeste und dauerhafte, stoffschlüssige Verbindung zwischen Metall, insbesondere Aluminium oder Weißblech, und dem vorzugsweise aus Polypropylen bestehenden Kunststoff der Folie 6 zu gewährleisten, die an der Deckelunterseite, d.h. doseninnenseitig vorgesehen und lebensmittelgeeignet ist. Die gegenseitige Verbindung der einzelnen Komponenten erfolgt vorzugsweise durch Induktion in einem sogenannten Heiß-Siegel-Verfahren oder durch Kunststoffschweißen.

[0026] Ein praktisch bedeutsamer Vorteil dieses Verbundwerkstoffes besteht darin, dass es dieser Verbundwerkstoff ermöglicht, ohne Einbußen hinsichtlich der geforderten Festigkeitswerte die Materialstärke der Blechlage, insbesondere der Aluminium- oder Weißblechlage, zu verringern, wobei bereits eine geringe Verringerung der Blechdicke wirtschaftlich wesentliche Materialeinsparungen ermöglicht, wenn man die große Stückzahl berücksichtigt, in der derartige Verpackungen benötigt und gefertigt werden.

[0027] Fig. 3 zeigt einen Schnitt entsprechend der Linie A-A in Fig. 1, wobei in dieser Schnittdarstellung schematisch die Verbindung des Deckels mit dem jeweiligen Produktbehälter 1 angedeutet ist. Der Produktbehälter 1 besteht bevorzugt aus Metall, kann aber auch aus anderen Materialien, insbesondere Kunststoff bestehen, wobei dann die jeweils geeignete Verbindungstechnik, z.B. Verklebung, verwendet wird, um den Behälter 1 mit dem Dosendeckel 2 hermetisch dicht zu verbinden.

[0028] Die für die Funktion wesentlichen Details der Dosendeckelkonstruktion befinden sich in den mit C und D gekennzeichneten Bereichen und werden nachfolgend separat anhand der Fig. 4 und 5 erläutert.

[0029] Fig. 4 zeigt stark vergrößert den Bereich D nach Fig. 3, d.h. den Bereich, an dem das Aufreißorgan 17 am aufschwenkbaren Deckelteil befestigt ist, und zwar an dessen äußerem Rand, so dass sich beim Hochziehen des Deckelteils vorzugsweise ein Hebeleffekt ergibt, der das Öffnen des Deckelteils begünstigt.

[0030] Der Dosendeckel besteht aus dem in Fig. 2 schematisch gezeigten Verbundwerkstoff, wobei in Fig. 4 aus Vereinfachungsgründen nur die Blechlage 5 und die aus einem Kunststoffformteil bestehende Kunststofffolie 6 gezeigt sind. Die Kunststofffolie 6 entspricht in ihrer Formteilkontur der Kontur der Unterseite des Blechdeckelteils 5 und erstreckt sich bevorzugt bis in den Bördelbereich, wo sie gleichzeitig als Dichtung und Korrosionsschutz wirken kann.

[0031] Im Dosendeckelmaterial 5 ist der in Fig. 1 angedeutete Deckelbereich 10 vorgesehen, der erfindungsgemäß nicht von einer Materialschwächung, sondern vielmehr von einem sogenannten Mikrospalt 8 begrenzt wird. Dieser umlaufende Mikrospalt 8 wird bevorzugt dadurch gebildet, dass aus dem Blechmaterial der Deckelbereich 10 ausgestanzt und anschließend oder im weiteren Verlauf des Fertigungsvorgangs wieder in die Öffnung zurückgedrückt wird, so dass wiederum eine ebene Metallfläche vorliegt. Der Stanzvorgang wird bevorzugt in der Weise gestaltet, dass sich beim ausgestanzten Teil eine Umfangskontur ergibt, die über die Materialdicke betrachtet, aus einem Glattschnittabschnitt und einem sich daran anschließenden Schrägschnittabschnitt besteht, wobei sich der Glattschnittabschnitt vorzugsweise über weniger als 50% der Materialstärke erstreckt.

[0032] Im Bereich des Mikrospalts 8 liegt somit eine Klemmhalterung zwischen den wieder ineinandergesteckten Blechteilen vor, so dass beim erstmaligen Öffnen des Behältnisses keine Metalltrennung mehr erfolgen muss und somit auch keine Bildung von metallischen Mikropartikeln auftritt. Ein solches Auftreten von Mikropartikeln, insbesondere Mikropartikeln aus Aluminium, kann bei herkömmlichen Dosendeckeln mit geschlossenen Aufreißlinien nicht verhindert werden.

[0033] Der Mikrospalt 8, der bevorzugt von einer geraden, d.h. unverzahnten Linie gebildet wird, ist erfindungsgemäß unterseitig, d.h. deckelinnenseitig von der Kunststofffolie 6 bedeckt und damit abgedichtet. Die Kunststofffolie besitzt dem Mikrospalt 8 benachbart eine mehr oder weniger tiefe Einkerbung 9, die sicherstellt, dass zum Öffnen des Deckels nur eine vergleichsweise geringe Kraft benötigt wird, wobei die für die Öffnung erforderliche gesamte Kraft auch noch durch die Dichtungspaarung vorgebbar ist, die im Zusammenwirken von Dichtungsrahmen 14 und Versteifungs- und Kupplungsrahmen 11 realisiert ist.

[0034] Der Dichtungsrahmen 14 aus Kunststoffmaterial, z.B. Polypropylen, umschließt den Öffnungsbereich 10 und ist, vorzugsweise in einer Vertiefung der Blechlage 5, über die bereits erwähnte Haftlackschicht fest mit dem metallischen Deckelmaterial verbunden.

[0035] Der Dichtungsrahmen besitzt zwei durch einen Mittelsteg 20 voneinander getrennte Aufnahmenuten 15, 16 für eine Rastrippe 12 und eine Dichtrippe 13, die am Versteifungs- und Kupplungsrahmen 11 vorgesehen sind. Dieser ebenfalls aus Kunststoffmaterial, vorzugsweise Polypropylen, bestehende Versteifungs- und Kupplungsrahmen 11 ist analog zum Dichtungsrahmen 14 fest mit dem metallischen Deckel verbunden, jedoch nicht mit dem ortsfesten Deckelteil, sondern vielmehr dem aufschwenkbaren Deckelbereich 10. Das aufschwenkbare Deckelteil wird somit von dem durch den Mikrospalt begrenzten metallischen Deckelbereich und dem daran randseitig befestigten Versteifungs- und Kupplungsrahmen 11 gebildet, welcher dem Deckelteil die gewünschte Flächenstabilität verleiht und ein unerwünschtes Verformen des Deckelteils verhindert.

[0036] Am Außenrand des Versteifungs- und Kupplungsrahmens 11 ist das Aufreißorgan 17 angeformt und diesem diametral gegenüberliegend ist ebenfalls angeformt ein Schwenklagebereich 18 ausgebildet, der fest mit der außerhalb des aufschwenkbaren Deckelteils gelegenen Deckelfläche verbunden ist, was noch anhand der Fig. 5 erläutert wird.

[0037] Das Aufreißorgan 17 besitzt ein Fixierelement 22, das sich zum Deckelteil hin erstreckt und dort fixiert ist, so dass anhand dieser Verbindung die Unversehrtheit der jeweiligen Verpackung ersichtlich ist bzw. überprüft werden kann.

[0038] Fig. 5 zeigt in vergrößerter Darstellung den Detailbereich D nach Fig. 3, d.h. den dem Aufreißorgan 17 diametral gegenüberliegenden Schwenklagebereich 18 in Verbindung mit Dichtungsrahmen 14 und Versteifungs- und Kupplungsrahmen 11, die im geschlossenen Zustand des Dosendeckels in der gezeigten Weise miteinander in Eingriff sind und eine dichte Schnapp-Rastverbindung bilden.

[0039] Funktionsmäßig sind die in der Aufnahmenut 16 aufgenommene Rippe 13 und die in der Aufnahmenut 15 aufgenommene Rippe 12 unterschiedlich, d.h. es liegen getrennte Funktionen vor, wodurch eine Optimierung des Zusammenwirkens von Dichtungsrahmen 14 und Versteifungs- und Kupplungsrahmen 11 ermöglicht wird. Die Dichtrippe 13 bildet mit der Aufnahmenut 16 eine Dichtflächenpaarung 23, wobei durch die vorgebbare Neigung der miteinander zusammenwirkenden Dichtflächen der Öffnungswiderstand eingestellt werden kann, d.h. es kann eine Schrägflächenpaarung gewählt werden, die sicherstellt, dass einerseits dem jeweiligen Innendruck standgehalten wird und zum anderen der Öffnungsvorgang nicht zu sehr erschwert wird.

[0040] Die Rastrippe 12 und die zugehörige Aufnahmenut 15 besitzen ebenfalls kurze, miteinander zusammenwirkende Schrägflächen, die einerseits die Rastverschnappung sicherstellen, andererseits aber auch eine geringe freie Relativbewegung zueinander ermöglichen. Diese freie Beweglichkeit kann dazu ausgenutzt werden, eine kleine Anfangsöffnung des Dosendeckels zuzulassen, bei der ein eventueller Innendruck abgebaut wird, ohne dass der Deckel bereits so weit geöffnet ist, dass in störender Weise Flüssigkeit austreten könnte.

[0041] Der Versteifungs- und Kupplungsrahmen 11 ist mit dem festen Teil des Schwenklagers über einen Kippfederabschnitt 21 verbunden, der es ermöglicht, den hochgeschwenkten Deckelbereich z.B. in einer Hochschwenklage von über 130° zu halten, so dass der Öffnungsbereich der Dose frei zugänglich ist.

[0042] Um sicherzustellen, dass unter den von den Kunststoffteilen abgedeckten Dosendeckelbereich keinerlei Schmutzpartikel oder Verunreinigungen eindringen können, ist gemäß einer weiteren Besonderheit der Erfindung vorgesehen, dass der Versteifungs- und Kupplungsrahmen 11 auf seinem gesamten Außenumfang eine sich bis zur ortsfesten Deckelfläche erstreckende Abdichtschürze 24 aufweist, die bevorzugt mit der ortsfesten Deckelfläche stoffschlüssig über die Haftlackschicht 7 verbunden ist. Diese Verbindung wird beim erstmaligen Öffnen aufgetrennt.

[0043] Ein gemäß der Erfindung ausgebildetes Behältnis mit einem wiederverschließbaren Deckel hat gegenüber bisher bekannten Lebensmittelbehältnissen bzw. Lebensmitteldosen eine Reihe von Vorteilen. So muss kein separater Deckel verwendet oder die Dose mit einer Alufolie oder in sonstiger Weise verschlossen werden. Außerdem krümmt sich der erfindungsgemäß gestaltete Deckel nicht wie die Deckel üblicher Aufreißdosen, und es können Behältnisse unterschiedlichster Querschnittsform frei verwendet werden, wobei der Öffnungsquerschnitt frei gestaltbar ist. Der wiederverschließbare Deckel gemäß der Erfindung erhöht Dichtigkeit und Sicherheit gegenüber einem unbeabsichtigten Öffnen und es wird vor allem auch die bei den bisher bekannten metallischen Dosen stets bestehende Problematik der Bildung von metallischen Spänen bzw. Mikropartikeln und die daraus resultierende Gesundheitsgefährdung völlig vermieden.

[0044] Neben Lebensmittelbehältern können erfindungsgemäß gestaltete Behältnisse auch im Non-Food-Bereich, beispielsweise für Öle und Lacke, verwendet werden, ebenso auch bei Behältnissen, in denen nur Produkte unter einem bestimmten Druck aufbewahrt werden müssen, z.B. Behältnisse für Tennisbälle. Der Einsatzbereich von Behältnissen mit erfindungsgemäß ausgestaltetem, wiederverschließbarem Deckel ist somit praktisch unbegrenzt.

Bezugszeichenliste

[0045] 

1

Produktbehälter, Dosenkörper

2

Aufreißdeckel

3

Bördelrand

4

Verbundwerkstoff

5

Blechlage (Aluminium, Weißblech)

6

Kunststofffolie, Formteil

7

Haftlackschicht

8

Mikrospalt

9

Einkerbung

10

Deckelbereich, aufschwenkbar

11

Versteifungs- und Kupplungsrahmen

12

Rastrippe

13

Dichtrippe

14

Dichtungsrahmen

15

Aufnahmenut innen

16

Aufnahmenut außen

17

Aufreißorgan

18

Schwenklagerbereich

19

fester Teil des Schwenklagers

20

Mittelsteg

21

Kippfederabschnitt

22

Fixierelement

23

Dichtflächenpaarung

24

Abdichtschürze

Ansprüche

1. Behältnis zum hermetisch dichten Aufbewahren von flüssigen, pastösen und/oder festen Produkten, insbesondere von Lebensmitteln,
bestehend aus einem einseitig offenen Produktbehälter (1) und einem mit dem Produktbehälter über einen Bördelrand (3) oder eine Klebeverbindung, Schweißverbindung oder dergleichen luftdicht verbundenen Aufreißdeckel (2), wobei der Aufreißdeckel (2) wiederverschließbar ausgebildet ist und aus einem Verbundwerkstoff (4) in Form einer stoffschlüssig,
insbesondere über eine Haftlackschicht (7), mit einer Kunststofffolie (6) verbundenen Blechlage (5), insbesondere aus Aluminium oder Weißblech, besteht, wobei
die Blechlage (5) und gegebenenfalls die Haftlackschicht (7) der Umfangslinie des jeweils vorgesehenen Öffnungsbereichs entsprechend unter Ausbildung eines Mikrospalts (8) durchbrochen bzw. durchgestanzt sind, wobei
die auf der Behälterinnenseite gelegene, den Mikrospalt (8) verschließende Kunststofffolie (6) mit geringem Abstand zum Mikrospalt (8) mit einer Schwächung oder einer sich zumindest bereichsweise weitgehend über die Foliendicke erstreckenden Einkerbung (9) versehen ist, wobei
auf dem Randbereich des durch den Mikrospalt (8) begrenzten aufschwenkbaren Deckelbereichs (10) deckelaußenseitig ein umlaufender Versteifungs- und Kupplungsrahmen (11) mit wenigstens einer Dicht- und Rastrippe (12, 13) befestigt ist, wobei
ebenfalls deckelaußenseitig angrenzend an den Mikrospalt (8) und außerhalb des Öffnungsbereichs auf der festen Deckelfläche ein vom Versteifungs- und Kupplungsrahmen (11) übergriffener Dichtungsrahmen (14) befestigt ist, der Nuten (15, 16) zur abdichtenden Aufnahme der am Versteifungs- und Kupplungsrahmen (11) vorgesehenen Dicht- und Rastrippen (12, 13) aufweist, wobei
die Position von Dicht- und Rastrippen einerseits und Aufnahmenuten andererseits auch austauschbar ist, und wobei
das von dem durch den Mikrospalt (8) begrenzten aufschwenkbaren Deckelbereich (10) und dem daran befestigten Versteifungs- und Kupplungsrahmen (11) gebildete Deckelteil einerseits mit einem am Außenrand des Versteifungs- und Kupplungsrahmens (11) angelenkten Aufreißorgan (17) versehen und andererseits diesem Aufreißorgan (17) diametral gegenüberliegend über einen an den Versteifungs- und Kupplungsrahmen (11) angeformten Schwenklagerbereich (18) fest mit der außerhalb des aufschwenkbaren Deckelteils gelegenen Deckelfläche verbunden ist.

2. Behältnis nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Behältnis eine runde, ovale oder mehreckige Querschnittsform aufweist und der Verlauf des Mikrospalts (8) zumindest zum Teil der jeweiligen Querschnittsform angepasst ist.

3. Behältnis nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass der zur Aufnahme des Deckelteils (10, 11) bestimmte Dichtungsrahmen (14) in seinem Umfangsverlauf zumindest weitgehend an den Verlauf des Bördelrandes (3) bzw. des Verbindungsbereichs (3) zwischen Produktbehälter (1) und Deckel (2) angepasst ist.

4. Behältnis nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Versteifungs- und Kupplungsrahmen (11), der Dichtungsrahmen (14) und der feste Teil (19) des Schwenklagerbereichs (18), insbesondere über die Haftlackschicht (7), dicht und fest mit dem Deckelmaterial verbunden sind.

5. Behältnis nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass das insbesondere als Ringlasche ausgebildete Aufreißorgan (17) über eine zu Beginn des Öffnungsvorgangs wirksam werdende Hebelübersetzung eine Eindrückkraft erzeugt, die dem Mikrospalt (8) benachbart auf den ausgestanzten Deckelbereich (10) wirkt und im weiteren Öffnungsverlauf den den Mikrospalt (8) überdeckenden Bereich der Folie (6) vom ortsfesten Deckelmaterial trennt.

6. Behältnis nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Kunststofffolie (6) als der Deckelunterseitenkontur angepasstes Formteil mit eingeformten Positionierungselementen ausgebildet ist.

7. Behältnis nach Anspruch 6,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Positionierungselemente aus Noppen bestehen, die in entsprechende Vertiefungen des Deckelmaterials eingreifen.

8. Behältnis nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Kunststofffolie (6) des Verbundwerkstoffs (4) sich bei Vorliegen eines Bördelrandes (3) bis in diesen hinein erstreckt und in der Bördelverbindung als Dichtmaterial und Korrosionsschutz wirkt.

9. Behältnis nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
die mechanische Festigkeit der Kunststofffolie (6) im Verbundwerkstoff (4) derart gewählt ist, dass unter Gewährleistung der geforderten Gesamtfestigkeit des Verbundwerkstoffs die Materialstärke der Blechlage (5) im Vergleich zu einer folienfreien Komponente reduzierbar, insbesondere um zumindest 5% reduzierbar ist.

10. Behältnis nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass in dem den Öffnungsbereich umschließenden Dichtungsrahmen (14) zwei durch einen Mittelsteg (20) getrennte Aufnahmenuten (15, 16) ausgebildet sind,
wobei eine innenliegende Aufnahmenut (15) mit einer Dichtrippe (13) und eine außenliegende Aufnahmenut (16) mit einer Rastrippe (12) des Versteifungs- und Kupplungsrahmens (11) zusammenwirkt.

11. Behältnis nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Schwenklagerbereich (18) einen integrierten Kippfederabschnitt (21) aufweist, der das vom aufschwenkbaren Deckelbereich (10), dem daran befestigten Versteifungs- und Kupplungsrahmen (11) und dem Aufreißorgan (17) gebildete Deckelteil nach Überschreiten eines Öffnungswinkels von etwa 90° in der Offenstellung von mehr als 130° hält und beim Schließvorgang das Deckelteil nach Unterschreiten des Winkels von etwa 90° in eine Winkelposition von weniger als 30° schnappen lässt.

12. Behältnis nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Versteifungs- und Kupplungsrahmen (11) auf seinem gesamten Außenumfang eine sich bis zur ortsfesten Deckelfläche erstreckende Abdichtschürze (24) aufweist, die vorzugsweise, und gegebenenfalls über die Haftlackschicht (7), mit der ortsfesten Deckelfläche stoffschlüssig, jedoch auftrennbar verbunden ist.

Claims

1. A receptacle for a hermetically sealed storage of liquid, pasty and/or solid products, in particular foods,
consisting of a product container (1) open at one side and a tear open end (2) connected in an airtight manner to the product container via a beaded margin (3) or via an adhesive connection, a welded connection or the like, wherein the tear open end (2) is reclosable and comprises a composite material (4) in the form of a sheet metal layer (5), in particular composed of aluminum or tin plate, bonded to a plastic film (6), in particular via an adhesive lacquer layer (7); wherein
the sheet metal layer (5) and, where applicable, the adhesive lacquer layer (7) are pierced or punched through in a manner corresponding to the peripheral line of the respective provided opening region while forming a microgap (8); wherein
the plastic film (6) disposed on the inner receptacle side and closing the microgap (8) is provided at a small spacing from the microgap (8) with a weakening or with a notch (9) extending at least regionally largely over the film thickness; wherein
a peripheral stiffening and coupling frame (11) having at least one sealing and latching rib (12, 13) is fastened at the outer end side on the marginal region of the end region (10) which can be pivoted open and which is bounded by the microgap (8); wherein
a sealing frame (14) engaged over by the stiffening and coupling frame (11) is likewise fastened at the outer end side on the fixed end surface adjacent to the microgap (8) and outside the opening region and has grooves (15, 16) for a sealing reception of the sealing and latching ribs (12, 13) provided at the stiffening and coupling frame (11); wherein
the position of the sealing and latching ribs, on the one hand, and of the reception grooves, on the other hand, can also be swapped over; and wherein
the end part formed by the end region (10), which can be pivoted open and which is bounded by the microgap (8), and by the stiffening and coupling frame (11) fastened thereto is, on the one hand, provided with a tear open member (17) connected in an articulated manner to the outer margin of the stiffening and coupling frame (11) and is, on the other hand, fixedly connected diametrically opposite said tear open member (17) to the end surface disposed outside the end part which can be pivoted open via a pivot bearing region (18) molded to the stiffening and coupling frame (11).

2. A receptacle in accordance with claim 1,
characterized in that
the receptacle has a round, oval or polygonal cross-sectional shape and the extent of the microgap (8) is at least partly adapted to the respective cross-sectional shape.

3. A receptacle in accordance with claim 1 or claim 2,
characterized in that
the sealing frame (14) intended for receiving the end part (10, 11) is at least largely adapted in its peripheral extent to the extent of the beaded margin (3) or of the connection region (3) between the product container (1) and the end (2).

4. A receptacle in accordance with one or more of the preceding claims,
characterized in that
the stiffening and coupling frame (11), the sealing frame (14) and the fixed part (19) of the pivot bearing region (18) are connected, in particular via the adhesive lacquer layer (7), to the end material in a sealing and fixed manner.

5. A receptacle in accordance with one or more of the preceding claims,
characterized in that
the tear open member (17) which is in particular configured as a ring tab generates a push-in force via a lever translation which becomes effective at the start of the opening process, said push-in force acting, adjacent to the microgap (8), on the punched-out end region (10) and separating the region of the film (6) covering the microgap (8) from the fixed-position end material in the further opening process.

6. A receptacle in accordance with any one of the preceding claims,
characterized in that
the plastic film (6) is configured as a molding adapted to the lower side end contour and having molded positioning elements.

7. A receptacle in accordance with claim 6,
characterized in that
the positioning elements comprise knobs which engage into corresponding recesses of the end material.

8. A receptacle in accordance with one or more of the preceding claims,
characterized in that,
when a beaded margin (3) is present, the plastic film (6) of the composite material (4) extends up to and into it and acts as a sealing material and as corrosion protection in the beaded connection.

9. A receptacle in accordance with one or more of the preceding claims,
characterized in that
the mechanical strength of the plastic film (6) in the composite material (4) is selected such that the material thickness of the sheet metal layer (5) can be reduced, in particular can be reduced by at least 5%, in comparison with a film-free component while ensuring the required total strength of the composite material.

10. A receptacle in accordance with one or more of the preceding claims,
characterized in that
two reception grooves (15, 16) separated by a central web (20) are formed in the sealing frame (14) surrounding the opening region,
with an inwardly disposed reception groove (15) cooperating with a sealing rib (13) and an outwardly disposed reception groove (16) cooperating with a latching rib (12) of the stiffening and coupling frame (11).

11. A receptacle in accordance with one or more of the preceding claims,
characterized in that
the pivot bearing region (18) has an integrated toggle spring section (21) which holds the end part formed by the end region (10) which can be pivoted open, by the stiffening and coupling frame (11) fastened thereto and by the tear open member (17) in an open position of more than 130° after exceeding an opening angle of approximately 90° and which allows the end part to snap into an angular position of less than 30° on the closing process after falling below the angle of approximately 90°.

12. A receptacle in accordance with any one of the preceding claims,
characterized in that
the stiffening and coupling frame (11) has a sealing skirt (24) over its total outer periphery which extends up to the fixed-position end surface and which is preferably bonded to the fixed-position end surface, via the adhesive lacquer layer (7) where applicable, but can still be torn open.

Revendications

1. Contenant pour la conservation hermétiquement étanche de produits liquides, pâteux et/ou solides, en particulier de produits alimentaires, constitué d'un récipient de produit (1) ouvert sur un côté et d'un couvercle arrachable (2) relié de manière étanche à l'air au récipient de produit par l'intermédiaire d'un bord rabattu (3) ou d'une liaison adhésive, d'une liaison soudée ou similaire,
dans lequel
le couvercle arrachable (2) est réalisé de manière à pouvoir être refermé et est constitué en un matériau composite (4) sous la forme d'une couche en tôle (5), en particulier en aluminium ou fer blanc, qui est reliée à une feuille en matière plastique (6) par coopération de matière, en particulier par une couche en vernis adhésif (7),
la couche en tôle (5) et, le cas échéant, la couche en vernis adhésif (7) sont perforées ou poinçonnées selon la ligne périphérique de la zone d'ouverture prévue respective, en formant un micro-intervalle (8),
la feuille en matière plastique (6) située du côté intérieur du récipient et refermant le micro-intervalle (8) est pourvue, à faible distance du micro-intervalle (8), d'un affaiblissement ou d'une encoche (9) qui s'étend au moins localement sensiblement sur l'épaisseur de la feuille,
un cadre de rigidification et de couplage (11) périphérique pourvu d'au moins une nervure d'étanchéité et d'enclenchement (12, 13) est fixé, du côté extérieur du couvercle, sur la zone de bord de la zone de couvercle (10) pivotante délimitée par le micro-intervalle (8),
un cadre d'étanchéité (14) coiffé par le cadre de rigidification et de couplage (11) est fixé sur la surface de couvercle, également du côté extérieur du couvercle, au voisinage du micro-intervalle (8) et à l'extérieur de la zone d'ouverture, cadre (14) qui présente des rainures (15, 16) pour loger de manière étanche les nervures d'étanchéité et d'enclenchement (12, 13) prévues sur le cadre de rigidification et de couplage (11),
la position des nervures d'étanchéité et d'enclenchement d'une part et des rainures de logement d'autre part est également interchangeable, et la partie de couvercle formée par la zone de couvercle (10) pivotante, délimitée par le micro-intervalle (8), et par le cadre de rigidification et de couplage (11) fixé à ladite zone est munie, d'une part, d'un organe arrachable (17) articulé sur le bord extérieur du cadre de rigidification et de couplage (11) et est reliée d'autre part, diamétralement en regard dudit organe arrachable (17), solidairement à la surface de couvercle située à l'extérieur de la partie de couvercle pivotante, via une zone formant palier de pivotement (18) conformée sur le cadre de rigidification et de couplage (11).

2. Contenant selon la revendication 1,
caractérisé en ce que
le contenant présente en section transversale une forme ronde, ovale ou polygonale, et le tracé du micro-intervalle (8) est adapté au moins partiellement à la forme respective de la section transversale.

3. Contenant selon la revendication 1 ou 2,
caractérisé en ce que
le cadre d'étanchéité (14) destiné à loger la partie de couvercle (10, 11) est adapté, quant à son tracé périphérique, au moins sensiblement au tracé du bord rabattu (3) ou de la zone de liaison (3) entre le récipient de produit (1) et le couvercle (2).

4. Contenant selon l'une ou plusieurs des revendications précédentes,
caractérisé en ce que
le cadre de rigidification et de couplage (11), le cadre d'étanchéité (14) et la partie fixe (19) de la zone formant palier de pivotement (18) sont reliés solidairement et de façon étanche au matériau de couvercle, en particulier via la couche de vernis adhésif (7).

5. Contenant selon l'une ou plusieurs des revendications précédentes,
caractérisé en ce que
l'organe arrachable (17) formé en particulier sous forme de patte annulaire génère une force d'enfoncement par un effet de levier qui commence à agir au début de l'opération d'ouverture, force qui agit sur la zone de couvercle (10) poinçonnée, au voisinage du micro-intervalle (8) et qui, lors de la suite de l'opération d'ouverture, sépare du matériau de couvercle stationnaire la zone de la feuille (6) qui recouvre le micro-intervalle (8).

6. Contenant selon l'une des revendications précédentes,
caractérisé en ce que
la feuille en matière plastique (6) est réalisée sous la forme d'une pièce moulée adaptée au contour côté inférieur du couvercle et comportant des éléments de positionnement intégrés par moulage.

7. Contenant selon la revendication 6,
caractérisé en ce que
les éléments de positionnement sont constitués par des boutons qui viennent s'engager dans des renfoncements correspondants du matériau de couvercle.

8. Contenant selon l'une ou plusieurs des revendications précédentes,
caractérisé en ce que
la feuille en matière plastique (6) du matériau composite (4) s'étend, en présence d'un bord rabattu (3), jusqu'à l'intérieur de celui-ci et fait office de matériau d'étanchéité et de protection anticorrosion dans la liaison par rabattement.

9. Contenant selon l'une ou plusieurs des revendications précédentes,
caractérisé en ce que
la solidité mécanique de la feuille en matière plastique (6) dans le matériau composite (4) est choisie de telle sorte que l'épaisseur de la couche en tôle (5) peut être réduite, en particulier d'au moins 5 %, par comparaison à un composant exempt de feuille, tout en assurant la solidité globale requise du matériau composite.

10. Contenant selon l'une ou plusieurs des revendications précédentes,
caractérisé en ce que
deux rainures de logement (15, 16) séparées par une âme centrale (20) sont réalisées dans le cadre d'étanchéité (14) entourant la zone d'ouverture, une rainure de logement intérieure (15) coopérant avec une nervure d'étanchéité (13), et une rainure de logement extérieure (16) coopérant avec une nervure d'enclenchement (12) du cadre de rigidification et de couplage (11).

11. Contenant selon l'une ou plusieurs des revendications précédentes,
caractérisé en ce que
la zone formant palier de pivotement (18) présente une portion à effet ressort (21) intégrée qui maintient la partie de couvercle, formée par la zone de couvercle pivotante (10), par le cadre de rigidification et de couplage (11) fixée à cette dernière et par l'organe arrachable (17), dans la position d'ouverture de plus de 130°, après avoir dépassé un angle d'ouverture d'environ 90°, et qui, lors d'une opération de fermeture, fait encliqueter la partie de couvercle dans une position angulaire de moins de 30°, après être passé au-dessous de l'angle d'environ 90°.

12. Contenant selon l'une des revendications précédentes,
caractérisé en ce que
le cadre de rigidification et de couplage (11) comprend, sur tout son pourtour extérieur, une jupe d'étanchéité (24) qui s'étend jusqu'à la surface de couvercle stationnaire et qui est de préférence reliée à la surface de couvercle stationnaire par coopération de matière, cependant de façon séparable, le cas échéant via la couche de vernis adhésif (7).

Zeichnung