[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Führungsvorrichtung eines Staubsaugers mit
einem Staubsaugerbeutel, wobei der Staubsaugerbeutel an einer Halteplatte mit einer
Grundplatte fixiert ist, an der eine Einströmöffnung ausgebildet ist, wobei an der
Grundplatte eine Verschlussklappe verschwenkbar gelagert ist, mittels der die Einströmöffnung
verschließbar ist, eine Halteplatte für einen Staubsaugerbeutel und ein Verfahren
zum Positionieren eines Staubsaugerbeutels mit einer Halteplatte in einem Staubsauger.
[0002] Die
DE 102 03 460 A1 offenbart einen Staubsaugerbeutel mit einer Halteplatte, die in eine Führungsvorrichtung
eines Staubsaugers einschiebbar ist. An der Halteplatte ist ein verschiebbares Verschlusselement
vorgesehen, mittels dem eine Einströmöffnung an der Halteplatte überdeckt werden kann.
Der Staubsaugerbeutel wird über die Halteplatte an der Führungsvorrichtung des Staubsaugers
durch Einschieben fixiert. Um eine leichtgängige Führung zu gewährleisten und ein
Verkippen der Halteplatte zu vermeiden, ist die Halteplatte vergleichsweise lang ausgebildet
und wird mit Spiel in der Führung des Staubsaugers gehalten. Dadurch ist die Positionierung
der Halteplatte nicht besonders exakt und die Halteplatte benötigt vergleichsweise
viel Bauraum.
[0003] Die
DE 10 2007 053 151 A1 offenbart eine Halteplatte für einen Staubsaugerbeutel, bei der in der Halteplatte
eine Einströmöffnung ausgebildet ist, die über eine integral ausgebildete verschwenkbare
Klappe verschließbar ist. Die Klappe ist dabei in einer wannenförmigen Aufnahme der
Halteplatte einfügbar. Auch hier ist die Halteplatte in Einschubrichtung vergleichsweise
lang ausgebildet, um mit Spiel in einer Führungsvorrichtung eines Staubsaugers geführt
zu werden, wobei die Genauigkeit der Positionierung begrenzt und zudem der Materialeinsatz
für die Halteplatte hoch ist.
[0004] Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Führungsvorrichtung eines Staubsaugers
mit einem Staubsaugerbeutel, ein Verfahren zum Positionieren eines Staubsaugerbeutels
und eine Halteplatte bereitzustellen, die eine kompakte Anordnung der Halteplatte
mit der Verschlussklappe und eine exakte Positionierung ermöglichen.
[0005] Diese Aufgabe wird mit einer Führungsvorrichtung mit den Merkmalen des Anspruches
1, einem Verfahren mit den Merkmalen des Anspruches 6 sowie einer Halteplatte mit
den Merkmalen des Anspruches 9 gelöst.
[0006] Bei der erfindungsgemäßen Führungsvorrichtung ist an einer Halteplatte, die eine
Grundplatte und eine verschwenkbare Verschlussklappe aufweist, an der Verschlussklappe
mindestens ein hervorstehendes Führungselement ausgebildet, dass in eine Führungsvorrichtung
eines Staubsaugers einfügbar ist. Dadurch kann beim Einschieben der Halteplatte in
die Führungsvorrichtung die Verschlussklappe relativ zu der Grundplatte verschwenkt
werden, was in der Einbausituation eine winklige Ausrichtung der Verschlussklappe
relativ zu der Grundplatte ermöglicht. Dadurch wird das benötigte Einbauvolumen für
die Halteplatte reduziert, da sich die Verschlussklappe besser an die Kontur des benachbart
angeordneten Staubsaugerbeutels anpasst. Zudem wird die Handhabung der Verschlussklappe
verbessert, da diese nach der Herstellung zumindest zweimal durch Einfügen und Herausziehen
aus der Führungsvorrichtung verschwenkt wird, so dass diese danach leichtgängig vom
Benutzer betätigt werden kann.
[0007] Gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung weist die Führungsvorrichtung einen geraden
und einen gebogenen Führungsabschnitt auf. Das Führungselement an der Verschlussklappe
wird in der montierten Position vorzugsweise in den gebogenen Führungsabschnitt eingefügt,
so dass die Verschlussklappe beim Einschieben relativ zu der Grundplatte verschwenkt
wird. Die Grundplatte wird nur in den geraden Führungsabschnitt eingeschoben, so dass
ein leichtgängiges Verschieben ermöglicht wird.
[0008] Das Führungselement kann als Steg ausgebildet sein, der sich im Wesentlichen parallel
zu einer Drehachse der Verschlussklappe erstreckt. Das Führungselement kann dabei
einseitig oder beidseitig von der Verschlussklappe hervorstehen, für eine materialsparende
Bauweise kann das Führungselement bevorzugt nur einseitig an der Verschlussklappe
vorgesehen werden.
[0009] Für einen besonders kompakten Aufbau weist die Grundplatte in Einschubrichtung eine
geringe Länge auf, insbesondere eine Länge, die kleiner ist als der 1,5-fache Durchmesser
der Einströmöffnung. Beispielsweise kann die Länge der Grundplatte in Einschubrichtung
zwischen dem 0,9-fachen bis 1,2-fachen Durchmesser der Einströmöffnung in der Grundplatte
sein.
[0010] Für eine besonders genaue Positionierung kann an der Grundplatte mindestens ein biegbarer
Steg vorgesehen sein, der klemmend in der Führungsvorrichtung gehalten ist. Der biegbare
Steg kann dabei als Brückensteg ausgebildet sein, der an gegenüberliegenden Enden
mit der Grundplatte verbunden ist. Zwischen dem biegbaren Steg und der Grundplatte
kann dabei eine schlitzförmige Öffnung ausgebildet sein, die dem biegbaren Steg senkrecht
zur Einschubrichtung eine Bewegungsfreiheit gibt, die beispielsweise zwischen 1 mm
und 3 mm liegen kann.
[0011] Bei dem erfindungsgemäßen Verfahren zum Positionieren eines Staubsaugerbeutels mit
einer Halteplatte in einem Staubsauger wird zunächst der Staubsaugerbeutel mit der
Halteplatte in eine Führungsvorrichtung des Staubsaugers eingefügt, wobei eine an
einer Grundplatte verschwenkbar gelagerte Verschlussklappe in Einschubrichtung vorne
angeordnet ist. Beim Einschieben der Halteplatte in die Führungsvorrichtung wird gleichzeitig
die Verschlussklappe um eine Drehachse relativ zu der Grundplatte verschwenkt, wobei
die Verschlussklappe mit einem Führungselement in der Führungsvorrichtung geführt
ist. Durch das Einschieben der Halteplatte wird diese dann über mindestens einen Anschlag
in der Führungsvorrichtung positioniert. Dies ermöglicht einen kompakten Aufbau der
Halteplatte und eine Ausrichtung der Verschlussklappe in der montierten Position mit
geringem Bedarf an Bauraum.
[0012] Die Führungsvorrichtung weist vorzugsweise einen geraden Führungsabschnitt und einen
gebogenen Führungsabschnitt auf. Die Grundplatte wird nur in den geraden Führungsabschnitt
eingeschoben, während das Führungselement an der Verschlussklappe zunächst durch den
geraden Führungsabschnitt und dann in den gebogenen Führungsabschnitt eingeschoben
wird, um ein Verschwenken relativ zu der Grundplatte zu bewirken.
[0013] Vorzugsweise weist der Staubsauger eine Detektiereinrichtung auf, mittels der erfassbar
ist, ob ein Staubsaugerbeutel mit einer Halteplatte in die Führungsvorrichtung eingefügt
wurde, wobei die Verschlussklappe die Detektiereinrichtung beim Einschieben schaltet.
Die Verschlussklappe kann optional dabei in der eingeschobenen Position an der Führungsvorrichtung
verrastet werden.
[0014] Die Erfindung wird nachfolgend anhand zweier Ausführungsbeispiele mit Bezug auf die
beigefügten Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:
- Figuren 1A und 1B
- zwei Ansichten einer erfindungsgemäßen Halteplatte für einen Staubsaugerbeutel;
- Figur 2
- eine perspektivische Ansicht der Halteplatte der Figur 1 innerhalb einer Führungsvorrichtung
eines Staubsaugers, und
- Figuren 3A und 3B
- zwei Ansichten eines modifizierten Ausführungsbeispiels einer Halteplatte für einen
Staubsaugerbeutel.
[0015] Eine Halteplatte 1 für einen nicht dargestellten Staubsaugerbeutel umfasst eine Grundplatte
2, die eine im Wesentlichen rechteckförmige Außenkontur besitzt. In der Grundplatte
2 ist eine Einströmöffnung 3 ausgebildet, in die ein Stutzen eines Staubsaugers einfügbar
ist. Dabei kann um die Einströmöffnung 3 ein elastisches Dichtelement an der Grundplatte
2 festgelegt sein, oder das Filtermaterial des Staubsaugerbeutels steht ringförmig
in die Einströmöffnung 3 hervor und bildet somit die Öffnung aus, in die der Stutzen
des Staubsaugers formschlüssig oder kraftschlüssig eingefügt wird. Die Einströmöffnung
3 der Grundplatte 2 kann somit größer ausgebildet sein als eine Einströmöffnung in
dem Filtermaterial des Staubsaugerbeutels oder eines ringförmigen Dichtelementes an
der Einströmöffnung 3.
[0016] An der Grundplatte 2 ist eine Verschlussklappe 4 gelenkig gelagert, die integral
mit der Grundplatte ausgebildet ist und über zwei beabstandete Filmscharniere 5 mit
der Grundplatte 2 verbunden ist. Die Verschlussklappe 4 kann von der in den Figuren
1A und 1B dargestellten Öffnungsposition um etwa 180° in eine Verschlussposition verschwenkt
werden, um die Einströmöffnung 3 im Wesentlichen zu überdecken und dadurch zu verschließen.
Die Verschlussklappe 4 überdeckt zumindest den Öffnungsbereich innerhalb eines Dichtringes
oder die Öffnung in dem Filtermaterial in der geschlossenen Position.
[0017] Zwischen den beiden Filmscharnieren 5 ist ein bogenförmiger Bereich 7 an der Verschlussklappe
4 ausgebildet, der einen Ring 6 um die Einströmöffnung 3 umgibt. Dadurch kann die
Drehachse der Verschlussklappe 4 im Bereich des Ringes 6 um die Einströmöffnung 3
angeordnet werden. An dem Ring 6 kann das Filtermaterial eines Staubsaugerbeutels
fixiert werden, beispielsweise durch Schweißen oder Kleben. Der Staubsaugerbeutel
kann als Flachbeutel oder Klotzbodenbeutel ausgebildet sein, insbesondere aus einem
ein- oder mehrlagigen Vliesstoff oder einem anderen Filtermaterial.
[0018] An der Verschlussklappe 4 ist ein seitlich hervorstehendes Führungselement 8 ausgebildet,
das stegförmig parallel zur Drehachse der Verschlussklappe 4 hervorsteht und in eine
Führungsvorrichtung eines Staubsaugers eingreifen kann. An dem Führungselement 8 befindet
sich ein Raststeg 9, der an einer Rastaufnahme 10 der Grundplatte 2 verrastet werden
kann. Die Rastaufnahme 10 kann als Aussparung oder Aufnahme ausgebildet sein und ein
Halteelement aufweisen, an dem das Führungselement 8 verrastbar ist.
[0019] Die Verschlussklappe 4 weist auf der zu den Filmscharnieren 5 gegenüberliegenden
Seite eine Spitze 11 mit einer stufenförmigen Ausbildung auf, die in einer Schließposition
formschlüssig an die Kante um die Einströmöffnung 3 anlegbar ist.
[0020] An der Grundplatte 2 ist ferner ein schmaler stegförmiger Ausleger 12 angeformt,
der sich parallel zur Ebene der Grundplatte und der Verschlussklappe 4 in den Figuren
1A und 1B erstreckt und nahezu dieselbe Länge wie die Verschlussklappe 4 aufweist.
Der Ausleger 12 bildet einen Anschlag zur Begrenzung der Einstecktiefe aus. Die Grundplatte
2 ohne den Ausleger 12 ist in Einschubrichtung kurz ausgebildet, beispielsweise mit
einer Länge zwischen dem 1-fachen und 1.2-fachen Durchmesser der Einströmöffnung 3.
[0021] An gegenüberliegenden Seiten der Grundplatte 2 ist ein biegbarer Steg 14 ausgebildet,
der an gegenüberliegenden Enden mit der Grundplatte 2 verbunden ist. Der biegbare
Steg 14 ist somit brückenförmig ausgestaltet und über eine schlitzförmige Öffnung
15 in einem mittleren Bereich von der Grundplatte 2 beabstandet. Die schlitzförmige
Öffnung 15 ermöglicht eine Biegebewegung des Steges 14, die beispielsweise zwischen
1 mm und 3 mm senkrecht zur Einschubrichtung betragen kann. Der biegbare Steg 14 erstreckt
sich dabei um mindestens 50 % der Länge der Grundplatte 2 in Einschubrichtung, vorzugsweise
zwischen 60 % und 90 % der Länge.
[0022] Auf der zur Verschlussklappe 4 gegenüberliegenden Seite weist die Grundplatte 2 einen
hervorstehenden Griffabschnitt 13 auf, an dem die Grundplatte 2 beim Einschieben und
Herausziehen aus einer Führungsvorrichtung gegriffen werden kann. Der Griffabschnitt
13 steht dabei über eine Kante der Grundplatte 2 hervor und kann aufgrund der schmalen
Ausgestaltung bei der Bestimmung der Länge der Grundplatte 2 in Einschubrichtung unberücksichtigt
bleiben.
[0023] An der Grundplatte 2 sind ferner an einer zum Staubsaugerbeutel gewandten Seite Rippen
16 vorgesehen, die in längliche Aufnahmen 17 einer benachbarten Grundplatte 2 einfügbar
sind, so dass die Halteplatte 1 bei der Konfektionierung der Staubsaugerbeutel besser
stapelbar ist. Die länglichen Aufnahmen 17 dienen zur formschlüssigen Aufnahme der
Rippen 16 an der gegenüberliegenden Seite der Grundplatte 2.
[0024] In Figur 2 ist die Halteplatte 1 in einer Führungsvorrichtung 30 eines Staubsaugers
dargestellt ohne die weiteren Bestandteile des Staubsaugers und den Filterbeutel des
Staubsaugerbeutels. Die Führungsvorrichtung 30 umfasst an gegenüberliegenden Seiten
eine Nut oder einen Kanal mit einem geraden Führungsabschnitt 31 und einem sich daran
anschließenden gebogenen oder abgewinkelten Führungsabschnitt 33. An dem geraden Führungsabschnitt
31 wird die Grundplatte 2 positioniert, wobei an einer Nutwand ein zur Grundplatte
2 ragender Steg 32 ausgebildet ist, der die Nut verjüngt und die Grundplatte 2 im
Wesentlichen formschlüssig in einer Betriebsposition hält.
[0025] An den geraden Führungsabschnitt 31 schließt sich der gebogene Führungsabschnitt
33 an, der winklig von der Ebene der Grundplatte 2 hervorsteht und in einer Tasche
34 mündet. Der gebogene oder abgewinkelte Führungsabschnitt 33 ist beispielsweise
in einem Winkel zwischen 20° bis 80°, insbesondere 30° bis 70°, zur Ebene der Grundplatte
2 ausgerichtet.
[0026] Beim Einschieben der Halteplatte 1 ist die Verschlussklappe 4 vorne angeordnet. Beim
Einschieben der Halteplatte 1 in die Führungsvorrichtung 30 verbleibt die Verschlussklappe
4 zunächst in der Ebene der Grundplatte 2, bis das seitlich hervorstehende Führungselement
an der Verschlussklappe 4 den gebogenen Führungsabschnitt 33 erreicht. Dann wird über
das Führungselement 8, das in dem gebogenen Führungsabschnitt 33 gleitet, ein Verschwenken
der Verschlussklappe 4 um die Filmscharniere 5 bewirkt, bis die Halteplatte 1 in einer
Endposition angeordnet ist. Die Endposition kann beispielsweise über den Ausleger
12 vorgegeben werden, der einen Anschlag darstellt, der mit einem Gegenanschlag an
dem Staubsauger zusammenwirkt.
[0027] Wenn der Ausleger 12 weggelassen wird, kann ein etwaiger Anschlag zur Begrenzung
der Einstecktiefe auch an einer anderen Position vorgesehen werden. Die Verschlussklappe
4 wird durch das Einschieben in die Führungsvorrichtung 30 verschwenkt, vorzugsweise
um einen Winkel von mehr als 10°, vorzugsweise zwischen 20° und 60°. In der eingeschobenen
Position ist der Platzbedarf der Halteplatte 1 reduziert, da die Verschlussklappe
4 an die Geometrie des Staubsaugerbeutels angepasst ist.
[0028] Der Staubsauger weist vorzugsweise eine Detektiereinrichtung auf, mittels der erfassbar
ist, ob ein Staubsaugerbeutel mit einer Halteplatte in die Führungsvorrichtung eingefügt
wurde. Diese Detektiereinrichtung kann beispielsweise mechanisch erfolgen und durch
den Ausleger 12 oder die Verschlussklappe 4 betätigt werden, so dass der Staubsauger
weiß, ob ein Staubsaugerbeutel eingefügt wurde oder nicht, was beispielsweise eine
Einsperrblockade oder eine andere Maßnahme an dem Staubsauger auslösen kann.
[0029] Wenn der Staubsaugerbeutel gefüllt ist, kann die Halteplatte 1 durch Ziehen an dem
Griffabschnitt 13 wieder herausgezogen werden, wobei die Verschlussklappe 4 durch
die Führung an dem gebogenen Führungsabschnitt 33 wieder parallel zur Grundplatte
2 ausgerichtet wird und dann vom Benutzer manuell in die Verschlussposition umgeklappt
werden kann. Durch die Betätigung des Filmscharniers 5 durch die Führungsvorrichtung
30 ist die Verschwenkbarkeit der Verschlussklappe 4 leichtgängig, da die Filmscharniere
5 schon einmal bewegt wurden.
[0030] In dem dargestellten Ausführungsbeispiel ist die Verschlussklappe 4 verschwenkbar
an der Grundplatte 2 über zwei Filmscharniere 5 gelagert. Es ist natürlich auch möglich,
nur ein einziges Filmscharnier 5 vorzugsehen oder mehr als zwei Filmscharniere 5.
[0031] Zudem muss die Verschlussklappe 4 auch nicht integral mit der Grundplatte 2 ausgebildet
sein, sondern kann getrennt von der Grundplatte 2 hergestellt werden. Dann kann die
Grundplatte 2 mit der Verschlussklappe 4 über ein Scharnier verbunden werden.
[0032] Die Verschlussklappe 4 kann zudem über eine Feder in Schließrichtung vorgespannt
sein, so dass beim Herausziehen der Halteplatte 1 aus der Führungsvorrichtung 30 die
Verschlussklappe 4 durch die Kraft der Feder schon in Schließrichtung bewegt wird,
vorzugsweise auch bis ganz in die Schließposition.
[0033] Der an der Grundplatte 2 fixierte Staubsaugerbeutel kann als Flachbeutel, Klotzbodenbeutel
oder sonstiger Beutel aus einem Filtermaterial hergestellt werden. Vorzugsweise ist
der Filterbeutel mit der Grundplatte 2 verschweißt und das Filtermaterial aus einem
ein- oder mehrlagigen Vliesstoff. Auch andere Filtermaterialien können für den Staubsaugerbeutel
eingesetzt werden. Die Halteplatte 1 kann als einstückiges Bauteil aus Kunststoff
hergestellt sein.
[0034] An der Grundplatte 2 ist auf jeder Seite ein biegbarer brückenförmiger Steg 14 ausgebildet.
Es ist natürlich auch möglich an einer Seite mehr als nur einen biegbaren Steg vorzusehen.
Zudem können die Stege auch eine andere Form besitzen und nur einseitig mit der Grundplatte
2 verbunden sein.
[0035] In den Figuren 3A und 3B ist eine modifizierte Halteplatte für einen Staubsaugerbeutel
gezeigt, die eine Grundplatte 2 mit einer Einströmöffnung 3 aufweist, die über eine
gelenkig gelagerte und integral ausgebildete Verschlussklappe 4 verschließbar ist.
Die Verschlussklappe 4 ist über zwei beabstandete Filmscharniere 5 mit der Grundplatte
2 verbunden und weist zwei seitlich hervorstehende Führungselemente 8 auf. Die beiden
stegförmigen Führungselemente 8 stehen von der Verschlussklappe 4 parallel zu deren
Drehachse hervor und können in die in Figur 2 dargestellte Führungsvorrichtung eines
Staubsaugers eingreifen. An jedem Führungselement 8 ist ein Raststeg 9 vorgesehen,
der optional an einer Rastaufnahme 10 der Grundplatte 2 verrastet werden kann.
[0036] An der Verschlussklappe 4 sind im Bereich der Führungselemente 8 zudem Eingriffselemente
18 vorgesehen, die für eine korrekte Positionierung der Halteplatte in einer Führungsvorrichtung
30 eines Staubsaugers sorgen. Die Eingriffselemente 18 sind bügelförmige ausgebildet,
können aber auch eine andere Form besitzen.
[0037] Ferner sind an der Grundplatte 2 seitliche Vorsprünge 19 und stegförmige Laschen
20 ausgebildet, die ebenfalls zur exakten Positionierung der Halteplatte in einer
Führungsvorrichtung 30 eines Staubsaugers dienen.
[0038] An der Grundplatte 2 sind an gegenüberliegenden Seiten jeweils eine schlitzförmige
Öffnung und ein biegbarer Steg 14 ausgebildet, um die seitliche Führung zu verbessern,
wie dies mit Bezug auf Figur 2 schon erläutert wurde. Der Staubsaugerbeutel kann auch
bei diesem Ausführungsbeispiel nach der Befüllung an dem Griffabschnitt 13 gezogen
werden, um dann die Verschlussklappe 4 manuell in die Verschlussposition umzuklappen.
Bezugszeichenliste
[0039]
- 1
- Halteplatte
- 2
- Grundplatte
- 3
- Einströmöffnung
- 4
- Verschlussklappe
- 5
- Filmscharnier
- 6
- Ring
- 7
- Bereich
- 8
- Führungselement
- 9
- Raststeg
- 10
- Rastaufnahme
- 11
- Spitze
- 12
- Ausleger
- 13
- Griffabschnitt
- 14
- Steg
- 15
- Öffnung
- 16
- Rippe
- 17
- Aufnahme
- 18
- Eingriffselement
- 19
- Vorsprung
- 20
- Lasche
- 30
- Führungsvorrichtung
- 31
- gerader Führungsabschnitt
- 32
- Steg
- 33
- gebogener Führungsabschnitt
- 34
- Tasche
1. Führungsvorrichtung (30) eines Staubsaugers mit einem Staubsaugerbeutel, wobei der
Staubsaugerbeutel an einer Halteplatte (1) mit einer Grundplatte (2) fixiert ist,
an der eine Einströmöffnung (3) ausgebildet ist, wobei an der Grundplatte (2) eine
Verschlussklappe (4) verschwenkbar gelagert ist, mittels der die Einströmöffnung (3)
verschließbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Verschlussklappe (4) mindestens ein hervorstehendes Führungselement (8) ausgebildet
ist, das in eine Führungsvorrichtung (30) des Staubsaugers eingefügt ist.
2. Führungsvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsvorrichtung einen geraden Führungsabschnitt (31) und einen gebogenen
Führungsabschnitt (33) aufweist und das Führungselement (8) der Verschlussklappe (4)
in der montierten Position in den gebogenen Führungsabschnitt (33) eingefügt ist.
3. Führungsvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Führungselement (8) als Steg ausgebildet ist, der sich im Wesentlichen parallel
zu einer Drehachse der Verschlussklappe (4) erstreckt.
4. Führungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Grundplatte (2) in Einschubrichtung eine Länge aufweist, die kleiner ist als
der 1,5-fache Durchmesser der Einströmöffnung (3), vorzugsweise beträgt die Länge
zwischen dem 0.9-fachen bis 1,2-fachen Durchmesser der Einströmöffnung (3).
5. Führungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an der Grundplatte (2) mindestens ein biegbarer Steg (14) an mindestens einer Seite
vorgesehen ist, der klemmend in der Führungsvorrichtung (30) gehalten ist.
6. Verfahren zum Positionieren eines Staubsaugerbeutels mit einer Halteplatte (1) in
einem Staubsauger, mit den folgenden Schritten:
- Einfügen einer an einem Staubsaugerbeutel fixierten Halteplatte (1) in eine Führungsvorrichtung
(30) des Staubsaugers, wobei eine an einer Grundplatte (2) verschwenkbar gelagerte
Verschlussklappe (4) in Einschubrichtung vorne angeordnet ist;
- Einschieben der Halteplatte (1) in die Führungsvorrichtung (30) und gleichzeitiges
Verschwenken der Verschlussklappe (4) um eine Drehachse relativ zu der Grundplatte
(2) durch Führen eines Führungselementes (8) der Verschlussklappe (4) in der Führungsvorrichtung
(30), und
- Positionieren der Halteplatte (1) durch mindestens einen Anschlag relativ zu der
Führungsvorrichtung (30).
7. Verfahren nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsvorrichtung (30) einen geraden Führungsabschnitt (31) und einen gebogenen
oder abgewinkelten Führungsabschnitt (33) aufweist und beim Einschieben der Halteplatte
(1) nur das Führungselement (8) an der Verschlussklappe (4) in den gebogenen Führungsabschnitt
(33) eingeführt wird.
8. Verfahren nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Staubsauger eine Detektiereinrichtung umfasst, mittels der erfassbar ist, ob
ein Staubsaugerbeutel mit einer Halteplatte (1) in die Führungsvorrichtung (30) eingefügt
wurde, wobei die Verschlussklappe (4) die Detektiereinrichtung beim Einschieben schaltet.
9. Halteplatte (1) für einen Staubsaugerbeutel, mit einer Grundplatte (2) mit einer Einströmöffnung
(3) und einer an der Grundplatte (2) verschwenkbar gelagerten Verschlussklappe (4),
mittels der die Einströmöffnung (3) verschließbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Verschlussklappe (4) mindestens ein hervorstehendes Führungselement (8) ausgebildet
ist, das in eine Führungsvorrichtung (30) einfügbar ist.
10. Halteplatte nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Führungselement (8) seitlich in Richtung der Drehachse der Verschlussklappe
(4) hervorsteht.
11. Halteplatte nach Anspruch 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Führungselement (8) in einem Bereich der Verschlussklappe (4)
angeformt ist, der näher zu einem Endabschnitt (11) der Verschlussklappe (4) als zu
einer Drehachse angeordnet ist.
12. Halteplatte nach einem der Ansprüche 9 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass das Führungselement (8) nur einseitig an der Verschlussklappe (4) ausgebildet ist.
13. Halteplatte nach einem der Ansprüche 9 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Grundplatte (2) in Einschubrichtung eine Länge aufweist, die kleiner ist als
der 1,5-fache Durchmesser der Einströmöffnung (3), vorzugsweise beträgt die Länge
zwischen dem 0,9-fachen bis 1,2-fachen Durchmesser der Einströmöffnung (3).
14. Halteplatte nach einem der Ansprüche 9 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass an mindestens einer Seite der Grundplatte (2) ein biegbarer Steg (14) vorgesehen
ist, der eine Gleitfläche beim Verschieben entlang der Führungsvorrichtung (30) ausbildet.
15. Halteplatte nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass an gegenüberliegenden Seiten der Grundplatte (2) jeweils ein biegbarer Steg (14)
vorgesehen ist, der über eine schlitzförmige Öffnung (15) beabstandet zu der Grundplatte
(2) angeordnet ist.
16. Halteplatte nach Anspruch 9 bis 11 und 13 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass an der Verschlussklappe (4) an gegenüberliegenden Seiten jeweils ein Führungselement
(8) hervorsteht.