[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Fluidauslaufvorrichtung mit einem Teleskoprohrauslauf,
der ein Basisrohrteil mit einem eintrittsseitigen Basisrohrabschnitt und einem austrittsseitigen
Basisrohrabschnitt und ein Auslaufrohrteil umfasst, das gegenüber dem Basisrohrteil
zwischen einer aus dem austrittsseitigem Basisrohrabschnitt ausgefahrenen Betriebsposition
und einer eingefahrenen Ruheposition axialbeweglich ist, einer Fluideintrittskammer
im eintrittsseitigen Basisrohrabschnitt, einem Fluidauslass an einem austrittsseitigem
Rohrabschnitt des Auslaufrohrteils und einer Fluidführung von der Fluideintrittskammer
zum Fluidauslass sowie auf eine damit ausgerüstete sanitäre Wasserauslaufarmatur.
[0002] Der Begriff Teleskoprohrauslauf bezeichnet hierbei einen Auslauf mit einem Teleskoprohraufbau,
bei dem das Auslaufrohrteil teleskoprohrartig gegenüber dem Basisrohrteil aus- und
eingefahren werden kann. Dabei bezeichnet der Begriff Basisrohrteil vorliegend insgesamt
den gegenüber dem Auslaufrohrteil stationär verbleibenden Teil dieses Rohraufbaus
für den Fluidauslauf. Die Fluidauslaufvorrichtung ist für beliebige Anwendungen geeignet,
bei denen Bedarf an einem teleskopierbaren Auslauf für ein Fluid besteht, insbesondere
auch für Anwendungen in sanitären Wasserauslaufarmaturen z.B. an Waschtischen, Badewannen
und Küchenspülen.
[0003] Eine Fluidauslaufvorrichtung dieser Art ist für eine Sanitärarmatur in der Patentschrift
EP 1 707 692 B1 offenbart. Bei der dortigen Fluidauslaufvorrichtung ist der Teleskoprohrauslauf so
konzipiert, dass sich hydraulische Kräfte in Längsrichtung weitgehend gegenseitig
kompensieren sollen, um zu verhindern, dass sich das Auslaufrohrteil während des Ausfließens
von Wasser aus der Sanitärarmatur relativ zum Durchflussrohr verschiebt. Das Auslaufrohrteil
kann jeweils vom Benutzer nach Wunsch ausgefahren bzw. eingefahren werden.
[0004] Eine weitere derartige Fluidauslaufvorrichtung ist in der Patentschrift
EP 1 842 972 A1 für eine Sanitärarmatur mit versenkbarem Auslauf offenbart. Bei dieser Sanitärarmatur
ist das teleskopierbare Auslaufrohrteil in einem Waschtisch versenkbar, wobei es aus
dieser versenkten Stellung heraus in eine erhöhte Gebrauchsstellung ausschiebbar ist.
[0005] An einem oberen freien Ende des Auslaufrohrteils sind ein Absperr- und Mischventil
und ein Handhebel zu dessen Betätigung durch den Benutzer angeordnet. Alternativ wird
eine berührungslose Betätigung des Ventils mittels eines Bewegungssensors vorgeschlagen.
Das Auslassrohrteil ist in Richtung seiner ausgefahrenen Betriebsposition elastisch
vorgespannt und in der eingefahrenen Ruheposition verrastet gehalten. Durch kurzes
Drücken auf das Auslaufrohrteil bzw. den Handhebel wird das Auslassrohrteil ausgerastet
und fährt dann selbsttätig aus. Zum Einfahren drückt der Benutzer das Auslaufrohrteil
wieder zurück. Alternativ wird für das Aus- und Einfahren des Auslaufrohrteils eine
elektrische oder hydraulische Verstelleinrichtung vorgeschlagen.
[0006] Die Offenlegungsschrift
US 2005/0178452 A1 offenbart eine sanitäre Wasserauslaufarmatur mit einer Fluidauslaufvorrichtung, die
ein Auslaufrohr aufweist, das vertikal zwischen einer versenkten Stellung unterhalb
einer Wasch-/Spültischplatte und einer Gebrauchsstellung mit einem Auslauf über einem
Wasch-/Spültisch beweglich ist. Dazu ist das Auslaufrohr an eine Hydraulikzylindereinheit
angekoppelt, die als Antriebseinheit fungiert und zusammen mit einer Kulissenführung
für die Ausfahr- und Versenkbewegung des Auslaufrohrs an einer Unterseite der Wasch-/Spültischplatte
bzw. einem Unterbau des Wasch-/Spültischs gehalten ist. Dem Auslaufrohr kann Mischwasser
von einem nutzerbetätigten Mischventil zugeführt werden, wobei sich im Wasserströmungsweg
zwischen einem Mischwasserausgang des Mischventils und einem Einlass des Auslaufrohrs
ein Absperrventil befindet, das in Abhängigkeit von der Ausfahrposition des Auslaufrohrs
gesteuert wird. Gleichzeitig kann das Mischwasser auf ein Hydraulikumschaltventil
wirken, um die Hydraulikzylindereinheit abhängig vom Mischwasserdruck zum Ausfahren
oder Einfahren des Auslaufrohrs zu aktivieren.
[0007] Der Erfindung liegt als technisches Problem die Bereitstellung einer Fluidauslaufvorrichtung
der eingangs genannten Art, die gegenüber dem oben erläuterten Stand der Technik funktionelle
Vorteile bietet, und einer damit ausgerüsteten sanitären Wasserauslaufarmatur zugrunde.
[0008] Die Erfindung löst dieses Problem durch die Bereitstellung einer Fluidauslaufvorrichtung
mit den Merkmalen des Anspruchs 1 sowie einer sanitären Wasserauslaufarmatur mit den
Merkmalen des Anspruchs 11. Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in den
Unteransprüchen angegeben.
[0009] Die erfindungsgemäße Fluidauslaufvorrichtung beinhaltet eine Rückstelleinheit, die
eine elastische Rückstellkraft zum selbsttätigen Einfahren des Auslaufrohrteils in
seine Ruheposition bereitstellt, und ein Absperrventil, das in der Fluidführung angeordnet
ist und durch die Aus- und Einfahrbewegung des Auflaufrohrteils selbsttätig zwischen
einer Schließstellung bei eingefahrenem Auslaufrohrteil und einer Öffnungsstellung
bei ausgefahrenem Auslaufrohrteil umsteuert. Ein in einem aktiven Betriebszustand
der Fluidauslaufvorrichtung durch zugeführtes Fluid in der Fluideintrittskammer anstehender
Fluidbetriebsdruck stellt eine die elastische Rückstellkraft übersteigende Ausfahrkraft
zum selbsttätigen Ausfahren des Auslaufrohrteils in seine Betriebsposition bereit.
[0010] Aufgrund dieser Merkmale kann bei der erfindungsgemäßen Fluidauslaufvorrichtung das
Auslaufrohrteil selbsttätig durch den Fluidbetriebsdruck ausfahren, sobald der Fluidauslaufvorrichtung
Fluid zugeführt wird und daher dort dieser Fluidbetriebsdruck ansteht. Die Fluidauslaufvorrichtung
kann z.B. dadurch in den aktiven Betriebszustand gebracht werden, dass ein vorgeschaltetes
Absperrventil geöffnet wird, das in seiner Schließstellung die Zufuhr von Fluid zur
Fluidauslaufvorrichtung unterbindet. Indem die in Ausfahrrichtung wirkende Ausfahrkraft
durch den Fluidbetriebsdruck größer ist als die in Einfahrrichtung wirkende Rückstellkraft,
fährt das Auslaufrohrteil selbsttätig aus, ohne dass es dazu anderweitiger Antriebsmittel
oder einer Ausfahrbetätigung durch den Benutzer bedarf.
[0011] Durch die von der Rückstelleinheit bereitgestellte elastische Rückstellkraft kann
das Auslaufrohrteil selbsttätig in seine Ruheposition einfahren und in dieser gehalten
werden, sobald der Fluidbetriebsdruck in der Fluideintrittskammer nicht mehr ansteht.
Dazu wirkt die Rückstellkraft entsprechend in Einfahrrichtung. Dieses Einfahren des
Auslaufrohrteils erfordert folglich weder eine entsprechende Einfahrbetätigung durch
den Benutzer noch anderweitige, vom Benutzer zu aktivierende Rückstell- bzw. Einfahrmittel.
[0012] Das in der Fluidführung angeordnete Absperrventil sorgt selbsttätig dafür, dass bei
eingefahrenem Auslaufrohrteil der Fluidfluss in der Fluidführung abgesperrt ist und
dementsprechend in dieser eingefahrenen Ruheposition des Auslaufrohrteils kein andauernder
Fluidstrom aus dem Fluidauslass austritt. Weiter sorgt das Absperrventil in seiner
Öffnungsstellung selbsttätig dafür, dass bei in die Betriebsposition ausgefahrenem
Auslaufrohrteil das der Fluidauslaufvorrichtung zugeführte Fluid wie gewünscht aus
dem Fluidauslass austreten kann. Da das Absperrventil selbsttätig durch die Aus- und
Einfahrbewegung des Auslaufrohrteils zwischen seiner Schließstellung und seiner Öffnungsstellung
umsteuert, bedarf die Betätigung des Absperrventils keiner anderweitigen Ventilansteuerung
und insbesondere keiner Interaktion durch den Benutzer. Wenn das Auslaufrohrteil von
seiner Betriebsposition in seine Ruheposition einfährt, sperrt das Absperrventil die
Fluidführung selbsttätig ab und stoppt dadurch das Ausströmen von Fluid aus dem Fluidauslass.
Umgekehrt öffnet das Absperrventil selbsttätig mit dem Ausfahren des Auslaufrohrteils
in seine Betriebsposition und gibt dadurch das Austreten von Fluid aus dem Fluidauslass
frei.
[0013] In einer Weiterbildung der Erfindung behält das Absperrventil seine Schließstellung
bei, solange das Auslaufrohrteil nicht über eine Ventilauslöseposition hinaus ausgefahren
ist, die zwischen seiner Ruheposition und seiner Betriebsposition liegt. In diesem
Fall ist das Austreten von Fluid aus dem Fluidauslass nicht nur gestoppt, wenn sich
das Auslaufrohrteil in seiner vollständig eingefahrenen Ruheposition befindet, sondern
auch noch so lange wie sich das Auslaufrohrteil in seinem Hubabschnitt zwischen der
Ruheposition und der Ventilauslöseposition befindet. Erst wenn das Auslaufrohrteil
über seine Ventilauslöseposition hinaus ausgefahren wird, gibt das Absperrventil den
Fluidfluss zum Fluidauslass frei. In vorteilhaften Ausführungen liegt die Ventilauslöseposition
näher an der Betriebsposition als an der Ruheposition des Auslaufrohrteils, d.h. die
Fluidführung bleibt über einen größeren Teil des gesamten Hubweges des Auslaufrohrteils
von der Ruheposition bis zur Betriebsposition abgesperrt. Insbesondere kann vorgesehen
sein, dass die Ventilauslöseposition mit relativ geringem Abstand vor der Betriebsposition
liegt, z.B. in einem Abstand zur Betriebsposition, der höchstens ein Fünftel oder
höchstens ein Zehntel oder noch weniger des gesamten Hubweges des Auslaufrohrteils
von der Ruheposition zur Betriebsposition beträgt.
[0014] In einer Ausgestaltung der Erfindung weist das Absperrventil einen Ventilsitz und
einen Ventilschließkörper auf, die relativ zueinander beweglich angeordnet sind und
miteinander dergestalt zusammenwirken, dass sie in die Schließstellung des Absperrventils
vorgespannt sind und somit entgegen dieser Vorspannung in eine der Öffnungsstellung
des Absperrventils entsprechende Positionierung verbracht werden können. Von dem Ventilsitz
und dem Ventilschließkörper sind das eine Element am Auslaufrohrteil und das andere
Element an einem Ventilhülsenelement ausgebildet, das am Basisrohrteil axialbeweglich
angeordnet ist. Für die Axialbewegung des Ventilhülsenelements am Basisrohrteil ist
ein Axialhub vorgesehen, der einem Axialhubabstand der Ventilauslöseposition des Auslaufrohrteils
von der Ruheposition des Auslaufrohrteils entspricht.
[0015] Mit dieser Maßnahme kann in konstruktiv vorteilhafter Weise dafür gesorgt werden,
dass das Absperrventil in seiner Schließstellung verbleibt, solange sich das Auslaufrohrteil
zwischen seiner Ruheposition und seiner Ventilauslöseposition befindet. Zu diesem
Zweck kann z.B. vorgesehen sein, dass sich das Ventilhülsenelement synchron mit dem
Auslaufrohrteil mitbewegt. Sobald das Auslaufrohrteil über die Ventilauslöseposition
hinaus in Richtung Betriebsposition ausgefahren wird, kann das Ventilhülsenelement
aufgrund seines begrenzten Axialhubs nicht mehr folgen, was dann eine das Absperrventil
öffnende Relativbewegung zwischen Ventilsitz und Ventilschließkörper ermöglicht.
[0016] In einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist das Ventilhülsenelement vom Fluidbetriebsdruck
in der Fluideintrittskammer beaufschlagt. Dies stellt eine vorteilhafte Möglichkeit
dar, das Ventilhülsenelement synchron der Ausfahrbewegung des Auslaufrohrteils bis
zu dessen Erreichen der Ventilauslöseposition folgen zu lassen, ohne dass es dazu
anderer Maßnahmen bedarf.
[0017] In einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung umfasst die Fluidführung einen Ringraum
zwischen dem Auslaufrohrteil und dem Ventilhülsenelement sowie einen an den Ringraum
anschließenden Rohrinnenraum des Auslaufrohrteils. Der Ventilsitz und der Ventilschließkörper
des Absperrventils sind in dieser konstruktiv vorteilhaften Ausführung von einer außenseitigen
Ringschulter am Ventilhülsenelement und einer innenseitigen Ringschulter am Auslaufrohrteil
an einem Übergang des Ringraums zum Rohrinnenraum des Auslaufrohrteils gebildet.
[0018] In einer Ausgestaltung der Erfindung beinhaltet das Basisrohrteil ein Außenrohr,
in welchem das axialbewegliche Auslaufrohrteil geführt ist, und ein Führungszapfenelement
im Inneren des Außenrohrs. Am Führungszapfenelement ist das axialbewegliche Ventilhülsenelement
geführt. Die Fluideintrittskammer umfasst einen Ringraum zwischen dem Außenrohr und
dem Führungszapfenelement und/oder einen hohlen Innenraum des Führungszapfenelements.
Diese Ausführung ermöglicht eine vorteilhafte Führung sowohl des Auslaufrohrteils
als auch des Ventilhülsenelements und eine günstige Gestaltung der Fluideintrittskammer.
[0019] In einer Weiterbildung der Erfindung weist die Fluidführung einen das Absperrventil
umgehenden Bypasskanal und ein im Bypasskanal angeordnetes Bypass-Absperrventil auf.
Das Bypass-Absperrventil ist in eine Öffnungsstellung vorgespannt und wird im aktiven
Betriebszustand der Fluidauslaufvorrichtung durch den Fluidbetriebsdruck in der Fluideintrittskammer
in einer Schließstellung gehalten. Wenn das Auslaufrohrteil von seiner Betriebsposition
in seine Ruheposition eingefahren wird und dabei das Absperrventil bereits in seine
Schließstellung gelangt ist, ermöglicht es der Bypasskanal, dass ein stromaufwärts
des Absperrventils in der Fluidführung gegebenenfalls noch vorhandenes Fluidrestvolumen
am Absperrventil vorbeigeleitet werden kann und dadurch über den Fluidauslass austreten
kann, ohne dass unerwünschte Fluidüberdruckeffekte aufgrund einer Volumenverringerung
der Fluidführung auftreten. Eine solche Volumenverringerung kann durch das teleskopierende
Zusammenschieben von Basisrohrteil und Auslaufrohrteil bedingt sein.
[0020] In einer Ausgestaltung der Erfindung sind der Bypasskanal und das Bypass-Absperrventil
am Ventilhülsenelement angeordnet. Dies stellt eine konstruktiv vorteilhafte Realisierung
für diese Bypass-Komponenten dar.
[0021] In einer Ausgestaltung der Erfindung führt der Bypasskanal von einem mit der Fluideintrittskammer
in Fluidverbindung stehenden Hülseninnenraum des Ventilhülsenelements zum Rohrinnenraum
des Auslaufrohrteils. Dies stellt eine konstruktiv vorteilhafte Realisierung des Bypasskanals
dar.
[0022] In einer Weiterbildung der Erfindung befindet sich der Fluidauslass im Basisrohrteil
und wird dabei vom Basisrohrteil abgedeckt, wenn sich das Auslaufrohrteil in seiner
Ruheposition befindet. Dadurch kann der Fluidauslass unsichtbar bzw. verdeckt im Basisrohrteil
aufgenommen sein, wenn die Fluidauslaufvorrichtung nicht aktiv ist und sich daher
das Auslaufrohrteil in seiner Ruheposition befindet. Mit dem selbsttätigen Ausfahren
des Auslaufrohrteils gelangt dann der Fluidauslass aus dem Basisrohrteil heraus, wenn
die Fluidauslaufvorrichtung in aktiven Betrieb genommen wird.
[0023] Die erfindungsgemäße sanitäre Wasserauslaufarmatur umfasst einen Armaturenkörper
und die erfindungsgemäße Fluidauslaufvorrichtung, deren Eigenschaften und Vorteile
sich dadurch auf die sanitäre Wasserauslaufarmatur übertragen.
[0024] Vorteilhafte Ausführungsformen der Erfindung sind in den Zeichnungen dargestellt.
Diese und weitere vorteilhafte Ausführungsformen der Erfindung werden nachfolgend
näher beschrieben. Hierbei zeigen:
- Fig. 1
- eine schematische Seitenansicht einer sanitären Wasserauslaufarmatur mit Armaturenkörper
und Fluidauslaufvorrichtung,
- Fig. 2
- eine perspektivische Explosionsansicht eines die Fluidauslaufvorrichtung enthaltenden
Teils der Wasserauslaufarmatur von Fig. 1,
- Fig. 3
- eine Ausschnittansicht von Fig. 2,
- Fig. 4
- eine Längsschnittansicht durch eine für die Wasserauslaufarmatur von Fig. 1 verwendbare
Fluidauslaufvorrichtung in einem Betriebszustand ohne oder bei soeben aktivierter
Fluidzufuhr mit noch eingefahrenem Auslaufrohrteil,
- Fig. 5
- die Ansicht von Fig. 4 in einem Betriebszustand mit bis zu einer Ventilauslöseposition
teilweise ausgefahrenem Auslaufrohrteil,
- Fig. 6
- die Ansicht von Fig. 4 in einem Betriebszustand mit vollständig ausgefahrenem Auslaufrohrteil
und
- Fig. 7
- die Ansicht von Fig. 4 in einem Betriebszustand mit bis zur Ventilauslöseposition
teilweise eingefahrenem Auslaufrohrteil.
[0025] Die in Fig. 1 schematisch dargestellte, sanitäre Wasserauslaufarmatur beinhaltet
einen Armaturenkörper 1 und eine Fluidauslaufvorrichtung 2. Im gezeigten Beispiel
ist am Armaturenkörper 1 zusätzlich ein optionales Misch- und Absperrventil 3 angeordnet.
In alternativen Ausführungen können für das Absperren der Fluidauslaufvorrichtung
2 gegenüber zugeführtem Wasser und/oder für das Mischen von zugeführtem Kaltwasser
und Warmwasser ein oder mehrere andere, herkömmliche Absperrventile und/oder Mischventile
losgelöst vom Armaturenkörper 1 und diesem strömungstechnisch vorgelagert vorgesehen
sein. Die sanitäre Wasserauslaufarmatur kann durch entsprechende Auslegung des Armaturenkörpers
1 zum Beispiel zur Verwendung an einem Waschtisch, einer Badewanne oder einer Küchenspüle
vorgesehen bzw. montiert sein.
[0026] Fig. 2 zeigt den Armaturenkörper 1 und die Fluidauslaufvorrichtung 2 der Wasserauslaufarmatur
von Fig. 1 in einer beispielhaften Realisierung der Fluidauslaufvorrichtung 2. Es
versteht sich, dass die gezeigte Fluidauslaufvorrichtung 2 ebenso wie Modifikationen
derselben bei Bedarf für beliebige andere Auslaufsysteme für Wasser oder ein beliebiges
anderes Fluid verwendbar sind.
[0027] Die Fluidauslaufvorrichtung 2 weist einen Teleskoprohrauslauf 2a auf, der ein Basisrohrteil
4 mit einem eintrittsseitigen Basisrohrabschnitt 4a und einem austrittsseitigen Basisrohrabschnitt
4b sowie ein Auslaufrohrteil 5 umfasst. Das Auslaufrohrteil 5 ist gegenüber dem Basisrohrteil
4 axialbeweglich, und zwar zwischen einer aus dessen austrittsseitigem Rohrabschnitt
4b ausgefahrenen Betriebsposition Bp, wie sie z.B. in Fig. 6 gezeigt ist, und einer
in den austrittsseitigen Rohrabschnitt 4b eingefahrenen Ruheposition Rp, wie sie z.B.
in Fig. 4 gezeigt ist.
[0028] Weiter beinhaltet die Fluidauslaufvorrichtung 2 eine Fluideintrittskammer 6 im eintrittsseitigen
Basisrohrabschnitt 4a, einen Fluidauslass 7 an einem austrittsseitigen Rohrabschnitt
5b des Auslaufrohrteils 5, eine Fluidführung 8 von der Fluideintrittskammer 6 zum
Fluidauslass 7, eine Rückstelleinheit 9, die eine elastische Rückstellkraft F
R zum selbsttätigen Einfahren des Auslaufrohrteils 5 in seine Ruheposition Rp bereitstellt,
und ein Absperrventil 10 in der Fluidführung 8. Das Absperrventil 10 steuert selbsttätig
durch die Aus- und Einfahrbewegung des Auslaufrohrteils 5 zwischen einer Schließstellung
Ss bei eingefahrenem Auslaufrohrteil 5, wie z.B. in Fig. 4 gezeigt, und einer Öffnungsstellung
Os bei ausgefahrenem Auslaufrohrteil 5 um, wie z.B. in Fig. 6 gezeigt.
[0029] Wenn sich die Fluidauslaufvorrichtung 2 in einem aktiven Betriebszustand mit aktivierter
Fluidzufuhr befindet, steht in der Fluideintrittskammer 6 durch zugeführtes Fluid
ein Fluidbetriebsdruck P
F an, der eine Ausfahrkraft F
A zum selbsttätigen Ausfahren des Auslaufrohrteils 5 in seine Betriebsposition Bp bereitstellt,
wozu die Ausfahrkraft F
A die elastische Rückstellkraft F
R der Rückstelleinheit 9 übersteigt.
[0030] In vorteilhaften Ausführungen behält das Absperrventil 10 seine Schließstellung Ss
bei, solange das Auslaufrohrteil 5 nicht über eine Ventilauslöseposition Vp, wie in
Fig. 5 gezeigt, hinaus ausgefahren ist, wobei die Ventilauslöseposition Vp des Auslaufrohrteils
5 zwischen seiner Ruheposition Rp und seiner Betriebsposition Bp liegt. Unter der
Betriebsposition Bp ist hierbei die vollständig ausgefahrene Position des Auslaufrohrteils
5 zu verstehen, wie in Fig. 6 gezeigt. Solange sich folglich das Auslaufrohrteil 5
in einem entsprechenden Hubabschnitt H
1 zwischen der Ruheposition Rp und der Ventilauslöseposition Vp befindet, verhindert
das Absperrventil 10 in seiner Schließstellung Ss eine Weiterleitung von eintrittsseitigem
Fluid zum Fluidauslass 7, d.h. die Fluidauslaufvorrichtung 2 befindet sich noch in
einem Betriebszustand ohne kontinuierlichen Fluidaustritt aus dem Fluidauslass 7.
Erst wenn das Auslaufrohrteil 5 über seine Ventilauslöseposition Vp hinaus ausgefahren
wird, beginnt sich das Absperrventil 10 zu öffnen und bleibt dann in seiner Öffnungsstellung
Os, solange das Auslaufrohrteil 5 nicht wieder bis zu seiner Ventilauslöseposition
Vp einfährt. Mit anderen Worten verbleibt das Absperrventil 10 in seiner Öffnungsstellung
Os, solange sich das Auslaufrohrteil 5 in einem entsprechenden Hubabschnitt H
2 zwischen der Ventilauslöseposition Vp und der vollständig ausgefahrenen Betriebsposition
Bp befindet.
[0031] In entsprechenden Ausführungen ist der Hubabschnitt H
2 zwischen der Ventilauslöseposition Vp und der Betriebsposition Bp kleiner, d.h. besitzt
eine kleinere axiale Länge, als der Hubabschnitt H
1 zwischen der vollständig eingefahrenen Ruheposition Rp und der Ventilauslöseposition
Vp. Die Ventilauslöseposition Vp liegt in diesem Fall näher bei der Betriebsposition
Bp als bei der Ruheposition Rp. In entsprechenden Ausführungen beträgt die Länge des
Hubabschnitts H
2, d.h. der Abstand der Ventilauslöseposition Vp zur Betriebsposition Bp, höchstens
ein Fünftel oder höchstens ein Zehntel oder noch weniger des gesamten Hubwegs des
Auslaufrohrteils 5 von der Ruheposition Rp zur Betriebsposition Bp, der durch die
summierte Länge H
1+H
2 der beiden besagten Hubabschnitte H1, H2 gegeben ist. Das aktive Austreten von Fluid
aus dem Fluidauslass 7 beginnt in diesem Fall dementsprechend erst kurz bevor das
Auslaufrohrteil 5 seine ausgefahrene Betriebsposition Bp erreicht hat.
[0032] In entsprechenden Ausführungsformen weist das Absperrventil 10 wie gezeigt relativ
zueinander beweglich einen Ventilsitz 10a und einen mit diesem in die Schließstellung
Ss des Absperrventils 10 vorgespannt zusammenwirkenden Ventilschließkörper 10b auf,
von denen der eine am Auslaufrohrteil 5 und der andere an einem Ventilhülsenelement
11 ausgebildet ist. Das Ventilhülsenelement 11 ist am Basisrohrteil 4 mit einem Axialhub
axialbeweglich angeordnet, der dem erwähnten Axialhubabstand der Ventilauslöseposition
Vp des Auslaufrohrteils 5 von der Ruheposition Rp des Auslaufrohrteils 5, d.h. der
Länge des Hubabschnitts H
1, entspricht. Dies stellt eine vorteilhafte mechanische Realisierung für das selbsttätige
Öffnen und Schließen des Absperrventils 10 durch die Aus- und Einfahrbewegung des
Auslaufrohrteils 5 dar. Das Ventilhülsenelement 11 kann optional mit einer außenseitigen
Führungsstegstruktur 11a versehen sein, um eine gegenseitige Führung von Ventilhülsenelement
11 und Auslaufrohrteil 5 bereitzustellen bzw. zu unterstützen. Das Ventilhülsenelement
11 kann der Ausfahrbewegung des Auslaufrohrteils 5 nur maximal mit dem erwähnten Axialhub
entsprechend dem Hubabschnitt H
1 des Auslaufrohrteils 5 folgen und bleibt folglich stehen, wenn das Auslaufrohrteil
5 über seine Ventilauslöseposition Vp hinaus ausfährt, wodurch sich dann das Absperrventil
10 öffnet. Analog schließt das Absperrventil 10 wieder, sobald das Auslaufrohrteil
5 beim Einfahren seine Ventilauslöseposition Vp wieder erreicht. In alternativen Ausführungen
sind andere Mittel zum selbsttätigen Öffnen und Schließen des Absperrventils vorgesehen,
z.B. ein elektrisches oder magnetisches Ventilsteuermittel, das durch einen herkömmlichen
Positionssensor aktiviert wird, welcher das Erreichen der Ventilauslöseposition Vp
durch das Auslaufrohrteil 5 detektiert.
[0033] In alternativen Ausführungen öffnet das Absperrventil sofort, nachdem das Auslaufrohrteil
5 seine vollständig eingefahrene Ruheposition Rp verlassen hat, oder es öffnet erst,
wenn das Auslaufrohrteil 5 seine vollständig ausgefahrene Betriebsposition Bp erreicht
hat, wozu bei Bedarf dem Auslaufrohrteil 5 ein Positionssensor zugeordnet sein kann,
der erkennt, wenn das Auslaufrohrteil 5 seine Ruheposition Rp verlässt bzw. seine
Betriebsposition Bp erreicht.
[0034] In entsprechenden Ausführungen ist das Ventilhülsenelement 11 vom Fluidbetriebsdruck
P
F beaufschlagt, der in der Fluideintrittskammer 6 ansteht, wenn sich die Fluidauslaufvorrichtung
2 im aktiven Betrieb mit aktivierter Fluidzufuhr befindet. In diesem Fall sorgt der
Fluidbetriebsdruck P
F nicht nur für das Ausfahren des Auslaufrohrteils 5, sondern gleichzeitig auch für
die Axialbewegung des Ventilhülsenelements 11. In alternativen Ausführungen können
separate Mittel zum synchronen Mitbewegen des Ventilhülsenelements 11 mit dem Auslaufrohrteil
5 im Rahmen des für das Ventilhülsenelement 11 vorgegebenen Axialhubs vorgesehen sein,
z.B. ein entsprechendes Vorspannfederelement.
[0035] In konstruktiv vorteilhaften Ausführungsformen umfasst die Fluidführung 8 wie im
gezeigten Beispiel einen Ringraum 8a zwischen dem Auslaufrohrteil 5 und dem Ventilhülsenelement
11 und einen an diesen Ringraum 8a anschließenden Rohrinnenraum 8b des Auslaufrohrteils
5. Der Ventilsitz 10a und der Ventilschließkörper 10b des Absperrventils 10 sind in
diesem Fall von einer außenseitigen Ringschulter 11b am Ventilhülsenelement 11 und
einer innenseitigen Ringschulter 5c am Auslaufrohrteil 5 an einem Übergang des Ringraums
8a zum Rohrinnenraum 8b des Auslaufrohrteils 5 gebildet. In alternativen Ausführungen
ist die Fluidführung 8 anders realisiert, z.B. unter Verwendung eines Ringraums zwischen
dem Auslaufrohrteil 5 und dem umgebenden Basisrohrteil 4, wobei dann dementsprechend
auch die Lage des Absperrventils 10 und die Konfiguration von dessen Ventilsitz 10a
und Ventilschließkörper 10b gegenüber dem gezeigten Beispiel modifiziert sind.
[0036] In vorteilhaften Ausführungsformen beinhaltet das Basisrohrteil 4 wie im gezeigten
Beispiel ein Außenrohr 12, in dem das axialbewegliche Auslaufrohrteil 5 geführt ist,
und ein Führungszapfenelement 13 im Inneren des Außenrohrs 12. An dem Führungszapfenelement
13 ist in diesem Fall das axialbewegliche Ventilhülsenelement 11 geführt, und die
Fluideintrittskammer 6 umfasst einen Ringraum 14 zwischen dem Außenrohr 12 und dem
Führungszapfenelement 13 und/oder einen hohlen Innenraum 15 des Führungszapfenelements
13. In alternativen Ausführungen sind andere Führungsmittel für das Ventilhülsenelement
11 am Basisrohrteil 4 vorgesehen, z.B. eine Anordnung von zusammenwirkenden Axialnuten
und Axialstegen am Ventilhülsenelement 11 einerseits und am Basisrohrteil 4 andererseits.
[0037] In vorteilhaften Ausführungsformen weist die Fluidführung 8 wie im gezeigten Beispiel
einen das Absperrventil 10 umgehenden Bypasskanal 16 und ein im Bypasskanal 16 angeordnetes
Bypass-Absperrventil 17 auf. Das Bypass-Absperrventil 17 ist in eine Öffnungsstellung
Bo vorgespannt und wird im aktiven Betriebszustand der Fluidauslaufvorrichtung 2 durch
den Fluidbetriebsdruck P
F in der Fluideintrittskammer 6 in einer Schließstellung Bs gehalten. Diese Bypasskonfiguration
ermöglicht es einem stromaufwärts des Absperrventils 10 in der Fluidführung 8 gegebenenfalls
noch vorhandenen Fluidrestvolumen, am Absperrventil 10 vorbeigeleitet zu werden und
dadurch über den Fluidauslass 7 austreten zu können, wenn der aktive Betrieb der Fluidauslaufvorrichtung
2 dadurch beendet wird, dass die Fluidzufuhr zur Fluidauslaufvorrichtung 2 gestoppt
wird, wodurch sich der Fluidbetriebsdruck P
F in der Fluideintrittskammer 6 abbaut und das Auslaufrohrteil 5 einfährt. Dies beugt
unerwünschten Fluidüberdruckeffekten insbesondere im Bereich der Fluideintrittskammer
6 aufgrund einer Volumenverringerung der Fluidführung 8 bedingt durch das teleskopierende
Zusammenschieben von Basisrohrteil 4 und Auslaufrohrteil 5 vor.
[0038] In entsprechenden Ausführungen sind der Bypasskanal 16 und das Bypass-Absperrventil
17 wie im gezeigten Beispiel am Ventilhülsenelement 11 angeordnet. Alternativ sind
andere Realisierungen der Bypasskonfiguration möglich, beispielsweise ein Bypasskanal
mit zugeordnetem Bypass-Absperrventil im Auslaufrohrteil 5 oder in einem Ringraum
zwischen dem Auslaufrohrteil 5 und dem Basisrohrteil 4 bzw. dem Au-ßenrohr 12.
[0039] In entsprechenden Ausführungen führt der Bypasskanal 16 wie im gezeigten Beispiel
von einem mit der Fluideintrittskammer 6 in Verbindung stehenden Hülsenraum 18 des
Ventilhülsenelements 11 zum austrittsseitigen Rohrinnenraum 8b des Auslaufrohrteils
5. Alternativ kann der Bypasskanal 16 anderweitig ausgebildet sein, z.B. an einer
Außenseite des Ventilhülsenelements 11 oder radial außerhalb des Ventilhülsenelements
11.
[0040] In entsprechenden Ausführungsformen befindet sich der Fluidauslass 7 wie im gezeigten
Beispiel im Basisrohrteil 4, wenn sich das Auslaufrohrteil 5 in seiner Ruheposition
Rp befindet, wobei der Fluidauslass 7 vom Basisrohrteil 4 abgedeckt ist, wie aus Fig.
4 ersichtlich. Somit liegt der Fluidauslass 7 bei vollständig in seine Ruheposition
Rp eingefahrenem Auslaufrohrteil 5 unsichtbar bzw. verdeckt im Basisrohrteil 4, was
in entsprechenden Anwendungen z.B. aus ästhetischen bzw. gestalterischen Gesichtspunkten
oder Designaspekten erwünscht sein kann. Sobald die Fluidauslaufvorrichtung 2 durch
Öffnen der Fluidzufuhr in aktiven Betrieb genommen wird, fährt das Auslaufrohrteil
5 selbsttätig aus seiner Ruheposition Rp aus und der Fluidauslass 7 gelangt aus dem
Basisrohrteil 4 heraus.
[0041] Im gezeigten Ausführungsbeispiel ist das Führungszapfenelement 13 mit einem scheibenringförmigen,
gelochten Fußteil 13a in das Außenrohr 12 eingeschoben, wobei es gegen Herausbewegen
durch eine Abstützhülse 19 gesichert ist, die in das Außenrohr 12 eingeschoben ist.
Die Abstützhülse 19 ist ihrerseits gegen Herausbewegen durch eine Sicherungshülse
20 gesichert, die in das Außenrohr 12 eingefügt und an diesem mittels einer Schraubverbindung
gehalten ist, wozu die Sicherungshülse 20 ein Außengewinde aufweist, das in ein Innengewinde
des Außenrohrs 12 einschraubbar ist. Alternativ kann das Führungszapfenelement 13
in anderer Weise im Inneren des Außenrohrs 12 fixiert sein, z.B. durch Einpressen
oder eine Verschweißung oder Verklebung.
[0042] In entsprechenden Realisierungen ist am Führungszapfenelement 13 und am Ventilhülsenelement
11 eine Axialhubbegrenzung für das Ventilhülsenelement 11 ausgebildet, mit der die
Axialbewegung des Ventilhülsenelements 11 auf den Hubabschnitt H
1 des Auslaufrohrteils 5 begrenzt wird, wie gewünscht und oben erwähnt. Im gezeigten
Beispiel umfasst diese Axialhubbegrenzung einen oder mehrere axiale Führungsschlitze
21 am Ventilhülsenelement 11 und eine jeweils zugehörige, in den betreffenden axialen
Führungsschlitz 21 eingreifende Führungsnase 22 an einem vom Fußteil 13a abstehenden
Mittenzapfen 13b des Führungszapfenelements 13. Der oder die axialen Führungsschlitze
21 und/oder ein oder mehrere andere, radial öffnende Schlitze 23 im Ventilhülsenelement
11 und/oder im Führungszapfenelement 13 können eine Fluidverbindung vom gegebenenfalls
hohlen Innenraum 15 des Führungszapfenelements 13 zu einem weiterführenden Abschnitt
der Fluidführung 8 bereitstellen, insbesondere dem Ringraum 14 zwischen dem Außenrohr
12 und dem Führungszapfenelement 13 als Teil der Fluideintrittskammer 6.
[0043] In einer vorteilhaften Realisierung sind an einem hinteren Ende des jeweiligen Führungsschlitzes
21 ein oder mehrere Rast-/Schnapparme 30 ausgebildet. Der jeweilige Rast-/Schnapparm
30 wirkt unter Bildung einer entsprechenden Rast-/Schnappverbindung verrastend bzw.
einschnappend mit einer korrespondierenden Rast-/Schnappkontur 31 zusammen, die an
der jeweiligen Führungsnase 22 ausgebildet ist. Durch diese Rast-/Schnappverbindung
ist das Ventilhülsenelement 11 in seiner maximal vorbewegten bzw. vorgefahrenen Stellung
ausrastbar bzw. ausschnappbar gegen unerwünschtes Zurückbewegen gesichert am Führungszapfenelement
13 gehalten, solange sich das Auslaufrohrteil 5 in seinem Hubabschnitt H
2 zwischen seiner Ventilauslöseposition Vp und seiner Betriebsposition Bp befindet.
Erst wenn das Auslaufrohrteil 5 über seine Ventilauslöseposition Vp hinaus einfährt,
wird das Ventilhülsenelement 11 unter Ausrasten bzw. Ausschnappen dieser Rast-/Schnappverbindung
vom Auslaufrohrteil 5 in der weiteren Einfahr- bzw. Zurückbewegung mitgenommen.
[0044] Optional ist das Auslaufrohrteil 5 an seinem freien, ausfahrseitigen Ende mit einer
z.B. aufgepressten oder aufgeschraubten Abschlusskappe 5d versehen, die bei Bedarf
gleichzeitig dazu dienen kann, ein den Fluidauslass 7 aufweisendes Austrittselement
7a in einer in das Auslaufrohrteil 5 an dessen austrittsseitigem Rohrabschnitt 5b
eingefügten Position zu halten. Dabei stellt die Abschlusskappe 5d im gezeigten Beispiel
den einzig sichtbaren Teil des Auslaufrohrteils 5 dar, d.h. die Abschlusskappe 5d
erstreckt sich axial über eine dem Gesamthub H
1+H
2 des Auslaufrohrteils 5 entsprechende oder demgegenüber größere axiale Länge, wobei
im gezeigten Beispiel die Abschlusskappe 5d außenbündig mit dem Basisrohrteil 4 bzw.
dem Außenrohr 12 abschließt, wenn sich das Auslaufrohrteil 5 in seiner vollständig
eingefahrenen Ruheposition Rp befindet. In diesem Fall braucht nur die Abdeckkappe
5d unter Berücksichtigung eines gewünschten optischen Aussehens bzw. ästhetischen
Eindrucks ausführt werden, im Übrigen bleibt das Auslaufrohrteil 5 nach außen unsichtbar.
[0045] Im gezeigten Ausführungsbeispiel beinhaltet das Bypass-Absperrventil 17 einen pilzförmigen
Ventilschließkörper 24 mit einem Pilzkopfteil 24a, der mit einer als Ventilsitz fungierenden
Ringschulter 25 zusammenwirkt, die an einer Innenmantelfläche des Ventilhülsenelements
11 ausgebildet ist. Der Ventilschließkörper 24 ist mit seinem Pilzkopfteil 24a im
Hülseninnenraum 18 des Ventilhülsenelements 11 axialbeweglich zwischen der in den
Fig. 4 bis 6 vorliegenden Schließstellung Bs, in welcher er mit seinem Pilzkopfteil
24a unter Zwischenfügung einer Dichtung 26 dicht gegen die Ringschulter 25 anliegt,
und der in Fig. 7 vorliegenden Öffnungsstellung Bo, in welcher er mit seinem Pilzkopfteil
24a von der Ringschulter 25 beabstandet ist, axialbeweglich geführt. In dieser Realisierung
ist das Bypass-Absperrventil 17 mittels eines elastischen Vorspannelements, z.B. in
Form einer Vorspannfeder 27, die von einem Schaftabschnitt 24b des Ventilschließkörpers
24 gehalten ist, in seine Öffnungsstellung Bo vorgespannt. Die Vorspannfeder 27 stützt
sich zum einen am Pilzkopfteil 24a des Ventilschließkörpers 24 und zum anderen an
einer weiteren Ringschulter 29 ab, die an der Mantelinnenfläche des Ventilhülsenelements
11 ausgebildet ist.
[0046] Zur Hubbegrenzung in Richtung seiner Öffnungsstellung Bo besitzt im gezeigten Beispiel
der pilzförmige Ventilschließkörper 24 des Bypass-Absperrventils 17 an seinem fußseitigen
Schaftende ein verdicktes Fußteil 24c, mit dem er in Richtung des vom Rohrinnenraum
8b des Auslaufrohrteils 5 gebildeten Abschnitts der Fluidführung 8 über eine Anschlagarmanordnung
28 hinaus vorsteht, die an einer auslaufseitigen Stirnseite des Ventilhülsenelements
11 ausgebildet ist. Die Anschlagarmanordnung 28 beinhaltet mindestens einen, im gezeigten
Beispiel zwei, gegenüberliegende Anschlagarme, gegen die der Ventilschließkörper 24
mit seinem verdickten Fußteil 24c zum Anschlag kommt, wenn er sich in Ventilöffnungsrichtung
bewegt. Somit definiert das Anschlagen des Fußteils 24c des Ventilschließkörpers 24
an den Anschlagarmen der Anschlagarmanordnung 28 die Öffnungsstellung Bo des Bypass-Absperrventils
17. Eine radial nachgiebige Ausführung der Anschlagarme kann das Einführen des Ventilschließkörpers
24 bei der Fertigungsmontage erleichtern.
[0047] In einer vorteilhaften Ausführung dienen die eine oder mehreren Führungsnasen 22
zusätzlich zu ihrer oben erläuterten Axialhub-Führungsfunktion dazu, den Bypass-Ventilkörper
23 gegen die Vorspannung z.B. der Vorspannfeder 27 in seiner Schließstellung gedrückt
zu halten, wenn sich das Auslaufrohrteil 5 in seiner eingefahrenen Ruheposition Rp
und somit das Ventilhülsenelement 11 in seiner maximal zurückbewegten Position befinden.
[0048] Für die solchermaßen konfigurierte Fluidauslaufvorrichtung 2 ergibt sich folgende
vorteilhafte Funktionsweise. Im deaktivierten Zustand bei abgestellter Fluidzufuhr
befindet sich das Auslaufrohrteil 5 vorgespannt durch die elastische Rückstellkraft
F
R der Rückstelleinheit 9 in seiner vollständig eingefahrenen Ruheposition Rp. Dementsprechend
ist das Absperrventil 10 geschlossen. Das Bypass-Absperrventil 17 wird durch die Führungsnase
22 in seiner Schließstellung Bs gehalten. Diese Ausgangsposition ist in Fig. 4 gezeigt.
[0049] Sobald die Fluidauslaufvorrichtung 2 durch Öffnen der Fluidzufuhr aktiviert wird,
gelangt zugeführtes Fluid über das offene Fußteil 13a und über den hohlen Innenraum
15 des Führungszapfenelements 13 sowie das hohle Ventilhülsenelement 11 in den Ringraum
14 zwischen Außenrohr 12 und Führungszapfenelement 13. Mit anderen Worten gelangt
dadurch zugeführtes Fluid in die Fluideintrittskammer 6, so dass sich in dieser der
Fluidbetriebsdruck P
F aufbaut. Dieser Fluidbetriebsdruck P
F in der Fluideintrittskammer 6 drückt auf die zugewandte Stirnseite eines entsprechenden
eintrittsseitigen Rohrabschnitts 5a des Auslaufrohrteils 5 und übt dadurch die Ausfahrkraft
F
A auf das Auslaufrohrteil 5 aus. Die Ausfahrkraft F
A ist größer als die Rückstellkraft F
R, wodurch das Auslaufrohrteil 5 selbsttätig aus seiner Ruheposition Rp ausfährt.
[0050] Gleichzeitig drückt der Fluidbetriebsdruck P
F in der Fluideintrittskammer 6 über den hohlen Hülseninnenraum 18 des Ventilhülsenelements
11 auf den Pilzkopfteil 24a des Ventilschließkörpers 24 und hält diesen entgegen der
Vorspannkraft des Vorspannelements in seine dichtende Anlage gegen die zugehörige
Ventilsitz-Ringschulter 25 gedrückt, wodurch das Bypass-Absperrventil 17 auch dann
weiter in seiner Schließstellung Bs gehalten wird, wenn sich der Ventilschließkörper
24 von der bzw. den Führungsnasen 22 nach vorn wegbewegt hat. Der Fluidbetriebsdruck
P
F auf den Pilzkopfteil 24a des Ventilschließkörpers 24 und auf eine der Fluideintrittskammer
6 zugewandte Stirnseite des Ventilhülsenelements 11 führt außerdem dazu, dass sich
das Ventilhülsenelement 11 zunächst synchron mit dem Auslaufrohrteil 5 in Ausfahrrichtung
bewegt. Das Absperrventil 10 bleibt dementsprechend geschlossen. Diese Betriebssituation
ist in den Fig. 4 und 5 gezeigt.
[0051] Sobald das Auslaufrohrteil 5 über seine Ventilauslöseposition Vp hinaus ausfährt,
kann das Ventilhülsenelement 11 wegen seiner Axialhubbegrenzung der weiteren Ausfahrbewegung
des Auslaufrohrteils 5 nicht mehr folgen, wodurch das Absperrventil 10 in seine Öffnungsstellung
Os umsteuert. Das Bypass-Absperrventil 17 bleibt aufgrund des einwirkenden Fluidbetriebsdrucks
P
F geschlossen. Fig. 6 zeigt diesen Betriebszustand bei vollständig in seine Betriebsposition
Bp ausgefahrenem Auslaufrohrteil 5. Zugeführtes Fluid wird nun von der Fluideintrittskammer
6 über die offene Fluidführung 8 zum Fluidauslass 7 geleitet und tritt dort in gewünschter
Weise aus.
[0052] Wenn die Fluidauslaufvorrichtung 2 durch Stoppen der Fluidzufuhr deaktiviert bzw.
abgeschaltet wird, bricht der Fluidbetriebsdruck P
F in der Fluideintrittskammer 6 zusammen. Dadurch fällt die Ausfahrkraft F
A weg, so dass das Auslaufrohrteil 5 unter der Wirkung der Rückstellkraft F
R selbsttätig einzufahren beginnt.
[0053] Sobald es hierbei seine Ventilauslöseposition Vp erreicht hat, gelangen die außenseitige
Ringschulter 10a des Ventilhülsenelements 11 und die innenseitige Ringschulter 10b
des Auslaufrohrteils 5 wieder in Anlage, so dass das Absperrventil 10 seine Schließstellung
Ss einnimmt. Gleichzeitig steuert das Bypass-Absperrventil 17 aufgrund der Vorspannwirkung
der Vorspannfeder 27 wegen des wegfallenden Fluidbetriebsdrucks P
F in seine Öffnungsstellung Bo, was den Bypasskanal 16 öffnet. Diese Betriebssituation
ist in Fig. 7 dargestellt.
[0054] Über den Bypasskanal 16 kann trotz geschlossenem Absperrventil 10 restliches Fluid
von der Fluideintrittskammer 6 in den austrittsseitigen Rohrinnenraum 8b des Auslaufrohrteils
5 und von dort über den Fluidauslass 7 aus der Fluidauslaufvorrichtung 2 herausgelangen,
wenn sich durch das Einfahren des Auslaufrohrteils 5 das verfügbare Volumen in der
Fluideintrittskammer 6 verringert. Dies verhindert etwaige Fluidüberdruckeffekte in
der Fluideintrittskammer 6 und in angrenzenden Fluidführungsbereichen. Das Auslaufrohrteil
5 fährt im Weiteren wieder bis in seine Ruheposition Rp ein bzw. zurück. Wenn es diese
erreicht, drückt die jeweilige Führungsnase den Ventilschließkörper 24 des Bypass-Absperrventils
17 wieder in seine Schließstellung Bs.
[0055] Wenn der Benutzer bei aktiver Fluidauslaufvorrichtung 2 mit geöffneter Fluidzufuhr
das in seine Betriebsposition Bp ausgefahrene Auslaufrohrteil 5 in Einfahrrichtung
von Hand zurückdrückt und dieses dadurch einfährt, schließt das Absperrventil 10,
sobald das Auslaufrohrteil 5 seine Ventilauslöseposition Vp erreicht hat, wodurch
das Austreten von Fluid aus dem Fluidauslass 7 gestoppt wird. Der in der Fluideintrittskammer
6 weiter anstehende Fluidbetriebsdruck P
F wirkt einem weiteren Einfahren des Auslaufrohrteils 5 entgegen. Das Bypass-Absperrventil
17 bleibt wegen des weiter anstehenden Fluidbetriebsdrucks P
F in seiner Schließstellung Bs, so dass auch über den Bypasskanal 16 kein Fluid mehr
zum Fluidauslass 7 und über diesen aus der Fluidauslaufvorrichtung 2 heraus gelangen
kann.
[0056] Wie die gezeigten und oben erläuterten Ausführungsbeispiele deutlich machen, stellt
die Erfindung eine sehr vorteilhafte Fluidauslaufvorrichtung mit einem Teleskoprohrauslauf
zur Verfügung, bei dem das Auslaufrohrteil selbsttätig mittels Fluiddruck des zugeführten
Fluids ausfährt und auch selbsttätig nach Abschalten der Fluidzufuhr wieder einfährt.
Der Fluidauslass kann sich auf Wunsch im eingefahrenen Zustand des Teleskoprohrauslaufs
unsichtbar vollständig innerhalb des äußeren Basisrohrteils befinden. Die Fluidführung
im Teleskoprohrauslauf wird mittels des Absperrventils durch die Aus- und Einfahrbewegung
des Auslaufrohrteils selbsttätig geöffnet und geschlossen.
[0057] Es versteht sich, dass die Fluidauslaufvorrichtung nicht nur für sanitäre Wasserauslaufarmaturen,
sondern auch für nicht-sanitäre Anwendungen überall dort geeignet ist, wo Bedarf an
einer Fluidauslaufvorrichtung mit teleskopierbarem Rohrauslauf besteht.
1. Fluidauslaufvorrichtung, insbesondere für eine sanitäre Wasserauslaufarmatur, mit
- einem Teleskoprohrauslauf (2a), der ein Basisrohrteil (4) mit einem eintrittsseitigen
Basisrohrabschnitt (4a) und einem austrittsseitigen Basisrohrabschnitt (4b) und ein
Auslaufrohrteil (5) umfasst, das gegenüber dem Basisrohrteil zwischen einer aus dem
austrittsseitigem Basisrohrabschnitt ausgefahrenen Betriebsposition (Bp) und einer
eingefahrenen Ruheposition (Rp) axialbeweglich ist,
- einer Fluideintrittskammer (6) im eintrittsseitigen Basisrohrabschnitt,
- einem Fluidauslass (7) an einem austrittsseitigem Rohrabschnitt (5b) des Auslaufrohrteils
und
- einer Fluidführung (8) von der Fluideintrittskammer zum Fluidauslass, gekennzeichnet durch
- eine Rückstelleinheit (9), die eine elastische Rückstellkraft (FR) zum selbsttätigen Einfahren des Auslaufrohrteils (5) in seine Ruheposition (Rp)
bereitstellt, und
- ein Absperrventil (10) in der Fluidführung (8), das durch die Aus- und Einfahrbewegung
des Auslaufrohrteils selbsttätig zwischen einer Schließstellung (Ss) bei eingefahrenem
Auslaufrohrteil und einer Öffnungsstellung (Os) bei ausgefahrenem Auslaufrohrteil
umsteuert,
- wobei ein Fluidbetriebsdruck (PF), der in einem aktiven Betriebszustand der Fluidauslaufvorrichtung durch zugeführtes
Fluid in der Fluideintrittskammer (6) ansteht, eine die elastische Rückstellkraft
übersteigende Ausfahrkraft (FA) zum selbsttätigen Ausfahren des Auslaufrohrteils in seine Betriebsposition (Bp)
bereitstellt.
2. Fluidauslaufvorrichtung nach Anspruch 1, weiter dadurch gekennzeichnet, dass das Absperrventil seine Schließstellung beibehält, solange das Auslaufrohrteil nicht
über eine Ventilauslöseposition (Vp) hinaus ausgefahren ist, die zwischen seiner Ruheposition
und seiner Betriebsposition liegt.
3. Fluidauslaufvorrichtung nach Anspruch 2, weiter dadurch gekennzeichnet, dass das Absperrventil relativ zueinander beweglich einen Ventilsitz (10a) und einen mit
diesem in die Schließstellung des Absperrventils vorgespannt zusammenwirkenden Ventilschließkörper
(10b) aufweist, von denen der eine am Auslaufrohrteil und der andere an einem Ventilhülsenelement
(11) ausgebildet ist, das am Basisrohrteil mit einem Axialhub axialbeweglich angeordnet
ist, der einem Axialhubabstand der Ventilauslöseposition des Auslaufrohrteils von
der Ruheposition des Auslaufrohrteils entspricht.
4. Fluidauslaufvorrichtung nach Anspruch 3, weiter dadurch gekennzeichnet, dass das Ventilhülsenelement vom Fluidbetriebsdruck in der Fluideintrittskammer beaufschlagt
ist.
5. Fluidauslaufvorrichtung nach Anspruch 3 oder 4, weiter dadurch gekennzeichnet, dass die Fluidführung einen Ringraum (8a) zwischen dem Auslaufrohrteil und dem Ventilhülsenelement
und einen an den Ringraum anschließenden Rohrinnenraum (8b) des Auslaufrohrteils umfasst
und der Ventilsitz und der Ventilschließkörper des Absperrventils von einer außenseitigen
Ringschulter (11b) am Ventilhülsenelement und einer innenseitigen Ringschulter (5c)
am Auslaufrohrteil an einem Übergang des Ringraums zum Rohrinnenraum des Auslaufrohrteils
gebildet sind.
6. Fluidauslaufvorrichtung nach einem der Ansprüche 3 bis 5, weiter dadurch gekennzeichnet, dass das Basisrohrteil ein Außenrohr (12), in dem das axialbewegliche Auslaufrohrteil
geführt ist, und ein Führungszapfenelement (13) im Inneren des Außenrohrs beinhaltet,
wobei an dem Führungszapfenelement das axialbewegliche Ventilhülsenelement geführt
ist und wobei die Fluideintrittskammer einen Ringraum (14) zwischen dem Außenrohr
und dem Führungszapfenelement und/oder einen hohlen Innenraum (15) des Führungszapfenelements
umfasst.
7. Fluidauslaufvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, weiter dadurch gekennzeichnet, dass die Fluidführung einen das Absperrventil umgehenden Bypasskanal (16) und ein im Bypasskanal
angeordnetes Bypass-Absperrventil (17) aufweist, das in eine Öffnungsstellung (Bo)
vorgespannt ist und im aktiven Betriebszustand der Fluidauslaufvorrichtung durch den
Fluidbetriebsdruck in der Fluideintrittskammer in einer Schließstellung (Bs) gehalten
ist.
8. Fluidauslaufvorrichtung nach Anspruch 7, weiter dadurch gekennzeichnet, dass der Bypasskanal und das Bypass-Absperrventil am Ventilhülsenelement angeordnet sind.
9. Fluidauslaufvorrichtung nach Anspruch 7 oder 8, weiter dadurch gekennzeichnet, dass der Bypasskanal von einem mit der Fluideintrittskammer in Fluidverbindung stehenden
Hülseninnenraum (18) des Ventilhülsenelements zum Rohrinnenraum des Auslaufrohrteils
führt.
10. Fluidauslaufvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, weiter dadurch gekennzeichnet, dass sich der Fluidauslass vom Basisrohrteil abgedeckt im Basisrohrteil befindet, wenn
sich das Auslaufrohrteil in seiner Ruheposition befindet.
11. Sanitäre Wasserauslaufarmatur mit
- einem Armaturenkörper (1) und
- einer Fluidauslaufvorrichtung (2) nach einem der Ansprüche 1 bis 10.