GESCHIRRSPÜLMASCHINE MIT EINER WASSERFLUSSSTEUEREINRICHTUNG

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Geschirrspülmaschine mit einer Wasserflusssteuereinrichtung, welche ein beweglich gelagertes Verschlusselement, das wechselweise in eine von mehreren vorgesehenen Steuerpositionen bewegbar ist, um so einen Wasserfluss von wenigstens einem Wassereinlass zu wenigstens einem Wasserauslass zu steuern, und eine Sensoreinrichtung, die eine Einnahme einer der Steuerpositionen durch das Verschlusselement detektiert, aufweist.

[0002] Geschirrspülmaschinen mit jeweils einer Wasserflusssteuereinrichtung sind aus der Praxis bekannt. Sie weisen jeweils als Wasserflusssteuereinrichtung eine Wasserweiche mit einem Wassereinlass und mehreren Wasserauslässen auf. Dabei ist der Wassereinlass mit einer Umwälzpumpe verbunden, wobei jeder der Wasserauslässe mit einem Sprühelement einer Sprüheinrichtung der Geschirrspülmaschine in Verbindung steht.

[0003] Die Wasserweiche weist ein beweglich gelagertes Verschlusselement auf, welches durch einen Antrieb in jeweils eine von mehreren vorgesehenen Steuerpositionen bewegbar ist. In jeder der Steuerpositionen ist einer der Wasserauslässe mit dem Wassereinlass verbunden. Auf diese Weise ist es möglich, Wasser zum Spülen von Geschirr mittels der Umwälzpumpe über ein ausgewähltes Sprühelement, beispielsweise über einen von mehreren rotierbaren Sprüharmen, in einen Spülbehälter der Geschirrspülmaschine zu sprühen, um so dort befindliches Geschirr zu reinigen. Im Vergleich zu Geschirrspülmaschinen ohne Wasserweiche, bei denen sämtliche Sprühelemente gleichzeitig durch die Umwälzpumpe mit Wasser beaufschlagt werden, kann so eine Reduzierung der erforderlichen Wassermenge, eine Sprühdruckerhöhung im jeweilig angesteuerten, mit Spülflüssigkeit versorgtem Sprühelement, und somit eine Verbesserung des Spülergebnisses erreicht werden.

[0004] Um einen automatischen Betrieb der Geschirrspülmaschine zu ermöglichen, ist der Antrieb durch eine Steuereinrichtung der Geschirrspülmaschine steuerbar. Wenn also in Abhängigkeit von einem durch die Steuereinrichtung gesteuerten Spülprogramm das Verschlusselement von einer Ausgangsposition in eine bestimmte Steuerposition bewegt werden soll, dann setzt die Steuereinrichtung den Antrieb entsprechend in Gang. Um nun den Antrieb so steuern zu können, dass das Verschlusselement exakt in die vorgesehene Steuerposition gebracht wird, ist mit der Steuereinrichtung eine Sensoreinrichtung verbunden, welche eine Einnahme der Steuerpositionen detektiert.

[0005] Dazu kann es insbesondere zweckmäßig sein, wenn das Verschlusselement der Wasserweiche mit einer Nockenscheibe gekoppelt ist, welche mit Erreichen einer vorgesehenen Steuerposition einen Druckschalter betätigt. Hierdurch erkennt die Steuereinrichtung das Erreichen einer Steuerposition und schaltet hierauf den Antrieb des Verschlusselementes ab.

[0006] Eine derartige Wasserweiche mit einer Nockenscheibe und einem Druckschalter für eine Geschirrspülmaschine weist einen vergleichsweise komplizierten mechanischen Aufbau auf. Durch Verschmutzung oder Abnutzung der mechanischen Bauteile kann es ggf. zu Fehlfunktionen der Wasserweiche kommen, welche nur durch eine aufwändige Reparatur behebbar sind.

[0007] Ferner weist z.B. die Geschirrspülmaschine der EP 1 101 435 A2 zur Ansteuerung von Versorgungsleitungen zu wenigstens zwei Flüssigkeitssprüheinrichtungen eine Umsteuereinrichtung mit einem drehbeweglichen Verschlusselement auf, das mittels eines Aktuators in wenigstens eine erste Arbeitsposition bewegbar ist, in der wenigstens eine Versorgungsleitung vom hydraulischen Wasserkreislauf der Geschirrspülmaschine abgetrennt ist. Um das Erreichen dieser Arbeitsposition des Verschlusselements während dessen jeweiliger Bewegung erfassen zu können, ist ein Anschlagmittel vorgesehen, das der Bewegung des Verschlusselements nachfolgt und mit einer Anschlagfläche in Kontakt kommt, wenn das Verschlusselement seine erste Arbeitsposition erreicht hat. Diesem Anschlagmittel kann ein magnetisches Element zugeordnet sein. Somit kann mittels eines Sensors das Erreichen der Arbeitsposition des Verschlusselements detektiert werden.

[0008] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, die Zuverlässigkeit einer Geschirrspülmaschine, insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine, mit einer Wasserflusssteuereinrichtung zu erhöhen.

[0009] Die Aufgabe wird bei einer Geschirrspülmaschine, insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine, der eingangs genannten Art dadurch gelöst, dass die Sensoreinrichtung eine Permanentmagnetanordnung und einen magnetfelddetektierenden Sensor umfasst, wobei das Verschlusselement wenigstens einen Abschnitt aus einem hartmagnetischen Material aufweist, wobei die Permanentmagnetanordnung wenigstens einen Permanentmagneten umfasst, der durch dauerhaftes Magnetisieren eines Teils des Abschnittes aus dem hartmagnetischen Material hergestellt ist.

[0010] Die Permanentmagnetanordnung und der magnetfelddetektierende Sensor sind so angeordnet, dass eine Bewegung des Verschlusselementes zu einer Relativbewegung zwischen Permanentmagnetanordnung und magnetfelddetektierendem Sensor erfolgt. Hierdurch ändert sich das auf den magnetfelddetektierenden Sensor wirkende Magnetfeld in Abhängigkeit von der Position des Verschlusselementes. Hierdurch ist es möglich, eine Einnahme einer der Steuerpositionen durch das Verschlusselement berührungslos zu erfassen. Fehlfunktionen der Wasserweiche z.B. aufgrund von mechanischer Abnutzung und/oder von Verschmutzungen können so wirksam vermieden werden.

[0011] Aus konstruktiven Gründen kann es dabei insbesondere zweckmäßig sein, die Permanentmagnetanordnung gemeinsam mit dem Verschlusselement gegenüber einem Gehäuse der Wasserflusssteuereinrichtung bewegbar und den magnetfelddetektierenden Sensor in Bezug auf das Gehäuse der Wasserflusssteuereinrichtung ortsfest anzuordnen. Die Permanentmagnetanordnung kann dabei insbesondere unmittelbar am Verschlusselement angeordnet sein, so dass eine gekoppelte Bewegung von Verschlusselement und Permanentmagnetanordnung ohne zusätzliche Bauteile gewährleistet ist.

[0012] Insgesamt bewirkt die Erfindung eine Vereinfachung des mechanischen Aufbaus der Wasserflusssteuereinrichtung, da auf die vormals benötigte Nockenscheibe sowie auf einen durch diese gesteuerten Druckschalter vollständig verzichtet werden kann. Hierdurch ergibt sich, neben der bereits angesprochenen Verbesserung der Zuverlässigkeit der Geschirrspülmaschine, eine Verringerung der Kosten für die mechanischen Bauteile der erfindungsgemäßen Wasserflusssteuereinrichtung. Zudem wird die Montage der Wasserflusssteuereinrichtung durch die geringere Bauteilzahl vereinfacht. Hierdurch können weitere Kostenvorteile realisiert werden.

[0013] Die Sensoreinrichtung der erfindungsgemäßen Geschirrspülmaschine, insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine, vermindert weiterhin die mechanische Belastung des Antriebs des Verschlusselementes, da die mechanische Reibung zwischen Nockenscheibe und Druckschalter entfällt. Hierdurch steigt die Ausfallsicherheit des Antriebs. Ebenso kann in vielen Fällen auf einen leistungsschwächeren Antrieb zurückgegriffen werden. Aufgrund des berührungslosen Sensorprinzips kann zudem die Anzahl der Stellen, welche mit einer Dauerschmiereinrichtung oder mit einer periodisch zu wartenden Schmierung ausgerüstet sein müssen, vermindert werden.

[0014] Gemäß einer zweckmäßigen Weiterbildung der Erfindung umfasst die Permanentmagnetanordnung wenigstens ein am Verschlusselement befestigtes Permanentmagnetbauteil. Das Permanentmagnetbauteil kann dabei einen oder mehrere Permanentmagnete umfassen. Die Befestigung kann beispielsweise durch Kleben erfolgen. Auf diese Weise ist die erfindungsgemäße Wasserflusssteuereinrichtung einfach herstellbar und funktionssicher.

[0015] Erfindungsgemäß kann das Verschlusselement wenigstens einen Abschnitt aus einem hartmagnetischen Material aufweisen, wobei die Permanentmagnetanordnung wenigstens einen Permanentmagneten umfasst, der durch dauerhaftes Magnetisieren eines Teils des Abschnittes aus dem hartmagnetischen Material hergestellt ist.

[0016] Hartmagnetische Werkstoffe weisen eine breite Hysteresisschleife mit großer Koerzitivfeldstärke auf. Werden derartige Stoffe einem ausreichend starken Magnetfeld ausgesetzt, so weisen diese nach dem Entfernen des externen Magnetfeldes ein dauerhaft verbleibendes eigenständiges Magnetfeld auf. Hierdurch ist es möglich, den hartmagnetischen Abschnitt des Verschlusselementes in stofflicher Hinsicht insbesondere homogen auszubilden und anschließend einzelne Teile des Abschnittes durch ein externes Magnetfeld gezielt zu magnetisieren, um so Permanentmagnete auszubilden. Auf diese Weise kann die Permanentmagnetanordnung vollständig in die Struktur des Verschlusselementes integriert werden. Das Verschlusselement einschließlich der Permanentmagnetanordnung kann so besonders kompakt ausgeführt werden.

[0017] Prinzipiell ist es ausreichend, wenn der hartmagnetische Abschnitt nur einen kleinen Teil des Verschlusselements umfasst. Das Verschlusselement kann jedoch auch vollständig aus hartmagnetischem Material bestehen.

[0018] Weiterhin ist es möglich, an konstruktiv und stofflich identischen Verschlusselementen durch eine entsprechende Magnetisierung unterschiedliche Permanentmagnetanordnungen auszubilden. Daher können derartige Verschlusselemente in einfacher Weise zur Verwendung in unterschiedlichen Wasserflusssteuereinrichtung angepasst werden.

[0019] Nach einer zweckmäßigen Weiterbildung der Erfindung kann das hartmagnetische Material ein Trägermaterial aus Kunststoff mit darin eingelagerten hartmagnetischen Partikeln sein. Aus derartigen hartmagnetischen Materialien können in einfacher Weise mittels bekannter Urformverfahren wie Strangpressen, Spritzgießen oder Formpressen nahezu beliebig geformte hartmagnetische Abschnitte ausgebildet werden. Auf diese Weise kann das Verschlusselement insgesamt einfach hergestellt werden.

[0020] Gemäß einer bevorzugten Weiterbildung der Erfindung weist das Verschlusselement einen Abschnitt aus einem unmagnetischen Material auf, welcher mit dem Abschnitt aus dem hartmagnetischen Material einstückig ausgebildet ist. Unter einer einstückigen Ausbildung der verschiedenen Abschnitte wird insbesondere verstanden, dass sie aus einem einzigen Körper bestehen, der unter Verwendung lediglich eines urgeformten Körpers hergestellt ist. Dabei kann das Verschlusselement insbesondere ein Mehrkomponentenspritzgussteil sein oder umfassen. Mehrkomponentenspritzgussverfahren erlauben die einstückige Ausbildung von Formteilen, wobei verschiedene Abschnitte aus unterschiedlichen Werkstoffen bestehen können. Einstückige Formteile aus unterschiedlichen Materialien können jedoch auch mittels Formpressen oder in einem Koextrusions-, Extrusionsbeschichtungs-, Kaschier- oder Laminierverfahren hergestellt werden. Auf diese Weise kann ein Verschlusselement mit mehreren Abschnitten gefertigt werden, wobei der Werkstoff jedes Abschnittes gezielt optimiert werden kann. Gleichwohl entstehen zwischen den verschiedenen Abschnitten des Verschlusselementes keine Fügestellen durch nachträgliches Verbinden von eigenständig ausgebildeten Bauteilen, so dass potentielle Schwachstellen im konstruktiven Aufbau des Verschlusselementes vermieden sind.

[0021] Nach einer zweckmäßigen Weiterbildung der Erfindung kann das unmagnetische Material im Wesentlichen dem Trägermaterial entsprechen. Durch diese einstoffige Ausbildung des jeweiligen Verschlusselements kann einerseits eine besonders gute Festigkeit im Übergangsbereich der verschiedenen Abschnitte erreicht werden, andererseits vereinfacht sich die stoffliche Wiederverwertung ausgedienter Verschlusselemente.

[0022] Gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung können die hartmagnetischen Partikel Hartferrite und/oder seltene Erden, wie beispielsweise Neodym, umfassen. Die genannten Materialien erlauben die Erzeugung vergleichsweise starker permanenter Magnetfelder. Hierdurch wird die Detektion derselben erleichtert, was auch die Genauigkeit der Positionierung des Verschlusselementes und die Störsicherheit erhöht.

[0023] Gemäß einer zweckmäßigen Weiterbildung der Erfindung kann der Kunststoff ein thermoplastischer Kunststoff sein. Thermoplastische Kunststoffe erlauben einen hohen Anteil von magnetischen Partikeln, ohne dass die Stabilität des dadurch hergestellten Abschnittes all zu sehr herabgesetzt ist. Geeignete Kunststoffe sind insbesondere Polypropylen, Polyphenylsulfid, Polyetherechterketon oder Mischungen davon.

[0024] Gemäß einer besonders bevorzugten Weiterbildung der Erfindung ist das Verschlusselement insbesondere einstückig ausgebildet. Auf diese Weise werden Fügestellen vermieden, was der Stabilität des Verschlusselementes zu Gute kommt. Zudem vereinfacht sich die Herstellung des Verschlusselementes.

[0025] Nach einer zweckmäßigen Weiterbildung der Erfindung kann der Sensor ein magnetoresistiver Sensor, ein Hall-Sensor oder ein Reedschalter sein. Die genannten Sensortypen erlauben im Gegensatz zu Spulensensoren auch die Detektion des Magnetfeldes der Permanentmagnetanordnung, wenn diese gegenüber dem Sensor unbewegt ist.

[0026] Reedschalter weisen Eisenmetalllippen auf, welche sich bei einem angelegten Magnetfeld anziehen und so einen elektrischen Kontakt herstellen. Reedschalter sind besonders einfach aufgebaut und zuverlässig. Zudem sind sie in der Lage, relativ große Ströme zu schalten, so dass auf Signalverstärker im Regelfall verzichtet werden kann.

[0027] Hall-Sensoren beruhen auf dem Effekt, dass in einem Magnetfeld bewegte Ladungsträger abgelenkt werden. Sie liefern ein Signal, insbesondere Spannungssignal, welches proportional zum angelegten Magnetfeld ist. Auf diese Weise ist es möglich, ein Maximum oder ein Minimum des durch die Permanentmagnetanordnung erzeugten Magnetfeldes zu detektieren, um so das Verschlusselement besonders genau in eine vorgesehene Steuerposition zu bewegen.

[0028] Magnetoresistive Sensoren beruhen auf der Veränderung des elektrischen Widerstandes in dünnen ferromagnetischen Schichten, wenn ein Magnetfeld angelegt wird. Magnetoresistive Sensoren sind besonders empfindlich, so dass die Permanentmagnetanordnung nur geringe Magnetfelder erzeugen muss und daher einfach und kompakt aufgebaut sein kann. Zudem kann der Abstand zwischen Sensor und Permanentmagnetanordnung vergleichsweise groß gewählt werden, was in vielen Fällen konstruktive Vorteile liefert.

[0029] Nach einer zweckmäßigen Weiterbildung der Erfindung kann das Verschlusselement rotatorisch um eine Achse bewegbar seinVergleich zu Wasserweichen, bei denen das Verschlusselement translatorisch bewegbar ist, können so wesentlich kompaktere Abmessungen erreicht werden.

[0030] Gemäß einer zweckmäßigen Weiterbildung der Erfindung kann die Permanentmagnetanordnung insbesondere an einem bezogen auf die Achse außen liegenden Abschnitt des Verschlusselementes angeordnet sein. Hierdurch kann wegen des großen Radius eine besonders genaue Positionierung des Verschlusselementes erreicht werden.

[0031] Gemäß einer zweckmäßigen Weiterbildung der Erfindung kann das Verschlusselement insbesondere als Verschlussscheibe mit mindestens einem axial durchströmbaren Wasserdurchlass ausgebildet. Der axial durchströmbare Wasserdurchlass ermöglicht in Abhängigkeit von der Position des Verschlusselementes einen Wasserfluss von einem oder mehreren Wassereinlässen zu einem oder mehreren Wasserauslässen. Bei dem Wasserdurchlass kann es sich beispielsweise um eine Öffnung oder Aussparung in einer flachen und kreisförmigen Verschlussscheibe handeln. Der Wasserfluss verläuft dabei im Bereich des Wasserdurchlasses im Wesentlichen parallel zur Drehachse der Verschlussscheibe. Verschlussscheiben mit einem axial durchströmbaren Wasserdurchlass sind vergleichsweise einfach herstellbar und bewirken eine kompakte Bauform der Wasserweiche insgesamt, insbesondere wenn der Zufluss von Wasser und der Abfluss von Wasser ebenfalls im Wesentlichen in axialer Richtung erfolgen.

[0032] Gemäß einem anderen bevorzugten Ausführungsbeispiel der Erfindung kann das Verschlusselement alternativ ggf. als Topfscheibe mit mindestens einem radial durchströmbaren Wasserdurchlass ausgebildet. Eine derartige Ausbildung des Verschlusselementes ist insbesondere dann von Vorteil, wenn Wassereinlässe und Wasserauslässe radial ausgerichtet sind. Auf diese Weise lässt sich eine besonders flache Bauweise der Wasserweiche realisieren.

[0033] Nach einer zweckmäßigen Weiterbildung der Erfindung ist die erfindungsgemäße Wassersteuereinrichtung vorzugsweise als Wasserweiche ausgebildet, welche mehrere Wasserauslässe aufweist, wobei für wenigstens einen Wasserauslass, bevorzugt für jeden Wasserauslass, eine Schaltposition vorgesehen ist, bei der der jeweilige Wasserauslass einzeln mit dem Wassereinlass verbunden ist. Eine derartige Wasserweiche ermöglicht es, Wasser von einer einzigen Quelle gezielt an einen von mehreren Wasserverbrauchern der Geschirrspülmaschine zu leiten. So kann beispielsweise von einer einzigen Pumpe stammendes Wasser gezielt bzw. selektiv an ein Sprühelement von mehreren Sprühelementen geleitet werden, um in einem Spülbehälter befindliches Geschirr zum Zwecke der Reinigung gezielt mit Wasser zu besprühen. Auf diese Weise ist es möglich, einzelne Bereiche des Spülbehälters zumindest zeitweise mit einem besonders starken Sprühstrahl, insbesondere selektiv bzw. individuell, zu beaufschlagen. Ebenso ist es möglich, Bereiche, in denen sich gar kein Geschirr befindet, weniger stark zu besprühen. Hierdurch kann selbst bei einem geringen Einsatz von Wasser ein optimales Spülergebnis erreicht werden.

[0034] Nach einer zweckmäßigen, alternativen Weiterbildung der Erfindung kann die Wassersteuereinrichtung ggf. als Wasserweiche ausgebildet sein, welche mehrere Wasserauslässe aufweist, wobei eine Schaltposition vorgesehen ist, bei der mehrere Wasserauslässe mit dem Wassereinlass verbunden sind. Wird eine derartige Wasserweiche zur Steuerung des Wasserflusses eines Sprühsystems der Geschirrspülmaschine genutzt, so kann der Wasserfluss noch besser an die jeweilige Situation angepasst werden. Durch die gleichzeitige Beaufschlagung von mehreren Sprühelementen mit Wasser kann beispielsweise eine besonders gleichmäßige Beaufschlagung des Spülbehälterinnenraums mit Wasser verwirklicht werden. Dies kann beispielsweise in einem Klarspülgang eine Verbesserung des Klarspülergebnisses bewirken.

[0035] Gemäß einer besonders bevorzugten Weiterbildung der Erfindung kann die Permanentmagnetanordnung insbesondere eine Kodierung aufweisen, welche eine Unterscheidung der Schaltpositionen erlaubt. Eine Kodierung im vorliegenden Sinne ermöglicht es, aus den Signalen des magnetfelddetektierenden Sensors nicht nur zu ermitteln, ob sich das Verschlusselement in einer der vorgesehenen Steuerpositionen befindet, sondern auch, in welcher individuellen bzw. spezifischen Steuerpositionen es sich gerade befindet. Eine derartige Kodierung kann realisiert werden, indem jeder der möglichen Steuerpositionen ein spezifischer Abschnitt der Permanentmagnetanordnung zugeordnet wird, wobei jeder Abschnitt ein Magnetfeld nach einem individuellen Muster erzeugt.

[0036] Eine derartige Kodierung ermöglicht es, das Verschlusselement mittels des Antriebs in eine bestimmte, gewünschte Steuerposition zu bringen, auch wenn zu Beginn der Bewegung die Ausgangsposition des Verschlusselementes unbekannt ist, was beispielsweise nach einer Betriebsstörung oder nach einem Stromausfall auftreten kann.

[0037] Gemäß einer besonders bevorzugten Weiterbildung der Erfindung kann die Kodierung durch unterschiedliche Abmessungen der Permanentmagnete in einer vorgesehenen Relativbewegungsrichtung und/oder durch unterschiedliche Zwischenräume zwischen den Permanentmagneten in einer vorgesehenen Relativbewegungsrichtung gebildet sein. In diesem Fall kann die individuelle Schaltposition aus der Form des Signals des magnetfelddetektierenden Sensors ermittelt werden, wobei die absolute Amplitude des Magnetfelds bzw. des Sensorsignals unerheblich ist. Auf diese Weise kann die Identifizierung der jeweilig eingenommenen Schaltposition auch dann mit großer Sicherheit ermittelt werden, wenn das Magnetfeld der Permanentmagnetanordnung insgesamt, beispielsweise alterungsbedingt, abgenommen hat. Auf diese Weise kann eine dauerhaft anhaltende Funktionssicherheit der Wasserflusssteuereinrichtung gewährleistet werden.

[0038] Insgesamt ermöglicht die Erfindung eine lagerichtige, kostengünstige Positionserkennung (Synchronisierung) des Verschlusselementes einer Wasserflusssteuereinrichtung. Eine Wasserflusssteuereinrichtung einer Geschirrspülmaschine dient dabei zum Verschließen und Öffnen von Hydraulikkanälen und hierdurch zu einer Reduktion der im Umlauf befindlichen Spülflotte. Dieses Öffnen und Schließen erfolgt bei Wasserflusssteuereinrichtungen, wie beispielsweise Wasserweichen, welche auf Scheibenlösungen basieren, durch die sogenannte Verschlussscheibe. Gleichwohl kann die Erfindung auch bei alternativen Verschlusselementen, wie beispielsweise Topfscheiben, Drehschieber, Posaunenventilen, angewandt werden.

[0039] Hinsichtlich der Steuerung der Verschlusselemente sind aus dem Stand der Technik zwei ähnliche Ansätze bekannt. Beim ersten Ansatz ist auf der Welle, welche die Verschlussscheibe der Wasserweiche antreibt, eine zusätzliche Nockenscheibe angeordnet, welche mit Erreichen einer bestimmten gewünschten Stellung der Wasserweiche einen zusätzlichen Sensor, z.B. einen Druckschalter, entweder öffnet oder schließt. Hierdurch erkennt die Steuerung das Erreichen dieser Position und schaltet hierauf den Antrieb der Scheibe (umfassend z.B. einen Synchronmotor) ab. Durch die zusätzlichen Bauteile Druckschalter und Nockenscheibe kann diese Lösung in der Praxis zu teuer sein.

[0040] Der zweite Ansatz basiert ebenfalls auf einer zusätzlichen Nockenscheibe, welche z.B. über eine Hebelmechanik einen zusätzlichen Stromkreis öffnet bzw. schließt. Durch die zusätzliche Nockenscheibe sowie der Hebelkomponenten (Hebel, Feder, Lager) der Hebelmechanik kann diese Lösung ebenfalls in der Praxis zu teuer sein.

[0041] Demgegenüber sieht die vorliegende Erfindung in einem vorteilhaften Ausführungsbeispiel ein Wasserweichenverschlusselement insbesondere aus einem magnetisierbaren Kunststoff vor. Dadurch kann beispielsweise über einen kostengünstigen Hall-Sensor direkt die Positionserkennung der Scheibe erfolgen, ohne dass zusätzliche Bauteile vorgesehen und montiert werden müssen.

[0042] Das vorteilhafte Ausführungsbeispiel der Erfindung sieht eine Magnetisierung insbesondere des Bundes des Verschlusselementes vor, da dieser den größten Radius besitzt und somit ein Maximum an Genauigkeit beim Positionieren erreicht werden kann. Die Verschlussscheibe weist hierbei vorzugsweise unterschiedlich lange magnetisierte Segmente auf, so dass eine Synchronisierung der Wasserweiche auch für den Fall eines Stromausfalls gewährleistet ist. Bei bekannter Drehgeschwindigkeit des Verschlusselementes kann die Steuerung insbesondere durch zeitliches Messen des Signals ermitteln, in welcher konkreten Stellung sich das Verschlusselement befindet. Dabei können insbesondere die Zeiten ausgewertet werden, in denen sich das Signal über bzw. unter einem bestimmten Schwellwert befindet.

[0043] Die Vorteile der zugrundegelegten Ausführung liegen in einer reduzierten Komplexität des Systems (mindestens ein Bauteil, nämlich die Nockenscheibe, weniger), in reduzierten Kosten aufgrund geringerer Bauteileanzahl, in reduzierten Kosten aufgrund einer Einsparung der Montage der zusätzlichen Bauteile, in einer geringeren Belastung des Antriebsmotors, da keine mechanische Reibung zwischen Nockenscheibe und Schalter auftritt, was eine verbesserte Qualität oder die Verwendung eines Motors mit geringerer Leistung, um so Kosten zu sparen, ermöglicht, in der Vermeidung von Schmierstellen an bewegten Bauteilen und in einer erhöhten Flexibilität hinsichtlich der vorgesehenen Steuerpositionen, da das Verschlusselement leicht umkodiert werden kann.

[0044] Sonstige Aus- sowie Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen wiedergegeben.

[0045] Die vorstehend erläuterten und/oder in den Unteransprüchen wiedergegebenen vorteilhaften Aus- sowie Weiterbildungen der Erfindung können dabei einzeln oder aber auch in beliebiger Kombination miteinander bei der erfindungsgemäßen Geschirrspülmaschine zur Anwendung kommen.

[0046] Es zeigen:

Figur 1

eine schematisierte Ansicht einer erfindungsgemäßen Geschirrspülmaschine mit einer Wasserflusssteuereinrichtung,

Figur 2

eine Schnittdarstellung einer Wasserflusssteuereinrichtung von unten betrachtet und

Figur 3

eine teilgeschnittene Darstellung der Wasserflusssteuereinrichtung bei seitlicher Betrachtung.

[0047] Elemente mit gleicher Funktion und Wirkungsweise sind in den Figuren 1 mit 3 jeweils mit denselben Bezugszeichen versehen.

[0048] Figur 1 zeigt eine schematisierte Darstellung einer erfindungsgemäßen Geschirrspülmaschine 1, insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine, wobei lediglich die für das Verständnis der Erfindung erforderlichen Komponenten gezeigt und erläutert sind. Die Geschirrspülmaschine 1 weist einen Spülbehälter 2 auf, in den zu reinigendes Geschirr eingebracht werden kann. Bei der Reinigung des nicht dargestellten Geschirrs wird Wasser W verwendet, welches im Verlauf eines durch einen Bediener ausgewählten Spülprogramms phasenweise mit Reinigungssubstanzen oder Hilfssubstanzen, wie beispielsweise Klarspüler, versetzt sein kann. Das über einen nicht gezeigten Frischwasseranschluss in den Spülbehälter 2 eingebrachte Wasser W sammelt sich aufgrund von Schwerkraft in einer Bodenwanne 3 des Spülbehälters 2.

[0049] Um das Wasser W während eines Spülganges, beispielsweise während eines Vorspülganges, eines Reinigungsganges oder eines Klarspülganges, im Spülbehälter 2 umwälzen und am Ende eines Spülganges abpumpen zu können, steht eine Pumpe 4 mit der Bodenwanne 3 in Verbindung. Die Pumpe 4 ermöglicht es, wie durch die durchgezogenen geraden Pfeile symbolisiert, aus der Bodenwanne 3 stammendes Wasser W zu einer Wasserflusssteuereinrichtung 5 zu pumpen. Die Wasserflusssteuereinrichtung 5 ist als Wasserweiche 5 ausgebildet, welche es ermöglicht, das Wasser W wahlweise über einen unteren Sprüharm 6 oder einen oberen Sprüharm 7 in den Spülbehälter zu sprühen oder über einen Abwasseranschluss 8 nach außen abzupumpen, was durch gestrichelte Pfeile dargestellt ist.

[0050] Der Wasserweiche 5 ist ein nicht dargestellter Antrieb, beispielsweise mit einem Elektromotor, zugeordnet, der ebenso wie die Pumpe 4 von einer Steuereinrichtung der Geschirrspülmaschine 1 in Abhängigkeit von einem ausgewählten Spülprogramm gesteuert wird. Während eines Spülganges des Spülprogramms wird dabei das der Wasserweiche 5 zugeführte Wasser W abwechselnd, insbesondere alternierend, jeweils über den unteren Sprüharm 6 oder den oberen Sprüharm 7 in den Spülbehälter 2 gesprüht, um so Geschirr zu reinigen. In dieser Phase ist die Verbindung von der Pumpe 4 zum Abwasseranschluss 8 üblicherweise geschlossen. Die Sprüharme 6 und 7 sind im Spülbehälter 2 rotierbar angeordnet. Es versteht sich von selbst, dass auch feststehende Sprühelemente alternativ oder zusätzlich vorgesehen sein könnten. Am Ende eines Spülganges wird die Wasserweiche 5 so betätigt, dass das Wasser W über den Abwasseranschluss 8 abgepumpt wird. Dabei ist die Verbindung von der Pumpe 4 zu den Sprüharmen 6, 7 unterbrochen.

[0051] Figur 2 zeigt eine schematisierte Schnittdarstellung der Wasserweiche 5 der Figur 1. Die Wasserweiche 5 weist ein Gehäuse 9 auf, welches beispielsweise aus Kunststoff gefertigt ist. Im Gehäuse 9 ist ein Verschlusselement 10 angeordnet, welches mit einer Achse 11 verbunden ist und gemeinsam mit dieser rotierbar gelagert ist. Die Achse 11 ist mit einem nicht dargestellten steuerbaren Antrieb verbunden, so dass das Verschlusselement 10 in einer durch den Doppelpfeil BR angedeuteten vorgesehenen Bewegungsrichtung bewegbar ist.

[0052] Die Verschlussscheibe 10 weist einen Wasserdurchlass 12 auf. Dieser ist in radialer Richtung so angeordnet, dass er, wenn sich das Verschlusselement 10 in einer in Figur 2 dargestellten ersten Steuerposition befindet, mit einem ersten Wasserauslass 13 korrespondiert. Der Wasserauslass 13 ist am Gehäuse 9 der Wasserweiche 5 ausgebildet und beispielsweise mit einer Leitung mit dem in Figur 1 gezeigten unteren Sprüharm 6 verbunden. Am Gehäuse 9 ist ein zweiter Wasserauslass 14 ausgebildet, der mit dem in Figur 1 gezeigten oberen Sprüharm 7 verbunden ist. Dabei ist das Verschlusselement 10 durch eine Drehung in eine zweite Steuerposition bewegbar, bei der der Wasserdurchlass 12 mit dem zweiten Wasserauslass 14 korrespondiert. Weiterhin ist ein dritter Wasserauslass 15 vorgesehen, der beispielsweise über einen Schlauch mit dem in Figur 1 gezeigten Abwasseranschluss 8 verbunden ist. Dabei ist das Verschlusselement 10 in eine dritte Steuerposition bringbar, bei der der dritte Wasserauslass 15 mit dem Wasserdurchlass 12 korrespondiert.

[0053] Da die Verschlussscheibe 10 hier im Ausführungsbeispiel genau einen Wasserdurchlass 12 aufweist, ist bei Einnahme eine der Steuerpositionen ein Wasserfluss von der Unterseite der Verschlussscheibe 10 zu genau einem der Wasserauslässe 13, 14, 15, d.h. selektiv möglich. Dabei ist es für die Funktion der Geschirrspülmaschine wesentlich, dass die jeweils vorgesehene Steuerposition exakt eingenommen wird. Würde beispielsweise die in Figur 2 gezeigte erste Steuerposition nur ungenau eingehalten, so dass sich Wasserdurchlass 12 und Wasserauslass 13 nur teilweise überdecken würden, so würde der Wasserfluss in den Spülbehälter 2 (Figur 1) verringert, was zu einem unbefriedigenden Spülergebnis führen würde.

[0054] Um nun die exakte Einnahme einer spezifischen der Vielzahl von Steuerpositionen durch das Verschlusselement 10 detektieren zu können, ist eine Sensoreinrichtung 16, 17 vorgesehen. Diese Sensoreinrichtung 16, 17 umfasst eine Permanentmagnetanordnung 16 und einen magnetfelddetektierenden Sensor 17. Während der magnetfelddetektierende Sensor 17 am Gehäuse 9 befestigt ist, rotiert die Permanentmagnetanordnung 16 gemeinsam mit der Verschlussscheibe 10 um die zentrale Achse 11. Die Permanentmagnetanordnung 16 umfasst einen ersten Positionsmagnet 18, der bei Einnahme der ersten Schaltposition im Erfassungsbereich des Sensors 17 liegt. Weitere Positionsmagnete 19 und 20 sind so angeordnet, dass diese bei Einnahme der zweiten Schaltposition bzw. bei Einnahme der dritten Schaltposition dem Sensor 17 gegenüberliegen. Weiterhin sind Kodiermagnete 21, 22 und 23 vorgesehen, die sich von dem Positionsmagneten 18, 19, 20 dadurch unterscheiden, dass sie in der vorgesehenen Bewegungsrichtung BR eine größere Erstreckung aufweisen.

[0055] Die Funktionsweise der Wasserweiche 5 ist nun die Folgende: In der in Figur 2 gezeigten Ausgangssituation befindet sich das Verschlusselement in der ersten Schaltposition, so dass ein Wasserfluss zum unteren Sprüharm 6 (Figur 1) hergestellt ist. Wenn nun beispielsweise das Spülprogramm vorsieht, dass nunmehr der obere Sprüharm 7 (Figur 1) selektiv bzw. spezifisch mit Wasser beaufschlagt werden soll, so wird durch die Steuereinrichtung der Geschirrspülmaschine der Antrieb der Wasserweiche eingeschaltet, so dass sich das Verschlusselement 10 dreht. Im vorliegenden Beispiel ist eine Drehung entgegengesetzt dem Uhrzeigersinn sinnvoll, jedoch nicht Bedingung.

[0056] Bei einer Drehung des Verschlusselementes 10 entgegen dem Uhrzeigersinn gelangt zunächst der Positionsmagnet 18 aus dem Erfassungsbereich des Sensors 17. Hierdurch verringert sich das erfasste Magnetfeld, bis der Kodiermagnet 21 in den Erfassungsbereich des Sensors 17 gelangt. Aus dem zeitlichen Verlauf des Signals des Sensors 17 erkennt die Steuereinrichtung der Geschirrspülmaschine, dass es sich um das Magnetfeld des dem ersten Positionsmagneten 18 zugeordneten Kodiermagneten 21 handelt. Die Verschlussscheibe 10 wird daher weiter angetrieben, so dass zu einem späteren Zeitpunkt der Kodiermagnet 22 vom Sensor 17 detektiert wird. Da in der Steuereinrichtung hinterlegt ist, dass zwischen dem Positionsmagnet 18 und dem Positionsmagnet 19 genau zwei Kodiermagnete 21 und 22 angeordnet sind, wird durch die Steuereinrichtung der Antrieb der Verschlussscheibe 10 weiter betrieben, solange bis das Magnetfeld des Positionsmagneten 19 detektiert wird. Zu diesem Zeitpunkt hat das Verschlusselement 10 seine zweite Steuerposition erreicht, so dass der Antrieb abgeschaltet werden kann. Bei Einnahme der zweiten Steuerposition korrespondiert die Lage des Wasserdurchlasses 12 mit der Lage des Wasserauslasses 14, so dass nunmehr der obere Sprüharm 7 (Figur 1) mit Wasser beaufschlagt werden kann.

[0057] Bei dem soeben erläuterten Umschalten von der ersten in die zweite Steuerposition ist das Vorhandensein der Kodiermagnete 21 und 22 nicht erforderlich, da die Position des Verschlusselementes 10 zu Beginn des Umschaltens bekannt war. Wenn jedoch die Position der Verschlussscheibe 10, beispielsweise nach einem Stromausfall, unbekannt ist, so kann mit Hilfe der Kodiermagnete 21, 22, 23 ermittelt werden, welcher der Positionsmagnete 18, 19, 20 durch eine Drehung des Verschlusselementes 10 in den Erfassungsbereich des Sensors 17 gebracht wurde. Die Entscheidung beruht darauf, dass der erste Positionsmagnet 18 und seine zugeordneten Kodiermagnete 21 in Bewegungsrichtung BR, d.h. allgemein ausgedrückt in Umfangsrichtung gesehen einen geringen Abstand, der zweite Positionsmagnet 19 und dessen Kodiermagnete 22 einen mittleren Abstand und der dritte Positionsmagnet 20 und dessen Kodiermagnete 23 einen großen Abstand voneinander aufweisen. Diese Abstände sind bei bekannter Drehgeschwindigkeit aus dem Zeitverlauf des Signals des Sensors 17 detektierbar. Auf diese Weise kann auch nach einer Betriebsstörung das Verschlusselement 10 in die ausgewählte Steuerposition gebracht werden.

[0058] Bei dem Verschlusselement 10 handelt es sich hier im Ausführungsbeispiel vorzugsweise um ein einstückig ausgebildetes Mehrkomponentenspritzgussteil aus Kunststoff. Eine Komponente des Verschlusselementes 10 bildet dabei einen äußeren, ringförmigen Abschnitt 24. Dieser äußere Abschnitt 24 besteht aus einem hartmagnetischen Material, welches ein Trägermaterial aus Kunststoff mit darin eingelagerten hartmagnetischen Partikeln ist. Dem gegenüber bildet eine weitere Komponente einen innenliegenden, scheibenförmigen Abschnitt 25, der aus einem unmagnetischen Material besteht. Da das Verschlusselement 10 insgesamt ein Mehrkomponentenspritzgussteil ist, weist es am Übergangsbereich vom äußeren Abschnitt 24 und vom inneren Abschnitt 25 keine Fügestelle auf. Hierdurch ergibt sich eine besonders stabile Ausführung des Verschlusselementes 10. Die am äußeren Abschnitt 24 angeordneten Magnete 18-23 sind dadurch hergestellt, dass die entsprechenden Bereiche 18-23 nach der eigentlichen körperlichen Herstellung des Verschlusselementes 10 einem starken Magnetfeld ausgesetzt worden sind, so dass die entsprechenden Bereiche 18-23 dauerhaft magnetisiert sind. Die Magnete 18-23 sind dabei vollständig in die Struktur des Verschlusselementes 10 integriert.

[0059] Figur 3 zeigt die Wasserweiche 5 von Figur 2 in einer teilgeschnittenen Seitenansicht. Die Achse 11 ist durch das Gehäuse 9 hindurch nach außen geführt und dort mit einem nicht gezeigten Antrieb verbunden.

[0060] Im linken, geschnitten dargestellten Teil des Verschlusselementes 5 ist die Verschlussscheibe 10 sichtbar. Diese nimmt dabei ihre erste Steuerposition ein, so dass der Wasserauslass 14 durch die Verschlussscheibe 10 verschlossen ist. Um eine besonders gute Abdichtung zu erreichen, ist zwischen der Verschlussscheibe 10 und dem Wasserauslass 14 eine Dichtung 26 vorgesehen. Hierdurch ist ein Wasserfluss von einem Wassereinlass 27 zum Wasserauslass 14 verhindert.

[0061] Allgemein ausgedrückt ist es bei der vorteilhaft ausgebildeten Wasserweiche möglich, eine erste Gruppe von ein oder mehreren Wasserauslässen mit entsprechenden Wasserdurchlässen der Verschlussscheibe zu verbinden, insbesondere zur Deckung zu bringen, während eine zweite Gruppe von ein oder mehreren Wasserauslässen vom geschlossenen Teil der Verschlussscheibe abgedeckt, insbesondere geschlossen wird. Dadurch ist mit Hilfe der Wasserweiche eine selektive Spülflüssigkeitszuströmung über die ein oder mehreren, mit den Wasserdurchlässen selektiv verbundenen Wasserauslässen an die ein oder auch mehreren Sprühelemente bereitgestellt.

Bezugszeichenliste

[0062] 

1

Geschirrspülmaschine

2

Spülbehälter

3

Bodenwanne

4

Pumpe

5

Wasserflusssteuereinrichtung, Wasserweiche

6

unterer Sprüharm

7

oberer Sprüharm

8

Abwasseranschluss

9

Gehäuse

10

Verschlusselement, Verschlussscheibe

11

Achse

12

Wasserdurchlass

13

Wasserauslass

14

Wasserauslass

15

Wasserauslass

16

Permanentmagnetanordnung

17

magnetfelddetektierender Sensor

18

Positionsmagnet für erste Schaltposition

19

Positionsmagnet für zweite Schaltposition

20

Positionsmagnet für dritte Schaltposition

21

Kodiermagnet für erste Schaltposition

22

Kodiermagnet für zweite Schaltposition

23

Kodiermagnet für dritte Schaltposition

24

Abschnitt aus hartmagnetischem Material

25

Abschnitt aus unmagnetischem Material

26

Dichtung

27

Wassereinlass

BR

Bewegungsrichtung

W

Wasser

Ansprüche

1. Geschirrspülmaschine, insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine, mit einer Wasserflusssteuereinrichtung (5), welche ein beweglich gelagertes Verschlusselement (10), das wechselweise in eine von mehreren vorgesehenen Steuerpositionen bewegbar ist, um so einen Wasserfluss von wenigstens einem Wassereinlass (27) zu wenigstens einem Wasserauslass (13, 14, 15) zu steuern, und eine Sensoreinrichtung (16, 17), die eine Einnahme einer der Steuerpositionen durch das Verschlusselement (10) detektiert, aufweist, wobei die Sensoreinrichtung (16, 17) eine Permanentmagnetanordnung (16) und einen magnetfelddetektierenden Sensor (17) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Verschlusselement (10) wenigstens einen Abschnitt (24) aus einem hartmagnetischen Material aufweist, wobei die Permanentmagnetanordnung (16) wenigstens einen Permanentmagneten (18-23) umfasst, der durch dauerhaftes Magnetisieren eines Teils des Abschnitts (24) aus dem hartmagnetischen Material hergestellt ist.

2. Geschirrspülmaschine nach vorstehendem Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass die Permanentmagnetanordnung (16) wenigstens ein am Verschlusselement (10) befestigtes Permanentmagnetbauteil umfasst.

3. Geschirrspülmaschine nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das hartmagnetische Material ein Trägermaterial aus Kunststoff mit darin eingelagerten hartmagnetischen Partikeln ist.

4. Geschirrspülmaschine nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Verschlusselement (10) einen Abschnitt (25) aus einem unmagnetischen Material aufweist, welcher mit dem Abschnitt (24) aus dem hartmagnetischen Material einstückig ausgebildet ist.

5. Geschirrspülmaschine nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das unmagnetische Material im Wesentlichen dem Trägermaterial entspricht.

6. Geschirrspülmaschine nach einem oder mehreren der Ansprüche 3 mit 5, dadurch gekennzeichnet, dass die hartmagnetischen Partikel Hartferrite und/oder seltene Erden, wie beispielsweise Neodym, umfassen.

7. Geschirrspülmaschine nach einem oder mehreren der Ansprüche 3 mit 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Kunststoff ein thermoplastischer Kunststoff, insbesondere Polypropylen, Polyphenylsulfid, Polyetherechterketon oder eine Mischung derselben, ist.

8. Geschirrspülmaschine nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Verschlusselement (10) einstückig ausgebildet ist.

9. Geschirrspülmaschine nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Sensor (17) ein magnetoresistiver Sensor, ein Hall-Sensor oder ein Reedschalter ist.

10. Geschirrspülmaschine nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Verschlusselement (10) rotatorisch um eine Achse (11) bewegbar ist.

11. Geschirrspülmaschine nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Permanentmagnetanordnung (16) an einem bezogen auf die Achse (11) außen liegenden Abschnitt (24) des Verschlusselements (10) angeordnet ist.

12. Geschirrspülmaschine nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Verschlusselement (10) als Verschlussscheibe (10) mit mindestens einem axial durchströmbaren Wasserdurchlass (12) ausgebildet ist.

13. Geschirrspülmaschine nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Verschlusselement (10) als Topfscheibe mit mindestens einem radial durchströmbaren Wasserdurchlass ausgebildet ist.

14. Geschirrspülmaschine nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Wasserflußsteuereinrichtung (5) als Wasserweiche (5) ausgebildet ist, welche mehrere Wasserauslässe (13, 14, 15) aufweist, wobei für wenigstens einen Wasserauslass (13, 14, 15), bevorzugt für jeden Wasserauslass (13, 14, 15), eine Schaltposition vorgesehen ist, bei der der jeweilige Wasserauslass (13, 14, 15) einzeln mit dem Wassereinlass (27) verbunden ist.

15. Geschirrspülmaschine nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 mit 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Wassersteuereinrichtung (5) als Wasserweiche (5) ausgebildet ist, welche mehrere Wasserauslässe (13, 14, 15) aufweist, wobei eine Schaltposition vorgesehen ist, bei der mehrere Wasserauslässe (13, 14, 15) mit dem Wassereinlass (27) verbunden sind.

16. Geschirrspülmaschine nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Permanentmagnetanordnung (16) eine Kodierung aufweist, welche eine Unterscheidung der Schaltpositionen erlaubt.

17. Geschirrspülmaschine nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Kodierung durch unterschiedliche Abmessungen der Permanentmagnete (18-23) und/oder durch unterschiedliche Zwischenräume zwischen den Permanentmagneten (18-23) in einer vorgesehenen Relativbewegungsrichtung (BR) gebildet ist.

Claims

1. Dishwashing machine, in particular household dishwashing machine, with a water flow control device (5), which has a movably mounted closure element (10) which is alternately movable in one of a plurality of provided control positions, to control a water flow from at least one water inlet (27) to at least one water outlet (13, 14, 15), and a sensor device (16, 17), which, by means of the closure element (10), detects an assumption of one of the control positions, wherein the sensor device (16, 17) comprises a permanent magnet arrangement (16) and a magnetic field-detecting sensor (17), characterised in that the closure element (10) has at least one portion (24) made of a hard magnetic material, wherein the permanent magnet arrangement (16) comprises at least one permanent magnet (18-23) which, due to permanent magnetisation of a part of the portion (24), is manufactured from the hard magnetic material.

2. Dishwashing machine according to the preceding claim, characterised in that the permanent magnet arrangement (16) comprises at least one permanent magnet component attached to the closure element (10).

3. Dishwashing machine according to one or more of the preceding claims, characterised in that the hard magnetic material is a substrate made of plastic which contains hard magnetic particles.

4. Dishwashing machine according to one of the preceding claims, characterised in that the closure element (10) has a portion (25) made of a non-magnetic material, which is embodied in one piece with the portion (24) made of hard magnetic material.

5. Dishwashing machine according to claim 4, characterised in that the non-magnetic material substantially corresponds to the substrate.

6. Dishwashing machine according to one or more of claims 3 to 5, characterised in that the hard magnetic particles comprise hard ferrite and/or rare earths, such as neodymium, for example.

7. Dishwashing machine according to one or more of claims 3 to 6, characterised in that the plastic is a thermoplastic material, in particular polypropylene, polyphenylene sulphide, polyetheretherketone or a mixture thereof.

8. Dishwashing machine according to one or more of the preceding claims, characterised in that the closure element (10) is embodied in one piece.

9. Dishwashing machine according to one or more of the preceding claims, characterised in that the sensor (17) is a magnetoresistive sensor, a Hall sensor or a reed switch.

10. Dishwashing machine according to one or more of the preceding claims, characterised in that the closure element (10) can be moved rotationally around an axis (11).

11. Dishwashing machine according to one or more of the preceding claims, characterised in that the permanent magnet arrangement (16) is arranged on a portion (24) of the closure element (10) located externally in relation to the axis (11).

12. Dishwashing machine according to one or more of the preceding claims, characterised in that the closure element (10) is embodied as a closure washer (10) with at least one water throughput (12) which allows water to pass through axially.

13. Dishwashing machine according to one or more of the preceding claims, characterised in that the closure element (10) is embodied as a cup washer with at least one water throughput which allows water to pass through radially.

14. Dishwashing machine according to one or more of the preceding claims, characterised in that the water flow control device (5) is embodied as a water switch (5), which has multiple water outlets (13, 14, 15), wherein for at least one water outlet (13, 14, 15), preferably for each water outlet (13, 14, 15), a switching position is provided, in which the respective water outlet (13, 14, 15) is individually connected to the water inlet (27).

15. Dishwashing machine according to one or more of claims 1 to 13, characterised in that the water flow control device (5) is embodied as a water switch (5), which has multiple water outlets (13, 14, 15), wherein a switching position is provided, in which multiple water outlets (13, 14, 15) are connected to the water inlet (27).

16. Dishwashing machine according to one or more of the preceding claims, characterised in that the permanent magnet arrangement (16) has a coding which enables differentiation between the switching positions.

17. Dishwashing machine according to one or more of the preceding claims, characterised in that the coding is formed by different dimensions of the permanent magnets (18-23) and/or by different spaces between the permanent magnets (18-23) in a provided relative movement direction (BR).

Revendications

1. Lave-vaisselle, en particulier lave-vaisselle ménager, avec un dispositif de commande du flux d'eau (5), lequel présente un élément d'obturation (10) logé de façon mobile, déplaçable alternativement dans une parmi plusieurs positions de commandes prévues, afin de commander ainsi un flux d'eau d'au moins une entrée d'eau (27) vers au moins une sortie d'eau (13, 14, 15), et un dispositif de capteur (16, 17) qui détecte l'adoption de l'une des positions de commande par l'élément d'obturation (10), dans lequel le dispositif de capteur (16, 17) comprend un agencement d'aimant permanent (16) et un capteur détectant le champ magnétique (17), caractérisé en ce que l'élément d'obturation (10) présente au moins une section (24) en un matériau magnétique dur, dans lequel l'agencement d'aimant permanent (16) comprend au moins un aimant permanent (18-23) fabriqué par l'aimantation durable d'une section (24) du matériau magnétique dur.

2. Lave-vaisselle selon la revendication précédente, caractérisé en ce que l'agencement d'aimant permanent (16) comprend au moins un composant d'aimant permanent fixé à l'élément d'obturation (10).

3. Lave-vaisselle selon une ou plusieurs des revendications précédentes, caractérisé en ce que le matériau magnétique dur est un matériau-support en plastique intégrant des particules magnétiques dures.

4. Lave-vaisselle selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'élément d'obturation (10) présente une section (25) en un matériau antimagnétique fabriqué en une seule pièce avec la section (24) du matériau magnétique dur.

5. Lave-vaisselle selon la revendication 4, caractérisé en ce que le matériau antimagnétique correspond essentiellement au matériau-support.

6. Lave-vaisselle selon une ou plusieurs des revendications 3 à 5, caractérisé en ce que les particules magnétiques dures comprennent de la ferrite dure et/ou des terres rares comme la néodyme.

7. Lave-vaisselle selon une ou plusieurs des revendications 3 à 6, caractérisé en ce que le plastique est un thermoplastique, en particulier un polypropylène, un sulfure de polyphénylène, un polyétheréthercétone ou un mélange de ceux-ci.

8. Lave-vaisselle selon une ou plusieurs des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'élément d'obturation (10) est exécuté en une seule pièce.

9. Lave-vaisselle selon une ou plusieurs des revendications précédentes, caractérisé en ce que le capteur (17) est un capteur magnétorésistif, un capteur à effet Hall ou un commutateur Reed.

10. Lave-vaisselle selon une ou plusieurs des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'élément d'obturation (10) est déplaçable de façon rotative autour d'un axe (11).

11. Lave-vaisselle selon une ou plusieurs des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'agencement d'aimant permanent (16) est disposé sur une section (24) de l'élément d'obturation (10) extérieure par rapport à l'axe (11).

12. Lave-vaisselle selon une ou plusieurs des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'élément d'obturation (10) est exécuté sous la forme d'un disque d'obturation (10) avec au moins un passage d'eau (12) à traversée axiale.

13. Lave-vaisselle selon une ou plusieurs des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'élément d'obturation (10) est exécuté sous la forme d'une rondelle avec au moins un passage d'eau à traversée radiale.

14. Lave-vaisselle selon une ou plusieurs des revendications précédentes, caractérisé en ce que le dispositif de commande du flux d'eau (5) est exécuté sous la forme d'un dispositif d'aiguillage de l'eau (5), lequel présente plusieurs sorties d'eau (13, 14, 15), dans lequel une position de commutation est prévue pour au moins une sortie d'eau (13, 14, 15), de préférence pour chaque sortie d'eau (13, 14, 15), à laquelle la sortie d'eau respective (13, 14, 15) est individuellement reliée à l'entrée d'eau (27).

15. Lave-vaisselle selon une ou plusieurs des revendications 1 à 13, caractérisé en ce que le dispositif de commande du flux d'eau (5) est exécuté sous la forme d'un dispositif d'aiguillage de l'eau (5), lequel présente plusieurs sorties d'eau (13, 14, 15), dans lequel une position de commutation est prévue, à laquelle plusieurs sorties d'eau (13, 14, 15) sont reliées à l'entrée d'eau (27).

16. Lave-vaisselle selon une ou plusieurs des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'agencement d'aimant permanent (16) présente un codage permettant la différenciation des positions de commutation.

17. Lave-vaisselle selon une ou plusieurs des revendications précédentes, caractérisé en ce que le codage est constitué par des dimensions différentes des aimants permanents (18-23) et/ou par des espaces intermédiaires différents entre les aimants permanents (18-23) dans un sens de déplacement relatif (BR) prévu.

Zeichnung