[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Geschirrspülmaschine mit einer Wasserflusssteuereinrichtung,
welche ein beweglich gelagertes Verschlusselement, das wechselweise in eine von mehreren
vorgesehenen Steuerpositionen bewegbar ist, um so einen Wasserfluss von wenigstens
einem Wassereinlass zu wenigstens einem Wasserauslass zu steuern, und eine Sensoreinrichtung,
die eine Einnahme einer der Steuerpositionen durch das Verschlusselement detektiert,
aufweist.
[0002] Geschirrspülmaschinen mit jeweils einer Wasserflusssteuereinrichtung sind aus der
Praxis bekannt. Sie weisen jeweils als Wasserflusssteuereinrichtung eine Wasserweiche
mit einem Wassereinlass und mehreren Wasserauslässen auf. Dabei ist der Wassereinlass
mit einer Umwälzpumpe verbunden, wobei jeder der Wasserauslässe mit einem Sprühelement
einer Sprüheinrichtung der Geschirrspülmaschine in Verbindung steht.
[0003] Die Wasserweiche weist ein beweglich gelagertes Verschlusselement auf, welches durch
einen Antrieb in jeweils eine von mehreren vorgesehenen Steuerpositionen bewegbar
ist. In jeder der Steuerpositionen ist einer der Wasserauslässe mit dem Wassereinlass
verbunden. Auf diese Weise ist es möglich, Wasser zum Spülen von Geschirr mittels
der Umwälzpumpe über ein ausgewähltes Sprühelement, beispielsweise über einen von
mehreren rotierbaren Sprüharmen, in einen Spülbehälter der Geschirrspülmaschine zu
sprühen, um so dort befindliches Geschirr zu reinigen. Im Vergleich zu Geschirrspülmaschinen
ohne Wasserweiche, bei denen sämtliche Sprühelemente gleichzeitig durch die Umwälzpumpe
mit Wasser beaufschlagt werden, kann so eine Reduzierung der erforderlichen Wassermenge,
eine Sprühdruckerhöhung im jeweilig angesteuerten, mit Spülflüssigkeit versorgtem
Sprühelement, und somit eine Verbesserung des Spülergebnisses erreicht werden.
[0004] Um einen automatischen Betrieb der Geschirrspülmaschine zu ermöglichen, ist der Antrieb
durch eine Steuereinrichtung der Geschirrspülmaschine steuerbar. Wenn also in Abhängigkeit
von einem durch die Steuereinrichtung gesteuerten Spülprogramm das Verschlusselement
von einer Ausgangsposition in eine bestimmte Steuerposition bewegt werden soll, dann
setzt die Steuereinrichtung den Antrieb entsprechend in Gang. Um nun den Antrieb so
steuern zu können, dass das Verschlusselement exakt in die vorgesehene Steuerposition
gebracht wird, ist mit der Steuereinrichtung eine Sensoreinrichtung verbunden, welche
eine Einnahme der Steuerpositionen detektiert.
[0005] Dazu kann es insbesondere zweckmäßig sein, wenn das Verschlusselement der Wasserweiche
mit einer Nockenscheibe gekoppelt ist, welche mit Erreichen einer vorgesehenen Steuerposition
einen Druckschalter betätigt. Hierdurch erkennt die Steuereinrichtung das Erreichen
einer Steuerposition und schaltet hierauf den Antrieb des Verschlusselementes ab.
[0006] Eine derartige Wasserweiche mit einer Nockenscheibe und einem Druckschalter für eine
Geschirrspülmaschine weist einen vergleichsweise komplizierten mechanischen Aufbau
auf. Durch Verschmutzung oder Abnutzung der mechanischen Bauteile kann es ggf. zu
Fehlfunktionen der Wasserweiche kommen, welche nur durch eine aufwändige Reparatur
behebbar sind.
[0007] Ferner weist z.B. die Geschirrspülmaschine der
EP 1 101 435 A2 zur Ansteuerung von Versorgungsleitungen zu wenigstens zwei Flüssigkeitssprüheinrichtungen
eine Umsteuereinrichtung mit einem drehbeweglichen Verschlusselement auf, das mittels
eines Aktuators in wenigstens eine erste Arbeitsposition bewegbar ist, in der wenigstens
eine Versorgungsleitung vom hydraulischen Wasserkreislauf der Geschirrspülmaschine
abgetrennt ist. Um das Erreichen dieser Arbeitsposition des Verschlusselements während
dessen jeweiliger Bewegung erfassen zu können, ist ein Anschlagmittel vorgesehen,
das der Bewegung des Verschlusselements nachfolgt und mit einer Anschlagfläche in
Kontakt kommt, wenn das Verschlusselement seine erste Arbeitsposition erreicht hat.
Diesem Anschlagmittel kann ein magnetisches Element zugeordnet sein. Somit kann mittels
eines Sensors das Erreichen der Arbeitsposition des Verschlusselements detektiert
werden.
[0008] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, die Zuverlässigkeit einer Geschirrspülmaschine,
insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine, mit einer Wasserflusssteuereinrichtung
zu erhöhen.
[0009] Die Aufgabe wird bei einer Geschirrspülmaschine, insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine,
der eingangs genannten Art dadurch gelöst, dass die Sensoreinrichtung eine Permanentmagnetanordnung
und einen magnetfelddetektierenden Sensor umfasst, wobei das Verschlusselement wenigstens
einen Abschnitt aus einem hartmagnetischen Material aufweist, wobei die Permanentmagnetanordnung
wenigstens einen Permanentmagneten umfasst, der durch dauerhaftes Magnetisieren eines
Teils des Abschnittes aus dem hartmagnetischen Material hergestellt ist.
[0010] Die Permanentmagnetanordnung und der magnetfelddetektierende Sensor sind so angeordnet,
dass eine Bewegung des Verschlusselementes zu einer Relativbewegung zwischen Permanentmagnetanordnung
und magnetfelddetektierendem Sensor erfolgt. Hierdurch ändert sich das auf den magnetfelddetektierenden
Sensor wirkende Magnetfeld in Abhängigkeit von der Position des Verschlusselementes.
Hierdurch ist es möglich, eine Einnahme einer der Steuerpositionen durch das Verschlusselement
berührungslos zu erfassen. Fehlfunktionen der Wasserweiche z.B. aufgrund von mechanischer
Abnutzung und/oder von Verschmutzungen können so wirksam vermieden werden.
[0011] Aus konstruktiven Gründen kann es dabei insbesondere zweckmäßig sein, die Permanentmagnetanordnung
gemeinsam mit dem Verschlusselement gegenüber einem Gehäuse der Wasserflusssteuereinrichtung
bewegbar und den magnetfelddetektierenden Sensor in Bezug auf das Gehäuse der Wasserflusssteuereinrichtung
ortsfest anzuordnen. Die Permanentmagnetanordnung kann dabei insbesondere unmittelbar
am Verschlusselement angeordnet sein, so dass eine gekoppelte Bewegung von Verschlusselement
und Permanentmagnetanordnung ohne zusätzliche Bauteile gewährleistet ist.
[0012] Insgesamt bewirkt die Erfindung eine Vereinfachung des mechanischen Aufbaus der Wasserflusssteuereinrichtung,
da auf die vormals benötigte Nockenscheibe sowie auf einen durch diese gesteuerten
Druckschalter vollständig verzichtet werden kann. Hierdurch ergibt sich, neben der
bereits angesprochenen Verbesserung der Zuverlässigkeit der Geschirrspülmaschine,
eine Verringerung der Kosten für die mechanischen Bauteile der erfindungsgemäßen Wasserflusssteuereinrichtung.
Zudem wird die Montage der Wasserflusssteuereinrichtung durch die geringere Bauteilzahl
vereinfacht. Hierdurch können weitere Kostenvorteile realisiert werden.
[0013] Die Sensoreinrichtung der erfindungsgemäßen Geschirrspülmaschine, insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine,
vermindert weiterhin die mechanische Belastung des Antriebs des Verschlusselementes,
da die mechanische Reibung zwischen Nockenscheibe und Druckschalter entfällt. Hierdurch
steigt die Ausfallsicherheit des Antriebs. Ebenso kann in vielen Fällen auf einen
leistungsschwächeren Antrieb zurückgegriffen werden. Aufgrund des berührungslosen
Sensorprinzips kann zudem die Anzahl der Stellen, welche mit einer Dauerschmiereinrichtung
oder mit einer periodisch zu wartenden Schmierung ausgerüstet sein müssen, vermindert
werden.
[0014] Gemäß einer zweckmäßigen Weiterbildung der Erfindung umfasst die Permanentmagnetanordnung
wenigstens ein am Verschlusselement befestigtes Permanentmagnetbauteil. Das Permanentmagnetbauteil
kann dabei einen oder mehrere Permanentmagnete umfassen. Die Befestigung kann beispielsweise
durch Kleben erfolgen. Auf diese Weise ist die erfindungsgemäße Wasserflusssteuereinrichtung
einfach herstellbar und funktionssicher.
[0015] Erfindungsgemäß kann das Verschlusselement wenigstens einen Abschnitt aus einem hartmagnetischen
Material aufweisen, wobei die Permanentmagnetanordnung wenigstens einen Permanentmagneten
umfasst, der durch dauerhaftes Magnetisieren eines Teils des Abschnittes aus dem hartmagnetischen
Material hergestellt ist.
[0016] Hartmagnetische Werkstoffe weisen eine breite Hysteresisschleife mit großer Koerzitivfeldstärke
auf. Werden derartige Stoffe einem ausreichend starken Magnetfeld ausgesetzt, so weisen
diese nach dem Entfernen des externen Magnetfeldes ein dauerhaft verbleibendes eigenständiges
Magnetfeld auf. Hierdurch ist es möglich, den hartmagnetischen Abschnitt des Verschlusselementes
in stofflicher Hinsicht insbesondere homogen auszubilden und anschließend einzelne
Teile des Abschnittes durch ein externes Magnetfeld gezielt zu magnetisieren, um so
Permanentmagnete auszubilden. Auf diese Weise kann die Permanentmagnetanordnung vollständig
in die Struktur des Verschlusselementes integriert werden. Das Verschlusselement einschließlich
der Permanentmagnetanordnung kann so besonders kompakt ausgeführt werden.
[0017] Prinzipiell ist es ausreichend, wenn der hartmagnetische Abschnitt nur einen kleinen
Teil des Verschlusselements umfasst. Das Verschlusselement kann jedoch auch vollständig
aus hartmagnetischem Material bestehen.
[0018] Weiterhin ist es möglich, an konstruktiv und stofflich identischen Verschlusselementen
durch eine entsprechende Magnetisierung unterschiedliche Permanentmagnetanordnungen
auszubilden. Daher können derartige Verschlusselemente in einfacher Weise zur Verwendung
in unterschiedlichen Wasserflusssteuereinrichtung angepasst werden.
[0019] Nach einer zweckmäßigen Weiterbildung der Erfindung kann das hartmagnetische Material
ein Trägermaterial aus Kunststoff mit darin eingelagerten hartmagnetischen Partikeln
sein. Aus derartigen hartmagnetischen Materialien können in einfacher Weise mittels
bekannter Urformverfahren wie Strangpressen, Spritzgießen oder Formpressen nahezu
beliebig geformte hartmagnetische Abschnitte ausgebildet werden. Auf diese Weise kann
das Verschlusselement insgesamt einfach hergestellt werden.
[0020] Gemäß einer bevorzugten Weiterbildung der Erfindung weist das Verschlusselement einen
Abschnitt aus einem unmagnetischen Material auf, welcher mit dem Abschnitt aus dem
hartmagnetischen Material einstückig ausgebildet ist. Unter einer einstückigen Ausbildung
der verschiedenen Abschnitte wird insbesondere verstanden, dass sie aus einem einzigen
Körper bestehen, der unter Verwendung lediglich eines urgeformten Körpers hergestellt
ist. Dabei kann das Verschlusselement insbesondere ein Mehrkomponentenspritzgussteil
sein oder umfassen. Mehrkomponentenspritzgussverfahren erlauben die einstückige Ausbildung
von Formteilen, wobei verschiedene Abschnitte aus unterschiedlichen Werkstoffen bestehen
können. Einstückige Formteile aus unterschiedlichen Materialien können jedoch auch
mittels Formpressen oder in einem Koextrusions-, Extrusionsbeschichtungs-, Kaschier-
oder Laminierverfahren hergestellt werden. Auf diese Weise kann ein Verschlusselement
mit mehreren Abschnitten gefertigt werden, wobei der Werkstoff jedes Abschnittes gezielt
optimiert werden kann. Gleichwohl entstehen zwischen den verschiedenen Abschnitten
des Verschlusselementes keine Fügestellen durch nachträgliches Verbinden von eigenständig
ausgebildeten Bauteilen, so dass potentielle Schwachstellen im konstruktiven Aufbau
des Verschlusselementes vermieden sind.
[0021] Nach einer zweckmäßigen Weiterbildung der Erfindung kann das unmagnetische Material
im Wesentlichen dem Trägermaterial entsprechen. Durch diese einstoffige Ausbildung
des jeweiligen Verschlusselements kann einerseits eine besonders gute Festigkeit im
Übergangsbereich der verschiedenen Abschnitte erreicht werden, andererseits vereinfacht
sich die stoffliche Wiederverwertung ausgedienter Verschlusselemente.
[0022] Gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung können die hartmagnetischen
Partikel Hartferrite und/oder seltene Erden, wie beispielsweise Neodym, umfassen.
Die genannten Materialien erlauben die Erzeugung vergleichsweise starker permanenter
Magnetfelder. Hierdurch wird die Detektion derselben erleichtert, was auch die Genauigkeit
der Positionierung des Verschlusselementes und die Störsicherheit erhöht.
[0023] Gemäß einer zweckmäßigen Weiterbildung der Erfindung kann der Kunststoff ein thermoplastischer
Kunststoff sein. Thermoplastische Kunststoffe erlauben einen hohen Anteil von magnetischen
Partikeln, ohne dass die Stabilität des dadurch hergestellten Abschnittes all zu sehr
herabgesetzt ist. Geeignete Kunststoffe sind insbesondere Polypropylen, Polyphenylsulfid,
Polyetherechterketon oder Mischungen davon.
[0024] Gemäß einer besonders bevorzugten Weiterbildung der Erfindung ist das Verschlusselement
insbesondere einstückig ausgebildet. Auf diese Weise werden Fügestellen vermieden,
was der Stabilität des Verschlusselementes zu Gute kommt. Zudem vereinfacht sich die
Herstellung des Verschlusselementes.
[0025] Nach einer zweckmäßigen Weiterbildung der Erfindung kann der Sensor ein magnetoresistiver
Sensor, ein Hall-Sensor oder ein Reedschalter sein. Die genannten Sensortypen erlauben
im Gegensatz zu Spulensensoren auch die Detektion des Magnetfeldes der Permanentmagnetanordnung,
wenn diese gegenüber dem Sensor unbewegt ist.
[0026] Reedschalter weisen Eisenmetalllippen auf, welche sich bei einem angelegten Magnetfeld
anziehen und so einen elektrischen Kontakt herstellen. Reedschalter sind besonders
einfach aufgebaut und zuverlässig. Zudem sind sie in der Lage, relativ große Ströme
zu schalten, so dass auf Signalverstärker im Regelfall verzichtet werden kann.
[0027] Hall-Sensoren beruhen auf dem Effekt, dass in einem Magnetfeld bewegte Ladungsträger
abgelenkt werden. Sie liefern ein Signal, insbesondere Spannungssignal, welches proportional
zum angelegten Magnetfeld ist. Auf diese Weise ist es möglich, ein Maximum oder ein
Minimum des durch die Permanentmagnetanordnung erzeugten Magnetfeldes zu detektieren,
um so das Verschlusselement besonders genau in eine vorgesehene Steuerposition zu
bewegen.
[0028] Magnetoresistive Sensoren beruhen auf der Veränderung des elektrischen Widerstandes
in dünnen ferromagnetischen Schichten, wenn ein Magnetfeld angelegt wird. Magnetoresistive
Sensoren sind besonders empfindlich, so dass die Permanentmagnetanordnung nur geringe
Magnetfelder erzeugen muss und daher einfach und kompakt aufgebaut sein kann. Zudem
kann der Abstand zwischen Sensor und Permanentmagnetanordnung vergleichsweise groß
gewählt werden, was in vielen Fällen konstruktive Vorteile liefert.
[0029] Nach einer zweckmäßigen Weiterbildung der Erfindung kann das Verschlusselement rotatorisch
um eine Achse bewegbar seinVergleich zu Wasserweichen, bei denen das Verschlusselement
translatorisch bewegbar ist, können so wesentlich kompaktere Abmessungen erreicht
werden.
[0030] Gemäß einer zweckmäßigen Weiterbildung der Erfindung kann die Permanentmagnetanordnung
insbesondere an einem bezogen auf die Achse außen liegenden Abschnitt des Verschlusselementes
angeordnet sein. Hierdurch kann wegen des großen Radius eine besonders genaue Positionierung
des Verschlusselementes erreicht werden.
[0031] Gemäß einer zweckmäßigen Weiterbildung der Erfindung kann das Verschlusselement insbesondere
als Verschlussscheibe mit mindestens einem axial durchströmbaren Wasserdurchlass ausgebildet.
Der axial durchströmbare Wasserdurchlass ermöglicht in Abhängigkeit von der Position
des Verschlusselementes einen Wasserfluss von einem oder mehreren Wassereinlässen
zu einem oder mehreren Wasserauslässen. Bei dem Wasserdurchlass kann es sich beispielsweise
um eine Öffnung oder Aussparung in einer flachen und kreisförmigen Verschlussscheibe
handeln. Der Wasserfluss verläuft dabei im Bereich des Wasserdurchlasses im Wesentlichen
parallel zur Drehachse der Verschlussscheibe. Verschlussscheiben mit einem axial durchströmbaren
Wasserdurchlass sind vergleichsweise einfach herstellbar und bewirken eine kompakte
Bauform der Wasserweiche insgesamt, insbesondere wenn der Zufluss von Wasser und der
Abfluss von Wasser ebenfalls im Wesentlichen in axialer Richtung erfolgen.
[0032] Gemäß einem anderen bevorzugten Ausführungsbeispiel der Erfindung kann das Verschlusselement
alternativ ggf. als Topfscheibe mit mindestens einem radial durchströmbaren Wasserdurchlass
ausgebildet. Eine derartige Ausbildung des Verschlusselementes ist insbesondere dann
von Vorteil, wenn Wassereinlässe und Wasserauslässe radial ausgerichtet sind. Auf
diese Weise lässt sich eine besonders flache Bauweise der Wasserweiche realisieren.
[0033] Nach einer zweckmäßigen Weiterbildung der Erfindung ist die erfindungsgemäße Wassersteuereinrichtung
vorzugsweise als Wasserweiche ausgebildet, welche mehrere Wasserauslässe aufweist,
wobei für wenigstens einen Wasserauslass, bevorzugt für jeden Wasserauslass, eine
Schaltposition vorgesehen ist, bei der der jeweilige Wasserauslass einzeln mit dem
Wassereinlass verbunden ist. Eine derartige Wasserweiche ermöglicht es, Wasser von
einer einzigen Quelle gezielt an einen von mehreren Wasserverbrauchern der Geschirrspülmaschine
zu leiten. So kann beispielsweise von einer einzigen Pumpe stammendes Wasser gezielt
bzw. selektiv an ein Sprühelement von mehreren Sprühelementen geleitet werden, um
in einem Spülbehälter befindliches Geschirr zum Zwecke der Reinigung gezielt mit Wasser
zu besprühen. Auf diese Weise ist es möglich, einzelne Bereiche des Spülbehälters
zumindest zeitweise mit einem besonders starken Sprühstrahl, insbesondere selektiv
bzw. individuell, zu beaufschlagen. Ebenso ist es möglich, Bereiche, in denen sich
gar kein Geschirr befindet, weniger stark zu besprühen. Hierdurch kann selbst bei
einem geringen Einsatz von Wasser ein optimales Spülergebnis erreicht werden.
[0034] Nach einer zweckmäßigen, alternativen Weiterbildung der Erfindung kann die Wassersteuereinrichtung
ggf. als Wasserweiche ausgebildet sein, welche mehrere Wasserauslässe aufweist, wobei
eine Schaltposition vorgesehen ist, bei der mehrere Wasserauslässe mit dem Wassereinlass
verbunden sind. Wird eine derartige Wasserweiche zur Steuerung des Wasserflusses eines
Sprühsystems der Geschirrspülmaschine genutzt, so kann der Wasserfluss noch besser
an die jeweilige Situation angepasst werden. Durch die gleichzeitige Beaufschlagung
von mehreren Sprühelementen mit Wasser kann beispielsweise eine besonders gleichmäßige
Beaufschlagung des Spülbehälterinnenraums mit Wasser verwirklicht werden. Dies kann
beispielsweise in einem Klarspülgang eine Verbesserung des Klarspülergebnisses bewirken.
[0035] Gemäß einer besonders bevorzugten Weiterbildung der Erfindung kann die Permanentmagnetanordnung
insbesondere eine Kodierung aufweisen, welche eine Unterscheidung der Schaltpositionen
erlaubt. Eine Kodierung im vorliegenden Sinne ermöglicht es, aus den Signalen des
magnetfelddetektierenden Sensors nicht nur zu ermitteln, ob sich das Verschlusselement
in einer der vorgesehenen Steuerpositionen befindet, sondern auch, in welcher individuellen
bzw. spezifischen Steuerpositionen es sich gerade befindet. Eine derartige Kodierung
kann realisiert werden, indem jeder der möglichen Steuerpositionen ein spezifischer
Abschnitt der Permanentmagnetanordnung zugeordnet wird, wobei jeder Abschnitt ein
Magnetfeld nach einem individuellen Muster erzeugt.
[0036] Eine derartige Kodierung ermöglicht es, das Verschlusselement mittels des Antriebs
in eine bestimmte, gewünschte Steuerposition zu bringen, auch wenn zu Beginn der Bewegung
die Ausgangsposition des Verschlusselementes unbekannt ist, was beispielsweise nach
einer Betriebsstörung oder nach einem Stromausfall auftreten kann.
[0037] Gemäß einer besonders bevorzugten Weiterbildung der Erfindung kann die Kodierung
durch unterschiedliche Abmessungen der Permanentmagnete in einer vorgesehenen Relativbewegungsrichtung
und/oder durch unterschiedliche Zwischenräume zwischen den Permanentmagneten in einer
vorgesehenen Relativbewegungsrichtung gebildet sein. In diesem Fall kann die individuelle
Schaltposition aus der Form des Signals des magnetfelddetektierenden Sensors ermittelt
werden, wobei die absolute Amplitude des Magnetfelds bzw. des Sensorsignals unerheblich
ist. Auf diese Weise kann die Identifizierung der jeweilig eingenommenen Schaltposition
auch dann mit großer Sicherheit ermittelt werden, wenn das Magnetfeld der Permanentmagnetanordnung
insgesamt, beispielsweise alterungsbedingt, abgenommen hat. Auf diese Weise kann eine
dauerhaft anhaltende Funktionssicherheit der Wasserflusssteuereinrichtung gewährleistet
werden.
[0038] Insgesamt ermöglicht die Erfindung eine lagerichtige, kostengünstige Positionserkennung
(Synchronisierung) des Verschlusselementes einer Wasserflusssteuereinrichtung. Eine
Wasserflusssteuereinrichtung einer Geschirrspülmaschine dient dabei zum Verschließen
und Öffnen von Hydraulikkanälen und hierdurch zu einer Reduktion der im Umlauf befindlichen
Spülflotte. Dieses Öffnen und Schließen erfolgt bei Wasserflusssteuereinrichtungen,
wie beispielsweise Wasserweichen, welche auf Scheibenlösungen basieren, durch die
sogenannte Verschlussscheibe. Gleichwohl kann die Erfindung auch bei alternativen
Verschlusselementen, wie beispielsweise Topfscheiben, Drehschieber, Posaunenventilen,
angewandt werden.
[0039] Hinsichtlich der Steuerung der Verschlusselemente sind aus dem Stand der Technik
zwei ähnliche Ansätze bekannt. Beim ersten Ansatz ist auf der Welle, welche die Verschlussscheibe
der Wasserweiche antreibt, eine zusätzliche Nockenscheibe angeordnet, welche mit Erreichen
einer bestimmten gewünschten Stellung der Wasserweiche einen zusätzlichen Sensor,
z.B. einen Druckschalter, entweder öffnet oder schließt. Hierdurch erkennt die Steuerung
das Erreichen dieser Position und schaltet hierauf den Antrieb der Scheibe (umfassend
z.B. einen Synchronmotor) ab. Durch die zusätzlichen Bauteile Druckschalter und Nockenscheibe
kann diese Lösung in der Praxis zu teuer sein.
[0040] Der zweite Ansatz basiert ebenfalls auf einer zusätzlichen Nockenscheibe, welche
z.B. über eine Hebelmechanik einen zusätzlichen Stromkreis öffnet bzw. schließt. Durch
die zusätzliche Nockenscheibe sowie der Hebelkomponenten (Hebel, Feder, Lager) der
Hebelmechanik kann diese Lösung ebenfalls in der Praxis zu teuer sein.
[0041] Demgegenüber sieht die vorliegende Erfindung in einem vorteilhaften Ausführungsbeispiel
ein Wasserweichenverschlusselement insbesondere aus einem magnetisierbaren Kunststoff
vor. Dadurch kann beispielsweise über einen kostengünstigen Hall-Sensor direkt die
Positionserkennung der Scheibe erfolgen, ohne dass zusätzliche Bauteile vorgesehen
und montiert werden müssen.
[0042] Das vorteilhafte Ausführungsbeispiel der Erfindung sieht eine Magnetisierung insbesondere
des Bundes des Verschlusselementes vor, da dieser den größten Radius besitzt und somit
ein Maximum an Genauigkeit beim Positionieren erreicht werden kann. Die Verschlussscheibe
weist hierbei vorzugsweise unterschiedlich lange magnetisierte Segmente auf, so dass
eine Synchronisierung der Wasserweiche auch für den Fall eines Stromausfalls gewährleistet
ist. Bei bekannter Drehgeschwindigkeit des Verschlusselementes kann die Steuerung
insbesondere durch zeitliches Messen des Signals ermitteln, in welcher konkreten Stellung
sich das Verschlusselement befindet. Dabei können insbesondere die Zeiten ausgewertet
werden, in denen sich das Signal über bzw. unter einem bestimmten Schwellwert befindet.
[0043] Die Vorteile der zugrundegelegten Ausführung liegen in einer reduzierten Komplexität
des Systems (mindestens ein Bauteil, nämlich die Nockenscheibe, weniger), in reduzierten
Kosten aufgrund geringerer Bauteileanzahl, in reduzierten Kosten aufgrund einer Einsparung
der Montage der zusätzlichen Bauteile, in einer geringeren Belastung des Antriebsmotors,
da keine mechanische Reibung zwischen Nockenscheibe und Schalter auftritt, was eine
verbesserte Qualität oder die Verwendung eines Motors mit geringerer Leistung, um
so Kosten zu sparen, ermöglicht, in der Vermeidung von Schmierstellen an bewegten
Bauteilen und in einer erhöhten Flexibilität hinsichtlich der vorgesehenen Steuerpositionen,
da das Verschlusselement leicht umkodiert werden kann.
[0044] Sonstige Aus- sowie Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen wiedergegeben.
[0045] Die vorstehend erläuterten und/oder in den Unteransprüchen wiedergegebenen vorteilhaften
Aus- sowie Weiterbildungen der Erfindung können dabei einzeln oder aber auch in beliebiger
Kombination miteinander bei der erfindungsgemäßen Geschirrspülmaschine zur Anwendung
kommen.
[0046] Es zeigen:
- Figur 1
- eine schematisierte Ansicht einer erfindungsgemäßen Geschirrspülmaschine mit einer
Wasserflusssteuereinrichtung,
- Figur 2
- eine Schnittdarstellung einer Wasserflusssteuereinrichtung von unten betrachtet und
- Figur 3
- eine teilgeschnittene Darstellung der Wasserflusssteuereinrichtung bei seitlicher
Betrachtung.
[0047] Elemente mit gleicher Funktion und Wirkungsweise sind in den Figuren 1 mit 3 jeweils
mit denselben Bezugszeichen versehen.
[0048] Figur 1 zeigt eine schematisierte Darstellung einer erfindungsgemäßen Geschirrspülmaschine
1, insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine, wobei lediglich die für das Verständnis
der Erfindung erforderlichen Komponenten gezeigt und erläutert sind. Die Geschirrspülmaschine
1 weist einen Spülbehälter 2 auf, in den zu reinigendes Geschirr eingebracht werden
kann. Bei der Reinigung des nicht dargestellten Geschirrs wird Wasser W verwendet,
welches im Verlauf eines durch einen Bediener ausgewählten Spülprogramms phasenweise
mit Reinigungssubstanzen oder Hilfssubstanzen, wie beispielsweise Klarspüler, versetzt
sein kann. Das über einen nicht gezeigten Frischwasseranschluss in den Spülbehälter
2 eingebrachte Wasser W sammelt sich aufgrund von Schwerkraft in einer Bodenwanne
3 des Spülbehälters 2.
[0049] Um das Wasser W während eines Spülganges, beispielsweise während eines Vorspülganges,
eines Reinigungsganges oder eines Klarspülganges, im Spülbehälter 2 umwälzen und am
Ende eines Spülganges abpumpen zu können, steht eine Pumpe 4 mit der Bodenwanne 3
in Verbindung. Die Pumpe 4 ermöglicht es, wie durch die durchgezogenen geraden Pfeile
symbolisiert, aus der Bodenwanne 3 stammendes Wasser W zu einer Wasserflusssteuereinrichtung
5 zu pumpen. Die Wasserflusssteuereinrichtung 5 ist als Wasserweiche 5 ausgebildet,
welche es ermöglicht, das Wasser W wahlweise über einen unteren Sprüharm 6 oder einen
oberen Sprüharm 7 in den Spülbehälter zu sprühen oder über einen Abwasseranschluss
8 nach außen abzupumpen, was durch gestrichelte Pfeile dargestellt ist.
[0050] Der Wasserweiche 5 ist ein nicht dargestellter Antrieb, beispielsweise mit einem
Elektromotor, zugeordnet, der ebenso wie die Pumpe 4 von einer Steuereinrichtung der
Geschirrspülmaschine 1 in Abhängigkeit von einem ausgewählten Spülprogramm gesteuert
wird. Während eines Spülganges des Spülprogramms wird dabei das der Wasserweiche 5
zugeführte Wasser W abwechselnd, insbesondere alternierend, jeweils über den unteren
Sprüharm 6 oder den oberen Sprüharm 7 in den Spülbehälter 2 gesprüht, um so Geschirr
zu reinigen. In dieser Phase ist die Verbindung von der Pumpe 4 zum Abwasseranschluss
8 üblicherweise geschlossen. Die Sprüharme 6 und 7 sind im Spülbehälter 2 rotierbar
angeordnet. Es versteht sich von selbst, dass auch feststehende Sprühelemente alternativ
oder zusätzlich vorgesehen sein könnten. Am Ende eines Spülganges wird die Wasserweiche
5 so betätigt, dass das Wasser W über den Abwasseranschluss 8 abgepumpt wird. Dabei
ist die Verbindung von der Pumpe 4 zu den Sprüharmen 6, 7 unterbrochen.
[0051] Figur 2 zeigt eine schematisierte Schnittdarstellung der Wasserweiche 5 der Figur
1. Die Wasserweiche 5 weist ein Gehäuse 9 auf, welches beispielsweise aus Kunststoff
gefertigt ist. Im Gehäuse 9 ist ein Verschlusselement 10 angeordnet, welches mit einer
Achse 11 verbunden ist und gemeinsam mit dieser rotierbar gelagert ist. Die Achse
11 ist mit einem nicht dargestellten steuerbaren Antrieb verbunden, so dass das Verschlusselement
10 in einer durch den Doppelpfeil BR angedeuteten vorgesehenen Bewegungsrichtung bewegbar
ist.
[0052] Die Verschlussscheibe 10 weist einen Wasserdurchlass 12 auf. Dieser ist in radialer
Richtung so angeordnet, dass er, wenn sich das Verschlusselement 10 in einer in Figur
2 dargestellten ersten Steuerposition befindet, mit einem ersten Wasserauslass 13
korrespondiert. Der Wasserauslass 13 ist am Gehäuse 9 der Wasserweiche 5 ausgebildet
und beispielsweise mit einer Leitung mit dem in Figur 1 gezeigten unteren Sprüharm
6 verbunden. Am Gehäuse 9 ist ein zweiter Wasserauslass 14 ausgebildet, der mit dem
in Figur 1 gezeigten oberen Sprüharm 7 verbunden ist. Dabei ist das Verschlusselement
10 durch eine Drehung in eine zweite Steuerposition bewegbar, bei der der Wasserdurchlass
12 mit dem zweiten Wasserauslass 14 korrespondiert. Weiterhin ist ein dritter Wasserauslass
15 vorgesehen, der beispielsweise über einen Schlauch mit dem in Figur 1 gezeigten
Abwasseranschluss 8 verbunden ist. Dabei ist das Verschlusselement 10 in eine dritte
Steuerposition bringbar, bei der der dritte Wasserauslass 15 mit dem Wasserdurchlass
12 korrespondiert.
[0053] Da die Verschlussscheibe 10 hier im Ausführungsbeispiel genau einen Wasserdurchlass
12 aufweist, ist bei Einnahme eine der Steuerpositionen ein Wasserfluss von der Unterseite
der Verschlussscheibe 10 zu genau einem der Wasserauslässe 13, 14, 15, d.h. selektiv
möglich. Dabei ist es für die Funktion der Geschirrspülmaschine wesentlich, dass die
jeweils vorgesehene Steuerposition exakt eingenommen wird. Würde beispielsweise die
in Figur 2 gezeigte erste Steuerposition nur ungenau eingehalten, so dass sich Wasserdurchlass
12 und Wasserauslass 13 nur teilweise überdecken würden, so würde der Wasserfluss
in den Spülbehälter 2 (Figur 1) verringert, was zu einem unbefriedigenden Spülergebnis
führen würde.
[0054] Um nun die exakte Einnahme einer spezifischen der Vielzahl von Steuerpositionen durch
das Verschlusselement 10 detektieren zu können, ist eine Sensoreinrichtung 16, 17
vorgesehen. Diese Sensoreinrichtung 16, 17 umfasst eine Permanentmagnetanordnung 16
und einen magnetfelddetektierenden Sensor 17. Während der magnetfelddetektierende
Sensor 17 am Gehäuse 9 befestigt ist, rotiert die Permanentmagnetanordnung 16 gemeinsam
mit der Verschlussscheibe 10 um die zentrale Achse 11. Die Permanentmagnetanordnung
16 umfasst einen ersten Positionsmagnet 18, der bei Einnahme der ersten Schaltposition
im Erfassungsbereich des Sensors 17 liegt. Weitere Positionsmagnete 19 und 20 sind
so angeordnet, dass diese bei Einnahme der zweiten Schaltposition bzw. bei Einnahme
der dritten Schaltposition dem Sensor 17 gegenüberliegen. Weiterhin sind Kodiermagnete
21, 22 und 23 vorgesehen, die sich von dem Positionsmagneten 18, 19, 20 dadurch unterscheiden,
dass sie in der vorgesehenen Bewegungsrichtung BR eine größere Erstreckung aufweisen.
[0055] Die Funktionsweise der Wasserweiche 5 ist nun die Folgende: In der in Figur 2 gezeigten
Ausgangssituation befindet sich das Verschlusselement in der ersten Schaltposition,
so dass ein Wasserfluss zum unteren Sprüharm 6 (Figur 1) hergestellt ist. Wenn nun
beispielsweise das Spülprogramm vorsieht, dass nunmehr der obere Sprüharm 7 (Figur
1) selektiv bzw. spezifisch mit Wasser beaufschlagt werden soll, so wird durch die
Steuereinrichtung der Geschirrspülmaschine der Antrieb der Wasserweiche eingeschaltet,
so dass sich das Verschlusselement 10 dreht. Im vorliegenden Beispiel ist eine Drehung
entgegengesetzt dem Uhrzeigersinn sinnvoll, jedoch nicht Bedingung.
[0056] Bei einer Drehung des Verschlusselementes 10 entgegen dem Uhrzeigersinn gelangt zunächst
der Positionsmagnet 18 aus dem Erfassungsbereich des Sensors 17. Hierdurch verringert
sich das erfasste Magnetfeld, bis der Kodiermagnet 21 in den Erfassungsbereich des
Sensors 17 gelangt. Aus dem zeitlichen Verlauf des Signals des Sensors 17 erkennt
die Steuereinrichtung der Geschirrspülmaschine, dass es sich um das Magnetfeld des
dem ersten Positionsmagneten 18 zugeordneten Kodiermagneten 21 handelt. Die Verschlussscheibe
10 wird daher weiter angetrieben, so dass zu einem späteren Zeitpunkt der Kodiermagnet
22 vom Sensor 17 detektiert wird. Da in der Steuereinrichtung hinterlegt ist, dass
zwischen dem Positionsmagnet 18 und dem Positionsmagnet 19 genau zwei Kodiermagnete
21 und 22 angeordnet sind, wird durch die Steuereinrichtung der Antrieb der Verschlussscheibe
10 weiter betrieben, solange bis das Magnetfeld des Positionsmagneten 19 detektiert
wird. Zu diesem Zeitpunkt hat das Verschlusselement 10 seine zweite Steuerposition
erreicht, so dass der Antrieb abgeschaltet werden kann. Bei Einnahme der zweiten Steuerposition
korrespondiert die Lage des Wasserdurchlasses 12 mit der Lage des Wasserauslasses
14, so dass nunmehr der obere Sprüharm 7 (Figur 1) mit Wasser beaufschlagt werden
kann.
[0057] Bei dem soeben erläuterten Umschalten von der ersten in die zweite Steuerposition
ist das Vorhandensein der Kodiermagnete 21 und 22 nicht erforderlich, da die Position
des Verschlusselementes 10 zu Beginn des Umschaltens bekannt war. Wenn jedoch die
Position der Verschlussscheibe 10, beispielsweise nach einem Stromausfall, unbekannt
ist, so kann mit Hilfe der Kodiermagnete 21, 22, 23 ermittelt werden, welcher der
Positionsmagnete 18, 19, 20 durch eine Drehung des Verschlusselementes 10 in den Erfassungsbereich
des Sensors 17 gebracht wurde. Die Entscheidung beruht darauf, dass der erste Positionsmagnet
18 und seine zugeordneten Kodiermagnete 21 in Bewegungsrichtung BR, d.h. allgemein
ausgedrückt in Umfangsrichtung gesehen einen geringen Abstand, der zweite Positionsmagnet
19 und dessen Kodiermagnete 22 einen mittleren Abstand und der dritte Positionsmagnet
20 und dessen Kodiermagnete 23 einen großen Abstand voneinander aufweisen. Diese Abstände
sind bei bekannter Drehgeschwindigkeit aus dem Zeitverlauf des Signals des Sensors
17 detektierbar. Auf diese Weise kann auch nach einer Betriebsstörung das Verschlusselement
10 in die ausgewählte Steuerposition gebracht werden.
[0058] Bei dem Verschlusselement 10 handelt es sich hier im Ausführungsbeispiel vorzugsweise
um ein einstückig ausgebildetes Mehrkomponentenspritzgussteil aus Kunststoff. Eine
Komponente des Verschlusselementes 10 bildet dabei einen äußeren, ringförmigen Abschnitt
24. Dieser äußere Abschnitt 24 besteht aus einem hartmagnetischen Material, welches
ein Trägermaterial aus Kunststoff mit darin eingelagerten hartmagnetischen Partikeln
ist. Dem gegenüber bildet eine weitere Komponente einen innenliegenden, scheibenförmigen
Abschnitt 25, der aus einem unmagnetischen Material besteht. Da das Verschlusselement
10 insgesamt ein Mehrkomponentenspritzgussteil ist, weist es am Übergangsbereich vom
äußeren Abschnitt 24 und vom inneren Abschnitt 25 keine Fügestelle auf. Hierdurch
ergibt sich eine besonders stabile Ausführung des Verschlusselementes 10. Die am äußeren
Abschnitt 24 angeordneten Magnete 18-23 sind dadurch hergestellt, dass die entsprechenden
Bereiche 18-23 nach der eigentlichen körperlichen Herstellung des Verschlusselementes
10 einem starken Magnetfeld ausgesetzt worden sind, so dass die entsprechenden Bereiche
18-23 dauerhaft magnetisiert sind. Die Magnete 18-23 sind dabei vollständig in die
Struktur des Verschlusselementes 10 integriert.
[0059] Figur 3 zeigt die Wasserweiche 5 von Figur 2 in einer teilgeschnittenen Seitenansicht.
Die Achse 11 ist durch das Gehäuse 9 hindurch nach außen geführt und dort mit einem
nicht gezeigten Antrieb verbunden.
[0060] Im linken, geschnitten dargestellten Teil des Verschlusselementes 5 ist die Verschlussscheibe
10 sichtbar. Diese nimmt dabei ihre erste Steuerposition ein, so dass der Wasserauslass
14 durch die Verschlussscheibe 10 verschlossen ist. Um eine besonders gute Abdichtung
zu erreichen, ist zwischen der Verschlussscheibe 10 und dem Wasserauslass 14 eine
Dichtung 26 vorgesehen. Hierdurch ist ein Wasserfluss von einem Wassereinlass 27 zum
Wasserauslass 14 verhindert.
[0061] Allgemein ausgedrückt ist es bei der vorteilhaft ausgebildeten Wasserweiche möglich,
eine erste Gruppe von ein oder mehreren Wasserauslässen mit entsprechenden Wasserdurchlässen
der Verschlussscheibe zu verbinden, insbesondere zur Deckung zu bringen, während eine
zweite Gruppe von ein oder mehreren Wasserauslässen vom geschlossenen Teil der Verschlussscheibe
abgedeckt, insbesondere geschlossen wird. Dadurch ist mit Hilfe der Wasserweiche eine
selektive Spülflüssigkeitszuströmung über die ein oder mehreren, mit den Wasserdurchlässen
selektiv verbundenen Wasserauslässen an die ein oder auch mehreren Sprühelemente bereitgestellt.
Bezugszeichenliste
[0062]
- 1
- Geschirrspülmaschine
- 2
- Spülbehälter
- 3
- Bodenwanne
- 4
- Pumpe
- 5
- Wasserflusssteuereinrichtung, Wasserweiche
- 6
- unterer Sprüharm
- 7
- oberer Sprüharm
- 8
- Abwasseranschluss
- 9
- Gehäuse
- 10
- Verschlusselement, Verschlussscheibe
- 11
- Achse
- 12
- Wasserdurchlass
- 13
- Wasserauslass
- 14
- Wasserauslass
- 15
- Wasserauslass
- 16
- Permanentmagnetanordnung
- 17
- magnetfelddetektierender Sensor
- 18
- Positionsmagnet für erste Schaltposition
- 19
- Positionsmagnet für zweite Schaltposition
- 20
- Positionsmagnet für dritte Schaltposition
- 21
- Kodiermagnet für erste Schaltposition
- 22
- Kodiermagnet für zweite Schaltposition
- 23
- Kodiermagnet für dritte Schaltposition
- 24
- Abschnitt aus hartmagnetischem Material
- 25
- Abschnitt aus unmagnetischem Material
- 26
- Dichtung
- 27
- Wassereinlass
- BR
- Bewegungsrichtung
- W
- Wasser
1. Geschirrspülmaschine, insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine, mit einer Wasserflusssteuereinrichtung
(5), welche ein beweglich gelagertes Verschlusselement (10), das wechselweise in eine
von mehreren vorgesehenen Steuerpositionen bewegbar ist, um so einen Wasserfluss von
wenigstens einem Wassereinlass (27) zu wenigstens einem Wasserauslass (13, 14, 15)
zu steuern, und eine Sensoreinrichtung (16, 17), die eine Einnahme einer der Steuerpositionen
durch das Verschlusselement (10) detektiert, aufweist, wobei die Sensoreinrichtung
(16, 17) eine Permanentmagnetanordnung (16) und einen magnetfelddetektierenden Sensor
(17) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Verschlusselement (10) wenigstens einen Abschnitt (24) aus einem hartmagnetischen
Material aufweist, wobei die Permanentmagnetanordnung (16) wenigstens einen Permanentmagneten
(18-23) umfasst, der durch dauerhaftes Magnetisieren eines Teils des Abschnitts (24)
aus dem hartmagnetischen Material hergestellt ist.
2. Geschirrspülmaschine nach vorstehendem Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass die Permanentmagnetanordnung (16) wenigstens ein am Verschlusselement (10) befestigtes
Permanentmagnetbauteil umfasst.
3. Geschirrspülmaschine nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das hartmagnetische Material ein Trägermaterial aus Kunststoff mit darin eingelagerten
hartmagnetischen Partikeln ist.
4. Geschirrspülmaschine nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Verschlusselement (10) einen Abschnitt (25) aus einem unmagnetischen Material
aufweist, welcher mit dem Abschnitt (24) aus dem hartmagnetischen Material einstückig
ausgebildet ist.
5. Geschirrspülmaschine nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das unmagnetische Material im Wesentlichen dem Trägermaterial entspricht.
6. Geschirrspülmaschine nach einem oder mehreren der Ansprüche 3 mit 5, dadurch gekennzeichnet, dass die hartmagnetischen Partikel Hartferrite und/oder seltene Erden, wie beispielsweise
Neodym, umfassen.
7. Geschirrspülmaschine nach einem oder mehreren der Ansprüche 3 mit 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Kunststoff ein thermoplastischer Kunststoff, insbesondere Polypropylen, Polyphenylsulfid,
Polyetherechterketon oder eine Mischung derselben, ist.
8. Geschirrspülmaschine nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Verschlusselement (10) einstückig ausgebildet ist.
9. Geschirrspülmaschine nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Sensor (17) ein magnetoresistiver Sensor, ein Hall-Sensor oder ein Reedschalter
ist.
10. Geschirrspülmaschine nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Verschlusselement (10) rotatorisch um eine Achse (11) bewegbar ist.
11. Geschirrspülmaschine nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Permanentmagnetanordnung (16) an einem bezogen auf die Achse (11) außen liegenden
Abschnitt (24) des Verschlusselements (10) angeordnet ist.
12. Geschirrspülmaschine nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Verschlusselement (10) als Verschlussscheibe (10) mit mindestens einem axial
durchströmbaren Wasserdurchlass (12) ausgebildet ist.
13. Geschirrspülmaschine nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Verschlusselement (10) als Topfscheibe mit mindestens einem radial durchströmbaren
Wasserdurchlass ausgebildet ist.
14. Geschirrspülmaschine nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Wasserflußsteuereinrichtung (5) als Wasserweiche (5) ausgebildet ist, welche
mehrere Wasserauslässe (13, 14, 15) aufweist, wobei für wenigstens einen Wasserauslass
(13, 14, 15), bevorzugt für jeden Wasserauslass (13, 14, 15), eine Schaltposition
vorgesehen ist, bei der der jeweilige Wasserauslass (13, 14, 15) einzeln mit dem Wassereinlass
(27) verbunden ist.
15. Geschirrspülmaschine nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 mit 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Wassersteuereinrichtung (5) als Wasserweiche (5) ausgebildet ist, welche mehrere
Wasserauslässe (13, 14, 15) aufweist, wobei eine Schaltposition vorgesehen ist, bei
der mehrere Wasserauslässe (13, 14, 15) mit dem Wassereinlass (27) verbunden sind.
16. Geschirrspülmaschine nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Permanentmagnetanordnung (16) eine Kodierung aufweist, welche eine Unterscheidung
der Schaltpositionen erlaubt.
17. Geschirrspülmaschine nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Kodierung durch unterschiedliche Abmessungen der Permanentmagnete (18-23) und/oder
durch unterschiedliche Zwischenräume zwischen den Permanentmagneten (18-23) in einer
vorgesehenen Relativbewegungsrichtung (BR) gebildet ist.
1. Dishwashing machine, in particular household dishwashing machine, with a water flow
control device (5), which has a movably mounted closure element (10) which is alternately
movable in one of a plurality of provided control positions, to control a water flow
from at least one water inlet (27) to at least one water outlet (13, 14, 15), and
a sensor device (16, 17), which, by means of the closure element (10), detects an
assumption of one of the control positions, wherein the sensor device (16, 17) comprises
a permanent magnet arrangement (16) and a magnetic field-detecting sensor (17), characterised in that the closure element (10) has at least one portion (24) made of a hard magnetic material,
wherein the permanent magnet arrangement (16) comprises at least one permanent magnet
(18-23) which, due to permanent magnetisation of a part of the portion (24), is manufactured
from the hard magnetic material.
2. Dishwashing machine according to the preceding claim, characterised in that the permanent magnet arrangement (16) comprises at least one permanent magnet component
attached to the closure element (10).
3. Dishwashing machine according to one or more of the preceding claims, characterised in that the hard magnetic material is a substrate made of plastic which contains hard magnetic
particles.
4. Dishwashing machine according to one of the preceding claims, characterised in that the closure element (10) has a portion (25) made of a non-magnetic material, which
is embodied in one piece with the portion (24) made of hard magnetic material.
5. Dishwashing machine according to claim 4, characterised in that the non-magnetic material substantially corresponds to the substrate.
6. Dishwashing machine according to one or more of claims 3 to 5, characterised in that the hard magnetic particles comprise hard ferrite and/or rare earths, such as neodymium,
for example.
7. Dishwashing machine according to one or more of claims 3 to 6, characterised in that the plastic is a thermoplastic material, in particular polypropylene, polyphenylene
sulphide, polyetheretherketone or a mixture thereof.
8. Dishwashing machine according to one or more of the preceding claims, characterised in that the closure element (10) is embodied in one piece.
9. Dishwashing machine according to one or more of the preceding claims, characterised in that the sensor (17) is a magnetoresistive sensor, a Hall sensor or a reed switch.
10. Dishwashing machine according to one or more of the preceding claims, characterised in that the closure element (10) can be moved rotationally around an axis (11).
11. Dishwashing machine according to one or more of the preceding claims, characterised in that the permanent magnet arrangement (16) is arranged on a portion (24) of the closure
element (10) located externally in relation to the axis (11).
12. Dishwashing machine according to one or more of the preceding claims, characterised in that the closure element (10) is embodied as a closure washer (10) with at least one water
throughput (12) which allows water to pass through axially.
13. Dishwashing machine according to one or more of the preceding claims, characterised in that the closure element (10) is embodied as a cup washer with at least one water throughput
which allows water to pass through radially.
14. Dishwashing machine according to one or more of the preceding claims, characterised in that the water flow control device (5) is embodied as a water switch (5), which has multiple
water outlets (13, 14, 15), wherein for at least one water outlet (13, 14, 15), preferably
for each water outlet (13, 14, 15), a switching position is provided, in which the
respective water outlet (13, 14, 15) is individually connected to the water inlet
(27).
15. Dishwashing machine according to one or more of claims 1 to 13, characterised in that the water flow control device (5) is embodied as a water switch (5), which has multiple
water outlets (13, 14, 15), wherein a switching position is provided, in which multiple
water outlets (13, 14, 15) are connected to the water inlet (27).
16. Dishwashing machine according to one or more of the preceding claims, characterised in that the permanent magnet arrangement (16) has a coding which enables differentiation
between the switching positions.
17. Dishwashing machine according to one or more of the preceding claims, characterised in that the coding is formed by different dimensions of the permanent magnets (18-23) and/or
by different spaces between the permanent magnets (18-23) in a provided relative movement
direction (BR).
1. Lave-vaisselle, en particulier lave-vaisselle ménager, avec un dispositif de commande
du flux d'eau (5), lequel présente un élément d'obturation (10) logé de façon mobile,
déplaçable alternativement dans une parmi plusieurs positions de commandes prévues,
afin de commander ainsi un flux d'eau d'au moins une entrée d'eau (27) vers au moins
une sortie d'eau (13, 14, 15), et un dispositif de capteur (16, 17) qui détecte l'adoption
de l'une des positions de commande par l'élément d'obturation (10), dans lequel le
dispositif de capteur (16, 17) comprend un agencement d'aimant permanent (16) et un
capteur détectant le champ magnétique (17), caractérisé en ce que l'élément d'obturation (10) présente au moins une section (24) en un matériau magnétique
dur, dans lequel l'agencement d'aimant permanent (16) comprend au moins un aimant
permanent (18-23) fabriqué par l'aimantation durable d'une section (24) du matériau
magnétique dur.
2. Lave-vaisselle selon la revendication précédente, caractérisé en ce que l'agencement d'aimant permanent (16) comprend au moins un composant d'aimant permanent
fixé à l'élément d'obturation (10).
3. Lave-vaisselle selon une ou plusieurs des revendications précédentes, caractérisé en ce que le matériau magnétique dur est un matériau-support en plastique intégrant des particules
magnétiques dures.
4. Lave-vaisselle selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'élément d'obturation (10) présente une section (25) en un matériau antimagnétique
fabriqué en une seule pièce avec la section (24) du matériau magnétique dur.
5. Lave-vaisselle selon la revendication 4, caractérisé en ce que le matériau antimagnétique correspond essentiellement au matériau-support.
6. Lave-vaisselle selon une ou plusieurs des revendications 3 à 5, caractérisé en ce que les particules magnétiques dures comprennent de la ferrite dure et/ou des terres
rares comme la néodyme.
7. Lave-vaisselle selon une ou plusieurs des revendications 3 à 6, caractérisé en ce que le plastique est un thermoplastique, en particulier un polypropylène, un sulfure
de polyphénylène, un polyétheréthercétone ou un mélange de ceux-ci.
8. Lave-vaisselle selon une ou plusieurs des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'élément d'obturation (10) est exécuté en une seule pièce.
9. Lave-vaisselle selon une ou plusieurs des revendications précédentes, caractérisé en ce que le capteur (17) est un capteur magnétorésistif, un capteur à effet Hall ou un commutateur
Reed.
10. Lave-vaisselle selon une ou plusieurs des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'élément d'obturation (10) est déplaçable de façon rotative autour d'un axe (11).
11. Lave-vaisselle selon une ou plusieurs des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'agencement d'aimant permanent (16) est disposé sur une section (24) de l'élément
d'obturation (10) extérieure par rapport à l'axe (11).
12. Lave-vaisselle selon une ou plusieurs des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'élément d'obturation (10) est exécuté sous la forme d'un disque d'obturation (10)
avec au moins un passage d'eau (12) à traversée axiale.
13. Lave-vaisselle selon une ou plusieurs des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'élément d'obturation (10) est exécuté sous la forme d'une rondelle avec au moins
un passage d'eau à traversée radiale.
14. Lave-vaisselle selon une ou plusieurs des revendications précédentes, caractérisé en ce que le dispositif de commande du flux d'eau (5) est exécuté sous la forme d'un dispositif
d'aiguillage de l'eau (5), lequel présente plusieurs sorties d'eau (13, 14, 15), dans
lequel une position de commutation est prévue pour au moins une sortie d'eau (13,
14, 15), de préférence pour chaque sortie d'eau (13, 14, 15), à laquelle la sortie
d'eau respective (13, 14, 15) est individuellement reliée à l'entrée d'eau (27).
15. Lave-vaisselle selon une ou plusieurs des revendications 1 à 13, caractérisé en ce que le dispositif de commande du flux d'eau (5) est exécuté sous la forme d'un dispositif
d'aiguillage de l'eau (5), lequel présente plusieurs sorties d'eau (13, 14, 15), dans
lequel une position de commutation est prévue, à laquelle plusieurs sorties d'eau
(13, 14, 15) sont reliées à l'entrée d'eau (27).
16. Lave-vaisselle selon une ou plusieurs des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'agencement d'aimant permanent (16) présente un codage permettant la différenciation
des positions de commutation.
17. Lave-vaisselle selon une ou plusieurs des revendications précédentes, caractérisé en ce que le codage est constitué par des dimensions différentes des aimants permanents (18-23)
et/ou par des espaces intermédiaires différents entre les aimants permanents (18-23)
dans un sens de déplacement relatif (BR) prévu.