Schloss

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Schloss mit einem Schlosskasten, mit einem aus dem Schlosskasten ausfahrbaren Riegel- oder Fallenelement, mit einem Rückzugshebel zum Zurückziehen des Riegel- oder Fallenelementes, mit zwei übereinander angeordneten Nusshälften und einem Kupplungsglied zur Verbindung einer der Nusshälften mit dem Rückzugshebel und mit einer zwischen einer Eingriffsstellung und einer Freigabestellung verstellbaren und mit dem Rückzugshebel verbundenen Klinke zur wahlweisen Erzeugung oder Lösung eines Formschlusses mit den Nusshälften, wobei die Klinke einstückig gestaltet und zur gleichzeitigen Erzeugung von Formschlüssen beider Nusshälften mit dem Rückzugshebel gestaltet ist, die Klinke auf dem Rückzugshebel verschwenkbar gelagert ist und in Ausnehmungen der Nusshälften eingreift, die Klinke zwei Arme zum Eingreifen in jeweils eine Ausnehmung der Nusshälften hat und die Arme über einen Steg miteinander verbunden sind.

[0002] Ein Schloss ist beispielsweise aus der US 6,978,646 B2 bekannt. Bei diesem Schloss hat der Rückzugshebel wie die Nusshälften einen Innenvierkant zur Aufnahme eines Vierkants einer Handhabe. Damit stellt der Vierkant der Handhabe den Formschluss der einen Nusshälfte mit dem Rückzugshebel her.

[0003] Die EP 0 620 341 A1 offenbart ein Schloss mit einer federnd gelagerten Klinke. Die Klinke ragt in einer Stellung in den Bewegungsbereich von Vorsprüngen der Nusshälften hinein.

[0004] Ein solches Schloss ist beispielsweise aus der EP 0 537 531 B1 bekannt. Bei diesem Schloss sind auf dem Rückzugshebel zwei Klinken schwenkbar gelagert. Eine der Klinken lässt sich über das Kupplungsglied ständig mit der einen Nusshälfte verbinden. Die andere der Klinken steht einem gabelförmigen Schieberelement gegenüber und lässt sich durch Antrieb des Schieberelementes mit der anderen Nusshälfte verbinden. Durch Verstellung des Kupplungsgliedes wird damit festgelegt, über welche Seite des Schlosses das Riegel- oder Fallenelement mittels einfachen Antriebs der entsprechenden Nusshälfte in den Schlosskasten zurückgezogen werden kann. Damit wird das Schloss entriegelt. Die andere Seite des Schlosses kann nur nach der Bewegung der Klinke mittels des Schieberelementes über die entsprechende Nusshälfte entriegelt werden. Durch diese Gestaltung lässt sich beispielsweise eine Tag- und Nachtfunktion des Schlosses erzeugen, indem bei Tage das Schloss von beiden Seiten mittels mit den Nusshälften gekoppelten Handhaben entriegelt werden kann und bei Nacht nur von der dauerhaft über das Kupplungsglied mit dem Rückzugshebel gekoppelten Nusshälfte.

[0005] Nachteilig bei dem bekannten Schloss ist jedoch, dass die Bauteile des Kupplungsgliedes, der beiden Klinken und der Lagerungen der beiden Klinken auf engem Raum angeordnet sind und damit nur geringe Abmessungen aufweisen. Weiterhin weist das Schloss eine hohe Anzahl an Bauteilen auf.

[0006] Der Erfindung liegt das Problem zugrunde, ein Schloss der eingangs genannten Art so weiter zu bilden, dass es besonders einfach aufgebaut ist und eine hohe Stabilität aufweist.

[0007] Dieses Problem wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass die Ausnehmungen der Nusshälften an den Rückzugshebel unmittelbar angrenzen und an der dem Rückzugshebel abgewandten Stirnseite der jeweiligen Nusshälfte von einer Wand begrenzt sind.

[0008] Durch diese Anzahl wird mit der einstückigen Klinke nur ein einzelnes Bauteil benötigt, um den Formschluss der vorgesehenen Nusshälfte mit dem Rückzugshebel zu erzeugen. Dass die andere Nusshälfte gegebenenfalls über das Kupplungsglied bereits ohnehin mit dem Rückzugshebel verbunden ist, ist dabei unschädlich. Dank der Erfindung sind nur eine einzige Lagerung der einstückigen Klinke und ein einziges Antriebsmittel zum Antrieb der Klinke erforderlich, wodurch das erfindungsgemäße Schloss besonders einfach aufgebaut ist. Die Bauteile des Schlosses lassen sich zudem mit großen Abmessungen und damit mit einer hohe Stabilität gestalten. Der bauliche Aufwand zur wahlweisen Erzeugung oder Lösung des Formschlusses mit den Nusshälften lässt sich besonders gering halten, weil die Klinke auf dem Rückzugshebel verschwenkbar gelagert ist und in Ausnehmungen der Nusshälften eingreift. Zur Erhöhung der Stabilität der Klinke trägt es bei, weil die Klinke zwei Arme zum Eingreifen in jeweils eine Ausnehmung der Nusshälften hat und weil die Arme über einen Steg miteinander verbunden sind. Zur weiteren Erhöhung der Stabilität der Bauteile des Schlosses trägt es bei, weil die Ausnehmungen der Nusshälften an den Rückzugshebel unmittelbar angrenzen und an der dem Rückzugshebel abgewandten Stirnseite der jeweiligen Nusshälfte von einer Wand begrenzt sind.

[0009] Die Klinke ist gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung zuverlässig in dem Schloss geführt, wenn die Klinke gabelförmig gestaltet ist und wenn ein Rand einer mit dem Rückzugshebel verbundenen Rückzugsscheibe zwischen den Armen geführt ist. Durch diese Gestaltung stützt bei großen Belastungen der Rückzugshebel die Klinke ab, was zu einer weiteren Erhöhung der Stabilität der Klinke beiträgt.

[0010] Das Schloss gestaltet sich gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung besonders kompakt, wenn eine die Klinke von der Freigabestellung in die Eingriffsstellung verstellende Ansteuereinrichtung zentral an der Klinke angelenkt ist. Die Ansteuereinrichtung kann zur Ansteuerung der Klinke beispielsweise einen Elektromotor mit einer Spindel oder einer Zahnstange, einen Elektromagneten mit einem Steueranker oder einen Schließzylinder aufweisen.

[0011] Eine Schwächung des Rückzugshebels durch verschiedene Krafteinleitungen an einer Stelle lässt sich gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung einfach vermeiden, wenn das Kupplungsglied an einer von der Klinke entfernten Stelle in dem Rückzugshebel befestigt ist.

[0012] Zusatzfunktionen des Schlosses nach der Ansteuerung der Klinke lassen sich gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung einfach erzeugen, wenn die Nusshälften jeweils eine Kupplungsausnehmung zur Aufnahme des Kupplungsgliedes aufweisen und wenn das Kupplungsglied in der Kupplungsausnehmung ein größeres Spiel aufweist als die Klinke in der anderen Ausnehmung. Durch diese Gestaltung kann beispielsweise eine an dem Schloss angelenkte Treibstange nach der Ansteuerung der Klinke durch eine Rückbewegung der jeweiligen Nusshälfte verschoben werden, was ohne Ansteuerung der Klinke nicht möglich ist. Mittels einer solchen Treibstange kann beispielsweise ein Nebenschloss angesteuert werden.

[0013] Die Erfindung lässt zahlreiche Ausführungsformen zu. Zur weiteren Verdeutlichung ihres Grundprinzips sind zwei davon in der Zeichnung dargestellt und werden nachfolgend beschrieben. Diese zeigt in

Fig. 1

eine erste Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Schlosses,

Fig. 2

perspektivisch einen Teilbereich des erfindungsgemäßen Schlosses aus Figur 1,

Fig. 3

eine weitere Ausführungsform des erfindungsgemäßen Schlosses.

[0014] Figur 1 zeigt ein Schloss mit einem Schlosskasten 1, mit einem aus dem Schlosskasten 1 herausfahrbaren Riegelelement 2 und einem von einem Federelement 3 aus dem Schlosskasten 1 heraus vorgespannten Fallenelement 4. Das Fallenelement 4 stützt sich an einem Rückzugshebel 5 ab. Der Rückzugshebel 5 ist einstückig mit einer zwischen zwei sandwichartig übereinander liegenden, gleich aufgebauten Nusshälften 6, 7 angeordneten Rückzugsscheibe 8 gefertigt. Eine Drehachse der Nusshälften 6, 7 und der Rückzugsscheibe 8 verläuft senkrecht zur Zeichenebene. In Figur 1 ist nur eine der Nusshälften 6 sichtbar. Beide Nusshälften 6, 7 mit der dazwischen angeordneten Rückzugsscheibe 8 sind in Figur 2 deutlich zu erkennen. Die Nusshälften 6, 7 weisen jeweils einen Innenvierkant 9 zur drehfesten Verbindung mit einer nicht dargestellten Handhabe auf.

[0015] Das Schloss hat eine Aufnahme 10 für einen Schließzylinder 11 zur Bewegung eines Wechselhebels 12. Der Wechselhebel 12 ist über einen Schieber 13 mit der Rückzugsscheibe 8 gekoppelt. Damit lässt sich das Fallenelement 4 durch Antrieb mittels des in die Aufnahme 10 eingesetzten Schließzylinders 11 in den Schlosskasten 1 zurückziehen. An dem Schieber 13 kann beispielsweise eine nicht dargestellte Treibstange befestigt sein, über die ein Nebenschloss ansteuerbar ist.

[0016] Auf der Rückzugsscheibe 8 ist eine Klinke 14 verschwenkbar angeordnet. Eine Ansteuereinrichtung 15 mit einem Elektromagneten 16 mit einem linear beweglichen Steueranker 17 steuert die Position der Klinke 14. In der in Figur 1 dargestellten Stellung ist die Klinke 14 von den Nusshälften 6, 7 entfernt. Die Klinke 14 befindet sich damit in einer Freigabestellung in der Rückzugsscheibe 8, so dass die Nusshälften 6, 7 unabhängig voneinander bewegt werden können.

[0017] Figur 2 zeigt die Nusshälften 6, 7 mit angrenzenden Bauteilen des Schlosses in einer vergrößerten perspektivischen Darstellung. Zur Vereinfachung der Zeichnung ist die Ansteuereinrichtung 15 aus Figur 1 nicht dargestellt. Hierbei ist zu erkennen, dass die Klinke 14 jeweils einen Arm 18, 19 aufweist, mit denen sie jeweils einer Ausnehmung 20, 21 in den Nusshälften 6, 7 gegenübersteht. Die Arme 18, 19 der Klinke 14 sind über einen Steg 22 miteinander verbunden. Die Klinke 14 ist damit gabelförmig gestaltet. Die Ausnehmungen 20, 21 der Nusshälften 6, 7 sind zu der Rückzugsscheibe 8 hin offen gestaltet und an der der Rückzugsscheibe 8 abgewandten Seite von einer Wand 23, 24 begrenzt. Wird die Klinke 14 durch eine entsprechende Ansteuerung der Ansteuereinrichtung 15 aus Figur 1 in Richtung der Nusshälften 6, 7 verschwenkt, dringen die Enden der Arme 18, 19 in die Ausnehmungen 20, 21 der Nusshälften 6, 7 ein. In dieser Stellung befindet sich die Klinke 14 in einer Eingriffsstellung und erzeugt einen Formschluss der beiden Nusshälften 6, 7 mit der Rückzugsscheibe 8. Weil die Enden der Arme 18, 19 der Klinke 14 nahezu passgenau in die Ausnehmungen 20, 21 der Nusshälften 6, 7 eindringen, kann die Rückzugsscheibe 8 in beide Drehrichtungen verschwenkt werden. Beispielsweise kann durch eine Verdrehung einer beliebigen Nusshälfte 6, 7 in die eine Drehrichtung das Fallenelement 4 zurückgezogen werden und bei einer Verdrehung in die andere Drehrichtung der Schieber 13 verschoben und damit eine nicht dargestellte, mit dem Schieber 13 verbundene Treibstange angetrieben werden. Die Klinke 14 ist von einem nicht dargestellten Federelement in die Freigabestellung vorgespannt.

[0018] Auf der Rückzugsscheibe 8 ist ein stiftförmiges Kupplungsglied 25 befestigt, welches in eine Kupplungsausnehmung 26 ausschließlich der oberen, in Figur 1 sichtbaren Nusshälfte 6 eindringt. Durch eine Verdrehung der oberen Nusshälfte 6 im Uhrzeigersinn kann das Kupplungsglied 25 und damit über die Rückzugsscheibe 8 und den Rückzugshebel 5 das Fallenelement 4 in den Schlosskasten 1 zurückgezogen werden. Die Kupplungsausnehmung 26 weist größere Abmessungen auf als das Kupplungsglied 25, so dass bei einer Verdrehung der oberen Nusshälfte 6 gegen den Uhrzeigersinn keine Mitnahme der Rückzugsscheibe 8 erfolgt. Die untere, in Figur 1 nicht sichtbare Nusshälfte 7 hat ebenfalls eine in der Zeichnung von der Rückzugsscheibe 8 verdeckte Kupplungsausnehmung. Jedoch dringt das Kupplungsglied 25 in diese Kupplungsausnehmung nicht ein, so dass diese Nusshälfte 7 ohne Mitnahme der Rückzugsscheibe 8 verdreht werden kann. Das Kupplungsglied 25 lässt sich wahlweise auf der einen oder der anderen Seite der Rückzugsscheibe 8 montieren, so dass sich eine Hauptbetätigungsseite des Schlosses durch eine entsprechende Montage des Kupplungsgliedes 25 festlegen lässt.

[0019] Die beschriebenen unterschiedlichen Funktionen der Nusshälften 6, 7 bestehen nur in der Freigabestellung der Klinke 14. In der Eingriffsstellung der Klinke 14 sind die beiden Nusshälften 6, 7 wie oben beschrieben unabhängig von der Stellung des Kupplungsgliedes 25 mit der Rückzugsscheibe 8 verbunden.

[0020] Figur 3 zeigt eine weitere Ausführungsform des Schlosses, welche sich von der aus den Figuren 1 und 2 nur dadurch unterscheidet, dass eine Ansteuereinrichtung 27 einen Elektromotor 28 mit einem Zahnstangenantrieb 29 zum Antrieb eines Stößels 30 hat. Dieser Stößel 30 steht der Klinke 14 gegenüber. Ansonsten ist das Schloss wie das aus den Figuren 1 und 2 aufgebaut.

Ansprüche

1. Schloss mit einem Schlosskasten (1), mit einem aus dem Schlosskasten (1) ausfahrbaren Riegel- oder Fallenelement (4), mit einem Rückzugshebel (5) zum Zurückziehen des Riegel- oder Fallenelementes (4), mit zwei übereinander angeordneten Nusshälften (6, 7) und einem Kupplungsglied (25) zur Verbindung einer der Nusshälften (6, 7) mit dem Rückzugshebel (5) und mit einer zwischen einer Eingriffsstellung und einer Freigabestellung verstellbaren und mit dem Rückzugshebel (5) verbundenen Klinke (14) zur wahlweisen Erzeugung oder Lösung eines Formschlusses mit den Nusshälften (6, 7), wobei die Klinke (14) einstückig gestaltet und zur gleichzeitigen Erzeugung von Formschlüssen beider Nusshälften (6, 7) mit dem Rückzugshebel (5) gestaltet ist, die Klinke (14) auf dem Rückzugshebel (5) verschwenkbar gelagert ist und in Ausnehmungen (20, 21) der Nusshälften (6, 7) eingreift, die Klinke (14) zwei Arme (18, 19) zum Eingreifen in jeweils eine Ausnehmung (20, 21) der Nusshälften (6, 7) hat und die Arme (18, 19) über einen Steg (22) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausnehmungen (20, 21) der Nusshälften (6, 7) an den Rückzugshebel (5) unmittelbar angrenzen und an der dem Rückzugshebel (5) abgewandten Stirnseite der jeweiligen Nusshälfte (6, 7) von einer Wand (23, 24) begrenzt sind.

2. Schloss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Klinke (14) gabelförmig gestaltet ist und dass ein Rand einer mit dem Rückzugshebel (5) verbundenen Rückzugsscheibe (8) zwischen den Armen (18, 19) geführt ist.

3. Schloss nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass eine die Klinke (14) von der Freigabestellung in die Eingriffsstellung verstellende Ansteuereinrichtung (15) zentral an der Klinke (14) angelenkt ist.

4. Schloss nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Kupplungsglied (25) an einer von der Klinke (14) entfernten Stelle in dem Rückzugshebel (5) befestigt ist.

5. Schloss nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Nusshälften (6, 7) jeweils eine Kupplungsausnehmung (26) zur Aufnahme des Kupplungsgliedes (25) aufweisen und dass das Kupplungsglied (25) in der Kupplungsausnehmung (26) ein größeres Spiel aufweist als die Klinke (14) in der anderen Ausnehmung (20, 21).

Claims

1. A lock with a lock case (1), having a lock or latch element (4) that can extend out of the lock case (1), having a retracting lever (5) for retracting the lock or latch element (4), having two follower halves (6, 7) arranged one above the another and a coupling element (25) for connecting one of the follower halves (6, 7) with the retracting lever (5) and having a pawl (14) adjustable between an engaged position and a release position and connected to the retracting lever (5) for the selective generation or release of a positive locking with the follower halves (6, 7), wherein the pawl (14) is designed in one piece and is designed for the simultaneous generation of positive locking of both follower halves (6, 7) with the retracting lever (5), the pawl (14) is pivotably mounted on the retracting lever (5) and engages in recesses (20, 21) of the follower halves (6, 7), the pawl (14) has two arms (18, 19) for engaging in each case in one recess (20, 21) of the follower halves (6, 7) and the arms (18, 19) are connected with one another via a web (22), characterized in that the recesses (20, 21) of the follower halves (6, 7) abut directly against the retracting lever (5) and are limited by a wall (23, 24) on the end face of the respective follower halves (6, 7) facing away from the retracting lever (5).

2. The lock according to Claim 1, characterized in that the pawl (14) is designed in the form of a fork and that an edge of a retracting disc (8) connected to the retracting lever (5) is guided between the arms (18, 19).

3. The lock according to any one of Claims 1 or 2, characterized in that a control device (15) adjusting the pawl (14) from the release position into the engaged position is articulated centrally on the pawl (14).

4. The lock according to any one of Claims 1 to 3, characterized in that the coupling element (25) is fastened at a location remote from the pawl (14) in the retracting lever (5).

5. The lock according to any one of Claims 1 to 4, characterized in that the follower halves (6, 7) in each case have a coupling recess (26) for accommodating the coupling element (25) and that the coupling element (25) has a greater play in the coupling recess (26) than the pawl (14) in the other recess (20, 21).

Revendications

1. Serrure avec un boîtier de serrure (1), avec un élément de pêne ou de loquet (4) pouvant sortir du boîtier de serrure (1), avec un levier de retrait (5) destiné au retrait de l'élément de pêne ou de loquet (4), avec deux moitiés de fouillot (6, 7) disposées l'une au-dessus de l'autre, et avec un organe d'accouplement (25) destiné au raccordement de l'une des moitiés de fouillot (6, 7) au levier de retrait (5), et avec une clenche (14) déplaçable entre une position d'engagement et une position de libération et raccordée au levier de retrait (5) pour au choix la production ou la suppression d'une liaison de forme avec les moitiés de fouillot (6, 7), dans laquelle la clenche (14) est formée d'une seule pièce et est formée pour la production simultanée de liaisons de forme des deux moitiés de fouillot (6, 7) avec le levier de retrait (5), la clenche (14) est supportée en pivotement sur le levier de retrait (5) et s'engage dans des creux (20, 21) des moitiés de fouillot (6, 7), la clenche (14) a deux bras (18, 19) pour l'engagement dans respectivement un creux (20, 21) des moitiés de fouillot (6, 7), et les bras (18, 19) sont raccordés l'un à l'autre par le biais d'une barrette (22), caractérisée en ce que les creux (20, 21) des moitiés de fouillot (6, 7) jouxtent directement le levier de retrait (5) et sont limités par une paroi (23, 24) sur le côté frontal, opposé au levier de retrait (5), des moitiés de fouillot (6, 7) respectives.

2. Serrure selon la revendication 1, caractérisée en ce que la clenche (14) est en forme de fourche, et en ce qu'un bord d'un disque de retrait (8) raccordé au levier de retrait (5) est guidé entre les bras (18, 19).

3. Serrure selon l'une des revendications 1 ou 2, caractérisée en ce qu'un équipement de commande (15) déplaçant la clenche (14) de la position de libération vers la position d'engagement est articulé de façon centrée sur la clenche (14).

4. Serrure selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisée en ce que l'organe d'accouplement (25) est fixé dans le levier de retrait (5) à un endroit éloigné de la clenche (14).

5. Serrure selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisée en ce que les moitiés de fouillot (6, 7) comportent respectivement un creux d'accouplement (26) destiné à la réception de l'organe d'accouplement (25), et en ce que l'organe d'accouplement (25) présente dans le creux d'accouplement (26) un jeu plus important que la clenche (14) dans l'autre creux (20, 21).

Zeichnung