SANITÄRE AUSLAUFARMATUR

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine sanitäre Auslaufarmatur mit einem Gehäusegrundkörper und einem Auslaufkörper.

[0002] Bei der sanitären Auslaufarmatur kann es sich z.B. um einen Wasserhahn zur Bereitstellung eines Wasserstrahls für ein Waschbecken handeln.

[0003] Aus der Offenlegungsschrift DE 10 2004 003 133 A1 ist eine Sanitärarmatur mit einem Armaturengehäuse und einem Auslauf bekannt, der auf eine Oberseite des Armaturengehäuses aufgesetzt und mit Hilfe zweier in das Armaturengehäuse eingeschraubter Schrauben festgelegt ist.

[0004] Weiterhin ist aus der Offenlegungsschrift DE 10 2012 212 303 A1 eine Sanitärarmatur mit einem Armaturengehäuse und einem an einer oberen Stirnfläche des Armaturengehäuses angeordneten Auslauf bekannt, der um eine senkrecht zu der Stirnfläche verlaufende Achse verdrehbar gelagert ist.

[0005] Bei einer in der Offenlegungsschrift DE 36 31 001 A1 offenbarten Sanitärarmatur besitzt ein Armaturengehäuse eine oberseitige Öffnung, an der unter Verwendung eines Anschlussnippels ein Auslaufrohr drehbar gehalten ist.

[0006] Die Offenlegungsschrift FR 2 499 608 offenbart eine sanitäre Auslaufarmatur mit einem Gehäusegrundkörper, der einen schräg nach oben gerichteten Auslaufstutzen aufweist, an dem ein schräg nach oben verlaufendes Auslaufrohr koaxial zum Anschlussstutzen unter Verwendung eines Anschlussnippels gehalten ist, der mit zu den koaxialen Längsachsen von Anschlussrohr und Anschlussstutzen schräger, vertikaler Nippellängsachse am Anschlussstutzen befestigt ist. Eine Durchlassöffnung dieses Anschlussnippels mündet aus einem konischen Mantelflächenbereich eines hohlzylindrischen Abschnitts des Nippels in Richtung Anschlussstutzen. An seiner oberen Mantelfläche greift der Anschlussnippel mit einem Außengewinde in ein Innengewinde an der Innenseite des Auslaufrohrs ein.

[0007] Bei einer in der Offenlegungsschrift CA 2 412 660 A1 offenbarten sanitären Auslaufarmatur ist ein Auslaufrohr horizontal abgehend seitlich an einem vertikalen, zylindrischen Gehäusegrundkörper unter Zwischenfügung eines Anschlussnippels gehalten. Bei einer ähnlichen sanitären Auslaufarmatur, wie sie in der Offenlegungsschrift DE 195 10 670 A1 offenbart ist, weist der Anschlussnippel eine Ringnut auf, die Trapezflanken besitzt und mit einem kegelstumpfförmigen Ende einer Stiftschraube zusammenwirkt, die in einer Bohrung an der Unterseite des Auslaufrohrs angeordnet ist.

[0008] Weitere herkömmliche sanitäre Auslaufarmaturen, bei denen ein Auslaufrohr unter Verwendung eines Anschlussnippels an einem Gehäusegrundkörper gehalten ist, sind in den Offenlegungsschriften EP 2 884 012 A1 und US 2004/0094219 A1 offenbart.

[0009] Der Erfindung liegt als technisches Problem die Bereitstellung einer sanitären Auslaufarmatur zugrunde, welche den oben erwähnten Stand der Technik weiter verbessert und insbesondere viele Freiheiten bei der Gestaltung des Auslaufkörpers und des Gehäusegrundkörpers und der Anordnung des Auslaufkörpers am Gehäusegrundkörper ermöglicht.

[0010] Die Erfindung löst dieses Problem durch die Bereitstellung einer sanitären Auslaufarmatur mit den Merkmalen des Anspruchs 1.

[0011] Die sanitäre Auslaufarmatur gemäß der Erfindung umfasst einen Gehäusegrundkörper, der eine Wandöffnung in einer Gehäusewand aufweist. Des Weiteren umfasst die Auslaufarmatur einen an der Wandöffnung fixierten Anschlussnippel. Darunter ist zu verstehen, dass der Anschlussnippel an der Gehäusewand im Bereich der Wandöffnung axial, was auch als ortsfest bezeichnet werden kann, und drehfest befestigt ist. Der Anschlussnippel weist eine mit einem Fluidaustritt des Gehäusegrundkörpers in Fluidverbindung stehende Durchlassöffnung auf, d.h. bei Benutzung der sanitären Auslaufarmatur fließt Fluid vom Fluidaustritt durch die Wandöffnung hindurch zur Durchlassöffnung. Außerdem umfasst die Auslaufarmatur einen Auslaufkörper, der koaxial zum Anschlussnippel an diesem in axialer Richtung fixiert ist und in den die Durchlassöffnung mündet. Zusätzlich kann der Auslaufkörper drehfest am Anschlussnippel befestigt sein und/oder der Auslaufkörper kann durch Zusammenwirken mit der Gehäusewand axial und/oder drehfest am Gehäusegrundkörper festgelegt sein.

[0012] Es ist hierbei möglich, den Auslaufkörper nur am Anschlussnippel und nicht unmittelbar an der Wandöffnung zu befestigen. Der Anschlussnippel braucht nicht mittels des Auslaufkörpers an der Wandöffnung fixiert sein. Weiterhin kann der Auslaufkörper auf den Anschlussnippel derart aufgeschoben sein, dass der Anschlussnippel in Einbaulage bei normaler Benutzung nicht von außen zu sehen ist. In anderen Worten kann der Auslaufkörper unmittelbar am Gehäusegrundkörper angeordnet sein. Außerdem kann der Auslaufkörper am Anschlussnippel lösbar befestigt sein.

[0013] Durch die Verwendung des Anschlussnippels ist es möglich, bei der Gestaltung des Auslaufkörpers und des Gehäusegrundkörpers relativ wenig Rücksicht auf eine unmittelbare Befestigung des Auslaufkörpers am Gehäusegrundkörper nehmen zu müssen. Der Gehäusegrundkörper kann z.B. eine Zylinderform mit einem runden oder eckigen Querschnitt aufweisen und unabhängig davon kann der Auslaufkörper z.B. einen runden oder eckigen Querschnitt aufweisen. Somit kann eine Art Baukastensystem mit unterschiedlichen Gehäusegrundkörper-Formen und/oder Auslaufkörper-Formen bereitgestellt werden, aus denen die sanitäre Auslaufarmatur zusammengebaut werden kann.

[0014] Erfindungsgemäß weist der Anschlussnippel in Einbaulage an seiner Oberseite ein erstes Sicherungselement auf und der Auslaufkörper weist innenseitig ein korrespondierendes zweites Sicherungselement auf. Dabei wirken das erste Sicherungselement und das zweite Sicherungselement unter Bildung einer Fixierung zusammen. Mit dieser kann ein Spalt zwischen dem Gehäusegrundkörper und dem Auslaufkörper vermieden bzw. minimal gehalten werden. Das erste und zweite Sicherungselement können z.B. in Form eines Vorsprungs und einer korrespondierenden Vertiefung ausgebildet sein.

[0015] In einer Weiterbildung der Erfindung verläuft die Gehäusewand in Einbaulage vertikal. Vertikal verlaufend soll vorliegend bedeuten, dass die Gehäusewand nicht zwingend innerhalb von Fertigungs- und Montagetoleranzen exakt parallel zur Vertikalen verlaufen muss, sondern alternativ unter einem Winkel von höchstens 45 Grad schräg zur Vertikalen. Durch die Fixierung des Anschlussnippels an der vertikal verlaufenden Gehäusewand kann vorteilhafterweise an einer Oberseite des Armaturengehäuses, soweit vorhanden, Platz zur Anordnung anderer Elemente frei bleiben, wie z.B. für ein benutzerbetätigbares Bedienelement.

[0016] In einer Ausgestaltung der Erfindung umfasst die sanitäre Auslaufarmatur eine Mischventilkartusche. Diese ist in einem Aufnahmeraum des Gehäusegrundkörpers angeordnet und deren Fluidaustritt steht mit der Durchlassöffnung des Anschlussnippels in Fluidverbindung. Dabei ist in Einbaulage die Wandöffnung mit ihrer Oberkante oberhalb einer Unterkante der Mischventilkartusche angeordnet, insbesondere mit ihrer Unterkante oberhalb der Unterkante der Mischventilkartusche. Die Mischventilkartusche kann relativ weit oben im Gehäusegrundkörper angeordnet sein, insbesondere an der Oberseite des Gehäusegrundkörpers. Somit kann der Auslaufkörper an dem Gehäusegrundkörper relativ weit oben angeordnet sein, insbesondere an einem oberen Ende der vertikal verlaufenden Gehäusewand an die Oberseite angrenzend, und damit ein optisch ansprechendes Design der sanitären Auslaufarmatur ermöglichen.

[0017] Zusätzlich kann die sanitäre Auslaufarmatur einen Kartuschenaufnahmeboden umfassen, der in Einbaulage im Aufnahmeraum unterhalb der Mischventilkartusche an diese anschließend angeordnet sein kann. In diesem Fall können die Mischventilkartusche und der Kartuschenaufnahmeboden dazu ausgebildet sein, dass bei Benutzung der sanitären Auslaufarmatur Fluid von der Mischventilkartusche durch den Kartuschenaufnahmeboden hindurch in den Aufnahmeraum gelangt, insbesondere derart, dass Fluid unterhalb der Oberkante oder sogar unterhalb der Unterkante der Wandöffnung aus dem Kartuschenaufnahmeboden ausmündet und von dort nach oben zur Wandöffnung und zur Durchlassöffnung fließt. Der Anschlussnippel braucht nicht am Kartuschenaufnahmeboden fixiert sein.

[0018] In einer Weiterbildung der Erfindung ist der Anschlussnippel unlösbar an der Wandöffnung befestigt. Beispielsweise kann der Anschlussnippel am Gehäusegrundkörper durch Schweißen, Löten, Kleben oder Prägen angeformt sein.

[0019] Als Alternative zu einer unlösbaren Befestigung des Anschlussnippels an der Wandöffnung umfasst in einer Weiterbildung der Erfindung die sanitäre Auslaufarmatur einen an der Wandöffnung angeordneten Verbindungskragen, mit dem der Anschlussnippel lösbar an der Wandöffnung befestigt ist. Unter lösbar befestigt ist zu verstehen, dass der Anschlussnippel und der Verbindungskragen dafür eingerichtet und bestimmt sind, den Anschlussnippel im normalen Gebrauch wiederholt und zerstörungsfrei am Verbindungskragen anbringen zu können. Somit kann die sanitäre Auslaufarmatur beim Benutzer einfach zusammengebaut werden, eventuelle Montagefehler können korrigiert oder Bauteile der sanitären Auslaufarmatur mehrfach verwendet werden. Beispielsweise können der Anschlussnippel und der Verbindungskragen durch eine Schraubverbindung, eine Schnappverbindung oder eine Bajonettverbindung miteinander verbunden sein.

[0020] Der Anschlussnippel ist bei Verbindung mit dem Verbindungskragen durch diesen gegen Lösen vom Gehäusegrundkörper weg gesichert. In Richtung Gehäusegrundkörper kann der Anschlussnippel durch den Verbindungskragen und/oder durch Zusammenwirken mit der Gehäusewand festgelegt sein, insbesondere durch ein Anliegen des Anschlussnippels an der Außenseite der Gehäusewand. Entlang der Gehäusewand kann der Anschlussnippel ebenfalls durch den Verbindungskragen und/oder durch Zusammenwirken mit der Gehäusewand festgelegt sein, beispielsweise durch ein Eingreifen des Anschlussnippels in die Wandöffnung und ein Anliegen an ihrer Umrandung. Zusätzlich kann der Anschlussnippel durch den Verbindungskragen und/oder Zusammenwirken mit der Gehäusewand drehfest festgelegt sein. Der Verbindungskragen kann einstückig mit dem Gehäusegrundkörper durch Gießen, Warmpressen und/oder Fließlochformen ausgebildet sein. Alternativ kann der Verbindungskragen vom Gehäusegrundkörper gesondert ausgebildet und unlösbar an der Wandöffnung befestigt sein.

[0021] In einer Ausgestaltung der Erfindung umfasst die sanitäre Auslaufarmatur einen Befestigungsflansch, der den Verbindungskragen und eine Anlagefläche aufweist. Dabei sind der Befestigungsflansch mit der Anlagefläche gegen eine Innenseite der Gehäusewand und der Anschlussnippel gegen eine Außenseite der Gehäusewand gespannt. Somit kann es ausreichen, dass der Gehäusegrundkörper nur die Wandöffnung in der Gehäusewand und keine weiteren Bauteile zur Fixierung des Anschlussnippels an der Wandöffnung aufweist. Insbesondere können/kann die Anlagefläche und/oder der Anschlussnippel unmittelbar an der Gehäusewand anliegen. Außerdem kann der Gehäusegrundkörper an der Innenseite der Gehäusewand eine Vertiefung aufweisen, in welcher der Befestigungsflansch in Einbaulage eingesetzt oder versenkt ist. Vorteilhafterweise braucht sich somit der Befestigungsflansch außerhalb der Vertiefung nicht über die Gehäusewand hinaus nach innen in den Gehäusegrundkörper hinein erstrecken, was ein Einsetzen der Mischventilkartusche und des Kartuschenaufnahmebodens, soweit vorhanden, in den Gehäusegrundkörper erleichtern kann.

[0022] In einer Ausgestaltung der Erfindung weist der Anschlussnippel eine Durchführungsöffnung auf und die sanitäre Auslaufarmatur umfasst ein Verbindungselement in der Durchführungsöffnung, das den Anschlussnippel mit dem Verbindungskragen lösbar verbindet. Die Durchlassöffnung weist an einer Umrandung der Durchführungsöffnung mindestens eine Axialnut auf. Zusätzlich oder alternativ weist der Befestigungsflansch zwischen seiner Anlagefläche und seinem Verbindungskragen eine Durchgangsöffnung auf. Somit kann Fluid vom Inneren des Gehäusegrundkörpers in den Auslaufkörper gelangen, insbesondere falls das Verbindungselement massiv ausgebildet ist. Alternativ oder zusätzlich kann die Durchlassöffnung einen Fluidkanal im Verbindungselement aufweisen, beispielsweise kann bei einer Schraubverbindung eine Hohlschraube vorgesehen sein.

[0023] In einer Ausgestaltung der Erfindung umfasst der Anschlussnippel ein Verbindungsstück und eine Adapterhülse als separate Bauteile. Das Verbindungsstück ist lösbar mit dem Verbindungskragen verbunden. Die Adapterhülse ist radial zwischen dem Verbindungsstück und dem Auslaufkörper angeordnet. Vorteilhafterweise kann die Adapterhülse an eine Kontur der Außenseite der Gehäusewand angepasst sein. Insbesondere kann das Verbindungsstück die Adapterhülse gegen die Außenseite der Gehäusewand spannen. Der Auslaufkörper ist an der Adapterhülse festgelegt und kann optional an dem Verbindungsstück festgelegt sein.

[0024] In einer Weiterbildung der Erfindung ist am Anschlussnippel in einem Auslaufkörper-Befestigungsbereich eine zu seiner Mittelachse hin in Richtung Gehäusegrundkörper schräg verlaufende Anlauffläche angeordnet. Gegen diese liegt ein am Auslaufkörper angeordneter Gewindestift unter Bereitstellung einer in Richtung Gehäusegrundkörper wirkenden Anlagekraft auf den Auslaufkörper an. Somit kann ein Spalt zwischen dem Gehäusegrundkörper und dem Auslaufkörper vermieden bzw. minimal gehalten werden. Der Auslaufkörper-Befestigungsbereich bzw. der Gewindestift können in Einbaulage an einer Unterseite des Anschlussnippels bzw. des Auslaufkörpers angeordnet sein, insbesondere derart, dass der Gewindestift bei normaler Benutzung der sanitären Auslaufarmatur nicht zu sehen ist. Des Weiteren kann sich der Auslaufkörper-Befestigungsbereich entlang der Mittelachse mindestens über eine Breite des Gewindestifts erstrecken, so dass der Auslaufkörper immer weiter in Richtung Gehäusegrundkörper kraftbeaufschlagt wird, je weiter der Gewindestift in den Auslaufkörper eingeschraubt wird.

[0025] Der Anschlussnippel kann selbst die Anlauffläche aufweisen. Hierzu alternativ oder zusätzlich umfasst in einer Ausgestaltung der Erfindung die sanitäre Auslaufarmatur ein vom Anschlussnippel gesondertes Hartwerkstoff-Ringteil. Dieses ist am Anschlussnippel im Auslaufkörper-Befestigungsbereich angeordnet und weist die Anlauffläche auf. Vorteilhafterweise ist das Hartwerkstoff-Ringteil zum Schutz des Anschlussnippels vor Kerben und Punktbelastung durch den Gewindestift ausgebildet. Somit ergeben sich bei der Materialauswahl für den Anschlussnippel mehr Möglichkeiten.

[0026] In einer Weiterbildung der Erfindung weist der Anschlussnippel in Einbaulage an seiner Oberseite eine Aufgleit-Fläche auf, die von seiner Mittelachse weg in Richtung Gehäusegrundkörper schräg verläuft. Der Auslaufkörper weist innenseitig eine Aufgleit-Gegenfläche auf, die von der Mittelachse weg in Richtung Gehäusegrundkörper schräg verläuft und gegen die Aufgleit-Fläche anliegt. Somit kann ein Spalt zwischen dem Gehäusegrundkörper und dem Auslaufkörper vermieden oder jedenfalls minimal gehalten werden.

[0027] Vorteilhafte Ausführungsformen der Erfindung sind in den Zeichnungen dargestellt und werden nachfolgend beschrieben. Hierbei zeigen:

Fig. 1

eine Schnittansicht einer sanitären Auslaufarmatur,

Fig. 2

eine Schnittansicht längs einer Schnittlinie II-II der Fig. 1,

Fig. 3

eine Schnittansicht einer alternativen Ausführung einer sanitären Auslaufarmatur,

Fig. 4

eine Schnittansicht längs einer Schnittlinie IV-IV der Fig. 3 und

Fig. 5

eine Schnittansicht längs einer Schnittlinie V-V der Fig. 3.

[0028] Eine in den Fig. 1 und 2 gezeigte sanitäre Auslaufarmatur 1 eignet sich beispielsweise als Wasserhahn zur gesteuerten Bereitstellung von Kalt- und/oder Warmwasser für ein Waschbecken. Die sanitäre Auslaufarmatur 1 umfasst einen Gehäusegrundkörper 2. Mit diesem kann die sanitäre Auslaufarmatur 1 an einer in Fig. 1 unten anschließenden, nicht gezeigten Unterlage, wie einem Waschbecken, fixiert sein. Der Gehäusegrundkörper 2 weist in seiner Gehäusewand 4 eine Wandöffnung 3 auf. Des Weiteren umfasst die Auslaufarmatur 1 einen an der Wandöffnung 3 fixierten Anschlussnippel 5. Der Anschlussnippel 5 weist eine mit einem Fluidaustritt des Gehäusegrundkörpers 2 in Fluidverbindung stehende Durchlassöffnung 6 auf. Außerdem umfasst die Auslaufarmatur 1 einen Auslaufkörper 7, der an dem Anschlussnippel 5 in axialer Richtung fixiert ist und in den die Durchlassöffnung 6 mündet. Optional ist die Befestigung des Auslaufkörpers 7 am Anschlussnippel 5 drehfest realisiert. Im gezeigten Beispiel ist der Auslaufkörper 7 unmittelbar am Gehäusegrundkörper 2 angeordnet, jedoch nur am Anschlussnippel 5 befestigt und nicht unmittelbar an der Wandöffnung 3 bzw. am Gehäusegrundkörper 2.

[0029] Im gezeigten Beispiel verläuft die Gehäusewand 4 in Einbaulage parallel zur Vertikalen, in Fig. 1 von unten nach oben. Weiter steht der Auslaufkörper 7 senkrecht zur Gehäusewand 4 im Bereich der Wandöffnung 3 vom Gehäusegrundkörper 2 weg, hier horizontal.

[0030] Weiterhin umfasst die sanitäre Auslaufarmatur 1 eine Mischventilkartusche 8. Diese ist in einem Aufnahmeraum 9 des Gehäusegrundkörpers 2 angeordnet und ihr Fluidaustritt 10 steht mit der Durchlassöffnung 6 des Anschlussnippels 5 in Fluidverbindung. Im Detail ist die Mischventilkartusche 8 an einer Oberseite 40 des Gehäusegrundkörpers 2 angeordnet. Dabei ragt ein nicht gezeigtes benutzerbetätigbares Bedienelement der Mischventilkartusche 8 in Form eines Handgriffs in Fig. 1 nach oben aus dem Gehäusegrundkörper 2 heraus und ist somit leicht ergreifbar. In Einbaulage ist die Wandöffnung 3 mit ihrer Oberkante 11 und zusätzlich mit ihrer Unterkante 42 oberhalb einer Unterkante 12 der Mischventilkartusche 8 angeordnet.

[0031] Zusätzlich umfasst die sanitäre Auslaufarmatur 1 einen Kartuschenaufnahmeboden 43, der in Einbaulage im Aufnahmeraum 9 unterhalb der Mischventilkartusche 8 an diese anschließend angeordnet ist. An den Kartuschenaufnahmeboden 43 sind zwei nicht gezeigte, von der Unterlage kommende Fluidzuleitungen für Warm- und Kaltwasser angeschlossen. Im gezeigten Beispiel ist die Mischventilkartusche 8 von einem geschlossenen Typ, d.h. ihre Ein- und Auslässe sind sämtlich an einer Unterseite der Mischventilkartusche 8 angeordnet. Mittels des Kartuschenaufnahmebodens 43 steht die Mischventilkartusche 8 mit den Fluidzuleitungen in Fluidverbindung. Bei Benutzung der sanitären Auslaufarmatur 1 fließt Fluid von der Mischventilkartusche 8 durch den Kartuschenaufnahmeboden 43 hindurch und aus diesem unterhalb der Unterkante 42 der Wandöffnung 3 in den Aufnahmeraum 9 hinaus und von dort nach oben zur Wandöffnung 3 und zur Durchlassöffnung 6, wie in Fig. 1 durch den Strömungspfeil P1 dargestellt. Vorliegend ist die Mischventilkartusche 8 und zusätzlich der Kartuschenaufnahmeboden 43 mittels einer am Gehäusegrundkörper 2 befestigten Überwurfhülse 44 im Aufnahmeraum 9 festgelegt. Der Gehäusegrundkörper 2 ist nach oben durch eine an seiner Oberseite 40 angeordnete, nicht gezeigte Abdeckkappe geschlossen.

[0032] Zudem umfasst die sanitäre Auslaufarmatur 1 einen an der Wandöffnung 3 angeordneten Verbindungskragen 13, mit dem der Anschlussnippel 5 lösbar an der Wandöffnung 3 befestigt ist. Im Detail umfasst die Auslaufarmatur 1 einen Befestigungsflansch 14, der den Verbindungskragen 13 und eine Anlagefläche 15 aufweist, die in diesem Fall einstückig miteinander ausgebildet sind. Die Anlagefläche 15 weist eine Ringform auf und der Verbindungskragen 13 ist an einem Innenrand der Anlagefläche 15 angeordnet. Vorliegend weist der Gehäusegrundkörper 2 eine Hohlzylinderform mit einem kreisrunden Querschnitt auf, wobei die Gehäusewand 4 den Mantel des Zylinders bildet, wie in Fig. 2 zu erkennen. Ferner ist die Wandöffnung 3 kreisrund. Die Anlagefläche 15 ist an eine Kontur einer Innenseite 16 der Gehäusewand 4 angepasst. Außerdem weist die Gehäusewand 4 im Bereich der Wandöffnung 3 eine innenseitige Vertiefung 46 auf, in welcher der Befestigungsflansch 14 in Einbaulage eingesetzt ist. Außerhalb der innenseitigen Vertiefung 46 erstreckt sich der Befestigungsflansch 14 nicht über die Gehäusewand 4 hinaus nach innen in den Gehäusegrundkörper 2 hinein. Eine Wanddicke D der Gehäusewand 4 beträgt im Bereich der Wandöffnung 3 maximal 10 mm (Millimeter), insbesondere maximal 5 mm. Der Verbindungskragen 13 erstreckt sich durch die Wandöffnung 3 hindurch und steht über die Gehäusewand 4 hinaus.

[0033] Im gezeigten Beispiel umfasst der Anschlussnippel 5 ein Verbindungsstück 23 und eine Adapterhülse 24 als separate Bauteile. Die Adapterhülse 24 ist radial zwischen dem Verbindungsstück 23 und dem Auslaufkörper 7 angeordnet. Zudem ist die Adapterhülse 24 an eine Kontur einer Außenseite 17 der Gehäusewand 4 angepasst. Der Anschlussnippel 5 bzw. dessen Verbindungsstück 23 ist unmittelbar mit dem Verbindungskragen 13 lösbar verbunden. Vorliegend weisen das Verbindungsstück 23 und der Verbindungskragen 13 jeweils ein Gewinde auf und sind mittels einer Schraubverbindung miteinander verbunden. Dadurch sind der Befestigungsflansch 14 mit der Anlagefläche 15 gegen die Innenseite 16 und der Anschlussnippel 5 bzw. dessen Adapterhülse 24 mittels des Verbindungsstücks 23 gegen die Außenseite 17 gespannt. Insbesondere liegen die Anlagefläche 15 und die Adapterhülse 24 unmittelbar an der Gehäusewand 4 an. Somit ist der Anschlussnippel 5 gegen Lösen vom Gehäusegrundkörper 2 weg gesichert. In Richtung Gehäusegrundkörper 2 ist der Anschlussnippel 5 durch das Anliegen seiner Adapterhülse 24 an der Außenseite 17 festgelegt. Entlang der Gehäusewand 4 ist der Anschlussnippel 5 bzw. dessen Verbindungsstück 23 und somit auch dessen Adapterhülse 24 durch ein Eingreifen des Verbindungsstücks 23 in die Wandöffnung 3 und ein Anliegen an ihrer Umrandung festgelegt. Zusätzlich ist der Anschlussnippel 5 durch Zusammenwirken seiner Adapterhülse 24 mit der Gehäusewand 4 drehfest um seine Mittelachse 29 festgelegt. Durch Herausschrauben des Verbindungsstücks 23 aus dem Verbindungskragen 13 kann der Anschlussnippel 5 und zusätzlich der Befestigungsflansch 14 vom Gehäusegrundkörper 2 gelöst werden.

[0034] Im vorliegenden Fall ist das Verbindungsstück 23 als rotationssymmetrische Hülse mit der Durchlassöffnung 6 ausgebildet. Bei Benutzung der sanitären Auslaufarmatur 1 fließt Fluid aus dem Gehäusegrundkörper 2 durch den Verbindungskragen 13 und das Verbindungsstück 23 hindurch in den Auslaufkörper 7 hinein, wie in Fig. 1 und 2 durch den Strömungspfeil P1 dargestellt, und von dort weiter zu einer nicht gezeigten Auslassöffnung aus dem Auslaufkörper 7 und damit aus der Auslaufarmatur insgesamt hinaus, z.B. in ein Waschbecken.

[0035] Im Detail weist der Auslaufkörper 7 eine Hohlzylinderform mit einem kreisrunden Querschnitt auf. Der Auslaufkörper 7 ist auf den Anschlussnippel 5 bzw. dessen Verbindungsstück 23 und dessen Adapterhülse 24 aufgeschoben. Dadurch ist der Anschlussnippel 5 in Einbaulage nicht von außen zu sehen. Der Auslaufkörper 7 umgibt den Anschlussnippel 5 und ist somit entlang der Gehäusewand 4 und drehfest um die Mittelachse 29 durch den Anschlussnippel 5 festgelegt. Weiterhin ist der Auslaufkörper 7 an die Kontur der Außenseite 17 der Gehäusewand 4 angepasst und liegt an dieser an, greift aber insbesondere nicht in den Gehäusegrundkörper 2 ein. Somit ist der Auslaufkörper 7 axial in Richtung Gehäusegrundkörper 2 festgelegt. Zusätzlich ist der Auslaufkörper 7 durch Zusammenwirken mit der Gehäusewand 4 drehfest um die Mittelachse 29 festgelegt.

[0036] Der Anschlussnippel 5 weist in Einbaulage an seiner Oberseite 25 ein erstes Sicherungselement 26 in Form eines Vorsprungs auf und der Auslaufkörper 7 weist innenseitig ein korrespondierendes zweites Sicherungselement 27 in Form einer Vertiefung auf. Das erste Sicherungselement 26 und das zweite Sicherungselement 27 wirken unter Bildung einer Fixierung zusammen. Durch diese ist der Auslaufkörper 7 gegen Lösen vom Anschlussnippel 5 und damit vom Gehäusegrundkörper 2 weg gesichert und in seiner Lage in Bezug auf den Gehäusegrundkörper 2 an seiner Oberseite fixiert.

[0037] Des Weiteren ist am Anschlussnippel 5 in einem Auslaufkörper-Befestigungsbereich 28 eine zu seiner Mittelachse 29 hin in Richtung Gehäusegrundkörper 2 schräg verlaufende Anlauffläche 30 angeordnet. Im gezeigten Beispiel weist der Anschlussnippel 5 selbst die Anlauffläche 30 auf. Gegen diese liegt ein am Auslaufkörper 7 angeordneter Gewindestift 31 unter Bereitstellung einer in Richtung Gehäusegrundkörper 2 wirkenden Anlagekraft auf den Auslaufkörper 7 an. Auch dadurch ist der Auslaufkörper 7 gegen Lösen vom Anschlussnippel 5 und vom Gehäusegrundkörper 2 weg gesichert. Der Auslaufkörper-Befestigungsbereich 28 bzw. der Gewindestift 31 sind in Einbaulage an einer Unterseite des Anschlussnippels 5 bzw. des Auslaufkörpers 7 angeordnet. Der Auslaufkörper-Befestigungsbereich 28 erstreckt sich entlang der Mittelachse 29 über mehr als eine Breite des Gewindestifts 31, so dass der Auslaufkörper 7 umso mehr in Richtung Gehäusegrundkörper 2 kraftbeaufschlagt ist, je weiter der Gewindestift 31 in den Auslaufkörper 7 eingeschraubt ist. Durch Herausschrauben des Gewindestifts 31 kann der Auslaufkörper 7 vom Anschlussnippel 5 gelöst werden.

[0038] Außerdem weist der Anschlussnippel 5 in Einbaulage an seiner Oberseite 25 eine Aufgleit-Fläche 32 auf, die von seiner Mittelachse 29 weg in Richtung Gehäusegrundkörper 2 schrägt verläuft. Der Auslaufkörper 7 weist innenseitig eine Aufgleit-Gegenfläche 33 auf, die von der Mittelachse 29 weg in Richtung Gehäusegrundkörper 2 schräg verläuft und gegen die Aufgleit-Fläche 32 anliegt.

[0039] Ein Spalt zwischen dem Gehäusegrundkörper 2 und dem Auslaufkörper 7 ist jeweils durch die Fixierung 26, 27, die Anlauffläche 30 zusammen mit dem Gewindestift 31 und die Aufgleit-Fläche 32 zusammen mit der Aufgleit-Gegenfläche 33 minimal gehalten oder sogar vermieden.

[0040] Im gezeigten Bespiel sind mehrere Dichtelemente, insbesondere in Form von Dichtringen, zur Fluid-Abdichtung der sanitären Auslaufarmatur 1 vorgesehen. Des Weiteren bestehen die mit Fluid in Kontakt kommenden Bauteile jeweils teilweise oder vollständig aus einem fluidtauglichen Werkstoff, insbesondere aus einem trinkwasserzugelassenen Werkstoff. Der Gehäusegrundkörper 2 und der Auslaufkörper 7 können aus einem optisch hochwertig anmutenden Metall gefertigt sein. Der Anschlussnippel 5 und der Befestigungsflansch 14 können aus einem Kunststoff gefertigt sein.

[0041] Die Fig. 3 bis 5 zeigen eine weitere erfindungsgemäße sanitäre Auslaufarmatur 1', wobei zum leichteren Verständnis nicht nur identische, sondern auch funktionell äquivalente Elemente mit gleichen Bezugsziffern versehen sind wie in der oben erläuterten Ausführungsform, auf deren Beschreibung insoweit verwiesen werden kann. Im Unterschied zum Anschlussnippel 5 mit dem Verbindungsstück 23 und der Adapterhülse 24 der Ausführungsform der Fig. 1 und 2 ist im Ausführungsbeispiel der Fig. 3 bis 5 ein Anschlussnippel 5' einteilig ausgebildet. Der Anschlussnippel 5' weist eine Durchführungsöffnung 18' auf und die sanitäre Auslaufarmatur 1' umfasst ein Verbindungselement 19' in Form einer Schraube in der Durchführungsöffnung 18'. Das Verbindungselement 19' verbindet den Anschlussnippel 5' mittelbar mit einem Verbindungskragen 13' eines Befestigungsflanschs 14'.

[0042] Eine Durchlassöffnung 6' weist an einer Umrandung 20' der Durchführungsöffnung 18' mehrere Axialnuten 21' auf, vorliegend vier. Zusätzlich weist der Befestigungsflansch 14' zwischen seiner Anlagefläche 15' und seinem Verbindungskragen 13' eine Durchgangsöffnung 22' auf. Somit kann Fluid vom Inneren des Gehäusegrundkörpers 2 in einen Auslaufkörper 7' gelangen, wie in Fig. 3 durch einen Strömungspfeil P1' dargestellt. Alternativ oder zusätzlich kann in einer weiteren Ausführungsform eine Durchlassöffnung einen Fluidkanal im Verbindungselement aufweisen, beispielsweise kann bei einer Schraubverbindung eine Hohlschraube vorgesehen sein. Das Verbindungselement 19' besteht teilweise oder vollständig aus einem fluidtauglichen Werkstoff, insbesondere einem trinkwasserzugelassenen Werkstoff. Beispielsweise kann das Verbindungselement 19' aus einem Kunststoff gefertigt sein.

[0043] Zudem umfasst die sanitäre Auslaufarmatur 1' ein vom Anschlussnippel 5' gesondertes Hartwerkstoff-Ringteil 47'. Dieses ist am Anschlussnippel 5' im Auslaufkörper-Befestigungsbereich 28 angeordnet und weist die Anlauffläche 30 auf. Das Hartwerkstoff-Ringteil 47' ist zum Schutz des Anschlussnippels 5' vor Kerben und Punktbelastung durch den Gewindestift 31 ausgebildet.

[0044] Wie in Fig. 4 zu erkennen, ist eine Wandöffnung 3' kreisrund bis auf eine Abflachung, vorliegend an ihrer Oberkante 11. Zusätzlich zu einem Zusammenwirken des Anschlussnippels 5' mit der Gehäusewand 4 ist dieser durch ein Eingreifen in die Wandöffnung 3' und ein Anliegen an ihrer Umrandung drehfest um seine Mittelachse 29 festgelegt.

[0045] In den gezeigten Ausführungsformen umfassen die sanitären Auslaufarmaturen jeweils den Kartuschenaufnahmeboden. In einer alternativen Ausführungsform kann ein Kartuschenaufnahmeboden entfallen. In diesem Fall können die Fluidzuleitungen unmittelbar an die Mischventilkartusche angeschlossen sein. In einer weiteren alternativen Ausführungsform kann eine Mischventilkartusche dazu ausgebildet sein, dass bei Benutzung Fluid unmittelbar aus ihr in den Aufnahmeraum ausmündet, vorteilhafterweise falls die Mischventilkartusche von einem offenen Typ mit einem seitlichen Fluidauslass ist.

[0046] Des Weiteren kommt in den gezeigten Ausführungsformen Fluid mit mehreren Bauteilen in Kontakt. In einer alternativen Ausführungsform kann eine sanitäre Auslaufarmatur eine Fluidleitung umfassen, wie z.B. einen Schlauch, die von der Mischventilkartusche oder dem Kartuschenaufnahmeboden, soweit vorhanden, zur Auslauföffnung des Auslaufkörpers führt. Somit ergeben sich bei der Materialauswahl für einen Großteil der Bauteile mehr Möglichkeiten.

[0047] Wie die gezeigten und oben erläuterten Ausführungsformen deutlich machen, stellt die Erfindung eine vorteilhafte sanitäre Auslaufarmatur zur Verfügung, welche den Stand der Technik verbessert und insbesondere viele Freiheiten bei der Gestaltung des Auslaufkörpers und des Gehäusegrundkörpers und der Anordnung des Auslaufkörpers am Gehäusegrundkörper ermöglicht, wobei ein Spalt zwischen dem Gehäusegrundkörper und dem Auslaufkörper minimal gehalten oder sogar vermieden ist.

Ansprüche

1. Sanitäre Auslaufarmatur mit

- einem Gehäusegrundkörper (2), der eine Wandöffnung (3, 3') in einer Gehäusewand (4) aufweist,

- einem an der Wandöffnung fixierten Anschlussnippel (5, 5'), der eine mit einem Fluidaustritt des Gehäusegrundkörpers in Fluidverbindung stehende Durchlassöffnung (6, 6') aufweist, und

- einem Auslaufkörper (7, 7'), der koaxial zum Anschlussnippel an diesem in axialer Richtung fixiert ist und in den die Durchlassöffnung mündet,

- wobei der Anschlussnippel (5) in Einbaulage an seiner Oberseite (25) ein erstes Sicherungselement (26) aufweist und der Auslaufkörper (7) innenseitig ein korrespondierendes zweites Sicherungselement (27) aufweist, wobei das erste und zweite Sicherungselement unter Bildung einer Fixierung zusammenwirken.

2. Sanitäre Auslaufarmatur nach Anspruch 1, wobei die Gehäusewand (4) in Einbaulage vertikal verläuft.

3. Sanitäre Auslaufarmatur nach Anspruch 2, wobei sie eine Mischventilkartusche (8) umfasst, die in einem Aufnahmeraum (9) des Gehäusegrundkörpers (2) angeordnet ist und deren Fluidaustritt (10) mit der Durchlassöffnung (6, 6') in Fluidverbindung steht, wobei in Einbaulage die Wandöffnung (3, 3') mit ihrer Oberkante (11) oberhalb einer Unterkante (12) der Mischventilkartusche angeordnet ist.

4. Sanitäre Auslaufarmatur nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei sie einen an der Wandöffnung (3, 3') angeordneten Verbindungskragen (13, 13') umfasst, mit dem der Anschlussnippel (5, 5') lösbar an der Wandöffnung befestigt ist.

5. Sanitäre Auslaufarmatur nach Anspruch 4, wobei sie einen Befestigungsflansch (14, 14') umfasst, der den Verbindungskragen (13, 13') und eine Anlagefläche (15, 15') aufweist, wobei der Befestigungsflansch mit der Anlagefläche gegen eine Innenseite (16) der Gehäusewand (4) und der Anschlussnippel (5, 5') gegen eine Außenseite (17) der Gehäusewand gespannt sind.

6. Sanitäre Auslaufarmatur nach Anspruch 5, wobei

- der Anschlussnippel (5') eine Durchführungsöffnung (18') aufweist und die sanitäre Auslaufarmatur (1') ein Verbindungselement (19') in der Durchführungsöffnung umfasst, das den Anschlussnippel mit dem Verbindungskragen (13') lösbar verbindet, und

- die Durchlassöffnung (6') an einer Umrandung (20') der Durchführungsöffnung mindestens eine Axialnut (21') aufweist und/oder

- der Befestigungsflansch (14') zwischen seiner Anlagefläche (15') und seinem Verbindungskragen (13') eine Durchgangsöffnung (22') aufweist.

7. Sanitäre Auslaufarmatur nach einem der Ansprüche 4 bis 6, wobei der Anschlussnippel (5) ein Verbindungsstück (23), das lösbar mit dem Verbindungskragen (13) verbunden ist, und eine Adapterhülse (24) als separate Bauteile umfasst, wobei die Adapterhülse radial zwischen dem Verbindungsstück und dem Auslaufkörper (7) angeordnet ist.

8. Sanitäre Auslaufarmatur nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei am Anschlussnippel (5, 5') in einem Auslaufkörper-Befestigungsbereich (28) eine zu seiner Mittelachse (29) hin in Richtung Gehäusegrundkörper (2) schräg verlaufende Anlauffläche (30) angeordnet ist, gegen die ein am Auslaufkörper (7, 7') angeordneter Gewindestift (31) unter Bereitstellung einer in Richtung Gehäusegrundkörper wirkenden Anlagekraft auf den Auslaufkörper anliegt.

9. Sanitäre Auslaufarmatur nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der Anschlussnippel (5, 5') in Einbaulage an seiner Oberseite (25) eine Aufgleit-Fläche (32) aufweist, die von seiner Mittelachse (29) weg in Richtung Gehäusegrundkörper (2) schräg verläuft, und der Auslaufkörper (7. 7') innenseitig eine Aufgleit-Gegenfläche (33) aufweist, die von der Mittelachse weg in Richtung Gehäusegrundkörper schräg verläuft und gegen die Aufgleit-Fläche anliegt.

Claims

1. A sanitary outlet fitting, comprising

- a housing base body (2), including a wall opening (3, 3') in a housing wall (4),

- a connecting nipple (5, 5') fixed to the wall opening, which nipple has a passage opening (6, 6') in fluid communication with a fluid outlet of the housing base body, and

- an outlet body (7, 7') fixed coaxially to the connecting nipple in axial direction and with the passage opening ending therein,

- wherein the connecting nipple (5), in an installed position, has a first locking element (26) on an upper side (25) thereof, and the outlet body (7) has a corresponding second locking element (27) on an interior side, wherein the first and second locking elements cooperate to form a fixation.

2. The sanitary outlet fitting according to claim 1, wherein said housing wall (4), in an installed position, has a vertical extension.

3. The sanitary outlet fitting according to claim 2, wherein the fitting comprises a mixing valve cartridge (8), which is disposed in an accommodation cavity (9) of the housing base body (2), and the fluid outlet (10) thereof is in fluid communication with the passage opening (6, 6'), wherein the wall opening (3, 3'), in the installed position, is arranged with an upper edge (11) thereof located above a bottom edge (12) of the mixing valve cartridge.

4. The sanitary outlet fitting according to any of the preceding claims, wherein the fitting comprises a connecting collar (13, 13') disposed on the wall opening (3, 3'), and via said collar the connecting nipple (5, 5') is detachably fixed to the wall opening.

5. The sanitary outlet fitting according to claim 4, wherein the fitting comprises a fixing flange (14, 14'), including the connecting collar (13, 13') and an abutment surface (15, 15'), wherein the fixing flange with the abutment surface is biased against an interior side (16) of the housing wall (4), and the connecting nipple (5, 5') is biased against an exterior side (17) of the housing wall.

6. The sanitary outlet fitting according to claim 5, wherein

- the connecting nipple (5') has a lead-through opening (18'), and the sanitary outlet fitting (1') comprises a connecting element (19') in the lead-through opening, which element detachably connects the connecting nipple to the connecting collar (13'), and

- the passage opening (6') has at least one axial groove (21') on a border (20') of the lead-through opening, and/or

- the fixing flange (14') has a passage opening (22') between its abutment surface (15') and its connecting collar (13').

7. The sanitary outlet fitting according to any of claims 4 to 6, wherein the connecting nipple (5) comprises a connecting piece (23), which is detachably connected to the connecting collar (13), and an adapter sleeve (24) as separate components, wherein the adapter sleeve is disposed radially between the connecting piece and the outlet body (7).

8. The sanitary outlet fitting according to any of the preceding claims, wherein on the connecting nipple (5, 5'), in an outlet body fixing zone (28), a thrust surface (30) is disposed and extending sloped towards its central axis (29) in a direction towards the housing base body (2), with a threaded pin (31) that is disposed on the outlet body (7, 7') abutting on said surface (30), thereby providing an abutment force acting in the direction towards the housing base body on the outlet body.

9. The sanitary outlet fitting according to any of the preceding claims, wherein the connecting nipple (5, 5'), in an installed position, comprises a slide-on surface (32) on its top side (25), extending sloped away from its central axis (29) in a direction towards the housing base body (2), and the outlet body (7, 7') comprises on an interior side a slide-on counter-surface (33), extending sloped away from the central axis in the direction towards the housing base body and abutting on the slide-on surface.

Revendications

1. Robinetterie sanitaire, comportant

- un corps de base de boîtier (2) présentant une ouverture de paroi (3, 3') dans une paroi de boîtier (4),

- un embout de raccordement (5, 5') fixé à l'ouverture de paroi et présentant une ouverture de passage (6, 6') en communication fluidique avec une sortie de fluide du corps de base de boîtier, et

- un corps de sortie (7, 7') qui est fixé à l'embout de raccordement coaxialement par rapport à celui-ci dans la direction axiale et dans lequel débouche l'ouverture de passage,

- l'embout de raccordement (5) présentant un premier élément de blocage (26) sur sa face supérieure (25), dans la position de montage, et le corps de sortie (7) présentant un second élément de blocage correspondant (27) sur sa face intérieure, les premier et second éléments de blocage coopérant l'un avec l'autre en formant une fixation.

2. Robinetterie sanitaire selon la revendication 1,
dans laquelle
la paroi de boîtier (4) s'étend verticalement, dans la position de montage.

3. Robinetterie sanitaire selon la revendication 2,
comprenant une cartouche de vanne mélangeuse (8) qui est disposée dans un espace de logement (9) du corps de base de boîtier (2) et dont la sortie de fluide (10) est en communication fluidique avec l'ouverture de passage (6, 6'), l'ouverture de paroi (3, 3') ayant son bord supérieur (11) disposé au-dessus d'un bord inférieur (12) de la cartouche de vanne mélangeuse, dans la position de montage.

4. Robinetterie sanitaire selon l'une des revendications précédentes,
comprenant une collerette de liaison (13, 13') disposée au niveau de l'ouverture de paroi (3, 3'), collerette par laquelle l'embout de raccordement (5, 5') est fixé de façon amovible au niveau de l'ouverture de paroi.

5. Robinetterie sanitaire selon la revendication 4,
comprenant une bride de fixation (14, 14') qui comprend la collerette de liaison (13, 13') et une surface d'appui (15, 15'), la bride de fixation étant serrée par la surface d'appui contre une face intérieure (16) de la paroi de boîtier (4), et l'embout de raccordement (5, 5') étant serré contre une face extérieure (17) de la paroi de boîtier.

6. Robinetterie sanitaire selon la revendication 5,
dans laquelle

- l'embout de raccordement (5') présente une ouverture de transfert (18'), et la robinetterie sanitaire (1') comprend un élément de liaison (19') dans l'ouverture de transfert, élément qui relie l'embout de raccordement de façon amovible à la collerette de liaison (13'), et

- l'ouverture de passage (6') présente au moins une rainure axiale (21') sur un rebord (20') de l'ouverture de transfert, et/ou

- la bride de fixation (14') présente une ouverture traversante (22') entre sa surface d'appui (15') et sa collerette de liaison (13').

7. Robinetterie sanitaire selon l'une des revendications 4 à 6,
dans laquelle
l'embout de raccordement (5) comprend comme composants séparés un élément de liaison (23) relié de façon amovible à la collerette de liaison (13), et un manchon adaptateur (24), le manchon adaptateur étant disposé radialement entre l'élément de liaison et le corps de sortie (7).

8. Robinetterie sanitaire selon l'une des revendications précédentes,
dans laquelle
au niveau de l'embout de raccordement (5, 5'), dans une zone de fixation de corps de sortie (28), une surface d'approche (30) est disposée en s'étendant en oblique vers son axe central (29) en direction du corps de base de boîtier (2), surface contre laquelle une tige filetée (31) disposée sur le corps de sortie (7, 7') est appliquée en fournissant une force d'appui qui agit dans la direction du corps de base de boîtier.

9. Robinetterie sanitaire selon l'une des revendications précédentes,
dans laquelle
dans la position de montage, l'embout de raccordement (5, 5') présente sur sa face supérieure (25) une surface de glissement (32) qui s'étend en oblique depuis son axe central (29) en direction du corps de base de boîtier (2), et le corps de sortie (7, 7') présente sur sa face intérieure une surface de glissement antagoniste (33) qui s'étend depuis l'axe central en direction du corps de base de boîtier et qui s'appuie contre la surface de glissement.

Zeichnung