(19)
(11) EP 3 256 677 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
04.12.2019  Patentblatt  2019/49

(21) Anmeldenummer: 16703107.9

(22) Anmeldetag:  04.02.2016
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E05D 15/06(2006.01)
(86) Internationale Anmeldenummer:
PCT/EP2016/052360
(87) Internationale Veröffentlichungsnummer:
WO 2016/128285 (18.08.2016 Gazette  2016/33)

(54)

BESCHLAG FÜR MINDESTENS EINEN LINEAR VERFAHRBAREN FLÜGEL UND MÖBEL

FITTING FOR AT LEAST ONE LINEARLY MOVABLE LEAF AND FURNITURE

FERRURE DESTINÉE À AU MOINS UN BATTANT MOBILE LINÉAIREMENT ET MEUBLE


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR

(30) Priorität: 13.02.2015 DE 102015102087

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
20.12.2017  Patentblatt  2017/51

(73) Patentinhaber: Hettich-Heinze GmbH & Co. KG
32139 Spenge (DE)

(72) Erfinder:
  • NOLTE, Frank
    49086 Osnabrück (DE)
  • HELLMANN, Jürgen
    33619 Bielefeld (DE)

(74) Vertreter: Dantz, Jan Henning et al
Loesenbeck - Specht - Dantz Patent- und Rechtsanwälte Am Zwinger 2
33602 Bielefeld
33602 Bielefeld (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
GB-A- 976 153
US-A1- 2004 107 646
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die vorliegende Erfindung betrifft einen Beschlag nach dem Oberbegriff des Anspruches 1 und ferner ein Möbel mit einem solchen Beschlag.

    [0002] Die EP 838 572 offenbart einen Schiebebeschlag für Türen oder Fenster, bei dem eine Laufschiene über mehrere Halteelemente festgelegt wird. Die Halteelemente sind dabei als Befestigungsclips ausgebildet, die biegbare Befestigungsklappen aufweisen, die von Vorsprüngen an der Laufschiene hintergriffen werden. Dies vereinfacht die Montage der Laufschiene, die dann auf die Befestigungsclips aufgeschoben wird. Bei dem Verrasten der Laufschiene ist allerdings nachteilig, dass die Befestigungslaschen nur begrenzt Kräfte aufnehmen können, da diese aus einem biegbaren Material bestehen und bei stärkerer Belastung brechen können. Zudem wird die Schiene in Längsrichtung nicht arretiert.

    [0003] Die GB 9786,153 offenbart eine Aufhängung für eine Schiebetür nach dem Oberbegriff des Anspruches 1.

    [0004] Die US2004/0107646 A1 offenbart eine Schiebetür, die über obere und untere Rollen verfahrbar an zwei Stangen gehalten ist. An der oberen Stange sind dabei Anschläge vorgesehen, die verstellbar sind und eine Bewegung der Schiebtür begrenzen.

    [0005] Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Beschlag für mindestens einen linear verfahrbaren Flügel zu schaffen, der leicht zu montieren ist und eine stabile Befestigung der Führungsschiene ermöglicht.

    [0006] Diese Aufgabe wird mit einem Beschlag mit den Merkmalen des Anspruches 1 gelöst.

    [0007] Bei dem erfindungsgemäßen Beschlag ist an der Führungsschiene mittelbar oder unmittelbar ein Anschlagelement festgelegt, das die Führungsschiene in die Verfahrrichtung des Flügels sichert. Dadurch kann die Führungsschiene auch gegen ein Verschieben in Verfahrrichtung des linear verfahrbaren Flügels an dem Halter gesichert werden, was die Positionierung der Führungsschiene verbessert. Es ist ein Anschlagelement mit zwei Anschlägen an der Führungsschiene vorgesehen, wobei die Anschläge den Halter umgreifen, insbesondere im Wesentlichen formschlüssig umgreifen, so dass die Führungsschiene gegen eine Bewegung in Verfahrrichtung des linear verfahrbaren Flügels gesichert ist.

    [0008] Vorzugsweise ist an dem Halter ein bewegbares Sicherungselement geführt, das von einer Montageposition in eine Sicherungspositioni bewegbar ist und in der Sicherungsposition die Führungsschiene an dem Halter sichert. Dadurch kann die Führungsschiene bei Belastung formschlüssig an dem Halter gesichert werden. Dadurch kann erreicht werden, dass die Führungsschiene keine Freiheitsgrade in den drei Raumrichtungen mehr besitzt. Zusätzlich kann verhindert werden, dass biegbare Raststege belastet werden. Das Sicherungselement kann die Führungsschiene in der Montageposition gegen eine Bewegung aus der Montageposition sichern, wobei die Führung des Sicherungselementes stabil ausgestaltet werden kann, so dass eine höhere Belastbarkeit der Verbindung zwischen Führungsschiene und Halter gewährleistet wird. Weiterhin wird durch das Sicherungselement eine einfache Demontage ermöglicht.

    [0009] Vorzugsweise ist das Sicherungselement an dem Halter verschiebbar gelagert. Dabei können an dem Halter eine oder mehrere Führungsbahnen ausgebildet sein, entlang derer das Sicherungselement verschiebbar ist. Dabei kann die Führungsschiene in eine erste Richtung auf den Halter aufgesteckt werden und das Sicherungselement in eine zweite Richtung relativ zu dem Halter bewegt werden, die zur ersten Richtung winklig ausgerichtet ist, vorzugsweise rechtwinklig. Dadurch kann ein Abziehen der Führungsschiene in die erste Richtung verhindert werden, wobei die Kräfte zum Abziehen der Führungsschiene winklig auf das Sicherungselement wirken, insbesondere rechtwinklig, so dass hohe Haltekräfte bereitgestellt werden können.

    [0010] Für eine einfache Montage kann das Sicherungselement in der Sicherungsposition verrastbar sein. Zusätzlich oder alternativ kann das Sicherungselement auch in der Montageposition verrastbar sein, so dass eine Vorfixierung des Sicherungselementes an dem Halter möglich ist.

    [0011] Für eine stabile Befestigung des Halters kann dieser winkelförmig ausgebildet sein. Dabei können beide Schenkel des Halters mit dem Korpus verschraubt oder auf andere Weise mittelbar an dem Korpus festgelegt sein. Denkbar sind auch an dem Halter angeformte Vorsprünge wie zum Beispiel rundgeformte Zapfen, die in entsprechende Öffnungen am Korpus fassen und den Halter somit eindeutig positionieren.

    [0012] Um die Führungsschiene in unterschiedliche Belastungsrichtungen belasten zu können und die Kräfte durch den Halter aufzunehmen, kann das Sicherungselement in der Sicherungsposition mit einem Sicherungsabschnitt einen Steg der Führungsschiene hintergreifen. In der Sicherungsposition kann dabei ein Steg des Halters U-förmig von einem Abschnitt der Führungsschiene oder ein Steg der Führungsschiene U-förmig von einem Halter umgriffen sein, so dass eine gute Kraftabtragung möglich ist.

    [0013] Der erfindungsgemäße Beschlag kann insbesondere bei Möbeln, insbesondere Schränken mit linear verfahrbaren Flügeln, eingesetzt werden, aber auch ein Einsatz bei linear verfahrbaren Flügeln für Raumteiler oder Fenster ist möglich. Unter verfahrbare Flügel sind linear bewegbare Flügelelemente wie Schiebetüren, Faltschiebetüren, Drehschiebe- oder Schwenkschiebetüren oder dergleichen zu verstehen. Der Begriff Führungsschiene schließt zudem Laufschienen ein, an denen Last tragende Elemente wie Rollen oder Gleitelemente geführt sind.

    [0014] Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines Ausführungsbeispiels mit Bezug auf die beigefügten Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:
    Figur 1
    eine perspektivische Ansicht eines Möbels;
    Figur 2
    eine Detailansicht des Möbels der Figur 1 mit einem erfindungsgemäßen Beschlag;
    Figuren 3A bis 3C
    mehrere Ansichten des erfindungsgemäßen Beschlages bei der Montage;
    Figur 4
    eine Seitenansicht des Beschlages an dem Möbel der Figur 1 nach der Montage;
    Figuren 5A bis 5C
    mehrere Ansichten eines Halters des Beschlages;
    Figuren 6A bis 6C
    mehrere Ansichten des Halters in einer Montageposition;
    Figuren 7A bis 7C
    mehrere Ansichten des Halters in einer Sicherungsposition;
    Figuren 8A und 8B
    zwei Ansichten des Halters in der Sicherungsposition;
    Figuren 9A und 9B
    zwei Ansichten des Halters in der Montageposition;
    Figuren 10A und 10B
    zwei Ansichten des Halters mit dem Sicherungselement vor der Montageposition;
    Figuren 11A und 11B
    zwei Ansichten des Halters bei der Montage;
    Figuren 12A und 12B
    zwei Ansichten der Führungsschiene bei der Montage;
    Figuren 13A und 13B
    zwei Ansichten der Montage der Führungsschiene an dem Halter ohne den Möbelkorpus, und
    Figuren 14A und 14B
    zwei Ansichten der Demontage des Beschlages.


    [0015] Die Figur 1 zeigt ein Möbel 1, insbesondere ein Schrankmöbel, welches einen Korpus mit Seitenwänden 2 umfasst, wobei an der Vorderseite ein als vordere Schiebetür 3 ausgestalteter linear verfahrbarer Flügel und zwei als hintere Schiebetüren 4 ausgestaltete linear verfahrbare Flügel verschiebbar gelagert sind. Wie in Figur 2 gezeigt ist, umfasst der Schrank einen Boden 5, an dessen Unterseite eine Führungsschiene 10 montiert werden soll. Die Führungsschiene 10 ist dabei an Haltern 6 fixierbar, die an dem Boden 5 und einem vertikalen Wandabschnitt 8 unterhalb des Bodens 5 fixiert sind. Über die Länge der Führungsschiene 10 sind dabei mehrere Halter 6 vorgesehen, wobei an jedem Halter 6 ein Sicherungselement 7 verschiebbar gelagert ist. Zur Führung der Schiebetüren 3 und 4 sind im oberen Bereich des Schrankmöbels Führungsschienen und Last aufnehmende Laufwagen vorgesehen, und im unteren Bereich dient die Führungsschiene 10 zur bodenseitigen Führung der Schiebetüren 3 und 4. Die Führungsschiene 10 weist hierfür zwei benachbarte Nuten 11 und 12 auf, an denen die in verschiedenen Ebenen bewegbaren Schiebetüren 3 und 4 geführt sind.

    [0016] In einem X-, Y-, Z-Koordinatensystem symbolisiert hierbei die X-Koordinate die Tiefenrichtung, die Y-Koordinate die Verfahrrichtung des linear verfahrbaren Flügels, hier einer Schiebetür, und die Z-Koordinate die Höhenrichtung.

    [0017] In den Figuren 3A bis 3C wird die Montage der Führungsschiene 10 an dem Halter 6 erläutert:
    In Figur 3A ist die Führungsschiene 10 beabstandet von dem Halter 6 dargestellt. Die Führungsschiene 10 weist an der Nut 11 einen Nutboden 13 auf, der an der Unterseite des Bodens 5 anlegbar ist. Die benachbart angeordnete Nut 12 ist weniger tief angeordnet als die Nut 11 und weist einen Nutboden 14 auf, der beabstandet von dem Boden 5 positioniert wird. Benachbart zu dem Nutboden 14 ist auf der zum Boden 5 gewandten Seite ein Steg 17 ausgebildet, der in Eingriff mit dem Halter 6 gebracht wird. Benachbart zu dem Nutboden 14 ist eine Nut 22 ausgebildet, die zur Montage eines Anschlagelementes 9 mit zwei Anschlägen 60 dient, das beispielsweise über Schrauben an der Führungsschiene 10 festgelegt wird. Die offene Seite der Nut 12 ist durch nach innen ragende Stege 16 zumindest teilweise verschlossen.

    [0018] Die Führungsschiene 10 umfasst ferner einen vertikalen Abschnitt, der an einem vertikalen Schenkel 40 des Halters 6 festlegbar ist. Hierfür ist eine Nut 18 an der Führungsschiene 10 mit einem einen Hinterschnitt bildenden Steg 21 ausgebildet.

    [0019] Der Halter 6 ist im Wesentlichen winkelförmig ausgebildet und umfasst einen ersten, horizontal ausgebildeten Schenkel 30, der an der Unterseite des Bodens 5 festlegbar ist. An dem Schenkel 30 ist ein nach vorne ragender Steg 31 ausgebildet, der in eine Aufnahme zwischen dem Steg 17 und dem Nutboden 14 einfügbar ist. Ferner weist der Halter 6 einen vertikalen Schenkel 40 auf, der an dem Wandabschnitt 8 festlegbar ist. An dem Schenkel 40 ist ferner ein Sicherungselement 7 verschiebbar gelagert.

    [0020] Nachdem der Halter 6 an dem Boden 5 und dem Wandabschnitt 8 festgelegt ist, kann die Führungsschiene 10 entsprechend Figur 3B auf den Halter 6 aufgeschoben werden, wobei die Führungsschiene 10 hierfür horizontal zu der Bodenwand 8 in X-Koordinatenrichtung bewegt wird, wie dies durch den Pfeil dargestellt ist. Beim Aufschieben der Führungsschiene 10 gelangt der Steg 31 in die Aufnahme zwischen dem Steg 17 und dem Nutboden 14 der Führungsschiene 10. An dem Steg 31 ist ein nach oben gerichteter Vorsprung 32 vorgesehen, der als Anschlag dient und den Schenkel 30 an der Unterseite des Bodens 5 abstützt. Dabei befindet sich das Sicherungselement 7 in einer Vorverrastungsposition, was einer Montageposition entspricht.

    [0021] Wenn die Führungsschiene 10 horizontal in X-Koordinatenrichtung auf den Halter 6 aufgeschoben wird, wird die in Figur 3C gezeigte Position erreicht. Nachdem die Führungsschiene 10 ihre Endposition in X-Koordinatenrichtung erreicht hat, kann das Sicherungselement 7, an dem Halter 6 geführt, vertikal in Z-Koordinatenrichtung bewegt werden. Hierbei wird ein Steg 71 des Sicherungselementes 7 in die Nut 18 eingefügt, die an einer Nutwand 19 der Nut 12 ausgebildet ist. An der Nut 18 ist an der Oberseite ein in die Nut 18 ragender Steg 21 vorgesehen, der sich in vertikaler Richtung nach unten erstreckt. Wenn das Sicherungselement 7 an dem Halter 6 in vertikaler Richtung nach oben verschoben wird, hintergreift der Steg 71 den Steg 21 an der Führungsschiene 10 und sichert somit die Führungsschiene 10 gegen ein Abziehen horizontal in X-Koordinatenrichtung. In Verfahrrichtung des linear verfahrbaren Flügels ist die Führungsschiene 10 durch ein Anschlagelement 9 mit Anschlägen 60 gesichert, das den Halter 6 umgreift.

    [0022] In Figur 4 ist gezeigt, wie an den Schiebetüren 3, 4 angeordnete Führungselemente, hier in Form von Rollen 50, mit der fertig montierten Führungsschiene 10 zusammenwirken. In der Nut 11 befindet sich eine Rolle 50 oder ein Gleiter, um eine der hinteren Schiebetüren 4 zu führen. Hierfür ist an den hinteren Schiebetüren 4 jeweils ein Führungshalter 52 festgelegt, an dem die Rolle 50 drehbar gelagert ist und an vertikalen Nutwänden der Nut 11 geführt ist. Auf ähnliche Weise ist die vordere Schiebetür 3 mit einen Führungshalter 51 verbunden, der eine Rolle 50 drehbar lagert, die in der Nut 12 in seitlicher Richtung geführt ist, wobei Kräfte von den Rollen 50 auf die Führungsschiene 10 und die Halter 6 übertragen werden.

    [0023] In den Figuren 5A und 5B sind der Halter 6 und das Sicherungselement 7 in perspektivischen Explosionsdarstellungen mit Sicht auf die Vorder- und Rückseite gezeigt. Der Halter 6 umfasst einen horizontalen Schenkel 30, an dem ein hervorstehender Steg 31 ausgebildet ist, der in eine U-förmige Aufnahme der Führungsschiene 10 einfügbar ist. An einem vertikalen Schenkel 40 ist eine Aussparung 41 vorgesehen, die an gegenüberliegenden Seitenwänden Führungsleisten 42 für das Sicherungselement 7 ausbildet. Das Sicherungselement 7 wird in die Aussparung 41 eingefügt und weist an gegenüberliegenden Seiten Vorsprünge 74 auf, die an den Führungsleisten 42 geführt sind. An gegenüberliegenden Seiten ist jeweils ein federnder Raststeg 72 ausgebildet, der einen Rastvorsprung 73 aufweist. Der Rastvorsprung 73 kann in Rastaufnahmen 44 und 45 eingreifen, die an dem vertikalen Schenkel 40 des Halters 6 ausgebildet sind. Das Sicherungselement 7 umfasst ferner neben dem horizontalen Steg 71 einen zweiten parallelen Steg 70, die zwischen sich eine U-förmige Aufnahme ausbilden und einen Wandabschnitt des vertikalen Schenkels 40 in der Sicherungsposition umgreifen, so dass bei Querkräften auf den Steg 71 der Steg 70 Haltekräfte auf den Halter 6 überträgt. Das Sicherungselement 7 umfasst zudem an der unteren Seite einen Betätigungsabschnitt 75 mit einer Werkzeugaufnahme, so dass das Sicherungselement 7 von einer Montageposition in eine Sicherungsposition verschiebbar ist.

    [0024] Ferner ist in den Figuren 5A und 5B gezeigt, dass der Halter 6 an dem vertikalen Schenkel 40 Öffnungen 46 für Befestigungsschrauben aufweist und auch an dem horizontalen Schenkel 30 eine Öffnung 46 für eine Befestigungsschraube vorgesehen ist. Für eine Montageerleichterung sind anstatt Öffnungen auch am Halter 6 angeformte Vorsprünge, beispielsweise in Form von rundgeformten Zapfen oder Dübeln, denkbar, die in entsprechende Öffnungen am Korpus greifen. Diese könnten auch hohl ausgebildet sein, um Befestigungsmittel wie Schrauben oder Nägel aufnehmen zu können.

    [0025] Ferner umfasst der Halter 6 an dem vertikalen Schenkel 40 nach außen hervorstehende Arme 47, die auf dem Wandabschnitt 8 zur Anlage kommen. Dabei dienen die Arme 47 derjenigen Halter 6, die links und rechts an den Randlagen des Wandabschnitts 8 festgelegt werden, als Anschlagkanten an der Seitenwand 2. Neben den Armen 47 ist eine Anschlagfläche 49 ausgebildet, die mit einem Anschlag zur Begrenzung der Verschiebung in Bewegungsrichtung des Flügels, also in Y-Koordinatenrichtung, zusammenwirkt.

    [0026] In den Figuren 6A bis 6C und Figuren 9A und 9B ist das Sicherungselement 7 an dem Halter 6 in einer Montageposition angeordnet. In dieser Position ist der Rastvorsprung 73 in der unteren Rastaufnahme 44 angeordnet. Die Kontur dieser Rastaufnahme 44 ist mit einem Rastwinkel α versehen, welcher derart gestaltet ist, dass er einen Winkel von gleich oder ungefähr 90° einnimmt und einen horizontalen Schenkel der Rastaufnahme 44 ausbildet, der annähernd in gleicher Linie liegt wie der Horizontalsteg des am Sicherungselement 7 ausgebildeten Rastvorsprungs 73. Somit ist wirksam verhindert, dass nach erstmaligem Einführen des Sicherungselementes 7 in den Halter 6 ein ungewolltes, vollständiges Lösen von Sicherungselement 7 und Halter 6 erfolgen kann. Eine Weiterbewegung des Sicherungselementes 7 in dem Halter 6 von der unteren Montageposition in die obere Sicherungsposition hingegen ist ohne weiteres ermöglicht.

    [0027] Die Sicherungsposition ist in den Figuren 7A bis 7C und Figuren 8A und 8B dargestellt. Das Sicherungselement 7 wurde nach oben in Z-Koordinatenrichtung verschoben, wobei die an gegenüberliegenden Seiten angeordneten Rastvorsprünge 73 von der unteren Rastaufnahme 44 in die obere Rastaufnahme 45 verschoben wurden und durch die Bewegung der federnden Raststege 72 und der Rastvorsprünge 73 das Sicherungselement 7 in der Sicherungsposition einrastet. Die Rastkräfte bestimmen sich dabei durch die Anlaufschrägen β, die an den Seitenwänden 43 des Halters 6 zwischen den Rastaufnahmen 44 und 45 gebildet sind. Die Anlaufschrägen β ermöglichen ab einem gewissen Kraftaufwand ein Weiterbewegen des Sicherungselementes 7 in dem Halter 6 von der oberen Sicherungsposition in die untere Montageposition. Der Winkel der Anlaufschrägen β beträgt hierbei etwa 45° und liegt vorzugsweise in einem Bereich zwischen 30° und 60°.

    [0028] In den Figuren 10A und 10B befindet sich das Sicherungselement 7 vor der Montageposition und wird gerade auf den Halter 6 aufgesteckt.

    [0029] Wie in den Figuren 11A und 11B gezeigt ist, wird der Halter 6 zunächst durch Schrauben 48 fixiert, indem eine Schraube 48 an dem oberen Schenkel 30 und zwei Schrauben 48 an dem vertikalen Schenkel 40 des Halters 6 eingedreht werden. Das Sicherungselement 7 befindet sich während der Montage in der unteren Montageposition. Dabei sind diejenigen Halter 6, die links und rechts an den endseitigen Randlagen des Wandabschnitts 8 angeordnet sind, so positioniert, dass die Vertikalkanten der Arme 47 an die Seitenwände 2 stoßen.

    [0030] Zur Vorbereitung der Montage wird ferner an der Führungsschiene 10 ein Anschlagelement 9 fixiert, wie dies in den Figuren 12A und 12B gezeigt ist. Das Anschlagelement 9 umfasst zwei Anschläge 60, die über eine Verbindungsstange 61 aneinander gehalten sind. Dadurch ist der Abstand zwischen den beiden blockförmigen Anschlägen 60 vorgegeben. In jedem Anschlag 60 ist eine Befestigungsöffnung 62 ausgebildet, in die eine Schraube 63 eingefügt werden kann. Das Anschlagelement 9 mit den Anschlägen 60 wird in eine Nut 22 an der Führungsschiene 10 eingefügt und dann über die Schrauben 63 fixiert. Vorzugsweise wird für die Festlegung der Führungsschiene 10 an dem Korpus nur ein Anschlagelement 9 benötigt, welches wahlweise links oder rechts an den endseitigen Randlagen der Führungsschiene 10 angeordnet wird.

    [0031] Anschließend kann die Führungsschiene 10 an den Haltern 6 fixiert werden, wie dies in den Figuren 13A und 13B gezeigt ist, wobei der Möbelkorpus in diesen Figuren nicht dargestellt ist. Die Führungsschiene 10 wird, wie bereits beschrieben, horizontal in X-Koordinatenrichtung auf den Halter 6 aufgeschoben, so dass ein Steg 31 des Halters 6 U-förmig umgriffen wird. Gleichzeitig wird das Anschlagelement 9 mit den Anschlägen 60 um den Halter 6 aufgeschoben, so dass die Anschläge 60 benachbart zu seitlichen Anschlagflächen 49 an dem Halter 6 positioniert sind. Hierbei ist das Innenabstandsmaß zwischen den Anschlägen 60 gleich oder geringfügig größer als das Abstandsmaß der beiden seitlichen Anschlagflächen 49 zueinander. Durch die Positionierung der Anschläge 60 auf beiden Seiten des Halters 6 kann somit eine Bewegung der Führungsschiene 10 in Verfahrrichtung der Schiebetür verhindert werden. Nach der Montage der Führungsschiene 10 wird das Sicherungselement 7 nach oben in die Sicherungsposition verschoben, so dass die Führungsschiene 10 gegen ein Abziehen gesichert ist. Dadurch ist die Führungsschiene 10 somit wirkungsvoll formschlüssig in allen drei Raumrichtungen (X, Y, Z) am Korpus festgelegt und gegen ein nicht-beabsichtigtes Bewegen gesichert.

    [0032] Um die Führungsschiene 10 wieder demontieren zu können, kann das Sicherungselement 7 aus der Sicherungsposition verschoben werden, wie dies in den Figuren 14A und 14B gezeigt ist. Ein Werkzeug 80, insbesondere ein Schraubendreher, greift mit einer Spitze in den Betätigungsabschnitt 75 an dem Sicherungselement 7 ein und zieht dieses nach unten, so dass der Steg 71 nach unten bewegt wird und den Steg 21 an der Führungsschiene 10 freigibt. Wenn bei allen Haltern 6 das Sicherungselement 7 nach unten verschoben wurde, kann die Führungsschiene 10 nach vorne von dem Möbelkorpus abgezogen werden.

    [0033] Die Halter 6 dienen im Zusammenwirken mit den Sicherungselementen 7 zum einen der Positionierung der Führungsschiene, zum anderen sind sie dazu befähigt, Kräfte, die ansonsten in die Seitenwände 2 eingeleitet werden würden, aufzunehmen.

    [0034] Der erfindungsgemäße Beschlag mit den Haltern 6 wird insbesondere bei Schrankmöbeln eingesetzt. Es ist aber auch möglich, den Beschlag bei anderen linear verfahrbaren Flügeln einzusetzen, beispielsweise für Raumteiler oder Fenster.

    [0035] In dem dargestellten Ausführungsbeispiel wird das Sicherungselement 7 an dem Halter 6 verschoben. Es ist natürlich auch möglich, das Sicherungselement 7 verschwenkbar an dem Halter 6 zu lagern. Beispielsweise kann das Sicherungselement dann hakenförmig ausgebildet sein und einen Steg der Führungsschiene 10 hintergreifen, wenn das verschwenkbare Sicherungselement in der Sicherungsposition angeordnet ist.

    Bezugszeichenliste



    [0036] 
    1
    Möbel
    2
    Seitenwand
    3
    Schiebetür
    4
    Schiebetür
    5
    Boden
    6
    Halter
    7
    Sicherungselement
    8
    Wandabschnitt
    9
    Anschlagelement
    10
    Führungsschiene
    11
    Nut
    12
    Nut
    13
    Nutboden
    14
    Nutboden
    15
    Kammer
    16
    Steg
    17
    Steg
    18
    Nut
    19
    Nutwand
    21
    Steg
    22
    Nut
    30
    Schenkel
    31
    Steg
    32
    Vorsprung
    40
    Schenkel
    41
    Aussparung
    42
    Führungsleiste
    43
    Seitenwand
    44
    Rastaufnahme
    45
    Rastaufnahme
    46
    Öffnung
    47
    Arm
    48
    Schraube
    49
    Anschlagfläche
    50
    Rolle
    51
    Führungshalter
    52
    Führungshalter
    60
    Anschlag
    61
    Verbindungsstange
    62
    Befestigungsöffnung
    63
    Schraube
    70
    Steg
    71
    Steg
    72
    Raststeg
    73
    Rastvorsprung
    74
    Vorsprung
    75
    Betätigungsabschnitt
    80
    Werkzeug
    X
    Koordinatenrichtung (Tiefe)
    Y
    Koordinatenrichtung (Verfahrrichtung linear verfahrbarer Flügel)
    Z
    Koordinatenrichtung (Höhe)
    α
    Rastwinkel
    β
    Anlaufschräge



    Ansprüche

    1. Beschlag für mindestens einen linear verfahrbaren Flügel (3, 4), insbesondere für Möbel, mit einer Führungsschiene (10), die über mindestens einen Halter (6) des Beschlags an einem Korpus festlegbar ist, wobei der Halter (6) die Führungsschiene (10) in zwei unterschiedliche Raumrichtungen (X, Z) sichert, die sich senkrecht zur Verfahrrichtung (Y) des Flügels (3, 4) erstrecken, wobei an der Führungsschiene (10) mittelbar oder unmittelbar ein Anschlagelement (9) des Beschlags festgelegt ist, das mit dem Halter (6) zusammenwirkt und die Führungsschiene (10) in die Verfahrrichtung (Y) des Flügels (3, 4) sichert, wobei das Anschlagelement (9) mit zwei Anschlägen (60) an der Führungsschiene (10) vorgesehen ist und die Anschläge (60) den Halter (6) umgreifen, so dass die Führungsschiene (10) gegen eine Bewegung in Verfahrrichtung des linear verfahrbaren Flügels (3, 4) gesichert ist, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Anschlagelement (9) neben den zwei Anschlägen (60) eine Verbindungsstange (61) umfasst, durch die die zwei Anschläge (60) aneinander gehalten sind, wobei die Anschläge (60) den mindestens einen Halter (6) umgreifen.
     
    2. Beschlag nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Halter (6) und die Führungsschiene (10) zumindest teilweise formschlüssig in Eingriff bringbar sind.
     
    3. Beschlag nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Halter (6) und die Führungsschiene (10) zumindest bereichsweise formschlüssig in Eingriff bringbar sind, wobei an dem Halter (6) ein bewegbares Sicherungselement (7) geführt ist, das von einer Montageposition in eine Sicherungsposition bewegbar ist und in der Sicherungsposition die Führungsschiene (10) an dem Halter (6) sichert.
     
    4. Beschlag nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Sicherungselement (7) an dem Halter (6) verschiebbar gelagert ist.
     
    5. Beschlag nach Ansprch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsschiene (10) in eine erste Richtung auf den Halter (6) aufsteckbar ist und das Sicherungselement (7) in eine zweite Richtung relativ zu dem Halter (6) bewegbar ist, die zur ersten Richtung winklig ausgerichtet ist, vorzugsweise rechtwinklig.
     
    6. Beschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche 3 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Sicherungselement (7) in einer Sicherungsposition verrastbar ist.
     
    7. Beschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche 3 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Sicherungselement (7) in einer Montageposition verrastbar ist.
     
    8. Beschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Halter (6) winkelförmig ausgebildet ist.
     
    9. Beschlag nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass beide Schenkel (30, 40) des Halters (6) an dem Korpus festlegbar sind.
     
    10. Beschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche 3 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Sicherungselement (7) in der Sicherungsposition mit einem Sicherungsabschnitt (71) einen Steg (21) der Führungsschiene (10) hintergreift.
     
    11. Beschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche 3 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Sicherungselement (7) an einem vertikalen Schenkel (40) des Halters (6) bewegbar gelagert ist.
     
    12. Beschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass in der Sicherungsposition ein Steg (31) des Halters (6) U-förmig von einem Abschnitt der Führungsschiene (10) oder ein Steg der Führungsschiene (10) U-förmig von dem Halter (6) umgriffen ist.
     
    13. Möbel mit einem Beschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Führungsschiene (10) an der Unterseite eines Bodens (5) eines Schrankes festgelegt ist.
     


    Claims

    1. A fitting for at least one linearly movable leaf (3, 4), in particular for furniture, having a guide rail (10), which is fixable on a body via at least one holder (6) of the fitting, wherein the holder (6) secures the guide rail (10) in two different spatial directions (XZ), which extend perpendicularly to the movement direction (Y) of the leaf (3, 4), wherein a stop element (9) of the fitting, which interacts with the holder (6) and secures the guide rail (10) in the movement direction (Y) of the leaf (3, 4), is secured indirectly or directly on the guide rail (10), wherein the stop element (9) is provided with two stops (60) on the guide rail (10) and the stops (60) enclose the holder (6), so that the guide rail (10) is secured against a movement in the movement direction of the linearly movable leaf (3, 4), characterized in that at the least one stop element (9) comprises, in addition to the two stops (60), a connecting rod (61), by which the two stops (60) are held on one another, wherein the stops (60) enclose the at least one holder (6).
     
    2. The fitting according to Claim 1, characterized in that the at least one holder (6) and the guide rail (10) can be at least partially engaged in a formfitting manner.
     
    3. The fitting according to Claim 1 or 2, characterized in that the holder (6) and the guide rail (10) can be at least regionally engaged in a formfitting manner, wherein a movable securing element (7) is guided on the holder (6), which is movable from an installation position into a securing position and secures the guide rail (10) on the holder (6) in the securing position.
     
    4. The fitting according to Claim 3, characterized in that the securing element (7) is displaceably mounted on the holder (6).
     
    5. The fitting according to Claim 3 or 4, characterized in that the guide rail (10) can be plugged onto the holder (6) in a first direction and the securing element (7) is movable in relation to the holder (6) in a second direction, which is aligned at an angle to the first direction, preferably a right angle.
     
    6. The fitting according to any one of preceding Claims 3 to 5, characterized in that the securing element (7) is lockable in a securing position.
     
    7. The fitting according to any one of preceding Claims 3 to 6, characterized in that the securing element (7) is lockable in an installation position.
     
    8. The fitting according to any one of the preceding claims, characterized in that the holder (6) is formed angled.
     
    9. The fitting according to Claim 8, characterized in that both legs (30, 40) of the holder (6) are fixable on the body.
     
    10. The fitting according to any one of preceding Claims 3 to 9, characterized in that the securing element (7) engages behind a web (21) of the guide rail (10) with a securing section (71) in the securing position.
     
    11. The fitting according to any one of preceding Claims 3 to 10, characterized in that the securing element (7) is movably mounted on a vertical leg (40) of the holder (6).
     
    12. The fitting according to any one of the preceding claims, characterized in that a web (31) of the holder (6) is enclosed in a U shape by a section of the guide rail (10) or a web of the guide rail (10) is enclosed in a U shape by the holder (6) in the securing position.
     
    13. A piece of furniture having a fitting according to any one of the preceding claims, wherein the guide rail (10) is fixed on the lower side of a bottom panel (5) of a cabinet.
     


    Revendications

    1. Ferrure pour au moins un vantail déplaçable linéairement (3, 4), en particulier pour des meubles, comportant un rail de guidage (10) qui peut être fixé à un corps au moyen d'au moins un support (6) de la ferrure, le support (6) arrêtant le rail de guidage (10) dans deux directions spatiales différentes (X, Z) qui s'étendent perpendiculairement à la direction de déplacement (Y) du vantail (3, 4), un élément de butée (9) de la ferrure étant fixé directement ou indirectement au rail de guidage (10), lequel élément de butée coopère avec le support (6) et arrête le rail de guidage (10) dans la direction de déplacement (Y) du vantail (3, 4), l'élément de butée (9) étant prévu avec deux butées (60) sur le rail de guidage (10) et les butées (60) enserrant le support (6) de telle sorte que le rail de guidage (10) est arrêté contre un mouvement dans la direction de déplacement du vantail déplaçable linéairement (3, 4), caractérisé en ce que ledit au moins un élément de butée (9) comprend, en plus des deux butées (60), une tige de liaison (61) au moyen de laquelle les deux butées (60) sont maintenues ensemble, les butées (60) enserrant ledit au moins un support (6) .
     
    2. Ferrure selon la revendication 1, caractérisée en ce que ledit au moins un support (6) et le rail de guidage (10) peuvent être mis en prise par complémentarité de forme au moins partiellement.
     
    3. Ferrure selon la revendication 1 ou 2, caractérisée en ce que le support (6) et le rail de guidage (10) peuvent être mis en prise par complémentarité de forme au moins dans certaines zones, un élément d'arrêt mobile (7) étant guidé sur le support (6), lequel élément d'arrêt peut être déplacé d'une position de montage dans une position d'arrêt et arrêtant le rail de guidage (10) sur le support (6) dans la position d'arrêt.
     
    4. Ferrure selon la revendication 3, caractérisée en ce que l'élément d'arrêt (7) est monté coulissant sur le support (6).
     
    5. Ferrure selon la revendication 3 ou 4, caractérisée en ce que le rail de guidage (10) peut être monté sur le support (6) dans une première direction et l'élément d'arrêt (7) peut être déplacé par rapport au support (6) dans une deuxième direction qui est orientée selon un angle, de préférence selon un angle droit, par rapport à la première direction.
     
    6. Ferrure selon l'une des revendications 3 à 5 précédentes, caractérisée en ce que l'élément d'arrêt (7) peut être encliqueté dans une position d'arrêt.
     
    7. Ferrure selon l'une des revendications 3 à 6 précédentes, caractérisée en ce que l'élément d'arrêt (7) peut être encliqueté dans une position de montage.
     
    8. Ferrure selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que le support (6) est de forme angulaire.
     
    9. Ferrure selon la revendication 8, caractérisée en ce que les deux branches (30, 40) du support (6) peuvent être fixés sur le corps.
     
    10. Ferrure selon l'une des revendications 3 à 9 précédentes, caractérisée en ce que, dans la position d'arrêt, l'élément d'arrêt (7) vient en prise derrière une nervure (21) du rail de guidage (10) par une partie d'arrêt (71).
     
    11. Ferrure selon l'une des revendications 3 à 10 précédentes, caractérisée en ce que l'élément d'arrêt (7) est monté mobile sur une branche verticale (40) du support (6).
     
    12. Ferrure selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que, dans la position d'arrêt, une nervure (31) du support (6) est enserrée en forme de U par une partie du rail de guidage (10) ou une nervure du rail de guidage (10) est enserrée en forme de U par le support (6).
     
    13. Meuble doté d'une ferrure selon l'une des revendications précédentes, le rail de guidage (10) étant fixé sur la face inférieure d'un fond (5) d'une armoire.
     




    Zeichnung









































    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente