(19) |
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(11) |
EP 3 256 677 B1 |
(12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
(45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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04.12.2019 Patentblatt 2019/49 |
(22) |
Anmeldetag: 04.02.2016 |
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(51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC):
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(86) |
Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/EP2016/052360 |
(87) |
Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 2016/128285 (18.08.2016 Gazette 2016/33) |
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(54) |
BESCHLAG FÜR MINDESTENS EINEN LINEAR VERFAHRBAREN FLÜGEL UND MÖBEL
FITTING FOR AT LEAST ONE LINEARLY MOVABLE LEAF AND FURNITURE
FERRURE DESTINÉE À AU MOINS UN BATTANT MOBILE LINÉAIREMENT ET MEUBLE
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(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL
NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR |
(30) |
Priorität: |
13.02.2015 DE 102015102087
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(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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20.12.2017 Patentblatt 2017/51 |
(73) |
Patentinhaber: Hettich-Heinze GmbH & Co. KG |
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32139 Spenge (DE) |
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(72) |
Erfinder: |
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- NOLTE, Frank
49086 Osnabrück (DE)
- HELLMANN, Jürgen
33619 Bielefeld (DE)
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(74) |
Vertreter: Dantz, Jan Henning et al |
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Loesenbeck - Specht - Dantz
Patent- und Rechtsanwälte
Am Zwinger 2 33602 Bielefeld 33602 Bielefeld (DE) |
(56) |
Entgegenhaltungen: :
GB-A- 976 153
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US-A1- 2004 107 646
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft einen Beschlag nach dem Oberbegriff des Anspruches
1 und ferner ein Möbel mit einem solchen Beschlag.
[0002] Die
EP 838 572 offenbart einen Schiebebeschlag für Türen oder Fenster, bei dem eine Laufschiene
über mehrere Halteelemente festgelegt wird. Die Halteelemente sind dabei als Befestigungsclips
ausgebildet, die biegbare Befestigungsklappen aufweisen, die von Vorsprüngen an der
Laufschiene hintergriffen werden. Dies vereinfacht die Montage der Laufschiene, die
dann auf die Befestigungsclips aufgeschoben wird. Bei dem Verrasten der Laufschiene
ist allerdings nachteilig, dass die Befestigungslaschen nur begrenzt Kräfte aufnehmen
können, da diese aus einem biegbaren Material bestehen und bei stärkerer Belastung
brechen können. Zudem wird die Schiene in Längsrichtung nicht arretiert.
[0003] Die
GB 9786,153 offenbart eine Aufhängung für eine Schiebetür nach dem Oberbegriff des Anspruches
1.
[0004] Die
US2004/0107646 A1 offenbart eine Schiebetür, die über obere und untere Rollen verfahrbar an zwei Stangen
gehalten ist. An der oberen Stange sind dabei Anschläge vorgesehen, die verstellbar
sind und eine Bewegung der Schiebtür begrenzen.
[0005] Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Beschlag für mindestens einen
linear verfahrbaren Flügel zu schaffen, der leicht zu montieren ist und eine stabile
Befestigung der Führungsschiene ermöglicht.
[0006] Diese Aufgabe wird mit einem Beschlag mit den Merkmalen des Anspruches 1 gelöst.
[0007] Bei dem erfindungsgemäßen Beschlag ist an der Führungsschiene mittelbar oder unmittelbar
ein Anschlagelement festgelegt, das die Führungsschiene in die Verfahrrichtung des
Flügels sichert. Dadurch kann die Führungsschiene auch gegen ein Verschieben in Verfahrrichtung
des linear verfahrbaren Flügels an dem Halter gesichert werden, was die Positionierung
der Führungsschiene verbessert. Es ist ein Anschlagelement mit zwei Anschlägen an
der Führungsschiene vorgesehen, wobei die Anschläge den Halter umgreifen, insbesondere
im Wesentlichen formschlüssig umgreifen, so dass die Führungsschiene gegen eine Bewegung
in Verfahrrichtung des linear verfahrbaren Flügels gesichert ist.
[0008] Vorzugsweise ist an dem Halter ein bewegbares Sicherungselement geführt, das von
einer Montageposition in eine Sicherungspositioni bewegbar ist und in der Sicherungsposition
die Führungsschiene an dem Halter sichert. Dadurch kann die Führungsschiene bei Belastung
formschlüssig an dem Halter gesichert werden. Dadurch kann erreicht werden, dass die
Führungsschiene keine Freiheitsgrade in den drei Raumrichtungen mehr besitzt. Zusätzlich
kann verhindert werden, dass biegbare Raststege belastet werden. Das Sicherungselement
kann die Führungsschiene in der Montageposition gegen eine Bewegung aus der Montageposition
sichern, wobei die Führung des Sicherungselementes stabil ausgestaltet werden kann,
so dass eine höhere Belastbarkeit der Verbindung zwischen Führungsschiene und Halter
gewährleistet wird. Weiterhin wird durch das Sicherungselement eine einfache Demontage
ermöglicht.
[0009] Vorzugsweise ist das Sicherungselement an dem Halter verschiebbar gelagert. Dabei
können an dem Halter eine oder mehrere Führungsbahnen ausgebildet sein, entlang derer
das Sicherungselement verschiebbar ist. Dabei kann die Führungsschiene in eine erste
Richtung auf den Halter aufgesteckt werden und das Sicherungselement in eine zweite
Richtung relativ zu dem Halter bewegt werden, die zur ersten Richtung winklig ausgerichtet
ist, vorzugsweise rechtwinklig. Dadurch kann ein Abziehen der Führungsschiene in die
erste Richtung verhindert werden, wobei die Kräfte zum Abziehen der Führungsschiene
winklig auf das Sicherungselement wirken, insbesondere rechtwinklig, so dass hohe
Haltekräfte bereitgestellt werden können.
[0010] Für eine einfache Montage kann das Sicherungselement in der Sicherungsposition verrastbar
sein. Zusätzlich oder alternativ kann das Sicherungselement auch in der Montageposition
verrastbar sein, so dass eine Vorfixierung des Sicherungselementes an dem Halter möglich
ist.
[0011] Für eine stabile Befestigung des Halters kann dieser winkelförmig ausgebildet sein.
Dabei können beide Schenkel des Halters mit dem Korpus verschraubt oder auf andere
Weise mittelbar an dem Korpus festgelegt sein. Denkbar sind auch an dem Halter angeformte
Vorsprünge wie zum Beispiel rundgeformte Zapfen, die in entsprechende Öffnungen am
Korpus fassen und den Halter somit eindeutig positionieren.
[0012] Um die Führungsschiene in unterschiedliche Belastungsrichtungen belasten zu können
und die Kräfte durch den Halter aufzunehmen, kann das Sicherungselement in der Sicherungsposition
mit einem Sicherungsabschnitt einen Steg der Führungsschiene hintergreifen. In der
Sicherungsposition kann dabei ein Steg des Halters U-förmig von einem Abschnitt der
Führungsschiene oder ein Steg der Führungsschiene U-förmig von einem Halter umgriffen
sein, so dass eine gute Kraftabtragung möglich ist.
[0013] Der erfindungsgemäße Beschlag kann insbesondere bei Möbeln, insbesondere Schränken
mit linear verfahrbaren Flügeln, eingesetzt werden, aber auch ein Einsatz bei linear
verfahrbaren Flügeln für Raumteiler oder Fenster ist möglich. Unter verfahrbare Flügel
sind linear bewegbare Flügelelemente wie Schiebetüren, Faltschiebetüren, Drehschiebe-
oder Schwenkschiebetüren oder dergleichen zu verstehen. Der Begriff Führungsschiene
schließt zudem Laufschienen ein, an denen Last tragende Elemente wie Rollen oder Gleitelemente
geführt sind.
[0014] Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines Ausführungsbeispiels mit Bezug auf die
beigefügten Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:
- Figur 1
- eine perspektivische Ansicht eines Möbels;
- Figur 2
- eine Detailansicht des Möbels der Figur 1 mit einem erfindungsgemäßen Beschlag;
- Figuren 3A bis 3C
- mehrere Ansichten des erfindungsgemäßen Beschlages bei der Montage;
- Figur 4
- eine Seitenansicht des Beschlages an dem Möbel der Figur 1 nach der Montage;
- Figuren 5A bis 5C
- mehrere Ansichten eines Halters des Beschlages;
- Figuren 6A bis 6C
- mehrere Ansichten des Halters in einer Montageposition;
- Figuren 7A bis 7C
- mehrere Ansichten des Halters in einer Sicherungsposition;
- Figuren 8A und 8B
- zwei Ansichten des Halters in der Sicherungsposition;
- Figuren 9A und 9B
- zwei Ansichten des Halters in der Montageposition;
- Figuren 10A und 10B
- zwei Ansichten des Halters mit dem Sicherungselement vor der Montageposition;
- Figuren 11A und 11B
- zwei Ansichten des Halters bei der Montage;
- Figuren 12A und 12B
- zwei Ansichten der Führungsschiene bei der Montage;
- Figuren 13A und 13B
- zwei Ansichten der Montage der Führungsschiene an dem Halter ohne den Möbelkorpus,
und
- Figuren 14A und 14B
- zwei Ansichten der Demontage des Beschlages.
[0015] Die Figur 1 zeigt ein Möbel 1, insbesondere ein Schrankmöbel, welches einen Korpus
mit Seitenwänden 2 umfasst, wobei an der Vorderseite ein als vordere Schiebetür 3
ausgestalteter linear verfahrbarer Flügel und zwei als hintere Schiebetüren 4 ausgestaltete
linear verfahrbare Flügel verschiebbar gelagert sind. Wie in Figur 2 gezeigt ist,
umfasst der Schrank einen Boden 5, an dessen Unterseite eine Führungsschiene 10 montiert
werden soll. Die Führungsschiene 10 ist dabei an Haltern 6 fixierbar, die an dem Boden
5 und einem vertikalen Wandabschnitt 8 unterhalb des Bodens 5 fixiert sind. Über die
Länge der Führungsschiene 10 sind dabei mehrere Halter 6 vorgesehen, wobei an jedem
Halter 6 ein Sicherungselement 7 verschiebbar gelagert ist. Zur Führung der Schiebetüren
3 und 4 sind im oberen Bereich des Schrankmöbels Führungsschienen und Last aufnehmende
Laufwagen vorgesehen, und im unteren Bereich dient die Führungsschiene 10 zur bodenseitigen
Führung der Schiebetüren 3 und 4. Die Führungsschiene 10 weist hierfür zwei benachbarte
Nuten 11 und 12 auf, an denen die in verschiedenen Ebenen bewegbaren Schiebetüren
3 und 4 geführt sind.
[0016] In einem X-, Y-, Z-Koordinatensystem symbolisiert hierbei die X-Koordinate die Tiefenrichtung,
die Y-Koordinate die Verfahrrichtung des linear verfahrbaren Flügels, hier einer Schiebetür,
und die Z-Koordinate die Höhenrichtung.
[0017] In den Figuren 3A bis 3C wird die Montage der Führungsschiene 10 an dem Halter 6
erläutert:
In Figur 3A ist die Führungsschiene 10 beabstandet von dem Halter 6 dargestellt. Die
Führungsschiene 10 weist an der Nut 11 einen Nutboden 13 auf, der an der Unterseite
des Bodens 5 anlegbar ist. Die benachbart angeordnete Nut 12 ist weniger tief angeordnet
als die Nut 11 und weist einen Nutboden 14 auf, der beabstandet von dem Boden 5 positioniert
wird. Benachbart zu dem Nutboden 14 ist auf der zum Boden 5 gewandten Seite ein Steg
17 ausgebildet, der in Eingriff mit dem Halter 6 gebracht wird. Benachbart zu dem
Nutboden 14 ist eine Nut 22 ausgebildet, die zur Montage eines Anschlagelementes 9
mit zwei Anschlägen 60 dient, das beispielsweise über Schrauben an der Führungsschiene
10 festgelegt wird. Die offene Seite der Nut 12 ist durch nach innen ragende Stege
16 zumindest teilweise verschlossen.
[0018] Die Führungsschiene 10 umfasst ferner einen vertikalen Abschnitt, der an einem vertikalen
Schenkel 40 des Halters 6 festlegbar ist. Hierfür ist eine Nut 18 an der Führungsschiene
10 mit einem einen Hinterschnitt bildenden Steg 21 ausgebildet.
[0019] Der Halter 6 ist im Wesentlichen winkelförmig ausgebildet und umfasst einen ersten,
horizontal ausgebildeten Schenkel 30, der an der Unterseite des Bodens 5 festlegbar
ist. An dem Schenkel 30 ist ein nach vorne ragender Steg 31 ausgebildet, der in eine
Aufnahme zwischen dem Steg 17 und dem Nutboden 14 einfügbar ist. Ferner weist der
Halter 6 einen vertikalen Schenkel 40 auf, der an dem Wandabschnitt 8 festlegbar ist.
An dem Schenkel 40 ist ferner ein Sicherungselement 7 verschiebbar gelagert.
[0020] Nachdem der Halter 6 an dem Boden 5 und dem Wandabschnitt 8 festgelegt ist, kann
die Führungsschiene 10 entsprechend Figur 3B auf den Halter 6 aufgeschoben werden,
wobei die Führungsschiene 10 hierfür horizontal zu der Bodenwand 8 in X-Koordinatenrichtung
bewegt wird, wie dies durch den Pfeil dargestellt ist. Beim Aufschieben der Führungsschiene
10 gelangt der Steg 31 in die Aufnahme zwischen dem Steg 17 und dem Nutboden 14 der
Führungsschiene 10. An dem Steg 31 ist ein nach oben gerichteter Vorsprung 32 vorgesehen,
der als Anschlag dient und den Schenkel 30 an der Unterseite des Bodens 5 abstützt.
Dabei befindet sich das Sicherungselement 7 in einer Vorverrastungsposition, was einer
Montageposition entspricht.
[0021] Wenn die Führungsschiene 10 horizontal in X-Koordinatenrichtung auf den Halter 6
aufgeschoben wird, wird die in Figur 3C gezeigte Position erreicht. Nachdem die Führungsschiene
10 ihre Endposition in X-Koordinatenrichtung erreicht hat, kann das Sicherungselement
7, an dem Halter 6 geführt, vertikal in Z-Koordinatenrichtung bewegt werden. Hierbei
wird ein Steg 71 des Sicherungselementes 7 in die Nut 18 eingefügt, die an einer Nutwand
19 der Nut 12 ausgebildet ist. An der Nut 18 ist an der Oberseite ein in die Nut 18
ragender Steg 21 vorgesehen, der sich in vertikaler Richtung nach unten erstreckt.
Wenn das Sicherungselement 7 an dem Halter 6 in vertikaler Richtung nach oben verschoben
wird, hintergreift der Steg 71 den Steg 21 an der Führungsschiene 10 und sichert somit
die Führungsschiene 10 gegen ein Abziehen horizontal in X-Koordinatenrichtung. In
Verfahrrichtung des linear verfahrbaren Flügels ist die Führungsschiene 10 durch ein
Anschlagelement 9 mit Anschlägen 60 gesichert, das den Halter 6 umgreift.
[0022] In Figur 4 ist gezeigt, wie an den Schiebetüren 3, 4 angeordnete Führungselemente,
hier in Form von Rollen 50, mit der fertig montierten Führungsschiene 10 zusammenwirken.
In der Nut 11 befindet sich eine Rolle 50 oder ein Gleiter, um eine der hinteren Schiebetüren
4 zu führen. Hierfür ist an den hinteren Schiebetüren 4 jeweils ein Führungshalter
52 festgelegt, an dem die Rolle 50 drehbar gelagert ist und an vertikalen Nutwänden
der Nut 11 geführt ist. Auf ähnliche Weise ist die vordere Schiebetür 3 mit einen
Führungshalter 51 verbunden, der eine Rolle 50 drehbar lagert, die in der Nut 12 in
seitlicher Richtung geführt ist, wobei Kräfte von den Rollen 50 auf die Führungsschiene
10 und die Halter 6 übertragen werden.
[0023] In den Figuren 5A und 5B sind der Halter 6 und das Sicherungselement 7 in perspektivischen
Explosionsdarstellungen mit Sicht auf die Vorder- und Rückseite gezeigt. Der Halter
6 umfasst einen horizontalen Schenkel 30, an dem ein hervorstehender Steg 31 ausgebildet
ist, der in eine U-förmige Aufnahme der Führungsschiene 10 einfügbar ist. An einem
vertikalen Schenkel 40 ist eine Aussparung 41 vorgesehen, die an gegenüberliegenden
Seitenwänden Führungsleisten 42 für das Sicherungselement 7 ausbildet. Das Sicherungselement
7 wird in die Aussparung 41 eingefügt und weist an gegenüberliegenden Seiten Vorsprünge
74 auf, die an den Führungsleisten 42 geführt sind. An gegenüberliegenden Seiten ist
jeweils ein federnder Raststeg 72 ausgebildet, der einen Rastvorsprung 73 aufweist.
Der Rastvorsprung 73 kann in Rastaufnahmen 44 und 45 eingreifen, die an dem vertikalen
Schenkel 40 des Halters 6 ausgebildet sind. Das Sicherungselement 7 umfasst ferner
neben dem horizontalen Steg 71 einen zweiten parallelen Steg 70, die zwischen sich
eine U-förmige Aufnahme ausbilden und einen Wandabschnitt des vertikalen Schenkels
40 in der Sicherungsposition umgreifen, so dass bei Querkräften auf den Steg 71 der
Steg 70 Haltekräfte auf den Halter 6 überträgt. Das Sicherungselement 7 umfasst zudem
an der unteren Seite einen Betätigungsabschnitt 75 mit einer Werkzeugaufnahme, so
dass das Sicherungselement 7 von einer Montageposition in eine Sicherungsposition
verschiebbar ist.
[0024] Ferner ist in den Figuren 5A und 5B gezeigt, dass der Halter 6 an dem vertikalen
Schenkel 40 Öffnungen 46 für Befestigungsschrauben aufweist und auch an dem horizontalen
Schenkel 30 eine Öffnung 46 für eine Befestigungsschraube vorgesehen ist. Für eine
Montageerleichterung sind anstatt Öffnungen auch am Halter 6 angeformte Vorsprünge,
beispielsweise in Form von rundgeformten Zapfen oder Dübeln, denkbar, die in entsprechende
Öffnungen am Korpus greifen. Diese könnten auch hohl ausgebildet sein, um Befestigungsmittel
wie Schrauben oder Nägel aufnehmen zu können.
[0025] Ferner umfasst der Halter 6 an dem vertikalen Schenkel 40 nach außen hervorstehende
Arme 47, die auf dem Wandabschnitt 8 zur Anlage kommen. Dabei dienen die Arme 47 derjenigen
Halter 6, die links und rechts an den Randlagen des Wandabschnitts 8 festgelegt werden,
als Anschlagkanten an der Seitenwand 2. Neben den Armen 47 ist eine Anschlagfläche
49 ausgebildet, die mit einem Anschlag zur Begrenzung der Verschiebung in Bewegungsrichtung
des Flügels, also in Y-Koordinatenrichtung, zusammenwirkt.
[0026] In den Figuren 6A bis 6C und Figuren 9A und 9B ist das Sicherungselement 7 an dem
Halter 6 in einer Montageposition angeordnet. In dieser Position ist der Rastvorsprung
73 in der unteren Rastaufnahme 44 angeordnet. Die Kontur dieser Rastaufnahme 44 ist
mit einem Rastwinkel α versehen, welcher derart gestaltet ist, dass er einen Winkel
von gleich oder ungefähr 90° einnimmt und einen horizontalen Schenkel der Rastaufnahme
44 ausbildet, der annähernd in gleicher Linie liegt wie der Horizontalsteg des am
Sicherungselement 7 ausgebildeten Rastvorsprungs 73. Somit ist wirksam verhindert,
dass nach erstmaligem Einführen des Sicherungselementes 7 in den Halter 6 ein ungewolltes,
vollständiges Lösen von Sicherungselement 7 und Halter 6 erfolgen kann. Eine Weiterbewegung
des Sicherungselementes 7 in dem Halter 6 von der unteren Montageposition in die obere
Sicherungsposition hingegen ist ohne weiteres ermöglicht.
[0027] Die Sicherungsposition ist in den Figuren 7A bis 7C und Figuren 8A und 8B dargestellt.
Das Sicherungselement 7 wurde nach oben in Z-Koordinatenrichtung verschoben, wobei
die an gegenüberliegenden Seiten angeordneten Rastvorsprünge 73 von der unteren Rastaufnahme
44 in die obere Rastaufnahme 45 verschoben wurden und durch die Bewegung der federnden
Raststege 72 und der Rastvorsprünge 73 das Sicherungselement 7 in der Sicherungsposition
einrastet. Die Rastkräfte bestimmen sich dabei durch die Anlaufschrägen β, die an
den Seitenwänden 43 des Halters 6 zwischen den Rastaufnahmen 44 und 45 gebildet sind.
Die Anlaufschrägen β ermöglichen ab einem gewissen Kraftaufwand ein Weiterbewegen
des Sicherungselementes 7 in dem Halter 6 von der oberen Sicherungsposition in die
untere Montageposition. Der Winkel der Anlaufschrägen β beträgt hierbei etwa 45° und
liegt vorzugsweise in einem Bereich zwischen 30° und 60°.
[0028] In den Figuren 10A und 10B befindet sich das Sicherungselement 7 vor der Montageposition
und wird gerade auf den Halter 6 aufgesteckt.
[0029] Wie in den Figuren 11A und 11B gezeigt ist, wird der Halter 6 zunächst durch Schrauben
48 fixiert, indem eine Schraube 48 an dem oberen Schenkel 30 und zwei Schrauben 48
an dem vertikalen Schenkel 40 des Halters 6 eingedreht werden. Das Sicherungselement
7 befindet sich während der Montage in der unteren Montageposition. Dabei sind diejenigen
Halter 6, die links und rechts an den endseitigen Randlagen des Wandabschnitts 8 angeordnet
sind, so positioniert, dass die Vertikalkanten der Arme 47 an die Seitenwände 2 stoßen.
[0030] Zur Vorbereitung der Montage wird ferner an der Führungsschiene 10 ein Anschlagelement
9 fixiert, wie dies in den Figuren 12A und 12B gezeigt ist. Das Anschlagelement 9
umfasst zwei Anschläge 60, die über eine Verbindungsstange 61 aneinander gehalten
sind. Dadurch ist der Abstand zwischen den beiden blockförmigen Anschlägen 60 vorgegeben.
In jedem Anschlag 60 ist eine Befestigungsöffnung 62 ausgebildet, in die eine Schraube
63 eingefügt werden kann. Das Anschlagelement 9 mit den Anschlägen 60 wird in eine
Nut 22 an der Führungsschiene 10 eingefügt und dann über die Schrauben 63 fixiert.
Vorzugsweise wird für die Festlegung der Führungsschiene 10 an dem Korpus nur ein
Anschlagelement 9 benötigt, welches wahlweise links oder rechts an den endseitigen
Randlagen der Führungsschiene 10 angeordnet wird.
[0031] Anschließend kann die Führungsschiene 10 an den Haltern 6 fixiert werden, wie dies
in den Figuren 13A und 13B gezeigt ist, wobei der Möbelkorpus in diesen Figuren nicht
dargestellt ist. Die Führungsschiene 10 wird, wie bereits beschrieben, horizontal
in X-Koordinatenrichtung auf den Halter 6 aufgeschoben, so dass ein Steg 31 des Halters
6 U-förmig umgriffen wird. Gleichzeitig wird das Anschlagelement 9 mit den Anschlägen
60 um den Halter 6 aufgeschoben, so dass die Anschläge 60 benachbart zu seitlichen
Anschlagflächen 49 an dem Halter 6 positioniert sind. Hierbei ist das Innenabstandsmaß
zwischen den Anschlägen 60 gleich oder geringfügig größer als das Abstandsmaß der
beiden seitlichen Anschlagflächen 49 zueinander. Durch die Positionierung der Anschläge
60 auf beiden Seiten des Halters 6 kann somit eine Bewegung der Führungsschiene 10
in Verfahrrichtung der Schiebetür verhindert werden. Nach der Montage der Führungsschiene
10 wird das Sicherungselement 7 nach oben in die Sicherungsposition verschoben, so
dass die Führungsschiene 10 gegen ein Abziehen gesichert ist. Dadurch ist die Führungsschiene
10 somit wirkungsvoll formschlüssig in allen drei Raumrichtungen (X, Y, Z) am Korpus
festgelegt und gegen ein nicht-beabsichtigtes Bewegen gesichert.
[0032] Um die Führungsschiene 10 wieder demontieren zu können, kann das Sicherungselement
7 aus der Sicherungsposition verschoben werden, wie dies in den Figuren 14A und 14B
gezeigt ist. Ein Werkzeug 80, insbesondere ein Schraubendreher, greift mit einer Spitze
in den Betätigungsabschnitt 75 an dem Sicherungselement 7 ein und zieht dieses nach
unten, so dass der Steg 71 nach unten bewegt wird und den Steg 21 an der Führungsschiene
10 freigibt. Wenn bei allen Haltern 6 das Sicherungselement 7 nach unten verschoben
wurde, kann die Führungsschiene 10 nach vorne von dem Möbelkorpus abgezogen werden.
[0033] Die Halter 6 dienen im Zusammenwirken mit den Sicherungselementen 7 zum einen der
Positionierung der Führungsschiene, zum anderen sind sie dazu befähigt, Kräfte, die
ansonsten in die Seitenwände 2 eingeleitet werden würden, aufzunehmen.
[0034] Der erfindungsgemäße Beschlag mit den Haltern 6 wird insbesondere bei Schrankmöbeln
eingesetzt. Es ist aber auch möglich, den Beschlag bei anderen linear verfahrbaren
Flügeln einzusetzen, beispielsweise für Raumteiler oder Fenster.
[0035] In dem dargestellten Ausführungsbeispiel wird das Sicherungselement 7 an dem Halter
6 verschoben. Es ist natürlich auch möglich, das Sicherungselement 7 verschwenkbar
an dem Halter 6 zu lagern. Beispielsweise kann das Sicherungselement dann hakenförmig
ausgebildet sein und einen Steg der Führungsschiene 10 hintergreifen, wenn das verschwenkbare
Sicherungselement in der Sicherungsposition angeordnet ist.
Bezugszeichenliste
[0036]
- 1
- Möbel
- 2
- Seitenwand
- 3
- Schiebetür
- 4
- Schiebetür
- 5
- Boden
- 6
- Halter
- 7
- Sicherungselement
- 8
- Wandabschnitt
- 9
- Anschlagelement
- 10
- Führungsschiene
- 11
- Nut
- 12
- Nut
- 13
- Nutboden
- 14
- Nutboden
- 15
- Kammer
- 16
- Steg
- 17
- Steg
- 18
- Nut
- 19
- Nutwand
- 21
- Steg
- 22
- Nut
- 30
- Schenkel
- 31
- Steg
- 32
- Vorsprung
- 40
- Schenkel
- 41
- Aussparung
- 42
- Führungsleiste
- 43
- Seitenwand
- 44
- Rastaufnahme
- 45
- Rastaufnahme
- 46
- Öffnung
- 47
- Arm
- 48
- Schraube
- 49
- Anschlagfläche
- 50
- Rolle
- 51
- Führungshalter
- 52
- Führungshalter
- 60
- Anschlag
- 61
- Verbindungsstange
- 62
- Befestigungsöffnung
- 63
- Schraube
- 70
- Steg
- 71
- Steg
- 72
- Raststeg
- 73
- Rastvorsprung
- 74
- Vorsprung
- 75
- Betätigungsabschnitt
- 80
- Werkzeug
- X
- Koordinatenrichtung (Tiefe)
- Y
- Koordinatenrichtung (Verfahrrichtung linear verfahrbarer Flügel)
- Z
- Koordinatenrichtung (Höhe)
- α
- Rastwinkel
- β
- Anlaufschräge
1. Beschlag für mindestens einen linear verfahrbaren Flügel (3, 4), insbesondere für
Möbel, mit einer Führungsschiene (10), die über mindestens einen Halter (6) des Beschlags
an einem Korpus festlegbar ist, wobei der Halter (6) die Führungsschiene (10) in zwei
unterschiedliche Raumrichtungen (X, Z) sichert, die sich senkrecht zur Verfahrrichtung
(Y) des Flügels (3, 4) erstrecken, wobei an der Führungsschiene (10) mittelbar oder
unmittelbar ein Anschlagelement (9) des Beschlags festgelegt ist, das mit dem Halter
(6) zusammenwirkt und die Führungsschiene (10) in die Verfahrrichtung (Y) des Flügels
(3, 4) sichert, wobei das Anschlagelement (9) mit zwei Anschlägen (60) an der Führungsschiene
(10) vorgesehen ist und die Anschläge (60) den Halter (6) umgreifen, so dass die Führungsschiene
(10) gegen eine Bewegung in Verfahrrichtung des linear verfahrbaren Flügels (3, 4)
gesichert ist, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Anschlagelement (9) neben den zwei Anschlägen (60) eine Verbindungsstange
(61) umfasst, durch die die zwei Anschläge (60) aneinander gehalten sind, wobei die
Anschläge (60) den mindestens einen Halter (6) umgreifen.
2. Beschlag nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Halter (6) und die Führungsschiene (10) zumindest teilweise formschlüssig
in Eingriff bringbar sind.
3. Beschlag nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Halter (6) und die Führungsschiene (10) zumindest bereichsweise formschlüssig
in Eingriff bringbar sind, wobei an dem Halter (6) ein bewegbares Sicherungselement
(7) geführt ist, das von einer Montageposition in eine Sicherungsposition bewegbar
ist und in der Sicherungsposition die Führungsschiene (10) an dem Halter (6) sichert.
4. Beschlag nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Sicherungselement (7) an dem Halter (6) verschiebbar gelagert ist.
5. Beschlag nach Ansprch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsschiene (10) in eine erste Richtung auf den Halter (6) aufsteckbar ist
und das Sicherungselement (7) in eine zweite Richtung relativ zu dem Halter (6) bewegbar
ist, die zur ersten Richtung winklig ausgerichtet ist, vorzugsweise rechtwinklig.
6. Beschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche 3 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Sicherungselement (7) in einer Sicherungsposition verrastbar ist.
7. Beschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche 3 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Sicherungselement (7) in einer Montageposition verrastbar ist.
8. Beschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Halter (6) winkelförmig ausgebildet ist.
9. Beschlag nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass beide Schenkel (30, 40) des Halters (6) an dem Korpus festlegbar sind.
10. Beschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche 3 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Sicherungselement (7) in der Sicherungsposition mit einem Sicherungsabschnitt
(71) einen Steg (21) der Führungsschiene (10) hintergreift.
11. Beschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche 3 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Sicherungselement (7) an einem vertikalen Schenkel (40) des Halters (6) bewegbar
gelagert ist.
12. Beschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass in der Sicherungsposition ein Steg (31) des Halters (6) U-förmig von einem Abschnitt
der Führungsschiene (10) oder ein Steg der Führungsschiene (10) U-förmig von dem Halter
(6) umgriffen ist.
13. Möbel mit einem Beschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Führungsschiene
(10) an der Unterseite eines Bodens (5) eines Schrankes festgelegt ist.
1. A fitting for at least one linearly movable leaf (3, 4), in particular for furniture,
having a guide rail (10), which is fixable on a body via at least one holder (6) of
the fitting, wherein the holder (6) secures the guide rail (10) in two different spatial
directions (XZ), which extend perpendicularly to the movement direction (Y) of the
leaf (3, 4), wherein a stop element (9) of the fitting, which interacts with the holder
(6) and secures the guide rail (10) in the movement direction (Y) of the leaf (3,
4), is secured indirectly or directly on the guide rail (10), wherein the stop element
(9) is provided with two stops (60) on the guide rail (10) and the stops (60) enclose
the holder (6), so that the guide rail (10) is secured against a movement in the movement
direction of the linearly movable leaf (3, 4), characterized in that at the least one stop element (9) comprises, in addition to the two stops (60), a
connecting rod (61), by which the two stops (60) are held on one another, wherein
the stops (60) enclose the at least one holder (6).
2. The fitting according to Claim 1, characterized in that the at least one holder (6) and the guide rail (10) can be at least partially engaged
in a formfitting manner.
3. The fitting according to Claim 1 or 2, characterized in that the holder (6) and the guide rail (10) can be at least regionally engaged in a formfitting
manner, wherein a movable securing element (7) is guided on the holder (6), which
is movable from an installation position into a securing position and secures the
guide rail (10) on the holder (6) in the securing position.
4. The fitting according to Claim 3, characterized in that the securing element (7) is displaceably mounted on the holder (6).
5. The fitting according to Claim 3 or 4, characterized in that the guide rail (10) can be plugged onto the holder (6) in a first direction and the
securing element (7) is movable in relation to the holder (6) in a second direction,
which is aligned at an angle to the first direction, preferably a right angle.
6. The fitting according to any one of preceding Claims 3 to 5, characterized in that the securing element (7) is lockable in a securing position.
7. The fitting according to any one of preceding Claims 3 to 6, characterized in that the securing element (7) is lockable in an installation position.
8. The fitting according to any one of the preceding claims, characterized in that the holder (6) is formed angled.
9. The fitting according to Claim 8, characterized in that both legs (30, 40) of the holder (6) are fixable on the body.
10. The fitting according to any one of preceding Claims 3 to 9, characterized in that the securing element (7) engages behind a web (21) of the guide rail (10) with a
securing section (71) in the securing position.
11. The fitting according to any one of preceding Claims 3 to 10, characterized in that the securing element (7) is movably mounted on a vertical leg (40) of the holder
(6).
12. The fitting according to any one of the preceding claims, characterized in that a web (31) of the holder (6) is enclosed in a U shape by a section of the guide rail
(10) or a web of the guide rail (10) is enclosed in a U shape by the holder (6) in
the securing position.
13. A piece of furniture having a fitting according to any one of the preceding claims,
wherein the guide rail (10) is fixed on the lower side of a bottom panel (5) of a
cabinet.
1. Ferrure pour au moins un vantail déplaçable linéairement (3, 4), en particulier pour
des meubles, comportant un rail de guidage (10) qui peut être fixé à un corps au moyen
d'au moins un support (6) de la ferrure, le support (6) arrêtant le rail de guidage
(10) dans deux directions spatiales différentes (X, Z) qui s'étendent perpendiculairement
à la direction de déplacement (Y) du vantail (3, 4), un élément de butée (9) de la
ferrure étant fixé directement ou indirectement au rail de guidage (10), lequel élément
de butée coopère avec le support (6) et arrête le rail de guidage (10) dans la direction
de déplacement (Y) du vantail (3, 4), l'élément de butée (9) étant prévu avec deux
butées (60) sur le rail de guidage (10) et les butées (60) enserrant le support (6)
de telle sorte que le rail de guidage (10) est arrêté contre un mouvement dans la
direction de déplacement du vantail déplaçable linéairement (3, 4), caractérisé en ce que ledit au moins un élément de butée (9) comprend, en plus des deux butées (60), une
tige de liaison (61) au moyen de laquelle les deux butées (60) sont maintenues ensemble,
les butées (60) enserrant ledit au moins un support (6) .
2. Ferrure selon la revendication 1, caractérisée en ce que ledit au moins un support (6) et le rail de guidage (10) peuvent être mis en prise
par complémentarité de forme au moins partiellement.
3. Ferrure selon la revendication 1 ou 2, caractérisée en ce que le support (6) et le rail de guidage (10) peuvent être mis en prise par complémentarité
de forme au moins dans certaines zones, un élément d'arrêt mobile (7) étant guidé
sur le support (6), lequel élément d'arrêt peut être déplacé d'une position de montage
dans une position d'arrêt et arrêtant le rail de guidage (10) sur le support (6) dans
la position d'arrêt.
4. Ferrure selon la revendication 3, caractérisée en ce que l'élément d'arrêt (7) est monté coulissant sur le support (6).
5. Ferrure selon la revendication 3 ou 4, caractérisée en ce que le rail de guidage (10) peut être monté sur le support (6) dans une première direction
et l'élément d'arrêt (7) peut être déplacé par rapport au support (6) dans une deuxième
direction qui est orientée selon un angle, de préférence selon un angle droit, par
rapport à la première direction.
6. Ferrure selon l'une des revendications 3 à 5 précédentes, caractérisée en ce que l'élément d'arrêt (7) peut être encliqueté dans une position d'arrêt.
7. Ferrure selon l'une des revendications 3 à 6 précédentes, caractérisée en ce que l'élément d'arrêt (7) peut être encliqueté dans une position de montage.
8. Ferrure selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que le support (6) est de forme angulaire.
9. Ferrure selon la revendication 8, caractérisée en ce que les deux branches (30, 40) du support (6) peuvent être fixés sur le corps.
10. Ferrure selon l'une des revendications 3 à 9 précédentes, caractérisée en ce que, dans la position d'arrêt, l'élément d'arrêt (7) vient en prise derrière une nervure
(21) du rail de guidage (10) par une partie d'arrêt (71).
11. Ferrure selon l'une des revendications 3 à 10 précédentes, caractérisée en ce que l'élément d'arrêt (7) est monté mobile sur une branche verticale (40) du support
(6).
12. Ferrure selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que, dans la position d'arrêt, une nervure (31) du support (6) est enserrée en forme de
U par une partie du rail de guidage (10) ou une nervure du rail de guidage (10) est
enserrée en forme de U par le support (6).
13. Meuble doté d'une ferrure selon l'une des revendications précédentes, le rail de guidage
(10) étant fixé sur la face inférieure d'un fond (5) d'une armoire.
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