MÖBEL MIT RAHMEN ZUM SICHERN EINER KLAPPBAREN MÖBELSÄULE

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Möbel mit einem Rahmen zum Sichern einer klappbaren Möbelsäule, sowie ein Verfahren zum Sichern einer klappbaren Möbelsäule.

[0002] Möbel mit klappbaren Säulen sind aus dem Stand der Technik bekannt, beispielsweise aus der Offenlegungsschrift DE 10 2011 076 409 A1. Dort werden klappbare Möbelsäulen offenbart, die an einem Möbelrahmen mittels einem Befestigungsmittel 21 um eine Drehachse R drehbar angebracht sind. Zum Sichern der Möbelsäule in einer aufgerichteten Position weist die Säule eine Lasche mit einem Durchgangsloch 23 auf, welches mit einem am Rahmen des Möbels vorgesehenen Gewinde fluchtet, wenn sich die Möbelsäule in der aufgerichteten Position des Möbels befindet. An dieser Position kann daraufhin die Möbelsäule mittels einer Schraube (durch das Durchgangsloch 23 hindurch) am Rahmen (mittels dem Gewinde) gesichert werden, wodurch ein Zusammenklappen der Möbelsäule verhindert wird. Wenn ein solches Möbel beim Endkunden aufgebaut wird, muss der Monteur die Möbelsäule in die aufgerichtete Position klappen, und die Endlage der Säule mittels der erwähnten Schraube sichern. Dies geschieht dadurch, dass der Monteur die Schraube durch die Lasche der Säule hindurch mittels eines Schraubendrehers oder Akkuschraubers in das Gewinde des Rahmens hineindreht. Zum Aufstellen eines solchen Möbels wird demnach Werkzeug benötigt, wie beispielsweise der gerade erwähnte manuelle Schraubendreher oder ein Akkuschrauber.

[0003] Zum Fixieren von Fahrradsätteln oder insbesondere Fahrradfelgen am Fahrradrahmen sind des Weiteren Schnellspanner oder Schnellspannvorrichtungen bekannt. Diese weisen einen Hebel, eine Verbindungsstange mit zwei Klemmstücken, sowie einen Exzenter auf. Durch Umlegen des Hebels werden die Spannstücke mittels einer Auslenkung des Exzenters aufeinander zubewegt, wodurch sich beispielsweise eine Fahrradfelge am Fahrradrahmen mittels Klemmung befestigen lässt. Die Stärke der Verspannung kann dabei dadurch eingestellt werden, dass wenigstens ein Klemmstück mit der Verbindungsstange durch ein Gewinde verbunden ist, sodass die relative Position des Klemmstücks an der Gewindestange durch Hinein- bzw. Herausdrehen (vordem Verspannen) eingestellt werden kann.

[0004] Die Druckschrift DE 20 2006 011855 U1 offenbart einen Mechanismus zum Verstellen und Fixieren eines Tischbein mittels zweier Schnellspannerverschlüsse.

[0005] Die Druckschrift GB 489 991 A offenbart eine klappbare Verbindung zwischen einem Tischbein und einer Tischplatte mittels eines einschraubbaren Drehbolzens, wobei die Endposition des Tischbeins durch einen in eine U-förmige Kulisse einsetzbaren Sicherungsstift realisiert wird.

[0006] Es ist eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Rahmen eines Möbels, ein Möbel mit einem Rahmen, sowie ein Verfahren zum Sichern (sowie zum Entsichern) einer klappbaren Säule an einem Möbel vorzusehen, wobei das Sichern der Möbelsäule am Möbel ohne Werkzeug ausführbar ist.

[0007] Diese Aufgabe wird mittels eines Möbels, sowie mittels Verfahren gemäß der nebengeordneten Ansprüche gelöst.

[0008] Vorteilhafte Weiterbildungen sind Gegenstand der Unteransprüche.

[0009] Durch das vorzugsweise Konstruieren des Möbels auf solche Art und Weise, dass das Fixieren einer Säule mittels eines Verklemmens bzw. einer Verklemmung herbeiführbar ist, muss kein Werkzeug zum Anbringen von beispielsweise einer Schraube verwendet werden. Erfindungsgemäß weist der Rahmen eine Lagerung auf, mittels welcher die Möbelsäule drehbar am Rahmen befestigt ist. Diese Lagerung ist vorzugsweise so ausgeführt, dass im Rahmen ein Bolzen oder eine Schraube fixiert ist, welche die Säule am Rahmen fixiert, aber eine drehende Bewegung der Säule bezüglich des Rahmens um eine Achse ermöglicht. Wenn ein erfindungsgemäßes Möbel mit dem Rahmen und den klappbaren Säulen aufgestellt werden soll, werden die Säulen in eine aufrechte, also eine senkrechte Position (in eine Standposition) bewegt. In dieser Position müssen die Säulen zum Gewährleisten eines sicheren Stands am Rahmen fixiert werden. Vorzugsweise ist der Rahmen so konstruiert, dass diese Fixierung nicht mittels einer Schraube oder eines Bolzens vorgenommen wird, sondern durch Verklemmen der Säule im oder am Rahmen. Vorzugsweise wird die Säule dazu zwischen zwei Teilstücken des Rahmens eingeklemmt. Die Erfindungsidee bezieht sich im Allgemeinen darauf, dass das Fixieren einer Drehmöglichkeit zwischen eines Möbels und einer daran angebrachten drehbaren Säule durch das Prinzip des Einklemmens bzw. Verklemmens von wenigstens zwei Teilen miteinander ausgeführt wird. Mittels des Verklemmens wird zwischen Rahmen und klapp- bzw. drehbarer Säule eine Anpresskraft ausgeübt. Durch diese Anpresskraft wird eine Reibkraft verursacht, welche Rahmen und Säule bezüglich einander festhält bzw. fixiert. Vorzugsweise weisen die zum Verklemmen vorgesehenen Kontaktflächen von Säule und Rahmen einen hohen Reibungskoeffizienten auf. Vorzugsweise ist insbesondere der Haftreibungskoeffizient dieser Flächen hoch.

[0010] Vorzugsweise weist der Rahmen eine Fixierung auf, welche durch einen Monteur bedienbar ist. Durch ein entsprechendes Bedienen der Fixierung kann eine einklemmende Wirkung herbeigeführt und aufrechterhalten werden. Säule und Rahmen sind in eine aufgerichtete Position bringbar und daraufhin bezüglich einander fixierbar, aufgrund der Bedienung der Fixierung. Durch das vorzugsweise Vorsehen der Fixierung kann die fixierende Wirkung durch einen Monteur ohne die Zuhilfenahme von Werkzeug herbeigeführt werden.

[0011] Durch das Vorsehen der Fixierung am Rahmen, und nicht an der klappbaren Säule, wird der Aufstellvorgang eines klappbaren Möbels dahingehend vereinfacht, dass die Säule aufgrund eines geringeren Gewichts einfacher und sicherer in die gewünschte (aufgerichtete) Lage bringbar ist, was das Handling des Aufstellvorgangs verbessert. Falls die Fixierung an der klappbaren Säule angebracht wäre, würde eine solche Konstruktion das Gewicht der Säule erhöhen, wodurch das Aufrichten und Halten der Säule durch einen Monteur erschwert werden würde. Durch das vorzugsweise Vorsehen eines Exzenters, der mittels eines Verbindungsstücks ein erstes und ein zweites Klemmelement aufeinander zubewegen und dadurch einen dazwischen angeordneten Teil einer Säule einklemmen kann, ist eine Konstruktion zum Einklemmen eines Bauteils besonders kostengünstig ausführbar. Eine solche Konstruktion ist des Weiteren besonders einfach bedienbar, ohne Zuhilfenahme von Werkzeug.

[0012] Durch das vorzugsweise Vorsehen eines klappbaren Hebels an dem Exzenter kann eine einklemmende Wirkung durch ein Bedienen des Hebels durch einen Monteur herbeigeführt werden. Vorzugsweise ist der Rahmen so konstruiert, dass der Hebel die klappbare Säule in einem angeklappten Zustand fixiert, d.h. in einem an den Rahmen angeklappten Zustand. Des Weiteren ist der Rahmen vorzugsweise so konstruiert, dass die klappbare Säule am Rahmen nicht fixiert wird, wenn der Hebel vom Rahmen weggeklappt ist. Dadurch ist leicht erkennbar, ob der fixierende Zustand bzw. die fixierende Wirkung der Fixierung zu einem aktuellen Zeitpunkt hergestellt ist, oder nicht.

[0013] Vorzugsweise weist die Fixierung wenigstens eine Einstellmöglichkeit auf, um die gewünschte Verspannung der Verklemmung einzustellen. Denn nur wenn die Verspannung des Fixierungselements in der fixierten Lage richtig und korrekt eingestellt ist, kann ein funktionierender Montagevorgang sowie ein dauerhaftes Sichern bzw. Fixieren der klappbaren Säule am Rahmen eines Möbels in der vorgesehenen Position gewährleistet werden.

[0014] Um zu verhindern, dass sich die klappbare Säule trotz des fixierten Zustandes (durch Klemmung) aus der aufgerichteten Lage herausbewegt, und damit ein Zusammenklappen eines Möbels verursachen würde, ist erfindungsgemäß ein Sicherungselement am Rahmen vorgesehen. Dieses Sicherungselement ist vorzugsweise im oder am Rahmen gelagert und greift vorzugsweise (in einer sichernden Position) senkrecht zur Bewegungsrichtung der klappbaren Säule in die klappbare Säule ein, und verhindert ein Bewegen der klappbaren Säule bezüglich des Rahmens. Falls durch eine äußere Krafteinwirkung eine Relativbewegung zwischen Rahmen und Säule ausgelöst werden würde, sichert das Sicherungselement Rahmen und klappbare Säule mittels Formschluss bezüglich einander, wodurch ein Bewegen von klappbarer Säule und Rahmen bezüglich einander verhindert wird. Beim Verhindern einer solchen Bewegung wird das Sicherungselement auf Scherung beansprucht.

[0015] Erfindungsgemäß ist das Sicherungselement so angeordnet, dass dieses durch den Hebel, der zum Bedienen des optionalen Exzenters bzw. der Fixierung vorgesehen ist, in eine sichernde Position bringbar ist. Erfindungsgemäß ist das Sicherungselement so angeordnet, dass dieses durch den Hebel der Fixierung in der sichernden Lage gehalten wird, wenn sich der Hebel in dem an den Rahmen angeklappten Zustand befindet, in welchem die Fixierung die klappbare Säule im Rahmen einklemmt. Durch eine solche Konstruktion wird das Sicherungselement automatisch aktiviert, sobald die Fixierung durch Bedienen des Hebels aktiviert wird. Dadurch kann ein Aktivieren des Sicherungselements durch einen Monteur nicht vergessen werden. Das Sicherungselement wird vorzugsweise durch den Hebel in eine sichernde Position gebracht, wenn dieser ein Verspannen der Fixierung auslöst.

[0016] Vorzugsweise weist der Rahmen eine Feder auf, die so angeordnet ist, dass das Sicherungselement mittels der Federkraft der Feder in eine Position gedrückt wird, in welcher sie die klappbare Säule nicht am Rahmen sichert. Dadurch wird das Sicherungselement automatisch deaktiviert, sobald der Hebel der Fixierung vom Monteur in eine Lage bewegt wird, in welcher die klemmende Wirkung der Fixierung aufgelöst ist.

Figur 1

zeigt eine Ansicht eines nicht erfindungsgemäßen Möbels mit einem Rahmen 1 mit Hebel 125 von oben, wobei der Rahmen 1 ohne erfindungsgemäßes Sicherungselement 13 ausgeführt ist und der Hebel 125 sich in einem vom Rahmen 1 weggeklappten Zustand befindet, in dem keine Klemmung auf eine klappbare Säule 2 ausgeübt wird.

Figur 2

zeigt eine Ansicht eines nicht erfindungsgemäßen Möbels mit einem Rahmen 1 mit Hebel 125 von oben, wobei der Rahmen 1 ohne erfindungsgemäßes Sicherungselement 13 ausgeführt ist und der Hebel 125 sich in einem an den Rahmen 1 angeklappten Zustand befindet, in dem Klemmung ausgeübt wird.

Figur 3

zeigt eine Ansicht des Rahmens 1 mit Hebel 125 von oben, wobei der Rahmen 1 mit Sicherungselement 13 ausgeführt ist und der Hebel 125 sich in einem von dem Rahmen 1 weggeklappten Zustand befindet, in dem keine Klemmung ausgeübt wird.

Figur 4

zeigt eine Ansicht des Rahmens 1 mit Hebel 125 von oben, wobei der Rahmen 1 mit Sicherungselement 13 ausgeführt ist und der Hebel 125 sich in einem an den Rahmen 1 angeklappten Zustand befindet, in dem Klemmung ausgeübt wird und das Sicherungselement 15 in die Säule 2 eingreift.

Figur 5

zeigt ein nicht erfindungsgemäßes Möbel in perspektivischer Ansicht, wobei das Möbel einen Rahmen 1 aus den Figuren 1 bzw. 2 aufweist, wobei sich die Säulen 2 in einem aufgerichteten Zustand befinden, wobei sich der Hebel 125 in einem an den Rahmen 1 angeklappten Zustand befindet, wodurch Klemmung ausgeübt wird.

Figur 6

zeigt das nicht erfindungsgemäße Möbel aus Figur 5, wobei sich die Säulen 2 in einem gekippten Zustand befinden, wobei sich der Hebel 125 in einem von dem Rahmen 1 weggeklappten Zustand befinden, wodurch keine Klemmung ausgeübt wird.

Figur 7

zeigt ein Möbel in perspektivischer Ansicht, wobei das Möbel einen Rahmen 1 aus den Figuren 3 bzw. 4 aufweist, wobei sich die Säulen 2 in einem aufgerichteten Zustand befinden, wobei sich der Hebel 125 in einem an den Rahmen 1 angeklappten Zustand befindet, wodurch Klemmung ausgeübt wird.

Figur 8

zeigt das Möbel aus Fig. 7, wobei sich die Säulen 2 in einem gekippten Zustand befinden, wobei sich der Hebel 125 in einem von dem Rahmen 1 weggeklappten Zustand befinden, wodurch keine Klemmung ausgeübt wird.

[0017] Nachfolgend werden in der Figurenbeschreibung die Angaben links/rechts/oben/unten verwendet. Diese sind bezüglich der Ausrichtung der Figuren so zu verstehen, dass die Bezugszeichen richtigherum zu lesen sind.

[0018] Figur 1 zeigt eine Draufsicht auf einen Rahmen 1. Dabei ist eine auf dem Rahmen 1 gelagerte Tischplatte 3 nicht dargestellt. Im linken Bereich der Darstellung ist ein von oben nach unten verlaufender Querträger des Rahmens 1 dargestellt, wobei im mittleren und rechten Bereich der Darstellung ein von rechts nach links verlaufender Längsträger des Rahmens 1 dargestellt ist. Eine Lagerung 11 lagert eine klappbare Säule 2 drehbar in dem Rahmen 1. Mittels der Lagerung 11 ist die Säule 2 drehbar um die Achse A innerhalb des Rahmens 1 festgelegt. Im dargestellten nicht erfindungsgemäßen Ausführungsbeispiel ist die Lagerung 11 dadurch ausgeführt, dass eine Schraube in ein in der Säule 2 vorgesehenes Gewinde eingeschraubt wird, wobei der Rahmen 1 Durchgangslöcher zum Durchführen des Schraubenschafts aufweist. Eine Fixierung 12 wird im gezeigten nicht erfindungsgemäßen Ausführungsbeispiel durch ein erstes Klemmelement 121, ein Verbindungsstück 123, ein zweites Klemmelement 122, einen Exzenter 124, sowie einen Hebel 125 gebildet. Das Verbindungsstück 123 weist an ihrem dem Exzenter 124 abgewandten Ende ein Außengewinde auf, auf welches das erste Klemmelement 121 aufgeschraubt ist. Am anderen Ende des Verbindungsstücks 123 ist der Exzenter 124 angeordnet, wobei zwischen Exzenter 124 und Rahmen 1 ein zweites Klemmelement 122 eingefügt ist. Dieses zweite Klemmelement 122 ist nicht mit dem Verbindungsstück 123 verbunden, sondern wird lediglich auf diesem axial gelagert. Das zweite Klemmelement 122 weist ein rundes Durchgangsloch auf, zum Aufnehmen des Verbindungsstücks 123. Der Exzenter 124 ist einstückig mit einem Hebel 125 ausgebildet. In der gezeigten Darstellung befindet sich der Hebel 125 in einer von dem Rahmen 1 weggeklappten Position. In dieser Position des Hebels 125 ist der Exzenter 124 so ausgerichtet, dass keine klemmende Wirkung zwischen dem ersten Klemmelement 121 und dem zweiten Klemmelement 122 ausgeübt wird. Zum Ausüben einer klemmenden Wirkung ist der Exzenter 124 mit dem Verbindungsstück 123 so verbunden, dass der Exzenter 124 auf der Achse des Verbindungsstücks 123 nicht bewegbar ist, wobei der Exzenter 124 aber mittels einer Drehung um eine aus der Blattebene herausragenden Achse den Abstand zwischen der aus der Blattebene herausragenden Achse und dem zweiten Klemmelement 122 vergrößert, wodurch der Abstand zwischen dem zweiten Klemmelement 122, das auf dem Verbindungsstück 123 axial verschiebbar gelagert ist, und dem ersten Klemmelement 121 verringert. Dadurch tritt eine einklemmende Wirkung zwischen dem ersten Klemmelement 121 und dem zweiten Klemmelement 122 auf, wodurch der Rahmen 1 im Bereich der ersten und zweiten Klemmelemente 121, 122 in geringem Maße elastisch nach innen verformt, und dadurch eine anpressende Kraft auf die klappbare Säule 2 ausübt. Somit ist die klappbare Säule 2 innerhalb des Rahmens 1 einklemmbar.

[0019] Figur 2 zeigt das nicht erfindungsgemäße Ausführungsbeispiel aus Figur 1, wobei sich der Hebel 125 in einem an den Rahmen 1 angeklappten Zustand befindet, in welchem der Exzenter 124 (wie oben beschrieben) so ausgerichtet ist, dass zwischen dem ersten Klemmelement 121 und dem zweiten Klemmelement 122 eine einklemmende Kraft ausgeübt wird, wodurch die klappbare Säule 2 innerhalb des von links nach rechts verlaufenden Teils des Rahmens 1 eingeklemmt wird, wodurch die klappbare Säule 2 innerhalb des Rahmens 1 fixiert wird.

[0020] Mittels des ersten Klemmelements 121 ist die Fixierung 12 aus den in Figur 1 und Figur 2 gezeigten nicht erfindungsgemäßen Ausführungsbeispielen durch Ein- bzw. Ausschrauben des Gewindes axial auf dem Verbindungsstück 123 verschiebbar. Das dazu vorgesehene Gewinde weist eine selbstsichernde Wirkung auf. Durch Ein- bzw. Ausschrauben des Gewindes im ersten Klemmelement 121 ist die Klemmwirkung bzw. die Stärke der Klemmwirkung einstellbar. Denn durch Ein- bzw. Ausschrauben des ersten Klemmelements 121 ist der Abstand des ersten Klemmelements 121 und des zweiten Klemmelements 122 variierbar, wodurch die Stärke der Klemmwirkung einstellbar ist. Während die Fixierung 12 mittels des Hebels 125 gelöst ist, kann durch Ein- bzw. Ausschrauben des ersten Klemmelements 121 die Klemmstärke justiert werden. Wenn ein Monteur während dem Umlegen des Hebels 125 zum Fixieren der Säule spürt, dass der Hebel zu leichtgängig oder zu schwergängig ist, wodurch der Monteur auf die Stärke der Fixierung schließen kann, ist es somit möglich, die Klemmstärke durch Ein- bzw. Ausschrauben des ersten Klemmelements 121 anzupassen.

[0021] Im in Figur 3 gezeigten erfindungsgemäßen Ausführungsbeispiel sind die von links nach rechts verlaufenden Teilstücke des Rahmens 1 doppelwandig ausgeführt. Die Ausgestaltung der Lagerung 11 ist zu den vorhergehenden nicht erfindungsgemäßen Ausführungsbeispielen identisch. Allerdings ist der Exzenter 124 auf dem Verbindungsstück 123 nicht axial festgelegt, sondern zwischen einem Einstellelement 126 und dem zweiten Klemmelement 122 auf der Achse des Verbindungsstücks 123 verschiebbar. Das erste Klemmelement 121 ist wie in den vorherigen nicht erfindungsgemäßen Ausführungsbeispielen mittels einem Gewinde auf das Verbindungsstück 123 aufgeschraubt. In einem nicht dargestellten Ausführungsbeispiel ist das erste Klemmelement 121 mit dem Verbindungsstück 123 einstückig ausgebildet oder auf dieses aufgepresst. Des Weiteren ist das Einstellelement 126 auf der anderen Seite des Verbindungstücks 123 auf dieses mittels einem selbstsichernden Gewinde aufgeschraubt. Durch Ein- bzw. Ausschrauben des Einstellelements 126 ist der Abstand zwischen Einstellelement 126 und erstem Klemmstück 121 variierbar, wodurch die Stärke der einklemmenden Wirkung des Exzenters 124 einstellbar ist. Im in Figur 3 gezeigten Ausführungsbeispiel befindet sich der Hebel 125 in einem von dem Rahmen 1 weggeklappten Zustand, in welchem der Exzenter 124 keine einklemmende Wirkung auf die klappbare Säule 2 ausübt. In dem in Figur 3 gezeigten Ausführungsbeispiel ist im Gegensatz zu den vorherigen nicht erfindungsgemäßen Ausführungsbeispielen ein Einstellen der einklemmenden Wirkung mittels des Gewindes in dem Einstellelement 126 möglich, im Gegensatz zu den vorherigen gezeigten nicht erfindungsgemäßen Ausführungsbeispielen, in welchen das Einstellen durch das Gewinde des ersten Klemmelements 121 ausführbar ist. Im in Figur 3 gezeigten Ausführungsbeispiel ist das erste Klemmelement 121 im Rahmen 1 fest montiert.

[0022] Des Weiteren weist das in Figur 3 gezeigte Ausführungsbeispiel ein Sicherungselement 13 auf, welches axial durch eine Öffnung im Rahmen 1 geführt ist, und mittels einer Feder 15 bezüglich der Darstellung in Figur 3 nach unten gedrückt wird. Durch das Ausüben einer Kraft auf das Sicherungselement 13 von unten nach oben, entgegen der Federkraft, ist dieses nach oben bewegbar, wobei es in eine Durchgangsbohrung, die innerhalb der klappbaren Säule 2 vorgesehen ist, in die klappbare Säule 2 einschiebbar ist.

[0023] Figur 4 zeigt das in Figur 3 dargestellte Ausführungsbeispiel, wobei sich der Hebel 125 in einer an den Rahmen 1 angeklappten Position befindet, wodurch der Exzenter 124 (durch Wegdrücken von dem Einstellelement 126) mittels dem ersten Klemmelement 121 und dem zweite Klemmelement 122 eine einklemmende Kraft auf die Säule 2 ausübt, wodurch die klappbare Säule 2 innerhalb des Rahmens 1 eingeklemmt wird. Durch die Position des Hebels 125 wird des Weiteren das Sicherungselement 13 entgegen der Federkraft der Feder 15 in die klappbare Säule 2 hineingedrückt, wodurch die klappbare Säule 2 zusätzlich zu der einklemmenden Wirkung der Fixierung 12 bezüglich des Rahmens 1 in ihrer Position gesichert wird.

[0024] Falls der Hebel 125 von der in Figur 4 gezeigten Position (Verklemmung aktiviert) in die in Figur 3 gezeigte Position (Verklemmung nicht aktiviert) umgelegt wird, drückt die Feder 15 das Sicherungselement 13 von der in Figur 4 gezeigten Position (Sicherung aktiviert) in die in Figur 3 gezeigte Position (Sicherung nicht aktiviert).

[0025] Figur 5 zeigt einen Tisch mit einer transparent dargestellten Tischplatte 3, wobei der Tisch einen Rahmen aus dem in Figur 1 und 2 gezeigten nicht erfindungsgemäßen Ausführungsbeispiel aufweist. Der Tisch befindet sich in einem aufgebauten Zustand, in dem die klappbaren Säulen 2 innerhalb des Rahmens 1 mittels der Fixierungen 12 eingeklemmt sind. Dazu befinden sich die Hebel 125 in der an den Rahmen 1 angeklappten Position. Des Weiteren sind die Säulen 2 mittels der Lagerungen 11 am Rahmen gelagert, aber auf Grund der aktivierten Fixierungen 12 nicht drehbar.

[0026] Figur 6 zeigt den Tisch aus Figur 5, wobei die Säulen 2 in einem gedrehten Zustand dargestellt sind. Des Weiteren befinden sich die Hebel 125 in einem von dem Rahmen 1 weggeklappten Zustand, wodurch die einklemmende Wirkung der Fixierungen 12 aufgelöst ist, und die Säulen 2 folglich von dem Rahmen 1 wegklappbar sind. Dabei sind die Säulen 2 mittels der Lagerungen 11 am Rahmen 1 drehbar befestigt.

[0027] Figur 7 zeigt ein Ausführungsbeispiel eines Tisches in dem in Figur 5 beschriebenen Zustand, wobei allerdings als Rahmen 1 die in den Figuren 3 und 4 gezeigte Ausführungsform eingesetzt ist.

[0028] Figur 8 zeigt das in Figur 7 beschriebene Ausführungsbeispiel in dem in Figur 6 beschriebenen Zustand.

Ansprüche

1. Möbel mit einem Rahmen (1) und wenigstens einer klappbaren Säule (2), wobei der Rahmen (1) aufweist

eine Lagerung (11), die zum drehbaren Lagern der klappbaren Säule (2) um eine Achse (A) vorgesehen ist,

eine Fixierung (12), die zum Aufnehmen und Fixieren der klappbaren Säule (2) vorgesehen ist, wobei

der Rahmen (1) so konstruiert ist, dass das Fixieren mittels Verklemmen herbeiführbar ist, und dass das Verklemmen durch Betätigen eines Hebels (125) herbeiführbar ist, wobei
der Rahmen (1) des Weiteren aufweist
ein Sicherungselement (13), das dazu eingerichtet ist, die Säule (2) in einer festgelegten Lage durch Eingreifen in ein Sicherungsloch (23) der Säule (2) mittels Formschluss zu sichern, wobei
das Sicherungselement (13) dazu eingerichtet ist, durch den Hebel (125) in eine die Säule (2) sichernde Position gebracht zu werden, wobei
die klappbare Säule (2) aufweist

wenigstens ein Rundloch (21) zum drehbar gelagert werden der Säule (2) um die Achse (A) mittels der Lagerung (11) des Rahmens (1),

wenigstens eine U-förmige Aussparung (22) zum aufgenommen werden und fixiert werden der Säule (2) mittels der Fixierung (12) des Rahmens (1), und

ein Sicherungsloch (23) zum formschlüssigen gesichert werden durch das Sicherungselement (13).

2. Möbel gemäß dem vorhergehenden Anspruch, wobei
der Rahmen (1) so konstruiert ist, dass die klappbare Säule (2) durch die Fixierung (12) zwischen wenigstens zwei Teilen des Rahmens (1) einklemmbar ist.

3. Möbel gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche,
wobei die Fixierung (12) aufweist:

ein erstes Klemmelement (121), das mit einem Verbindungsstück (123) einstückig ausgebildet oder mittels eines Gewindes auf das Verbindungsstück (123) aufschraubbar ist,

ein zweites Klemmelement (122), das an dem Verbindungsstück (123) lose gelagert ist, und

einen Exzenter (124), der an dem Verbindungsstück (123) zum Bewegen des zweiten Klemmelements (122) angeordnet und dazu eingerichtet ist, das Verklemmen herbeizuführen und zu lösen.

4. Möbel gemäß dem vorhergehenden Anspruch, wobei
der Exzenter (124) den Hebel (125) aufweist, welcher an den Rahmen (1) anklappbar und von dem Rahmen (1) wegklappbar ist, wobei
der Hebel (125) dazu eingerichtet ist,

in dem angeklappten Zustand das Verklemmen aufrecht zu erhalten, und

in dem weggeklappten Zustand das Verklemmen nicht aufrecht zu erhalten.

5. Möbel gemäß einem der vorhergehenden Ansprüchen, wobei
das Sicherungselement (13) dazu eingerichtet ist, durch den Hebel (125) in dessen an den Rahmen (1) angeklappten Zustand in der die Säule (2) sichernden Position gehalten zu werden.

6. Möbel gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, des Weiteren aufweisend eine Feder (15), wobei die Feder (15) so angeordnet ist, dass deren Federkraft auf das Sicherungselement (13) in Richtung der die Säule (2) nicht sichernden Position wirkt.

7. Verfahren zum Sichern einer klappbaren Säule (2) an einem Rahmen (1) eines Möbels gemäß einem der Ansprüche 1 bis 6, aufweisend die Schritte:

Kippen der Säule (2) um eine Achse (A) aus einer geklappten Lage in eine Standposition,

Fixieren der Säule (2) am Rahmen (1) mittels einer Fixierung (12) durch Einklemmen der Säule (2), wobei

das Einklemmen durch Umlegen eines Hebels (125) aktivierbar und deaktivierbar ist,

gekennzeichnet durch den Schritt

Drücken eines Sicherungselements (13) mit dem Hebel (125) eines Exzenters (124) in ein Sicherungsloch (23) während des Fixierens der Säule (2) durch Einklemmen, wodurch

ein Sichern der Säule (2) am Rahmen (1) mittels Formschluss erfolgt.

8. Verfahren zum Entsichern einer klappbaren Säule (2) von einem Rahmen (1) eines Möbels gemäß Anspruch 6,

gekennzeichnet durch den Schritt

Herausdrücken eines Sicherungselements (13) aus einem Sicherungsloch (23), während des Entklemmens einer Säule (2) mittels eines Hebels (125), aufgrund der Federkraft einer Feder (15).

Claims

1. Furniture having a frame (1) and at least one hinged column (2), wherein
the frame (1) comprises

a bearing (11) provided for supporting the hinged column (2) in a rotatable manner about an axis (A),

a fixation (12) provided for accommodating and fixing the hinged column (2), wherein

the frame (1) is designed such that the fixing can be induced by clamping and that the clamping can be induced by operating a lever (125), wherein
the frame (1) further comprises
a secure element (13) configured to secure the column (2) in a defined position by engaging into a secure hole (23) of the column (2) by means of a form-fit, wherein
the secure element (13) is configured to be brought into a positon securing the column (2) by the lever (125), wherein
the hinged column (2) comprises
at least one round hole (21) for supporting the column (2) around the axis (A) in a rotatable manner by means of the bearing (11) of the frame (1),
at least one U-shaped recess (22) for accommodating and fixing the column (2) by means of the fixation (12) of the frame (1),
and a secure hole (23) for being secured by the secure element (13) in a form-fit manner.

2. Furniture according to the preceding claim, wherein
the frame (1) is designed such that the hinged column (2) can be clamped between at least two parts of the frame (1) by the fixation (12).

3. Furniture according to anyone of the preceding claims, wherein the fixation (12) comprises:

a first clamping element (121) which is formed integrally with a connecting piece (123) or which can be screwed on the connecting piece (123) by means of a thread,

a second clamping element (122) loosely supported at the connection piece (123), and

a cam (124) being arranged at the connecting piece (123) for moving the second clamping element (122) and being configured to induce and to loosen the clamping.

4. Furniture according to the preceding claim, wherein
the cam (124) comprises the lever (125) which can be folded toward the frame (1) and away from the frame (1), wherein
the lever (125) is configured

to maintain the clamping in the folded-toward state, and

not to maintain the clamping in the folded-away state.

5. Furniture according to anyone of the preceding claims, wherein
the secure element (13) is configured to be held in the position securing in the column (2) by the lever (125) in its state folded toward the frame (1).

6. Furniture according to anyone of the preceding claims, further comprising a spring (15), wherein the spring (15) is arranged such that its spring force onto the secure element (13) acts in a direction of the position not securing the column (2).

7. Method for securing a hinged column (2) on a frame (1) of a furniture according to anyone of claims 1 to 6, the method comprising the steps:

tilting the column (2) about an axis (A) from a folded position into a stand position,

fixing the column (2) on the frame (1) by means of a fixation (12) by clamping the column (2), wherein
the clamping can be activated and deactivated by turning a lever (125),

characterized by the step

pushing a secure element (13) into a secure hole (23) by clamping by means of the lever (125) of a cam (124) during fixation of the column (2), wherein

a securing of the column (2) is performed by means a positive engagement.

8. Method for releasing a hinged column (2) of a frame (1) of a furniture according to claim 6,
characterized by the step
pressing out a secure element (13) out of a secure hole (23) due to the spring force of a spring (15) during the releasing of the clamping of a column (2) by means of a lever (125).

Revendications

1. Meuble avec un cadre (1) et au moins une colonne (2) rabattable, dans lequel le cadre (1) présente
un support (11), qui est prévu pour supporter la colonne (2) rabattable de manière rotative autour d'un axe (A),
une fixation (12), qui est prévue pour recevoir et fixer la colonne (2) rabattable, dans lequel
le cadre (1) est construit de telle sorte que la fixation peut être provoquée au moyen d'un serrage, et que le serrage peut être provoqué par l'actionnement d'un levier (125), dans lequel
le cadre (1) présente par ailleurs
un élément de blocage (13), qui est conçu pour bloquer la colonne (2) dans une position immobilisée en venant en prise avec un trou de blocage (23) de la colonne (2) au moyen d'une complémentarité de forme, dans lequel
l'élément de blocage (13) est conçu pour être amené par le levier (125) dans une position bloquant la colonne (2), dans lequel
la colonne (2) rabattable présente
au moins un trou rond (21) pour que la colonne (2) soit supportée de manière rotative autour de l'axe (A) au moyen du support (11) du cadre (1),
au moins un évidement (22) en forme de U pour que la colonne (2) soit reçue et fixée au moyen de la fixation (12) du cadre (1), et
un trou de blocage (23) pour être bloquée par complémentarité de forme par l'élément de blocage (13).

2. Meuble selon la revendication précédente, dans lequel
le cadre (1) est construit de telle sorte que la colonne (2) rabattable peut être coincée par la fixation (12) entre au moins deux parties du cadre (1).

3. Meuble selon l'une quelconque des revendications précédentes,
dans lequel la fixation (12) présente :

un premier élément de serrage (121), qui est réalisé d'un seul tenant avec une pièce de liaison (123) ou peut être vissé sur la pièce de liaison (123) au moyen d'un filetage,

un deuxième élément de serrage (122), qui est supporté de manière lâche au niveau de la pièce de liaison (123), et

un excentrique (124), qui est disposé au niveau de la pièce de liaison (123) pour déplacer le deuxième élément de serrage (122) et est conçu pour provoquer et relâcher le serrage.

4. Meuble selon la revendication précédente, dans lequel
l'excentrique (124) présente le levier (125), lequel peut être rabattu au niveau du cadre (1) et être déployé depuis le cadre (1), dans lequel
le levier (125) est conçu
pour maintenir le serrage droit dans l'état rabattu et
pour ne pas maintenir le serrage droit dans l'état déployé.

5. Meuble selon l'une quelconque des revendications précédentes, dans lequel
l'élément de blocage (13), dans son état rabattu, est conçu pour être maintenu par le levier (125) dans la position bloquant la colonne (2) au niveau du cadre (1).

6. Meuble selon l'une quelconque des revendications précédentes, présentant par ailleurs un ressort (15), dans lequel le ressort (15) est disposé de telle sorte que sa force de ressort agit sur l'élément de blocage (13) en direction de la position ne bloquant pas la colonne (2).

7. Procédé servant à bloquer une colonne (2) rabattable au niveau d'un cadre (1) d'un meuble selon l'une quelconque des revendications 1 à 6, présentant les étapes :

de basculement de la colonne (2) autour d'un axe (A) depuis une position rabattue dans une position debout,

de fixation de la colonne (2) au niveau du cadre (1) au moyen d'une fixation (12) en coinçant la colonne (2), dans lequel

le coincement peut être activé et désactivé en faisant pivoter un levier (125),

caractérisé par l'étape

de poussée d'un élément de blocage (13) avec le levier (125) d'un excentrique (124) dans un trou de blocage (23) pendant la fixation de la colonne (2) par coincement, moyennant quoi

un blocage de la colonne (2) au niveau du cadre (1) est effectué au moyen d'une complémentarité de forme.

8. Procédé servant à débloquer une colonne (2) rabattable d'un cadre (1) d'un meuble selon la revendication 6,
caractérisé par l'étape
de poussée d'un élément de blocage (13) hors d'un trou de blocage (23) pendant le desserrage d'une colonne (2) au moyen d'un levier (125) du fait de la force de ressort d'un ressort (15).

Zeichnung