WÄSCHEPFLEGEGERÄT MIT EINEM DICHTELEMENT

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein Wäschepflegegerät mit einem Dichtelement.

[0002] Um eine Wartung eines Gerätebauteils, insbesondere Laugenpumpe, zu ermöglichen, welches in einem Geräteinnenraum eines Wäschepflegegeräts angeordnet ist, weist das Gerätegehäuse von herkömmlichen Wäschepflegegeräten eine Gehäuseöffnung auf, durch welche ein Zugang zu dem Gerätebauteil ermöglicht wird. In herkömmlichen Wäschepflegegeräten wird die Gehäuseöffnung durch eine Verschlussklappe verschlossen, welche geöffnet werden kann, um die Wartung des Gerätebauteils zu ermöglichen. Bei einem unkontrollierten Austreten von Flüssigkeit in den Geräteinnenraum, z.B. aus einem Gerätebauteil wie der Laugenpumpe, kann die unkontrolliert austretende Flüssigkeit in einen Spalt an dem Gerätegehäuse eindringen und an der Unterseite unkontrolliert aus dem Wäschepflegegerät austreten, wodurch gegebenenfalls Schäden im Aufstellraum verursacht werden können.

[0003] Die Offenlegungsschrift EP 2 905 371 A1 beschreibt eine Waschmaschine umfassend ein Pumpenfiltergehäuse mit einer Öffnung, die mittels einer Verschlussklappe verschlossen werden kann. An der Verschlussklappe sind zwei gebogene Laschen gebildet, die in Führungsschienen, die am Pumpenfiltergehäuse angeordnet sind, geführt werden.

[0004] Es ist die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Wäschepflegegerät mit einer Gehäuseöffnung anzugeben, wobei Flüssigkeit durch die Gehäuseöffnung kontrolliert abgeleitet werden kann.

[0005] Diese Aufgabe wird durch einen Gegenstand mit den Merkmalen nach dem unabhängigen Anspruch gelöst. Vorteilhafte Ausführungsformen sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche, der Beschreibung und der Zeichnungen.

[0006] Gemäß einem Aspekt wird die erfindungsgemäße Aufgabe durch ein Wäschepflegegerät mit einem Gerätegehäuse, wobei das Gerätegehäuse einen Geräteinnenraum begrenzt und eine Gehäuseöffnung aufweist, und einer Verschlussklappe zum Verschließen der Gehäuseöffnung gelöst, wobei das Wäschepflegegerät einen Adapter mit einem Klappenscharnier zum Halten der Verschlussklappe an dem Gerätegehäuse aufweist, wobei beim Öffnen der Verschlussklappe zwischen dem Adapter und dem Gerätegehäuse ein Spalt freigebbar ist, wobei das Wäschepflegegerät ein Dichtelement zum Abdichten des Spalts aufweist, wobei das Dichtelement mit dem Klappenscharnier verbunden ist, wobei das Dichtelement an dem Gerätegehäuse anliegt, wobei das Klappenscharnier ausgebildet ist, beim Öffnen der Verschlussklappe das Dichtelement gegen den Adapter anzupressen, um den Spalt zwischen dem Adapter und dem Gerätegehäuse fluidtechnisch abzudichten, und wobei das Dichtelement ausgebildet ist, Flüssigkeit aus dem Geräteinnenraum durch die Gehäuseöffnung über das Dichtelement zu einem Außenbereich des Wäschepflegegeräts abzuleiten, um zu verhindern, dass bei einer geöffneten Verschlussklappe Flüssigkeit in den Spalt eindringen kann.

[0007] Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass durch das Dichtelement ein wirksames Abdichten des Spalts zwischen dem Adapter und dem Gerätegehäuse sichergestellt wird, wodurch ein wirksames Ableiten von Flüssigkeit aus dem Geräteinnenraum zu einem Außenbereich des Wäschepflegegeräts erreicht wird. Dadurch kann verhindert werden, dass die abgeleitete Flüssigkeit in den Spalt zwischen dem Adapter und dem Gerätegehäuse eindringen kann.

[0008] In herkömmlichen Wäschepflegegeräten entsteht beim Öffnen der Verschlussklappe, welche die Gehäuseöffnung eines Gerätegehäuses verschließt, ein Spalt zwischen dem Adapter und dem Gerätegehäuse. Der Spalt wird baumraumtechnisch benötigt, um ein Montieren, bzw. Demontieren der Verschlussklappe an dem Adapter zu ermöglichen. Dadurch, dass das Klappenscharnier beim Öffnen der Verschlussklappe nach vorne bewegt wird, entsteht hierbei der Spalt zwischen dem Adapter und dem Gerätegehäuse. Bei einem unkontrollierten Austreten von Flüssigkeit in den Geräteinnenraum, z.B. aus einem Gerätebauteil wie der Laugenpumpe, kann die austretende Flüssigkeit in einen Spalt an der Vorderseite des Wäschepflegegeräts dringen. Dadurch kann die Flüssigkeit gegebenenfalls unkontrolliert aus dem Wäschepflegegerät austreten, was unter Umständen zu Beschädigungen im Aufstellraum des Wäschepflegegeräts führen kann.

[0009] Somit dichtet das Dichtelement der vorliegenden Erfindung den Spalt wirksam ab und ermöglich ein wirksames und kontrolliertes Ableiten von Flüssigkeit aus dem Geräteinnenraum zu einem Außenbereich des Wäschepflegegeräts. Das Dichtelement liegt hierbei an dem Gerätegehäuse an. Das Dichtelement ist ferner derart mit dem Klappenscharnier verbunden, dass bei einem Öffnen der Verschlussklappe das Klappenscharnier das Dichtelement gegen den Adapter anpresst. Dadurch liegt das Dichtelement bei einer geöffneten Verschlussklappe sowohl an dem Gerätegehäuse an und wird zudem gegen den Adapter gepresst, wodurch der Spalt zwischen dem Adapter und dem Gerätegehäuse durch das Dichtelement wirksam abgedichtet wird. Dadurch wird aus dem Geräteinnenraum austretende Flüssigkeit durch die Gehäuseöffnung über das Dichtelement zu einem Außenbereich des Wäschegeräts wirksam abgeleitet und es kann verhindert werden, dass die abgeleitete Flüssigkeit bei einer geöffneten Verschlussklappe in den Spalt eindringen kann.

[0010] Das Ableitelement ermöglicht ein Ableiten der Flüssigkeit in den Außenbereich des Wäschepflegegeräts, insbesondere auf die Verschlussklappe, wodurch verhindert wird, dass die Flüssigkeit in den Spalt eindringen kann. Das Ableitelement bietet insbesondere eine kostengünstige Lösung hinsichtlich des Materials, der zu verwendenden Werkzeuge und der Lagerung. Weiterhin wird eine vorteilhafte Montage und Demontage der Verschlussklappe an dem Wäschepflegegerät sichergestellt.

[0011] Unter einem Wäschepflegegerät wird ein Gerät verstanden, welches zur Wäschepflege eingesetzt wird, wie z.B. eine Waschmaschine oder ein Wäschetrockner. Insbesondere wird unter solch einem Wäschepflegegerät ein Haushaltswäschepflegegerät verstanden. Also ein Wäschepflegegerät, welches im Rahmen der Haushaltsführung verwendet wird, und mit dem Wäsche in haushaltsüblichen Mengen behandelt wird.

[0012] In einer vorteilhaften Ausführungsform des Wäschepflegegeräts ist das Dichtelement beim Öffnen der Verschlussklappe an einer Unterseite des Adapters anpressbar und ist das Dichtelement an eine Umrandung der Gehäuseöffnung anpressbar, um den Spalt zwischen dem Adapter und dem Gerätegehäuse wirksam fluidtechnisch abzudichten.

[0013] Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass das Dichtelement ein besonders wirksames fluidtechnisches Abdichten des Spalts sicherstellt. Das Dichtelement ist mit dem Klappenscharnier verbunden. Wenn die Verschlussklappe geöffnet ist, wird der Spalt zwischen dem Adapter und dem Gerätegehäuse freigegeben. Gleichzeitig wird bei einem Öffnen der Verschlussklappe das Klappenscharnier bewegt, welches ausgebildet ist, bei der Öffnungsbewegung der Verschlussklappe das Dichtelement sowohl gegen die Unterseite des Adapters anzupressen, als auch das Dichtelement an eine Umrandung der Gehäuseöffnung anzupressen.

[0014] In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Wäschepflegegeräts ist das Dichtelement formschlüssig mit dem Klappenscharnier verbunden.

[0015] Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass durch die formschlüssige Verbindung zwischen dem Dichtelement und dem Klappenscharnier eine besonders wirksame fluidtechnische Abdichtung zwischen dem Dichtelement und dem Klappenscharnier sichergestellt wird. Dadurch kann verhindert werden, dass aus dem Gehäuseinnenraum über das Dichtelement abgeleitete Flüssigkeit in den Spalt zwischen dem Adapter und dem Gerätegehäuse eindringen kann.

[0016] In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Wäschepflegegeräts weist das Dichtelement einen ersten Dichtungsbereich auf, welcher an dem Gerätegehäuse anliegt, und weist das Dichtelement einen zweiten Dichtungsbereich auf, welcher bei einer geöffneten Verschlussklappe an den Adapter anpressbar ist, um den Spalt zwischen dem Adapter und dem Gerätegehäuse wirksam fluidtechnisch abzudichten.

[0017] Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass durch den ersten Dichtungsbereich, welcher an dem Gerätegehäuse anliegt, und durch den zweiten Dichtungsbereich welcher an den Adapter angepresst wird, der Spalt zwischen dem Adapter und dem Gerätegehäuse wirksam durch das Dichtelement überbrückt werden kann, wodurch eine besonders wirksame fluidtechnische Abdichtung des Spaltes durch das Dichtelement sichergestellt werden kann.

[0018] In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Wäschepflegegeräts weist der zweite Dichtungsbereich eine Anlagefläche auf, welche bei einer geöffneten Verschlussklappe an dem Adapter anpressbar ist, und weist der zweite Dichtungsbereich eine Dichtungsfläche auf, welche ausgebildet ist, den Spalt zwischen dem Adapter und dem Gerätegehäuse wirksam fluidtechnisch abzudichten.

[0019] Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass durch die Anlagefläche des zweiten Dichtungsbereichs ein wirksames Anpressen des Dichtelements an dem Adapter ermöglicht wird, wodurch die Dichtungsfläche des zweiten Dichtungsbereichs bei einer geöffneten Verschlussklappe vorteilhaft an dem Spalt positioniert wird, um dem Spalt wirksam fluidtechnisch abzudichten.

[0020] In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Wäschepflegegeräts weist das Dichtelement eine Öffnung auf, wobei das Klappenscharnier durch die Öffnung des Dichtelements führbar ist, um das Dichtelement mit dem Klappenscharnier zu verbinden.

[0021] Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass das Dichtelement durch die Öffnung auf das Klappenscharnier aufgesteckt werden kann, wodurch bei der Montage der Verschlussklappe das Dichtelement wirksam mit dem Klappenscharnier verbunden werden kann.

[0022] In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Wäschepflegegeräts weist das Dichtelement eine weitere Öffnung auf, welche mit der Öffnung verbunden ist, wobei das Klappenscharnier durch die weitere Öffnung des Dichtelements führbar ist, um das Klappenscharnier wirksam in der Öffnung zu positionieren.

[0023] Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass das Einführen des Klappenscharniers in die weitere Öffnung in einem ersten Schritt ermöglicht wird, und dass das Klappenscharnier in einem zweiten Schritt vorteilhaft in die mit der weiteren Öffnung verbundenen Öffnung eingeführt werden kann, um das Klappenscharnier wirksam in der Öffnung zu positionieren. Hierbei wird das Dichtelement insbesondere mit der weiteren Öffnung auf das Klappenscharnier aufgeschoben und anschließend um 90° geschwenkt, wobei das Dichtelement vorteilhaft in der mit der weiteren Öffnung verbundenen Öffnung positioniert werden kann.

[0024] In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Wäschepflegegeräts ist das Dichtelement bei einer geöffneten Verschlussklappe an den Adapter anpressbar, um eine Flüssigkeitsableitfläche zum Ableiten von Flüssigkeit an einer Oberseite des Dichtelements zu bilden.

[0025] Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass durch das Anpressen des Dichtelements an den Adapter bei einer geöffneten Verschlussklappe sich das Dichtelement derart verformt, dass an der Oberseite des Dichtelements eine Flüssigkeitsableitfläche zum Ableiten von Flüssigkeit gebildet wird. Die Flüssigkeitsableitfläche ermöglicht ein wirksames Ableiten der Flüssigkeit und stellt sicher, dass die abgeleitete Flüssigkeit nicht in den Spalt eindringen kann.

[0026] In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Wäschepflegegeräts umfasst das Dichtelement ein elastisch verformbares Dichtelement, insbesondere eine elastisch verformbare Folie.

[0027] Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass ein elastisch verformbares Dichtelement sicherstellt, dass ein wirksames Anpressen des Dichtelements bei einer geöffneten Verschlussklappe ermöglicht wird. Durch die elastische Verformbarkeit des Dichtelements entspannt sich das Dichtelement beim Schließen der Verschlussklappe und wird das Dichtelement beim Öffnen der Verschlussklappe gegen den Adapter angepresst. Eine elastisch verformbare Folie ermöglicht die Fertigung eines besonders vorteilhaften und kostengünstigen Dichtelementes, welches mit dem Klappenscharnier vorteilhaft verbunden sein kann und eine vorteilhafte fluidtechnische Abdichtung des Spaltes ermöglicht.

[0028] In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Wäschepflegegeräts umfasst das Dichtelement einen Kunststoff, insbesondere Polyethylen.

[0029] Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass durch die Verwendung von Kunststoff als Material des Dichtelements ein vorteilhaft verformbares und vorteilhaft flüssigkeitsabweisendes Dichtelement erhalten werden kann. Polyethylen ermöglicht eine besonders kostengünstige Fertigung des Dichtelements.

[0030] In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Wäschepflegegeräts umfasst das Dichtelement ein zumindest teilweise lichttransparentes Material.

[0031] Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass das zumindest teilweise lichttransparente Dichtelement den Spalt zwischen dem Adapter und dem Gerätegehäuse wirksam fluidtechnisch abdichtet, jedoch dennoch ermöglicht wird, bei geöffneter Verschlussklappe den durch das Dichtelement fluidtechnisch verschlossenen Spalt einzusehen.

[0032] In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Wäschepflegegeräts ist die Gehäuseöffnung an einer Vorderseite des Wäschepflegegeräts angeordnet, wobei die Gehäuseöffnung insbesondere in einem unteren Bereich der Vorderseite des Wäschepflegegeräts angeordnet ist.

[0033] Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass eine an der Vorderseite des Wäschepflegegeräts angeordnete Gehäuseöffnung bei einem aufgestellten Wäschepflegegerät besonders vorteilhaft zugänglich ist, wodurch einem Kundendienstmitarbeiter eine einfache Wartung von Gerätebauteilen des Wäschepflegegeräts ermöglicht wird.

[0034] In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Wäschepflegegeräts umfasst das Klappenscharnier ein Rotationsscharnier, wobei das Rotationsscharnier beim Betätigen der Verschlussklappe um eine feste Rotationsachse drehbar ist.

[0035] Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass durch ein Rotationsscharnier ein besonders präzises Öffnen und Schließen der Verschlussklappe sichergestellt wird. Dadurch dass das Rotationsscharnier beim Betätigen um eine feste Rotationsdrehachse drehbar ist, wird sichergestellt, dass die Verschlussklappe beim Öffnungs- und Schließvorgang eine geringe Abweichung aufweist.

[0036] In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Wäschepflegegeräts weist die Verschlussklappe ein Verriegelungselement auf, welches in eine Verriegelungsöffnung des Gerätegehäuses einführbar ist, um die Verschlussklappe in geschlossenem Zustand an der Gehäuseöffnung zu verriegeln.

[0037] Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass durch das in die Verriegelungsöffnung einführbare Verriegelungselement ein wirksames Verriegeln der geschlossenen Verschlussklappe an der Gehäuseöffnung sichergestellt wird, wodurch ein unbeabsichtigtes Öffnen der Verschlussklappe verhindert werden kann.

[0038] In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform weist die Verschlussklappe eine Anzahl an Positionierungselementen auf, welche an einer Umrandung der Gehäuseöffnung positionierbar sind, um die Verschlussklappe in geschlossenem Zustand mittig an der Gehäuseöffnung zu positionieren.

[0039] Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass die Positionierungselemente sicherstellen, dass bei einem Schließen der Verschlussklappe die Verschlussklappe mittig an der Gehäuseöffnung positioniert wird. Die Verschlussklappe weist insbesondere drei Positionierungselemente auf.

[0040] Weitere Ausführungsbeispiele werden Bezug nehmend auf die beiliegenden Zeichnungen erläutert. Es zeigen:

Fig. 1

eine schematische Ansicht eines Wäschepflegegeräts;

Fig. 2

eine schematische Ansicht einer Gehäuseöffnung eines herkömmlichen Wäschepflegegeräts mit einer geöffneten Verschlussklappe;

Fig. 3

eine schematische Ansicht eines Dichtelements;

Fig. 4

eine schematische Ansicht eines mit einem Klappenscharnier einer Verschlussklappe verbundenen Dichtelements; und

Fig. 5

eine schematische Ansicht einer Gehäuseöffnung eines Wäschepflegegeräts mit einer geöffneten Verschlussklappe und einem Dichtelement.

[0041] Fig. 1 zeigt eine schematische Ansicht eines allgemeinen Wäschepflegegeräts 100, wie z.B. eine Waschmaschine als Beispiel eines Wäschepflegegeräts 100. Das Wäschepflegegerät 100 umfasst eine Einspülschale 101, in die Waschpflegesubstanz, wie z.B. Waschmittel, eingefüllt werden kann. Das Wäschepflegegerät 100 umfasst ferner eine Tür 103, durch welche das Wäschepflegegerät 100 beispielsweise mit Wäsche beladen werden kann. Das Wäschepflegegerät 100 weist ein Gerätegehäuse 105 auf, durch welches ein in Fig. 1 nicht dargestellter Geräteinnenraum begrenzt wird. Das Gerätegehäuse 105 grenzt den Geräteinnenraum gegenüber einem Außenbereich 107 des Wäschepflegegeräts 100 ab.

[0042] An einer Vorderseite 109 des Wäschepflegegeräts 100 ist in der Nähe der Unterseite 111 des Wäschepflegegeräts 100 eine Gehäuseöffnung 113 angeordnet, durch welche der Geräteinnenraum des Wäschepflegegeräts 100 zugänglich ist. Durch die Gehäuseöffnung 113 kann beispielsweise bei einer Wartung der Laugenpumpe des Wäschepflegegeräts 100 der Kundendienst Zugang zum Geräteinnenraum des Wäschepflegegeräts 100 erlangen. Um die Gehäuseöffnung 113 während des Normalbetriebs des Wäschepflegegeräts 100 geschlossen zu halten, ist an dem Gerätegehäuse 105 eine Verschlussklappe 115 angeordnet, welche ausgebildet ist, die Gehäuseöffnung 113 zu verschließen, wodurch ein unbeabsichtigtes Austreten von Flüssigkeit aus dem Geräteinnenraum verhindert werden kann.

[0043] Fig. 2 zeigt eine schematische Ansicht einer Gehäuseöffnung eines herkömmlichen Wäschepflegegeräts mit einer geöffneten Verschlussklappe. An einer Vorderseite 109 des Wäschepflegegeräts 100 ist in der Nähe der Unterseite 111 des Wäschepflegegeräts 100 eine Gehäuseöffnung 113 angeordnet, durch welche der Geräteinnenraum des Wäschepflegegeräts 100 zugänglich ist. An dem Gerätegehäuse 105 ist eine Verschlussklappe 115 angeordnet, welche ausgebildet ist, die Gehäuseöffnung 113 zu verschließen.

[0044] Das Haushaltsgerät 100 weist einen Adapter 117 auf, welcher innerhalb der Gehäuseöffnung 113 in einem Geräteinnenraum 119 des Wäschepflegegeräts 100 angeordnet ist. Wie in Fig. 2 nicht dargestellt, ist der Adapter 117 mit einem Klappenscharnier 121 verbunden. Das Klappenscharnier 121 ist insbesondere als ein Rotationsscharnier ausgebildet, welches beim Betätigen der Verschlussklappe 115 um eine feste Rotationsachse drehbar ist, wodurch der Öffnungsmechanismus der Verschlussklappe 115 optimierbar ist. Das Klappenscharnier 121 ist wiederum mit der Verschlussklappe 115 verbunden, und ermöglicht, dass die Verschlussklappe 115 bewegbar an dem Gerätegehäuse 105 angeordnet werden kann, um die Gehäuseöffnung 113 zu verschließen, oder bei Bedarf die Gehäuseöffnung 113 freizugeben. In Fig. 2 ist eine geöffnete Verschlussklappe 115 dargestellt, wodurch die Gehäuseöffnung 113 freigegeben wird.

[0045] Die Verschlussklappe 115 weist ferner ein Verriegelungselement 123 auf, welches in eine in Fig. 2 nicht dargestellte Verriegelungsöffnung des Gerätegehäuses 105 einführbar ist, um die Verschlussklappe 115 in geschlossenem Zustand an der Gehäuseöffnung 113 zu verriegeln. Die Verschlussklappe 115 weist ferner eine Anzahl, insbesondere drei, Positionierungselemente 125 auf, welche an einer Umrandung der Gehäuseöffnung 113 positionierbar sind, um die Verschlussklappe 115 in geschlossenem Zustand mittig an der Gehäuseöffnung 113 zu positionieren.

[0046] Um die Verschlussklappe 115 an der Gehäuseöffnung 113 zu montieren, bzw. zu demontieren, ist zwischen dem Adapter 117 und dem Gerätegehäuse 105 ein Spalt 127 vorhanden. Bei einem unkontrollierten Austritt von Flüssigkeit kann z.B. bei der Pumpenwartung einer Laugenpumpe des Wäschepflegegeräts 100 die austretende Flüssigkeit in den Spalt 127 strömen und somit an der Vorderseite 109 des Wäschepflegegeräts 100 aus dem Wäschepflegegerät 100 unkontrolliert austreten.

[0047] Fig. 3 zeigt eine schematische Ansicht eines Dichtelements. Um bei einem Öffnen einer Verschlussklappe 115 eines Wäschepflegegeräts 100 ein Austreten von Wasser oder Waschflüssigkeit aus der Gehäuseöffnung 113 zu verhindern, wird in dem erfindungsgemäßen Wäschepflegegerät 100 ein Dichtelement 129 verwendet.

[0048] Das Dichtelement 129 weist einen ersten Dichtungsbereich 131 auf, welcher an dem Gerätegehäuse 105 des in Fig. 3 nicht dargestellten Wäschepflegegerät 100 anliegt. Das Dichtelement 129 weist einen zweiten Dichtungsbereich 133 mit einer Anlagefläche 135 und einer Dichtungsfläche 137 auf. Die Anlagefläche 135 ist bei einer geöffneten Verschlussklappe 115 an den Adapter 117 anpressbar, wobei die Dichtungsfläche 137 den in Fig. 3 nicht dargestellten Spalt 127 zwischen dem Adapter 117 und dem Gerätegehäuse 105 des Wäschepflegegeräts 100 überbrückt.

[0049] Der zweite Dichtungsbereich 133, insbesondere die Dichtungsfläche 137, verformt sich beim Anpressen gegen den Adapter 117, wodurch eine in Fig. 3 nicht dargestellte Flüssigkeitsableitfläche gebildet wird, durch welche aus dem Wäschepflegegerät 100 austretender Flüssigkeit, wie z.B. Wasser oder Waschflüssigkeit, über die Flüssigkeitsableitfläche abgeleitet werden kann. Die Flüssigkeitsableitfläche ist insbesondere als Rinne ausgebildet.

[0050] Das Dichtelement 129 weist ferner eine Öffnung 139 auf, wobei das in Fig. 3 nicht dargestellte Klappenscharnier 121 durch die Öffnung 139 des Dichtelements 129 geführt werden kann, um das Dichtelement 129 mit dem Klappenscharnier 121 zu verbinden. Das Dichteelement 129 weist ferner eine weitere Öffnung 141 auf, welche mit der Öffnung 139 verbunden ist, wobei das Klappenscharnier 121 insbesondere durch die weitere Öffnung 141 des Dichtelements 129 geführt werden kann, und von der weiteren Öffnung 141 in einem weiteren Schritt in die Öffnung 139 überführt werden kann, um das Klappenscharnier 121 wirksam in der Öffnung 139 zu positionieren.

[0051] Fig. 4 zeigt eine schematische Ansicht eines mit einem Klappenscharnier einer Verschlussklappe verbundenen Dichtelements. In Fig. 4 ist eine Verschlussklappe 115 dargestellt, welche von einem Klappenscharnier 121 gehalten wird, und welche nicht an einem Wäschepflegegerät 100 montiert ist. Das Klappenscharnier 121 ist mit einem Dichtelement 129 verbunden, insbesondere formschlüssig verbunden. Das Klappenscharnier 121 wird durch eine weitere Öffnung 141 in einem ersten Dichtungsbereich 131 des Dichtelements 129 geführt und wird von der weiteren Öffnung 141 in eine in Fig. 4 nicht dargestellte Öffnung 139 überführt, um das Klappenscharnier 121 wirksam mit dem Dichtelement 129 zu verbinden.

[0052] Das Dichtelement 129 weist neben dem ersten Dichtungsbereich 131, welcher an einem in Fig. 4 nicht dargestellten Gerätegehäuse 105 des Wäschepflegegeräts 100 anliegt, ferner einen zweiten Dichtungsbereich 133 auf. Der zweite Dichtungsbereich 133 weist eine Anlagefläche 135 auf, welche an einem in Fig. 4 nicht dargestellten Adapter 117 anliegt und weist eine Dichtungsfläche 137 auf, welche einen in Fig. 4 nicht dargestellten Spalt 127 überbrückt.

[0053] Fig. 5 zeigt eine schematische Ansicht einer Gehäuseöffnung eines Wäschepflegegeräts mit einer geöffneten Verschlussklappe und einem Dichtelement. An einer Vorderseite 109 des Wäschepflegegeräts 100 ist in der Nähe der Unterseite 111 des Wäschepflegegeräts 100 eine Gehäuseöffnung 113 angeordnet, durch welche der Geräteinnenraum 119 des Wäschepflegegeräts 100 zugänglich ist, wobei die Gehäuseöffnung 113 durch eine Verschlussklappe 115 verschließbar ist.

[0054] Das Haushaltsgerät 100 weist einen Adapter 117 auf, welcher innerhalb der Gehäuseöffnung 113 in einem Geräteinnenraum 119 des Wäschepflegegeräts 100 angeordnet ist. Der Adapter 117 ist mit einem Klappenscharnier 121 verbunden. Das Klappenscharnier 121 ist wiederum mit der Verschlussklappe 115 verbunden, und ermöglicht, dass die Verschlussklappe 115 bewegbar an dem Gerätegehäuse 105 angeordnet werden kann, um die Gehäuseöffnung 113 zu verschließen, oder bei Bedarf die Gehäuseöffnung 113 freizugeben. In Fig. 5 ist eine geöffnete Verschlussklappe 115 dargestellt, wodurch die Gehäuseöffnung 113 freigegeben wird. Zudem sind in Fig. 5 Positionierungselemente 125 und ein Verriegelungselement 123 der Verschlussklappe 115 dargestellt.

[0055] Um die Verschlussklappe 115 an der Gehäuseöffnung 113 zu montieren, bzw. zu demontieren, ist zwischen dem Adapter 117 und dem Gerätegehäuse 105 ein Spalt 127 vorhanden, wobei der Spalt 127 durch ein Öffnen der Verschlussklappe 115 freigegeben wird. Bei einem unkontrollierten Austreten von Flüssigkeit kann z.B. bei der Pumpenwartung einer Laugenpumpe des Wäschepflegegeräts 100 kann Wasser oder Waschflüssigkeit aus der Laugenpumpe austreten und durch den Spalt 127 strömen und somit an der Vorderseite 109 des Wäschepflegegeräts 100 aus dem Wäschepflegegerät 100 unkontrolliert austreten. In Fig. 5 ist der Spalt 127 durch ein Dichtelement 129 verdeckt und nur schematisch dargestellt.

[0056] Um den Spalt 127 zu überbrücken weist das Haushaltsgerät 100 ein Dichtelement 129 auf, welches mit dem Klappenscharnier 121 verbunden ist. Das Dichtelement 129 ist insbesondere als ein elastisch verformbares Dichtelement 129, insbesondere als eine elastisch verformbare Folie, ausgebildet, wobei das Dichtelement 129 insbesondere als eine zumindest teilweise lichttransparente Folie ausgebildet sein kann.

[0057] Das Dichtelement 129 weist einen ersten Dichtungsbereich 131 auf, welcher an dem Gerätegehäuse 105 anliegt, und weist einen zweiten Dichtungsbereich 133 auf, welcher bei einer geöffneten Verschlussklappe 115 an dem Adapter 117 anpressbar ist, um den Spalt 127 zwischen dem Adapter 117 und dem Gerätegehäuse 105 wirksam fluidtechnisch abzudichten. Der zweite Dichtungsbereich 133 weist insbesondere eine Anlagefläche 135 auf, welche an dem Adapter 117, insbesondere an einer Unterseite des Adapters 117, anliegt und weist eine Dichtungsfläche 137 zum Abdichten des Spalts 127 auf. In der in Fig. 5 gewählten Darstellung ist nur die Dichtungsfläche 137 des zweiten Dichtungsbereichs 133 des Dichtelements 129 dargestellt.

[0058] Das Dichtelement 129 weist ferner eine in Fig. 5 nicht dargestellte Öffnung 139 auf, wobei das Klappenscharnier 121 durch die Öffnung 139 führbar ist, um das Dichtelement 129 mit dem Klappenscharnier 121 zu verbinden, insbesondere formschlüssig zu verbinden. Hierbei wird das Dichtelement 129 mit der in Fig. 5 nicht dargestellten weiteren Öffnung 141 auf das Klappenscharnier 121 aufgeschoben und anschließend um 90° geschwenkt und in die Öffnung 139 überführt. Das Dichtelement 129, insbesondere Folie, ist aufgrund der Geometrie der Öffnung 139 formschlüssig mit dem Klappscharnier 121 verbunden.

[0059] Durch die Überbrückung des Spalts 127 mithilfe eines an der Verschlussklappe 115 montierten Dichtelements 129, insbesondere Folie, fließt Flüssigkeit vom Adapter 117 über das Dichtelement 129 zur Verschlussklappe 115 ab. Das Dichtelement 129 wird bei der Montage der Verschlussklappe 115 hierbei in den Spalt 127 zwischen Adapter 117 und Gerätegehäuse 105 eingeführt und die Verschlussklappe 115 wird anschließend mit dem Adapter 117 verbunden. Beim Öffnen der Verschlussklappe 115 fährt das Dichtelement 129 durch die Bewegung des Klappenscharniers 121 mit aus und wird an eine Unterseite des Adapters 117 angepresst, wodurch der Spalt 127 wirksam fluidtechnisch abgedichtet wird.

[0060] Somit wird durch das erfindungsgemäße Dichtelement 129 sichergestellt, dass Restwasser aus der Pumpe direkt auf die Verschlussklappe 115 geleitet wird, und nicht in den Spalt 127 an der Gerätevorderwand fließt. Die leichte und präzise Bewegung während der Betätigung der Verschlussklappe 115 wird durch das Dichtelement 129 nicht eingeschränkt. Hierbei kann eine besonders kostengünstige Lösung durch die Wahl des Materials, der Wahl der Werkzeuge, der Art der Lagerung und des Montagetyps erreicht werden. Zudem kann eine leichte Montage und Demontage der Verschlussklappe 115 ermöglicht werden.

[0061] Alle in Verbindung mit einzelnen Ausführungsformen der Erfindung erläuterten und gezeigten Merkmale können in unterschiedlicher Kombination in dem erfindungsgemäßen Gegenstand vorgesehen sein, um gleichzeitig deren vorteilhafte Wirkungen zu realisieren. Der Schutzbereich der vorliegenden Erfindung ist durch die Ansprüche gegeben und wird durch die in der Beschreibung erläuterten oder den Figuren gezeigten Merkmale nicht beschränkt.

Bezugszeichenliste

[0062] 

100

Wäschepflegegerät

101

Einspülschale

103

Tür

105

Gerätegehäuse

107

Außenbereich des Wäschepflegegeräts

109

Vorderseite des Wäschepflegegeräts

111

Unterseite des Wäschepflegegeräts

113

Gehäuseöffnung

115

Verschlussklappe

117

Adapter

119

Geräteinnenraum

121

Klappenscharnier

123

Verriegelungselement

125

Positionierungselement

127

Spalt

129

Dichtelement

131

Erster Dichtungsbereich

133

Zweiter Dichtungsbereich

135

Anlagefläche

137

Dichtungsfläche

139

Öffnung

141

Weitere Öffnung

Ansprüche

1. Wäschepflegegerät (100) mit einem Gerätegehäuse (105), wobei das Gerätegehäuse (105) einen Geräteinnenraum (119) begrenzt und eine Gehäuseöffnung (113) aufweist, und einer Verschlussklappe (115) zum Verschließen der Gehäuseöffnung (113), wobei das Wäschepflegegerät (100) einen Adapter (117) mit einem Klappenscharnier (121) zum Halten der Verschlussklappe (115) an dem Gerätegehäuse (105) aufweist, wobei beim Öffnen der Verschlussklappe (115) zwischen dem Adapter (117) und dem Gerätegehäuse (105) ein Spalt (127) freigebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass

- das Wäschepflegegerät (100) ein Dichtelement (129) zum Abdichten des Spalts (127) aufweist, wobei das Dichtelement (129) mit dem Klappenscharnier (121) verbunden ist, wobei das Dichtelement (129) an dem Gerätegehäuse (105) anliegt,

- wobei das Klappenscharnier (121) ausgebildet ist, beim Öffnen der Verschlussklappe (115) das Dichtelement (129) gegen den Adapter (117) anzupressen, um den Spalt (127) zwischen dem Adapter (117) und dem Gerätegehäuse (105) fluidtechnisch abzudichten und wobei das Dichtelement (129) ausgebildet ist, Flüssigkeit aus dem Geräteinnenraum (119) durch die Gehäuseöffnung (113) über das Dichtelement (129) zu einem Außenbereich (107) des Wäschepflegegeräts (100) abzuleiten, um zu verhindern, dass bei einer geöffneten Verschlussklappe (115) Flüssigkeit in den Spalt (127) eindringen kann.

2. Wäschepflegegerät (100) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Dichtelement (129) beim Öffnen der Verschlussklappe (115) an eine Unterseite des Adapters (117) anpressbar ist, und dass das Dichtelement (129) an eine Umrandung der Gehäuseöffnung (113) anpressbar ist, um den Spalt (127) zwischen dem Adapter (117) und dem Gerätegehäuse (105) wirksam fluidtechnisch abzudichten.

3. Wäschepflegegerät (100) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Dichtelement (129) formschlüssig mit dem Klappenscharnier (121) verbunden ist.

4. Wäschepflegegerät (100) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Dichtelement (129) einen ersten Dichtungsbereich (131) aufweist, welcher an dem Gerätegehäuse (105) anliegt, und dass das Dichtelement (129) einen zweiten Dichtungsbereich (133) aufweist, welcher bei einer geöffneten Verschlussklappe (115) an den Adapter (117) anpressbar ist, um den Spalt (127) zwischen dem Adapter (117) und dem Gerätegehäuse (105) wirksam fluidtechnisch abzudichten.

5. Wäschepflegegerät (100) nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Dichtungsbereich (133) eine Anlagefläche (135) aufweist, welche bei einer geöffneten Verschlussklappe (115) an dem Adapter (117) anpressbar ist, und dass der zweite Dichtungsbereich (133) eine Dichtungsfläche (137) aufweist, welche ausgebildet ist, den Spalt (127) zwischen dem Adapter (117) und dem Gerätegehäuse (105) wirksam fluidtechnisch abzudichten.

6. Wäschepflegegerät (100) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Dichtelement (129) eine Öffnung (139) aufweist, wobei das Klappenscharnier (121) durch die Öffnung (139) des Dichtelements (129) führbar ist, um das Dichtelement (129) mit dem Klappenscharnier (121) zu verbinden.

7. Wäschepflegegerät (100) nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Dichtelement (129) ein weitere Öffnung (141) aufweist, welche mit der Öffnung (139) verbunden ist, wobei das Klappenscharnier (121) durch die weitere Öffnung (141) des Dichtelements (129) führbar ist, um das Klappenscharnier (121) wirksam in der Öffnung (139) zu positionieren.

8. Wäschepflegegerät (100) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Dichtelement (129) bei einer geöffneten Verschlussklappe (115) an den Adapter (117) anpressbar ist, um eine Flüssigkeitsableitfläche zum Ableiten von Flüssigkeit an einer Oberseite des Dichtelements (129) zu bilden,
so dass durch das Anpressen des Dichtelements (129) an den Adapter (117) bei einer geöffneten Verschlussklappe (115) sich das Dichtelement (129) derart verformt, dass an der Oberseite des Dichtelements (129) dieFlüssigkeitsableitfläche zum Ableiten von Flüssigkeit gebildet wird.

9. Wäschepflegegerät (100) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Dichtelement (129) ein elastisch verformbares Dichtelement (129), insbesondere eine elastisch verformbare Folie, umfasst.

10. Wäschepflegegerät (100) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Dichtelement (129) einen Kunststoff, insbesondere Polyethylen, umfasst.

11. Wäschepflegegerät (100) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Dichtelement (129) ein zumindest teilweise lichttransparentes Material umfasst.

12. Wäschepflegegerät (100) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Gehäuseöffnung (113) an einer Vorderseite (109) des Wäschepflegegeräts (100) angeordnet ist, wobei die Gehäuseöffnung (113) insbesondere in einem unteren Bereich der Vorderseite (109) des Wäschepflegegeräts (100) angeordnet ist.

13. Wäschepflegegerät (100) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Klappenscharnier (121) ein Rotationsscharnier umfasst, wobei das Rotationsscharnier beim Betätigen der Verschlussklappe (115) um eine feste Rotationsachse drehbar ist.

14. Wäschepflegegerät (100) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschlussklappe (115) ein Verriegelungselement (123) aufweist, welches in eine Verriegelungsöffnung des Gerätegehäuses (105) einführbar ist, um die Verschlussklappe (115) in geschlossenem Zustand an der Gehäuseöffnung (113) zu verriegeln.

15. Wäschepflegegerät (100) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschlussklappe (115) eine Anzahl an Positionierungselementen (125) aufweist, welche an einer Umrandung der Gehäuseöffnung (113) positionierbar sind, um die Verschlussklappe (115) in geschlossenem Zustand mittig an der Gehäuseöffnung (113) zu positionieren.

Claims

1. Laundry care device (100) having a device housing (105), wherein the device housing (105) delimits a device interior (119) and has a housing opening (113), and having a closure flap (115) for closing the housing opening (113), wherein the laundry care device (100) has an adapter (117) with a flap hinge (121) for holding the closure flap (115) on the device housing (105), wherein when the closure flap (115) is open a gap (127) can be exposed between the adapter (117) and the device housing (105),
characterised in that

- the laundry care device (100) has a sealing element (129) for sealing the gap (127), wherein the sealing element (129) is connected to the flap hinge (121), wherein the sealing element (129) abuts the device housing (105),

- wherein the flap hinge (121) is designed to press the sealing element (129) against the adapter (117) when the closure flap (115) is open, in order fluidically to seal the gap (127) between the adapter (117) and the device housing (105) and wherein the sealing element (129) is designed to convey liquid from the device interior (119) through the housing opening (113) via the sealing element (129) to an outer region (107) of the laundry care device (100) in order to prevent liquid from penetrating into the gap (127) when a closure flap (115) is open.

2. Laundry care device (100) according to claim 1, characterised in that the sealing element (129) can be pressed against an underside of the adapter (117) when the closure flap (115) is open, and in that the sealing element (129) can be pressed against a border of the housing opening (113) in order effectively fluidically to seal the gap (127) between the adapter (117) and the device housing (105).

3. Laundry care device (100) according to claim 1 or 2, characterised in that the sealing element (129) is connected in a form-fit manner to the flap hinge (121).

4. Laundry care device (100) according to one of the preceding claims, characterised in that the sealing element (129) has a first sealing region (131) which abuts the device housing (105), and in that the sealing element (129) has a second sealing region (133) which can be pressed against the adapter (117) when a closure flap (115) is open, in order effectively fluidically to seal the gap (127) between the adapter (117) and the device housing (105).

5. Laundry care device (100) according to claim 4, characterised in that the second sealing region (133) has a contact surface (135) which can be pressed against the adapter (117) when the closure flap (115) is open, and in that the second sealing region (133) has a sealing surface (137) which is designed effectively fluidically to seal the gap (127) between the adapter (117) and the device housing (105).

6. Laundry care device (100) according to one of the preceding claims, characterised in that the sealing element (129) has an opening (139), wherein the flap hinge (121) can be guided through the opening (139) of the sealing element (129) in order to connect the sealing element (129) to the flap hinge (121).

7. Laundry care device (100) according to claim 6, characterised in that the sealing element (129) has a further opening (141) which is connected to the opening (139), wherein the flap hinge (121) can be guided through the further opening (141) of the sealing element (129) in order to position the flap hinge (121) effectively in the opening (139).

8. Laundry care device (100) according to one of the preceding claims, characterised in that the sealing element (129) can be pressed against the adapter (117) when a closure flap (115) is open, in order to form a liquid conveyance surface for conveying liquid on an upper side of the sealing element (129),
such that by pressing the sealing element (129) against the adapter (117) when a closure flap (115) is open, the sealing element (129) deforms such that the liquid conveyance surface for conveying the liquid is formed on the upper side of the sealing element (129).

9. Laundry care device (100) according to one of the preceding claims, characterised in that the sealing element (129) comprises an elastically deformable sealing element (129), in particular an elastically deformable film.

10. Laundry care device (100) according to one of the preceding claims, characterised in that the sealing element (129) comprises a plastic, in particular polyethylene.

11. Laundry care device (100) according to one of the preceding claims, characterised in that the sealing element (129) comprises an at least partially light-transparent material.

12. Laundry care device (100) according to one of the preceding claims, characterised in that the housing opening (113) is arranged on a front side (109) of the laundry care device (100), wherein the housing opening (113) is arranged in particular in a lower region of the front side (109) of the laundry care device (100).

13. Laundry care device (100) according to one of the preceding claims, characterised in that the flap hinge (121) comprises a rotary hinge, wherein the rotary hinge can be rotated about a fixed axis of rotation upon actuation of the closure flap (115).

14. Laundry care device (100) according to one of the preceding claims, characterised in that the closure flap (115) has a locking element (123) which can be inserted into a locking opening of the device housing (105) in order to lock the closure flap (115) on the housing opening (113) in the closed state.

15. Laundry care device (100) according to one of the preceding claims, characterised in that the closure flap (115) has a number of positioning elements (125) which can be positioned on a border of the housing opening (113) in order to position the closure flap (115) centrally on the housing opening (113) in the closed state.

Revendications

1. Appareil destiné à l'entretien du linge (100) avec un corps d'appareil (105), le corps (105) définissant un espace intérieur de l'appareil (119) et comportant une ouverture sur le corps (113), et avec un clapet de fermeture (115) pour la fermeture de l'ouverture sur le corps (113), l'appareil (100) possédant un adaptateur (117) avec une charnière de clapet (121) destinée à maintenir le clapet de fermeture (115) sur le corps (105), lors de l'ouverture du clapet (115) une fente (127) se libérant entre l'adaptateur (117) et le corps de l'appareil (105), caractérisé en ce que

- l'appareil destiné à l'entretien du linge (100) comporte un élément d'étanchéité (129) pour rendre de la fente (127) étanche, l'élément d'étanchéité (129) étant raccordé à la charnière de clapet (121), l'élément d'étanchéité (129) étant situé sur le corps d'appareil (105),

- la charnière de clapet (121) étant réalisée pour, lors de l'ouverture du clapet de fermeture (115), comprimer l'élément d'étanchéité (129) contre l'adaptateur (117) pour rendre la fente entre l'adaptateur (117) et le corps d'appareil (105) étanche aux fluides, et l'élément d'étanchéité (129) étant réalisé pour dévier le liquide venant de l'espace intérieur de l'appareil (119) à travers l'ouverture sur le corps (113) par le biais de l'élément d'étanchéité (129) vers une zone extérieure (107) de l'appareil destiné à l'entretien du linge (100) pour éviter que si le clapet de fermeture (115) est ouvert, du liquide ne puisse pénétrer dans la fente (127).

2. Appareil destiné à l'entretien du linge (100) selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'élément d'étanchéité (129) peut être comprimé, lors de l'ouverture du clapet de fermeture (115), sur un côté inférieur de l'adaptateur (117) et en ce que l'élément d'étanchéité (129) peut être comprimé sur un bord de l'ouverture sur le corps (113) pour rendre la fente (127) entre l'adaptateur (117) et le corps d'appareil (105), efficacement étanche aux fluides.

3. Appareil destiné à l'entretien du linge (100) selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que l'élément d'étanchéité (129) est raccordé par emboîtement à la charnière de clapet (121).

4. Appareil destiné à l'entretien du linge (100) selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'élément d'étanchéité (129) comporte une première zone étanche (131), laquelle est située sur le corps d'appareil (105) et en ce que l'élément d'étanchéité (129) comporte une deuxième zone étanche (133), laquelle peut être comprimée, quand le clapet de fermeture (115) est ouvert, sur l'adaptateur (117) et ce, pour rendre la fente (127) entre l'adaptateur (117) et le corps d'appareil (105) efficacement étanche aux fluides.

5. Appareil destiné à l'entretien du linge (100) selon la revendication 4, caractérisé en ce que la deuxième zone étanche (133) comporte une surface de pose (135), laquelle peut être comprimée, quand le clapet de fermeture (115) est ouvert, sur l'adaptateur (117), et en ce que la deuxième zone étanche (133) comporte une surface étanche (137) réalisée pour rendre la fente (127) entre l'adaptateur (117) et le corps d'appareil (105) efficacement étanche aux fluides.

6. Appareil destiné à l'entretien du linge (100) selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'élément d'étanchéité (129) comporte un orifice (139), la charnière de clapet (121) pouvant être guidée à travers l'orifice (139) de l'élément d'étanchéité (129) et ce, pour raccorder l'élément d'étanchéité (129) à la charnière de clapet (121).

7. Appareil destiné à l'entretien du linge (100) selon la revendication 6, caractérisé en ce que l'élément d'étanchéité (129) comporte un autre orifice (141), raccordé à l'orifice (139), la charnière de clapet (121) pouvant être guidée à travers l'autre orifice (141) de l'élément d'étanchéité (129) et ce, pour positionner la charnière de clapet (121) efficacement dans l'orifice (139).

8. Appareil destiné à l'entretien du linge (100) selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'élément d'étanchéité (129) peut être comprimé, quand le clapet de fermeture (115) est ouvert, sur l'adaptateur (117) et ce, pour former une surface de déviation de liquide pour dévier un liquide sur le côté supérieur de l'élément d'étanchéité (129),
de sorte que par la compression de l'élément d'étanchéité (129) sur l'adaptateur (117), quand le clapet de fermeture (115) est ouvert, l'élément d'étanchéité (129) se déforme de telle sorte que sur le côté supérieur de l'élément d'étanchéité (129) la surface de déviation de liquide, pour la déviation du liquide, se trouve formée.

9. Appareil destiné à l'entretien du linge (100) selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'élément d'étanchéité (129) comprend un élément d'étanchéité (129) à déformation élastique, en particulier une feuille à déformation élastique.

10. Appareil destiné à l'entretien du linge (100) selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'élément d'étanchéité (129) comprend une matière synthétique, en particulier du polyéthylène.

11. Appareil destiné à l'entretien du linge (100) selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'élément d'étanchéité (129) comprend une matière au moins partiellement transparente.

12. Appareil destiné à l'entretien du linge (100) selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'ouverture sur le corps (113) se trouve sur un côté avant (109) de l'appareil destiné à l'entretien du linge (100), l'ouverture sur le corps (113) étant située en particulier dans une zone inférieure du côté avant (109) de l'appareil destiné à l'entretien du linge (100).

13. Appareil destiné à l'entretien du linge (100) selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que la charnière de clapet (121) comprend une charnière rotative, la charnière rotative pouvant tourner lors de l'actionnement du clapet de fermeture (115) autour d'un axe de rotation fixe.

14. Appareil destiné à l'entretien du linge (100) selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le clapet de fermeture (115) comporte un élément de verrouillage (123), lequel peut être amené dans un orifice de verrouillage du corps d'appareil (105) pour verrouiller le clapet de fermeture (115) à l'état fermé sur l'ouverture du corps (113).

15. Appareil destiné à l'entretien du linge (100) selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le clapet de fermeture (115) comporte une pluralité d'éléments de positionnement (125), lesquels peuvent se positionner sur le bord de l'ouverture du corps (113) pour positionner le clapet de fermeture (115) à l'état fermé au centre de l'ouverture du corps (113).

Zeichnung