(19) |
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(11) |
EP 3 415 696 B1 |
(12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
(45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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12.02.2020 Patentblatt 2020/07 |
(22) |
Anmeldetag: 25.05.2018 |
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(51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC):
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(54) |
INSTALLATIONSELEMENT ZUR BEFESTIGUNG EINES TOILETTENBECKENS AN EINER WAND MIT TRAGENDEN
QUERSCHNITTVERÄNDERLICHEN RAHMENPROFILEN
INSTALLATION ELEMENT FOR FIXING A TOILET BOWL TO A WALL WITH LOAD-BEARING CROSS-SECTION
VARIABLE FRAME PROFILES
ÉLÉMENT D'INSTALLATION DESTINÉ À FIXER UNE CUVETTE DE WC SUR UNE PAROI AU MOYEN DU
PROFILÉ DE CADRE DE SUPPORT À SECTION TRANSVERSALE VARIABLE
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(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL
NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR |
(30) |
Priorität: |
29.05.2017 DE 102017005090 05.10.2017 DE 102017009257
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(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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19.12.2018 Patentblatt 2018/51 |
(73) |
Patentinhaber: GROHEDAL Sanitärsysteme GmbH |
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32457 Porta Westfalica (DE) |
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(72) |
Erfinder: |
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- Lindner, Michael
32429 Minden (DE)
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(74) |
Vertreter: Gilles, Caroline |
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GROHEDAL Sanitärsysteme GmbH
Patentwesen
Postfach 1361 58653 Hemer 58653 Hemer (DE) |
(56) |
Entgegenhaltungen: :
EP-A1- 2 166 163 DE-U1-202006 011 801
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WO-A1-2016/162352 FR-A1- 2 868 097
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein Installationselement zur Befestigung eines
Toilettenbeckens an einer Wand. Mit solchen Installationselementen sind Toilettenbecken
und Spülkästen zur Aufnahme einer Spülflüssigkeit für das Toilettenbecken an der Wand
sicher befestigbar. Bekannte Installationselemente weisen einen Rahmen auf, an dem
das Toilettenbecken und der Spülkasten mit einer Vielzahl von Befestigungsmitteln
wie Gewindestangen, Schrauben und/oder Muttern befestigbar sind. Der Montageaufwand
solcher Installationselemente ist daher vergleichsweise hoch. Zudem sind zur Montage
der Installationselemente eine Vielzahl unterschiedlicher Werkzeugen von Nöten. Der
Rahmen besteht bei bekannten Installationselementen insbesondere aus verschweißten
Stahlrohrprofilen. Die Installationselemente weisen daher regelmäßig zudem ein hohes
Gewicht auf, was die Montage der Installationselemente an der Wand weiter erschwert.
Darüber hinaus sind Installationselemente mit einem mehrteiligen Rahmen bekannt, die
teilweise aus Kunststoff bestehen können. Die bekannten Installationselemente mit
mehrteiligen Rahmen weisen jedoch einen noch höheren Montageaufwand auf und können
zudem häufig die hohen Stabilitätsanforderungen, insbesondere was deren Biegesteifigkeiten
anbelangt, nicht erfüllen. Das Dokument
DE202006 011801U offenbart ein Installationselement, das die Merkmale des Oberbegriffes des unabhängigen
Anspruchs 1 aufweist.
[0002] Aufgabe der Erfindung ist daher, die mit Bezug auf den Stand der Technik geschilderten
Probleme zumindest teilweise zu lösen und insbesondere ein Installationselement zur
Befestigung eines Toilettenbeckens an einer Wand anzugeben, das eine hohe Stabilität,
ein geringes Gewicht und einen geringen Montageaufwand aufweist.
[0003] Diese Aufgaben werden gelöst mit einem Installationselement gemäß den Merkmalen des
unabhängigen Patentanspruchs. Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen des Installationselements
sind in den abhängig formulierten Patentansprüchen angegeben. Es ist darauf hinzuweisen,
dass die in den abhängig formulierten Patentansprüchen einzeln aufgeführten Merkmale
in beliebiger technologisch sinnvoller Weise miteinander kombiniert werden können
und weitere Ausgestaltungen der Erfindung definieren. Darüber hinaus werden die in
den Patentansprüchen angegebenen Merkmale in der Beschreibung näher präzisiert und
erläutert, wobei weitere bevorzugte Ausgestaltungen der Erfindung dargestellt werden.
[0004] Das erfindungsgemäße Installationselement zur Befestigung eines Toilettenbeckens
an einer Wand weist einen Spülkasten zur Aufnahme einer Spülflüssigkeit für das Toilettenbecken
und einen Rahmen auf, mit dem das Toilettenbecken und der Spülkasten an der Wand befestigbar
sind, wobei der Rahmen ein Rahmenunterteil und ein Rahmenoberteil aufweist, wobei
das Rahmenoberteil ein formschlüssig mit dem Spülkasten verbundenes erstes Rahmenprofil
und ein formschlüssig mit dem Spülkasten verbundenes zweites Rahmenprofil umfasst
und wobei das erste Rahmenprofil in Richtung einer ersten Längsachse des ersten Rahmenprofils
und das zweite Rahmenprofil in Richtung einer zweiten Längsachse des zweiten Rahmenprofils
zumindest teilweise einen sich ändernden Querschnitt aufweist.
[0005] Das Installationselement dient der Befestigung eines Toilettenbeckens und eines Spülkastens
zur Aufnahme einer Spülflüssigkeit für das Toilettenbecken an einer Wand. Mittels
solcher Installationselemente können Toilettenbecken insbesondere an Leichtbauwänden
befestigt werden, die für eine direkte Befestigung des Toilettenbeckens nicht geeignet
sind.
[0006] Der Spülkasten besteht insbesondere zumindest teilweise aus Kunststoff und/oder ist
mittels eines Kunststoffspritzgussverfahrens hergestellt. Weiterhin weist der Spülkasten
einen Aufnahmeraum für die Spülflüssigkeit auf, wobei es sich bei der Spülflüssigkeit
insbesondere um Wasser handelt. Zur Spülung des Toilettenbeckens ist mit einer Betätigungsvorrichtung,
beispielsweise einem an der Wand angeordneten Spülknopf, ein Ventil des Spülkastens
betätigbar. Beim Spülen des Toilettenbeckens wird die Spülflüssigkeit dem Toilettenbecken
über einen Spülflüssigkeitsauslass des Spülkastens zugeführt, der regelmäßig am Boden
des Aufnahmeraums angeordnet ist.
[0007] Das Toilettenbecken und der Spülkasten sind an einem Rahmen des Installationselements
befestigbar, wobei der Rahmen ein Rahmenunterteil und ein Rahmenoberteil umfasst.
Das Rahmenunterteil kann Füße aufweisen, mit denen der Rahmen auf einem Boden, beispielsweise
mittels Schraubverbindungen, befestigbar ist. Weiterhin kann das Rahmenoberteil an
einem der Füße gegenüber liegenden Ende Wandanbindungen aufweisen, mittels denen der
Rahmen an der Wand, beispielweise mit Schraubverbindungen, befestigbar ist.
[0008] Das Rahmenoberteil umfasst ein formschlüssig mit dem Spülkasten verbundenes erstes
Rahmenprofil und ein formschlüssig mit dem Spülkasten verbundenes zweites Rahmenprofil.
Formschlüssig verbunden bedeutet insbesondere, dass der Spülkasten, das erste Rahmenprofil
und das zweite Rahmenprofil (zusammen) einstückig ausgebildet sind. Hierzu können
das erste Rahmenprofil und das zweite Rahmenprofil insbesondere während des Herstellungsprozesses
des Spülkastens an den Spülkasten angespritzt werden. Weiterhin können das erste Rahmenprofi,
das zweite Rahmenprofil und der Spülkasten gemeinsam mit dem Kunststoffspritzgussverfahren
hergestellt werden. Hierdurch sind für die Befestigung des ersten Rahmenprofils und
des zweiten Rahmenprofils an dem Spülkasten keine zusätzlichen Befestigungsmittel
und kein zusätzliches Werkzeug erforderlich, wodurch sich der Montageaufwand reduziert.
Das erste Rahmenprofil und das zweite Rahmenprofil weisen insbesondere einen (vollständig)
geraden Verlauf und/oder orthogonal zur ihrer ersten Längsachse oder zweiten Längsachse
einen rechteckigen Querschnitt auf. Weiterhin sind das erste Rahmenprofil und das
zweite Rahmenprofil insbesondere spiegelsymmetrisch zueinander ausgestaltet.
[0009] Weiterhin weist das erste Rahmenprofil in Richtung der ersten Längsachse des ersten
Rahmenprofils und das zweite Rahmenprofil in Richtung der zweiten Längsachse des zweiten
Rahmenprofils zumindest teilweise einen sich ändernden Querschnitt auf. Dies bedeutet
insbesondere, dass sich eine Fläche des Querschnitts zumindest teilweise (kontinuierlich)
ändert, nicht konstant ist und/oder variabel ist. Als Querschnitt wird insbesondere
eine (gedachte) Schnittfläche durch das erste Rahmenprofil und/oder zweite Rahmenprofil
verstanden, die insbesondere orthogonal zu der ersten Längsrichtung und/oder zweiten
Längsrichtung verläuft. Wird die Schnittfläche in Richtung der ersten Längsachse und/oder
der zweiten Längsachse verschoben, verändert sich der jeweilige Querschnitt in zumindest
einer Richtung, insbesondere in einer Tiefenrichtung und/oder einer Breitenrichtung
des Installationselements. Die Tiefenrichtung verläuft insbesondere orthogonal zu
der ersten Längsrichtung, zweiten Längsrichtung und der Breitenrichtung des Installationselements.
Zudem verlaufen die Tiefenrichtung des Installationselements nach der Montage des
Installationselements an einer Wand insbesondere horizontal und/oder senkrecht zu
der Wand und die Breitenrichtung insbesondere parallel zu der Wand. Das erste Rahmenprofil
und/oder das zweite Rahmenprofil sind somit querschnittveränderlich insbesondere in
einer oder zwei Richtungen. Der Querschnitt kann zudem insbesondere im Wesentlichen
(stets) rechteckförmig sein. Der Querschnitt des ersten Rahmenprofils und/oder des
zweiten Rahmenprofils ändert sich in Richtung der ersten Längsachse beziehungsweise
in Richtung der zweiten Längsachse insbesondere über eine Strecke von 100 mm (Millimeter)
bis 800 mm. Weiterhin befindet sich diese Strecke des sich ändernden Querschnitts
insbesondere in einem Bereich des ersten Rahmenprofils und/oder zweiten Rahmenprofils,
der einen geraden Verlauf aufweist. Die Strecke des sich ändernden Querschnitts befindet
sich daher insbesondere nicht in gebogenen oder gekrümmten Bereichen des ersten Rahmenprofils
und zweiten Rahmenprofils sowie insbesondere nicht an Ecken des Rahmenoberteils. Durch
sich die ändernden Querschnitte des ersten Rahmenprofils und des zweiten Rahmenprofils
sind das erste Rahmenprofil und das zweite Rahmenprofil gezielt auf die zu erwartenden
Biegebeanspruchungen einstellbar und somit das Gewicht des Rahmens optimierbar. Das
erste Rahmenprofil und das zweite Rahmenprofil können somit in Relation zu ihrer Masse
besonders biegesteif ausgebildet werden. Weiterhin können das erste Rahmenprofil und
das zweite Rahmenprofil im Sinne von "Trägern gleicher Biegebeanspruchung" gestaltet
werden.
[0010] Ebenfalls vorteilhaft ist es, wenn sich der Querschnitt des ersten Rahmenprofils
in Richtung einer ersten Wandanbindung und der Querschnitt des zweiten Rahmprofils
in Richtung einer zweiten Wandanbindung verjüngen. Die Verjüngung erfolgt dabei in
zumindest eine Richtung, beispielsweise in der Tiefenrichtung und/oder der Breitenrichtung
des Installationselements. Die Verjüngung in der Breitenrichtung des Installationselements
erlaubt dabei insbesondere eine günstige Formgestaltung für den Kunststoffspritzguss.
Bei der ersten Wandanbindung und der zweiten Wandanbindung kann es sich jeweils insbesondere
um Bohrungen in dem ersten Rahmenprofil und dem zweiten Rahmenprofil, insbesondere
an einem längsseitigen Ende des ersten Rahmenprofils und zweiten Rahmenprofils, handeln,
an denen Wandanbindungselemente zur Befestigung des Rahmens an der Wand befestigbar
sind. Der Querschnitt des ersten Rahmenprofils und/oder des zweiten Rahmenprofils
kann sich dabei in zumindest eine Dimension (insbesondere orthogonal zu der ersten
Längsachse und/oder zweiten Längsachse) von einer Länge von ca. 50 mm bis 100 mm auf
eine Länge von ca. 20 mm auf 50 mm verjüngen. Weiterhin kann sich die Fläche des Querschnitts
des ersten Rahmenprofils in Richtung der ersten Längsachse und/oder die Fläche des
Querschnitts des zweiten Rahmenprofils in Richtung der zweiten Längsachse um 20 %
bis 80 % ändern.
[0011] Zudem ist es vorteilhaft, wenn das erste Rahmenprofil mit einer ersten Steckverbindung
und das zweite Rahmenprofil mit einer zweiten Steckverbindung mit dem Rahmenunterteil
verbindbar sind. Hierzu kann das erste Rahmenprofil einen ersten Verbindungsabschnitt
und das zweite Rahmenprofil einen zweiten Verbindungsabschnitt aufweisen, mit denen
das erste Rahmenprofil und das zweite Rahmenprofil in das Rahmenunterteil einsteckbar
sind. Das erste Rahmenprofil und das zweite Rahmenprofil sind insbesondere bis zum
Erreichen einer ersten Auflagefläche beziehungsweise zweiten Auflagefläche in das
Rahmenunterteil einsteckbar. Für eine spielfreie Verbindung des ersten Rahmenprofils
und des zweiten Rahmenprofils mit dem Rahmenunterteil können zusätzlich zum Beispiel
Schraubverbindungen, Rastverbindungen und/oder andere spannbare Verbindungen eingesetzt
werden. Zudem können die erste Steckverbindung und/oder die zweite Steckverbindung
auch als teleskopierbare Verbindung ausgeführt sein, sodass eine Höhenverstellung
des Rahmenoberteils beziehungsweise einer Rahmenoberkante ermöglicht ist. Weiterhin
sind die erste Steckverbindung und die zweite Steckverbindung insbesondere derart
ausgestaltet, dass eine Montage des Rahmens sowohl im Werk des Herstellers als auch
auf einer Baustelle ausgeführt werden kann. Hierdurch kann der Rahmen sowohl montiert
als auch geteilt ausgeliefert werden.
[0012] Weiterhin ist es vorteilhaft, wenn das erste Rahmenprofil an einer ersten Seite des
Spülkastens angeordnet ist und das zweite Rahmenprofil an einer zweiten Seite des
Spülkastens angeordnet ist und wobei sich die erste Seite und die zweite Seite gegenüberliegen.
In einem an der Wand montierten Zustand des Installationselements handelt es sich
bei der ersten Seite insbesondere um eine rechte Seite des Spülkastens und bei der
zweiten Seite insbesondere um eine linke Seite des Spülkastens. Hierdurch befindet
sich der Aufnahmeraum für die Spülflüssigkeit des Spülkastens insbesondere zwischen
dem ersten Rahmenprofil und dem zweiten Rahmenprofil.
[0013] Vorzugsweise bestehen das Rahmenunterteil zumindest teilweise aus Metall und das
Rahmenoberteil zumindest teilweise aus Kunststoff. Das Rahmenunterteil besteht bevorzugt
im Wesentlichen aus verschweißten Profilrohren, die insbesondere einen konstanten
(rechteckigen) Querschnitt aufweisen.
[0014] Ebenfalls vorteilhaft ist es, wenn das erste Rahmenprofil und das zweite Rahmenprofil
eine Rippenstruktur oder eine Wabenstruktur aufweisen. Bei der Rippenstruktur handelt
es sich vorzugsweise um eine Kreuzverrippung. Hierdurch kann die Masse des Rahmens
des Installationselements weiter reduziert werden, wobei gleichzeitig eine hohe Biegesteifigkeit
des Rahmens erhalten bleibt.
[0015] Besonders vorteilhaft ist es, wenn das erste Rahmenprofil ein erstes Versteifungsprofil
und das zweite Rahmenprofil ein zweites Versteifungsprofil aufweisen. Durch das erste
Versteifungsprofil und das zweite Versteifungsprofil ist die Biegesteifigkeit des
Rahmenoberteils weiter erhöhbar. Vorzugsweise erstreckt sich das erste Versteifungsprofil
von dem ersten Rahmenprofil in das Rahmenunterteil und/oder das zweite Versteifungsprofil
von dem zweiten Rahmenprofil in das Rahmenunterteil. Insbesondere können sich das
erste Versteifungsprofil und/oder das zweite Versteifungsprofil in Rechteckrohre des
Rahmenunterteils erstrecken. Das erste Versteifungsprofil und das zweite Versteifungsprofil
können dadurch in vorteilhafter Weise eine Doppelfunktion erfüllt: nämlich erstens
eine deutliche Verbesserung der Biegesteifigkeit des Rahmenoberteils und zweitens
die Aufnahme von Befestigungsschrauben für zumindest eine Verkleidungsplatte des Installationselements.
[0016] Zudem ist es vorteilhaft, wenn das erste Versteifungsprofil mit einer ersten Rastverbindung
oder ersten Schnappverbindung an dem ersten Rahmenprofil und das zweite Versteifungsprofil
mit einer zweiten Rastverbindung oder ersten Schnappverbindung an dem zweiten Rahmenprofil
befestigt sind. Hierdurch ist zur Befestigung des ersten Versteifungsprofils an dem
ersten Rahmenprofil und des zweiten Versteifungsprofils an dem zweiten Rahmenprofil
kein Werkzeug erforderlich. Alternativ können die beiden Versteifungsprofile bei einer
Herstellung mittels Spritzgiessens, vorzugsweise mittels Kunststoffspitzgiessens,
mit eingespritzt bzw. umspritzt werden.
[0017] Vorzugsweise besteht das erste Versteifungsprofil und das zweite Versteifungsprofil
aus Metall und weisen einen L-förmigen oder U-förmigen Querschnitt auf. Das erste
Versteifungsprofil und das zweite Versteifungsprofil bestehen insbesondere aus einem
(in einem 90° Winkel) gebogenen Metallblech.
[0018] Weiterhin ist es vorteilhaft, wenn der Spülkasten einen Deckel umfasst, der ein drittes
Versteifungsprofil aufweist. Mittels des Deckels ist der Aufnahmeraum für das Spülwasser
des Spülkastens insbesondere zumindest teilweise abdeckbar. Hierzu erstreckt sich
der Deckel insbesondere von dem ersten Rahmenprofil zu dem zweiten Rahmenprofil. Im
montierten Zustand des Installationselements erstreckt sich der Deckel insbesondere
waagerecht. Das dritte Versteifungsprofil besteht bevorzugt aus Metall, insbesondere
Metallblech und/oder weist einen L-förmigen Querschnitt auf. Das dritte Versteifungsprofil
kann (gegebenenfalls mit Ausnahme seiner Länge) identisch zu dem ersten Versteifungsprofil
und dem zweiten Versteifungsprofil ausgebildet werden. Weiterhin kann der Deckel an
seinen längsseitigen Enden, insbesondere an einer (vorderen) Außenkante, Aussparrungen
aufweisen, sodass das erste Rahmenprofil und das zweite Rahmenprofil, die statisch
tragend sind, ohne Unterbrechungen bis zu den Wandanbindungen durchlaufend ausführbar
sind. Weiterhin kann der Deckel durch eine Verrippung und/oder ein weiteres Versteifungsprofil,
das beispielsweise am Deckel eingerastet oder seitlich in den Deckel eingeschoben
ist, verstärkt und belastbar mit dem Rahmenoberteil verbunden sein, sodass insbesondere
auf eine bei bekannten Installationselementen erforderliche Kopftraverse verzichtet
werden kann.
[0019] Die Erfindung sowie das technische Umfeld werden nachfolgend anhand der Figuren näher
erläutert. Es ist darauf hinzuweisen, dass die Figuren eine besonders bevorzugte Ausführungsvariante
der Erfindung zeigen, diese jedoch nicht darauf beschränkt ist. Dabei sind gleiche
Bauteile in den Figuren mit denselben Bezugszeichen versehen. Es zeigen beispielhaft
und schematisch:
- Fig. 1:
- eine erste Variante eines Installationselements in einer perspektivischen Darstellung;
- Fig. 2:
- einen Spülkasten der ersten Variante des Installationselements in einer perspektivischen
Darstellung; und
- Fig. 3:
- eine zweite Variante eines Installationselements in einer perspektivischen Darstellung.
[0020] Die Fig. 1 zeigt eine erste Variante eines Installationselements 1 in einer perspektivischen
Darstellung. Das Installationselement 1 umfasst einen Rahmen 3, mittels dem ein hier
nicht gezeigtes Toilettenbecken und ein Spülkasten 2 an einer hier ebenfalls nicht
gezeigten Wand befestigbar sind. Der Rahmen 3 umfasst ein Rahmenunterteil 4 und ein
Rahmenoberteil 5. Das Rahmenunterteil 4 weist ein erstes Profilrohr 26 und ein zweites
Profilrohr 27 auf, die über eine erste Quertraverse 20 und eine zweite Quertraverse
21 miteinander verbunden sind. Das Toilettenbecken ist insbesondere über eine Schraubverbindung
an der ersten Quertraverse 20 befestigbar. Das erste Profilrohr 26 erstreckt sich
entlang einer ersten Längsachse 8 und das zweite Profilrohr 27 entlang einer zweiten
Längsachse 9. An einem ersten längsseitigen Ende 22 des ersten Profilrohrs 26 weist
das erste Profilrohr 26 einen ersten Fuß 24 auf. Entsprechend weist das zweite Profilrohr
27 an einem zweiten längsseitigen Ende 23 einen zweiten Fuß 25 auf. Der erste Fuß
24 ist in dem ersten Profilrohr 26 und der zweite Fuß 25 in dem zweiten Profilrohr
27 führbar und sind parallel zu der ersten Längsachse 8 und der zweiten Längsachse
9 zur Einstellung einer Höhe des Installationselements 1 verstellbar. Mittels des
ersten Fußes 24 und des zweiten Fußes 25 ist der Rahmen 3 auf einem hier nicht gezeigten
Boden befestigbar.
[0021] Der Spülkasten 2 weist einen Aufnahmeraum 33 für eine Spülflüssigkeit auf, der durch
einen Deckel 18 zumindest teilweise verschließbar ist. Zudem ist ein hier nicht gezeigtes
Ventil des Spülkastens 2 zum Spülen des Toilettenbeckens durch ein hier ebenfalls
nicht gezeigtes Betätigungselement betätigbar, wodurch die Spülflüssigkeit über einen
Spülflüssigkeitsauslass 28 des Spülkastens 2 zu dem Toilettenbecken leitbar ist.
[0022] Weiterhin weist der Spülkasten 2 auf einer ersten Seite 14 ein formschlüssig mit
dem Spülkasten 2 verbundenes erstes Rahmenprofil 6 und an einer zweiten Seite 15 ein
formschlüssig mit dem Spülkasten 2 verbundenes zweites Rahmenprofil 7 auf. Das erste
Rahmenprofil 6 ist mit einem ersten Versteifungsprofil 16 und das zweite Rahmenprofil
7 mit einem zweiten Versteifungsprofil 17 versteift. Hierzu ist das erste Versteifungsprofil
16 mit einer Schnappverbindung an dem ersten Rahmenprofil 6 und das zweite Versteifungsprofil
17 mit einer Schnappverbindung an dem zweiten Rahmenprofil 7 befestigbar. Zudem ist
der Deckel 18 des Spülkastens 2 mit einem dritten Versteifungsprofil 19 versteift,
das ebenfalls mit einer Schnappverbindung an dem Deckel 18 befestigbar ist. Das erste
Versteifungsprofil 16, das zweite Versteifungsprofil 17 und das dritte Versteifungsprofil
19 erfüllen eine Doppelfunktion. Sie führen einerseits zu einer deutlichen Verbesserung
der Biegesteifigkeit des Rahmenoberteils 5 und dienen andererseits als Aufnahme für
Befestigungsschrauben einer hier nichtgezeigten Verkleidungsplatte des Installationselements
1. Das erste Rahmenprofil 6 ist mit einer ersten Steckverbindung 12 und das zweite
Rahmenprofil 7 mit einer zweiten Steckverbindung 13 an dem Rahmenunterteil 4 befestigbar.
Hierzu ist ein in der Fig. 2 gezeigter erster Verbindungsabschnitt 31 des ersten Rahmenprofils
6 in das erste Profilrohr 26 und ein in der Fig. 2 gezeigter zweiter Verbindungsabschnitt
32 des zweiten Rahmenprofils 7 in das zweite Profilrohr 27 einsteckbar.
[0023] Die Fig. 2 zeigt eine perspektivische Darstellung des Spülkastens 2 der in der Fig.
1 gezeigten ersten Variante des Installationselements 1. Zu erkennen ist hier insbesondere,
dass das erste Rahmenprofil 6 entlang der ersten Längsachse 8 und das zweite Rahmenprofil
7 entlang der zweiten Längsachse 9 einen sich ändernden Querschnitt aufweisen, wobei
in der Fig. 2 exemplarisch nur ein erster Querschnitt 39 und ein zweiter Querschnitt
42 des ersten Rahmenprofils 6 mit gestrichelten Linien dargestellt sind. Bei dem ersten
Querschnitt 39 und dem zweiten Querschnitt 42 handelt es sich um (gedachte) Schnittflächen
des ersten Rahmenprofils 6, die durch eine Tiefenrichtung 37 und eine Breitenrichtung
38 des Spülkastens 2 beziehungsweise des in der Fig. 1 gezeigten Installationselements
1 aufgespannt werden. Der erste Querschnitt 39 und der zweite Querschnitt 42 sind
bei der hier gezeigten Variante rechteckförmig. Bei einer Verschiebung des ersten
Querschnitts 39 in Richtung der ersten Längsachse 8 ändert sich dessen Querschnittsfläche.
So weist der zweite Querschnitt 42 in der Tiefenrichtung 37 und in der Breitenrichtung
38 eine geringere Länge auf als der erste Querschnitt 39. Entsprechendes gilt für
das zweite Rahmenprofil 7. Dies bedeutet, dass sich das erste Rahmenprofil 6 und das
zweite Rahmenprofil 7 in zwei Richtungen verjüngen, wobei die Verjüngung in der Breitenrichtung
38 besonders vorteilhaft für den Entformungsprozess beim Kunststoffspritzgussverfahren
ist. An einem längsseitigen Ende des ersten Verbindungsabschnitts 31 weist das erste
Rahmenprofil 6 zudem eine orthogonal zu der ersten Längsachse 8 verlaufende erste
Auflagefläche 34 auf, mit der das erste Rahmenprofil 6 auf einem stirnseitigen Ende
des ersten Profilrohrs 26 aufliegt, wenn das erste Rahmenprofil 6 in das erste Profilrohr
26 eingesteckt ist. Entsprechend weist das zweite Rahmenprofil 7 an dem längsseitigen
Ende des zweiten Verbindungsabschnitts 32 eine orthogonal zu der zweiten Längsachse
9 verlaufende zweite Auflagefläche 35 auf, mit der das zweite Rahmenprofil 7 auf einer
längsseitigen Stirnfläche des zweiten Profilrohrs 27 aufliegt, wenn das zweite Rahmenprofil
7 in das zweite Profilrohr 27 eingesteckt ist. Der Querschnitt des ersten Rahmenprofils
6 verjüngt sich ausgehend von der ersten Auflagefläche 34 parallel zu der ersten Längsachse
8 in Richtung einer ersten Wandanbindung 10. Entsprechend verjüngt sich der Querschnitt
des zweiten Rahmenprofils 7 ausgehend von der zweiten Auflagefläche 35 in Richtung
einer zweiten Wandanabindung 11. Die erste Wandanbindung 10 und die zweite Wandanbindung
11 sind hier in Form von Bohrungen ausgeführt, an die hier nicht gezeigte Wandanbindungselemente
befestigbar sind. Das erste Rahmenprofil 6 weist einen umlaufenden äußeren Außenrahmen
29 auf, in dem eine Rippenstruktur 30 mit Rippen 36 zur Erhöhung der Biegesteifigkeit
des ersten Rahmenprofils 6 ausgebildet ist. Diese ist bei der hier gezeigten Ansicht
beim zweiten Rahmenprofil 7 nicht sichtbar. Das erste Rahmenprofil 6 und das zweite
Rahmenprofil 7 sind jedoch spiegelsymmetrisch ausgebildet, sodass die Beschreibung
des ersten Rahmenprofils 6 entsprechend auf das zweite Rahmenprofil 7 übertragbar
ist.
[0024] Die Fig. 3 zeigt eine zweite Variante des Installationselements 1 in einer perspektivischen
Darstellung. Die zweite Variante des Installationselements 1 unterscheidet sich von
der ersten Variante des Installationselements 1 dadurch, dass sich das zweite Versteifungsprofil
17 bis in das Rahmenunterteil 4 erstreckt. Ebenfalls kann sich auch das erste Versteifungsprofil
16 bis in das Rahmenunterteil 4 erstrecken, auch wenn dies bei der in Fig. 3 gezeigten
zweiten Variante des Installationselements 1 nicht gezeigt ist. Weiterhin weist der
Deckel 18 an seinen längsseitigen Enden eine erste Aussparung 40 und eine zweite Aussparung
41 auf (ebenfalls in Fig. 1 zu erkennen), sodass sich das erste Rahmenprofil 6 ohne
Unterbrechung bis zu der ersten Wandanbindung 10 und das zweite Rahmenprofil 7 ohne
Unterbrechung bis zu der zweiten Wandanbindung 11 erstrecken können. Die erste Variante
des Installationselements 1 ist im Übrigen identisch zu der zweiten Variante des Installationselements
1 ausgebildet.
[0025] Das vorgeschlagene Installationselement zeichnet sich insbesondere durch eine hohe
Stabilität, ein geringes Gewicht und einen geringen Montageaufwand aus.
Bezugszeichenliste
[0026]
- 1
- Installationselement
- 2
- Spülkasten
- 3
- Rahmen
- 4
- Rahmenunterteil
- 5
- Rahmenoberteil
- 6
- erstes Rahmenprofil
- 7
- zweites Rahmenprofil
- 8
- erste Längsachse
- 9
- zweite Längsachse
- 10
- erste Wandanbindung
- 11
- zweite Wandanbindung
- 12
- erste Steckverbindung
- 13
- zweite Steckverbindung
- 14
- erste Seite
- 15
- zweite Seite
- 16
- erstes Versteifungsprofil
- 17
- zweites Versteifungsprofil
- 18
- Deckel
- 19
- drittes Versteifungsprofil
- 20
- erste Quertraverse
- 21
- zweite Quertraverse
- 22
- erstes längsseitiges Ende
- 23
- zweites längsseitiges Ende
- 24
- erster Fuß
- 25
- zweiter Fuß
- 26
- erstes Profilrohr
- 27
- zweites Profilrohr
- 28
- Spülflüssigkeitsauslass
- 29
- Außenrahmen
- 30
- Rippenstruktur
- 31
- erster Verbindungsabschnitt
- 32
- zweiter Verbindungsabschnitt
- 33
- Aufnahmeraum
- 34
- erste Auflagefläche
- 35
- zweite Auflagefläche
- 36
- Rippen
- 37
- Tiefenrichtung
- 38
- Breitenrichtung
- 39
- erster Querschnitt
- 40
- erste Aussparung
- 41
- zweite Aussparung
- 42
- zweiter Querschnitt
1. Installationselement (1) zur Befestigung eines Toilettenbeckens an einer Wand, aufweisend
einen Spülkasten (2) zur Aufnahme einer Spülflüssigkeit für das Toilettenbecken und
einen Rahmen (3), mit dem das Toilettenbecken und der Spülkasten (2) an der Wand befestigbar
sind, wobei der Rahmen (3) ein Rahmenunterteil (4) und ein Rahmenoberteil (5) aufweist,
wobei das Rahmenoberteil (5) ein formschlüssig mit dem Spülkasten (2) verbundenes
erstes Rahmenprofil (6) und ein formschlüssig mit dem Spülkasten (2) verbundenes zweites
Rahmenprofil (7) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Rahmenprofil (6) in Richtung einer ersten Längsachse (8) des ersten Rahmenprofils
(6) und das zweite Rahmenprofil (7) in Richtung einer zweiten Längsachse (9) des zweiten
Rahmenprofils (7) zumindest teilweise einen sich ändernden Querschnitt (39, 42) aufweisen.
2. Installationselement (1) nach Patentanspruch 1, wobei sich der Querschnitt (39, 42)
des ersten Rahmenprofils (6) in Richtung einer ersten Wandanbindung (10) und der Querschnitt
(39, 42) des zweiten Rahmprofils (7) in Richtung einer zweiten Wandanbindung (11)
verjüngen.
3. Installationselement (1) nach einem der vorhergehenden Patentansprüche, wobei das
erste Rahmenprofil (6) mit einer ersten Steckverbindung (12) und das zweite Rahmenprofil
(7) mit einer zweiten Steckverbindung (13) mit dem Rahmenunterteil (4) verbindbar
sind.
4. Installationselement (1) nach einem der vorhergehenden Patentansprüche, wobei das
erste Rahmenprofil (6) an einer ersten Seite (14) des Spülkastens (2) angeordnet ist
und das zweite Rahmenprofil (7) an einer zweiten Seite (15) des Spülkastens (2) angeordnet
ist und wobei sich die erste Seite (14) und die zweite Seite (15) gegenüberliegen.
5. Installationselement (1) nach einem der vorhergehenden Patentansprüche, wobei das
Rahmenunterteil (4) zumindest teilweise aus Metall und das Rahmenoberteil (5) zumindest
teilweise aus Kunststoff bestehen.
6. Installationselement (1) nach einem der vorhergehenden Patentansprüche, wobei das
erste Rahmenprofil (6) und das zweite Rahmenprofil (7) eine Rippenstruktur (30) oder
eine Wabenstruktur aufweisen.
7. Installationselement (1) nach einem der vorhergehenden Patentansprüche, wobei das
erste Rahmenprofil (6) ein erstes Versteifungsprofil (16) und das zweite Rahmenprofil
(7) ein zweites Versteifungsprofil (17) aufweisen.
8. Installationselement (1) nach Patentanspruch 7, wobei das erste Versteifungsprofil
(16) mit einer ersten Rastverbindung oder ersten Schnappverbindung an dem ersten Rahmenprofil
(6) und das zweite Versteifungsprofil (17) mit einer zweiten Rastverbindung oder zweiten
Schnappverbindung an dem zweiten Rahmenprofil (7) befestigt sind.
9. Installationselement (1) nach Patentanspruch 7 oder 8, wobei das erste Versteifungsprofil
(16) und das zweite Versteifungsprofil (17) aus Metall bestehen und einen L-förmigen
oder U-förmigen Querschnitt aufweisen.
10. Installationselement (1) nach einem der vorhergehenden Patentansprüche, wobei der
Spülkasten (2) einen Deckel (18) umfasst, der ein drittes Versteifungsprofil (19)
aufweist.
1. An installation element (1) for fixing a toilet bowl to a wall, having a cistern (2)
for receiving a flushing fluid for the toilet bowel and a frame (3) with which the
toilet bowel and the cistern (2) can be fixed to the wall, wherein the frame (3) has
a frame bottom (4) and a frame top (5), wherein the frame top (5) comprises a first
frame profile (6) form-fittingly connected to the cistern (2) and a second frame profile
(7) form-fittingly connected to the cistern (2), characterized in that the first frame profile (6) and the second frame profile (7) have, at least in part,
varying cross sections (39, 42) in the direction of a first longitudinal axis (8)
of the first frame profile (6) and in the direction of a second longitudinal axis
(9) of the second frame profile (7), respectively.
2. An installation element (1) according to Claim 1, wherein the cross section (39, 42)
of the first frame profile (6) and the cross section (39, 42) of the second frame
profile (7) taper towards a first wall connection (10) and towards a second wall connection
(11), respectively.
3. An installation element (1) according to any one of the preceding claims, wherein
the first frame profile (6) and the second frame profile (7) can be connected to the
frame bottom (4) by means of a first plug connection (12) and by means of a second
plug connection (13), respectively.
4. An installation element (1) according to any one of the preceding claims, wherein
the first frame profile (6) is arranged on a first side (14) of the cistern (2) and
the second frame profile (7) is arranged on a second side of the cistern (2) and wherein
the first side (14) and the second side (15) are opposite each other.
5. An installation element (1) according to any one of the preceding claims, wherein
the frame bottom (4) is at least partially composed of metal and the frame top (5)
is at least partially composed of plastic.
6. An installation element (1) according to any one of the preceding claims, wherein
the first frame profile (6) and the second frame profile (7) have a rib structure
(30) or a honeycomb structure.
7. An installation element (1) according to any one of the preceding claims, wherein
the first frame profile (6) has a first reinforcing profile (16) and the second frame
profile (7) has a second reinforcing profile (17).
8. An installation element (1) according to Claim 7, wherein the first reinforcing profile
(16) is fixed to the first frame profile (6) by means of a first latch connection
or first snap-in connection and the second reinforcing profile (17) is fixed to the
second frame profile (7) by means of a second latch connection or second snap-in connection.
9. An installation element (1) according to Claim 7 or 8, wherein the first reinforcing
profile (16) and the second reinforcing profile (17) are composed of metal and have
L-shaped or U-shaped cross sections.
10. An installation element (1) according to any one of the preceding claims, wherein
the cistern (2) comprises a cover (18), which has a third reinforcing profile (19).
1. Élément d'installation (1), destiné à fixer une cuvette de toilettes à une paroi,
comportant un réservoir d'eau (2) pour recevoir un liquide de rinçage pour la cuvette
de toilettes et un cadre (3), à l'aide duquel la cuvette de toilettes et le réservoir
d'eau (2) sont susceptibles d'être fixés au mur, le cadre (3) comportant une partie
inférieure de cadre (4) et une partie supérieure de cadre (5), la partie supérieure
de cadre (5) comportant un premier profilé de cadre (6) relié par complémentarité
de forme avec le réservoir d'eau (2) et un deuxième profilé de cadre (7) relié par
complémentarité de forme avec le réservoir d'eau (2), caractérisé en ce que dans la direction d'un premier axe longitudinal (8) du premier profilé de cadre (6),
le premier profilé de cadre (6) et dans la direction d'un deuxième axe longitudinal
(9) du deuxième profilé de cadre (7), le deuxième profilé de cadre (7) présentent
au moins en partie une section transversale (39, 42) qui varie.
2. Élément d'installation (1) selon la revendication 1, la section transversale (39,
42) du premier profilé de cadre (6) rétrécissant dans la direction d'un premier raccord
mural (10) et la section transversale (39, 42) du deuxième profilé de cadre (7) rétrécissant
dans la direction d'un deuxième raccord mural (11).
3. Élément d'installation (1) selon l'une quelconque des revendications précédentes,
le premier profilé de cadre (6) étant susceptible d'être relié par un premier assemblage
par emboîtement (12) et le deuxième profilé de cadre (7) étant susceptible d'être
relié par un deuxième assemblage par emboîtement (13) avec la partie inférieure de
cadre (4).
4. Élément d'installation (1) selon l'une quelconque des revendications précédentes,
le premier profilé de cadre (6) étant placé sur un premier côté (14) du réservoir
d'eau (2) et le deuxième profilé de cadre (7) étant placé sur un deuxième côté (15)
du réservoir d'eau (2) et le premier côté (14) et le deuxième côté (15) étant opposés.
5. Élément d'installation (1) selon l'une quelconque des revendications précédentes,
la partie inférieure de cadre (4) étant constituée au moins partiellement en métal
et la partie supérieure de cadre (5) étant constituée au moins partiellement en matière
plastique.
6. Élément d'installation (1) selon l'une quelconque des revendications précédentes,
le premier profilé de cadre (6) et le deuxième profilé de cadre (7) comportant une
structure nervurée (30) ou une structure alvéolée.
7. Élément d'installation (1) selon l'une quelconque des revendications précédentes,
le premier profilé de cadre (6) comportant un premier profilé de renfort (16) et le
deuxième profilé de cadre (7) comportant un deuxième profilé de renfort (17).
8. Élément d'installation (1) selon la revendication 7, le premier profilé de renfort
(16) étant fixé par une première liaison par enclenchement ou une première liaison
par cliquet sur le premier profilé de cadre (6) et le deuxième profilé de renfort
(17) étant fixé par une deuxième liaison par enclenchement ou par une deuxième liaison
par cliquet sur le deuxième profilé de cadre (7).
9. Élément d'installation (1) selon la revendication 7 ou 8, le premier profilé de renfort
(16) et le deuxième profilé de renfort (17) étant constitués en métal et comportant
une section transversale en forme de L ou en forme de U.
10. Élément d'installation (1) selon l'une quelconque des revendications précédentes,
le réservoir d'eau (2) comprenant un couvercle (18) qui comporte un troisième profilé
de renfort (19).
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