[0001] Die Erfindung betrifft ein Tor mit einem zwischen einer Schließstellung, in der es
eine Wandöffnung verschließt, und einer Öffnungsstellung, in der es die Wandöffnung
freigibt, bewegbaren und eine Mehrzahl von in Torblattbewegungsrichtung hintereinander
angeordneten und bezüglich etwa senkrecht zur Torblattbewegungsrichtung verlaufenden
Gelenkachsen gelenkig miteinander verbundenen Torblattelementen aufweisenden Torblatt
und einer zwischen einer Freigabestellung, in der sie die Torblattbewegung freigibt
und einer Sicherungsstellung, in der sie der Torblattbewegung zumindest längs eines
ersten Abschnitts der Bewegungsbahn des Torblatts von der Öffnungsstellung in die
Schließstellung und längs eines vorzugsweise die Schließstellung enthaltenden zweiten
Abschnitts der Bewegungsbahn von der Schließstellung in die Öffnungsstellung entgegenwirkt,
verstellbaren Sicherungseinrichtung mit einem bezüglich dem bei einer Schließbewegung
vorlaufenden Torblattelement bewegbar gelagerten und zwischen einer Freigabestellung
und einer Sicherungsstellung bewegbaren Sicherungselement, wobei das in die Sicherungsstellung
bewegte Sicherungselement in dem ersten Abschnitt der Bewegungsbahn der Schließbewegung
entgegenwirkt und in dem zweiten Abschnitt der Bewegungsbahn der Öffnungsbewegung
entgegenwirkt.
[0002] Bei derartigen, auch als Sektionaltore bezeichneten Toren ist das Torblatt in der
Schließstellung üblicherweise etwa in einer Vertikalebene und in der Öffnungsstellung
über Kopf vorzugsweise etwa in einer Horizontalebene angeordnet. Bei einer Öffnungsbewegung
muss das Torblatt also angehoben werden. Zur Unterstützung der Öffnungsbewegung wird
üblicherweise eine an das Torblatt gekoppelte Gewichtsausgleichseinrichtung eingesetzt,
mit der eine das Torblatt in die Öffnungsstellung drängende Kraft auf das Torblatt
ausgeübt werden kann. Solche Gewichtsausgleichseinrichtungen können beispielsweise
in Form von Torsionsfedern verwirklicht sein, welche oberhalb der mit dem Torblatt
zu verschließenden Öffnung und/oder am der Torblattöffnung abgewandten hinteren Ende
der üblicherweise durch eine Führungsschienenanordnung vorgegebenen Bewegungsbahn
des Torblatts angeordnet sein können und im Verlauf der Schließbewegung unter Aufnahme
potentieller Energie des Torblatts gespannt werden. Zur Übertragung der Kraft von
der Gewichtsausgleichseinrichtung auf das Torblatt und umgekehrt kann ein Zugmittel
in Form einer Kette und/oder eines Zugseils eingesetzt werden.
[0003] Bei derartigen Anordnungen muss sichergestellt werden, dass das Torblatt im Verlauf
einer Schließbewegung nicht abstürzt, wenn das Zugmittel reißt und/oder die Gewichtsausgleichseinrichtung
beispielsweise durch einen Federbruch anderweitig beschädigt wird. Darüber hinaus
wird in vielen Fällen verlangt, dass auch eine Öffnungsbewegung durch Aufhebeln des
in die Schließstellung gestellten Torblatts verhindert wird.
[0004] Sowohl bei einer Beschädigung der Gewichtsausgleichseinrichtung als auch bei dem
Versuch, das in die Schließstellung bewegte Torblatt aufzuhebeln, reduziert sich die
über das Zugmittel von der Gewichtsausgleichseinrichtung auf das Torblatt übertragene
Kraft. Dieser Umstand wird bei Toren der eingangs genannten Art, wie sie in der
EP 1 373 668 B1 beschrieben sind, ausgenutzt, um sowohl einen Absturz des Torblatts bei Beschädigung
der Gewichtsausgleichseinrichtung als auch ein unerwünschtes Aufhebeln des Torblatts
zu verhindert.
[0005] Dazu ist das Zugmittel der bekannten Tore an ein Sicherungselement der Sicherungseinrichtung
gekoppelt, das sich in der Freigabestellung ausgehend von einer bezüglich dem unteren
Torblattelement festgelegten Schwenkachse nach oben erstreckt. Das Zugmittel hält
das Sicherungselement in dieser Freigabestellung. Wenn die von dem Zugmittel auf das
Sicherungselement ausgeübte Zugkraft nachlässt, wird das Sicherungselement mit Hilfe
einer Vorspanneinrichtung bezüglich der Schwenkachse in die Sicherungsstellung verschwenkt,
in der es zusammenwirkend mit an seitlichen Zargenholmen des Tors vorgesehenen Widerlagern
längs eines ersten Abschnitts der vorgegebenen Bahn der Schließbewegung entgegenwirkt
und längs eines die Schließstellung enthaltenden zweiten Abschnitts der vorgegebenen
Bahn einer Öffnungsbewegung entgegenwirkt.
[0006] Bei den bekannten Toren sind die Widerlager im Bereich des ersten Abschnitts der
vorgegebenen Bahn in Form von oben offenen Ausbuchtungen des seitlichen Zargenholms
ausgeführt, während die Widerlager im Bereich des zweiten Abschnitts der vorgegebenen
Bahn in Form von unten offenen Ausbuchtungen des seitlichen Zargenholms ausgeführt
sind. Das in die Sicherungsstellung überführte Sicherungselement der bekannten Tore
weist eine nach unten ragende Sperrklinke auf, die in der Sicherungsstellung in die
nach oben offenen Ausbuchtungen des Zargenholms eingreifen kann. Ferner weist das
Sicherungselement eine nach oben ragende Sperrldinke auf, welche im Bereich des zweiten
Abschnitts der Bewegungsbahn in die nach unten offenen Ausbuchtungen des Zargenholms
eingreifen kann, wenn das Sicherungselement in der Sicherungsstellung angeordnet ist.
[0007] Beim Einsatz der bekannten Tore hat es sich allerdings gezeigt, dass es zu Fehlfunktionen
kommen kann, bei denen die Sicherungseinrichtung die gewünschte Sicherungswirkung
auch ohne Beschädigung der Gewichtsausgleichseinrichtung oder ohne einen Versuch,
das Tor aufzuhebeln, hervorbringt. Dann wird die Schließ- und/oder Öffnungsbewegung
unerwünscht blockiert.
[0008] Angesichts dieser Probleme im Stand der Technik liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde,
ein Tor mit einer Sicherungseinrichtung bereitzustellen, bei der die gewünschte Sicherungswirkung
zuverlässig nur in den gewünschten Situationen hervorgebracht wird.
[0009] Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe durch eine Weiterbildung der bekannten Tore gelöst,
die im Wesentlichen dadurch gekennzeichnet ist, dass die Sicherungseinrichtung ein
zum Bewegen des Sicherungselements von der Freigabestellung in die Sicherungsstellung
betätigbares und an ein Zugmittel gekoppeltes Betätigungselement aufweist, wobei das
Zugmittel andererseits an eine die Öffnungsbewegung unterstützende Gewichtsausgleichseinrichtung
gekoppelt ist.
[0010] Diese Erfindung geht auf die Erkenntnis zurück, dass die bei den bekannten Toren
beobachteten Probleme in erster Linie darauf zurückzuführen sind, dass die Schwenkstellung
des Sicherungselements bezüglich der Schwenkachse nicht nur von dem Betrag der von
dem Zugmittel auf das Sicherungselement ausgeübten Zugkraft, sondern auch von der
Richtung dieser Zugkraft abhängt. Bei einer fehlerhaften Montage oder bei einer betriebsbedingten
Verlagerung des Zugmittels kann es daher bei diesen Toren dazu kommen, dass das Sicherungselement
auch ohne Beschädigung der Gewichtsausgleichseinrichtung oder ohne anderweitige Entlastung
des Zugmittels in die Sicherungsstellung gelangt und so unerwünscht die Torblattbewegung
blockiert.
[0011] Bei erfindungsgemäßen Toren wird dieser Mangel dadurch beseitigt, dass das Zugmittel
nicht unmittelbar an das Sicherungselement, sondern nur mittelbar über ein Betätigungselement
an das Sicherungselement koppelbar ist. Auf diese Weise kann die Wirkung der Sicherungseinrichtung
von der Richtung der auf die Sicherungseinrichtung ausgeübten Zugkraft des Zugmittels
entkoppelt werden, um so eine unerwünschte Verlagerung des Sicherungselements in die
Sicherungsstellung zu vermeiden.
[0012] In diesem Zusammenhang hat es sich als besonders günstig erwiesen, wenn das Betätigungselement
bezüglich dem unteren Torblattelement vorzugsweise in einer parallel zur Bewegungsrichtung
des Torblatts verlaufenden Richtung verschiebbar ist und eine bezüglich dem unteren
Torblattelement festgelegte Führungseinrichtung zum Führen und Begrenzen der Verschiebung
des Betätigungselements vorgesehen ist. Auf diese Weise kann die Entkopplung der Verlagerung
des Sicherungselements von der Richtung der Zugkraft des Zugmittels besonders zuverlässig
erreicht werden, weil die Bewegungsrichtung des Betätigungselements durch die Führungseinrichtung
vorgegeben ist und durch Änderung der Richtung der Zugkraft nicht beeinflusst werden
kann.
[0013] Im Rahmen der Erfindung hat es sich als besonders vorteilhaft erwiesen, wenn die
Führungseinrichtung ein das Betätigungselement zumindest teilweise aufnehmendes Gehäuse
aufweist. Mit Hilfe eines Gehäuses kann die Bewegung des Betätigungselements besonders
zuverlässig linear geführt werden, wenn das Gehäuse das Betätigungselement in einer
senkrecht zur Bewegungsrichtung des Betätigungselements verlaufenden Ebene vorzugsweise
vollständig umschließt. Dabei kann ein zum Ankoppeln des Zugmittels an das Betätigungselement
dienender Ankopplungsbereich des Betätigungselements in jeder Betriebsstellung außerhalb
des Gehäuses angeordnet sein.
[0014] Im Sinne einer zuverlässigen Auslösung der Sicherungswirkung des Sicherungselements
hat es sich als besonders zweckmäßig erwiesen, wenn eine vorzugsweise zumindest teilweise
in dem Gehäuse aufgenommene und das Betätigungselement in eine Betätigungsstellung,
in der es das Sicherungselement in die Sicherungsstellung bewegt, drängende erste
Vorspanneinrichtung vorgesehen ist. Dabei wird das Betätigungselement zweckmäßigerweise
durch Zug an dem Zugmittel gegen die Vorspannkraft der ersten Vorspanneinrichtung
in eine Ruhestellung gedrängt, in der es keine Bewegung des Sicherungselements in
die Sicherungsstellung bewirkt.
[0015] Eine unbeabsichtigte Auslösung der Sicherungseinrichtung kann zuverlässig verhindert
werden, wenn eine zweite Vorspanneinrichtung vorgesehen ist, mit der das Sicherungselement
in die Freigabestellung gedrängt wird. Dann wird die Sicherungswirkung nur ausgelöst,
wenn das Sicherungselement gegen die Vorspannkraft der zweiten Vorspanneinrichtung
mit Hilfe des Betätigungselements in die Sicherungsstellung gedrängt wird.
[0016] Zweckmäßigerweise ist die erste Vorspanneinrichtung so ausgelegt, dass das Betätigungselement
mit der ersten Vorspanneinrichtung in das Gehäuse gedrängt wird. Zu diesem Zweck kann
die Vorspanneinrichtung eine Druckfeder aufweisen, die sich einerseits an einem in
dem Gehäuse angeordneten Widerlager abstützt und andererseits das Betätigungselement
beaufschlagt.
[0017] Im Rahmen der Erfindung hat es sich zur Sicherung der Betriebszuverlässigkeit der
Sicherungseinrichtung als besonders zweckmäßig erwiesen, wenn das Sicherungselement
in dem Gehäuse bezüglich einer quer, insbesondere etwa senkrecht zur Bewegungsbahn
und vorzugsweise etwa parallel zu den Gelenkachsen verlaufenden Schwenkachse verschwenkbar
gelagert ist und sich ein Sicherungsbereich des Sicherungselements ausgehend von der
Schwenkachse zumindest in der Freigabestellung nach unten erstreckt, wobei der Sicherungsbereich
bei einer Bewegung von der Freigabestellung in die Sicherungsstellung nach oben verschwenkt
wird. Die Verlagerung des Sicherungselements von der Freigabestellung in die Sicherungsstellung
kann bei dieser Ausführungsform ermöglicht werden, wenn das Gehäuse ein Fenster aufweist,
durch das das in der Freigabestellung zumindest teilweise in dem Gehäuse aufgenommene
Sicherungselement zumindest mit seinem Sicherungsbereich hindurchtreten kann, wenn
es in die Sicherungsstellung verlagert wird.
[0018] Bei einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung weist ein bei einer Bewegung
von der Freigabestellung in die Sicherungsstellung vorlaufender Rand des Sicherungsbereichs
eine Einbuchtung auf, in die ein längs des zweiten Abschnitts der Bewegungsbahn feststehend
angeordnetes Widerlager eingreifen kann, wenn der Sicherungsbereich in der Sicherungsstellung
angeordnet ist. So kann einer unerwünschten Öffnungsbewegung des Torblatts entgegengewirkt
werden. Das Widerlager kann ähnlich wie bei
EP 1 373 668 B1 in Form einer nach unten offenen Ausbuchtung in einem seitlichen Zargenholm ausgeführt
sein, der an einer den mit dem Torblatt zu verschließenden Raum begrenzenden Wand
befestigt sein kann.
[0019] Bei einer weiter bevorzugten Ausführungsform der Erfindung kann längs des ersten
Abschnitts der Bewegungsbahn mindestens ein weiteres feststehend angeordnetes Widerlager
vorgesehen sein, in das ein in der Freigabestellung unteres, vorzugsweise spitz zulaufendes
Ende des Sicherungsbereichs eingreifen kann, wenn der Sicherungsbereich in der Sicherungsstellung
angeordnet ist, um so ein Abstürzen des Torblatts bei Beschädigung des Zugmittels
und/oder der Gewichtsausgleichseinrichtung zu verhindern. Ähnlich wie bei Toren gemäß
EP 1 373 688 B1 kann das im ersten Abschnitt der Bewegungsbahn vorgesehene Widerlager in Form einer
oben offenen Ausbuchtung eines seitlichen Zargenholms ausgeführt sein.
[0020] Sowohl im ersten Abschnitt der vorgegebenen Bahn als auch im zweiten Abschnitt der
vorgegebenen Bahn können zwei, drei oder mehr Widerlager vorgesehen sein, welche zusammenwirkend
mit dem Sicherungselement der Sicherungseinrichtung einer Bewegung des Torblatts entgegenwirken
können.
[0021] Erfindungsgemäße Sektionaltore können ebenso wie herkömmliche Sektionaltore eine
Führungsschienenanordnung zum Führen der Torblattbewegung mit einem ersten geradlinig
verlaufenden Führungsschienenabschnitt, der sich etwa in Schwererichtung etwa parallel
zum seitlichen Rand des Torblatts in der Schließstellung erstreckt, einem zweiten,
etwa geradlinig verlaufenden Abschnitt, der sich etwa parallel zum seitlichen Rand
des Torblatts in der Öffnungsstellung erstreckt und einem die beiden geradlinig verlaufenden
Abschnitte miteinander verbindenden bogenförmigen Führungsschienenabschnitt aufweisen.
Zur Führung der Torblattbewegung können an den einzelnen Torblattelementen und im
Besonderen im Bereich des vorlaufenden unteren Rands des unteren Torblattelements
mit der Führungsschienenanordnung zusammenwirkende Führungselemente angeordnet sein,
die vorzugsweise in Form von Führungsrollen ausgeführt sind.
[0022] Zur Vergrößerung der möglichen Durchfahrtshöhe bei geöffnetem Tor kann das im Bereich
des bei einer Schließbewegung vorlaufenden unteren Rands des unteren Torblattelements
angebrachte Führungselement über einen bezüglich einer etwa senkrecht zur Bewegungsbahn
verlaufenden Schwenkachse verschwenkbaren Halter an dem Torblattelement angebracht
sein. Derartige Tore sind beispielsweise in der
DE 10 2017 123 493 beschrieben. Insbesondere beim Betrieb solcher Tore hat sich der Einsatz von Sicherungseinrichtungen
mit einem über ein Betätigungselement betätigten Sicherungselement als zweckmäßig
erwiesen, weil so dem durch die verschwenkbare Lagerung der Führungsrolle eingeführten
zusätzlichen Bewegungsfreiheitsgrad Rechnung getragen werden kann.
[0023] Eine zur Herstellung eines erfindungsgemäßen Tors ausgelegte erfindungsgemäße Sicherungseinrichtung
weist ein Gehäuse auf, in dem ein Sicherungselement verschwenkbar gelagert ist, wobei
in dem Gehäuse ein Fenster vorgesehen sein kann, durch das das Sicherungselement hindurchtreten
kann. Die Sicherungseinrichtung umfasst ferner ein zumindest teilweise in dem Gehäuse
aufgenommenes und von dem Gehäuse geführtes Betätigungselement auf, das ggf. mit Hilfe
einer Vorspanneinrichtung in Form einer Druckfeder in das Gehäuse gedrückt wird, wo
es in Anlage an das Sicherungselement gelangen kann und einen Sicherungsbereich des
Sicherungselements unter der Wirkung der Vorspannkraft der Vorspanneinrichtung aus
dem Gehäuse drängen kann. Ein außerhalb des Gehäuses freiliegender Bereich des Betätigungselements
kann zum Ankoppeln eines andererseits an eine Gewichtsausgleichseinrichtung gekoppeltes
Zugmittel ausgelegt sein.
[0024] Nachstehend wird die Erfindung unter Bezugnahme auf die Zeichnung, auf die hinsichtlich
aller erfindungswesentlichen und in der Beschreibung nicht näher herausgestellten
Einzelheiten ausdrücldich Bezug genommen wird, erläutert. In der Zeichnung zeigt:
- Fig. 1
- Eine schematische Darstellung eines erfindungsgemäßen Tors und
- Fig. 2
- Eine schematische Darstellung der Sicherungseinrichtung des in Fig. 1 dargestellten
Tors.
[0025] In Fig. 1 ist das untere Torblattelement 10 eines Sektionaltors dargestellt, an dem
eine Sicherungseinrichtung 100 angebracht ist, die über ein als Zugseil 150 ausgeführtes
Zugmittel an eine nicht dargestellte Gewichtsausgleichseinrichtung gekoppelt ist.
Die Sicherungseinrichtung weist ein in einem Gehäuse 120 (vgl. Fig. 2) angeordnetes
Sicherungselement 110 sowie ein zumindest teilweise in dem Gehäuse 120 aufgenommenes
Betätigungselement 130 auf. Das Sicherungselement 110 ist bezüglich einer senkrecht
zur Bewegungsrichtung des Torblatts und etwa parallel zu den Gelenkachsen der einzelne
Torblattelemente miteinander verbindenden Gelenke verlaufenden Schwenkachse 112 verschwenkbar
in dem Gehäuse gelagert und weist einen sich ausgehend von der Schwenkachse in der
in Fig. 1a) dargestellten Schließstellung nach unten erstreckenden Sicherungsbereich
111 auf.
[0026] Das Sicherungselement 110 wird mit Hilfe einer Vorspanneinrichtung 119 (vgl. Fig.
2a) in die in Fig. 1a) dargestellte Freigabestellung gedrängt. Das zumindest teilweise
in dem Gehäuse 120 aufgenommene Betätigungselement 130 wird mit der über das Zugmittel
150 darauf ausgeübten Zugkraft der Gewichtsausgleichseinrichtung in der in Fig. 1a
dargestellten Freigabestellung gehalten. Sobald die über das Zugmittel 150 auf das
Betätigungselement 130 ausgeübte Zugkraft nachlässt, bewegt sich das Betätigungselement
130 unter dem Einfluss einer Vorspanneinrichtung in Form von Druckfedern 132 (vgl.
Fig. 2) in der in Fig. 1a mit dem Pfeil P1 bezeichneten Richtung in das Gehäuse 120
hinein. Im Verlauf dieser Bewegung gelangt ein Anlagebereich 134 des Betätigungselements
130 in Anlage an einen Betätigungsbereich 110a des Sicherungselements 110. Dabei ist
der Betätigungsbereich 110a auf einer einem Sicherungsbereich 111 des Sicherungselements
110 abgewandten Seite der Schwenkachse 112 angeordnet.
[0027] Der an dem Betätigungsbereich 110a anliegende Anlagebereich 134 des Betätigungselements
130 drängt unter Wirkung der Vorspannkraft der Vorspanneinrichtung 132 den Betätigungsbereich
110a nach unten und verschwenkt so den Sicherungsbereich 111 des Sicherungselements
110 nach oben, so dass der Sicherungsbereich 111 durch ein Fenster in dem Gehäuse
120 hindurchtritt und in die in den Fig. 1b) und 1c) dargestellte Sicherungsstellung
gelangt.
[0028] In dieser Sicherungsstellung kann gemäß Fig. 1b) ein spitz zulaufendes unteres Ende
118 des Sicherungsbereichs 111 in eine oben offene Ausbuchtung 210 an einem seitlichen
Zargenholm des Tors eingreifen und so zusammenwirkend mit der Ausbuchtung 210 einer
Schließbewegung entgegenwirken. Andererseits kann das in die Sicherungsstellung verschwenkte
Sicherungselement 110 zusammenwirkend mit unten offenen Ausbuchtungen 220 des seitlichen
Zargenholms einer Öffnungsbewegung des Torblatts entgegenwirken. Dazu ist der Sicherungsbereich
111 im Bereich seines bei einer Verschwenkung von der in Fig. 1a) dargestellten Freigabestellung
in die in den Figuren 1b) und 1c) dargestellte Sicherungsstellung vorlaufenden Rand
mit einer Einbuchtung 116 ausgestattet, in die ein Rand der Ausbuchtung 220 eingreifen
kann, um so der Öffnungsbewegung entgegenzuwirken.
[0029] In Fig. 2a) ist die Sicherungseinrichtung des in Fig. 1 dargestellten Tors explosionsartig
dargestellt. In Fig. 2b) ist diese Sicherungseinrichtung in montiertem Zustand dargestellt.
Wie einer Zusammenschau der Fig. 2a) und 2b) zu entnehmen ist, ist das Sicherungselement
110 in der in Fig. 2b) dargestellten Freigabestellung innerhalb des Gehäuses 120 angeordnet
und innerhalb des Gehäuses 120 auf einem Bolzen 122 drehbar gelagert. Der Bolzen 122
durchsetzt Ausnehmungen 123 in gegenüberliegenden Gehäusewänden. Mit Hilfe der in
dem Gehäuse 120 angeordneten Vorspanneinrichtung 119 wird das Sicherungselement 110
in die in Fig. 2b) dargestellte Freigabestellung gedrängt.
[0030] Das Betätigungselement 130 übergreift Druckfedern 132 der Sicherungseinrichtung,
welche an einem innerhalb des Gehäuses 120 angeordneten Widerlager 126 anliegen. Das
Widerlager 126 ist insgesamt etwa U-förmig ausgeführt, wobei die äußeren Schenkel
des Widerlagers von einer Ausnehmung durchsetzt sind, die von einem Bolzen 124 durchgriffen
sind. Der Bolzen 124 durchgreift ferner Ausnehmung 125 in den einander gegenüberliegenden
Wänden des Gehäuses 120. Der Verbindungsschenkel des Widerlagers bildet eine Anlagefläche
für die Druckfedern 132. In dem gabelförmigen Betätigungselement 130 sind Langlöcher
136 ausgeführt, die ebenfalls von dem Bolzen 124 durchgriffen werden. Ein Verbindungsschenkel
138 des gabelförmigen Betätigungselements 130 bietet eine Anlagefläche für die andererseits
an den Verbindungsschenkel des U-förmigen Widerlagers 124 anliegenden Druckfedern.
Mit Hilfe dieser Druckfedern wird das gabelförmige Betätigungselement insgesamt bezüglich
dem Widerlager 126 in Richtung auf das Sicherungselement 110 gedrängt. Andererseits
kann das Betätigungselement mit Hilfe einer Zugkraft, die über ein Zugmittel 150 darauf
ausgeübt werden kann, gegen die Vorspannkraft der Druckfedern 132 aus dem Gehäuse
herausgezogen werden, wobei diese Bewegung durch die Langlöcher 136 begrenzt wird.
[0031] Bei nachlassender Zugkraft des Zugmittels gelangt der Anlagebereich 134 des Betätigungselements
130 in Anlage an den Betätigungsbereich 110a des Sicherungselements 110 und drängt
das Sicherungselement 110 insgesamt durch Verschwenken bezüglich der durch den Bolzen
122 festgelegten Schwenkachse durch ein Fenster des Gehäuses in die in den Figuren
1c und 1b dargestellte Sicherungsstellung, in der es einerseits mit Hilfe der in dem
vorlaufenden Rand vorgesehenen Einbuchtung 116 zusammenwirkend mit Widerlagern 220
einer Öffnungsbewegung entgegenwirken kann und andererseits zusammenwirkend mit der
Widerlagern 210 einer Schließbewegung entgegenwirken kann.
[0032] Das Sicherungselement der erfindungsgemäßen Sicherungseinrichtung ist demnach im
Wesentlichen dadurch gekennzeichnet, dass es zwei Sicherungsfunktionen ausübt, von
denen eine durch das spitz zulaufende untere Ende des Sicherungselements hervorgebracht
wird und das andere durch die in dem bei einer Bewegung von der Freigabestellung in
die Sicherstellung vorlaufenden Rand vorgesehene Einbuchtung 116 hervorgebracht wird.
Dabei ist die Verlagerung des Sicherungselements 110 von der Freigabestellung in die
Sicherungsstellung im Wesentlichen unabhängig von der Richtung der über das Zugmittel
auf die Sicherungseinrichtung ausgeübten Kraft, weil nur durch die parallel zur Gehäuseachse
wirksame Kraft der Druckfeder 132 eine Betätigung des Sicherungselements wirksam wird.
Das wird durch die Vermittlung der Kraft des Zugmittels auf das Sicherungselement
über das in dem Gehäuse 120 geführte Betätigungselement 130 erreicht.
[0033] Bei der in Fig. 2b) dargestellten Ausführungsform der Erfindung wird eine Bewegung
des Betätigungselements in die Betätigungsstellung mit Hilfe eines Sicherungsbolzens
300 verhindert. Der Sicherungsbolzen 300 dient als Transportsicherung und kann nach
der Montage aus dem Gehäuse 120 gezogen werden. Dann kann das Betätigungselement 130
unter der Wirkung der Druckfedern 132 aus der in Fig. 2b) dargestellten Ruhestellung
in die Betätigungsstellung verlagert werden.
[0034] Die Erfindung ist nicht auf das anhand der Zeichnung erläuterte Ausführungsbeispiel
beschränkt, vielmehr ist auch an den Einsatz von solchen Sicherungseinrichtungen gedacht,
bei denen die Bewegung des Betätigungselements mit einer schienenartigen Führung geführt
wird. Anstelle einer Einbuchtung in dem vorlaufenden Rand des Sicherungselements kann
auch eine Ausbuchtung vorgesehen sein, welche mit entsprechend ausgebildeten Widerlagern
in dem Zargenholm zusammenwirken kann. Andererseits kann am unteren Ende des Sicherungselements
eine Einbuchtung vorgesehen sein, die wiederum mit entsprechend ausgeführten Widerlagern
im seitlichen Zargenholm zusammenwirken kann.
[0035] Wie in den Figuren 1b und 1c dargestellt, können in dem mit dem Sicherungselement
zusammenwirkenden Zargenholm sowohl im ersten Abschnitt der vorgegebenen Bahn als
auch im zweiten Abschnitt der vorgegebenen Bahn zwei, drei oder mehr in Form von Ausbuchtungen
ausgeführte Widerlager ausgeführt sein.
Bezugszeichenliste
[0036]
- 10
- Torblattelement
- 100
- Sicherungseinrichtung
- 110
- Sicherungselement
- 110a
- Betätigungsbereich
- 111
- Sicherungsbereich
- 112
- Schwenkachse
- 116
- Einbuchtung
- 118
- Unteres Endes des Sicherungsbereichs
- 119
- Vorspanneinrichtung
- 120
- Gehäuse
- 122
- Bolzen
- 123
- Ausnehmung
- 124
- Bolzen
- 126
- Widerlager
- 130
- Betätigungselement
- 132
- Druckfeder
- 134
- Anlagebereich
- 136
- Langloch
- 138
- Verbindungsschenkel
- 150
- Zugseil
- 210
- Oben offene Ausbuchtung
- 220
- Unten offene Ausbuchtung
- 300
- Sicherungsbolzen
1. Tor mit einem zwischen einer Schließstellung, in der es eine Wandöffnung verschließt,
und einer Öffnungsstellung, in der es die Wandöffnung freigibt, bewegbaren und eine
Mehrzahl von in Torblattbewegungsrichtung hintereinander angeordneten und bezüglich
etwa senkrecht zur Torblattbewegungsrichtung verlaufenden Gelenkachsen gelenkig miteinander
verbundenen Torblattelementen aufweisenden Torblatt und einer zwischen einer Freigabestellung,
in der sie die Torblattbewegung freigibt, und einer Sicherungsstellung, in der sie
der Torblattbewegung zumindest längs eines ersten Abschnitts der Bewegungsbahn des
Torblatts von der Öffnungsstellung in die Schließstellung und längs eines vorzugsweise
die Schließstellung enthaltenden zweiten Abschnitts der Bewegungsbahn von der Schließstellung
in die Öffnungsstellung entgegenwirkt, verstellbaren Sicherungseinrichtung mit einem
bezüglich dem bei einer Schließbewegung vorlaufenden Torblattelement bewegbar gelagerten
und zwischen einer Freigabestellung und einer Sicherungsstellung bewegbaren Sicherungselement,
wobei das in die Sicherungsstellung bewegte Sicherungselement in dem ersten Abschnitt
der Bewegungsbahn der Schließbewegung entgegenwirkt und in dem zweiten Abschnitt der
Bewegungsbahn der Öffnungsbewegung entgegenwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass die Sicherungseinrichtung ein zum Bewegen des Sicherungselements von der Freigabestellung
in die Sicherungsstellung betätigbares und an ein Zugmittel gekoppeltes Betätigungselement
aufweist, wobei das Zugmittel andererseits an eine die Öffnungsbewegung unterstützende
Gewichtsausgleichseinrichtung gekoppelt ist.
2. Tor nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement bezüglich dem unteren Torblattelement vorzugsweise in einer
etwa parallel zur Bewegungsrichtung des Torblatts verlaufenden Richtung, insbesondere
linear, verschiebbar ist.
3. Tor nach Anspruch 2, gekennzeichnet durch eine bezüglich dem unteren Torblattelement festgelegte Führungseinrichtung zum Führen
und Begrenzen der Verschiebung des Betätigungselements.
4. Tor nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungseinrichtung ein das Betätigungselement zumindest teilweise aufnehmendes
Gehäuse aufweist.
5. Tor nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch eine vorzugsweise zumindest teilweise in dem Gehäuse aufgenommene und das Betätigungselements
in eine Betätigungsstellung, in der es das Sicherungselement in die Sicherungsstellung
bewegt, drängende erste Vorspanneinrichtung.
6. Tor nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement durch Zug an dem Zugmittel gegen die Vorspannkraft der Vorspanneinrichtung
in eine Ruhestellung gedrängt wird, in der es keine Bewegung des Sicherungselements
in die Sicherungsstellung bewirkt.
7. Tor nach Anspruch 6, gekennzeichnet durch eine zweite Vorspanneinrichtung, mit der das Sicherungselement in die Freigabestellung
gedrängt wird.
8. Tor nach einem der Ansprüche 4 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement mit der ersten Vorspanneinrichtung in das Gehäuse gedrängt
wird.
9. Tor nach einem der Ansprüche 4 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Sicherungselement in dem Gehäuse bezüglich einer quer, insbesondere senkrecht
zur Bewegungsbahn verlaufenden Schwenkachse verschwenkbar gelagert ist und sich ein
Sicherungsbereich des Sicherungselements ausgehend von der Schwenkachse nach unten
erstreckt, wobei der Sicherungsbereich bei einer Bewegung von der Freigabestellung
in die Sicherungsstellung nach oben verschwenkt wird.
10. Tor nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass ein bei einer Bewegung von der Freigabestellung in die Sicherungsstellung vorlaufender
Rand des Sicherungsbereichs eine Einbuchtung aufweist, in die ein längs des zweiten
Abschnitts der Bewegungsbahn feststehend angeordnetes Widerlager eingreifen kann,
wenn der Sicherungsbereich in der Sicherungsstellung angeordnet ist.
11. Tor nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass längs des ersten Abschnitts der Bewegungsbahn mindestens ein weiteres feststehend
angeordnetes Widerlager vorgesehen ist, in das ein in der Freigabestellung unteres,
vorzugsweise spitz zulaufendes Ende des Sicherungsbereichs eingreifen kann, wenn der
Sicherungsbereich in der Sicherungsstellung angeordnet ist.
12. Tor nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch eine Führungsschienenanordnung zur Führung der Torblattbewegung mit einem ersten
geradlinig verlaufenden Führungsschienenabschnitt, der sich etwa in Schwererichtung
und etwa parallel zum seitlichen Rand des Torblatts in der Schließstellung erstreckt,
einem zweiten etwa geradlinig verlaufenden Abschnitt, der sich etwa parallel zum seitlichen
Rand des Torblatts in der Öffnungsstellung erstreckt und einem die beiden geradlinig
verlaufenden Abschnitte miteinander verbindenden bogenförmigen Führungsschienenabschnitt.
13. Tor nach Anspruch 12, gekennzeichnet durch ein an dem unteren Torblattelement angebrachtes und mit der Führungsschienenanordnung
zusammenwirkendes Führungselement, das vorzugsweise als Führungsrolle ausgeführt ist.
14. Tor nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass das Führungselement über einen bezüglich einer etwa senkrecht zur Bewegungsbahn verlaufenden
Schwenkachse verschwenkbaren Halter an dem unteren Torblattelement angebracht ist.
15. Sicherungseinrichtung für ein Tor nach einem der vorhergehenden Ansprüche.