Zur verdeckten Anordnung vorgesehenes Ecklager

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein zur verdeckten Anordnung vorgesehenes Ecklager für einen gegen einen Rahmen schwenkbaren und kippbaren Flügel eines Fensters, einer Fenstertür oder dergleichen, mit einer flügelseitigen Beschlageinheit und einer rahmenseitigen Beschlageinheit, mit einem Traglenker und einem Steuerlenker zur Verbindung der Beschlageinheiten und mit einer horizontalen Kippachse.

[0002] Ein solches Ecklager ist beispielsweise aus der EP 0 403 731 B1 bekannt. Bei diesem Ecklager liegen in Schließstellung des Flügels die Beschlageinheiten, der Traglenker und der Steuerlenker sandwichartig übereinander. Einer der Lenker hat ein in den Eckbereich des flügelseitigen Beschlagteils eindringenden Zapfen als Lagerung. Der Zapfen ist exzenterartig verstellbar. Ein Verdrehen des Zapfens führt zu einer Verstellung der beiden Beschlageinheiten zueinander. Damit wird der Drehpunkt des Flügels gegenüber dem Rahmen verändert. Nachteilig bei diesem Ecklager ist, dass die Verbindung der flügelseitigen Beschlageinheit mit dem Lenker durch die Verstellbarkeit des Zapfens geschwächt ist. Weiterhin kann der Zapfen durch Gebrauch des Fensters verdreht und damit die Position des Flügels versehentlich verstellt werden.

[0003] Aus der DE 37 38 596 C2 ist ein Ecklager bekannt geworden, bei dem die rahmenseitige Beschlageinheit zweiteilig gestaltet ist und die beiden Teile gegeneinander verstellbar sind. Hierdurch lassen sich die Lagerstellen mehrerer Lenker parallel zur Ebene des Flügels im geschlossenen Zustand verstellen.

[0004] Aus der EP 2 369 111 A2 ist ein Ecklager bekannt geworden, bei dem eine Gleitbahn eines Lagerbolzens in der Höhe verstellbar ist. Hierdurch lässt sich jedoch nicht ein Andruck des im Rahmen liegenden Flügels verstellen.

[0005] Häufig ist es jedoch gewünscht, einen Andruck des im Rahmen liegenden Flügels zu verstellen.

[0006] Der Erfindung liegt das Problem zugrunde, ein Ecklager der eingangs genannten Art so weiter zu bilden, dass der Andruck des im Rahmen liegenden Flügels verändert werden kann, ohne dass die Lagerung des Flügels geschwächt oder die Position geändert wird.

[0007] Dieses Problem wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass die flügelseitige Beschlageinheit ein mit dem Steuerlenker und dem Traglenker verbundenes Grundteil und ein zur Verbindung mit dem Flügel vorgesehenes Stützteil hat, dass das Grundteil und das Stützteil eine gemeinsame Drehachse an dem Traglenker haben und dass die Position des Stützteils gegenüber dem Grundteil mittels einer Verstellvorrichtung um die Drehachse verstellbar ist.

[0008] Durch diese Gestaltung ist die Verstellbarkeit des Flügels von den Schwenkachsen getrennt, da der Steuerlenker und der Traglenker unabhängig von der Anbindung des Stützteils an dem Grundteil angreifen. Damit wird eine Schwächung von Lagerstellen des Flügels vermieden. Die Position der Lagerung des Traglenkers an der flügelseitigen Beschlageinheit ist durch die gemeinsame Drehachse an dem Grundteil und dem Stützteil zudem festgelegt. Bei der Verstellung des Andrucks wird der Flügel und die Drehachse verschwenkt und damit vermieden, dass die Position der Lagerung des Flügels verstellt wird.

[0009] Die Verstellung des Stützteils gegenüber dem Grundteil kann beispielsweise durch eine Stellschraube erfolgen. Die Verstellbarkeit gestaltet sich jedoch gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung konstruktiv besonders einfach, wenn eine Verstellvorrichtung zur Verstellung des Stützteils gegenüber dem Grundteil einen Exzenter hat.

[0010] Der bauliche Aufwand zur Ermöglichung der Kippbewegung des Flügels gegenüber dem Rahmen lässt sich gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung besonders gering halten, wenn das Stützteil gegenüber dem Grundteil kippbar gelagert ist.

[0011] Das erfindungsgemäße Ecklager setzt einem Aufhebelversuch des Fensters einen besonders hohen Widerstand entgegen, wenn das Grundteil einen vertikalen, in eine längliche Ausnehmung des Stützteils eindringenden Schenkel hat.

[0012] Ein Spiel des Stützteils in dem Grundteil lässt sich gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung besonders gering halten, wenn die Ausnehmung des Stützteils zum Grundteil hin verjüngend gestaltet ist. Durch diese Gestaltung kann das Stützteil gegenüber dem Grundteil gekippt und damit der Flügel in eine Kippstellung bewegt werden. Eine Vergrößerung oder Verkleinerung des Spiels der Bauteile bei der Bewegung in die Kippstellung lässt sich dabei einfach vermeiden.

[0013] Das erfindungsgemäße Ecklager gestaltet sich besonders kompakt, wenn der Exzenter in einer Öffnung im Schenkel angeordnet ist und die Breite des Schenkels überragt.

[0014] Die Position des Stützteils gegenüber dem Grundteil lässt sich gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung über einen großen Bereich verstellen, wenn der Exzenter in Abhängigkeit von seiner Drehstellung den Schenkel wahlweise an der einen Seite oder der anderen Seite überragt.

[0015] Die Verstellbarkeit der Position des Stützteils gegenüber dem Grundteil gestaltet sich gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung besonders komfortabel, wenn der Exzenter das Grundteil an einer in einer Drehstellung von dem Traglenker und dem Steuerlenker unverdeckten Stelle durchdringt und an der das Grundteil durchdringenden Seite Formschlussflächen zum Ansetzen eines Drehwerkzeuges hat. Durch diese Gestaltung ist der Exzenter mit seiner zur Verstellung vorgesehenen Seite in der Drehstellung des Flügels frei zugänglich und kann beispielsweise mit einem mit den Formschlussflächen korrespondierenden Werkzeug, wie einem Sechskantschlüssel oder einem Schraubendreher einfach eingestellt werden.

[0016] Eine unerwünschte Verstellung des Exzenters lässt sich gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung einfach vermeiden, wenn der Exzenter in dem Grundteil eine Presspassung hat.

[0017] Die Erfindung lässt zahlreiche Ausführungsformen zu. Zur weiteren Verdeutlichung ihres Grundprinzips ist eine davon in der Zeichnung dargestellt und wird nachfolgend beschrieben. Diese zeigt in

Fig. 1

ein erfindungsgemäßes Ecklager mit angrenzenden Bereichen eines Fensters,

Fig. 2

eine perspektivische Ansicht des Ecklagers in einer Drehstellung,

Fig. 3

eine Schnittdarstellung durch einen Teilbereich des Ecklagers aus Figur 2 entlang der Linie III - III,

Fig. 4

eine Schnittdarstellung durch einen Teilbereich des Ecklagers aus Figur 2 entlang der Linie IV - IV,

Fig. 5

perspektivisch ein Grundteil einer flügelseitigen Beschlageinheit des erfindungsgemäßen Ecklagers.

[0018] Figur 1 zeigt den unteren rechten Eckbereich eines Fensters mit einem gegen einen Rahmen 1 schwenkbaren Flügel 2 und mit einem Ecklager 3 in Drehstellung. Das Ecklager 3 hat eine rahmenseitigen Beschlageinheit 4 und eine flügelseitige Beschlageinheit 5. Die Beschlageinheiten 4, 5 sind über einen Traglenker 6 und einen Steuerlenker 7 miteinander verbunden und weisen jeweils Flansche 8, 9 zur Verschraubung mit dem Rahmen 1 oder dem Flügel 2 auf.

[0019] Figur 2 zeigt perspektivisch das erfindungsgemäße Ecklager 3 aus Figur 1. In der dargestellten Drehstellung ist die flügelseitige Beschlageinheit 5 um eine vertikale, hier schematisch dargestellte Drehachse 10 von der rahmenseitigen Beschlageinheit 4 weg gedreht. Der Traglenker 6 und der Steuerlenker 7 stellen hierbei sicher, dass der Flügel 2 bei seiner Bewegung in die Drehstellung von dem Rahmen 1 abgehoben wird. Die flügelseitige Beschlageinheit 5 hat ein Grundteil 11, an dem der Traglenker 6 und der Steuerlenker 7 angelenkt sind und ein Stützteil 12 mit dem Flansch 9 zur Verschraubung mit dem in Figur 1 dargestellten Flügel 2. Der Flansch 9 zur Anbindung des in Figur 1 dargestellten Flügels 2 hat einen horizontalen Abschnitt 13 zur Abstützung des Gewichts des Flügels 2 und einen vertikalen Abschnitt 14. Der Traglenker 6 ist auf der Drehachse 10 gegenüber dem Grundteil 11 der flügelseitigen Beschlageinheit 5 sowie an der rahmenseitigen Beschlageinheit 4 gelagert. Weiterhin zeigt Figur 2, dass das Stützteil 12 eine längliche Ausnehmung 15 hat, in die ein vertikaler Schenkel 16 des Grundteils 11 eindringt.

[0020] Figur 3 zeigt in einer Schnittdarstellung durch das Ecklager 3 aus Figur 2 entlang der Linie III - III, dass die in Figur 2 angedeutete Drehachse 10 das Grundteil 11 und das Stützteil 12 mit dem Traglenker 6 verbindet. Das freie Ende der Drehachse 10 stützt sich an einer in der Höhe über eine Stellschraube 17 verstellbare Gleitbahn 18 ab. Bei der Bewegung des Flügels 2 in die Kippstellung gleitet das freie Ende der Drehachse 10 an der Gleitbahn 18. Eine Kippachse, um die das Stützteil 12 um das Grundteil 11 und damit der Flügel 2 um den Rahmen 1 kippbar ist, verläuft senkrecht zur Zeichenebene.

[0021] Figur 4 zeigt eine Schnittdarstellung durch das Ecklager 3 aus Figur 2 entlang der Linie IV - IV. Hierbei ist zu erkennen, dass das Grundteil 11 einen Exzenter 19 haltert. Der Exzenter 19 dringt in die längliche Ausnehmung 15 des Stützteils 12 ein. Die Ausnehmung 15 verjüngt sich zum Grundteil 11 hin, so dass das Stützteil 12 ungehindert von dem Exzenter 19 gegenüber dem Grundteil 11 gekippt werden kann. Weiterhin zeigt Figur 4, dass der Steuerlenker 7 und der Traglenker 6 hinter dem Exzenter 19 angeordnet sind. Damit ist ein das Grundteil 11 durchdringendes Ende des Exzenters 19 mit darin angeordneten Formschlussflächen 20 zum Ansetzen eines Verstellwerkzeuges frei zugänglich. Das die Formschlussflächen 20 aufweisende Ende des Exzenters 19 ist in dem Grundteil 11 eingepresst.

[0022] Zur Vereinfachung sind in den Figuren 3 und 4 Bauteile der rahmenseitigen Beschlageinheit 4 nicht dargestellt.

[0023] Figur 5 zeigt das Grundteil des Ecklagers 3 in einer perspektivischen Ansicht. Hierbei ist zu erkennen, dass der in die Ausnehmung 15 des Stützteils 12 eindringende Schenkel 16 eine Öffnung 21 für den Exzenter 19 hat. Das Grundteil hat zudem eine Bohrung 22 für die Drehachse 10 und zwei Bohrungen 23, 24 zur Lagerung des Traglenkers 6 und des Steuerlenkers 7.

Ansprüche

1. Zur verdeckten Anordnung vorgesehenes Ecklager (3) für einen gegen einen Rahmen (1) schwenkbaren und kippbaren Flügel (2) eines Fensters, einer Fenstertür oder dergleichen, mit einer flügelseitigen Beschlageinheit (5) und einer rahmenseitigen Beschlageinheit (4), mit einem Traglenker (6) und einem Steuerlenker (7) zur Verbindung der Beschlageinheiten (4, 5), und mit einer horizontalen Kippachse, wobei die flügelseitige Beschlageinheit (5) ein mit dem Steuerlenker (7) und dem Traglenker (6) verbundenes Grundteil (11) und ein zur Verbindung mit dem Flügel (2) vorgesehenes Stützteil (12) hat, wobei das Grundteil (11) und das Stützteil (12) eine gemeinsame Drehachse (10) an dem Traglenker (6) haben, dadurch gekennzeichnet, dass die Position des Stützteils (12) gegenüber dem Grundteil (11) mittels einer Verstellvorrichtung um die Drehachse (10) verstellbar ist.

2. Ecklager nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Verstellvorrichtung zur Verstellung des Stützteils (12) gegenüber dem Grundteil (11) einen Exzenter (19) hat.

3. Ecklager nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Stützteil (12) gegenüber dem Grundteil (11) kippbar gelagert ist.

4. Ecklager nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Grundteil (11) einen vertikalen, in eine längliche Ausnehmung (15) des Stützteils (12) eindringenden Schenkel (16) hat.

5. Ecklager nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausnehmung (15) des Stützteils (12) zum Grundteil (11) hin verjüngend gestaltet ist.

6. Ecklager nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Exzenter (19) in einer Öffnung (21) im Schenkel (16) angeordnet ist und die Breite des Schenkels (16) überragt.

7. Ecklager nach einem der Ansprüche 4 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Exzenter (19) in Abhängigkeit von seiner Drehstellung den Schenkel (16) wahlweise an der einen Seite oder der anderen Seite überragt.

8. Ecklager nach einem der Ansprüche 2 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Exzenter (19) das Grundteil (11) an einer in einer Drehstellung von dem Traglenker (6) und dem Steuerlenker (7) unverdeckten Stelle durchdringt und an der das Grundteil (11) durchdringenden Seite Formschlussflächen (20) zum Ansetzen eines Drehwerkzeuges hat.

9. Ecklager nach einem der Ansprüche 2 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Exzenter (19) in dem Grundteil (11) eine Presspassung hat.

Claims

1. A corner bearing (3) for the covered arrangement for a casement (2) of a window, a French window or the like pivotable and tiltable against a frame (1), having a fitting unit (5) on the casement side and a fitting unit (4) on the frame side, having a support link (6) and a control link (7) for the connection of the fitting units (4, 5), and having a horizontal tilt axis, wherein the fitting unit (5) on the wing side has a base part (11) connected to the control link (7) and the support link (6) and a support part (12) provided for the connection to the wing (2), wherein the base part (11) and the support part (12) have a common axis of rotation (10) on the support link (6), characterized in that the position of the support part (12) relative to the base part (11) can be adjusted about the axis of rotation (10) by means of an adjustment device.

2. The corner bearing according to Claim 1, characterized in that the adjustment device for adjusting the support part (12) relative to the base part (11) has an eccentric (19).

3. The corner bearing according to Claim 1 or 2, characterized in that the support part (12) is tiltably mounted relative to the base part (11).

4. The corner bearing according to any one of Claims 1 to 3, characterized in that the base part (11) has a vertical leg (16) penetrating into an elongate recess (15) of the support part (12).

5. The corner bearing according to Claim 4, characterized in that the recess (15) of the support part (12) is designed so as to taper towards the base part (11).

6. The corner bearing according to Claim 4 or 5, characterized in that the eccentric (19) is arranged in an opening (21) in the leg (16) and projects over the width of the leg (16).

7. The corner bearing according to any one of Claims 4 to 6, characterized in that the eccentric (19) in dependence on its rotational position optionally projects over the leg (16) on the one side or the other side.

8. The corner bearing according to any one of Claims 2 to 7, characterized in that the eccentric (19) penetrates the base part (11) at a point which in a rotational position is not covered by the support link (6) and the control link (7) and on the side penetrating the base part (11) has positive locking surfaces (20) for applying a rotary tool.

9. The corner bearing according to any one of Claims 2 to 8, characterized in that the eccentric (19) has a press fit in the base part (11).

Revendications

1. Support d'angle (3) prévu pour une disposition dissimulée pour un battant (2), pivotant et basculant par rapport à un châssis (1), d'une fenêtre, d'une porte-fenêtre ou autre, avec une unité de ferrure côté battant (5) et une unité de ferrure côté châssis (4), avec un bras porteur (6) et un bras de commande (7) pour la liaison des unités de ferrure (4, 5), et avec un axe de basculement horizontal, l'unité de ferrure côté battant (5) comprenant une partie de base (11) reliée avec le bras de commande (7) et le bras porteur (6) et une partie d'appui (12) prévue pour la liaison avec le battant (2), la partie de base (11) et la partie d'appui (12) comprenant un axe de rotation (10) commun sur le bras porteur (6), caractérisé en ce que la position de la partie d'appui (12) est réglable autour de l'axe de rotation (10) par rapport à la partie de base (11) au moyen d'un dispositif de réglage.

2. Support d'angle selon la revendication 1, caractérisé en ce que le dispositif de réglage comprend, pour le réglage de la partie d'appui (12) par rapport à la partie de base (11), un excentrique (19).

3. Support d'angle selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que la partie d'appui (12) est montée de manière basculante par rapport à la partie de base (11).

4. Support d'angle selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que la partie de base (11) comprend un montant vertical (16) pénétrant dans un évidement allongé (15) de la partie d'appui (12).

5. Support d'angle selon la revendication 4, caractérisé en ce que l'évidement (15) de la partie d'appui (12) est conçu de façon à se rétrécir en direction de la partie de base (11).

6. Support d'angle selon la revendication 4 ou 5, caractérisé en ce que l'excentrique (19) est disposé dans une ouverture (21) dans le montant (16) et dépasse la largeur du montant (16).

7. Support d'angle selon l'une des revendications 4 à 6, caractérisé en ce que l'excentrique (19) dépasse, en fonction de sa position de rotation, du montant (16) soit sur un côté soit sur l'autre côté.

8. Support d'angle selon l'une des revendications 2 à 7, caractérisé en ce que l'excentrique (19) traverse la partie de base (11) au niveau d'un endroit non dissimulé, dans une position de rotation, par le bras porteur (6) et le bras de commande (7) et comprend, au niveau du côté traversant la partie de base (11), des surfaces de complémentarité de forme (20) pour l'appui d'un outil rotatif.

9. Support d'angle selon l'une des revendications 2 à 8, caractérisé en ce que l'excentrique (19) présente un ajustement serré dans la partie de base (11).

Zeichnung