(19)
(11) EP 2 725 154 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
18.03.2020  Patentblatt  2020/12

(21) Anmeldenummer: 13189830.6

(22) Anmeldetag:  23.10.2013
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E03F 1/00(2006.01)

(54)

Anschlussschacht

Connection shaft

Puis de raccordement


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR

(30) Priorität: 25.10.2012 DE 102012110196
21.11.2012 DE 102012111232

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
30.04.2014  Patentblatt  2014/18

(73) Patentinhaber: Aqseptence Group GmbH
65326 Aarbergen (DE)

(72) Erfinder:
  • Betz, Reinhold
    21255 Tostedt (DE)

(74) Vertreter: Stoffregen, Hans-Herbert 
Patentanwalt Friedrich-Ebert-Anlage 11b
63450 Hanau
63450 Hanau (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
EP-A2- 0 628 900
WO-A1-2008/057076
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung bezieht sich auf einen Anschlussschacht eines Vakuumabwassersystems umfassend ein eine Hohlzylindergeometrie aufweisendes bodenseitig verschlossenes Schachtunterteil, ein Schachtoberteil mit in diesem angeordnetem ein Gehäuse sowie eine Zulauf- und Absaugöffnung aufweisenden Absperrventil, ein in Längsachsenrichtung des Schachts verlaufendes und vom Bodenbereich des Schachts ausgehendes Saugrohr, das mit der Zulauföffnung des Absperrventils verbunden ist, und ein mit der Absaugöffnung des Absperrventils verbundenes Unterdruckanschlussrohr, wobei die Zulauföffnung und die Absaugöffnung von gegenüberliegenden Seiten des Absperrventils ausgehen und von der Längsachse des Absperrventils durchsetzt sind.

    [0002] Ein entsprechender Hausanschlussschacht besteht aus einem aus geschleudertem Kunststoff bestehenden Schachtunterteil und einem mit diesem verbunden aus geschleudertem Kunststoff bestehenden Oberteil. In diesem ist das Absperrventil derart angeordnet, dass dessen Gehäuselängsachse horizontal verläuft. Das Saugrohr und das mit dem Unterdruck des Vakuumabwassersystems verbundene Anschlussrohr werden über 90°-Bogenstücke mit der Zulauf- bzw. Absaugöffnung des Absperrventils verbunden, das eine Funktionsweise bzw. Konstruktion aufweist, wie diese der EP 0 937 926 B1 zu entnehmen ist.

    [0003] Durch die horizontale Ausrichtung des Gehäuses muss der Schacht einen relativ großen Durchmesser aufweisen, so dass erhebliche Erdarbeiten erforderlich sind, um den Schacht zu verlegen. Nachteilig kann auch sein, dass beim Betätigen des Abwasserventils Abwasserschläge unmittelbar auf das in dem Gehäuse vorhandene Schlauchventil treffen, so dass Beschädigungen auftreten können bzw. eine häufige Wartung erforderlich ist.

    [0004] Der DE 196 04 163 A1 ist ein Schutzbehälter mit Hausanschluss-Absperrventil an einer Unterdruck-Abwasserleitung zu entnehmen. Das Absperrventil befindet sich im unteren Teil des Schutzbehälters und ist derart ausgerichtet, dass ein horizontal verlaufender Abschnitt eines Rohres, über das das Abwasser abgesaugt wird, verschließt oder freigibt. Die Längsachse des Absperrventils verläuft quer zu dem absperrbaren Rohrabschnitt.

    [0005] In der WO 2008/057076 A1, die den nächstkommenden Stand der Technik darstellt, ist ein Abwassersystem mit einem Anschlussschacht beschrieben, der ein topfförmiges Unterteil und ein querschnittsmäßig erheblich größeres Schachtoberteil umfasst, in dem ein Absperrventil angeordnet ist. Zulauf- und Absaugöffnung des Absperrventils gehen von einem horizontal verlaufenden Gehäuseteil des Absperrventils aus.

    [0006] Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Anschlussschacht zuvor beschriebener Art so weiterzubilden, dass dieser kostengünstig herstellbar und kompakt ausgebildet ist, um insbesondere das Verlegen zu erleichtern. Auch soll das Ventil vor Abwasserschlägen geschützt werden.

    [0007] Zur Lösung der Aufgabe sieht die Erfindung im Wesentlichen vor, dass das Schachtunterteil als ein Rohr (oder ein Abschnitt eines Rohrs) ausgebildet ist, das bodenseitig mittels eines Muffenstopfens verschlossen ist, und wobei das Gehäuse des Absperrventils mit seiner Längsachse entlang der Längsachse des Schachts verläuft und die Zulauföffnung des Absperrventils bodenabgewandt verläuft.

    [0008] Aufgrund der erfindungsgemäßen Lehre kann der Schacht kostengünstig hergestellt werden, da dieser ein Rohr bzw. ein Abschnitt eines solchen, insbesondere ein Kanalgrundrohr ist. Durch die Ausrichtung des Absperrventils, d.h. dessen Gehäuses in Längsrichtung des Schachts ergibt sich der Vorteil, dass die Nennweite des Schachts im Vergleich zu bekannten Konstruktionen deutlich verringert werden kann. Hierdurch ist ein einfaches Verlegen möglich, da die Erdarbeiten dem Grunde nach zusammen mit dem Verlegen der Leitungen des Vakuumabwassersystems durchgeführt werden können, ohne dass gesonderte Maschinen benötigt werden.

    [0009] Die Ausrichtung des Gehäuses des Absperrventils erfolgt in Längsrichtung des Schachts derart, dass die Absaugöffnung dem Boden und die Zulauföffnung dem Kopfbereich des Schachts zugewandt sind. Somit muss das über das Saugrohr abzusaugende Wasser um 180° umgelenkt werden, um über das Absperrventil abgesaugt zu werden, so dass Abwasserschläge vermieden werden.

    [0010] Um die Umlenkung zu ermöglichen, ist vorgesehen, dass das Absaugrohr mit der Zulauföffnung des Absperrventils über ein ein- oder mehrteiliges U-förmiges Verbindungselement verbunden ist.

    [0011] Um weitere Kostenersparnisse zu erzielen ist vorgesehen, dass das Schachtoberteil ebenfalls ein Rohr wie Kanalgrundrohr oder ein abgelängter Abschnitt eines solchen ist.

    [0012] Es besteht jedoch auch die Möglichkeit, dass das Schachtoberteil ein geschleudertes Kunststoffteil insbesondere aus PE ist.

    [0013] Die Abdeckung des Schachts, die auch als Haube bezeichnet wird, kann eine Kanalgrundkappe sein, die bei Kanalgrundrohren Verwendung finden. Es besteht jedoch auch die Möglichkeit, die Kappe als gespritztes oder geschleudertes Kunststoffteil auszubilden.

    [0014] Alternativ kann das Schachtoberteil mit Kappe integral als ein Teil ausgebildet sein und insbesondere ein geschleudertes Kunststoffteil sein.

    [0015] Durch die Verwendung eines geschleuderten Kunststoffteils ergibt sich der Vorteil, dass bei der Herstellung Befestigungselemente integriert werden können.

    [0016] Entsprechend üblicher Konstruktionen von Hausanschlussschächten kann zwischen dem Schachtunterteil und dem Schachtoberteil ein Zwischenboden vorgesehen sein. Dies ist jedoch nicht zwingend erforderlich.

    [0017] Insbesondere weist der Schacht einen Durchmesser DN mit 300 mm ≤ DN ≤ 450 mm, insbesondere DN = 400 mm auf. Somit ergeben sich Nennweiten, die erheblich kleiner als die bekannter Hausanschlussschächte ist, die Nennweiten zwischen 700 mm und 800 mm aufweisen.

    [0018] Die Erfindung wird nachstehend anhand bevorzugter Ausführungsbeispiele näher erläuert.

    [0019] Es zeigen:
    Fig. 1
    eine Prinzipdarstellung einer ersten Ausführungsform eines Hausanschlussschachts,
    Fig. 2
    eine Prinzipdarstellung einer zweiten Ausführungsform eines Hausanschlussschachts,
    Fig. 3
    eine dritte Ausführungsform eines Hausanschlussschachts,
    Fig. 4
    ein der Fig. 1 entsprechendes Schachtoberteil in vergrößerter Darstellung und
    Fig. 5
    einen Längsschnitt durch ein Absperrventil.


    [0020] Den Figuren, in denen grundsätzlich gleiche Elemente mit gleichen Bezugszeichen versehen sind, sind in prinzipieller Darstellung Hausanschlussschächte zu entnehmen, die in einem Vakuumabwassersystem integriert sind.

    [0021] Unterdruck- oder Vakuumabwassersysteme oder -anlagen für die Entwässerung umfassen üblicherweise eine Vakuum- oder Unterdruckleitung, an die einerseits zumindest eine Vakuum- oder Unterdruckquelle und andererseits über Absaugventile Abwassersammelstellen, wie Sammelschächte oder Hausanschlussschächte, zum schubweisen Ansaugen von Abwasser und Luft anschließbar sind. Entsprechende Systeme werden z.B. in Bereichen eingesetzt, in denen eine geringe Siedlungsdichte vorherrscht, kein ausreichendes Gefälle für eine konventionelle Freigefällekanalisation zur Verfügung steht, nur zeitweilig Abwasser anfällt, wie dies in Feriensiedlungen der Fall ist, oder wo Wasserschutzgebiete zu durchqueren sind. Auch hat sich ein Einsatz dann bewehrt, wenn die Untergrundverhältnisse ungünstig sind, also z.B. in Gebieten hohen Grundwasserstands.

    [0022] Unterdruck- bzw. Vakuumabwasseranlagen oder -systeme werden vorwiegend als reine Schmutzwasserkanalisation eingesetzt. In einer Unterdruckabwasseranlage fließt üblicherweise das Abwasser im freien Gefälle von Gebäuden in Abwassersammelräume oder -schächte. Sobald in dem Schacht sich eine vorher festgelegt Abwassercharge angesammelt hat, wird über eine Steuerung ein zwischen dem Sammelraum, in dem das Abwasser angesammelt ist, und der Unterdruckleitung angeordnetes Absaug- oder Absperrventil über eine Zeitspanne geöffnet. Die Abwassercharge und eine bestimmte Menge Luft werden durch das geöffnete Absaugventil in die Unterdruckleitung gesaugt.

    [0023] Entsprechende Abwasserschächte sind in den Figuren prinzipiell dargestellt. Dabei stimmen die unterschiedlichen Ausführungsbeispiele dahingehend überein, dass jeder Schacht ein Schachtunterteil aufweist, der aus einem Rohr wie Kanalgrundrohr besteht, und dass ein in dem Schachtoberteil angeordnetes Absperr- oder Absaugventil in Bezug auf dessen Gehäuse derart auf die Längsachsenrichtung des Schachts ausgerichtet ist, dass die Zuluftöffnung dem Boden des Schachts und die Absaugöffnung dem Kopf des Schachts zugewandt ist, d.h., dass die Längsachse des Gehäuses des Absperrventils, die die Ablauf- und Absaugöffnung durchsetzt, entlang der Längsachse des Schachts, grundsätzlich parallel zu dieser verläuft.

    [0024] Die benutzten Rohre zur Ausbildung der Abwasserschächte sind bevorzugterweise Kanalgrundrohre, d.h. gezogene Rohre aus PVC, die entsprechend der Länge der Schachtteile abgelängt werden. Sodann werden im Verbindungsbereich Erweiterungen, sogenannte Muffenenden nachträglich durch Erwärmen des Rohrs ausgebildet. In die Muffen werden ringförmige Vertiefungen eingeformt, in die Dichtungen eingebracht werden, um die erforderliche Abdichtung gegenüber ein in dem entsprechenden Endbereich eingeschobenes Rohr bzw. Abschlusstück zu erreichen.

    [0025] Das Ausführungsbeispiel der Fig. 1 zeigt einen Hausanschlussschacht 10, dessen Schachtunterteil 12 erwähntermaßen ein Kanalgrundrohr bzw. ein Abschnitt eines solchen ist, das bodenseitig von einem Kanalgrundmuffenstopfen 14 verschlossen ist.

    [0026] Das Schachtunterteil 12 ist mit einem Schachtoberteil 16 verbunden, das ebenfalls ein Rohr wie Kanalgrundrohr bzw. ein abgelängter Abschnitt eines solchen ist. Das Schachtoberteil 16 ist seinerseits über eine Kappe 18 wie Kanalgrundklebekappe 18 verschlossen. Der Schacht 10 wird in einem Erdreich eingelassen und ist kopfseitig von einem aus Beton bestehenden Ausgleichsring 20 umgeben, der seinerseits rückseitig über eine insbesondere aus Guss bestehende Abdeckung 22 verschließbar ist. In dem Schachtunterteil 12 mündet ein aus einem Gebäude führendes Abwasserrohr 24, von dem ein Belüftungsrohr 26 ausgeht. Insoweit wird auf bekannte Konstruktionen verwiesen.

    [0027] Wie die zeichnerische Darstellung verdeutlicht, weist das Schachtunterteil in seinem Bodenbereich eine Erweiterung - ein sogenanntes Muffenende - mit einer umlaufenden nach innen offene Sicke 13 auf, in die ein Dichtungsring eingebracht wird, um sodann das Schachtunterteil 12 gegenüber dem Kanalgrundmuffenstopfen 14 abzudichten.

    [0028] Die das Schachtoberteil 16 abdeckende Kappe 18 ist insbesondere mit dem Schachtoberteil 16 durch Kleben verbunden.

    [0029] In dem Schachtoberteil 16, das entsprechend der Fig. 1 und 4 aus den Rohrschnitten 17, 19 zusammengesetzt ist, ist ein Absperrventil angeordnet, das eine Konstruktion und eine Funktionsweise besitzen kann, wie diese der EP 0 937 926 B1 zu entnehmen ist, auf deren Offenbarung ausdrücklich Bezug genommen wird und die Bestandteil der vorliegenden Beschreibung ist. Das Absperrventil weist ein zylindrisches Gehäuse 28 auf, dessen Längsachse 30 parallel zur Längsachse 32 des Hausanschlussschachts 10, also des Schachtunter- und -oberteils 12, 16 verläuft.

    [0030] In dem Gehäuse 28 befindet sich z.B. ein Schlauchventil 530 (siehe Fig. 5), das in Abhängigkeit von dem das Schlauchventil 530 umgebenden Druck geschlossen oder geöffnet ist. Ein Öffnen erfolgt dann, wenn der das Schlauchventil 530 umgebende Raum 62 mit Unterdruck beaufschlagt wird. Dies ist dann der Fall, wenn sich im Bodenbereich oder Sumpf des Schachtunterteils 12 in einem Umfang Abwasser angesammelt hat, dass der hierdurch in einem zu einer Steuerung 34 führenden Staudruckrohr 36 herrschende Staudruck die Steuerung 34 betätigt, so dass über diese Unterdruck dem Absperrventil, d.h. den das Schlauchventil 530 umgebenden Raum 62 zugeführt wird, so dass das Absperrventil geöffnet wird, um über ein Saugrohr 38 das in dem Sumpf angesammelte Abwasser abzusaugen. Die Zulauföffnung 36 des Absperrventils befindet sich in der der Kappe 18 zugewandten Stirnseite des Gehäuses 28. Infolgedessen muss das über das Saugrohr 38 angesaugte Abwasser um 180° umgelenkt werden. Hierzu ist die Zulauföffnung 36 sowie das haubenseitig verlaufende Ende des Saugrohrs 30 jeweils mit einem Bogenstück in Form des 90° Gummiwinkels 38, 40 verbunden. Durch die Umlenkung des Abwassers wird sichergestellt, dass Abwasserschläge das Schlauchventil 530 nicht unmittelbar beaufschlagen.

    [0031] Gegenüberliegend zu der Zulauföffnung 36, also bodenseitig verlaufend, ist die Absaugöffnung 42 des Absperrventils vorgesehen, die über ein insbesondere aus PVC bestehendes Winkelstück 44 mit einem Rohr 46 verbunden ist, das seinerseits mit einem Absaugrohr 48 verbunden ist, das das Schachtoberteil 16 durchsetzt und zu der Abwasserhauptsammelstelle führt, die mit Unterdruck beaufschlagt ist.

    [0032] Wie die Prinzipdarstellung der Fig. 1 und 4 verdeutlicht, besteht das Schachtoberteil 16 aus den zwei Abschnitten 17, 19, wobei der untere Abschnitt 17 von dem Absaugrohr 48 durchsetzt ist.

    [0033] Aus der zeichnerischen Darstellung ergibt sich des Weiteren, dass die zusammengesetzten Rohre ineinandergesteckt sind, wobei im Überlappungsbereich eine entsprechende Erweiterung in dem Schachtteil erfolgt, das ein anderes Teil aufnimmt. Auch ist die umlaufende und nach innen offene ringförmige Erweiterung erkennbar, in die ein Dichtring eingebracht wird, wie dies auch im Zusammenhang mit dem Schachtunterteil 12 und dem Muffenstopfen 14 erläutert worden ist.

    [0034] In Bezug auf die Anordnung des Absperrventils und die Anordnung der Zulauf- und Absaugöffnung 36, 42, die durch die Winkelstücke erfolgte Umlenkung des abgesaugten Abwassers und das Schachtunterteil 12 weisen die den Fig. 2 und 3 zu entnehmenden

    [0035] Hausanschlussschächte 100, 200 eine gleiche Konstruktion bzw. Anordnung wie der Hausanschlussschacht 10 gemäß Fig. 1 auf.

    [0036] Abweichend von der Ausführungsform der Fig. 1 besitzt der Abwasserschacht 100 gemäß Fig. 2 eine Haube 118, die einen Abschnitt des Schachtoberteils 116, und zwar den Abschnitt 19 des Hausanschlussschachts 10 gemäß Fig. 4 umfasst, und besteht aus geschleudertem Kunststoff, insbesondere Polyethylen.

    [0037] Demgegenüber ist erwähntermaßen das Schachtunterteil 12 sowie der untere Abschnitt 17 des Schachtoberteils ein aus PVC bestehendes Kanalgrundrohr bzw. ein abgelängter Abschnitt eines solchen.

    [0038] Bzgl. des Hausanschlussschachts 300 (Fig. 3) ist die Konstruktion derart gewählt, dass erfindungsgemäß das Schachtunterteil 12 ein Kanalgrundrohr bzw. ein Abschnitt oder ein abgelängter Abschnitt eines solchen ist, wohingegen das Schachtoberteil 316 mit der diesen verschließenden Haube einteilig ausgebildet und aus geschleudertem Kunststoff wie Polyethylen besteht. Ansonsten finden sich die Merkmale des Hausanschlussschachts 10 gleichfalls wieder, so dass auf die diesbezüglichen Ausführungen verwiesen wird.

    [0039] Um eine Wartung z.B. der Steuerung 34 oder des Absperrventils problemlos durchführen zu können, ist des Weiteren zwischen dem Absaugrohr 48 und dem Verbindungsstück 46 innerhalb des Schachtoberteils 16 bzw. des Abschnitts 17 ein Schieber 50 vorgesehen, so dass das Vakuum abgesperrt werden kann.

    [0040] Die Nennweite DN, d.h. der Innendurchmesser des Schachts 10 beträgt insbesondere 350 mm bis 450 mm, bevorzugterweise 400 mm. Konstruktionsbedingt kann im Bereich der Kappe 118 die Nennweite reduziert sein, wie sich selbsterklärend aus den Zeichnungen ergibt.

    [0041] In Fig. 5 ist detaillierter das Absperr- oder Absaugventil dargestellt, das das zylindrische Gehäuse 28 mit der parallel zur Längsachse 32 des Hausanschlussschachtes 10 verlaufenden Längsachse 30 aufweist.

    [0042] Das Ventil arbeitet ohne mechanische Schieber, Kolben oder ähnliches und umfasst als Verschlusselement ausschließlich einen Abschnitt eines Schlauches 510, der in dem Gehäuse 28 derart eingespannt ist, dass dieser in axialer Richtung (Pfeil 513) eine Druckbeaufschlagung, d. h. eine Stauchung erfährt, wodurch der Schlauch 510 einknickt und in linien- bzw. streifenförmigen Bereichen 516, 518 dichtend aufeinanderliegt, wie dies in Fig. 5 dargestellt ist. Der linienförmige Bereich 516, 518 weist einen gebogenen, d. h. konvexen Verlauf auf. Dabei ist der Schlauch 510 derart vorgeformt, dass die linien- bzw. streifenförmigen Bereiche 516, 518 vorzugsweise außermittig verlaufen, so dass sich zwei Abschnitte 520, 522 des Schlauches 510 mit unterschiedlichen Längen ergeben.

    [0043] Wie die Schnittdarstellung in Fig. 5 zeigt, weist jeder Abschnitt 520, 522 im Längsschnitt eine gleichschenklig dreieckförmige Geometrie (Dreiecke 524, 526) mit gemeinsamer Spitze auf, die im Bereich 516, 518 und auf der Gehäuselängsachse 30 liegt. In Draufsicht weisen folglich die Abschnitte 520, 522 eine gleichschenklige Trapezform auf. Dabei weisen die Trapeze 528, 530 einen gemeinsamen Basisschenkel auf, der durch die linien- bzw. streifenförmigen Bereiche 516, 518 gebildet wird. Die Höhen der Trapeze 528, 530 und damit auch die der gleichschenkligen Dreiecke 524, 526 sind grundsätzlich unterschiedlich, wobei der Abschnitt 520, der unterdruckseitig verläuft, eine geringere Länge als der zulaufseitige Abschnitt 522 aufweist. Der Abschnitt 520 ist über die Öffnung 42 an der Unterdruckseite und der Abschnitt 522 über eine Öffnung 36 an der Zulaufseite des Vakuumabsaugsystems angeschlossen.

    [0044] Der Schlauch 510 weist im Bereich seiner beiden Enden einen umlaufenden im Schnitt U-förmigen Rand 532, 534 auf, dessen jeweiliger in Längsrichtung des Schlauchs 510 verlaufender Außenschenkel 536, 538 in einer umlaufenden Nut 540, 542 angeordnet ist, die von der jeweiligen Stirnfläche 544,546 des Gehäuses 28 ausgeht. Hierzu ist das Gehäuse 28 muffenartig verstärkt. Der Rand 532, 534 verläuft mit seinem Querschenkel 548, 550 entlang der jeweiligen Stirnfläche 544, 546 des Gehäuses 28 und wird mittels auf den jeweiligen Stirnbereich des Gehäuses 28 aufschraubbarer, verklebbarer, aufsteckbarer oder in sonstiger geeigneter Weise aufbringbarer rohrförmiger Ansätze 556, 558 wie Manschetten festgelegt, d. h eingespannt. Dabei ist der Abstand zwischen den Stirnflächen 544, 546 kleiner als die Länge des Schlauches 510 zwischen seinen Querschenkeln 548, 550 im entspannten Zustand. Werden folglich die Manschetten 556, 558 auf das Gehäuse 28 geschraubt, erfährt der Schlauch 510 eine Stauchung mit der Folge, dass dieser im Bereich 516, 518 einknickt und somit eine gewünschte Dichtung hervorrufen kann.

    [0045] Das Gehäuse 12 weist einen Anschluss 560 auf, der zu dem Raum 62 zwischen dem Gehäuse 28 und dem Schlauch 510 führt. Der Raum 62 kann nunmehr in erforderlichem Umfang mit Druck beaufschlagt werden, d. h. mit Unterdruck dann, wenn das Ventil öffnen soll, also die Bereiche 516, 518 des Schlauches 510 voneinander entfernt werden sollen, damit das an der Zulaufseite anstehende Medium zur Unterdruckseite abgesaugt werden kann (Pfeil 513).


    Ansprüche

    1. Anschlussschacht (10, 100, 300) eines Vakuumabwassersystems umfassend ein eine Hohlzylindergeometrie aufweisendes bodenseitig verschlossenes Schachtunterteil (12),

    - ein Schachtoberteil (16, 17, 19, 116, 316) mit in diesem angeordnetem, ein Gehäuse (28) sowie eine Zulauföffnung (36) und eine Absaugöffnung (42) aufweisendes Absperrventil,

    - ein in Längsachsenrichtung des Schachts verlaufendes und vom Bodenbereich des Schachts ausgehendes Saugrohr (38), das mit der Zulauföffnung (36) des Absperrventils verbunden ist, und

    - ein mit der Absaugöffnung des Absperrventils verbundenes Unterdruckanschlussrohr (48),

    wobei das Schachtunterteil (12) mit dem Schachtoberteil (16, 116, 316) verbunden ist, und
    wobei von gegenüberliegenden Seiten des Absperrventilgehäuses (28) die Zulauf- und Absaugöffnung ausgehen und von der Längsachse (30) des Absperrventils durchsetzt sind,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass das Schachtunterteil (12) ein Rohr oder ein abgelängter Abschnitt eines solchen ist,
    dass das Schachtunterteil (12) bodenseitig mittels eines Muffenstopfens verschlossen ist, und
    wobei das Gehäuse (28) des Absperrventils mit seiner Längsachse (30) entlang der Längsachse (32) des Schachts (10, 100, 300) verläuft und die Zulauföffnung (36) des Absperrventils bodenabgewandt verläuft.
     
    2. Anschlussschacht nach Anspruch 1,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass das Rohr ein Kanalgrundrohr oder ein abgelängter Abschnitt davon ist und insbesondere aus PVC besteht.
     
    3. Anschlussschacht nach Anspruch 1 oder 2,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass das Absaugrohr (38) mit der Zulauföffnung (36) des Gehäuses (28) des Absperrventils über ein Verbindungselement oder mehrere eine U-Form bildende Verbindungselemente (38, 40) verbunden ist.
     
    4. Anschlussschacht nach zumindest einem der vorherigen Ansprüche,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass das Schachtoberteil (16) mit einem dieses kopfseitig verschließenden Verschlusselement in Form einer Kanalgrundkappe (18) verschlossen ist.
     
    5. Anschlussschacht nach zumindest einern der Ansprüche 1 bis 3,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass das Schachtoberteil (116) ein dieses kopfseitig verschließendes Verschlusselement (118) wie Haube in Form eines geschleuderten Kunststoffteils, insbesondere aus Polyethylen, aufweist.
     
    6. Anschlussschacht nach Anspruch 4 oder 5,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass das Schachtoberteil (316) mit dem dieses kopfseitig verschließenden Element einstückig ausgebildet und insbesondere ein geschleudertes Kunststoffteil aus Polyethylen ist.
     
    7. Anschlussschacht nach zumindest einem der vorherigen Ansprüche,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass das Absaugrohr (48) oder ein mit diesem verbundenes Rohr über ein im Schachtoberteil (16, 116, 316) angeordnetes Schieberelement (50) absperrbar ist.
     
    8. Anschlussschacht nach zumindest einem der vorherigen Ansprüche,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass der Muffenstopfen ein Kanalgrundmuffenstopfen ist.
     
    9. Anschlussschacht nach zumindest einem der Ansprüche 4, 5 oder 6,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass der Schacht (10, 100, 300) zumindest außerhalb des den Schacht kopfseitig verschließenden Verschlusselements einen Innendurchmesser DN mit 350 mm ≤ DN ≤ 450 mm, insbesondere DN = 400 mm aufweist.
     


    Claims

    1. Connection shaft (10, 100, 300) of a vacuum waste water system comprising

    - a lower shaft part (12) closed at the bottom and having a hollow-cylinder geometry,

    - an upper shaft part (16, 17, 19, 116, 316) with shut-off valve arranged therein and having a housing (28) plus an intake opening (36) and a suction opening (42),

    - a suction pipe (38) running in the longitudinal axis direction of the shaft, extending from the bottom region of the shaft, and connected to the intake opening (36) of the shut-off valve,

    - a vacuum connection pipe (48) connected to the suction opening of the shut-off valve,

    the lower shaft part (12) being connected to the upper shaft part (16, 116, 316), and
    the intake and suction openings extending from opposite sides of the shut-off valve housing (28) and being passed through by the longitudinal axis (30) of the shut-off valve,
    wherein
    the lower shaft part (12) is a pipe or a cut-to-length section thereof,
    the lower shaft part (12) is closed at the bottom by means of a socket plug, and
    where the housing (28) of the shut-off valve runs with its longitudinal axis (30) along the longitudinal axis (32) of the shaft (10, 100, 300) and the intake opening (36) of the shut-off valve runs facing away from the bottom.
     
    2. Connection shaft according to claim 1,
    wherein
    the pipe is an underground sewer pipe or a cut-to-length section thereof and in particular consists of PVC.
     
    3. Connection shaft system according to claim 1 or 2,
    wherein
    the suction pipe (38) is connected to the intake opening (36) of the housing (28) of the shut-off valve via one connecting element or several connecting elements (38, 40) forming a U shape.
     
    4. Connection shaft according to at least one of the preceding claims,
    wherein
    the upper shaft part (16) is closed with a sealing element in the form of an underground sewer pipe cap (18) closing it at the top.
     
    5. Connection shaft according to at least one of claims 1 to 3,
    wherein
    the upper shaft part (116) has a sealing element (118) closing it at the top such as a hood in the form of a centrifugally cast plastic part, in particular of polyethylene.
     
    6. Connection shaft according to claim 4 or 5,
    wherein
    the upper shaft part (316) with the element closing it at the top is designed in one piece and in particular is a centrifugally cast plastic part of polyethylene.
     
    7. Connection shaft according to at least one of the preceding claims,
    wherein
    the suction pipe (48) or a pipe connected thereto can be shut off by a slide valve element (50) arranged in the upper shaft part (16, 116, 316).
     
    8. Connection shaft according to at least one of the preceding claims,
    wherein
    the socket plug is an underground sewer pipe socket plug.
     
    9. Connection shaft according to at least one of claims 4, 5 or 6,
    wherein
    the shaft (10, 100, 300) has at least outside the sealing element closing the shaft at the top an internal diameter DN of 350 mm ≤ DN ≤ 450 mm, in particular DN = 400 mm.
     


    Revendications

    1. Puits de raccordement (10, 100, 300) d'un système d'assainissement sous vide, comprenant une partie inférieure du puits (12) fermé sur le côté inférieur et présentant une géométrie en forme de cylindre creux,

    - une partie supérieure du puits (16, 17, 19, 116, 316) avec une soupape d'isolement disposée dans celle-ci et présentant un boîtier (28) ainsi qu'un orifice d'arrivée (36) et un orifice d'aspiration (42),

    - un tuyau d'aspiration (38) s'étendant dans le sens de l'axe longitudinal du puits, partant du fond du puits et relié à l'orifice d'arrivée (36) de la soupape d'isolement,

    - un tuyau de raccordement à dépression (48) relié à l'orifice d'aspiration de la soupape d'isolement,

    sachant que la partie inférieure du puits (12) est reliée à la partie supérieure du puits (16, 116, 316), et
    sachant que l'orifice d'arrivée et l'orifice d'aspiration partent de côtés opposés du boîtier de la soupape d'isolement (28) et sont traversés par l'axe longitudinal (30) de la soupape d'isolement,
    caractérisé en ce
    que la partie inférieure du puits (12) est un tuyau ou une section d'un tel tuyau coupée à longueur, que la partie inférieure du puits (12) est fermée sur le côté inférieur au moyen d'un bouchon de manchon, et
    sachant que le boîtier (28) de la soupape d'isolement s'étend avec son axe longitudinal (30) le long de l'axe longitudinal (32) du puits (10, 100, 300) et sachant que l'orifice d'arrivée (36) de la soupape d'isolement s'étend à l'opposé du côté inférieur.
     
    2. Puits de raccordement selon la revendication 1,
    caractérisé en ce
    que le tuyau est un tuyau de canalisation enterrée ou une section de celui-ci coupée à longueur et est constitué notamment de PVC.
     
    3. Puits de raccordement selon la revendication 1 ou 2,
    caractérisé en ce
    que le tuyau d'aspiration (38) est relié à l'orifice d'arrivée (36) du boîtier (28) de la soupape d'isolement par le biais d'un élément de liaison ou de plusieurs éléments de liaison (38, 40) en forme de U.
     
    4. Puits de raccordement selon au moins une des revendications précédentes,
    caractérisé en ce
    que la partie supérieure du puits (16) est fermée au moyen d'un élément d'obturation fermant celle-ci sur le côté supérieur, en forme de capot de canalisation enterrée (18).
     
    5. Puits de raccordement selon au moins une des revendications 1 à 3,
    caractérisé en
    que la partie supérieure du puits (116) présente un élément d'obturation (118) fermant celle-ci sur le côté supérieur telle une calotte sous forme de pièce en plastique, notamment en polyéthylène, moulée par centrifugation.
     
    6. Puits de raccordement selon la revendication 4 ou 5,
    caractérisé en ce
    que la partie supérieure du puits (316) est formée en un seul tenant avec l'élément fermant celle-ci sur le côté supérieur et est notamment une pièce en plastique, en polyéthylène, moulée par centrifugation.
     
    7. Puits de raccordement selon au moins une des revendications précédentes,
    caractérisé en ce
    que le tuyau d'aspiration (48) ou un tuyau relié à celui-ci peut être isolé au moyen d'un élément coulissant (50) disposé dans la partie supérieure du puits (16, 116, 316).
     
    8. Puits de raccordement selon au moins une des revendications précédentes,
    caractérisé en ce
    que le bouchon de manchon est un bouchon de manchon de canalisation enterrée.
     
    9. Puits de raccordement selon au moins une des revendications 4, 5 ou 6,
    caractérisé en ce
    que le puits (10, 100, 300) présente un diamètre intérieur DN tel que 350 mm ≤ DN ≤ 450 mm, notamment DN = 400 mm, au moins à l'extérieur de l'élément d'obturation fermant le puits sur le côté supérieur.
     




    Zeichnung




















    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente