TRAGBARES HARTFLÄCHENREINIGUNGSGERÄT

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein tragbares Hartflächenreinigungsgerät zum Abziehen und Aufsaugen von Flüssigkeit von einer Hartfläche, insbesondere von einer Fensterscheibe, umfassend eine Saugdüse mit einer Saugöffnung, an der mindestens eine Abziehlippe angeordnet ist, ein Saugaggregat, das mit der Saugdüse in Strömungsverbindung steht zum Aufsaugen eines Flüssigkeits-Luftgemisches von der Saugöffnung, eine Abscheidekammer, die im Strömungsweg zwischen der Saugdüse und dem Saugaggregat positioniert ist und in der eine Abscheideeinrichtung angeordnet ist zum Abscheiden von Flüssigkeit aus dem Flüssigkeits-Luftgemisch, sowie ein Tankaufnahmefach, in dem ein Schmutzflüssigkeitstank zur Aufnahme der in der Abscheidekammer abgeschiedenen Flüssigkeit lösbar gehalten ist, wobei das Tankaufnahmefach mindestens ein Stützelement und mindestens ein Halteelement aufweist, wobei das mindestens eine Stützelement einen unteren Tankabschnitt des Schmutzflüssigkeitstanks untergreift und das mindestens eine Halteelement mit einem oberen Tankabschnitt des Schmutzflüssigkeitstanks lösbar verbindbar ist.

[0002] Ein derartiges tragbares Hartflächenreinigungsgerät ist beispielsweise aus der EP 2 237 711 B1 sowie aus der EP 2 230 980 B1 und der EP 2 227 126 B1 bekannt. Mit seiner Hilfe kann eine Hartfläche, insbesondere eine Fensterscheibe, gereinigt werden. Das tragbare Hartflächenreinigungsgerät kann mit der mindestens einen Abziehlippe an der Hartfläche entlangbewegt werden nach Art eines manuellen Abziehers, so dass Flüssigkeit von der Hartfläche abgezogen werden kann. Die Flüssigkeit sammelt sich an einer Saugöffnung einer Saugdüse des tragbaren Hartflächenreinigungsgeräts an und kann von der Saugöffnung aufgesaugt und in einen Schmutzflüssigkeitstank überführt werden. Das tragbare Hartflächenreinigungsgerät weist hierzu ein Saugaggregat auf, das mit der Saugdüse in Strömungsverbindung steht. Mittels des Saugaggregates kann im Bereich der Saugöffnung eine Saugströmung erzeugt werden, unter deren Wirkung ein Gemisch aus Flüssigkeit und Luft über die Saugöffnung eingesaugt wird.

[0003] Im Strömungsweg zwischen der Saugdüse und dem Saugaggregat ist eine Abscheidekammer positioniert. In der Abscheidekammer ist eine Abscheideeinrichtung angeordnet, mit deren Hilfe aus dem Flüssigkeits-Luftgemisch Flüssigkeit abgeschieden werden kann. Die Flüssigkeit kann anschließend im Schmutzflüssigkeitstank gesammelt werden, der in einem Tankaufnahmefach lösbar gehalten ist. Die angesaugte Luft kann vom Saugaggregat an die Umgebung abgegeben werden.

[0004] Die Festlegung des Schmutzflüssigkeitstanks im Tankaufnahmefach erfolgt mit Hilfe von Stütz- und Halteelementen des Tankaufnahmefachs. Mindestens ein Stützelement untergreift einen unteren Tankabschnitt des Schmutzflüssigkeitstanks und mit Hilfe von mindestens einem Halteelement kann ein oberer Tankabschnitt des Schmutzflüssigkeitstanks mit dem Tankaufnahmefach lösbar verbunden werden. Dies gibt dem Benutzer die Möglichkeit, den Schmutzflüssigkeitstank bei Bedarf dem Tankaufnahmefach zu entnehmen und anschließend wieder in das Tankaufnahmefach einzusetzen. Das Entnehmen und Einsetzen kann beispielsweise erfolgen, falls der Benutzer den Schmutzflüssigkeitstank entleeren möchte.

[0005] Tragbare Hartflächenreinigungsgeräte der eingangs genannten Art haben sich in der Praxis bewährt. Üblicherweise wird der obere Tankabschnitt des Schmutzflüssigkeitstanks von Halteelementen des Tankaufnahmefachs übergriffen, so dass der in das Tankaufnahmefach eingeführte Schmutzflüssigkeitstank eine Position zwischen einem am unteren Ende des Tankaufnahmefachs angeordneten Stützelement und den am oberen Ende des Tankaufnahmefachs angeordneten Halteelementen einnimmt. Dies erfordert eine große Maßhaltigkeit des Schmutzflüssigkeitstanks, so dass die Herstellung des Hartflächenreinigungsgeräts mit nicht unerheblichen Kosten verbunden ist. Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, ein tragbares Hartflächenreinigungsgerät der gattungsgemäßen Art derart weiterzubilden, dass es kostengünstiger hergestellt werden kann.

[0006] Diese Aufgabe wird bei einem tragbaren Hartflächenreinigungsgerät der eingangs genannten Art erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass das Hartflächenreinigungsgerät zwei Halteelemente aufweist, die den oberen Tankabschnitt des Schmutzflüssigkeitstanks zwischen sich aufnehmen.

[0007] Beim erfindungsgemäßen tragbaren Hartflächenreinigungsgerät erfolgt die Festlegung des Schmutzflüssigkeitstanks im Tankaufnahmefach dadurch, dass mindestens ein Stützelement des Tankaufnahmefachs den Schmutzflüssigkeitstank untergreift und zwei Halteelemente einen oberen Tankabschnitt des Schmutzflüssigkeitstanks zwischen sich aufnehmen. Eine derartige Ausgestaltung hat den Vorteil, dass die Anforderungen an die Maßhaltigkeit des Schmutzflüssigkeitstanks verhältnismäßig gering gehalten werden können. Zu beachten ist, dass die Breite des Schmutzflüssigkeitstanks in seinem oberen Tankabschnitt dem Abstand zwischen den beiden Halteelementen entspricht. Diese Anforderung kann auf verhältnismäßig einfache Weise erfüllt werden. Beispielsweise kann vorgesehen sein, dass der Schmutzflüssigkeitstank ein im Blasformverfahren hergestelltes Kunststoffteil ausbildet. Im Gegensatz hierzu kann das Tankaufnahmefach als einteiliges oder mehrteiliges, insbesondere zweiteiliges Kunststoffformteil im Spritzgießverfahren hergestellt sein, wobei der Abstand zwischen den beiden Halteelementen der Breite des Schmutzflüssigkeitstanks im oberen Tankabschnitt entspricht. Diese Forderung kann insbesondere im Spritzgießverfahren mit engen Maßtoleranzen auf kostengünstige Weise erfüllt werden.

[0008] Von Vorteil ist es, wenn das tragbare Hartflächenreinigungsgerät ein Basisteil aufweist, in dem das Saugaggregat angeordnet ist.

[0009] Bevorzugt bildet das Basisteil das Tankaufnahmefach aus.

[0010] Bei einer vorteilhaften Ausführungsform weist das tragbare Hartflächenreinigungsgerät ein Abscheideteil auf, in dem die Abscheidekammer angeordnet ist.

[0011] Günstigerweise ist das Abscheideteil mit dem Basisteil lösbar verbunden.

[0012] Es kann vorgesehen sein, dass die Saugdüse mit dem Abscheideteil lösbar verbunden ist.

[0013] Günstig ist es, wenn der untere Tankabschnitt des Schmutzflüssigkeitstanks bei vertikaler Ausrichtung des Hartflächenreinigungsgeräts in vertikaler Richtung in einen Stützbereich des Tankaufnahmefachs einsetzbar ist und anschließend der obere Tankabschnitt durch Verschwenken des Schmutzflüssigkeitstanks um eine horizontale Schwenkachse in eine Haltestellung schwenkbar ist, in der der obere Tankabschnitt zwischen den beiden Halteelementen positioniert ist. Dies erleichtert das Einsetzen und Entnehmen des Schmutzflüssigkeitstanks aus dem Tankaufnahmefach.

[0014] Die beiden Halteelemente sind günstigerweise elastisch verformbar ausgestaltet.

[0015] Von besonderem Vorteil ist es, wenn der obere Tankabschnitt mit den beiden Halteelementen lösbar verrastbar ist.

[0016] So kann beispielsweise vorgesehen sein, dass am oberen Tankabschnitt auf einander abgewandten Außenseiten des Schmutzflüssigkeitstanks erste Rastelemente angeordnet sind, die von an den Halteelementen angeordneten zweiten Rastelementen hintergreifbar sind.

[0017] Die ersten Rastelemente können beispielsweise in Form von am oberen Ende des Schmutzflüssigkeitstanks angeordneten Rücksprüngen ausgestaltet sein, die beim Einsetzen des Schmutzflüssigkeitstanks in das Tankaufnahmefach von komplementär zu den Rücksprüngen ausgestalteten Rastvorsprüngen hintergriffen werden können. Hierzu können die Halteelemente die entsprechenden Rastvorsprünge ausbilden.

[0018] Die beiden Halteelemente sind bevorzugt als Haltearme ausgestaltet.

[0019] Die Haltearme sind bei einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung an Seitenwände des Tankaufnahmefachs angeformt.

[0020] Um dem Benutzer das Entnehmen des Schmutzflüssigkeitstanks aus dem Tankaufnahmefach zu erleichtern, ragt der Schmutzflüssigkeitstank bei einer vorteilhaften Ausgestaltung unterhalb der Haltearme seitlich aus dem Tankaufnahmefach heraus. Der Benutzer hat die Möglichkeit, den Schmutzflüssigkeitstank an den seitlich aus dem Tankaufnahmefach herausragenden Tankbereichen zu ergreifen, so dass er den Schmutzflüssigkeitstank auf einfache Weise dem Tankaufnahmefach entnehmen und in das Tankaufnahmefach einsetzen kann.

[0021] Die seitlich aus dem Tankaufnahmefach herausragenden Tankbereiche können beispielsweise rippen- oder leistenartig ausgestaltet sein.

[0022] Von besonderem Vorteil ist es, wenn das Tankaufnahmefach eine Rückwand aufweist, an der der Schmutzflüssigkeitstank anliegt und die mindestens eine Durchbrechung aufweist. Die Bereitstellung zumindest einer Durchbrechung ermöglicht es, das Gewicht des Basisteils zu reduzieren, und dies wiederum erleichtert die Handhabung des tragbaren Hartflächenreinigungsgerätes. Darüber hinaus kann durch die Bereitstellung zumindest einer Durchbrechung in der Rückwand des Tankaufnahmefachs der Materialaufwand zur Herstellung des Hartflächenreinigungsgeräts verringert werden, so dass dieses besonders kostengünstig hergestellt werden kann.

[0023] Bei einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung taucht der Schmutzflüssigkeitstank in mindestens eine Durchbrechung der Rückwand ein. Der Schmutzflüssigkeitstank kann hierzu auf seiner der Rückwand des Tankaufnahmefachs zugewandten Rückseite zumindest einen vorspringenden Bereich aufweisen, dessen Kontur der Kontur einer Durchbrechung der Rückwand angepasst ist. Der vorspringende Bereich kann in die Durchbrechung eintauchen und unterstützt die Festlegung des Schmutzflüssigkeitstanks im Tankaufnahmefach.

[0024] Bei einer vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung weist das Hartflächenreinigungsgerät einen Griff auf und zwischen dem Griff und der Rückwand des Tankaufnahmefachs ist eine Greiföffnung angeordnet, in die zumindest eine Durchbrechung der Rückwand einmündet. Der Benutzer kann den Griff des Basisteils umgreifen, wobei er mit seinen Fingern die Greiföffnung zwischen der Rückwand des Tankaufnahmefachs und dem Griff durchgreift. Der in das Tankaufnahmefach eingesetzte Schmutzflüssigkeitstank ist dem Benutzer im Bereich der Greiföffnung über die mindestens eine Durchbrechung der Rückwand zugänglich. Dies gibt dem Benutzer die Möglichkeit, den Schmutzflüssigkeitstank an der Durchbrechung der Rückwand nach vorne zu drücken. Dies erleichtert die Entnahme des Schmutzflüssigkeitstanks aus dem Tankaufnahmefach.

[0025] Zumindest eine Durchbrechung der Rückwand des Tankaufnahmefachs erstreckt sich günstigerweise in einen Bereich, der zwischen den beiden Halteelementen angeordnet ist. Dadurch kann der Benutzer den Schmutzflüssigkeitstank im Bereich zwischen den beiden Halteelementen über die Durchbrechung der Rückwand nach vorne drücken, um die mechanische Verbindung zwischen den Halteelementen und dem Schmutzflüssigkeitstank zu lösen. Die Entnahme des Schmutzflüssigkeitstanks aus dem Tankaufnahmefach gestaltet sich dadurch besonders einfach.

[0026] Wie bereits erwähnt, nimmt der Schmutzflüssigkeitstank die in der Abscheidekammer abgeschiedene Flüssigkeit auf. Bei einer besonders bevorzugten Ausgestaltung weist das erfindungsgemäße tragbare Hartflächenreinigungsgerät eine Befüllungseinrichtung auf zum Befüllen des Schmutzflüssigkeitstanks mit der in der Abscheidekammer abgeschiedenen Flüssigkeit, wobei die Befüllungseinrichtung ein Halteglied umfasst, das auf die Oberseite des Schmutzflüssigkeitstanks aufsetzbar ist und an dem ein Einfüllkanal gehalten ist, der über eine Einfüllöffnung des Schmutzflüssigkeitstanks in den Schmutzflüssigkeitstank eintaucht, wobei das Halteglied zwischen die Abscheidekammer und den Schmutzflüssigkeitstank einklemmbar ist.

[0027] Über die Befüllungseinrichtung kann der Schmutzflüssigkeitstank mit der in der Abscheidekammer abgeschiedenen Flüssigkeit befüllt werden. Die abgeschiedene Flüssigkeit gelangt über den Einfüllkanal in den Schmutzflüssigkeitstank. Der Einfüllkanal ist an einem Halteglied gehalten, das zwischen die Abscheidekammer und den Schmutzflüssigkeitstank eingeklemmt werden kann. Dies vereinfacht den konstruktiven Aufbau des Hartflächenreinigungsgerätes und reduziert dessen Herstellungskosten.

[0028] Von Vorteil ist es, wenn an der Oberseite des Schmutzflüssigkeitstanks und am Halteglied in vertikaler Richtung ineinander einsetzbare Führungselemente angeordnet sind. Die Führungselemente erleichtern das Aufsetzen des Halteglieds auf den Schmutzflüssigkeitstank, wobei der Einfüllkanal in den Schmutzflüssigkeitstank eintaucht.

[0029] Die Führungselemente können beispielsweise in Form von Führungszapfen und komplementär zu diesen ausgestalteten Führungsaufnahmen ausgebildet sein.

[0030] Von besonderem Vorteil ist es, wenn die an der Oberseite des Schmutzflüssigkeitstanks angeordneten Führungselemente als Führungszapfen ausgestaltet sind, die zu beiden Seiten einer Einfüllöffnung des Schmutzflüssigkeitstanks angeordnet sind.

[0031] Der Schmutzflüssigkeitstank weist bei einer vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung einen Kragen auf, der von einer Haltelasche umgeben ist, wobei an der Haltelasche ein Verschlussstopfen festgelegt ist zum Verschließen einer Ablauföffnung des Schmutzflüssigkeitstanks. Bei einer derartigen Ausgestaltung hat der Benutzer die Möglichkeit, den Schmutzflüssigkeitstank über eine Ablauföffnung zu entleeren, die mittels eines Verschlussstopfens verschlossen werden kann. Damit der Verschlussstopfen nicht verloren geht, ist er an einer Haltelasche gehalten, die einen Kragen des Schmutzflüssigkeitstanks umgibt.

[0032] Vorzugsweise bildet der Verschlussstopfen in Kombination mit der Haltelasche ein einteiliges Kunststoffformteil aus.

[0033] Günstig ist es, wenn die Haltelasche zwischen das Halteglied und den Schmutzflüssigkeitstank eingeklemmt ist.

[0034] Wie bereits erwähnt, ist es günstig, wenn an der Oberseite des Schmutzflüssigkeitstanks Führungselemente angeordnet sind, die mit korrespondierenden Führungselementen des Halteglieds der Befüllungseinrichtung zusammenwirken. Hierbei ist es von Vorteil, wenn die Haltelasche mit den Führungselementen lösbar verbindbar ist. Die Haltelasche kann beispielsweise Öffnungen aufweisen, die von den Führungselementen durchgriffen werden.

[0035] Das Halteglied ist bei einer bevorzugten Ausgestaltung plattenförmig ausgestaltet. Dies verleiht der Befüllungseinrichtung eine hohe mechanische Stabilität.

[0036] Besonders günstig ist es, wenn das Halteglied keilförmig ausgebildet ist.

[0037] Bevorzugt weist die Befüllungseinrichtung zusätzlich zum Einfüllkanal einen Entlüftungskanal auf, über den beim Einfüllen von Flüssigkeit in den Schmutzflüssigkeitstank Luft aus dem Schmutzflüssigkeitstank in die Abscheidekammer entweichen kann.

[0038] Der Entlüftungskanal erstreckt sich günstigerweise parallel zum Einfüllkanal.

[0039] Von Vorteil ist es, wenn der Entlüftungskanal über das der Abscheidekammer zugewandte freie Ende des Einfüllkanals hervorsteht.

[0040] Das erfindungsgemäße Hartflächenreinigungsgerät bildet bevorzugt ein tragbares Fensterputzgerät aus.

[0041] Die nachfolgende Beschreibung einer vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung dient im Zusammenhang mit der Zeichnung der näheren Erläuterung. Es zeigen:

Figur 1:

eine perspektivische Darstellung eines tragbaren Hartflächenreinigungsgeräts;

Figur 2:

eine Schnittansicht des Hartflächenreinigungsgeräts aus Figur 1;

Figur 3:

eine perspektivische Darstellung eines Basisteils des Hartflächenreinigungsgeräts aus Figur 1 mit einem Schmutzflüssigkeitstank;

Figur 4:

eine Draufsicht auf das Basisteil aus Figur 3 mit dem Schmutzflüssigkeitstank;

Figur 5:

eine perspektivische Darstellung des Basisteils aus Figur 3 ohne den Schmutzflüssigkeitstank;

Figur 6:

eine perspektivische Darstellung des Schmutzflüssigkeitstanks des Hartflächenreinigungsgeräts aus Figur 1 zusammen mit einer Befüllungseinrichtung, und

Figur 7:

eine perspektivische Darstellung des Schmutzflüssigkeitstanks aus Figur 1 ohne Befüllungseinrichtung.

[0042] In der Zeichnung ist schematisch eine vorteilhafte Ausführungsform eines erfindungsgemäßen tragbaren Hartflächenreinigungsgeräts dargestellt, das insgesamt mit dem Bezugszeichen 10 belegt ist. Mit Hilfe des tragbaren Hartflächenreinigungsgeräts 10 kann Flüssigkeit von einer Hartfläche, insbesondere von einer Fensterscheibe, abgezogen und aufgesaugt werden. Das Hartflächenreinigungsgerät 10 kann hierbei vom Benutzer nach Art eines manuellen Fensterabziehers an der Hartfläche entlangbewegt werden. Das erfindungsgemäße tragbare Hartflächenreinigungsgerät bildet somit ein Fensterputzgerät aus.

[0043] Das Hartflächenreinigungsgerät 10 umfasst ein Basisteil 12, das insbesondere in Figur 5 schematisch dargestellt ist. Das Basisteil 12 umgibt ein Saugaggregat 14 mit einer Saugturbine 16, die von einem Elektromotor 18 in Drehung versetzt wird. Luft kann von der Saugturbine 16 über eine bogenförmig gekrümmte Turbineneinlassleitung 20 angesaugt werden. Die Turbineneinlassleitung 20 durchgreift einen Griff 22 des Basisteils 12. Der Griff 22 kann vom Benutzer umgriffen werden.

[0044] Zusätzlich zum Saugaggregat 14 nimmt das Basisteil 12 eine wiederaufladbare Batterie 24 sowie eine Steuerelektronik 26 auf.

[0045] Das Saugaggregat 14, das die Saugturbine 16 und den Elektromotor 18 umfasst, ist zusammen mit der Batterie 24 und der Steuerelektronik 26 in einem Innengehäuse 28 angeordnet, an das sich die Turbineneinlassleitung 20 einstückig anschließt. Das Innengehäuse 28 bildet einen Spritzwasserschutz für das Saugaggregat 14, die Batterie 24 und die Steuerelektronik 26 aus.

[0046] Im Abstand zum Griff 22 bildet das Basisteil 12 ein im Wesentlichen nach Art einer Wanne ausgestaltetes Tankaufnahmefach 30 aus mit einer Rückwand 32 und einer ersten Seitenwand 34 und einer zweiten Seitenwand 36. An die Rückwand 32 schließt sich in einem unteren Bereich des Tankaufnahmefachs 30 ein Stützbereich 38 an, der von zwei von der Rückwand 32 hervorstehenden Stützelementen, von denen in der Zeichnung nur ein Stützelement 40 erkennbar ist, und von zwei die Stützelemente 40 umgreifenden Greifarmen 42, 44 gebildet wird.

[0047] Die Rückwand 32 weist einen im Wesentlichen vertikal verlaufenden oberen Wandabschnitt 46, einen sich daran anschließenden, schräg zur Vertikalen ausgerichteten mittleren Wandabschnitt 48 und einen stufig ausgebildeten unteren Wandabschnitt 50 auf. Im oberen Wandabschnitt 46 weist die Rückwand 32 eine erste Durchbrechung 52 auf, über die das Tankaufnahmefach 30 mit einer zwischen dem Griff 22 und der Rückwand 32 angeordneten Greiföffnung 54 verbunden ist. Beim Umgreifen des Griffs 22 kann der Benutzer mit seinen Fingern die Greiföffnung 54 durchgreifen.

[0048] Im mittleren Wandabschnitt 48 weist die Rückwand 32 eine zweite Durchbrechung 56 auf, die von einer Turbinenauslassleitung 58 des Saugaggregates 14 durchgriffen wird. Dies wird aus Figur 5 deutlich.

[0049] In das Tankaufnahmefach 30 kann ein Schmutzflüssigkeitstank 60 eingesetzt werden, der bei Bedarf dem Tankaufnahmefach 30 auch wieder entnommen werden kann. Der Schmutzflüssigkeitstank 60 wird vom Tankaufnahmefach 30 bereichsweise formschlüssig aufgenommen. An einer Oberseite 62 weist der Schmutzflüssigkeitstank 60 einen Einfüllstutzen 63 mit einer Einfüllöffnung 64 auf, die zwischen einem ersten Führungszapfen 66 und einem zweiten Führungszapfen 68 angeordnet ist. Die beiden Führungszapfen 66, 68 stehen in vertikaler Richtung von der Oberseite 62 des Schmutzflüssigkeitstanks 60 ab.

[0050] Den beiden Führungszapfen 66, 68 benachbart bildet der Schmutzflüssigkeitstank 60 zwei Rücksprünge 70, 72 aus, die auf einander abgewandten Schmalseiten 74, 76 des Schmutzflüssigkeitstanks 60 angeordnet sind.

[0051] Auf seiner der Rückwand 32 zugewandten Rückseite 78 weist der Schmutzflüssigkeitstank 60 einen vorspringenden Bereich 80 auf, der in die erste Durchbrechung 52 eintaucht.

[0052] Der vorspringende Bereich 80 sowie die Rücksprünge 70, 72 und die Führungszapfen 66, 68 befinden sich in einem oberen Tankabschnitt 82 des Schmutzflüssigkeitstanks 60. An den oberen Tankabschnitt 82 schließt sich ein mittlerer Tankabschnitt 84 an, der eine Schrägfläche 86 aufweist, die einen Abstand zum mittleren Wandabschnitt 48 der Rückwand 32 einnimmt. Dies wird insbesondere aus Figur 2 deutlich.

[0053] An den mittleren Tankabschnitt 84 schließt sich ein unterer Tankabschnitt 88 an, der bei vertikaler Ausrichtung des Hartflächenreinigungsgeräts 10, wie es in Figur 2 dargestellt ist, in vertikaler Richtung in den Stützbereich 38 eingesetzt werden kann. Anschließend kann der obere Tankabschnitt 82 um eine horizontal ausgerichtete Schwenkachse nach hinten verschwenkt werden, so dass der vorspringende Bereich 80 des Schmutzflüssigkeitstanks 60 in die erste Durchbrechung 52 der Rückwand 32 eintaucht.

[0054] In Höhe der Rücksprünge 70, 72 sind an die Seitenwände 34 und 36 des Tankaufnahmefachs 30 in der Draufsicht L-förmige, elastisch verformbare Halteelemente in Form von Haltearmen 90, 92 angeformt, die den oberen Tankabschnitt 82 im Bereich der Rücksprünge 70, 72 zwischen sich aufnehmen und die Rücksprünge 70, 72 hintergreifen. Dies wird insbesondere aus Figur 4 deutlich.

[0055] Mittels der Rücksprünge 70, 72 und der komplementär ausgestalteten Haltearme 90, 92 kann somit der Schmutzflüssigkeitstank 60 mit dem Tankaufnahmefach 30 verrastet werden. Die Rücksprünge 70, 72 bilden erste Rastelemente aus, die zur Erzielung einer lösbaren Rastverbindung mit den Haltearmen 90, 92 zusammenwirken. Die Haltearme 90, 92 bilden zweite Rastelemente aus, die mit den ersten Rastelementen zusammenwirken.

[0056] Um das Entnehmen des Schmutzflüssigkeitstanks 60 aus dem Tankaufnahmefach 30 zu erleichtern, kann der Benutzer den Schmutzflüssigkeitstank 60 im vorspringenden Bereich 80 durch die erste Durchbrechung 52 der Rückwand 32 hindurch nach vorne drücken, so dass die elastisch verformbaren Haltearme 90, 92 die Rücksprünge 70, 72 freigeben und der Schmutzflüssigkeitstank 60 anschließend dem Stützbereich 38 entnommen werden kann.

[0057] Die Befüllung des Schmutzflüssigkeitstanks 60 erfolgt über eine Befüllungseinrichtung 94. Die Befüllungseinrichtung 94 weist ein plattenartiges Halteglied 96 auf, das keilförmig ausgebildet ist und auf die Oberseite 62 des Schmutzflüssigkeitstanks 60 in vertikaler Richtung aufgesetzt werden kann. Das Halteglied 96 trägt auf seiner Unterseite einen Einfüllkanal 98, der in den Schmutzflüssigkeitstank 60 eintaucht, und parallel zum Einfüllkanal 98 verläuft ein Entlüftungskanal 100, der ebenfalls in den Schmutzflüssigkeitstank 60 eintaucht und mit einem oberen Endabschnitt über das Halteglied 96 hervorsteht. Dies wird insbesondere aus Figur 2 deutlich.

[0058] Das Halteglied 96 weist zwei Führungselemente auf in Form eines ersten Führungsschlitzes 102 und eines zweiten Führungsschlitzes 104. Beim Aufsetzen des Halteglieds 96 auf die Oberseite 62 des Schmutzflüssigkeitstanks 60 nimmt der erste Führungsschlitz 102 den ersten Führungszapfen 66 auf und der zweite Führungsschlitz 104 nimmt den zweiten Führungszapfen 68 auf. Die beiden Führungszapfen 66, 68 bilden in Kombination mit den beiden Führungsschlitzen 102, 104 in vertikaler Richtung ineinandergreifende Führungselemente aus, die die Positionierung des Halteglieds 96 an der Oberseite 62 des Schmutzflüssigkeitstanks 60 erleichtern.

[0059] Wie bereits erwähnt, weist der Schmutzflüssigkeitstank 60 auf seiner Oberseite 62 einen Einfüllstutzen 63 auf. Der Einfüllstutzen 63 kann von einer Haltelasche 108 umgriffen werden. Die Haltelasche 108 ist einstückig mit einem Verschlussstopfen 110 verbunden, mit dessen Hilfe eine Ablauföffnung 112 des Schmutzflüssigkeitstanks 60 verschlossen werden kann. Über die Ablauföffnung 112 kann der Schmutzflüssigkeitstank 60 entleert werden. Der Benutzer hat somit zum einen die Möglichkeit, zum Entleeren des Schmutzflüssigkeitstanks 60 den kompletten Schmutzflüssigkeitstank 60 dem Tankaufnahmefach 30 zu entnehmen und anschließend die Befüllungseinrichtung 94 vom Schmutzflüssigkeitstank 60 zu entfernen, so dass der Schmutzflüssigkeitstank 60 über die Einfüllöffnung 64 entleert werden kann, zum anderen hat der Benutzer die Möglichkeit, den Schmutzflüssigkeitstank 60 im Tankaufnahmefach 30 zu belassen und zum Entleeren lediglich den Verschlussstopfen 110 aus der Ablauföffnung 112 herauszuziehen. Der Verschlussstopfen 110 ist hierbei mittels der Haltelasche 108 unverlierbar am Schmutzflüssigkeitstank 60 gehalten. Nachdem der Schmutzflüssigkeitstank 60 entleert wurde, kann der Benutzer den Verschlussstopfen 110 wieder in die Ablauföffnung 112 einsetzen und diese damit dicht verschließen.

[0060] Oberseitig schließt sich an das Basisteil 12 und den Schmutzflüssigkeitstank 60 ein Abscheideteil 114 an, das über eine Rastverbindung mit dem Basisteil 12 lösbar verbunden ist. Zum Lösen der Rastverbindung sind außenseitig am Abscheideteil 114 Druckknöpfe angeordnet, wobei in der Zeichnung nur ein Druckknopf 116 erkennbar ist. Ein weiterer Druckknopf ist auf der gegenüberliegenden Seite des Abscheideteils 114 angeordnet.

[0061] Das Abscheideteil 114 bildet eine Abscheidekammer 118 aus, in der eine Abscheideeinrichtung angeordnet ist. Die Abscheideeinrichtung wird von einer Prallwand 120 und einer nachfolgend näher erläuterten Prallplatte 122 gebildet. Die Prallwand 120 ist bogenförmig gekrümmt und überdeckt einen Mündungsbereich eines in der Abscheidekammer 118 angeordneten Rohrstückes 124, an das sich die Turbineneinlassleitung 20 anschließt.

[0062] Oberseitig schließt sich an das Abscheideteil 114 eine Saugdüse 126 an, die eine Saugleitung 128 aufweist. Die Saugleitung 128 geht aus von einer Saugöffnung 130, an der eine erste Abziehlippe 132 und eine zweite Abziehlippe 134 angeordnet sind. Mit einem den Abziehlippen 132, 134 abgewandten Endabschnitt taucht die Saugleitung 128 in die Abscheidekammer 118 ein. An ihrem in die Abscheidekammer 118 eintauchenden Ende bildet die Saugleitung 128 mehrere Haltestege 136 aus, an denen die Prallplatte 122 festgelegt ist und die zwischen sich Saugauslässe 138 definieren.

[0063] Die Abscheidekammer 118 kann vom Saugaggregat 14 mit Unterdruck beaufschlagt werden. Hierzu steht das Saugaggregat 14 über die Turbineneinlassleitung 20 und das Rohrstück 124 mit der Abscheidekammer 118 in Strömungsverbindung. Aufgrund der Beaufschlagung der Abscheidekammer 118 mit Unterdruck bildet sich ausgehend von der Saugöffnung 130 über die Saugleitung 128 eine Saugströmung aus, die sich von der Saugöffnung 130 bis zum Saugaggregat 14 erstreckt.

[0064] Wie bereits erwähnt, kann das tragbare Hartflächenreinigungsgerät 10 vom Benutzer an einer Hartfläche, insbesondere an einer Fensterscheibe, entlanggeführt werden. Dies gibt die Möglichkeit, Flüssigkeit von der Hartfläche mittels der ersten Abziehlippe 132 und der zweiten Abziehlippe 134 abzuziehen. Hierbei sammelt sich die Flüssigkeit an der Saugöffnung 130 und wird zusammen mit Saugluft über die Saugleitung 128 in die Abscheidekammer 118 eingesaugt. In der Abscheidekammer 118 trifft das Flüssigkeits-Luftgemisch zunächst auf die Prallplatte 122, an der sich ein Teil der mitgeführten Flüssigkeit abscheidet. Eine weitere Abscheidung von Flüssigkeit erfolgt an der im Abstand zur Prallplatte 122 angeordneten Prallwand 120. Die angesaugte Luft kann anschließend über das Rohrstück 124 und die Turbineneinlassleitung 20 zur Saugturbine 16 des Saugaggregates 14 gelangen. Von der Saugturbine 16 wird die angesaugte Luft über die Turbinenauslassleitung 58 in einen Luftauslassraum 140 überführt, der zwischen dem mittleren Wandabschnitt 48 der Rückwand 32 des Tankaufnahmefachs 30 und dem mittleren Tankabschnitt 84 des Schmutzflüssigkeitstanks 60 angeordnet ist. Vom Luftauslassraum 140 kann die angesaugte Luft dann über spaltförmige Zwischenräume 142 an die Umgebung abgegeben werden. Die Zwischenräume 142 erstrecken sich im mittleren Tankabschnitt 84 zwischen den Seitenwänden 34, 36 des Tankaufnahmefachs 30 und den Schmalseiten 74, 76 des Schmutzflüssigkeitstanks 60.

[0065] Der Schmutzflüssigkeitstank 60 bildet somit in Kombination mit dem Tankaufnahmefach 32 ein Strömungslabyrinth für die von der Saugturbine 16 an die Umgebung abgegebene Saugluft aus. Dies führt zu einer beträchtlichen Verringerung der Geräuschentwicklung des tragbaren Hartflächenreinigungsgeräts 10.

[0066] Die in der Abscheidekammer 118 abgeschiedene Flüssigkeit gelangt über den Einfüllkanal 98 in den Schmutzflüssigkeitstank 60, wobei gleichzeitig im Schmutzflüssigkeitstank 60 befindliche Luft über den Entlüftungskanal 100 an die Abscheidekammer 118 abgegeben und von dieser über das Rohrstück 124 und die Turbineneinlassleitung 20 abgesaugt werden kann.

Ansprüche

1. Tragbares Hartflächenreinigungsgerät zum Abziehen und Aufsaugen von Flüssigkeit von einer Hartfläche, insbesondere von einer Fensterscheibe, umfassend eine Saugdüse (126) mit einer Saugöffnung (130), an der mindestens eine Abziehlippe (132, 134) angeordnet ist, ein Saugaggregat (14), das mit der Saugdüse (126) in Strömungsverbindung steht zum Aufsaugen eines Flüssigkeits-Luftgemisches von der Saugöffnung (130), eine Abscheidekammer (118), die im Strömungsweg zwischen der Saugdüse (126) und dem Saugaggregat (14) positioniert ist und in der eine Abscheideeinrichtung (120, 122) angeordnet ist zum Abscheiden von Flüssigkeit aus dem Flüssigkeits-Luftgemisch, sowie ein Tankaufnahmefach (30), in dem ein Schmutzflüssigkeitstank (60) zur Aufnahme der in der Abscheidekammer (118) abgeschiedenen Flüssigkeit lösbar gehalten ist, wobei das Tankaufnahmefach (30) mindestens ein Stützelement (40) und mindestens ein Halteelement aufweist, wobei das mindestens eine Stützelement (40) einen unteren Tankabschnitt (88) des Schmutzflüssigkeitstanks (60) untergreift und das mindestens eine Halteelement mit einem oberen Tankabschnitt (82) des Schmutzflüssigkeitstanks (60) lösbar verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Hartflächenreinigungsgerät (10) zwei Halteelemente aufweist, die den oberen Tankabschnitt (82) des Schmutzflüssigkeitstanks (60) zwischen sich aufnehmen.

2. Tragbares Hartflächenreinigungsgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das tragbare Hartflächenreinigungsgerät (10) ein Basisteil (12) aufweist, in dem das Saugaggregat (14) angeordnet ist.

3. Tragbares Hartflächenreinigungsgerät nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Basisteil (12) das Tankaufnahmefach (30) ausbildet.

4. Tragbares Hartflächenreinigungsgerät nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das tragbare Hartflächenreinigungsgerät (10) ein Abscheideteil (114) aufweist, in dem die Abscheidekammer (118) angeordnet ist.

5. Tragbares Hartflächenreinigungsgerät nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Abscheideteil (114) mit dem Basisteil (12) lösbar verbunden ist.

6. Tragbares Hartflächenreinigungsgerät nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Saugdüse (126) mit dem Abscheideteil (114) lösbar verbunden ist.

7. Tragbares Hartflächenreinigungsgerät nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der untere Tankabschnitt (88) des Schmutzflüssigkeitstanks (60) bei vertikaler Ausrichtung des Hartflächenreinigungsgeräts (10) in vertikaler Richtung in einen Stützbereich (38) des Tankaufnahmefachs (30) einsetzbar ist und anschließend der obere Tankabschnitt (82) durch Verschwenken des Schmutzflüssigkeitstanks (60) um eine horizontale Schwenkachse in eine Haltestellung schwenkbar ist, in der der obere Tankabschnitt (82) zwischen den beiden Halteelementen positioniert ist.

8. Tragbares Hartflächenreinigungsgerät nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der obere Tankabschnitt (82) mit den beiden Halteelementen lösbar verrastbar ist.

9. Tragbares Hartflächenreinigungsgerät nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass am oberen Tankabschnitt (82) auf einander abgewandten Außenseiten (74, 76) des Schmutzflüssigkeitstanks (60) erste Rastelemente angeordnet sind, die von an den Halteelementen angeordneten zweiten Rastelementen hintergreifbar sind.

10. Tragbares Hartflächenreinigungsgerät nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Schmutzflüssigkeitstank (60) unterhalb der Halteelemente seitlich aus dem Tankaufnahmefach (30) herausragt.

11. Tragbares Hartflächenreinigungsgerät nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Tankaufnahmefach (30) eine Rückwand (32) aufweist, an der der Schmutzflüssigkeitstank (60) bereichsweise anliegt und die mindestens eine Durchbrechung (52, 56) aufweist.

12. Tragbares Hartflächenreinigungsgerät nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Schmutzflüssigkeitstank (60) in mindestens eine Durchbrechung (52) eintaucht.

13. Tragbares Hartflächenreinigungsgerät nach Anspruch 11 oder 12, dadurch gekennzeichnet, dass das Hartflächenreinigungsgerät (10) einen Griff (22) aufweist und zwischen dem Griff (22) und der Rückwand (32) des Tankaufnahmefachs (30) eine Greiföffnung angeordnet ist, in die zumindest eine Durchbrechung (52) der Rückwand (32) einmündet.

14. Tragbares Hartflächenreinigungsgerät nach Anspruch 11, 12, oder 13, dadurch gekennzeichnet, dass sich zumindest eine Durchbrechung (52) in einen Bereich erstreckt, der zwischen den beiden Halteelementen angeordnet ist.

15. Tragbares Hartflächenreinigungsgerät nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Hartflächenreinigungsgerät (10) eine Befüllungseinrichtung (94) aufweist zum Befüllen des Schmutzflüssigkeitstanks (60) mit der in der Abscheidekammer (118) abgeschiedenen Flüssigkeit, wobei die Befüllungseinrichtung (94) ein Halteglied (96) aufweist, das auf die Oberseite (62) des Schmutzflüssigkeitstanks (60) aufsetzbar ist und an dem ein Einfüllkanal (98) gehalten ist, der über eine Einfüllöffnung (64) des Schmutzflüssigkeitstanks (60) in den Schmutzflüssigkeitstank (60) eintaucht, wobei das Halteglied (96) zwischen die Abscheidekammer (118) und den Schmutzflüssigkeitstank (60) einklemmbar ist.

16. Tragbares Hartflächenreinigungsgerät nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass an der Oberseite (62) des Schmutzflüssigkeitstanks (60) und am Halteglied (96) in vertikaler Richtung ineinander einsetzbare Führungselemente (66, 68, 102, 104) angeordnet sind.

17. Tragbares Hartflächenreinigungsgerät nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, dass die an der Oberseite (62) des Schmutzflüssigkeitstanks (60) angeordneten Führungselemente als Führungszapfen (66, 68) ausgestaltet sind, die zu beiden Seiten der Einfüllöffnung (64) angeordnet sind.

18. Tragbares Hartflächenreinigungsgerät nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, dass die am Halteglied (96) angeordneten Führungselemente als Führungsschlitze (102, 104) ausgestaltet sind, die die Führungszapfen (66, 68) aufnehmen.

19. Tragbares Hartflächenreinigungsgerät nach einem der Ansprüche 15 bis 18, dadurch gekennzeichnet, dass der Schmutzflüssigkeitstank (60) einen Kragen (63) aufweist, der von einer Haltelasche (108) umgeben ist, wobei an der Haltelasche (108) ein Verschlussstopfen (110) festgelegt ist zum Verschließen einer Ablauföffnung (112) des Schmutzflüssigkeitstanks (60).

20. Tragbares Hartflächenreinigungsgerät nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltelasche (108) zwischen das Halteglied (96) und den Schmutzflüssigkeitstank (60) eingeklemmt ist.

21. Tragbares Hartflächenreinigungsgerät nach einem der Ansprüche 15 bis 20, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteglied (96) plattenförmig ausgestaltet ist.

22. Tragbares Hartflächenreinigungsgerät nach einem der Ansprüche 15 bis 21, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteglied (96) keilförmig ausgestaltet ist.

Claims

1. Portable hard surface cleaning appliance for drawing off and sucking up liquid from a hard surface, in particular from a window pane, comprising a suction nozzle (126) with a suction opening (130) on which at least one drawing-off lip (132, 134) is arranged, a suction unit (14) which is in flow connection with the suction nozzle (126) for sucking up a liquid-air mixture from the suction opening (130), a separation chamber (118) which is positioned in the flow path between the suction nozzle (126) and the suction unit (14) and in which a separation device (120, 122) is arranged for separating liquid from the liquid-air mixture, and a tank accommodating compartment (30) in which a dirty liquid tank (60) for receiving the liquid separated off in the separation chamber (118) is releasably held, the tank accommodating compartment (30) comprising at least one supporting element (40) and at least one holding element, the at least one supporting element (40) engaging under a lower tank section (88) of the dirty liquid tank (60) and the at least one holding element being releasably connectable to an upper tank section (82) of the dirty liquid tank (60), characterized in that the hard surface cleaning appliance (10) comprises two holding elements which receive between them the upper tank section (82) of the dirty liquid tank (60).

2. Portable hard surface cleaning appliance in accordance with claim 1, characterized in that the portable hard surface cleaning appliance (10) comprises a base part (12) in which the suction unit (14) is arranged.

3. Portable hard surface cleaning appliance in accordance with claim 2, characterized in that the base part (12) forms the tank accommodating compartment (30).

4. Portable hard surface cleaning appliance in accordance with any one of the preceding claims, characterized in that the portable hard surface cleaning appliance (10) comprises a separation part (114) in which the separation chamber (118) is arranged.

5. Portable hard surface cleaning appliance in accordance with claim 4, characterized in that the separation part (114) is releasably connected to the base part (12).

6. Portable hard surface cleaning appliance in accordance with claim 4 or 5, characterized in that the suction nozzle (126) is releasably connected to the separation part (114).

7. Portable hard surface cleaning appliance in accordance with any one of the preceding claims, characterized in that when the hard surface cleaning appliance (10) is vertically aligned, the lower tank section (88) of the dirty liquid tank (60) is insertable in the vertical direction into a supporting area (38) of the tank accommodating compartment (30), and by pivoting the dirty liquid tank (60) about a horizontal pivot axis, the upper tank section (82) is then pivotable into a holding position in which the upper tank section (82) is positioned between the two holding elements.

8. Portable hard surface cleaning appliance in accordance with any one of the preceding claims, characterized in that the upper tank section (82) is releasably latchable to the two holding elements.

9. Portable hard surface cleaning appliance in accordance with claim 8, characterized in that first latching elements are arranged on the upper tank section (82) on outer sides (74, 76) of the dirty liquid tank (60) that face away from each other and second latching elements arranged on the holding elements are engageable behind the first latching elements.

10. Portable hard surface cleaning appliance in accordance with any one of the preceding claims, characterized in that the dirty liquid tank (60) protrudes at the sides from the tank accommodating compartment (30) below the holding elements.

11. Portable hard surface cleaning appliance in accordance with any one of the preceding claims, characterized in that the tank accommodating compartment (30) has a rear wall (32) against which the dirty liquid tank (60) lies in areas thereof and which has at least one through-opening (52, 56).

12. Portable hard surface cleaning appliance in accordance with claim 11, characterized in that the dirty liquid tank (60) extends into at least one through-opening (52).

13. Portable hard surface cleaning appliance in accordance with claim 11 or 12, characterized in that the hard surface cleaning appliance (10) comprises a grip (22), and arranged between the grip (22) and the rear wall (32) of the tank accommodating compartment (30) is a grip opening into which at least one through-opening (52) of the rear wall (32) opens.

14. Portable hard surface cleaning appliance in accordance with claim 11, 12 or 13, characterized in that at least one through-opening (52) extends into an area which is arranged between the two holding elements.

15. Portable hard surface cleaning appliance in accordance with any one of the preceding claims, characterized in that the hard surface cleaning appliance (10) comprises a filling device (94) for filling the dirty liquid tank (60) with the liquid separated off in the separation chamber (118), the filling device (94) having a holding member (96) which is positionable on the upper side (62) of the dirty liquid tank (60) and on which is held a filling channel (98) which extends into the dirty liquid tank (60) via a filler opening (64) of the dirty liquid tank (60), the holding member (96) being clampable between the separation chamber (118) and the dirty liquid tank (60).

16. Portable hard surface cleaning appliance in accordance with claim 15, characterized in that guide elements (66, 68, 102, 104) insertable in each other in the vertical direction are arranged on the upper side (62) of the dirty liquid tank (60) and on the holding member (96).

17. Portable hard surface cleaning appliance in accordance with claim 16, characterized in that the guide elements arranged on the upper side (62) of the dirty liquid tank (60) are configured as guide pins (66, 68) which are arranged at both sides of the filler opening (64).

18. Portable hard surface cleaning appliance in accordance with claim 17, characterized in that the guide elements arranged on the holding member (96) are configured as guide slots (102, 104) which receive the guide pins (66, 68).

19. Portable hard surface cleaning appliance in accordance with any one of claims 15 to 18, characterized in that the dirty liquid tank (60) comprises a collar (63) which is surrounded by a holding plate (108), and a closing plug (110) for closing a drain opening (112) of the dirty liquid tank (60) is fixed to the holding plate (108).

20. Portable hard surface cleaning appliance in accordance with claim 19, characterized in that the holding plate (108) is clamped between the holding member (96) and the dirty liquid tank (60).

21. Portable hard surface cleaning appliance in accordance with any one of claims 15 to 20, characterized in that the holding member (96) is of plate-shaped configuration.

22. Portable hard surface cleaning appliance in accordance with any one of claims 15 to 21, characterized in that the holding member (96) is of wedge-shaped configuration.

Revendications

1. Appareil de nettoyage de surfaces dures portable, destiné à enlever et aspirer du liquide d'une surface dure, en particulier d'une vitre de fenêtre, comprenant une buse d'aspiration (126) avec un orifice d'aspiration (130), sur lequel est disposée au moins une raclette (132, 134), un groupe d'aspiration (14), qui est en liaison fluidique avec la buse d'aspiration (126) pour aspirer un mélange de liquide et d'air par l'orifice d'aspiration (130), une chambre de séparation (118), qui est positionnée dans le trajet d'écoulement entre la buse d'aspiration (126) et le groupe d'aspiration (14) et dans laquelle est disposé un dispositif de séparation (120, 122) destiné à séparer le liquide du mélange de liquide et d'air, ainsi qu'un compartiment de logement de réservoir (30), dans lequel un réservoir de liquide souillé (60) destiné à loger le liquide séparé dans la chambre de séparation (118) est retenu de manière détachable, dans lequel le compartiment de logement de réservoir (30) présente au moins un élément d'appui (40) et au moins un élément de retenue, dans lequel l'au moins un élément d'appui (40) vient se plaquer sous une partie inférieure de réservoir (88) du réservoir de liquide souillé (60) et l'au moins un élément de retenue peut être relié de manière détachable à une partie supérieure de réservoir (82) du réservoir de liquide souillé (60), caractérisé en ce que l'appareil de nettoyage de surfaces dures (10) présente deux éléments de retenue, qui logent entre eux la partie supérieure de réservoir (82) du réservoir de liquide souillé (60).

2. Appareil de nettoyage de surfaces dures portable selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'appareil de nettoyage de surfaces dures portable (10) présente une partie de base (12), dans laquelle le groupe d'aspiration (14) est disposé.

3. Appareil de nettoyage de surfaces dures portable selon la revendication 2, caractérisé en ce que la partie de base (12) réalise le compartiment de logement de réservoir (30).

4. Appareil de nettoyage de surfaces dures portable selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'appareil de nettoyage de surfaces dures portable (10) présente une partie de séparation (114), dans laquelle est disposée la chambre de séparation (118).

5. Appareil de nettoyage de surfaces dures portable selon la revendication 4, caractérisé en ce que la partie de séparation (114) est reliée de manière détachable à la partie de base (12).

6. Appareil de nettoyage de surfaces dures portable selon la revendication 4 ou 5, caractérisé en ce que la buse d'aspiration (126) est reliée de manière détachable à la partie de séparation (114).

7. Appareil de nettoyage de surfaces dures portable selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que la partie inférieure de réservoir (88) du réservoir de liquide souillé (60), lorsque l'appareil de nettoyage de surfaces dures (10) est orienté verticalement, peut être insérée dans la direction verticale dans une zone d'appui (38) du compartiment de logement de réservoir (30) et ensuite la partie supérieure de réservoir (82) peut être amenée, par pivotement du réservoir de liquide souillé (60) autour d'un axe de pivotement horizontal, à pivoter dans une position de retenue, dans laquelle la partie supérieure de réservoir (82) est positionnée entre les deux éléments de retenue.

8. Appareil de nettoyage de surfaces dures portable selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que la partie supérieure de réservoir (82) peut être encliquetée de manière libérable avec les deux éléments de retenue.

9. Appareil de nettoyage de surfaces dures portable selon la revendication 8, caractérisé en ce que des premiers éléments d'encliquetage, qui peuvent être enserrés par l'arrière par des deuxièmes éléments d'encliquetage disposés sur les éléments de retenue, sont disposés sur la partie supérieure de réservoir (82) sur des faces extérieures (74, 76) du réservoir de liquide souillé (60) opposées les unes aux autres.

10. Appareil de nettoyage de surfaces dures portable selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que le réservoir de liquide souillé (60) fait saillie latéralement du compartiment de logement de réservoir (30) au-dessous des éléments de retenue.

11. Appareil de nettoyage de surfaces dures portable selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que le compartiment de logement de réservoir (30) présente une paroi arrière (32), sur laquelle le réservoir de liquide souillé (60) s'applique par endroits et qui présente au moins un passage (52, 56) .

12. Appareil de nettoyage de surfaces dures portable selon la revendication 11, caractérisé en ce que le réservoir de liquide souillé (60) s'enfonce dans au moins un passage (52).

13. Appareil de nettoyage de surfaces dures portable selon la revendication 11 ou 12, caractérisé en ce que l'appareil de nettoyage de surfaces dures (10) présente une poignée (22) et un orifice de préhension, dans lequel débouche au moins un passage (52) de la paroi arrière (32), est situé entre la poignée (22) et la paroi arrière (32) du compartiment de logement de réservoir (30).

14. Appareil de nettoyage de surfaces dures portable selon la revendication 11, 12 ou 13, caractérisé en ce qu'au moins un passage (52) s'étend dans une zone qui est située entre les deux éléments de retenue.

15. Appareil de nettoyage de surfaces dures portable selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'appareil de nettoyage de surfaces dures (10) présente un dispositif de remplissage (94) pour le remplissage du réservoir de liquide souillé (60) avec le liquide séparé dans la chambre de séparation (118), dans lequel le dispositif de remplissage (94) présente un organe de retenue (96), qui peut être mis en place sur la face supérieure (62) du réservoir de liquide souillé (60) et sur lequel un canal de remplissage (98) est retenu, qui s'enfonce dans le réservoir de liquide souillé (60) par une ouverture de remplissage (64) du réservoir de liquide souillé (60), dans lequel l'organe de retenue (96) peut être coincé entre la chambre de séparation (118) et le réservoir de liquide souillé (60).

16. Appareil de nettoyage de surfaces dures portable selon la revendication 15, caractérisé en ce que des éléments de guidage (66, 68, 102, 104) pouvant être insérés les uns dans les autres dans la direction verticale sont disposés sur la face supérieure (62) du réservoir de liquide souillé (60) et sur l'organe de retenue (96).

17. Appareil de nettoyage de surfaces dures portable selon la revendication 16, caractérisé en ce que les éléments de guidage disposés sur la face supérieure (62) du réservoir de liquide souillé (60) sont réalisés en tant que tourillons de guidage (66, 68), qui sont disposés de part et d'autre de l'orifice de remplissage (64).

18. Appareil de nettoyage de surfaces dures portable selon la revendication 17, caractérisé en ce que les éléments de guidage disposés sur l'organe de retenue (96) sont réalisés en tant que fentes de guidage (102, 104), qui logent les tourillons de guidage (66, 68).

19. Appareil de nettoyage de surfaces dures portable selon l'une quelconque des revendications 15 à 18, caractérisé en ce que le réservoir de liquide souillé (60) présente une collerette (63), qui est entourée par une languette de retenue (108), dans lequel un bouchon de fermeture (110) est fixé sur la languette de retenue (108) pour la fermeture d'un orifice d'évacuation (112) du réservoir de liquide souillé (60).

20. Appareil de nettoyage de surfaces dures portable selon la revendication 19, caractérisé en ce que la languette de retenue (108) est coincée entre l'organe de retenue (96) et le réservoir de liquide souillé (60).

21. Appareil de nettoyage de surfaces dures portable selon l'une quelconque des revendications 15 à 20, caractérisé en ce que l'organe de retenue (96) est réalisé en forme de plaque.

22. Appareil de nettoyage de surfaces dures portable selon l'une quelconque des revendications 15 à 21, caractérisé en ce que l'organe de retenue (96) est réalisé de manière cunéiforme.

Zeichnung