[0001] Die Erfindung betrifft eine Duschabtrennung mit einer durch eine Feder-Dämpfer-Einheit
aktiv in die Endstellungen bewegbaren Tür oder Schiebetür gemäß dem Oberbegriff von
Patentanspruch 1.
Türen und/ oder Feder-Dämpfer-Einheiten dieser Art sind beispielsweise aus den
EP 2 829 678 A1,
JP 2010 024744 A,
EP 2 302 153 A1,
JP 2008 190275 A,
JP 2013 053467 A und
JP 2008 163704 A bekannt. Aus der
DE 297 23 164 U1 ist es bekannt, eine Exzenterbuchse in einem Flügelrahmen aufzunehmen. Die
DE 20 2006 016 279 U1 offenbart einen Laufwagen, der Klemm-Mittel aufweist, mit denen eine Schiebetür an
dem Laufwagen befestigt ist. Das Dokument
EP 2 829 678 A1 offenbart die Merkmale gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.
Auf dem Gebiet der Schiebetüren ist es bekannt, diese mit Feder-Dämpfereinheiten zu
versehen, die die Türblätter der Schiebetüren bei der manuellen Bewegung in die geöffnete
oder geschlossene Stellung mit einer Kraft beaufschlagen, die das jeweilige Türblatt
zunächst verzögert und dann aktiv, d.h. selbstständig ohne ein weiteres Eingreifen
des Benutzers, in die Endposition bewegt.
In diesem Zusammenhang ist aus der
US 3,278,979 eine lediglich an einem Anschlag der Schiebetür wirkende Feder-Dämpfer-Einheit bekannt,
die eine Zugfeder umfasst, die sich im Zentrum eines Innenrohres erstreckt, welches
teleskopisch in einem Außenrohr geführt ist. Das eine Ende der Zugfeder ist hierbei
an einer mit dem Türrahmen gekoppelten Endkappe befestigt, welche das Innenrohr abschließt;
und das zweite Ende der Zugfeder greift in eine mit dem Türblatt der Schiebetür gekoppelte
Endkappe ein, welche das freie Ende des Außenrohres abdeckt. Die Dämpfung der lediglich
in einer Anschlagsposition der Schiebetür wirkenden Feder-Dämpfer-Einheit ist über
eine Strömungsdrossel veränderbar, welche eine den Innenraum des Innenrohres mit dem
umgebenden Luftraum verbindende Bohrung umfasst, in die ein Drosselelement mehr oder
minder weit einschraubbar ist.
[0002] Obwohl die Feder-Dämpfer-Einheit selbst einen sehr kompakten Aufbau besitzt, ist
diese lediglich einseitig wirkend und erlaubt es nicht, die Bewegung des Schiebetürblatts
sowohl in der Zu-Stellung, als auch in der Auf-Stellung aktiv zu unterstützen.
[0003] Weiterhin ist aus der
DE 10 2008 009 046 B4 eine Schiebetür mit einer doppeltwirkenden Feder-Dämpfer-Einheit bekannt, welche
auf dem oberen Rand des bewegbaren Türblatts montiert ist und beim Erreichen einer
der beiden Endstellungen über sich in vertikaler Richtung erstreckende Eingriffselemente
aktiviert wird, die mit Aktivierungselementen zusammenwirken, welche sich von oben
her in die Bewegungsbahn der Eingriffselemente hinein erstrecken.
[0004] Da die Feder-Dämpfer-Einheit am oberen Rand des verschiebbaren Türblatts befestigt
ist, weist die Vorrichtung eine vergleichsweise große Bauhöhe auf, was dazu führt,
dass sich bei einer vorgegebenen Rahmenhöhe die Durchtrittshöhe der Schiebetür verringert
und der optische Eindruck nachteilig beeinträchtigt wird.
[0005] Demgemäß ist es eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Duschabtrennung mit
doppelt wirkender Feder-Dämpfer-Einheit zu schaffen, welche eine verringerte Bauhöhe
besitzt.
[0006] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch eine Duschabtrennung mit den Merkmalen von
Anspruch 1 gelöst.
[0007] Weitere Merkmale sind in den Unteransprüchen enthalten.
[0008] Gemäß der Erfindung umfasst eine Duschabtrennung mit einer zwischen einer Auf-Stellung
und einer Zu-Stellung verschiebbaren Tür, vorzugsweise einer Glastür, die an ihrer
Oberseite über Führungselemente in einer ortsfesten Schiene geführt wird, eine Feder-Dämpfer-Einheit,
die die verschiebbare Tür beim Bewegen in die Auf-Stellung oder Zu-Stellung aktiv
in die jeweilige Endstellung bewegt. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass
die Feder-Dämpfer-Einheit, die mindestens ein Feder- und Dämpferelement enthält, in
einer Aussparung am oberen Rand des Türblatts aufgenommen ist, und dass vorzugsweise
an der ortsfesten Schiene Aktivierungselemente vorgesehen sind, die sich in die Bewegungsbahn
der Feder-Dämpfer-Einheit hineinerstrecken und mit der Feder-Dämpfer-Einheit vor dem
Erreichen der jeweiligen Endstellung der Auf-Stellung oder Zu-Stellung in Eingriff
gelangen.
[0009] Durch die Erfindung ergibt sich der Vorteil, dass die Durchtrittshöhe der Schiebetür
weiter vergrößert werden kann, da die Feder-Dämpfer-Einheit in der Aussparung aufgenommen
ist und somit die Führungselemente der Tür, bei denen es sich bevorzugt um Rollen
handelt, in derselben, horizontal verlaufenden Ebene wie die Feder-Dämpfer-Einheit
angeordnet werden können. Hierdurch lässt sich wiederum in vorteilhafter Weise eine
deutlich kompaktere Bauform der Feder-Dämpfer-Einheit sowie der Führungselemente in
der oberen Schiene erhalten, die wiederum eine flachere Bauweise der Schiene selbst
ermöglicht und dadurch zu einer insgesamt flacheren Bauweise führt.
[0010] Die Erfindung wird nachfolgend mit Bezugnahme auf die Zeichnungen anhand einer bevorzugten
Ausführungsform beispielhaft beschrieben.
[0011] In den Zeichnungen zeigen:
- Fig. 1
- eine schematische ausschnittsweise Seitenansicht der Schiebetür der erfindungsgemäßen
Duschabtrennung mit Aussparung und Feder-Dämpfer-Einheit in der Zu-Stellung bei eingerastetem
Aktivierungselement,
- Fig. 2
- eine schematische ausschnittsweise Seitenansicht der Schiebetür der erfindungsgemäßen
Duschabtrennung beim Verfahren der Tür in die geschlossene Stellung,
- Fig. 3
- eine schematische Seitenansicht der Schiebetür beim Verfahren der Tür aus oder in
die Auf-Stellung sowie dem Freigeben, bzw. Einrasten des Eingriffselements in das
Aktivierungselement,
- Fig. 4
- eine schematische Seitenansicht der Schiebetür der erfindungsgemäßen Duschabtrennung
mit in das Aktivierungselement eingerastetem Eingriffselement in der Auf-Stellung,
- Fig. 5
- eine schematische Gegenüberstellung der Figuren 1 bis 4,
- Fig. 6
- eine schematische Seitenansicht der erfindungsgemäßen Duschabtrennung in der Zu-Stellung,
und
- Fig. 7
- eine schematische Aufsicht auf die erfindungsgemäße Duschabtrennung in der Zu-Stellung,
- Fig. 8
- eine Ansicht der Feder-Dämpfer-Einheit und
- Fig. 9
- eine ausschnittsweise Ansicht der Feder-Dämpfer-Einheit, wobei das Feder- und Dämpferelement
detailliert dargestellt ist.
[0012] Wie in den Figuren 1 bis 9 gezeigt ist, umfasst eine erfindungsgemäße Duschabtrennung
1 eine zwischen einer Auf-Stellung 2 und einer Zu-Stellung 4 verschiebbare Tür, die
ein Türblatt 6 besitzt, das vorzugsweise aus gehärtetem Glas besteht und an seiner
Oberseite über Führungselemente 10a, 10b in einer ortsfesten Schiene 12 geführt wird.
Die Schiene 12 ist vorzugsweise der Querträger eines Türrahmens, innerhalb von welchem
das Türblatt bewegbar ist. Wie den Darstellungen der Figuren 1 bis 7 weiterhin entnommen
werden kann, ist am oberen Rand 8 des Türblatts 6 eine vorzugsweise rechteckige, nach
oben hin offene, d.h. im Wesentlichen U-förmige Aussparung 16 in das Türblatt eingebracht,
in der eine Feder-Dämpfer-Einheit 14 aufgenommen ist, die das Türblatt 6 beim Bewegen
in die Auf-Stellung 2 oder Zu-Stellung 4 aktiv in die jeweilige Endstellung 2a, 4a
bewegt. Die Befestigung der Duschabtrennung 1 sowie der Schiene 12 erfolgt bevorzugt
über Schrauben, die in zugehörige Dübel in den nicht gezeigten seitlichen Wänden oder
im Bereich der Decke eingeschraubt werden.
Die Aussparung 16 am oberen Rand 8 des Türblatts 6, in der die Feder-Dämpfer-Einheit
14 angeordnet ist, besitzt vorzugsweise eine solche Länge, dass das Gehäuse 28 der
Feder-Dämpfer-Einheit 14 vollumfänglich mit geringem Spiel darin aufgenommen werden
kann.
An der Schiene 12 sind Aktivierungselemente 18a, 18b angeordnet, die sich bevorzugt
von oben her in die Bewegungsbahn der vorzugsweise verschwenkbaren Eingriffselemente
20, 22 der Feder-Dämpfer-Einheit 14 hinein erstrecken, um mit diesen vor dem Erreichen
der jeweiligen Endstellung 2a, 4a des Türblatts 6 in der Auf-Stellung 2 bzw. Zu-Stellung
4 der Tür in Eingriff zu gelangen.
Die Befestigung der Feder-Dämpfer-Einheit 14 am Türblatt 6 erfolgt vorzugsweise über
Bohrungen im Türblatt, die jeweils seitlich versetzt und in einem Abstand von z.B.
10 bis 20 mm vom Rand der Aussparung 16 sowie auch vom oberen Rand des Türblatts in
dieses eingebracht sind.
In vorteilhafter Weise ist die Aussparung 16 asymmetrisch zwischen den vertikalen
Rändern des Türblatts 6 angeordnet, d.h. seitlich im Abstand von der vertikalen Mittenachse
des Türblatts, wie dies z.B. in Fig. 5 angedeutet ist. Durch diese asymmetrische Anordnung
der Aussparung 16 und der darin aufgenommenen Feder-Dämpfer-Einheit 14 eröffnet sich
die Möglichkeit, bei schmalen und leichten Türblättern, die lediglich durch zwei Führungselemente
in der Schiene 12 geführt werden, eine der Befestigungsbohrungen für die Feder-Dämpfer-Einheit
14 außenliegend im Bereich des einen Längsrandes des Türblatts 6 anzuordnen. Dabei
dient die Befestigungsbohrung in vorteilhafter Weise gleichzeitig als Aufnahme für
das vorzugsweise als Führungsrolle 46 ausgestaltete Führungselement 10a, welches das
Türblatt 6 auf seiner einen Seite trägt und gleichzeitig in der über dem Türblatt
verlaufenden Schiene 12 führt. Gemäß der Erfindung dient die Befestigungsbohrung weiterhin
zur Aufnahme eines Verstellexzenters 50, der vorzugsweise als Hülse mit einer exzentrischen
Bohrung ausgebildet ist, durch die sich ein Exzenterbolzen 52 hindurch erstreckt,
derart, dass durch Rotieren des Verstellexzenters 50 der Abstand zwischen dem Drehzentrum
der Führungsrolle 46 und der oberen Kante des Türblatts 6 verändert werden kann. Hierdurch
kann in vorteilhafter Weise bei zwei Führungsrollen 46, 48 die Neigung des Türblatts
6, bzw. bei mehreren Führungsrollen die Lastverteilung zwischen den Führungsrollen
46, 48 durch Verdrehen des Exzenterbolzens 52 mit geringem Aufwand verändert werden.
Bei dieser Ausführungsform ist der Verstellexzenter 50, das heißt die Hülse mit der
exzentrischen Bohrung, auf der Frontseite des Türblatts 6 vorzugsweise in einer mit
der Befestigungsbohrung im Türblatt 6 fluchtenden Bohrung des Gehäuses 28 drehbar
gelagert, welche in einem laschenartigen Vorsprung 28a des Gehäuses 28 geformt ist,
der sich auf der Frontseite des Türblatts 6 über die Aussparung 16 hinaus in horizontaler
Richtung erstreckt. Wie den Darstellungen der Figuren 1-7 in diesem Zusammenhang weiterhin
entnommen werden kann, ist auf der dem Vorsprung 28a gegenüberliegenden Seite des
Gehäuses 28, welches bevorzugt aus Stahlblech besteht, vorzugsweise ebenfalls ein
zweiter laschenartiger Vorsprung 28b geformt, über welchen das Gehäuse 28 auf der
gegenüberliegenden Seite der Aussparung 16 mit Hilfe eines Bolzens am Türblatt 6 befestigt
ist.
[0013] Gemäß der Darstellung der Fig. 7 und gemäß der Erfindung sind die Feder-Dämpfer-Einheit
14 und die Aktivierungselemente 18a, 18b in einer zur Ebene 7 des Türblatts 6 seitlich
versetzten Ebene 26 angeordnet. Hierdurch ergibt sich der Vorteil, dass das Türblatt
6 in der Schiene 12 möglichst weit oben, d.h. mit einem minimalen Abstand zwischen
der oberen Türkante und der dieser zugewandten Unterseite der Schiene 12 positioniert
werden kann, da sich die Aktivierungselemente 18a, 18b in diesem Falle seitlich neben
dem Türblatt 6 in den Bewegungsbereich der Eingriffselemente 20, 22 hinein erstrecken.
Dadurch lässt sich die Bauhöhe der Schiene 12 weiter verringern und die Durchtrittshöhe
der Duschabtrennung 1 entsprechend vergrößern.
[0014] Gemäß der Erfindung sind Führungsrollen 46, 48 und die Eingriffselemente 20, 22 der
Feder-Dämpfer-Einheit 14 auf einander gegenüberliegenden Seiten des Türblatts 6 angeordnet
sind.
[0015] Wie in den Figuren 1, 2, 5 und 6 ferner gezeigt ist, können an den jeweiligen Enden
38, 40 der Schiene 12 gummielastische Anschläge 42, 44 vorgesehen sein, welche ein
Herausspringen der Führungselemente 10a, 10b aus der Schiene 12 in der jeweiligen
Endstellung 2a, 4a verhindern. Die gummielastischen Anschläge 42, 44 weisen vorzugsweise
eine den Führungselementen 10a, 10b angepasste Form auf, die eine in den Endstellungen
2a, 4a nahezu formschlüssige Verbindung zwischen den Anschlägen 42, 44 und den jeweiligen
Führungselementen 10a, 10b, erzeugt. Die gummielastischen Anschläge 42, 44 dienen
dabei gleichzeitig auch als mechanischer Endanschlag, um das Aufprallen des Türblatts
6 auf die Seitenwand bzw. den seitlichen vertikalen Pfosten der Duschabtrennung 1
zu dämpfen. Besonders bei einem Türblatt 6 aus Glas können dadurch Schäden an dem
Türblatt 6 wirksam verhindert werden.
[0016] Nach einer weiteren Ausführungsform der erfindungsgemäßen Duschabtrennung 1 umfasst
die Feder-Dämpfer-Einheit 14, wie bereits zuvor erwähnt, Eingriffselemente 20 und
22, die vorzugsweise jeweils um nicht näher bezeichnete Schwenkachsen verschwenkbar
am Gehäuse 28 der Feder-Dämpfer-Einheit 14 geführt sind, und auf die das Feder- und
Dämpferelement 24 wirkt. Dies ermöglicht einen sehr kompakten und mechanisch einfachen
Aufbau der Feder-Dämpfer-Einheit 14, ohne dass beispielsweise weitere Hebel zum Verschwenken
der Eingriffselemente 20, 22 bzw. zur Einleitung und Umlenkung der von den Eingriffselementen
20, 22 auf die Feder-Dämpfer-Einheit 14 übertragenen Kräfte erforderlich sind, die
insbesondere beim Abbremsen und Beschleunigen des Türblatts 6 auftreten.
[0017] Das Gehäuse 28 der Feder-Dämpfer-Einheit 14 besitzt hierzu vorzugsweise zwei paarweise
einander gegenüberliegend in die Seitenwände des Gehäuses 28 eingebrachte L- oder
J-förmige Führungsschlitze 30, in denen die verschwenkbaren Eingriffselemente 20,
22 im Gehäuse 28 der Feder-Dämpfer-Einheit 14 durch zwei im Abstand zueinander angeordnete
Führungsbolzen 32, 33, 34, 35 geführt werden. Durch diese Ausgestaltung ergibt sich
der Vorteil, dass die Eingriffselemente 20, 22 beim Erreichen des abgerundeten bogenförmigen
Eckbereichs der L- oder J-förmigen Führungsschlitze 30 der Kurvenbahn des jeweiligen
Führungsschlitzes 30 folgend eine Schwenkbewegung ausführen. Diese Schwenkbewegung
führt dazu, dass das betreffende Eingriffselement 20, 22 aus einer ersten Stellung,
in der die Führungsbolzen 32, 33, 34, 35 und mit diesen das Eingriffselement 20, 22
in einem langen Abschnitt des jeweiligen L- oder J-förmigen Führungsschlitzes 30 in
Längsrichtung des Gehäuses 28 linear frei verschiebbar sind, in einen vertikal verlaufenden
kurzen Abschnitt des jeweiligen L-oder J-förmigen Führungsschlitzes 30 gelangt, in
dem eine Verschiebung in Längsrichtung des Gehäuses 28, d.h. parallel zur oberen Kante
des Türblatts 6 gehemmt ist. Dies ermöglicht es, dass die vom auseinander gezogenen,
gespannten Feder- und Dämpferelement 24 beim freien Bewegen des Türblatts 6 zwischen
den Aktivierungselementen 18a, 18b ausgeübten Zugkräfte vollständig in das Gehäuse
28 eingeleitet werden, so dass die in das Feder- und Dämpferelement 24 beim manuellen
Verschieben des Türblatts 6 aus einer der beiden Endpositionen eingeleitete Energie
gespeichert wird und beim Passieren eines Aktivierungselements 18a, 18b dazu genutzt
werden kann, das Türblatt 6 aktiv in die jeweilige Endstellung 2a, 4a zu ziehen.
[0018] Eine weitere Verringerung der beim Abbremsen sowie auch beim Beschleunigen des Türblatts
6 wirkenden Momente lässt sich weiterhin dadurch erreichen, dass die Eingriffselemente
20, 22 sowie auch das Feder- und Dämpferelement 24 der Feder-Dämpfer-Einheit 14, wie
in Figur 7 gezeigt, in einer Ebene 26 angeordnet sind, bei der es sich vorzugsweise
um dieselbe Ebene handelt, in der sich auch die Aktivierungselemente 18a, 18b erstrecken.
[0019] Nach einem weiteren der Erfindung zugrunde liegenden Gedanken ist das Feder- und
Dämpferelement 24 der Feder-Dämper-Einheit 14, welches auf die verschwenkbaren Eingriffselemente
20, 22 wirkt, eine Gasdruckfeder und/oder Öldruckfeder, welche sowohl das Federelement,
als auch das Dämpferelement als integrale Bauteile enthält. Die Gasdruck- und/oder
Öldruckfeder ist dabei vorzugsweise über nicht näher gezeigte Gelenkverbindungen mit
den Eingriffselementen 20, 22 gekoppelt und so ausgestaltet, dass diese die Wirkung
einer Zugfeder mit integrierter Dämpfung besitzt, die vorzugsweise beim Zusammenziehen
eine höhere Dämpfung aufweist, als beim Auseinanderfahren. Derartige Gasdruckfedern
sind z.B. von Kraftfahrzeugen her bekannt, bei denen sie zur Unterstützung der Auf-
und Schließbewegung von Heckklappen eingesetzt werden. Durch diese Ausführungsform
der Erfindung ergibt sich der Vorteil, dass die Feder-Dämpfer-Einheit 14 als ein integrales
Bauteil ausgeführt werden kann, welches sich beispielsweise durch eine Kunststoffummantelung
mit einem vergleichsweise geringen Aufwand gegen eine Korrosion durch Spritzwasser
oder Seifenrückstände etc. schützen lässt.
[0020] Bei der bevorzugten Ausführungsform der Erfindung sind die Aktivierungselemente 18a,
18b an der Schiene 12 angeordnet, die hierzu vorzugsweise einen im Wesentlichen U-förmigen
Querschnitt aufweist. Die U-förmige Schiene 12 ist dabei stehend zwischen den seitlichen
Pfosten des Rahmens angeordnet, wie dies in den Figuren 1 bis 6 angedeutet ist derart,
dass sich die Führungselemente 10a, 10b bzw. Führungsrollen 46, 48 auf der Innenseite
des unteren Schenkels der Schiene 12 abstützen und die Aktivierungselemente 18a, 18b
an der Innenseite des oberen Schenkels befestigt sind. Die Befestigung der Aktivierungselemente
18a, 18b erfolgt dabei bevorzugt in der Weise, dass die Position der Aktivierungselemente
zumindest in Längsrichtung verstellbar ist, wozu diese beispielsweise in Langlöchern
aufgenommen sein können. Hierbei kann es weiterhin vorgesehen sein, dass die Position
der Aktivierungselemente 18a, 18b auch in Querrichtung einstellbar ist, wozu die Elemente
beispielsweise Exzenterbolzen mit einem Gewindeabschnitt aufweisen können, die durch
die Langlöcher hindurch geführt sind und auf der Oberseite durch eine Gewindemutter
oder dergleichen in den Langlöchern geklemmt werden, so dass nach einem Lösen der
Gewindemutter die laterale Position des Exzenterbolzens durch Rotieren desselben gegenüber
der Mittenachse des Langlochs veränderbar ist. Dadurch ergibt sich der Vorteil, dass
die Duschabtrennung 1 mit geringem Aufwand an die jeweiligen Einbaumaße angepasst
werden kann und Fertigungstoleranzen der eingesetzten Bauteile nach dem Einbau in
kürzester Zeit korrigiert werden können.
[0021] Nach einem weiteren der Erfindung zu Grunde liegenden Gedanken kann es vorgesehen
sein, dass wenigstens zwei Aktivierungselemente 18a, 18b mit unterschiedlichen Längen
an der Schiene 12 befestigbar sind, und/oder dass die Aktivierungselemente 18a, 18b
zusätzlich in ihrer Höhe verstellbar sind. Dadurch ergibt sich ein vergrößerter Einstellbereich
in der vertikalen Richtung, so dass ein und dieselbe Schiene 12 für unterschiedliche
Arten von Schiebetüren bzw. Türblättern 6 eingesetzt werden kann.
[0022] Bei der bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist über der ortsfesten Schiene
12 ein in den Darstellungen nicht gezeigtes Abdeckprofil, beispielsweise ein Kunststoff-
oder Blechprofil, angeordnet, welches die Sicht auf die Feder-Dämpfer-Einheit 14 und/oder
die Führungselemente 10a, 10b verdeckt und diese zusätzlich gegen das Eindringen von
Spritzwasser und Seifenrückständen schützt. Nachfolgend wird die Funktionsweise der
erfindungsgemäßen Duschabtrennung 2 näher beschrieben. Die Figuren 1, 2, 3 und 4 zeigen
hierbei jeweils einen Detailausschnitt der relevanten Positionen beim Verfahren des
Türblatts 6 von der in Fig. 1 gezeigten Zu-Stellung 4 in die in Fig. 4 gezeigte Auf-Stellung
2, wobei die Positionen der Figuren 1 bis 4 in Fig. 5 untereinander als Gesamtübersicht
wiedergegeben sind.
[0023] In der in Fig. 1 gezeigten geschlossenen Stellung 4 des Türblatts 6 ist die in Fig.
9 beispielhaft als Spiral-Zugfeder dargestellte Feder 56 der Feder-Dämpfer-Einheit
14 entspannt und das Dämpferelement 58 vorzugsweise vollständig zusammengefahren.
Das erste Eingriffselement 20 ist mit dem ersten Aktivierungselement 18a im Eingriff
und das zweite Eingriffselement 22 befindet sich in seiner Verschwenk-Position, in
der das Eingriffselement gegen ein axiales Verschieben innerhalb des Gehäuses 28 der
Feder-Dämpfer-Einheit 14 gesperrt ist. Das erste Führungselement 10a liegt am ersten
gummielastischen Anschlag 42 an; und der in Fig. 1 rechte vertikale Längsrand des
Türblatts 6 befindet sich in unmittelbarer Nähe zur angrenzenden Wand bzw. zum vertikalen
Rahmenprofil, welches die Schiene 6 trägt.
[0024] In Fig. 2 wird das Türblatt 6 von einem nicht gezeigten Benutzer von Hand manuell
aus der Zu-Stellung 4 in Richtung der Auf-Stellung 2 verschoben, wobei die Figur den
Zeitpunkt zeigt, zu welchem die Zu-Stellung 4 gerade verlassen wird. Das Türblatt
6 ist im Vergleich zu Fig. 1 in horizontaler Richtung nach links verschoben, die Feder-Dämpfer-Einheit
14 ist gespannt und die beiden Eingriffselemente 20, 22 befinden sich in der verschwenkten
Position, die in der vorliegenden Anmeldung auch als Verschwenk-Position bezeichnet
wird, und in der die beiden Eingriffselemente 20, 22 in Längsrichtung des Gehäuses
28 der Feder-Dämpfer-Einheit 14 unverschiebbar im Gehäuse positioniert sind.
[0025] Fig. 3 zeigt weiterhin den Zeitpunkt, zu welchem das Eingriffselement 22 in Eingriff
mit dem zweiten Aktivierungselement 18b gelangt, bevor das Türblatt 6 die geöffnete
Stellung 2 der Tür erreicht. Wie der Darstellung der Fig. 3 hierbei im Einzelnen entnommen
werden kann, befindet sich das Eingriffselement 22 noch in der Verschwenk-Position
und wird, wie in Fig. 4 gezeigt, durch das Aktivierungselement 18b aus der Verschwenk-Position
in eine Verfahr-Position bewegt, in der sich der erste Führungsbolzen 34 des zweiten
Eingriffselements 22 aus dem vertikalen kurzen Teil in den horizontalen langen Teil
des Führungsschlitzes 30 hinein bewegt und das zweite Eingriffselement 22 durch die
beiden Führungsbolzen 34 und 35 geführt linear in Längsrichtung des Gehäuses 28 verschoben
werden kann. Nachdem das zweite Eingriffselement 22 mit dem Aktivierungselement 18b
in Eingriff gelangt ist, zieht die zu diesem Zeitpunkt gespannte Feder des Feder-
und Dämpferelements 24 das Türblatt 6 aktiv, d.h. ohne Eingreifen des Benutzers, in
die Auf-Stellung 2, wobei die Bewegung zumindest in der Endphase der Bewegung vor
dem Erreichen der Endstellung 2a durch das Dämpferelement der Feder-Dämpfer-Einheit
14 gedämpft wird.
[0026] Die einzelnen, zuvor durchlaufenden Positionen sind als Übersicht noch einmal in
Fig. 5 ausschnittsweise wiedergegeben, wobei die oberste Darstellung der Fig. 5 die
in Fig. 1 gezeigte Position und die unterste Darstellung die in Fig. 4 gezeigte Position
wiedergibt.
[0027] Fig. 8 zeigt die Feder-Dämpfereinheit 14, welche ein Feder- und Dämpferelement 24
umfasst.
[0028] Fig. 9 zeigt, dass das Feder- und Dämpferelement 24 eine Feder 56 und ein Dämpferelement
58 umfasst.
[0029] Das Dämpferelement 58 kann als Zylinder-Kolben-Einheit ausgestaltet sein, welche
eine Dämpfung bewirkt, indem der Zylinder geeignet im Kolben verfahren wird.
Bezugszeichen
[0030]
- 1
- Duschabtrennung
- 2
- Auf-Stellung
- 2a
- Endstellung der Auf-Stellung
- 4
- Zu-Stellung
- 4a
- Endstellung der Zu-Stellung
- 6
- Türblatt der Tür
- 7
- Ebene Türblatt
- 8
- Oberer Rand
- 10a
- Erstes Führungselement
- 10b
- Zweites Führungselement
- 12
- Ortsfeste Schiene
- 14
- Feder-Dämpfer-Einheit
- 16
- Aussparung
- 18a
- Erstes Aktivierungselement
- 18b
- Zweites Aktivierungselement
- 20
- Erstes Eingriffselement
- 22
- Zweites Eingriffselement
- 24
- Feder- und Dämpferelement
- 26
- Ebene
- 28
- Gehäuse
- 28a, b
- laschenartiger Vorsprung des Gehäuses
- 30
- Führungsschlitz
- 32
- Erster Führungsbolzen des ersten Eingriffselements
- 33
- Zweiter Führungsbolzen des ersten Eingriffselements
- 34
- Erster Führungsbolzen des zweiten Eingriffselements
- 35
- Zweiter Führungsbolzen des zweiten Eingriffselements
- 38
- Erstes Ende der Schiene
- 40
- Zweites Ende der Schiene
- 42
- Erster gummielastischer Anschlag
- 44
- Zweiter gummielastischer Anschlag
- 46
- Erste Führungsrolle
- 48
- Zweite Führungsrolle
- 50
- Verstellexzenter
- 52
- Exzenterbolzen
- 54
- Bohrung
- 56
- Feder von 24
- 58
- Dämpferelement von 24
1. Duschabtrennung (1) mit einer zwischen einer Auf-Stellung (2) und einer Zu-Stellung
(4) verschiebbaren Tür, die an ihrer Oberseite über Führungselemente (10a, 10b) in
einer ortsfesten Schiene (12) geführt und durch eine Feder-Dämpfer-Einheit (14), umfassend
mindestens ein Feder- und Dämpferelement (24), beim Bewegen in die Auf- oder Zu-Stellung
(2, 4) aktiv in die jeweilige Endstellung (2a, 4a) bewegt wird, wobei die Feder-Dämpfer-Einheit
(14) in einer Aussparung (16) am oberen Rand (8) des Türblatts (6) aufgenommen ist,
wobei Aktivierungselemente (18a, 18b) vorgesehen sind, welche mit der Feder-Dämpfer-Einheit
(14) vordem Erreichen der jeweiligen Endstellung (2a, 4a) der Auf- oder Zu-Stellung
(2, 4) in Eingriff gelangen, wobei die Führungselemente (10a, 10b) wenigstens eine
mit dem Gehäuse (28) der Feder-Dämpfer-Einheit (14) verbundene Führungsrolle (46,
48) umfassen und wobei die Führungsrolle (46, 48) und die Eingriffsmittel oder Eingriffselemente
(20, 22) der Feder-Dämpfer-Einheit (14) auf einander gegenüberliegenden Seiten des
Türblatts (6) angeordnet sind,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Führungsrolle (46) über einen am Türblatt (6) angeordneten Verstellexzenter (50)
höhenverstellbar ist, wobei der Verstellexzenter (50) einen Exzenterbolzen (52) umfasst,
welcher sich durch eine Bohrung (54) im Türblatt (6) hindurch erstreckt, und über
welchen das Gehäuse (28) der Feder-Dämpfer-Einheit (14) mit dem Türblatt (6) verbunden
ist.
2. Duschabtrennung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Feder-Dämpfer-Einheit (14) verschwenkbare Eingriffselemente (20, 22) umfasst,
und dass die Eingriffselemente (20, 22) sowie auch das Feder- und Dämpferelement (24)
der Feder-Dämpfer-Einheit (14) in einer Ebene (26) angeordnet sind.
3. Duschabtrennung nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Gehäuse (28) der Feder-Dämpfer-Einheit (14) mindestens einen L- oder J-förmigen
Führungsschlitz (30) oder L- oder J-förmige Führungsschlitze (30) zur Führung der
verschwenkbaren Eingriffselemente (20, 22) aufweist, und dass die verschwenkbaren
Eingriffselemente (20, 22) durch Führungsbolzen (32, 34) in dem Führungsschlitz (30)
oder den Führungsschlitzen (30) geführt sind.
4. Duschabtrennung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Feder-Dämpfer-Einheit (14) eine Gasdruckfeder und/oder eine Öldruckfeder und/
oder eine Zylinder-Kolben-Einheit enthält, welche auf die verschwenkbaren Eingriffselemente
(20, 22) wirkt.
5. Duschabtrennung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Feder-Dämpfer-Einheit (14) und die Aktivierungselemente (18a, 18b) in einer zur
Ebene (7) des Türblatts (6) seitlich versetzten Ebene (26) angeordnet sind.
6. Duschabtrennung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Schiene (12) an ihren Enden (38, 40) gummielastische Anschläge (42, 44) aufweist,
die ein Herausspringen der Führungselemente (10a, 10b) aus der Schiene (12) in der
jeweiligen Endposition (2, 4) oder Endstellung (2a, 4a) verhindern.
7. Duschabtrennung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Aussparung (16) am oberen Rand (8) des Türblatts (6) asymmetrisch zu den vertikalen
Rändern des Türblattes (6) angeordnet ist.
8. Duschabtrennung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Aktivierungselemente (18a, 18b) an der Schiene (12) angeordnet und vorzugsweise
in Längsrichtung der Schiene (12) und/oder in Querrichtung verstellbar sind.
9. Duschabtrennung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass wenigstens zwei Aktivierungselemente (18a, 18b) mit unterschiedlichen Längen an der
Schiene (12) befestigbar sind, und/oder dass die Aktivierungselemente (18a, 18b) höhenverstellbar
sind.
10. Duschabtrennung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass über der ortsfesten Schiene (12) ein Abdeckprofil angeordnet ist, welches die Sicht
auf die Feder-Dämpfer-Einheit (14) und/oder die Führungselemente (10a, 10b) verdeckt.
1. Shower enclosure (1) comprising a door which is movable between an open position (2)
and a closed position (4) and which at its top is guided in a positionally fixed rail
(12) via guide elements (10a, 10b) and, by means of a spring/damper unit (14) comprising
at least one spring and damper element (24), is moved actively to the respective end
position (2a, 4a) in the movement to the open or closed position (2, 4), wherein the
spring/damper unit (14) is received in a recess (16) at the upper edge (8) of the
door leaf (6), wherein activation elements (18a, 18b) are provided which come into
engagement with the spring/damper unit (14) before the respective end position (2a,
4a) of the open or closed position (2, 4) is reached, wherein the guide elements (10a,
10b) comprise at least one guide roller (46, 48) connected to the housing (28) of
the spring/damper unit (14), and wherein the guide roller (46, 48) and the engagement
means or engagement elements (20, 22) of the spring/damper unit (14) are arranged
on mutually opposite sides of the door leaf (6), characterized in that the guide roller (46) is adjustable in height via an adjustment eccentric (50) arranged
on the door leaf (6), wherein the adjustment eccentric (50) comprises an eccentric
bolt (52), which extends through a bore (54) in the door leaf (6) and via which the
housing (28) of the spring/damper unit (14) is connected to the door leaf (6).
2. Shower enclosure according to Claim 1, characterized in that the spring/damper unit (14) comprises pivotable engagement elements (20, 22), and
in that the engagement elements (20, 22) and also the spring and damper element (24) of the
spring/damper unit (14) are arranged in a plane (26).
3. Shower enclosure according to Claim 1 or 2, characterized in that the housing (28) of the spring/damper unit (14) has at least one L-shaped or J-shaped
guide slit (30) or L-shaped or J-shaped guide slits (30) for guiding the pivotable
engagement elements (20, 22), and in that the pivotable engagement elements (20, 22) are guided by guide bolts (32, 34) in
the guide slit (30) or the guide slits (30).
4. Shower enclosure according to one of the preceding claims, characterized in that the spring/damper unit (14) contains a gas pressure spring and/or an oil pressure
spring and/or a cylinder/piston unit, which acts on the pivotable engagement elements
(20, 22).
5. Shower enclosure according to one of the preceding claims, characterized in that the spring/damper unit (14) and the activation elements (18a, 18b) are arranged in
a plane (26) laterally offset with respect to the plane (7) of the door leaf (6).
6. Shower enclosure according to one of the preceding claims, characterized in that the rail (12) has, at its ends (38, 40), rubber-elastic stops (42, 44) which prevent
the guide elements (10a, 10b) from springing out of the rail (12) in the respective
end setting (2, 4) or end position (2a, 4a).
7. Shower enclosure according to one of the preceding claims, characterized in that the recess (16) at the upper edge (8) of the door leaf (6) is arranged asymmetrically
with respect to the vertical edges of the door leaf (6).
8. Shower enclosure according to one of the preceding claims, characterized in that the activation elements (18a, 18b) are arranged on the rail (12) and are preferably
adjustable in the longitudinal direction of the rail (12) and/or in the transverse
direction.
9. Shower enclosure according to one of the preceding claims, characterized in that at least two activation elements (18a, 18b) with different lengths can be secured
to the rail (12), and/or in that the activation elements (18a, 18b) are adjustable in height.
10. Shower enclosure according to one of the preceding claims, characterized in that a cover profile is arranged over the positionally fixed rail (12), which cover profile
conceals the view of the spring/damper unit (14) and/or of the guide elements (10a,
10b).
1. Séparation de douche (1) avec une porte pouvant être coulissée entre une position
ouverte (2) et une position fermée (4), ladite porte étant guidée, au niveau de son
côté supérieur, dans un rail (12) fixe sur place, via des éléments de guidage (10a,
10b), et déplacée activement dans la position finale (2a, 4a) respective au travers
d'une unité d'amortisseurs à ressort (14), comprenant au moins un élément d'amortisseur
à ressort (24), lors du déplacement dans la position ouverte ou fermée (2, 4), l'unité
d'amortisseurs à ressort (14) étant logée dans un évidement (16) au niveau de la bordure
supérieure (8) de l'ouvrant (6), des éléments d'activation (18a, 18b) étant prévus,
ceux-ci étant placés en prise avec l'unité d'amortisseurs à ressort (14) avant que
la position finale (2a, 4a) respective de la position ouverte ou fermée (2, 4) soit
atteinte, les éléments de guidage (10a, 10b) comprenant au moins un rouleau de guidage
(46, 48) relié au carter (28) de l'unité d'amortisseurs à ressort (14) et le rouleau
de guidage (46, 48) et le ou les moyens de mise en prise (20, 22) de l'unité d'amortisseurs
à ressort (14) étant disposés sur les côtés opposés l'un par rapport à l'autre de
l'ouvrant (6) ;
caractérisée en ce que :
le rouleau de guidage (46) est réglable en hauteur via un excentre de réglage (50)
disposé au niveau de l'ouvrant (6), l'excentre de réglage (50) comprenant un boulon
d'excentre (52) s'étendant à travers un alésage (54) réalisé dans l'ouvrant (6) et
servant à relier le carter (28) de l'unité d'amortisseurs à ressort (14) à l'ouvrant
(6).
2. Séparation de douche selon la revendication 1, caractérisée en ce que l'unité d'amortisseurs à ressort (14) comprend des éléments de mise en prise (20,
22) pouvant être pivotés et que les éléments de mise en prise (20, 22) ainsi que l'élément
d'amortisseur à ressort (24) de l'unité d'amortisseurs à ressort (14) sont disposés
dans un plan (26).
3. Séparation de douche selon la revendication 1 ou 2, caractérisée en ce que le carter (28) de l'unité d'amortisseurs à ressort (14) comporte au moins une fente
de guidage (30) en forme de L ou de J ou des fentes de guidage (30) en forme de L
ou de J pour le guidage des éléments de mise en prise (20, 22) pouvant être pivotés
et que les éléments de mise en prise (20, 22) pouvant être pivotés sont guidés dans
la fente de guidage (30) ou les fentes de guidage (30) au travers des boulons de guidage
(32, 34).
4. Séparation de douche selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisée en ce que l'unité d'amortisseurs à ressort (14) contient un ressort de pression de gaz et/ou
un ressort de pression d'huile et/ou une unité piston-cylindre agissant sur les éléments
de mise en prise (20, 22) pouvant être pivotés.
5. Séparation de douche selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisée en ce que l'unité d'amortisseurs à ressort (14) et les éléments d'activation (18a, 18b) sont
disposés dans un plan (26) décalé en côté par rapport au plan (7) de l'ouvrant (6).
6. Séparation de douche selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisée en ce que le rail (12) comporte des butées (42, 44) à élasticité par caoutchouc au niveau de
ses extrémités (38, 40), ces butées empêchant une sortie des éléments de guidage (10a,
10b) hors du rail (12) dans la position finale (2, 4) ou la position finale (2a, 4a)
respective.
7. Séparation de douche selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisée en ce que l'évidement (16) est disposé au niveau de la bordure supérieure (8) de l'ouvrant
(6) asymétriquement par rapport aux bordures verticales de l'ouvrant (6).
8. Séparation de douche selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisée en ce que les éléments d'activation (18a, 18b) sont disposés au niveau du rail (12) et sont
de préférence réglables dans la direction longitudinale du rail (12) et/ou dans la
direction transversale.
9. Séparation de douche selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisée en ce qu'au moins deux éléments d'activation (18a, 18b) peuvent être fixés avec différentes
longueurs au rail (12) et/ou que les éléments d'activation (18a, 18b) sont réglables
en hauteur.
10. Séparation de douche selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisée en ce qu'un profilé de recouvrement est disposé sur le rail (12) fixe sur place, ledit profilé
cachant l'unité d'amortisseurs à ressort (14) et/ou les éléments de guidage (10a,
10b).