[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft einen Moppbezughalter, wie er insbesondere im
Bereich der professionellen, gewerblichen Reinigung eingesetzt wird.
[0002] In der gewerblichen Reinigung erfordert ein üblicher Arbeitsablauf das möglichst
berührungslose Bestücken des Moppbezughalters mit einem frischen Moppbezug aus einem
Vorratsbehältnis, das Anfeuchten des Moppbezuges mit einer bestimmten Reinigungsflüssigkeitsmenge,
sofern der Moppbezug nicht schon in einem Feuchtlagerbehälter angefeuchtet vorrätig
gehalten wurde, das Wischen eines Bodens, ggf. das auch mehrfache Ausspülen und Auspressen
des Moppbezuges für einen nächsten Reinigungsgang und schließlich das Abwerfen des
verunreinigten, benutzten Moppbezuges vom Moppbezughalter in einen Aufnahmebehälter,
womit ein Arbeitsgang endet, der in gleicher Abfolge solange wiederholt wird, bis
die Reinigung vollständig durchgeführt ist. Frische Moppbezüge, Reinigungslösungen
und Sammelbehälter werden üblicherweise auf einem mitgeführten Reinigungssystemwagen
vorrätig gehalten.
[0003] Vor diesem Hintergrund ist es verständlich, dass ein Moppbezughalter robust, konstruktiv
einfach und vor allem leicht und fehlerfrei bedienbar sein muß, wozu neben der Einfachheit
des Spann- und Lösevorganges auch die Ermöglichung eines möglichst gleichmäßigen Anpressdruck
des Moppbezuges auf den Boden während des Wischvorgangs gehört, der über die Wischerplatte
des Moppbezughalters übertragen wird.
[0004] Die Wischerplatte weist dabei üblicherweise zwei verriegelbar klappbare Flügel auf,
die das Ein- und Ausfädeln in die Einschubtaschen der Moppbezüge erleichtern und diese
im verriegelten Zustand einsatzbereit spannen. Die Verriegelung der Klappflügel ist
üblicherweise mittels eines Fußtasters als Verriegelungsvorrichtung auf der zum Stiel
weisenden Seite der Wischerplatte lösbar, kann jedoch auch von Hand gelöst werden.
Die Wischerplatte mit ihren beiden Flügeln ist ihrerseits mit einem Gelenk verbunden,
das seinerseits einen Stiel hält und diesen gelenkig mit der Wischerplatte verbindet.
[0005] Aus der
DE 10 2012 101 155 A1 ist ein Moppbezughalter bekannt, der eine Wischerplatte aufweist, die im Querschnitt
keilförmig ausgebildet ist, wobei ihre Keilspitze in eine Bedienrichtung zeigend ist
und wobei sich die Keilform aufgrund voneinander beabstandeter Stege ergebend ist,
die auf einer Grundplatte einheitlicher Dicke so angeformt sind, dass ihre Höhe h
in Richtung der hinteren Längssseite der Wischerplatte stetig zunehmend ist. Die Beabstandung
der Stege soll dabei den Anpressdruck nicht über ein Maß ansteigen lassen, dass ein
augespannter Moppbezug nicht mehr leicht über einen zu reinigenden Boden gleiten kann.
[0006] Aus der
DE 44 03 550 C1 ist ein Moppbezughalter bekannt, bei dem auf der Unterseite der Wischerplatte mit
dieser einstückig Querrippen angeformt sind, deren Enden mit den gerundeten Kanten
der Wischerplatte fluchten und die diese im Querschnitt keilförmig gestalten.
[0007] Aus der
GB 2 411 578 A ist ein Moppbezughalter bekannt, bei dem ein Moppbebezug auf eine längliche Platte
aufschiebbar ist, die an einer ihrer Schmalseiten gelenkig mit einer Wischerplatte
im weiteren Sinne verbunden ist. An der länglichen Platte sind im Winkel von 90° nach
unten ragende, elastische Vorsprünge angeformt, die sich bei Belastung in ihrer Lage
zur Platte verbiegen können, da sie beispielsweise aus Elastomeren oder geschlossenporigen
Schäume bestehen.
[0008] Aus der
US 2011/0023251 A1 ist eine einteilige Wischerplatte bekannt, bei der nadelförmige Fortsätze auf Kissen
angeordnet und, die von dem Kissen in einem Winkel ungleich 90° wegragend sind. Diese
nadelförmigen Fortsätze drücken sehr stark in einen Moppbezug.
[0009] Aus der
JP 2012 075669 A ist ein Moppbezughalter mit längsgeteilter Wischerplatte bekannt, bei der nach unten
weisende Stege im rechten Winkel von der Wischerplattenfläche abstehen. Zusätzlich
sind am freien Längsrand der Flügel hakenförmige Stege vorgesehen, die dauerhaft in
einem Winkel ungleich 90° von der Wischerplatte wegweisend sind.
[0010] Aus der
WO 2005/051156 A1 ist eine einteilige Wischerplatte bekannt, bei der einzelne Stempel senkrecht von
der Wischerplatte wegragen. Diese Stempel drücken auf eine Schmaumstoffplatte und
über diese auf eine an dieser befestigten, dünnen feuchten Vlieswischtuch, so dass
mit dieser Wischerplatte auch festsitzender Schmutz lösbar sein soll.
[0011] Aus der
US 2015/0201819 A1 ist eine einteilige Wischerplatte bekannt, auf deren Unterseite Vorsprünge angeordnet
sein können, die in einem Winkel von 90° von der Ebene der Wischerplatte wegragend
sind. Die Vorsprünge sind rechtwinklig zu einer Wischrichtung orientiert.
[0012] Aus der
EP 1 308 119 A2 ist eine zweiflügelige Wischerplatte bekannt, bei der Vorsprünge in Reihen angeordnet
sind, wobei diese Vorsprünge unter einem Winkel von 45° zu den Seitenrändern der Wischerplatte
angeordnet sind, so dass sich pfeilförmige Strukturen ergeben.
[0013] Aus der
WO 2007/070102 A1 ist eine starre einteilige Wischerplatte bekannt, bei der eine Vielzahl von Vorsprüngen
vorgesehen ist, die im Wesentlichen senkrecht wegragend sind und die integral mit
der Wischerplatte geformt sein können.
[0014] Aus der
DE 10 2005 012 679 A1 ist ein Flächenreinigungskopf bekannt, bei dem zwei Frontlinienelemente in einem
Winkel von ungleich 90° von dem Kopf wegragend sind.
[0015] Aus der
US 2011/00232651 A1 ist eine Wischerplatte mit von dieser unter einem Winkel von ungleich 90° wegragenden
Nadeln bekannt.
[0016] Aus der
DE 10 2005 044 507 A1 ist eine Wischerplatte mit zwei klappbaren Flügeln bekannt, bei der auf der Unterseite
sich rechtwinklig kreuzende Stege angeordnet sind, die sich rechtwinklig von der Wischerplattenebene
weg erstrecken.
[0017] Aus der
DE 27 20 622 A1 ist eine flächige Wischerplatte mit klappbaren Flügeln bekannt, bei der ein Randbereich
nach oben umgebogen ist und die Flügel so stabilisiert.
[0018] Aus der
EP 2 848 178 A2 ist ein Moppbezughalter mit einem Stiel und einer durch ein Gelenk mit dem Stiel
verbundenen Wischerplatte bekannt, bei dem die Wischerplatte einen Mittelteil und
zwei daran angeordnete Flügel aufweist und für die Flügel zwei Rastpositionen, nämlich
eine parallel zu der Ebene des Mittelteils und eine im Wesentlichen senkrecht in Richtung
des Stiels angeordnete Position vorgesehen sind.
[0019] Aus der
WO 2004 / 100 754 A1 ist ein Saugmopphalter mit zwei Stielen bekannt, wobei an den Stielen jeweils eine
Wischerplatte angeordnet ist, wobei die Wischerplatten in Längsrichtung in einem Winkel
zueinander stehen, wobei zwischen den Wischerplatten ein Schwamm angeordnet ist, welcher
durch ein Auseinanderbewegen der Stiele und dadurch ein Zusammendrücken der Wischerplatten
ausgedrückt werden kann. Dazu weisen die Wischerplatten an deren den Stielen abgewandten
Enden in Längsrichtung einen Gummisteg auf, durch den ein an den Wischerplatten befestigtes
Tuch spannbar ist.
[0020] Die Erfindung stellt sich daher die Aufgabe, einen Moppbezughalter anzugeben, mit
dem Moppbezüge einfach und schnell wechselbar sind und der einen gleichmäßigen Anpressdruck
während der Benutzung erreicht, sowie eine relative Lageveränderung von Moppbezug
und Moppbezughalter zueinander verhindert.
[0021] Diese Aufgabe wird bei einem Moppbezughalter, aufweisend eine Wischerplatte, eine
mit dieser verbundene Gelenkverbindung zur gelenkigen Verbindung mit einem Stiel,
wobei die Wischerplatte zwei längliche, verriegelbar klappbare Flügel aufweist, wobei
eine auf die Flügel wirkende Verriegelungsvorrichtung vorgesehen ist, wobei mindestens
ein Flügel auf seiner, von der Gelenkverbindung weg gewandten, Seite einen oder mehrere
Vorsprünge aufweist, dadurch gelöst, dass wenigstens ein Vorsprung von einer, durch
den Flügel definierten Ebene dauerhaft in einem Winkel ungleich 90° weg weisend ist,
sodass im Benutzungsfall bei einer pressenden Bewegung des Moppbezughalters in Richtung
auf einen aufgezogenen Moppbezug neben der Flächenpressung durch die Fläche von Flügeln
und Mittelteil der Wischerplatte auch eine linienartig erhöhte Pressung im Bereich
der Vorsprünge ausübbar ist.
[0022] Mit großem Vorteil schlägt die Erfindung zunächst vor, dass die Wischerplatte auf
ihrer von der Gelenkverbindung weg gewandten Seite eine hohe Flächenpressung ausübt,
indem sie dort flächig ausgebildet ist und bevorzugt nur einen Vorsprung pro Flügel,
ggf. auch zwei oder mehr Vorsprünge pro Flügel vorgesehen sind, sie mithin ansonsten
flach ausgebildet ist, insbesondere als in etwa rechteckiges, plattenförmiges Bauteil.
Damit liegt im Benutzungsfall ein Moppbezug nicht nur auf den aus dem Stand der Technik
bekannten Stegen auf, vielmehr liegt er flächig an der gesamten Wischerplatte an.
Diese weist nun pro Flügel mindestens einen, nicht senkrecht von der Wischerplatte
sondern unter einem Winkel ungleich 90° dauerhaft weg ragenden Vorsprung auf.
[0023] Hierbei versteht die Erfindung unter einem Vorsprung ein Element, welches einen maximalen
Abstand von der durch die Flügel definierten Ebene aufweist, so dass eine Normale
der Fläche der Wischerplatte nicht parallel zu dem Abstand verlaufend ist, bzw. nicht
parallel zu einer durch den Vorsprung in Richtung auf die Wischerplatte gezogenen
Geraden. Dieser maximale Abstand kann sowohl der Abstand eines freien Endes des Vorsprungs
sein, wenn dieser stegartig ausgebildet ist als auch derjenige Abstand sein, den ein
in Richtung auf die Ebene zurückgebogener Vorsprung aufweist, wenn dieser als eine
Wölbung ausgebildet ist. Ein auf diese Art gekrümmter Vorsprung führt im Benutzungsfall
bei einer pressenden Bewegung des erfindungsgemäßen Mopphalters in Richtung auf einen
aufgezogenen Moppbezug neben der Flächenpressung durch die Fläche von Flügeln und
Mittelteil der Wischerplatte auch zu einem dazu gewinkelten Druck über die Vorsprünge,
der mit Vorteil ein Verschieben des Moppbezuges unter die Wischerplatte während einer
Wischbewegung und damit eine relative Lageveränderung von Moppbezug zu Moppbezughalter
verhindert. Erfindungsgemäß reicht ein einziger, entsprechend gewinkelt angeordneter
Vorsprung aus, insbesondere, wenn er in einem Randbereich entlang einer in Wischrichtung
gesehen, vorderen Kante des Flügels sich erstreckend ist. Bevorzugt werden jedoch
zwei derartige Vorsprünge, um den erfindungsgemäßen Moppbezughalter in jeder Wischrichtung
einsetzen zu können. Die Erfindung schlägt daher mit großem Vorteil zwei voneinander
unterschiedliche Pressrichtungen im Benutzungsfall vor, die mittels der aufliegenden
Fläche von Flügel und Mittelteil einerseits sowie dem mindestens einen, dazu gewinkelt
angeordneten Vorsprung auf einen aufgespannten Moppbezug ausübbar sind dank der flächigen
und der dazu gewinkelten Druckrichtung.
[0024] Erfindungsgemäß können die in diesem Fall vorhandenen wenigstens zwei derartig ausgebildeten
Vorsprünge eines Flügels in dieselbe Richtung, voneinander weg oder aufeinander zu
weisend sein. Gemäß dieser Ausgestaltung müssen mindestens zwei dieser Vorsprünge
pro Flügel vorhanden sein, erfindungsgemäß können es jedoch auch mehr pro Flügel sein.
[0025] In Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass mindestens zwei Vorsprünge eines
Flügels zueinander beabstandet parallel jeweils in einem Randbereich einer Längsseite
des Flügels angeordnet sind, wobei deren freie Enden voneinander weg weisend sind,
insbesondere in einem Winkel von 45° zur Ebene. Diese Ausgestaltung ist besonders
vorteilhaft, da die zusätzliche Druckausübung in einem Bereich des Flügels erfolgt,
an dem im Benutzungsfall der Randbereich eines Moppbezuges angeordnet ist. Dieser
Randbereich ist dabei derjenige Bereich, in dem dessen Längsseiten umgeschlagen und
vernäht sind, mithin einer mit besonders hoher Materialstärke und der daher die zusätzlichen
Druckkräfte besonders gut ohne Beschädigungen aufnehmen kann. Gleichzeitig ist es
derjenige Bereich, der am leichtesten bei einer Wischbewegung unter die Wischerplatte
verschiebbar ist. Dadurch, dass die freien Enden der beiden Vorsprünge voneinander
weg weisend sind, insbesondere in einem Winkel von 45° zur Ebene, wird ein im Benutzungsfall
an der Wischerplatte angeordneter Moppbezug entgegen der Wischrichtung gespreizt und
gespannt, so dass seine Tendenz zur Lageveränderung relativ zur Wischerplatte weiter
minimiert ist. Die beiden voneinander wegweisenden Enden der Vorsprünge "beißen" sich
gleichsam im Moppbezug fest, unabhängig davon, ob der erfindungsgemäße Moppbezughalter
gerade vorwärts oder rückwärts bewegt wird.
[0026] Erfindungsgemäß ist auch eine Weiterbildung, wonach wenigstens zwei der freien Enden
aufeinander zuweisend oder in dieselbe Richtung weisend ausgebildet sind. Hierdurch
ist mindestens in eine Bewegungsrichtung des Moppbezughalters eine zusätzliche Verschiebesicherung
ermöglicht, gleichzeitig gibt es maximal eine, in einem Randbereich angeordnete und
nach außen weisende Kante, die zu Verletzungen führen könnte.
[0027] In Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass der Winkel jeweils kleiner als
30° ist. Hierdurch wird eine noch bessere Pressung erreicht, gleichzeitig ragen die
freien Enden bei gegebener Länge eines Vorsprunges nicht soweit unter die Ebene.
[0028] Besonders bevorzugt ist die Ausgestaltung, wonach ein Vorsprung als das Ende einer
Sicke in einem Flügel ausgebildet ist, insbesondere mit einer Freistellung. Die Sicke
ist dabei bevorzugt aus dem Material des Flügels geformt und stabilisert diesen entlang
seiner Längsachse. Die Sicke verläuft im Querschnitt durch den Flügel gesehen zunächst
gewölbt oberhalb der Ebene auf der Seite der Gelenkverbindung und tritt dann mit dem
Vorsprung mittels eine Freistellung durch die Ebene, um darunter wie geschildert gewinkelt
zu dieser zu enden. Da dieses Ende aus dem Material des Flügels besteht, weist es
dessen Materialstärke auf und endet mit einer Stirnseite entsprechender Dicke, wobei
eine Kante der Stirnseite den maximalen Abstand zur Ebene bildet. Diese Kante kann
gerundet ausgebildet sein, um das Material eines Moppbezuges nicht zu beschädigen.
Alternativ zur Sicke kann der Vorsprung auch einfach als Biegeteil ausgebildet sein,
wobei das zuvor gesagte ebenfalls auf dieses Biegeteil zutrifft, insbesondere die
Freistellung. Dadurch, dass Sicke oder Biegeteil aus der Wischerplatte geformt sind
und daher aus deren Material bestehen, also aus Metall oder einem harten Kunststoff,
weisen ihre Vorsprünge dauerhaft in dem erfindungsgemäßen Winkel von der Wischerplatte
weg, sie sind daher im Wesentlichen starr ausgebildet.
[0029] Mit großem Vorteil ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die auf einer Längsseite
angeordneten Vorsprünge in mehr als in einer Reihe angeordnet sind. Konstruktiv am
einfachsten und damit bevorzugt, ist eine Ausgestaltung, bei der ein Flügel nur zwei,
zueinander parallele und zueinander beabstandete Vorsprünge im Bereich des Längsrandes
des Flügels aufweist (siehe Fig. 1), jedoch kann anstelle dieser durchgehenden Vorsprünge
erfindungsgemäß vorgesehen sein, einen derartigen Vorsprung durch mehrere, in einer
Reihe angeordnete und damit in ihrer Längsachse fluchtende Vorsprünge vorzusehen oder
diesen durch in zwei, drei oder mehr Reihen angeordnete und jeweils pro Reihe mit
ihrer Längsachse fluchtende Vorsprünge zu ersetzen, wobei die einzelnen Vorsprünge
zweier Reihen ohne weiteres auf Lücke oder fluchtend angeordnet sein können.
[0030] In Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass ein Flügel entlang seiner Längsseiten
jeweils eine frei endende Umbiegung aufweist, die in gleiche Richtung wie die Gelenkverbindung
weisend ist. Dies stabilisiert den Flügel.
[0031] In Ausgestaltung der Erfindung ist weiter vorgesehen, dass die Flügel zueinander
gleichdimensioniert ausgebildet sind und/oder eine insbesondere kreisförmige, Durchgangsöffnung
aufweisen und/oder an ihren von der Gelenkverbindung entfernten Schmalseiten eine
konische Breitenreduzierung aufweisen und/oder im Bereich der konischen Breitenreduzierung
von der Ebene weggebogen ist. Diese voneinander unabhängigen oder miteinander kombinierbaren
Ausgestaltungen verringern im Fall der Durchgangsöffnung die von einem Benutzer zu
bewegende Masse, ohne die Stabilität der Wischerplatte zu reduzieren, erleichtern
im Fall der Breitenreduzierung an der Schmalseite das Einfädeln in die Taschen eines
Moppbezuges und spannen dieses im Fall der aufgebogenen, breitenreduzierten Enden
besonders gut.
[0032] Ist die Verriegelungsvorrichtung zwischen beiden Flügeln im Bereich der Gelenkverbindung
an einer vorderen Kante der Wischerplatte angeordnet und weist einen schwenkbaren
Betätigungshebel auf, so läßt sie sich leicht von einer an einem Reinigungssystemwagen
angeordneten Entriegelungseinrichtung im Bereich eines Sammelbehälters für benutzte
Moppbezüge entriegeln. Durch Verlegung der Betätigungsmöglichkeit der Verriegelungsvorrichtung
in die Mitte zwischen die beiden Flügel in Wischrichtung gesehen vor die Gelenkverbindung
ist diese besonders einfach zugänglich und betätigbar. Gleichzeitig können beide Flügel
so gleichdimensionert sein, was konstruktiv einfacher ist als die aus dem Stand der
Technik bekannten, asymmetrischen langen und kurzen Flügel. Der insbesondere von der
Gelenkverbindung weg schwenkbare Betätigungshebel hat den Vorteil, dass er bei Abwesenheit
einer Entriegelungsvorrichtung auch von einem Benutzer von Hand oder mit dem Fuß leicht
betätigbar ist, was bei Rast- oder Tastknöpfen schwieriger ist. Hierbei ist die Schwenkachse
in etwa parallel zu der vorderen Kante der Wischerplatte verlaufend, so dass die Schwenkbewegung
des Betätigungshebels in etwa bogenförmig zwischen dieser Kante und dem Stiel erfolgend
ist. Entscheidend ist, dass eine Betätigung des Hebels von der Vorderseite der Wischerplatte
her erfolgend ist, insbesondere ausschließlich erfolgend ist, also im Benutzungsfall
von derjenigen Seite, die auf der vom Benutzer abgewandten Seite des Stiels liegend
ist. Dies stellt zwar eine Benachteiligung einer per Hand oder Fuß erfolgenden Betätigung
des Betätigungshebels dar, da ein Benutzer hierfür um den Stiel herum greifen müßte,
jedoch ist dies erfindungsgemäß gerade gewollt, um eine solche nachteilige händische
Betätigung zu verhindern und eine mechanische Betätigung zu erleichtern.
[0033] In Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass der Betätigungshebel auf mindestens
ein Formschlußelement wirkend ist, wobei das mindestens eine Formschlußelement flügelseitige
Gegenelemente arretierend ist, insbesondere das Formschlußelement und flügelseitiges
Gegenelement aufeinander zuweisende Anschlagflächen aufweisen. Dies stellt eine konstruktiv
einfache und wirkungsvolle Kraftübertragung dar, wobei die in Eingriff bzw. aus dem
Eingriff zu bringenden Formschlußelemente eine flächige Ausgestaltung aufweisen, um
die Kontaktfläche möglichst groß zu gestalten. Als Formschlußelemente und Gegenelemente
kommen erfindungsgemäß Anschlag/Anschlag, Übergriff/Umgriff, Eingriff/Eingriffsöffnung,
Durchgriff/Durchgriffsöffnung, Kugelkopf/Kugelpfanne und anderes mehr in Betracht.
[0034] Bevorzugt ist, das Formschlußelement und das flügelseitiges Gegenelement aufeinander
zuweisende Anschlagflächen aufweisen, was mit Vorteil zwei Schwenkbewegungen erlaubt
und konstruktiv besonders einfach ist. Diese konstruktiv einfache Ausgestaltung der
Wischerplatte stellt mit dem Mittelteil eine stabile und starre Trägerplattform zur
Verfügung, die das Gelenk, den Verriegelungsmechanismus mit Betätigungshebel tragen
und gleichzeitig ein Widerlager für die Flügel bilden kann, die sich im arrretierten
Zustand an ihr abstützen.
[0035] Mit ganz besonderem Vorteil schlägt die Erfindung weiter vor, dass das Gegenelement
einen Mopphalteabschnitt aufweist, der von der durch den Flügel definierten Ebene
weg weisend ist, insbesondere in einem Winkel ungleich 90°, bevorzugt zusätzlich in
etwa orthogonal zu dem mindestens einen Vorsprung. Hierdurch werden die zuvor beschriebenen
Vorteile des wenigstens einen Vorsprunges eines Flügels bezüglich des Festhalten des
Moppbezuges noch weiter verbessert, indem der Moppbezug nun auch durch einen Mopphalteabschnitt,
insbesondere ebenfalls in Form eines Vorsprungs, gehalten wird, der sich in etwa orthogonal
zu diesem erstreckt, so dass der Moppbezug sowohl in seiner Längsrichtung als auch
quer dazu bei Einsatzbedingungen gehalten wird. Ein Verrutschen ist somit so gut wie
ausgeschlossen.
[0036] Die Erfindung wird nun anhand der folgenden Figuren erläutert, wobei
- Fig. 1:
- eine Aufsicht auf eine Ausführungsform der Erfindung,
- Fig. 2:
- eine perspektivische Aufsicht auf diese Ausführungsform mit entriegelten Flügeln und
- Fig. 3:
- einen Querschnitt durch diese Ausführungsform zeigen.
[0037] Fig. 1 zeigt eine Aufsicht auf eine Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Moppbezughalters
1. Dieser Moppbezughalter 1 weist eine Wischerplatte 2 auf, die wiederum ein Mittelteil
26, sowie zwei, mit diesem jeweils gelenkig verbundene Flügel 4 aufweist, wobei diese
mit einer Schmalseite 17 an das Mittelteil 26 angrenzen. Das Mittelteil 26 der Wischerplatte
2 trägt eine Gelenkverbindung 3 an der ein Stiel befestigbar ist. Es trägt weiterhin
einen Betätigungshebel 21, letzterer angeordnet zwischen den beiden Flügeln 4 auf
dem Mittelteil 26 im Bereich einer vorderen Kante 20, wobei der Betätigungshebel 21
ein Teil einer Verriegelungsvorrichtung 5 ist. Die beiden Flügel 4 sowie das Mittelteil
26 der Wischerplatte 2 definieren eine Ebene 8, die gleichzeitig die Zeichenebene
ist. Flügel 4 und Mittelteil 26 weisen eine flache Unterseite 6 auf, die eine Flächenpressung
ermöglicht. Jeder der Flügel 4 weist eine Durchgangsöffnung 16 auf sowie eine Breitenreduzierung
19 im Bereich der frei endenden Schmalseite 17. Auf dieser Darstellung ist diejenige
Seite der Wischerplatte 2 zu erkennen, die zur Gelenkverbindung 3 weist und eine der
beiden Hauptseiten bzw. -flächen der Wischerplatte 2 bildet. Die beiden Längsseiten
11 eines Flügels 4 weisen jeweils eine Umbiegung 15 auf, die nach oben aus der Zeichenebene
herausragt und die diesen Flügel mechanisch stabilisieren. Die hier vorgesehenen zwei
Vorsprünge 7 pro Flügel sind gebildet durch zwei Biegeteile 13, die zueinander beabstandet
parallel angeordnet sind und sich entlang der Längsseiten 11 erstrecken. Wären anstelle
der Biegeteile 13 Sicken vorgesehen, so würden diese eine nach oben aus der Zeichenebene
gerichtete Wölbung aufweisen. Eine Freistellung 18 im Material des Flügels 4 erlaubt
das Hindurchtreten eines Teils des Biegeteils 13, nämlich desjenigen, der in einem
freien Ende endet und den Vorsprung 7 bildet. Details hierzu sind den beiden weiteren
Figuren zu entnehmen.
[0038] Nicht dargestellt ist die einfachste Ausführungsform der Erfindung, bei der pro Flügel
4 nur ein Vorsprung 7 vorgesehen ist, der in einem Winkel zu der vom Flügel definierten
Ebene von dieser wegragend ausgebildet ist. Dieser eine Vorsprung 7 ist in diesem
Fall auch länglich ausgebildet und im Randbereich einer Längsseite angeordnet.
[0039] Fig. 1 zeigt deutlich, dass die Vorsprünge 7 voneinander wegweisend ausgebildet sind. Sie
befinden sich in einem Randbereich 10 der Längsseite 11 in einem Bereich, in dem im
Benutzungsfall der Randbereich eines Moppbezuges aufgespannt wäre. Die Breitenreduzierung
19 befindet sich in diesem Benutzungfall in einer Haltetasche des Moppbezuges.
[0040] Fig. 2 zeigt eine perspektivische Aufsicht auf diese Ausführungsform mit entriegelten Flügeln
4. Zu erkennen ist zum einen die Aufwölbung der Breitenreduzierung 19 im Bereich der
frei endenden Schmalseite 17. Zu erkennen ist ebenfalls die Freistellung 18 der Biegeteile
13 mit Vorsprüngen 7. Der Betätigungshebel 21 befindet sich in einer ausgelösten Position,
d. h. von der Gelenkverbindung 3 in Richtung einer Längsseite 11 weggeschwenkt. Hierdurch
sind die Formschlusselemente 22 außer Eingriff gebracht, die Abstützflächen 25 der
Flügel 4 stützen sich nicht länger auf dem Mittelteil 26 der erfindungsgemäßen Wischerplatte
2 ab. Zu erkennen ist auch die Gelenkverbindung 3 mit einem zylinderförmigen Ansatz,
der zur Aufnahme eines Stiels dient. Die Gelenkverbindung 3 erlaubt sowohl ein horizontales
als auch ein vertikales Verschwenken des Stiels in Relation zur Wischerplatte 2.
[0041] Der Betätigungshebel 21 wirkt auf ein Formschlusselement 22 ein, dass in Gegenelemente
23 der Flügel 4 eingreift. Formschlusselement 22 und Gegenelement 23 weisen dabei
jeweils an eine Anschlagfläche 24 und einer Abstützfläche 25 auf. Bei Betätigung des
Betätigungshebels 21 wird das Formschlusselement 22 außer Eingriff gebracht.
[0042] Fig. 3 zeigt eine Seitenansicht auf eine Schmalseite. Zu erkennen sind die Gelenkverbindung
3, der Betätigungshebel 21 der Verriegelungsvorrichtung 5 sowie die Umbiegung 15 des
Flügels 4 und die Aufwölbung im Bereich der Breitenreduzierung 19.
Fig. 3 zeigt jedoch insbesondere der Verlauf der aus der Wischerplatte selbst geformten
Biegeteile13, sowie deren erfindungsgemäß besonders wichtige freie Enden, die die
Vorsprünge 7 bilden. Diese wiederum bilden mit der Ebene 8 dauerhaft einen Winkel
9 ungleich 90° und sind in einem Randbereich 10 der Längsseite 11 angeordnet. Die
freien Enden der Vorsprünge 7 weisen von einander weg und bilden somit Zonen erhöhten
Drucks auf den im Benutzungsfall aufgespannten Moppbezug. Die freien Enden ragen etwa
3 mm unter diese Ebene in einem Winkel von ungefähr 25° Grad. Entscheidend ist hier
auch, dass sie mit einer Kante auf den Moppbezug drücken und nicht nur mit einer Fläche
der Stirnseite. Dies verbessert nochmals den Druck, ohne dass der Moppbezug durch
die Kante beschädigt werden würde. Die Formung als Stanz- Biegeteil stellt eine einfache
Herstellmethode dar, wobei die Stanzung auch die Freistellung 18 im Übergangsbereich
des Biegeteils 13 zur Wischerplatte 2 erzeugend ist.
[0043] Gut zu erkennen ist der Mopphalteabschnitt 27, der Quer zu den Vorsprüngen 7 verläuft,
ebenfalls unterhalb der Ebene, die durch die Platte der Flügel 4 aufgespannt wird,
und ebenfalls von dieser weg weisend. Der Mopphalteabschnitt 27 wird dabei gebildet
durch einen Abschnitt der Gegenelemente 23, die durch einen Schlitz im Mittelteil
26 der Wischerplatte nach unten weg ragen. Die Gegenelemente 23 verwirklichen somit
zwei Funktionen, nämlich die eines Abstützens auf der Wischerplatte und die eines
"Festkrallens" im Moppbezug unter Einsatzbedingungen des erfindungsgemäßen Moppbezughalters.
[0044] Die erfindungsgemäße Wischerplatte ist bevorzugt aus einem Edelstahl gefertigt, insbesondere
einem autoklavierbeständigen Edelstahl. Sie kann in einer anderen Ausführungsform
jedoch auch aus Kunststoff bestehen.
[0045] Aufgrund der Kombination einer flächigen Pressung und einer linienartigen erhöhten
Pressung im Bereich der Vorsprünge, wobei bei Benutzung des Mopphalters neben der
Flächenpressung durch Platte und Vorsprung auch eine zweite Pressrichtung in Bewegungsrichtung
vorliegt, die über die Kante der Vorsprünge übertragen wird. Hiermit ermöglicht die
vorliegende Erfindung eine besonders sichere und verrutschfeste Halterung eines Moppbezuges,
sodass eine mit diesem durchgeführte Reinigung besonders gründlich ist.
[0046] Dies gilt insbesondere dann, wenn der oder die Vorsprünge in einfacher Weise aus
dem Material der Wischerplatte selber per Stanzbiegung erzeugt sind.
BEZUGSZEICHENLISTE
[0047]
- 1
- Moppbezughalter
- 2
- Wischerplatte
- 3
- Gelenkverbindung
- 4
- Flügel
- 5
- Verriegelungsvorrichtung
- 6
- Seite
- 7
- Vorsprung
- 8
- Ebene
- 9
- Winkel
- 10
- Randbereich
- 11
- Längsseite
- 12 13
- Biegeteil
- 14 15
- Umbiegung
- 16
- Durchgangsöffnung
- 17
- Schmalseite
- 18
- Freistellung
- 19
- Breitenreduzierung
- 20
- vordere Kante
- 21
- Betätigungshebel
- 22
- Formschlußelement
- 23
- Gegenelemente
- 24
- Anschlagfläche
- 25
- Abstützfläche
- 26
- Mittelteil
- 27
- Mopphalteabschnitt
1. Moppbezughalter (1), aufweisend eine Wischerplatte (2), eine mit dieser verbundene
Gelenkverbindung (3) zur gelenkigen Verbindung mit einem Stiel, wobei die Wischerplatte
(2) zwei längliche, verriegelbar klappbare Flügel (4) aufweist, wobei eine auf die
Flügel (4) wirkende Verriegelungsvorrichtung (5) vorgesehen ist, wobei mindestens
ein Flügel (4) auf seiner, von der Gelenkverbindung (3) weg gewandten, Seite (6) einen
oder mehrere Vorsprünge (7) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Vorsprung (7) von einer, durch den Flügel (4) definierten Ebene (8)
dauerhaft in einem Winkel (9) ungleich 90° weg weisend ist, sodass im Benutzungsfall
bei einer pressenden Bewegung des Moppbezughalters (1) in Richtung auf einen aufgezogenen
Moppbezug neben der Flächenpressung durch die Fläche von Flügeln (4) und Mittelteil
(26) der Wischerplatte (2) auch eine linienartig erhöhte Pressung im Bereich der Vorsprünge
(7) ausübbar ist.
2. Moppbezughalter (1) gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens zwei Vorsprünge (7) eines Flügels (4) zueinander beabstandet parallel
jeweils in einem Randbereich (10) einer Längsseite (11) des Flügels (4) angeordnet
sind, wobei deren freie Enden voneinander weg weisend sind, insbesondere in einem
Winkel (9) von 45° zur Ebene (8).
3. Moppbezughalter (1) gemäß Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens zwei der freien Enden aufeinander zuweisend oder in dieselbe Richtung
weisend ausgebildet sind.
4. Moppbezughalter (1) gemäß Anspruch 1, 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Winkel (9) jeweils kleiner als 30° ist.
5. Moppbezughalter (1) gemäß einem oder mehreren der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Vorsprung (7) als das Ende eines Biegeteiles (13) in einem Flügel (4) ausgebildet
ist, insbesondere mit einer Freistellung (18), alternativ als eine Sicke.
6. Moppbezughalter (1) gemäß einem oder mehreren der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die auf einer Längsseite (11) angeordneten Vorsprünge (7) in mehr als in einer Reihe
angeordnet sind.
7. Moppbezughalter (1) gemäß einem oder mehreren der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Flügel (4) entlang seiner Längsseiten (11) jeweils eine frei endende Umbiegung
(15) aufweist, die in gleiche Richtung wie die Gelenkverbindung (3) weisend ist.
8. Moppbezughalter (1) gemäß einem oder mehreren der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Flügel (4) zueinander gleichdimensioniert ausgebildet sind und/oder eine insbesondere
kreisförmige, Durchgangsöffnung (16) aufweisen und/oder an ihren von der Gelenkverbindung
(3) entfernten Schmalseiten (17) eine konische Breitenreduzierung (19) aufweisen und/oder
im Bereich der konischen Breitenreduzierung (19) von der Ebene (8) weggebogen ist.
9. Moppbezughalter (1) gemäß einem oder mehreren der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungsvorrichtung (5) zwischen beiden Flügeln (4) im Bereich der Gelenkverbindung
(3) an einer vorderen Kante (20) der Wischerplatte (2) angeordnet ist und einen schwenkbaren
Betätigungshebel (21) aufweist.
10. Moppbezughalter (1) gemäß Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Betätigungshebel (21) auf mindestens ein Formschlußelement (22) wirkend ist,
wobei das mindestens eine Formschlußelement (22) flügelseitige Gegenelemente (23)
arretierend ist, insbesondere das Formschlußelement (22) und flügelseitiges Gegenelement
(23) aufeinander zuweisende Anschlagflächen (24) aufweisen.
11. Moppbezughalter (1) gemäß Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Gegenelement (23) Abstützflächen (25) aufweist, wobei die Abstützflächen (25)
sich auf einem Mittelteil (26) der Wischerplatte (2) abstützend sind und wobei das
Mittelteil (26) die Gelenkverbindung (3) und den Betätigungshebel (21) tragend ist.
12. Moppbezughalter (1) gemäß Anspruch 10 oder 11, dadurch gekennzeichnet, dass das Gegenelement (23) einen Mopphalteabschnitt (27) aufweist, der von der durch den
Flügel (4) definierten Ebene (8) weg weisend ist, insbesondere in einem Winkel (9)
ungleich 90°, bevorzugt zusätzlich in etwa orthogonal zu dem mindestens einen Vorsprung
(7).
1. Mophead holder (1), comprising a wiper plate (2), a hinge connection (3) connected
to this for the hinged connection to a handle, wherein the wiper plate (2) comprises
two longitudinal locking foldable flaps (4), wherein a locking device (5) is provided
that acts on the flaps (4), wherein at least one flap (4) comprises one or a plurality
of projections (7) on its side (6) facing away from the hinge connection (3), characterized in that at least one projection (7) permanently faces away from a plane (8) that is defined
by the flap (4) at an angle (9) that is not equal to 90° so that, in the case of use
with a pressing movement of the mophead holder (1) in the direction of an applied
mophead, a linearly elevated pressing can also be exerted in the region of the projections
(7) in addition to the surface pressing by the surface of the flaps (4) and the centre
part (26) of the wiper plate (2).
2. Mophead holder (1) in accordance with Claim 1, characterized in that at least two projections (7) of a flap (4) are arranged at a distance to one another,
each being parallel within an edge region (10) of a longitudinal side (11) of the
flap (4), wherein their free ends are facing away from each other, in particular,
at an angle (9) of 45° to the plane (8).
3. Mophead holder (1) according to Claim 1 or 2, characterized in that at least two free ends are facing each other or are designed to be facing in the
same direction.
4. Mophead holder (1) according to Claim 1, 2 or 3, characterized in that the angle (9) is respectively smaller than 30°.
5. Mophead holder (1) according to one or a plurality of the preceding claims, characterized in that a projection (7) is designed as the end of a bending part (13) in a flap (4), in
particular, with a clearance (18), alternatively as a flange.
6. Mophead holder (1) according to one or a plurality of the preceding claims, characterized in that the projections (7) are arranged on a longitudinal side (11) in more than in one
row.
7. Mophead holder (1) according to one or a plurality of the preceding claims, characterized in that a flap (4) respectively comprises a freely ending bend (15) along its longitudinal
sides (11), which faces in the same direction as the hinge connection (3).
8. Mophead holder (1) according to one or a plurality of the preceding claims, characterized in that the flaps (4) are designed to have the same dimensions as one another and/or comprise
a passage opening (16) that is, in particular, circular and/or comprises a conical
width reduction (19) on their narrow sides (17) spaced away from the hinge connection
(3) and/or are bent away from the plane (8) in the region of the conical reduction
(19).
9. Mophead holder (1) according to one or a plurality of the preceding claims, characterized in that the locking device (5) is arranged on a front edge (20) of the wiper plate (2) in
the region of the hinge connection (3) between both flaps (4) and comprises a pivotable
actuation lever (21).
10. Mophead holder (1) according to Claim 9, characterized in that the actuation lever (21) acts on at least one positive locking element (22), wherein
the at least one positive locking element (22) locks onto flap-side mating elements
(23), in particular, the positive locking element (22) and the flap-side mating element
(23) comprise contact surfaces (24) facing one another.
11. Mophead holder (1) according to Claim 10, characterized in that the mating element (23) comprises support surfaces (25), wherein the support surfaces
(25) are supported on a centre part (26) of the wiper plate (2) and wherein the centre
part (26) supports the hinge connection (3) and the actuation lever (21).
12. Mophead holder (1) according to Claim 10 or 11, characterized in that the mating element (23) comprises a mop holding section (27), which faces away from
the plane (8) defined by the flap (4), in particular, at an angle (9) that is not
equal to 90°, preferably, in addition, being approximately orthogonal to the at least
one projection (7).
1. Support de housse de balai (1) comportant une plaque d'essuyage (2), un raccord articulé
(3) relié à celle-ci pour une liaison articulée avec un manche, sachant que la plaque
d'essuyage (2) comporte deux ailes (4) longitudinales, rabattables de façon verrouillable,
sachant qu'un dispositif de verrouillage (5) agissant sur les ailes (4) est prévu,
sachant au moins qu'une aile (4) comporte sur son côté (6) détourné du raccord articulé
(3), un ou plusieurs éléments en saillie (7), caractérisé en ce qu'au moins un élément en saillie (7) s'écarte en permanence dans un angle (9) différent
de 90° d'un plan (8) défini par les ailes (4) de telle manière qu'en cas d'utilisation
avec un mouvement de pression du support de housse de balai (1) en direction d'une
housse de balai enfilée, une pression accrue de type linéaire dans la zone des éléments
en saillie (7) peut être également exercée en plus de la pression de surface par la
surface des ailes (4) et de la partie médiane (26) de la plaque d'essuyage (2).
2. Support de housse de balai (1) selon la revendication 1, caractérisé en ce qu'au moins deux éléments en saillie (7) d'une aile (4) sont disposés respectivement,
parallèlement à distance l'un de l'autre dans une zone de bord (10) d'un côté longitudinal
(11) de l'aile (4), sachant que les extrémités libres de celle-ci s'écartent l'une
de l'autre, en particulier dans un angle (9) de 45° par rapport au plan (8).
3. Support de housse de balai (1) selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce qu'au moins deux des extrémités libres sont constituées tournées l'une vers l'autre ou
tournées dans la même direction.
4. Support de housse de balai (1) selon la revendication 1, 2 ou 3, caractérisé en ce que l'angle (9) est éventuellement inférieur à 30°.
5. Support de housse de balai (1) selon l'une quelconque ou plusieurs des revendications
précédentes, caractérisé en ce qu'un élément en saillie (7) est constitué comme l'extrémité d'une pièce pliable (13)
dans une aile (4), en particulier avec un dégagement (18), alternativement comme une
moulure.
6. Support de housse de balai (1) selon l'une quelconque ou plusieurs des revendications
précédentes, caractérisé en ce que les éléments en saillie (7) disposés sur un côté longitudinal (11) sont disposés
dans plus d'une rangée.
7. Support de housse de balai (1) selon l'une quelconque ou plusieurs des revendications
précédentes, caractérisé en ce qu'une aile (4) comporte le long de ses côtés longitudinaux (11) respectivement un repliage
(15) à extrémité libre, qui est tourné dans la même direction que le raccord articulé
(3).
8. Support de housse de balai (1) selon l'une quelconque ou plusieurs des revendications
précédentes, caractérisé en ce que les ailes (4) sont constituées de mêmes dimensions l'une par rapport à l'autre et/ou
comportent une ouverture de passage (16) en particulier circulaire et/ou comportent
sur leurs côtés étroits (17) éloignés du raccord articulé (3) une réduction de largeur
(19) conique et/ou sont incurvées dans la zone de la réduction de largeur conique
(19) du plan (8).
9. Support de housse de balai (1) selon l'une quelconque ou plusieurs des revendications
précédentes, caractérisé en ce que le dispositif de verrouillage (5) entre les deux ailes (4) dans la zone du raccord
articulé (3) est disposé sur un bord (20) avant de la plaque d'essuyage (2) et comporte
un levier de manipulation (21) pivotable.
10. Support de housse de balai (1) selon la revendication 9, caractérisé en ce que le levier de manipulation (21) agit sur au moins un élément à conformité de forme
(22), sachant qu'au moins un élément à conformité de forme (22) bloque des éléments
opposés (23) côté aile, en particulier l'élément à conformité de forme (22) et l'élément
opposé (23) côté aile comportent des surfaces de butée (24) tournées l'une vers l'autre.
11. Support de housse de balai (1) selon la revendication 10, caractérisé en ce que l'élément opposé (23) comporte des surfaces d'appui (25), sachant que les surfaces
d'appui (25) s'appuient sur une partie médiane (26) de la plaque d'essuyage (2) et
sachant que la partie médiane (26) supporte le raccord articulé (3) et le levier de
manipulation (21).
12. Support de housse de balai (1) selon la revendication 10 ou 11, caractérisé en ce que l'élément opposé (23) comporte une section de maintien de balai (27), qui s'écarte
du plan (8) défini par les ailes (4), en particulier dans un angle (9) différent de
90°, de préférence en plus de façon à peu près orthogonale par rapport à au moins
à un élément en saillie (7).