VERBINDUNGSEINRICHTUNG SOWIE FENSTER ODER TÜR MIT EINER VERBINDUNGSEINRICHTUNG

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Verbindungseinrichtung eines Fensters oder einer Tür. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Fenster oder eine Tür mit einer solchen Verbindungseinrichtung.

[0002] Es ist bekannt, Elemente, insbesondere Ausstellscheren, mittels einer Schiene an Fenstern oder Türen anzuordnen. Die Befestigung der Schiene erfolgt dabei in der Regel durch eine Schraubverbindung. Eine solche Schraubverbindung ist jedoch aufwändig und zeitintensiv bei der Montage eines Fensters oder einer Tür.

[0003] Aus der DE 30 41 221 A1 ist es bekannt geworden, einen Flügel mit einer Beschlagschiene zu versehen, die der Lagerung und Führung von Ausstellarmen dient. Weiterhin ist es aus der DE 30 41 221 A1 bekannt geworden, ein betätigbares Sperrglied vorzusehen. Das Sperrglied wird durch eine Haupttreibstange betätigt. Abhängig von der Stellung der Haupttreibstange blockiert das Sperrglied eine Zusatztreibstange oder gibt die Bewegung der Zusatztreibstange frei.

[0004] Die DE 10 2012 104 853 A1 offenbart eine Führungsschienenanordnung mit einer Führungsschiene und einem beweglich in der Führungsschiene geführten Gleitstück. Die Führungsschiene weist Montagelöcher auf, mittels der die Führungsschiene an einem Türblatt befestigbar ist. Das Gleitstück ist relativ zu einem Block bewegbar, der fest in die Führungsschiene geschraubt ist. Gleitstück und Block sind miteinander verrastet.

[0005] Aus der DE 20 2004 003 157 U1 ist ein Schrankmöbel mit einer Führungsschiene bekannt geworden. Die Führungsschiene wird durch ein Halteelement an einem Boden des Schrankmöbels montiert. Die Verbindung zwischen Halteelement und Führungsschiene erfolgt formschlüssig, beispielsweise durch einen Zapfen der Führungsschiene, der in eine Bohrung des Halteelements eingreift. Die bekannte Führungsschiene kann in Form eines Strangpressprofils ausgebildet sein. Weiterhin kann die bekannte Führungsschiene mehrteilig ausgebildet sein, wobei die Einzelteile der Führungsschiene mittels eines verrastbaren Stoßverbinders miteinander verbindbar sind.

[0006] Die DE 33 20 824 A1 offenbart eine Ausstellvorrichtung für ein Fenster oder eine Tür mit einer Ausstellschere. Die Ausstellschere weist einen Ausstellarm und einen Steuerarm auf. Der Ausstellarm ist einenends drehbar an einem Blendrahmen des Fensters oder der Tür und anderenends an einem Gleitstück angeordnet, das in einer Führungsschiene schiebbar angeordnet ist. Die Führungsschiene ist in eine Beschlagteilnut eines Flügels des Fensters oder der Tür eingelassen.

[0007] Die US2003/0213100 A1 offenbart die Merkmale des Oberbegriffs des Anspruchs 1.

[0008] Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es demgegenüber, eine sicher aber werkzeugfrei montierbare Schienenbefestigung in einer Nut bereit zu stellen.

[0009] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch eine Verbindungseinrichtung mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1 sowie durch ein Fenster oder eine Tür mit den Merkmalen des Patentanspruchs 8 gelöst. Die Unteransprüche geben zweckmäßige Weiterbildungen an.

[0010] Die erfindungsgemäße Aufgabe wird somit gelöst durch eine Verbindungseinrichtung eines Fensters oder einer Tür gemäß Anspruch 1, wobei die Verbindungseinrichtung Folgendes aufweist:

a. eine Schiene;

b. eine Nut mit zumindest teilweise C-förmigem Querschnitt, wobei die Schiene in eine erste Längsrichtung der Nut in die Nut einführbar ist, wobei Teile der C-Form die Schiene hintergreifen;

c. eine Ausnehmung in der Nut;

d. einen Vorsprung, wobei der Vorsprung zumindest teilweise in der Ausnehmung aufnehmbar ist, um das Verschieben der in die Nut eingeschobenen Schiene relativ zur Nut entgegen der ersten Längsrichtung zu blockieren;

e. ein Federelement zur Beaufschlagung des Vorsprungs mit einer Federkraft in die Ausnehmung hinein;

f. einen Anschlag zur Blockade der Bewegung der in die Nut eingeschobenen Schiene in der ersten Längsrichtung;

sodass im montierten Zustand der Schiene (18) die Schiene (18) spielfrei in der Nut (20) gehalten wird.

[0011] Die Schiene ist weitgehend vollständig in die Nut einführbar. Im eingeführten, d.h. montierten Zustand der Schiene wird die Schiene senkrecht zum Nutgrund durch den Hintergriff des zumindest teilweise C-förmigen Querschnitts gehalten. Mit anderen Worten wird die Schiene in der C-Form derart gehalten, dass die Schiene nur noch in der ersten Längsrichtung und entgegen der ersten Längsrichtung bewegbar ist.

[0012] In der ersten Längsrichtung der Nut, d.h. in die Einführrichtung der Schiene, wird die Schiene durch den Anschlag gehalten. In die Gegenrichtung, d.h. gegen die erste Längsrichtung der Nut, wird die Schiene durch den Vorsprung gehalten, der zumindest teilweise an der Ausnehmung anliegt.

[0013] Durch das Federelement schnappt der Vorsprung dabei beim Einführen der Schiene in die Ausnehmung. Die Schiene kann somit in die Nut eingeführt werden und verrastet dort automatisch in alle Richtungen vollständig fixiert in der Nut. Unter der spielfreien Befestigung der Schiene in der Nut wird dabei eine Passung verstanden, die so viel Spiel aufweist, dass die Schiene in der Nut werkzeugfrei montierbar ist, dort aber ohne Bewegungsspiel gehalten wird. Die erfindungsgemäße Ausgestaltung der Verbindungseinrichtung ermöglicht dadurch eine einfache und werkzeugfreie Montage der Schiene in der Nut.

[0014] Vorzugsweise ist der Vorsprung an dem Federelement angeordnet oder ausgebildet.

[0015] Eine konstruktiv einfache und besonders flache Ausbildung der Verbindungseinrichtung wird erzielt, wenn das Federelement in Form einer Blattfeder ausgebildet ist. Die Blattfeder ist vorzugsweise durch zumindest ein Niet mit der Schiene verbunden. Eine besonders verschleißarme Ausbildung der Verbindungseinrichtung wird erreicht, wenn das Federelement durch zumindest zwei Niete mit der Schiene verbunden ist.

[0016] Erfindungsgemäß ist der Anschlag zumindest teilweise durch die Ausnehmung ausgebildet. Genauer gesagt liegt der erste Vorsprung bei in die Nut eingeschobener Schiene an der Ausnehmung an, um zumindest teilweise den Anschlag zu bilden. Der Anschlag kann vollständig durch die Ausnehmung ausgebildet sein.

[0017] Die Innenkontur der Ausnehmung entspricht vorzugsweise der zugehörigen Außenkontur des Vorsprungs, sodass der Vorsprung im Wesentlichen spielfrei bzw. unbeweglich in der Ausnehmung gehalten wird.

[0018] Die konstruktive Ausbildung wird vereinfacht und die Fertigung der Verbindungseinrichtung erleichtert, wenn die Ausnehmung und der Vorsprung jeweils einen kreisförmigen Querschnitt aufweisen.

[0019] Um zu vermeiden, dass der Vorsprung über die Ausnehmung beim Einschieben der Schiene in die Nut hinweg geschoben wird, ist erfindungsgemäß zumindest ein Teil des Anschlags am Federelement angeordnet oder ausgebildet, wobei der zumindest teilweise am Federelement angeordnete oder ausgebildete Anschlag das Einschieben der Schiene in die Nut in der ersten Längsrichtung begrenzt, insbesondere indem er bei in die Nut eingeschobener Schiene an einer Stirnseite der Nut anliegt. Der Anschlag kann vollständig am Federelement angeordnet oder ausgebildet sein.

[0020] Das Federelement weist einen ersten Arm auf, der zumindest teilweise den Anschlag aufweist. Der erste Arm ist vorzugsweise am Federelement angeordnet; weiter bevorzugt ist der erste Arm am Federelement ausgebildet.

[0021] Das Federelement weist erfindungsgemäß einen weiteren Anschlag auf, der die Schiene hintergreift und den Bewegungsspielraum des Federelements zur Schiene begrenzt. Der weitere Anschlag begrenzt dabei vorzugsweise den Bewegungsspielraum des Federelements senkrecht zum Nutgrund. Der erste Arm weist zumindest teilweise den weiteren Anschlag auf.

[0022] Weiterhin kann das Federelement einen zweiten Arm aufweisen. Der zweite Arm kann zusammen mit dem ersten Arm den Anschlag ausbilden. Weiterhin kann der zweite Arm zusammen mit dem ersten Arm den weiteren Anschlag ausbilden und die Schiene hintergreifen, um den Bewegungsspielraum des Federelements zur Schiene zu begrenzen. Vorzugsweise begrenzt der zweite Arm dabei den Bewegungsspielraum des Federelements senkrecht zum Nutgrund.

[0023] Die Fertigung der Verbindungseinrichtung wird erleichtert, wenn der zweite Arm spiegelsymmetrisch zum ersten Arm ausgebildet ist. Der zweite Arm ist vorzugsweise am Federelement angeordnet; weiter bevorzugt ist der zweite Arm am Federelement ausgebildet.

[0024] In weiter bevorzugter Ausgestaltung der Erfindung weist die Verbindungseinrichtung eine Gabel auf, wobei der Vorsprung eine Kerbe aufweist und die Gabel die Kerbe bei montierter Verbindungseinrichtung zumindest abschnittsweise umschließt, um die versehentliche Entnahme des Vorsprungs aus der Ausnehmung zu verhindern.

[0025] Die Gabel kann in einer Kappe angeordnet oder ausgebildet sein, die abschnittsweise auf die Schiene schiebbar ist. Die Kappe ermöglicht auf handliche Art und Weise das Aufschieben der Gabel auf die Kerbe. Weiterhin ist die Kappe vorzugsweise derart ausgebildet, dass sie nur dann bis in ihre Endposition auf die Schiene schiebbar ist, wenn die Gabel zumindest abschnittsweise in die Kerbe eingreift. In diesem Fall wird einem Monteur durch die Aufschiebbarkeit der Kappe signalisiert, dass die Schiene korrekt in der Nut angeordnet ist.

[0026] In besonders bevorzugter Ausgestaltung der Erfindung weist die Verbindungseinrichtung eine Ausstellschere auf, die an der Schiene angeordnet ist. Mit anderen Worten eignet sich die erfindungsgemäße Verbindungseinrichtung besonders gut zur Montage einer Ausstellschere. Weiter bevorzugt weist die Verbindungseinrichtung mehrere Ausstellscheren auf, die jeweils an der Schiene angeordnet sind. Die Erfindung ermöglicht in diesem Fall eine werkzeugfreie Montage mehrerer Ausstellscheren durch schlichtes Einschieben der Schiene in die Nut.

[0027] Die erfindungsgemäße Aufgabe wird weiterhin gelöst durch ein Fenster oder eine Tür mit einer zuvor beschriebenen Verbindungseinrichtung.

[0028] Das Fenster oder die Tür können einen Blendrahmen und einen Flügel aufweisen. Die Nut kann an einem Flügelrahmen angeordnet sein. Alternativ dazu kann die Nut an einem Flügelrahmen ausgebildet sein. Die Nut befindet sich vorzugsweise an einer oberen Längsseite des Flügelrahmens. Die Nut ist vorzugsweise in einem Profil, insbesondere einem Strangpressprofil, ausgebildet. Das Profil ist weiter bevorzugt am Flügelrahmen angeordnet, insbesondere an den Flügelrahmen angeschraubt.

[0029] Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden detaillierten Beschreibung eines Ausführungsbeispiels der Erfindung, aus den Patentansprüchen sowie anhand der Figuren der Zeichnung.

[0030] Die in der Zeichnung gezeigten Merkmale sind derart dargestellt, dass die erfindungsgemäßen Besonderheiten deutlich sichtbar gemacht werden können.

[0031] Es zeigen:

Figur 1

eine perspektivische Ansicht eines Teils eines Fensters mit einer Verbindungseinrichtung;

Figur 2

eine perspektivische Explosionsdarstellung eines Teils der Verbindungseinrichtung aus Figur 1;

Figur 3a

eine perspektivische Ansicht der Verbindungseinrichtung gemäß Figur 2 in nur teilweise montiertem Zustand;

Figur 3b

eine Schnittansicht der Verbindungseinrichtung gemäß Figur 3a;

Figur 4a

eine perspektivische Ansicht der Verbindungseinrichtung gemäß den Figuren 1 bis 3b in vollständig montiertem Zustand;

Figur 4b

eine Schnittansicht der Verbindungseinrichtung gemäß Figur 4a; und

Figur 4c

einen Teil der Schnittansicht der Verbindungseinrichtung gemäß Figur 4b in vergrößerter Darstellung.

[0032] Figur 1 zeigt ein Fenster 10 mit einem Flügel 12, der einen Flügelrahmen 13 aufweist, und einem Blendrahmen 14. Der Flügel 12 ist über zumindest eine Ausstellschere (nicht gezeigt), insbesondere zwei Ausstellscheren, mit dem Blendrahmen 14 verbunden. Die Anordnung der Ausstellscheren am Flügel 12 erfolgt dabei durch eine Verbindungseinrichtung 16.

[0033] Figur 2 zeigt einen Teil der Verbindungseinrichtung 16. Die Verbindungseinrichtung 16 weist eine Schiene 18, eine Nut 20 und eine Kappe 22 auf. Die Innenkontur der Nut 20 ist im Querschnitt C-förmig ausgebildet. In die Nut 20 ist die Schiene 18 in einer ersten Längsrichtung 24 einführbar. Ist die Schiene 18 in die Nut 20 bis zu einem zweiten Anschlag 42 (siehe auch Figur 3a) eingeschoben, verrastet ein in Figur 2 nach unten weisender und in Figur 2 nicht unmittelbar sichtbarer Vorsprung 26 (siehe auch Figur 3b) in einer Ausnehmung 28 der Nut 20. Das Verrasten des Vorsprungs 26 in der Ausnehmung 28 verhindert ein Herausziehen der Schiene 18 entgegen der ersten Längsrichtung 24. Weiterhin wird durch die Ausnehmung 28 ein erster Anschlag 30 ausgebildet, der ein weiteres Einschieben der Schiene 18 in die erste Längsrichtung 24 verhindert. Der erste Anschlag 30 und der zweite Anschlag 42 bilden zusammen einen Anschlag, der im montierten Zustand der Verbindungseinrichtung 16 ein weiteres Einschieben der Schiene 18 in die erste Längsrichtung 24 verhindert.

[0034] Im Rahmen der vorliegenden Erfindung wird die Schiene 18 als in die Nut 20 eingeschoben bezeichnet, wenn die Schiene 18 bis in ihre Endposition größtenteils in die Nut 20 eingeschoben ist. In diesem Zustand kann der Vorsprung 26 in die Ausnehmung 28 zumindest teilweise eintauchen.

[0035] Die Nut 20 ist Teil eines Profils 32, insbesondere in Form eines Strangpressprofils. Das Profil 32 ist an den Flügelrahmen 13 (siehe Figur 1) angeschraubt. Die in die Nut 20 eingeschobene Schiene 18 weist somit eine sichere und feste Verbindung zum Flügel 12 (siehe Figur 1) auf.

[0036] Figur 3a zeigt die Verbindungseinrichtung 16 in teilweise montiertem Zustand. Aus Figur 3a ist ersichtlich, dass die Verbindungseinrichtung 16 ein Federelement 34 aufweist. Das Federelement 34 ist in Form einer Blattfeder ausgebildet. Das Federelement 34 ist über Niete 36, 38 mit der Schiene 18 verbunden. Die Schiene 34 ist gemäß Figur 3a einenends von der Schiene 18 weg gebogen. Im unbetätigten Zustand des Federelements 34 verläuft die Längsachse des Federelements 34 parallel zur Längsachse der Schiene 18.

[0037] Zur Montage der Verbindungseinrichtung 16 wird das Federelement 34 teilweise von der Schiene 18 weg gebogen, um ein Anschlagen des Vorsprungs 26 (siehe auch Figur 3b) an einer Stirnseite 40 der Nut 20 zu verhindern.

[0038] Das Einschieben der Schiene 18 in ihre Endposition in der Nut 20 wird einem Monteur durch den zweiten Anschlag 42 signalisiert. Der zweite Anschlag 42 ist an einem ersten Arm 44 und einem zweiten Arm 46 ausgebildet.

[0039] Weiterhin hintergreifen die Arme 44, 46 einen Teil der Schiene 18, um ein Überbiegen des Federelements 34 senkrecht zum Nutgrund der Nut 20 zu verhindern. Genauer gesagt wird das Überbiegen des Federelements 34 durch einen dritten Anschlag 47 verhindert, der durch die Arme 44, 46 ausgebildet wird. Zumindest der erste Arm 44, insbesondere beide Arme 44, 46, ist/sind - wie in Figur 3a gezeigt - einteilig mit dem Federelement 34 ausgebildet, sodass die Verbindungseinrichtung 16 besonders einfach produzierbar und konstruktiv einfach ausgebildet ist.

[0040] Figur 3b zeigt einen Längsschnitt der Verbindungseinrichtung 16 gemäß Figur 3a. Aus Figur 3b ist der am Federelement 34 angeordnete Vorsprung 26 besonders deutlich sichtbar. Der Vorsprung 26 ist in Form eines Zapfens ausgebildet. Der Vorsprung 26 ist an das Federelement 34 genietet. Der Vorsprung 26 weist eine Kerbe 48 auf, mittels der der Vorsprung 26 in der Ausnehmung 28 gehalten werden kann, wie nachfolgend ausgeführt wird.

[0041] Figur 4a zeigt die Verbindungseinrichtung 16 in vollständig montiertem Zustand. In diesem Zustand ist die Kappe 22 bei in der Nut 20 angeordneter Schiene 18 so weit auf das Profil 32 aufschiebbar, dass die Kappe 22 in ihrem Inneren an der Stirnseite 40 der Nut 20 bzw. des Profils 32 anschlägt. Die Kappe 22 ist nur dann bis in ihre Endposition montierbar, wenn sich der Vorsprung 26 (siehe Figur 4b) in seiner Endposition in der Ausnehmung 28 (siehe Figur 3b und Figur 4b) befindet.

[0042] Figur 4b zeigt die Verbindungseinrichtung 16 in einem Längsschnitt in der vollständig montierten Endposition. Aus Figur 4b ist ersichtlich, dass die Kappe 22 eine Gabel 50 aufweist, die zumindest abschnittsweise die Kerbe 48 (siehe auch Figur 3b) des Vorsprungs 26 umschließt. Im vorliegenden Fall drückt die Kappe 22 zum einen das Federelement 34 auf die Schiene 18. Zum anderen hält die Gabel 50 der Kappe 22 den Vorsprung 26 unverschiebbar in der Ausnehmung 28. Die erfindungsgemäße Verbindungseinrichtung 16 ist dadurch besonders kompakt und öffnungssicher aber dennoch werkzeugfrei montierbar ausgebildet.

[0043] Figur 4c verdeutlicht in einer vergrößerten Teilansicht der Verbindungseinrichtung 16 gemäß Figur 4b die Sicherung des Vorsprungs 26 durch die Gabel 50. Die Gabel 50 ist zumindest teilweise in die Kappe 22 eingespritzt oder zumindest teilweise formschlüssig in der Kappe 22 verrastet, sodass die Gabel 50 unverlierbar in der Kappe 22 angeordnet ist.

[0044] Unter Vornahme einer Zusammenschau aller Figuren der Zeichnung betrifft die Erfindung eine Verbindungseinrichtung 16, insbesondere zur Montage zumindest einer Ausstellschere an einem Fensterflügel 12. Die Verbindungseinrichtung 16 weist eine Schiene 18 auf, die weitestgehend in Richtung ihrer ersten Längsachse 24 in eine Nut 20 der Verbindungseinrichtung 16 einführbar ist. Die Nut 20 hintergreift zumindest abschnittsweise die Schiene 18. Die Blockade der Längsverschiebbarkeit der Schiene 18 in der Nut 20 wird zumindest entgegen der ersten Längsrichtung 24 durch einen mit der Schiene 18 verbundenen Vorsprung 26 gewährleistet, der in eine Ausnehmung 28 im Bereich der Nut 20 eingreift. Der Vorsprung 26 wird in der montierten Position der Verbindungseinrichtung 16 durch ein Federelement 34 in der Ausnehmung 28 gehalten. Das Federelement 34 ist bevorzugt begrenzt bewegbar an der Schiene 20 angeordnet. Alternativ oder zusätzlich dazu kann die Verbindungseinrichtung 16 eine Kappe 22 aufweisen, die den Vorsprung 26 in montierter Position der Verbindungseinrichtung 16 mittelbar und/oder unmittelbar zumindest teilweise in der Ausnehmung 28 hält.

Ansprüche

1. Verbindungseinrichtung (16) eines Fensters (10) oder einer Tür, wobei die Verbindungseinrichtung (16) Folgendes aufweist:

a. eine Schiene (18) zur Montage eines Elements, insbesondere einer Ausstellschere, an einem Flügelrahmen (13) des Fensters (10) oder der Tür;

b. eine an dem Flügelrahmen (13) anordenbare oder ausbildbare Nut (20) mit zumindest teilweise C-förmigem Querschnitt, wobei die Schiene (18) in eine erste Längsrichtung (24) der Nut (20) in die Nut (20) einführbar ist, wobei Teile der C-Form die Schiene (18) hintergreifen;

c. eine Ausnehmung (28) in der Nut (20);

d. einen Vorsprung (26), wobei der Vorsprung (26) zumindest teilweise in der Ausnehmung (28) aufnehmbar ist, um das Verschieben der in die Nut (20) eingeschobenen Schiene (18) relativ zur Nut (20) entgegen der ersten Längsrichtung (24) zu blockieren;

e. ein Federelement (34) zur Beaufschlagung des Vorsprungs (26) mit einer Federkraft in die Ausnehmung (28) hinein;

f. zumindest einen Anschlag (30, 42) zur Blockade der Bewegung der in die Nut (20) eingeschobenen Schiene (18) in der ersten Längsrichtung (24);

sodass im montierten Zustand der Schiene (18) die Schiene (18) im Wesentlichen spielfrei in der Nut (20) gehalten wird, wobei der Anschlag (30, 42) teilweise durch die Ausnehmung (28) ausgebildet ist, an der der Vorsprung (26) bei in die Nut (20) eingeschobener Schiene (18) anliegt, und wobei der Anschlag (30, 42) teilweise am Federelement (34) angeordnet oder ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement (34) einen weiteren Anschlag (47) aufweist, der die Schiene (18) hintergreift und den Bewegungsspielraum des Federelements (34) zur Schiene (18) begrenzt, und dass der teilweise am Federelement (34) angeordnete oder ausgebildete Anschlag (30, 42) und der weitere Anschlag (47) zumindest teilweise in einem ersten Arm (44) des Federelements ausgebildet sind, der die Schiene (18) hintergreift und den Bewegungsspielraum des Federelements (34) zur Schiene (18) begrenzt.

2. Verbindungseinrichtung nach Anspruch 1, bei der das Federelement (34) in Form einer Blattfeder ausgebildet ist.

3. Verbindungseinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei der die Ausnehmung (28) und der Vorsprung (26) einen kreisförmigen Querschnitt aufweisen.

4. Verbindungseinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei der die Verbindungseinrichtung (16) einen zweiten Arm (46) aufweist, der insbesondere spiegelsymmetrisch zum ersten Arm (44) ausgebildet ist, wobei der erste Arm (44) zusammen mit dem zweiten Arm (46) zumindest teilweise den Anschlag (30, 42) und den weiteren Anschlag (47) bildet.

5. Verbindungseinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei der die Verbindungseinrichtung (16) eine Gabel (50) aufweist und der Vorsprung (26) eine Kerbe (48) aufweist, wobei die Gabel (50) die Kerbe (48) bei montierter Verbindungseinrichtung (16) zumindest abschnittsweise umschließt, um die Entnahme des Vorsprungs (26) aus der Ausnehmung (28) zu blockieren.

6. Verbindungseinrichtung nach Anspruch 5, bei der die Verbindungseinrichtung (16) eine Kappe (22) aufweist, die abschnittsweise auf die Schiene (18) schiebbar ist, wobei die Kappe (22) die Gabel (50) aufweist.

7. Verbindungseinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei der die Verbindungseinrichtung (16) eine Ausstellschere aufweist, die an der Schiene (18) angeordnet ist.

8. Fenster (10) oder Tür mit einer Verbindungseinrichtung (16) nach einem der vorhergehenden Ansprüche.

Claims

1. Connecting device (16) of a window (10) or a door, wherein the connecting device (16) comprises the following:

a. a rail (18) for mounting an element, in particular a stay, to a leaf frame (13) of the window (10) or the door;

b. a groove (20) that can be arranged or formed on the leaf frame (13) and has an at least partially C-shaped cross section, wherein the rail (18) can be introduced into the groove (20) in a first longitudinal direction (24) of the groove (20), wherein portions of the C shape engage the rail (18) from behind;

c. a recess (28) in the groove (20);

d. a projection (26), wherein the projection (26) can be received in the recess (28) at least in part so as to block the movement of the rail (18) that is inserted in the groove (20) relative to the groove (20) and counter to the first longitudinal direction (24);

e. a spring element (34) for loading the projection (26) into the recess (28) by a spring force;

f. at least one stop (30, 42) for blocking the movement of the rail (18) that is inserted in the groove (20) in the first longitudinal direction (24),

such that the rail (18) is held in the groove (20) substantially without play when said rail (18) is mounted, wherein the stop (30, 42) is partially arranged or formed on the spring element (34), characterized in that the spring element (34) comprises an additional stop (47) which engages the rail (18) from behind and limits the range of motion of the spring element (34) relative to the rail (18),
wherein the stop (30, 42) is formed in part by the recess (28), on which the projection (26) abuts when the rail (18) is inserted into the groove (20) and that the stop (30, 42) that is arranged or formed in part on the spring element (34) and the additional stop (47) are at least in part formed in a first arm (44) of the spring element, which engages the rail (18) from behind and limits the range of motion of the spring element (34) relative to the rail (18).

2. Connecting device according to claim 1, wherein the spring element (34) is configured in the form of a leaf spring.

3. Connecting device according to any one of the preceding claims, wherein the recess (28) and the projection (26) have a circular cross section.

4. Connecting device according to any one of the preceding claims, wherein the connecting device (16) has a second arm (46) which is configured in particular mirror symmetrical to the first arm (44), wherein, together with the second arm (46), the first arm (44) forms the stop (30, 42) and the additional stop (47) at least in part.

5. Connecting device according to any one of the preceding claims, wherein the connecting device (16) comprises a fork (50) and the projection (26) comprises a notch (48), wherein the fork (50) surrounds the notch (48) at least in portions when the connecting device (16) is assembled, in order to prevent the projection (26) from being removed from the recess (28).

6. Connecting device according to claim 5, wherein the connecting device (16) comprises a cap (22) which can be pushed onto the rail (18) in portions, wherein the cap (22) comprises the fork (50).

7. Connecting device according to any one of the preceding claims, wherein the connecting device (16) comprises a stay which is arranged on the rail (18).

8. Window (10) or door comprising a connecting device (16) according to any one of the preceding claims.

Revendications

1. Système de liaison (16) d'une fenêtre (10) ou d'une porte, le système de liaison (16) comportant les éléments suivants :

a. un rail (18) destiné au montage d'un élément, en particulier d'un élément d'actionnement en ciseaux, sur un châssis de battant (13) de la fenêtre (10) ou de la porte ;

b. une rainure (20) pouvant être ménagée ou pouvant être réalisée sur le châssis de battant (13) et présentant, au moins partiellement, une section transversale en forme de C, le rail (18) pouvant être introduit dans la rainure (20) dans une première direction longitudinale (24) de la rainure (20) et des parties de la forme en C enserrant le rail (18) par l'arrière ;

c. un évidement (28) ménagé dans la rainure (20) ;

d. un taquet (26), le taquet (26) pouvant au moins en partie être reçu dans l'évidement (28) de manière à bloquer le déplacement du rail (18) introduit dans la rainure (20) à l'encontre de la première direction longitudinale (24) par rapport à la rainure (20) ;

e. un élément-ressort (34), destiné à appliquer sur le taquet (26) une force de ressort dirigée vers l'intérieur de l'évidement (28) ;

f. au moins une butée (30, 42), destinée à bloquer, dans la première direction longitudinale (24), le mouvement du rail (18) introduit dans la rainure (20) ;

de sorte que le rail (18) à l'état monté du rail (18) soit maintenu essentiellement sans jeu dans la rainure (20),
la butée (30, 42) étant en partie ménagée ou réalisée sur l'élément-ressort (34), caractérisé en ce que l'élément-ressort (34) comporte une autre butée (47) qui enserre le rail (18) par l'arrière et limite le déplacement de l'élément-ressort (34) par rapport au rail (18), la butée (30, 42) étant en partie formée par l'évidement (28) contre lequel s'appuie le taquet (26) lorsque le rail (18) est introduit dans la rainure (20), et en ce que la butée (30, 42) qui est en partie ménagée ou réalisée sur l'élément-ressort (34) et l'autre butée (47) sont réalisées, au moins partiellement, dans une première branche (44) de l'élément-ressort, laquelle enserre le rail (18) par l'arrière et limite la marge de déplacement de l'élément-ressort (34) par rapport au rail (18) .

2. Système de liaison selon la revendication 1, dans lequel l'élément-ressort (34) se présente sous la forme d'un ressort à lame.

3. Système de liaison selon l'une quelconque des revendications précédentes, dans lequel l'évidement (28) et le taquet (26) présentent une section transversale circulaire.

4. Système de liaison selon l'une quelconque des revendications précédentes, le système de liaison (16) comportant une deuxième branche (46), en particulier à saymétrie axiale par rapport à la première branche (44), la première branche (44) et la deuxième branche (46) constituant ensemble, au moins partiellement, la butée (30, 42) et l'autre butée (47).

5. Système de liaison selon l'une quelconque des revendications précédentes, le système de liaison (16) comportant une fourche (50) et le taquet (26) comportant une encoche (48), la fourche (50) entourant au moins partiellement l'encoche (48) à l'état monté du système de liaison (16) pour interdire au taquet (26) de sortir de l'évidement (28).

6. Système de liaison selon la revendication 5, le système de liaison (16) comportant un capuchon (22) partiellement mobile en translation sur le rail (18), le capuchon (22) comportant la fourche (50).

7. Système de liaison selon l'une quelconque des revendications précédentes, le système de liaison (16) comportant un élément d'actionnement en ciseaux, disposé sur le rail (18).

8. Fenêtre (10) ou porte équipée d'un système de liaison (16) selon l'une quelconque des revendications précédentes.

Zeichnung