GARGERÄT MIT TÜRSCHLOSS

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein Gargerät und insbesondere einen pyrolysefähigen Backofen mit einer Schlossfalle und einem Türverschluss, die jeweils an einem von zwei sich gegenüberliegenden Bauteilen des Gargeräts gelagert sind, wobei ein Bauteil als Gerätegehäuse und ein Bauteil als Gerätetür ausgebildet ist. Dabei ist die Gerätetür relativ zum Gerätegehäuse beweglich angeordnet.

[0002] Im Stand der Technik sind verschiedenste Gargeräte und pyrolysefähige Backöfen bekannt geworden, die über einen Türverschluss verschließbar sind.

[0003] Mit der EP 1 860 382 A2 ist eine Türverriegelung für ein Haushaltsgerät mit einem Schließkloben und einer Schlossfalle bekannt geworden, wobei der Schließkloben zwischen einer Schließlage, in der dieser mit der Schlossfalle verriegelt ist und die Tür im Wesentlichen dicht an dem Frontrahmen des Korpus oder einer daran angeordneten Türdichtung anliegt und einer Öffnungslage, in der die Tür nicht verriegelt ist, hin und her bewegbar ist. Der Schließkloben ist schwenkbar an dem Korpus aufgenommen und wird zur Überführung zwischen der Schließlage und Öffnungslage um etwa 90° gedreht. Bei diesem bekannten Stand der Technik treibt ein Antriebsmotor eine Antriebsschnecke an, die mit einem Zahnrad zu Verschwenkung des Schließklobens gekoppelt ist. Die Türverriegelung des bekannten Haushaltsgeräts funktioniert grundsätzlich, bietet aber relativ wenig Funktionen.

[0004] Die DE 10 2006 019 515 A1 zeigt eine elektromechanische Verschlusseinrichtung für einen Garofen mit einem geräteseitigen Schloss und einem türseitigen Schließkloben. in dem Schloss sind beidseits des Klobens Riegel angeordnet, so dass ein Öffnen und Schließen der Tür in einer Zwischenraststufe und einer Hauptraststufe ermöglicht sind. Die Riegel werden über Drehbewegungen eines Nockenrades betätigt.

[0005] Aus der DE 10 2004 027 447 A1 ist ein Drehfallenverschluss für eine Ofentür bekannt. Die Drehfalle kann über einen Auslöser in eine Geschlossenstellung, eine Halboffenstellung und eine Offenstellung bewegt werden. In der Halboffenstellung ist die Tür spaltweise geöffnet. Der Auslöser im Inneren des Schlosses wird über einen Türgriff mit einem Ritzel linear auf einer Schlossplatte verfahren.

[0006] Bei einem aus der WO 2013/119 614 A1 bekannten Verschlusssystem für einen Ofen gibt es ein Paar identischer Verschlüsse, von denen eines im oberen Bereich und ein anderes im unteren Bereich einer um eine vertikale Achse schwenkbaren Tür angeordnet ist. Jeder Verschluss weist einen Hebel auf der sich über die Stirnseite der Tür hinaus erstreckt und beide Hebel sind durch einen stangenförmigen Handgriff miteinander verbunden. Die Hebel sind zwischen einer geschlossenen Position, einer gelösten Position und einer vollständig geöffneten Position bewegbar. In der gelösten Position ist die Tür spaltweise geöffnet.

[0007] Die DE 100 27 774 A1 zeigt einen Backofen mit einem Schließkolben an der Tür, der in einen Schließkasten am Gehäuse eingreift. Damit die Tür zumindest einen Spalt geöffnet werden kann, ist eines der Verschlusselemente beweglich am Gehäuse oder an der Tür befestigt.

[0008] Auch der in der DE 42 08 216 A1 beschriebene Türverschluss eines Gargeräts ermöglicht sowohl den vollständigen Verschluss der Tür als auch eine Zwischenstellung, in der die Tür spaltweise geöffnet werden kann.

[0009] Es ist deshalb die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Gargerät und insbesondere einen pyrolysefähigen Backofen mit einem Türverschluss zur Verfügung zu stellen, womit mehr Funktionen möglich sind.

[0010] Diese Aufgabe wird gelöst durch das Gargerät mit den Merkmalen des Anspruchs 1. Bevorzugte Weiterbildungen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche. Weitere Vorteile und Merkmale der vorliegenden Erfindung ergeben sich aus der allgemeinen Beschreibung und der Beschreibung der Ausführungsbeispiele.

[0011] Ein erfindungsgemäßes Gargerät ist insbesondere als pyrolysefähiger Backofen ausgebildet oder umfasst einen solchen. Das Gargerät weist eine Schlossfalle und einen Türverschluss auf, die jeweils an einem von zwei sich gegenüberliegenden Bauteilen des Gargeräts gelagert sind. Dabei ist ein Bauteil als Gerätegehäuse und ein Bauteil als Gerätetür ausgebildet. Die Gerätetür ist relativ zum Gerätegehäuse beweglich angeordnet. Das bedeutet, dass die Gerätetür am Gerätegehäuse schwenkbar gelagert sein kann, alternativ kann sie mit einem sogenannten Backwagen vom Gehäuse weg verfahrbar sein. Der Türverschluss umfasst ein Schlossgehäuse und eine Schließeinrichtung mit einem Schließhaken zum Halten der Gerätetür. Die Schließeinrichtung ist an dem Schlossgehäuse zwischen einer Schließstellung und wenigstens einer ausgefahrenen Stellung verfahrbar aufgenommen. In der ausgefahrenen Stellung der Schließeinrichtung ist die Gerätetür spaltweise geöffnet.

[0012] Das erfindungsgemäße Gargerät hat viele Vorteile. Ein erheblicher Vorteil des erfindungsgemäßen Gargeräts besteht darin, dass mit dem Türverschluss die Gerätetür nicht nur verschließbar ist, sondern dass die Schließeinrichtung des Türverschlusses verfahrbar an dem Schlossgehäuse aufgenommen ist. Dadurch ist es möglich, die Schließeinrichtung auszufahren und somit die Gerätetür spaltweise zu öffnen. Entsprechend kann die Gerätetür auch wieder geschlossen werden, wenn die Schließeinrichtung wieder eingefahren wird. Dadurch werden mit dem Gargerät und mit dem daran vorgesehenen Türverschluss noch mehr Möglichkeiten bereitgestellt.

[0013] Die Schließeinrichtung ist dazu ausgebildet, die Gerätetür in der ausgefahrenen Stellung zu halten. Das bedeutet, dass die Schließeinrichtung dazu in der Lage ist, die Gerätetür auszufahren und in der spaltweise geöffneten Stellung zu halten oder zu fixieren. In der geschlossenen Stellung der Gerätetür liegt diese im Wesentlichen dicht an dem Gerätegehäuse bzw. an dem Frontrahmen des Gerätegehäuses oder einer daran angeordneten Türdichtung an.

[0014] Außerdem umfasst die Schließeinrichtung ein Hakengehäuse und der Schließhaken ist an dem Hakengehäuse zwischen wenigstens einer Eingriffsstellung und einer Freigabestellung bewegbar aufgenommen. Dabei ist es bevorzugt, wenn der Schließhaken schwenkbar an und insbesondere in dem Hakengehäuse aufgenommen ist. Eine Schwenkbewegung ermöglicht eine einfache Überführung des Schließhakens von der Eingriffsstellung in die Freigabestellung und zurück.

[0015] Das Hakengehäuse umfasst zwei Gehäuseteile, von denen ein Gehäuseteil als Hakengehäuse-Unterteil und ein Gehäuseteil als Hakengehäuse-Oberteil ausgebildet ist.

[0016] Vorzugsweise ist der Schließhaken durch eine Federkraft einer Vorbelastungseinheit in die Eingriffsstellung vorbelastet.

[0017] In allen Ausgestaltungen taucht das Hakengehäuse vorzugsweise bei der Überführung der Gerätetür von einer geöffneten Stellung in eine geschlossene Stellung in die Schlossfalle (wenigstens zum Teil) ein. Bei einer solchen Ausgestaltung wird eine einfache Fixierung der Gerätetür ermöglicht, indem nämlich das Hakengehäuse bei der Überführung in die geschlossene Stellung der Gerätetür in die Schlossfalle eintaucht und anschließend der Schließhaken aus dem Hakengehäuse herausschwenkt und in die Schlossfalle eingreift.

[0018] Vorteilhafterweise wird eine Koppel schwenkbar an dem Hakengehäuse angeordnet. Dabei ist durch eine Drehbewegung der Koppel eine Bewegung der Schließeinrichtung und/oder eine Verriegelung des Schließhakens steuerbar. Insbesondere wird in einer bestimmten Schwenkstellung der Koppel der Schließhaken in der Eingriffsstellung gesperrt. Diese Schwenkstellung der Koppel kann auch als Sperrstellung bezeichnet werden. Eine solche Sperrung kann dadurch erreicht werden, dass ein Teil der Koppel an dem Schließhaken anliegt. Möglich und bevorzugt ist es, wenn der Schließhaken in der Verriegelungsstellung mit einem Teil des Hakengehäuses und/oder der Koppel verhakt, sodass eine Überführung des Schließhakens von der Eingriffsstellung in die Freigabestellung nur erfolgen kann, nachdem die Koppel zurückgedreht wurde.

[0019] In bevorzugten Ausgestaltungen ist die Koppel mittels eines Motors wie eines Elektromotors oder mittels eines sonstigen derartigen Antriebs schwenkbar. Besonders bevorzugt wird ein Motor eingesetzt, der in zwei Drehrichtungen steuerbar ist. Dazu eignen sich zum Beispiel ein Doppelspulensynchronmotor oder ein Schrittmotor oder dergleichen mehr. Motoren, die in zwei Drehrichtungen steuerbar sind, erlauben eine einfache und gezielte Ansteuerung unterschiedlicher Drehpositionen.

[0020] Vorzugsweise ist an der Koppel eine Übertragungskulisse ausgebildet, mit welcher der Motor gekoppelt ist. Insbesondere umfasst die Übertragungskulisse wenigstens zwei zueinander gewinkelte und ineinander übergehende Übertragungsabschnitte. Vorzugsweise bilden die beiden Übertragungsabschnitte insgesamt eine Übertragungsstrecke, die sich von einem Endpunkt zu einem anderen Endpunkt erstreckt. Ein Motor, der in zwei Drehrichtungen steuerbar ist, ermöglicht so eine gezielte Ansteuerung eines Wegpunktes entlang der Wegstrecke der Übertragungskulisse.

[0021] Vorzugsweise ist ein erster Übertragungsabschnitt dafür vorgesehen, eine Drehbewegung des Motors in eine Linearbewegung der Schließeinrichtung zwischen der Schließstellung und der ausgefahrenen Stellung über die Koppel umzusetzen. Insbesondere ist ein zweiter Übertragungsabschnitt dafür vorgesehen, den Schließhaken wenigstens zu verriegeln. In entsprechender Weise ist es auch bevorzugt, dass der zweite Übertragungsabschnitt dafür vorgesehen ist, den Schließhaken zu entriegeln. Es kann eine Verriegelungsstellung des Schließhakens am Ende des zweiten Übertragungsabschnitts vorgesehen sein, während der erste Übertragungsabschnitt zur Überführung der Schließeinrichtung zwischen einer Schließstellung (oder eingefahrenen Stellung) und einer ausgefahrenen Stellung ermöglicht. An der Koppel ist vorzugsweise wenigstens eine Schaltfläche ausgebildet, um wenigstens einen Schalter zu aktivieren. Schaltflächen können an der Koppel selber oder auch an Schaltarmen ausgebildet sein, die mit der Koppel verbunden oder durch die Koppel betätigbar sind.

[0022] Insbesondere sind drei unterschiedliche Schalter an dem Türverschluss vorgesehen. Es können auch mehr Schalter vorgesehen sein. Ein erster der drei Schalter dient insbesondere zur Erkennung ob sich der Türverschluss in der Eingriffsstellung befindet. Ein zweiter Schalter dient zur Erkennung der ausgefahrenen Stellung der Schließeinrichtung und wird aktiviert, wenn die Gerätetür spaltweise geöffnet ist. Ein dritter Schalter dient insbesondere zur Erkennung der Verriegelungsstellung der Gerätetür und wird aktiviert, wenn sich der Türverschluss in der Verriegelungsstellung befindet. Bei dem Start eines Pyrolyseprogramms ist es erforderlich, zunächst zu überprüfen, ob die Gerätetür verriegelt ist. Dies kann durch Abfrage des Schalters erfolgen. Zusätzlich können die Signale der anderen Schalter berücksichtigt werden, um eine Plausibilitätsprüfung durchzuführen.

[0023] Vorzugsweise ist an dem bewegbaren Gehäuseteil ein Stößel zur Türerkennung ausgebildet, wobei der Stößel zwischen einer Leerstellung und einer Kontaktstellung bewegbar ist. Der Stößel ist vorzugsweise durch eine Vorbelastungseinheit in die ausgefahrene Leerstellung vorbelastet. In der Leerstellung (auch Nullstellung genannt) steht der Stößel insbesondere aus dem Hakengehäuse nach vorn über und wird beim Schließen der Gerätetür wieder in das Hakengehäuse zurückgeschoben.

[0024] Das Hakengehäuse kann in allen Ausgestaltungen schubladenartig ausgebildet sein. Eine solche Ausgestaltung ist vorteilhaft, da damit der Eintritt von Wrasen in den Bereich der Gerätekühlung zuverlässig verhindert wird, wenn das Schlossgehäuse an dem Gerätegehäuse im Bereich der Gerätekühlung angebracht ist.

[0025] In bevorzugten Ausgestaltungen wird die Gerätetür durch eine Federeinrichtung in eine wenigstens spaltweise geöffnete Stellung vorbelastet. In solchen Ausgestaltungen ist die Gerätetür insbesondere grifflos ausgebildet. Durch die Freigabe der Gerätetür kann dann eine selbsttätige Öffnung der Gerätetür erreicht werden. In anderen Ausgestaltungen ist es auch möglich, dass die Gerätetür mit einem Griff ausgerüstet ist. Dann ist es auch möglich, dass die Gerätetür aus der spaltweise geöffneten Stellung durch eine Federeinrichtung in eine geschlossene Stellung vorbelastet wird.

[0026] Wenn die Gerätetür grifflos ausgebildet ist, ist es bevorzugt, dass ein aktives Betätigungselement vorgesehen ist, um den Schließhaken gegen die Kraft der Vorbelastungseinheit von der Eingriffsstellung in die Freigabestellung zu drücken. Ein solches aktives Betätigungselement kann als Elektromotor ausgebildet sein, kann aber auch anders angetrieben sein.

[0027] In allen Ausgestaltungen ist es möglich und bevorzugt, dass die Federkraft der Vorbelastungseinheit in der einen Spalt geöffneten Stellung durch Zug an der Gerätetür oder durch das Betätigungselement überwindbar und der Schließhaken in die Freigabestellung überführbar ist. Eine solche Ausgestaltung ermöglicht den manuellen flexiblen Eingriff oder die programmgesteuerte Öffnung, sodass die Gerätetür jederzeit aus der einen Spalt geöffneten Stellung in die vollständig geöffnete Stellung überführt werden kann. Umgekehrt ist es auch möglich und bevorzugt, dass die Gerätetür durch (sanften manuellen) Druck von der spaltweise geöffneten Stellung in die geschlossene Stellung überführt wird.

[0028] Weitere Vorteile und Merkmale der vorliegenden Erfindung ergeben sich aus den Ausführungsbeispielen, die im Folgenden mit Bezug auf die beiliegenden Figuren erläutert werden.

[0029] In den Figuren zeigen:

Figur 1

eine schematische perspektivische Ansicht eines erfindungsgemäßen Gargeräts in einem ersten Zustand;

Figur 2

das Gargerät gemäß Figur 1 in einem zweiten Zustand;

Figur 3

das Gargerät aus Figur 1 in einem dritten Zustand;

Figur 4

den Türverschluss des Gargeräts aus Figur 1 in einer ersten Ausführungsform in einer perspektivischen Darstellung;

Figur 5

einen anderen Türverschluss für das Gargerät nach Figur 1 in einer grifflosen Variante;

Figur 6

den Türverschluss aus Figur 4 in einer Explosionsdarstellung;

Figur 7

schematische Draufsicht auf den Türverschluss nach Figur 4 in der Leerstellung;

Figur 8

eine schematische Draufsicht auf den Türverschluss nach Figur 4 bei geschlossener Tür;

Figur 9

den Türverschluss gemäß Figur 8 in einem Horizontalschnitt;

Figur 10

den Türverschluss gemäß Figur 4 bei einer spaltweise geöffneten Gerätetür;

Figur 11

den Türverschluss gemäß Figur 4 in der Pyrolysestellung; und

Figur 12

einen Horizontalschnitt durch die Darstellung gemäß Figur 11.

[0030] Mit Bezug auf die beiliegenden Figuren werden im folgenden Varianten eines erfindungsgemäßen Gargeräts erläutert. Figuren 1 bis 3 zeigen verschiedene Zustände 41 - 43 des Gargeräts 1 bzw. des Türverschlusses 3 und der Gerätetür 5. Figur 1 zeigt dabei eine stark schematische perspektivische Darstellung des Gargeräts 1, wobei das Gargerät 1 über ein Gerätegehäuse 4 und eine Gerätetür 5 verfügt. Die Gerätetür 5 ist über Scharniere 55 um eine hier horizontal ausgerichtete Schwenkachse 57 schwenkbar an dem Gerätegehäuse 4 aufgenommen. Alternativ kann sie zusammen mit einem sogenannten Backwagen vom Gerätegehäuse 4 weg verfahren werden (nicht dargestellt). Oberhalb des Garraums ist die Gerätekühlung vorgesehen. Im Bereich der Gerätekühlung ist der Türverschluss 3 befestigt, wobei hier das Schlossgehäuse 6 an dem Gerätegehäuse 4 befestigt ist und die Schlossfalle 2 an der Gerätetür 5 ausgebildet ist.

[0031] Figur 1 zeigt das Gargerät in dem Zustand 41, wobei sich die Gerätetür 5 in der geschlossenen Stellung 50 befindet. Der Türverschluss 3 bzw. die Schließeinrichtung 7 (vergleiche Figur 4) des Türverschlusses 3 befindet sich in Figur 1 in der Schließstellung 70.

[0032] Die Gerätetür 5 kann durch Federeinrichtungen 54 zum Beispiel an den Scharnieren 55 in die geöffnete oder die geschlossene Stellung 50 der Gerätetür 5 vorbelastet sein. Jedenfalls wird die Gerätetür 5 in dem Zustand 41 gemäß Figur 1 von dem Geräteverschluss 3 gehalten.

[0033] Wenn das Gargerät 1 mit einer grifflosen Tür ausgerüstet ist, kann durch Betätigung der Taste 46 die Gerätetür 5 automatisch geöffnet werden.

[0034] Figur 2 zeigt eine stark schematische Seitenansicht des Gargeräts 1 aus Figur 1, wobei das Gargerät sich in dem Zustand 42 befindet. In dem Zustand 42 befindet sich der Türverschluss 3 bzw. der Schließhaken 8 in der Eingriffsstellung 80 und steht im Eingriff mit der Gerätetür 5. Die Gerätetür 5 ist in der Darstellung gemäß Figur 2 in Öffnungsrichtung 53 spaltweise geöffnet. Der Schließhaken 8 bzw. der Türverschluss 3 befinden sich aber im Eingriff mit der Gerätetür 5, sodass die Gerätetür 5 in der spaltweise geöffneten Stellung 51 fixiert wird. In Figur 2 befindet sich die Schließeinrichtung 7 in der ausgefahrenen Stellung 71. Das Einfahren und Ausfahren der Schließeinrichtung 7 wird insbesondere über ein Antriebsmittel 11 angetrieben.

[0035] Wenn in der Darstellung gemäß Figur 2 der Schließhaken 8 in die Freigabestellung 81 überführt wird und wenn die Gerätetür in die Öffnungsrichtung 53 vorbelastet ist, so öffnet sich nach der Überführung des Schließhakens in die Freigabestellung 81 die Gerätetür 5 automatisch, sodass sich ein Zustand 43 ergibt, wie er in Figur 3 dargestellt ist. Die Gerätetür befindet sich dann in einer weiter geöffneten Stellung 52. Diese weiter geöffnete Stellung 52 kann die vollständig geöffnete Position der Gerätetür sein.

[0036] In Figur 3 ist die Schließeinrichtung 7 wieder in der Schließstellung bzw. in der eingefahrenen Stellung 70 abgebildet.

[0037] Figur 4 zeigt eine perspektivische Draufsicht auf einen Türverschluss 3, der ein Schlossgehäuse 6 umfasst, welches dafür vorgesehen ist, an dem Gerätegehäuse 4 befestigt zu werden. Die Schlossfalle 2 ist an der Gerätetür vorgesehen, von der hier nur die Türabdeckleiste 58 zu sehen ist.

[0038] Das Hakengehäuse 9 des Türverschlusses 3 ist in die Schlossfalle 2 eingetaucht. Der Schließhaken 8 ist seitlich aus dem Hakengehäuse 9 heraus geschwenkt und befindet sich in der Eingriffsstellung 80, in der die Gerätetür 5 von dem Türverschluss 3 in der gegebenen Stellung gehalten wird.

[0039] Schalter 24, 25 und 26 sind zur Erkennung unterschiedlicher Positionen vorgesehen. Zur Ansteuerung verschiedener Positionen und Zustände ist ein Motor 12 vorgesehen, der auf die Schließeinrichtung 7 einwirkt.

[0040] Figur 5 zeigt eine alternative Ausgestaltung, bei der der Türverschluss 3 für den Einsatz einer grifflosen Tür vorbereitet ist. Der Türverschluss 3 umfasst zusätzlich zu der Ausgestaltung gemäß Figur 4 noch ein aktives Betätigungselement 20, welches beispielsweise als Synchronmotor ausgeführt sein kann und zur aktiven Freigabe der Gerätetür dient. Durch das Antriebsmittel 20 kann für eine vollständige und nicht nur eine spaltweise Öffnung der Gerätetür 5 gesorgt werden.

[0041] Figur 6 zeigt eine Explosionsdarstellung des Türverschlusses 3 aus Figur 4. Das unterste dargestellte Bauteil ist das Schlossgehäuse 6, welches hier an dem Gerätegehäuse 4 befestigt wird. An dem Schlossgehäuse 6 wird das Hakengehäuse 9 aufgenommen, welches aus dem Hakengehäuse-Unterteil 18 und dem Hakengehäuse-Oberteil 19 besteht. An dem Hakengehäuse-Unterteil 18 ist unter anderem eine Federaufnahme 18a zu erkennen, an der im montierten Zustand eine Vorbelastungseinheit 82 angeordnet ist, um den Schließhaken 8 in die Eingriffsstellung 80 vorzubelasten (vergleiche Figur 9).

[0042] In dem Hakengehäuse 9 ist der Schließhaken 8 verschwenkbar aufgenommen. Der Schließhaken 8 ist schwenkbar um eine Schwenkachse 85 des Unterteils 18 gelagert und verfügt an einem Ende über einen Eingriffsabschnitt 83 und am anderen Ende über einen Ausleger 84. Zwischen dem Ausleger 84 und der Federaufnahme 18a befindet sich montierten Zustand die Vorbelastungseinheit 82.

[0043] Bei dieser Ausgestaltung sind drei verschiedene Schalter 24, 25 und 26 vorgesehen, die jeweils über einen der Taster 24a, 25a und 26a verfügen. Der Schalter 24 und dessen Taster 24a wird außerhalb der verriegelten und außerhalb der ausgefahrenen Stellung aktiviert. Der Schalter 24 zeigt deshalb die Eingriffsstellung 80 an, in der die üblichen Backofenfunktionen wie Backen, Braten und Grillen stattfinden. Wenn die Gerätetür 5 geschlossen und verriegelt ist (Pyrolysestellung), ist der Schalter 24 nicht mehr betätigt. Darüber kann eine Sicherheitsabfrage durchgeführt werden. Der Schalter 25 bzw. dessen Taster 25a wird aktiviert, wenn sich die Schließeinrichtung 7 in der ausgefahrenen Stellung 71 befindet. Darüber kann detektiert werden, ob sich die Tür in der spaltweise geöffneten Stellung 51 befindet. Die Stellung 71 zeigt an, dass die Gerätetür spaltweise geöffnet ist, um z. B. ein Schnellabkühlen durchzuführen und kann deshalb auch Schnellabkühlen-Stellung genannt werden. Der Schalter 26 bzw. dessen Taster 26a wird aktiviert, wenn sich das Gargerät in Zustand 44 befindet und sich der Schließhaken 8 bzw. der Türverschluss 3 in der Verriegelungsstellung 30 befindet (vergleiche Figur 12).

[0044] Das Oberteil 19 des Hakengehäuses verfügt an seinem vorderen Ende über einen Stößel 60, der über zwei wendelförmige Federn 64 in die ausgefahrene Stellung vorbelastet ist. Dargestellt ist in Figur 6 nur eine der beiden identischen gewendelten Federn 64. Zwei Federn 64 sind im montierten Zustand an den Federaufnahmen 18b in dem Unterteil 18 des Hakengehäuses 9 aufgenommen und drücken gegen das (hintere) Ende des Oberteils 19. Das Oberteil 19 ist gegenüber dem Unterteil des Hakengehäuses 9 bewegbar, sodass der Stößel 60 aus dem Hakengehäuse 9 nach vorn ausfährt, wenn die Gerätetür 5 nicht in Kontakt mit dem Hakengehäuse 9 steht.

[0045] An dem Oberteil ist ein Steg oder eine Wand 63 ausgebildet. Diese Wand 63 blockiert in der ausgefahrenen Leerstellung 61 oder Nullstellung des Stößels 60 eine Drehbewegung der Koppel 10, sodass ein Pyrolysebetrieb nicht gestartet werden kann. Durch die mechanische Blockierung kann die Koppel 10 nicht so weit drehen, dass der Schalter 26 für die Verriegelung betätigt wird. Eine Verriegelung der Gerätetür 5 deshalb kann nicht erreicht werden, wenn der Stößel ausgefahren ist.

[0046] Oberhalb des Oberteils 19 ist die Koppel 10 abgebildet, auf die der Motor 12 über die Ritzelwelle 12a einwirkt. Durch Drehen des Motors 12 wird über die Ritzelwelle 12a und das daran ausgebildete Zahnrad die Drehbewegung auf die Verzahnung in der Übertragungskulisse 13 übertragen, die über 2 zueinander gewinkelte Übertragungsabschnitte 14 und 15 verfügt. Die Koppel 10 ist um die Schwenkachse 31 schwenkbar. Die Koppel 10 wirkt im montierten Zustand auf Schaltarme 33 und 34 ein, die wiederum über Schaltflächen 22 und 23 verfügen, um in entsprechenden Stellungen die Schalter 25 oder 26 zu aktivieren. Der Schaltarm 33 ist an der Aufnahme 33a im Schlossgehäuse 6 drehbar aufgenommen und der Schaltarm 34 ist drehbar an der Aufnahme 34a im Schlossgehäuse 6 abgestützt. Dabei dient die Schaltfläche 22 zur Ansteuerung des Schalters 25, während die Schaltfläche 23 zur Ansteuerung des Schalters 26 dient. An der Koppel ist der Schaltarm 10a mit der Schaltfläche 21 zur Ansteuerung des Schalters 24 ausgebildet. Eine Rückstellung der (leichtgängigen) Schaltarme 33 und 34 erfolgt hier durch die Rückstellkraft der Taster 25a und 26a.

[0047] Figur 7 zeigt den Türverschluss 3 in einer Draufsicht, wobei sich das Gargerät 1 in dem Zustand 43 befindet, in dem die Gerätetür 5 außer Eingriff mit dem Gerätegehäuse ist. Der Stößel 60 befindet sich deshalb in der ausgefahrenen Leerstellung 61. Der Eingriffsabschnitt 83 des Schließhakens 8 ist seitlich aus dem Hakengehäuse 9 ausgetaucht, nachdem die Gerätetür 5 freigegeben und geöffnet wurde. Anschließend fährt der Schließhaken 8 wieder aus, wenn die Gerätetür an dem Schließhaken 8 vorbeigeschwenkt ist.

[0048] Die Schließeinrichtung 7, die das Hakengehäuse 9 und auch die Koppel 10 umfasst befindet sich in der Schließstellung 70 bzw. der eingefahrenen Stellung. In dieser Stellung ist die Ritzelwelle 12a des hier nicht dargestellten Motors 12 etwa mittig im Eingriff an dem zweiten Übertragungsabschnitt 15 der Übertragungskulisse 13. Der erste und der zweite Übertragungsabschnitt 14 und 15 sind zueinander gewinkelt und weisen einen Winkel zwischen etwa 60 und 90° zueinander auf.

[0049] In dieser Draufsicht ist auch die Schwenkachse 85 für den Schließhaken 8 zu erkennen.

[0050] Figur 8 zeigt eine schematische Draufsicht auf den Türverschluss 3, wobei auch hier Komponenten wie der Motor 12 und auch die Schaltarme 33, 34 weggelassen wurden, um die Übersicht zu verbessern. In der Darstellung gemäß Figur 8 befindet sich die Schließeinrichtung 7 in der eingefahrenen Stellung bzw. der Schließstellung 70. Der Stößel 60 befindet sich in der Kontaktstellung 62 bzw. in der eingefahrenen Stellung und das Oberteil 19 des Hakengehäuses ist zusammen mit dem Stößel 60 zurückbewegt worden.

[0051] Der Eingriffsabschnitt 83 des Schließhakens 8 greift in die Schlossfalle 2 ein und sichert so die Gerätetür 5 in der geschlossenen Position 50.

[0052] Figur 9 zeigt ein Horizontalschnitt durch die Darstellung gemäß Figur 8, wobei der Schließhaken 8 mit seiner Schwenkachse 85 zu sehen ist. Die Vorbelastungseinheit 82 drückt den Eingriffsabschnitt 83 in die Eingriffsstellung 80. Die Tür befindet sich in der geschlossenen Stellung 50 und der Stößel 60 ist in der Kontaktstellung 62 eingezeichnet.

[0053] Zu erkennen ist in Figur 9 auch die Schwenkachse 31 der hier nicht weiter dargestellten Koppel 10.

[0054] Figur 10 zeigt den Zustand 42 des Gargeräts 1, wobei sich die Schließeinrichtung 7 in der ausgefahrenen Stellung 71 befindet. Durch das Ausfahren der Schließeinrichtung 7 wird das Hakengehäuse 9 ausgefahren, sodass die Gerätetür 5 in die spaltweise geöffnete Stellung 51 überführt wird. In dieser Stellung ist der Garraum spaltweise geöffnet, sodass ein Schnellabkühlen durchgeführt werden kann. Ein solches Schnellabkühlen ist besonders vorteilhaft, wenn das Gargut noch in dem Garraum verbleiben soll und sich der Garraum aber noch auf einem hohen Temperaturniveau befindet. Durch ein gezieltes aktives Öffnen der Gerätetür 5 (und gleichzeitiges Aktivieren entsprechender Lüfter) kann die im Garraum vorhandene Wärme effektiv nach außen abgeführt werden. Dadurch kann ein Nachgaren effektiv verhindert werden.

[0055] Zum Überführen der Schließeinrichtung 7 in die ausgefahrene Stellung 71 wird der hier ebenfalls nicht dargestellte Motor 12 aktiviert, der über die Ritzelwelle 12a im Eingriff mit der Verzahnung an der Übertragungskulisse 13 steht. Der Motor wird gezielt in eine bestimmte Drehrichtung gedreht, bis ein Endbereich des ersten Übertragungsabschnitts 14 erreicht wird. Der erste Übertragungsabschnitt dient praktisch dazu, die Schließeinrichtung 7 nach außen zu bewegen oder zurückzuziehen.

[0056] Obwohl in dem Zustand 42 gemäß Figur 10 die Gerätetür sich in der spaltweise geöffneten Stellung 51 befindet, steht der Eingriffsabschnitt 83 noch im Eingriff mit der Schlossfalle 2 an der Gerätetür 5.

[0057] In der dargestellten Stellung ist der Taster 25a des Schalters 25 aktiviert, sodass die Steuerung des Gargeräts 1 eine Rückmeldung über die Position der Schließeinrichtung 7 erhält.

[0058] Figuren 11 und 12 zeigen schließlich eine Draufsicht und einen zugehörigen Horizontalschnitt des Türverschlusses 3, wenn sich das Gargerät 1 in dem vierten Zustand 44 befindet. In diesem Zustand befindet sich der Türverschluss in einer Verriegelungsstellung 30, in der ein manuelles Öffnen und Schließen der Gerätetür 5 nicht möglich ist. Eine Verschwenkung des Schließhakens 8 wird dadurch verhindert, dass sich der Schließhaken 8 mit seinem Verriegelungsabschnitt 86 an dem Verrieglungsabschnitt 87 der Koppel 10 verhakt, sodass eine Überführung des Schließhakens 8 in die Freigabestellung 81 nicht möglich ist.

[0059] In dem Zustand 44 ist der Taster 26a des Schalters 26 aktiviert, sodass die Steuerung eine Rückmeldung darüber erhält, dass sich der Schließhaken und der Türverschluss insgesamt in der Verriegelungsstellung 30 befinden. Eine solche Verriegelungsstellung 30 wird aktiviert, wenn beispielsweise ein Pyrolysevorgang durchgeführt werden soll.

[0060] Um diese Stellung zu erreichen, wird über den Motor 12 und die Ritzelwelle 12a die Koppel 10 in die entgegengesetzte Richtung gedreht, bis sich die Ritzelwelle 12a im Endbereich des zweiten Übertragungsabschnitts 15 befindet.

[0061] Insgesamt stellt die Erfindung ein vorteilhaftes Gargerät zur Verfügung, bei dem viele Funktionen realisiert werden können. Dadurch, dass der Türverschluss die Schließeinrichtung ausfahrbar aufgenommen hat, kann durch Ausfahren der Schließeinrichtung die Gerätetür wenigstens spaltweise geöffnet werden. Bei einer grifflosen Variante kann durch Überführung des Schließhakens von der Eingriffsstellung in die Freigabestellung ein einfaches Öffnen der Tür erreicht werden. Dieser Öffnungsvorgang ist unabhängig davon, ob mit der Schließeinrichtung die Gerätetür spaltweise geöffnet wird oder nicht. Ein Öffnen der Gerätetür ist sowohl aus der geschlossenen Stellung als auch aus der spaltweise geöffneten Stellung möglich.

[0062] Mit dem erfindungsgemäßen Gargerät ist es möglich, die Gerätetür nicht nur spaltweise zu öffnen, sondern anschließend auch wieder zu schließen. Ein solcher Öffnungs- oder Schließvorgang kann gegen Ende eines Automatikprogramms oder auch am Anfang oder im mittleren Bereich des Programms erfolgen.

[0063] Der Türverschluss für das erfindungsgemäße Gargerät ist einfach aufgebaut und modular ausgestaltet. So können gleiche Einbaumaße für unterschiedliche Varianten verwendet werden.

Bezugszeichenliste

1	Gargerät	31	Schwenkachse von 10
2	Schlossfalle	32	Schwenkstellung von 10
3	Türverschluss	33	Schaltarm
4	Bauteil, Gerätegehäuse	33a	Drehachse von 33
5	Bauteil, Gerätetür	34	Schaltarm
6	Schlossgehäuse	34a	Drehachse von 34
7	Schließeinrichtung	41	erster Zustand
8	Schließhaken	42	zweiter Zustand
9	Hakengehäuse	43	dritter Zustand
10	Koppel	44	vierter Zustand
10a	Schaltarm	46	Taste
11	Antriebsmittel	50	geschlossene Stellung von 5
12	Motor	51	spaltweise geöffnete Stellung von 5
12a	Ritzelwelle	52	Offenstellung
13	Übertragungskulisse	53	Öffnungsrichtung
14	erster Übertragungsabschnitt	54	Federreinrichtung
15	zweiter Übertragungsabschnitt	55	Scharnier
18	Gehäuseteil, Hakengehäuse-Unterteil	57	Schwenkachse
18a	Federaufnahme	58	Türabdeckleiste
18b	Federaufnahme	60	Stößel
19	Gehäuseteil, Hakengehäuse-Oberteil	61	Leerstellung von 60
20	aktives Betätigungselement	62	Kontaktstellung von 60
21	Schaltfläche	63	Wand
22	Schaltfläche	64	Feder
23	Schaltfläche	70	Schließstellung von 7
24	Schalter für 80	71	ausgefahrene Stellung von 7
24a	Taster	80	Eingriffsstellung von 8
25	Schalter für 71	81	Freigabestellung von 8
25a	Taster	82	Vorbelastungseinheit für 8
26	Schalter	83	Eingriffsabschnitt
26a	Taster	84	Ausleger
30	Verriegelungsstellung	85	Schwenkachse
		86	Verriegelungsabschnitt von 8
		87	Verriegelungsabschnitt von 10

Ansprüche

1. Gargerät (1), insbesondere pyrolysefähiger Backofen, mit einer Schlossfalle (2) und mit einem Türverschluss (3), die jeweils an einem von zwei sich gegenüberliegenden Bauteilen (4, 5) des Gargeräts (1) gelagert sind, wobei ein Bauteil als Gerätegehäuse (4) und ein Bauteil als Gerätetür (5) ausgebildet ist und wobei die Gerätetür (5) relativ zum Gerätegehäuse (4) beweglich angeordnet ist, wobei der Türverschluss (3) ein Schlossgehäuse (6) und eine Schließeinrichtung (7) mit einem Schließhaken (8) zum Halten der Gerätetür (5) umfasst, wobei die Schließeinrichtung (7) an dem Schlossgehäuse (6) zwischen einer Schließstellung (70) und wenigstens einer ausgefahrenen Stellung (71) verfahrbar aufgenommen ist und in der ausgefahrenen Stellung (71) die Gerätetür (5) spaltweise geöffnet ist und wobei die Schließeinrichtung (7) dazu ausgebildet ist, die Gerätetür (5) in der ausgefahrenen Stellung (71) zu halten,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Schließeinrichtung (7) ein Hakengehäuse (9) umfasst und der Schließhaken (8) an dem Hakengehäuse (9) wenigstens zwischen einer Eingriffsstellung (80) und einer Freigabestellung (81) bewegbar aufgenommen ist, und dass das Hakengehäuse (9) zwei Gehäuseteile (18, 19) umfasst, von denen ein Gehäuseteil als Hakengehäuse-Unterteil (18) und ein Gehäuseteil als Hakengehäuse-Oberteil (19) ausgebildet ist, wobei im montierten Zustand eines der beiden Gehäuseteile (18, 19) relativ zu dem anderen Gehäuseteil (19, 18) bewegbar ist.

2. Gargerät (1) nach dem vorhergehenden Anspruch, wobei der Schließhaken (8) durch eine Federkraft einer Vorbelastungseinheit (82) in die Eingriffsstellung (80) vorbelastet ist.

3. Gargerät (1) nach einem der beiden vorhergehenden Ansprüche, wobei das Hakengehäuse (9) bei der Überführung der Gerätetür (5) von einer geöffneten Stellung (51, 52) in eine geschlossene Stellung (50) in die Schlossfalle (2) eintaucht.

4. Gargerät (1) nach einem der drei vorhergehenden Ansprüche, wobei eine Koppel (10) schwenkbar an dem Hakengehäuse (9) angeordnet ist, wobei durch eine Drehbewegung der Koppel (10) eine Bewegung der Schließeinrichtung (3) und/oder eine Verriegelung des Schließhakens (8) steuerbar ist.

5. Gargerät (1) nach dem vorhergehenden Anspruch, wobei die Koppel (10) mittels eines Motors (12) schwenkbar ist.

6. Gargerät (1) nach dem vorhergehenden Anspruch, wobei eine Drehung des Motors (12) in zwei Drehrichtungen steuerbar ist.

7. Gargerät (1) nach einem der beiden vorhergehenden Ansprüche, wobei an der Koppel (10) eine Übertragungskulisse (13) ausgebildet ist, mit welcher der Motor (12) gekoppelt ist.

8. Gargerät (1) nach dem vorhergehenden Anspruch, wobei die Übertragungskulisse (13) wenigstens zwei zueinander gewinkelte und ineinander übergehende Übertragungsabschnitte (14, 15) umfasst.

9. Gargerät (1) nach dem vorhergehenden Anspruch, wobei ein erster Übertragungsabschnitt (14) dafür vorgesehen ist, eine Drehbewegung des Motors (12) in eine Linearbewegung der Schließeinrichtung (7) zwischen der Schließstellung (70) und der ausgefahrenen Stellung (71) über die Koppel (10) umzusetzen und/oder wobei ein zweiter Übertragungsabschnitt (15) dafür vorgesehen ist, den Schließhaken (8) wenigstens zu verriegeln.

10. Gargerät (1) nach einem der vier vorhergehenden Ansprüche, wobei an der Koppel (10) wenigstens eine Schaltfläche (21-23) ausgebildet ist, um einen Schalter (24-26) zu aktivieren.

11. Gargerät (1) nach dem vorhergehenden Anspruch, wobei ein Schalter (24) zur Erkennung der Eingriffsstellung, ein Schalter (25) zur Erkennung der ausgefahrenen Stellung (71) der Schließeinrichtung (7) und ein Schalter zur Erkennung der Verriegelungsstellung (30) der Gerätetür vorgesehen sind.

12. Gargerät (1) nach dem vorhergehenden Anspruch, wobei an dem bewegbaren Gehäuseteil (19), ein Stößel (60) zur Türerkennung ausgebildet ist, wobei der Stößel (60) zwischen einer Leerstellung (61) und einer Kontaktstellung (62) bewegbar ist.

13. Gargerät (1) nach dem vorhergehenden Anspruch, wobei der Stößel (60) durch eine Vorbelastungseinheit in die Leerstellung (61) vorbelastet ist.

14. Gargerät (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Hakengehäuse (9) schubladenartig ausgebildet ist.

15. Gargerät (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Gerätetür (5) durch eine Federeinrichtung (54) in eine wenigstens spaltweise geöffnete Stellung (51) vorbelastet wird und wobei die Gerätetür (5) grifflos ausgebildet ist
oder wobei die Gerätetür (5) mit einem Griff ausgerüstet ist und aus der spaltweise geöffneten Stellung (51) durch eine Federeinrichtung in eine geschlossene Stellung vorbelastet wird.

16. Gargerät (1) nach dem vorhergehenden Anspruch, wobei ein aktives Betätigungselement (20) vorgesehen ist, um den Schließhaken (8) gegen die Kraft der Vorbelastungseinheit (82) von der Eingriffsstellung (80) in die Freigabestellung (81) zu drücken.

17. Gargerät (1) nach dem vorhergehenden Anspruch, wobei die Federkraft der Vorbelastungseinheit (82) in der einen Spalt geöffneten Stellung (51) durch Zug an der Gerätetür (5) oder durch das Betätigungselement (20) überwindbar und der Schließhaken (8) in die Freigabestellung (81) überführbar ist.

Claims

1. Cooking appliance (1), in particular a pyrolytic oven, comprising a latch mechanism (2) and comprising a door closure mechanism (3), each of which is mounted on one of two opposing components (4, 5) of the cooking appliance (1), with one component being designed as an appliance housing (4) and one component being designed as an appliance door (5) and the appliance door (5) being movably arranged relative to the appliance housing (4), the door closure mechanism (3) comprising a lock case (6) and a closing device (7) having a closing hook (8) for holding the appliance door (5), the closing device (7) being held on the lock case (6) so as to be movable between a closed position (70) and at least one extended position (71) and the appliance door (5) being open in the extended position (71) by way of a gap, and the closing device (7) being designed to hold the appliance door (5) in the extended position (71),
characterised in that
the closing device (7) comprises a hook housing (9) and the closing hook (8) is held on the hook housing (9) so as to be movable at least between an engagement position (80) and a release position (81), and in that the hook housing (9) comprises two housing parts (18, 19), of which one housing part is designed as a lower hook housing part (18) and one housing part is designed as an upper hook housing part (19), with one of the two housing parts (18, 19) being movably mounted relative to the other housing part (19, 18) in the assembled state.

2. Cooking appliance (1) according to the preceding claim, wherein the closing hook (8) is preloaded by a spring force of a preloading unit (82) into the engagement position (80).

3. Cooking appliance (1) according to either of the two preceding claims, wherein the hook housing (9) enters the latch mechanism (2) when the appliance door (5) is transferred from an open position (51, 52) into a closed position (50).

4. Cooking appliance (1) according to any of the three preceding claims, wherein a coupler (10) is pivotally arranged on the hook housing (9), wherein a movement of the closing means (3) and/or a locking of the closing hook (8) can be controlled by a rotational movement of the coupler (10).

5. Cooking appliance (1) according to the preceding claim, wherein the coupler (10) is pivotable by means of a motor (12).

6. Cooking appliance (1) according to the preceding claim, wherein a rotation of the motor (12) can be controlled in two directions of rotation.

7. Cooking appliance (1) according to either of the two preceding claims, wherein a transmission link (13) to which the motor (12) is coupled is formed on the coupler (10).

8. Cooking appliance (1) according to the preceding claim, wherein the transmission link (13) comprises at least two angled transmission portions (14, 15) which merge into one another.

9. Cooking appliance (1) according to the preceding claim, wherein a first transmission portion (14) is provided for converting a rotational movement of the motor (12) into a linear movement of the closing device (7) between the closed position (70) and the extended position (71) via the coupler (10) and/or wherein a second transmission portion (15) is provided for at least locking the closing hook (8).

10. Cooking appliance (1) according to any of the four preceding claims, wherein at least one switch surface (21-23) is formed on the coupler (10) in order to activate a switch (24-26).

11. Cooking appliance (1) according to the preceding claim, wherein a switch (24) for detecting the engagement position, a switch (25) for detecting the extended position (71) of the closing device (7) and a switch for detecting the locking position (30) of the appliance door are provided.

12. Cooking appliance (1) according to the preceding claim, wherein a plunger (60) is formed on the movable housing part (19) for door detection, wherein the plunger (60) is movable between a vacant position (61) and a contact position (62).

13. Cooking appliance (1) according to the preceding claim, wherein the plunger (60) is preloaded into the vacant position (61) by a preloading unit.

14. Cooking appliance (1) according to any of the preceding claims, wherein the hook housing (9) is designed in the manner of a drawer.

15. Cooking appliance (1) according to any of the preceding claims, wherein the appliance door (5) is preloaded by a spring device (54) into a position (51) which is open at least by way of a gap, and wherein the appliance door (5) is designed without a handle or wherein the appliance door (5) is fitted with a handle and is preloaded by a spring device from the position (51) which is open by way of a gap into a closed position.

16. Cooking appliance (1) according to the preceding claim, wherein an active actuating element (20) is provided in order to press the closing hook (8) from the engagement position (80) into the release position (81), counter to the force of the preloading unit (82).

17. Cooking appliance (1) according to the preceding claim, wherein the spring force of the preloading unit (82) in the position (51) which is open by a gap can be overcome by pulling the appliance door (5) or by means of the actuating element (20) and the closing hook (8) can be transferred into the release position (81).

Revendications

1. Appareil de cuisson (1), en particulier four à pyrolyse, comportant un pêne de serrure (2) et une serrure de porte (3), lesquels sont montés respectivement sur l'un des deux composants opposés (4, 5) de l'appareil de cuisson (1), un composant étant réalisé sous forme d'un boîtier d'appareil (4) et l'autre composant étant réalisé sous forme d'une porte d'appareil (5), et la porte d'appareil (5) étant disposée de manière mobile par rapport au boîtier d'appareil (4), la serrure de porte (3) comprenant un boîtier de serrure (6) et un dispositif de fermeture (7) comportant un crochet de fermeture (8) destiné à maintenir la porte d'appareil (5), le dispositif de fermeture (7) étant logé au niveau du boîtier de serrure (6) de manière à pouvoir se déplacer entre une position fermée (70) et au moins une position sortie (71) et, dans la position sortie (71), la porte d'appareil (5) étant ouverte partiellement et le dispositif de fermeture (7) étant conçu pour maintenir la porte d'appareil (5) dans la position sortie (71),
caractérisé en ce que
le dispositif de fermeture (7) comprend un boîtier de crochet (9) et le crochet de fermeture (8) est logé au niveau du boîtier de crochet (9) de manière à être mobile au moins entre une position de mise en prise (80) et une position de libération (81), et en ce que le boîtier de crochet (9) comprend deux parties de boîtier (18, 19), une partie de boîtier étant réalisée sous forme d'une partie inférieure de boîtier de crochet (18) et une partie de boîtier étant réalisée sous forme d'une partie supérieure de boîtier de crochet (19), l'une des deux parties de boîtier (18, 19) étant mobile par rapport à l'autre partie de boîtier (19, 18) à l'état monté.

2. Appareil de cuisson (1) selon la revendication précédente, dans lequel le crochet de fermeture (8) est précontraint dans la position de mise en prise (80) par une force de ressort d'une unité de précontrainte (82).

3. Appareil de cuisson (1) selon l'une des deux revendications précédentes, dans lequel le boîtier de crochet (9) s'enfonce dans le pêne de serrure (2) lors du déplacement de la porte d'appareil (5) d'une position ouverte (51, 52) vers une position fermée (50).

4. Appareil de cuisson (1) selon l'une des trois revendications précédentes, dans lequel une bielle (10) est disposée pivotante sur le boîtier de crochet (9), un mouvement du dispositif de fermeture (3) et/ou un verrouillage du crochet de fermeture (8) pouvant être commandés par un mouvement rotatif de la bielle (10).

5. Appareil de cuisson (1) selon la revendication précédente, dans lequel la bielle (10) peut pivoter au moyen d'un moteur (12).

6. Appareil de cuisson (1) selon la revendication précédente, dans lequel une rotation du moteur (12) peut être commandée dans deux sens de rotation.

7. Appareil de cuisson (1) selon l'une des deux revendications précédentes, dans lequel une coulisse de transmission (13) avec laquelle est accouplé le moteur (12) est réalisée au niveau de la bielle (10).

8. Appareil de cuisson (1) selon la revendication précédente, dans lequel la coulisse de transmission (13) comprend au moins deux sections de transmission coudées l'une par rapport à l'autre et s'emboîtant mutuellement (14, 15).

9. Appareil de cuisson (1) selon la revendication précédente, dans lequel une première section de transmission (14) est prévue pour convertir un mouvement rotatif du moteur (12) en un mouvement linéaire du dispositif de fermeture (7) entre la position fermée (70) et la position sortie (71) par l'intermédiaire de la bielle (10) et/ou dans lequel une seconde section de transmission (15) est prévue pour au moins verrouiller le crochet de fermeture (8).

10. Appareil de cuisson (1) selon l'une des quatre revendications précédentes, dans lequel au moins un bouton de commutation (21-23) est réalisé au niveau de la bielle (10) pour l'activation d'un commutateur (24-26).

11. Appareil de cuisson (1) selon la revendication précédente, dans lequel sont prévus un commutateur (24) destiné à la détection de la position de mise en prise, un commutateur (25) destiné à la détection de la position sortie (71) du dispositif de fermeture (7), et un commutateur destiné à la détection de la position de verrouillage (30) de la porte d'appareil.

12. Appareil de cuisson (1) selon la revendication précédente, dans lequel un coulisseau (60) destiné à la détection de porte est réalisé au niveau de la partie de boîtier mobile (19), le coulisseau (60) étant mobile entre une position à vide (61) et une position de contact (62).

13. Appareil de cuisson (1) selon la revendication précédente, dans lequel le coulisseau (60) est précontraint dans la position à vide (61) par une unité de précontrainte.

14. Appareil de cuisson (1) selon l'une des revendications précédentes, dans lequel le boîtier de crochet (9) est réalisé sous la forme d'un tiroir.

15. Appareil de cuisson (1) selon l'une des revendications précédentes, dans lequel la porte d'appareil (5) est précontrainte dans une position d'ouverture au moins partielle (51) par un dispositif à ressort (54), et dans lequel la porte d'appareil (5) est réalisée sans poignée, ou dans lequel la porte d'appareil (5) est pourvue d'une poignée et est précontrainte, par un dispositif à ressort, de la position d'ouverture partielle (51) vers une position fermée.

16. Appareil de cuisson (1) selon la revendication précédente, dans lequel un élément d'actionnement actif (20) est prévu pour presser le crochet de fermeture (8) à l'encontre de la force de l'unité de précontrainte (82) de la position de mise en prise (80) à la position de libération (81).

17. Appareil de cuisson (1) selon la revendication précédente, dans lequel la force de ressort de l'unité de précontrainte (82) dans la position d'ouverture partielle (51) peut être contrée par traction sur la porte d'appareil (5) ou par l'élément d'actionnement (20), et le crochet de fermeture (8) peut être déplacé dans la position de libération (81).

Zeichnung