STAPELBARER VENTILSACK

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft einen stapelbaren Ventilsack enthaltend eine Einfüllvorrichtung mit Ventil eingelegt in eine Bodenfaltung eines Ventilbodens gebildet aus Eckeinschlag und Seitenlaschen, wobei die Einfüllvorrichtung mindestens zwei zu jeweils einem Schlauch gefaltete Zettel enthält oder daraus besteht, die bezüglich der Befüllrichtung konzentrisch ineinander angeordnet sind, und der erste, äußere Zettel (Rückschlagzettel) bezüglich der Befüllrichtung einen Rückschlag aufweist und kürzer als der zweite, innere Zettel (Ventilzettel) ist. Ventilsäcke, bei denen das Ventil zwei einzelne, ggf. unterschiedliche Zettel enthält, sind aus dem Stand der Technik bekannt.

[0002] Aus der EP 3 098 178 ist z.B. ein Ventil bekannt, welches aus einem Ventilzettel eine schlauchförmige Einfüllvorrichtung bildet. Im Inneren dieser Einfüllvorrichtung befindet sich, konzentrisch angeordnet, ein zweiter Zettel. Der zweite Zettel ragt zum Sackinneren über den Ventilzettel hinaus. Beide Zettel weisen zum Sackinneren hin jeweils einen Rückschlag auf. Eine ähnliche Vorrichtung ist aus der US 2 635 803 bekannt, welche einen Ventilsack mit Einfüllvorrichtung offenbart, wobei die Einfüllvorrichtung aus nur einem Zettel so gefaltet ist, dass der außen liegende Teil bezüglich der Befüllrichtung kürzer ist, als der innen liegende Teil des Zettels.

[0003] Die GB 2 074 983 offenbart ein Ventil, welches aus einem Kraftpapier gebildet wird und einer selbsttragenden Ethylen-Folie. Letztere ist auf der Innenseite des zu einem Ventilschlauch geformten Kraftpapiers angebracht. Beide bilden gemeinsam einen Einschlag ins Innere des Ventilschlauchs an der Einfüllöffnung auf.

[0004] Die Verwendung zweier unterschiedlicher Zettel ist auch aus der WO 2015/000559 A1 bekannt. Hier wird ein Ventilschlauch aus einem Thermomaterial und einem das Thermomaterial umhüllende Trägermaterial beschrieben, wobei der Flächenanteil des Thermomaterials kleiner als der Flächenanteil des Trägermaterials ist.

[0005] Die Ventile sind im Ventilboden zwischen Eckeinschlag und Seitenlaschen eingearbeitet. Dabei kann es bei der Verwendung von zwei oder mehr Zetteln, insbesondere, falls diese auch Rückschlage aufweisen, kann es senkrecht zur Einfüllvorrichtung zu einer Anordnung vieler einzelner Schichten übereinander kommen. Dies führt zu unterschiedlichen Dicken entlang der Einfüllrichtung bei den gefalteten, noch nicht gefüllten Säcken. Dadurch erfolgt eine schräge Stapelung.

[0006] Aufgrund dieser Schräge können die einzelnen Säcke im Magazin der Abfüllanlagen nicht richtig angesaugt werden. Es kommt mithin beim Abfüllen solcher Säcke zu Verzögerungen während des Befüllvorgangs, zum Verlust von Füllstoff, da die Säcke falsch angesaugt werden, oder beschädigt werden.

[0007] Aufgabe der vorliegenden Erfindung war es, Säcke, insbesondere Papiersäcke zur Verfügung zu stellen, die ein reibungsloses Befüllen in automatischen Abfüllanlagen ermöglichen. Ferner sollen die Säcke und insbesondere die Einfüllvorrichtung die notwendige Stabilität für ein schnelles, automatisches Befüllen aufweisen. Dabei sollen die ungefüllten, gegebenenfalls gefalteten Säcke jedoch über die gesamte Breite in Einfüllrichtung eine möglichst einheitliche Dicke aufweisen, um sowohl im Transport als auch bei der Stapelung in den Magazinen der Abfüllanlagen eine horizontale Stapelung zu ermöglichen.

[0008] Weitere Aufgabe der vorliegenden Erfindung war es, eine Einfüllvorrichtung sowie ein Ventil zur Verfügung zu stellen, welches mit möglichst geringem Materialaufwand ein schnelles und reibungsloses maschinelles Befüllen der Säcke ermöglicht. Des Weiteren soll das Ventil auch ein schnelles und leichtes Verschließen der Säcke nach dem Befüllen ermöglichen, um ein Verlust von Füllstoffen zu vermeiden.

[0009] Gelöst wird diese Aufgabe durch einen Ventilsack enthaltend eine Einfüllvorrichtung mit Ventil eingelegt in eine Bodenfaltung eines Ventilbodens gebildet aus Eckeinschlag und Seitenlaschen, wobei das Ventil mindestens zwei zu jeweils einem Schlauch gefaltete Zettel enthält oder daraus besteht, die bezüglich der Befüllrichtung (im Wesentlichen) konzentrisch ineinander angeordnet sind und der erste, äußere Zettel bezüglich der Befüllrichtung einen Rückschlag aufweist und kürzer als der zweite, innere Zettel ist.

[0010] Der erste, äußere Zettel kann als Rückschlagzettel bezeichnet werden. Der zweite, innere Zettel kann als Ventilzettel bezeichnet werden.

[0011] Im Sinne der Erfindung definiert der Begriff "Umschlag" einen Teilbereich eines Zettels, also eine Teilfläche, die durch Falten oder Falzen entlang einer Knickkante gebildet wird. Falzen definiert in der Papiertechnik das Herstellen einer scharfen Knickkante mit Hilfe eines Werkzeuges oder einer Maschine, wird die Knickkante jedoch ohne Werkzeug hergestellt, wird häufig der Begriff "Falten" verwendet. Das Falten oder Falzen erfolgt bevorzugt parallel zu einer Kante eines rechteckigen Zettels.

[0012] Sowohl der erste Zettel als auch der zweite Zettel im Sinne der Erfindung sind bevorzugt rechteckig.

[0013] Ein Rückschlag im Sinne der Erfindung definiert einen Umschlag, der sich auf der äußeren Seite des Ventils befindet. Der Rückschlag ist somit nicht in das Innere des Ventilschlauchs, also nicht zur Achse des Ventils hin gerichtet beziehungsweise gefalzt.

[0014] Ein Einschlag im Sinne der Erfindung ist ein Umschlag in die entgegensetzte Richtung eines Rückschlags, also ein Umschlag in das Innere des Ventilschlauchs, hin zur Ventilachse. Als Ventilachse wird die Achse längs des Schlauches, in der Mitte des Querschnitts, parallel zur Befüllrichtung bezeichnet.

[0015] Beide Zettel bilden zusammen eine Einfüllvorrichtung mit Ventil zur Befüllung des Papiersacks.

[0016] Der erste Zettel dient der Verstärkung des Ventils. Der zweite Zettel bildet das Ventil mit einer inneren Oberfläche die ein Schließen des Ventils ermöglicht.

[0017] Der Flächenanteil des zweiten Zettels ist größer als der Flächenanteil des ersten Zettels.

[0018] Die von den beiden Zetteln gebildete Einfüllvorrichtung mit Ventil hat die Form eines Schlauches, beziehungsweise zweier ineinander angeordneter Schläuche. Die Einfüllvorrichtung ist ausgebildet aus den beiden rechteckigen Zetteln, bei denen jeweils zwei gegenüberliegende Flächen entlang der Kanten miteinander verbunden sind, wobei ausgehend von einer Draufsicht (Aufsicht, bei welcher ein Objekt zweidimensional von oben dargestellt wird) bevorzugt eine Fläche entlang der Kante auf der Vorderseite des Zettels mit einer Fläche auf der Rückseite des Zettels entlang der gegenüberliegenden Kante verbunden wird. Die beiden Zettel bilden mithin zwei ineinander liegende (im Wesentlichen) konzentrische Schläuche.

[0019] Dabei ist die Länge des Schlauches gebildet aus dem ersten Zettel in Befüllrichtung kleiner als die Länge des Schlauches gebildet aus dem zweiten Zettel.

[0020] In einer Ausführung der vorliegenden Erfindung handelt es sich bei dem Ventilsack um einen Papiersack. Als Material für die Papiersäcke kommen übliche Stoffe in Betracht, zum Beispiel Kraftsackpapier.

[0021] Im Sinne dieser Ausführung wird der Papiersack aus einem Papierschlauch hergestellt. Dieser wird durch eine überlappende Verbindung der Ränder einer Papierbahn gebildet.

[0022] Erfindungsgemäß handelt es sich bei der Verbindung zweier Teile, wie hier z.B. der Ränder einer Papierbahn, bevorzugt um eine Verklebung, wobei die üblichen Klebstoffe eingesetzt werden, bevorzugt Leim, Stärke-Kleber, Dispersionskleber usw.

[0023] Zur Herstellung des Papierschlauchs werden mithin ein Rand, also eine Fläche entlang einer Kante, oder beide Ränder einer Papierbahn mit einem Kleber versehen. Anschließend wird die Papierbahn parallel zu diesen Rändern entlang zweier parallel zur Papierbahn laufenden Kanten gefalzt. Dabei werden die beiden Ränder miteinander verbunden. Eine sogenannte Längsnaht entsteht. Aus diesem Schlauch werden Segmente beliebiger Länge geschnitten, um daraus Säcke zu falten.

[0024] In einer Ausführung enthält der erfindungsgemäße Papiersack eine Sperrschicht. Diese Sperrschicht ist eine Folie oder ein beschichtetes Material.

[0025] In einer Ausführung kann sich zwischen den Doppellagen aus Papier eine Folie befinden. Die Folie kann aus einer oder zwei oder mehreren Bahnen bestehen die parallel zueinander vom Oberteil zum Unterteil des Sacks verlaufen. Jeweils ein freier Rand einer Bahn kann an die Innen -oder Außenlage aus Papier befestigt sein, während jeweils ein weiterer freier Rand einen befestigten Rand überlappen kann.

[0026] Die Folie kann entlang der Längsnaht auch verklebt sein, womit der Sack hermetisch abgeschlossen wäre.

[0027] Ausgehend von der gemäß GemPSI (Gemeinschaft Papiersackindustrie eV) verwendeten Bezeichnung, bei welcher der Ventilsack so auf seiner Längsnaht liegt, daß diese sich von oben gesehen in der rechten Sackhälfte befindet, kann erfindungsgemäß das Ventil oben oder unten und links oder rechts eingefügt sein.

[0028] Die erfindungsgemäßen Säcke werden verwendet für Schüttgut, bevorzugt feinkörniges Schüttgut wie Lebensmittel, Tierfutter, Gips, Zement, Granulat,
Im Sinne der Erfindung ist es bei solchen Papiersäcken, hergestellt aus einem Papierschlauch, wesentlich, dass die überlappende Verbindung (also die Längsnaht) senkrecht zur Befüllrichtung nicht über dem ersten oder zweiten Zettel angeordnet ist. Mit anderen Worten, in Befüllrichtung ist die überlappende Verbindung des Papierschlauches nach dem ersten und zweiten Zettel angeordnet.

[0029] Auch eine ggf. vorhandene Überlappung von Papier und Folie, von Folie und Folie oder Verklebung von Folie an der Längsnaht ist im Sinne der Erfindung senkrecht zur Befüllrichtung nicht über den ersten oder zweiten Zettel angeordnet.

[0030] In einer weiteren Ausführung hat der Ventilsack mindestens einen Kreuzboden oder einen Blockboden, bevorzugt sind beide Böden, Kreuz- oder Blockböden. In dieser Ausführung ist der Ventilsack mit vorzugsweise zwei rechteckigen Böden ausgestaltet. Die sich zwischen den Böden befindliche schlauchartige Mantelwandung weist im gefüllten Zustand einen rechteckigen Querschnitt parallel zu den gefalteten Böden und entsprechend deren Form auf. Ein solcher Sack hat mithin zwei schmale und zwei breite Seitenwände entsprechend dem rechteckigen Querschnitt.

[0031] Im unbefüllten, stapelbaren und ggf. gefalteten Zustand hat ein Blockboden eine rechteckige Form, der durch Faltung des Mantelschlauchs mit Seitenfalz gebildet wird.

[0032] Bevorzugt liegt im Sinne der Erfindung ein Ventilschlauch mit Kreuzboden vor. Im ungefüllten, stapelbaren und ggf. gefalteten Zustand hat der Boden die Form eines Sechseckes, welches beim Befüllen eine rechteckige Form annimmt. Kreuzböden werden durch Faltung des Mantelschlauchs gebildet. Dabei werden zunächst zwei gegenüberliegende Eckeinschläge in Form von rechtwinkligen Dreiecken gebildet. Die rechtwinklige Spitze des Dreiecks ist in der Mitte der sich beim Befüllen ausbildenden schmalen Seitenwand angeordnet. Gegenüber der rechtwinkligen Dreieckspitze befindet sich die Kante des Eckeinschlags, also die Kante des Papierschlauchs aus welchem der Sack gebildet wird beziehungsweise ist. Senkrecht zu diesen Kanten (mithin in Befüllrichtung) erfolgt die Falz der Seitenlaschen. Diese stellen die Fortsetzung der im befüllten Zustand breiten Seitenwand des Sackes dar.

[0033] Die beiden gegenüberliegenden Seitenlaschen sind so gefaltet, dass die Seitenkanten (also die Kanten des schlauchförmigen Mantels aus welchem der Sack gebildet wird beziehungsweise ist) in einer Ausführung auf Stoß sind, dass dazwischen ein Abstand vorliegt oder dass diese Seitenkanten überlappen.

[0034] Bevorzugt ist eine Ausführung bei der die gefalteten Seitenlaschen überlappen. Der überlappende Bereich der Seitenlaschen wird bevorzugt miteinander verbunden.

[0035] Sofern ein Abstand zwischen den Kanten der Seitenlaschen vorliegt, wird der Boden gegebenenfalls mit einem Deckblatt versehen.

[0036] Ein Deckblatt kann jedoch auch in den anderen Alternativen eingesetzt werden, so dass der erfindungsgemäße Ventilsack ggf. jeweils ein Deckblatt auf einem oder beiden Böden aufweist. Mithin ist in einer Ausführung der vorliegenden Erfindung am Standboden und/oder auf dem Oberteil jeweils ein Deckblatt angebracht. Das Deckblatt bildet die äußerste Schicht, bzw. den Abschluss des Sacks bzw. des Sackverschlusses.

[0037] Das Deckblatt ist fest verbunden mit den darunter liegenden, gefalteten Seitenlaschen. In einigen Bereichen kann die Verbindung lediglich punktuell erfolgen bzw. können in einer Ausführung ein oder mehrere nicht verknüpfte Bereiche zwischen Deckblatt und Seitenlasche vorliegen. Das Deckblatt am Ventilboden ist zusätzlich mit der Einfüllvorrichtung fest verbunden.

[0038] Das Deckblatt ist aus einem reiß- und/oder zugfesten Material gebildet bzw. hergestellt. Ein solches Material wird insbesondere bei dem Deckblatt mit integriertem Tragegriff verwendet. Die Verwendung dieses Materials verhindert das Einreißen des Deckblattes bei Verwendung des Tragegriffs. Außerdem weist das Material eine genügend hohe Tragfähigkeit auf, die ein Abreißen des Tragegriffs verhindert. Bevorzugt wird das Deckblatt aus mit Kunststoff verstärktem Papier hergestellt bzw. gebildet. Dabei handelt es sich um eine Kunststoffschicht, bevorzugt aus Polyethylen oder Polypropylen und/oder in Netzform, die in Papierschichten eingearbeitet ist. Bevorzugt liegt das Kunststoffnetz zwischen mindestens zwei Papierschichten (Lagen). Gegebenenfalls enthält das verstärkte Papier als weitere Schicht eine Kunststofffolie. Bevorzugt handelt es sich um sogenanntes Bändchengewebe.

[0039] In einer Variante der vorliegenden Erfindung ist das Deckblatt aus mindestens zwei Schichten gebildet.

[0040] In einer Variante weist der erfindungsgemäße Sack mindestens ein Deckblatt auf, in welchem der Tragegriff integriert ist. Bevorzugt befindet sich dieses an jenem Sackboden welcher dem Ventilboden gegenüber liegt. Das den Tragegriff enthaltende Deckblatt wird mit den darunter liegenden Seitenlaschen fest verbunden bevorzugt verklebt. In einer Variante ragt das Deckblatt in Längsrichtung über die gefalteten Seitenlaschen hinaus und wird in diesem Bereich auch mit dem Seiteneinschlag verbunden.

[0041] Zur Bildung des Tragegriffs sind in dem Deckblatt zwei Schnitte ausgestanzt, die die Seitenkanten des Tragegriffs bilden. Die ausgestanzten Schnitte bzw. Seitenkanten können gerade, aber auch konvex/konkav sein. Der Tragegriff hal eine Länge in Richtung Längsachse des Sackbodens von 40 cm, 30 cm, 25, cm, 20 cm, bevorzugt 15 cm, 14 cm, 13 cm, besonders bevorzugt 12,5 cm, 12 cm oder kürzer und eine Breite in senkrechter Richtung dazu von 7 cm, 6 cm, bevorzugt 10 5 cm, 4 cm, 3 cm, 2,5 cm, besonders bevorzugt 3,5 cm oder 3 cm an der breitesten Stelle.

[0042] Das Deckblatt mit integriertem Tragegriff wird bevorzugt mittels Kleber mit den darunter liegenden Elementen des Sacks verbunden. Bevorzugt wird als Kleber Stärke-Kleber oder Dispersions-Kleber verwendet.

[0043] In einer Ausführung kann der Sackboden, welcher dem Ventilboden gegenüberliegt, einen Aufreißstreifen aufweisen, welcher bevorzugt die Öffnung des Sackes über seinen gesamten Querschnitt ermöglicht und so eine vollständige Entleerung gewährleistet. In einer Alternative ermöglicht der Aufreißstreifen nur eine teilweise Öffnung des Sackes in Bezug auf seinen Querschnitt. In einer weiteren Alternative kann der Sack wieder verschlossen werden.

[0044] In einer Ausführung ist der Aufreißstreifen auf der Innenseite des Sackes angebracht und erstreckt sich bevorzugt über die gesamte Breite des Querschnitts.

[0045] Der Aufreißstreifen ist aus einem Material mit entsprechender Reiß- und/oder Zugfestigkeit damit er bei Öffnen des Sacks nicht reißt. Bevorzugt ist der Aufreißstreifen aus Kunststoff, insbesondere Polypropylen. Der Aufreißstreifen kann in Form eines flachen Streifens ausgebildet sein oder aber auch rund sein, zum Beispiel in Form einer Schnur oder eines Fadens.

[0046] In einer weiteren Ausführung ist das Ventil des erfindungsgemäßen Ventilsacks ein Thermoventil. Bevorzugt handelt es sich dabei um ein Thermoventil. Dabei handelt es sich um ein Ventil, das so mit verschweißbarem Material beschichtet ist, dass nach Befüllen des Ventilsacks dieser thermisch verschlossen werden kann.

[0047] Im Falle eines Thermoventils ist der zweite Zettel ein Thermomaterial, d.h. ein Zettel der aus einem verschweißbaren Material besteht oder dessen eine Seite, die nach der Faltung im Inneren des Schlauches ist, mit einem verschweißbarem Material zumindest teilweise beschichtet ist und so den Ventilschlauch nach Befüllen verschließt.

[0048] Das Ventil und mithin auch der Ventilschlauch ist zwischen Eckeinschlag und Seitenlaschen - in dem Schlauch gebildet aus dem Rückschlagzettel - angeordnet und mit diesen Elementen (Eckeinschlag, Seitenlaschen und Rückschlagzettel) so verbunden, dass der Füllstoff (die Füllung) des Sackes nicht entweichen kann, mithin schüttgut-dicht verbunden. Der zweite Zettel ist zusammen mit den Seitenlaschen gefaltet, wobei die Falz parallel zur Befüllrichtung sich im nicht überlappenden Teil des Seitenzettels mit den Seitenlaschen fortgesetzt ist. Der zweite Zettel hat eine entsprechende Größe und weist eine entsprechende Faltung vor, so dass die Kanten parallel zur Befüllrichtung auf Stoss sind oder bevorzugt überlappen. Die überlappenden Bereiche werden dicht miteinander verbunden. So entsteht ein schlauchförmiges Ventil. Das Innere des Ventilschlauches wird als die Innenseite des Ventils bezeichnet.

[0049] Die innenliegende Seite des zweiten Zettels, also die Innenseite des Ventils, ist zumindest teilweise mit einem verschweißbaren Material beschichtet. Die beschichtete Fläche ist mindestens ein Streifen senkrecht zur Befüllrichtung der sich über mindestens den halben inneren Umfang des Ventilschlauchs erstreckt. Möglich sind auch mehrere kürzere Streifen, die in Befüllrichtung so gegeneinander versetzt sind, dass letztendlich ebenfalls mindestens der halbe Umfang beschichtet ist.

[0050] Eine weitere Variante ist ein bezüglich der Befüllrichtung in einem Winkel kleiner als 90° aufgetragener Streifen oder mehrere kürzere, gegeneinander versetzte Streifen, die allerdings ebenfalls so angeordnet sein müssen, dass zusammen mindestens der halbe Umfang beschichtet ist.

[0051] Es ist Stand der Technik, den Ventilschlauch nach dem Befüllen durch Verbinden der aufeinander liegenden Flächen des flach gedrückten Ventilschlauchs zu verschließen.

[0052] Als halber Umfang ist erfindungsgemäß ein Streifen senkrecht zur Befüllrichtung auf einer der beiden Flächen des flachgedrückten Ventilschlauchs definiert, wobei die Fläche sich mindestens von einer Falte zur anderen des flach gedrückten Ventilschlauchs erstreckt. Das Verschließen erfolgt somit über die gesamte Breite des flachgedrückten Ventilschlauchs, so dass eine hermetische Versiegelung des Ventils erfolgt. Das verschweißbare Material kann durch alle den Fachmann bekannte Verfahren aufgetragen werden wie z.B. Streichen, Spritzen, Drucken o.ä.

[0053] Für das sichere und dichte Verschließen des Sackes ist das Ventil mit einer verschweißbaren Schicht, also einem verschweißbaren Material versehen. Das Ventil kann durch Einwirkung von Wärme, Ultraschall oder elektromagnetische Hochfrequenzstrahlung verschweißt werden. Hierzu werden Heißluft, Schweißzangen und/oder Ultraschallanlagen eingesetzt. Die verschweißbare Schicht kann eine Polyethylen-, Surlyn- oder Hotmeltbeschichtung sein.

[0054] Bevorzugt umfasst die Einfüllvorrichtung ein Thermo- Außenventil, das heisst, dieses ragt nach außen in Bezug auf den Bodeneinschlag und/oder den Eckeinschlag.

[0055] In einer Ausführungsform als wasserlösliche Säcke muss die verschweißbare Schicht ebenfalls wasserlöslich, zumindest dispergierbar oder emulgierbar sein. Ferner darf sie keine negativen Wirkungen auf das Füllgut haben. Hierzu werden Beschichtungen, enthaltend beispielsweise Polyvinylalkohol, Polyvinylacetat, Copolymere aus Ethylen und Polyvinylacetat und/oder Dextrin, bevorzugt enthaltend Polyvinylacetat und Dextrin eingesetzt.

[0056] Erfindungsgemäß enthält das Ventil einen weiteren Zettel; dieser erste, äußere Zettel (Rückschlagzettel) ist um den Ventilschlauch, gebildet aus dem zweiten Zettel, schlauchartig, bevorzugt konzentrisch in Befüllrichtung angeordnet. D.h., dieser erste, äußere Zettel hat gleiche Faltungen, wie der zweite Zettel, nämlich zusammen mit den Seitenlaschen und in Fortsetzung deren Falz in dem nicht damit überlappenden Bereich. In Befüllrichtung ist dieser erste äußere Zettel kürzer als der zweite innere Zettel. Beide Zettel bilden mithin beim Befüllen zwei ineinander konzentrisch angeordnete Schläuche. Diese sind miteinander dicht verbunden, so dass kein Füllgut austreten kann. Zu diesem Zweck ist der äußere Zettel ebenso dicht mit den Seitenlaschen und dem Eckeinschlag verbunden.

[0057] In einer Alternative, in welcher der erste, äußere Zettel mit dem Eckeinschlag und den Seitenlaschen dicht verbunden ist so dass kein Füllgut entweichen kann, ist der zweite innere Zettel lediglich optional mit den Seitenlaschen und/oder dem Eckeinschlag verbunden.

[0058] Zur Ausbildung des oben beschriebenen äußeren Schlauches ist der erste Zettel ebenfalls so gefaltet, dass die Kanten parallel zur Befüllrichtung auf Stoss sind oder bevorzugt überlappen. In dem Überlappungsbereich sind die Ränder, also Flächen , entlang der Kanten miteinander verbunden, so dass kein Füllgut entweichen kann.

[0059] In einer Alternative sind beide Zettel so angeordnet, dass jeweils ein Randbereich parallel zur Seitenkante in Befüllrichtung mit dem gegenüberliegenden Bereich desselben Zettels miteinander verbunden ist, bevorzugt durch Überlappung.

[0060] In einer weiteren Alternative ist erster und zweiter Zettel so angeordnet, dass bei Faltung zur Bildung der schlauchförmigen Einfüllvorrichtung, der innen liegende (innenliegend in Bezug auf den zu bildenden Schlauch, beziehungsweise das Füllgut beim Befüllen) Randbereich parallel zur Seitenkante in Befüllrichtung des zweiten, inneren Zettels den gegenüberliegenden, entsprechenden Randbereich des außenliegenden, ersten Zettels überlappt und damit verbunden ist.

[0061] Da der Rückschlagzettel im Befüllrichtung kürzer als der Ventilzettel ist, ist eine Verbindung des Randes der Innenseite des zweiten Zettels mit dem Rand der Außenseite des ersten Zettels über die Länge des ersten Zettels in Befüllrichtung ausreichend. Zusätzlich kann in dem Bereich, in welchem der Ventilzettel länger als der Rückschlagzettel ist, auch eine Verknüpfung des Randes der Außenseite des Ventilzettels mit dem gegenüberliegenden Rand der Innenseite des Ventilzettels erfolgen.

[0062] Eine solche Verknüpfung von zwei gegenüberliegenden Rändern des Ventilzettels ab Ende des Rückschlagzettels in Befüllrichtung ist nicht erforderlich, insbesondere falls die Kante des Rückschlagzettels im Wesentlichen auf Stoß zu der aufgeklappten Kante des Einschnitts angeordnet ist oder falls auch für den Ventilboden ein Deckblatt verwendet wird, welches die Kante des Rückschlag des ersten Zettels abdeckt.

[0063] In jeder Alternative müssen jedoch beide Zettel so miteinander verbunden sein, dass Schüttgut nicht entweichen kann, also zumindest eine dichte Verbindung über den ganzen Umfang der Schläuche gewährleistet ist.

[0064] An der zum Sack äußeren liegenden Seite der Schläuche, gebildet durch den ersten und zweiten Zettel schließen beide Zettel zusammen oder nahezu zusammen ab. D.h. die Zettelkanten senkrecht zur Befüllrichtung liegen im wesentlichen übereinander.

[0065] Im Sinne der vorliegenden Erfindung bedeutet der Begriff "nahezu" wie z.B. "nahezu zusammen abschließen", dass die Zettelkanten senkrecht zur Befüllrichtung genau übereinanderliegen, oder maximal um 2 cm, bevorzugt 1 cm, besonders bevorzugt 0,5 cm gegeneinander in Befüllrichtung verschoben sind.

[0066] Im Sinne der Erfindung bedeutet der Begriff "im Wesentlichen", wie z.B. im Wesentlichen übereinander, dass die Kanten genau übereinander sind, oder in Befüllrichtung um maximal 2 cm, bevorzugt 1 cm, besonders bevorzugt maximal 0,5 cm gegeneinander verschoben sind.

[0067] Ferner bedeutet der Begriff "im Wesentlichen" wie z.B. im Wesentlichen erstreckt sich ein beliebiges Element bis zu einem bestimmten Ort oder bis zu einem anderen Element (z.B. der erste Zettel erstreckt sich vom Ventileingang parallel zur Ventilachse im Wesentlichen bis zu einer aufgeklappten Kante eines Einschnitts zwischen Eckeinschlag und Seitenlasche), dass die beiden Elemente auf Stoß oder nahezu auf Stoß zueinander sind. In diesem Beispiel ist die Falz des Rückumschlags des Rückschlagszettels im Wesentlichen auf Stoß zur aufgeklappten Kante des Einschnitts zwischen Eckeinschlag und Seitenlasche. Im Wesentlichen bedeutet, dass die Falz und die Kante sich berühren, aber nicht überlappen, sie können jedoch auch in einem Bereich von maximal 2 cm, bevorzugt 1 cm, insbesondere 0,5 cm überlappen oder einen Spalt bilden von maximal 2 cm, bevorzugt 1 cm, insbesondere 0,5 cm.

[0068] Der Ventilsack weist einen zweiten Zettel (Ventilzettel) aus, der bis in das Sackinnere reicht, mithin sich mindestens bis zur Kante des Eckeinschlags erstreckt. D.h. der zweite Zettel bildet ein schlauchförmiges Ventil, welches sich von der oben beschriebenen Sackaußenseite (der Einfüllöffnung), wo er mit dem ersten Zettel im Wesentlichen gemeinsam abschließt bis mindestens zur Kante des Eckeinschlages erstreckt, mithin ins Sackinnere. Dadurch ist ein unmittelbares Befüllen des Sachinneren gewährleistet.

[0069] In einer Alternative weist auch dieser zweite, innere Zettel einen Rückschlag auf. Dieser hat eine Falz senkrecht zur Befüllrichtung und ist wie schon oben definiert, nach aussen hin in Bezug zum Inneren des Ventilschlauchs, also zur Befüllung gefaltet.

[0070] In einer weiteren Ausführung ist der Rückschlag des zweiten Zettels im Sackinneren angeordnet, d.h., der Rückschlag endet bezüglich der Befüllrichtung nach der Kante des Eckeinschlags, in welchem sich das Ventil befindet. Eckeinschlag und Rückschlag des zweiten Zettels berühren einander nicht. In einer Alternative ist die Kante des Rückschlags auf Stoss mit der Kante des Eckeinschlags.

[0071] In der ersten Alternative wie oben beschrieben, überragt der Rückschlag des zweiten Zettels die Kante des Eckeinschlags in Befüllrichtung. Dies bedeutet, dass der zweite Zettel in Befüllrichtung, also parallel zur Befüllrichtung sich soweit in das Sackinnere erstreckt, dass sowohl die Falz des Rückschlags als auch die freie Kante des Rückschlags sich im Sackinneren befinden und die Kante des Eckeinschlag in welchem das Ventil angeordnet ist, nicht berühren oder höchstens auf Stoß sind.

[0072] In einer weiteren Alternative ist der Rückschlag des zweiten Zettels zumindest teilweise mit den Seitenlaschen verbunden. Der Rückschlag kann auch Einschnitte parallel zur Befüllrichtung aufweisen.

[0073] In einer weiteren Alternative ist der Rückschlag des zweiten Zettels zumindest teilweise mit dem Eckeinschlag verbunden.

[0074] In der Alternative in der keine Verbindung zwischen dem Rückschlag oder nur eine teilweise Verbindung zwischen dem Rückschlag und den Seitenlaschen und/oder dem Eckeinschlag besteht, kann das Füllgut in die vom Rückschlag gebildete Tasche gelangen und so zu einem dichten Verschluss des Ventils beitragen. In einer weiteren Alternative ist der Rückschlag des zweiten Zettels mindestens teilweise mit einer oder beiden Seitenlaschen und dem Eckeinschlag verbunden.

[0075] Wie oben beschrieben, bildet bei Kreuzbodensäcken der Eckeinschlag ein rechtwinkliges, gleichschenkliges Dreieck, wobei der rechte Winkel sich an der schmalen Seitenwand des befüllten Sackes befindet. Die beiden Winkel von jeweils 45 Grad werden durch die Kante des Eckeinschlags senkrecht zur Befüllrichtung und die Falz des Eckeinschlags gebildet. Die erfindungsgemäßen Kreuzbodensäcke besitzen in einer Ausführung jeweils einen Einschnitt parallel zur Befüllrichtung, welche von der Kante des Eckeinschlags bis zur Falz des Eckeinschlags sich erstreckt. In jeder 45-Grad-Ecke der Eckeinschläge liegt nun ein Einschnitt senkrecht zur Kante des Eckeinschlags vor. Damit liegt ein rechtwinkliges Dreieck vor mit senkrechten Winkel gebildet von Kante des Eckeinschlags und Einschnitt. Es handelt sich dabei um ein gleichschenkliges Dreieck, wobei ein Winkel von 45 Grad derselbe Winkel ist, wie der des Eckeinschlags. Der andere Winkel von 45 Grad befindet sich zwischen Einschnitt und Falz des Eckeinschlags. Das so gebildete Dreieck wird bzw. ist zur Verbindung der Seitenlaschen miteinander und/oder mit dem Eckschlag, also zum Schließen des Sackes entlang der Falz des Eckeinschlags aufgeklappt.

[0076] Der erste, äußere Zettel besitzt einen Rückschlag an der zum Sackinneren hinweisenden Seite. Bezüglich des sich bildenden Schlauches ist der Rückschlag nach außen gerichtet, also nicht nach innen zum zweiten Zettel hin. Die Falz des Rückschlags des ersten Zettels schließt im Wesentlichen auf Stoss mit den oben beschriebenen, aufgeklappten Kante des Einschnitts ab. D.h., der erste Zettel erstreckt sich von der äußeren Seite, der Einfüllöffnung der schlauchförmigen Einfüllvorrichtung im Wesentlichen bis zu dem oben beschriebenen Einschnitt also bis zu jener Stelle der Falz des Eckeinschlags an welcher sich der Einschnitt befindet. In einer Alternative ist der Zettel kürzer, so dass aufgeklappten Kante des Einschnitts und Falz des Rückschlags des ersten Zettels nicht auf Stoss sind und auch nicht überlappen. In einer weiteren Alternative überlappen Falz des Rückschlags und aufgeklappten Kante des Einschnitts.

[0077] Aus der der obigen Beschreibung der erfindungsgemäßen Säcke wird deutlich, dass ein Überlappen verschiedene Merkmale senkrecht zur Befüllrichtung vermieden wird. So ist der erste Zettel in Befüllrichtung kürzer, als der zweite Zettel, um ein Überlappen der gegebenenfalls vorhandenen Rückschläge senkrecht zur Befüllrichtung zu vermeiden. Beide Zettel überlappen auch nicht mit dem überlappenden Bereich des Mantels, also der Längsnaht. Ebenso wird eine Überlappung vom Rückschlag des zweiten Zettels und Eckeinschlag vermieden.

[0078] Diese oben beschriebenen Merkmale führen dazu, dass der Ventilboden möglichst wenige Überlappungen unterschiedlicher Merkmale bzw. Elemente aufweist. Dadurch zeigt der zusammengefaltete Boden und der zusammengefaltete Sack insgesamt von einem schmalen Sackende zum anderen in Befüllrichtung eine nahezu konstante Höhe bei der Stapelung.

[0079] Durch die erfindungsgemäße Einfüllvorrichtung mit Ventil, gebildet aus einem Ventilschlauch des zweiten Zettels mit einem diesen umschließenden Schlauch des ersten Zettels mit Rückschlag, wird ein Einreißen des Ventils beim maschinellen Befüllen vermieden.

[0080] Durch die stabile Einfüllvorrichtung trotz geringen Materialaufwandes ergeben sich Zeit -und Kostenersparnis nicht nur bei der Herstellung der Säcke sondern auch beim Befüllen.

[0081] Im Folgenden wird die Erfindung unter Bezugnahme auf die Figuren näher beschrieben. Die Figuren sind lediglich beispielhafte, schematische Darstellungen, nicht unbedingt maßstabgetreu.

Figur 1:
Dargestellt sind der erste, äußere Zettel 1 (Rückschlagzettel), sowie der zweite, innere Zettel 2 (Ventilzettel). Figur 1 beschreibt die beiden Zettel vor der Faltung zur Bildung der Einfüllvorrichtung und des Ventilschlauchs, mithin vor der Faltung im Eckeinschlag. Die beiden Zettel sind übereinander angeordnet, so dass die linke, senkrechte Kante 4 des Rückschlagzettels im Wesentlichen deckungsgleich, übereinander mit der linken Kante 5 des Ventilzettels angeordnet ist. Die Faltung im Eckeinschlag erfolgt senkrecht dazu, also parallel zur oberen bzw. unteren Kante 6 und 7, beziehungsweise 8 und 9 der Zettel. Die Zettel sind in Form eines Rechtecks gestaltet.
Der erste Zettel, der Rückschlagzettel 1, weist einen Rückschlag 3 auf. Der Rückschlag wird auf die vom Ventilzettel entgegengesetzte Seite gefaltet.

Figur 2-A:
In Figur 2-A ist schematisch der Kreuzbodensack in Aufsicht dargestellt. Der Pfeil 10 symbolisiert die spätere Befüllrichtung.
Die Elemente 1 bis 9 sind identisch mit jenen der Figur 1.
Die gestrichelten Linien 11 und 12 symbolisieren die spätere Falz der Seitenlaschen 13 beziehungsweise 14. Diese werden entlang der Falz 11 im oberen sowie 12 im unteren Bereich (gemäß Fig. 2-A) zum Verschließen des Sackes zusammen mit den Eckeinschlägen 15 und den beiden Zetteln, Rückschlagzettel 1 und Ventilzettel 2 gefaltet.
Mit 15 wird rechts (gemäß Fig. 2-A) der Eckeinschlag bezeichnet, mit den entsprechenden Kanten und Falz. Spiegelbildlich befindet sich auch auf der linken Seite (gemäß Fig. 2-A) ein solcher Eckeinschlag. Die jeweils linke Kante 4 und 5 der beiden Zettel sind im Wesentlichen deckungsgleich übereinander angeordnet. Der innere Zettel reicht bis in das Sackinnere mit der Kante die der Kante 5 gegenüber liegt. Der erste Zettel ist in Befüllrichtung kürzer als der zweite Zettel und weist den Rückschlag 3 auf. Die beiden Zettel können mit ihrer jeweils linken Kante 4 und 5 in einer hier nicht dargestellten Alternative auch über den späteren Sackrand hinausragen.
Mit 16 sind die Einschnitte zwischen Seitenlasche und Eckeinschlag bezeichnet. Spiegelbildlich befinden diese 17 sich auch auf der unteren Seite, mithin auf der zweiten Seitenlasche (gemäß Fig. 2-A).

Figur 2-B:
Hier wird eine Alternative dargestellt, in welcher der innere, der Ventilzettel 2 auch einen Rückschlag 12 aufweist. Dieser ist in Bezug auf die spätere Innenseite des Ventilschlauchs nach außen gerichtet, es handelt sich mithin um einen Rückschlag in Bezug auf die Befüllrichtung. Die Kante gegenüberliegend der Kante 5 des Ventilzettels 2 befindet sich im Sackinneren. In einer Ausführung befindet sich auch der Rückschlag 12 im Sackinneren.
Die aufgeklappten Kanten der Einschnitte 16 und 17 sowie Rückschlag 3 des ersten, äußeren Zettels 1 schließen im Wesentlichen auf Stoß ab. Mithin sind sie senkrecht zur Befüllrichtung nicht übereinander angeordnet.

Figur 3:
In Figur 3 ist der Kreuzbodensack nach Faltung der Seitenlaschen 13 und 14 entlang der Falz 11 und 12 dargestellt. Durch Faltung der Seitenlaschen zusammen mit den beiden Zetteln, dem Rückschlagzettel 1 und Ventilzettel 2 wird die Einfüllvorrichtung mit Ventil als Schlauch ausgestaltet. Die Einfüllvorrichtung mit Ventilschlauch befindet sich mithin zwischen den beiden Faltungen 11 und 12. Der Ventilzettel 2 ist somit zum Ventilschlauch ausgestaltet. Um diesen herum befindet sich der Schlauch ausgestaltet aus dem Rückschlagzettel 1. Dieser weist parallel zur Befüllrichtung 10 Faltungen auf. Schematisch ist der Rückschlag 3 des Rückschlagzettels 1 dargestellt. Bei den Seitenlaschen 13 und 14 überlappen in der dargestellten Alternative dieser Figur in dem Bereich 19.
Die Einfüllvorrichtung wird durch Faltung des Ventilzettels 2 und des Rückschlagzettels 1, bevorzugt durch Überlappung der Seitenkanten 6, 7, 8 und 9 gebildet.
Auf der Außenseite des Ventilzettels, also gemäß Figur 1 die Rückseite des Ventilzettels, ist dieser mit der Vorderseite des Rückschlagzettels 1 verbunden. Um einen Verlust an Füllmaterial zu vermeiden, muss die Verbindung zwischen Vorderseite des Rückschlagzettels und Rückseite des Ventilzettels über die gesamte Höhe, also über die gesamte Länge der Kante 4 oder 5, erfolgen. Eine solche Verbindung muss jedoch nicht über die gesamte Höhe schon vor Faltung vorliegen. Ebenso muss eine solche Verbindung auch nicht über die gesamte Breite der Zettel, also entlang der Kanten 6,7,8 oder 9 vorliegen.
Zur Bildung des Ventilbodens befinden sich die miteinander verknüpften Rückschlagzettel und Ventilzettel auf einem Eckeinschlag und ine Seitenlaschen. In einem ersten Schritt erfolgt z.B. eine Faltung beider Zettel 1 und 2 entlang der Falz 12. Anschließend erfolgt die Faltung beider Zettel entlang der Falz 11. Im Überlappungsbereich erfolgt eine Verknüpfung des Randbereichs entlang Kante 7 des Rückschlagzettels, der sich gemäß Fig. 1 auf der Rückseite befindet mit entsprechenden Randbereich entlang Kante 8 der sich auf der Vorderseite des Ventilzettels gem. Fig. 1 befindet über eine Länge, die gleich der Länge des Rückschlagzettels in Befüllrichtung ist. Der überlappende Bereich des Ventilzettels der in Befüllrichtung über den Rückschlagzettel hinausragt kann ebenso miteinander verknüpft werden; d.h. ein Randbereich entlang Kante 9 auf der Rückseite Fig. 1 des Zettels 1 mit den gegenüber liegenden Randbereich entlang Kante 8 auf der Vorderseite gem. Fig. 1.
Anschließend erfolgt die Faltung der Seitenlaschen so dass diese im Bereich 19 überlappen und dort miteinander verknüpft werden.
In einer Alternative erfolgt die Faltung der Zettel 1 und 2 zusammen mit der Faltung der Seitenlasche 14. Anschließend werden beide Zettel und Seitenlasche 13 entlang Falz 11 gefaltet. Es erfolgt eine Verknüpfung über die Länge des Rückschlagzettels in Befüllrichtung wie oben beschrieben. Des Weiteren erfolgt eine Verknüpfung der Seitenlaschen. Auf eine Verknüpfung der Seitenlaschen kann auch verzichtet werden, falls ein Deckblatt aufgebracht wird. Sofern sich das Deckblatt bis zu der Kante 4 des Rückschlagzettels erstreckt, kann auch eine Verknüpfung des Rückschlagzettels mit der Rückseite gemäß Fig. 1 des Ventilzettels verzichtet werden. Die Verknüpfung zwischen Rückschlagzettel und Seitenumschlag mit dem Deckblatt ist schüttgut-dicht.
Des Weiteren ist in Figur 3 der überlappende Bereich 19 der Seitenlaschen 13 und 14 schematisch dargestellt.
In den Fig. 2-A, 2-B sowie 3 ist im Sinne einer klaren und deutlichen Darstellung die Falz des Rückschlags 3 des Rückschlagszettels 1 neben dem Einschnitt 16 dargestellt. Diese beiden Elemente, also die Falz des Rückschlags und die aufgeklappte Kante sind jedoch im Wesentlichen auf Stoß.

Figur 4:
In Figur 4 ist ein Kreuzbodensack schematisch dargestellt, wobei der Kreuzboden mit Einfüllvorrichtung oben liegt. Dargestellt werden eine schmale Seitenwand 20 sowie eine breite Seitenwand 21, die in den Seitenlaschen 14 bzw. auf der Rückseite 13 endet. Skizziert ist ferner die Falz des Eckeinschlags 15. Die Einfüllvorrichtung wird aus Rückschlagzettel 1 und Ventilzettel 2 gebildet. Die Kanten 4 und 5 sind im Wesentlichen übereinander angeordnet. Ferner ist der Rückschlag 3 skizziert. Dargestellt wird außerdem die überlappende Verbindung der Seitenlaschen 13 und 14 als Bereich 19. Deutlich zu sehen ist, dass der Ventilzettel 2 bis in das Sackinnere hineinragt, also deutlich hinter dem Bereich der Faltungen des Eckeinschlags in Befüllrichtung im Sackinneren endet. Ferner sind die Einschnitte 16 angedeutet. Diese befinden sich spiegelbildlich auch auf der linken Seite des Bodens. Die Befüllung erfolgt durch Einführen eines Stutzens zwischen die Seitenkanten 5 des Ventilzettels.

Ansprüche

1. Ventilsack enthaltend eine Einfüllvorrichtung mit Ventil gebildet aus Eckeinschlag und Seitenlaschen, wobei die Einfüllvorrichtung mit Ventil mindestens zwei zu einem Schlauch gefaltete Zettel (1,2) enthält oder daraus besteht, die bezüglich der Befüllrichtung konzentrisch ineinander angeordnet sind und der erste, äußere Zettel (1) bezüglich der Befüllrichtung einen Rückschlag (3) aufweist und kürzer als der zweite (2), innere Zettel ist, wobei die Einfüllvorrichtung in eine Bodenfaltung eines Ventilbodens eingelegt ist.

2. Ventilsack nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, dass es ein Papiersack ist.

3. Ventilsack nach einem der vorangehenden Ansprüche mit mindestens einem Kreuz- oder Blockboden.

4. Ventilsack nach einem der vorangehenden Ansprüche dadurch gekennzeichnet, dass das Ventil ein Thermoventil ist.

5. Ventilsack nach einem der vorangehenden Ansprüche dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Zettel (2) auf der innen liegenden Seite mindestens teilweise mit einem verschweißbaren Material beschichtet ist.

6. Ventilsack nach einem der vorangehenden Ansprüche dadurch gekennzeichnet, dass der erste (1) und der zweite Zettel (2) senkrecht zur Befüllrichtung an der Einfüllöffnung des Ventilschlauchs zusammen oder nahezu zusammen abschließen.

7. Ventilsack nach einem der vorangehenden Ansprüche dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Zettel (2) sich parallel zur Ventilachse ins Sackinnere mindestens bis zur Kante (5) des Eckeinschlags erstreckt.

8. Ventilsack nach einem der vorangehenden Ansprüche dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Zettel (2) bezüglich der Ventilachse einen Rückschlag (12) aufweist.

9. Ventilsack nach Anspruch 8 dadurch gekennzeichnet, dass der Rückschlag (12) des zweiten Zettels (2) im Sackinneren angeordnet ist.

10. Ventilsack nach Anspruch 8 oder 9 dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Zettel (2) parallel zur Befüllrichtung um mindestens den Rückschlag (12) die Kante des Eckeinschlags (15) zum Sackinneren hin überragt.

11. Ventilsack nach einem der Ansprüche 8 bis 10 dadurch gekennzeichnet, dass der Rückschlag (12) des zweiten Zettels (2) mit keinem Element des Sackes verbunden ist.

12. Ventilsack nach einem der Ansprüche 8 bis 10 dadurch gekennzeichnet, dass der Rückschlag (12) des zweiten Zettels (2) mindestens teilweise mit den Seitenlaschen und/oder dem Eckeinschlag verbunden ist.

13. Ventilsack nach einem der vorangehenden Ansprüche dadurch gekennzeichnet, dass der erste Zettel (1) sich vom Ventileingang parallel zur Ventilachse im Wesentlichen bis zu einer aufgeklappten Kante eines Einschnitts zwischen Eckeinschlag und Seitenlasche erstreckt.

Claims

1. Valve sack comprising a filling device containing a valve formed by a corner folding and side flaps, the filling device with valve containing or consisting of at least two slips (1,2) folded to a tube, which are, with respect to the filling direction, arranged concentrically within each other and the first, outer slip (1) with respect to the filling direction has a backfolding (3) and is shorter than the second, inner slip (2),
whereby the filling device is inlaid in a bottom folding of a valve bottom.

2. Valve sack according to claim 1, characterised in that it is a paper sack.

3. Valve sack according to any of the preceding claims having at least a cross bottom or a block bottom.

4. Valve sack according to any of the preceding claims, characterised in that the valve is a thermo valve.

5. Valve sack according to any of the preceding claims, characterised in that the second slip (2) on the inner side is coated at least with a weldable material.

6. Valve sack according to any of the preceding claims, characterised in that the first slip (1) and second slip (2), perpendicular to the filling opening of the valve tube, bond or nearly bond together.

7. Valve sack according to any of the preceding claims, characterised in that the second slip (2) extends parallel to the valve axis into the interior of the sack at least until the edge (5) of the corner folding.

8. Valve sack according to any of the preceding claims characterised in that the second slip (2) has a backfolding (12) with respect to the valve axis.

9. Valve sack according to claim 8, characterised in that the backfolding (12) of the second slip (2) is arranged in the interior of the sack.

10. Valve sack according to claim 8 or 9, characterised in that the second slip (2), parallel to the filling direction, overtops the edge of the border folding (15) in direction to the interior of the sack by at least the backfolding (12).

11. Valve sack according to any of the claims 8 to 10, characterised in that the backfolding (12) of the second slip (2) is not connected with any other element of the sack.

12. Valve sack according to any of the claims 8 to 10, characterised in that the backfolding (12) of the second slip (2) is at least partially connected with the side flaps and/or the border folding.

13. Valve sack according to any of the preceding claims, characterised in that the first slip (1) extends from the valve entry parallel to the valve axis essentially until an unfolded edge of an incision between the border folding and the side flap.

Revendications

1. Sac à valve comportant un dispositif de remplissage avec une valve fait d'un emballage de coin et des rabats latéraux, le dispositif de remplissage avec valve comportant ou consistant d' au moins deux fiches (1,2) pliées en tube, qui, par rapport à la direction de remplissage, sont arrangées concentriquement l'un dans l'autre et le première, fiche extérieure(1), a, par rapport à la direction de remplissage, un pli en arrière (3) et est plus courte que la deuxième, fiche intérieure(2),
le dispositif de remplissage étant inséré dans un pli de fond d'un fond de valve.

2. Sac à valve selon la revendication 1, caractérisé en ce que que c'est un sac en papier.

3. Sac à valve selon l'une des revendications précédentes avec au moins un fond croisé ou un fond de bloque.

4. Sac à valve selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que la valve est une valve thermique.

5. Sac à valve selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que la deuxième fiche (2) au côte intérieur est revêtue au moins partiellement d'un matériau soudable.

6. Sac à valve selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que la première fiche(1) et la deuxième fiche (2) bordent ensemble ou prèsqu'ensemble perpendiculairement à la direction de l'ouverture de remplissage du tube à valve.

7. Sac à valve selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que la deuxième fiche (2) s'étend parallélement vers l'axe de valve dans l'intérieur du sac au moins jusqu'au bord (5) du pli de coin.

8. Sac à valve selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que la deuxième fiche (2) a un pli en arrière (12) par rapport à l'axe de valve.

9. Sac à valve selon la revendication 8, caractérisé en ce que le pli en arrière (12) de la deuxième fiche (2) est arrangé à l'intérieur du sac.

10. Sac à valve selon les revendications 8 ou 9, caractérisé en ce que la deuxième fiche (2) surpasse, parallèlement à la direction de remplissage, le bord du pli de coin (15) d'au moins par le pli en arrière (12).

11. Sac à valve selon l'une des revendications 8 à 10, caractérisé en ce que le pli en arrière (12) de la deuxième fiche (2) n'est pas lié avec un autre élément du sac.

12. Sac à valve selon l'une des revendications 8 à 10, caractérisé en ce que le pli en arriére (12) de la deuxième fiche (2) est au moins partiellement lié avec des rabats latéraux et/ou avec le pli de coin.

13. Sac à valve selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que la première fiche (1) s'étend parallèlement vers l'axe de valve jusqu'à un bord ouvert d'une incision entre le pli de coin et le rabat latéral.

Zeichnung