VORRICHTUNG ZUR AUFBEWAHRUNG UND/ODER ENTNAHME VON TÜCHERN, EIN HALTE- UND TRENNMITTEL UND EIN VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG EINER VORRICHTUNG ZUR AUFBEWAHRUNG UND/ODER ENTNAHME VON TÜCHERN

Abstract

 Vorrichtung zur Aufbewahrung und/oder Entnahme von Tüchern, insbesondere Einmaltüchern, insbesondere Feuchttüchern, umfassend einen Vorratsbereich mit einem innen eingebrachten Vorratsgebinde für Tücher, insbesondere eine Tuchrolle, ein vorzugsweise festwandiges Gefäß, und einen nicht rückstandslos und/oder zerstörungsfrei zu entfernenden Abdeckungsbereich an einer Oberseite, der eine Entnahmeöffnung aufweist, durch die die Tücher entnommen werden können, und die durch ein Verschlussmittel abdeckbar ist, wobei die Entnahmeöffnung einen Durchmesseraufweist, der derart an einen Durchmesser des Vorratsgebindes angepasst ausgebildet ist, dass eine Durchführung des Vorratsgebindes als Ganzes durch die Entnahmeöffnung verhindert ist, wobei ein an die Entnahmeöffnung, insbesondere einen Innenbereich der Entnahmeöffnung, angepasst ausgebildetes, separates Halte- und Trennmittel vorgesehen ist, durch das die Tücher im Wesentlichen einzeln gehalten und entnommen werden können und das in die Entnahmeöffnung separat einbringbar ist.

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Aufbewahrung und/oder Entnahme von Tüchern nach dem Oberbegriff von Anspruch 1, ein Halte- und Trennmittel nach dem Oberbegriff von Anspruch 9 ein Verfahren nach dem Oberbegriff von Anspruch 11.

[0002] Bekannt sind Verpackungen von Feuchttüchern in Schlauchbeuteln aus Kunststoff, die in der Folienverpackung oder auf einer Rolle aufgerollt zum Schutz gegen Austrocknen in eine verschließbare Dose eingelegt werden können. Hierbei ist - insbesondere bei nichts vorschriftsgemäßem Gebrauch - die Gefahr einer hygienischen Verunreinigung insbesondere in Krankenhäusern oder anderen entsprechenden Einrichtungen gegeben.

[0003] Die nosokomialen Infektionen insbesondere in deutschen Krankenhäusern stellen ein immer größeres Risiko für Patienten und Personal dar. Die wesentlichen Ursachen sind nicht vorschiftsgetreue Desinfektionsdurchführungen durch nicht ausreichend geschultes Personal und Personalmangel. Bekannte Vorrichtungen sind noch nicht optimal für eine sicherere Verwendung hinsichtlich der sichergestellten Einmalverwendung des Systems, sondern werden aus Kostengründen häufig wiederbefüllt und mehrfach verwendet.

[0004] Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung zur Aufbewahrung und/oder Entnahme von Tüchern bereitzustellen, die einfach aufgebaut ist und sicher zu bedienen ist, ohne Keime zu verbreiten.

[0005] Die Aufgabe wird gelöst durch eine Vorrichtung zur Aufbewahrung und/oder Entnahme von Tüchern, insbesondere Einmaltüchern, insbesondere Feuchttüchern, umfassend einen Vorratsbereich mit einem innen eingebrachten Vorratsgebinde für Tücher, insbesondere eine Tuchrolle, ein vorzugsweise festwandiges Gefäß, und einen nicht rückstandslos und/oder zerstörungsfrei zu entfernenden Abdeckungsbereich an einer Oberseite, der eine Entnahmeöffnung aufweist, durch die die Tücher entnommen werden können, und die durch ein Verschlussmittel abdeckbar ist, wobei die Entnahmeöffnung einen Durchmesser aufweist, der derart an einen Durchmesser des Vorratsgebindes angepasst ausgebildet ist, dass eine Durchführung des Vorratsgebindes als Ganzes durch die Entnahmeöffnung verhindert ist, wobei ein an die Entnahmeöffnung, insbesondere einen Innenbereich der Entnahmeöffnung, angepasst ausgebildetes, separates Halte- und Trennmittel vorgesehen ist, durch das die Tücher im Wesentlichen einzeln gehalten und entnommen werden können und das in die Entnahmeöffnung separat einbringbar ist.

[0006] Die Vorrichtung stellt ein Trocken- und Feuchttuchsystem bereit, insbesondere ein Tuchspendersystem, insbesondere gebrauchsfertig, das vor Wiederverwendung geschützt ist, es kann keine neue Tuchrolle eingebracht werden, ohne das aufgebrachte Abdeckungsmittel, insbesondere eine aufgesiegelte Folie zusammen mit dem Halte- und Trennmittel zu zerstören.

[0007] Die Vorrichtung kann sowohl mit Reinigungsflüssigkeit oder Desinfektionsmittel befeuchteten oder mit trockenen Tuchrollen bestückt, in Einzelverpackung oder als Mehrfachverpackung angeboten werden. Je nach Absorptionsmenge und Reichweite können Grammatur und Tuchgröße, an Kundenanforderungen und Einsatzzweck angepasst werden. Ebenso kann die Tuchrolle horizontal, vertikal oder als Tuchstapel oder beispielsweise auch als Endlosmateriel in das Gefäß gebracht werden.

[0008] Vorteilhaft ist es, wenn das Halte- und Trennmittel eine überwiegend geschlossene Öffnungsfläche mit einem zentralen, insbesondere kreuzförmigen Durchführungsbereich aufweist, die im Verhältnis zur Öffnungsfläche insbesondere weniger als etwa ein Viertel eines Durchmessers der Öffnungsfläche umfasst, insbesondere weniger als ein Fünftel.

[0009] Vorteilhaft ist es, wenn die Entnahmeöffnung und/oder das Verschlussmittel im Wesentlichen einstückig mit dem Abdeckungsbereich verbunden sind.

[0010] Vorteilhaft ist es, wenn das Halte- und Trennmittel in einem Innenbereich der Entnahmeöffnung einklipsbar und/oder eindrehbar und/oder mit einem Bajonettverschluss und/oder einem Schiebeverschluss ausgebildet ist.

[0011] Vorteilhaft ist es, wenn der Abdeckungsbereich weiterhin ein an das Gefäß angepasst ausgebildetes Abdeckungsmittel aufweist, insbesondere ein folienartiges Abdeckungsmittel im Bereich der Entnahmeöffnung, insbesondere auf dem und/oder unterhalb des Halte- und/oder Trennmittels, insbesondere ein Etikett und/oder eine abnehmbare Verschlussfolie angebracht ist, insbesondere eine stabile und/oder flüssigkeitsdichte und/oder keimdichte Verbundfolie, beispielsweise umfassend PET/PE und/oder PET/PP und/oder PE und/oder PP und/oder PET/Aluminium/PE oder andere fixierbare Folienmaterialien und/oder eine festwandige Verschlusskappe, insbesondere einstückig oder separat von der Entnahmeöffnung.

[0012] Vorteilhaft ist es, wenn das Halte- und Trennmittel umfassend PP und/oder PE ausgebildet ist und/oder einen oder mehrere Betätigungsbereiche zum Einsetzen in den Innenbereich der Entnahmeöffnung, insbesondere einen Bajonettverschluss und/oder Klippseinsatz aufweist.

[0013] Vorteilhaft ist es, wenn das die Entnahmeöffnung in einem Innenbereich und das angepasst ausgebildete Halte- und Trennmittel im Wesentlichen rund ausgebildet sind.

[0014] Vorteilhaft ist es, wenn das Gefäß mit einer Arbeitsflüssigkeit zusätzlich zu dem Vorratsgebinde befüllt ist und/oder nachträglich nach dem Einsetzen eines Vorratsgebindes zu befüllen ist, insbesondere mit einer Desinfektionsflüssigkeit und/oder eine Reinigungsflüssigkeit und/oder eine Kosmetikflüssigkeit.

[0015] Vorteilhaft ist es, wenn das das Tuch einen Vliesstoff aufweist, der mit einer Flüssigkeit getränkt ist, wobei der Vliesstoff insbesondere ein thermisch Heißluft- und/oder andere Verfestigungsarten, beispielsweise chemisch verfestigt oder wasserstrahlverfestigter Vliesstoff ist, insbesondere umfassend Polyester und Mischungen mit PP/CV und/oder PET/PE und/oder PE/PP- und/oder PET/Co-PET- Bikomponenten, und/oder reines PP und/oder dass die Tücher mit einer Desinfektionsflüssigkeit getränkt sind.

[0016] Die Aufgabe wird ebenfalls gelöst durch ein Halte- und Trennmittel zum separaten Einsetzen in eine Vorrichtung zur Aufbewahrung und/oder Entnahme von Tüchern, insbesondere Einmaltüchern, insbesondere Feuchttüchern, umfassend einen Vorratsbereich mit einem innen eingebrachten Vorratsgebinde für Tücher, insbesondere eine Tuchrolle, ein vorzugsweise festwandiges Gefäß, insbesondere nach einem der Ansprüche 1 bis 9, wobei das das Halte- und Trennmittel umfassend PP und/oder PE ausgebildet ist und/oder Betätigungsbereiche zum Einsetzen in den Innenbereich einer Entnahmeöffnung eines nicht rückstandslos und/oder zerstörungsfrei zu entfernenden Abdeckungsbereich an einer Oberseite des Vorratsgebindes, wobei das Halte- und Trennmittel insbesondere einen Bajonettverschluss und/oder Klippseinsatz aufweist.

[0017] Die Aufgabe wird ebenfalls gelöst durch ein Verfahren zur Herstellung einer Vorrichtung zur Aufbewahrung und/oder Entnahme von Tüchern, insbesondere Einmaltüchern, insbesondere Feuchttüchern, insbesondere nach einem der Ansprüche 1 bis 9, wobei in ein Gefäß ein Vorratsgebinde, insbesondere eine Tuchrolle, eingesetzt wird, ein den Abdeckungsbereich, insbesondere mit einem folienartigen Abdeckungsmittel derart verbunden wird, dass kein rückstandsloses Entfernen möglich ist, wobei der Abdeckungsbereich auf das Gefäß aufgebracht, insbesondere aufgeschweißt wird, wobei der Abdeckungsbereich insbesondere vollständig über das Gefäß verläuft und eine im Wesentlich einstückig damit verbundene Entnahmeöffnung aufweist, durch die die Tücher entnommen werden können, und die durch ein im Wesentlichen einstückig damit verbundenen Verschlussmittel abdeckbar ist, wobei die Entnahmeöffnung einen Durchmesser aufweist, der derart an einen Durchmesser des Vorratsgebindes angepasst ausgebildet wird, dass eine Durchführung des Vorratsgebindes als Ganzes durch die Entnahmeöffnung verhindert wird, wobei zudem. insbesondere anschließend, ein an einen Innenbereich der Entnahmeöffnung angepasst ausgebildetes, separates Halte- und Trennmittel eingesetzt wird, durch das die Tücher im Wesentlichen einzeln gehalten und entnommen werden können und das in die Entnahmeöffnung separat einbringbar ist.

[0018] Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus den Ansprüchen und der nachstehenden Beschreibung, in ein Ausführungsbeispiel des Gegenstands der Erfindung in Verbindung mit der Zeichnung näher erläutert ist.

[0019] Es zeigt:

Fig. 1a

eine erfindungsgemäße Vorrichtung zur Aufbewahrung,

Fig. 1b

eine erfindungsgemäße Vorrichtung zur Aufbewahrung,

Fig. 2a

eine erfindungsgemäße Vorrichtung zur Aufbewahrung und

Fig. 2b

eine erfindungsgemäße Vorrichtung zur Aufbewahrung.

[0020] Fig. 1a zeigt eine erfindungsgemäße Vorrichtung zur Aufbewahrung, und/oder Entnahme von Tüchern 2, insbesondere Einmaltüchern, insbesondere Feuchttüchern, umfassend einen Vorratsbereich 3 mit einem innen eingebrachten Vorratsgebinde 40 für Tücher, insbesondere eine Tuchrolle 16, ein vorzugsweise festwandiges Gefäß 6, und einen nicht rückstandslos zu entfernenden Abdeckungsbereich 7 an einer Oberseite 21, der eine Entnahmeöffnung 11 aufweist, durch die die Tücher 2 entnommen werden können, und die durch ein Verschlussmittel 70 abdeckbar ist, wobei die Entnahmeöffnung 11 einen Durchmesser 50 aufweist, der derart an einen Durchmesser des Vorratsgebindes angepasst ausgebildet ist, dass eine Durchführung des Vorratsgebindes als Ganzes durch die Entnahmeöffnung 11 verhindert ist, wobei ein an die Entnahmeöffnung 11, insbesondere einen Innenbereich 75 der Entnahmeöffnung 11, angepasst ausgebildetes, separates Halte- und Trennmittel 71 vorgesehen ist, durch das die Tücher 2 im Wesentlichen einzeln gehalten und entnommen werden können und das in die Entnahmeöffnung 11 separat einbringbar ist, wobei das Halte- und Trennmittel 71 eine überwiegend geschlossene Öffnungsfläche 72 mit einem zentralen, insbesondere kreuzförmigen Durchführungsbereich 73 aufweist, die im Verhältnis zur Öffnungsfläche 72 insbesondere weniger als etwa ein Viertel eines Durchmessers der Öffnungsfläche 72 umfasst, insbesondere weniger als ein Fünftel.

[0021] Fig. 1b zeigt, dass der Abdeckungsbereich 7 weiterhin ein an das Gefäß 6 angepasst ausgebildetes Abdeckungsmittel aufweisen kann, insbesondere ein folienartiges Abdeckungsmittel 100 im Bereich der Entnahmeöffnung 11, insbesondere auf dem und/oder unterhalb des Halte- und/oder Trennmittels 71, insbesondere ein Etikett und/oder eine abnehmbare Verschlussfolie angebracht ist, insbesondere eine stabile und/oder flüssigkeitsdichte und/oder keimdichte Verbundfolie, beispielsweise umfassend PET/PE und/oder PET/PP und/oder PE und/oder PP und/oder PET/Aluminium/PE oder andere fixierbare Folienmaterialien und/oder eine festwandige Verschlusskappe 13, insbesondere einstückig oder separat von der Entnahmeöffnung 11.

[0022] Fig. 2a zeigt eine erfindungsgemäße Vorrichtung zur Aufbewahrung mit beispielhafter Verschlusskappe 13 und Abdeckungsmittel 100 und einstückig aufgebauter Oberseite 21, in die ein Halte- und Trennmittel 71 nach Fig. 2b mit Betätigungsbereich 74 in einen Innenbereich 75 einsetzbar, insbesondere eindrehbar oder mittels Bajonettverschluss eindrehbar ist.

BEZUGSZEICHENLISTE

[0023] 

1

Vorrichtung zur Aufbewahrung und/oder Darreichung

2

Tuch

3

Vorratsbereich

6

Gefäß

7

Abdeckungsbereich

11

Entnahmeöffnung

13

Verschlusskappe

16

Tuchrolle

21

Oberseite

40

Vorratsgebinde

70

Verschlussmittel

71

Halte- und Trennmittel

72

Öffnungsfläche

73

Durchführungsbereich

74

Betätigungsbereich

75

Innenbereich

100

Abdeckungsmittel

Ansprüche

1. Vorrichtung (1) zur Aufbewahrung und/oder Entnahme von Tüchern (2), insbesondere Einmaltüchern, insbesondere Feuchttüchern,
umfassend einen Vorratsbereich (3) mit einem innen eingebrachten Vorratsgebinde (40) für Tücher, insbesondere eine Tuchrolle (16), ein vorzugsweise festwandiges Gefäß (6),
und einen nicht rückstandslos und/oder zerstörungsfrei zu entfernenden Abdeckungsbereich (7) an einer Oberseite (21), der eine Entnahmeöffnung (11) aufweist, durch die die Tücher (2) entnommen werden können, und die durch ein Verschlussmittel (70) abdeckbar ist, wobei die Entnahmeöffnung (11) einen Durchmesser (50) aufweist, der derart an einen Durchmesser des Vorratsgebindes angepasst ausgebildet ist, dass eine Durchführung des Vorratsgebindes als Ganzes durch die Entnahmeöffnung (11) verhindert ist,
wobei ein an die Entnahmeöffnung (11), insbesondere einen Innenbereich (75) der Entnahmeöffnung (11), angepasst ausgebildetes, separates Halte- und Trennmittel (71) vorgesehen ist, durch das die Tücher (2) im Wesentlichen einzeln gehalten und entnommen werden können und das in die Entnahmeöffnung (11) separat einbringbar ist.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Halte- und Trennmittel (71) eine überwiegend geschlossene Öffnungsfläche (72) mit einem zentralen, insbesondere kreuzförmigen Durchführungsbereich (73) aufweist, die im Verhältnis zur Öffnungsfläche (72) insbesondere weniger als etwa ein Viertel eines Durchmessers der Öffnungsfläche (72) umfasst, insbesondere weniger als ein Fünftel.

3. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Entnahmeöffnung (11) und/oder das Verschlussmittel (70) im Wesentlichen einstückig mit dem Abdeckungsbereich (7) verbunden sind.

4. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Halte- und Trennmittel (71) in einem Innenbereich (75) der Entnahmeöffnung (11) einklipsbar und/oder eindrehbar und/oder mit einem Bajonettverschluss und/oder einem Schiebeverschluss ausgebildet ist.

5. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Abdeckungsbereich (7) weiterhin ein an das Gefäß (6) angepasst ausgebildetes Abdeckungsmittel aufweist, insbesondere ein folienartiges Abdeckungsmittel (100) im Bereich der Entnahmeöffnung (11), insbesondere auf dem und/oder unterhalb des Halte- und/oder Trennmittels (71), insbesondere ein Etikett und/oder eine abnehmbare Verschlussfolie angebracht ist, insbesondere eine stabile und/oder flüssigkeitsdichte und/oder keimdichte Verbundfolie, beispielsweise umfassend PET/PE und/oder PET/PP und/oder PE und/oder PP und/oder PET/Aluminium/PE oder andere fixierbare Folienmaterialien und/oder eine festwandige Verschlusskappe (13), insbesondere einstückig oder separat von der Entnahmeöffnung (11).

6. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Halte- und Trennmittel (71) umfassend PP und/oder PE ausgebildet ist und/oder einen oder mehrere Betätigungsbereiche (74) zum Einsetzen in den Innenbereich der Entnahmeöffnung (11), insbesondere einen Bajonettverschluss und/oder Klippseinsatz aufweist.

7. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das die Entnahmeöffnung (11) in einem Innenbereich (75) und das angepasst ausgebildete Halte- und Trennmittel (71) im Wesentlichen rund ausgebildet sind.

8. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Gefäß (6) mit einer Arbeitsflüssigkeit zusätzlich zu dem Vorratsgebinde (40) befüllt ist und/oder nachträglich nach dem Einsetzen eines Vorratsgebindes (40) zu befüllen ist, insbesondere mit einer Desinfektionsflüssigkeit und/oder eine Reinigungsflüssigkeit und/oder eine Kosmetikflüssigkeit.

9. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Tuch (2) einen Vliesstoff aufweist, der mit einer Flüssigkeit getränkt ist, wobei der Vliesstoff insbesondere ein thermisch Heißluft- und/oder andere Verfestigungsarten, beispielsweise chemisch verfestigt oder wasserstrahlverfestigter Vliesstoff ist, insbesondere umfassend Polyester und Mischungen mit PP/CV und/oder PET/PE und/oder PE/PP- und/oder PET/Co-PET- Bikomponenten, und/oder reines PP und/oder dass die Tücher (2) mit einer Desinfektionsflüssigkeit getränkt sind.

10. Halte- und Trennmittel zum separaten Einsetzen in eine Vorrichtung (1) zur Aufbewahrung und/oder Entnahme von Tüchern (2), insbesondere Einmaltüchern, insbesondere Feuchttüchern, umfassend einen Vorratsbereich (3) mit einem innen eingebrachten Vorratsgebinde (40) für Tücher, insbesondere eine Tuchrolle (16), ein vorzugsweise festwandiges Gefäß (6), insbesondere nach einem der Ansprüche 1 bis 9, wobei das das Halte- und Trennmittel umfassend PP und/oder PE ausgebildet ist und/oder Betätigungsbereiche zum Einsetzen in den Innenbereich einer Entnahmeöffnung eines nicht rückstandslos und/oder zerstörungsfrei zu entfernenden Abdeckungsbereich (7) an einer Oberseite (21) des Vorratsgebindes, wobei das Halte- und Trennmittel (71) insbesondere einen Bajonettverschluss und/oder Klippseinsatz aufweist.

11. Verfahren zur Herstellung einer Vorrichtung (1) zur Aufbewahrung und/oder Entnahme von Tüchern, insbesondere Einmaltüchern, insbesondere Feuchttüchern, insbesondere nach einem der Ansprüche 1 bis 9, wobei in ein Gefäß (6) ein Vorratsgebinde (40), insbesondere eine Tuchrolle (16), eingesetzt wird, ein den Abdeckungsbereich (7), insbesondere mit einem folienartigen Abdeckungsmittel (100) derart verbunden wird, dass kein rückstandsloses Entfernen möglich ist, wobei der Abdeckungsbereich (7) auf das Gefäß (6) aufgebracht, insbesondere aufgeschweißt wird, wobei der Abdeckungsbereich (7) insbesondere vollständig über das Gefäß (6) verläuft und eine im Wesentlich einstückig damit verbundene Entnahmeöffnung (11) aufweist, durch die die Tücher (2) entnommen werden können, und die durch ein im Wesentlichen einstückig damit verbundenen Verschlussmittel (70) abdeckbar ist, wobei die Entnahmeöffnung (11) einen Durchmesser (50) aufweist, der derart an einen Durchmesser des Vorratsgebindes (40) angepasst ausgebildet wird, dass eine Durchführung des Vorratsgebindes (40) als Ganzes durch die Entnahmeöffnung (11) verhindert wird, wobei zudem, insbesondere anschließend, ein an einen Innenbereich (75) der Entnahmeöffnung (11) angepasst ausgebildetes, separates Halte- und Trennmittel (71) eingesetzt wird, durch das die Tücher (2) im Wesentlichen einzeln gehalten und entnommen werden können und das in die Entnahmeöffnung (11) separat einbringbar ist.

Zeichnung