[0001] Die Erfindung betrifft eine Scharnierlagervorrichtung zur schwenkbaren Befestigung
eines Deckels und/oder eines Sitzes an einem Becken einer Toilette, insbesondere einer
öffentlichen Toilette, vorzugsweise einer öffentlichen Toilette in einem bewegten
Fahrzeug, umfassend einen ersten Lagerbock mit einer ersten Achsaufnahme und einem
in der ersten Achsaufnahme angeordneten ersten Achsenkörper zur drehbaren Lagerung
des Deckels oder des Sitzes relativ zu dem ersten Lagerbock um eine erste Schwenkachse,
einen zweiten Lagerbock mit einer zweiten Achsaufnahme und einem in der zweiten Achsaufnahme
angeordneten zweiten Achsenkörper zur drehbaren Lagerung des Deckels oder des Sitzes
relativ zu dem zweiten Lagerbock um eine zweite Schwenkachse.
[0002] Ferner betrifft die Erfindung ein Becken und einen Deckel und/oder einen Sitz für
eine Toilette, insbesondere einer öffentlichen Toilette, vorzugsweise einer öffentlichen
Toilette in einem bewegten Fahrzeug, umfassend das Becken mit einer Befestigungsfläche
und den Deckel und/oder den Sitz mit jeweils einer ersten und zweiten Lageraufnahme.
[0003] Weiterhin betrifft die Erfindung eine Verwendung einer Scharnierlagervorrichtung
und ein Verfahren zur Montage einer Scharnierlagervorrichtung zur schwenkbaren Befestigung
eines Deckels und/oder eines Sitzes an einem Becken einer Toilette, insbesondere einer
öffentlichen Toilette, vorzugsweise einer öffentlichen Toilette in einem bewegten
Fahrzeug.
[0004] Toiletten sind allgemein bekannt. Üblicherweise umfassen Toiletten ein Becken mit
einer oberen Beckenöffnung und mit einer mit einem Abwasserrohr verbundenen, aus einem
Beckeninnenraum herausführenden Abwasseröffnung und einen Sitz und/oder einen Deckel,
die jeweils mittels einer Scharnierlagervorrichtung zwischen einer Schließstellung
und einer Offenstellung schwenkbar an dem Becken befestigt sein können. Sitz und Deckel
sind oberhalb der oberen Beckenöffnung angeordnet. Der Sitz ist häufig ringförmig
ausgebildet und wird auch als Toilettenbrille bezeichnet. Der Deckel ist in der Regel
als geschlossene Klappe mit ovalem oder rundem Umriss ausgebildet und verschließt
die obere Beckenöffnung. Es sind Toiletten bekannt, die nur einen Deckel aufweisen.
Es sind Toiletten bekannt die nur einen Sitz aufweisen. Bei Toiletten, die mit Sitz
und Deckel ausgerüstet sind, sind Sitz und Deckel häufig schwenkbar um eine Achse
koaxial gelagert, es sind aber auch Ausführungen mit zueinander versetzten Schwenkachsen
von Sitz und Deckel bekannt.
[0005] Solche Toiletten werden sowohl in ausschließlich privat zugänglichen Bereichen, beispielsweise
in Wohnungen oder Häusern, und/oder auch in öffentlich zugänglichen Bereichen, beispielsweise
in Krankenhäusern, Bahnhöfen, Universitäten oder Zügen, eingesetzt. Toiletten in öffentlich
zugänglichen Bereichen sind öffentliche Toiletten. Öffentliche Toiletten in einem
bewegten Fahrzeug sind beispielsweise Toiletten einer Sanitäreinrichtung eines Zuges
des öffentlichen Nah- und/oder Fernverkehrs oder eines Reisebuses. Ferner umfassen
solche Toiletten ergänzend und/oder alternativ auch Toiletten für Nutzer mit eingeschränkter
Bewegungsfunktion, die beispielsweise altersbedingt, krankheitsbedingt oder durch
sonstige Art bedingt in ihrer Bewegungsfunktion eingeschränkt sind. Toiletten für
Nutzer mit eingeschränkter Bewegungsfunktion umfassen u.a. zusätzlich an einer Wand
oder einem Boden befestigte Stützelemente, beispielsweise Stützgriffe, Handläufe oder
ähnliches. Ergänzend und/oder alternativ umfassen auch öffentliche Toiletten, insbesondere
öffentliche Toiletten in einem bewegten Fahrzeug, Stützgriffe, Handläufe oder ähnliches.
[0006] Insbesondere Toiletten im öffentlichen Bereich unterliegen im täglichen Gebrauch
starken mechanischen Belastungen. Mechanische Belastungen resultieren u.a. aus dem
regelmäßigen Schwenken des Sitzes und/oder des Deckels zwischen der Schließstellung
und der Offenstellung insbesondere in der Scharnierlagervorrichtung, aus einer unsachgemäßen
Nutzung der Toilette im Sinne eines Hockers oder einer Ablage, bei der der Nutzer
die Toilette und damit insbesondere die Scharnierlagervorrichtung und den Deckel und/oder
den Sitz mit seinem kompletten Eigengewicht und/oder mit einem Gewicht abzulegender
Objekte belastet und ggf. sogar überlastet, und schließlich - insbesondere bei öffentlichen
Toiletten relevant - aus Vandalismus, bei dem Vandalen mit übermäßigem Krafteinsatz
beispielsweise auf den Deckel und/oder den Sitz der Toilette und damit auf die am
Becken befestigte Scharnierlagervorrichtung, im ungünstigsten Fall zerstörerisch,
mutwillig einwirken.
[0007] Es ist insbesondere im privaten Anwendungsbereich bekannt, zu Komfortzwecken Toiletten
mit einem Dämpfungselement oder mehreren Dämpfungselementen auszurüsten, welche die
Absenkgeschwindigkeit des Sitzes oder des Deckels oder beider dämpfen und hierdurch
eine Geräuschentwicklung durch einen aus der Offenstellung herabfallenden Deckel oder
Sitz verhindern oder verringern.
DE 10 2004 041 034 B4 zeigt eine WC-Sitz-Deckel-Kombination, bei der der WC-Sitz und der WC-Deckel schwenkbar
mit zwei Dämpfern gelagert sind.
[0008] Ferner ist insbesondere im privaten Anwendungsbereich bekannt, aus hygienischen Gründen
zur besseren Reinigung der Toilette und/oder dessen Deckel und/oder dessen Sitz, dem
Anwender deren Montage und Demontage schnell und einfach zu ermöglichen.
DE 10 2007 010 930 B4 zeigt einen zu
DE 10 2004 041 034 B4 im Wesentlichen ähnlichen Aufbau und eine im Wesentlichen ähnliche Anordnung der
Dämpfer, wobei eine dort zwischen dem Dämpfer und dem Toilettenbecken angeordnete
Befestigungsanordnung dem Anwender eine leicht zugängliche und schnelle Montage und/oder
Demontage des WC-Sitzes und/oder des WC-Deckels ermöglicht.
[0009] Darüber hinaus sind Toiletten bekannt, die den Deckel und/oder den Sitz arretieren.
Aus
DE 20 2009 003 907 U1 ist eine Scharniervorrichtung für einen Deckel und/oder Sitz einer Toilette bekannt,
die eine im Einbauzustand in vertikaler Richtung federnd nachgebende Arretierungsstange
zum Halten des Deckels und des Sitzes in einer geöffneten Position umfasst. Die Integration
dieser Haltefunktion in der Scharniervorrichtung bedingt in nachteilhafter Weise eine
vergleichsweise hohe Bauhöhe.
[0010] Es ist allgemein bekannt, zur Vermeidung der Beschädigung einer Toilette und des
Diebstahls oder der nicht autorisierten Demontage des Deckels und/oder Sitzes deren
Funktionsumfang zu reduzieren, also eine Toilette beispielsweise gar nicht mit Sitz
und Deckel auszurüsten oder auf Sitz oder Deckel zu verzichten oder diese nicht lösbar
oder lediglich mit Spezialwerkzeug demontierbar an dem Becken der Toilette zu befestigen.
[0011] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Scharnierlagervorrichtung sowie
Becken und Deckel und/oder Sitz für eine Toilette und ein entsprechendes Montageverfahren
bereitzustellen, die in einer gegenüber dem Stand der Technik vereinfachten Weise
deren schnelle und kostengünstige Herstellung, Montage und Wartung erlauben, ohne
die Eigenschaften hinsichtlich des Widerstands gegen Einwirkungen mutwilliger Zerstörung
oder Demontage und der Reinigungsfähigkeit aufzugeben.
[0012] Diese Aufgabe wird gemäß einem ersten Aspekt der Erfindung mit einer Scharnierlagervorrichtung
der eingangs beschriebenen Art gelöst, bei der die erste und die zweite Achsaufnahme
baugleich sind und der erste Achsenkörper als erster Rotationsdämpfer ausgebildet
ist, welcher eine erste Achskomponente, eine relativ zur ersten Achskomponente drehbare
zweite Achskomponente und ein zwischen der ersten und der zweiten Achskomponente ein
Dämpfungsdrehmoment erzeugendes erstes Dämpferelement umfasst.
[0013] Vorzugsweise ist die den Deckel und/oder den Sitz mit einem Becken verbindende Scharnierlagervorrichtung
derart ausgebildet, dass der Deckel und/oder der Sitz eines Beckens für eine Toilette
zwischen einer im Wesentlichen horizontalen Schließstellung und einer im Wesentlichen
vertikalen Offenstellung um eine Schwenkachse hin und her schwenkbar ist. In aller
Regel ist das Becken solcher Toiletten in einer Einbaulage bevorzugt derart angeordnet,
dass sich eine Sitzfläche des Sitzes und/oder der Deckel in der Schließstellung im
Wesentlichen in einer horizontalen Ebene erstrecken und der Sitz die Öffnung des Beckens
umfasst und/oder der Deckel die Öffnung des Beckens der Toilette verschließt. In einer
Offenstellung erstrecken sich der Sitz und/oder der Deckel vorzugsweise im Wesentlichen
in einer vertikalen Ebene, wobei der Deckel in der Offenstellung die Öffnung des Beckens
der Toilette für die Benutzung freigibt. Bevorzugt weisen der Deckel und/oder Sitz
in der Einbaulage in der Schließstellung gegenüber einer horizontalen Ebene einen
Öffnungswinkel von im Wesentlichen 0° auf. In der Offenstellung weisen der Deckel
und/oder der Sitz gegenüber der horizontalen Ebene einen Öffnungswinkel von etwa 100°
auf. Der Öffnungswinkel wird in Bezug auf die erste und/oder zweite Schwenkachse bestimmt.
Der Öffnungswinkel vergrößert sich ausgehend von der Schließstellung, etwa 0°, in
Richtung der Offenstellung, etwa 100°, und darüber hinaus.
[0014] Vorzugsweise umfassen der Deckel und/oder der Sitz jeweils eine erste und eine zweite
Lageraufnahme.
[0015] Der erste und/oder zweite Lagerbock weisen bevorzugt jeweils eine Befestigungsfläche
auf. Die jeweilige Befestigungsfläche erstreckt sich vorzugsweise im Wesentlichen
in einer Ebene horizontal und/oder im Wesentlichen parallel zu der ersten und/oder
zweiten Schwenkachse, wobei sich die Befestigungsfläche mindestens auch abschnittsweise
quer zu der ersten und/oder zweiten Schwenkachse erstrecken kann. Die Befestigungsflächen
können im Wesentlichen eben und/oder geriffelt und/oder wellig und/oder gezahnt ausgebildet
sein. Ferner kann die Befestigungsfläche des ersten und/oder die Befestigungsfläche
des zweiten Lagerbocks einen Vorsprung und/oder eine Ausnehmung und/oder eine Ecke
und/oder eine Kante umfassen. Mittels der Befestigungsflächen des ersten und des zweiten
Lagerbocks können diese auf dem Becken, insbesondere in einem hinteren Teil des Beckens,
bevorzugt auf dessen Oberseite, auf einer Befestigungsfläche des Beckens angeordnet
und/oder befestigt werden. Die Befestigungsfläche des Beckens erstreckt sich in Einbaulage
vorzugsweise im Wesentlichen in einer Ebene horizontal und/oder im Wesentlichen parallel
zu der ersten und/oder zweiten Schwenkachse, wobei sich die Befestigungsfläche abschnittsweise
auch quer zu der ersten und/oder zweiten Schwenkachse erstrecken kann. Die Befestigungsfläche
des Beckens kann im Wesentlichen eben und/oder wellig und/oder geriffelt und/oder
gezahnt ausgebildet sein. Ferner kann die Befestigungsfläche des Beckens einen Vorsprung
und/oder eine Ausnehmung und/oder eine Ecke und/oder eine Kante umfassen. Bevorzugt
ist die Befestigungsfläche des ersten Lagerbocks und/oder die Befestigungsfläche des
zweiten Lagerbocks und/oder die Befestigungsfläche des Beckens zur stoffschlüssigen
und/oder kraftschlüssigen und/oder formschlüssigen Verbindung oder Befestigung des
ersten und/oder zweiten Lagerbocks am Becken ausgebildet. Der erste Lagerbock und/oder
der zweite Lagerbock können an dem Becken mittels einer Schraubverbindung befestigt
sein. Ferner kann die jeweilige Befestigungsfläche des ersten Lagerbocks und/oder
des zweiten Lagerbocks als Flansch ausgebildet sein, wobei der jeweilige Flansch vorzugsweise
integral mit dem ersten Lagerbock und/oder dem zweiten Lagerbock ausgebildet ist.
[0016] Vorzugsweise umfasst der erste und/oder der zweite Lagerbock das Material Stahl und/oder
Aluminium und/oder Gusseisen und/oder Kunststoff und/oder Keramik. Ergänzend und/oder
alternativ umfassen der erste und/oder der zweite Lagerbock faserverstärkte Materialien.
Fasern sind beispielsweise Glasfasern und/oder Kunststofffasern und/oder Aramidfasern
und/oder Stahlfasern und/oder Naturfasern und/oder Nylonfasern. Besonders bevorzugt
ist der erste und/oder der zweite Lagerbock jeweils einstückig (einteilig) ausgebildet.
Ferner bevorzugt ist der erste und/oder der zweite Lagerbock jeweils zweistückig (zweiteilig)
oder dreistückig (dreiteilig) oder mehrstückig (mehrteilig) ausgebildet.
[0017] Weiterhin weist der erste und/oder der zweite Lagerbock vorzugsweise mindestens eine
Höhe von 2 cm, 3 cm, 4 cm, 5 cm oder 6 cm und maximal eine Höhe von 2 cm, 3 cm, 4
cm, 5 cm oder 6 cm auf. Bevorzugt sind die Abmessungen in Länge, Breite und Höhe des
ersten und/oder zweiten Lagerbocks identisch oder im Wesentlichen ähnlich.
[0018] Angaben zur Länge beziehen sich auf einen Abstand im Wesentlichen parallel zur ersten
und/oder zweiten Schwenkachse in einer im Wesentlichen horizontalen Ebene. Angaben
zur Breite beziehen sich auf einen Abstand im Wesentlichen quer zur ersten und/oder
zweiten Schwenkachse in einer im Wesentlichen horizontalen Ebene. Und Angaben zur
Höhe beziehen sich auf einen Abstand im Wesentlichen quer zur ersten und/oder zweiten
Schwenkachse in einer im Wesentlichen vertikalen Ebene.
[0019] Vorzugsweise ist die erste und/oder die zweite Achsaufnahme koaxial zu der ersten
und/oder zweiten Schwenkachse angeordnet. Ferner bevorzugt weist die erste und/oder
die zweite Achsaufnahme eine im Wesentlichen zylinderförmige, d.h. im Wesentlichen
eine parallel zur ersten und/oder zweiten Schwenkachse verlaufende, und/oder eine
im Wesentlichen konische, das heißt eine zu einem Punkt zusammenlaufende, Innenwand
auf. Bei einem konischen Verlauf kann der Punkt virtuell außerhalb des ersten und/oder
zweiten Lagerbocks liegen. Vorzugsweise erstreckt sich die erste Achsaufnahme innerhalb
des ersten Lagerbocks und/oder die zweite Achsaufnahme innerhalb des zweiten Lagerbocks.
Bevorzugt erstrecken sich die erste und/oder die zweite Achsaufnahme innerhalb des
ersten und/oder zweiten Lagerbocks zu etwa einem Drittel oder etwa einer Hälfte oder
etwa zwei Dritteln der Länge des ersten und/oder des zweiten Lagerbocks.
[0020] Weiterhin bevorzugt ist die die erste und/oder die zweite Achsaufnahme, vorzugsweise
in Umfangsrichtung, kreisförmig und/oder oval und/oder wellenförmig und/oder polygonal,
beispielsweise mehreckig und/oder zahnförmig, ausgebildet. Vorzugsweise weist die
erste Achsaufnahme des ersten Lagerbocks einen Durchmesser, bevorzugt einen mittleren
Durchmesser auf. Vorzugsweise weist die zweite Achsaufnahme des zweiten Lagerbocks
einen Durchmesser, bevorzugt einen mittleren Durchmesser auf. Weiterhin kann der Durchmesser
bzw. der mittlere Durchmesser der ersten Achsaufnahme und/oder der zweiten Achsaufnahme
in Längsrichtung variieren. Ferner können die erste Achsaufnahme und/oder die zweite
Achsaufnahme als durchgehende Achsaufnahme, beispielsweise als Durchgangsbohrung,
ausgebildet sein. Ferner bevorzugt weisen die erste und die zweite Achsaufnahme denselben
Durchmesser bzw. mittleren Durchmesser auf. Alternativ vorzugsweise weisen die erste
und die zweite Achsaufnahme unterschiedliche Durchmesser bzw. mittlere Durchmesser
auf.
[0021] Vorzugsweise sind die erste und/oder die zweite Achsaufnahme mindestens abschnittsweise
ein Gleitlager, insbesondere ein Rotationsgleitlager und/oder ein Axialgleitlager.
Ergänzend und/oder alternativ umfassen die erste und/oder der zweite Achsaufnahme
jeweils einen Gleitlagerring. Bevorzugt umfasst der Gleitlagerring die Materialien
Graphit und/oder Keramik und/oder Kunststoff und/oder Kupfer und/oder Aluminium und/oder
Messing. Ferner vorzugsweise umfasst der jeweilige Gleitlagerring dasselbe Material
wie der erste und/oder zweite Lagerbock. Ergänzend und/oder alternativ vorzugsweise
sind die erste und/oder die zweite Achsaufnahme abschnittsweise für eine formschlüssige
und/oder kraftschlüssige und/oder stoffschlüssige Verbindung ausgebildet. In bevorzugter
Weise ist die erste und/oder die zweite Achsaufnahme weiterhin derart ausgebildet,
dass eine Relativbewegung zwischen dem ersten und/der dem zweiten Lagerblock und dem
Deckel und/oder dem Sitz in axialer Richtung, das heißt längs zur ersten und/oder
zweiten Schwenkachse, unterbunden oder minimiert wird.
[0022] In bevorzugter Weise sind die erste und die zweite Achsaufnahme baugleich. Ferner
bevorzugt sind der erste Lagerbock und der zweite Lagerbock baugleich. Besonders bevorzugt
sind der erste Lagerbock und der zweite Lagerbock in Einbaulage gleichgerichtet zueinander
und koaxial zu der ersten und/oder zweiten Schwenkachse angeordnet. In dieser bevorzugten
gleichgerichteten Anordnung öffnen sich die erste Achsaufnahme des ersten Lagerbocks
und die zweite Achsaufnahme des zweiten Lagerbocks koaxial zu der ersten und/oder
zweiten Schwenkachse in dieselbe Richtung. Ein zum ersten Lagerbock gleichgerichtet
angeordneter zweiter Lagerbock ist im Wesentlichen ein koaxial zu der ersten und/oder
zweiten Schwenkachse parallel verschobener zweiter Lagerbock. Eine im Wesentlichen
gleichgerichtete Anordnung zweier Lagerböcke ist insbesondere keine spiegelsymmetrische
oder gespiegelte Anordnung zweier Lagerböcke.
[0023] Ergänzend vorzugsweise ist an und/oder innerhalb der ersten Achsaufnahme des ersten
Lagerbocks ein erster Achsenkörper zur drehbaren Lagerung des Deckels und/oder des
Sitzes in deren jeweils ersten Lageraufnahme um die erste Schwenkachse und innerhalb
der zweiten Achsaufnahme des zweiten Lagerbocks ein zweiter Achsenkörper zur drehbaren
Lagerung des Deckels und/oder des Sitzes in deren jeweils ersten Lageraufnahme um
dessen zweite Schwenkachse angeordnet. Der zweite Achsenkörper kann eine dritte Achskomponente
und eine relativ zur dritten Achskomponente drehbare vierte Achskomponente umfassen.
[0024] Vorzugsweise sind der erste und/oder der zweite Achsenkörper in Einbaulage koaxial
zu der ersten und/oder zweiten Schwenkachse angeordnet. Ferner bevorzugt weist der
erste und/oder der zweite Achsenkörper einen im Wesentlichen zylinderförmigen, d.h.
im Wesentlichen einen parallel zur ersten und/oder zweiten Schwenkachse verlaufenden,
und/oder einen im Wesentlichen konischen, das heißt einen zu einem Punkt zusammenlaufenden,
Mantel auf. Vorzugsweise erstreckt sich der erste Achsenkörper, bevorzugt dessen erste
Achskomponente, innerhalb der ersten Achsaufnahme und/oder der zweite Achsenkörper,
bevorzugt dessen dritte Achskomponenten, innerhalb der zweiten Achsaufnahme.
[0025] Ferner vorzugsweise erstreckt sich der erste Achsenkörper, bevorzugt mit seiner zweiten
Achskomponente, über den ersten Lagerbock aus dessen erster Achsaufnahme hinaus. Ergänzend
und/oder alternativ vorzugsweise erstreckt sich der zweite Achsenkörper, bevorzugt
mit seiner vierten Achskomponente, über den zweiten Lagerbock aus dessen zweiter Achsaufnahme
hinaus.
[0026] Weiterhin bevorzugt sind der erste Achsenkörper und/oder der zweite Achsenkörper
in Umfangsrichtung kreisförmig und/oder oval und/oder wellenförmig und/oder polygonal,
beispielsweise mehreckig und/oder zahnförmig, ausgebildet. Vorzugsweise weist der
am ersten Lagerbock angeordnete erste Achsenkörper einen Durchmesser, bevorzugt einen
mittleren Durchmesser auf. Vorzugsweise weist der am zweiten Lagerbock angeordnete
zweite Achsenkörper einen Durchmesser, bevorzugt einen mittleren Durchmesser auf.
Weiterhin kann der Durchmesser des ersten Achsenkörpers und/oder des zweiten Achsenkörpers
in Längsrichtung variieren. Ferner bevorzugt ist der erste Achsenköper, insbesondere
dessen erste Achskomponente, komplementär zur ersten Achsaufnahme ausgebildet und/oder
der zweite Achsenköper, insbesondere dessen dritte Achskomponente, komplementär zur
zweiten Achsaufnahme ausgebildet.
[0027] Bevorzugt ist die erste Achskomponente des ersten Rotationsdämpfers im ersten Lagerbock,
insbesondere in dessen erster Achsaufnahme, festgesetzt, vorzugsweise lösbar festgesetzt.
Die erste Achskomponente kann stoffschlüssig, beispielsweise geklebt und/oder geschweißt,
festgesetzt sein. Weiterhin kann die erste Achskomponente formschlüssig festgesetzt
sein, beispielsweise mittels Vorsprüngen und/oder Ausnehmungen, und/oder gezahnt und/oder
wellig, und/oder polygonal ausgebildet sein. Ferner kann die erste Achskomponente
kraftschlüssig, beispielsweise mittels einer Schraubverbindung, mit dem ersten Lagerbock
verbunden sein. Ergänzend bevorzugt ist der erste Achsenkörper, insbesondere die erste
Achskomponente, integral mit dem ersten Lagerbock ausgebildet. Ferner umfasst der
Gleitlagerring der ersten Achsaufnahme den ersten Achsenkörper, insbesondere die erste
Achskomponente und/oder das erste Dämpferelement und/oder die zweite Achskomponente,
vorzugsweise abschnittsweise. Bevorzugt umfasst der Gleitlagerring der zweiten Achsaufnahme
den zweiten Achsenkörper, insbesondere die dritte Achskomponente und/oder das zweite
Dämpferelement und/oder die vierte Achskomponente formschlüssig und/oder kraftschlüssige.
Vorzugsweise umfasst der erste Achsenkörper den ersten Rotationsdämpfer und einen
ersten Gleitlagerring. Bevorzugt ist der erste Rotationsdämpfer der erste Achsenkörper.
Bevorzugt nimmt das erste Dämpfungselement im Wesentlichen tangential wirkende und/oder
radial wirkende Kräfte auf. Bevorzugt wirkt die Dämpfungsrichtung der Schwerkraft
entgegen.
[0028] Gemäß einem Vorteil der erfindungsgemäßen Lösung ist die kompakte Bauweise des ersten
und zweiten Lagerbocks der Scharnierlagervorrichtung äußerst robust gegenüber äußeren
unsachgemäßen Krafteinwirkungen. In besonders vorteilhafter Weise schützt die erfindungsgemäße
Scharnierlagervorrichtung ferner das Dämpfungselement bzw. den Rotationsdämpfer durch
dessen Anordnung innerhalb des ersten Lagerbocks und des Deckels und/oder des Sitzes
vor äußeren mutwilligen Krafteinwirkungen. Ergänzend ist die erfindungsgemäße Lösung
in vorteilhafter Weise wesentlich weniger anfällig für Verunreinigungen und lässt
sich wesentlich einfacher reinigen.
[0029] Gemäß einem weiteren Vorteil der erfindungsgemäßen Lösung lassen sich durch die baugleiche
Ausführungsmöglichkeit des ersten und zweite Lagebocks die Herstellungskosten, die
Lagerhaltungskosten und der Aufwand der Ersatzteilbeschaffung sowie der Montageaufwand
trotz kleiner Stückzahlen im Vergleich zu Lösungen aus dem Stand der Technik wesentlich
reduzieren.
[0030] Gemäß einer ersten bevorzugten Ausführungsform ist vorgesehen, dass die erste Achskomponente
des ersten Rotationsdämpfers drehmomentfest mit dem ersten Lagerbock verbunden ist
und/oder mit dem ersten Lagerbock integral ausgebildet ist und die zweite Achskomponente
eine Befestigungsfläche umfasst, die zur drehmomentübertragenden Befestigung an dem
Sitz oder Deckel ausgebildet ist.
[0031] Es ist zu verstehen, dass der erste Rotationsdämpfer der erste Achsenkörper sein
kann. Es ist ferner zu verstehen, dass eine stoffschlüssige und/oder kraftschlüssige
und/oder formschlüssige Verbindung eine drehmomentfeste Verbindung zwischen dem ersten
Rotationsdämpfer, bevorzugt dessen erster Achskomponente, und dem ersten Lagerbock
bewirkt. Ergänzend und/oder alternativ ist zu verstehen, dass die Befestigungsfläche
der zweiten Achskomponente des ersten Achsenkörpers zur stoffschlüssigen und/oder
kraftschlüssigen und/oder formschlüssigen Verbindung mit dem Sitz oder Deckel zur
drehmomentübertragenden Befestigung ausgebildet ist. Ferner ist der erste Achsenkörper
bzw. der erste Rotationsdämpfer vorzugsweise, zumindest abschnittsweise, schwenkbar
im ersten Lagerbock, insbesondere in dessen erster Achsaufnahme, gelagert.
[0032] Ergänzend und/oder alternativ wird das erste Dämpferelement, bevorzugt partiell und/oder
vollständig, von der zweiten Achskomponente umfasst. Eine Verbindung zwischen der
zweiten Achskomponente und dem Deckel oder dem Sitz kann vorzugsweise stoffschlüssig
und/oder kraftschlüssig und/oder formschlüssig ausgebildet sein.
[0033] Bevorzugt bildet die erste Achskomponenten des ersten Achsenkörpers bzw. des ersten
Rotationsdämpfers stirnseitig einen Zapfen und der erste Lagerbock und/oder dessen
erste Achsaufnahme eine dem Zapfen komplementäre Nut aus oder die erste Achskomponenten
des ersten Achsenkörpers bzw. des ersten Rotationsdämpfers bildet stirnseitig eine
Nut und der erste Lagerbock und/oder dessen erste Achsaufnahme eine der Nut komplementären
Zapfen aus. Besonders bevorzugt ist die erste Achskomponente an und/oder innerhalb
des ersten Lagerbocks festgesetzt.
[0034] Bevorzugt ist die zweite Achskomponente des ersten Achsenkörpers für eine drehmomentübertragende
Verbindung mit der ersten Lageraufnahme des Deckels und/oder des Sitzes ausgebildet.
Vorzugsweise ist die Verbindung stoffschlüssig, beispielsweise geklebt oder geschweißt,
und/oder kraftschlüssig, beispielsweise mittels einer Schraubverbindung, und/oder
formschlüssig, beispielsweise durch eine polygonale und/oder eine gezahnte Ausführung,
ausgebildet. Insbesondere ist die zweite Achskomponente des ersten Achsenkörpers komplementär
zu der ersten Lageraufnahme des Deckels und/oder des Sitzes, d.h. im Sinne eines Negativs,
ausgebildet.
[0035] Noch weiter bevorzugt ist es, dass die erste und die zweite Schwenkachse in Einbaulage
des ersten und des zweiten Lagerbocks koaxial zueinander sind.
[0036] Insbesondere sind die erste und die zweite Schwenkachse in Einbaulage in einer im
Wesentlichen horizontalen Ebene angeordnet.
[0037] Gemäß einem Vorteil der erfindungsgemäßen Lösung erlaubt diese Ausführung eine möglichst
kompakte und platzsparende Bauart der Scharnierlagervorrichtung.
[0038] In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform ist vorgesehen, dass der zweite Achsenkörper
als zweiter Rotationsdämpfer ausgebildet ist, welcher eine dritte Achskomponente,
eine relativ zur dritten Achskomponente drehbare vierte Achskomponente und ein zwischen
der dritten und der vierten Achskomponente ein Dämpfungsdrehmoment erzeugendes zweites
Dämpferelement umfasst.
[0039] Es ist zu verstehen, dass der zweite Rotationsdämpfer der zweite Achsenkörper sein
kann. Es ist ferner zu verstehen, dass eine stoffschlüssige und/oder kraftschlüssige
und/oder formschlüssige Verbindung eine drehmomentfeste Verbindung zwischen dem zweiten
Rotationsdämpfer, bevorzugt dessen dritter Achskomponente, und dem zweiten Lagerbock
bewirkt. Ergänzend und/oder alternativ ist zu verstehen, dass die Befestigungsfläche
der vierten Achskomponente zur stoffschlüssigen und/oder kraftschlüssigen und/oder
formschlüssigen Verbindung mit dem Sitz oder Deckel zur drehmomentübertragenden Befestigung
ausgebildet ist.
[0040] Ergänzend und/oder alternativ umfasst ein zweiter Gleitlagerring bevorzugt partiell
und/oder vollständig den zweiten Achsenkörper, insbesondere dessen dritte Achskomponente.
Eine Verbindung zwischen dem zweiten Gleitlagerring und der dritten Achskomponente
des zweiten Achsenköpers kann hierbei vorzugsweise stoffschlüssig und/oder kraftschlüssig
und/oder formschlüssig ausgebildet sein. Ferner kann eine Verbindung zwischen dem
zweiten Gleitlagerring und dem Deckel oder dem Sitz vorzugsweise stoffschlüssig und/oder
kraftschlüssig und/oder formschlüssig ausgebildet sein.
[0041] Bevorzugt bildet die dritte Achskomponenten des zweiten Achsenkörpers bzw. des zweiten
Rotationsdämpfers stirnseitig einen Zapfen und der zweite Lagerbock und/oder dessen
zweite Achsaufnahme eine dem Zapfen komplementäre Nut aus oder die dritte Achskomponenten
des zweiten Achsenkörpers bzw. des zweiten Rotationsdämpfers bildet stirnseitig eine
Nut und der zweite Lagerbock und/oder dessen zweite Achsaufnahme eine der Nut komplementären
Zapfen aus. Besonders bevorzugt ist die dritte Achskomponente an und/oder innerhalb
des zweiten Lagerbocks festgesetzt.
[0042] Vorzugsweise ist die dritte Achskomponente des zweiten Rotationsdämpfers im zweiten
Lagerbock, insbesondere in dessen zweiter Achsaufnahme, festgesetzt, bevorzugt lösbar
festgesetzt. Die dritte Achskomponente kann stoffschlüssig, beispielsweise geklebt
und/oder geschweißt, festgesetzt sein. Weiterhin kann die dritte Achskomponente formschlüssig
festgesetzt sein, beispielsweise mittels Vorsprüngen und/oder Ausnehmungen, und/oder
gezahnt und/oder wellig und/oder polygonal ausgebildet sein. Ferner kann die dritte
Achskomponente kraftschlüssig, beispielsweise mittels einer Schraubverbindung, mit
dem zweiten Lagerbock verbunden sein. Ergänzend bevorzugt ist die dritte Achskomponente
integral mit dem zweiten Lagerbock ausgebildet. Insbesondere umfasst der zweite Gleitlagerring
die dritte Achskomponente und/oder das zweite Dämpferelement und/oder die vierte Achskomponente
abschnittsweise. Bevorzugt umfasst der Gleitlagerring die dritte Achskomponente und/oder
das zweite Dämpferelement und/oder die vierte Achskomponente formschlüssig und/oder
kraftschlüssige. Vorzugsweise umfasst der zweite Achsenkörper den zweiten Rotationsdämpfer
und einen zweiten Gleitlagerring.
[0043] In bevorzugter Weise ist die vierte Achskomponente des zweiten Achsenkörpers für
eine drehmomentübertragende Verbindung mit der ersten Lageraufnahme des Deckels und/oder
des Sitzes ausgebildet. Vorzugsweise ist die Verbindung stoffschlüssig, beispielsweise
geklebt oder geschweißt, und/oder kraftschlüssig, beispielsweise mittels einer Schraubverbindung,
und/oder formschlüssig, beispielsweise durch eine polygonale und/oder eine gezahnte
Ausführung, ausgebildet. Insbesondere ist die vierte Achskomponente des zweiten Achsenkörpers
komplementär zu der ersten Lageraufnahme des Deckels und/oder des Sitzes, d.h. im
Sinne eines Negativs, ausgebildet.
[0044] Gemäß einem Vorteil der erfindungsgemäßen Lösung können mit der vorliegenden Ausführungsform
der Erfindung sowohl Deckel als auch Sitz der Toilette ohne mechanische Überlastung
der Scharnierlagervorrichtung, des Beckens, des Deckels und des Sitzes in eine Schließstellung
schwenken.
[0045] In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform ist vorgesehen, dass die erste und
die dritte Achskomponente baugleich sind und/oder die zweite und die vierte Achskomponente
baugleich sind und/oder das erste und das zweite Dämpferelement baugleich sind.
[0046] Besonders bevorzugt ist der zweite Rotationsdämpfer baugleich zum ersten Rotationsdämpfer.
Ferner bevorzugt ist der zweite Achsenkörper baugleich zum ersten Achsenkörper. Insbesondere
sind der erste und der zweite Lagerbock baugleich.
[0047] Gemäß einem weiteren Vorteil der erfindungsgemäßen Lösung lassen sich durch die ergänzend
baugleiche Ausführung der ersten und dritten Achskomponente und/oder der zweiten und
vierten Achskomponente und/oder des ersten und zweiten Dämpferelements die Herstellungskosten,
die Lagerhaltungskosten und der Aufwand der Ersatzteilbeschaffung sowie der Montageaufwand
trotz kleiner Stückzahlen im Vergleich zu Lösungen aus dem Stand der Technik weiter
reduzieren.
[0048] In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform ist vorgesehen, dass der erste Lagerbock
eine dritte Achsaufnahme aufweist, welche einen ersten Achsabschnitt eines dritten
Achsenkörpers aufnimmt, der einen zweiten Achsabschnitt aufweist, der zur Anordnung
in einer zweiten Lageraufnahme des Deckels oder des Sitzes ausgebildet ist zur drehbaren
Lagerung des Deckels bzw. Sitzes um eine durch den dritten Achsenkörper definierte
dritte Schwenkachse, und/oder der zweite Lagerbock eine vierte Achsaufnahme aufweist,
welche einen ersten Achsabschnitt eines vierten Achsenkörpers aufnimmt, der einen
zweiten Achsabschnitt aufweist, der zur Anordnung in einer zweiten Lageraufnahme des
Deckels oder des Sitzes ausgebildet ist zur drehbaren Lagerung des Deckels bzw. Sitzes
um eine durch den vierten Achsenkörper definierte vierte Schwenkachse.
[0049] Grundsätzlich ist zu verstehen, dass der dritte Achsenkörper mit seinem ersten Achsabschnitt
in der dritten Achsaufnahme des ersten Lagerbocks, bevorzugt lösbar, festgesetzt ist.
Bevorzugt ist der erste Achsabschnitt des dritten Achsenkörpers stoffschlüssig und/oder
formschlüssig und/oder kraftschlüssig mit der dritten Achsaufnahme des ersten Lagerbocks
verbunden. Weiterhin ist vorgesehen, dass der dritte Achsenkörper einen zweiten Achsabschnitt
zur Anordnung in einer zweiten Lageraufnahme des Deckels oder des Sitzes aufweisen
kann. In bevorzugter Weise ist die Verbindung zwischen dem zweiten Achsabschnitt des
dritten Achsenkörpers und der zweiten Lageraufnahme des Deckels oder des Sitzes als
Gleitlager ausgebildet. Ergänzend und/oder alternativ vorzugsweise ist die dritte
Achsaufnahme mindestens abschnittsweise und/oder punktuell für eine formschlüssige
und/oder kraftschlüssige und/oder stoffschlüssige Verbindung ausgebildet.
[0050] Ferner ist zu verstehen, dass der vierte Achsenkörper mit seinem ersten Achsabschnitt
in der vierten Achsaufnahme des zweiten Lagerbocks, bevorzugt lösbar, festgesetzt
ist. Bevorzugt ist der erste Achsabschnitt des vierten Achsenkörpers stoffschlüssig
und/oder formschlüssig und/oder kraftschlüssig mit der dritten Achsaufnahme des zweiten
Lagerbocks verbunden. Weiterhin ist vorgesehen, dass der vierte Achsenkörper einen
zweiten Achsabschnitt zur Anordnung in einer zweiten Lageraufnahme des Deckels oder
des Sitzes aufweisen kann. In bevorzugter Weise ist die Verbindung zwischen dem zweiten
Achsabschnitt des vierten Achsenkörpers und der zweiten Lageraufnahme des Deckels
oder des Sitzes als Gleitlager ausgebildet. Ergänzend und/oder alternativ vorzugsweise
ist die vierte Achsaufnahme mindestens abschnittsweise und/oder punktuell für eine
formschlüssige und/oder kraftschlüssige und/oder stoffschlüssige Verbindung ausgebildet.
[0051] Vorzugsweise sind die dritte und/oder die vierte Achsaufnahme koaxial zu der dritten
und/oder vierten Schwenkachse angeordnet. Ferner bevorzugt weisen die dritte und/oder
die vierte Achsaufnahme eine im Wesentlichen zylinderförmige, d.h. eine im Wesentlichen
parallel zur dritten und/oder vierten Schwenkachse verlaufende, und/oder eine im Wesentlichen
konische, das heißt eine zu einem Punkt zusammenlaufende, Innenwand auf. Bei einem
konischen Verlauf kann der Punkt virtuell außerhalb des ersten und/oder zweiten Lagerbocks
liegen. Vorzugsweise erstreckt sich die dritte Achsaufnahme innerhalb des ersten Lagerbocks
und/oder die vierte Achsaufnahme innerhalb des zweiten Lagerbocks. Bevorzugt erstrecken
sich die dritte und/oder die vierte Achsaufnahme innerhalb des ersten und/oder zweiten
Lagerbocks zu etwa einem Drittel oder etwa einer Hälfte oder etwa zwei Dritteln der
Länge des ersten und/oder des zweiten Lagerbocks. Ferner können die erste und die
dritte Achsaufnahme eine durch den ersten Lagerbock hindurchgehende zusammenhängende
Öffnung bilden und/oder die zweite und die vierte Achsaufnahme eine durch den zweiten
Lagerbock hindurchgehende zusammenhängende Öffnung bilden. Vorzugsweise sind die erste
und dritte Achsaufnahme an zwei im Wesentlichen gegenüberliegenden Seiten des ersten
Lagerbocks koaxial zueinander angeordnet und/oder die zweite und vierte Achsaufnahme
an zwei im Wesentlichen gegenüberliegenden Seiten des zweiten Lagerbocks koaxial zueinander
angeordnet.
[0052] Weiterhin bevorzugt sind die die dritte und/oder die vierte Achsaufnahme in Umfangsrichtung
kreisförmig und/oder oval und/oder wellenförmig und/oder polygonal, beispielsweise
mehreckige und/oder zahnförmige, ausgebildet. Vorzugsweise weist die dritte Achsaufnahme
des ersten Lagerbocks einen Durchmesser, bevorzugt einen mittleren Durchmesser auf.
Vorzugsweise weist die vierte Achsaufnahme des zweiten Lagerbocks einen Durchmesser,
bevorzugt einen mittleren Durchmesser auf. Ferner vorzugsweise durchdringen die dritte
Achsaufnahme den ersten Lagerbock und/oder die vierte Achsaufnahme den zweiten Lagerbock.
[0053] Ergänzend vorzugsweise ist an und/oder innerhalb der dritten Achsaufnahme des ersten
Lagerbocks ein dritter Achsenkörper zur drehbaren Lagerung des Deckels und des Sitzes
um dessen dritte Schwenkachse angeordnet und/oder innerhalb der vierten Achsaufnahme
des zweiten Lagerbocks ein vierter Achsenkörper zur drehbaren Lagerung des Deckels
und des Sitzes um dessen vierte Schwenkachse angeordnet.
[0054] Vorzugsweise sind der dritte und/oder der vierte Achsenkörper in Einbaulage koaxial
zu der dritten und/oder vierten Schwenkachse angeordnet. Ferner bevorzugt weisen der
dritte und/oder der vierte Achsenkörper einen zylinderförmigen, d.h. im Wesentlichen
einen parallel zur dritten und/oder vierten Schwenkachse verlaufenden, und/oder einen
konischen, das heißt einen zu einem Punkt zusammenlaufenden, Mantel auf. Vorzugsweise
erstreckt sich der dritte Achsenkörper, bevorzugt dessen erster Achsabschnitt, innerhalb
der dritten Achsaufnahme und/oder der vierte Achsenkörper innerhalb der vierten Achsaufnahme.
[0055] Ferner vorzugsweise erstreckt sich der dritte Achsenkörper, bevorzugt dessen zweiter
Achsabschnitt, über den ersten Lagerbock aus dessen dritter Achsaufnahmehinaus. Ergänzend
und/oder alternativ vorzugsweise erstreckt sich der vierte Achsenkörper, bevorzugt
dessen zweiter Achsabschnitt, über den zweiten Lagerbock aus dessen vierter Achsaufnahme
hinaus.
[0056] Weiterhin bevorzugt sind der dritte Achsenkörper und/oder der vierte Achsenkörper
in Umfangsrichtung kreisförmig und/oder oval und/oder wellenförmig und/oder polygonal,
beispielsweise mehreckig und/oder zahnförmig, bevorzugt abschnittsweise, ausgebildet.
Vorzugsweise weist der am ersten Lagerbock angeordnete dritte Achsenkörper einen Durchmesser,
bevorzugt einen mittleren Durchmesser auf. Vorzugsweise weist der vierte am zweiten
Lagerbock angeordnete Achsenkörper einen Durchmesser, bevorzugt einen mittleren Durchmesser
auf.
[0057] Bevorzugt ist der erste Achsabschnitt des dritten Achsenkörpers in der dritten Achsaufnahme
des ersten Lagerbocks festgesetzt, bevorzugt formschlüssig und/oder kraftschlüssig
und/oder stoffschlüssig. Ergänzend und/oder alternativ bevorzugt ist der erste Achsabschnitt
des vierten Achsenkörpers in der vierten Achsaufnahme des zweiten Lagerbocks festgesetzt,
bevorzugt formschlüssig und/oder kraftschlüssig und/oder stoffschlüssig. Ferner bildet
der erste Lagerbock den dritten Achsenkörper und/oder der zweite Lagerbock den vierten
Achsenkörper integral, d.h. einteilig, aus.
[0058] Eine weitere bevorzugte Ausführungsform sieht vor, dass die dritte und die vierte
Achsaufnahme baugleich sind und/oder der dritte und vierte Achsenkörper baugleich
sind.
[0059] Ein erfindungsgemäßer Vorteil ist der modulare Aufbau des ersten und zweiten Lagerbocks,
der es ermöglicht, eine aus Gleichteilen der Lageböcke bestehende Scharnierlagervorrichtung
herzustellen und bedarfsgerecht Funktionen, bspw. eine Dämpfungsfunktion, auf Grundlage
von Gleichteilen bereitzustellen.
[0060] Gemäß einem weiteren Vorteil der erfindungsgemäßen Lösung lassen sich durch die ergänzend
baugleiche Ausführung der dritten und vierten Achsaufnahme und/oder des dritten und
vierten Achsenkörpers die Herstellungskosten, die Lagerhaltungskosten und der Aufwand
der Ersatzteilbeschaffung sowie der Montageaufwand trotz kleiner Stückzahlen im Vergleich
zu Lösungen aus dem Stand der Technik weiter reduzieren.
[0061] In einer ferner bevorzugten Ausführungsform ist vorgesehen, dass die erste und die
dritte Schwenkachse koaxial zueinander sind und/oder die zweite und die vierte Schwenkachse
koaxial zueinander sind.
[0062] Eine weitere bevorzugte Ausführungsform zeigt, dass die zweite Achskomponente des
ersten Achsenkörpers in Richtung des zweiten Lagerbocks ausgebildet ist und die vierte
Achskomponente des zweiten Achsenkörpers zum ersten Lagerbock entgegengerichtet ausgebildet
ist oder die vierte Achskomponente des zweiten Achsenkörpers in Richtung des ersten
Lagerbocks ausgebildet ist und die zweite Achskomponente des ersten Achsenkörpers
zum zweiten Lagerbock entgegengerichtet ausgebildet ist.
[0063] In bevorzugter Weise sind der erste und der zweite Lagerbock gleichgerichtet zueinander
angeordnet, wobei die erste und/oder die zweite und/oder die dritte und/oder die vierte
Schwenkachse koaxial zueinander ausgerichtet sind. Insbesondere sind ein gleichgerichtet
angeordneter erster und zweiter Lagerbock im Wesentlichen, ausgehend von einem virtuell
selben Ursprung und einer selben Ausrichtung, parallel derart verschoben, dass die
erste und/oder die zweite und/oder die dritte und/oder die vierte Schwenkachse koaxial
zueinander ausgerichtet sind. Ferner sind der erste und der zweite Lagerbock vorzugsweise
baugleich.
[0064] In vorteilhafter Weise lassen sich erfindungsgemäß, durch die gleichgerichtete Anordnung
des ersten Lagerbocks und des zweiten Lagerbocks, der erste und zweite Lagerblock
der Scharnierlagervorrichtung im Wesentlichen aus Gleichteilen herstellen. Dies reduziert
sowohl die Kosten in der Beschaffung als auch in der Fertigung, da einerseits aufgrund
der reduzierten Teileanzahl der administrative und operative Aufwand in der Beschaffung
sinkt und andererseits Investitionen in Neuanlagen überflüssig werden oder bestehende
Maschinen besser ausgelastet werden können, was wiederum die Stückkosten reduziert.
Ferner sind in vorteilhafter Weise weniger Prozesse, mindestens in der Beschaffung
und der Fertigung, zu beherrschen, so dass ein höheres Augenmerk auf die laufenden
Prozesse gerichtet werden kann, was erfahrungsgemäß die Anzahl der Fehler und die
damit verbundenen Kosten minimiert.
[0065] Ferner ist bei einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der erste Lagerbock mit
einer ersten Arretierungsnut und/oder einem ersten Arretierungspunkt ausgebildet und/oder
der zweite Lagerbock mit einer zweiten Arretierungsnut und/oder einem zweiten Arretierungspunkt
ausgebildet.
[0066] In bevorzugter Weise weist die einer Kreisbahn folgende erste und/oder zweite Arretierungsnut
ein Bogenmaß auf, die vorzugsweise einem Schwenkwinkel des Deckels und/oder Sitzes
zwischen deren Schließstellung und der Offenstellung entspricht, wobei mindestens
ein erster und/oder zweiter Arretierungspunkt an einer Position entlang der ersten
und/oder zweiten Arretierungsnut angeordnet ist, die vorzugsweise der Offenstellung
des Deckels und/oder des Sitzes entspricht. Vorzugsweise liegt der erste Arretierungspunkt
auf der Kreisbahn der ersten Arretierungsnut und/oder der zweite Arretierungspunkt
auf der Kreisbahn der zweiten Arretierungsnut.
[0067] Eine bevorzugte weitere Ausführungsform umfasst ein erstes Arretierungselement, das
mit einem ersten Ende in die erste Arretierungsnut und/oder den ersten Arretierungspunkt
greift und zur Arretierung des Deckels und/oder Sitzes mit einem zweiten Ende zur
Befestigung an dem Deckel und/oder Sitz befestigbar ausgebildet ist und/oder ein zweites
Arretierungselement, das mit einem ersten Ende in die zweite Arretierungsnut und/oder
den zweiten Arretierungspunkt greift und zur Arretierung des Deckels und/oder Sitzes
mit einem zweiten Ende zur Befestigung an dem Deckel und/oder Sitz befestigbar ausgebildet
ist.
[0068] Ferner ist bevorzugt, dass sich das erste und/oder das zweite Arretierungselement
von einem ersten Ende zu einem zweiten Ende, vorzugsweise parallel zu einer der vier
Schwenkachsen erstreckt. Ferner ist das erste und/oder zweite Arretierungselement
insbesondere in elastisches Element, bevorzugt eine Feder, oder das erste und/oder
zweite Arretierungselement umfasst ein elastisches Element, bevorzugt eine Feder.
Besonders bevorzugt ist das erste und/oder das zweite Arretierungselement ausgebildet,
um in vorzugsweise der Offenstellung des Deckels und/oder des Sitzes in den ersten
und/oder den zweiten Arretierungspunkt ein- und/oder auszurasten. Bevorzugt erfolgt
die Ein- und Ausrastbewegung des ersten und/oder zweiten Arretierungselements im Wesentlichen
parallel, d.h. in Längsrichtung, zu mindestens einer der vier Schwenkachsen.
[0069] Bevorzugt ist das erste und/oder zweite Arretierungselement in der ersten und/oder
zweiten Arretierungsnut in tangentialer Richtung zumindest abschnittsweise bewegbar
gelagert. Vorzugsweise ist/sind die erste und/oder zweite Arretierungsnut ferner derart
ausgebildet, dass sie eine Relativbewegung des ersten und/oder zweiten Arretierungselement
in radialer Richtung zu der jeweiligen Kreisbahn unterbinden. Insbesondere bilden
der erste und/oder zweite Lagerbock jeweils in einer axialen Richtung einen Anschlag
für das erste und/oder zweite Arretierungselement.
[0070] In vorteilhafterweise wird durch die Anordnung einer Arretierungsnut bzw. eines Arretierungspunktes
im Eingriff mit einem Arretierungselement eine ungewollte Winkelveränderung des Deckels
und/oder des Sitzes zwischen der Schließstellung und der Offenstellung vermieden,
wodurch insbesondere mechanische Stoßbelastungen durch eine plötzliche nicht forcierte
Schließbewegung, insbesondere in sich bewegenden Fahrzeugen, mindestens reduziert,
wenn nicht sogar vollständig unterbunden wird.
[0071] Gemäß einem Vorteil dieser Ausführungsform der erfindungsgemäßen Lösung ist die erfindungsgemäß
umgesetzte Arretierungsfunktion platzsparend und gleichermaßen robust gegenüber unsachgemäßen
Krafteinwirkungen ausgebildet.
[0072] In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Scharnierlagervorrichtung umfassen
der erste Achsenkörper eine Arretierungsausnehmung und der erste Lagerbock eine Arretierungsvorrichtung
und/oder der zweite Achsenkörper eine Arretierungsausnehmung und der zweite Lagerbock
eine Arretierungsvorrichtung, wobei die Arretierungsvorrichtung vorzugsweise ein federndes
Arretierungselement oder ein Arretierungselement mit einem Federelement aufweist.
[0073] Bevorzugt umfasst die Scharnierlagervorrichtung einen ersten Achsenkörper mit einer
Arretierungsausnehmung und einen ersten Lagerbock mit einer Arretierungsvorrichtung.
Ferner bevorzugt, umfasst die Scharnierlagervorrichtung einen zweiten Achsenkörper
mit einer Arretierungsausnehmung und einen zweiten Lagerbock mit einer Arretierungsvorrichtung.
[0074] Insbesondere kann die Arretierungsvorrichtung als federndes Arretierungselement ausgebildet
sein. Vorzugsweise umfasst das federnde Arretierungselement beispielsweise eine Stahlfeder
oder eine Gummifeder bzw. eine Elastomerfeder. Ferner bevorzugt, weist das federnde
Arretierungselement ergänzend dämpfende Eigenschaften auf. Besonders bevorzugt umfasst
die Arretierungsvorrichtung ein Arretierungselement mit einem Federelement. Das Federelement
umfasst bevorzugt beispielsweise eine Stahlfeder oder eine Gummifeder bzw. eine Elastomerfeder.
Das Arretierungselement ist vorzugsweise kugelförmig oder stiftförmig, d.h. konisch
oder zylindrisch, ausgebildet. Insbesondere kann das Arretierungselement mehreckig
ausgebildet sein.
[0075] Die Arretierungsvorrichtung greift in einer Offenstellung des Deckels und/oder Sitzes
in die Arretierungsausnehmung. Bevorzugt bildet die Arretierungsvorrichtung mit der
Arretierungsausnehmung eine formschlüssige Verbindung. Insbesondere ist die Verbindung
zwischen der Arretierungsvorrichtung und der Arretierungsausnehmung eine form- und
kraftschlüssige Verbindung. Zwei in Umfangsrichtung beabstandet angeordnete radiale
Erhebungen an dem ersten und/oder zweiten Achsenkörper können die Arretierungsausnehmung
ausbilden. Ferner kann eine gegenüber dem restlichen Umfang des ersten und/oder des
zweiten Achsenkörpers abschnittsweise bzw. punktuelle radiale Ausnehmung die Arretierungsvorrichtung
bilden. Mittels des Verlaufs der Kurvenbahn der radialen Erhebungen bzw. des Übergangs
in die radiale Ausnehmung kann der Kraft-Wegverlauf beim Öffnen bzw. beim Schließen
des Deckels und/oder Sitzes in die Offenstellung bzw. aus der Offenstellung eingestellt
werden. In bevorzugter Weise ist die Kurvenbahn derart gestaltet, dass ein ungewolltes
oder unkontrolliertes Schließen des Deckels und/oder Sitzes unterbunden wird ohne
die Handhabbarkeit für den Nutzer einzuschränken.
[0076] In vorteilhafterweise wird durch die Anordnung einer Arretierungsausnehmung im Eingriff
mit einer Arretierungsvorrichtung ein ungewolltes und/oder unkontrolliertes Schließen
des Deckels und/oder des Sitzes aus der Offenstellung in die Schließstellung vermieden.
Insbesondere werden hierdurch mechanische Stoßbelastungen durch eine unkontrollierte
Schließbewegung, d.h. ein Fallen des Deckels und/oder Sitzes, insbesondere in sich
bewegenden Fahrzeugen, mindestens reduziert, wenn nicht sogar vollständig unterbunden.
[0077] Gemäß einem Vorteil dieser Ausführungsform der erfindungsgemäßen Lösung ist die erfindungsgemäß
umgesetzte Arretierungsfunktion besonders platzsparend und gleichermaßen besonders
robust gegenüber unsachgemäßen Krafteinwirkungen ausgebildet.
[0078] Bei einer weiteren bevorzugten Ausführungsform umfasst der erste Achsenkörper ein
Freilaufelement und/oder der zweite Achsenkörper ein Freilaufelement.
[0079] Vorzugsweise verzögert das Freilaufelement in einer Schwenkrichtung des Deckels und/oder
des Sitzes in die Offenstellung deren Bewegungsablauf. Insbesondere wirkt das Freilaufelement
zwischen der Offenstellung und einer Maximalstellung bremsend auf den Deckel und/oder
den Sitz. Bevorzugt ist die Maximalstellung des Deckels und/oder des Sitzes um etwa
12,5° bis 15° gegenüber der Offenstellung an der Scharnierlagervorrichtung ausgebildet.
Bevorzugt weisen der Deckel und/oder der Sitz in der Maximalstellung einen Öffnungswinkel
von etwa 112,5° bis etwa 115° auf.
[0080] Bevorzugt ist das Freilaufelement zwischen dem ersten bzw. zweiten und dritten bzw.
vierten Achsenkörper angeordnet. Vorzugsweise ist das Freilaufelement mit dem jeweiligen
Achsenkörper formschlüssig verbunden.
[0081] Gemäß einem Vorteil der erfindungsgemäßen Lösung können mit der vorliegenden Ausführungsform
der Erfindung sowohl Deckel als auch Sitz der Toilette ohne mechanische Überlastung
der Scharnierlagervorrichtung, insbesondere der Rotationsdämpfer, des Beckens, des
Deckels und des Sitzes in eine Offenstellung schwenken.
[0082] Noch weiter ist es in einer Ausführungsform bevorzugt, dass an dem ersten und/oder
zweiten Lagerbock ein Klebe- und/oder Dichtungselement angeordnet ist.
[0083] Insbesondere ist vorgesehen, dass das Klebe- und/oder Dichtungselement zwischen dem
Becken, insbesondere in dessen hinteren Bereich, bevorzugt auf dessen Oberseite, und
jeweils dem ersten und/oder zweiten Lagerbock angeordnet ist. In bevorzugter Weise
ist das Klebe- und/oder Dichtungselement jeweils an der Befestigungsfläche des ersten
und/oder zweiten Lagerbocks angeordnet.
[0084] Weiterhin liegt der Erfindung die Aufgabe zu Grunde, eine nutzerfreundlichere Verwendung
einer Scharnierlagervorrichtung zur schwenkbaren Befestigung eines Deckels und/oder
eines Sitzes an einem Becken einer Toilette zu ermöglichen.
[0085] Gemäß einem weiteren Aspekt der Erfindung wird die Erfindung dadurch gelöst, dass
die Befestigungsfläche des Beckens zur Befestigung einer Scharnierlagervorrichtung
nach einem der vorherigen Ausführungsformen ausgebildet ist, die erste Achsaufnahme
des Deckels und/oder Sitzes zur Aufnahme der zweiten Achskomponente des ersten Achsenkörpers
und/oder der vierten Achskomponente des zweiten Achsenkörpers und die zweite Achsaufnahme
des Deckels und/oder Sitzes zur Aufnahme des zweiten Achsabschnitts des dritten und/oder
vierten Achsenkörpers ausgebildet sind, wobei die Scharnierlagervorrichtung nach einem
der vorherigen Ausführungsformen den Deckel und/oder Sitz zwischen einer Schließstellung
und einer Offenstellung um mindestens eine der vier Schwenkachsen relativ schwenkbar
zum Becken an der Befestigungsfläche anordnet.
[0086] Vorzugsweise ist die Befestigungsfläche des Beckens in dessen Einbaulage in einer
sich im Wesentlichen parallel zu mindestens eine der vier Schwenkachsen erstreckenden
Ebene angeordnet, wobei sich die Befestigungsfläche zumindest abschnittsweise quer
zu einer der vier Schwenkachsen erstrecken kann. Alternativ bevorzugt ist die Befestigungsfläche
des Beckens in dessen Einbaulage zu mindestens einer der vier Schwenkachsen geneigt
angeordnet. Besonders bevorzugt ist die Befestigungsfläche des Beckens in Einbaulage
in einer im Wesentlichen sich horizontal erstreckenden Ebene angeordnet, wobei die
Befestigungsfläche sich zumindest abschnittsweise in vertikaler Richtung erstrecken
kann. Vorzugsweise ist die Befestigungsfläche in Einbaulage des Beckens auf dessen
Oberseite, d.h. der im Wesentlichen dem Sitz und/oder dem Deckel zugewandten Seite,
angeordnet. Insbesondere bildet das Becken in dessen Einbaulage die Befestigungsfläche
in dessen hinteren Drittel, bevorzugt in dessen hinteren Viertel, aus.
[0087] Die Befestigungsfläche des Beckens ist ausgebildet, um daran eine Scharnierlagervorrichtung,
bevorzugt mindestens einen Lagerbock, besonders bevorzugt einen ersten und/oder zweiten
Lagerbock, zu befestigen. Vorzugsweise ist die Befestigungsfläche des Beckens für
eine stoffschlüssige Verbindung, beispielsweise geklebt und/oder geschweißt, und/oder
eine formschlüssige Verbindung, beispielsweise durch eine Ausnehmung und/oder Öffnung
in der Befestigungsfläche des Beckens, und/oder eine kraftschlüssige Verbindung, beispielsweise
durch eine Schraubverbindung, ausgebildet. Bevorzugt ist die Befestigungsfläche im
Wesentlichen eben und/oder wellig und/oder gezahnt und/oder geriffelt ausgebildet.
Ferner kann die Befestigungsfläche Vorsprünge und/oder Ausnehmungen und/oder Öffnungen
umfassen. Bevorzugt ist die Befestigungsfläche des Beckens komplementär zu der Befestigungsfläche
des ersten und/oder zweiten Lagerbocks ausgebildet.
[0088] Mit der ersten und zweiten Lageraufnahme des Deckels und/oder des Sitzes können der
Deckel und/oder der Sitz schwenkbar an dem ersten und/oder zweiten Lagerbock der Scharnierlagervorrichtung
um eine der vier Schwenkachsen gelagert werden. Die erste und zweite Lageraufnahme
des Deckels und/oder des Sitzes sind bevorzugt derart ausgebildet, dass der Deckel
und/oder der Sitz eines Beckens für eine Toilette zwischen einer im Wesentlichen horizontalen
Schließstellung und einer im Wesentlichen vertikalen Offenstellung um eine Schwenkachse
hin und her schwenkbar sind. Vorzugsweise ist das Becken in dessen Einbaulage derart
angeordnet, dass sich eine Sitzfläche des Sitzes und/oder der Deckel in der Schließstellung
im Wesentlichen in einer horizontalen Ebene erstrecken und der Sitz die Öffnung des
Beckens umfasst und/oder der Deckel die Öffnung des Beckens der Toilette verschließt.
Ferner bevorzugt sind die erste und zweite Lageraufnahme des Deckels zwischen dem
ersten und zweiten Lagerbock angeordnet und die erste und zweite Lageraufnahme des
Sitzes jeweils außen an dem ersten und zweiten Lagerbock angeordnet. Alternativ vorzugsweise
sind die erste und zweite Lageraufnahme des Sitzes zwischen dem ersten und zweiten
Lagerbock angeordnet und die erste und zweite Lageraufnahme des Deckels jeweils außen
an dem ersten und zweiten Lagerbock angeordnet.
[0089] In bevorzugter Weise ist die erste Lageraufnahme des Deckels und/oder des Sitzes
für eine drehmomentübertragende Verbindung mit der zweiten Achskomponente des ersten
Achsenkörpers und/oder der vierten Achskomponente des zweiten Achsenkörpers ausgebildet.
Vorzugsweise ist die Verbindung stoffschlüssig, beispielsweise geklebt oder geschweißt,
und/oder kraftschlüssig, beispielsweise mittels einer Schraubverbindung, und/oder
formschlüssig, beispielsweise durch eine polygonale und/oder eine gezahnte Ausführung,
ausgebildet. Insbesondere ist die erste Lageraufnahme des Deckels und/oder des Sitzes
komplementär zu der zweiten Achskomponente des ersten Achsenkörpers und/oder der vierten
Achskomponente des zweiten Achsenkörpers, d.h. im Sinne eines Negativs, ausgebildet.
In bevorzugter Weise ist die zweite Lageraufnahme des Deckels und/oder des Sitzes
zur drehbaren Lagerung des Deckels und/oder des Sitzes ausgebildet. Vorzugsweise ist
die zweite Lageraufnahme des Deckels und/oder des Sitzes ein Gleitlager, insbesondere
ein Rotationsgleitlager. Ergänzend und/oder alternativ bevorzugt umfasst die zweite
Lageraufnahme des Deckels und/oder des Sitzes einen Lagerring, insbesondere einen
Gleitlagerring.
[0090] Bevorzugt umfasst der Gleitlagerring der zweiten Lageraufnahme des Deckels und/oder
des Sitzes die Materialien Graphit, Keramik, Kunststoff, Kupfer, Aluminium, Blei oder
Messing. Ferner umfasst der Gleitlagerring dasselbe Material wie der Deckel und/oder
der Sitz. Ferner vorzugsweise ist die zweite Lageraufnahme derart ausgebildet, dass
eine Relativbewegung in axialer Richtung, das heißt längs zu einer der vier Schwenkachsen,
unterbunden wird.
[0091] Vorzugsweise umfassen das Becken und/oder der Deckel und/oder der Sitz das Material
Stahl und/oder Aluminium und/oder Gusseisen und/oder Kunststoff und/oder Keramik.
Ergänzend und/oder alternativ umfassen das Becken und/oder der Deckel und/oder der
Sitz faserverstärkte Materialien. Fasern sind beispielsweise Glasfaser und/oder Kunststofffasern
und/oder Aramidfasern und/oder Stahlfasern und/oder Naturfasern und/oder Nylonfasern.
Besonders bevorzugt sind der Deckel und/oder der Sitz jeweils einstückig (integral)
ausgebildet. Alternativ bevorzugt sind der der Deckel und/oder der Sitz mehrstückig
ausgebildet.
[0092] Gemäße einem Vorteil der erfindungsgemäßen Lösung sind Deckel und/oder Sitz über
die Scharnierlagervorrichtung äußerst robust und lediglich äußerst schwer lösbar an
dem Becken befestigt.
[0093] In einer bevorzugten Ausführungsform ist vorgesehen, dass der Deckel und/oder der
Sitz eine Arretierungselementaufnahme ausbildet bzw. ausbilden.
[0094] Vorzugsweise ist die Arretierungselementaufnahme des Deckels und/oder des Sitzes
derart an dem Deckel und/oder dem Sitz angeordnet, dass beim Schwenken des Deckels
und/oder des Sitzes um eine der vier Schwenkachsen zwischen der Schließstellung und
der Offenstellung die Arretierungselementaufnahme eine dem Arretierungselement bzw.
der Arretierungsnut des ersten und/oder zweiten Lagerbocks korrespondierende Kreisbahn
beschreibt. Ferner ist die Arretierungselementaufnahme bevorzugt für eine formschlüssige
Aufnahme des Arretierungselements ausgebildet.
[0095] Eine weitere bevorzugte Ausführungsform umfasst einen Deckel, der einen einen Deckelrand
durchgängig oder abschnittsweise an seinem Umfang umlaufenden Bund ausbildet, wobei
der Bund mindestens im Bereich der ersten und zweiten Lageraufnahme unterbrochen ist
und der Bund den Sitz entlang seines Umfangs in der Schließstellung abdeckt.
[0096] In bevorzugter Weise deckt der am Umfang des Deckels, insbesondere an dessen Rand,
verlaufende Bund den Sitz, insbesondere den Rand des Sitzes, in der Schließstellung
und/oder der Offenstellung des Deckels und des Sitzes, bevorzugt abschnittsweise und/oder
punktuell, ab. Vorzugsweise ist der Bund des Deckels derart ausgebildet, dass beim
Eingreifen in den Deckel zum Schwenken zwischen der Schließstellung und der Offenstellung
des Deckels eine Berührung mit dem Sitz, insbesondere dem Rand des Sitzes und/oder
des Beckens, insbesondere dessen Oberseite, besonders im vorderen Bereich des Beckens,
durch den umlaufenden Bund des Deckels verhindert wird. Bevorzugt ist der Bund auf
der Unterseite des Deckels nach innen abgesetzt vom Deckelrand mit einer oberen Kante
angeordnet und nach außen in Richtung des Deckelrands oder darüber hinaus zu einer
unteren Kante des Bundes nach außen geneigt. Ergänzend und/oder alternativ sind die
Übergänge vom Deckelrand zu Deckelunterseite und/oder von der Deckelunterseite zum
Bund abgerundet ausgebildet. Ferner ist eine durch den Bund und den Deckel gebildete
Griffmulde rutschfest, insbesondere profiliert, ausgebildet.
[0097] Gemäß einem Vorteil der erfindungsgemäßen Lösung erlaubt solch ein Becken und Deckel
und/oder Sitz dem Nutzer durch den Bund eine hygienische Handhabung der Toilette trotz
möglicher Verunreinigungen und andererseits den Reinigungskräften eine gründliche
und gleichermaßen schnelle Reinigung.
[0098] Vorzugsweise ist in einer weiteren Ausführungsform vorgesehen, dass der Sitz mindestens
einen Abschnitt umfasst, der zwischen dem Becken und dem Deckel und/oder dem Sitz
in der Schließstellung einen Stützraum ausbildet, wobei das Becken vorzugsweise im
Bereich des Abschnitts des Stützraums eine Stützfläche auf einer dem Deckel und/oder
dem Sitz zugewandten Seite aufweist.
[0099] In bevorzugter Weise sind der Stützraum und/oder die Stützfläche in Einbaulage des
Beckens und des Deckels und/oder des Sitzes in einer hinteren Hälfte, bevorzugt einem
hinteren Drittel, des Beckens angeordnet. Ferner vorzugsweise begrenzen der Rand des
Beckens und des Deckels und/oder des Sitzes den Stützraum und/oder die Stützfläche
in einer jeweils seitlichen Richtung. Ferner ist die Stützfläche bevorzugt rutschfest,
insbesondere profiliert, ausgebildet.
[0100] In vorteilhafter Weise bietet die Anordnung eines solchen Stützraums und insbesondere
der Stützfläche unmittelbar am Becken bzw. zwischen Becken und Sitz und/oder Deckel
eine robuste Haltemöglichkeit für Nutzer, die mit geringem Kostenaufwand in der Toilette
integriert ausgeführt werden kann, unempfindlich gegenüber über mutwilligen Krafteinwirkungen
ist und keinen im Vergleich zu üblichen Toiletten zusätzlichen Raum zum Befestigen
der Stützelemente erfordert.
[0101] Gemäß einem Vorteil der erfindungsgemäßen Lösung bietet diese Ausführungsform einerseits
Nutzern, insbesondere mit eingeschränkter Bewegungsfunktion, robuste und platzsparende
in das Becken und den Deckel und/oder Sitz integrierte Stützflächen, die sich andererseits
leicht reinigen lassen und den Montage- und Wartungsaufwand ggü. Lösungen des Stand
der Technik reduzieren. Mittels der integrierten Ausführung der Stützflächen sind
diese in vorteilhafter Weise gegenüber unsachgemäßer Krafteinwirkung im Vergleich
zu bekannten Lösungen robust, was den Wartungsaufwand weiter reduziert.
[0102] Gemäß einem weiteren Aspekt der Erfindung wird die Erfindung gelöst durch eine Verwendung
einer Scharnierlagervorrichtung nach einem der vorherigen Ausführungsformen zur schwenkbaren
Befestigung eines Deckels und/oder eines Sitzes an einem Becken einer Toilette, insbesondere
einer öffentlichen Toilette, vorzugsweise einer öffentlichen Toilette in einem bewegten
Fahrzeug, insbesondere zur schwenkbaren Befestigung eines Deckels und/oder eines Sitzes
an einem Becken einer Toilette nach einem der vorherigen Ausführungsformen.
[0103] Gemäß einem weiteren Aspekt der Erfindung wird die Erfindung durch ein Verfahren
zur Montage einer Scharnierlagervorrichtung gelöst, umfassend: Bereitstellen einer
Scharnierlagervorrichtung, insbesondere einer Scharnierlagervorrichtung gemäß einem
der vorherigen Ausführungsformen, gleichgerichtete Anordnung eines ersten Lagerbocks
und eines, bevorzugt baugleich ausgebildeten, zweiten Lagerbocks, auf einem Becken,
insbesondere einem Becken gemäß einem der vorherigen Ausführungsformen, Anordnung
eines ersten Achsenkörpers in einer ersten Achsaufnahme des ersten Lagerbocks zur
drehbaren Lagerung des Deckels oder des Sitzes relativ zu dem ersten Lagerbock um
eine erste Schwenkachse, Anordnung eines zweiten Achsenkörpers in einer zweiten Achsaufnahme
des zweiten Lagerbocks zur drehbaren Lagerung des Deckels oder des Sitzes relativ
zu dem zweiten Lagerbock um eine zweite Schwenkachse, Befestigen der Scharnierlagervorrichtung
auf einem Becken, insbesondere einem Becken gemäß einem der vorherigen Ausführungsformen,
und Befestigen der Scharnierlagervorrichtung an einem Deckel und/oder Sitz, insbesondere
einem Deckel und/oder Sitz gemäß einem der vorherigen Ausführungsformen.
[0104] Eine bevorzugte Ausführungsform umfasst die Montage eines ersten Dämpfungselements
in einer ersten Konfiguration zwischen einer ersten und zweiten Achskomponente eines
ersten Achsenkörpers und/oder die Montage eines nicht dämpfenden zweiten Achsenkörpers
in einer zweiten (ungedämpften) Konfiguration, oder Montage des ersten Dämpfungselements
zwischen einer ersten und zweiten Achskomponente eines ersten Achsenkörpers und eines
zweiten Dämpfungselements zwischen einer dritten und vierten Achskomponente eines
zweiten Achsenkörpers in einer dritten Konfiguration.
[0105] Eine weitere bevorzugte Ausführungsform umfasst die, Montage eines ersten Arretierungselements,
das mit einem ersten Ende in eine erste Arretierungsnut und/oder den ersten Arretierungspunkt
des ersten Lagerbocks greift und zur Arretierung des Deckels und/oder Sitzes mit einem
zweiten Ende zur Befestigung an dem Deckel und/oder Sitz befestigbar ausgebildet ist
und/oder Montage eines zweiten Arretierungselements, das mit einem ersten Ende in
die zweite Arretierungsnut und/oder den zweiten Arretierungspunkt greift und zur Arretierung
des Deckels und/oder Sitzes mit einem zweiten Ende zur Befestigung an dem Deckel und/oder
Sitz befestigbar ausgebildet ist.
[0106] Eine weitere bevorzugte Ausführungsform des Montageverfahrens umfasst den Schritt
der Montage einer ersten Arretierungsvorrichtung an einem ersten Lagerbock und/oder
einer zweiten Arretierungsvorrichtung an einem zweiten Lagerbock, wobei die erste
Arretierungsvorrichtung in die Arretierungsausnehmung des ersten Achsenkörpers und/oder
die erste Arretierungsvorrichtung in die Arretierungsausnehmung des zweiten Achsenkörpers
greift.
[0107] Ferner umfasst eine weitere bevorzugte Ausführungsform des Montageverfahrens den
Schritt der Montage eines Freilaufelements am ersten Achsenkörper und/oder zweiten
Achsenkörper.
[0108] Bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung werden beispielhaft anhand der beiliegenden
Figuren erläutert. Es zeigen:
- Fig. 1:
- Eine Explosionszeichnung eines 3-D Modells der Scharnierlagervorrichtung mit einem
Deckel und einem Sitz in einer Ausführungsform;
- Fig. 2:
- Eine Explosionszeichnung eines 3-D Modells eines Lagerbocks einer in Figur 1 gezeigten
Scharnierlagervorrichtung;
- Fig. 3:
- Ein geschnittenes 3D-Modell des in Figur 2 gezeigten Lagerbocks;
- Fig. 4:
- Eine detaillierte Ansicht eines in den Figuren 1-3 gezeigten Lagerbocks im Einbauzustand;
- Fig. 5:
- Eine Explosionszeichnung eines 3-D Modells der Scharnierlagervorrichtung mit einem
Deckel und einem Sitz in einer weiteren Ausführungsform;
- Fig. 6:
- Eine Explosionszeichnung eines 3-D Modells des in Figur 5 gezeigten Lagerbocks;
- Fig. 7:
- Eine detaillierte Ansicht einer Arretierungsvorrichtung des in den Figuren 5 und 6
gezeigten Lagerbocks;
- Fig. 8:
- Eine detaillierte Ansicht des Freilaufelements des in den Figuren 5 bis 7 gezeigten
Lagerbocks;
- Fig. 9:
- Eine Seitenansicht eines Beckens mit einem Sitz in Schließstellung und einem Deckel
in Offenstellung; und
- Fig. 10:
- Eine Seitenansicht eines Beckens mit einem Sitz und einem Deckel in Schließstellung.
[0109] In den Figuren sind gleiche oder im Wesentlichen funktionsgleiche bzw. -ähnliche
Elemente bevorzugt mit den gleichen Bezugszeichen bezeichnet.
[0110] Fig. 1 und Fig. 5 zeigen jeweils eine Explosionszeichnung eines 3-D Modells der Scharnierlagervorrichtung
(10) mit einem Deckel (20) und einem Sitz (30). Die in Fig. 1 und Fig. 5 dargestellten
bevorzugten Ausführungsformen zeigen zwei baugleiche Lagerböcke (110, 130) mit zwei
baugleichen Dämpferelementen (115, 135). Diese Dämpferelemente (115, 135) sind jeweils
mit einer baugleichen ersten und dritten Achskomponente (112a, 132a) innerhalb der
ersten und zweiten Achsaufnahme (111, 131) des ersten und zweiten Lagerbocks (111,
130) angeordnet.. Die erste und dritte Achskomponente (112a, 132a) sind mit dem jeweiligen
Dämpferelement (115, 135) formschlüssig verbunden. Das erste und zweite Dämpferelement
(115, 135) bilden stirnseitig jeweils einen zapfenartigen Fortsatz aus. Der zapfenartige
Fortsatz erstreckt sich im Wesentlichen koaxial längs zur ersten und/oder zweiten
Schwenkachse mit einem im Wesentlichen rechteckigen Querschnitt. Die erste und dritte
Achskomponente (112a, 132a) nehmen den zapfenartigen Fortsatz des ersten und zweiten
Dämpferelements (115, 135) formschlüssig auf und bilden quer zur ersten und zweiten
Schwenkachse begrenzt durch den Außendurchmesser der ersten und dritten Achskomponente
(112a, 132a) einen Zapfen an deren jeweiliger Stirnseite aus. Diese Zapfen sind für
eine formschlüssige Verbindung mit der ersten Lageraufnahme des Deckels (20) und des
Sitzes (30) ausgebildet, um das aus der Gewichts- und/oder Betätigungskraft resultierende
Drehmoment des Deckels und Sitzes auf das erste und zweite Dämpferelement (115, 135)
zu übertragen. Dazu sind der Deckel und der Sitz sind gegenüber dem ersten und zweiten
Lagerbock um die erste bis vierte Schwenkachse drehbar gelagert. In dieser bevorzugten
Ausführungsform sind ferner die erste Achsaufnahme (111) und die zweite Achsaufnahme
(131) baugleich. Ferner nehmen der erste Lagerbock und der zweite Lagerbock (110,
130) den baugleichen dritten und vierten Achsenkörper (117, 137) lösbar, mittels einer
Schraub- bzw. Stiftverbindung, festgesetzt auf.
[0111] Das erste und zweite Dämpferelement (115, 135) bilden stirnseitig die erste Achskomponente
und die dritte Achskomponente als Zapfen aus. Der dritte Achsenkörper (117) und der
baugleiche vierte Achsenkörper (137) weisen stirnseitig am jeweiligen ersten Abschnitt
eine komplementär zum Zapfen des ersten und zweiten Dämpferelements (115, mal 135)
bzw. der ersten und dritten Achskomponente ausgebildete Nut auf, die im montierten
Zustand ineinandergreifend mindestens in tangentialer Richtung eine formschlüssige
Verbindung bilden. Indem der dritte und der vierte Achsenkörper (117, 137) jeweils
kraft- und formschlüssig mit dem ersten und zweiten Lagerbock (110, 130) mittels einer
Schraube und/oder einem Stift verbunden sind, ist die erste Achskomponente des ersten
Rotationsdämpfers bzw. die dritte Achskomponente des zweiten Rotationsdämpfers über
den im ersten und zweiten Lagerbock (110, 130) festgesetzten dritten und vierten Achsenkörper
(117, 137) drehmomentfest mit dem ersten und zweiten Lagerbock (110, 130) damit auch
dem Becken (40) verbunden. Die zweite und vierte Achskomponente (112b, 132b) sind
nicht in dem ersten bzw. zweiten Lagerbock (110, 130) festgesetzt.
[0112] Ferner ist die Befestigungsfläche des in Fig. 1 und Fig. 5 gezeigten ersten und zweiten
Lagerbocks (110, 130) als Flansch bzw. flanschartig ausgebildet. Der jeweilige Flansch
umfasst eine Bohrung über die der erste und zweite Lagerbock (110, 130) an dem Becken
(40) befestigt werden kann. Ferner ist in dieser bevorzugten Ausführungsform vorgesehen,
dass zwischen dem Becken (40) und dem ersten und zweiten Lagerbock (110, 130) jeweils
ein Klebe- und/oder Dichtungselement (150) angeordnet ist, welche jeweils ebenfalls
Löcher für die vorgesehene Schraubverbindung aufweisen.
[0113] In den in den Fig. 1 und Fig. 5 gezeigten Ausführungsformen ist die erste und zweite
Lageraufnahme (311, 312) des Sitzes auf der Innenseite zwischen dem ersten und zweiten
Lagerbock (110, 130) angeordnet und die erste und zweite Lageraufnahme (211, 212)
des Deckels auf der Außenseite außerhalb des ersten und zweiten Lagerbocks (11 0,130)
angeordnet.
[0114] Fig. 2, 3 und Fig. 6 zeigen den bereits in den Fig. 1 und Fig. 5 beschriebenen Lagerbock
als Explosionszeichnung und geschnittene Zeichnung im Detail.
[0115] Fig. 4 zeigt ferner eine bevorzugte Ausführungsform einer Scharnierlagervorrichtung
(10), insbesondere eines Lagerbocks (110, 130), mit einem Arretierungselement (120,
140), einem Arretierungspunkt (119, 139), einer Arretierungsnut (119, 139) und einer
Arretierungselementaufnahme (213, 313) eines Sitzes (30). In der vorliegenden Ausführungsform
weist der Lagerbock (110, 130) stirnseitig eine einer Kreisbahn folgende Arretierungsnut
(119, 139) mit einem für die Offenstellung des Sitzes (30) vorgesehenen daran anschließenden
Arretierungspunkt (119, 139) auf, in dem ein Arretierungselement (120, 140) mit einem
ersten Ende in radialer Richtung formschlüssig und in tangentialer Richtung, d.h.
der Kreisbahn folgend, bewegbar angeordnet ist. Das Arretierungselement (120, 140)
ist mit einem zweiten Ende, schematisch dargestellt, in der Arretierungselementaufnahme
(313) formschlüssig angeordnet.
[0116] Fig. 7a-c zeigen eine besonders bevorzugte weitere Ausführungsform einer Scharnierlagervorrichtung
(10), bei der die zweite und vierte Achskomponente (112b, 132b) eine Arretierungsausnehmung
(122) aufweisen. Auf die zweite und vierte Achskomponente (112b, 132b) wirkt in radialer
Richtung eine Arretierungsvorrichtung (121) umfassend ein Arretierungselement (121a)
und ein Federelement (121b). Fig. 7a zeigt die Scharnierlagervorrichtung in einer
Schließstellung des Deckels und/oder Sitzes, der Deckel und der Sitz weisen gegenüber
einer horizontalen Ebene einen Öffnungswinkel von im Wesentlichen 0°. Fig. 7c zeigt
die Scharnierlagervorrichtung in einer Offenstellung des Deckels und/oder Sitzes,
in der das Arretierungselement (121a) der Arretierungsvorrichtung (121) in die Arretierungsausnehmung
(122) in radialer Richtung eingreift. In der Offenstellung weisen der Deckel und der
Sitz in dieser beispielhaften Ausführung einen Öffnungswinkel von etwa 100° gegenüber
einer horizontalen Ebene auf. In der Offenstellung und der Schließstellung weist die
Arretierungsvorrichtung bzw. das umfasste Federelement die geringste Auslenkung auf.
Die in Fig. 7b gezeigte Stellung zeigt die Scharnierlagervorrichtung in einer Stellung,
in der das Federelement in einer gegenüber der Offen- und Schließstellung gezeigten
Ausführung im Wesentlichen maximal ausgelenkt ist, bevor das Arretierungselement in
der Schließstellung in der Arretierungsausnehmung einrastet. Um also den Sitz und
den Deckel in der Offenstellung zu arretieren oder diese daraus zu lösen, muss das
Arretierungselement über eine radiale Erhebung der zweiten und vierten Achskomponente
(112b, 132b) hinweggleiten. Die radiale Erhebung folgt im Wesentlichen einer Kurvenbahn.
Über den Steigungsverlauf und die radiale Erstreckung der Kurvenbahn einerseits und
die Steifigkeit des Federelements (121b) andererseits lässt sich die erforderliche
Kraft zur Arretierung bzw. zum Lösen des Deckels (20) und des Sitzes (30) in die bzw.
aus der Offenstellung einstellen.
[0117] In der in den Fig. 5 bis 8b gezeigten Ausführungsform ist zwischen der ersten bzw.
dritten Achskomponente (112a, 132a) und dem jeweiligen dritten bzw. vierten Achsenkörper
(117, 137) ein Freilaufelement (123) angeordnet. Das Freilaufelement (123) ist im
Wesentlichen formschlüssig mit der ersten bzw. dritten Achskomponente (112a, 132a)
und dem jeweiligen dritten bzw. vierten Achsenkörper (117, 137) verbunden.
[0118] In Abhängigkeit des Freilaufs des Freilaufelements (123) sind die erste bzw. die
dritte Achskomponente (112a, 132a) gegenüber dem dritten bzw. vierten Achsenkörper
(117, 137) über einen durch den Freilauf definierenden Schwenkbereich relativ schwenkbar.
Dadurch lassen sich mittels des Freilaufelements der Sitz (30) und der Deckel (20)
über die Offenstellung hinaus, um etwa 12,5 ° bis etwa 15°, in eine Maximalstellung
von etwa 112,5° bis etwa 115° schwenken. In dieser bevorzugten Ausführungsform wirkt
das Freilaufelement (123) als eine Art Rotationsbremse, die über die Schwenkbewegung
zwischen der Offenstellung und der Maximalstellung des Deckels (20) und des Sitzes
(30) diese kontinuierlich abbremst. Dies verhindert in vorteilhafter Weise eine Überlastung
der Scharnierlagervorrichtung, insbesondere der darin enthaltenen ersten und zweiten
Rotationsdämpfer (114, 134).
[0119] Fig. 8a zeigt die Anordnung des Freilaufelements (123) zwischen dem ersten bzw. zweiten
Achsenkörper (112, 132) und dem dritten bzw. vierten Achsenkörper (117, 137) in der
Schließstellung des Deckels (20) und des Sitzes (30). Fig. 8b zeigt diese Anordnung
in einer im Wesentlichen Maximalstellung des Deckels (20) und des Sitzes (30).
[0120] Fig. 9 zeigt ein Becken (40) mit einem mittels einer Scharnierlagervorrichtung (10)
gelagerten Sitz (30) und Deckel (20). In der Darstellung ist der Deckel (20) in einer
Offenstellung arretieret und der Sitz (30) in einer Schließstellung im Wesentlichen
horizontal auf der Oberseite des Beckens (40) abgelegt. Die dort gezeigte Ausführungsform
zeigt eine Anordnung der Scharnierlagervorrichtung (10) in einem hinteren Bereich,
im Wesentlichen in einem hinteren Hälfte, auf der Oberseite des Beckens (40) auf dessen
im Wesentlichen horizontal erstreckenden Befestigungsfläche (410). Ferner zeigt der
Sitz (30) in einem hinteren seitlichen Abschnitt einen Stützraum (314) und eine auf
der Oberseite des Beckens (40) angeordnete Stützfläche (411), die in Richtung des
Sitzes ausgerichtet ist. Der Stützraum (314) und die darin angeordnete Stützfläche
(411) bieten Nutzern, insbesondere Nutzern mit einer Bewegungsbeeinträchtigung, einer
solchen Toilette, insbesondere für sich in bewegenden Fahrzeugen angeordnete Toiletten,
beispielsweise beim Hinsetzen und Aufrichten guten Halt.
[0121] Fig. 10 zeigt ein Becken (40) mit einem Deckel (20) in Schließstellung. Die dargestellte
Ausführungsform zeigt einen Deckel (20) mit einem sich am Deckelrand (214) auf der
Unterseite des Deckels (20) nach innen versetzten Bund (215), der zu einer unteren
Kante nach außen geneigt eine Berührung des Nutzers mit dem Sitz (30) und/oder dem
Becken (40) bzw. der Oberseite des Beckens (40) verhindert.
Bezuqszeichenliste
[0122]
- 10
- Scharnierlagervorrichtung
- 110
- Erster Lagerbock
- 111
- Erste Achsaufnahme
- 112
- Erster Achsenkörper
- 112a
- Erste Achskomponente
- 112b
- Zweite Achskomponente
- 113
- Erste Schwenkachse
- 114
- Erster Rotationsdämpfer
- 115
- Erstes Dämpferelement
- 116
- Dritte Achsaufnahme
- 117
- Dritten Achsenkörper
- 117a
- Erster Achsenabschnitt
- 117b
- Zweiter Achsenabschnitt
- 118
- Dritte Schwenkachse
- 119
- Erste/r Arretierungsnut / Arretierungspunkt
- 120
- Erstes Arretierungselement
- 121
- Arretierungsvorrichtung
- 121a
- Arretierungselement
- 121 b
- Federelement
- 122
- Arretierungsausnehmung
- 123
- Freilaufelement
- 130
- Zweiter Lagerbock
- 131
- Zweite Achsaufnahme
- 132
- Zweiter Achsenkörper
- 132a
- Dritte Achskomponente
- 132b
- Vierte Achskomponente
- 133
- Zweite Schwenkachse
- 134
- Zweiter Rotationsdämpfer
- 135
- Zweites Dämpferelement
- 136
- Vierte Achsaufnahme
- 137
- Vierter Achsenkörper
- 138
- Vierte Schwenkachse
- 139
- Zweite/r Arretierungsnut / Arretierungspunkt
- 140
- Zweites Arretierungselement
- 150
- Klebe- und/oder Dichtungselement
- 20
- Deckel
- 210
- Ausnehmung des Deckels
- 211
- Erste Lageraufnahme
- 212
- Zweite Lageraufnahme
- 213
- Arretierungselementaufnahme
- 214
- Deckelrand
- 215
- Bund
- 30
- Sitz
- 310
- Ausnehmung des Sitzes
- 311
- Erste Lageraufnahme
- 312
- Zweite Lageraufnahme
- 313
- Arretierungselementaufnahme
- 314
- Stützraum
- 40
- Becken
- 410
- Befestigungsfläche
- 411
- Stützfläche
1. Scharnierlagervorrichtung zur schwenkbaren Befestigung eines Deckels und/oder eines
Sitzes an einem Becken einer Toilette, insbesondere einer öffentlichen Toilette in
einem bewegten Fahrzeug, umfassend
einen ersten Lagerbock mit einer ersten Achsaufnahme und einem in der ersten Achsaufnahme
angeordneten ersten Achsenkörper zur drehbaren Lagerung des Deckels oder des Sitzes
relativ zu dem ersten Lagerbock um eine erste Schwenkachse,
einen zweiten Lagerbock mit einer zweiten Achsaufnahme und einem in der zweiten Achsaufnahme
angeordneten zweiten Achsenkörper zur drehbaren Lagerung des Deckels oder des Sitzes
relativ zu dem zweiten Lagerbock um eine zweite Schwenkachse,
dadurch gekennzeichnet, dass die erste und die zweite Achsaufnahme baugleich sind und der erste Achsenkörper als
erster Rotationsdämpfer ausgebildet ist, welcher eine erste Achskomponente, eine relativ
zur ersten Achskomponente drehbare zweite Achskomponente und ein zwischen der ersten
und der zweiten Achskomponente ein Dämpfungsdrehmoment erzeugendes erstes Dämpferelement
umfasst.
2. Scharnierlagervorrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass die erste Achskomponente des ersten Rotationsdämpfers drehmomentfest mit dem ersten
Lagerbock verbunden ist und/oder mit dem ersten Lagerbock integral ausgebildet ist
und die zweite Achskomponente eine Befestigungsfläche umfasst, die zur drehmomentübertragenden
Befestigung an dem Sitz oder Deckel ausgebildet ist.
3. Scharnierlagervorrichtung nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet, dass die erste und die zweite Schwenkachse in Einbaulage des ersten und des zweiten Lagerbocks
koaxial zueinander sind.
4. Scharnierlagervorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche 1-3,
dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Achsenkörper als zweiter Rotationsdämpfer ausgebildet ist, welcher eine
dritte Achskomponente, eine relativ zur dritten Achskomponente drehbare vierte Achskomponente
und ein zwischen der dritten und der vierten Achskomponente ein Dämpfungsdrehmoment
erzeugendes zweites Dämpferelement umfasst,
wobei vorzugsweise die erste und die dritte Achskomponente baugleich sind und/oder
die zweite und die vierte Achskomponente baugleich sind und/oder das erste und das
zweite Dämpferelement baugleich sind.
5. Scharnierlagervorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass der erste Lagerbock eine dritte Achsaufnahme aufweist, welche einen ersten Achsabschnitt
eines dritten Achsenkörpers aufnimmt, der einen zweiten Achsabschnitt aufweist, der
zur Anordnung in einer zweiten Lageraufnahme des Deckels oder des Sitzes ausgebildet
ist zur drehbaren Lagerung des Deckels bzw. Sitzes um eine durch den dritten Achsenkörper
definierte dritte Schwenkachse, und/oder
der zweite Lagerbock eine vierte Achsaufnahme aufweist, welche einen ersten Achsabschnitt
eines vierten Achsenkörpers aufnimmt, der einen zweiten Achsabschnitt aufweist, der
zur Anordnung in einer zweiten Lageraufnahme des Deckels oder des Sitzes ausgebildet
ist zur drehbaren Lagerung des Deckels bzw. Sitzes um eine durch den vierten Achsenkörper
definierte vierte Schwenkachse, wobei vorzugsweise die dritte und die vierte Achsaufnahme
baugleich sind und/oder der dritte und vierte Achsenkörper baugleich sind, und/oder
vorzugsweise die erste und die dritte Schwenkachse koaxial zueinander sind und/oder
die zweite und die vierte Schwenkachse koaxial zueinander sind.
6. Scharnierlagervorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Achskomponente des ersten Achsenkörpers in Richtung des zweiten Lagerbocks
ausgebildet ist und die vierte Achskomponente des zweiten Achsenkörpers zum ersten
Lagerbock entgegengerichtet ausgebildet ist oder die vierte Achskomponente des zweiten
Achsenkörpers in Richtung des ersten Lagerbocks ausgebildet ist und die zweite Achskomponente
des ersten Achsenkörpers zum zweiten Lagerbock entgegengerichtet ausgebildet ist.
7. Scharnierlagervorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
wobei der erste Lagerbock mit einer ersten Arretierungsnut und/oder einem ersten Arretierungspunkt
ausgebildet ist und/oder der zweite Lagerbock mit einer zweiten Arretierungsnut und/oder
einem zweiten Arretierungspunkt ausgebildet ist, vorzugsweise weiterhin umfassend
ein erstes Arretierungselement, das mit einem ersten Ende in die erste Arretierungsnut
und/oder den ersten Arretierungspunkt greift und zur Arretierung des Deckels und/oder
Sitzes mit einem zweiten Ende zur Befestigung an dem Deckel und/oder Sitz befestigbar
ausgebildet ist und/oder ein zweites Arretierungselement, das mit einem ersten Ende
in die zweite Arretierungsnut und/oder den zweiten Arretierungspunkt greift und zur
Arretierung des Deckels und/oder Sitzes mit einem zweiten Ende zur Befestigung an
dem Deckel und/oder Sitz befestigbar ausgebildet ist.
8. Scharnierlagervorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
wobei der erste Achsenkörper eine Arretierungsausnehmung und der erste Lagerbock eine
Arretierungsvorrichtung umfasst und/oder der zweite Achsenkörper eine Arretierungsausnehmung
und der zweite Lagerbock eine Arretierungsvorrichtung umfasst, wobei die Arretierungsvorrichtung
vorzugsweise ein federndes Arretierungselement oder ein Arretierungselement mit einem
Federelement aufweist.
9. Scharnierlagervorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
wobei der erste Achsenkörper ein Freilaufelement und/oder der zweite Achsenkörper
ein Freilaufelement umfasst.
10. Scharnierlagervorrichtung nach einem der vorhergehenden Anspruch,
dadurch gekennzeichnet, dass an dem ersten und/oder zweiten Lagerbock ein Klebe- und/oder Dichtungselement angeordnet
ist.
11. Becken und Deckel und/oder Sitz für eine Toilette, insbesondere einer öffentlichen
Toilette in einem bewegten Fahrzeug, umfassend das Becken mit einer Befestigungsfläche
und den Deckel und/oder den Sitz mit jeweils einer ersten und zweiten Lageraufnahme,
dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsfläche des Beckens zur Befestigung einer Scharnierlagervorrichtung
nach einem der vorherigen Ansprüche 1-10 ausgebildet ist, die erste Achsaufnahme des
Deckels und/oder Sitzes zur Aufnahme der zweiten Achskomponente des ersten Achsenkörpers
und/oder der vierten Achskomponente des zweiten Achsenkörpers und die zweite Achsaufnahme
des Deckels und/oder Sitzes zur Aufnahme des zweiten Achsabschnitts des dritten und/oder
vierten Achsenkörpers ausgebildet sind, wobei die Scharnierlagervorrichtung nach einem
der vorherigen Ansprüche 1-10 den Deckel und/oder Sitz zwischen einer Schließstellung
und einer Offenstellung um mindestens eine der vier Schwenkachsen relativ schwenkbar
zum Becken an der Befestigungsfläche anordnet,
der Deckel und/oder der Sitz eine Arretierungselementaufnahme ausbildet bzw. ausbilden.
12. Becken und Deckel und Sitz nach dem vorherigen Anspruch,
umfassend einen Deckel, der einen Deckelrand durchgängig oder abschnittsweise an seinem
Umfang umlaufenden Bund ausbildet, wobei der Bund mindestens im Bereich der ersten
und zweiten Achsaufnahme unterbrochen ist und der Bund den Sitz entlang seines Umfangs
in der Schließstellung abdeckt.
13. Becken und Deckel und Sitz nach einem der vorherigen Ansprüche 11-12,
dadurch gekennzeichnet, dass der Sitz mindestens einen Abschnitt umfasst, der zwischen dem Becken und dem Deckel
und/oder dem Sitz in der Schließstellung einen Stützraum ausbildet, wobei das Becken
im Bereich des Abschnitts eine Stützfläche auf einer dem Deckel und/oder dem Sitz
zugewandten Seite aufweist.
14. Verwendung einer Scharnierlagervorrichtung nach einem der vorherigen Ansprüche 1-10
zur schwenkbaren Befestigung eines Deckels und/oder eines Sitzes an einem Becken einer
Toilette, insbesondere einer öffentlichen Toilette in einem bewegten Fahrzeug, insbesondere
zur schwenkbaren Befestigung eines Deckels und/oder eines Sitzes an einem Becken einer
Toilette nach einem der vorherigen Ansprüche 11-13.
15. Verfahren zur Montage einer Scharnierlagervorrichtung zur schwenkbaren Befestigung
eines Deckels und/oder eines Sitzes an einem Becken einer Toilette, insbesondere einer
öffentlichen Toilette in einem bewegten Fahrzeug, umfassend:
- Bereitstellen einer Scharnierlagervorrichtung, insbesondere einer Scharnierlagervorrichtung
gemäß einem der Ansprüche 1-10,
- Gleichgerichtete Anordnung eines ersten Lagerbocks und eines, bevorzugt baugleich
ausgebildeten, zweiten Lagerbocks, auf einem Becken, insbesondere einem Becken gemäß
einem der Ansprüche 11-13,
- Anordnung eines ersten Achsenkörpers in einer ersten Achsaufnahme des ersten Lagerbocks
zur drehbaren Lagerung des Deckels oder des Sitzes relativ zu dem ersten Lagerbock
um eine erste Schwenkachse,
- Anordnung eines zweiten Achsenkörpers in einer zweiten Achsaufnahme des zweiten
Lagerbocks zur drehbaren Lagerung des Deckels oder des Sitzes relativ zu dem zweiten
Lagerbock um eine zweite Schwenkachse,
- Befestigen der Scharnierlagervorrichtung auf einem Becken, insbesondere einem Becken
gemäß einem der Ansprüche 11-13, und
- Befestigen der Scharnierlagervorrichtung an einem Deckel und/oder Sitz, insbesondere
einem Deckel und/oder Sitz gemäß der Ansprüche 11-13
vorzugsweise weiterhin umfassend:
- Montage eines ersten Dämpfungselements in einer ersten Konfiguration zwischen einer
ersten und zweiten Achskomponente eines ersten Achsenkörpers und/oder die Montage
eines nicht dämpfenden zweiten Achsenkörpers in einer zweiten (ungedämpften) Konfiguration,
oder
- Montage des ersten Dämpfungselements zwischen einer ersten und zweiten Achskomponente
eines ersten Achsenkörpers und eines zweiten Dämpfungselements zwischen einer dritten
und vierten Achskomponente eines zweiten Achsenkörpers in einer dritten Konfiguration,
und/oder
- Montage eines ersten Arretierungselements, das mit einem ersten Ende in eine erste
Arretierungsnut und/oder den ersten Arretierungspunkt des ersten Lagerbocks greift
und zur Arretierung des Deckels und/oder Sitzes mit einem zweiten Ende zur Befestigung
an dem Deckel und/oder Sitz befestigbar ausgebildet ist und/oder
- Montage eines zweiten Arretierungselements, das mit einem ersten Ende in die zweite
Arretierungsnut und/oder den zweiten Arretierungspunkt greift und zur Arretierung
des Deckels und/oder Sitzes mit einem zweiten Ende zur Befestigung an dem Deckel und/oder
Sitz befestigbar ausgebildet ist.
16. Verfahren nach Anspruch 15, umfassend:
- Montage einer ersten Arretierungsvorrichtung an einem ersten Lagerbock und/oder
einer zweiten Arretierungsvorrichtung an einem zweiten Lagerbock, wobei die erste
Arretierungsvorrichtung in die Arretierungsausnehmung des ersten Achsenkörpers und/oder
die erste Arretierungsvorrichtung in die Arretierungsausnehmung des zweiten Achsenkörpers
greift, und/oder
- Montage eines Freilaufelements am ersten Achsenkörper und/oder zweiten Achsenkörper.