[0001] Die Erfindung betrifft einen Deckelbeschlag zum schwenkbaren Befestigen eines Deckels
an einen Möbelkorpus, wobei der Deckelbeschlag ein Basiselement zur Montage des Deckelbeschlags
an eine Seitenwand des Möbelkorpus, einen Schwenkarm, der an dem Basiselement schwenkbar
befestigt ist, und eine Verbindungsanordnung mit zumindest zwei Verbindungselementen
zum schwenkbaren Verbinden des Schwenkarms mit dem Deckel, wobei eines der Verbindungselemente
mit dem Schwenkarm schwenkbar verbunden ist und eines der Verbindungselemente in einem
montierten Zustand des Deckelbeschlags mit dem anderen Verbindungselement verbunden
ist und dazu bestimmt und geeignet ist, an dem Deckel befestigt zu werden, aufweist.
[0002] EP 2 354 404 B1 beschreibt einen solchen Deckelbeschlag. Ein schwenkarmseitiges Verbindungselement
der Verbindungsanordnung lässt sich werkzeuglos über eine Rastverbindung mit einem
deckelseitigen Verbindungselement der Verbindungsanordnung verbinden. Über mehrere
Einstellschrauben am schwenkarmseitigen Verbindungselement können die Höhenposition,
die seitliche Position und die Neigung des Deckels gegenüber dem Möbelkorpus eingestellt
werden.
[0003] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, einen einfach aufgebauten Deckelbeschlag
bereit zu stellen.
[0004] Die Aufgabe wird durch einen Deckelbeschlag zum schwenkbaren Befestigen eines Deckels
an einen Möbelkorpus gelöst, wobei der Deckelbeschlag ein Basiselement zur Montage
des Deckelbeschlags an eine Seitenwand des Möbelkorpus, einen Schwenkarm, der an dem
Basiselement schwenkbar befestigt ist, und eine Verbindungsanordnung mit zumindest
zwei Verbindungselementen zum schwenkbaren Verbinden des Schwenkarms mit dem Deckel,
wobei eines der Verbindungselemente mit dem Schwenkarm schwenkbar verbunden ist und
eines der Verbindungselemente in einem montierten Zustand des Deckelbeschlags mit
dem anderen Verbindungselement verbunden ist und dazu bestimmt und geeignet ist, an
dem Deckel befestigt zu werden, aufweist. Eines der Verbindungselemente weist einen
Führungsabschnitt und einen Kopfabschnitt auf. Das andere der Verbindungselemente
weist einen Führungsschlitz auf, mit dem es im montierten Zustand des Deckelbeschlags
in einer Montagerichtung auf den Führungsabschnitt aufgeschoben ist, wobei es den
Kopfabschnitt in einer Richtung quer zur Montagerichtung hintergreift. Ferner weist
der Deckelbeschlag eine Fixiereinrichtung auf, mittels derer die Verbindungselemente
im montierten Zustand des Deckelbeschlags zueinander fixiert sind.
[0005] Dadurch, dass das Verbindungselement mit Führungsschlitz derart gestaltet ist, dass
es zur Montage auf das andere Verbindungselement aufgeschoben wird, ist eine besonders
einfache Art der Montage gewährleistet. Im montierten Zustand sind zudem die Verbindungselemente
in einfacher Weise zueinander fixiert.
[0006] Vorzugsweise ist der Kopfabschnitt in Montagerichtung betrachtet breiter als der
Führungsabschnitt ausgebildet, sodass durch einfache Mittel gewährleistet ist, dass
das Verbindungselement mit Führungsschlitz den Kopfabschnitt hintergreift und somit
quer zur Montagerichtung gehalten ist.
[0007] In einer Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass die Verbindungselemente
im montierten Zustand des Deckelbeschlags mittels der Fixiereinrichtung zumindest
gegen Verschieben in und entgegen der Montagerichtung (M) zueinander fixiert sind.
[0008] In einer möglichen Kombination mit dem in der Breite gegenüber dem Führungsschlitz
vergrößerten Kopfabschnitt ist somit sichergestellt, dass die Verbindungselemente
in allen Richtungen, also in und entgegen der Montagerichtung als auch quer zur Montagerichtung,
zueinander fixiert sind.
[0009] Bei einer beispielhaften Ausführungsform ist vorgesehen, dass die Fixiereinrichtung
ein Sicherungselement aufweist, das mit einem der Verbindungselemente verbunden ist
oder durch dieses dargestellt ist, dass die Fixiereinrichtung ein Fixierelement aufweist,
das mit dem anderen der Verbindungselemente verbunden ist, und dass das Fixierelement
im montierten Zustand des Deckelbeschlags an dem Sicherungselement gegen Verschieben
in und entgegen der Montagerichtung fixiert ist. Somit sind einfache Mittel vorhanden,
um die Verbindungselemente zueinander zu fixieren.
[0010] In einer Ausgestaltung kann das Fixierelement eine Lasche sein, die quer zur Montagerichtung
verstellbar ist. Die Lasche kann hierbei elastisch verstellbar ausgebildet sein. Zum
Beispiel kann die Lasche aus einem elastisch verformbaren Material wie Stahlblech
oder Kunststoff hergestellt sein.
[0011] Das Fixierelement kann gemäß einer Ausführungsform an dem Verbindungselement mit
Führungsschlitz befestigt sein. Hierbei ist das Verbindungselement mit Führungsabschnitt
und Kopfabschnitt selbst das Sicherungselement. Das Fixierelement weist eine Fixierausnehmung
auf, in welche, im montierten Zustand des Deckelbeschlags, der Kopfabschnitt eingreift.
[0012] Dadurch, dass das Verbindungselement mit Führungsabschnitt und Kopfabschnitt als
Sicherungselement dient, wird eine Fixierung der Verbindungselemente durch sehr einfach
aufgebaute Mittel ermöglicht, ohne eine Vielzahl von weiteren Elementen vorsehen zu
müssen.
[0013] Um eine Einstellbarkeit der Verbindungselemente zueinander zu ermöglichen, wodurch
der Deckel gegenüber dem Möbelkorpus einstellbar ist, kann zum Beispiel das Fixierelement
in Montagerichtung in einer variablen Position an einem der Verbindungselemente festsetzbar
sein. Eine Möglichkeit der variablen Positionierung des Fixierelements besteht darin,
dass das Fixierelement über ein verstellbares Exzenterelement an dem Verbindungselement
befestigt ist. Das Exzenterelement lässt sich relativ zum Verbindungselement um eine
Drehachse drehen, wobei das Exzenterelement um eine Exzenterachse, die parallel und
beabstandet zur Drehachse verläuft, drehbar am Fixierelement befestigt ist. Durch
eine seitliche Führung des Fixierelements, insbesondere im Bereich der Fixierausnehmung,
kann somit eine lineare Verstellung der beiden Verbindungselemente zueinander erzielt
werden.
[0014] In einem konkreten Ausführungsbeispiel ist das Verbindungselement mit Führungsabschnitt
und Kopfabschnitt dazu bestimmt und geeignet, an dem Deckel befestigt zu werden. Darüber
hinaus ist das Verbindungselement mit Führungsschlitz mit dem Schwenkarm schwenkbar
verbunden. Grundsätzlich ist es auch denkbar, dass das Verbindungselement mit Führungsabschnitt
und Kopfabschnitt mit dem Schwenkarm schwenkbar verbunden ist und das Verbindungselement
mit Führungsschlitz dazu bestimmt und geeignet, an dem Deckel befestigt zu werden.
[0015] Um das Verbindungselement mit Führungsabschnitt und Kopfabschnitt am Deckel befestigen
zu können, kann diese einen Befestigungsabschnitt aufweisen, mit dem das Verbindungselement
an den Deckel befestigbar ist.
[0016] Bei einem Ausführungsbeispiel weist der Deckelbeschlag ferner ein weiteres Verbindungselement
mit einem Führungsabschnitt und einem Kopfabschnitt auf. Somit sind zwei Verbindungselemente
mit Führungsabschnitt und Kopfabschnitt vorhanden, die beide entweder am Deckel befestigbar
sind oder beide mit dem Schwenkarm schwenkbar verbunden sind. Dadurch, dass zwei Verbindungselemente
mit Führungsabschnitt und Kopfabschnitt vorhanden sind, die nebeneinander angeordnet
sind, ist gewährleistet, dass beim Aufschieben des anderen Verbindungselements eine
lineare Führung in Montagerichtung gegeben ist. Die Verbindungselemente mit Führungsabschnitt
und Kopfabschnitt können hierbei jeweils zu einer Achse senkrecht zur Montagerichtung
rotationssymmetrisch ausgebildet sein. Sie müssen nicht speziell geformt sein, um
eine lineare Führung des anderen Verbindungselements zu gewährleisten.
[0017] Wenn zwei Verbindungselemente mit Führungsabschnitt und Kopfabschnitt vorhanden,
kann das Verbindungselemente mit Führungsschlitz einen weiteren Führungsschlitz aufweisen,
mit dem es im montierten Zustand des Deckelbeschlags in einer Montagerichtung auf
den Führungsabschnitt des weiteren Verbindungselements mit Führungsabschnitt und Kopfabschnitt
aufgeschoben ist. Somit ist für jedes Verbindungselement mit Führungsabschnitt und
Kopfabschnitt ein Führungsschlitz vorgesehen.
[0018] Hierbei kann der weitere Führungsschlitz schlüssellochähnlich ausgebildet sein und
einen erweiterten Abschnitt aufweisen, der in Montagerichtung betrachtet breiter ist
als der Kopfabschnitt des aufzunehmenden Verbindungselements und breiter ist als der
Führungsabschnitt.
[0019] Grundsätzlich kann auch ein einziger Führungsschlitz vorgesehen sein, der auf beide
Verbindungselemente mit Führungsabschnitt und Kopfabschnitt aufgeschoben wird.
[0020] Bei einem Ausführungsbeispiel weist der Deckelbeschlag ein Indikatorelement auf,
das beim Verbinden der zumindest zwei Verbindungselemente miteinander aus einer ersten
Stellung in eine zweite Stellung elastisch verstellt wird. Das Indikatorelement kann
hierbei an dem als Lasche gebildeten Fixierelement in Form einer elastischen Indikatorlasche
angeformt sein. Die Indikatorlasche kann durch das weitere Verbindungselemente mit
Führungsabschnitt und Kopfabschnitt bei der Montage aus der ersten Stellung in die
zweite Stellung überführbar sein. Die Indikatorlasche kann einen Indikator aufweisen,
der zum Beispiel in der ersten Stellung mit einer Seitenwand in Überdeckung liegt
und in der zweiten Stellung über eine Kante der Seitenwand vorsteht.
[0021] Ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel wird im Folgenden anhand der Figuren näher erläutert.
Hierin zeigen
- Figur 1
- eine Seitenansicht eines erfindungsgemäßen Deckelbeschlags an einem Möbel in Offenstellung;
- Figur 2
- eine vergrößerte Darstellung des Deckelbeschlags gemäß Figur 1 im Längsschnitt im
Bereich der Verbindungsanordnung;
- Figur 3
- eine Explosionsdarstellung des Deckelbeschlags gemäß Figur 1;
- Figur 4
- eine Draufsicht auf das schwenkarmseitige Verbindungselement mit der Lasche in einer
maximal oberen Position,
- Figur 5
- eine Draufsicht gemäß Figur 4 mit der Lasche in einer mittleren Position,
- Figur 6
- eine Draufsicht gemäß Figur 4 mit der Lasche in einer maximal unteren Position.
- Figur 7
- eine perspektivische Darstellung des Deckelbeschlags gemäß Figur 1 in einem nicht
mit dem Deckel befestigten Zustand;
- Figur 8
- eine perspektivische Darstellung des Deckelbeschlags gemäß Figur 7 in einem nicht
vollständig mit dem Deckel befestigten Zustand;
- Figur 9
- eine perspektivische Darstellung des Deckelbeschlags gemäß Figur 7 in einem mit dem
Deckel befestigten Zustand;
- Figur 10
- eine Seitenansicht einer zweiten Ausführungsform einer Verbindungsanordnung vor dem
Verbinden der Verbindungselemente; und
- Figur 11
- eine Seitenansicht der Verbindungsanordnung nach Figur 10 nach dem Verbinden der Verbindungselemente.
[0022] Die Figuren 1 bis 3 zeigen einen erfindungsgemäßen Deckelbeschlag 1 in unterschiedlichen
Ansichten und werden im Folgenden zusammen beschrieben.
[0023] Der Deckelbeschlag 1 weist ein Basiselement 2 auf, das über nicht dargestellte Befestigungsschrauben
an einem Möbelkorpus 6 befestigt ist. Das Basiselement 2 ist somit an der Seitenwand
5 des Möbelkorpus 6 fixiert.
[0024] An dem Basiselement 2 ist ein Schwenkarm 7 um eine erste Korpusachse K1 schwenkbar
befestigt. An einem von der ersten Korpusachse K1 entfernten Ende ist der Schwenkarm
7 mit einem schwenkarmseitigen Verbindungselement 8 um eine erste Deckelachse D1 schwenkbar
verbunden. Die erste Korpusachse K1 und die erste Deckelachse D1 sind beabstandet
und parallel zueinander angeordnet.
[0025] Das schwenkarmseitige Verbindungselement 8 ist mit einem ersten deckelseitigen Verbindungselement
9 und einem zweiten deckelseitigen Verbindungselement 10 verbunden, wobei die beiden
deckelseitigen Verbindungselemente 9, 10 mit einem Deckel 11 verbunden sind. Alle
Verbindungselemente 8, 9, 10 bilden zusammen eine Verbindungsanordnung.
[0026] Der Deckel 11 ist ausschließlich über den Deckelbeschlag 1 oder weitere vergleichbare
Deckelbeschläge mit dem Korpus 6 schwenkbar verbunden. Es sind keine weiteren Scharniere
vorgesehen.
[0027] Um einen definierten Bewegungsablauf des Deckels 11 gegenüber dem Möbelkorpus 6 zu
gewährleisten, weist der Deckelbeschlag 1 in der vorliegenden Ausführungsform einen
Steuerarm 12 auf, der am Basiselement 2 um eine zweite Korpusachse K2 schwenkbar verbunden
ist und der am schwenkarmseitigen Verbindungselement 8 um eine zweite Deckelachse
D2 schwenkbar verbunden ist. Die zweite Korpusachse K2 und die zweite Deckelachse
D2 sind beabstandet und parallel zueinander sowie beabstandet und parallel zur ersten
Korpusachse K1 und ersten Deckelachse D1 angeordnet.
[0028] Somit bilden der Schwenkarm 7 und der Steuerarm 12 eine Parallelogrammanordnung,
die einen definierten Bewegungsablauf der Verbindungsanordnung 8, 9, 10 und damit
des Deckels 11 vorgibt.
[0029] Der Deckel 11 lässt sich gegenüber dem Korpus 6 mittels des Deckelbeschlags 1 zwischen
einer in Figur 1 dargestellten Offenstellung und einer Schließstellung bewegen, wobei
der Deckel 11 in der Schließstellung in einer vertikalen Position angeordnet ist und
eine Öffnung 26 des Möbelkorpus 6 verschließt.
[0030] Die beiden deckelseitigen Verbindungselemente 9, 10 sind identisch zueinander ausgebildet.
Repräsentativ wird daher das in Figur 2 links dargestellte erste deckelseitige Verbindungselement
9 beschrieben.
[0031] Das erste deckelseitige Verbindungselement 9 weist einen Kopfabschnitt 13, einen
Führungsabschnitt 14 und einen Befestigungsabschnitt 15 auf, die entlang einer Längsachse
L des ersten deckelseitigen Verbindungselements 9 hintereinander angeordnet sind.
Der Führungsabschnitt 14 ist zwischen dem Kopfabschnitt 13 und dem Befestigungsabschnitt
15 angeordnet. Der Führungsabschnitt 14 weist einen kreisförmigen Querschnitt auf
und hat einen kleineren Durchmesser, als der ebenfalls im Querschnitt kreisförmig
gestaltete Kopfabschnitt 13.
[0032] Der Befestigungsabschnitt 15 ist in Form eines Gewindestifts ausgebildet, der in
das Material des Deckels 11 eingeschraubt ist.
[0033] Durch den kleineren Durchmesser des Führungsabschnitts 14 gegenüber dem Kopfabschnitt
13 ist ein Hinterschnitt gebildet.
[0034] Das schwenkarmseitige Verbindungselement 8 ist blechförmig gestaltet und weist einen
ersten Führungsschlitz 16 und einen weiteren zweiten Führungsschlitz 17 auf. Der erste
Führungsschlitz 16 ist in einer Montagerichtung M nach vorne hin offen. Der zweite
Führungsschlitz 17 ist in das Blechmaterial des schwenkarmseitigen Verbindungselements
8 in sich geschlossen eingebracht. Der zweite Führungsschlitz 17 weist in Montagerichtung
M vorne einen erweiterten Abschnitt 18 auf.
[0035] In Montagerichtung M betrachtet, weisen die beiden Führungsschlitze 16, 17 eine Breite
auf, die an den Durchmesser der Führungsabschnitte 14 der beiden deckelseitigen Verbindungselemente
9, 10 angepasst ist bzw. geringfügig breiter ist. Darüber hinaus sind die Führungsschlitze
16, 17, in Montagerichtung M betrachtet, schmaler als die Kopfabschnitte 13 der deckelseitigen
Verbindungselemente 9, 10.
[0036] Um eine einfache Montage des schwenkarmseitigen Verbindungselements 8 an die deckelseitigen
Verbindungselemente 9, 10 zu gewährleisten, ist, wie bereits erwähnt, der erste Führungsschlitz
16 in Montagerichtung M vorne offen gestaltet. Darüber hinaus weist der zweite Führungsschlitz
17 einen erweiterten Abschnitt 18 auf, dessen Durchmesser größer ist als der Durchmesser
des Kopfabschnitts 13 des zweiten deckelseitigen Verbindungselements 10. Somit kann
das schwenkarmseitige Verbindungselement 8 auf die deckelseitigen Verbindungselemente
9, 10 aufgesetzt werden, wobei das zweite deckelseitige Verbindungselement 10 durch
den erweiterten Abschnitt 18 in den zweiten Führungsschlitz 17 eingreift, wie dies
aus den Figuren 4 und 5 ersichtlich ist. Durch Verschieben des schwenkarmseitigen
Verbindungselements 8 in Montagerichtung M hintergreift das schenkarmseitige Verbindungselement
8 die Kopfabschnitte 13 der beiden deckelseitigen Verbindungselemente 9, 10.
[0037] Zum Fixieren des schwenkarmseitigen Verbindungselements 8 an den beiden deckelseitigen
Verbindungselementen 9, 10 ist eine Fixiereinrichtung mit einem Fixierelement in Form
einer Lasche 19 vorgesehen. Die Lasche 19 ist mittels eines Exzenterelements 20 an
dem schwenkarmseitigen Verbindungselement 8 befestigt. Hierzu weist die Lasche 19
eine Befestigungsausnehmung 21 auf, in der das Exzenterelement 20 mit einem Exzenteransatz
22 sitzt. Die Befestigungsausnehmung 21 ist im Querschnitt kreisförmig gestaltet,
ebenso wie der darin sitzende Exzenteransatz 20, wobei das Exzenterelement 20 um eine
Drehachse D in der Befestigungsausnehmung 21 drehbar ist.
[0038] In dem schwenkarmseitigen Verbindungselement 8 ist eine Bohrung 23 vorgesehen, in
die ein Exzenteransatz 22 des Exzenterelements 20 eingreift und drehbar an dem schwenkarmseitigen
Verbindungselement 8 vernietet ist. Das Exzenterelement 20 lässt sich um eine vom
Exzenteransatz 22 definierte Exzenterachse E gegenüber dem schwenkarmseitigen Verbindungselement
8 drehen. Die Exzenterachse E ist parallel mit Abstand zur Drehachse D angeordnet.
[0039] Zum Verdrehen des Exzenterelements 20 weist dieses einen Kreuzschlitz 24 auf, sodass
das Exzenterelement 20 mit einem Schraubendreher gedreht werden kann. Durch die exzentrische
Anordnung des Exzenteransatzes 22 zur Befestigungsausnehmung 21 findet hierbei ein
exzentrisches Taumeln der Befestigungsausnehmung 21 um die Exzenterachse E statt,
wodurch die Lasche 19 relativ zum schwenkarmseitigen Verbindungselement 8 bewegt wird.
[0040] An einem von der Befestigungsausnehmung 21 entfernten vorderen Ende 27 der Lasche
19 weist die Lasche 19 eine Fixierausnehmung 25 auf, die den Kopfabschnitt 13 und
den Führungsabschnitt 14 des als Sicherungselement dienenden ersten deckelseitigen
Verbindungselements 9 aufnimmt. Die Fixierausnehmung 25 ist hierbei ebenfalls im Querschnitt
kreisrund gestaltet und sorgt für einen sicheren Halt der Lasche 19 auf dem ersten
deckelseitigen Verbindungselement 9. Hierdurch ist ein relatives Verschieben des schwenkarmseitigen
Verbindungselements 8 gegenüber den beiden deckelseitigen Verbindungselementen 9,
10 verhindert und die Verbindungselemente 8, 9, 10 sind zueinander fixiert.
[0041] Das deckelseitige Verbindungselement 9 weist parallel zur Montagerichtung M verlaufende
Führungswände 28, 29 auf, zwischen denen die Lasche 19 aufgenommen ist. Beim Verdrehen
des Exzenterelements 20 wird das vordere Ende 27 der Lasche 19 daher in Montagerichtung
M bewegt. Hierdurch lässt sich die Position des schwenkarmseitigen Verbindungselements
8 relativ zum ersten deckelseitigen Verbindungselement 9 und damit relativ zum Deckel
11 linear in und entgegen der Montagerichtung einstellen.
[0042] In den Figuren 4 bis 6 ist die Lasche 19 in drei unterschiedlichen Positionen relativ
zum schwenkarmseitigen Verbindungselement 8 dargestellt. In Figur 4 befindet sich
die Lasche 19 in einer maximal oberen Position. Die Begriffe "oben" und "unten" beziehen
sich hierbei auf einen Deckel 11, der sich in der Schließstellung befindet und vertikal
angeordnet ist. In der maximal oberen Position befindet sich die Exzenterachse E am
nächsten zum zweiten Schlitz 17 und damit in einer maximal oberen Position. Die Drehachse
D ist seitlich versetzt zu einer Mittelachse X angeordnet, da die Bohrung 23 am schwenkarmseitigen
Verbindungselement 8 zum Befestigen des Exzenterelements 20 ebenfalls seitlich versetzt
zur Mittelachse X angeordnet ist. Die Exzenterachse E ist um denselben Betrag seitlich
versetzt zur Mittelachse X. Dadurch ergibt sich eine Schrägstellung einer Mittelachse
Y der Lasche 19 zur Mittelachse X des schwenkarmseitigen Verbindungselements 8. Durch
die seitliche Führung der Lasche 19 durch die Führungswände 28, 29 im Bereich des
vorderen Endes 27 ergibt sich nur ein gering oder kein seitlicher Versatz der Fixierausnehmung
25.
[0043] In Figur 5 ist die Lasche 19 in einer mittleren Position dargestellt. In dieser Position
ist die Drehachse weiterhin seitlich versetzt zur Mittelachse X des schwenkarmseitigen
Verbindungselements 8 angeordnet, da die Drehachse D von der Bohrung 23 im schwenkarmseitigen
Verbindungselement 8 definiert ist und somit fix positionier ist. Die Exzenterachse
E ist, verglichen zur maximal oberen Position der Lasche 19, weiter nach unten versetzt
angeordnet. Somit befindet sich die gesamt Lasche 19 weiter unten als in der maximal
oberen Position. Zudem liegt die Exzenterachse E in der mittleren Position auf der
Mittelachse X des schwenkarmseitigen Verbindungselements 8. Somit liegen die Mittelachse
X des schwenkarmseitigen Verbindungselements 8 und die Mittelachse Y der Lasche 19
aufeinander und die Lasche 19 ist ohne Schrägstellung parallel zum schwenkarmseitigen
Verbindungselement 8 angeordnet. Die Exzenterachse E muss nicht zwangsläufig in der
mittleren Position der Lasche 19 auf der Mittelachse X liegen. Sie ist auf jeden Fall
weiter unten angeordnet als in der maximal oberen Position.
[0044] In der in Figur 6 gezeigten maximal unteren Position der Lasche 19 ist die Exzenterachse
E in einer maximal unteren Position. In dieser Position ist die Exzenterachse E wieder
seitlich versetzt zur Mittelachse X des schwenkarmseitigen Verbindungselements 8 angeordnet,
wobei sich wieder eine Schrägstellung der Lasche 19 relativ zum schwenkarmseitigen
Verbindungselement 8 ergibt, vergleichbar zur Schrägstellung gemäß Figur 4.
[0045] Der Montagevorgang ist in den Figuren 7 bis 9 erkennbar. vor der Montage liegt die
Lasche 19 flach an dem schwenkarmseitigen Verbindungselement 8 an. Die deckelseitigen
Verbindungselemente 9, 10 sind an dem Deckel 11 befestigt. Das schwenkarmseitige Verbindungselement
8 wird dann mit einer flachen Befestigungsfläche 34 quer zur Montagerichtung M und
senkrecht zur Ebene des Deckels an den Deckel 11 aufgelegt. Das schwenkarmseitige
Verbindungselement 8 befindet sich hierbei in einer Position, in der das erste deckelseitige
Verbindungselement 9 vor dem ersten Führungsschlitz 16 liegt und das zweite deckelseitige
Verbindungselement 10 mit dem erweiterten Abschnitt 18 des zweiten Führungsschlitzes
17 fluchtet. Somit taucht das zweite deckelseitige Verbindungselement 10 in den erweiterten
Abschnitt 18 des zweiten Führungsschlitzes 17 ein.
[0046] In dieser Position fluchtet die Fixierausnehmung 25 der Lasche 19 nicht mit dem als
Sicherungselement dienenden ersten deckelseitigen Verbindungselement 9, sodass die
Lasche im Bereich der Fixierausnehmung 25 elastisch verformt wird und in diesem Bereich
von dem schwenkarmseitigen Verbindungselement 8 abhebt.
[0047] Dann wird das schwenkarmseitigen Verbindungselement 8 in Montagerichtung M gegenüber
den beiden deckelseitigen Verbindungselementen 9, 10 und gegenüber dem Deckel 11 verschoben.
Hierbei taucht das erste deckelseitige Verbindungselement 9 in den ersten Führungsschlitz
16 ein. Ferner verlässt das zweite deckelseitige Verbindungselement 10 den erweiterten
Abschnitt 18 des zweiten Führungsschlitzes 17 und taucht in denjenigen Bereich des
zweiten Führungsschlitzes 17 ein, dessen Breite in Montagerichtung M betrachtet kleiner
ist als der Kopfabschnitt des zweiten deckelseitigen Verbindungselements 10.
[0048] In der endgültigen Position fluchtet die Fixierausnehmung 25 der Lasche 19 mit dem
als Sicherungselement dienenden ersten deckelseitigen Verbindungselement 9, sodass
die Lasche 19 sich elastisch zurückstellt und mit der Fixierausnehmung 25 auf dem
ersten deckelseitigen Verbindungselement 9 einrastet. Hierdurch wird ein weiteres
Verstellen des schwenkarmseitigen Verbindungselements 8 gegenüber dem ersten deckelseitigen
Verbindungselement 9 und damit gegenüber dem Deckel 11 verhindert.
[0049] Für die Demontage wird die Lasche 19 elastisch angehoben, sodass die die Fixierausnehmung
25 das erste deckelseitige Verbindungselement 9 wieder freigibt und ein Verschieben
des schwenkarmseitigen Verbindungselements 8 gegenüber dem ersten deckelseitigen Verbindungselement
9 und damit gegenüber dem Deckel 11 wieder ermöglicht.
[0050] In dem Schwenkarm 7 ist eine hier nicht erkennbare Druckfeder angeordnet, die einerseits
gegen ein Widerlager 30 nahe der ersten Korpusachse K1 und andererseits gegen ein
Druckelement 31 abgestützt ist. Das Druckelement 31 wird somit in Richtung zum schwenkarmseitigen
Verbindungselement 8 mit Kraft beaufschlagt, wobei das Druckelement 31 eine Rolle
32 aufweist, mit der das Druckelement 31 gegen eine Stellkontur 33 des schwenkarmseitigen
Verbindungselements 8 abgestützt ist.
[0051] Die Stellkontur 33 weist in Umfangsrichtung um die erste Deckelachse D1 einen sich
verändernden Abstand zur ersten Deckelachse D1 auf. Hierbei ist die Stellkontur 33
derart gestaltet, dass von dem Druckelement 31 über den größten Schwenkweg des Deckels
11 bzw. des schwenkarmseitigen Verbindungselements 8 ein Drehmoment erzeugt wird,
das den Deckel 11 in Richtung zur Offenstellung mit Kraft beaufschlagt. In einem Bereich
zwischen einer Zwischenstellung, die sich zwischen der Offenstellung und der Schließstellung
des Deckels 11 befindet, und der Schließstellung ist die Stellkontur 33 derart ausgebildet,
dass der Deckel 11 in Richtung zur Schließstellung mit Kraft beaufschlagt ist.
[0052] Grundsätzlich ist es jedoch auch denkbar, dass ein Deckelbeschlag ohne Kraftbeaufschlagung
zum Einsatz kommt oder ein Deckelbeschlag zum Einsatz kommt, bei dem der Deckel 11
über ein weiteres Scharnier mit dem Korpus 6 verbunden ist. Es kann auch ein Deckelbeschlag
vorgesehen sein, der dazu dient, einen Faltdeckel zu halten, wobei der Faltdeckel
aus mindestens zwei, in der Schließstellung vertikal übereinander angeordneten, Elementen
gebildet ist, die schwenkbar miteinander verbunden sind.
[0053] Die Figuren 10 und 11 zeigen jeweils eine Seitenansicht einer zweiten Ausführungsform
einer Verbindungsanordnung. Elemente, die mit der ersten Ausführungsform der Verbindungsanordnung
gemäß der Figuren 2 bis 9 übereinstimmen, sind mit denselben Bezugszeichen versehen
und im Zusammenhang mit der ersten Ausführungsform beschrieben. Figur 10 zeigt die
Verbindungsanordnung vor dem vollständigen Verbinden der Verbindungselemente und die
Figur 11 nach dem vollständigen Verbinden der Verbindungselemente. Die Figuren 10
und 11 werden im Folgenden zusammen beschrieben.
[0054] Im Unterschied zur ersten Ausführungsform weist die zweite Ausführungsform der Verbindungsanordnung
eine Lasche 19 auf, an der ein Indikatorelement 3 in Form einer Indikatorlasche angeformt
ist. Das Indikatorelement 3 ist auf der von der Fixierausnehmung 25 abgewandten Ende
der Lasche 19 angeordnet und überdeckt den zweiten Führungsschlitz 17.
[0055] Solange das schwenkarmseitige Verbindungselement 8 nicht vollständig mit dem zweiten
deckelseitigen Verbindungselement 10 verbunden ist (Figur 10), das zweiten deckelseitigen
Verbindungselement 10 also noch nicht in den zweiten Führungsschlitz 17 eingeführt
ist, befindet sich das Indikatorelement 3 in einem an das schwenkarmseitige Verbindungselement
8 bzw. den zweiten Führungsschlitz 17 angenäherten ersten Stellung. In dieser Stellung
ist ein an dem Ende der Indikatorlasche angeordneter Indikator 4 von einer Seitenwand
des schwenkarmseitigen Verbindungselements 8 verdeckt und steht nicht quer zur Montagerichtung
M über die Seitenwand vor. Die Seitenwand ist in diesem Ausführungsbeispiel von der
Führungswand 29 gebildet, kann jedoch auch als separate Wand ausgebildet sein.
[0056] Wird das schwenkarmseitige Verbindungselement 8 vollständig mit dem zweiten deckelseitigen
Verbindungselement 10 verbunden (Figur 11), wird das Indikatorelement 3 von dem zweiten
deckelseitigen Verbindungselement 10 von der ersten Stellung (Figur 10) in eine zweite
Stellung (Figur 11) überführt, in der der Indikator 4 über eine Kante 35 der Führungswand
29 vorsteht. In dieser zweiten Stellung ist für den Monteur somit klar erkennbar,
dass das schwenkarmseitige Verbindungselement 8 vollständig mit dem zweiten deckelseitigen
Verbindungselement 10 verbunden ist.
[0057] Als Indikator für die vollständige Montage des schwenkarmseitige Verbindungselement
8 mit dem ersten deckelseitigen Verbindungselement 9 dient die Lasche 19, die bei
nicht vollständig abgeschlossener Montage über die Führungswand 29 vorsteht, wie dies
in Figur 8 gezeigt ist.
[0058] Somit ist für den Monteur die korrekte oder nicht korrekte Montage unmittelbar anhand
der Lasche 19 und dem Indikatorelement 3 erkennbar.
Bezugszeichenliste
[0059]
- 1
- Deckelbeschlag
- 2
- Basiselement
- 3
- Indikatorelement
- 4
- Indikator
- 5
- Seitenwand
- 6
- Möbelkorpus
- 7
- Schwenkarm
- 8
- schwenkarmseitiges Verbindungselement
- 9
- erstes deckelseitiges Verbindungselement
- 10
- zweites deckelseitiges Verbindungselement
- 11
- Deckel
- 12
- Steuerarm
- 13
- Kopfabschnitt
- 14
- Führungsabschnitt
- 15
- Befestigungsabschnitt
- 16
- erster Führungsschlitz
- 17
- zweiter Führungsschlitz
- 18
- erweiterter Abschnitt
- 19
- Lasche
- 20
- Exzenterelement
- 21
- Befestigungsausnehmung
- 22
- Exzenteransatz
- 23
- Bohrung
- 24
- Kreuzschlitz
- 25
- Fixierausnehmung
- 26
- Öffnung
- 27
- Ende
- 28
- Führungswand
- 29
- Führungswand
- 30
- Widerlager
- 31
- Druckelement
- 32
- Rolle
- 33
- Stellkontur
- 34
- Befestigungsfläche
- 35
- Kante
- D
- Drehachse
- D1
- erste Deckelachse
- D2
- zweite Deckelachse
- E
- Exzenterachse
- K1
- erste Korpusachse
- K2
- zweite Korpusachse
- L
- Längsachse
- X
- Mittelachse des schwenkarmseitigen Befestigungselements
- Y
- Mittelachse der Lasche
1. Deckelbeschlag (1) zum schwenkbaren Befestigen eines Deckels (11) an einen Möbelkorpus
(6), wobei der Deckelbeschlag (1) Folgendes aufweist:
ein Basiselement (2) zur Montage des Deckelbeschlags (1) an eine Seitenwand (5) des
Möbelkorpus (6),
einen Schwenkarm (7), der an dem Basiselement (2) schwenkbar befestigt ist, und
eine Verbindungsanordnung mit zumindest zwei Verbindungselementen (8, 9, 10) zum schwenkbaren
Verbinden des Schwenkarms (7) mit dem Deckel (11), wobei eines der Verbindungselemente
(8) mit dem Schwenkarm (7) schwenkbar verbunden ist und eines der Verbindungselemente
(9) in einem montierten Zustand des Deckelbeschlags (1) mit dem anderen Verbindungselement
(8) verbunden ist und dazu bestimmt und geeignet ist, an dem Deckel (11) befestigt
zu werden,
dadurch gekennzeichnet,
dass eines der Verbindungselemente (9) einen Führungsabschnitt (14) und einen Kopfabschnitt
(13) aufweist,
dass das andere der Verbindungselemente (8) einen Führungsschlitz (16) aufweist, mit dem
es im montierten Zustand des Deckelbeschlags (1) in einer Montagerichtung (M) auf
den Führungsabschnitt (14) aufgeschoben ist, wobei es den Kopfabschnitt (13) in einer
Richtung quer zur Montagerichtung (M) hintergreift, und
dass der Deckelbeschlag (1) ferner eine Fixiereinrichtung (9, 19) aufweist, mittels derer
die Verbindungselemente (8, 9) im montierten Zustand des Deckelbeschlags (1) zueinander
fixiert sind.
2. Deckelbeschlag nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Kopfabschnitt (13) in Montagerichtung (M) betrachtet breiter ist als der Führungsabschnitt
(14).
3. Deckelbeschlag nach einem der Ansprüche 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Verbindungselemente (8, 9) im montierten Zustand des Deckelbeschlags (1) mittels
der Fixiereinrichtung (9, 19) gegen Verschieben in und entgegen der Montagerichtung
(M) zueinander fixiert sind.
4. Deckelbeschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 3,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Fixiereinrichtung ein Sicherungselement (9) aufweist, das mit einem der Verbindungselemente
(9) verbunden ist oder durch dieses dargestellt ist, dass die Fixiereinrichtung ein
Fixierelement (19) aufweist, das mit dem anderen der Verbindungselemente (8) verbunden
ist, und
dass das Fixierelement (19) im montierten Zustand des Deckelbeschlags (1) an dem Sicherungselement
(9) gegen Verschieben in und entgegen der Montagerichtung (M) fixiert ist.
5. Deckelbeschlag nach Anspruch 4,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Fixierelement eine Lasche (19) ist, die quer zur Montagerichtung (M) verstellbar
ist.
6. Deckelbeschlag nach Anspruch 5,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Lasche (19) elastisch verstellbar ausgebildet ist.
7. Deckelbeschlag nach einem der Ansprüche 4 bis 6,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Fixierelement (19) an dem Verbindungselement (8) mit Führungsschlitz (16) befestigt
ist,
dass das Verbindungselement (9) mit dem Führungsabschnitt (14) und Kopfabschnitt (13)
das Sicherungselement ist, und
dass das Fixierelement (19) eine Fixierausnehmung (25) aufweist, in welche, im montierten
Zustand des Deckelbeschlags (1), der Kopfabschnitt (13) eingreift.
8. Deckelbeschlag nach einem der Ansprüche 4 bis 7,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Fixierelement (19) in Montagerichtung (M) in einer variablen Position an einem
der Verbindungselemente (8) festsetzbar ist.
9. Deckelbeschlag nach Anspruch 8,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Fixierelement (19) über ein verstellbares Exzenterelement (20) an dem Verbindungselement
(8) befestigt ist.
10. Deckelbeschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 9,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Verbindungselement (9) mit Führungsabschnitt (14) und Kopfabschnitt (13) dazu
bestimmt und geeignet ist, an dem Deckel (11) befestigt zu werden, und
dass das Verbindungselement (8) mit Führungsschlitz (16) mit dem Schwenkarm (7) schwenkbar
verbunden ist.
11. Deckelbeschlag nach Anspruch 10,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Verbindungselement (9) mit Führungsabschnitt (14) und dem Kopfabschnitt (13)
ferner einen Befestigungsabschnitt (15) aufweist, mit dem das Verbindungselement (9)
an den Deckel (11) befestigbar ist.
12. Deckelbeschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 11,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Deckelbeschlag (1) ferner ein weiteres Verbindungselement (10) mit einem Führungsabschnitt
und einem Kopfabschnitt aufweist.
13. Deckelbeschlag nach Anspruch 12,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Verbindungselement (8) mit Führungsschlitz (16) einen weiteren Führungsschlitz
(17) aufweist, mit dem es im montierten Zustand des Deckelbeschlags (1) in einer Montagerichtung
(M) auf den Führungsabschnitt des weiteren Verbindungselements (10) mit Führungsabschnitt
und Kopfabschnitt aufgeschoben ist.
14. Deckelbeschlag nach Anspruch 13,
dadurch gekennzeichnet,
dass der weitere Führungsschlitz (17) einen erweiterten Abschnitt (18) aufweist, der in
Montagerichtung (M) betrachtet breiter ist als der Kopfabschnitt.
15. Deckelbeschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 14,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Deckelbeschlag (1) ein Indikatorelement (3) aufweist, das beim Verbinden der
zumindest zwei Verbindungselemente (8, 9, 10) miteinander aus einer ersten Stellung
in eine zweite Stellung elastisch verstellt wird.