[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft einen Antriebsschlitten für ein Tor, insbesondere
ein Garagentor, gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 sowie einen Torantrieb mit einem
solchen Antriebsschlitten.
[0002] Antriebsschlitten für Torantriebe sind aus dem Stand der Technik bekannt. Derartige
Antriebsschlitten sind komplexe Vorrichtungen, da sie gleichzeitig mehrere Aufgaben
realisieren müssen. Zunächst ist der Antriebsschlitten das mechanische Bindeglied
zwischen der linearen Bewegung der angetriebenen kraftübertragenden Komponenten (z.B.
Kette oder Zahnriemen) und dem über eine Tormitnehmerstange bewegten Tor. Weiterhin
muss es möglich sein, das Tor von der angetriebenen kraftübertragenden Komponente
in Notfällen oder für einen Handbetrieb zu entkoppeln und wieder einzukoppeln. Schließlich
muss ein Antriebsschlitten eine Verriegelungsfunktion umfassen, die ein Aufschieben
des Tores von außen verhindern soll. Letztere Funktion kann auch durch andere, aufwendige
Lösungen am Tor oder im Motor des Torantriebs realisiert werden.
[0003] Um diese Funktionen in einem einzigen Bauteil zu vereinigen, bestehen gattungsgemäße
Antriebsschlitten typischerweise aus vielen verschiedenen Komponenten aus Kunststoff
und/oder Metall, die aufwendig zu fertigen und zu montieren sind. Beispielsweise sind
die meisten Antriebsschlitten als mehrteilige, miteinander verschraubte Kunststoffkonstrukte
ausgeführt, in die das komplexe Innenleben hineingebaut wird.
[0004] Vor diesem Hintergrund ist es die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Antriebsschlitten
bereitzustellen, der aus möglichst wenigen Einzelteilen besteht, welche einfach montiert
werden können.
[0005] Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe durch einen Antriebsschlitten für ein Tor, insbesondere
Garagentor, mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Demnach umfasst der erfindungsgemäße
Arbeitsschlitten einen Korpus, welcher linear verschiebbar in einer Schiene eines
Torantriebs lagerbar ist, und einen Tormitnehmer, welcher schwenkbar an oder in dem
Korpus gelagert ist und mit dem Tor verbindbar ist.
[0006] Erfindungsgemäß umfasst der Antriebsschlitten ferner einen Schlittenmitnehmer, welcher
relativ zum Korpus verschiebbar ist und mit einem Kraftübertragungsmittel des Torantriebs
verbindbar ist, einen Riegel, welcher über ein flexibles Element in dem Korpus gelagert
ist und durch das flexible Element bei Überdeckung in eine entsprechende Ausnehmung
des Schlittenmitnehmers einschiebbar ist, und einen Rastschieber, welcher eine Freilaufstellung
und eine Antriebsstellung einnehmen kann. In der Freilaufstellung drückt der Rastschieber
den Riegel gegen das flexible Element in eine Entriegelungsposition, in der der Riegel
bei Überdeckung mit der Ausnehmung des Schlittenmitnehmers nicht durch das flexible
Element in die Ausnehmung eingeschoben wird. In der Antriebsstellung lässt der Rastschieber
dagegen ein Einschieben des Riegels bei Überdeckung in die Ausnehmung des Schlittenmitnehmers
durch das flexible Element zur Einnahme einer Verriegelungsposition zu. In der Verriegelungsposition
des Riegels ist der Schlittenmitnehmer mit dem Korpus gekoppelt, d.h. eine lineare
Bewegung des Kraftübertragungsmittels des Torantriebs, mit welchem der Schlittenmitnehmer
gekoppelt ist, führt zu einer gleichsam linearen Bewegung des Korpus bzw. des Antriebsschlittens
in der Schiene des Torantriebs.
[0007] Durch die erfindungsgemäße Ausgestaltung des Schlittenmitnehmers, des Riegels und
des Rastschiebers wird eine besonders einfache Bauweise des Antriebsschlittens erreicht
und es können zahlreiche Bauteile eingespart werden. Durch Verschieben des Rastschiebers
von der Antriebs- in die Freilaufstellung kann der Antriebsschlitten von dem Kraftübertragungsmittel
des Torantriebs entkoppelt werden, so dass ein Handbetrieb bzw. manuelles Öffnen und
Schließen des mit dem Antriebsschlitten über den Tormitnehmer gekoppelten Tores möglich
ist. Dabei bewegt sich der Korpus unabhängig von und relativ zu dem Schlittenmitnehmer.
Der Riegel kann dabei nicht in die Ausnehmung des Schlittenmitnehmers eingreifen,
so dass keine Kopplung zwischen Korpus und Schlittenmitnehmer zustande kommt.
[0008] Durch anschließendes Verbringen des Rastschiebers zurück in die Antriebsstellung
kann der Riegel vermittelt durch das flexible Element in die Ausnehmung des Schlittenmitnehmers
eingedrückt werden, sobald Korpus und Schlittenmitnehmer in eine relative Position
kommen, in der die Ausnehmung des Schlittenmitnehmers den Riegel überdeckt. Dadurch
werden Korpus und Schlittenmitnehmer wieder miteinander gekoppelt und eine Linearbewegung
des durch das Kraftübertragungsmittel des Torantriebs angetriebenen Schlittenmitnehmers
überträgt sich auf den Korpus. Somit kann das Tor wieder mittels des Torantriebs maschinell
geöffnet und geschlossen werden.
[0009] Durch die einfache Bauweise kann eine Montage des erfindungsgemäßen Antriebsschlittens
schnell und einfach sowie insbesondere ohne Zuhilfenahme spezieller Werkzeuge erfolgen.
Zur Montage zumindest des Kopplungsmechanismus des erfindungsgemäßen Antriebsschlittens
müssen lediglich Rastschieber und Riegel (samt flexiblem Element) ineinandergefügt
werden. Die geringe Anzahl von Einzelteilen spart zudem Kosten.
[0010] Vorteilhafte Ausführungsformen der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen
und der nachfolgenden Beschreibung.
[0011] In einer Ausführungsform ist vorgesehen, dass der Rastschieber eine Kulissenführung
aufweist, entlang welcher der Riegel beim Verbringen des Rastschiebers von der Freilaufstellung
in die Antriebsstellung und umgekehrt formschlüssig geführt wird. Dadurch ergibt sich
eine einfache formschlüssige Kopplung von Rastschieber und Riegel.
[0012] In einer weiteren Ausführungsform ist vorgesehen, dass die Bewegungsrichtung des
Rastschiebers beim Wechsel zwischen Freilauf- und Antriebsstellung senkrecht zur Bewegungsrichtung
des Riegels beim Wechsel zwischen Verriegelungs- und Entriegelungsposition ist. Die
Bewegungen von Rastschieber und Riegel sind also miteinander gekoppelt und abhängig
voneinander.
[0013] In einer weiteren Ausführungsform ist vorgesehen, dass der Rastschieber eine Rastnase
aufweist, welche ein Lösen der Verbindung zwischen Rastschieber und Riegel verhindert.
Somit halten bzw. fixieren sich Rastschieber und Riegel gegenseitig, ein Lösen der
beiden Bauteile aus einer formschlüssigen Verbindung wird auf einfache Art und Weise
verhindert. Darüber hinaus wird so ein besonders einfaches Zusammenfügen von Rastschieber
und Riegel ermöglicht, da die beiden Teile nach dem Ineinanderschieben einfach einrasten.
Werkzeuge werden zur Herstellung der Verbindung nicht benötigt.
[0014] In einer weiteren Ausführungsform ist vorgesehen, dass der Rastschieber ein Aufnahmemittel
zur Aufnahme eines Betätigungselements aufweist, mittels welchem der Rastschieber
von der Freilaufstellung in die Antriebsstellung verbringbar ist und umgekehrt. Bei
dem Betätigungselement kann es sich beispielsweise um ein Seil oder einen Draht handeln,
mittels welchem eine Ein- und Ausrastung bzw. ein Verschieben des Rastelements über
eine gewisse Distanz ausgeführt werden kann. Vorzugsweise umfasst der Rastschieber
weiterhin ein Sicherungsmittel, mittels welchem das Betätigungselement an oder in
dem Aufnahmemittel fixierbar ist. Das Aufnahmemittel kann alleine beispielsweise ein
Seil aufnehmen, welches mit einem Knoten, einer Kugel oder einem ähnlichen Element
versehen ist, das ein Herausrutschen des Betätigungselements aus dem Aufnahmemittel
per Formschluss verhindert. Das Sicherungsmittel dient nun der zusätzlichen Sicherung
des Betätigungselements bzw. der Befestigung eines Betätigungselements, welches keinen
derartigen Stopper aufweist, beispielsweise eines Seils ohne Kugel, Knoten, o.Ä..
[0015] In einer weiteren Ausführungsform ist vorgesehen, dass der Korpus eine Schiene umfasst,
in welche der Schlittenmitnehmer einfahrbar und relativ zum Korpus verschiebbar lagerbar
ist, wobei die Schiene insbesondere parallel zur Bewegungsrichtung des Arbeitsschlittens
in einem Torantrieb ausgerichtet ist.
[0016] In einer weiteren Ausführungsform ist vorgesehen, dass der Riegel in der Verriegelungsposition
bei nicht in der Schiene befindlichem Schlittenmitnehmer in die Schiene hineinragt.
In der Entriegelungsposition hingegen drückt der Rastschieber den Riegel gegen die
Spannung des flexiblen Elements zurück in Richtung des Korpus, so dass sich der Schlittenmitnehmer
frei in der Schiene bewegen kann. Es kommt zu keiner Kopplung bei Überdeckung der
Ausnehmung und des Riegels.
[0017] In einer weiteren Ausführungsform ist vorgesehen, dass der Schlittenmitnehmer Abschrägungen
aufweist, durch die bei Einbringen des Schlittenmitnehmers in die Schiene des Korpus
der in der Verriegelungsposition befindliche Riegel entgegen des flexiblen Elements
in den Korpus gedrückt wird, wobei die Relativbewegung zwischen Schlittenmitnehmer
und Korpus solange fortsetzbar ist, bis sich die Ausnehmung auf Höhe des Riegels befindet
und dieser durch das flexible Element in die Ausnehmung gedrückt wird. Der Riegel
kann also auch bei nicht in der Schiene befindlichem Schlittenmitnehmer in die Verriegelungsposition
gebracht werden. Sobald der Schlittenmitnehmer in die Schiene des Korpus einfährt,
wird der in die Schiene hineinragende Riegel durch die Abschrägung an den Enden des
Schlittenmitnehmers in Richtung Korpus gedrückt. Kommt es durch fortgesetzte Bewegung
des Schlittenmitnehmers zu einer Überdeckung von dessen Ausnehmung und dem Riegel,
wird dieser vermittelt durch das flexible Element in die Ausnehmung hineingedrückt,
woraufhin der Korpus mit dem Schlittenmitnehmer gekoppelt ist. Dieser Kopplungsmechanismus
stellt eine besonders einfache Konstruktionslösung mit nur wenigen beweglichen Teilen
dar.
[0018] In einer weiteren Ausführungsform ist vorgesehen, dass der Rastschieber in eine Ausnehmung
des Riegels eingreift und eine durch das flexible Element vermittelte Bewegung des
Riegels durch Formschluss begrenzt.
[0019] In einer weiteren Ausführungsform ist vorgesehen, dass der Korpus einteilig ausgeführt
ist. Dadurch ergibt sich eine robuste Bauweise des Antriebsschlittens mit nur wenigen
Einzelteilen und dementsprechend eine einfache und schnelle Montage. Der Korpus kann
beispielsweise aus Kunststoff bestehen.
[0020] In einer weiteren Ausführungsform ist vorgesehen, dass das flexible Element eine
Feder ist, beispielsweise eine Metallfeder.
[0021] In einer weiteren Ausführungsform ist vorgesehen, dass ein Großteil der Bestandteile
des Arbeitsschlittens, insbesondere Rastschieber, Riegel, Schlittenmitnehmer und Korpus,
aus Kunststoff bestehen. Dadurch können die Bauteile des Arbeitsschlittens preisgünstig
hergestellt werden (z.B. durch Spritzgussverfahren bzw. in der Massenproduktion).
Gleichzeitig ergibt sich eine Gewichtsersparnis.
[0022] In einer weiteren Ausführungsform ist vorgesehen, dass der Tormitnehmer als Stange
ausgeführt ist und an dem dem Tor abgewandten Ende ein Bolzenelement aufweist, mittels
welchem der Tormitnehmer in einer Ausnehmung des Korpus lösbar und um die Längsachse
des Bolzenelements schwenkbar montiert ist. Vorzugsweise ist der Tormitnehmer an der
Unterseite des Korpus und senkrecht zur Bewegungsrichtung des Antriebsschlittens gesehen
mittig angeordnet. Am anderen Ende des Tormitnehmers lässt sich das zu bewegende Tor
anschlagen. Hierzu ist die Tormitnehmerstange vorzugsweise gebogen, so dass es beim
Öffnen des Tores nicht zu einer Kollision mit dem Tormitnehmer kommt, insbesondere
im Bereich der Offenstellungsposition des Tores.
[0023] Die vorliegende Erfindung umfasst weiterhin einen Torantrieb für ein Tor, insbesondere
für ein Garagentor, mit einem Antriebsmotor, einer Schiene, einem Kraftübertragungsmittel,
insbesondere einem Zahnriemen, und einem Arbeitsschlitten nach einem der vorhergehenden
Ansprüche, welcher in der Schiene verschiebbar gelagert und mittels des Kraftübertragungsmittels
linear bewegbar ist.
[0024] Weitere Merkmale, Einzelheiten und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus dem anhand
der Figuren erläuterten Ausführungsbeispiel. Es zeigen:
- Figur 1:
- ein Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Torantriebs mit einem erfindungsgemäßen
Antriebsschlitten in einer perspektivischen Ansicht;
- Figur 2:
- ein Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Antriebsschlittens in einer perspektivischen
Explosionsansicht;
- Figur 3:
- der Antriebsschlitten gemäß Figur 2 in einem zusammengebauten Zustand; und
- Figur 4:
- der Antriebsschlitten gemäß Figur 3 in einer Querschnitts-Draufsicht auf die Unterseite
des Korpus;
[0025] In der Figur 1 ist ein Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Torantriebs dargestellt,
welcher eine Motoreinheit mit einem Antriebsmotor 21 umfasst, welcher ein als Zahnriemen
ausgeführtes Kraftübertragungsmittel 22 antreibt, welcher sich entlang einer von dem
Antriebsmotor 21 ausgehenden Schiene 20 bewegt. In der Schiene 20 ist ein erfindungsgemäßer
Antriebsschlitten verschiebbar gelagert, welcher durch die lineare Bewegung des Zahnriemens
22 linear bewegbar ist. Der Antriebsschlitten weist einen als gebogene Stange ausgeführten
Tormitnehmer 6 auf, welcher an einem Tor (nicht dargestellt) angelenkt ist und eine
Verbindung zwischen Antriebsschlitten und Tor herstellt. Somit kann mittels des Antriebsmotors
21 das Tor geöffnet und geschlossen werden. Zur Montage wird der Antriebsschlitten
in die Schiene 20 eingeschoben.
[0026] Im Folgenden wird nun ein Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Antriebsschlittens
anhand der Figuren 2-4 beschrieben.
[0027] Die Figur 2 zeigt eine perspektivische Explosionsansicht des erfindungsgemäßen Antriebsschlittens,
welcher einen einteiligen Korpus 1, einen mit dem Zahnriemen 22 eines Torantriebs
verbindbaren bzw. verbundenen Schlittenmitnehmer 5, einen mit einem Tor verbindbaren
Tormitnehmer 6, einen Riegel 3 sowie einen Rastschieber 2 umfasst. Die Figuren 3 und
4 zeigen den Antriebsschlitten in zusammengesetztem Zustand in einer perspektivischen
Ansicht und in einer Querschnitts-Draufsicht auf die Unterseite des Korpus 1.
[0028] In dem Korpus 1 des Antriebsschlittens ist der als gebogene Stange ausgebildete Tormitnehmer
6 über ein Bolzenelement 23 mit zwei Schrauben 7 in einer Ausnehmung an der Unterseite
des Korpus 1 montiert. Die Ausnehmung befindet sich senkrecht zur Bewegungsrichtung
des Antriebsschlittens bzw. des Schlittenmitnehmers 5 gesehen mittig in dem Korpus
1, sodass der Tormitnehmer 6 nicht mit der Schiene 20 des Torantriebs kollidiert,
welche an ihrer Unterseite offen ist. An den Tormitnehmer 6 ist das zu bewegende Tor
angeschlagen, sodass der Antriebsschlitten mit dem Tor verbunden ist.
[0029] Der Korpus 1 weist eine entlang einer senkrecht zur Bewegungsrichtung des Antriebsschlittens
ausgerichteten Achse orientierte Ausnehmung 4 auf, in welche ein Riegel 3 mit einem
als Feder ausgeführten flexiblen Element 8 eingesetzt ist. Die Feder 8 drückt dabei
den Riegel 3 vom Korpus 1 weg und aus der Ausnehmung 4 heraus. Der Riegel 3 wird durch
den Rastschieber 2 gehalten, welcher eine entlang der Bewegungsrichtung des Antriebsschlittens
ausgerichtete Kulissenführung 9 aufweist, welche in eine schlitzförmige Ausnehmung
des Riegels 3 eingreift. Am Ende der Kulissenführung 9 befindet sich eine Rastnase,
welche ein Lösen der Verbindung zwischen Rastschieber 2 und Riegel 3 verhindert. Der
Rastschieber 2 wird mittels der Rastnase also derart am Riegel 3 gehalten, dass der
Rastschieber 2 in dieser Position fixiert ist und gleichzeitig der Riegel 3 fixiert
ist. Dadurch ergibt sich eine sehr einfache Montage des Kopplungsmechanismus von Rastschieber
2 und Riegel 3, da die Kulissenführung 9 einfach in die Ausnehmung des Riegels 3 geschoben
werden muss, bis der Rastschieber 2 in den Riegel 3 einrastet. Anschließend sind beide
Teile automatisch miteinander gekoppelt und einsatzbereit.
[0030] Der Korpus 1 weist eine Schiene auf, in welcher sich der längliche Schlittenmitnehmer
5 bewegen kann. Die Schiene umgreift also das Profil des Schlittenmitnehmers 5, welcher
wiederum den Zahnriemen 22 des Torantriebs umgreift und fixiert. Die Ausnehmung 4,
in der sich der Riegel 3 befindet, öffnet sich seitlich zur Schiene hin.
[0031] Der Riegel 3 kann mittels der Kulissenführung 9 zwei Positionen einnehmen: eine Entriegelungsposition
und eine Verriegelungsposition. Diese entsprechen jeweils einer Freilaufstellung und
einer Antriebsstellung des Rastschiebers 2.
[0032] In der Freilaufstellung des Rastschiebers 2 ist dieser maximal in den Korpus 1 eingefahren
und der Riegel 3 kontaktiert den breiteren Teil der Kulissenführung 9. Dadurch ist
der Riegel 3 entgegen der Spannung der Feder 8 so weit in die Ausnehmung 4 hineingedrückt,
dass der Riegel 3 nicht in die Schiene, in der sich der Schlittenmitnehmer 5 bewegen
kann, hineinragt. Dies ist die Entriegelungsposition des Riegels 3, in der sich der
Schlittenmitnehmer 5 frei durch die Schiene des Korpus 1 hindurchbewegen kann und
in der Schlittenmitnehmer 5 und Korpus 1 nicht miteinander gekoppelt bzw. koppelbar
sind. In dieser Konfiguration ist somit der Antriebsschlitten vom Torantrieb entkoppelt
und das mit dem Tormitnehmer 6 verbundene Tor kann manuell bewegt werden.
[0033] In der Antriebsstellung des Rastschiebers 2 ist dieser maximal von dem Riegel 3 entfernt,
sodass die Rastnase an der dem Rastschieber 2 abgewandten Seite des Riegels 3 anschlägt,
wodurch ein weiteres Ausschieben des Rastschiebers 2 verhindert wird (siehe Figur
4). Entsprechend der geringeren Breite der Kulissenführung 9 im Bereich der Rastnase
ist der Riegel 3 nicht so weit in die Ausnehmung 4 hineingedrückt wie in der Verriegelungsposition.
Der Riegel 3 befindet sich in der Entriegelungsposition, in der dieser durch die Feder
8 in die Schiene hineingedrückt wird. Wird nun der Schlittenmitnehmer 5 durch die
Schiene des Korpus 1 bewegt, kommt es zu einem Kontakt mit dem aus der Ausnehmung
4 herausragenden Teil des Riegels 3.
[0034] Der Schlittenmitnehmer 5 weist an seinen vorderen und hinteren (in der Richtung seiner
linearen Bewegung gesehen) Enden Abschrägungen auf, welche in der dem Riegel 3 zugewandten
Richtung abgeschrägt sind. Dadurch wird durch ein Einfahren des Schlittenmitnehmers
5 in die Schiene, während sich der Riegel 3 in der Verriegelungsposition befindet,
der Riegel 3 gegen die Spannung der Feder 8 in die Ausnehmung 4 hineingedrückt, sodass
sich der Schlittenmitnehmer 5 in der Schiene bewegen kann und nicht vom Riegel 3 blockiert
wird.
[0035] Weiterhin weist der Schlittenmitnehmer 5 an der dem Riegel 3 zugewandten Seite eine
Ausnehmung 11 auf, welche dem Profil bzw. Querschnitt des Riegels 3 entspricht oder
größer ist, so dass der Riegel 3 vollständig in diese Ausnehmung 11 hineinpasst. Befindet
sich die Ausnehmung 11 des Schlittenmitnehmers 5 nun auf Höhe des Riegels 3, wird
dieser, vermittelt durch die Feder 8, in die Ausnehmung 11 des Schlittenmitnehmers
5 hineingedrückt, welcher dadurch an dem Korpus 1 verriegelt wird. Es besteht nun
eine insbesondere formschlüssige Kopplung zwischen Korpus 1 und Schlittenmitnehmer
5. Hierdurch ist eine mechanische Verbindung zwischen dem im Schlittenmitnehmer 5
eingelegten bzw. fixierten Zahnriemen 22 und dem Antriebsschlitten und somit mit dem
an dem Tormitnehmer 6 angelenkten Tor hergestellt.
[0036] Die Figuren 3 und 4 zeigen den montierten Antriebsschlitten mit dem Rastschieber
2 in der Antriebsstellung. Der Schlittenmitnehmer 5 ist in die Schiene des Korpus
1 vollständig eingeschoben und mittels des hier nicht sichtbaren Riegels 3, welcher
sich in der Verriegelungsposition befindet, in dieser Position verriegelt. In dem
Korpus 1 ist der Tormitnehmer 6 mittels des in der Skizze nicht sichtbaren Bolzenelements
23 durch die Schrauben 7 fixiert und um die Längsachse des Bolzenelements 23 schwenkbar
montiert.
[0037] In der Figur 4 wird die Wirkungsweise der Verriegelung innerhalb des Antriebsschlittens
verdeutlicht. Der Riegel 3 befindet sich in der Ausnehmung 4 und wird durch die Feder
8 in die Ausnehmung 11 des Schlittenmitnehmers 5 gedrückt. Hier ist ferner die Wirkungsweise
des Rastschiebers 2 zu erkennen: Dieser gibt in der hier gezeigten Antriebsstellung
den Riegel 3 frei, so dass dieser mittels der Feder 8 in die Ausnehmung 11 des Schlittenmitnehmers
5 gedrückt werden kann. Wird der Rastschieber 2 gegen die Federkraft der Feder 8 des
Riegels 3 in die Freilaufstellung geschoben, wird die Verriegelung aufgehoben und
der Korpus 1 kann sich unabhängig vom Schlittenmitnehmer 5 und somit vom Zahnriemen
22 und dem daran angeschlossenen Antriebsmotor 21 bewegen.
[0038] Rastschieber 2 und Riegel 3 halten bzw. fixieren sich also gegenseitig und der Rastschieber
2 muss entgegen der Federkraft der Feder 8 von der Antriebs- in die Freilaufstellung
geschoben werden. Somit wird verhindert, dass sich die Kopplung zwischen Korpus 1
und Schlittenmitnehmer 5 unbeabsichtigt löst. Der Rastschieber 2 weist ferner ein
Aufnahmemittel zur Aufnahme eines Betätigungselements auf, mittels welchem der Rastschieber
2 über eine gewisse Entfernung von der Freilaufin die Antriebsstellung und umgekehrt
verbracht werden kann. Dies kann beispielsweise manuell aber auch automatisch bzw.
durch einen Aktuator vermittelt geschehen, so dass der motorisierte oder der manuelle
Betrieb des Tores bequem durch den Benutzer ausgewählt werden kann. Bei dem Betätigungsmittel
kann es sich beispielsweise um ein Seil handeln, welches einen Knoten, eine Kugel
oder ein ähnliches Element aufweist, das ein Herausrutschen aus dem Aufnahmemittel
verhindert. Ferner ist ein Sicherungsmittel 10 in Form einer Sicherungskappe vorgesehen,
welche der Fixierung eines Betätigungselements dient, welches nicht alleine durch
das Aufnahmemittel gehalten werden kann, beispielsweise eines Seils ohne Knoten oder
Kugel. Die Sicherungskappe 10 weist dabei eine Öffnung für das Betätigungselement
auf und wird nach Einbringen des Betätigungselements auf das Aufnahmemittel des Rastschiebers
2 aufgesetzt.
[0039] Wie in der Figur 4 zu sehen ist, ist in diesem Ausführungsbeispiel der die Kulissenführung
9 kontaktierende Bereich des Riegels 3 abgeschrägt, um mit entsprechend abgeschrägten
Bereichen der Kulissenführung 9 des Rastschiebers 2 zu korrespondieren. Dieser kontaktierende
Bereich des Riegels 3 wird beim Verbringen des Rastschiebers 2 von der Freilauf- in
die Antriebsstellung und umgekehrt entlang der Kulissenführung 9 geführt, insbesondere
formschlüssig geführt.
Bezugszeichenliste:
[0040]
- 1
- Korpus
- 2
- Rastschieber
- 3
- Riegel
- 4
- Ausnehmung für Riegel im Korpus
- 5
- Schlittenmitnehmer
- 6
- Tormitnehmer
- 7
- Schrauben
- 8
- Flexibles Element
- 9
- Kulissenführung
- 10
- Sicherungsmittel für Betätigungselement
- 11
- Ausnehmung für Riegel im Schlittenmitnehmer
- 20
- Schiene (Torantrieb)
- 21
- Antriebsmotor (Torantrieb)
- 22
- Kraftübertragungsmittel (Torantrieb)
- 23
- Bolzenelement
1. Antriebsschlitten für ein Tor, insbesondere Garagentor, umfassend einen Korpus (1),
welcher linear verschiebbar in einer Schiene (20) eines Torantriebs lagerbar ist,
und
einen Tormitnehmer (6), welcher schwenkbar an oder in dem Korpus (1) gelagert ist
und mit dem Tor verbindbar ist,
gekennzeichnet durch
einen Schlittenmitnehmer (5), welcher relativ zum Korpus (1) verschiebbar ist und
mit einem Kraftübertragungsmittel (22) des Torantriebs verbindbar ist, einen Riegel
(3), welcher über ein flexibles Element (8) in dem Korpus (1) gelagert ist und durch
das flexible Element (8) bei Überdeckung in eine entsprechende Ausnehmung (11) des
Schlittenmitnehmers (5) einschiebbar ist, und einen Rastschieber (2), welcher in einer
Freilaufstellung den Riegel (3) gegen das flexible Element (8) in eine Entriegelungsposition
drückt, in der der Riegel (3) bei Überdeckung mit der Ausnehmung (11) des Schlittenmitnehmers
(5) nicht durch das flexible Element (8) in die Ausnehmung (11) eingeschoben wird,
und welcher in einer Antriebsstellung ein Einschieben des Riegels (3) bei Überdeckung
in die Ausnehmung (11) des Schlittenmitnehmers (5) durch das flexible Element (8)
zur Einnahme einer Verriegelungsposition zulässt, in der der Schlittenmitnehmer (5)
mit dem Korpus gekoppelt (1) ist.
2. Antriebsschlitten nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Rastschieber (2) eine Kulissenführung (9) aufweist, entlang welcher der Riegel
(3) beim Verbringen des Rastschiebers (2) von der Freilaufstellung in die Antriebsstellung
und umgekehrt formschlüssig geführt wird.
3. Antriebsschlitten nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Bewegungsrichtung des Rastschiebers (2) beim Wechsel zwischen Freilauf- und Antriebsstellung
senkrecht zur Bewegungsrichtung des Riegels (3) beim Wechsel zwischen Verriegelungs-
und Entriegelungsposition ist.
4. Antriebsschlitten nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Rastschieber (2) eine Rastnase aufweist, welche ein Lösen der Verbindung zwischen
Rastschieber (2) und Riegel (3) verhindert.
5. Antriebsschlitten nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Rastschieber (2) ein Aufnahmemittel zur Aufnahme eines Betätigungselements aufweist,
mittels welchem der Rastschieber (2) von der Freilaufstellung in die Antriebsstellung
verbringbar ist und umgekehrt, wobei der Rastschieber (2) vorzugsweise ferner ein
Sicherungsmittel (10) aufweist, mittels welchem das Betätigungselement an oder in
dem Aufnahmemittel fixierbar ist.
6. Antriebsschlitten nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Korpus (1) eine Schiene umfasst, in welche der Schlittenmitnehmer (5) einfahrbar
und relativ zum Korpus (1) verschiebbar lagerbar ist, wobei die Schiene insbesondere
parallel zur Bewegungsrichtung des Arbeitsschlittens in einem Torantrieb ausgerichtet
ist.
7. Antriebsschlitten nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Riegel (3) in der Verriegelungsposition bei nicht in der Schiene befindlichem
Schlittenmitnehmer (5) in die Schiene hineinragt.
8. Antriebsschlitten nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlittenmitnehmer (5) Abschrägungen aufweist, durch die bei Einbringen des Schlittenmitnehmers
(5) in die Schiene des Korpus (1) der in der Verriegelungsposition befindliche Riegel
(3) entgegen des flexiblen Elements (8) in den Korpus (1) gedrückt wird, wobei die
Relativbewegung zwischen Schlittenmitnehmer (5) und Korpus (1) solange fortsetzbar
ist, bis sich die Ausnehmung (11) auf Höhe des Riegels (3) befindet und dieser durch
das flexible Element (8) in die Ausnehmung (11) gedrückt wird.
9. Antriebsschlitten nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Rastschieber (2) in eine Ausnehmung des Riegels (3) eingreift und eine durch
das flexible Element (8) vermittelte Bewegung des Riegels (3) durch Formschluss begrenzt.
10. Antriebsschlitten nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Korpus (1) einteilig ausgeführt ist.
11. Antriebsschlitten nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das flexible Element (8) eine Feder ist.
12. Antriebsschlitten nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass Rastschieber (2), Riegel (3), Schlittenmitnehmer (5) und Korpus (1) aus Kunststoff
bestehen.
13. Antriebsschlitten nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Tormitnehmer (6) als Stange ausgeführt ist und an dem dem Tor abgewandten Ende
ein Bolzenelement (23) aufweist, mittels welchem der Tormitnehmer (6) in einer Ausnehmung
des Korpus (1) lösbar und um die Längsachse des Bolzenelements (23) schwenkbar montiert
ist.
14. Torantrieb für ein Tor, insbesondere Garagentor, mit einem Antriebsmotor (21), einer
Schiene, einem Kraftübertragungsmittel (22), insbesondere einem Zahnriemen, und einem
Arbeitsschlitten nach einem der vorhergehenden Ansprüche, welcher in der Schiene (20)
verschiebbar gelagert und mittels des Kraftübertragungsmittels (22) linear bewegbar
ist.