GEBIET DER ERFINDUNG
[0001] Die Erfindung betrifft einen Toilettendeckel mit Dosierspender zur Abgabe eines Produkts
in eine Toilettenschüssel einer Toilette, umfassend einen Befestigungsbereich, der
ausgebildet ist, um den Dosierspender unter einem Toilettendeckel, zu befestigen,
und einen Vorratsbehälter zur Aufnahme des Produkts. Ein weiterer Aspekt der Erfindung
ist ein Verfahren zur hygienischen Behandlung von Toiletten, insbesondere zur Reinigung,
Desinfektion und/oder Geruchsbeseitigung, mit dem Schritt Abgeben eines Wirkstoffs
aus einem Vorratsbehälter in die Toilettenschüssel.
HINTERGRUND DER ERFINDUNG
[0002] Es ist bekannt, zum Zwecke der Reinigung, Desinfektion, zur Duftverbesserung in Toiletten
oder zur Einfärbung oder Verhinderung von Einfärbungen im Bereich von Toilettenschüsseln
einen Wirkstoff, wie beispielsweise ein Reinigungsmittel, ein Desinfektionsmittel
oder einen Duftstoff, gegebenenfalls gemischt mit einem Farbstoff, in eine Toilettenschüssel
zu dosieren. So ist es beispielsweise aus
US 1,510,111 bekannt, in einem Verschlussdeckel einer Toilette mit Fäkalienspeicher einen Hohlraum
vorzusehen, in den ein flüssiges Desinfektionsmittel eingefüllt wird und aus dem dieses
Desinfektionsmittel mithilfe einer Dosiervorrichtung in den Fäkalienspeicher abgegeben
wird. Vorrichtungen dieser Art sind für nicht an das Kanalisationssystem angeschlossene
Toiletten bekannt, um zumindest ein Mindestmaß an Hygiene sicherzustellen.
[0003] Weiterhin ist es bekannt, am Rand einer Toilettenschüssel ein im Wesentlichen festes
Produkt in einem Käfig zu befestigen, wobei bei jedem Spülvorgang der Toilette ein
Teil dieses festen Produktes durch das Spülwasser in flüssige Form gelöst wird und
in die Toilettenschüssel gelangt.
[0004] Ein Nachteil der bekannten Dosierspender besteht darin, dass entweder ein flüssiger
Wirkstoff verwendet wird, der schwierig zu bevorraten und dessen Nachfüllung insbesondere
im hygienisch sensiblen Toilettenbereich unangenehm ist oder aber ein fester Wirkstoff
verwendet wird, der jedoch aufgrund der Abhängigkeit der Lösungswirkung des Spülwassers
von der Oberfläche des Wirkstoffprodukts nur ungenau dosiert werden kann.
[0005] Ein weiterer Nachteil bekannter Dosierspender besteht darin, dass nur ein Wirkstoffprodukt
zudosiert werden kann, was jedoch aufgrund der heutzutage gewachsenen Anforderungen
an die Toilettenhygiene häufig nicht ausreichend ist, um allen Ansprüchen an Geruch,
Hygiene und Erscheinungsbild gerecht zu werden.
[0006] Schließlich ist ein weiterer Nachteil der bekannten Vorrichtung, dass aufgrund der
Begrenzung der Zudosierung auf entweder flüssige oder feste Wirkstoffe bei jeder der
bekannten Vorrichtungen eine jeweils nur geringe Variabilität in der Wahl der zudosierten
Wirkstoffe, insbesondere deren Aggregatzustand, besteht.
AUFGABE DER ERFINDUNG
[0007] Der Erfindung lag die Aufgabe zugrunde, einen Toilettendeckel mit einem Dosierspender
bereitzustellen, der zumindest eines der vorgenannten Probleme verringert oder im
besten Fall vermeidet.
BESCHREIBUNG DER ERFINDUNG
[0008] Diese Aufgabe wird zum einen gelöst durch einen Toilettendeckel mit einem Dosierspender
(10) zur Abgabe von vorportionierten Produkten, wobei der Dosierspender
(a1) einen Befestigungsbereich aufweist, mit dem der Dosierspender an der Unterseite
des Toilettendeckels befestigt ist,
(a2) einen trapezförmigen Vorratsbehälter (20) zur Aufnahme der vorportionierten Produkte
sowie
(a3) eine Ausgabevorrichtung (40) zur Abgabe von mindestens einem der vorportionierten
Produkte aufweist,
wobei die Ausgabevorrichtung (40)
(b1) einen mit dem Vorratsbehälter (20) verbundenen Zwischenspeicherkanal (41) für
den Rollweg der vorproportionierten Produkte in einer ersten Richtung des Rollwegs;
(b2) einen mit dem Zwischenspeicherkanal (41) verbundenen Ausgabekanal (43) für den
Rollweg der vorportionierten Produkte in einer zweiten Richtung des Rollwegs, sowie
(b3) eine Trennwand (50) aufweist, die den Zwischenspeicherkanal (41) und den Ausgabekanal
(43) voneinander abtrennt,
der sich dadurch auszeichnet, dass
- der Zwischenspeicherkanal (41) parallel und benachbart zum Ausgabekanal (43) angeordnet
ist und
- die Trennwand (50) einen Verbindungsbereich (51a, oder 51b) aufweist, durch den die
vorproportionierten Produkte aus dem Zwischenspeicherkanal (41) in den Ausgabekanal
(43) übertreten können, so dass in der ersten Stellung des Toilettendeckels mindesten
ein vorportioniertes Produkt der Schwerkraft folgend in den Zwischenspeicherkanal
(41) eintritt und ihn teilweise ausfüllt, und bei Bewegung des Toilettendeckels aus
der ersten in eine zweite Stellung das mindestens eine vorportionierte Produkt der
Schwerkraft folgend durch den Ausgabekanal (43) in eine Toilettenschüssel abgegeben
wird.
[0009] Die Aufgabe wird des Weiteren ebenfalls gelöst durch einen Toilettendeckel mit einem
Dosierspender (10) zur Abgabe von vorportionierten Produkten, wobei der Dosierspender
(a1) einen Befestigungsbereich aufweist, mit dem der Dosierspender an der Unterseite
des Toilettendeckels befestigt ist,
(a2) einen trapezförmigen Vorratsbehälter (20) zur Aufnahme der vorportionierten Produkte
sowie
(a3) eine Ausgabevorrichtung (40) zur Abgabe von mindestens einem der vorportionierten
Produkte aufweist,
wobei die Ausgabevorrichtung (140)
(c1) einen mit dem Vorratsbehälter (20) verbundenen ersten Zwischenspeicherkanal (141)
für einen ersten Rollweg der vorportionierten Produkte in einer ersten Richtung des
ersten Rollwegs,
(c2) einen mit dem ersten Zwischenspeicherkanal (141) verbundenen zweiten Zwischenspeicherkanal
(143) für einen zweiten Rollweg der vorportionierten Produkte in einer zweiten Richtung,
entgegengesetzt zum ersten Rollweg,
(c3) einen mit dem zweiten Zwischenspeicherkanal (143) verbundenen Ausgabekanal (145)
für einen dritten Rollweg der vorportionierten Produkte in der dritten Richtung des
dritten Rollwegs, sowie
(c4) eine erste Trennwand aufweist, die den ersten Zwischenspeicherkanal (141) und
den zweiten Zwischenspeicherkanal (143) voneinander abtrennt, sowie eine zweite Trennwand
besitzt, die den zweiten Zwischenspeicherkanal (143) und den Ausgabekanal (145) voneinander
abtrennt, wobei die erste Trennwand einen Durchbruch (151) aufweist, durch den die
vorportionierten Produkte aus dem ersten Zwischenspeicherkanal (141) in den zweiten
Zwischenspeicherkanal (143) übertreten können,
der sich dadurch auszeichnet, dass
- (i) die Zwischenspeicherkanäle (141, 143) und der Ausgabekanal (145) parallel und
benachbart zueinander angeordnet sind, so dass
- (ii) in einer ersten Stellung des Toilettendeckels der erste Zwischenspeicherkanal
(141) der Schwerkraft folgend zumindest teilweise mit dem vorportionierten Produkten
ausgefüllt wird, um beim Bewegen des Toilettendeckels aus einer ersten in eine zweite
Stellung mindestens einer der vorportionierten Produkte in den zweiten Zwischenspeicherkanal
(143) gelangt, und beim Bewegen des Toilettendeckels aus der zweiten in die erste
Stellung das mindestens eine vorportionierte Produkt in den Ausgabekanal (145) gelangt
und in eine Toilettenschüssel abgegeben wird.
[0010] Die Erfindung überwindet eine Reihe von Nachteilen der bekannten Dosierspender bzw.
Toilettendeckel mit Dosierspender, indem sie ausgebildet ist, um vorportionierte Produkte
zu speichern und auszugeben. Diese vorportionierten Produkte können einerseits Tabletten,
Pellets oder ähnliche Produkte in fester Form sein oder es können mit einer festen
Hülle ummantelte, flüssige oder gasförmige Wirkstoffe oder Wirkstoffmischungen sein,
die dann durch Auflösung der festen Hülle, beispielsweise bei Kontakt mit Wasser,
freigesetzt werden. Auf diese Weise ermöglicht der erfindungsgemäße Dosierspender
einerseits die Verwendung und Dosierung einer großen Vielzahl unterschiedlicher Wirkstoffe
und darüber hinaus die Speicherung mehrerer vorportionierter Produkte mit unterschiedlichen
Wirkstoffen in dem Vorratsbehälter und folglich die Ausgabe der unterschiedlichen
Wirkstoffe in zeitlich aufeinanderfolgender Weise aus dem Vorratsbehälter in die Toilettenschüssel.
[0011] Die Ausgabevorrichtung des erfindungsgemäßen Dosierspenders kann beispielsweise in
Gestalt schwerkraftbetätigter Klappen oder sich durch Schwerkrafteinfluss bei Bewegung
des Dosierspenders ergebende Ausgabewege ausgebildet sein. Dabei kann beispielsweise
ein Teil der Ausgabevorrichtung, die gesamte Ausgabevorrichtung oder der gesamte Dosierspender
verkippt, verdreht oder ähnliches werden, um durch diese Bewegung ein vorportioniertes
Produkt auszugeben.
[0012] Erfindungsgemäss werden die vorportionierten Produkte durch eine Ausgabeöffnung ausgegeben,
die vorzugsweise so ausgebildet sein kann, dass sie sich in der ersten Stellung oder
der Schließstellung des Toilettendeckels an unterster Stelle befindet und dass sie
sich in der zweiten Stellung oder der Öffnungsstellung des Toilettendeckels an höchster
Stelle des Dosierspenders liegt.
[0013] Erfindungsgemäss ist ein Befestigungsbereich ausgebildet, um den Dosierspender an
einem beweglich an der Toilettenschüssel befestigten Toilettendeckel zu befestigen,
vorzugsweise lösbar zu befestigen. Hierdurch wird eine komfortable Nachrüstung von
Toiletten mit dem erfindungsgemäßen Dosierspender möglich. Eine lösbare Befestigung
des Dosierspenders ermöglicht eine einfache Nachfüllung des Dosierspenders, wenn der
Vorrat der vorportionierten Produkte verbraucht ist. Diese lösbare Befestigung kann
beispielsweise mithilfe mehrfach wiederverwendbarer klebender Streifen, mithilfe eines
Befestigungsrahmens, der am Toilettendeckel befestigt wird und seinerseits den Dosierspender
mittels einer verriegelbaren, verrastbaren oder in ähnlicher Weise wirkenden Befestigung
aufnimmt oder in vielfältiger anderer Weise realisiert werden.
[0014] Weiterhin ist es vorteilhaft, wenn die Ausgabevorrichtung ausgebildet ist, um bei
Bewegung eines beweglich an der Toilettenschüssel befestigten Toilettendeckels relativ
zur Toilettenschüssel aus einer ersten Stellung in eine zweite Stellung und/oder aus
einer zweiten Stellung in eine erste Stellung mindestens ein vorportioniertes Produkt
auszugeben. Hierdurch kann entweder der Dosierspender an dem Toilettendeckel befestigt
sein und durch die Bewegung des Toilettendeckels relativ zur Schwerkraftrichtung die
Ausgabevorrichtung zur Ausgabe eines vorportionierten Produktes veranlasst werden.
[0015] Dabei ist es insbesondere vorteilhaft, wenn die erste Stellung einem geschlossenen
Toilettendeckel entspricht und die zweite Stellung einem geöffneten Toilettendeckel
entspricht. So kann beispielsweise beim Öffnen ein portioniertes Produkt mit schneller
Wirksamkeit, d. h. schneller Desinfektionswirkung, Reinigungswirkung und/oder Duftentwicklung
ausgegeben werden. Beim Schließen kann vorzugsweise ein Produkt ausgegeben werden,
welches die vorgenannten Wirkungen in langsamerer und länger anhaltender Weise entwickelt.
Es kann ferner vorteilhaft sein, wenn sowohl beim Öffnen als auch beim Schließen ein
portioniertes Produkt ausgegeben wird, dies kann jeweils das gleiche oder jeweils
ein unterschiedliches Produkt sein.
[0016] Erfindungsgemäss ist die Ausgabevorrichtung so auszubilden, dass in einer ersten
Stellung mindestens ein vorportioniertes Produkt einem Schwerkrafteinfluss folgend
aus dem Vorratsbehälter in die Ausgabevorrichtung eintritt und dass bei Bewegung der
Ausgabevorrichtung aus der ersten Stellung in eine zweite Stellung eine vorbestimmte
Anzahl vorportionierter Produkte einem Schwerkrafteinfluss folgend in die Toilettenschüssel
ausgegeben wird. Auf diese Weise kann beispielsweise jeweils beim Öffnen und/oder
Schließen eines Toilettendeckels ein Produkt ausgegeben werden.
[0017] Es ist vorteilhaft, dass die Ausgabevorrichtung einen mit dem Vorratsbehälter verbundenen
Zwischenspeicherbereich umfasst, der so ausgebildet ist, dass er in einer ersten Stellung
mit vorportionierten Produkten aus dem Vorratsbehälter einem Schwerkrafteinfluss folgend
zumindest teilweise aufgefüllt wird und dass bei Bewegen der Ausgabevorrichtung aus
der ersten Stellung in eine zweite Stellung die vorbestimmte Anzahl vorportionierter
Produkte durch einen Ausgabebereich einem Schwerkrafteinfluss folgend in die Toilettenschüssel
ausgegeben wird. Auf diese Weise kann eine vorbestimmte Anzahl von Produkten im Zwischenspeicherbereich
vorgehalten werden und diese Produkte oder ein Teil dieser Produkte beim Bewegen in
die zweite Stellung ausgegeben werden.
[0018] Alternativ hierzu ist es vorteilhaft, dass die Ausgabevorrichtung umfasst: einen
mit dem Vorratsbehälter verbundenen ersten Zwischenspeicherbereich, der so ausgebildet
ist, dass er in einer ersten Stellung zumindest teilweise mit vorportionierten Produkten
aufgefüllt wird, einen mit dem ersten Zwischenspeicherbereich verbundenen zweiten
Zwischenspeicherbereich, in den bei Bewegen der Ausgabevorrichtung aus der ersten
in die zweite Stellung mindestens ein vorportioniertes Produkt gelangt, und einen
mit dem zweiten Zwischenspeicherbereich verbundenen Ausgabebereich, durch den bei
Bewegen der Ausgabevorrichtung aus der zweiten in die erste Stellung das mindestens
eine vorportionierte Produkt ausgegeben wird. Auf diese Weise kann eine vorbestimmte
Anzahl von Produkten im ersten Zwischenspeicherbereich vorgehalten werden oder es
können die Produkte dem ersten Zwischenspeicherbereich zugeführt werden und dann eine
vorbestimmte Anzahl von Produkten im zweiten Zwischenspeicherbereich vorgehalten werden.
Die im ersten oder zweiten Zwischenspeicherbereich vorgehaltenen Produkte oder ein
Teil dieser Produkte können dann beim Bewegen in die erste Stellung ausgegeben werden.
[0019] Grundsätzlich kann der erfindungsgemäße Dosierspender mit einer vielfältigen Anzahl
von Zwischenspeicherbereichen ausgebildet werden. Dabei können die Zwischenspeicherbereiche
jeweils so zueinander angeordnet werden, dass bei jedem Bewegen des Ausgabebereichs
aus der ersten in die zweite Stellung oder umgekehrt eine vorbestimmte Anzahl von
Produkten aus einem Zwischenspeicherbereiche in den nächsten Zwischenspeicherbereich
gelangt.
[0020] Es ist möglich die zuvor beschriebene Alternative weiter abzuändern, indem eine Anzahl
N weiterer Zwischenspeicherbereiche bereitgestellt wird, die jeweils miteinander so
verbunden sind, dass bei alternierendem Bewegen der Ausgabevorrichtung zwischen der
ersten und der zweiten Stellung die vorbestimmte Anzahl vorportionierter Produkte
jeweils in den nächsten Zwischenspeicherbereich gelangt, wobei der letzte der N Zwischenspeicherbereiche
mit dem Ausgabebereich verbunden ist, durch den bei erneutem alternierendem Bewegen
der Ausgabevorrichtung die vorportionierten Produkte ausgegeben werden.
[0021] Bei dieser Modifikation erfolgt bei einer bestimmten Anordnung der Ausgabevorrichtung
bei einer geraden Anzahl N eine Ausgabe bei Bewegen aus der zweiten in die erste Stellung
und bei ungerader Anzahl N bei der gleichen Anordnung eine Ausgabe bei Bewegen aus
der ersten in die zweite Stellung erzielt.
[0022] Die Zwischenspeicherbereiche und der Ausgabebereich der Ausgabevorrichtung sind erfindungsgemäss
als benachbarte Kanäle ausgeführt, die parallel verlaufen können und vorzugsweise
durch jeweils eine gemeinsame Trennwand voneinander getrennt sind.
[0023] Der Vorteil dieser beiden Varianten besteht unter anderem darin, dass die Ausgabevorrichtung
selbst zur Einzelausgabe abgezählter portionierter Produkte auf bewegliche Teile ganz
oder teilweise verzichtet. Die zugehörige Ausgabevorrichtung kann gegebenenfalls selbst
beweglich an dem Dosierspender befestigt sein, um die beschriebenen Stellungen zur
Schwerkraftrichtung einnehmen zu können. Dies ist aber insbesondere auch dann vorteilhaft,
wenn die Ausgabevorrichtung unbeweglich an dem Dosierspender befestigt ist und die
entsprechenden Stellungen zur Schwerkraftrichtung erzielt werden, indem der gesamte
Dosierspender bewegt wird, insbesondere gedreht, verkippt oder ähnliches wird, was
zum Beispiel besonders einfach erreicht werden kann, wenn der Dosierspender an einem
beweglichen Bauteil wie beispielsweise dem Toilettendeckel befestigt ist.
[0024] Weiterhin kann die Ausgabevorrichtung Führungsbahnen für das auszugebene Produkt
umfassen, die so angeordnet sind, dass eine gegenseitige Hemmung der Produkte erfolgt
und durch diese Hemmung nur jeweils die Ausgabe einer vorbestimmten Anzahl von Produkten
bei Bewegung aus der ersten in die zweite Stellung erfolgt.
[0025] Eine weitere Fortbildung des erfindungsgemäßen Dosierspenders umfasst eine Portioniervorrichtung
zur Ausgabe einer vorbestimmten Anzahl des vorportionierten Produktes. Diese Portioniervorrichtung
kann vorteilhafterweise im Übergang zum Ausgabebereich oder zwischen den Zwischenspeicherbereichen
angeordnet sein. Sie kann durch bewegliche, vorzugsweise schwerkraftbetätigte, Klappen,
Sperren, Klinken o.ä. gebildet werden oder in Gestalt einer in Bezug auf die Schwerkraft
und den Ausgabebereich bzw. die Zwischenspeicherbereiche entsprechend angeordnete
Öffnung für den Durchtritt ausgebildet sein.
[0026] Dabei kann die Portioniervorrichtung vorzugsweise zwischen dem Zwischenspeicherbereich
und dem Ausgabebereich bzw. zwischen dem ersten und dem zweiten Zwischenspeicherbereich
angeordnet und so ausgebildet sein, dass in der ersten Stellung eine vorbestimmte
Anzahl vorportionierter Produkte aus dem Zwischenspeicherbereich bzw. dem ersten Zwischenspeicherbereich
einem Schwerkrafteinfluss folgend in die Portioniervorrichtung eintritt.
[0027] Weiterhin ist es dabei vorteilhaft, wenn die Portioniervorrichtung einen Durchtrittsbereich
umfasst, mit einem ersten Abschnitt, durch den ein portioniertes Produkt hindurchtreten
kann, und mit einem zweiten Abschnitt, durch den ein portioniertes Produkt nur teilweise
hindurchtreten kann, wobei erster und zweiter Abschnitt so ausgebildet sind, dass
ein durch den ersten Abschnitt in den Ausgabebereich bzw. den zweiten Zwischenspeicherbereich
gelangtes Produkt ein durch den zweiten Abschnitt teilweise hindurchgetretenes Produkt
daran hindert, in den Ausgabebereich bzw. den zweiten Zwischenspeicherbereich zu gelangen.
Der Durchtrittsbereich kann beispielsweise in Form einer länglichen Öffnung ausgebildet
sein, deren Breite sich so in Bewegungsrichtung der Produkte erweitert, dass ein Produkt
im Anfangsbereich der Öffnung (dem zweiten Abschnitt) nicht vollständig hindurchtreten
kann und im Endbereich der Öffnung (dem ersten Abschnitt) vollständig hindurchtreten
kann. Eine andere Variante des Durchtrittsbereichs besteht in zwei in Bewegungsrichtung
der Produkte hintereinander angeordneten Öffnungen, wobei die erste Öffnung zu klein
für einen vollständigen Durchtritt der Produkte ist und die zweite Öffnung den vollständigen
Durchtritt erlaubt. So kann mittels des ersten Produktes verhindert werden, dass die
dem ersten Produkt nachrückenden Produkte gleichzeitig mit diesem beim Bewegen in
die zweite Stellung ausgegeben werden.
[0028] Insbesondere können erster und zweiter Abschnitt so ausgebildet sein, dass ein durch
den zweiten Abschnitt teilweise hindurchgetretenes Produkt ein durch den ersten Abschnitt
in den Ausgabebereich bzw. den zweiten Zwischenspeicherbereich gelangtes Produkt daran
hindert, in die Toilettenschüssel ausgegeben zu werden. So kann durch die nachrückenden
Produkte verhindert werden, dass das erste Produkt bereits in der ersten Stellung
ausgegeben wird.
[0029] Bei den beiden vorgenannten Varianten kann der zweite Abschnitt des Durchtrittsbereichs
vorzugsweise ein sich vom ersten Abschnitt kontinuierlich verringernder Öffnungsabschnitt
oder ein mit einem Querschnittssprung gegenüber dem ersten Abschnitt verringerter
Öffnungsabschnitt sein. Auf diese Weise wird eine geometrisch einfache Anordnung von
Öffnungsabschnitten erreicht die einen teilweisen bzw. vollständigen Durchtritt der
Produkte erlauben.
[0030] Es ist weiterhin vorteilhaft, wenn der Zwischenspeicherbereich bzw. der erste Zwischenspeicherbereich
zumindest im Bereich des ersten und zweiten Abschnitts der Portioniervorrichtung als
Zwischenspeicherkanal bzw. erster Zwischenspeicherkanal ausgebildet ist und dort vorzugsweise
zumindest teilweise eine Höhe aufweist, die geringer ist als die Produkthöhe. Durch
diese Auswahl der Höhe der Kanäle wird eine Selbsthemmung besonders sicher und konstruktiv
einfach erzielt. Bei der Bemessung der Kanäle ist darauf zu achten, dass diese in
allen Bereichen so bemessen sind, dass ein einzeln durch die Kanäle laufendes vorportioniertes
Produkt diese ungehindert passieren kann. Dabei kann die im Durchtrittsbereich, insbesondere
des zweiten Abschnitts des Durchtrittsbereichs zwischen den beiden Kanälen erfolgte
Höhenreduzierung des Kanals erfolgen, da die Produkte in diesem Bereich teilweise
in den anderen Kanal hineinragen.
[0031] Gemäss der Erfindung umfasst die Ausgabevorrichtung einen mit dem Zwischenspeicherbereich
bzw. dem ersten Zwischenspeicherbereich verbundenen Zwischenspeicherabschnitt, in
dem eine vorbestimmte, vorzugsweise einstellbare Anzahl von vorportionierten Produkten
zwischengespeichert werden kann. Auf diese Weise wird auf einfache Weise eine Ausgabe
einer vorbestimmten Anzahl von Produkten erreicht. Diese Produktanzahl kann sich beispielsweise
aus der Anzahl der im Zwischenspeicherabschnitt und dem bereits in den Ausgabebereich
bzw. den zweiten Zwischenspeicherbereich eingetretenen Produkten zusammensetzen.
[0032] Dabei kann die Portioniervorrichtung eine Einstellvorrichtung umfassen zur manuellen
Einstellung der Anzahl der auszugebenden vorportionierten Produkte. Diese Einstellvorrichtung
kann beispielsweise in Form eines Längs- oder Drehschiebers ausgeführt sein.
[0033] Insbesondere kann es dabei vorteilhaft sein, wenn der Zwischenspeicherabschnitt als
Verlängerung des Zwischenspeicherbereichs bzw. des ersten Zwischenspeicherbereichs
ausgebildet ist, deren erstes Ende den Eintritt von vorportionierten Produkten aus
dem Zwischenspeicherbereich bzw. dem ersten Zwischenspeicherbereich in den Zwischenspeicherabschnitt
ermöglicht und deren zweites Ende durch eine bewegliche Absperrvorrichtung verschlossen
ist. Der so in Form einer Sackgasse gebildete Zwischenspeicherabschnitt kann die auszugebenden
Produkte in der ersten Stellung übergangsweise aufnehmen und die dort aufgenommenen
Produkte werden anschließend, bei Bewegen in die zweite Stellung, in den Ausgabebereich
bzw. den zweiten Zwischenspeicherbereich weitergeleitet.
[0034] Dabei ist es besonders vorteilhaft, wenn die bewegliche Absperrvorrichtung in mehrere
voneinander beabstandete Raststellungen verschoben werden kann, deren Abstand zueinander
etwa der Produktabmessung in Längsrichtung des Zwischenspeicherabschnitts entspricht.
So kann eine bestimmte, einstellbare Produktanzahl ausgegeben werden, die vorzugsweise
mittels Markierungen von außen erkennbar ist
[0035] Zur Fortbildung der Erfindung ist es vorteilhaft, ein lösbar an der Ausgabevorrichtung
befestigtes Bauteil, vorzugsweise einen als Produktführungskanal ausgebildeten Ausgabebereich
vorzusehen, der so ausgebildet ist, dass bei Befestigung des Bauteils an der Ausgabevorrichtung
beim Bewegen der Ausgabevorrichtung aus einer ersten in eine zweite Stellung ein vorportioniertes
Produkt ausgegeben wird, und bei Nichtbefestigung des Bauteils an der Ausgabevorrichtung
beim Bewegen der Ausgabevorrichtung aus der zweiten in eine dritte Stellung, die vorzugsweise
identisch mit der ersten Stellung ist, ein vorportioniertes Produkt ausgegeben wird.
Durch dieses Bauteil kann der erfindungsgemäße Dosierspender an den gewünschten Einsatzzweck
angepasst werden. So kann das Bauteil hinzugefügt oder entfernt werden, um entsprechend
von einer Ausgabe des Produktes beim Öffnen zu einer Ausgabe des Produktes beim Schließen
des Toilettendeckels zu wechseln oder umgekehrt.
[0036] Zusätzlich ist es vorteilhaft, wenn eine mit der Ausgabevorrichtung zusammenwirkende
Umschaltvorrichtung vorhanden ist, mit einer ersten Umschaltstellung, in der beim
Bewegen der Ausgabevorrichtung aus einer ersten in eine zweite Stellung ein vorportioniertes
Produkt ausgegeben wird, und einer zweiten Umschaltstellung, in der beim Bewegen der
Ausgabevorrichtung aus der zweiten in eine dritte Stellung, die vorzugsweise identisch
mit der ersten Stellung ist, ein vorportioniertes Produkt ausgegeben wird. Hierdurch
wird eine für den Benutzer einfachere Umschaltung zwischen der Ausgabe beim Öffnen
oder beim Schließen erreicht. Die Umschaltvorrichtung kann beispielsweise in einer
Sperre für einen Ausgabekanal oder für eine Ausgabeöffnung bestehen.
[0037] Dabei kann die Umschaltvorrichtung eine Absperrvorrichtung umfassen die in der ersten
Stellung eine Ausgabe der vorportionierten Produkte aus einem zweiten Zwischenspeicherbereich,
wie zuvor beschrieben, ermöglicht und in der zweiten Stellung diese Ausgabe nicht
ermöglicht. Die Absperrvorrichtung kann als Führungs- oder Verriegelungsvorrichtung
funktionieren und kann im Bereich des zweiten Zwischenspeicherbereichs oder des Ausgabebereichs
angeordnet sein.
[0038] Es ist insbesondere für eine konstruktiv einfache Ausführung vorteilhaft, wenn die
Ausgabevorrichtung unbeweglich an dem Dosierspender befestigt ist.
[0039] Es weiterhin von Vorteil, wenn zumindest ein Abschnitt der den Vorratsbehälter begrenzenden
Wand des erfindungsgemäßen Toilettendeckels zum Zwecke der Füllstandkontrolle transparent
ist. Der transparente Abschnitt kann beispielsweise als längliches Sichtfenster ausgebildet
sein. Weiterhin kann der Dosierspender gemäß dieser Variante vollständig aus einem
transparenten Material, beispielsweise einem transparenten Kunststoff, hergestellt
sein, so dass die Füllstandskontrolle besonders leicht fällt und darüber hinaus eine
ästhetische Wirkung erzielt wird.
[0040] Weiterhin ist es vorteilhaft, wenn der Vorratsbehälter ausgebildet ist, um Nachfüllmagazine
mit vorportionierten Produkten aufzunehmen. Auf diese Weise wird eine besonders einfache
Nachfüllbarkeit des Dosierspenders erzielt.
[0041] Schließlich besteht eine weitere vorteilhafte Fortbildung darin, dass die vorportionierten
Produkte kugelförmig sind. Kugelförmige Produkte weisen den Vorteil auf, dass sie
aufgrund ihrer guten Rollfähigkeit in allen Richtungen besonders leicht ausgebbar
und portionierbar sind und nicht dazu neigen, unbeabsichtigte gegenseitige Blockaden
oder Stauungen auszubilden.
[0042] Die vorportionierten Produkte haben vorzugsweise eine Abmessung, welche es ermöglicht,
die gewünschte Reinigungs-, Desinfektions- und/oder Duftwirkung durch Zuportionierung
von jeweils einem vorportionierten Produkt zu erreichen. Hierzu haben sich bei üblichen
Wirkstoffzusammensetzungen, insbesondere den nachfolgend aufgeführten Formulierungsbeispielen,
Abmessungen von 4 bis 25 mm bewährt. Insbesondere eignet sich eine Abmessung der vorportionierten
Produkte, die zwischen 5 und 15 mm liegt. Diese Abmessungsbereiche definieren einerseits
ein gut handhabbares Produkt, welches in einem Dosierspender mit geringen Abmessungen,
insbesondere geringer Bauhöhe, speicherbar ist, andererseits ist die Produktmenge
für die gewünschte Wirkung ausreichend. Diese Abmessungen definieren allgemein einen
kubusförmigen Hüllkörper mit der entsprechenden Kantenlänge, von dem die vorportionierten
Produkte umschlossen sind. Im Falle eines kubusförmigen vorportionierten Produkts
können diese Abmessungen die Kantenlänge des Produkts selbst sein. Im Falle des bevorzugten
kugelförmigen Produkts stellen diese Abmessungen den Durchmesser des Produkts dar.
[0043] Der erfindungsgemäße Toilettendeckel mit Dosierspender kann ferner eine zweite Ausgabevorrichtung
aufweisen, mittels der ein portioniertes Produkt in die Toilettenschüssel ausgebbar
ist. Auf diese Weise können die Produkte beim Öffnen und beim Schließen ausgegeben
werden.
[0044] Diese Fortbildung kann weiter verbessert werden durch einen zweiten Vorratsbehälter,
der mit der zweiten Ausgabevorrichtung zusammenwirkt. Dies ist insbesondere dann vorteilhaft,
wenn beim Bewegen aus einer ersten in eine zweite Stellung ein erstes portioniertes
Produkt ausgegeben werden soll, z. B. ein Produkt, das seine Wirkung schnell entfaltet,
und beim Bewegen aus der zweiten in die erste Stellung ein zweites, unterschiedlich
portioniertes Produkt ausgegeben werden soll, beispielsweise ein Produkt, welches
seine Wirkung langsam entfaltet. Bei dieser Variante können die zwei Vorratsbehälter
mit den gleichen oder verschiedenen Produkten befüllt werden und dann die beiden portionierten
Produkte zeitgleich oder zu verschiedenen Zeiten ausgegeben werden.
[0045] Diese Variante kann noch weiter fortgebildet werden, indem die zweite Ausgabevorrichtung,
wie zuvor beschrieben, fortgebildet ist, wobei eine Ausgabe eines vorportionierten
Produkts aus dem ersten Vorratsbehälter bei Bewegen der ersten Ausgabevorrichtung
aus einer ersten in eine zweite Stellung erfolgt und eine Ausgabe eines vorportionierten
Produkts aus dem zweiten Vorratsbehälter bei Bewegen der zweiten Ausgabevorrichtung
aus der zweiten in die erste Stellung erfolgt. Auf diese Weise wird eine besonders
einfache konstruktive Gestaltung des Doppeldosierspenders erreicht.
[0046] Ein weiterer Aspekt ist ein Nachfüllmagazin für einen Dosierspender der zuvor beschriebenen
Art.
[0047] Die Erfindung umfasst einen Deckel für eine Toilette mit einem daran befestigten
Dosierspender mit einen Vorratsbehälter, der zur Aufnahme vorportionierter Produkte
ausgebildet ist, und einer Ausgabevorrichtung, die ausgebildet ist, um mindestens
ein vorportioniertes Produkt aus dem Vorratsbehälter in die Toilettenschüssel auszugeben.
Bei einem solchen Deckel kann der zuvor beschriebene Dosierspender besonders formschön
integriert werden und ein insgesamt gefälligeres Gesamtbild erzielt werden als bei
der nachträglichen Befestigung eines Dosierspenders an einem handelsüblichen Toilettendeckel.
Weiterhin kann bei dem Deckel mit zumindest teilweise integriertem Dosierspender eine
bessere Ausnutzung des zur Verfügung stehenden Raumes erfolgen.
[0048] Schließlich ist ein weiterer Aspekt der Erfindung ein Verfahren zur Reinigung, Desinfektion,
Geruchsbeseitigung und/oder Beduftung von Toiletten umfassend das Abgeben eines vorportionierten
Produktes aus einem Deckel wie oben beschrieben in die Toilettenschüssel, indem der
an der Toilettenschüssel befestigter Deckel relativ zur Toilettenschüssel aus einer
ersten Stellung in eine zweiten Stellung oder aus einer ersten Stellung in eine zweiten
Stellung und aus der zweiten Stellung in die erste Stellung bewegt wird.
[0049] Die Anwendung dieses Verfahrens ist insbesondere im öffentlichen Bereich oder im
Bereich gewerblich genutzter Toiletten von Interesse, um eine zuverlässige und niedrige
Personalkosten verursachende Hygiene im Toilettenbereich zu erzielen.
BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN
[0050] Die vorliegende Erfindung wird im Folgenden anhand der anhängenden Figuren näher
verdeutlicht. Es zeigen:
- Figur 1
- eine schematische, perspektivische Ansicht einer allgemeinen Anordnung des Dosierspenders
an einem Toilettendeckel,
- Figur 2a-c
- eine schematische, geschnittene Seitenansicht der Anordnung von portionierten Produkten
innerhalb eines erfindungsgemässen Dosierspenders in einem Ablauf eines Ausgabevorganges
beim Bewegen aus einer ersten in eine zweite Stellung,
- Figur 3a-e
- eine schematische, geschnittene Seitenansicht der Anordnung von portionierten Produkten
innerhalb eines erfindungsgemässen Dosierspenders zur Ausgabe von Produkten bei Bewegung
aus einer zweiten in eine erste Stellung,
- Figur 4a-c
- eine Draufsicht dreier Alternativen des Durchtrittsbereiches zwischen den Ausgabekanälen
der Ausgabevorrichtung eines Dosierspenders,
- Figur 5 a,b
- eine schematische Darstellung eines erfindungsgemässen Dosierspenders mit ansetzbarem
Produktführungskanal zur Änderung der Ausgabebedingung,
- Figur 6
- eine perspektivische Ansicht eines Dosierspenders gemäß Figur 5a von schräg unten
ohne aufgestecktem Produktführungskanal,
- Figur 7
- eine perspektivische Ansicht eines erfindungsgemässen Dosierspenders mit flachem Behälterboden
und Kugelleitblechen im Inneren des Behälters,
- Figur 8
- eine schematische geschnittene Seitenansicht der Darstellung gemäß Figur 7,
- Figur 9
- eine schematische geschnittene Frontansicht der Darstellung gemäß Figur 7,
- Figur 10a,b
- eine schematische geschnittene Seitenansicht eines erfindungsgemässen Dosierspenders
mit einer Umschaltvorrichtung zur Änderung der Ausgabebedingung,
- Figur 11a,b
- eine schematische, geschnittene Seitenansicht eines erfindungsgemässen Dosierspenders
mit einer Umschaltvorrichtung zur Änderung der Ausgabebedingung,
- Figur 12a-c
- einen schematischen Funktionsablauf der Gestaltung der Ausgabevorrichtung zur Ausgabe
von zwei vorportionierten Produkten,
- Figur 13a-d
- einen schematischen Funktionsablauf einer zweiten Variante einer Ausgabevorrichtung
zur Ausgabe von zwei vorportionierten Produkten,
- Figur 14a-c
- einen schematischen Funktionsablauf einer dritten Variante der Ausgabevorrichtung
zur Ausgabe von mehreren vorportionierten Produkten,
- Figur 15
- eine Variante der Darstellung gemäß Figur 14,
- Figur 16
- eine perspektivische Ansicht eines Dosierspenders von schräg unten mit hochgelegten
Kugelbahnen auf einer Seitenfläche des Vorratsbehälters,
- Figur 17a,b
- eine geschnittene Frontalansicht der Darstellung gemäß Figur 16 mit Verdeutlichung
der Schnittebene,
- Figur 18
- eine perspektivische Ansicht von schräg unten eines Dosierspenders zur Ausgabe unterschiedlicher
vorportionierter Produkte bei unterschiedlichen Ausgabebedingungen, und
- Figur 19
- eine geschnittene Frontalansicht der Darstellung gemäß Figur 18.
[0051] Der in Figur 1 dargestellte Dosierspender 10 ist auf der Unterseite eines Toilettendeckels
101 einer Toilette 100 befestigt, so dass der Dosierspender bei geschlossenem Toilettendeckel
von außen nicht sichtbar ist und in die Toilettenschüssel 102 hineinragt.
[0052] Figur 2a zeigt eine Querschnittseitenansicht des Dosierspenders 10. Der Dosierspender
ist im Querschnitt trapezförmig ausgebildet und in einer zweiten Stellung gemäß Figur
2a, die bei der Befestigung des Dosierspenders 10 gemäß Figur 1 der Stellung bei geöffnetem
Toilettendeckel 101 entspricht, befinden sich die portionierten Produkte, welche bei
dieser Alternative Kugeln 30 sind, der Schwerkraft folgend (immer) in einem geschlossenen
Bereich 21 des Vorratsbehälters 20.
[0053] In der in Figur 2b dargestellten ersten Stellung, die bei der Befestigung des Dosierspenders
gemäß Figur 1 der Stellung bei geschlossenem Toilettendeckel 101 entspricht, befinden
sich die Kugeln 30 der Schwerkraft folgend aufgrund der trapezförmigen Gestalt des
Vorratsbehälters 20 in einem mit einer Ausgabevorrichtung 40 verbundenen Bereich 22
des Vorratsbehälters 20 und in der Ausgabevorrichtung 40.
[0054] Die gezeigte Ausgabevorrichtung 40 umfasst einen Zwischenspeicherkanal 41, der für
die Kugeln 31-34 einen Rollweg in einer ersten Richtung definiert, die in Figur 2b
mit einem Pfeil 42 gekennzeichnet ist.
[0055] Befindet sich die Ausgabevorrichtung 40 in der in Figur 2b gezeigten ersten Stellung,
d. h. bei Befestigung des Dosierspenders gemäß Figur 1, der Stellung bei geschlossenem
Toilettendeckel 101, so treten die Kugeln 31-34 aus dem Vorratsbehälter in den Zwischenspeicherkanal
41 ein.
[0056] Parallel und benachbart zu dem Zwischenspeicherkanal 41 ist ein Ausgabekanal 43 angeordnet,
der eine zweite Rollrichtung, die mit Pfeil 44 gekennzeichnet ist, definiert.
[0057] Der Zwischenspeicherkanal 41 und der Ausgabekanal 43 sind durch eine Trennwand 50
voneinander abgetrennt, in der sich ein Verbindungsbereich 51a-c befindet.
[0058] Der Verbindungsbereich 51a-b weist in einer ersten, in Figur 4a dargestellten Alternative
51a einen ersten Abschnitt 52a, auf, durch den die Kugeln aus dem Zwischenspeicherkanal
41 in den Ausgabekanal 43 übertreten können. Zu diesem Zweck ist der erste Abschnitt
im Wesentlichen kreisförmig ausgebildet und weist einen Durchmesser D auf, der größer
ist als der Durchmesser der Kugeln 31-34.
[0059] An den ersten Abschnitt 52a schließt sich ein zweiter Abschnitt 53a an, dessen Breite
konstant ist und so gering bemessen ist, dass die Kugeln 31-34 nur mit einem Teil
ihres Volumens aus dem Zwischenspeicherkanal 41 durch den zweiten Abschnitt 53a in
den Ausgabekanal 43 ragen können.
[0060] Bei einer zweiten, in Figur 4b dargestellten Alternative 51b weist die Öffnung 51b
einen ersten Abschnitt 52b auf, durch den die Kugeln 31-34 vollständig hindurch treten
können, und an den sich ein zweiter Abschnitt 53b anschließt, dessen Breite sich von
der für einen Kugeldurchtritt erforderlichen Breite kontinuierlich verringert. Die
Öffnung 51b ist folglich in Gestalt eines sich in der Richtung 42 kontinuierlich in
der Breite erweiternden Langlochs ausgebildet. Die in den Bereich der Öffnung 51b
in Richtung 42 einrollenden Kugeln können daher zunächst im zweiten Abschnitt 53b
nur mit einem Teil Ihres Volumens aus den Zwischenspeicherkanal 41 in den Ausgabekanal
43 hineinragen. Je weiter die Kugeln sich in Richtung des ersten Abschnitts 52b bewegen,
desto größer wird das in den Ausgabekanal 43 hineinragende Volumen der Kugeln 31-34
und wenn die Kugeln in den ersten Abschnitt 52b gelangen, können sie vollständig in
den Ausgabekanal 43 fallen.
[0061] Bei einer dritten Alternative gemäß Figur 4c ist der Durchtrittsbereich 51c in Form
zweier beabstandeter Löcher 52c, 53c ausgebildet, von denen das erste Loch 53c einen
zu kleinen Durchmesser für den vollständigen Durchtritt der Kugeln aufweist und das
zweite Loch 53c einen Durchmesser aufweist, der den vollständigen Durchtritt der Kugel
erlaubt.
[0062] Die Ausgabevorrichtung gemäß Figur 2a - c ist ausgebildet, um eine Kugel auszugeben,
wenn die Ausgabevorrichtung aus der ersten Stellung in die zweite Stellung bewegt
wird, also, bei Anordnung gemäß Figur 1, wenn der Toilettendeckel geöffnet wird. Der
Ausgabevorgang wird anhand von Figuren 2a - c erklärt:
Befindet sich die Ausgabevorrichtung in der ersten Stellung, so rollen die Kugeln
aus dem Vorratsbehälter in den Zwischenspeicherkanal 41 und in diesem Zwischenspeicherkanal
41 bis an das Ende, in dem sich die Öffnung 51 befindet.
[0063] Die zuvorderst rollende Kugel 31 gelangt in den ersten Abschnitt 52a, b der Öffnung
51a, b und fällt durch diesen ersten Abschnitt in den Ausgabekanal 43. Aufgrund der
Schrägstellung der Ausgabevorrichtung kann die erste Kugel 31 nicht weiter in den
Ausgabekanal 43 rollen. Durch die verringerte Höhe des Ausgabekanals 43 im Bereich
der Öffnung 51a,b ragt ein Teil der Kugel 31 in den Zwischenspeicherkanal 41 und verhindert
somit ein Weiterrollen und einen Durchtritt der nachfolgenden Kugeln 32-34, so dass
sich eine Kugelanordnung gemäß Figur 2b ergibt.
[0064] Wird die Ausgabevorrichtung gemäß Figur 2c in die zweite Stellung bewegt, so rollen
die Kugeln 32-34 in der Richtung entgegengesetzt zu Pfeil 42. Die Kugel 31 kann unmittelbar
nach Bewegen der Ausgabevorrichtung aus der ersten in die zweite Stellung nicht in
der Richtung gemäß Pfeil 44 rollen, da sie durch das in den Ausgabekanal 43 durch
den Abschnitt 53a,b hindurchgetretene Volumen der Kugel 32 blockiert wird.
[0065] Erst wenn die Kugel 32 aus dem zweiten Abschnitt 53a, b der Öffnung 51a, b weggerollt
ist, kann die Kugel 31 dem Ausgabekanal 43 in Richtung des Pfeils 44 folgend rollen
und durch eine Austrittsöffnung 46 ausgegeben werden.
[0066] Figuren 3a - e zeigen eine zweite Alternative, die ausgebildet ist, um vorportionierte
Produkte auszugeben, wenn der Dosierspender aus einer zweiten in eine erste Stellung
bewegt wird, also bei Anordnung gemäß Figur 1, beim Schließen des Toilettendeckels.
[0067] Die dargestellte Alternative ist in Figur 3a in einer zweiten Stellung gezeigt, die
einer Stellung bei geöffnetem Toilettendeckel entspricht. Die in Figur 3a dargestellte
Situation entspricht der Situation nach Erstmontage oder nach Neuauffüllung des erfindungsgemäßen
Dosierspenders. Wird der Dosierspender aus der in Figur 3a gezeigten zweiten Stellung
in die in Figur 3b gezeigte erste Stellung bewegt, welche der Stellung bei geschlossenem
Toilettendeckel entspricht, so treten die Kugeln 30 aus einem Vorratsbehälter 120
in einen ersten Zwischenspeicherkanal 141 einer Ausgabevorrichtung 140 ein.
[0068] Dabei fällt die zu vorderst rollende Kugel 131 durch einen Durchbruch 151, der entsprechend
der Öffnung 51a,b gestaltet sein kann, in einen zweiten Zwischenspeicherkanal 143
und blockiert in dieser Position die nachfolgende Kugel 132, deren Volumen teilweise
durch den Durchbruch 151 hindurchragt.
[0069] Wird der Dosierspender aus dieser ersten Stellung zurück in die zweite Stellung bewegt,
wie in Figur 3c,d gezeigt, so bewegt sich die erste Kugel 131 durch einen zweiten
Zwischenspeicherkanal 143 in den Verbindungsbereich zwischen dem zweiten Zwischenspeicherkanal
143 und einem Ausgabekanal 145. Die übrigen Kugeln 132, 133 rollen in den Vorratsbehälter
120 zurück.
[0070] Bei der in Figur 3d dargestellten zweiten Stellung, die der Normalstellung nach mehrmaligem
Öffnen und Schließen des Toilettendeckels entspricht, befindet sich die Kugel 131
im Bereich zwischen dem zweiten Zwischenspeicherkanal 143 und dem Ausgabekanal 145.
[0071] Wird die Dosiervorrichtung aus dieser zweiten Stellung in die erste Stellung gemäß
Figur 3e bewegt, also der Toilettendeckel geschlossen, so bewegt sich die Kugel 131
durch den Ausgabekanal 145 und wird durch die Austrittsöffnung 146 ausgegeben.
[0072] Figur 5a und b zeigen eine dritte Alternative des erfindungsgemäßen Dosierspenders,
die durch Aufstecken eines Produktführungskanals hinsichtlich der Ausgabebedingung
verändert werden kann.
[0073] Bei der in Figur 5a gezeigten Konstellation dieser Alternative funktioniert der Dosierspender
wie derjenige Dosierspender, der mit Bezug zu Figur 2a - c beschrieben wurde, d.h.
der Dosierspender verfügt über einen Zwischenspeicherkanal 241 und einen Ausgabekanal
243. Bei dieser Konstellation wird ein Produkt beim Bewegen des Dosierspenders aus
einer ersten in eine zweite Stellung ausgegeben.
[0074] Wird der in Figur 5a separat dargestellte Produktführungskanal 260 an den Dosierspender
gemäß Figur 5a angesetzt, so ergibt sich die zweite Konstellation gemäß 5b. In dieser
zweiten Konstellation entspricht der Dosierspender der unter Bezugnahme auf die Figuren
3a - e beschriebenen Altenativen. Der zuvor als Zwischenspeicherkanal 241 funktionierende
Kanalabschnitt übernimmt dabei die Funktion des ersten Zwischenspeicherkanals, der
zuvor als Ausgabekanal 243 funktionierende Kanalabschnitt übernimmt die Funktion als
zweiter Zwischenspeicherkanal 243 und der angesetzte Produktführungskanal 260 bildet
den Ausgabekanal 245. In dieser zweiten Konstellation wird ein Produkt ausgegeben,
wenn der Dosierspender von der zweiten in die erste Stellung bewegt wird.
[0075] Figur 6 zeigt die Darstellung gemäß Figur 5a. In dieser Darstellung ist insbesondere
gut zu erkennen, dass an der Unterseite des Vorratsbehälters 220 ein rinnenförmiger
Bereich 223 ausgebildet ist, der sich in Längsrichtung des Vorratsbehälters erstreckt
und eine Breite aufweist, die geringfügig größer ist als die Produktabmessung in Querrichtung.
Die rinnenförmige Ausformung des Vorratsbehälters im unteren Bereich hat sich als
besonders vorteilhaft erwiesen, um eine zuverlässige Zufuhr von Produkten in den Ausgabebereich
zu gewährleisten, ohne eine gegenseitige Blockierung oder Hemmung der Kugeln im Vorratsbehälter,
insbesondere im Bereich des Eintritts der Kugeln aus dem Vorratsbehälter in die Ausgabevorrichtung,
zu vermeiden. Die rinnenförmige Ausformung 223 hat sich dabei generell für alle beanspruchten
Ausführungsformen des erfindungsgemäßen Dosierspenders bewährt und ist nicht auf die
Alternative gemäß Figur 5a,b geschränkt.
[0076] Figur 7 zeigt einen Dosierspender, der als Schließer ausgebildet ist, also Produkte
beim Bewegen aus der zweiten Stellung (geöffneter Toilettendeckel) in die erste Stellung
(geschlossener Toilettendeckel) ausgibt. Bei dieser Formwurde, in Abwandlung der Gestaltung
gemäß Fig. 6, zudem auf die Ausbildung einer rinnenförmigen Ausgestaltung im unteren
Teil des Vorratsbehälters verzichtet.
[0077] Bei der in den Figuren 7 - 9 dargestellten Varianten sind im Inneren des Vorratsbehälters
Kugelleitbleche 370, 371 angeordnet, die im Bereich des Eintritts der Kugeln aus dem
Vorratsbehälter in die Ausgabevorrichtung angeordnet sind. Die Kugelleitbleche 370,
371 erstrecken sich über den gesamten Verbindungsbereich zwischen Vorratsbehälter
und Ausgabevorrichtung und sind in Längsrichtung zur Bewegungsrichtung der Kugeln
beim Eintritt in die Ausgabevorrichtung ausgerichtet. Die Kugelleitbleche 370, 371
schließen beidseitig den Eintritt in die Ausgabevorrichtung ein und sind voneinander
etwas weiter beabstandet als die Breite der Produkte in Querrichtung. Vorzugsweise
entspricht der Abstand der Kugelleitbleche 370, 371 der Breite der Rinne gemäß der
Darstellung von Figur 6.
[0078] Figuren 10a,b zeigen eine weitere Vorrichtung, bei der eine Umschaltvorrichtung vorhanden
ist, um den Dosierspender von der Ausgabe eines Produktes bei Bewegen aus der ersten
in die zweite Stellung zur Ausgabe eines Produktes bei Bewegen aus der zweiten in
die erste Stellung zu ändern.
[0079] Die Darstellung gemäß Figur 10b entspricht hinsichtlich des Laufs der Produkte gemäß
den Figuren 3a - e. Die Darstellung gemäß Figur 10a,b weicht jedoch von der Alternativegemäß
Figur 3a - e dahingehend ab, als dass der Ausgabekanal 445 im Bereich des Übergangs
zwischen dem zweiten Zwischenspeicherkanal 443 und dem Ausgabekanal 445 durch einen
Schieber 480 verschlossen ist. Der Schieber 480 ist genau in dem Bereich angeordnet,
in dem sich die Kugeln in der Stellung gemäß Figur 3d im Bereich zwischen dem zweiten
Zwischenspeicherkanal 443 und dem Ausgabekanal 445 befindet.
[0080] Ist der Schieber 480 geschlossen, wie in Figur 10b dargestellt, so kann die Kugel
den Ausgabekanal 445 nicht durch eine durch den Schieber 480 verschlossene zweite
Ausgabeöffnung 447 verlassen, sondern muss dem Ausgabekanal 445 folgen und durch die
erste Ausgabeöffnung 446 verlassen. Der Dosierspender gemäß Figur 10a,b ist daher
bei geschlossenen Schieber konfiguriert zur Ausgabe eines Produkts bei Bewegen aus
der zweiten in die erste Stellung gemäß Figur 3a - e.
[0081] Wird der Schieber jedoch geöffnet, wie in Figur 10a dargestellt, so kann das Produkt
den Bereich zwischen dem zweiten Zwischenspeicherkanal 443 und dem Ausgabekanal 445
durch die zweite Ausgabeöffnung 447 verlassen. Das Produkt wird daher, bezugnehmend
auf Figuren 3a - e bereits beim Bewegen des Dosierspenders aus der in Figur 3b gezeigten
ersten Stellung in die in Figur 3c gezeigte zweite Stellung ausgegeben. Der Dosierspender
gemäß Figur 10a,b funktioniert daher in der in Figur 10a gezeigten Konfiguration mit
geöffnetem Schieber wie die unter Bezugnahme auf die Figuren 2a - c beschriebene Darstellung
und gibt ein Produkt bei Bewegen des Dosierspenders aus der erste in die zweite Stellung
durch die zweite Ausgabeöffnung 447 aus.
[0082] Figuren 11a,b zeigen eine Variante der Darstellung gemäß Figur 10a,b. Bei dieser
Variante ist der Schieber 580 im Bereich zwischen dem zweiten Zwischenspeicherkanal
543 und dem Ausgabekanal 545 angeordnet und verschließt eine zweite Ausgabeöffnung
547, die in der Trennwand zwischen dem zweiten Zwischenspeicherkanal 543 und dem Ausgabekanal
545 ausgebildet ist. Ist der Schieber 580 geöffnet, wie in Figur 11a dargestellt,
so wird das Produkt beim Bewegen des Dosierspenders aus der zweiten in die zweite
Stellung durch die erste Ausgabeöffnung 547 ausgegeben.
[0083] Ist der Schieber 580 geschlossen, die in Figur 11b dargestellt, so passiert das Produkt
die verschlossene Öffnung 547 bei Bewegen des Dosierspenders aus der ersten in die
zweite Stellung und wird bei Bewegen des Dosierspenders aus der zweiten und die erste
Stellung durch die erste Ausgabeöffnung 546 ausgegeben.
[0084] Bei der in Figur 11a,b gezeigten Variante ist der Ausgabekanal 545 zum Zwecke einer
ungehinderten Abgabe des Produkts aus der zweiten Ausgabeöffnung 547 bei geöffnetem
Schieber 580 etwas verkürzt gegenüber der Darstellung gemäß 10a,b.
[0085] Bezugnehmend nun auf Figuren 12 a - c ist eine Variante der Ausgabevorrichtung des
erfindungsgemäßen Dosierspenders gezeigt, bei der jeweils zwei Produktkugeln bei einem
Ausgabevorgang aus dem Dosierspender ausgegeben werden. Die dargestellte Alternative
umfasst einen Zwischenspeicherkanal 641, der der Zwischenspeicherkanal der Darstellung
gemäß Figur 2 oder der erste Zwischenspeicherkanal der Darstellung gemäß Figur 3 sein
kann. Der Zwischenspeicherkanal 641 ist über einen Durchbruch 651, der größer ist
als die Produktabmessung, mit einem Kanal 643 verbunden, der als Ausgabekanal gemäß
Figur 2 oder als zweiter Zwischenspeicherkanal gemäß Figur 3 dienen kann.
[0086] Im Unterscheid zu den bisher erläuterten Alternativen ist der zweite Kanal 643 bei
der Darstellung gemäß Figuren 12a - c so hoch, dass die erste Kugel 631 vollständig
in den zweiten Kanal eintreten kann und die nachfolgende Kugel 632 in den Bereich
des Durchbruchs 651 nachrollen kann. Hierdurch wird die bei den voranstehend beschriebenen
Alternativen gewünschte gegenseitige Blockierung der Kugeln durch einerseits den in
den Zwischenspeicherkanal ragenden Abschnitt der ersten Kugel und andererseits der
in den Ausgabekanal ragenden Abschnitt der zweiten Kugel bei der Darstellung gemäß
12a - c vermieden.
[0087] Wird der Ausgabebereich gemäß 12a - c aus der in der Figur 12b dargestellten ersten
Stellung in die in Figur 12c gezeigte zweite Stellung bewegt, so kann die Kugel 631
unmittelbar den zweiten Kanal 643 entlang rollen und ermöglicht somit der Kugel 632
den Eintritt in den zweiten Kanal 643, sodass diese Kugel 632 nicht in den Produktspeicher
zurückrollt wie die übrigen Kugeln. Die Kugel 632 folgt der Kugel 631 und wird ausgegeben
(bei Ausführung der Ausgabevorrichtung im Weiteren gemäß 2a - c) oder gelangt in den
Bereich zwischen dem zweiten Zwischenspeicherkanal und dem Ausgabekanal (bei Ausführung
der weiteren Ausgabevorrichtung gemäß Figur 3a - e).
[0088] Auf diese Weise wird erreicht, dass bei Bewegen des Dosierspenders aus der ersten
in die zweite Stellung bzw. aus der zweiten in die erste Stellung jeweils genau zwei
vorportionierte Produkte ausgegeben werden.
[0089] Figuren 13a - d zeigen eine weitere Alternative zur Ausgabe von zwei Kugeln. Bei
dieser Variante ist der Durchbruch 751 zwischen dem Zwischenspeicherkanal 741 und
dem zweiten Kanal 743 ausgebildet wie bei den in Bezug auf Figuren 1-11 beschriebenen
Darstellungen. Jedoch ist die Höhe des zweiten Kanals 743 so bemessen, dass die erste
Kugel 731 die zweite Kugel 732 nicht am Weiterrollen hindert, sodass diese zweite
Kugel 732 in eine als Sackgasse ausgebildete Verlängerung 748 des Zwischenspeicherkanals
741 gelangen kann. In der ersten Stellung des Dosierspenders ergibt sich daher eine
Anordnung der Kugeln gemäß Figur 13c. Wird der Dosierspender aus dieser ersten Stellung
in die zweite Stellung bewegt, so verdrängt die zweite Kugel 732 die dritte Kugel
733, sodass diese dritte Kugel 733 in den Zwischenspeicher zurückrollt. Die zweite
Kugel 732 hingegen fällt durch den Durchbruch 751 und folgt der ersten Kugel 731 durch
den zweiten Kanal, also durch den Ausgabekanal bzw. zur Zwischenspeicherung im Bereich
zwischen dem zweiten Zwischenspeicherkanal und dem Ausgabekanal.
[0090] Figuren 14a - c zeigen eine Fortentwicklung der Variante gemäß Figur 13 a - e. Bei
dieser Ausbildungsform wird die Länge des Sackgassenbereichs 848 durch einen variablen
Schieber 890 begrenzt. Je nach Stellung des variablen Schiebers 890 kann der Sackgassenbereich
848 eine, zwei oder mehrere Kugeln aufnehmen. Die in dem Sackgassenbereich 848 aufgenommenen
Kugeln folgen alle der ersten Kugel 831, sodass eine dosierte Abgabe von einer beliebigen
Anzahl von Kugeln bei jedem Ausgabevorgang erreichbar ist und die Anzahl der zu dosierenden
Kugeln über den Schieber 890 einstellbar ist.
[0091] Figur 15 zeigt eine modifizierte Alternative der Variante gemäß Figuren 14 a -c.
Der Schieber 990 ist bei dieser Darstellung mit einer Klemmung unterhalb des Sackgassenbereichs
948 versehen. Die Funktionsweise der Variante gemäß Figur 15 ist im Weiteren ähnlich
zu derjenigen gemäß Figur 14a - c.
[0092] Bezugnehmend nun zu den Figuren 16, 17a,b ist eine weitere Alternative dargestellt,
bei der der Vorratsbehälter insgesamt im Querschnitt etwa dreieckig ausgebildet ist,
wobei die Basisfläche 1023 des Vorratsbehälters zur Befestigung am Toilettendeckel
dient. Der Vorratsbehälter des erfindungsgemäßen Dosierspenders kann hinsichtlich
seiner Geometrie vielfältig gestaltet werden. Insbesondere sind bei vielen der genannten
Alternativen im Querschnitt gegenüber der etwa dreieckigen Form abgerundete Gestaltungen,
wie beispielsweise elliptische, halbkreisförmige oder runde Bauformen vorteilhaft.
Wesentliches Merkmal des Querschnitts ist ein durch den Querschnitt bereitgestelltes
Vorratsvolumen und die Möglichkeit, die Produkte an einem tiefen Punkt oder Bereich
des Behälters zu sammeln.
[0093] Auf einer der beiden Seitenflächen 1024 des Vorratsbehälters ist die Kugelführung
mit Zwischenspeicherkanal und Ausgabekanal und ggf. zweitem Zwischenspeicherkanal
ausgebildet. Diese seitliche Kugelführung hat eine Reihe von Vorteilen.
[0094] So wird das natürliche, durch die schräggestellte Anordnung der Seitenwand des Vorratsbehälters
gegebene Gefälle zur Anordnung des Zwischenspeicher- und Ausgabekanals in relativ
zur Schwerkraftrichtung übereinander angeordneter Weise genutzt.
[0095] Die Variante gemäß Figur 16, 17a,b hat auch den Vorteil, dass eine optisch ansprechende
Gestaltung realisiert wird, bei der, wenn die Wände der Kugelführung aus transparentem
Material gestaltet werden, eine interessant anmutende Verfolgung des Laufs der Kugeln
durch den Benutzer der Vorrichtung möglich ist.
[0096] Diese Alternative hat weiterhin den Vorteil, dass eine Seite des Vorratsbehälters,
beispielsweise diejenige, auf der die Kugelführung nicht angebracht ist, als nachrüstbarer
Nachfüllbehälter ausgebildet sein kann, der mit dem Rest der Vorrichtung verbindbar
ist.
[0097] Die Kugelführung kann auch direkt in der seitlichen Behälterwand ausgeformt sein
und so mitsamt dem daran angeformten Vorratsbehälter Bestandteil der Nachfüllpackung
sein.
[0098] Ein weiterer Vorteil dieser Alternative besteht darin, dass durch die seitliche Anordnung
eine platzsparende Anordnung mehrerer Zwischenspeicherkanäle ermöglicht wird. Dies
verbessert die insbesondere bei Öffnern oftmals problematische späte Ausgabe der Produkte,
die insbesondere bei vollem Vorratsbehälter oft erst bei nahezu vollständiger Öffnung
des Toilettendeckels erfolgt, wenn nur ein Zwischenspeicherkanal vorgesehen ist. Sind
jedoch mehr Zwischenspeicherkanäle, beispielsweise drei, vorhanden, so kann die Produktausgabe
bereits bei kleinen Öffnungswinkeln erzielt werden.
[0099] Die seitliche Anordnung der Kanäle erlaubt zudem eine insgesamt flache Bauweise und
vermeidet dadurch, insbesondere wenn mehrere Kanäle vorhanden sind, dass der Dosierspender
zu hoch baut, also zu weit vom Toilettendeckel vorspringt. Dies könnte einerseits
den Nachteil haben, dass der Dosierspender durch Spritzwasser bei geschlossenem Deckel
benetzt wird und andererseits kann ein Benutzer mit seiner Kleidung bei geöffnetem
Deckel am Dosierspender hängen bleiben oder durch diesen gestört werden.
[0100] Figur 17a zeigt in einem Querschnitt gemäß Figur 17b die vertikal zueinander gestaffelte
Anordnung der Bahnebenen der Kugelführung 1040. Gezeigt ist eine Variante die als
Öffner funktioniert, wie die Darstellung gemäß Figur 2a - c, wobei die Alternative
gemäß Figur 17a,b über drei Zwischenspeicherbereiche verfügt.
[0101] Schließlich zeigen Figuren 18 und 19 eine weitere Vorrichtung, bei der zwei voneinander
getrennte Vorratsbehälter bereitgestellt sind, die mit jeweils einer Ausgabevorrichtung
zusammenwirken. Diese Ausgabevorrichtung kann einerseits gemäß der Ausgabevorrichtung
nach Figur 2 und andererseits gemäß der Ausgabevorrichtung nach Figur 3 ausgebildet
sein. Mit der Altenative gemäß Figuren 18 und 19 können verschiedene Ausgabemodalitäten
der Produkte erzielt werden. So können einerseits zwei verschiedene Produkte jeweils
beim Öffnen des Toilettendeckels (von der ersten in die zweite Stellung) oder jeweils
beim Schließen des Toilettendeckels (von der zweiten in die erste Stellung) ausgegeben
werden, indem der Vorratsbehälter 1120 mit einem ersten Produkt und der Vorratsbehälter
1120' mit einem zweiten Produkt befüllt wird und die Ausgabevorrichtungen 1140 und
1140' jeweils beide als "Öffner" (gemäß Figur 2a - c) oder beide "Schließer" (gemäß
Figur 3a -c) ausgebildet werden.
[0102] Alternativ hierzu kann mit der Variante gemäß Figuren 18 und 19 die Ausgabe des selben
Produkts jeweils beim Öffnen oder Schließen des Toilettendeckels erzielt werden, indem
die Vorratsbehälter 1120 und 1120' mit dem selben Produkt befüllt werden und die Ausgabevorrichtung
1140 des Vorratsbehälters 1120 als Öffner ausgebildet wird und die Ausgabevorrichtung
1140' des Vorratsbehälters 1120' als Schließer ausgebildet wird.
[0103] Schließlich kann alternativ noch die Ausgabe verschiedener Produkte beim Öffnen und
beim Schließen realisiert werden, indem die Vorratsbehälter 1120 und 1120' mit verschiedenen
Produkten befüllt werden und die Ausgabevorrichtung 1140, 1140' ausgebildet werden,
wie bei der vorangehend beschriebenen Variante.
[0104] Die vorportionierten Produkten können, wie zuvor beschrieben, aus einem Material
im festen Aggregatzustand bestehen oder können eine Hülle in einem festen Aggregatzustand
umfassen, die ein Material im flüssigen oder gasförmigen Zustand umschließt. Für die
erfindungsgemäß realisierte Reinigungs-, Desinfektions- und/oder Duftwirkung sind
dem Fachmann eine Reihe von Formulierungen bekannt, die mit entsprechenden Maßnahmen
in die feste, flüssige oder gasförmige Form gebracht und darin stabilisiert werden
könne, um als Produktmaterial, Umhüllungsmaterial oder Füllmaterial für Produkte mit
einer Umhüllung zu dienen.
BEISPIELE
[0105]
Formulierungsbeispiel 1:
Inhaltsstoffe |
Chemische Bezeichnung |
Gew.-% |
Emuldac AS-25 |
Ethoxylat (29EO) von linearem Alkohol (C16) |
65 |
Lipoxol 6000 |
Polyoxyethylene (12EO) |
14 |
Marlipal O 13/120 |
Polyoxyethylene (12EO) Tridecylether |
5 |
Comperlan 100 |
N-(2-Hydroxyethyl) Kokosfettsäureamid |
5 |
Licowax KLE FL |
Octacosansäureester mit Emulgator |
5 |
Parfümöl |
Parfümöl |
6 |
Formulierungsbeispiel 2:
Inhaltsstoffe |
Chemische Bezeichnung |
Gew.-% |
Imbentin C/125/200 |
Fettalkohol C12-15 ethoxylat (20EO) |
4 |
Rewomid C 212 |
Kokosfettsäuremonoethanolamid |
6 |
Marlon ARL |
Natriumdodecylbenzolsulfonat |
40 |
Natriumsulfat |
Natriumsulfat |
20 |
Vestinol 9 |
Di(isononyl)phthalat |
4 |
Natriumdichloroiso-cyanurat Dihydrat |
Natriumdichloroisocyanurat |
20 |
Parfümöl |
Parfümöl |
6 |
Formulierungsbeispiel 3:
Inhaltsstoff / Chemische Bezeichnung |
Gew.-% |
Natriumkokoylisethionat |
40 |
Sulfobernsteinsäurelaurylester, Dinatriumsalz |
20 |
Paraffin |
10 |
Stearinsäure |
10 |
Kartoffelstärke |
10 |
Parfümöl |
5 |
Farbstoff, Wasser |
ad 100 |