[0001] Die Erfindung betrifft eine Mehrkammer-Vorrichtung zur Abgabe von Wirkstoffzubereitungen
in ein Toilettenbecken mit einem im Toilettenbecken typischerweise unter dessen Rand
anzuordnenden, beim Spülen überströmten Aufnahmebehälter für die Wirkstoffzubereitung.
[0002] Zur selbsttätigen Reinigung von Toilettenbecken ist es bekannt, Wirkstoffzubereitungen
in stückiger bzw. im Wesentlichen fester Form ("WC-Blocks") in einem käfigartigen
Aufnahmebehälter am Innenrand des Toilettenbeckens anzubringen. Bei jedem Spülvorgang
löst sich ein Teil der Wirkstoffzubereitung eines WC-Blocks im Spülwasser und wird
zusammen mit dem Spülwasser in dem Toilettenbecken verteilt. Solch eine Vorrichtung
ist z.B. aus
EP2310582 (A1) bekannt. Zusätzlich verbleibt ein kleinerer Teil der gelösten Wirkstoffzubereitung
im Restwasser des Toilettenbeckens und sorgt auch dort für eine Reinigung. Allerdings
ist die Menge an Wirkstoffzubereitung, die nach dem Spülvorgang im Toilettenbecken
zurückbleibt, recht gering.
[0003] Dieselbe Problematik existiert auch für Vorrichtungen (WC-Körbchen) zur Abgabe von
flüssigen Wirkstoffzubereitungen. Solch eine Vorrichtung ist beispielsweise aus
EP1334239 B1 bekannt.
[0004] Ein wesentlicher Nachteil all dieser WC-Körbchen ist demnach, dass die Dosierung
aller im Aufnahmebehälter vorhandenen ggf. unterschiedlichen Wirkstoffzubereitungen
im Wesentlichen gleichzeitig und während des Spülvorganges verläuft. Dies hat zur
Folge, dass Wirkstoffzubereitungen, die ihre Wirkung nach dem Beginn oder mindestens
teilweise nach dem Ende des Spülvorgangs entfalten sollten, nicht optimal funktionieren
können.
[0005] Aus
US 6,662,380 ist eine Vorrichtung bekannt, die diesen Nachteil durch zeitverzögerte Abgabe eines
gelösten Wirkstoffs behebt. Diese Vorrichtung ist wegen der Kombination eines flüssigen
mit einem festen Wirkstoff kompliziert aufgebaut.
[0006] Aufgabe der Erfindung ist es deshalb, eine einfach aufgebaute Vorrichtung zur Abgabe
von Wirkstoffzubereitungen in ein Toilettenbecken bereit zu stellen, wobei die Abgabe
der Wirkstoffzubereitungen in ein Toilettenbecken zum optimalen Zeitpunkt stattfindet.
[0007] Diese Aufgabe wird durch eine Vorrichtung mit den Merkmalen von Anspruch 1 gelöst.
Bevorzugte Ausführungsformen werden durch die abhängigen Ansprüche beschrieben.
[0008] Die erfindungsgemäße Vorrichtung zur Abgabe von Wirkstoffzubereitungen in ein Toilettenbecken
umfasst einen im Toilettenbecken anzuordnenden Aufnahmebehälter, wobei der Aufnahmebehälter
am Toilettenbecken befestigbar ist. Der Aufnahmebehälter umfasst eine erste Kammer
und mindestens eine zweite Kammer. Die erste Kammer gibt bei Überströmung von Spülwasser
eine erste Wirkstoffzubereitung in das Toilettenbecken ab und die zweite oder weitere
Kammer gibt bei Überströmung von Spülwasser eine zweite oder weitere Wirkstoffzubereitung
in das Toilettenbecken ab. Die Kammern sind dabei so ausgestaltet, dass zumindest
die erste Wirkstoffzubereitung und die zweite oder weitere Wirkstoffzubereitung sowohl
zeitlich versetzt voneinander als auch zumindest eine der Wirkstoffzubereitungen in
Bezug auf den Spülvorgang verzögert in das Toilettenbecken abgegeben werden. Sind
mehr als zwei Kammern vorhanden, so können die weiteren Kammern wieder die erste,
zweite oder eine weitere Wirkstoffzubereitung enthalten, welche zu anderen Zeiten
oder vorzugsweise zum gleichen Zeitpunkt in das Toilettenbecken abgegeben werden wie
die entsprechenden Zubereitungen aus der ersten oder zweiten Kammer. Sie können aber
auch eine oder mehrere weitere Wirkstoffzubereitungen enthalten, die wiederum entweder
gleichzeitig mit einer der anderen Zubereitungen oder aber zeitlich versetzt in das
Toilettenbecken abgegeben werden können.
[0009] Im Sinne dieser Erfindung wird unter einer "Wirkstoffzubereitung" eine feste Zubereitung
verstanden, die bei Berührung mit Spülwasser von diesem angelöst wird und anschließend
als wirkstoffhaltige Lösung, d. h. Mischung aus Spülwasser und Wirkstoff in das Toilettenbecken
abgegeben werden kann. Eine solche wirkstoffhaltige Lösung kann beispielsweise auch
durch das Überströmen eines festen WC-Reinigungsblocks durch das Spülwasser im Aufnahmebehälter
entstehen und anschließend in das Toilettenbecken abgegeben werden.
[0010] Der zeitliche Versatz ermöglicht die gezielte Abgabe gleicher oder unterschiedlicher
Wirkstoffzubereitungen zu unterschiedlichen Zeiten in das Toilettenbecken. Ein gewöhnlicher
Spülvorgang innerhalb eines üblichen Toilettenbeckens hat zwei charakteristische Zeitpunkte,
nämlich den Spülbeginn und das Spülende. Diese Zeitpunkte definieren die Zeitfenster:
vor dem Spülvorgang, während des Spülvorgangs, und nach dem Spülvorgang. Die erste
und die zweite Wirkstoffzubereitungen sind unterschiedlich. Da unterschiedliche Wirkstoffzubereitungen
unterschiedliche Funktionen haben können, ist es häufig sinnvoll, dass unterschiedliche
Wirkstoffzubereitungen zu unterschiedlichen Zeitpunkten im Verlauf des Spülvorgangs
abgegeben werden, um diese Funktionen optimal zu erfüllen. Eine derart optimiert Abgabe
spart Wirkstoffzubereitung und erzielt die beste Leistung.
[0011] Die erfindungsgemäße Vorrichtung, welche nicht über eine zusätzlichen, beispielsweise
elektrischen, Mechanismus zur eigenständigen Wirkstoffabgabe verfügt, kann frühestens
mit Beginn des Spülvorgangs die Wirkstoffzubereitung, aus der ersten Kammer in das
Spülwasser und somit in das Toilettenbecken abgeben. Das Spülwasser überströmt dabei
unter anderem die erste Kammer und dringt über einen Einlass in die erste Kammer hinein,
überströmt die erste Wirkstoffzubereitung, und fließt als mit der ersten Wirkstoffzubereitung
angereicherte wirkstoffhaltige Lösung über einen Auslass aus der ersten Kammer heraus
in Richtung Toilettenbecken. Analog dazu gelangt die zweite Wirkstoffzubereitung aus
der zweiten Kammer in das Toilettenbecken, die Abgabe erfolgt jedoch zeitversetzt.
[0012] Die erste und die zweite Kammern sind so ausgestaltet, dass bei gleicher Überströmung,
die erste Wirkstoffzubereitung und die zweite Wirkstoffzubereitung zeitlich versetzt
voneinander in das Toilettenbecken abgegeben werden. Die zeitlich versetzte Abgabe
von Wirkstoffzubereitung in das Toilettenbecken bedeutet im Sinne der Erfindung, dass:
- i) die Abgabe der mindestens zwei unterschiedlichen Wirkstoffzubereitungen in Bezug
auf den Spülvorgang zu mindestens zwei verschiedenen Zeitpunkten einsetzt und/oder
- ii) die Abgabe der mindestens zwei unterschiedlichen Wirkstoffzubereitungen in Bezug
auf den Spülvorgang zu mindestens zwei verschiedenen Zeitpunkten endet.
[0013] So kann beispielsweise die Abgabe der zweiten Wirkstoffzubereitung mindestens 1 s,
bevorzugt mindestens 2 s nach Beginn der Abgabe der ersten Wirkstoffzubereitung beginnen,
und/oder sie dauert beispielsweise mindestens 1 s, bevorzugt mindestens 2 s länger
an als die Abgabe der ersten Wirkstoffzubereitung.
[0014] Es gibt verschiedene Toilettentypen, mit unterschiedlichen Spülverhältnisse und Spülzeiten.
Die erfindungsgemäße Vorrichtung ist für Toilettenbecken mit Spülvorgang konzipiert,
in denen das Spülwasser mindestens eine Stelle der inneren Wand des Toilettenbeckens
überspült. Damit ist die erfindungsgemäße Vorrichtung unter anderem für Toilettenbecken
nach Norm EN 997 (2003+A1:2006) Class 1 geeignet.
[0015] Der Begriff "gleiche Überströmung" setzt im Sinne der Erfindung vor allem auch einen
gleichzeitigen Überströmungsbeginn voraus. Vorzugsweise umfasst die Vorrichtung ein
Spülwasserverteilelement, z.B. eine Verteilplatte wie aus
EP2310582 bekannt, das so angeordnet und konfiguriert ist, dass das Spülwasserverteilelement
beim Spülen mit Spülwasser beaufschlagt wird und eine gleichmäßige Abgabe des Spülwassers
in alle Kammern bewirkt.
[0016] Die Zeitverzögerung wird durch eine durch eine als Siphon ausgebildete Zeitverzögerungsvorrichtung
erreicht. Dabei wird die Zeitverzögerungsvorrichtung innerhalb des Spülwasserstroms,
der durch eine der Kammern fließen kann, in Reihe angeordnet, um die Strömung zu beeinflussen.
[0017] Der Siphon definiert ein Auslöseschwellenniveau und ein Abbruchschwellenniveau für
Spülwasser mit wirkstoffhaltiger Lösung in dem Aufnahmebehälter, über welche ein Abfließen
von Spülwasser mit wirkstoffhaltiger Lösung durch den Siphon beginnen bzw. aufhören
kann. Die bevorzugten Varianten für die Zeitverzögerungsvorrichtung werden weiter
unten im Detail erläutert.
[0018] Erfindungsgemäß umfasst mindestens die zweite Kammer die als Siphon ausgebildete
Zeitverzögerungsvorrichtung.
[0019] In einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung umfasst die zweite Kammer eine als
Siphon ausgebildete Zeitverzögerungsvorrichtung, und die erste Kammer eine weitere
Zeitverzögerungsvorrichtung die eine andere Zeitverzögerung als die Zeitverzögerungsvorrichtung
der zweiten Kammer aufweist.
[0020] In einer anderen Ausgestaltung der Erfindung umfasst die zweite Kammer eine Zeitverzögerungsvorrichtung,
während die erste Kammer keine Zeitverzögerungsvorrichtung aufweist. Die erste Wirkstoffzubereitung
aus der ersten Kammer wird somit gleich nach dem Beginn der Überströmung des Aufnahmebehälters
aus der ersten Kammer in das Toilettenbecken abgegeben. In diesem Fall ist das Zeitintervall
zwischen dem Beginn der Überströmung des Aufnahmebehälters und der Abgabe aus der
ersten Kammer deutlich kürzer als 1 s, vorzugsweise kürzer als 0,2 s. Grundsätzlich
weist eine Kammer im Sinne der Erfindung keine Zeitverzögerungsvorrichtung auf, wenn
eine definierte Spülwassermenge im wesentlichen gleich schnell oder schneller aus
einer Kammer abfließen kann als sie in die betreffende Kammer hineinfließt.
[0021] Erfindungsgemäß hat(haben) die Auslassöffnung(en) der zweiten Kammer im Bezug zu
der(n) erste(n) Auslassöffnung(en) der ersten Kammer einen kleineren Gesamtquerschnitt.
Beispielsweise weisen bei gleicher Anzahl von Auslassöffnungen in den einzelnen Kammern
die einzelnen Auslassöffnungen der ersten Kammer einen größeren Einzeldurchmesser
auf als die Auslassöffnungen der zweiten Kammer. Obwohl die erste und die zweite Kammer,
bei gleicher Überströmung, gleichzeitig Spülwasser aufnehmen, fließt das Spülwasser
mit wirkstoffhaltiger Lösung aufgrund des kleineren Gesamtquerschnitt der Auslassöffnungen
langsamer aus der der zweiten Kammer heraus, und bewirkt somit, dass die Abgabe von
Wirkstoffzubereitung aus der zweiten Kammer über einen längeren Zeitraum erfolgt.
Durch diese Variante kann in sehr günstiger Weise eine Zeitverzögerung in der Wirkstoffabgabe
in Bezug auf den eigentlichen Spülvorgang bewirkt werden.
[0022] In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung weist die zweite Kammer
mit Zeitverzögerungsvorrichtung gegenüber den anderen Kammern ohne Zeitverzögerungsvorrichtung
Auslassöffnungen in geringerer Anzahl auf. Gegebenenfalls ist nur eine einzige Auslassöffnung
in der zweiten Kammer vorhanden. Durch diese geringere Anzahl kann in der gleichen
Zeit nur ein geringeres Spülwasservolumen abfließen, so dass eine Zeitverzögerung
gegenüber der ersten Kammer mit mehr Auslassöffnungen bewirkt wird.
[0023] Erfindungsgemäß ist die Zeitverzögerungsvorrichtung ein Siphon. Es wurde festgestellt,
dass Kammern mit kleineren Volumen während des Spülvorgangs recht schnell mit Spülwasser
volllaufen, und wenig Justiermöglichkeit für die Einstellung der Zeitverzögerung des
Auslaufbeginns lassen. Andererseits wurde festgestellt, dass ein Siphon sehr flexibel
ausgestaltet werden kann, damit auch in kleineren Kammern der Abfluss einige Sekunden
gegenüber dem Spülbeginn verzögert werden kann. Ein Siphon ist weiterhin bevorzugt
für Kammern mit einem Wasserauffangvolumen von kleiner gleich 50 cm
3, noch weiter bevorzugt kleiner gleich 30 cm
3. In einer bevorzugten Variante mit einem Siphon, umfasst der Siphon ein Rohr und
ein Deckel, wobei der Deckel auf dem Rohr aufgesteckt ist.
[0024] Durch eine zeitlich voneinander versetzte Abgabe von Wirkstoffzubereitungen ist eine
gezielte Abgabe von Wirkstoffzubereitungen, insbesondere von unterschiedlichen Wirkstoffzubereitungen,
in den verschiedenen Zeitabschnitten des Spülvorgangs möglich. Dadurch wird eine besonders
effektive und zielgerichtete Abgabe einzelner Wirkstoffe zum bestmöglichen Zeitpunkt
gewährleistet ohne eine komplizierte Regelungseinheit einzusetzen.
[0025] In einer Ausgestaltung der Erfindung enthalten die erste und die zweite Wirkstoffzubereitung
miteinander inkompatible Inhaltsstoffe. Diese könnten bei gleichzeitiger Anwesenheit
in einer Zubereitung beispielsweise unerwünschte chemische Reaktionen miteinander
eingehen oder zu einer Phasentrennung führen. Es kann sich aber auch um unterschiedliche
Farbstoffe handeln, deren Mischung in einer einzigen Phase zu einem veränderten, nicht
gewünschten Farbeindruck führen würde. Beispiele für Inhaltsstoffe, die miteinander
inkompatibel sein können, sind etwa Bleichmittel und Farb- oder Duftstoffe, oder auch
Proteasen und andere Enzyme. Weitere Beispiele sind dem Fachmann wohlbekannt. Durch
die zeitlich voneinander versetzte Abgabe können beide Wirkstoffzubereitungen mindestens
teilweise unabhängig voneinander ihre Wirkung entfalten.
[0026] In einer anderen Ausgestaltung der Erfindung sind die erste Wirkstoffzubereitung
und die zweite Wirkstoffzubereitung kompatibel zueinander, sollen jedoch zu unterschiedlichen
Zeiten ihre Wirkung entfalten, so dass sie in verschiedenen Kammern der Vorrichtung
vorgehalten werden. In einer bevorzugten Weiterentwicklung enthalten die erste und
die zweite Wirkstoffzubereitung dabei unterschiedliche Wirkstoffe derselben Wirkstoffklasse,
welche aber chemisch unterschiedlich sind. So können beispielsweise unterschiedliche
Tenside oder verschiedene Enzyme zum Einsatz kommen. Weiterhin können die erste und
die zweite Wirkstoffzubereitung gleiche Wirkstoffe in unterschiedlichen Konzentrationen
enthalten.
[0027] In einer Ausgestaltung der Erfindung umfasst die zweite Wirkstoffzubereitung zumindest
einen Wirkstoff, der hauptsächlich nach einem Spülvorgang seine Wirkung entfalten
soll. Ein Beispiel für einen solchen Wirkstoff ist ein wasserlöslicher Farbstoff,
der das Spülwasser färbt, wobei eine blaue Farbe bevorzugt ist. Durch ein deutliches
Nachlaufen auch nach Beendigung des Spülvorgangs wird dieser Farbstoff nicht fortgespült,
sondern bleibt in ausreichender Konzentration im Toilettensumpf, also in dem im Toilettenbecken
stehenbleibenden Rest Spülwasser enthalten, um diesem eine, vorzugsweise blaue, Farbe
zu verleihen. Weitere Beispiele für Wirkstoffe, die ihre Wirkung auch oder hauptsächlich
nach Beendigung des Spülvorgangs entfalten, sind Duftstoffe, Kalk und Urinstein lösende
Inhaltsstoffe, Klarspüler oder Substanzen zur Erhöhung des Glanzes, Oberflächenbehandlungsmittel
wie z.B. Soil-repellent-Wirkstoffe oder auch Wirkstoffe zur Bekämpfung von Schlechtgerüchen,
Desinfektions bzw. Bleichmittel, Schaumbooster.
[0028] In einer anderen Ausgestaltung der Erfindung umfasst eine der Wirkstoffzubereitungen
einen Wirkstoff, der hauptsächlich während eines Spülvorgangs seine Wirkung entfalten
soll. Beispielsweise ein Tensid zur Schaumbildung. Der Spülvorgang wird benutzt, um
durch die Vermischung von mit Tensid angereichertem Spülwasser und Luft Schaum zu
bilden. Dieses Tensid soll im Wesentlichen während des Spülvorgangs an das Spülwasser
abgegeben werden, um eine übermäßige Abgabe von Tensidwirkstoff zu vermeiden.
[0029] Ein weiteres Beispiel ist eine Wirkstoffzubereitung, die durch eine chemisch-mechanische
Reinigung das Toilettenbecken reinigen soll. Diese muss während des Spülvorgangs abgegeben
werden, bevorzugt startend gleich mit dem Beginn des Spülvorgangs. Die Strömung des
angereicherten Spülwassers sorgt für den mechanischen Teil der Toilettenreinigung.
Parfüm
[0030] Bevorzugt enthält mindestens eine der Wirkstoffzubereitungen einen oder mehrere Duftstoffe.
Diese sind in der festen, gelfömigen oder flüssigen Wirkstoffzubereitung, d. h. im
WC-Block oder WC-Reiniger, vorzugsweise in einer Menge von 0,01 bis 10 Gew.-%, insbesondere
0,05 bis 8 Gew.-%, besonders bevorzugt 0,1 bis 5 Gew.-% enthalten. Als eine Parfümkomponente
kann dabei d-Limonen enthalten sein. In einer besonders bevorzugten Ausführungsform
enthält die Wirkstoffzubereitung dabei haftfeste Riechstoffe, insbesondere ätherische
Öle (auch als essentielle Öle bezeichnet). Als solche sind beispielsweise Pine-, Citrus-,
Jasmin-, Patchouly-, Rosen- oder Ylang-Ylang-Öl im Sinne dieser Erfindung einsetzbar.
Ebenfalls geeignet sind Muskateller-Salbeiöl, Kamillenöl, Lavendelöl, Nelkenöl, Melissenöl,
Minzöl, Zimtblätteröl, Lindenblütenöl, Wacholderbeeröl, Vetiveröl, Olibanumöl, Galbanumöl
und Labdanumöl sowie Orangenblütenöl, Neroliol, Orangenschalenöl und Sandelholzöl.
Aber auch weitere haftfeste Riechstoffe, etwa die höhersiedenden bzw. festen Riechstoffe
natürlichen oder synthetischen Ursprungs, oder auch leichter flüchtige Riechstoffe,
insbesondere die niedriger siedenden Riechstoffe natürlichen oder synthetischen Ursprungs,
die allein oder in Mischungen eingesetzt werden können, sind im Rahmen der vorliegenden
Erfindung im Parfümöl vorteilhaft einsetzbar. Es kann weiterhin bevorzugt sein, dass
die in den unterschiedlichen Kammern eingesetzten Mittel unterschiedliche Duftstoffe
enthalten, so dass sich der Dufteindruck nach Abschluss des Spülvorgangs ändert. Weiterhin
kann es auch bevorzugt sein, dass die in den unterschiedlichen Kammern eingesetzten
Mittel gleiche Duftstoffe enthalten, die sich jedoch in ihrer Konzentration unterscheiden,
so dass der Duft nach Abschluss des Spülvorgangs in geänderter Intensität wahrgenommen
wird.
Tenside
[0031] Zumindest eine der Wirkstoffzubereitungen enthält mindestens ein Tensid. Dieses ist
ausgewählt aus der Gruppe der anionischen Tenside, der nichtionischen Tenside, der
amphoteren oder zwitterionischen Tenside, der kationischen Tenside sowie Mischungen
derselben. Bevorzugt ist mindestens ein anionisches Tensid enthalten.
[0032] Im Rahmen der vorliegenden Erfindung stehen Fettsäuren bzw. Fettalkohole bzw. deren
Derivate - soweit nicht anders angegeben - stellvertretend für verzweigte oder unverzweigte
Carbonsäuren bzw. Alkohole bzw. deren Derivate mit vorzugsweise 6 bis 22 Kohlenstoffatomen,
insbesondere 8 bis 20 Kohlenstoffatomen, besonders bevorzugt 10 bis 18 Kohlenstoffatomen,
äußerst bevorzugt 12 bis 16 Kohlenstoffatomen, beispielsweise 12 bis 14 Kohlenstoffatomen.
Erstere sind insbesondere wegen ihrer pflanzlicher Basis als auf nachwachsenden Rohstoffen
basierend aus ökologischen Gründen bevorzugt, ohne jedoch die erfindungsgemäße Lehre
auf sie zu beschränken. Insbesondere sind auch die beispielsweise nach der ROELENschen
Oxo-Synthese erhältlichen Oxo-Alkohole bzw. deren Derivate mit vorzugsweise 7 bis
19 Kohlenstoffatomen, insbesondere 9 bis 19 Kohlenstoffatomen, besonders bevorzugt
9 bis 17 Kohlenstoffatomen, äußerst bevorzugt 11 bis 15 Kohlenstoffatomen, beispielsweise
9 bis 11, 12 bis 15 oder 13 bis 15 Kohlenstoffatomen, entsprechend einsetzbar.
[0033] Feste WC-Blocks enthaltend vorzugsweise mindestens ein Alkylbenzolsulfonat und mindestens
ein Olefinsulfonat. Daneben können weitere Tenside enthalten sein, insbesondere aus
der Gruppe der anionischen und/oder nichtionischen Tenside.
[0034] Bei den Alkylbenzolsulfonaten sind dabei insbesondere solche mit etwa 12 C-Atomen
im Alkylteil bevorzugt, etwa lineares Natrium-C10-13-Alkylbenzolsulfonat. Bevorzugte
Olefinsulfonate weisen eine Kohlenstoffkettenlänge von 14 bis 16 auf. Der WC-Reinigungsblock
enthält dabei bevorzugt 10 bis 70 Gew.-%, vorzugsweise 20 bis 65 Gew.-%, besonders
bevorzugt 20 bis 30 Gew.-% Alkylbenzolsulfonat und bevorzugt 10 bis 30 Gew.-%, vorzugsweise
15 bis 30 Gew.-%, besonders bevorzugt 15 bis 25 Gew.-% Olefinsulfonat.
[0035] Als weitere anionische Tenside können im WC-Reinigungsblock aliphatische Sulfate
wie Fettalkoholsulfate, Fettalkoholethersulfate, Dialkylethersulfate, Monoglyceridsulfate
und aliphatische Sulfonate wie Alkansulfonate, Ethersulfonate, n-Alkylethersulfonate,
Estersulfonate und Ligninsulfonate sein. Ebenfalls im Rahmen der vorliegenden Erfindung
verwendbar sind Fettsäurecyanamide, Sulfosuccinate (Sulfobernsteinsäureester), insbesondere
Sulfobernsteinsäuremono- und -di-C
8-C
18-Alkylester, Sulfosuccinamate, Sulfosuccinamide, Fettsäureisethionate, Acylaminoalkansulfonate
(Fettsäuretauride), Fettsäuresarcosinate, Ethercarbonsäuren und Alkyl(ether)phosphate
sowie α-Sulfofettsäuresalze, Acylglutamate, Monoglyceriddisulfate und Alkylether des
Glycerindisulfats.
[0036] Bevorzugt im Rahmen der vorliegenden Erfindung sind die Fettalkoholsulfate und/oder
Fettalkoholethersulfate, insbesondere die Fettalkoholsulfate. Fettalkoholsulfate sind
Produkte von Sulfatierreaktionen an entsprechenden Alkoholen, während Fettalkoholethersulfate
Produkte von Sulfatierreaktionen an alkoxylierten Alkoholen sind. Dabei versteht der
Fachmann allgemein unter alkoxylierten Alkoholen die Reaktionsprodukte von Alkylenoxid,
bevorzugt Ethylenoxid, mit Alkoholen, im Sinne der vorliegenden Erfindung bevorzugt
mit längerkettigen Alkoholen. In der Regel entsteht aus n Molen Ethylenoxid und einem
Mol Alkohol, abhängig von den Reaktionsbedingungen, ein komplexes Gemisch von Additionsprodukten
unterschiedlicher Ethoxylierungsgrade. Eine weitere Ausführungsform der Alkoxylierung
besteht im Einsatz von Gemischen der Alkylenoxide, bevorzugt des Gemisches von Ethylenoxid
und Propylenoxid. Bevorzugte Fettalkoholethersulfate sind die Sulfate niederethoxylierter
Fettalkohole mit 1 bis 4 Ethylenoxideinheiten (EO), insbesondere 1 bis 2 EO, beispielsweise
1,3 EO.
[0037] Die anionischen Tenside werden vorzugsweise als Natriumsalze eingesetzt, können aber
auch als andere Alkali- oder Erdalkalimetallsalze, beispielsweise Magnesiumsalze,
sowie in Form von Ammonium- oder Mono-, Di-, Tri- bzw. Tetraalkylammoniumsalzen enthalten
sein, im Falle der Sulfonate auch in Form ihrer korrespondierenden Säure, z.B. Dodecylbenzolsulfonsäure.
Nichtionische Tenside
[0038] Nichtionische Tenside im Rahmen der Erfindung können Alkoxylate sein wie Polyglycolether,
Fettalkoholpolyglycolether, Alkylphenolpolyglycolether, endgruppenverschlossene Polyglycolether,
Mischether und Hydroxymischether und Fettsäurepolyglycolester. Ebenfalls verwendbar
sind Ethylenoxid/Propylenoxid-Blockpolymere, Fettsäurealkanolamide und Fettsäurepolyglycolether.
Eine weitere wichtige Klasse nichtionischer Tenside, die erfindungsgemäß verwendet
werden kann, sind die Polyol-Tenside und hier besonders die Glykotenside, wie Alkylpolyglykoside
und Fettsäureglucamide.
[0039] Besonders bevorzugt sind die Alkylpolyglykoside, insbesondere die Alkylpolyglucoside,
sowie vor allem die Fettalkoholalkoxylate (Fettalkoholpolyglycolether).
[0040] Bevorzugte Fettalkoholalkoxylate sind mit Ethylenoxid (EO) und/oder Propylenoxid
(PO) alkoxylierte, unverzweigte oder verzweigte, gesättigte oder ungesättigte C
8-22-Alkohole mit einem Alkoxylierungsgrad bis zu 30, vorzugsweise ethoxylierte C
12-22-Fettalkohole mit einem Ethoxylierungsgrad von weniger als 30, bevorzugt 12 bis 28,
insbesondere 20 bis 28, besonders bevorzugt 25, beispielsweise C
16-18-Fettalkoholethoxylate mit 25 EO.
[0041] Alkylpolyglykoside sind Tenside, die durch die Reaktion von Zuckern und Alkoholen
nach den einschlägigen Verfahren der präparativen organischen Chemie erhalten werden
können, wobei es je nach Art der Herstellung zu einem Gemisch monoalkylierter, oligomerer
oder polymerer Zucker kommt. Bevorzugte Alkylpolyglykoside sind die Alkylpolyglucoside,
wobei besonders bevorzugt der Alkohol ein langkettiger Fettalkohol oder ein Gemisch
langkettiger Fettalkohole mit verzweigten oder unverzweigten C
8- bis C
18-Alkylketten ist und der Oligomerisierungsgrad (DP) der Zucker zwischen 1 und 10,
vorzugsweise 1 bis 6, insbesondere 1,1 bis 3, äußerst bevorzugt 1,1 bis 1,7, beträgt,
beispielsweise C
8-10-Alkyl-1.5-glucosid (DP von 1,5).
[0042] Vorzugsweise werden Fettalkoholethoxylate in Mengen von bis zu 20 Gew.-%, besonders
bevorzugt 4 bis 12 Gew.-%, besonders bevorzugt 7 bis 9 Gew.-% eingesetzt. Daneben
können weitere nichtionische Tenside, etwa Fettsäuremonoalkanolamide und/oder Alkylpolyglykoside,
in Mengen von bis zu 10 Gew.-% enthalten sein.
[0043] Neben den bisher genannten Tensidtypen kann die erfindungsgemäße Wirkstoffzubereitung
weiterhin auch Kationtenside und/oder amphotere bzw. zwitterionische Tenside enthalten.
[0044] Geeignete Amphotenside sind beispielsweise Betaine der Formel (R
iii)(R
iv)(R
v)N
+CH
2COO
-, in der R
iii einen gegebenenfalls durch Heteroatome oder Heteroatomgruppen unterbrochenen Alkylrest
mit 8 bis 25, vorzugsweise 10 bis 21 Kohlenstoffatomen und R
iv sowie R
v gleichartige oder verschiedene Alkylreste mit 1 bis 3 Kohlenstoffatomen bedeuten,
insbesondere C
10-C
18-Alkyl-dimethylcarboxymethylbetain und C
11-C
17-Alkylamidopropyl-dimethylcarboxymethylbetain.
[0045] Geeignete Kationtenside sind u.a. die quartären Ammoniumverbindungen der Formel (R
vi)(R
vii)(R
viii)(R
ix)N
+ X
-, in der R
vi bis R
ix für vier gleich- oder verschiedenartige, insbesondere zwei lang- und zwei kurzkettige,
Alkylreste und X
- für ein Anion, insbesondere ein Halogenidion, stehen, beispielsweise Didecyl-dimethyl-ammoniumchlorid,
Alkyl-benzyl-didecyl-ammoniumchlorid und deren Mischungen. Bevorzugt sind quaternäre
Ammoniumverbindungen mit einer antimikrobiellen Wirkung.
[0046] Neben den bisher genannten Komponenten können weitere, üblicherweise in WC-Reinigungsmitteln
eingesetzte Inhaltsstoffe enthalten sein, vorzugsweise ausgewählt aus der Gruppe umfassend
Säuren, Basen, Salze, Verdickungsmittel, antimikrobielle Wirkstoffe, Konservierungsstoffe,
Komplexbildner, Polymere, Farbstoffe, Wirkstoffe zur Verringerung von Schlechtgerüchen,
Parfümbooster, Füllstoffe, Builder, Bleichmittel, Korrosionsinhibitoren, Abspülregulatoren,
Enzyme, Mikroorganismen, Wirkstoffe zur Biofilmentfernung, Wirkstoffe zur Inhibierung
der Kalkablagerung, Wirkstoffe zur Verminderung der Schmutzhaftung, Wirkstoffe zur
Verbesserung der Verarbeitbarkeit, Wirkstoffe zur Verringerung der Klebrigkeit sowie
Gemische derselben. Insgesamt sollten nicht mehr als 60 Gew.-% weitere Inhaltsstoffe
enthalten sein, vorzugsweise 0,01 bis 60 Gew.-%, insbesondere 0,2 bis 15 Gew.-%.
Säuren
[0047] Zur Verstärkung der Reinigungsleistung gegenüber Kalk und Urinstein kann zumindest
eine der Wirkstoffzubereitungen eine oder mehrere Säuren und/oder deren Salze enthalten.
Bevorzugt werden die Säuren aus nachwachsenden Rohstoffen hergestellt. Als Säuren
eignen sich daher insbesondere organische Säuren wie Ameisensäure, Essigsäure, Citronensäure,
Glycolsäure, Milchsäure, Bernsteinsäure, Adipinsäure, Äpfelsäure, Weinsäure und Gluconsäure
sowie Gemische derselben. Daneben können aber auch die anorganischen Säuren Salzsäure,
Schwefelsäure, Phosphorsäure und Salpetersäure oder auch Amidosulfonsäure bzw. deren
Mischungen eingesetzt werden. Besonders bevorzugt sind die Säuren und/oder ihre Salze
ausgewählt aus der Gruppe umfassend Citronensäure, Milchsäure, Ameisensäure, ihre
Salze sowie Gemische derselben. Sie werden vorzugsweise in Mengen von 0,01 bis 10
Gew.-% eingesetzt, besonders bevorzugt 0,2 bis 5 Gew.-%. Dieser Wirkstoff eignet sich
vor allem für das in der Kammer mit der Zeitverzögerungsvorrichtung einzusetzende
Mittel, da die kalk- und urinsteinlösende Wirkung der Säuren nach Möglichkeit auch
nach Abschluss des Spülvorgangs fortdauern soll.
[0048] Daneben enthalten erfindungsgemäß einsetzbare Mittel in einer bevorzugten Ausführungsform
anorganische Salze, vorzugsweise Alkali- oder Erdalkalimetallsalze, insbesondere Carbonate,
Sulfate, Halogenide oder Phosphate sowie Gemische derselben. Besonders bevorzugt werden
Natriumsulfat und/oder Natriumcarbonat eingesetzt. Natriumsulfat kann dabei in einer
Menge von bis zu 60 Gew.-% enthalten sein, vorzugsweise 0,01 bis 60 Gew.-%, besonders
bevorzugt 20 bis 60 Gew.-%, insbesondere 35 bis 55 Gew.-%. Natriumcarbonat und weitere
Salze können in einer Menge von bis zu 30 Gew.-%, vorzugsweise bis zu 10 Gew.-%, besonders
bevorzugt bis zu 5 Gew.-% enthalten sein.
Basen
[0049] In erfindungsgemäß einsetzbaren Mitteln können weiterhin Alkalien enthalten sein.
Als Basen werden vorzugsweise solche aus der Gruppe der Alkali- und Erdalkalimetallhydroxide
und -carbonate, insbesondere Natriumcarbonat oder Natriumhydroxid, eingesetzt. Daneben
können aber auch Ammoniak und/oder Alkanolamine mit bis zu 9 C-Atomen im Molekül verwendet
werden, vorzugsweise die Ethanolamine, insbesondere Monoethanolamin.
Antimikrobielle Wirkstoffe
[0050] Eine besondere Form der Reinigung stellen die Desinfektion und die Sanitation dar.
In einer entsprechenden besonderen Ausführungsform der Erfindung enthält das erfindungsgemäß
einsetzbare Mittel daher einen oder mehrere antimikrobielle Wirkstoffe, vorzugsweise
in einer Menge von 0,01 bis 5 Gew.-%, vorzugsweise 0,02 bis 4 Gew.-%, insbesondere
0,1 bis 3,5 Gew.-%, besonders bevorzugt 0,5 bis 3 Gew.-%.
[0051] Die Begriffe Desinfektion, Sanitation, antimikrobielle Wirkung und antimikrobieller
Wirkstoff haben im Rahmen der erfindungsgemäßen Lehre die fachübliche Bedeutung. Während
Desinfektion im engeren Sinne der medizinischen Praxis die Abtötung von - theoretisch
allen - Infektionskeimen bedeutet, ist unter Sanitation die möglichst weitgehende
Eliminierung aller - auch der für den Menschen normalerweise unschädlichen saprophytischen
- Keime zu verstehen. Hierbei ist das Ausmaß der Desinfektion bzw. Sanitation von
der antimikrobiellen Wirkung des angewendeten Mittels abhängig, die mit abnehmendem
Gehalt an antimikrobiellem Wirkstoff bzw. zunehmender Verdünnung des Mittels zur Anwendung
abnimmt.
[0052] Erfindungsgemäß geeignet sind beispielsweise antimikrobielle Wirkstoffe aus den Gruppen
der Alkohole, Aldehyde, antimikrobiellen Säuren bzw. deren Salze, Carbonsäureester,
Säureamide, Phenole, Phenolderivate, Diphenyle, Diphenylalkane, Harnstoffderivate,
Sauerstoff-, Stickstoff-Acetale sowie -Formale, Benzamidine, Isothiazole und deren
Derivate wie Isothiazoline und Isothiazolinone, Phthalimidderivate, Pyridinderivate,
antimikrobiellen oberflächenaktiven Verbindungen, Guanidine, antimikrobiellen amphoteren
Verbindungen, Chinoline, 1,2-Dibrom-2,4-dicyanobutan, Iodo-2-propynyl-butyl-carbamat,
lod, lodophore, Aktivchlor abspaltenden Verbindungen und Peroxide. Bevorzugte antimikrobielle
Wirkstoffe werden vorzugsweise ausgewählt aus der Gruppe umfassend Ethanol, n-Propanol,
i-Propanol, 1,3-Butandiol, Phenoxyethanol, 1,2-Propylenglykol, Glycerin, Undecylensäure,
Citronensäure, Milchsäure, Benzoesäure, Salicylsäure, Thymol, 2-Benzyl-4-chlorphenol,
2,2'-Methylen-bis-(6-brom-4-chlorphenol), 2,4,4'-Trichlor-2'-hydroxydiphenylether,
N-(4-Chlorphenyl)-N-(3,4-dichlorphenyl)-harnstoff, N,N'-(1,10-decandiyldi-1-pyridinyl-4-yliden)-bis-(1-octanamin)-dihydrochlorid,
N,N'-Bis-(4-Chlorphenyl)-3,12-diimino-2,4,11,13-tetraazatetradecandiimidamid, antimikrobielle
quaternäre oberflächenaktive Verbindungen, Guanidine und NatriumDichlorisocyanurat
(DCI, 1,3-Dichlor-5H-1,3,5-triazin-2,4,6-trion Natriumsalz). Bevorzugte antimikrobiell
wirkende oberflächenaktive quaternäre Verbindungen enthalten eine Ammonium-, Sulfonium-,
Phosphonium-, Jodonium- oder Arsoniumgruppe. Weiterhin können auch antimikrobiell
wirksame ätherische Öle eingesetzt werden, die gleichzeitig für eine Beduftung des
Reinigungsmittels sorgen. Besonders bevorzugte antimikrobielle Wirkstoffe sind jedoch
ausgewählt aus der Gruppe umfassend Salicylsäure, quaternäre Tenside, insbesondere
Benzalkoniumchlorid, Peroxo-Verbindungen, insbesondere Natriumpercarbonat, Phthalimidoperoxyhexanoic
acid oder Wasserstoffperoxid, Alkalimetallhypochlorit, Trichloroisocyanursäure, Natriumdichlorisocyanurat
sowie Gemische derselben. Ganz besonders bevorzugt ist hierbei das Natriumdichlorisocyanurat.
Konservierungsstoffe
[0053] Konservierungsstoffe können gleichfalls in erfindungsgemäßen Wirkstoffzubereitungen
enthalten sein. Als solche können im Wesentlichen die bei den antimikrobiellen Wirkstoffen
genannten Stoffe eingesetzt werden.
Komplexbildner
[0054] Komplexbildner (
INCI Chelating Agents), auch Sequestriermittel genannt, sind Inhaltsstoffe, die Metallionen
zu komplexieren und inaktivieren vermögen, um ihre nachteiligen Wirkungen auf die
Stabilität oder das Aussehen der Mittel, beispielsweise Trübungen, zu verhindern.
Einerseits ist es dabei wichtig, die mit zahlreichen Inhaltsstoffen inkompatiblen
Calcium- und Magnesiumionen der Wasserhärte zu komplexieren. Die Komplexierung der
Ionen von Schwermetallen wie Eisen oder Kupfer verzögert andererseits die oxidative
Zersetzung der fertigen Mittel. Zudem unterstützen die Komplexbildner die Reinigungswirkung.
[0055] Geeignet sind beispielsweise die folgenden gemäß
INCI bezeichneten Komplexbildner: Aminotrimethylene Phosphonic Acid, Beta-Alanine Diacetic
Acid, Calcium Disodium EDTA, Citric Acid, Cyclodextrin, Cyclohexanediamine Tetraacetic
Acid, Diammonium Citrate, Diammonium EDTA, Diethylenetriamine Pentamethylene Phosphonic
Acid, Dipotassium EDTA, Disodium Azacycloheptane Diphosphonate, Disodium EDTA, Disodium
Pyrophosphate, EDTA, Etidronic Acid, Galactaric Acid, Gluconic Acid, Glucuronic Acid,
HEDTA, Hydroxypropyl Cyclodextrin, Methyl Cyclodextrin, Pentapotassium Triphosphate,
Pentasodium Aminotrimethylene Phosphonate, Pentasodium Ethylenediamine Tetramethylene
Phosphonate, Pentasodium Pentetate, Pentasodium Triphosphate, Pentetic Acid, Phytic
Acid, Potassium Citrate, Potassium EDTMP, Potassium Gluconate, Potassium Polyphosphate,
Potassium Trisphosphonomethylamine Oxide, Ribonic Acid, Sodium Chitosan Methylene
Phosphonate, Sodium Citrate, Sodium Diethylenetriamine Pentamethylene Phosphonate,
Sodium Dihydroxyethylglycinate, Sodium EDTMP, Sodium Gluceptate, Sodium Gluconate,
Sodium Glycereth-1 Polyphosphate, Sodium Hexametaphosphate, Sodium Metaphosphate,
Sodium Metasilicate, Sodium Phytate, Sodium Polydimethylglycinophenolsulfonate, Sodium
Trimetaphosphate, TEA-EDTA, TEA-Polyphosphate, Tetrahydroxyethyl Ethylenediamine,
Tetrahydroxypropyl Ethylenediamine, Tetrapotassium Etidronate, Tetrapotassium Pyrophosphate,
Tetrasodium EDTA, Tetrasodium Etidronate, Tetrasodium Pyrophosphate, Tripotassium
EDTA, Trisodium Dicarboxymethyl Alaninate, Trisodium EDTA, Trisodium HEDTA, Trisodium
NTA und Trisodium Phosphate.
Polymere
[0056] Zumindest eine der erfindungsgemäßen Wirkstoffzubereitungen kann weiterhin Polymere
enthalten. Diese können beispielsweise zur Verringerung der Kalkbildung sowie der
Wiederanschmutzungsneigung (sog. Soil Repellent-Polymere) dienen.
[0057] Bevorzugte Polymere sind dabei Acrylpolymere, wie sie etwa von der Firma Rhodia unter
dem Handelsnamen Mirapol kommerziell erhältlich sind.
Farbstoffe
[0058] Als weitere Inhaltsstoffe kann das erfindungsgemäß einsetzbare Mittel einen oder
mehrere Farbstoffe (
INCI Colorants) enthalten. Als Farbstoffe können dabei sowohl wasserlösliche als auch
öllösliche Farbstoffe verwendet werden, wobei einerseits die Kompatibilität mit weiteren
Inhaltsstoffen, beispielsweise Bleichmitteln, zu beachten ist und andererseits der
eingesetzte Farbstoff gegenüber der WC-Keramik auch bei längerem Einwirken nicht substantiv
wirken sollte. Bevorzugt ist es, wenn die zweite Wirkstoffzubereitung einen wasserlöslichen
Farbstoff umfasst, der das Spülwasser färbt, wobei eine blaue Farbe bevorzugt ist.
Das mit diesem Farbstoff gefärbte Spülwasser bleibt durch das Nachlaufen nach Beendigung
des eigentlichen Spülvorgangs in ausreichender Konzentration im Toilettensumpf, also
in dem im Toilettenbecken stehenbleibenden Rest Spülwasser stehen, um diesem eine,
vorzugsweise blaue, Farbe zu verleihen. Die Farbstoffe sind vorzugsweise in einer
Menge von 0,0001 bis 0,1 Gew.-%, insbesondere 0,0005 bis 0,05 Gew.-%, besonders bevorzugt
0,001 bis 0,01 Gew.-%, enthalten.
[0059] Weiterhin können Wirkstoffe zur Verhinderung oder Verringerung von Schlechtgerüchen,
sog. Malodor Repellents, eingesetzt werden. Hierbei handelt es sich in der Regel um
Stoffe, die die flüchtigen, den Schlechtgeruch erzeugenden Stoffe adsorbieren, komplexieren,
oxidieren oder mit ihnen Einschlußverbindungen bilden, so dass sie geruchlich inaktiviert
werden (sog. Desodorantien), oder aber um Riechstoffe, die mit ihrem Eigengeruch den
störenden Schlechtgeruch überdecken und ihn auf diese Weise neutralisieren (sog. Geruchsverbesserer).
Builder
[0060] In den erfindungsgemäß einsetzbaren Mitteln können ggf. wasserlösliche und/oder wasserunlösliche
Builder eingesetzt werden. Dabei sind wasserlösliche Builder bevorzugt, da sie in
der Regel weniger dazu tendieren, auf harten Oberflächen unlösliche Rückstände zu
hinterlassen. Übliche Builder, die im Rahmen der Erfindung zugegen sein können, sind
die niedermolekularen Polycarbonsäuren und ihre Salze, die homopolymeren und copolymeren
Polycarbonsäuren und ihre Salze, die Citronensäure und ihre Salze, die Carbonate,
Phosphate und Silikate. Zu wasserunlöslichen Buildern zählen die Zeolithe, die ebenfalls
verwendet werden können, ebenso wie Mischungen der vorgenannten Buildersubstanzen.
Bleichmittel
[0061] Erfindungsgemäß können Bleichmittel wenigstens einer der Wirkstoffzubereitungen zugesetzt
werden. Geeignete Bleichmittel umfassen Peroxo-Verbindungen, insbesondere Peroxide,
Persäuren, Percarbonate und/oder Perborate, besonders bevorzugt sind Natriumpercarbonat,
Phthalimidoperoxyhexanoic acid oder Wasserstoffperoxid. Alkalimetallhypochlorite wie
das Natriumhypochlorit sind dagegen bei sauer formulierten Reinigungsmitteln aufgrund
der Freisetzung giftiger Chlorgas-Dämpfe weniger geeignet, kann jedoch in alkalisch
eingestellten Reinigungsmitteln eingesetzt werden. Ebenfalls geeignet sind Trichloroisocyanursäure
und insbesondere Natriumdichlorisocyanurat. Unter Umständen kann neben dem Bleichmittel
auch ein Bleichaktivator vonnöten sein.
Korrosionsinhibitoren
[0062] Geeignete Korrosionsinhibitoren (
INCI Corrosion Inhibitors) sind beispielsweise folgende gemäß
INCI benannte Substanzen: Cyclohexylamine, Diammonium Phosphate, Dilithium Oxalate, Dimethylamino
Methylpropanol, Dipotassium Oxalate, Dipotassium Phosphate, Disodium Phosphate, Disodium
Pyrophosphate, Disodium Tetrapropenyl Succinate, Hexoxyethyl Diethylammonium, Phosphate,
Nitromethane, Potassium Silicate, Sodium Aluminate, Sodium Hexametaphosphate, Sodium
Metasilicate, Sodium Molybdate, Sodium Nitrite, Sodium Oxalate, Sodium Silicate, Stearamidopropyl
Dimethicone, Tetrapotassium Pyrophosphate, Tetrasodium Pyrophosphate, Triisopropanolamine.
Abspülregulatoren
[0063] Die als Abspülregulatoren bezeichneten Substanzen dienen in erster Linie dazu, den
Verbrauch der Mittel während des Einsatzes so zu steuern, dass die vorgesehene Standzeit
eingehalten wird. Als Regulatoren eignen sich vorzugsweise feste langkettige Fettsäuren,
wie Stearinsäure, aber auch Salze solcher Fettsäuren, Fettsäureethanolamide, wie Kokosfettsäuremonoethanolamid,
oder feste Polyethylenglykole, wie solche mit Molekulargewichten zwischen 10000 und
50000.
Wirkstoffe zur Verringerung der Klebrigkeit
[0064] Zur Verbesserung der Verarbeitbarkeit bei der Herstellung erfindungsgemäß einsetzbarer
fester WC-Reinigungsblocks, insbesondere solcher in Kugelform, kann ein Wirkstoff
zur Verringerung der Klebrigkeit zugesetzt werden. So verbessert die Zugabe von Dolomitpulver
oder Titandioxidpulver mit feiner Partikelgrößenverteilung das Verarbeitungsverhalten
beim Kugelformen und reduziert deutlich Abrieb bzw. Klebrigkeit. Die Ergebnisse mit
solchen Wirkstoffen sind besser als mit anderen üblichen Maßnahmen, beispielsweise
Beschichten der Kugeln mit einem Gleitmittel, Abpudern oder Beschichten der Formwalzen
mit Teflon.
Enzyme
[0065] Das Mittel kann auch Enzyme enthalten, vorzugsweise Proteasen, Lipasen, Amylasen,
Hydrolasen und/oder Cellulasen. Sie können dem erfindungsgemäß einsetzbaren Mittel
in jeder nach dem Stand der Technik etablierten Form zugesetzt werden. Hierzu gehören
Lösungen der Enzyme, vorteilhafterweise möglichst konzentriert, wasserarm und/oder
mit Stabilisatoren versetzt. Alternativ können die Enzyme verkapselt werden, beispielsweise
durch Sprühtrocknung oder Extrusion der Enzymlösung zusammen mit einem, vorzugsweise
natürlichen, Polymer oder in Form von Kapseln, beispielsweise solchen, bei denen die
Enzyme wie in einem erstarrten Gel eingeschlossen sind oder in solchen vom Kern-Schale-Typ,
bei dem ein enzymhaltiger Kern mit einer Wasser-, Luft- und/oder Chemikalien-undurchlässigen
Schutzschicht überzogen ist. In aufgelagerten Schichten können zusätzlich weitere
Wirkstoffe, beispielsweise Stabilisatoren, Emulgatoren, Pigmente, Bleich- oder Farbstoffe
aufgebracht werden. Derartige Kapseln werden nach an sich bekannten Methoden, beispielsweise
durch Schüttel- oder Rollgranulation oder in Fluid-bed-Prozessen aufgebracht. Vorteilhafterweise
sind derartige Granulate, beispielsweise durch Aufbringen polymerer Filmbildner, staubarm
und aufgrund der Beschichtung lagerstabil.
[0066] Weiterhin können in enzymhaltigen Mitteln Enzymstabilisatoren vorhanden sein, um
ein in einem erfindungsgemäßen Mittel enthaltenes Enzym vor Schädigungen wie beispielsweise
Inaktivierung, Denaturierung oder Zerfall etwa durch physikalische Einflüsse, Oxidation
oder proteolytische Spaltung zu schützen. Als Enzymstabilisatoren sind, jeweils in
Abhängigkeit vom verwendeten Enzym, insbesondere geeignet: Benzamidin-Hydrochlorid,
Borax, Borsäuren, Boronsäuren oder deren Salze oder Ester, vor allem Derivate mit
aromatischen Gruppen, etwa substituierte Phenylboronsäuren beziehungsweise deren Salze
oder Ester; Peptidaldehyde (Oligopeptide mit reduziertem C-Terminus), Aminoalkohole
wie Mono-, Di-, Triethanol- und -Propanolamin und deren Mischungen, aliphatische Carbonsäuren
bis zu C
12, wie Bernsteinsäure, andere Dicarbonsäuren oder Salze der genannten Säuren; endgruppenverschlossene
Fettsäureamidalkoxylate; niedere aliphatische Alkohole und vor allem Polyole, beispielsweise
Glycerin, Ethylenglykol, Propylenglykol oder Sorbit; sowie Reduktionsmittel und Antioxidantien
wie Natrium-Sulfit und reduzierende Zucker. Weitere geeignete Stabilisatoren sind
aus dem Stand der Technik bekannt. Bevorzugt werden Kombinationen von Stabilisatoren
verwendet, beispielsweise die Kombination aus Polyolen, Borsäure und/oder Borax, die
Kombination von Borsäure oder Borat, reduzierenden Salzen und Bernsteinsäure oder
anderen Dicarbonsäuren oder die Kombination von Borsäure oder Borat mit Polyolen oder
Polyaminoverbindungen und mit reduzierenden Salzen.
Mehrschichtige WC-Reinigungsblocks
[0067] Aus dem Stand der Technik, beispielsweise
EP 791047B1, ist es bekannt, im Wesentlichen feste WC-Reinigungsblöcke aus unterschiedlich zusammengesetzten
Massen herzustellen, wobei eine der Massen von der oder den anderen Massen ganz oder
teilweise umschlossen ist. So kann beispielsweise die innere Masse eine höhere Parfumkonzentration
aufweisen als die äußere, um während der Gebrauchsdauer einen gleich bleibenden Dufteindruck
bei abnehmender Kugelmasse zu gewährleisten, oder aber die innere Masse enthält einen
anderen Duftstoff als die äußere. Daneben können auch andere Wirkstoffe in unterschiedliche
Schichten eingearbeitet werden, die je nach Abspülgrad zu unterschiedlichen Zeiten
freigesetzt werden. Ein solcher schichtweiser Aufbau ist auch beim erfindungsgemäß
einsetzbaren WC-Reinigungsblock möglich.
[0068] In einer Ausgestaltung der Erfindung umfasst die zweite Wirkstoffzubereitung ein
Oberflächenbehandlungsmittel, bevorzugt einen Soil Repellent-Wirkstoff.
[0069] In einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung umfasst die zweite Wirkstoffzubereitung
einen Kalk und Urinstein lösenden Inhaltsstoff, vorzugsweise eine oder mehrere Säuren
oder Salze. Diese können so ihre Wirkung auch nach Abschluss des Spülvorgangs entfalten.
[0070] In einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung umfasst die zweite Wirkstoffzubereitung
ein Bleichmittel. Dies ist besonders bevorzugt, wenn in der ersten Wirkstoffzubereitung
ein mit Bleiche inkompatibler Wirkstoff vorhanden ist, beispielsweise ein Enzym, ein
spezieller Duftstoff, eine Farbe, oder andere, organische oder polymere Wirkstoffe.
[0071] In einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung umfasst die zweite Wirkstoffzubereitung
einen wasserlöslichen Farbstoff zur Färbung des Spülwassers. Hierbei handelt es sich
bevorzugt um einen blauen Farbstoff, der nach Beendigung des eigentlichen Spülvorgangs
in ausreichender Konzentration im Toilettensumpf, also in dem im Toilettenbecken stehenbleibenden
Rest Spülwasser, stehenbleibt und diesem eine blaue Farbe verleiht. In diesem Fall
ist es weiterhin bevorzugt, wenn mit dem Farbstoff inkompatible weitere Wirkstoffe,
etwa Bleichmittel oder weitere wasserlösliche Farbstoffe, nicht in dieser Wirkstoffzubereitung
vorliegen, sondern im in der ersten (oder einer gegebenenfalls vorhandenen weiteren)
Kammer vorgehaltenen Mittel enthalten sind.
[0072] In weiteren Ausgestaltungen der Erfindung umfasst die zweite Wirkstoffzubereitung
Duftstoffe, Klarspüler, Substanzen zur Erhöhung des Glanzes, Wirkstoffe zur Bekämpfung
von Schlechtgerüchen oder auch Schaumbooster.
[0073] Erfindungsgemäß liegen die ersten und zweiten Wirkstoffzubereitungen als Festkörper
im Aufnahmebehälter vor, als beliebig, geometrisch geformte WC-Blocks (auch als WC-Steine
bezeichnet). Die bevorzugte Formgebung der WC-Blocks ist dabei rotationssymmetrisch,
insbesondere kugelförmig, u. a. um für den WC-Block ein besonders günstiges Verhältnis
von Volumen zu Oberfläche einzustellen. Dies ist insbesondere günstig in einer Kammer
mit einer Zeitverzögerungsvorrichtung. Zum Beispiel, wenn die zweite Kammer eine Zeitverzögerungsvorrichtung
aufweist, insbesondere einen Siphon, bleibt die Kammer länger mit Spülwasser auf einem
bestimmten Niveau gefüllt. Ein kugelförmiger WC-Block hat folglich im unteren Bereich
einen geringen Kontakt mit dem Spülwasser in der Kammer und wird somit nicht unnötig
aufgelöst.
[0074] In einer Ausgestaltung der Erfindung umfasst der Aufnahmebehälter wenigstens eine
Wand, die die erste von der zweiten sowie ggf. weiteren Kammer trennt. Damit wird
sichergestellt dass die in der mindestens einen ersten Kammer und der mindesten einen
zweiten Kammer befindlichen, gegebenenfalls inkompatiblen Wirkstoffzubereitungen nicht
in Berührung geraten, wodurch beispielsweise unerwünschte Reaktionen zwischen den
einzelnen Wirkstoffzubereitungen oder auch eine Farbübertragungen zwischen den Kammern
vermieden werden können.
[0075] In einer besonderen Ausgestaltung der Erfindung ist die zweite Kammer mittig innerhalb
des Aufnahmebehälters ausgeführt. Zum Beispiel wird die zweite Kammer auf einer Seite
von der ersten Kammer auf der anderen einer Seite von einer weiteren Kammer eingeschlossen.
Selbstverständlich ist je nach Bedarf ergänzend auch noch die Ausbildung weiterer
Kammern möglich.
[0076] Besonders bevorzugt ist, dass die erste Kammer und die zweite Kammer, welche den
Aufnahmebehälter bilden, aneinander gekoppelt sind, weiter bevorzugt einteilig ausgebildet
sind.
[0077] Der Aufnahmebehälter wird von dem Halter an dem Toilettenbecken gehalten, so dass
dieser in Gebrauchsstellung mit den Kammern unterhalb der Halterung liegt. Die Halterung
ist bevorzugt als eine beispielsweise bügelformige Hängehalterung ausgeführt.
[0078] Darüber hinaus ist der Aufnahmebehälter bevorzugt aus Kunststoff gefertigt, wie zum
Beispiel PET oder PP. Es wird auch bevorzugt, dass der Aufnahmebehälter eine transparente
Gestaltung aufweist, um auch einen Einblick in die mit Wirkstoffzubereitung gefüllten
Kammern zu gewährleisten. In einer Weiterentwicklung der Erfindung ist der Aufnahmebehälter
transparent oder transluzent und weist eine Farbe auf, bevorzugt Blau.
[0079] Vorzugsweise sind die ersten, zweiten, und falls vorhanden weiteren Kammern jeweils
nicht weiter unterteilt. Dies ist besonders bevorzugt wenn die Kammern jeweils ausgestaltet
sind um sich an die Geometrie eines WC-Steines anzupassen. Damit wird eine sehr kompakte
Bauform erreicht.
[0080] Die Erfindung ist nachstehend anhand der Zeichnungen beispielhaft näher erläutert.
Diese Beispiele beschreiben nicht erschöpfend alle möglichen erfindungskonformen Vorrichtungen,
die der Fachmann mit Hilfe der Beschreibung ausführen kann. Wesentlich ist, dass die
Kammern so ausgestaltet sind, dass die erste Wirkstoffzubereitung und die zweite Wirkstoffzubereitung
zeitlich versetzt voneinander in das Toilettenbecken abgegeben werden. Die Figuren
zeigen in:
Fig. 1A eine Perspektivansicht auf die Vorrichtung, wobei die Vorrichtung offen und
ohne Wirkstoffzubereitungen dargestellt ist;
Fig. 1B einen Schnitt durch eine erfindungsgemäße Vorrichtung entlang der Schnittebene
A-A; aus Figur 1;
Fig. 2 eine erfindungsgemäße Vorrichtung mit Wirkstoffzubereitungen, wobei die Zeitverzögerungsvorrichtung
ein Siphon ist.
Fig. 3 eine weitere erfindungsgemäße Vorrichtung mit Wirkstoffzubereitungen, wobei
die Zeitverzögerungsvorrichtung ein Siphon ist.
[0081] Fig. 1A ist eine Perspektivansicht auf eine wegen des fehlenden Siphons nicht erfindungsgemäße
Vorrichtung 1, wobei die Vorrichtung 1 offen und ohne Wirkstoffzubereitungen dargestellt
ist. Fig.1B zeigt einen Schnitt derselben Vorrichtung 1, mit WC-Blocks die die Wirkstoffzubereitungen
5 und 6 umfassen, diese müssen nicht notwendigerweise rechteckig sein und sind vorzugsweise
kugelförmig. Die Vorrichtung 1 wird zweckmäßig durch einen Hänger 12 an das Toilettenbecken
gehängt. Andere bekannte Befestigungsvarianten sind jedoch ebenfalls möglich. Die
Vorrichtung 1 umfasst einen Aufnahmebehälter mit einer ersten Kammer 3 und einer zweiten
Kammer 4. Die erste Kammer 3 umfasst Einlass- 7 und Auslassöffnungen 9. Die Auslassöffnungen
9 sind derart ausgestaltet, dass überströmendes Spülwasser, das durch den Einlass
einfließt, im Wesentlichen ohne Zeitverzögerung durch die Auslassöffnungen 9 hinaus
in das Toilettenbecken abfließen kann. Die zweite Kammer 4 umfasst wenigstens eine
Einlassöffnung 8 und eine Zeitverzögerungsvorrichtung 11 mit einer Auslassöffnung
10. Die Zeitverzögerungsvorrichtung 11 ist ein Rohr 11, das in die zweite Kammer 4
hineinragt. Wenn Spülwasser in die zweite Kammer 4 läuft, läuft diese bis zum inneren
Rohrende voll, bevor es durch das Rohr 11 ablaufen kann. Nach dem Spülvorgang innerhalb
der zweiten Kammer verbleibendes Restwasser verdunstet langsam.
[0082] Die Vorrichtung 1 ist zwar innerhalb der Fig. 1A-B eckig gezeichnet, wobei andere
Formgebungen für den Aufnahmebehälter 2 ebenso möglich sind. Auch weitere Kammern
können nach Bedarf vorhanden sein. Die Wand 13 ist vorzugsweise vorhanden, weiter
bevorzugt ist, dass der Aufnahmebehälter 2 einen Deckel aufweist und die Wand 13 sich
vom Boden bis zum Deckel erstreckt und somit die erste Kammer 3 von der zweiten Kammer
4 trennt.
[0083] Fig. 2 ist eine Perspektivansicht auf eine erfindungsgemäße Vorrichtung 1. Die Vorrichtung
1 wird zweckmäßig durch einen Hänger 12 an das Toilettenbecken gehängt. Andere bekannte
Befestigungsvarianten sind alternativ möglich. Die Vorrichtung 1 umfasst einen Aufnahmebehälter
2 mit einer ersten Kammer 3 und einer zweiten Kammer 4. Die ersten und zweiten Kammern
sind bevorzugt rotationssymmetrisch insbesondere kugelförmig und umfassen WC-Blocks,
die die Wirkstoffzubereitungen 5 und 6 beinhalten. Diese WC-Blocks sind ebenfalls
bevorzugt rotationssymmetrisch insbesondere kugelförmig. Die erste Kammer 3 umfasst
Einlass- 7 und Auslassöffnungen 9. Dabei sind die Auslassöffnungen 9 derart ausgestaltet,
dass überströmendes Spülwasser, das durch die Einlassöffnungen 7 einfließt, im wesentlich
ohne Zeitverzögerung durch die Auslassöffnungen 9 hinaus in das Toilettenbecken abfließen
kann. Die zweite Kammer 4 umfasst wenigstens eine Einlassöffnung 8 und eine Zeitverzögerungsvorrichtung
11 mit einer Auslassöffnung 10. Die Zeitverzögerungsvorrichtung 11 ist hier als ein
Siphon 11 ausgebildet, der in die zweite Kammer 4 hineinragt. Wenn Spülwasser in die
zweite Kammer einströmt, läuft diese bis zum Auslöseschwellenniveau voll. Dann beginnt
das Spülwasser durch den Siphon abzufließen, bis das Abbruchschwellenniveau erreicht
wird. Es wird besonders bevorzugt, dass der Siphon so ausgestaltet ist dass die zweite
Kammer 4 im wesentlich leer läuft. Auch weitere Kammern können nach Bedarf vorhanden
sein. Eine Wand ist vorzugsweise vorhanden, die die erste Kammer 3 von der zweiten
Kammer 4 trennt.
[0084] Fig. 3 ist eine Perspektivansicht auf eine erfindungsgemäße Vorrichtung 1. Diese
Vorrichtung ist bevorzugt aus einem transparenten Kunststoff gebildet, außer dem Siphon
11 und Auslass 10 wird, zur einfachen Darstellbarkeit, nur die externe Kontur dargestellt.
Die Vorrichtung 1 wird vorzugsweise in bereits oben beschriebener Weise am Toilettenbecken
befestigt (Befestigung nicht gezeigt). Die Vorrichtung 1 umfasst einen Aufnahmebehälter
2 mit einer ersten Kammer 3, einer zweiten Kammer 4, und einer weiteren Kammer 14.
Die ersten, zweiten, und weiteren Kammern 3, 4, 14 sind bevorzugt rotationssymmetrisch,
insbesondere kugelförmig und umfassen entsprechend gestaltete WC-Blocks, die die Wirkstoffzubereitungen
beinhalten (nicht in der Abb. dargestellt). Diese WC-Blocks sind ebenfalls bevorzugt
rotationssymmetrisch, insbesondere kugelförmig. Die erste Kammer 3 umfasst Einlass-
7 und Auslassöffnungen 9. Dabei sind die Auslassöffnungen 9 derart ausgestaltet, dass
überströmendes Spülwasser, das durch die Einlassöffnungen 7 einfließt, im wesentlich
ohne Zeitverzögerung durch die Auslassöffnungen 9 hinaus in das Toilettenbecken abfließen
kann. Die zweite Kammer 4 umfasst wenigstens eine Einlassöffnung 8 und eine Zeitverzögerungsvorrichtung
11 mit einer Auslassöffnung 10. Die Zeitverzögerungsvorrichtung 11 ist hier als ein
Siphon 11 ausgebildet, der in die zweite Kammer 4 hineinragt. Wenn Spülwasser in die
zweite Kammer 4 einströmt, läuft diese bis zum Auslöseschwellenniveau voll. Dann beginnt
das Spülwasser durch den Siphon 11 abzufließen, bis das Abbruchschwellenniveau erreicht
wird. Es wird besonders bevorzugt, dass der Siphon 11 so ausgestaltet ist dass die
zweite Kammer 4 im wesentlich leer läuft. Auch weitere Kammern können nach Bedarf
vorhanden sein. Wände 13 sind vorzugsweise vorhanden, die die Kammern 3, 4, 14 voneinander
trennen.
Ausführungsbeispiel:
[0085] Es wurden feste, wasserlösliche WC-Wirkstoffzubereitung (so genannte WC-Reinigungsblocks
oder WC-Steine) gemäß der in der nachfolgenden Tabelle wiedergegebenen Rahmenrezepturen
formuliert. E1 und E2 umfassen dabei jeweils zwei verschiedene Zusammensetzungen,
von denen eine ihren Wirkstoff mit zeitlicher Verzögerung freisetzen soll. Die Mengenangaben
sind dabei in Gew.-% des Wirkstoffs, bezogen auf den jeweiligen WC-Block.
|
E1 |
E2 |
|
Blau |
gelb |
blau |
weiß |
Lin. Alkylbenzolsulfonat |
10-30 |
10-30 |
10-30 |
10-30 |
α-Olefinsulfonat |
10-25 |
10-25 |
10-25 |
10-25 |
Fettalkoholethoxylat |
5-15 |
5-15 |
5-15 |
1-15 |
Trinatriumcitrat-Dihydrat |
0,1-3 |
0,1-3 |
0,1-3 |
0,1-3 |
Parfüm |
0,1-8 |
0,1-8 |
0,1-8 |
0,1-8 |
Wasserlösl. Farbstoff blau |
0,5-8 |
-- |
0,5-8 |
-- |
Farbstoff gelb |
-- |
0,001-1 |
-- |
-- |
Titandioxid |
-- |
-- |
-- |
0,1-1 |
Natriumdichlorisocyanurat |
-- |
-- |
-- |
0,1-5 |
Natriumlaurylsulfat |
-- |
-- |
-- |
1-8 |
Paraffinöl |
0-2 |
0-2 |
0-2 |
0-2 |
Dipropylenglykol |
0-2 |
0-2 |
0-2 |
0-2 |
Wasser |
0-2 |
0-2 |
0-2 |
0-2 |
Natriumsulfat |
20-60 |
20-60 |
20-60 |
20-60 |
[0086] In einer Vorrichtung nach Fig. 2 wurde der mit "blau" gekennzeichnet Block aus E1
bzw. E2 in die zweite Kammer und der mit "gelb" bzw. "weiß" gekennzeichnete Block
in die erste Kammer gegeben. Der "blaue" Block enthielt jeweils einen wasserlöslichen
blauen Farbstoff. In E1 enthielt der gelbe Block schaumbildende Tenside, in E2 umfasste
der weiße Block darüber hinaus auch das Bleichmittel Natriumisocyanurat. Die Vorrichtungen
gemäß E1 und E2 wurden jeweils in ein Toilettenbecken nach Norm EN 997 (2003+A1:2006)
Class 1 mit einem Spülvolumen von 8-10L gehängt. Beim Spülen wurde beobachtet, dass
sich zu Beginn des Spülvorgangs Schaum im Toilettenbecken bildete, und dass 1 s nach
Spülbeginn blaugefärbtes Spülwasser mit wirkstoffhaltiger Lösung aus der zweiten Kammer
auszufließen begann. Mit Spülende hörte auch die Abgabe von Spülwasser mit wirkstoffhaltiger
Lösung aus der ersten Kammer auf, während die Abgabe von Spülwasser mit wirkstoffhaltiger
Lösung aus der zweiten Kammer noch ca. 4-6 s anhielt und somit das Restwasser im Toilettenbecken
blau färbte.