VORRICHTUNG ZUR ABGABE EINER WIRKSTOFFZUBEREITUNG IN EIN TOILETTENBECKEN

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Mehrkammer-Vorrichtung zur Abgabe von Wirkstoffzubereitungen in ein Toilettenbecken mit einem im Toilettenbecken typischerweise unter dessen Rand anzuordnenden, beim Spülen überströmten Aufnahmebehälter für die Wirkstoffzubereitung.

[0002] Zur selbsttätigen Reinigung von Toilettenbecken ist es bekannt, Wirkstoffzubereitungen in stückiger bzw. im Wesentlichen fester Form ("WC-Blocks") in einem käfigartigen Aufnahmebehälter am Innenrand des Toilettenbeckens anzubringen. Bei jedem Spülvorgang löst sich ein Teil der Wirkstoffzubereitung eines WC-Blocks im Spülwasser und wird zusammen mit dem Spülwasser in dem Toilettenbecken verteilt. Solch eine Vorrichtung ist z.B. aus EP2310582 (A1) bekannt. Zusätzlich verbleibt ein kleinerer Teil der gelösten Wirkstoffzubereitung im Restwasser des Toilettenbeckens und sorgt auch dort für eine Reinigung. Allerdings ist die Menge an Wirkstoffzubereitung, die nach dem Spülvorgang im Toilettenbecken zurückbleibt, recht gering.

[0003] Dieselbe Problematik existiert auch für Vorrichtungen (WC-Körbchen) zur Abgabe von flüssigen Wirkstoffzubereitungen. Solch eine Vorrichtung ist beispielsweise aus EP1334239 B1 bekannt.

[0004] Ein wesentlicher Nachteil all dieser WC-Körbchen ist demnach, dass die Dosierung aller im Aufnahmebehälter vorhandenen ggf. unterschiedlichen Wirkstoffzubereitungen im Wesentlichen gleichzeitig und während des Spülvorganges verläuft. Dies hat zur Folge, dass Wirkstoffzubereitungen, die ihre Wirkung nach dem Beginn oder mindestens teilweise nach dem Ende des Spülvorgangs entfalten sollten, nicht optimal funktionieren können.

[0005] Aus US 6,662,380 ist eine Vorrichtung bekannt, die diesen Nachteil durch zeitverzögerte Abgabe eines gelösten Wirkstoffs behebt. Diese Vorrichtung ist wegen der Kombination eines flüssigen mit einem festen Wirkstoff kompliziert aufgebaut.

[0006] Aufgabe der Erfindung ist es deshalb, eine einfach aufgebaute Vorrichtung zur Abgabe von Wirkstoffzubereitungen in ein Toilettenbecken bereit zu stellen, wobei die Abgabe der Wirkstoffzubereitungen in ein Toilettenbecken zum optimalen Zeitpunkt stattfindet.

[0007] Diese Aufgabe wird durch eine Vorrichtung mit den Merkmalen von Anspruch 1 gelöst. Bevorzugte Ausführungsformen werden durch die abhängigen Ansprüche beschrieben.

[0008] Die erfindungsgemäße Vorrichtung zur Abgabe von Wirkstoffzubereitungen in ein Toilettenbecken umfasst einen im Toilettenbecken anzuordnenden Aufnahmebehälter, wobei der Aufnahmebehälter am Toilettenbecken befestigbar ist. Der Aufnahmebehälter umfasst eine erste Kammer und mindestens eine zweite Kammer. Die erste Kammer gibt bei Überströmung von Spülwasser eine erste Wirkstoffzubereitung in das Toilettenbecken ab und die zweite oder weitere Kammer gibt bei Überströmung von Spülwasser eine zweite oder weitere Wirkstoffzubereitung in das Toilettenbecken ab. Die Kammern sind dabei so ausgestaltet, dass zumindest die erste Wirkstoffzubereitung und die zweite oder weitere Wirkstoffzubereitung sowohl zeitlich versetzt voneinander als auch zumindest eine der Wirkstoffzubereitungen in Bezug auf den Spülvorgang verzögert in das Toilettenbecken abgegeben werden. Sind mehr als zwei Kammern vorhanden, so können die weiteren Kammern wieder die erste, zweite oder eine weitere Wirkstoffzubereitung enthalten, welche zu anderen Zeiten oder vorzugsweise zum gleichen Zeitpunkt in das Toilettenbecken abgegeben werden wie die entsprechenden Zubereitungen aus der ersten oder zweiten Kammer. Sie können aber auch eine oder mehrere weitere Wirkstoffzubereitungen enthalten, die wiederum entweder gleichzeitig mit einer der anderen Zubereitungen oder aber zeitlich versetzt in das Toilettenbecken abgegeben werden können.

[0009] Im Sinne dieser Erfindung wird unter einer "Wirkstoffzubereitung" eine feste Zubereitung verstanden, die bei Berührung mit Spülwasser von diesem angelöst wird und anschließend als wirkstoffhaltige Lösung, d. h. Mischung aus Spülwasser und Wirkstoff in das Toilettenbecken abgegeben werden kann. Eine solche wirkstoffhaltige Lösung kann beispielsweise auch durch das Überströmen eines festen WC-Reinigungsblocks durch das Spülwasser im Aufnahmebehälter entstehen und anschließend in das Toilettenbecken abgegeben werden.

[0010] Der zeitliche Versatz ermöglicht die gezielte Abgabe gleicher oder unterschiedlicher Wirkstoffzubereitungen zu unterschiedlichen Zeiten in das Toilettenbecken. Ein gewöhnlicher Spülvorgang innerhalb eines üblichen Toilettenbeckens hat zwei charakteristische Zeitpunkte, nämlich den Spülbeginn und das Spülende. Diese Zeitpunkte definieren die Zeitfenster: vor dem Spülvorgang, während des Spülvorgangs, und nach dem Spülvorgang. Die erste und die zweite Wirkstoffzubereitungen sind unterschiedlich. Da unterschiedliche Wirkstoffzubereitungen unterschiedliche Funktionen haben können, ist es häufig sinnvoll, dass unterschiedliche Wirkstoffzubereitungen zu unterschiedlichen Zeitpunkten im Verlauf des Spülvorgangs abgegeben werden, um diese Funktionen optimal zu erfüllen. Eine derart optimiert Abgabe spart Wirkstoffzubereitung und erzielt die beste Leistung.

[0011] Die erfindungsgemäße Vorrichtung, welche nicht über eine zusätzlichen, beispielsweise elektrischen, Mechanismus zur eigenständigen Wirkstoffabgabe verfügt, kann frühestens mit Beginn des Spülvorgangs die Wirkstoffzubereitung, aus der ersten Kammer in das Spülwasser und somit in das Toilettenbecken abgeben. Das Spülwasser überströmt dabei unter anderem die erste Kammer und dringt über einen Einlass in die erste Kammer hinein, überströmt die erste Wirkstoffzubereitung, und fließt als mit der ersten Wirkstoffzubereitung angereicherte wirkstoffhaltige Lösung über einen Auslass aus der ersten Kammer heraus in Richtung Toilettenbecken. Analog dazu gelangt die zweite Wirkstoffzubereitung aus der zweiten Kammer in das Toilettenbecken, die Abgabe erfolgt jedoch zeitversetzt.

[0012] Die erste und die zweite Kammern sind so ausgestaltet, dass bei gleicher Überströmung, die erste Wirkstoffzubereitung und die zweite Wirkstoffzubereitung zeitlich versetzt voneinander in das Toilettenbecken abgegeben werden. Die zeitlich versetzte Abgabe von Wirkstoffzubereitung in das Toilettenbecken bedeutet im Sinne der Erfindung, dass:

i) die Abgabe der mindestens zwei unterschiedlichen Wirkstoffzubereitungen in Bezug auf den Spülvorgang zu mindestens zwei verschiedenen Zeitpunkten einsetzt und/oder

ii) die Abgabe der mindestens zwei unterschiedlichen Wirkstoffzubereitungen in Bezug auf den Spülvorgang zu mindestens zwei verschiedenen Zeitpunkten endet.

[0013] So kann beispielsweise die Abgabe der zweiten Wirkstoffzubereitung mindestens 1 s, bevorzugt mindestens 2 s nach Beginn der Abgabe der ersten Wirkstoffzubereitung beginnen, und/oder sie dauert beispielsweise mindestens 1 s, bevorzugt mindestens 2 s länger an als die Abgabe der ersten Wirkstoffzubereitung.

[0014] Es gibt verschiedene Toilettentypen, mit unterschiedlichen Spülverhältnisse und Spülzeiten. Die erfindungsgemäße Vorrichtung ist für Toilettenbecken mit Spülvorgang konzipiert, in denen das Spülwasser mindestens eine Stelle der inneren Wand des Toilettenbeckens überspült. Damit ist die erfindungsgemäße Vorrichtung unter anderem für Toilettenbecken nach Norm EN 997 (2003+A1:2006) Class 1 geeignet.

[0015] Der Begriff "gleiche Überströmung" setzt im Sinne der Erfindung vor allem auch einen gleichzeitigen Überströmungsbeginn voraus. Vorzugsweise umfasst die Vorrichtung ein Spülwasserverteilelement, z.B. eine Verteilplatte wie aus EP2310582 bekannt, das so angeordnet und konfiguriert ist, dass das Spülwasserverteilelement beim Spülen mit Spülwasser beaufschlagt wird und eine gleichmäßige Abgabe des Spülwassers in alle Kammern bewirkt.

[0016] Die Zeitverzögerung wird durch eine durch eine als Siphon ausgebildete Zeitverzögerungsvorrichtung erreicht. Dabei wird die Zeitverzögerungsvorrichtung innerhalb des Spülwasserstroms, der durch eine der Kammern fließen kann, in Reihe angeordnet, um die Strömung zu beeinflussen.

[0017] Der Siphon definiert ein Auslöseschwellenniveau und ein Abbruchschwellenniveau für Spülwasser mit wirkstoffhaltiger Lösung in dem Aufnahmebehälter, über welche ein Abfließen von Spülwasser mit wirkstoffhaltiger Lösung durch den Siphon beginnen bzw. aufhören kann. Die bevorzugten Varianten für die Zeitverzögerungsvorrichtung werden weiter unten im Detail erläutert.

[0018] Erfindungsgemäß umfasst mindestens die zweite Kammer die als Siphon ausgebildete Zeitverzögerungsvorrichtung.

[0019] In einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung umfasst die zweite Kammer eine als Siphon ausgebildete Zeitverzögerungsvorrichtung, und die erste Kammer eine weitere Zeitverzögerungsvorrichtung die eine andere Zeitverzögerung als die Zeitverzögerungsvorrichtung der zweiten Kammer aufweist.

[0020] In einer anderen Ausgestaltung der Erfindung umfasst die zweite Kammer eine Zeitverzögerungsvorrichtung, während die erste Kammer keine Zeitverzögerungsvorrichtung aufweist. Die erste Wirkstoffzubereitung aus der ersten Kammer wird somit gleich nach dem Beginn der Überströmung des Aufnahmebehälters aus der ersten Kammer in das Toilettenbecken abgegeben. In diesem Fall ist das Zeitintervall zwischen dem Beginn der Überströmung des Aufnahmebehälters und der Abgabe aus der ersten Kammer deutlich kürzer als 1 s, vorzugsweise kürzer als 0,2 s. Grundsätzlich weist eine Kammer im Sinne der Erfindung keine Zeitverzögerungsvorrichtung auf, wenn eine definierte Spülwassermenge im wesentlichen gleich schnell oder schneller aus einer Kammer abfließen kann als sie in die betreffende Kammer hineinfließt.

[0021] Erfindungsgemäß hat(haben) die Auslassöffnung(en) der zweiten Kammer im Bezug zu der(n) erste(n) Auslassöffnung(en) der ersten Kammer einen kleineren Gesamtquerschnitt. Beispielsweise weisen bei gleicher Anzahl von Auslassöffnungen in den einzelnen Kammern die einzelnen Auslassöffnungen der ersten Kammer einen größeren Einzeldurchmesser auf als die Auslassöffnungen der zweiten Kammer. Obwohl die erste und die zweite Kammer, bei gleicher Überströmung, gleichzeitig Spülwasser aufnehmen, fließt das Spülwasser mit wirkstoffhaltiger Lösung aufgrund des kleineren Gesamtquerschnitt der Auslassöffnungen langsamer aus der der zweiten Kammer heraus, und bewirkt somit, dass die Abgabe von Wirkstoffzubereitung aus der zweiten Kammer über einen längeren Zeitraum erfolgt. Durch diese Variante kann in sehr günstiger Weise eine Zeitverzögerung in der Wirkstoffabgabe in Bezug auf den eigentlichen Spülvorgang bewirkt werden.

[0022] In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung weist die zweite Kammer mit Zeitverzögerungsvorrichtung gegenüber den anderen Kammern ohne Zeitverzögerungsvorrichtung Auslassöffnungen in geringerer Anzahl auf. Gegebenenfalls ist nur eine einzige Auslassöffnung in der zweiten Kammer vorhanden. Durch diese geringere Anzahl kann in der gleichen Zeit nur ein geringeres Spülwasservolumen abfließen, so dass eine Zeitverzögerung gegenüber der ersten Kammer mit mehr Auslassöffnungen bewirkt wird.

[0023] Erfindungsgemäß ist die Zeitverzögerungsvorrichtung ein Siphon. Es wurde festgestellt, dass Kammern mit kleineren Volumen während des Spülvorgangs recht schnell mit Spülwasser volllaufen, und wenig Justiermöglichkeit für die Einstellung der Zeitverzögerung des Auslaufbeginns lassen. Andererseits wurde festgestellt, dass ein Siphon sehr flexibel ausgestaltet werden kann, damit auch in kleineren Kammern der Abfluss einige Sekunden gegenüber dem Spülbeginn verzögert werden kann. Ein Siphon ist weiterhin bevorzugt für Kammern mit einem Wasserauffangvolumen von kleiner gleich 50 cm³, noch weiter bevorzugt kleiner gleich 30 cm³. In einer bevorzugten Variante mit einem Siphon, umfasst der Siphon ein Rohr und ein Deckel, wobei der Deckel auf dem Rohr aufgesteckt ist.

[0024] Durch eine zeitlich voneinander versetzte Abgabe von Wirkstoffzubereitungen ist eine gezielte Abgabe von Wirkstoffzubereitungen, insbesondere von unterschiedlichen Wirkstoffzubereitungen, in den verschiedenen Zeitabschnitten des Spülvorgangs möglich. Dadurch wird eine besonders effektive und zielgerichtete Abgabe einzelner Wirkstoffe zum bestmöglichen Zeitpunkt gewährleistet ohne eine komplizierte Regelungseinheit einzusetzen.

[0025] In einer Ausgestaltung der Erfindung enthalten die erste und die zweite Wirkstoffzubereitung miteinander inkompatible Inhaltsstoffe. Diese könnten bei gleichzeitiger Anwesenheit in einer Zubereitung beispielsweise unerwünschte chemische Reaktionen miteinander eingehen oder zu einer Phasentrennung führen. Es kann sich aber auch um unterschiedliche Farbstoffe handeln, deren Mischung in einer einzigen Phase zu einem veränderten, nicht gewünschten Farbeindruck führen würde. Beispiele für Inhaltsstoffe, die miteinander inkompatibel sein können, sind etwa Bleichmittel und Farb- oder Duftstoffe, oder auch Proteasen und andere Enzyme. Weitere Beispiele sind dem Fachmann wohlbekannt. Durch die zeitlich voneinander versetzte Abgabe können beide Wirkstoffzubereitungen mindestens teilweise unabhängig voneinander ihre Wirkung entfalten.

[0026] In einer anderen Ausgestaltung der Erfindung sind die erste Wirkstoffzubereitung und die zweite Wirkstoffzubereitung kompatibel zueinander, sollen jedoch zu unterschiedlichen Zeiten ihre Wirkung entfalten, so dass sie in verschiedenen Kammern der Vorrichtung vorgehalten werden. In einer bevorzugten Weiterentwicklung enthalten die erste und die zweite Wirkstoffzubereitung dabei unterschiedliche Wirkstoffe derselben Wirkstoffklasse, welche aber chemisch unterschiedlich sind. So können beispielsweise unterschiedliche Tenside oder verschiedene Enzyme zum Einsatz kommen. Weiterhin können die erste und die zweite Wirkstoffzubereitung gleiche Wirkstoffe in unterschiedlichen Konzentrationen enthalten.

[0027] In einer Ausgestaltung der Erfindung umfasst die zweite Wirkstoffzubereitung zumindest einen Wirkstoff, der hauptsächlich nach einem Spülvorgang seine Wirkung entfalten soll. Ein Beispiel für einen solchen Wirkstoff ist ein wasserlöslicher Farbstoff, der das Spülwasser färbt, wobei eine blaue Farbe bevorzugt ist. Durch ein deutliches Nachlaufen auch nach Beendigung des Spülvorgangs wird dieser Farbstoff nicht fortgespült, sondern bleibt in ausreichender Konzentration im Toilettensumpf, also in dem im Toilettenbecken stehenbleibenden Rest Spülwasser enthalten, um diesem eine, vorzugsweise blaue, Farbe zu verleihen. Weitere Beispiele für Wirkstoffe, die ihre Wirkung auch oder hauptsächlich nach Beendigung des Spülvorgangs entfalten, sind Duftstoffe, Kalk und Urinstein lösende Inhaltsstoffe, Klarspüler oder Substanzen zur Erhöhung des Glanzes, Oberflächenbehandlungsmittel wie z.B. Soil-repellent-Wirkstoffe oder auch Wirkstoffe zur Bekämpfung von Schlechtgerüchen, Desinfektions bzw. Bleichmittel, Schaumbooster.

[0028] In einer anderen Ausgestaltung der Erfindung umfasst eine der Wirkstoffzubereitungen einen Wirkstoff, der hauptsächlich während eines Spülvorgangs seine Wirkung entfalten soll. Beispielsweise ein Tensid zur Schaumbildung. Der Spülvorgang wird benutzt, um durch die Vermischung von mit Tensid angereichertem Spülwasser und Luft Schaum zu bilden. Dieses Tensid soll im Wesentlichen während des Spülvorgangs an das Spülwasser abgegeben werden, um eine übermäßige Abgabe von Tensidwirkstoff zu vermeiden.

[0029] Ein weiteres Beispiel ist eine Wirkstoffzubereitung, die durch eine chemisch-mechanische Reinigung das Toilettenbecken reinigen soll. Diese muss während des Spülvorgangs abgegeben werden, bevorzugt startend gleich mit dem Beginn des Spülvorgangs. Die Strömung des angereicherten Spülwassers sorgt für den mechanischen Teil der Toilettenreinigung.

Parfüm

[0030] Bevorzugt enthält mindestens eine der Wirkstoffzubereitungen einen oder mehrere Duftstoffe. Diese sind in der festen, gelfömigen oder flüssigen Wirkstoffzubereitung, d. h. im WC-Block oder WC-Reiniger, vorzugsweise in einer Menge von 0,01 bis 10 Gew.-%, insbesondere 0,05 bis 8 Gew.-%, besonders bevorzugt 0,1 bis 5 Gew.-% enthalten. Als eine Parfümkomponente kann dabei d-Limonen enthalten sein. In einer besonders bevorzugten Ausführungsform enthält die Wirkstoffzubereitung dabei haftfeste Riechstoffe, insbesondere ätherische Öle (auch als essentielle Öle bezeichnet). Als solche sind beispielsweise Pine-, Citrus-, Jasmin-, Patchouly-, Rosen- oder Ylang-Ylang-Öl im Sinne dieser Erfindung einsetzbar. Ebenfalls geeignet sind Muskateller-Salbeiöl, Kamillenöl, Lavendelöl, Nelkenöl, Melissenöl, Minzöl, Zimtblätteröl, Lindenblütenöl, Wacholderbeeröl, Vetiveröl, Olibanumöl, Galbanumöl und Labdanumöl sowie Orangenblütenöl, Neroliol, Orangenschalenöl und Sandelholzöl. Aber auch weitere haftfeste Riechstoffe, etwa die höhersiedenden bzw. festen Riechstoffe natürlichen oder synthetischen Ursprungs, oder auch leichter flüchtige Riechstoffe, insbesondere die niedriger siedenden Riechstoffe natürlichen oder synthetischen Ursprungs, die allein oder in Mischungen eingesetzt werden können, sind im Rahmen der vorliegenden Erfindung im Parfümöl vorteilhaft einsetzbar. Es kann weiterhin bevorzugt sein, dass die in den unterschiedlichen Kammern eingesetzten Mittel unterschiedliche Duftstoffe enthalten, so dass sich der Dufteindruck nach Abschluss des Spülvorgangs ändert. Weiterhin kann es auch bevorzugt sein, dass die in den unterschiedlichen Kammern eingesetzten Mittel gleiche Duftstoffe enthalten, die sich jedoch in ihrer Konzentration unterscheiden, so dass der Duft nach Abschluss des Spülvorgangs in geänderter Intensität wahrgenommen wird.

Tenside

[0031] Zumindest eine der Wirkstoffzubereitungen enthält mindestens ein Tensid. Dieses ist ausgewählt aus der Gruppe der anionischen Tenside, der nichtionischen Tenside, der amphoteren oder zwitterionischen Tenside, der kationischen Tenside sowie Mischungen derselben. Bevorzugt ist mindestens ein anionisches Tensid enthalten.

[0032] Im Rahmen der vorliegenden Erfindung stehen Fettsäuren bzw. Fettalkohole bzw. deren Derivate - soweit nicht anders angegeben - stellvertretend für verzweigte oder unverzweigte Carbonsäuren bzw. Alkohole bzw. deren Derivate mit vorzugsweise 6 bis 22 Kohlenstoffatomen, insbesondere 8 bis 20 Kohlenstoffatomen, besonders bevorzugt 10 bis 18 Kohlenstoffatomen, äußerst bevorzugt 12 bis 16 Kohlenstoffatomen, beispielsweise 12 bis 14 Kohlenstoffatomen. Erstere sind insbesondere wegen ihrer pflanzlicher Basis als auf nachwachsenden Rohstoffen basierend aus ökologischen Gründen bevorzugt, ohne jedoch die erfindungsgemäße Lehre auf sie zu beschränken. Insbesondere sind auch die beispielsweise nach der ROELENschen Oxo-Synthese erhältlichen Oxo-Alkohole bzw. deren Derivate mit vorzugsweise 7 bis 19 Kohlenstoffatomen, insbesondere 9 bis 19 Kohlenstoffatomen, besonders bevorzugt 9 bis 17 Kohlenstoffatomen, äußerst bevorzugt 11 bis 15 Kohlenstoffatomen, beispielsweise 9 bis 11, 12 bis 15 oder 13 bis 15 Kohlenstoffatomen, entsprechend einsetzbar.

[0033] Feste WC-Blocks enthaltend vorzugsweise mindestens ein Alkylbenzolsulfonat und mindestens ein Olefinsulfonat. Daneben können weitere Tenside enthalten sein, insbesondere aus der Gruppe der anionischen und/oder nichtionischen Tenside.

[0034] Bei den Alkylbenzolsulfonaten sind dabei insbesondere solche mit etwa 12 C-Atomen im Alkylteil bevorzugt, etwa lineares Natrium-C10-13-Alkylbenzolsulfonat. Bevorzugte Olefinsulfonate weisen eine Kohlenstoffkettenlänge von 14 bis 16 auf. Der WC-Reinigungsblock enthält dabei bevorzugt 10 bis 70 Gew.-%, vorzugsweise 20 bis 65 Gew.-%, besonders bevorzugt 20 bis 30 Gew.-% Alkylbenzolsulfonat und bevorzugt 10 bis 30 Gew.-%, vorzugsweise 15 bis 30 Gew.-%, besonders bevorzugt 15 bis 25 Gew.-% Olefinsulfonat.

[0035] Als weitere anionische Tenside können im WC-Reinigungsblock aliphatische Sulfate wie Fettalkoholsulfate, Fettalkoholethersulfate, Dialkylethersulfate, Monoglyceridsulfate und aliphatische Sulfonate wie Alkansulfonate, Ethersulfonate, n-Alkylethersulfonate, Estersulfonate und Ligninsulfonate sein. Ebenfalls im Rahmen der vorliegenden Erfindung verwendbar sind Fettsäurecyanamide, Sulfosuccinate (Sulfobernsteinsäureester), insbesondere Sulfobernsteinsäuremono- und -di-C₈-C₁₈-Alkylester, Sulfosuccinamate, Sulfosuccinamide, Fettsäureisethionate, Acylaminoalkansulfonate (Fettsäuretauride), Fettsäuresarcosinate, Ethercarbonsäuren und Alkyl(ether)phosphate sowie α-Sulfofettsäuresalze, Acylglutamate, Monoglyceriddisulfate und Alkylether des Glycerindisulfats.

[0036] Bevorzugt im Rahmen der vorliegenden Erfindung sind die Fettalkoholsulfate und/oder Fettalkoholethersulfate, insbesondere die Fettalkoholsulfate. Fettalkoholsulfate sind Produkte von Sulfatierreaktionen an entsprechenden Alkoholen, während Fettalkoholethersulfate Produkte von Sulfatierreaktionen an alkoxylierten Alkoholen sind. Dabei versteht der Fachmann allgemein unter alkoxylierten Alkoholen die Reaktionsprodukte von Alkylenoxid, bevorzugt Ethylenoxid, mit Alkoholen, im Sinne der vorliegenden Erfindung bevorzugt mit längerkettigen Alkoholen. In der Regel entsteht aus n Molen Ethylenoxid und einem Mol Alkohol, abhängig von den Reaktionsbedingungen, ein komplexes Gemisch von Additionsprodukten unterschiedlicher Ethoxylierungsgrade. Eine weitere Ausführungsform der Alkoxylierung besteht im Einsatz von Gemischen der Alkylenoxide, bevorzugt des Gemisches von Ethylenoxid und Propylenoxid. Bevorzugte Fettalkoholethersulfate sind die Sulfate niederethoxylierter Fettalkohole mit 1 bis 4 Ethylenoxideinheiten (EO), insbesondere 1 bis 2 EO, beispielsweise 1,3 EO.

[0037] Die anionischen Tenside werden vorzugsweise als Natriumsalze eingesetzt, können aber auch als andere Alkali- oder Erdalkalimetallsalze, beispielsweise Magnesiumsalze, sowie in Form von Ammonium- oder Mono-, Di-, Tri- bzw. Tetraalkylammoniumsalzen enthalten sein, im Falle der Sulfonate auch in Form ihrer korrespondierenden Säure, z.B. Dodecylbenzolsulfonsäure.

Nichtionische Tenside

[0038] Nichtionische Tenside im Rahmen der Erfindung können Alkoxylate sein wie Polyglycolether, Fettalkoholpolyglycolether, Alkylphenolpolyglycolether, endgruppenverschlossene Polyglycolether, Mischether und Hydroxymischether und Fettsäurepolyglycolester. Ebenfalls verwendbar sind Ethylenoxid/Propylenoxid-Blockpolymere, Fettsäurealkanolamide und Fettsäurepolyglycolether. Eine weitere wichtige Klasse nichtionischer Tenside, die erfindungsgemäß verwendet werden kann, sind die Polyol-Tenside und hier besonders die Glykotenside, wie Alkylpolyglykoside und Fettsäureglucamide.

[0039] Besonders bevorzugt sind die Alkylpolyglykoside, insbesondere die Alkylpolyglucoside, sowie vor allem die Fettalkoholalkoxylate (Fettalkoholpolyglycolether).

[0040] Bevorzugte Fettalkoholalkoxylate sind mit Ethylenoxid (EO) und/oder Propylenoxid (PO) alkoxylierte, unverzweigte oder verzweigte, gesättigte oder ungesättigte C_8-22-Alkohole mit einem Alkoxylierungsgrad bis zu 30, vorzugsweise ethoxylierte C_12-22-Fettalkohole mit einem Ethoxylierungsgrad von weniger als 30, bevorzugt 12 bis 28, insbesondere 20 bis 28, besonders bevorzugt 25, beispielsweise C_16-18-Fettalkoholethoxylate mit 25 EO.

[0041] Alkylpolyglykoside sind Tenside, die durch die Reaktion von Zuckern und Alkoholen nach den einschlägigen Verfahren der präparativen organischen Chemie erhalten werden können, wobei es je nach Art der Herstellung zu einem Gemisch monoalkylierter, oligomerer oder polymerer Zucker kommt. Bevorzugte Alkylpolyglykoside sind die Alkylpolyglucoside, wobei besonders bevorzugt der Alkohol ein langkettiger Fettalkohol oder ein Gemisch langkettiger Fettalkohole mit verzweigten oder unverzweigten C₈- bis C₁₈-Alkylketten ist und der Oligomerisierungsgrad (DP) der Zucker zwischen 1 und 10, vorzugsweise 1 bis 6, insbesondere 1,1 bis 3, äußerst bevorzugt 1,1 bis 1,7, beträgt, beispielsweise C_8-10-Alkyl-1.5-glucosid (DP von 1,5).

[0042] Vorzugsweise werden Fettalkoholethoxylate in Mengen von bis zu 20 Gew.-%, besonders bevorzugt 4 bis 12 Gew.-%, besonders bevorzugt 7 bis 9 Gew.-% eingesetzt. Daneben können weitere nichtionische Tenside, etwa Fettsäuremonoalkanolamide und/oder Alkylpolyglykoside, in Mengen von bis zu 10 Gew.-% enthalten sein.

[0043] Neben den bisher genannten Tensidtypen kann die erfindungsgemäße Wirkstoffzubereitung weiterhin auch Kationtenside und/oder amphotere bzw. zwitterionische Tenside enthalten.

[0044] Geeignete Amphotenside sind beispielsweise Betaine der Formel (Rⁱⁱⁱ)(R^iv)(R^v)N⁺CH₂COO^-, in der Rⁱⁱⁱ einen gegebenenfalls durch Heteroatome oder Heteroatomgruppen unterbrochenen Alkylrest mit 8 bis 25, vorzugsweise 10 bis 21 Kohlenstoffatomen und R^iv sowie R^v gleichartige oder verschiedene Alkylreste mit 1 bis 3 Kohlenstoffatomen bedeuten, insbesondere C₁₀-C₁₈-Alkyl-dimethylcarboxymethylbetain und C₁₁-C₁₇-Alkylamidopropyl-dimethylcarboxymethylbetain.

[0045] Geeignete Kationtenside sind u.a. die quartären Ammoniumverbindungen der Formel (R^vi)(R^vii)(R^viii)(R^ix)N⁺ X^-, in der R^vi bis R^ix für vier gleich- oder verschiedenartige, insbesondere zwei lang- und zwei kurzkettige, Alkylreste und X^- für ein Anion, insbesondere ein Halogenidion, stehen, beispielsweise Didecyl-dimethyl-ammoniumchlorid, Alkyl-benzyl-didecyl-ammoniumchlorid und deren Mischungen. Bevorzugt sind quaternäre Ammoniumverbindungen mit einer antimikrobiellen Wirkung.

[0046] Neben den bisher genannten Komponenten können weitere, üblicherweise in WC-Reinigungsmitteln eingesetzte Inhaltsstoffe enthalten sein, vorzugsweise ausgewählt aus der Gruppe umfassend Säuren, Basen, Salze, Verdickungsmittel, antimikrobielle Wirkstoffe, Konservierungsstoffe, Komplexbildner, Polymere, Farbstoffe, Wirkstoffe zur Verringerung von Schlechtgerüchen, Parfümbooster, Füllstoffe, Builder, Bleichmittel, Korrosionsinhibitoren, Abspülregulatoren, Enzyme, Mikroorganismen, Wirkstoffe zur Biofilmentfernung, Wirkstoffe zur Inhibierung der Kalkablagerung, Wirkstoffe zur Verminderung der Schmutzhaftung, Wirkstoffe zur Verbesserung der Verarbeitbarkeit, Wirkstoffe zur Verringerung der Klebrigkeit sowie Gemische derselben. Insgesamt sollten nicht mehr als 60 Gew.-% weitere Inhaltsstoffe enthalten sein, vorzugsweise 0,01 bis 60 Gew.-%, insbesondere 0,2 bis 15 Gew.-%.

Säuren

[0047] Zur Verstärkung der Reinigungsleistung gegenüber Kalk und Urinstein kann zumindest eine der Wirkstoffzubereitungen eine oder mehrere Säuren und/oder deren Salze enthalten. Bevorzugt werden die Säuren aus nachwachsenden Rohstoffen hergestellt. Als Säuren eignen sich daher insbesondere organische Säuren wie Ameisensäure, Essigsäure, Citronensäure, Glycolsäure, Milchsäure, Bernsteinsäure, Adipinsäure, Äpfelsäure, Weinsäure und Gluconsäure sowie Gemische derselben. Daneben können aber auch die anorganischen Säuren Salzsäure, Schwefelsäure, Phosphorsäure und Salpetersäure oder auch Amidosulfonsäure bzw. deren Mischungen eingesetzt werden. Besonders bevorzugt sind die Säuren und/oder ihre Salze ausgewählt aus der Gruppe umfassend Citronensäure, Milchsäure, Ameisensäure, ihre Salze sowie Gemische derselben. Sie werden vorzugsweise in Mengen von 0,01 bis 10 Gew.-% eingesetzt, besonders bevorzugt 0,2 bis 5 Gew.-%. Dieser Wirkstoff eignet sich vor allem für das in der Kammer mit der Zeitverzögerungsvorrichtung einzusetzende Mittel, da die kalk- und urinsteinlösende Wirkung der Säuren nach Möglichkeit auch nach Abschluss des Spülvorgangs fortdauern soll.

[0048] Daneben enthalten erfindungsgemäß einsetzbare Mittel in einer bevorzugten Ausführungsform anorganische Salze, vorzugsweise Alkali- oder Erdalkalimetallsalze, insbesondere Carbonate, Sulfate, Halogenide oder Phosphate sowie Gemische derselben. Besonders bevorzugt werden Natriumsulfat und/oder Natriumcarbonat eingesetzt. Natriumsulfat kann dabei in einer Menge von bis zu 60 Gew.-% enthalten sein, vorzugsweise 0,01 bis 60 Gew.-%, besonders bevorzugt 20 bis 60 Gew.-%, insbesondere 35 bis 55 Gew.-%. Natriumcarbonat und weitere Salze können in einer Menge von bis zu 30 Gew.-%, vorzugsweise bis zu 10 Gew.-%, besonders bevorzugt bis zu 5 Gew.-% enthalten sein.

Basen

[0049] In erfindungsgemäß einsetzbaren Mitteln können weiterhin Alkalien enthalten sein. Als Basen werden vorzugsweise solche aus der Gruppe der Alkali- und Erdalkalimetallhydroxide und -carbonate, insbesondere Natriumcarbonat oder Natriumhydroxid, eingesetzt. Daneben können aber auch Ammoniak und/oder Alkanolamine mit bis zu 9 C-Atomen im Molekül verwendet werden, vorzugsweise die Ethanolamine, insbesondere Monoethanolamin.

Antimikrobielle Wirkstoffe

[0050] Eine besondere Form der Reinigung stellen die Desinfektion und die Sanitation dar. In einer entsprechenden besonderen Ausführungsform der Erfindung enthält das erfindungsgemäß einsetzbare Mittel daher einen oder mehrere antimikrobielle Wirkstoffe, vorzugsweise in einer Menge von 0,01 bis 5 Gew.-%, vorzugsweise 0,02 bis 4 Gew.-%, insbesondere 0,1 bis 3,5 Gew.-%, besonders bevorzugt 0,5 bis 3 Gew.-%.

[0051] Die Begriffe Desinfektion, Sanitation, antimikrobielle Wirkung und antimikrobieller Wirkstoff haben im Rahmen der erfindungsgemäßen Lehre die fachübliche Bedeutung. Während Desinfektion im engeren Sinne der medizinischen Praxis die Abtötung von - theoretisch allen - Infektionskeimen bedeutet, ist unter Sanitation die möglichst weitgehende Eliminierung aller - auch der für den Menschen normalerweise unschädlichen saprophytischen - Keime zu verstehen. Hierbei ist das Ausmaß der Desinfektion bzw. Sanitation von der antimikrobiellen Wirkung des angewendeten Mittels abhängig, die mit abnehmendem Gehalt an antimikrobiellem Wirkstoff bzw. zunehmender Verdünnung des Mittels zur Anwendung abnimmt.

[0052] Erfindungsgemäß geeignet sind beispielsweise antimikrobielle Wirkstoffe aus den Gruppen der Alkohole, Aldehyde, antimikrobiellen Säuren bzw. deren Salze, Carbonsäureester, Säureamide, Phenole, Phenolderivate, Diphenyle, Diphenylalkane, Harnstoffderivate, Sauerstoff-, Stickstoff-Acetale sowie -Formale, Benzamidine, Isothiazole und deren Derivate wie Isothiazoline und Isothiazolinone, Phthalimidderivate, Pyridinderivate, antimikrobiellen oberflächenaktiven Verbindungen, Guanidine, antimikrobiellen amphoteren Verbindungen, Chinoline, 1,2-Dibrom-2,4-dicyanobutan, Iodo-2-propynyl-butyl-carbamat, lod, lodophore, Aktivchlor abspaltenden Verbindungen und Peroxide. Bevorzugte antimikrobielle Wirkstoffe werden vorzugsweise ausgewählt aus der Gruppe umfassend Ethanol, n-Propanol, i-Propanol, 1,3-Butandiol, Phenoxyethanol, 1,2-Propylenglykol, Glycerin, Undecylensäure, Citronensäure, Milchsäure, Benzoesäure, Salicylsäure, Thymol, 2-Benzyl-4-chlorphenol, 2,2'-Methylen-bis-(6-brom-4-chlorphenol), 2,4,4'-Trichlor-2'-hydroxydiphenylether, N-(4-Chlorphenyl)-N-(3,4-dichlorphenyl)-harnstoff, N,N'-(1,10-decandiyldi-1-pyridinyl-4-yliden)-bis-(1-octanamin)-dihydrochlorid, N,N'-Bis-(4-Chlorphenyl)-3,12-diimino-2,4,11,13-tetraazatetradecandiimidamid, antimikrobielle quaternäre oberflächenaktive Verbindungen, Guanidine und NatriumDichlorisocyanurat (DCI, 1,3-Dichlor-5H-1,3,5-triazin-2,4,6-trion Natriumsalz). Bevorzugte antimikrobiell wirkende oberflächenaktive quaternäre Verbindungen enthalten eine Ammonium-, Sulfonium-, Phosphonium-, Jodonium- oder Arsoniumgruppe. Weiterhin können auch antimikrobiell wirksame ätherische Öle eingesetzt werden, die gleichzeitig für eine Beduftung des Reinigungsmittels sorgen. Besonders bevorzugte antimikrobielle Wirkstoffe sind jedoch ausgewählt aus der Gruppe umfassend Salicylsäure, quaternäre Tenside, insbesondere Benzalkoniumchlorid, Peroxo-Verbindungen, insbesondere Natriumpercarbonat, Phthalimidoperoxyhexanoic acid oder Wasserstoffperoxid, Alkalimetallhypochlorit, Trichloroisocyanursäure, Natriumdichlorisocyanurat sowie Gemische derselben. Ganz besonders bevorzugt ist hierbei das Natriumdichlorisocyanurat.

Konservierungsstoffe

[0053] Konservierungsstoffe können gleichfalls in erfindungsgemäßen Wirkstoffzubereitungen enthalten sein. Als solche können im Wesentlichen die bei den antimikrobiellen Wirkstoffen genannten Stoffe eingesetzt werden.

Komplexbildner

[0054] Komplexbildner (INCI Chelating Agents), auch Sequestriermittel genannt, sind Inhaltsstoffe, die Metallionen zu komplexieren und inaktivieren vermögen, um ihre nachteiligen Wirkungen auf die Stabilität oder das Aussehen der Mittel, beispielsweise Trübungen, zu verhindern. Einerseits ist es dabei wichtig, die mit zahlreichen Inhaltsstoffen inkompatiblen Calcium- und Magnesiumionen der Wasserhärte zu komplexieren. Die Komplexierung der Ionen von Schwermetallen wie Eisen oder Kupfer verzögert andererseits die oxidative Zersetzung der fertigen Mittel. Zudem unterstützen die Komplexbildner die Reinigungswirkung.

[0055] Geeignet sind beispielsweise die folgenden gemäß INCI bezeichneten Komplexbildner: Aminotrimethylene Phosphonic Acid, Beta-Alanine Diacetic Acid, Calcium Disodium EDTA, Citric Acid, Cyclodextrin, Cyclohexanediamine Tetraacetic Acid, Diammonium Citrate, Diammonium EDTA, Diethylenetriamine Pentamethylene Phosphonic Acid, Dipotassium EDTA, Disodium Azacycloheptane Diphosphonate, Disodium EDTA, Disodium Pyrophosphate, EDTA, Etidronic Acid, Galactaric Acid, Gluconic Acid, Glucuronic Acid, HEDTA, Hydroxypropyl Cyclodextrin, Methyl Cyclodextrin, Pentapotassium Triphosphate, Pentasodium Aminotrimethylene Phosphonate, Pentasodium Ethylenediamine Tetramethylene Phosphonate, Pentasodium Pentetate, Pentasodium Triphosphate, Pentetic Acid, Phytic Acid, Potassium Citrate, Potassium EDTMP, Potassium Gluconate, Potassium Polyphosphate, Potassium Trisphosphonomethylamine Oxide, Ribonic Acid, Sodium Chitosan Methylene Phosphonate, Sodium Citrate, Sodium Diethylenetriamine Pentamethylene Phosphonate, Sodium Dihydroxyethylglycinate, Sodium EDTMP, Sodium Gluceptate, Sodium Gluconate, Sodium Glycereth-1 Polyphosphate, Sodium Hexametaphosphate, Sodium Metaphosphate, Sodium Metasilicate, Sodium Phytate, Sodium Polydimethylglycinophenolsulfonate, Sodium Trimetaphosphate, TEA-EDTA, TEA-Polyphosphate, Tetrahydroxyethyl Ethylenediamine, Tetrahydroxypropyl Ethylenediamine, Tetrapotassium Etidronate, Tetrapotassium Pyrophosphate, Tetrasodium EDTA, Tetrasodium Etidronate, Tetrasodium Pyrophosphate, Tripotassium EDTA, Trisodium Dicarboxymethyl Alaninate, Trisodium EDTA, Trisodium HEDTA, Trisodium NTA und Trisodium Phosphate.

Polymere

[0056] Zumindest eine der erfindungsgemäßen Wirkstoffzubereitungen kann weiterhin Polymere enthalten. Diese können beispielsweise zur Verringerung der Kalkbildung sowie der Wiederanschmutzungsneigung (sog. Soil Repellent-Polymere) dienen.

[0057] Bevorzugte Polymere sind dabei Acrylpolymere, wie sie etwa von der Firma Rhodia unter dem Handelsnamen Mirapol kommerziell erhältlich sind.

Farbstoffe

[0058] Als weitere Inhaltsstoffe kann das erfindungsgemäß einsetzbare Mittel einen oder mehrere Farbstoffe (INCI Colorants) enthalten. Als Farbstoffe können dabei sowohl wasserlösliche als auch öllösliche Farbstoffe verwendet werden, wobei einerseits die Kompatibilität mit weiteren Inhaltsstoffen, beispielsweise Bleichmitteln, zu beachten ist und andererseits der eingesetzte Farbstoff gegenüber der WC-Keramik auch bei längerem Einwirken nicht substantiv wirken sollte. Bevorzugt ist es, wenn die zweite Wirkstoffzubereitung einen wasserlöslichen Farbstoff umfasst, der das Spülwasser färbt, wobei eine blaue Farbe bevorzugt ist. Das mit diesem Farbstoff gefärbte Spülwasser bleibt durch das Nachlaufen nach Beendigung des eigentlichen Spülvorgangs in ausreichender Konzentration im Toilettensumpf, also in dem im Toilettenbecken stehenbleibenden Rest Spülwasser stehen, um diesem eine, vorzugsweise blaue, Farbe zu verleihen. Die Farbstoffe sind vorzugsweise in einer Menge von 0,0001 bis 0,1 Gew.-%, insbesondere 0,0005 bis 0,05 Gew.-%, besonders bevorzugt 0,001 bis 0,01 Gew.-%, enthalten.

[0059] Weiterhin können Wirkstoffe zur Verhinderung oder Verringerung von Schlechtgerüchen, sog. Malodor Repellents, eingesetzt werden. Hierbei handelt es sich in der Regel um Stoffe, die die flüchtigen, den Schlechtgeruch erzeugenden Stoffe adsorbieren, komplexieren, oxidieren oder mit ihnen Einschlußverbindungen bilden, so dass sie geruchlich inaktiviert werden (sog. Desodorantien), oder aber um Riechstoffe, die mit ihrem Eigengeruch den störenden Schlechtgeruch überdecken und ihn auf diese Weise neutralisieren (sog. Geruchsverbesserer).

Builder

[0060] In den erfindungsgemäß einsetzbaren Mitteln können ggf. wasserlösliche und/oder wasserunlösliche Builder eingesetzt werden. Dabei sind wasserlösliche Builder bevorzugt, da sie in der Regel weniger dazu tendieren, auf harten Oberflächen unlösliche Rückstände zu hinterlassen. Übliche Builder, die im Rahmen der Erfindung zugegen sein können, sind die niedermolekularen Polycarbonsäuren und ihre Salze, die homopolymeren und copolymeren Polycarbonsäuren und ihre Salze, die Citronensäure und ihre Salze, die Carbonate, Phosphate und Silikate. Zu wasserunlöslichen Buildern zählen die Zeolithe, die ebenfalls verwendet werden können, ebenso wie Mischungen der vorgenannten Buildersubstanzen.

Bleichmittel

[0061] Erfindungsgemäß können Bleichmittel wenigstens einer der Wirkstoffzubereitungen zugesetzt werden. Geeignete Bleichmittel umfassen Peroxo-Verbindungen, insbesondere Peroxide, Persäuren, Percarbonate und/oder Perborate, besonders bevorzugt sind Natriumpercarbonat, Phthalimidoperoxyhexanoic acid oder Wasserstoffperoxid. Alkalimetallhypochlorite wie das Natriumhypochlorit sind dagegen bei sauer formulierten Reinigungsmitteln aufgrund der Freisetzung giftiger Chlorgas-Dämpfe weniger geeignet, kann jedoch in alkalisch eingestellten Reinigungsmitteln eingesetzt werden. Ebenfalls geeignet sind Trichloroisocyanursäure und insbesondere Natriumdichlorisocyanurat. Unter Umständen kann neben dem Bleichmittel auch ein Bleichaktivator vonnöten sein.

Korrosionsinhibitoren

[0062] Geeignete Korrosionsinhibitoren (INCI Corrosion Inhibitors) sind beispielsweise folgende gemäß INCI benannte Substanzen: Cyclohexylamine, Diammonium Phosphate, Dilithium Oxalate, Dimethylamino Methylpropanol, Dipotassium Oxalate, Dipotassium Phosphate, Disodium Phosphate, Disodium Pyrophosphate, Disodium Tetrapropenyl Succinate, Hexoxyethyl Diethylammonium, Phosphate, Nitromethane, Potassium Silicate, Sodium Aluminate, Sodium Hexametaphosphate, Sodium Metasilicate, Sodium Molybdate, Sodium Nitrite, Sodium Oxalate, Sodium Silicate, Stearamidopropyl Dimethicone, Tetrapotassium Pyrophosphate, Tetrasodium Pyrophosphate, Triisopropanolamine.

Abspülregulatoren

[0063] Die als Abspülregulatoren bezeichneten Substanzen dienen in erster Linie dazu, den Verbrauch der Mittel während des Einsatzes so zu steuern, dass die vorgesehene Standzeit eingehalten wird. Als Regulatoren eignen sich vorzugsweise feste langkettige Fettsäuren, wie Stearinsäure, aber auch Salze solcher Fettsäuren, Fettsäureethanolamide, wie Kokosfettsäuremonoethanolamid, oder feste Polyethylenglykole, wie solche mit Molekulargewichten zwischen 10000 und 50000.

Wirkstoffe zur Verringerung der Klebrigkeit

[0064] Zur Verbesserung der Verarbeitbarkeit bei der Herstellung erfindungsgemäß einsetzbarer fester WC-Reinigungsblocks, insbesondere solcher in Kugelform, kann ein Wirkstoff zur Verringerung der Klebrigkeit zugesetzt werden. So verbessert die Zugabe von Dolomitpulver oder Titandioxidpulver mit feiner Partikelgrößenverteilung das Verarbeitungsverhalten beim Kugelformen und reduziert deutlich Abrieb bzw. Klebrigkeit. Die Ergebnisse mit solchen Wirkstoffen sind besser als mit anderen üblichen Maßnahmen, beispielsweise Beschichten der Kugeln mit einem Gleitmittel, Abpudern oder Beschichten der Formwalzen mit Teflon.

Enzyme

[0065] Das Mittel kann auch Enzyme enthalten, vorzugsweise Proteasen, Lipasen, Amylasen, Hydrolasen und/oder Cellulasen. Sie können dem erfindungsgemäß einsetzbaren Mittel in jeder nach dem Stand der Technik etablierten Form zugesetzt werden. Hierzu gehören Lösungen der Enzyme, vorteilhafterweise möglichst konzentriert, wasserarm und/oder mit Stabilisatoren versetzt. Alternativ können die Enzyme verkapselt werden, beispielsweise durch Sprühtrocknung oder Extrusion der Enzymlösung zusammen mit einem, vorzugsweise natürlichen, Polymer oder in Form von Kapseln, beispielsweise solchen, bei denen die Enzyme wie in einem erstarrten Gel eingeschlossen sind oder in solchen vom Kern-Schale-Typ, bei dem ein enzymhaltiger Kern mit einer Wasser-, Luft- und/oder Chemikalien-undurchlässigen Schutzschicht überzogen ist. In aufgelagerten Schichten können zusätzlich weitere Wirkstoffe, beispielsweise Stabilisatoren, Emulgatoren, Pigmente, Bleich- oder Farbstoffe aufgebracht werden. Derartige Kapseln werden nach an sich bekannten Methoden, beispielsweise durch Schüttel- oder Rollgranulation oder in Fluid-bed-Prozessen aufgebracht. Vorteilhafterweise sind derartige Granulate, beispielsweise durch Aufbringen polymerer Filmbildner, staubarm und aufgrund der Beschichtung lagerstabil.

[0066] Weiterhin können in enzymhaltigen Mitteln Enzymstabilisatoren vorhanden sein, um ein in einem erfindungsgemäßen Mittel enthaltenes Enzym vor Schädigungen wie beispielsweise Inaktivierung, Denaturierung oder Zerfall etwa durch physikalische Einflüsse, Oxidation oder proteolytische Spaltung zu schützen. Als Enzymstabilisatoren sind, jeweils in Abhängigkeit vom verwendeten Enzym, insbesondere geeignet: Benzamidin-Hydrochlorid, Borax, Borsäuren, Boronsäuren oder deren Salze oder Ester, vor allem Derivate mit aromatischen Gruppen, etwa substituierte Phenylboronsäuren beziehungsweise deren Salze oder Ester; Peptidaldehyde (Oligopeptide mit reduziertem C-Terminus), Aminoalkohole wie Mono-, Di-, Triethanol- und -Propanolamin und deren Mischungen, aliphatische Carbonsäuren bis zu C₁₂, wie Bernsteinsäure, andere Dicarbonsäuren oder Salze der genannten Säuren; endgruppenverschlossene Fettsäureamidalkoxylate; niedere aliphatische Alkohole und vor allem Polyole, beispielsweise Glycerin, Ethylenglykol, Propylenglykol oder Sorbit; sowie Reduktionsmittel und Antioxidantien wie Natrium-Sulfit und reduzierende Zucker. Weitere geeignete Stabilisatoren sind aus dem Stand der Technik bekannt. Bevorzugt werden Kombinationen von Stabilisatoren verwendet, beispielsweise die Kombination aus Polyolen, Borsäure und/oder Borax, die Kombination von Borsäure oder Borat, reduzierenden Salzen und Bernsteinsäure oder anderen Dicarbonsäuren oder die Kombination von Borsäure oder Borat mit Polyolen oder Polyaminoverbindungen und mit reduzierenden Salzen.

Mehrschichtige WC-Reinigungsblocks

[0067] Aus dem Stand der Technik, beispielsweise EP 791047B1, ist es bekannt, im Wesentlichen feste WC-Reinigungsblöcke aus unterschiedlich zusammengesetzten Massen herzustellen, wobei eine der Massen von der oder den anderen Massen ganz oder teilweise umschlossen ist. So kann beispielsweise die innere Masse eine höhere Parfumkonzentration aufweisen als die äußere, um während der Gebrauchsdauer einen gleich bleibenden Dufteindruck bei abnehmender Kugelmasse zu gewährleisten, oder aber die innere Masse enthält einen anderen Duftstoff als die äußere. Daneben können auch andere Wirkstoffe in unterschiedliche Schichten eingearbeitet werden, die je nach Abspülgrad zu unterschiedlichen Zeiten freigesetzt werden. Ein solcher schichtweiser Aufbau ist auch beim erfindungsgemäß einsetzbaren WC-Reinigungsblock möglich.

[0068] In einer Ausgestaltung der Erfindung umfasst die zweite Wirkstoffzubereitung ein Oberflächenbehandlungsmittel, bevorzugt einen Soil Repellent-Wirkstoff.

[0069] In einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung umfasst die zweite Wirkstoffzubereitung einen Kalk und Urinstein lösenden Inhaltsstoff, vorzugsweise eine oder mehrere Säuren oder Salze. Diese können so ihre Wirkung auch nach Abschluss des Spülvorgangs entfalten.

[0070] In einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung umfasst die zweite Wirkstoffzubereitung ein Bleichmittel. Dies ist besonders bevorzugt, wenn in der ersten Wirkstoffzubereitung ein mit Bleiche inkompatibler Wirkstoff vorhanden ist, beispielsweise ein Enzym, ein spezieller Duftstoff, eine Farbe, oder andere, organische oder polymere Wirkstoffe.

[0071] In einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung umfasst die zweite Wirkstoffzubereitung einen wasserlöslichen Farbstoff zur Färbung des Spülwassers. Hierbei handelt es sich bevorzugt um einen blauen Farbstoff, der nach Beendigung des eigentlichen Spülvorgangs in ausreichender Konzentration im Toilettensumpf, also in dem im Toilettenbecken stehenbleibenden Rest Spülwasser, stehenbleibt und diesem eine blaue Farbe verleiht. In diesem Fall ist es weiterhin bevorzugt, wenn mit dem Farbstoff inkompatible weitere Wirkstoffe, etwa Bleichmittel oder weitere wasserlösliche Farbstoffe, nicht in dieser Wirkstoffzubereitung vorliegen, sondern im in der ersten (oder einer gegebenenfalls vorhandenen weiteren) Kammer vorgehaltenen Mittel enthalten sind.

[0072] In weiteren Ausgestaltungen der Erfindung umfasst die zweite Wirkstoffzubereitung Duftstoffe, Klarspüler, Substanzen zur Erhöhung des Glanzes, Wirkstoffe zur Bekämpfung von Schlechtgerüchen oder auch Schaumbooster.

[0073] Erfindungsgemäß liegen die ersten und zweiten Wirkstoffzubereitungen als Festkörper im Aufnahmebehälter vor, als beliebig, geometrisch geformte WC-Blocks (auch als WC-Steine bezeichnet). Die bevorzugte Formgebung der WC-Blocks ist dabei rotationssymmetrisch, insbesondere kugelförmig, u. a. um für den WC-Block ein besonders günstiges Verhältnis von Volumen zu Oberfläche einzustellen. Dies ist insbesondere günstig in einer Kammer mit einer Zeitverzögerungsvorrichtung. Zum Beispiel, wenn die zweite Kammer eine Zeitverzögerungsvorrichtung aufweist, insbesondere einen Siphon, bleibt die Kammer länger mit Spülwasser auf einem bestimmten Niveau gefüllt. Ein kugelförmiger WC-Block hat folglich im unteren Bereich einen geringen Kontakt mit dem Spülwasser in der Kammer und wird somit nicht unnötig aufgelöst.

[0074] In einer Ausgestaltung der Erfindung umfasst der Aufnahmebehälter wenigstens eine Wand, die die erste von der zweiten sowie ggf. weiteren Kammer trennt. Damit wird sichergestellt dass die in der mindestens einen ersten Kammer und der mindesten einen zweiten Kammer befindlichen, gegebenenfalls inkompatiblen Wirkstoffzubereitungen nicht in Berührung geraten, wodurch beispielsweise unerwünschte Reaktionen zwischen den einzelnen Wirkstoffzubereitungen oder auch eine Farbübertragungen zwischen den Kammern vermieden werden können.

[0075] In einer besonderen Ausgestaltung der Erfindung ist die zweite Kammer mittig innerhalb des Aufnahmebehälters ausgeführt. Zum Beispiel wird die zweite Kammer auf einer Seite von der ersten Kammer auf der anderen einer Seite von einer weiteren Kammer eingeschlossen. Selbstverständlich ist je nach Bedarf ergänzend auch noch die Ausbildung weiterer Kammern möglich.

[0076] Besonders bevorzugt ist, dass die erste Kammer und die zweite Kammer, welche den Aufnahmebehälter bilden, aneinander gekoppelt sind, weiter bevorzugt einteilig ausgebildet sind.

[0077] Der Aufnahmebehälter wird von dem Halter an dem Toilettenbecken gehalten, so dass dieser in Gebrauchsstellung mit den Kammern unterhalb der Halterung liegt. Die Halterung ist bevorzugt als eine beispielsweise bügelformige Hängehalterung ausgeführt.

[0078] Darüber hinaus ist der Aufnahmebehälter bevorzugt aus Kunststoff gefertigt, wie zum Beispiel PET oder PP. Es wird auch bevorzugt, dass der Aufnahmebehälter eine transparente Gestaltung aufweist, um auch einen Einblick in die mit Wirkstoffzubereitung gefüllten Kammern zu gewährleisten. In einer Weiterentwicklung der Erfindung ist der Aufnahmebehälter transparent oder transluzent und weist eine Farbe auf, bevorzugt Blau.

[0079] Vorzugsweise sind die ersten, zweiten, und falls vorhanden weiteren Kammern jeweils nicht weiter unterteilt. Dies ist besonders bevorzugt wenn die Kammern jeweils ausgestaltet sind um sich an die Geometrie eines WC-Steines anzupassen. Damit wird eine sehr kompakte Bauform erreicht.

[0080] Die Erfindung ist nachstehend anhand der Zeichnungen beispielhaft näher erläutert. Diese Beispiele beschreiben nicht erschöpfend alle möglichen erfindungskonformen Vorrichtungen, die der Fachmann mit Hilfe der Beschreibung ausführen kann. Wesentlich ist, dass die Kammern so ausgestaltet sind, dass die erste Wirkstoffzubereitung und die zweite Wirkstoffzubereitung zeitlich versetzt voneinander in das Toilettenbecken abgegeben werden. Die Figuren zeigen in:

Fig. 1A eine Perspektivansicht auf die Vorrichtung, wobei die Vorrichtung offen und ohne Wirkstoffzubereitungen dargestellt ist;

Fig. 1B einen Schnitt durch eine erfindungsgemäße Vorrichtung entlang der Schnittebene A-A; aus Figur 1;

Fig. 2 eine erfindungsgemäße Vorrichtung mit Wirkstoffzubereitungen, wobei die Zeitverzögerungsvorrichtung ein Siphon ist.

Fig. 3 eine weitere erfindungsgemäße Vorrichtung mit Wirkstoffzubereitungen, wobei die Zeitverzögerungsvorrichtung ein Siphon ist.

[0081] Fig. 1A ist eine Perspektivansicht auf eine wegen des fehlenden Siphons nicht erfindungsgemäße Vorrichtung 1, wobei die Vorrichtung 1 offen und ohne Wirkstoffzubereitungen dargestellt ist. Fig.1B zeigt einen Schnitt derselben Vorrichtung 1, mit WC-Blocks die die Wirkstoffzubereitungen 5 und 6 umfassen, diese müssen nicht notwendigerweise rechteckig sein und sind vorzugsweise kugelförmig. Die Vorrichtung 1 wird zweckmäßig durch einen Hänger 12 an das Toilettenbecken gehängt. Andere bekannte Befestigungsvarianten sind jedoch ebenfalls möglich. Die Vorrichtung 1 umfasst einen Aufnahmebehälter mit einer ersten Kammer 3 und einer zweiten Kammer 4. Die erste Kammer 3 umfasst Einlass- 7 und Auslassöffnungen 9. Die Auslassöffnungen 9 sind derart ausgestaltet, dass überströmendes Spülwasser, das durch den Einlass einfließt, im Wesentlichen ohne Zeitverzögerung durch die Auslassöffnungen 9 hinaus in das Toilettenbecken abfließen kann. Die zweite Kammer 4 umfasst wenigstens eine Einlassöffnung 8 und eine Zeitverzögerungsvorrichtung 11 mit einer Auslassöffnung 10. Die Zeitverzögerungsvorrichtung 11 ist ein Rohr 11, das in die zweite Kammer 4 hineinragt. Wenn Spülwasser in die zweite Kammer 4 läuft, läuft diese bis zum inneren Rohrende voll, bevor es durch das Rohr 11 ablaufen kann. Nach dem Spülvorgang innerhalb der zweiten Kammer verbleibendes Restwasser verdunstet langsam.

[0082] Die Vorrichtung 1 ist zwar innerhalb der Fig. 1A-B eckig gezeichnet, wobei andere Formgebungen für den Aufnahmebehälter 2 ebenso möglich sind. Auch weitere Kammern können nach Bedarf vorhanden sein. Die Wand 13 ist vorzugsweise vorhanden, weiter bevorzugt ist, dass der Aufnahmebehälter 2 einen Deckel aufweist und die Wand 13 sich vom Boden bis zum Deckel erstreckt und somit die erste Kammer 3 von der zweiten Kammer 4 trennt.

[0083] Fig. 2 ist eine Perspektivansicht auf eine erfindungsgemäße Vorrichtung 1. Die Vorrichtung 1 wird zweckmäßig durch einen Hänger 12 an das Toilettenbecken gehängt. Andere bekannte Befestigungsvarianten sind alternativ möglich. Die Vorrichtung 1 umfasst einen Aufnahmebehälter 2 mit einer ersten Kammer 3 und einer zweiten Kammer 4. Die ersten und zweiten Kammern sind bevorzugt rotationssymmetrisch insbesondere kugelförmig und umfassen WC-Blocks, die die Wirkstoffzubereitungen 5 und 6 beinhalten. Diese WC-Blocks sind ebenfalls bevorzugt rotationssymmetrisch insbesondere kugelförmig. Die erste Kammer 3 umfasst Einlass- 7 und Auslassöffnungen 9. Dabei sind die Auslassöffnungen 9 derart ausgestaltet, dass überströmendes Spülwasser, das durch die Einlassöffnungen 7 einfließt, im wesentlich ohne Zeitverzögerung durch die Auslassöffnungen 9 hinaus in das Toilettenbecken abfließen kann. Die zweite Kammer 4 umfasst wenigstens eine Einlassöffnung 8 und eine Zeitverzögerungsvorrichtung 11 mit einer Auslassöffnung 10. Die Zeitverzögerungsvorrichtung 11 ist hier als ein Siphon 11 ausgebildet, der in die zweite Kammer 4 hineinragt. Wenn Spülwasser in die zweite Kammer einströmt, läuft diese bis zum Auslöseschwellenniveau voll. Dann beginnt das Spülwasser durch den Siphon abzufließen, bis das Abbruchschwellenniveau erreicht wird. Es wird besonders bevorzugt, dass der Siphon so ausgestaltet ist dass die zweite Kammer 4 im wesentlich leer läuft. Auch weitere Kammern können nach Bedarf vorhanden sein. Eine Wand ist vorzugsweise vorhanden, die die erste Kammer 3 von der zweiten Kammer 4 trennt.

[0084] Fig. 3 ist eine Perspektivansicht auf eine erfindungsgemäße Vorrichtung 1. Diese Vorrichtung ist bevorzugt aus einem transparenten Kunststoff gebildet, außer dem Siphon 11 und Auslass 10 wird, zur einfachen Darstellbarkeit, nur die externe Kontur dargestellt. Die Vorrichtung 1 wird vorzugsweise in bereits oben beschriebener Weise am Toilettenbecken befestigt (Befestigung nicht gezeigt). Die Vorrichtung 1 umfasst einen Aufnahmebehälter 2 mit einer ersten Kammer 3, einer zweiten Kammer 4, und einer weiteren Kammer 14. Die ersten, zweiten, und weiteren Kammern 3, 4, 14 sind bevorzugt rotationssymmetrisch, insbesondere kugelförmig und umfassen entsprechend gestaltete WC-Blocks, die die Wirkstoffzubereitungen beinhalten (nicht in der Abb. dargestellt). Diese WC-Blocks sind ebenfalls bevorzugt rotationssymmetrisch, insbesondere kugelförmig. Die erste Kammer 3 umfasst Einlass- 7 und Auslassöffnungen 9. Dabei sind die Auslassöffnungen 9 derart ausgestaltet, dass überströmendes Spülwasser, das durch die Einlassöffnungen 7 einfließt, im wesentlich ohne Zeitverzögerung durch die Auslassöffnungen 9 hinaus in das Toilettenbecken abfließen kann. Die zweite Kammer 4 umfasst wenigstens eine Einlassöffnung 8 und eine Zeitverzögerungsvorrichtung 11 mit einer Auslassöffnung 10. Die Zeitverzögerungsvorrichtung 11 ist hier als ein Siphon 11 ausgebildet, der in die zweite Kammer 4 hineinragt. Wenn Spülwasser in die zweite Kammer 4 einströmt, läuft diese bis zum Auslöseschwellenniveau voll. Dann beginnt das Spülwasser durch den Siphon 11 abzufließen, bis das Abbruchschwellenniveau erreicht wird. Es wird besonders bevorzugt, dass der Siphon 11 so ausgestaltet ist dass die zweite Kammer 4 im wesentlich leer läuft. Auch weitere Kammern können nach Bedarf vorhanden sein. Wände 13 sind vorzugsweise vorhanden, die die Kammern 3, 4, 14 voneinander trennen.

Ausführungsbeispiel:

[0085] Es wurden feste, wasserlösliche WC-Wirkstoffzubereitung (so genannte WC-Reinigungsblocks oder WC-Steine) gemäß der in der nachfolgenden Tabelle wiedergegebenen Rahmenrezepturen formuliert. E1 und E2 umfassen dabei jeweils zwei verschiedene Zusammensetzungen, von denen eine ihren Wirkstoff mit zeitlicher Verzögerung freisetzen soll. Die Mengenangaben sind dabei in Gew.-% des Wirkstoffs, bezogen auf den jeweiligen WC-Block.

	E1		E2
	Blau	gelb	blau	weiß
Lin. Alkylbenzolsulfonat	10-30	10-30	10-30	10-30
α-Olefinsulfonat	10-25	10-25	10-25	10-25
Fettalkoholethoxylat	5-15	5-15	5-15	1-15
Trinatriumcitrat-Dihydrat	0,1-3	0,1-3	0,1-3	0,1-3
Parfüm	0,1-8	0,1-8	0,1-8	0,1-8
Wasserlösl. Farbstoff blau	0,5-8	--	0,5-8	--
Farbstoff gelb	--	0,001-1	--	--
Titandioxid	--	--	--	0,1-1
Natriumdichlorisocyanurat	--	--	--	0,1-5
Natriumlaurylsulfat	--	--	--	1-8
Paraffinöl	0-2	0-2	0-2	0-2
Dipropylenglykol	0-2	0-2	0-2	0-2
Wasser	0-2	0-2	0-2	0-2
Natriumsulfat	20-60	20-60	20-60	20-60

[0086] In einer Vorrichtung nach Fig. 2 wurde der mit "blau" gekennzeichnet Block aus E1 bzw. E2 in die zweite Kammer und der mit "gelb" bzw. "weiß" gekennzeichnete Block in die erste Kammer gegeben. Der "blaue" Block enthielt jeweils einen wasserlöslichen blauen Farbstoff. In E1 enthielt der gelbe Block schaumbildende Tenside, in E2 umfasste der weiße Block darüber hinaus auch das Bleichmittel Natriumisocyanurat. Die Vorrichtungen gemäß E1 und E2 wurden jeweils in ein Toilettenbecken nach Norm EN 997 (2003+A1:2006) Class 1 mit einem Spülvolumen von 8-10L gehängt. Beim Spülen wurde beobachtet, dass sich zu Beginn des Spülvorgangs Schaum im Toilettenbecken bildete, und dass 1 s nach Spülbeginn blaugefärbtes Spülwasser mit wirkstoffhaltiger Lösung aus der zweiten Kammer auszufließen begann. Mit Spülende hörte auch die Abgabe von Spülwasser mit wirkstoffhaltiger Lösung aus der ersten Kammer auf, während die Abgabe von Spülwasser mit wirkstoffhaltiger Lösung aus der zweiten Kammer noch ca. 4-6 s anhielt und somit das Restwasser im Toilettenbecken blau färbte.

Ansprüche

1. Vorrichtung (1) zur Abgabe von Wirkstoffzubereitungen (5, 6) in ein Toilettenbecken, mit einem im Toilettenbecken anzuordnenden Aufnahmebehälter (2), wobei der Aufnahmebehälter (2) am Toilettenbecken befestigbar ist, wobei der Aufnahmebehälter (2) mindestens eine erste Kammer (3) mit mindestens einer Auslassöffnung und eine zweite Kammer (4) mit mindestens einer Auslassöffnung umfasst, wobei die erste Kammer eine erste Wirkstoffzubereitung umfasst und wobei die zweite Kammer eine zweite Wirkstoffzubereitung umfasst, wobei die erste Kammer (3) bei Überströmung und Anlösung der Wirkstoffzubereitung durch Spülwasser die erste Wirkstoffzubereitung (5) als wirkstoffhaltige Lösung in das Toilettenbecken abgibt, und die zweite Kammer (4) bei Überströmung und Anlösung der Wirkstoffzubereitung durch Spülwasser die zweite Wirkstoffzubereitung (6) als wirkstoffhaltige Lösung in das Toilettenbecken abgibt, wobei mindestens die zweite Kammer (4) eine Zeitverzögerungsvorrichtung (11) umfasst, um die zweite Wirkstoffzubereitung (6) zeitlich verzögert gegenüber dem Spülvorgang in das Toilettenbecken abzugeben, und wobei die Kammern (3, 4) so ausgestaltet sind, dass die erste Wirkstoffzubereitung (5) und die zweite Wirkstoffzubereitung (6) bei gleicher Überströmung zeitlich versetzt voneinander jeweils als wirkstoffhaltige Lösung in das Toilettenbecken abgegeben werden, indem die mindestens eine Auslassöffnung der Kammer (4) mit Zeitverzögerungsvorrichtung (11) gegenüber der(n) Auslassöffnung(en) der anderen Kammer (3) ohne Zeitverzögerungsvorrichtung (11) einen kleineren Gesamtquerschnitt aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die erste und die zweite Wirkstoffzubereitung (5, 6) jeweils als Festkörper im Aufnahmebehälter (2) vorliegen, und dass die Zeitverzögerungsvorrichtung (11) ein Siphon ist.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufnahmebehälter (2) eine Wand (13) umfasst, die die erste Kammer (3) von der zweiten Kammer (4) trennt.

3. Vorrichtung nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Kammer (4) mittig in dem Aufnahmebehälter (2) ausgeführt ist.

4. Vorrichtung nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Kammer (3), die zweite Kammer (4) und, falls vorhanden, weitere Kammern (14) aneinander gekoppelt sind.

5. Vorrichtung nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Wirkstoffzubereitung (6) einen Wirkstoff umfasst, der hauptsächlich und/oder zusätzlich nach einem Spülvorgang seine Wirkung entfaltet und dosiert wird.

6. Vorrichtung nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Wirkstoffzubereitung (6) einen Wirkstoff umfasst, der hauptsächlich während eines Spülvorgangs seine Wirkung entfaltet.

7. Vorrichtung nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Wirkstoffzubereitung (5) ein Oberflächenbehandlungsmittel, bevorzugt einen Soil Repellent-Wirkstoff umfasst.

8. Vorrichtung nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Wirkstoffzubereitung (6) ein Bleichmittel oder einen antimikrobiellen Wirkstoff umfasst.

9. Vorrichtung nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Wirkstoffzubereitung (6) einen wasserlöslichen Farbstoff umfasst.

Claims

1. A device (1) for dispensing active ingredient preparations (5, 6) into a toilet bowl, comprising a receptacle (2) to be arranged in the toilet bowl, the receptacle (2) being attachable to the toilet bowl, the receptacle (2) comprising at least a first chamber (3) having at least one outlet opening and a second chamber (4) having at least one outlet opening, the first chamber comprising a first active ingredient preparation and the second chamber comprising a second active ingredient preparation, the first chamber (3) dispensing the first active ingredient preparation (5) as an active ingredient-containing solution into the toilet bowl when flushing water flows over and dissolves the active ingredient preparation, and the second chamber (4) dispensing the second active ingredient preparation (6) as an active ingredient-containing solution into the toilet bowl when flushing water flows over and dissolves the active ingredient preparation, at least the second chamber (4) comprising a time delay device (11) in order to dispense the second active ingredient preparation (6) into the toilet bowl at a time delay in comparison to the flushing process, and the chambers (3, 4) being designed such that the first active ingredient preparation (5) and the second active ingredient preparation (6) are each dispensed as an active ingredient-containing solution into the toilet bowl at a time offset from one another when they are equally flowed over, by the at least one outlet opening of the chamber (4) having the time delay device (11) having a smaller overall cross-section compared to the outlet opening(s) of the other chamber (3) without the time delay device (11), characterized in that the first and the second active ingredient preparation (5, 6) are each present as a solid in the receptacle (2), and in that the time delay device (11) is a siphon.

2. The device according to claim 1, characterized in that the receptacle (2) comprises a wall (13) which separates the first chamber (3) from the second chamber (4).

3. The device according to one of the preceding claims, characterized in that the second chamber (4) is arranged centrally in the receptacle (2).

4. The device according to one of the preceding claims, characterized in that the first chamber (3), the second chamber (4) and, if present, further chambers (14) are coupled to one another.

5. The device according to one of the preceding claims, characterized in that the second active ingredient preparation (6) comprises an active ingredient which mainly and/or additionally manifests its effect after a flushing process and is metered.

6. The device according to one of the preceding claims, characterized in that the second active ingredient preparation (6) comprises an active ingredient which mainly manifests its effect during a flushing process.

7. The device according to one of the preceding claims, characterized in that the second active ingredient preparation (5) comprises a surface treatment agent, preferably a soil-repellent active ingredient.

8. The device according to one of the preceding claims, characterized in that the second active ingredient preparation (6) comprises a bleaching agent or an antimicrobial active ingredient.

9. The device according to one of the preceding claims, characterized in that the second active ingredient preparation (6) comprises a water-soluble dye.

Revendications

1. Dispositif (1) destiné à distribuer des préparations de substance active (5, 6) dans une cuvette de toilettes, comportant un récipient récepteur (2) à disposer dans la cuvette des toilettes, le récipient récepteur (2) pouvant être fixé à la cuvette des toilettes, le récipient récepteur (2) comprenant au moins une première chambre (3) comportant au moins une ouverture de sortie, et une seconde chambre (4) comportant au moins une ouverture de sortie, la première chambre comprenant une première préparation de substance active et la seconde chambre comprenant une seconde préparation de substance active, la première chambre (3) distribuant la première préparation de substance active (5) sous forme de solution contenant une substance active dans la cuvette des toilettes lors du déversement de l'eau de chasse et de la dissolution de la préparation de substance active par celle-ci, et la seconde chambre (4) distribuant la seconde préparation de substance active (6) sous forme de solution contenant une substance active dans la cuvette des toilettes lors du déversement de l'eau de chasse et de la dissolution de la préparation de substance active par celle-ci, au moins la seconde chambre (4) comprenant un dispositif de temporisation (11) afin de distribuer la seconde préparation de substance active (6) dans la cuvette des toilettes de façon retardée par rapport au processus de chasse, et les chambres (3, 4) étant conçues de telle sorte que la première préparation de substance active (5) et la seconde préparation de substance active (6) sont distribuées respectivement sous forme de solution contenant la substance active dans la cuvette des toilettes de façon décalée dans le temps l'une par rapport à l'autre lors d'un même déversement, du fait que ladite ouverture de sortie de la chambre (4) comportant un dispositif de temporisation (11) présente une section transversale totale plus petite que celle de la ou des ouvertures de sortie de l'autre chambre (3) sans dispositif de temporisation (11), caractérisé en ce que la première et la seconde préparation de substance active (5, 6) sont respectivement présentes sous forme solide dans le récipient récepteur (2) et en ce que le dispositif de temporisation (11) est un siphon.

2. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce que le récipient récepteur (2) comprend une paroi (13) qui sépare la première chambre (3) de la seconde chambre (4).

3. Dispositif selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que la seconde chambre (4) est réalisée de façon centrée dans le récipient récepteur (2).

4. Dispositif selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que la première chambre (3), la seconde chambre (4) et, le cas échéant, d'autres chambres (14) sont accouplées entre elles.

5. Dispositif selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que la seconde préparation de substance active (6) comprend une substance active qui agit et qui est dosée principalement et/ou en plus après un processus de chasse.

6. Dispositif selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que la seconde préparation de substance active (6) comprend une substance active qui agit principalement lors d'un processus de chasse.

7. Dispositif selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que la seconde préparation de substance active (5) comprend un agent de traitement de surface, de préférence une substance active anti-salissure.

8. Dispositif selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que la seconde préparation de substance active (6) comprend un agent de blanchiment ou une substance active antimicrobienne.

9. Dispositif selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que la seconde préparation de substance active (6) comprend un colorant hydrosoluble.

Zeichnung