(19)
(11) EP 3 445 663 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
25.03.2020  Patentblatt  2020/13

(21) Anmeldenummer: 17703417.0

(22) Anmeldetag:  06.02.2017
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
B65C 3/06(2006.01)
(86) Internationale Anmeldenummer:
PCT/EP2017/052491
(87) Internationale Veröffentlichungsnummer:
WO 2017/182151 (26.10.2017 Gazette  2017/43)

(54)

PERFORIERTE ETIKETTEN DURCH DREHBEWEGUNG AUSRICHTEN UND GREIFEN

PERFORATED LABELS PROVIDED BY ROTARY MOVEMENT, ALIGNMENT AND GRIPPING

ORIENTATION ET PRÉHENSION D'ÉTIQUETTES PERFORÉES PAR MOUVEMENT ROTATIF


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR

(30) Priorität: 20.04.2016 DE 102016206656

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
27.02.2019  Patentblatt  2019/09

(73) Patentinhaber: Krones AG
93073 Neutraubling (DE)

(72) Erfinder:
  • EGGL, Thomas
    93073 Neutraubling (DE)
  • RICHTER, Stefan
    93073 Neutraubling (DE)

(74) Vertreter: Grünecker Patent- und Rechtsanwälte PartG mbB 
Leopoldstraße 4
80802 München
80802 München (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
WO-A1-2008/076718
US-A- 4 565 592
WO-A1-2011/104917
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung

    Stand der Technik



    [0001] Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Aufbringen einer Folienhülse auf einen Gegenstand, z.B. einen Behälter, wobei die Folienhülse von einem eine Sollbruchstelle umfassenden Folienschlauch abgetrennt wird, sowie eine Einheit der im Oberbegriff des Patentanspruchs 4 angegebenen, und eine Vorrichtung umfassend diese Einheit.

    [0002] Vorrichtungen zum Bereitstellen von Etiketten in Form von Folienhülsen (auch Sleeves genannt) finden Verwendung unter anderem in Ausstattungsvorrichtungen bzw. Etikettiervorrichtungen, zum Beispiel in der Getränkeindustrie, zum Ausstatten von Gegenständen, insbesondere zum Ausstatten von Behältern.

    [0003] Dabei sind die Folienhülsen in Form eines durchgängigen Schlauchs zunächst flach auf einer Rolle aufgewickelt. Der Folienschlauch bzw. Etikettenschlauch wird anschließend von der Rolle abgewickelt, einem Aufweitedorn zugeführt und über diesen gezogen, um den noch flachen Folienschlauch aufzuweiten. Von dem dann meist rohrförmigen Folienschlauch werden einzelne Folienhülsen abgeschnitten und im weiteren Verlauf über Servo-gesteuerte Antriebsrollen auf einen Behälter, beispielsweise eine Flasche, aufgebracht und anschließend aufgedampft, bzw. z.B. mittels Dampf aufgeschrumpft, oder anderweitig befestigt.

    [0004] Aus der Gebrauchsmusterschrift DE 201 04 972 U1 ist beispielsweise eine Vorrichtung zum Auffalten eines Folienschlauchs und zum Abschneiden von Folienhülsen bekannt. Darin wird unter anderem beschrieben, wie mittels eines Auffaltdorns, über den ein flach gefalteter Folienschlauch in Axialrichtung gezogen und dabei in Radialrichtung aufgeweitet wird, und einer im unteren Endbereich des Auffaltdorns angeordneten Schneideeinrichtung zum umfänglichen Durchtrennen des aufgefalteten Folienschlauchs von der radialen äußeren Seite her, Folienhülsen hergestellt werden können.

    [0005] Die abgetrennten Folienhülsen können mittels Antriebsrollen aus der Vorrichtung ausgestoßen bzw. abgeschossen werden und dabei über die zu etikettierenden Gegenstände gestülpt werden.

    [0006] Nachteilig an den bekannten Systemen und Verfahren ist jedoch unter anderem, dass es sehr aufwendig sein kann, eine hinreichend gute Sitzgenauigkeit und Passgenauigkeit der Folienhülsen auf den auszustattenden Gegenständen im Rahmen vorgegebener Genauigkeitstoleranzen gewährleisten zu können. Zudem sind bekannte Systeme und Verfahren wenig flexibel und mitunter insbesondere störanfällig wenn die auszustattenden Gegenstände eine Vielzahl unterschiedlicher Formen und Orientierungen aufweisen. Eine unerwünscht hohe Ausschussrate aufgrund fehlerhaft aufgebrachter Folienhülsen kann die Folge sein. Störungen auf Grund von Ausrichtfehlern der Folienhülsen bzw. eine hohe Ausschussrate können dabei zu Produktionsunterbrechungen führen, woraus ein Effizienzverlust der Anlage resultieren kann.

    [0007] Ein gattungsgemäßes Verfahren und eine gattungsgemäße Einheit sind aus der US 4 565 592 A bekannt.

    Aufgabe



    [0008] Es ist somit Aufgabe der Erfindung ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Ausstatten von Gegenständen, insbesondere Behälter, mit Folienhülsen zu verbessern, beispielsweise hinsichtlich der Genauigkeit und/oder Einfachheit und/oder Wirtschaftlichkeit mit der Folienhülsen auf Gegenstände aufgebracht werden können.

    Lösung



    [0009] Dies wird erfindungsgemäß durch ein Verfahren nach Anspruch 1, und eine Einheit nach Anspruch 4 erreicht. Vorteilhafte Ausführungsformen und Weiterbildungen sind Gegenstand der Unteransprüche.

    [0010] Das Verfahren vom Anspruch 1 umfasst u.a. die folgenden Schritten:
    • Auffalten eines Folienschlauches mittels einer Auffalteinrichtung, z.B. mittels eines Auffaltdorns, wobei der Folienschlauch mit wenigstens einer Sollbruchstelle versehen sein kann,
    • Abtrennen einer Folienhülse vom Folienschlauch, z.B. an der wenigstens einen Sollbruchstelle des Folienschlauches, und gleichzeitiges Ausrichten der Folienhülse, wobei das Abtrennen der Folienhülse vom Folienschlauch durch das Ausrichten der Folienhülse bewirkt werden kann,
    • Aufbringen der ausgerichteten Folienhülse auf den Gegenstand, z.B. auf einen / den Behälter.


    [0011] Unter einem Ausrichten der Folienhülse versteht man ein Ausrichten in Bezug auf eine vorgegebene oder gemessene Position bzw. eine vorgegebene oder gemessene Orientierung eines auszustattenden Gegenstandes verstanden werden, und zwar eine rotative Ausrichtung der Folienhülse um eine Längsachse der Auffalteinrichtung um eine Längsachse des Auffaltdorns.

    [0012] Das Zusammenfassen von Abtrennen und Ausrichten der Folienhülse in einem einzigen integralen Arbeitsschritt der Ausrichtungsvorrichtung erhöht beispielsweise gegenüber bekannten Verfahren und Systemen die Geschwindigkeit und Effizienz mit der Folienhülse auf einen Gegenstand, z.B. einen Behälter, aufgebracht werden können.

    [0013] Ein derartiges Verfahren bzw. eine Vorrichtung welche konfiguriert dazu ist ein solches Verfahren ausführen zu können, bietet gegenüber der bekannten Technik beispielsweise zudem den Vorteil, dass auszustattende Gegenstände nicht aufwendig extra ausgerichtet werden müssen, sondern z.B. wenn notwendig allenfalls nur die Ausrichtung bzw. Lage oder Position des auszustattenden Gegenstandes erkannt werden muss.

    [0014] Ein erfindungsgemäßes Verfahren bzw. eine erfindungsgemäße Vorrichtung kann es also beispielsweise ermöglichen, eine Folienhülse bzw. ein als Folienhülse ausgeführte Etikett passend zu einem auszustattenden Gegenstand ausgerichtet bereitzustellen, bzw. passend ausgerichtet auf einen auszustattenden Gegenstand aufzubringen.

    [0015] Jedoch ist es auch denkbar, dass sowohl die Folienhülse als auch der mit der Folienhülse zu versehene Gegenstand zueinander ausgerichtet werden, um eine noch bessere Positionsgenauigkeit bei der Aufbringung der Folienhülse auf den Gegenstand erreichen zu können.

    [0016] Wie erwähnt, ist der Folienschlauch bzw. der Etikettenschlauch dabei mit wenigstens einer Sollbruchstelle versehen. Das Abtrennen der Folienhülse vom Folienschlauch erfolgt an der wenigstens einen Sollbruchstelle des Folienschlauches.

    [0017] Unter einer Sollbruchstelle des Folienschlauches kann dabei z.B. eine Materialschwächung des Folienschlauches, wie beispielsweise eine Perforation des Folienschlauches oder dergleichen verstanden werden.

    [0018] Der Folienschlauch, der beispielsweise als flach gefalteter Folienschlauch bereitgestellt werden kann, kann beispielsweise Sollbruchstellen, z.B. Perforationen, aufweisen, welche sich im Wesentlichen quer zur Längsrichtung bzw. quer zu einer Transportrichtung des Folienschlauches befinden können, und welche sich in vorbestimmten Abständen, die z.B. der Höhe bzw. der Länge der Folienhülsen (bzw. Sleeves bzw. Etiketten) entsprechen, befinden können.

    [0019] Die Verwendung von Sollbruchstellen im Folienschlauch erleichtert das Abtrennen der Folienhülse vom Folienschlauch, beispielsweise durch Abschneiden oder Abreißen, und ermöglicht unter anderem z.B. gleichmäßigere und saubere, z.B. weniger ausgefranste, Trennlinien bzw. Trennkanten der Folienhülsen.

    [0020] Der Folienschlauch kann entlang der Auffalteinrichtung mit Rollen in Transportrichtung transportiert werden, d.h. z.B. in Axialrichtung über die Auffalteinrichtung gezogen werden. Der Folienschlauch bzw. die Folienhülse kann dabei also in Radialrichtung aufgeweitet werden. Der Transport des Folienschlauchs bzw. einer Folienhülse entlang der Folienschlauchförderrichtung bzw. entlang der Auffalteinrichtung kann dabei z.B. mittels Förderrollen erfolgen. Beispielsweise kann wenigstens ein Förderrollenpaar an der Auffalteinrichtung anliegen und einen dazwischenliegenden Folienschlauch bzw. eine dazwischenliegende Folienhülse transportieren.

    [0021] Das Abtrennen der Folienhülse vom Folienschlauch an einer Sollbruchstelle / an den Sollbruchstellen, kann allein durch das Ausrichten der Folienhülse bzw. durch eine Ausrichtbewegung der Folienhülse erfolgen bzw. bewirkt werden.

    [0022] Das Abtrennen der Folienhülse vom Folienschlauch wird also durch das Ausrichten der Folienhülse bewirkt und umfasst eine Ausrichtdrehbewegung der Folienhülse um die Längsachse der Auffalteinrichtung, z.B. um die Längsachse eines Auffaltdorns.

    [0023] Die beispielhafte Ausrichtbewegung, z.B. eine Ausrichtdrehbewegung, der Folienhülse, wobei die Folienhülse z.B. vor bzw. bei Beginn der Ausrichtbewegung und teilweise noch während der Ausrichtbewegung mit dem Folienschlauch verbunden sein kann, kann beispielsweise bewirken, dass sich die Folienhülse vom Folienschlauch abtrennt bzw. die Folienhülse vom Folienschlauch abreißt, beispielsweise durch ein Aufreißen der Sollbruchstellen des Folienschlauches / der Folienhülse, d.h. beispielsweise durch ein Aufreißen der Perforationen des Folienschlauches / der Folienhülse.

    [0024] Ein beispielhaftes Ausrichten der Folienhülse kann dabei im Übrigen z.B. auch über den Vorgang eines Abtrennens vom Folienschlauch hinaus fortgeführt werden.

    [0025] Mit anderen Worten kann die Folienhülse z.B. während und/oder nach dem Abtrennen vom Folienschlauch ausgerichtet werden.

    [0026] Das Ausrichten der Folienhülse kann beispielsweise auch in mehreren Schritten erfolgen und z.B. einen ersten Ausrichtungsschritt bzw. eine erste Ausrichtungsbewegung umfassen, welcher / welche z.B. das Abtrennen der Folienhülse vom Folienschlauch bewirken kann, sowie ferner wenigstens einen nachfolgenden weiteren Ausrichtungsschritt bzw. eine weitere Ausrichtungsbewegung der Folienhülse umfassen, für eine abschließenden Ausrichtung der Folienhülse vor dem Aufbringen bzw. dem Abschießen auf einen auszustattenden Gegenstand.

    [0027] Die Ausrichtung bzw. die Ausrichtbewegung kann, wie erwähnt, beispielsweise eine Drehbewegung der Folienhülse um die Längsachse der Auffalteinrichtung, z.B. um die Längsachse eines Auffaltdorns, umfassen.

    [0028] Das Ausrichten der Folienhülse bzw. das ein Abtrennen der Folienhülse vom Folienschlauch bewirkende Ausrichten vor dem Applizieren der Folienhülse auf einen Gegenstand, kann dabei z.B. durch eine Rotationseinheit erfolgen, zur Realisierung von Ausrichtdrehbewegungen um eine Längsachse der Ausstattungs- bzw. Etikettiervorrichtung, z.B. um die Längsachse der Auffalteinrichtung, z.B. um die Längsachse eines Auffaltdorns.

    [0029] Die beispielsweise als Rotationseinheit ausgeführte Ausrichtungseinrichtung kann dabei beispielsweise dazu konfiguriert sein, eine Ausrichtdrehbewegung der Folienhülse um die Längsachse der Auffalteinrichtung, z.B. um die Längsachse eines Auffaltdorns, mit Drehwinkeln von z.B. bis zu 180° ausführen zu können. Dabei kann die Drehrichtung sowohl gegen oder im Uhrzeigersinn sein, bzw. positiv oder negativ sein.

    [0030] Auch ist denkbar, dass die beispielsweise als Rotationseinheit ausgeführte Ausrichtungseinrichtung so konfiguriert sein kann, eine Ausrichtdrehbewegung der Folienhülse um die Längsachse der Auffalteinrichtung, z.B. um die Längsachse eines Auffaltdorns, derart durchzuführen, dass in eine Drehrichtung Drehwinkel von bis zu 360° oder mehr, z.B. bis zu 370°, durchgeführt werden können.

    [0031] Im Allgemeinen können z.B. für ein sicheres Abtrennen der Folienhülse vom Folienschlauch beispielsweise Drehwinkel zwischen etwa 5° bis 30°, bzw. Drehwinkel zwischen etwa 5° bis 10°, der von der Ausrichtungseinrichtung ausführbaren Ausrichtdrehbewegung um die Längsachse der Auffalteinrichtung, z.B. um die Längsachse eines Auffaltdorns, hinreichend sein. Beim Ausrichten der Folienhülse bzw. beim Ausrichten mit gleichzeitigem Abtrennen der Folienhülse von Folienschlauch, kann die Folienhülse bzw. der Folienschlauch auf der Auffalteinrichtung, z.B. auf einem Auffaltdorn, beispielsweise durch Greifmittel oder Klemmmittel eingeklemmt bzw. gegriffen bzw. fixiert werden.

    [0032] So kann beispielsweise eine Kraftübertragung der Ausrichtungseinrichtung auf die Folienhülse / den Folienschlauch ermöglicht werden, damit z.B. die Folienhülse / der Folienschlauch auf der Auffalteinrichtung bewegt bzw. ausgerichtet werden kann und gleichzeitig z.B. ein Abreißen bzw. Abtrennen der Folienhülse vom Folienschlauch, z.B. an den Sollbruchstellen, erfolgen kann.

    [0033] Die beispielhafte als Rotationseinheit ausgeführte Ausrichtungseinrichtung kann den Folienschlauch bzw. die Folienhülse dabei z.B. mittels drehbarer Klemmbacken auf der Auffalteinrichtung, z.B. einem Auffaltdorn, greifen und fixieren.

    [0034] Die beispielhafte Rotationseinheit kann dann dazu konfiguriert sein, durch eine Drehung der über besagte beispielhafte Klemmbacken fixierten Folienhülse bzw. des fixierten Folienschlauchs, ein Abreißen / Abtrennen der Folienhülse vom Folienschlauch mit gleichzeitigem Ausrichten der Folienhülse durchzuführen.

    [0035] Das Abreißen / Abtrennen der Folienhülse vom Folienschlauch durch besagte beispielhafte Drehbewegung der Ausrichtungseinheit bzw. Rotationseinheit, z.B. um die Längsachse der Auffalteinrichtung, kann dabei beispielsweise an einer Sollbruchstelle / an Sollbruchstellen am Folienschlauch erfolgen.

    [0036] Die beispielhafte Rotationseinheitseinheit kann z.B. einen Träger mit mehreren darauf drehbaren Hebeln mit Klemmbacken aufweisen, sowie z.B. einen den Träger umlaufenden beispielhaften Zahnring. Die drehbaren Hebel bzw. Drehhebel bzw. drehbaren Klemmbacken können z.B. über eine Verzahnung mit dem beispielhaften Zahnring durch Versatz des Zahnrings zum Träger synchron nach innen bewegt werden und somit den Folienschlauch bzw. die Folienhülse bzw. das Etikett an die Auffalteinrichtung, z.B. den Auffaltdorn, drücken und den Folienschlauch bzw. die Folienhülse bzw. das Etikett greifen und klemmen.

    [0037] Eine erfindungsgemäße Vorrichtung zum Aufbringen einer Folienhülse von einem Folienschlauch auf einen Gegenstand, z.B. einen Behälter umfasst u.a. folgende Komponenten.

    [0038] Die Vorrichtung umfasst eine Auffalteinrichtung, z.B. einen Auffaltdorn, konfiguriert zum Auffalten eines Folienschlauches bzw. zum Auffalten einer Folienhülse.

    [0039] Ferner umfasst die Vorrichtung eine Ausrichtungseinheit mit Greifmittel(n), wobei die Ausrichtungseinheit dazu konfiguriert sein kann, den Folienschlauch und/oder eine Folienhülse bzw. eine mit einem Folienschlauch verbundene Folienhülse greifen zu können und Folienhülsen vom Folienschlauch durch Ausrichten bzw. durch eine Ausrichtbewegung abtrennen und ausrichten zu können, z.B. in Bezug auf eine vorgegebene oder erfasste Ausrichtung, Position oder Lage eines mit der Folienhülse auszustattenden Gegenstandes, z.B. eines Behälters.

    [0040] Die Ausrichtungseinheit ist also derart konfiguriert, ein Abtrennen einer Folienhülse vom Folienschlauch durch eine Ausrichtbewegung, z.B. durch eine Drehbewegung, bewirken zu können.

    [0041] Mit anderen Worten kann die Ausrichtungseinheit selbst sowohl das Abtrennen der Folienhülse vom Folienschlauch als auch die Ausrichtung der Folienhülse in einem Arbeitsschritt durchführen, d.h. das Abtrennen der Folienhülse und das Ausrichten der Folienhülse können gleichzeitig erfolgen.

    [0042] Zudem kann die Vorrichtung eine Übergabeeinheit aufweisen, die dazu konfiguriert sein kann, eine ausgerichtete Folienhülse auf einen / den auszustattenden Gegenstand, z.B. einen Behälter, aufzubringen.

    [0043] Zum Transport des Folienschlauchs und/oder der Folienhülse entlang einer Transportrichtung, z.B. entlang bzw. auf der Auffalteinrichtung, z.B. einem Auffaltdorn, kann die Vorrichtung Förderrollen, bzw. Förderrollenpaare aufweisen. Auch die Übergabe bzw. das Spenden oder Abschießen der Folienhülse auf einen auszustattenden Gegenstand kann mit Hilfe von Rollen oder Rollenpaaren, beispielsweise mit einem Spenderollenpaar, erfolgen.

    [0044] Besagte Ausrichtungseinheit ist dazu konfiguriert, einen Folienschlauch oder eine Folienhülse bzw. eine wenigstens teilweise mit dem Folienschlauch verbundene Folienhülse auf der Auffalteinrichtung, z.B. einem Auffaltdorn, mittels wenigstens einen Greifmittels oder Klemmmittels greifen zu können bzw. greifen und fixieren bzw. greifen und einklemmen zu können.

    [0045] Zudem ist die Ausrichtungseinheit konfiguriert zum Ausrichten der Folienhülse in Bezug auf eine vorgegebene oder gemessene Position bzw. eine Orientierung eines auszustattenden Gegenstandes.

    [0046] Insbesondere ist die Ausrichtungseinheit dazu konfiguriert, eine rotative Ausrichtung der Folienhülse um eine Längsachse der Auffalteinrichtung, z.B. um eine Längsachse eines Auffaltdorns, durchführen zu können.

    [0047] Der von der Vorrichtung verarbeitbare Folienschlauch ist dabei mit wenigstens einer Sollbruchstelle, z.B. einer Perforation, versehen.

    [0048] Dabei ist denkbar, dass die Vorrichtung selbst den Folienschlauch vor dem Auffalten mit Sollbruchstellen versehen kann.

    [0049] Die Vorrichtung kann dazu z.B. eine Folienschlauchbearbeitungseinheit, die der Ausrichtungseinheit vorgeordnet sein kann, aufweisen und welche dazu konfiguriert sein kann, den Folienschlauch an vorbestimmten Stellen und in vorbestimmten Abständen mit Sollbruchstellen, z.B. Perforationen, zu versehen.

    [0050] Hierzu kann die Folienschlauchbearbeitungseinheit beispielsweise ein rotatives Perforierwerk aufweisen, welches beispielsweise den flachen Folienschlauch mit mehreren nebeneinander angeordneten Vorsprüngen, beispielsweise im Wesentlichen quer zur Längsrichtung bzw. zu einer Transportrichtung des Folienschlauches, in vorbestimmten Abständen durchlöchern kann. Besagte vorbestimmten Abständen, können dabei z.B. der Höhe bzw. der Länge der Folienhülsen entsprechen.

    [0051] Die Ausrichtungseinheit ist als Rotationseinheit ausgeführt, und dazu konfiguriert eine Drehbewegung der Folienhülse um die Längsachse der Auffalteinrichtung, z.B. um die Längsachse eines Auffaltdorns, durchführen zu können.

    [0052] Ein beispielsweise als Rotationseinheit ausgeführte Ausrichtungseinheit kann wenigstens einen drehbaren Hebel mit wenigstens einer Klemmbacke aufweisen, wobei der wenigstens eine drehbare Hebel mit wenigstens einer Klemmbacke insbesondere dazu konfiguriert sein kann einen Folienschlauch und/oder eine Folienhülse zu greifen bzw. zu greifen und zu fixieren.

    [0053] Besagte Ausrichtungseinheit zum Ausrichten und gleichzeitigem Abtrennen einer Folienhülse von einem Folienschlauch, wobei das Abtrennen der Folienhülse von einem Folienschlauch durch das Ausrichten bewirkt wird, kann dabei im Übrigen auch als eine von der Vorrichtung separate unabhängige Komponente aufgefasst werden, mit der beispielsweise vorhandende Vorrichtungen zum Aufbringen einer Folienhülse auf einen Gegenstand aufgerüstet werden können.

    [0054] Das heißt z.B., dass eine solche an Vorrichtungen zum Aufbringen einer Folienhülse auf einen Gegenstand anbringbare Ausrichtungseinheit als Rotationseinheit ausgeführt sein kann und dabei insbesondere dazu konfiguriert sein kann, eine Drehbewegung einer Folienhülse um die Längsachse einer Auffalteinrichtung der Vorrichtung durchzuführen, wobei die Drehbewegung ein Abtrennen der Folienhülse von einem Folienschlauch bewirken kann.

    [0055] Wie bereits erwähnt bietet die beschrieben Technik gegenüber der bekannten Technik beispielsweise den Vorteil, dass auszustattende Gegenstände nicht aufwendig extra ausgerichtet werden müssen, sondern z.B. wenn notwendig allenfalls nur die Ausrichtung bzw. Lage oder Position des auszustattenden Gegenstandes erkannt werden muss.

    [0056] Auch kann z.B. das Zusammenfassen von Abtrennen und Ausrichten der Folienhülse in einem einzigen integralen Arbeitsschritt der Ausrichtungsvorrichtung die Wirtschaftlichkeit gegenüber bekannten Verfahren und Systemen verbessern, da z.B. die Geschwindigkeit und Effizienz mit der Folienhülse auf einen Gegenstand, z.B. einen Behälter, aufgebracht werden können, gegenüber der bekannten Technik verbessert werden kann.

    [0057] Dies erhöht zudem z.B. unter anderem die auch Sitzgenauigkeit der Folienhülsen auf den auszustattenden Gegenständen.

    [0058] Folgende Figuren stellen beispielhaft dar:
    Fig.1:
    Beispielhafte Vorrichtung zum Aufbringen einer Folienhülse von einem Folienschlauch auf einen Gegenstand
    Fig.2:
    Beispielhafte Ausrichtungseinheit zum Ausrichten und gleichzeitigem Abtrennen eine Folienhülse von einem Folienschlauch


    [0059] Die Fig.1 zeigt eine beispielhafte Vorrichtung 100 zum Aufbringen einer Folienhülse 102, 103 von einem Folienschlauch 101 auf einen Gegenstand (nicht dargestellt).

    [0060] Dabei kann der Folienschlauch 101 zunächst flach auf einer Vorratsrolle (nicht dargestellt) aufgewickelt sein, und von der Vorrichtung 100 von besagter Vorratsrolle abgewickelt werden und einer Auffalteinrichtung 107, z.B. einem Auffaltdorn, zugeführt werden, zum Aufweiten des Folienschlauches 101.

    [0061] Der Folienschlauch 101 ist dabei mit Sollbruchstellen 104, 105, wie z.B. Perforationen, versehen, welche beispielsweise, wie dargestellt, quer zur Längsrichtung bzw. quer zu einer Transportrichtung 113 des Folienschlauches 101 angeordnet sein können, und welche sich in vorbestimmten Abständen, die z.B. der Höhe bzw. der Länge 115 der Folienhülsen (bzw. Sleeves bzw. Etiketten) entsprechen können, befinden können.

    [0062] Dabei sei mit dem Bezugszeichen 106 ein beispielhafter Rand bzw. ein beispielhafter Sollbruchstellenrand einer Folienhülse 103, bzw. beispielhafter Anfang eines Folienschlauchs 101 gekennzeichnet.

    [0063] Die Vorrichtung 100 kann eine Vielzahl von Rollen 109, 110, 111, 112 aufweisen, beispielsweise ein aus den Förderrollen bzw. Vorschubrollen 109,110 gebildetes Rollenpaar zur Beförderung / zum Vorschub des Folienschlauches entlang einer Transportrichtung 113 auf einer Auffalteinrichtung 107, z.B. einem Auffaltdorn.

    [0064] Besagtes Rollenpaar kann bei Betrieb der Vorrichtung 100 dann beispielsweise den mit Sollbruchstellen 104, 105 versehenen Folienschlauch 101, bzw. den perforierten Folienschlauch 101 um eine Folienhülsenlänge bzw. um eine Etikettenlänge transportieren und den Folienschlauch 101 an einer vorgegebenen Position, welche z.B. für die Ausrichtungsvorrichtung 108 vorgesehen ist, zum Stillstand bringen.

    [0065] Die Ausrichtungsvorrichtung 108 kann dann den Folienschlauch 101 greifen und fixieren und eine Ausrichtbewegung durchführen. Durch besagte Ausrichtbewegung kann die Folienhülse 103 vom Folienschlauch 101 an den Sollbruchstellen 105 abgetrennt bzw. abgerissen werden und gleichzeitig ausgerichtet werden, so dass die abgetrennte Folienhülse positionsgerecht auf der Auffalteinrichtung, z.B. einem Auffaltdorn, zu einem mit der Folienhülse auszustattenden Gegenstand (nicht dargestellt) stehen kann.

    [0066] Zum Greifen und Fixieren und Ausrichten der Folienhülse kann die Ausrichtungsvorrichtung 108 z.B. über Greifmittel bzw. Klemmmittel 116 verfügen, z.B. Hebel mit Klemmbacken aufweisen.

    [0067] Die Ausrichtungsvorrichtung 108 ist als Rotationseinheit ausgeführt und so konfiguriert, dass das besagte Ausrichtbewegung zum Ausrichten und Abtrennen der Folienhülse 103 vom Folienschlauch 101 eine Ausrichtdrehbewegung um die Längsache der Auffalteinrichtung 107 umfasst.

    [0068] Mit anderen Worten führt die Ausrichtungsvorrichtung 108 eine Ausrichtdrehbewegung aus, welche die Abtrennung einer Folienhülse 103 vom Folienschlauch 101 bewirkt und welche gleichzeitig die Folienhülse 103 positionsgerecht für einen Spendevorgang an einen auszustattenden Gegenstand (nicht dargestellt) ausrichtet.

    [0069] Der Übergabevorgang bzw. der Spendevorgang der abgetrennten und ausgerichteten Folienhülse kann dann z.B. über die Transferrollen 111, 112 erfolgen, welche die ausgerichtete Folienhülse z.B. am Ende 114 der Auffalteinrichtung 107 auf einen auszustattenden Gegenstand (nicht dargestellt) spenden bzw. auf einen auszustattenden Gegenstand abschießen kann.

    [0070] Die Fig. 2 zeigt schematisch einen Querschnitt einer beispielhaften Ausrichtungseinheit 200 zum Ausrichten und gleichzeitigem Abtrennen einer Folienhülse 202 von einem Folienschlauch 201. Die Ausrichtungseinheit 200 kann dabei beispielsweise analog oder identisch zu der in Fig. 1 dargestellten Ausrichtungseinheit 108 sein.

    [0071] Die Ausrichtungseinheit 200 ist dazu konfiguriert, ein Abtrennen einer Folienhülse 202 vom Folienschlauch 201 durch eine Ausrichtbewegung, z.B. durch eine Drehbewegung bewirken zu können. Dabei erfolgt das Abtrennen einer Folienhülse 202 vom Folienschlauch 201 an Sollbruchstellen (nicht dargestellt) des Folienschlauches 201, wie oben beschrieben.

    [0072] Mit anderen Worten führt die Ausrichtungseinheit 200 in einem Betriebsschritt sowohl das Abtrennen der Folienhülse 202 vom Folienschlauch 201 als auch die Ausrichtung der Folienhülse 201 durch.

    [0073] Die Ausrichtungseinheit 200 ist als Rotationseinheit ausgeführt, und ist dazu konfiguriert, eine Drehbewegung der Folienhülse 202 um die Längsachse 210 der Auffalteinrichtung 203, z.B. um die Längsachse eines Auffaltdorns, durchführen zu können.

    [0074] Die Ausrichtungseinheit 200 kann über verschiedene Greifmittel bzw. Klemmmittel verfügen zum Greifen bzw. Einklemmen bzw. Fixieren des Folienschlauchs 201 bzw. der Folienhülse 202, und welche beispielsweise den Folienschlauch 201 bzw. die Folienhülse 202 an die Auffalteinrichtung andrücken können.

    [0075] Die Ausrichtungseinheit 200 kann hierzu z.B., wie dargestellt, wenigstens einen drehbaren Hebel 206 mit wenigstens einer Klemmbacke 204 und einem Drehpunkt 209 aufweisen, wobei der wenigstens eine drehbare Hebel 206 mit wenigstens einer Klemmbacke 204 insbesondere dazu konfiguriert sein kann einen Folienschlauch 201 und/oder eine Folienhülse 201 zu greifen bzw. zu greifen und zu fixieren. Die Anzahl der dargestellten Drehhebel mit Klemmbacken ist nur beispielhaft.

    [0076] Die drehbaren Hebel 206 der Ausrichtungseinheit 200 können beispielsweise auf einem Träger 205 angeordnet sein. Zudem kann die Ausrichtungseinheit 200 einen Zahnring 208 aufweisen, der den Träger peripher umfassen bzw. umlaufen kann.

    [0077] Besagte Drehhebel 206 können dann z.B. über eine Verzahnung 207 mit dem Zahnring 208 durch Versatz des Zahnrings 208 zum Träger 205 synchron nach innen bewegt werden und somit den Folienschlauch 201 bzw. die Folienhülse 202 an die Auffalteinrichtung 203 drücken und so den Folienschlauch 201 bzw. die Folienhülse 202 fixieren bzw. klemmen bzw. greifen.

    [0078] Durch eine Ausrichtbewegung der Ausrichtungseinheit 200, beispielsweise durch eine Drehbewegung der Ausrichtungseinheit 200 um die Längsachse 210 der Auffalteinrichtung 203, z.B. um die Längsachse eines Auffaltdorns, kann eine Kraftübertragung auf den gegriffenen bzw. geklemmten Folienschlauch 201 bzw. die Folienhülse 202 übertragen werden, so dass die Ausrichtbewegung, d.h. z.B. die Drehbewegung, ein Abtrennen der Folienhülse 202 vom Folienschlauch 201, eine Abtrennung an möglichen Sollbruchstellen des Folienschlauches 201, bewirken kann, zusammen mit einer gleichzeitigen Ausrichtung der Folienhülse 202, so dass die ausgerichtete Folienhülse positionsgerecht auf der Auffalteinrichtung zu einem mit der Folienhülse auszustattenden Gegenstand (nicht dargestellt) stehen kann.

    [0079] Es sind jedoch auch sind andere Ausführungsformen der Greifmittel denkbar, beispielsweise Greifmittel welche über eine Vielzahl von Pins mit Vakuumversorgung verfügen, so dass die Folienhülse oder der Folienschlauch z.B. angesaugt werden kann und an den Pins haften kann.

    [0080] Die Ausrichtungseinheit 200 zum Ausrichten und gleichzeitigem Abtrennen einer Folienhülse 202 von einem Folienschlauch 201 kann dabei im Übrigen auch als eine von einer Vorrichtung zum Aufbringen einer Folienhülse von einem Folienschlauch auf einen Gegenstandseparate unabhängige Komponente aufgefasst werden, mit der beispielsweise vorhandende Vorrichtungen zum Aufbringen einer Folienhülse auf einen Gegenstand umgerüstet bzw. aufgerüstet werden können.

    [0081] Die Bezugszeichen sind dabei wie folgt belegt.

    100 Beispielhafte Vorrichtung zum Aufbringen einer Folienhülse von einem Folienschlauch auf einen Gegenstand

    101 Beispielhafter Folienschlauch

    102 Beispielshafte Folienhülse

    103 Beispielshafte Folienhülse

    104 Beispielhafte (zweite) Sollbruchstelle

    105 Beispielhafte (erste) Sollbruchstelle

    106 Beispielhafter Rand, z.B. Sollbruchstellenrand, einer Folienhülse, bzw. beispielhafter Anfang eines Folienschlauchs

    107 Beispielhafte Auffalteinrichtung, beispielhafter Auffaltdorn

    108 Beispielhafte Ausrichtungseinheit

    109 Beispielhafte Rolle / Förderrolle / Vorschubrolle

    110 Beispielhafte Rolle / Vorschubrolle

    111 Beispielhafte Rolle / Spenderrolle / Transferrolle

    112 Beispielhafte Rolle / Spenderrolle / Transferrolle

    113 Beispielhafte Transportrichtung / Förderrichtung

    114 Ende der Auffalteinrichtung, Folienhülsentransferbereich

    115 Beispielhafte Folienhülsenlänge

    116 Beispielhafte Greifmittel / Klemmmittel, z.B. Hebel mit Klemmbacken

    200 Beispielhafte Ausrichtungseinheit

    201 Beispielhafter Folienschlauch

    202 Beispielhafte Folienhülse

    203 Beispielhafte Auffalteinrichtung, beispielhafter Auffaltdorn

    204 Beispielhafte Klemmbacke

    205 Beispielhafter Träger

    206 Beispielhafter Drehhebel

    207 Beispielhafte Verzahnung

    208 Beispielhafter Zahnring

    209 Beispielhafter Drehpunkt eines Drehhebel

    210 Beispielhafte Längsachse der Auffalteinrichtung, beispielhafte Drehachse der Ausrichtungseinheit




    Ansprüche

    1. Verfahren zum Aufbringen einer Folienhülse (103) auf einen Gegenstand, z.B. einen Behälter, umfassend folgende Schritte:

    Auffalten eines Folienschlauches (101) mittels einer Auffalteinrichtung (107), wobei der Folienschlauch (101) mit wenigstens einer Sollbruchstelle (105) versehen ist,

    Abtrennen einer Folienhülse (103) vom Folienschlauch (101) an der wenigstens einen Sollbruchstelle (105) des Folienschlauches (101) und Ausrichten der Folienhülse (103), wobei das Abtrennen der Folienhülse (103) vom Folienschlauch (101) durch das Ausrichten der Folienhülse (103) bewirkt wird, wobei das Abtrennen der Folienhülse (103) vom Folienschlauch (101) an der wenigstens einen Sollbruchstelle (105) des Folienschlauches (101) durch das Ausrichten der Folienhülse (103) eine Ausrichtdrehbewegung der Folienhülse (103) um die Längsachse (210) der Auffalteinrichtung (203) umfasst,

    Aufbringen der ausgerichteten Folienhülse auf den Gegenstand, z.B. auf den Behälter.


     
    2. Verfahren nach dem Anspruch 1, wobei das Ausrichten der Folienhülse (103) in Abhängigkeit einer vorgegebenen Ausrichtung oder einer gemessenen Ausrichtung eines auszustattenden Gegenstandes erfolgt.
     
    3. Verfahren nach einem der vorherigen Ansprüche, wobei sowohl die Folienhülse (103) als auch der auszustattende Gegenstand zueinander ausgerichtet werden.
     
    4. Ausrichtungseinheit (108, 200) zum Ausrichten und Abtrennen einer Folienhülse (103) von einem Folienschlauch (101) zum Einsatz an einer Vorrichtung (100) nach Anspruch 6 zum Aufbringen einer Folienhülse (103) von einem Folienschlauch (101) auf einen Gegenstand, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausrichtungseinheit (108) als Rotationseinheit ausgeführt ist, und dazu konfiguriert ist, eine Drehbewegung der Folienhülse (103) um die Längsachse (210) einer Auffalteinrichtung (200) der Vorrichtung (100) durchzuführen, und wobei die Drehbewegung der Ausrichtungseinheit(108, 200) ein Abtrennen der Folienhülse (103) vom Folienschlauch (101) bewirkt.
     
    5. Ausrichtungseinheit (108, 200) nach Anspruch 4, wobei die als Rotationseinheit ausgeführte Ausrichtungseinheit als Greifmittel wenigstens einen drehbaren Hebel (206) mit wenigstens einer Klemmbacke (204) aufweist, zum Greifen und Drehen eines Folienschlauches (201) und/oder einer Folienhülse (202).
     
    6. Vorrichtung (100) zum Aufbringen einer Folienhülse (103) von einem Folienschlauch (101) auf einen Gegenstand, z.B. einen Behälter, umfassend:

    eine Auffalteinrichtung (107), z.B. einen Auffaltdorn, konfiguriert zum Auffalten eines Folienschlauches (101),

    eine Ausrichtungseinheit (108) mit Greifmittel und wobei die Ausrichtungseinheit (108) dazu konfiguriert ist, den Folienschlauch (101) zu greifen und Folienhülsen (103) vom Folienschlauch (101) durch Ausrichten abzutrennen und auszurichten, z.B. in Bezug auf eine vorgegebene oder erfasste Ausrichtung, Position oder Lage eines mit der Folienhülse (103) auszustattenden Gegenstandes, wobei die Ausrichtungseinheit (108) nach Anspruch 4 ausgebildet ist,

    sowie eine Übergabeeinheit die dazu konfiguriert ist, die ausgerichtete Folienhülse auf einen / den auszustattenden Gegenstand, z.B. einen Behälter, aufzubringen.


     
    7. Vorrichtung (100) nach dem vorherigen Anspruch, ferner umfassend eine Folienschlauchbearbeitungseinheit die der Ausrichtungseinheit vorgeordnet ist und dazu konfiguriert ist, den Folienschlauch (101) an vorbestimmten Stellen und in vorbestimmten Abständen mit Sollbruchstellen (105), z.B. Perforationen, zu versehen.
     
    8. Vorrichtung (100) nach Anspruch 6 oder 7, wobei die Ausrichtungseinheit (108) derart konfiguriert ist, ein Abtrennen einer Folienhülse (103) vom Folienschlauch (101) durch eine Ausrichtbewegung, z.B. eine Drehbewegung, zu bewirken.
     
    9. Vorrichtung (100) nach einem der Ansprüche 6 bis 8, wobei die als Rotationseinheit ausgeführte Ausrichtungseinheit als Greifmittel wenigstens einen drehbaren Hebel (206) mit wenigstens einer Klemmbacke (204) aufweist, zum Greifen und Drehen eines Folienschlauches (201) und/oder einer Folienhülse (202).
     


    Claims

    1. Method for applying a film sleeve (103) to an object, for example a container, said method comprising the following steps:

    unfolding a film tube (101) by means of an unfolding means (107), wherein the film tube (101) is provided with at least one predetermined breaking point (105),

    separating a film sleeve (103) from the film tube (101) at the at least one predetermined breaking point (105) of the film tube (101) and aligning the film sleeve (103), wherein separation of the film sleeve (103) from the film tube (101) is brought about by aligning the film sleeve (103), wherein separation of the film sleeve (103) from the film tube (101) at the at least one predetermined breaking point (105) of the film tube (101) by aligning the film sleeve (103) involves a rotational alignment movement of the film sleeve (103) about the longitudinal axis (210) of the unfolding means (203),

    applying the aligned film sleeve to the object, for example to the container.


     
    2. Method according to claim 1, wherein the film sleeve (103) is aligned on the basis of a predefined alignment or a measured alignment of an object to be equipped.
     
    3. Method according to either of the preceding claims, wherein both the film sleeve (103) and the object to be equipped are aligned with each other.
     
    4. Alignment unit (108, 200) for aligning and separating a film sleeve (103) from a film tube (101) for use on a device (100) according to claim 6 for applying a film sleeve (103) from a film tube (101) to an object, characterised in that the alignment unit (108) is designed as a rotation unit and is configured to carry out a rotational movement of the film sleeve (103) about the longitudinal axis (210) of an unfolding means (200) of the device (100), separation of the film sleeve (103) from the film tube (101) being brought about by the rotational movement of the alignment unit (108, 200).
     
    5. Alignment unit (108, 200) according to claim 4, wherein, as gripping means, the alignment unit designed as a rotation unit comprises at least one rotatable lever (206) having at least one clamping jaw (204) for gripping and rotating a film tube (201) and/or a film sleeve (202).
     
    6. Device (100) for applying a film sleeve (103) from a film tube (101) to an object, for example a container, said device comprising:
    an unfolding means (107), for example an unfolding mandrel, configured to unfold a film tube (101), an alignment unit (108) having gripping means, and wherein the alignment unit (108) is configured to grip the film tube (101) and to separate and align film sleeves (103) from the film tube (101) by alignment, for example in relation to a predefined or detected alignment, position or situation of an object to be equipped with the film sleeve (103), wherein the alignment unit (108) is designed according to claim 4, and a transfer unit that is configured to apply the aligned film sleeve to an/the object to be equipped, for example a container.
     
    7. Device (100) according to the preceding claim, further comprising a film tube processing unit which is arranged upstream of the alignment unit and is configured to provide the film tube (101) with predetermined breaking points (105), for example perforations, at predetermined points and at predetermined intervals.
     
    8. Device (100) according to either claim 6 or claim 7, wherein the alignment unit (108) is configured so as to bring about separation of a film sleeve (103) from the film tube (101) by an alignment movement, for example a rotational movement.
     
    9. Device (100) according to any of claims 6 to 8, wherein, as gripping means, the alignment unit designed as a rotation unit has at least one rotatable lever (206) having at least one clamping jaw (204), for gripping and rotating a film tube (201) and/or a film sleeve (202).
     


    Revendications

    1. Procédé pour appliquer un manchon en feuille (103) sur un objet, par exemple un récipient, comprenant les étapes suivantes :

    dépliage d'un tube en feuille (101) au moyen d'un dispositif de dépliage (107), le tube en feuille (101) étant pourvu d'au moins un point de rupture prédéterminé (105),

    séparation d'un manchon en feuille (103) du tube en feuille (101) au niveau d'au moins un point de rupture prédéterminé (105) du tube en feuille (101) et alignement du manchon en feuille (103), la séparation du manchon en feuille (103) du tube en feuille (101) étant réalisée par alignement du manchon en feuille (103), la séparation du manchon en feuille (103) du tube en feuille (101) au niveau d'au moins un point de rupture prédéterminé (105) du tube en feuille (101) en alignant le manchon en feuille (103) comprend un mouvement rotatif d'alignement du manchon en feuille (103) autour de l'axe longitudinal (210) du dispositif de déploiement (203),

    application de la feuille d'aluminium alignée sur l'objet, par exemple sur le récipient.


     
    2. Procédé selon la revendication 1, dans lequel l'alignement du manchon en feuille (103) est effectué en fonction d'un alignement prédéterminé ou d'un alignement mesuré d'un article à équiper.
     
    3. Procédé selon l'une des revendications précédentes, dans lequel le manchon en feuille (103) et l'article à équiper sont alignés l'un avec l'autre.
     
    4. Unité d'alignement (108, 200) pour aligner et séparer un manchon en feuille (103) d'un tube en feuille (101) à utiliser sur un dispositif (100) selon la revendication 6 pour appliquer un manchon en feuille (103) d'un tube en feuille (101) sur un objet,
    caractérisé en ce que
    l'unité d'alignement (108) est formée comme une unité rotative et est configurée pour faire tourner le manchon en feuille (103) autour de l'axe longitudinal (210) d'un moyen de déploiement (200) de l'appareil (100), et dans lequel le mouvement rotatif de l'unité d'alignement (108, 200) amène le manchon en feuille (103) à se séparer du tube en feuille (101).
     
    5. Unité d'alignement (108, 200) selon la revendication 4, dans laquelle l'unité d'alignement conçue comme unité de rotation comporte comme moyen de préhension au moins un levier rotatif (206) avec au moins une mâchoire de serrage (204) pour saisir et tourner un tube en feuille (201) et/ou un manchon en feuille (202).
     
    6. Dispositif (100) pour appliquer un manchon en feuille (103) à partir d'un tube en feuille (101) sur un objet, par exemple un récipient, comprenant:

    un dispositif de dépliage (107), par exemple un mandrin de dépliage, configuré pour déplier un tube en feuille (101),

    une unité d'alignement (108) avec des moyens de préhension et dans laquelle l'unité d'alignement (108) est configurée pour saisir le tube en feuille (101) et pour séparer et aligner les manchons en feuille (103) du tube en feuille (101) par alignement, par exemple par rapport à un alignement, une position ou une position prédéterminée ou détectée d'un article devant être équipé du manchon en feuille (103), l'unité d'alignement (108) étant formée suivant la revendication 4,

    et une unité de transfert configurée pour appliquer le manchon en feuille aligné sur un objet à équiper, par exemple un conteneur.


     
    7. Appareil (100) selon la revendication précédente, comprenant en outre une unité de traitement de film tubulaire disposée en amont de l'unité d'alignement et configurée pour fournir le tube en feuille (101) à des emplacements prédéterminés et à des intervalles prédéterminés des points de rupture prédéterminés (105), par exemple des perforations.
     
    8. Appareil (100) selon les revendications 6 ou 7, dans lequel l'unité d'alignement (108) est configurée pour effectuer la séparation d'un manchon en feuille (103) du tube en feuille (101) par un mouvement d'alignement, par exemple un mouvement rotatif.
     
    9. Dispositif (100) selon l'une des revendications 6 à 8, dans lequel l'unité d'alignement conçue comme unité rotative comporte comme moyen de préhension au moins un levier rotatif (206) avec au moins une mâchoire de serrage (204) pour saisir et tourner un tube en feuille (201) et/ou un manchon en feuille (202).
     




    Zeichnung











    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente