(19) |
|
|
(11) |
EP 3 485 754 B1 |
(12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
(45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
|
25.03.2020 Patentblatt 2020/13 |
(22) |
Anmeldetag: 16.11.2018 |
|
(51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC):
|
|
(54) |
SKI-, FAHRRAD-, E-BIKE-, FLUGSPORT- UND KLETTERHELM, ZERLEGBAR DURCH EINEN ROTATIONS-
TRANSLATIONSMECHANISMUS
HELMET FOR SKIING, BICYCLE, E BIKE, FLIGHT SPORTS AND CLIMBING, FOLDABLE BY MEANS
OF A REVOLVING TRANSLATION MECHANISM
CASQUE DE SKI, DE VÉLO, DE VÉLO ÉLECTRIQUE, DE SPORTS AÉRONAUTIQUES ET D'ESCALADE,
DÉMONTABLE À L'AIDE D'UN MÉCANISME DE TRANSLATION DE ROTATION
|
(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
|
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL
NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR |
(30) |
Priorität: |
21.11.2017 IT 201700132444
|
(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
|
22.05.2019 Patentblatt 2019/21 |
(73) |
Patentinhaber: Skiarea Miara Srl |
|
39030 San Vigilio Marebbe Bolzano (IT) |
|
(72) |
Erfinder: |
|
- Girardi, Sisto
31053 Pieve di Soligo (IT)
- Facco, Nicola
35010 Campodoro (IT)
|
(74) |
Vertreter: Ausserer, Anton |
|
Via Isarco 6 / Eisackstrasse 6 39100 Bolzano/Bozen 39100 Bolzano/Bozen (IT) |
(56) |
Entgegenhaltungen: :
DE-U1- 9 315 714 FR-A1- 2 546 381 US-A- 4 827 537
|
DE-U1-202004 020 154 US-A- 4 587 676 US-A1- 2008 289 085
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Ski-, Fahrrad-, E-Bike-, Flugsport-
und Kletterhelm, zerlegbar durch einen Rotations-Translationsmechanismus, unterstützt
von einem Verriegelungs-/Entriegelungssystem. Insbesondere erlaubt der Rotations-
Translationsmechanismus, das Volumen eines Ski-, Fahrrad-, E-Bike-, Flugsport- und
Kletterhelmes zu verkleinern, um ihn leichter in einer Tragtasche oder Rucksack oder
Handkoffer dank einer seiner Verkleinerung des gesamten Volumens ablegen zu können.
[0002] Der Rotations-Translationsmechanismus besteht aus einem innerhalb einer Polystyrolstruktur
befestigten Aufnahmegehäuse aus Kunststoff, die ein erstes Helmteil bildet, während
ein Band mit Langloch innerhalb einer Polystyrolstruktur befestigt ist, die ein zweites
Helmteil bildet; das Band mit Langloch, immer aus Kunststoff, wird auf einem Kunststoffbolzen
geschwenkt bzw. gedreht wird, der bündig am Aufnahmegehäuse befestigt ist.
[0003] Das zweite Teil des Ski-, Fahrrad-, E-Bike-, Flugsport- und Kletterhelmes, das seinem
hinteren Abschnitt entspricht, wirkt mit dem ersten vorne angeordneten Teil zusammen,
dank eines im oberen Teil angeordneten Verriegelungs- /Entriegelungsmechanismus, wo
ein Zahnband/Zahnriemen aus Kunststoff befestigt ist, das auf einer am ersten Teil
befestigten Verriegelungs-/Entriegelungsdrucktaste, immer aus Kunststoff, eingreift.
[0004] Auf dem Markt bestehen einige zerlegbare Heldenmodelle für Sport wie Ski, Snowboard,
Radfahren und E-Bike.
[0005] Es wird auf das Modell OVERADE® hingewiesen, das mit einem Außenrahmen aus dem Polystyrol
zugeordneten Kunststoff aufgebaut ist, der durch einen "V" Knickmechanismus und einen
Drehbolzen dem genannten Hinterteil erlaubt sich zu verkleinern und innerhalb dem
vorderen Teil einzufügen, wobei so das Gesamtvolumen reduziert wird. Diese Helmart
ist jedoch sehr schwer, da sie mit einem Außenrahmen aus Plastik und mit verschiedenen,
unterschiedliche aus Metall gebildeten Mechanismen ausgeführt ist, und daher wenig
zweckdienlich für Sport wie Skisport ist, wo leichte Schutzzubehöre gesucht werden.
[0006] Ein weiterer Helm, der sein Volumen verkleinert, wo drei ihn bildende Silikonringe
vertikal "gequetscht werden", ist jener von der spanischen Closca Design® vorgeschlagene,
der nur für E-Bike Benutzer vorgesehen und nicht für sportliche Tätigkeiten, wie Ski,
Fahrrad, Flugsport und Klettern zugelassen ist.
[0007] Auf dem Markt befindet sich noch ein weiterer Fahrrad- und E-Bike-Helm, der sein
Volumen dank eines Plastikmechanismus und Metallkomponenten reduziert, die den Helm
transversal in 2 Teile teilen; da der Helm oberhalb des Polystyrols einen Plastikrahmen
aufweist, ist derselbe schwer und für sportliche Tätigkeiten wie Ski, Sportflug und
Klettern nicht zugelassen.
[0008] US 4,827,537 offenbart einen Klapphelm mit mehreren schwenkbaren Segmenten.
[0009] Die Aufgabe des zerlegbaren Helms, Gegenstand der vorliegenden Erfindung, liegt darin,
die oben hervorgehobenen technischen Probleme und insbesondere jenes zu beseitigen,
um dem Skifahrer, Radfahrer, E-Bike-Benutzer, Paragleitsportler oder Kletterer zu
ermöglichen, über einen Sicherheitshelm zu verfügen, der für Skifahren, für Radfahren,
für das E-Bike, für den Sportflug und für das Klettern zugelassen ist, der in seinem
Gesamtvolumen verkleinert werden kann, sobald er nicht angezogen ist und der gleichzeitig
während der Sportpraxis und/oder der Benutzung auf der Straße und anderem, sehr leicht
ist. Eine weitere Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist jene, die Anzahl von Skisport-,
Radfahr-, Biker-, Paragleitsport-, Klettersportopfern zu reduzieren, die leider in
allen fortgeschrittenen Ländern zunehmen.
[0010] Eine weitere Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist jene, die Sozialkosten und insbesondere
die Kosten für Arzt- und Rehabilitationspesen zulasten der Nationalstaaten zu reduzieren.
[0011] Vorteilhafter Weise betrifft die vorliegende Erfindung einen zugelassenen Helm, zusammengesetzt
aus zwei Teilen und hergestellt aus Kunststoff, zum Beispiel nur Polystyrol und/oder
in Polystyrol, überzogen im oberen Teil mit warmgeformten Polycarbonat oder Glasfaser
und/oder Kohlenstoff-Verbundlaminat mit einer Stärke von 0,7 mm, daher sehr leicht;
dank eines Rotations- Translationsmechanismus, der einem Verriegelungs-/Entriegelungssystem
der beiden Teile, beide in Kunststoff hergestellt, zugeordnet ist, weist eine bedeutungsvolle
Reduzierung der Volumen derart auf, dass er leicht in einer Tragtasche oder in einem
Rucksack oder Handkoffer für E-Bike abgelegt werden kann und das Gewicht begrenzt
hält.
[0012] Weitere Merkmalen und Vorteile des zerlegbaren Ski-, Fahrrad-, E-Bike-, Flugsport-
und Kletterhelms gemäß der vorliegenden Erfindung, gehen näher aus der Beschreibung
einer beispielhaften und bevorzugten, jedoch nicht begrenzenden Ausführungsbeispiel
und aus den beigefügten Zeichnungstafeln hervor, in denen:
- Figur 1 eine Schnittansicht des Helmes mit 2 ihn zusammensetzenden hervorgehobenen
Teilen, den Komponenten des Rotations-Translationsmechanismus und dem Verriegelungs-/Entriegelungssystems
gemäß der vorliegenden Erfindung darstellt;
- Figur 2 eine Ansicht immer im Schnitt der möglichen Bewegung, dank der Rotation-Translation
des oberen Teils des Helmes, das bei Schwenkung sich innerhalb des vorderen Teils
gemäß der vorliegenden Erfindung positioniert, darstellt;
- Figur 3 eine Ansicht immer im Schnitt des Helmes nachdem das hintere Teil der Art
geschwenkt wurde, dass das Gesamtvolumen gemäß der vorliegenden Erfindung verkleinert
wird, darstellt;
- Figur 4 eine Stirnansicht und im Schnitt des Aufnahmegehäuses des Rotations- Translationsmechanismus
gemäß der Erfindung darstellt.
[0013] Unter Bezugnahme auf die erwähnten Figuren, besteht der zerlegbare Helm 100 aus einem
vorderen Teil in Polystyrol 101, mit oder ohne ästhetischer Bedeckung 101A, aus einem
hinteren Teil in Polystyrol 102, mit oder ohne ästhetischer Bedeckung 102A, aus einem
Schutz mit Ohren 103 und aus einem entsprechenden Riemchen 104. Innerhalb des vorderen
Teils 101 ist ein Aufnahmegehäuse 205 mit einer Endanschlagskugel 207 befestigt, die
durch eine Feder 209 beaufschlagt ist. Immer im vorderen Teil ist das Aufnahmegehäuse
des Verriegelungs- /Entriegelungssystems 300 mit der in seinem Inneren angeordneten
Drucktaste 301 befestigt, die dank der Federn 302 vertikal wirkt.
[0014] Innerhalb des hinteren Teils 102 und in oberer Stellung ist ein Zahnband 310 befestigt,
das mit der Drucktaste 301 zusammenwirkt und die Verriegelung/Entriegelung der 2 Helmteile
100 ermöglicht; im unteren Teil, auf derselben Ebene des Aufnahmegehäuses 205, ist
ein Band 210 mit Langloch 211 vorhanden, das am Aufnahmegehäuse 205 über einen Bolzen
201 zusammenwirkt, wobei so die Schwenkung des oberen Teils des Helmes 102 und die
Ausführung der Rotations-Translationsquerbewegungen erlaubt wird.
[0015] Der Benutzer, der das Volumen des zerlegbaren Helmes 100 gemäß der Erfindung reduzieren
möchte, muss das obere Teil entriegeln, indem er auf die Drucktaste 301 drückt, die
das Zahnband 310 befreit. An dieser Stelle kann das hintere Teil 102, 102A nach außen
verschoben werden und dann dank dem mit dem Langloch 211 versehenen Band 210 geschwenkt
werden, das sich dreht und auf dem Armaufnahmegehäuse 205 liegenden Bolzen 201 verschoben
wird.
[0016] Sobald die Rotations-/Translationsbewegung ihren Hub abgeschlossen hat und das hintere
Teil 102, 102A im Inneren des vorderen Teils 101, 101A vollständig aufgenommen ist,
verriegelt die durch die Feder 205 aktivierte Stahlkugel 207 das Band 210 und eigentlich
auch das hintere Teil 102, 102A, wobei keine Rückkehr zur einer freien Schwenkung
erlaubt wird; es genügt, dass der Benutzer mit einem Minimum von Kraft auf das innerhalb
des vorderen Teils 101, 101A gelegenen hintere Teil 102, 102A einwirkt, um die Metallkugel
zurückzuführen und die gegensinnige Schwenkung des Bandes 210 mit Langloch 211 zu
erlauben und daher den Helm 100, durch das Eingreifen des Zahnbandes 310 wieder zusammenzusetzen,
das durch die Drucktaste 301 verriegelt wird.
[0017] Die so konzipierte und hier erläuterten Erfindung kann zahlreiche Änderungen und
Varianten erfahren, die alle innerhalb des Schutzbereiches der Erfindung liegen.
[0018] Alle Details können überdies durch andere, technisch äquivalente Elemente ersetzt
werden.
[0019] Die verwendeten Komponenten, auch wenn mit der spezifischen Benutzung vereinbar,
sowie die Abmessungen, können je nach Bedarf und dem Stand der Technik beliebig sein.
[0020] Wo die in einem beliebigen Anspruch bezeichneten Merkmale und Techniken mit Bezugszeichen
versehen wurden, sind diese Bezugszeichen nur zwecks der besseren Verständlichkeit
der Patentansprüche angegeben und folglich besitzen diese Bezugszeichen keine Begrenzung
für die Auslegung eines jeden beispielhaft durch solche Bezugszeichen identifizierten
Elementes.
1. Zerlegbarer Helm (100) für sportliche Tätigkeiten von Ski, Fahrrad, Flugsport und
Klettern, zusammengesetzt aus einem vorderen Teil in Kunststoff (101), aus einem hinteren
Teil in Kunststoff (102), dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb des vorderen Teils (101) ein erstes Aufnahmegehäuse (205) mit einer Endanschlagskugel
(207) befestigt ist, die durch eine Feder (209) beaufschlagt ist, und ein zweites
Aufnahmegehäuse einer Verriegelungs- /Entriegelungsvorrichtung (300) mit einer in
seinem Inneren angeordneten Betätigungstaste (301) befestigt ist, die mittels der
entsprechenden Federn (302) vertikal wirkt, wobei die genannte Betätigungstaste (301)
mit einem Zahnband (310) zusammenwirkt, das im hinteren Teil (102) des Helms (100)
angeordnet ist, um die Verriegelung/Entriegelung des vorderen Teils (101) und hinteren
Teils (102) des Helms (100) zu ermöglichen und wobei das genannte erste Aufnahmegehäuse
(205) einem mit einem Langloch (211) und einem Bolzen (201) versehenen Band (210)
zugeordnet ist, um so eine Schwenkung des genannten hinteren Teils (102) des Helmes
(100) und die Reihe von Rotations- Translationsquerbewegungen des Helms (100) zu erlauben.
2. Zerlegbarer Helm (100) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die genannte Bestätigungstaste (301) das genannte Zahnband (310) der Art befreit,
dass das genannte hintere Teil (102) nach außen verschoben und daher verschwenkt werden
kann, dank der Einwirkung des genannten mit dem Langloch (211) versehenen Bandes (210),
das geschwenkt wird und sich am genannten Bolzen (201) verschiebt, der am ersten Aufnahmegehäuse
(205) angeordnet ist.
3. Zerlegbarer Helm (100) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass am Ende der Schwenkung des hinteren Teils (102) des Helmes (100) und der transversalen
Bewegungen des Helms (100) das hintere Teil (102) vollständig Innerhalb des vorderen
Teils (101) des Helms (100) aufgenommen ist und dass die durch die Feder (209) aktivierte
Endanschlagkugel (207) das Band (210) und das hintere Teil (102) des Helms (100) verriegelt.
4. Zerlegbarer Helm (100) nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass eine Bewegung des hinteren innerhalb des vorderen Teils (101) abgelegten Teils (102)
die Endanschlagkugel (207) zurückversetzt und eine weitere Schwenkung des mit dem
Langloch (211) versehenen Bandes (210) der Art erlaubt, dass der Helm (100) durch
Eingreifen des Zahnbandes (310) wieder zusammengebaut wird, das durch die Betätigungstaste
(301) verriegelt wird.
5. Zerlegbarer Helm (100) nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass er einen Ohrenschutz (103) und ein entsprechendes Riemchen (104) umfasst.
6. Zerlegbarer Helm (100) nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das vordere Teil (101) und das hintere Teil (102) aus Polystyrol bestehen.
7. Zerlegbarer Helm (100) nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das vordere Teil aus Kunststoff (101) einen ästhetischen Abdecklayer (101A) und/oder
das hintere Teil (102) einen ästhetischen Abdecklayer (101A) umfasst.
1. A modular helmet (100) for use in sports activities, i.e. ski, cycling, e-bike, flying
sports and climbing, which is composed of a front portion made of a plastic material
(101), a rear portion made of a plastic material (102), characterized in that said front part (101) has secured therein a first receptacle housing (205), with
a limit-stop ball (207) controlled by a spring (209) and a second receptacle housing
for a lock/release device (300) having an actuating button (301) therein, vertically
operated by respective springs (302), said actuating button (301) being adapted to
cooperate with a toothed strip (310) located in the rear portion (102) of the helmet
(100) to allow the front portion (101) and the rear portion (102) of the helmet (100)
to be locked/released, and said first receptacle housing (205) being associated with
a strip (210) having a slot (211) and a pin (201) to allow for a pivotal movement
of said rear portion (102) of the helmet (100) and a number of rototranslational transverse
movements of the helmet (100).
2. A modular helmet (100) as claimed in claim 1, characterized in that said actuating button (301) is adapted to release said toothed strip (310), for said
rear part (102) to be displaced outwards and pivoted, due to the action of said strip
(210) having the slot (21) which pivots and moves on said pin (201) located on said
first receptacle housing (205).
3. A modular helmet (100) as claimed in claim 2, characterized in that, at the end of the pivotal movement of the rear part (102) of the helmet (100) and
said transverse movements of the helmet (100), said rear part (102) is entirely accommodated
in said front part (101) of the helmet (100) and that said limit-stop ball (207),
actuated by said spring (209), locks said strip (210) and said rear part (102) of
the helmet (100).
4. A modular helmet (100) as claimed in claim 3, characterized in that a movement of said rear part (102), which is located in said front part (101), brings
the limit-stop ball (207) back and allows a further pivotal movement of said strip
(210) having said slot (211), to thereby re-assemble the helmet (100), by fitting
in said toothed strip (310), which is locked by said actuating button (301).
5. A modular helmet (100) as claimed in any of the preceding claims, characterized in that it comprises an ear cover (103) and a strap (104) therefor.
6. A modular Helmet (100) as claimed in any of preceding claims, characterized in that the front portion (101) and the rear portion (102) are made of polystyrene.
7. A modular helmet (100) as claimed in any of preceding claims, characterized in that the front portion made of a plastic material (101) comprises a cosmetic covering
layer (101A), and/or the rear portion (102) comprises a cosmetic covering layer (102A)
1. Casque modulaire (100) pour les activités sportives, c.-à-d. ski, vélo, les sports
aériens et de l'escalade, qui est composée d'une partie avant en plastique (101),
une partie arrière en plastique (102), caractérisé en ce qu'à l'intérieur de ladite partie avant (101) sont fixés un premier boîtier de logement
(205), avec une bille de fin de course (207) commandée par un ressort (209) et un
deuxième boîtier de logement pour un dispositif de verrouillage/déverrouillage (300)
ayant un bouton d'actionnement (301) à son intérieur, verticalement actionné par des
ressorts respectifs (302), ledit bouton d'actionnement (301) étant apte à coopérer
avec une bande crantée (310) située dans la partie arrière (102) du casque (100) pour
permettre le verrouillage/déverrouillage de la partie avant (101) et de la partie
arrière (102) du casque (100), et ledit premier boîtier (205) étant associé à une
bande (210) ayant une fente (211) et un pivot (201) pour permettre le pivotement de
ladite partie arrière (102) du casque (100) et des mouvements transversaux de rototranslation
du casque (100).
2. Casque modulaire (100) selon la revendication 1, caractérisé en ce que ledit bouton d'actionnement (301) est conçu pour libérer ladite bande crantée (310),
pour que ladite partie arrière (102) puisse être déplacée vers l'extérieur et pivotée,
par l'action de ladite bande (210) ayant la fente (21), qui pivote et se déplace sur
ledit pivot (201) situé sur ledit premier boîtier (205).
3. Casque modulaire (100) selon la revendication 2, caractérisé en ce que, à la fin du pivotement de la partie arrière (102) du casque (100) et desdits mouvements
transversaux (100), ladite partie arrière (102) est entièrement logée dans ladite
partie avant (101) du casque (100) et que ladite bille de fin de course (207), actionnée
par ledit ressort (209), verrouille ladite bande (210) et ladite partie arrière (102)
du casque (100).
4. Casque modulaire (100) selon la revendication 3, caractérisé en ce qu'un mouvement de ladite partie arrière (102), située dans ladite partie avant (101),
rappelle la bille de fin de course (207) et permet un autre mouvement pivotant de
ladite bande (210) ayant ladite fente (211), afin de réassembler le casque (100),
en embrayant ladite bande crantée (310), qui est verrouillée par ledit bouton d'actionnement
(301).
5. Casque modulaire (100) selon n'importe laquelle des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'il comprend un protecteur d'oreilles (103) et une bride associée à celui-ci.
6. Casque modulaire (100) selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que la partie avant (101) et la partie arrière (102) sont en polystyrène.
7. Casque modulaire (100) selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que la partie en plastique (101) comprend une couche de couche de recouvrement esthétique
(101A), et/ou la partie arrière (102) comprend une couche de recouvrement esthétique
(102A).
IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE
Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information
des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes.
Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei
Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.
In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente