SCHWIMMBRILLE MIT ABSTANDSVERSTELLUNG

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Schwimmbrille mit Abstandseinstellung zwischen dem linken und dem rechten Augenschutz nach Anspruch 1.

[0002] Im Stand der Technik offenbart die US2007/0022521 A1 eine Schwimmbrille mit einem elastischen Verbindungselement zwischen dem linken und dem rechten Augenschutz. Zur Verstellung des Abstandes zwischen den beiden Augenschutzelementen kann dieses an dem linken und dem rechten Augenschutz gerastert in unterschiedlichen Längeneinstellungen mittels einer Nippel-und Laschenverbindung fixiert werden.

[0003] Bei einer weiteren, am Markt erhältlichen Schwimmbrille ist am linken und am rechten Augenschutz, an der, jeweils dem anderen Augenschutz zugewandten Seite, ein Schenkelende eines diese beiden miteinander verbindenden Nasenbügels angeordnet, der mit einem Gewinde verstellbar ist. Diese Ausführung ist in der WO2017/194884A1 beschrieben. Die Gewindeverstellung am linken und rechten Augenschutz erfolgt jeweils separat, mittels eines Schraubendrehers. In der Art, dass durch Verdrehen des Schraubgewindes das Bügeljoch des Nasenbügels gegenüber dem betreffenden Augenschutz nach oben und von diesem weg bewegt wird, bzw. anders herrum, nach unten, zu diesem hin. Dabei wird aufgrund der zu einem "V" aufgespreizten Form der beiden Schenkel des Nasenbügels gleichzeitig eine Abstandsänderung zwischen dem linken und dem rechten Augenschutz bewirkt.

[0004] Mit dem Gegenstand der GB 845 535 C ist eine Schwimmbrille bekannt geworden, bei der die Abstandseinstellung des Nasenbügels zwischen dem linken und dem rechten Augenschutz aus einem drehbaren Drehkörper besteht, der im Mittenbereich zwischen zwei fassungsseitigen Anschlussbügeln einstellbar angeordnet ist und der jeweils stirnseitig mit zwei entgegengesetzt wirkenden Gewindeschraubverbindungen mit Eckstücken verbunden ist, die in der Fassung des Augenschutzes integriert sind.

[0005] Die Befestigung der Eckstücke erfolgt mit vertikal gerichteten Nietbolzen und in den Eckstücken sind Zungen angeordnet, wobei in jeder Zunge eine Gewindemutter eingepasst ist.

[0006] Demnach bildet die eine Gewindemutter ein Linksgewinde und die gegenüber liegende Gewindemutter im Eckstück ein Rechtsgewinde, wobei am Drehkörper stirnseitig jeweils Gewindebolzen angeformt sind, die in die zugeordneten Gewinde der Gewindemuttern eingreifen.

[0007] Wird der Drehkörper in der einen Drehrichtung mit den Fingern einer Hand gedreht, so wird der Augenabstand verringert. Wird er in der entgegengesetzten Richtung gedreht, wird der Augenabstand vergrößert.

[0008] Nachteil der Anordnung ist ein vielteiliger, komplizierter Aufbau, denn die Eckstücke müssen mit vertikal gerichteten Nieten in der Fassung verankert werden, was zu einer leicht zerstörbaren Befestigung führt.

[0009] Die gelenkige Verbindung zwischen den Eckstücken, welche die Gewindemuttern tragen und der Fassung ist durch die Nietbolzen gebildet, so dass nur eine Drehung in der vertikalen Achse um die Nietbolzen möglich ist, um den Nasenbügel flexibel auszubilden.

[0010] Wegen der Verwendung von Eckstücken und daran angeformten Zungen ergibt sich eine große Baulänge und dem entsprechend muss der Drehkörper miniaturisiert werden, um die zur Überbrückung des Nasensrückens vorgegebene Länge nicht zu überschreiten. Dadurch wird die Handhabung erschwert.

[0011] Ferner weist die genannte Schwimmbrille den Nachteil auf, dass die beiden Eckstücke gegeneinander verdreht werden können, was zwar zum größten Teil bei der bekannten Schwimmbrille dadurch verhindert wird, dass zwischen dem Augenschutz im Bereich des Nasenbügels noch ein elastisches, folienartiges Ansatzstück vorhanden ist, welches die beiden Augenschutzgläser in einem bestimmten Drehbereich gegen Verdrehung schützt.

[0012] Gleichwohl besteht die Gefahr, dass trotz der den Nasenrücken überbrückenden Folie die beiden Augenschutzgläser in der Fassung der Schwimmbrille gegeneinander verdreht werden, was die Handhabung erschwert und für den Träger unbequem ist.

[0013] WO 2019/036629 A1 gehört zum Stand der Technik gemäss Artikel 54(3) EPÜ. Dieses Dokument offenbart eine Schwimmbrille mit Abstandseinstellung, umfassend einen linken und einen rechten Augenschutz, der in einer Fassung gehalten ist und Einstellmittel zur Einstellung des Abstandes zwischen dem linken und dem rechten Augenschutz bestehend aus einem drehbaren Drehkörper

[0014] Der Erfindung liegt deshalb die Aufgabe zugrunde, eine Schwimmbrille der eingangs genannten Art so weiterzubilden, dass die beiden Augenschutzgläser - auch bei Betätigung der Abstandseinstellung - nicht gegeneinander verdreht oder verkantet werden können und eine bessere Handhabung der Schwimmbrille gewährleistet ist..

[0015] Zur Lösung der gestellten Aufgabe ist die Erfindung durch die technische Lehre des Anspruches 1 gekennzeichnet.

[0016] Die Lösung dieser Aufgabe erfolgt durch die Merkmale des Anspruchs 1. In den abhängigen Ansprüchen sind vorteilhafte und zweckmäßige Weiterbildungen angegeben.

[0017] Gemäss der Erfindung ist es vorgesehen, dass die Anschlussbügel eine Verdrehsicherung aufweisen, welche eine gegenseitige Verdrehung der Anschlussbügel in der Fassung verhindert.

[0018] Damit ist die erfindungsgemäße Schwimmbrille nicht mehr auf eine zwischen den Augengläsern angeordnete, die Nase überbrückende elastische Verbindung angewiesen, sondern die Verdrehsicherung ist in die Abstandseinstellung selbst verlegt.

[0019] In einer bevorzugten Ausgestaltung ist vorgesehen, dass die Verdrehsicherung aus einem Hülsenkörper besteht, welcher den Drehkörper übergreift und mit seinen beiden Enden drehfest mit dem jeweiligen Anschlussbügel verbunden ist.

[0020] Dabei wird es bevorzugt, wenn die drehfeste Verbindung des Hülsenkörpers mit den Anschlussbügeln aus einer Nut-Rast-Verbindung besteht. Damit besteht der Vorteil, dass der Hülsenkörper leicht aufgerastet oder in axialer Richtung auf die beiden einander gegenüberliegenden Anschlussbügeln aufgeschoben werden kann, wodurch die Verdrehsicherung zwischen den Anschlussbügeln verwirklicht wird.

[0021] In einer weiteren Ausgestaltung ist vorgesehen, dass die Verdrehsicherung aus einer Verbindungsstange besteht, welche axial den Drehkörper und die beiden Anschlussbügel durchgreift und drehfest in den beiden gegenüberliegenden Anschlussbügeln festgelegt ist.

[0022] In allen Ausführungen wird es bevorzugt, wenn jeder Anschlussbügel aus einem etwa zylindrischen Kopfteil besteht, in dem der eine Teil der gegenläufigen Gewindeschraubverbindung angeordnet ist.

[0023] Nach einem weiteren bevorzugten Merkmal ist vorgesehen, dass der Anschlussbügel mit einem Kugelgelenk oder mit einem elastischen Biegegelenk an der Fassung der Schwimmbrille gelenkig verbunden ist. Damit erfolgt eine ausgezeichnete Anpassung der Schweimmbrille an unterschiedliche Kopfformen des Trägers.

[0024] Dabei wird es bevorzugt, wenn das Kugelgelenk in der Fassung der Schwimmbrille in eine zugeordnete Kugelschale steckbar ausgebildet ist. Dadurch kann der die beiden Augengläser verbindende Teil der Schwimmbrille leicht demontiert werden.

[0025] Nachfolgend werden unter Bezugnahme auf die beigefügten Figuren Ausführungsformen der Erfindung näher erläutert.

[0026] Es zeigen:

Figur 1:

perspektivische Darstellung einer Schwimmbrille in einer vereinfachten Darstellung

Figur 2:

eine explosionsartige Darstellung der Teile der nasenbügelseitigen Abstandseinstellung in einer ersten Ausführungsform

Figur 3:

die gleiche Darstellung wie Figur 2 im fast fertig zusammengestellten Einbau

Figur 4:

eine perspektivische Ansicht der ersten Ausführung im funktionsfähigen Zustand

Figur 5:

eine gegenüber der ersten Ausführungsform abgewandelte Ausführung in Explosionsdarstellung

Figur 6:

eine gegenüber Figur 5 und Figur 2 abgewandelte dritte Ausführungsform teilweise im Schnitt und in Explosionsdarstellung

Figur 7:

die Anordnung nach Figur 6 im eingebauten Zustand

Figur 8:

eine perspektivische Darstellung der Anordnung nach Figur 6

Figur 9:

eine weitere Ausführungsform der nasenbügelseitigen Abstandseinstellung im Schnitt

[0027] Die Figur 1 zeigt eine Schwimmbrille 1 in perspektivischer Ansicht, wobei in einer Fassung 4 zwei Augenschutzgläser 2 angeordnet sind, die jeweils eine vordere Scheibe 3 tragen.

[0028] Der Augenschutz 2 ist in der Fassung 4 der Schwimmbrille 1 eingepasst, und an die Fassung 4 setzen zwei seitliche Kopfbänder 12 an, die im hinteren Bereich durch eine Verbindungsschnalle 39 verbunden sind.

[0029] Der Abstand 7 zwischen den Scheiben 3 ist entsprechend dem Augenabstand 14 durch die erfindungsgemäße Einstellvorrichtung im Bereich des Nasenbügels einstellbar gestaltet. Hierzu sind Einstellmittel 6 vorgesehen, die im gezeigten Ausführungsbeispiel aus einem - erst in den folgenden Figuren - gezeigten Drehkörper 16 bestehen, der von einem Hülsenkörper 8, 8a (siehe die folgenden Figuren) übergriffen ist.

[0030] In Figur 1 ist lediglich schematisiert die Anordnung der Einstellmittel 6, 6a, 6b, 6c angegeben, und es ist ferner erkennbar, dass die Einstellmittel 6 in fassungsseitigen Anschlussbügeln 5 gelenkig gelagert sind.

[0031] Eine gegenseitige Verdrehung der beiden einander gegenüberliegenden Scheiben 3 im Augenschutz 2 wird durch die erfindungsgemäße Verdrehsicherung im Bereich der Einstellmittel 6 verhindert. Die Gelenklagerung der Anschlussbügel 5 in der Fassung 4 erfolgt bevorzugt durch jeweils ein Kugelgelenk 27, welches anhand der folgenden Figuren noch näher erläutert wird.

[0032] Anstatt der gelenkigen Anbindung der Anschlussbügel 5 an die Fassung 4 kann es auch vorgesehen sein, dass das Kugelgelenk 27 entfällt und stattdessen eine gelenkige Biegeverbindung zwischen der Fußseite der Anschlussbügel 5 und der Fassung 4 vorgesehen ist. Eine solche Biegeverbindung besteht aus einem elastischen Biegestab, der mit seinen beiden Enden an den zugeordneten Bauteilen befestigt oder angeformt ist.

[0033] In den Figuren 2 bis 4 ist eine erste bevorzugte Ausgestaltung der Einstellmittel 6 vorgesehen, wobei im gezeigten Ausführungsbeispiel die gesamte Anordnung zur Längsmittenachse symmetrisch aufgebaut ist, was bedeutet, dass die Anschlussbügel 5 genau gleich ausgebildet sind und jeder Anschlussbügel aus einem etwa zylindrisch geformten Kopfteil 23 besteht, an dessen Vorderseite ein Hülsenansatz angeformt ist, in dem jeweils eine Gewindebohrung 20, 21 eingeformt ist.

[0034] Die eine Gewindebohrung 20 kann beispielsweise als Linksgewinde und die gegenüber liegende Gewindebohrung 21 als Rechtsgewinde ausgebildet sein.

[0035] An das zylindrisch ausgebildete Kopfteil 23 ist ein Ansatzstück 24 angeformt, welches etwa senkrecht an die Längsachse 38 des Kopfteils 23 gerichtet ist und an seiner Fußseite in ein dazu abgewinkeltes Winkelstück 25 übergeht, an dessen unteren Ende ein Fußstück 26 angeformt ist, an dessen unteren Ende eine Kugelschale 28 zur Ausbildung des vorher genannten Kugelgelenks 27 angeformt ist.

[0036] Die Kugelschale 28 greift in eine nicht näher dargestellte Bohrung im Bereich der Fassung 4 ein, und als Auszugssicherung, d. h. als Sicherung gegen Herausziehen der Kugelschale 28 aus dem fassungsseitig angeordneten kugelförmigen Aufnahmeteil können am Fußstück 26 eine Noppe 40 angeordnet sein, welche in die fassungsseitige Bohrung und eine dort angeordnete Ausnehmung formschlüssig hineinragt und als Auszugssicherung dient.

[0037] Die Abwinklung des Winkelstücks 25 mit dem daran in gleicher Richtung angeformten Fußstück 26 um die Neigungsachse 29 hat den Vorteil, dass ein großer Betätigungsraum und eine große Betätigungsfläche zwischen den Anschlussbügeln 5 definiert wird, um so eine einfache und griffgünstige Betätigung eines dort drehbar angeordneten Drehkörpers 16 zu erreichen. Eine Miniaturisierung des Einstellteils wird dadurch verhindert, wie sie beim Stand der Technik in Kauf genommen werden musste.

[0038] Der Drehkörper 16 ist bevorzugt als Kunststoffteil ausgebildet und weist eine profilierte Griffhülse 17 auf, an deren gegenüberliegenden Stirnseiten jeweils Gewindebolzen 18, 19 angeformt sind, deren Gewinde mit dem Gewinde der zugeordneten, gegenüber liegenden Gewindebohrungen 20, 21 übereinstimmt.

[0039] Zur Ausbildung der Verdrehsicherung ist nun vorgesehen, dass der Drehkörper 16 mindestens an seiner Oberseite von einem Hülsenkörper 8 übergriffen ist, der mindestens ein oberes Grifffenster 9 aufweist, welches als Ausnehmung in dem etwa halbrund profilierten Hülsenkörper 8 ausgebildet ist.

[0040] Ebenso ist die Seitenfläche des Hülsenkörpers 8 mit einem seitlichen Ausschnitt 11 versehen, und der Hülsenkörper ist nur halbrund ausgebildet, um so eine günstige, fast vollständig am Umfang umlaufende Grifffläche für die Finger einer Hand zur Drehung des Drehkörpers 16 zu erzeugen.

[0041] Die Verdrehsicherung ist dadurch gebildet, dass eine Nut-Rastverbindung zwischen dem Hülsenkörper 8 und den beiden einander gegenüber liegenden Anschlussbügeln 5 dadurch ausgebildet ist, dass beispielsweise an der Innenseite des Profils des Hülsenkörpers 8 gegeneinander gerichtete Längsprofile 13 angeformt sind, die in zugeordnete Längsnuten 15 an der Unterseite des jeweiligen Kopfteils 23 des Anschlussbügels 5 entweder einrastbar oder aufschiebbar sind.

[0042] Auf diese Weise bildet der Hülsenkörper 8 eine drehfeste Verbindung zwischen den Anschlussbügeln 5, die somit nicht mehr um ihre Längsachse 38 gegeneinander verdreht werden können.

[0043] Selbstverständlich ist auch die kinematische Umkehrung einer solchen Nut-Rastverbindung möglich, dass anstatt der Längsnuten 15, die auf beiden Seiten des jeweiligen Kopfteils 23 der Anschlussbügel 5 eingeformt sind, nunmehr vorspringende Rastrippen vorgesehen sind, die in zugeordnete Nuten an der Innenseite des Hülsenkörpers 8 eingreifen.

[0044] Zur weiteren Verdrehsicherung oder auch als alleinige Verdrehsicherung kann es zusätzlich oder in Alleinstellung vorgesehen sein, dass an der Oberseite des jeweiligen Kopfteils 23 ein noppenförmiger Führungsansatz 22 angeordnet ist, der in eine zugeordnete, an der Innenseite des Hülsenkörpers 8 eingeformte Längsnut 31 eingreift und dort verschiebbar ist.

[0045] Die gleichen Verhältnisse, wie in Figur 2 beschrieben, sind in Figur 3 mit den gleichen Bezugszeichen dargestellt. Bei diesem Ausführungsbeispiel ist die nasenbügelseitige Abstandseinstellung fast schon fertig montiert. Es fehlt nur noch das Aufrasten oder Aufschieben des Hülsenkörpers 8 mit seinen einwärts gerichteten Längsprofilen 13, die in die zugeordneten Längsnuten 15 an den jeweiligen Anschlussbügeln 5 eingreifen.

[0046] In einer anderen Ausgestaltung kann es auch vorgesehen sein, dass der Hülsenkörper 8 in Richtung der Längsachse 38 auf die beiden Anschlussbügel 5 aufgeschoben wird.

[0047] Die Figur 4 zeigt den fertig zusammengebauten Zustand der ersten Ausführungsform nach der Erfindung, wo erkennbar ist, dass nunmehr durch eine Verdrehung des Drehkörpers 16 eine Verschiebung der Anschlussbügel 5 in den Pfeilrichtungen 33 erfolgt, wobei der Anschlussbügel aufgrund der Nutrastverbindung 13, 15 entlang des Hülsenkörpers 8 verschoben werden.

[0048] Aus Figur 4 ergibt sich, dass durch die besondere Formgebung des Hülsenkörpers 8 auch großflächige Grifffenster 9 erzeugt werden, weil dieser bevorzugt aus einem etwa halbrunden Schalenprofil 10 besteht, so dass der gesamte untere Bereich des Hülsenkörpers 8 als Grifffläche für die Verdrehung des Drehkörpers 16 dient.

[0049] Die Figur 5 zeigt die kinematische Umkehrung der Gewindeschraubverbindung zwischen dem Drehkörper 16 und den zugeordneten Anschlussbügeln 5a.

[0050] Der dort gezeigte Drehkörper 16a weist stirnseitig einander gegenüber liegende und zueinander fluchtende Gewindebohrungen 20a, 21a auf, die gegenläufig zueinander ausgebildet sind und in die die zugeordneten Gewindebolzen 18a, 19a eingreifen, die nunmehr an den Anschlussbügeln 5a angeformt sind.

[0051] Das gesamte Einstellmittel wird deshalb mit dem Bezugszeichen 6a bezeichnet.

[0052] Der Hülsenkörper 8a ist etwa gleich ausgebildet, weil er ebenfalls die vorher beschriebene Verdrehsicherung mit der Längsführung aufweist.

[0053] Die Figuren 6 bis 8 zeigen ein weiteres Ausführungsbeispiel, bei dem die Verdrehsicherung durch eine zentral innen liegende Verbindungsstange 34 gebildet wird, die als Drehlager für den Drehkörper 16b dient, der - entsprechend dem Ausführungsbeispiel nach Figur 2 - mit stirnseitig angeformten Gewindebolzen 18, 19 ausgebildet ist.

[0054] Die Verbindungsstange 34 weist jeweils stirnseitig einander gegenüber liegende und zueinander fluchtende Gewindebohrungen 35 auf, in welche jeweils eine Feststellschraube 36 einschraubbar ist, die im Bereich einer stirnseitig angeordneten Scheibe 37 an der Stirnseite des jeweiligen Anschlussbügels 5b befestigt wird. Die Scheibe 37 ist bevorzugt eingeklebt.

[0055] Die Figur 7 zeigt dabei den zusammengebauten Zustand, während die Figur 8 eine auseinandergezogene Darstellung zeigt.

[0056] Die Figur 9 zeigt eine weitere Ausführungsform, bei der erkennbar ist, dass ein Drehkörper 16c mit eingeformten, zueinander fluchtend gegenüber liegenden Gewindebohrungen 20a, 21a ausgestattet ist und die Gewindebohrungen 20a, 21a sind mit den zugeordneten, gegeneinander gerichteten Gewindebolzen 18a, 19a im Eingriff sind, die unmittelbar an den Anschlussbügeln 5a angeformt sind. Auch hier ergibt sich eine ausgezeichnete, griffgünstige Bedienbarkeit und der Hülsenkörper 8 übergreift die beiden Kopfteile des Anschlussbügels 5a um ein solches Längenmass, dass diese nicht gegeneinander verdreht werden können. Es kann in einer anderen Ausgestaltung auch hier - nicht zeichnerisch dargestellt . eine in axialer Richtung verschiebbare Längsführung zwischen dem Hülsenteil 8 und den Anschlussbügeln 5a vorgesehen sein.

Zeichnungslegende

[0057] 

1

Schwimmbrille

2

Augenschutz

3

Scheibe

4

Fassung

5

Anschlussbügel a, b

6

Einstellmittel a, b, c

7

Abstand

8

Hülsenkörper 8a

9

Grifffenster

10

Schalenprofil

11

Ausschnitt

12

Kopfband

13

Längsprofil

14

Augenabstand

15

Längsnut

16

Drehkörper a, b, c

17

Griffhülse

18

Gewindebolzen a (links)

19

Gewindebolzen a (rechts)

20

Gewindebohrung (links)

21

Gewindebohrung (rechts)

22

Führungsansatz

23

Kopfteil (von 5)

24

Ansatzstück

25

Winkelstück

26

Fußstück

27

Kugelgelenk

28

Kugelschale

29

Neigungsachse

30

-

31

Längsnut

32

Grifffläche (von 17)

33

Verschiebungsweg

34

Verbindungsstange

35

Gewindebohrung (von 34)

36

Feststellschraube

37

Scheibe

38

Längsachse

39

Verbindungsschnalle

40

Noppe

Ansprüche

1. Schwimmbrille (1) mit Abstandseinstellung, umfassend einen linken und einen rechten Augenschutz (2), der in einer Fassung (4) gehalten ist und Einstellmittel (6) zur Einstellung des Abstandes (7) zwischen dem linken und dem rechten Augenschutz (2) bestehend aus einem drehbaren Drehkörper (16), der im Mittenbereich zwischen zwei Anschlussbügeln (5) einstellbar angeordnet ist und jeweils stirnseitig mit zwei entgegen gesetzt wirkenden Gewindeschraubverbindungen (18, 19; 20, 21) mit den Anschlussbügeln (5) verbunden ist, wobei die Anschlussbügel (5) eine Verdrehsicherung (8, 8a, 34) aufweisen, welche eine gegenseitige Verdrehung der Anschlussbügel (5) in der Fassung (4) verhindert.

2. Schwimmbrille (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Verdrehsicherung (8,8a, 34) aus einem Hülsenkörper (8, 8a) besteht, welcher den Drehkörper (16) übergreift und mit seinen beiden Enden drehfest mit dem jeweiligen Anschlussbügel (5) verbunden ist.

3. Schwimmbrille (1) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die drehfeste Verbindung des Hülsenkörpers (8,8a) mit den Anschlussbügeln (5) aus einer Nut-Rast-Verbindung (13, 15) besteht.

4. Schwimmbrille (1) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Verdrehsicherung (34) aus einer Verbindungsstange (34) besteht, welche axial den Drehkörper (16b) durchgreift und drehfest in den beiden gegenüberliegenden Anschlussbügeln (5b) festgelegt ist.

5. Schwimmbrille (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlussbügel (5) aus einem etwa zylindrischen Kopfteil (23) bestehen, in dem der eine Teil der gegenläufigen Gewindeschraubverbindung (18, 19, 19, 20) angeordnet ist.

6. Schwimmbrille (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlussbügel (5, 5a) mit einem Kugelgelenk (27, 28) an der Fassung (4) der Schwimmbrille (1) gelenkig verbunden ist.

7. Schwimmbrille (1) nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Kugelgelenk (27) in der Fassung (4) der Schwimmbrille (1) steckbar ausgebildet ist.

8. Schwimmbrille (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlussbügel (5,5a) mit der Fassung (4) der Schwimmbrille (1) über ein Biegegelenk verbunden ist.

9. Schwimmbrille (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass am Kopfteil (23) des Anschlussbügels (5) ein Ansatzstück (24) annähernd rechtwinklig angeformt ist.

10. Schwimmbrille (1) nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Hülsenkörper (8, 8a) eine mittlere Ausnehmung aufweist, die als Grifffenster (9) ausgebildet ist, durch welches der Drehkörper (16) mit dem Finger einer Hand drehbar ist.

11. Schwimmbrille (1) nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass das zwei zueinander gegenüber liegende Grifffenster (9) am Umfang des Hülsenkörpers (8,8a) angeordnet sind.

12. Schwimmbrille (1) nach einem der Ansprüche 2 bis 3 oder 10 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Hülsenkörper (8, 8a) ein etwa halbrundes Profil aufweist, das dem Profil des Drehkörpers (16) und dem Profil des Kopfteils (23) der Anschlussbügel (5, 5a) angepasst ist.

13. Schwimmbrille (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass die gegenläufig wirkenden Gewindeschraubverbindungen zwischen dem Drehkörper (16) und den Anschlussbügeln (5) aus am Drehkörper (16) stirnseitig angeformten Gewindebolzen (18, 19) besteht, die in zugeordnete Gewindebohrungen (20, 21) in den Anschlussbügeln (5) eingreifen.

14. Schwimmbrille nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass die gegenläufig wirkenden Gewindeschraubverbindungen zwischen dem Drehkörper (16) und den Anschlussbügeln (5a) aus am Anschlussbügel (5a) stirnseitig angeformten Gewindebolzen (18a, 19a) besteht, die in zugeordnete Gewindebohrungen (20a, 21a) im Drehkörper (16a) eingreifen.

15. Schwimmbrille nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Gewindebolzen (18, 18a, 19, 19a) eine Verliersicherung aufweisen, welche ein vollständiges Herausschrauben des Gewindebolzens (18, 18a, 19, 19a) aus der Gewindebohrung (20, 20a, 21, 21a) verhindert.

Claims

1. Swimming goggles (1) with distance adjustment, comprising a left and a right eyepiece (2) which is mounted in a frame (4) and adjusting means (6) for adjusting the distance (7) between the left and the right eyepiece (2) consisting of a rotatable rotating body (16) which is arranged to be adjustable in the central region between two connecting pieces (5) and is connected to the connecting pieces (5) respectively on the end face-side by two threaded screw connections (18, 19; 20, 21) acting in opposite direction, wherein the connecting pieces (5) have protection against torsion (8, 8a, 34) which prevents mutual torsion of the connecting pieces (5) in the frame (4).

2. Swimming goggles (1) according to claim 1, characterised in that the protection against torsion (8, 8a, 34) consists of a sleeve body (8, 8a) which engages over the rotating body (16) and is connected to the respective connecting piece (5) to be resistant to rotation with its two ends.

3. Swimming goggles (1) according to claim 2, characterised in that the rotation-resistant connection of the sleeve body (8, 8a) to the connecting pieces (5) consists of a tongue-groove connection (13, 15).

4. Swimming goggles (1) according to claim 1 or 2, characterised in that the protection against torsion (34) consists of a connecting rod (34) which engages axially through the rotating body (16b) and is fixed to be resistant to rotation in the two opposing connecting pieces (5b).

5. Swimming goggles (1) according to one of claims 1 to 4, characterised in that the connecting pieces (5) consist of an approximately cylindrical head part (23) in which the one part of the contra-rotating threaded screw connection (18, 19, 19, 20) is arranged.

6. Swimming goggles (1) according to one of claims 1 to 5, characterised in that the connecting piece (5, 5a) is connected in flexible manner to a spherical joint (27, 28) on the frame (4) of the swimming goggles (1).

7. Swimming goggles (1) according to claim 6, characterised in that the spherical joint (27) is designed to be insertable in the frame (4) of the swimming goggles (1).

8. Swimming goggles (1) according to one of claims 1 to 5, characterised in that the connecting piece (5, 5a) is connected to the frame (4) of the swimming goggles (1) via a flexible joint.

9. Swimming goggles (1) according to one of claims 1 to 6, characterised in that an extension piece (24) is integrally moulded approximately at right angles on the head part (23) of the connecting piece (5).

10. Swimming goggles (1) according to claim 2 or 3, characterised in that the sleeve body (8, 8a) has a central recess which is designed as a gripping window (9), by means of which the rotating body (16) is rotatable with the finger of a hand.

11. Swimming goggles (1) according to claim 10, characterised in that two gripping windows (9) opposite one another are arranged on the circumference of the sleeve body (8, 8a).

12. Swimming goggles (1) according to one of claims 2 to 3 or 10 to 11, characterised in that the sleeve body (8, 8a) has an approximately semi-circular profile which is adapted to the profile of the rotating body (16) and to the profile of the head part (23) of the connecting pieces (5, 5a).

13. Swimming goggles (1) according to one of claims 1 to 12, characterised in that the threaded screw connections acting in opposite direction between the rotating body (16) and the connecting pieces (5) consist of threaded bolts (18, 19) integrally moulded on the end-face side of the rotating body (16) and which engage into assigned threaded bores (20, 21) in the connecting pieces (5).

14. Swimming goggles according to one of claims 1 to 12, characterised in that the threaded screw connections acting in opposite direction between the rotating body (16) and the connecting pieces (5a) consist of threaded bolts (18a, 19a) integrally moulded on the end-face side of the connecting piece (5a) and which engage into assigned threaded bores (20a, 21a) in the rotating body (16a).

15. Swimming goggles according to one of the preceding claims, characterised in that the threaded bolts (18, 18a, 19, 19a) have protection against loss which prevents complete unscrewing of the threaded bolt (18, 18a, 19, 19a) from the threaded bore (20, 20a, 21,21a).

Revendications

1. Lunettes de natation (1) avec réglage d'écartement, comprenant des protections oculaires gauche et droite (2) qui sont tenues dans une monture (4), et des moyens de réglage (6) pour régler l'écartement (7) entre les protections oculaires gauche et droite (2), composés d'un corps de rotation rotatif (16) qui est disposé, réglable, dans la zone centrale entre deux brides de raccordement (5) et qui est relié côté frontal, respectivement avec deux liaisons à vis (18, 19 ; 20, 21) agissant en sens inverse, aux brides de raccordement (5), dans lesquelles les brides de raccordement (5) comportent un dispositif antirotation (8, 8a, 34) qui empêche une rotation mutuelle des brides de raccordement (5) dans la monture (4).

2. Lunettes de natation (1) selon la revendication 1, caractérisées en ce que le dispositif antirotation (8, 8a, 34) se compose d'un corps à manchon (8, 8a) qui couvre le corps de rotation (16) et est relié fixe en rotation avec ses deux extrémités aux brides de raccordement respectives (5).

3. Lunettes de natation (1) selon la revendication 2, caractérisées en ce que la liaison fixe en rotation du corps à manchon (8, 8a) aux brides de raccordement (5) se compose d'une liaison à rainure et cran d'arrêt (13, 15).

4. Lunettes de natation (1) selon la revendication 1 ou 2, caractérisées en ce que le dispositif antirotation (34) se compose d'une tige de liaison (34) qui traverse axialement le corps de rotation (16b) et est immobilisée fixe en rotation dans les deux brides de raccordement opposées (5b).

5. Lunettes de natation (1) selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisées en ce que les brides de raccordement (5) se composent d'une partie de tête (23) à peu près cylindrique dans laquelle est disposée l'une des parties de la liaison à vis inverse (18, 19, 19, 20).

6. Lunettes de natation (1) selon l'une des revendications 1 à 5, caractérisées en ce que la bride de raccordement (5, 5a) est reliée de manière articulée avec un joint à rotule (27, 28) à la monture (4) des lunettes de natation (1).

7. Lunettes de natation (1) selon la revendication 6, caractérisées en ce que le joint à rotule (27) est formé pour pouvoir être emboîté dans la monture (4) des lunettes de natation (1).

8. Lunettes de natation (1) selon l'une des revendications 1 à 5, caractérisées en ce que la bride de raccordement (5, 5a) est reliée à la monture (4) des lunettes de natation (1) par un joint de flexion.

9. Lunettes de natation (1) selon l'une des revendications 1 à 6, caractérisées en ce qu'une pièce rapportée (24) est formée à peu près à angle droit sur la partie de tête (23) de la bride de raccordement (5).

10. Lunettes de natation (1) selon la revendication 2 ou 3, caractérisées en ce que le corps à manchon (8, 8a) présente un évidement central qui est formé comme fenêtre de préhension (9) à travers laquelle le corps de rotation (16) peut être tourné avec le doigt d'une main.

11. Lunettes de natation (1) selon la revendication 10, caractérisées en ce que deux fenêtres de préhension (9) opposées sont disposées sur la circonférence du corps à manchon (8, 8a).

12. Lunettes de natation (1) selon l'une des revendications 2 à 3 ou 10 à 11, caractérisées en ce que le corps à manchon (8, 8a) présente un profil à peu près semi-circulaire qui est adapté au profil du corps de rotation (16) et au profil de la partie de tête (23) des brides de raccordement (5, 5a).

13. Lunettes de natation (1) selon l'une des revendications 1 à 12, caractérisées en ce que les liaisons à vis agissant en sens inverse entre le corps de rotation (16) et les brides de raccordement (5) se composent de tiges filetées (18, 19) qui sont formées côté frontal sur le corps de rotation (16) et qui viennent en prise dans des perçages filetés associés (20, 21) dans les brides de raccordement (5).

14. Lunettes de natation selon l'une des revendications 1 à 12, caractérisées en ce que les liaisons à vis agissant en sens inverse entre le corps de rotation (16) et les brides de raccordement (5a) se composent de tiges filetées (18a, 19a) qui sont formées côté frontal sur la bride de raccordement (5a) et qui viennent en prise dans des perçages filetés associés (20a, 21a) dans le corps de rotation (16a).

15. Lunettes de natation selon l'une des revendications précédentes, caractérisées en ce que les tiges filetées (18, 18a, 19, 19a) comportent un dispositif anti-perte qui empêche un dévissage complet de la tige filetée (18, 18a, 19, 19a) hors du perçage fileté (20, 20a, 21, 21a).

Zeichnung