[0001] Die Erfindung betrifft einen Treibstangenbeschlag für einen gegen einen Rahmen schwenkbaren
Flügel eines Fensters, einer Fenstertür oder dergleichen, mit einem Antriebsgetriebe
zum Antrieb einer längsverschieblich geführten Treibstange in beide Bewegungsrichtungen,
mit einer Koppeleinrichtung zwischen Antriebsgetriebe und Treibstange und mit einer
Rückdrücksperre zur Blockierung oder Freigabe der Bewegung der Treibstange in Abhängigkeit
von der Krafteinleitung und mit einem einer feststehenden Tasche gegenüberstehenden
Sperrkörper zur teilweisen Aufnahme des Sperrkörpers bei einer treibstangenseitigen
Krafteinleitung.
[0002] Ein solcher Treibstangenbeschlag ist beispielsweise aus der
DE 35 20 861 A1 bekannt. Bei diesem Treibstangenbeschlag ist ein federndes Rückdrück-Sperrglied auf
der Treibstange befestigt und gleitet über ein feststehendes, die Tasche aufweisendes
Bauteil. Versucht man den Treibstangenbeschlag zu entriegeln, indem man zur Verschiebung
der Treibstange eine Kraft in die Treibstange einleitet, gelangt das Sperrglied in
die Tasche und blockiert dessen weitere Bewegung. Bei einer Krafteinleitung in den
Treibstangenbeschlag über das Antriebsgetriebe wird das federnde Rückdrück-Sperrglied
angehoben und über die Tasche hinweg bewegt. Damit wird bei einer treibstangenseitigen
Krafteinleitung die Bewegung des Treibstangenbeschlages gesperrt, während der Treibstangenbeschlag
bei einer getriebeseitigen Krafteinleitung betätigt werden kann. Nachteilig bei diesem
Treibstangenbeschlag ist jedoch, dass das federnde Sperrglied zum Federn und zum Sperren
eine Doppelfunktion aufweist, so dass es sehr aufwändig zu fertigen und zu montieren
ist. Zudem werden für beide Bewegungsrichtungen zwei Rückdrücksperren benötigt. Hierdurch
gestaltet sich der Treibstangenbeschlag baulich sehr aufwändig.
[0003] Weiterhin ist aus der
EP 2 918 755 A1 ein Getriebe für eine Beschlaganordnung bekannt geworden, bei dem ein Sicherungselement
an einem Nusselement zum Antrieb der Treibstange angeordnet ist. Das Sicherungselement
wird bei einer von dem Nusselement ausgehenden Verstellbewegung in eine Freigabestellung
und bei einer von dem Beschlagelement ausgehenden Verstellbewegung in die Sperrstellung
gedrängt. Das Sicherungselement hat durch die Anordnung im Getriebe nur sehr kleine
Abmessungen.
[0004] Der Erfindung liegt das Problem zugrunde, einen Treibstangenbeschlag der eingangs
genannten Art so weiter zu bilden, dass er besonders einfach aufgebaut ist und dass
die Rückdrücksperre hohe Kräfte abstützen kann.
[0005] Dieses Problem wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass die Treibstange für jede
ihrer Bewegungsrichtungen jeweils eine, den Sperrkörper in Richtung der Tasche abstützende
Stützkante hat.
[0006] Durch diese Gestaltung benötigt der Treibstangenbeschlag nur einen einzigen Sperrkörper
zum Blockieren oder Freigeben der Treibstange in beide Richtungen. Dank der Erfindung
wird der bauliche Aufwand hierdurch sehr gering gehalten. Der Treibstangenbeschlag
ist hierdurch besonders einfach aufgebaut. Der Sperrkörper und die Stützkanten lassen
sich außerhalb des Antriebsgetriebes sehr stabil und mit großen Abmessungen gestalten,
so dass die Rückdrücksperre hohe Kräfte abzustützen vermag.
[0007] Ein zuverlässiger Kraftfluss bei einer Krafteinleitung durch das Antriebsgetriebe
lässt sich gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung einfach sicherstellen,
wenn ein Kopplungsteil bei einer getriebeseitigen Krafteinleitung zur Erzeugung eines
Kraftflusses von dem Antriebsgetriebe in die Treibstange ausgebildet ist.
[0008] Eine Blockade des Treibstangenbeschlages lässt sich gemäß einer anderen vorteilhaften
Weiterbildung der Erfindung zuverlässig vermeiden, wenn das Kopplungsteil in der Treibstange
ein Spiel aufweist, so dass das Kopplungsteil mit dem Sperrkörper ohne Krafteinleitung
in die Treibstange bewegbar ist. Damit wird sichergestellt, dass bei der getriebeseitigen
Krafteinleitung das Koppelteil angetrieben wird und nach einer Überwindung des Spiels
die Treibstange antreibt.
[0009] Eine Umgehung der Rückdrücksperre lässt sich gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung
der Erfindung einfach vermeiden, wenn die Rückdrücksperre an einer Koppeleinrichtung
eines Anschlussschiebers des Antriebsgetriebes mit der Treibstange angeordnet ist.
Durch diese Gestaltung ist die Rückdrücksperre zwischen dem Antriebsgetriebe und sämtlichen
Verschlüssen des Treibstangenbeschlages angeordnet.
[0010] Bei getriebeseitiger Krafteinleitung lässt sich eine Bewegung des Sperrkörpers in
Richtung der feststehenden Tasche zuverlässig vermeiden, wenn das Kopplungsteil eine
den Sperrkörper aufnehmende, quer zur Bewegungsrichtung der Treibstange angeordnete
Führung hat. Durch diese Gestaltung wird der Sperrkörper von dem Kopplungsteil bei
der getriebeseitigen Krafteinleitung einfach mit der Treibstange mitbewegt.
[0011] Eine Blockade des Treibstangenbeschlages bei einem Hineinragen des Sperrkörpers in
die Tasche ohne treibstangenseitige Krafteinleitung lässt sich gemäß einer anderen
vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung einfach vermeiden, wenn die Tasche und der
Sperrkörper an ihren gegenüberstehenden Abschnitten einander entsprechende Radien
oder Rampen aufweisen. Durch diese Gestaltung wird der Sperrkörper bei der Bewegung
der Treibstange über das Antriebsgetriebe einfach aus der Tasche herausgedrückt. Erst
wenn über die Stützkanten der Treibstange eine in Richtung der Tasche weisende Kraftkomponente
in den Sperrkörper geleitet wird, wird der Treibstangenbeschlag blockiert.
[0012] Die vorgesehene Kraftrichtung auf den Sperrkörper bei der treibstangenseitigen Krafteinleitung
lässt sich gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung einfach sicherstellen,
wenn der Sperrkörper den Stützkanten gegenüberstehende Radien oder Rampen hat.
[0013] Eine zuverlässige Bewegung des von dem Kopplungsteil geführten Sperrkörpers über
die Tasche hinweg lässt sich gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung
einfach sicherstellen, wenn das Kopplungsteil formschlüssig an dem Anschlussschieber
des Antriebsgetriebes angeordnet ist.
[0014] Zur weiteren konstruktiven Vereinfachung des Treibstangenbeschlages trägt es gemäß
einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung bei, wenn der Sperrkörper
als Kugel oder Zylinder ausgebildet ist, mittig in dem Kopplungsteil geführt ist und
wenn die Treibstange zwischen den Stützkanten eine Aussparung zur Aufnahme des vollständig
aus der Tasche entfernten Sperrkörpers hat.
[0015] Die Rückdrücksperre gestaltet sich gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung
der Erfindung konstruktiv besonders einfach, wenn der Sperrkörper von einem Federelement
in Richtung der Tasche vorgespannt ist.
[0016] Zur weiteren konstruktiven Vereinfachung der Rückdrücksperre trägt es gemäß einer
anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung bei, wenn das Federelement als eine
mit den Enden in dem Treibstangenabschnitt gehaltene Bügelfeder ausgebildet ist und
mit einem mittleren Bereich in die Aussparung des Kopplungsteils hineinragt und den
Sperrkörper übergreift.
[0017] Die Erfindung lässt zahlreiche Ausführungsformen zu. Zur weiteren Verdeutlichung
ihres Grundprinzips ist eine davon in der Zeichnung dargestellt und wird nachfolgend
beschrieben. Diese zeigt in
- Fig. 1
- ein Fenster mit einem erfindungsgemäßen Treibstangenbeschlag,
- Fig. 2
- vergrößert eine Rückdrücksperre des Treibstangenbeschlages aus Figur 1 in einer Grundstellung,
- Fig. 3
- die einzelnen Bauteile der Rückdrücksperre aus Figur 2 in einer Explosionsdarstellung,
- Fig. 4
- die Rückdrücksperre aus Figur 2 bei einer getriebeseitigen Krafteinleitung,
- Fig. 5
- die Rückdrücksperre aus Figur 3 bei einer treibstangenseitigen Krafteinleitung.
[0018] Figur 1 zeigt ein Fenster mit einem gegen einen Rahmen 1 schwenkbaren Flügel 2 und
mit einem Treibstangenbeschlag 3 zur Verriegelung des Rahmens 1 in dem Flügel 2. Der
Treibstangenbeschlag 3 hat eine von einem Antriebsgetriebe 4 längsverschiebliche Treibstange
5 zur Ansteuerung mehrerer Verschlüsse 6. Zwischen dem Antriebsgetriebe 4 und der
Treibstange 5 ist eine Rückdrücksperre 7 angeordnet. Die Rückdrücksperre 7 ermöglicht
einen Antrieb der Treibstange 5 über das Antriebsgetriebe 4 und sperrt die Bewegung
der Treibstange 5 bei einem versuchten manuellen Antrieb der Treibstange 5 von der
Seite der Verschlüsse 6 aus. Die Rückdrücksperre 7 ist in dem Ausführungsbeispiel
nur an einer Seite oberhalb des Antriebsgetriebes 4 angeordnet. Bei diesem Ausführungsbeispiel
kann beispielsweise um eine durchgehende, das Antriebsgetriebe 4 überbrückende Treibstange
5 eingesetzt sein. In einer alternativen Ausführungsform kann eine weitere, nicht
dargestellte Rückdrücksperre 7 unterhalb des Antriebsgetriebes 4 angeordnet sein.
[0019] Figur 2 zeigt stark vergrößert die Rückdrücksperre 7 des Treibstangenbeschlages 3
aus Figur 1. Die Rückdrücksperre 7 ist in einer Koppeleinrichtung 8 zur Koppelung
eines Anschlussschiebers 9 des Antriebsgetriebes 4 mit der Treibstange 5 angeordnet
und hat ein Kopplungsteil 10 und einen Sperrkörper 11. Ein Gehäuse 12 zur Führung
der miteinander gekoppelten Enden des Anschlussschiebers 9 und der Treibstange 5 ist
feststehend im Flügel 2 aus Figur 1 montiert und hat eine Tasche 13, in die der Sperrkörper
11 von der Kraft eines Federelementes 14 vorgespannt ist. Die Tasche 13 und der Sperrkörper
11 weisen einander entsprechende Radien 15, 16 auf. Der Sperrkörper 11 ist zylindrisch
gestaltet und hat eine quer zur Bewegungsrichtung der Treibstange 5 angeordnete Führung
17 in dem Kopplungsteil 10. Diese Führung 17 führt einen mittleren Bereich des Sperrkörpers
11. In der Treibstange 5 ist eine der Führung 17 gegenüberstehende Aussparung 18 angeordnet.
Die Aussparung 18 wird begrenzt von dem Sperrkörper 11 an jeder Seite gegenüberstehenden
Stützkanten 19, 20. Das Kopplungsteil 10 ist nahezu spielfrei in dem Anschlussschieber
9 angeordnet. In einer nicht dargestellten Ausführungsform kann das Kopplungsteil
10 auch als Abwinklung des Anschlussschiebers 9 gestaltet sein. Weiterhin zeigt Figur
2, dass das Kopplungsteil 10 ein Spiel S in der Treibstange 5 hat. Damit lässt sich
die Treibstange 5 geringfügig verschieben, bis die Stützkanten 19, 20 gegen den Sperrkörper
11 gelangen und ein Herausdrücken aus der Führung 17 des Kopplungselementes 10 verhindern.
[0020] Zur Vereinfachung der Zeichnung ist in Figur 2 das Gehäuse 12 aufgeschnitten dargestellt,
um die Bauteile der Rückdrücksperre 7 von der Seite der Treibstange 5 aus darzustellen.
Das mit dem Koppelteil 10 verbundene Ende des Anschlussschiebers 9 ist in Figur 2
hinter dem dargestellten Abschnitt der Treibstange angeordnet.
[0021] Figur 3 zeigt die Bauteile der Rückdrücksperre 7 in einer perspektivischen Explosionsdarstellung.
Im Gegensatz zu der Darstellung aus Figur 2 zeigt Figur 3 die Bauteile der Rückdrücksperre
7 geringfügig verkleinert von der Seite des Anschlussschiebers 9. Das Federelement
14 ist bügelförmig gestaltet und übergreift in der montierten Stellung den Sperrkörper
11. Der Sperrkörper 11 ist zylindrisch gestaltet. Das Koppelteil 10 hat eine Höhe,
welche der gemeinsamen Materialstärke von Anschlussschieber 9 und Treibstange 5 entspricht.
[0022] Wenn man ausgehend von Figur 2 getriebeseitig und damit von dem Anschlussschieber
9 aus eine Kraft in die Rückdrücksperre 7 einleitet, gelangt man in die in Figur 4
dargestellte Stellung. Die in dieser Figur mit einem Pfeil gekennzeichnete Kraft wird
von dem Anschlussschieber 9 in das Kopplungsteil 10 eingeleitet. Das Kopplungsteil
10 führt den Sperrkörper 11 und gelangt nach Überwindung des in Figur 2 dargestellten
Spiels S gegen die Treibstange 5. Da abgesehen von der Kraft des Federelementes 14,
keine Kräfte quer zur Bewegungsrichtung der Treibstange 5 in den Sperrkörper 11 eingeleitet
werden, kann dieser von den Radien 15, 16 aus der Tasche 13 herausgedrückt werden.
Anschließend werden Kopplungsteil 10 und Sperrkörper 11 mit dem Anschlussschieber
9 und der Treibstange 5 verschoben.
[0023] Wenn man ausgehend von Figur 2 treibstangenseitig eine Kraft in die Rückdrücksperre
7 einleitet, gelangt man in die in Figur 5 dargestellte Stellung. In dieser Figur
ist die in die Treibstange 5 eingeleitete Kraft mit einem Pfeil gekennzeichnet. Die
Bewegung der Treibstange 5 bei feststehendem Anschlussschieber 9 führt dazu, dass
eine der Stützkanten 19 gegen den Sperrkörper 11 gelangt und diesen in die Tasche
13 drückt. Damit blockiert der Sperrkörper 11 die weitere Bewegung der Treibstange
5. Der Anschlussschieber 9 wird damit ebenfalls nicht mitbewegt.
1. Treibstangenbeschlag (3) für einen gegen einen Rahmen (1) schwenkbaren Flügel (2)
eines Fensters, einer Fenstertür oder dergleichen, mit einem Antriebsgetriebe (4)
zum Antrieb einer längsverschieblich geführten Treibstange (5) in beide Bewegungsrichtungen,
mit einer Koppeleinrichtung (8) zwischen Antriebsgetriebe (4) und Treibstange (5)
und mit einer Rückdrücksperre (7) zur Blockierung oder Freigabe der Bewegung der Treibstange
(5) in Abhängigkeit von der Krafteinleitung und mit einem einer feststehenden Tasche
(13) gegenüberstehenden Sperrkörper (11) zur teilweisen Aufnahme des Sperrkörpers
(11) bei einer treibstangenseitigen Krafteinleitung, dadurch gekennzeichnet, dass die Treibstange (5) für jede ihrer Bewegungsrichtungen jeweils eine, den Sperrkörper
(11) in Richtung der Tasche (13) abstützende Stützkante (19, 20) hat.
2. Treibstangenbeschlag nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass ein Kopplungsteil (10) bei einer getriebeseitigen Krafteinleitung zur Erzeugung eines
Kraftflusses von dem Antriebsgetriebe (4) in die Treibstange (5) ausgebildet ist.
3. Treibstangenbeschlag nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Kopplungsteil (10) in der Treibstange (5) ein Spiel (S) aufweist, so dass das
Kopplungsteil (10) mit dem Sperrkörper (11) ohne Krafteinleitung in die Treibstange
(5) bewegbar ist.
4. Treibstangenbeschlag nach zumindest einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückdrücksperre (7) an einer Koppeleinrichtung (8) eines Anschlussschiebers (9)
des Antriebsgetriebes (4) mit der Treibstange (5) angeordnet ist.
5. Treibstangenbeschlag nach zumindest einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Kopplungsteil (10) eine den Sperrkörper (11) aufnehmende, quer zur Bewegungsrichtung
der Treibstange angeordnete Führung hat.
6. Treibstangenbeschlag nach zumindest einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Tasche (13) und der Sperrkörper (11) an ihren gegenüberstehenden Abschnitten
einander entsprechende Radien (15, 16) oder Rampen aufweisen.
7. Treibstangenbeschlag nach zumindest einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Sperrkörper (11) den Stützkanten (19, 20) gegenüberstehende Radien oder Rampen
hat.
8. Treibstangenbeschlag nach zumindest einem der Ansprüche 4 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Kopplungsteil (10) formschlüssig an dem Anschlussschieber (9) des Antriebsgetriebes
(4) angeordnet ist.
9. Treibstangenbeschlag nach zumindest einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Sperrkörper (11) als Kugel oder Zylinder ausgebildet ist, mittig in dem Kopplungsteil
(10) geführt ist und dass die Treibstange (5) zwischen den Stützkanten (19, 20) eine
Aussparung (18) zur Aufnahme des vollständig aus der Tasche (13) entfernten Sperrkörpers
(11) hat.
10. Treibstangenbeschlag nach zumindest einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Sperrkörper (11) von einem Federelement (14) in Richtung der Tasche (13) vorgespannt
ist.
11. Treibstangenbeschlag nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement (14) als eine mit den Enden in der Treibstange (5) gehaltene Bügelfeder
ausgebildet ist und mit einem mittleren Bereich in die Aussparung (18) des Kopplungsteils
(10) hineinragt und den Sperrkörper (11) übergreift.