(19)
(11) EP 3 486 383 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
08.04.2020  Patentblatt  2020/15

(21) Anmeldenummer: 18199372.6

(22) Anmeldetag:  09.10.2018
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E03D 9/00(2006.01)
B05B 7/00(2006.01)
A47L 25/00(2006.01)

(54)

AUTOMATISCHE WC REINIGUNGSANLAGE

AUTOMATIC TOILET CLEANING SYSTEM

INSTALLATION DE NETTOYAGE AUTOMATIQUE DES WC


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR

(30) Priorität: 12.10.2017 AT 22517 U

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
22.05.2019  Patentblatt  2019/21

(73) Patentinhaber: Illich, Alexander
3334 Gaflenz (AT)

(72) Erfinder:
  • Illich, Alexander
    3334 Gaflenz (AT)

(74) Vertreter: Margotti, Herwig Franz 
Schwarz & Partner Patentanwälte Wipplingerstrasse 30
1010 Wien
1010 Wien (AT)


(56) Entgegenhaltungen: : 
DE-A1-102005 055 531
DE-U1- 20 212 330
DE-C1- 4 304 998
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung bezieht sich auf das technische Gebiet der Sanitäranlagen, insbesondere deren möglichst automatische, kontaktlose und hygienische Reinigungsmöglichkeit. Genauer gesagt bezieht sich die Erfindung auf eine WC Reinigungsanlage für ein an einer Rückwand montiertes WC mit einer WC Brille und einer Betätigungsplatte, gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

    [0002] Soweit überblickbar ist eine derartige Anlage auch in abweichender Form bislang nicht erfunden bzw. am Markt. Das Dokument DE 4304998C beschreibt eine bekannte WC-Reinigungsanlage.

    [0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine WC-Anlage gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 für die automatische kontaktlose Reinigung weiterzubilden. Diese Aufgabe wird durch Ausbildung der eingangs erwähnten WC-Reinigungsnlage gemäß den kennzeichnenden Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen und der nachfolgenden Beschreibung dargelegt.

    [0004] Die gegenständliche Erfindung ermöglicht eine automatische kontaktlose Reinigung von WC Keramiken innen als auch außen.

    [0005] Die technische Neuerung der Erfindung ist darin begründet, dass die automatische Reinigung innen und außen kontaktlos und somit hygienisch erfolgt. Darüber hinaus erfolgt diese Reinigung in kürzester Zeit, mit bestmöglichem Reinigungsergebnis. Die erfindungsgemäße WC Reinigungsanlage weist ein Fahrgestell auf, einen Waschraum, eine Abdichteinheit, Wasch- und Trocknungsdüsen und ein Technikgehäuse, welche mit dem Fahrgestell verbunden sind. Das Technikgehäuse beinhaltet Betriebsmittel. Die Wasch- und Trocknungsdüsen sind in dem Waschraum angeordnet und mit dem Technikgehäuse verbunden. Der Waschraum weist eine Öffnung auf, wobei die Abdichteinheit an der Öffnung des Waschraums angeordnet und in einer Betriebslage der WC Reinigungsanlage das WC durch die Öffnung hindurch in dem Waschraum aufgenommen ist.

    [0006] In einer bevorzugten Ausführungsform beinhaltet das Technikgehäuse der WC Reinigungsanlage zumindest eines aus einem Wassertank, einem Chemikalientank, einem Heizgerät/Druckpumpe und einem Lüfter/Trockner beinhaltet. In einer Ausgestaltung der Erfindung ist weiters vorgesehen, dass die Betriebsmittel zumindest eines aus Wasser, Chemikalien, Dampf und Trocknungsluft umfassen.

    [0007] Für eine erhöhte Betriebssicherheit der erfindungsgemäßen WC Reinigungsanlage ist vorgesehen, dass das Fahrgestell eine Feststellbremse aufweist.

    [0008] Bevorzugt ist bei der erfindungsgemäßen WC Reinigungsanlage in der Betriebslage zumindest eine der Wasch- und Trocknungsdüsen in einem Außenbereich des WCs, zumindest eine der Wasch- und Trocknungsdüsen in einem Innenbereich des WCs und zumindest eine der Wasch- und Trocknungsdüsen in einem Bereich zwischen dem WC und der WC Brille angeordnet, um optimale Reinigungsergebnisse zu erzielen.

    [0009] Für eine ständige Wasserversorgung der WC Reinigungsanlage ist sie mit einer Wasserleitung verbunden.

    [0010] Für die Anpassung der WC Reinigungsanlage an WC Anlagen ist vorgesehen, dass die WC Reinigungsanlage einen Adapter aufweist und der Adapter mit der Betätigungsplatte verbunden ist.

    [0011] In einer bevorzugten Ausführungsform umfasst die erfindungsgemäße WC Reinigungsanlage eine mit dem Technikgehäuse verbundene Steuereinheit, die dazu ausgebildet ist ein Reinigungsprogramm abzuarbeiten.

    [0012] Weiters kann die erfindungsgemäße WC Reinigungsanlage eine Spülwasserpumpe und eine von der Spülwasserpumpe in den Innenraum des WCs verlaufende Ablaufleitung umfassen.

    [0013] Die Erfindung wird nun unter Bezugnahme auf die Zeichnung näher erläutert. Die einzige Figur 1 zeigt ein Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Vorrichtung in Seitenansicht, teilweise geschnitten.

    [0014] Die gegenständliche WC Reinigungsanlage funktioniert derart, dass die WC Reinigungsanlage über das bestehende Hänge-WC mit dem Fahrgestell 4 aufgesetzt, an die bestehende Rückwand angedrückt und mit der Feststellbremse des Fahrgestelles 4 fixiert wird. Die Dichtheit des Waschraumes 1 wird durch die Abdichteinheit 13 zur Rückwand des WC's gewährleistet. Die Wasch-/Trocknungsdüsen 2 sind derart positioniert, dass eine Düse den Außenbereich, eine den Innenbereich und eine den Bereich zwischen WC und WC Brille erreicht. Danach muss die WC Reinigungsanlage an eine bestehende Wasserleitung oder mittels Adapter 14 an die Betätigungsplatte der WC Spülung zwecks Wasserversorgung angeschlossen werden. Danach wird das Reinigungsprogramm über die Steuereinheit 12 gestartet. Das Reinigungsprogramm läuft in der Folge vollautomatisch ab. Die Betriebsmittel werden aus dem Technikgehäuse 6 entnommen. Dieser besteht aus dem Wassertank 7, dem Chemikalientank 8, dem Heizgerät 9 und dem Lüfter/Trockner 10. Alle Betriebsmittel (Wasser, Chemikalien, Dampf als auch Trocknungsluft) werden vom Technikgehäuse 6 über die Wasch-/Trocknungsdüse 2 entsprechend dem jeweiligen Reinigungsprogramm zugeführt.

    [0015] Das Spülwasser im Innenbereich des WC's wird über den bestehenden WC Ablauf entsorgt. Das Spülwasser vom Außenbereich des WC's wird durch die Spülwasserpumpe 3 über die Ablaufleitung 15 ebenfalls über den bestehenden WC Ablauf entsorgt. Die Trocknung des WC's am Ende des Reinigungsprogrammes erfolgt ebenfalls mittels der Wasch-/Trocknungsdüsen 2 durch den im Technikgehäuse 6 ebenfalls enthaltenen Lüfter/Trockner 10. Am Ende der Reinigung wird die Wasserzufuhr abgekoppelt und die Feststellbremse des Fahrgestelles 4 gelöst und die Reinigungsanlage kann entfernt werden. Das WC ist somit schnellstmöglich kontaktfrei und somit hygienisch im Innen- und Außenbereich gereinigt und im Außenbereich zusätzlich getrocknet.

    Bezugszeichenliste:



    [0016] 
    1
    Waschraum
    2
    Wasch-/Trocknungsdüsen
    3
    Spülwasserpumpe mit Ablaufleitung
    4
    Fahrgestell mit Feststellbremse
    5
    Akku
    6
    Technikgehäuse
    7
    Wassertank
    8
    Chemikalientank
    9
    Heizgerät/Druckpumpe
    10
    Lüfter/Trockner
    11
    Wasseranschluss
    12
    Steuereinheit
    13
    Abdichteinheit
    14
    Adapter für Wasseranschluss
    15
    Ablaufleitung



    Ansprüche

    1. WC Reinigungsanlage für ein an einer Rückwand montiertes WC mit einer WC Brille und einer Betätigungsplatte, dadurch gekennzeichnet, dass die WC Reinigungsanlage ein Fahrgestell (4) aufweist, und einen Waschraum (1), eine Abdichteinheit (13), Wasch- und Trocknungsdüsen (2) und ein Technikgehäuse (6) umfasst, welche mit dem Fahrgestell (4) verbunden sind, wobei das Technikgehäuse (6) Betriebsmittel beinhaltet, die Wasch- und Trocknungsdüsen (2) in dem Waschraum (1) angeordnet und mit dem Technikgehäuse (6) verbunden sind, und wobei der Waschraum (1) eine Öffnung aufweist, die Abdichteinheit (13) an der Öffnung des Waschraums (1) angeordnet ist, und in einer Betriebslage der WC Reinigungsanlage das WC durch die Öffnung hindurch in dem Waschraum (1) aufgenommen ist.
     
    2. WC Reinigungsanlage gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Technikgehäuse (6) zumindest eines aus einem Wassertank (7), einem Chemikalientank (8), einem Heizgerät/Druckpumpe (9) und einem Lüfter/Trockner (10) beinhaltet.
     
    3. WC Reinigungsanlage gemäß einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Betriebsmittel zumindest eines aus Wasser, Chemikalien, Dampf und Trocknungsluft umfassen.
     
    4. WC Reinigungsanlage gemäß einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Fahrgestell (4) eine Feststellbremse aufweist.
     
    5. WC Reinigungsanlage gemäß einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass in der Betriebslage zumindest eine der Wasch- und Trocknungsdüsen (2) in einem Außenbereich des WCs, zumindest eine der Wasch- und Trocknungsdüsen (2) in einem Innenbereich des WCs und zumindest eine der Wasch- und Trocknungsdüsen (2) in einem Bereich zwischen dem WC und der WC Brille angeordnet ist.
     
    6. WC Reinigungsanlage gemäß einem der Ansprüche 1 bis 5 dadurch gekennzeichnet, dass die WC Reinigungsanlage mit einer Wasserleitung verbunden ist.
     
    7. WC Reinigungsanlage gemäß einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die WC Reinigungsanlage einen Adapter (14) aufweist, und der Adapter (14) mit der Betätigungsplatte verbunden ist.
     
    8. WC Reinigungsanlage gemäß einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die WC Reinigungsanlage eine mit dem Technikgehäuse (6) verbundene Steuereinheit (12) umfasst.
     
    9. WC Reinigungsanlage gemäß Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinheit (12) ein Reinigungsprogramm abarbeitet.
     
    10. WC Reinigungsanlage gemäß einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die WC Reinigungsanlage eine Spülwasserpumpe (3) und eine von der Spülwasserpumpe (3) in den Innenraum des WCs verlaufende Ablaufleitung (15) umfasst.
     


    Claims

    1. Toilet cleaning system for a toilet mounted on a back wall comprising a toilet seat and an actuator plate, characterized in that the toilet cleaning system has a roller cart (4) and comprises a washing area (1), a sealing unit (13), washing and drying nozzles (2), and a technical equipment housing (6), which are connected to the roller cart (4), wherein the technical equipment housing (6) contains operating means, the washing and drying nozzles (2) are arranged within the washing area (1) and connected to the technical equipment housing (6), and wherein the washing area (1) has an opening, the sealing unit (13) is arranged at the opening of the washing area (1), and in an operating position of the toilet cleaning system, the toilet is received the washing area (1).
     
    2. Toilet cleaning system according to claim 1, characterized in that the technical equipment housing (6) comprises at least one of a water tank (7), a chemicals tank (8), a heater/pressure pump (9), and a fan/dryer (10).
     
    3. Toilet cleaning system according to any one of the claims 1 or 2, characterized in that the operating means comprise at least one of water, chemicals, steam and drying air.
     
    4. Toilet cleaning system according to any one of the claims 1 to 3, characterized in that the roller cart (4) has a locking brake.
     
    5. Toilet cleaning system according to any one of the claims 1 to 4, characterized in that in the operating position at least one of the washing and drying nozzles (2) is arranged in an external area of the toilet, at least one of the washing and drying nozzles (2) is arranged in an internal area of the toilet and at least one of the washing and drying nozzles (2) is arranged in an area between the toilet and the toilet seat.
     
    6. Toilet cleaning system according to any one of the claims 1 to 5, characterized in that the toilet cleaning system is connected to a water line.
     
    7. Toilet cleaning system according to any one of the claims 1 to 6, characterized in that the toilet cleaning system has an adapter (14) and the adapter (14) is connected to the actuator plate.
     
    8. Toilet cleaning system according to any one of the claims 1 to 7, characterized in that the toilet cleaning system comprises a control unit (12) connected to the technical equipment housing (6).
     
    9. Toilet cleaning system according to claim 8, characterized in that the control unit (12) executes a cleaning program.
     
    10. Toilet cleaning system according to any one of the claims 1 to 9, characterized in that the toilet cleaning system comprises a flushing water pump (3) and an outlet pipe (15) extending from the flushing water pump (3) into the interior of the toilet.
     


    Revendications

    1. Installation de nettoyage des WC pour un WC monté à une paroi arrière, avec une lunette de WC et une plaque d'actionnement, caractérisée en ce que l'installation de nettoyage des WC présente un châssis roulant (4) et comprend une chambre de lavage (1), une unité d'étanchéité (13), des buses de lavage et de séchage (2) et un boîtier technique (6), qui sont assemblés au châssis roulant (4), dans laquelle le boîtier technique (6) contient des moyens de fonctionnement, les buses de lavage et de séchage (2) sont disposées dans la chambre de lavage (1) et sont reliées au boîtier technique (6), dans laquelle la chambre de lavage (1) présente une ouverture, l'unité d'étanchéité (13) est disposée à l'ouverture de la chambre de lavage (1) et, dans une position de fonctionnement de l'installation de nettoyage des WC, le WC est logé dans la chambre de lavage (1) à travers l'ouverture.
     
    2. Installation de nettoyage des WC selon la revendication 1, caractérisée en ce que le boîtier technique (6) contient au moins un parmi un réservoir d'eau (7), un réservoir de produits chimiques (8), un appareil de chauffage/pompe de pression (9) et un ventilateur/sécheur (10).
     
    3. Installation de nettoyage des WC selon une des revendications 1 ou 2, caractérisée en ce que les moyens de fonctionnement comprennent au moins un produit parmi de l'eau, des produits chimiques, de la vapeur et de l'air de séchage.
     
    4. Installation de nettoyage des WC selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, caractérisée en ce que le châssis roulant (4) présente un frein de blocage.
     
    5. Installation de nettoyage des WC selon l'une quelconque des revendications 1 à 4, caractérisée en ce que dans la position de fonctionnement au moins une des buses de lavage et de séchage (2) est disposée dans une région extérieure du WC, au moins une des buses de lavage et de séchage (2) est disposée dans une région intérieure du WC et au moins une des buses de lavage et de séchage (2) est disposée dans une région située entre le WC et la lunette de WC.
     
    6. Installation de nettoyage des WC selon l'une quelconque des revendications 1 à 5, caractérisée en ce que l'installation de nettoyage des WC est raccordée à une conduite d'eau.
     
    7. Installation de nettoyage des WC selon l'une quelconque des revendications 1 à 6, caractérisée en ce que l'installation de nettoyage des WC présente un adaptateur (14), et l'adaptateur (14) est relié à la plaque d'actionnement.
     
    8. Installation de nettoyage des WC selon l'une quelconque des revendications 1 à 7, caractérisée en ce que l'installation de nettoyage des WC comprend une unité de commande (12) reliée au boîtier technique (6).
     
    9. Installation de nettoyage des WC selon la revendication 8, caractérisée en ce que l'unité de commande (12) exécute un programme de nettoyage.
     
    10. Installation de nettoyage des WC selon l'une quelconque des revendications 1 à 9, caractérisée en ce que l'installation de nettoyage des WC comprend une pompe d'eau de chasse (3) et une conduite d'évacuation (15) menant de la pompe d'eau de chasse (3) jusque dans l'espace intérieur du WC.
     




    Zeichnung








    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



    Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente