(19) |
 |
|
(11) |
EP 3 486 383 B1 |
(12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
(45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
|
08.04.2020 Patentblatt 2020/15 |
(22) |
Anmeldetag: 09.10.2018 |
|
(51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC):
|
|
(54) |
AUTOMATISCHE WC REINIGUNGSANLAGE
AUTOMATIC TOILET CLEANING SYSTEM
INSTALLATION DE NETTOYAGE AUTOMATIQUE DES WC
|
(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
|
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL
NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR |
(30) |
Priorität: |
12.10.2017 AT 22517 U
|
(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
|
22.05.2019 Patentblatt 2019/21 |
(73) |
Patentinhaber: Illich, Alexander |
|
3334 Gaflenz (AT) |
|
(72) |
Erfinder: |
|
- Illich, Alexander
3334 Gaflenz (AT)
|
(74) |
Vertreter: Margotti, Herwig Franz |
|
Schwarz & Partner
Patentanwälte
Wipplingerstrasse 30 1010 Wien 1010 Wien (AT) |
(56) |
Entgegenhaltungen: :
DE-A1-102005 055 531 DE-U1- 20 212 330
|
DE-C1- 4 304 998
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung bezieht sich auf das technische Gebiet der Sanitäranlagen, insbesondere
deren möglichst automatische, kontaktlose und hygienische Reinigungsmöglichkeit. Genauer
gesagt bezieht sich die Erfindung auf eine WC Reinigungsanlage für ein an einer Rückwand
montiertes WC mit einer WC Brille und einer Betätigungsplatte, gemäß dem Oberbegriff
des Anspruchs 1.
[0002] Soweit überblickbar ist eine derartige Anlage auch in abweichender Form bislang nicht
erfunden bzw. am Markt. Das Dokument
DE 4304998C beschreibt eine bekannte WC-Reinigungsanlage.
[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine WC-Anlage gemäß dem Oberbegriff des
Anspruchs 1 für die automatische kontaktlose Reinigung weiterzubilden. Diese Aufgabe
wird durch Ausbildung der eingangs erwähnten WC-Reinigungsnlage gemäß den kennzeichnenden
Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind
in den abhängigen Ansprüchen und der nachfolgenden Beschreibung dargelegt.
[0004] Die gegenständliche Erfindung ermöglicht eine automatische kontaktlose Reinigung
von WC Keramiken innen als auch außen.
[0005] Die technische Neuerung der Erfindung ist darin begründet, dass die automatische
Reinigung innen und außen kontaktlos und somit hygienisch erfolgt. Darüber hinaus
erfolgt diese Reinigung in kürzester Zeit, mit bestmöglichem Reinigungsergebnis. Die
erfindungsgemäße WC Reinigungsanlage weist ein Fahrgestell auf, einen Waschraum, eine
Abdichteinheit, Wasch- und Trocknungsdüsen und ein Technikgehäuse, welche mit dem
Fahrgestell verbunden sind. Das Technikgehäuse beinhaltet Betriebsmittel. Die Wasch-
und Trocknungsdüsen sind in dem Waschraum angeordnet und mit dem Technikgehäuse verbunden.
Der Waschraum weist eine Öffnung auf, wobei die Abdichteinheit an der Öffnung des
Waschraums angeordnet und in einer Betriebslage der WC Reinigungsanlage das WC durch
die Öffnung hindurch in dem Waschraum aufgenommen ist.
[0006] In einer bevorzugten Ausführungsform beinhaltet das Technikgehäuse der WC Reinigungsanlage
zumindest eines aus einem Wassertank, einem Chemikalientank, einem Heizgerät/Druckpumpe
und einem Lüfter/Trockner beinhaltet. In einer Ausgestaltung der Erfindung ist weiters
vorgesehen, dass die Betriebsmittel zumindest eines aus Wasser, Chemikalien, Dampf
und Trocknungsluft umfassen.
[0007] Für eine erhöhte Betriebssicherheit der erfindungsgemäßen WC Reinigungsanlage ist
vorgesehen, dass das Fahrgestell eine Feststellbremse aufweist.
[0008] Bevorzugt ist bei der erfindungsgemäßen WC Reinigungsanlage in der Betriebslage zumindest
eine der Wasch- und Trocknungsdüsen in einem Außenbereich des WCs, zumindest eine
der Wasch- und Trocknungsdüsen in einem Innenbereich des WCs und zumindest eine der
Wasch- und Trocknungsdüsen in einem Bereich zwischen dem WC und der WC Brille angeordnet,
um optimale Reinigungsergebnisse zu erzielen.
[0009] Für eine ständige Wasserversorgung der WC Reinigungsanlage ist sie mit einer Wasserleitung
verbunden.
[0010] Für die Anpassung der WC Reinigungsanlage an WC Anlagen ist vorgesehen, dass die
WC Reinigungsanlage einen Adapter aufweist und der Adapter mit der Betätigungsplatte
verbunden ist.
[0011] In einer bevorzugten Ausführungsform umfasst die erfindungsgemäße WC Reinigungsanlage
eine mit dem Technikgehäuse verbundene Steuereinheit, die dazu ausgebildet ist ein
Reinigungsprogramm abzuarbeiten.
[0012] Weiters kann die erfindungsgemäße WC Reinigungsanlage eine Spülwasserpumpe und eine
von der Spülwasserpumpe in den Innenraum des WCs verlaufende Ablaufleitung umfassen.
[0013] Die Erfindung wird nun unter Bezugnahme auf die Zeichnung näher erläutert. Die einzige
Figur 1 zeigt ein Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Vorrichtung in Seitenansicht,
teilweise geschnitten.
[0014] Die gegenständliche WC Reinigungsanlage funktioniert derart, dass die WC Reinigungsanlage
über das bestehende Hänge-WC mit dem Fahrgestell 4 aufgesetzt, an die bestehende Rückwand
angedrückt und mit der Feststellbremse des Fahrgestelles 4 fixiert wird. Die Dichtheit
des Waschraumes 1 wird durch die Abdichteinheit 13 zur Rückwand des WC's gewährleistet.
Die Wasch-/Trocknungsdüsen 2 sind derart positioniert, dass eine Düse den Außenbereich,
eine den Innenbereich und eine den Bereich zwischen WC und WC Brille erreicht. Danach
muss die WC Reinigungsanlage an eine bestehende Wasserleitung oder mittels Adapter
14 an die Betätigungsplatte der WC Spülung zwecks Wasserversorgung angeschlossen werden.
Danach wird das Reinigungsprogramm über die Steuereinheit 12 gestartet. Das Reinigungsprogramm
läuft in der Folge vollautomatisch ab. Die Betriebsmittel werden aus dem Technikgehäuse
6 entnommen. Dieser besteht aus dem Wassertank 7, dem Chemikalientank 8, dem Heizgerät
9 und dem Lüfter/Trockner 10. Alle Betriebsmittel (Wasser, Chemikalien, Dampf als
auch Trocknungsluft) werden vom Technikgehäuse 6 über die Wasch-/Trocknungsdüse 2
entsprechend dem jeweiligen Reinigungsprogramm zugeführt.
[0015] Das Spülwasser im Innenbereich des WC's wird über den bestehenden WC Ablauf entsorgt.
Das Spülwasser vom Außenbereich des WC's wird durch die Spülwasserpumpe 3 über die
Ablaufleitung 15 ebenfalls über den bestehenden WC Ablauf entsorgt. Die Trocknung
des WC's am Ende des Reinigungsprogrammes erfolgt ebenfalls mittels der Wasch-/Trocknungsdüsen
2 durch den im Technikgehäuse 6 ebenfalls enthaltenen Lüfter/Trockner 10. Am Ende
der Reinigung wird die Wasserzufuhr abgekoppelt und die Feststellbremse des Fahrgestelles
4 gelöst und die Reinigungsanlage kann entfernt werden. Das WC ist somit schnellstmöglich
kontaktfrei und somit hygienisch im Innen- und Außenbereich gereinigt und im Außenbereich
zusätzlich getrocknet.
Bezugszeichenliste:
[0016]
- 1
- Waschraum
- 2
- Wasch-/Trocknungsdüsen
- 3
- Spülwasserpumpe mit Ablaufleitung
- 4
- Fahrgestell mit Feststellbremse
- 5
- Akku
- 6
- Technikgehäuse
- 7
- Wassertank
- 8
- Chemikalientank
- 9
- Heizgerät/Druckpumpe
- 10
- Lüfter/Trockner
- 11
- Wasseranschluss
- 12
- Steuereinheit
- 13
- Abdichteinheit
- 14
- Adapter für Wasseranschluss
- 15
- Ablaufleitung
1. WC Reinigungsanlage für ein an einer Rückwand montiertes WC mit einer WC Brille und
einer Betätigungsplatte, dadurch gekennzeichnet, dass die WC Reinigungsanlage ein Fahrgestell (4) aufweist, und einen Waschraum (1), eine
Abdichteinheit (13), Wasch- und Trocknungsdüsen (2) und ein Technikgehäuse (6) umfasst,
welche mit dem Fahrgestell (4) verbunden sind, wobei das Technikgehäuse (6) Betriebsmittel
beinhaltet, die Wasch- und Trocknungsdüsen (2) in dem Waschraum (1) angeordnet und
mit dem Technikgehäuse (6) verbunden sind, und wobei der Waschraum (1) eine Öffnung
aufweist, die Abdichteinheit (13) an der Öffnung des Waschraums (1) angeordnet ist,
und in einer Betriebslage der WC Reinigungsanlage das WC durch die Öffnung hindurch
in dem Waschraum (1) aufgenommen ist.
2. WC Reinigungsanlage gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Technikgehäuse (6) zumindest eines aus einem Wassertank (7), einem Chemikalientank
(8), einem Heizgerät/Druckpumpe (9) und einem Lüfter/Trockner (10) beinhaltet.
3. WC Reinigungsanlage gemäß einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Betriebsmittel zumindest eines aus Wasser, Chemikalien, Dampf und Trocknungsluft
umfassen.
4. WC Reinigungsanlage gemäß einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Fahrgestell (4) eine Feststellbremse aufweist.
5. WC Reinigungsanlage gemäß einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass in der Betriebslage zumindest eine der Wasch- und Trocknungsdüsen (2) in einem Außenbereich
des WCs, zumindest eine der Wasch- und Trocknungsdüsen (2) in einem Innenbereich des
WCs und zumindest eine der Wasch- und Trocknungsdüsen (2) in einem Bereich zwischen
dem WC und der WC Brille angeordnet ist.
6. WC Reinigungsanlage gemäß einem der Ansprüche 1 bis 5 dadurch gekennzeichnet, dass die WC Reinigungsanlage mit einer Wasserleitung verbunden ist.
7. WC Reinigungsanlage gemäß einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die WC Reinigungsanlage einen Adapter (14) aufweist, und der Adapter (14) mit der
Betätigungsplatte verbunden ist.
8. WC Reinigungsanlage gemäß einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die WC Reinigungsanlage eine mit dem Technikgehäuse (6) verbundene Steuereinheit
(12) umfasst.
9. WC Reinigungsanlage gemäß Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinheit (12) ein Reinigungsprogramm abarbeitet.
10. WC Reinigungsanlage gemäß einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die WC Reinigungsanlage eine Spülwasserpumpe (3) und eine von der Spülwasserpumpe
(3) in den Innenraum des WCs verlaufende Ablaufleitung (15) umfasst.
1. Toilet cleaning system for a toilet mounted on a back wall comprising a toilet seat
and an actuator plate, characterized in that the toilet cleaning system has a roller cart (4) and comprises a washing area (1),
a sealing unit (13), washing and drying nozzles (2), and a technical equipment housing
(6), which are connected to the roller cart (4), wherein the technical equipment housing
(6) contains operating means, the washing and drying nozzles (2) are arranged within
the washing area (1) and connected to the technical equipment housing (6), and wherein
the washing area (1) has an opening, the sealing unit (13) is arranged at the opening
of the washing area (1), and in an operating position of the toilet cleaning system,
the toilet is received the washing area (1).
2. Toilet cleaning system according to claim 1, characterized in that the technical equipment housing (6) comprises at least one of a water tank (7), a
chemicals tank (8), a heater/pressure pump (9), and a fan/dryer (10).
3. Toilet cleaning system according to any one of the claims 1 or 2, characterized in that the operating means comprise at least one of water, chemicals, steam and drying air.
4. Toilet cleaning system according to any one of the claims 1 to 3, characterized in that the roller cart (4) has a locking brake.
5. Toilet cleaning system according to any one of the claims 1 to 4, characterized in that in the operating position at least one of the washing and drying nozzles (2) is arranged
in an external area of the toilet, at least one of the washing and drying nozzles
(2) is arranged in an internal area of the toilet and at least one of the washing
and drying nozzles (2) is arranged in an area between the toilet and the toilet seat.
6. Toilet cleaning system according to any one of the claims 1 to 5, characterized in that the toilet cleaning system is connected to a water line.
7. Toilet cleaning system according to any one of the claims 1 to 6, characterized in that the toilet cleaning system has an adapter (14) and the adapter (14) is connected
to the actuator plate.
8. Toilet cleaning system according to any one of the claims 1 to 7, characterized in that the toilet cleaning system comprises a control unit (12) connected to the technical
equipment housing (6).
9. Toilet cleaning system according to claim 8, characterized in that the control unit (12) executes a cleaning program.
10. Toilet cleaning system according to any one of the claims 1 to 9, characterized in that the toilet cleaning system comprises a flushing water pump (3) and an outlet pipe
(15) extending from the flushing water pump (3) into the interior of the toilet.
1. Installation de nettoyage des WC pour un WC monté à une paroi arrière, avec une lunette
de WC et une plaque d'actionnement, caractérisée en ce que l'installation de nettoyage des WC présente un châssis roulant (4) et comprend une
chambre de lavage (1), une unité d'étanchéité (13), des buses de lavage et de séchage
(2) et un boîtier technique (6), qui sont assemblés au châssis roulant (4), dans laquelle
le boîtier technique (6) contient des moyens de fonctionnement, les buses de lavage
et de séchage (2) sont disposées dans la chambre de lavage (1) et sont reliées au
boîtier technique (6), dans laquelle la chambre de lavage (1) présente une ouverture,
l'unité d'étanchéité (13) est disposée à l'ouverture de la chambre de lavage (1) et,
dans une position de fonctionnement de l'installation de nettoyage des WC, le WC est
logé dans la chambre de lavage (1) à travers l'ouverture.
2. Installation de nettoyage des WC selon la revendication 1, caractérisée en ce que le boîtier technique (6) contient au moins un parmi un réservoir d'eau (7), un réservoir
de produits chimiques (8), un appareil de chauffage/pompe de pression (9) et un ventilateur/sécheur
(10).
3. Installation de nettoyage des WC selon une des revendications 1 ou 2, caractérisée en ce que les moyens de fonctionnement comprennent au moins un produit parmi de l'eau, des
produits chimiques, de la vapeur et de l'air de séchage.
4. Installation de nettoyage des WC selon l'une quelconque des revendications 1 à 3,
caractérisée en ce que le châssis roulant (4) présente un frein de blocage.
5. Installation de nettoyage des WC selon l'une quelconque des revendications 1 à 4,
caractérisée en ce que dans la position de fonctionnement au moins une des buses de lavage et de séchage
(2) est disposée dans une région extérieure du WC, au moins une des buses de lavage
et de séchage (2) est disposée dans une région intérieure du WC et au moins une des
buses de lavage et de séchage (2) est disposée dans une région située entre le WC
et la lunette de WC.
6. Installation de nettoyage des WC selon l'une quelconque des revendications 1 à 5,
caractérisée en ce que l'installation de nettoyage des WC est raccordée à une conduite d'eau.
7. Installation de nettoyage des WC selon l'une quelconque des revendications 1 à 6,
caractérisée en ce que l'installation de nettoyage des WC présente un adaptateur (14), et l'adaptateur (14)
est relié à la plaque d'actionnement.
8. Installation de nettoyage des WC selon l'une quelconque des revendications 1 à 7,
caractérisée en ce que l'installation de nettoyage des WC comprend une unité de commande (12) reliée au
boîtier technique (6).
9. Installation de nettoyage des WC selon la revendication 8, caractérisée en ce que l'unité de commande (12) exécute un programme de nettoyage.
10. Installation de nettoyage des WC selon l'une quelconque des revendications 1 à 9,
caractérisée en ce que l'installation de nettoyage des WC comprend une pompe d'eau de chasse (3) et une
conduite d'évacuation (15) menant de la pompe d'eau de chasse (3) jusque dans l'espace
intérieur du WC.

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE
Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information
des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes.
Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei
Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.
In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente