(19)
(11) EP 3 268 563 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
29.04.2020  Patentblatt  2020/18

(21) Anmeldenummer: 16710396.9

(22) Anmeldetag:  01.03.2016
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E05D 7/10(2006.01)
E05D 3/02(2006.01)
(86) Internationale Anmeldenummer:
PCT/EP2016/000349
(87) Internationale Veröffentlichungsnummer:
WO 2016/142040 (15.09.2016 Gazette  2016/37)

(54)

SCHARNIER FÜR AUSHÄNGBARE BLECHSCHRANKTÜREN

HINGE FOR UNHINGEABLE SHEET-METAL CABINET DOORS

CHARNIÈRE POUR PORTES D'ARMOIRE DÉMONTABLES EN TÔLE


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR

(30) Priorität: 12.03.2015 DE 202015001918 U

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
17.01.2018  Patentblatt  2018/03

(73) Patentinhaber: DIRAK Dieter Ramsauer Konstruktionselemente GmbH
58256 Ennepetal (DE)

(72) Erfinder:
  • HÖSCHLER, Peter
    42553 Velbert (DE)
  • RINKE, Friedrich
    58675 Hemer-Ihmert (DE)
  • RAMSAUER, Dieter
    58332 Schwelm (DE)

(74) Vertreter: Cohausz & Florack 
Patent- & Rechtsanwälte Partnerschaftsgesellschaft mbB Bleichstraße 14
40211 Düsseldorf
40211 Düsseldorf (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
WO-A1-2005/083207
US-A- 437 492
DE-U1- 8 700 368
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung

    Gebiet der Erfindung



    [0001] Die Erfindung betrifft ein Scharnier für aushängbare Blechschranktüren, umfassend ein erstes, am Türrahmen befestigbares Scharnierteil, das an seinem freien Ende eine Bohrung oder Rolle bildet, durch die ein Scharnierstift hindurchreicht und mittig gehalten wird oder das auch einstückig ausgeführt sein kann, und ein zweites, U-förmiges, Scharnierteil, das mit der Tür verbunden ist und in montierter Stellung die freiliegenden Endbereiche des Scharnierstifts umschließt, wobei das eine Scharnierteil, das U-förmig ausgestaltet ist, das andere Scharnierteil mit den U-Schenkeln umschließt.

    Stand der Technik



    [0002] Ein solches Scharnier ist aus der Seite 4-125 des Katalogs der DIRAK GmbH & Co. KG, Kaiserstraße 55 - 59, 58332 Schwelm, Druckdatum 03.1996 bereits bekannt. Um die Tür vom Rahmen zu trennen, ist es erforderlich, den Scharnierstift von beiden Scharnieren aus den Scharnierteilen herauszuziehen, was umständlich ist. Ein weiterer Gesichtspunkt ist die Möglichkeit der Herstellung einer Erdverbindung zwischen dem Türblatt und dem Türrahmen, was im Falle der Katalogversion grundsätzlich möglich ist, da die beiden Scharnierteil sowie der Stift jeweils aus Stahl, also aus einem leitenden Metall besteht. Unsicher ist aber die Kontaktgabe zwischen den Scharnierstiften und den beiden Scharnierteilen, die sich zueinander bewegen, wenn die Tür geöffnet oder geschlossen wird.

    [0003] Die US0437492 offenbart ein Scharnier gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

    Aufgabe der Erfindung



    [0004] Aufgabe der Erfindung ist es, ein Scharnier zu schaffen, dass ein Trennen der Tür vom Türrahmen ermöglicht, wobei gleichzeitig eine sichere Erdverbindung herstellbar ist.

    Lösung der Aufgabe



    [0005] Die Aufgabe wird durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst.

    [0006] Ein derartig ausgestaltetes Scharnier ermöglicht zum einen ein Trennen von Tür und Türrahmen, ohne dass ein Scharnierstift gezogen werden müßte. Dieser verbleibt vielmehr in der Bohrung oder in der Rolle des ersten Scharnierteils, wodurch weiterhin eine sichere Erdung ausgestaltbar ist.

    [0007] Erfindungsgemäß werden die beiden Endstellungen des Schiebers durch eine unter Federspannung stehende Kugel definiert.

    [0008] Gemäß einer Weiterbildung der Erfindung besitzt die Durchtrittsöffnung eine solche Kontur, dass der Durchtritt der Scharnierachse erst bei geöffneter Tür ermöglicht wird, so dass nicht die Gefahr besteht, dass ungewollt das Türblatt sich aus der Angel löst.

    [0009] Erfindungsgemäß ruht die Achse auf einer vom Oberteil gebildeten schiefen Ebene, wobei die Berührungspunkte bzw. -linie zwischen Achse und schräger Ebene unter Federdruck steht. Das stellt eine gesicherte Kontaktgabe zwischen der Achse des einen Scharnierteils und der schrägen Ebene des Oberteils und damit des anderen Scharnierteils sicher.

    [0010] Erfindungsgemäß wird der Federdruck durch eine im Unterteil oder im Oberteil angeordnete und mit einer Druckfeder versehenen Kugel erzeugt, wobei die Kugel sich auf einer vom Oberteil bzw. vom Unterteil gebildeten schrägen Ebene abstützt. Auch hier ist durch den Druck der Druckfeder die Kontaktgabe zwischen der Kugel auf der am Oberteil bzw. Unterteil gebildeten schrägen Fläche, wo sich die Kugel abstützt, sichergestellt.

    [0011] Die im Unterteil oder im Oberteil angeordnete mit Druckfeder versehene Kugel ist mit der die Endstellungen definierenden Kugel identisch, so dass Material eingespart wird und auch Platzerfordernisse gering bleiben.

    [0012] Wie beim Stand der Technik bestehen die Scharnierteile aus Metall und können mittels Verschraubungen am Türrahmen bzw. Tür, insbesondere an deren Abkantungsbereich befestigt sein.

    [0013] Gemäß einer Alternative können die Scharnierteile ebenfalls aus Metall bestehen und die Befestigung der Scharnierteile mittels Snap-Befestigungen mit Erdungsfeder befestigt sein.

    [0014] Das Oberteil kann eine griffige Oberfläche zur Erleichterung des Verschiebens durch den Daumen und/oder Zeigefinger der Bedienungsperson aufweisen.

    Beschreibung der Zeichnungen



    [0015] Die Erfindung wird nachfolgend anhand von Ausführungsbeispielen näher erläutert, die in den Zeichnungen dargestellt sind.

    [0016] Es zeigt:
    Fig. 1A
    eine perspektivische Ansicht des erfindungsgemäßen Scharniers in verriegelter Stellung, für aufliegende Teile,
    Fig. 1B
    die gleiche Ansicht wie Fig. 1A, wobei jedoch der Schieber in die entriegelte Stellung verschoben ist, wobei jedoch die Tür noch nicht aufgeschwenkt ist,
    Fig. 1C
    eine andere Ansichtsrichtung des erfindungsgemäßen Scharniers, jedoch in die Offenstellung verschoben und zusätzlich mit aufgeschwenkter Tür,
    Fig. 1D
    die beiden Scharnierteile mit ihren Befestigungen am Türrahmen bzw. Tür nach Trennung der Scharnierteile und der Tür an dem Türblatt,
    Fig. 2A
    eine Querschnittsansicht durch die Anordnung gemäß der Erfindung für im Rahmen liegende Türen durch das befestigte Scharnier, wobei das Scharnier geschlossen ist und die Tür in Verschlussstellung steht,
    Fig. 2B
    die geöffnete Stellung des Scharniers bei geschlossener Tür,
    Fig. 2C
    eine Querschnittsansicht durch die Mitte des Scharniers,
    Fig. 2D
    eine Ansicht wie Fig. 2A für eine andere Befestigung am Türrahmen,
    Fig. 2E
    entsprechend der Fig. 2B und
    Fig. 2F
    entsprechend der Fig. 2C,
    Fig. 2C1
    eine Querschnittsansicht durch das Scharnier zur Darstellung der Form der Scharnierachse auf der schrägen Fläche,
    Fig. 3
    eine Querschnittsansicht durch das Scharnier zur Darstellung der im Oberteil angeordneten mit Druckfeder versehenen Kugel, die sich auf einer vom Unterteil gebildeten schrägen Ebene abstützt,
    Fig.4A und 4B
    zwei verschiedene Ansichten eines zur Verschraubung des Scharniers vorgesehene Ausführungsform,
    Fig.5A und 5B
    entsprechende Ansichten eines Scharniers, das durch Snapbefestigungen befestigt wird.

    Detaillierte Beschreibung der Erfindung



    [0017] Fig. 1 zeigt in perspektivischer Ansicht ein erfindungsgemäß ausgestaltetes Scharnier 10, umfassend ein erstes, am Türrahmen 12 befestigbares Scharnierteil 14, siehe auch Fig. 1 D, welches erste Scharnierteil 14 an seinem freien Ende eine Bohrung oder Rolle 18 bildet, durch die ein Scharnierstift 20 hindurchreicht und mittig gehalten wird, und ein zweites, U-förmiges, Scharnierteil 16, das mit der Tür 62 verbunden ist, wobei das eine, z.B. das zweite Scharnierteil, das U-förmig ausgestaltet ist, das andere, z.B. das erste Scharnierteil, mit den U-Schenkeln umschließt, wobei die U-Schenkel die Bezugszeichen 24 und 26 haben, und mit einem U-Steg 22 miteinander verbunden sind. Das U-förmige Scharnierteil 16 besteht aus einem Unterteil 28 und einem Oberteil 30, wobei das Oberteil 30 in dem Unterteil 28 in Form eines einen ebenfalls U-förmigen Schiebers 32 vorliegt, welcher Schieber 32 verschieblich zwischen zwei Endstellungen 34, 36 ist, siehe die Fig. 2A für die offene Stellung und Fig. 2B für die geschlossene Stellung. Die Verschiebung erfolgt parallel zur Erstreckung U-Schenkel 24, 26, wobei in der einen Endstellung, die Enden der U-Schenkel 42, 44 eine seitliche Austrittsöffnung 38 für das Ende des Stiftes 46 bzw. 48 verschließen, in der anderen Endstellung und bei geöffneter Tür jedoch eine das Ende des Scharnierstiftes 46, 48 seitlich durchschiebbare Öffnung 38, 40 freigeben.

    [0018] Die beiden Endstellungen 34 bzw. 36 des Schiebers 32 sind durch eine unter Federspannung, siehe die Feder 50, stehende Kugel 52 definiert.

    [0019] In Fig. 2C1 ist dargestellt, wie die Achse 20 des Scharniers 10 auf einer vom Oberteil 30 gebildeten schiefen Ebene 56 ruht, wobei der Berührungspunkt bzw. die Berührungslinie zwischen der Scharnierachse 20 und der schrägen Ebene 56 unter Federdruck steht. Dieser Federdruck wird durch eine im Oberteil 30 angeordnete und mit einer Druckfeder 50 versehene Kugel 52 erzeugt, wobei die Kugel 52 sich auf einer vom Unterteil 28 gebildeten schrägen Ebene abstützt, wie Fig. 3 erkennen lässt. Zur Vereinfachung der Konstruktion ist vorgesehen, dass die im Oberteil angeordnete mit Druckfeder 50 versehene Kugel mit der die Endstellungen definierenden Kugel identisch ist. Um ausreichende Festigkeit und elektrische Leitfähigkeit zu erreichen, sind die Scharnierteile aus Metall gefertigt und mittels Verschraubungen am Türrahmen bzw. Tür befestigt.

    [0020] Statt dessen können aber auch die aus Metall bestehenden Scharnierteile mittels Snap-Befestigungen, wie Fig. 5A und 5B zeigen, und wie in dem Buch D-SNAP technology, Verlag moderne Industrie, München 2006 befestigt sein. Das Oberteil 30 weist eine griffige Oberfläche zur Erleichterung des Verschiebens durch den Daumen und/oder Zeigefinger auf, außerdem ist die Oberfläche des Oberteils mit Rillen 58 versehen.

    [0021] Es sei nun die Funktionsweise des erfindungsgemäßen Scharniers näher erläutert.

    [0022] Fig. 1A zeigt das Bauteil in geschlossenem Zustand. Die Kontur zum Öffnen mit der Hand ist geriffelt, so dass der Daumen oder die Hand bei dem Versuch das Oberteil nach links zu verschieben, siehe den Pfeil 60, nicht abrutscht. Während die Fig. 1A den geschlossenen Zustand des Scharniers wiedergibt, ist in Fig. 1B der geöffnete Zustand zu erkennen, wobei die Tür auch im geöffnetem Zustand, wie er in Fig. 1B wiedergegeben ist, durch die Kontur 80 gegen Herausfallen gesichert ist.

    [0023] In Fig. 1C ist das Türblatt aufgeschwenkt und jetzt kann das Scharnier getrennt werden, siehe Fig. 1D, wobei der Stift im Rahmenteil verbleibt, um so eine feste und auch leitfähige Verbindung herzustellen, was der Lösung der Aufgabe dient, das Türblatt mit dem Rahmen elektrisch zu verbinden, wobei die Schaltungen innerhalb des Schaltschrankes unter Strom stehen und Drähte an die metallische Tür oder den Rahmen anschlagen können und so die Anordnung unter Strom setzen kann.

    [0024] In Fig. 1C ist die Tür aufgeklappt und in Fig. 1D ist das Scharnier getrennt, die Tür kann vom Rahmen abgenommen werden.

    [0025] Mit den Fig. 2A, 2B und 2C sollen die Funktionsprinzipien in den unterschiedlichen
    Schiebepositionen des Schiebers erläutert werden. In der in Fig. 2A dargestellten Position kann das Oberteil konturbedingt nicht weiter gegen das Unterteil verschoben werden. In Fig. 2B wird der geschlossene Zustand dargestellt. Die Kugel 52 sitzt weiterhin unter Gegendruck der Feder 50 auf einer schiefen Ebene 54 und sorgt so für eine permanente Druckspannung. Das drängt das Oberteil 30 in Pfeilrichtung zum Unterteil 28. Diese Spannung sorgt für den nötigen Kontakt zwischen Oberteil 30 (in Verbindung mit dem Unterteil 28) einerseits und dem Stift 20 im Rahmenteil 14 andererseits an der Berührungsstelle 82. Die Berührungsstelle 82 ist die Kontaktstelle des Stiftes 20 in der schiefen Ebene 56 des am Türblatt 62 befestigten Scharnierteils.

    [0026] Damit ist an der montierten und geschlossenen Tür sicher gestellt, dass eine Erdverbindung zwischen dem Gehäuse bzw. dem Rahmen 12 einerseits und dem Türblatt 62 aus Metall andererseits besteht, so dass beim Berühren des Schrankes durch die Bedienungsperson auch dann keine nachteiligen Folgen hat, wenn ein im Schrankinneren losgerissener Draht das Innere des Gehäuse oder des Rahmens berühren und diese unter Spannung setzen sollte.

    [0027] In den Ausführungsformen der Fig. 2A bis 2F sind die beiden Scharnierteile mittels Schraubmuttern befestigt, siehe beispielsweise die Fig. 4A und Fig. 4B, dort die Bezugszahlen 66, 68.

    [0028] In Fig. 5A und Fig. 5B ist eine alternative Befestigungsart dargestellt. Statt Schraubverbindungen wie in Fig. 4A und 4B, die dortigen Bezugszahlen 66, 68 und 70, sind hier sogenannte Snap-Befestigungselemente vorgesehen, die die Bezugszahlen 72 und 74 tragen und in Verbindung mit rechteckigen Durchbrüchen, wie sie in der dünnen Wand vorgesehen sind befestigt werden, indem sie durchgesteckt werden und mögliche Schlitten 76 das Blech festhalten und so für eine Befestigung der beiden Scharnierteile sorgen, siehe auch WO 2005/083207.

    Gewerbliche Anwendbarkeit



    [0029] Die Erfindung ist im Schaltschrankbau gewerblich anwendbar.

    Bezugszeichenliste:



    [0030] 
    10
    Scharnier
    12
    Rahmen
    14
    erstes Scharnierteil, am Rahmen befestigt
    16
    zweites Scharnierteil, U-förmig, am Türblatt befestigt
    18
    Rolle
    20
    Scharnierstift
    22
    U-Steg
    24
    U-Schenkel
    26
    U-Schenkel
    28
    Unterteil
    30
    Oberteil
    32
    Schieber
    34
    erste Endstellung (geschlossen)
    36
    zweite Endstellung (offen)
    38
    Öffnung
    40
    Öffnung
    42
    Ende
    44
    Ende des U-Schenkels
    46
    Ende des Stiftes
    48
    Ende des Stiftes
    50
    Feder
    52
    Kugel
    54
    schiefe Ebene für die Kugel
    56
    schiefe Ebene für die Scharnierachse
    58
    Rillen
    60
    Pfeil (Öffnungsrichtung)
    62
    Tür
    64
    Pfeil (Spannung)
    66
    Befestigungsschraube
    68
    Mutter
    70
    Spannschraube
    72
    Snap-Befestigung statt Schraubbolzen
    74
    Snap-Befestigung statt Spannschraube
    76
    schlittenförmiges Halteelement
    78
    Erdungsfeder mit Kratzzahnung
    80
    Kontur
    82
    Berührungsstelle



    Ansprüche

    1. Scharnier (10) für aushängbare Blechschranktüren, umfassend ein erstes, am Türrahmen (12) befestigbares Scharnierteil (14), das an seinem freien Ende eine Bohrung oder Rolle (18) bildet, durch die ein Scharnierstift (20) hindurchreicht und mittig gehalten wird, und ein zweites, U-förmiges Scharnierteil (16), das mit der Tür (62) verbunden ist und in montierter Stellung die freiliegenden Endbereiche des Scharnierstifts (20) umschließt und wobei das eine Scharnierteil (16), das U-förmig ausgestaltet ist, das andere Scharnierteil (14) mit den U-Schenkeln (24, 26) umschließt, wobei das U-förmige Scharnierteil (16) aus einem Unterteil (28) und einem Oberteil (30) besteht, wobei das Oberteil (30) in dem Unterteil (28) die Form eines ebenfalls U-förmigen Schiebers (32) hat, der verschieblich zwischen zwei Endstellungen parallel zur Erstreckung der U-Schenkel (24, 26) angeordnet ist, wobei in der einen Endstellung die Enden (42, 44) der U-Schenkel eine seitliche Austrittsöffnung (38, 40) für das Ende (46, 48) des Stiftes (20) verschließen, in der anderen Endstellung und bei geöffneter Tür jedoch eine das Ende des Scharnierstiftes seitlich durchlassende Öffnung (38, 40) freigeben, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Endstellungen (34, 36) des Schiebers (32) durch eine unter Federspannung stehende Kugel (52) definiert werden, dass die Scharnierachse (20) auf einer vom Oberteil (30) gebildeten schiefen Ebene (56) ruht, wobei der Berührungspunkt- bzw. die Berührungslinie zwischen Scharnierachse und schräger Ebene (56) unter Federdruck steht, der in Richtung der Schubbewegung (64) als Kraftkomponente erzeugt wird, und dass der Federdruck durch eine im Unterteil (28) angeordnete und mit einer Druckfeder (50) versehenen Kugel (52) erzeugt wird, wobei die Kugel sich auf einer vom Oberteil (30) gebildeten schrägen Ebene abstützt, oder dass der Federdruck durch eine im Oberteil (30) angeordnete und mit einer Druckfeder (50) versehenen Kugel (52) erzeugt wird, wobei die Kugel sich auf einer vom Unterteil (28) gebildeten schrägen Ebene (54) abstützt.
     
    2. Scharnier nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Durchtrittsöffnung (38,40) eine solche Kontur (80) besitzt, dass der Durchtritt der Scharnierachse (20) erst bei teilweise geöffneter Tür ermöglicht wird.
     
    3. Scharnier nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die im Unterteil (28) oder Oberteil (30) angeordnete mit Druckfeder versehene Kugel (52) mit der die Endstellungen definierenden Kugel (52) identisch ist.
     
    4. Scharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Scharnierteile aus Metall bestehen und mittels Verschraubungen (66, 68) am Türrahmen (20) bzw. Tür (62) befestigt sind.
     
    5. Scharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Scharnierteile aus Metall bestehen und mittels Snap-Befestigungen mit Erdungsfeder befestigt sind.
     
    6. Scharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass nur das am Türrahmen befestigte Teil aus Metall besteht, wenn keine Erdung erforderlich ist.
     
    7. Scharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Oberteil eine griffige Oberflache zur Erleichterung des Verschiebens durch den Daumen und/oder Zeigefinger aufweist.
     


    Claims

    1. Hinge (10) for unhingeable sheet metal cabinet doors, comprising a first hinge part (14) which can be fastened to the door frame (12) and which forms at its free end a borehole or roll (18), through which a hinge pin (20) extends and is held centrally, and a second U-shaped hinge part (16) which is connected to the door (62) and encloses, in the mounted position, the exposed end regions of the hinge pin (20) and wherein the one hinge part (16), which is configured in a U shape, encloses the other hinge part (14) with the U-legs(24, 26), wherein the U-shaped hinge part (16) consists of a lower part (28) and an upper part (30), wherein the upper part (30) has, in the lower part (28), the shape of an also U-shaped slider (32), which is arranged so as to be slideable between two end positions parallel to the extension of the U-legs (24, 26), wherein, in the one end position, the ends (42, 44) of the U-legs block a lateral outlet opening (38, 40) for the end (46, 48) of the pin (20), but, in the other end position and in the case of an opened door, releases an opening (38, 40) laterally letting through the one end of the hinge pin, characterised in that the two end positions (34, 36) of the slider (32) are defined by a spring-loaded ball (52), in that the hinge axis (20) contacts an oblique plane (56) formed by the upper part (30), wherein the contact point or the contact line between hinge axis and oblique plane (56) is under spring tension, which is generated in the direction of the pushing movement (64) as force component and in that the spring tension is generated by a ball (52) arranged in the lower part (28) and provided with a compression spring (50) wherein the ball is supported by an oblique plane formed by the upper part (30) or in that the spring tension is generated by a ball (52) arranged in the upper part (30) and provided with a compression spring (50), wherein the ball is supported by an oblique plane (54) formed by the lower part (28).
     
    2. Hinge according to claim 1, characterised in that the passage opening (38, 40) has such a contour (80) that the passage of the hinge axis (20) is only enabled in the case of a partially opened door.
     
    3. Hinge according to claim 1 or 2, characterised in that the ball (52) arranged in the lower part (28) or upper part (30) and provided with compression spring is identical to the ball (52) defining the end positions.
     
    4. Hinge according to any one of claims 1 to 3, characterised in that the hinge parts consist of metal and are fastened to the door frame (20) or door (62) by means of screw connections (66, 68).
     
    5. Hinge according to any one of claims 1 to 3, characterised in that the hinge parts consist of metal and are fastened by means of snap fastenings with grounding spring.
     
    6. Hinge according to any one of claims 1 to 3, characterised in that only the part fastened to the door frame consists of metal when grounding is not required.
     
    7. Hinge according to any one of claims 1 to 6, characterised in that the upper part has an easy-to-grip surface to facilitate the sliding using the thumb and/or index finger.
     


    Revendications

    1. Charnière (10) pour portes d'armoire démontables en tôle comprenant une première pièce de charnière (14), pouvant être fixée au cadre de porte (12) et formant en son extrémité libre un alésage ou un rouleau (18) par quel une goupille de charnière (20) s'étend et est tenu au centré, et une deuxième pièce de charnière (16) en forme de U qui est reliée à la porte (62) et qui, en position montée, entoure les zones d'extrémité exposées de la goupille de charnière (20), la pièce de charnière (16) conçue en forme de U entourant l'autre pièce de charnière (14) avec les deux branches en U (24, 26), la pièce de charnière (16) en forme de U étant composée d'une partie inférieure (28) et d'une partie supérieure (30), la partie supérieure ayant une glissière (32) également en forme de U dans la partie inférieure (28) qui est disposé de manière à pouvoir être poussé entre deux positions finales parallèles à l'extension des branches en U (24, 26), dans une des positions finales, les extrémités (42) de la branche en U (44) ferment une ouverture de sortie latérale (38, 40) pour l'extrémité (46, 48) de la goupille (20), et dans l'autre position finale et avec la porte ouverte, ils libèrent une ouverture (38, 40) qui laisse passer latéralement l'extrémité de la goupille de charnière, caractérisée en ce que les deux positions finales (34, 36) du glissière (32) sont définies par une sphère (52) soumise à la pression d'un ressort, en ce que l'axe charnière (20) repose contre un plan oblique (54) formé par la partie supérieure (30), le point de contact ou la ligne de contact entre l'axe charnière et le plan oblique (56) étant soumis à la pression d'un ressort qui est générée, en direction du mouvement de poussée (64), en tant que composante de force, et en ce que la pression de ressort est générée par une sphère (52) munie d'un ressort de pression (50) et agencée dans la partie inférieure (28), la sphère reposant contre un plan oblique formé par la partie supérieure (30), ou en ce que la pression de ressort est générée par une sphère (52) munie d'un ressort de pression (50) et agencée dans la partie supérieure (30), la sphère reposant contre un plan oblique (54) formé par la partie inférieure (28).
     
    2. Charnière selon la revendication 1, caractérisée en ce que l'ouverture de passage (38, 40) possède un tel contour (80) qui permet le passage de l'axe charnière (20) seulement lorsque la porte est partiellement ouverte.
     
    3. Charnière selon la revendication 1 ou 2, caractérisée en ce que la sphère (52) munie d'un ressort de pression et agencée prévue dans la partie inférieure (28) ou dans la partie supérieure (30) est identique à la sphère (52) définissant les positions finales.
     
    4. Charnière selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisée en ce que les pièces de charnière sont en métal et sont fixées à l'aide de raccords vissés (66, 68) sur la cadre de porte (20) ou sur la porte (62).
     
    5. Charnière selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisée en ce que les pièces de charnière sont en métal et sont fixées à l'aide d'une fixation par encliquetage avec un ressort de mise à la terre.
     
    6. Charnière selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisée en ce que seule la pièce fixée sur le cadre de porte est en métal lorsqu'aucune mise à la terre n'est nécessaire.
     
    7. Charnière selon l'une des revendications 1 à 6, caractérisée en ce que la partie supérieure présente une surface antidérapante pour faciliter le déplacement par les pouces et/ou l'index.
     




    Zeichnung




















    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



    Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente




    In der Beschreibung aufgeführte Nicht-Patentliteratur