[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Spülgutaufnahme zur Aufnahme von Spülgut
und eine Haushaltsgeschirrspülmaschine mit einer solchen Spülgutaufnahme.
[0002] Spülgutaufnahmen zur Aufnahme von Spülgut, wie Teller, Tassen, Gläser und so weiter,
zur Verwendung in Haushaltsgeschirrspülmaschinen sind allgemein bekannt. Spülgutaufnahmen
weisen in der Regel zumindest eine Stachelreihe zum Halten des Spülguts auf. Diese
Stachelreihe beziehungsweise die einzelnen Stacheln der Stachelreihe sind an einem
Lagerdraht angebracht, welcher die Stachelreihe haltert. Das Ziel bei der Gestaltung
derartiger Spülgutaufnahmen mit Stachelreihen ist es, dass das Spülgut durch die Stachelreihe
so gehaltert wird, dass bei einem Spülgang das Spülgut wirkungsvoll gereinigt werden
kann. Hierfür sind verschiedene Vorschläge bekannt.
[0003] Die Druckschrift
WO 2006/015932 A1 offenbart eine Spülgutaufnahme, bei welcher der Lagerdraht der Stachelreihe an zwei
entgegengesetzten Seiten schwenkbar gelagert ist. Die Lagerung und die Verrastung
des Lagerdrahts der Stachelreihe erfolgt hierbei mittels einer an der Spülgutaufnahme
angebrachten Lagerplatte. Die Stachelreihe kann durch Verschwenkung des Lagerdrahts
in verschiedene Schwenklagen verschwenkt werden.
[0004] Die Druckschrift
DE 297 14 515 U1 offenbart eine Spülgutaufnahme, bei welcher der Lagerdraht der Stachelreihe ebenso
innerhalb der Spülgutaufnahme an einer Lagerplatte angeordnet und an zwei entgegengesetzten
Seiten schwenkbar gelagert ist. Durch einen Schwenkbügel ist es möglich, die Stachelreihe
in verschiedene Schwenklagen zu schwenken.
[0005] Die Druckschrift
DE 295 05 325 U1 offenbart einen Korb für einen Geschirrspüler, bei welchem die Lagerung des Lagerdrahts
der Stachelreihe an zwei entgegengesetzten Seiten erfolgt, wobei ein Arm des Lagerdrahts
in einer Nut parallel zu einem Lagerdrahtabschnitt eingerastet ist. Ebenso kann hierbei
die Stachelreihe durch Anheben (Entrasten) und Verschwenken des Lagerdrahts in verschiedene
Schwenklagen verschwenkt werden. Um eine Verrastung beziehungsweise Entrastung des
abgewinkelten Arms in der Nut zu erreichen, wird die Stachelreihe samt Lagerdraht
radial angehoben. Das Anheben der Stachelreihe wird jedoch teilweise kundenseitig
als unkomfortabel empfunden.
[0006] Vor diesem Hintergrund besteht eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung darin, eine
verbesserte Spülgutaufnahme bereitzustellen.
[0007] Demgemäß wird eine Spülgutaufnahme zur Aufnahme von Spülgut, mit einer an einem Lagerdraht
gehaltenen Stachelreihe zum Halten des Spülguts vorgeschlagen, welche zwischen einer
ersten und einer zweiten Schwenklage um eine Schwenkachse koaxial mit dem Lagerdraht
schwenkbar ist, und einer Rasteinrichtung, welche dazu eingerichtet ist, mit einem
abgewinkelten Arm an dem Ende des Lagerdrahts in zumindest der ersten Schwenklage
zu verrasten, wobei der abgewinkelte Arm bezogen auf von der Stachelreihe gehaltenes
Spülgut hinter der Rasteinrichtung angeordnet ist.
[0008] Durch diese Ausgestaltung der Spülgutaufnahme wirkt bei Beladung der Stachelreihe
in der ersten Schwenklage mit Spülgut die Gewichtskraft auf das Spülgut beziehungsweise
den Lagerdraht derart, dass der abgewinkelte Arm in der Rasteinrichtung sicher verrastet.
Dies deshalb, weil der abgewinkelte Arm hinter der Rasteinrichtung angeordnet ist.
Je höher nun das Gewicht der Beladung der Stachelreihen mit Spülgut ist, desto tiefer
greift der abgewinkelte Arm in die Rasteinrichtung ein beziehungsweise desto höher
wird eine entsprechende Rastkraft. Die erhöhte Rastkraft weist den Vorteil auf, dass
die Halterung des Spülguts innerhalb der Spülgutaufnahme vor, nach oder während eines
Spülvorgangs von Spülgut zuverlässiger ausgebildet ist.
[0009] Das Spülgut umfasst beispielsweise Teller, Tassen, Töpfe, Schüsseln und/oder Gläser.
[0010] Die Stachelreihe wird von dem Lagerdraht gehalten. Die Stachelreihe ist beispielsweise
aus einer Vielzahl von einzelnen Stacheln gebildet. Die einzelnen Stacheln sind vorzugsweise
in einem bestimmten Abstand zueinander nebeneinander aufgereiht und bilden somit die
Stachelreihe. Die Stachelreihe und der Lagerdraht können in einem Stück gebildet werden.
Insbesondere umfasst die Spülgutaufnahme zumindest zwei Lagerdrähte mit jeweils einer
Stachelreihe, um das Spülgut zu halten.
[0011] Der abgewinkelte Arm kann durch ein Umbiegen eines Endabschnitts des Lagerdrahts
gebildet werden.
[0012] "Axial", "koaxial", "radial" und "in Umfangsrichtung beziehen sich vorliegend auf
die Haupterstreckungsrichtung (Längsachse) des Lagerdrahts beziehungsweise die diesem
zugeordnete Schwenkachse.
[0013] Gemäß einer Ausführungsform ist die Spülgutaufnahme durch zwei Lagerstellen gekennzeichnet,
an denen der Lagerdraht schwenkbar gelagert ist, wobei die Stachelreihe dazu eingerichtet
ist, zwischen den zwei Lagerstellen mit dem Spülgut beladen zu werden, wobei die zwei
Lagerstellen das Schwenken der Stachelreihe um die Schwenkachse zulassen und eine
Bewegung des Lagerdrahts radial zu der Schwenkachse sperren.
[0014] Diese Ausführungsform weist den Vorteil auf, dass der Lagerdraht sicher in den Lagerstellen
schwenkbar gelagert beziehungsweise gut geführt ist. Zusätzlich ermöglicht diese Ausführungsform,
welche an dem Lagerdraht angebrachte Stachelreihe, in die erste und die zweite Schwenklage
in Umfangsrichtung um die Schwenkachse zu verschwenken, ohne den Lagerdraht radial
zu der Schwenkachse zu bewegen.
[0015] Eine Lagerstelle ist vorzugsweise ein Bauteil, welches derart ausgestaltet ist, dass
es den Lagerdraht gelagert haltern kann. Die Lagerstelle kann auch aus mehreren einzelnen
Bauteilen ausgebildet sein.
[0016] Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist die Spülgutaufnahme durch einen Boden und
von diesem nach oben abragenden Seitenwänden gekennzeichnet, wobei die Rasteinrichtung
an einer der Seitenwände angeordnet ist.
[0017] Gemäß einer weiteren Ausführungsform sind die zwei Lagerstellen an gegenüberliegenden
Seitenwänden angeordnet und/oder haltern den Lagerdraht derart gelagert, dass sich
dieser entlang des Bodens erstreckt.
[0018] Der Boden und/oder die Seitenwände der Spülgutaufnahme weisen vorzugsweise eine Gitterstruktur
mit einem oder mehreren Gitterelementen auf. Die Gitterelemente weisen insbesondere
einen runden Querschnitt auf und/oder sind aus einem, bevorzugt gummierten, Draht
ausgebildet.
[0019] Der Lagerdraht wird derart an den zwei Lagerstellen gelagert, sodass er sich vorzugsweise
parallel entlang des Bodens der Spülgutaufnahme erstreckt. Insbesondere können zwei
Lagerdrähte durch jeweils zwei Lagerstellen, welche an gegenüberliegenden Seiten der
Spülgutaufnahme angeordnet sind, schwenkbar gelagert werden, um das Spülgut zu haltern.
[0020] Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist die Spülgutaufnahme durch eine erste Platte
mit einer Vorderseite und einer Rückseite gekennzeichnet, wobei der Lagerdraht an
der Vorderseite vorbei zu der Rückseite geführt ist und wobei die Rasteinrichtung
an der Rückseite der ersten Platte angeordnet ist.
[0021] Die erste Platte ist vorzugsweise aus Kunststoff gebildet. Die erste Platte ist insbesondere
halbkreisförmig ausgebildet, kann aber auch als jegliche andere geometrische Form,
wie beispielsweise quadratisch und/oder rechteckig, ausgebildet sein.
[0022] Gemäß einer weiteren Ausführungsform weist die Rasteinrichtung zumindest eine Nut
auf, in welche der abgewinkelte Arm zwecks Verrastung in der ersten Schwenklage eingreift.
[0023] Die Nut ist vorzugsweise auf der Oberfläche der ersten Platte der Rasteinrichtung
angeordnet. Sie kann in Form einer Kerbe oder Vertiefung in der ersten Platte ausgebildet
sein.
[0024] Gemäß einer weiteren Ausführungsform erstreckt sich der abgewinkelte Arm rechtwinkelig
zu dem Lagerdraht.
[0025] "Rechtwinkelig" umfasst hier auch Abweichungen von 90 Grad um bis zu 20 Grad, bevorzugt
bis zu 10 Grad, weiter bevorzugt bis zu 5 Grad.
[0026] Die Rasteinrichtung umfasst insbesondere eine zweite Nut, in welche der abgewinkelte
Arm zwecks Verrastung in der zweiten Schwenklage eingreift. Die Rasteinrichtung kann
eine Vielzahl von Nuten umfassen, beispielsweise eine dritte Nut, eine vierte Nut,
und/oder noch weitere Nuten. Hierbei ist es beispielsweise mittels der Verrastung
des abgewinkelten Arms in der dritten Nut möglich, eine dritte Schwenklage der Stachelreihe
vorzusehen. Dasselbe gilt für die vierte Nut und die vierte Schwenklage und/oder noch
eine weitere Kombination dieser. Somit kann die Stachelreihe weitere Schwenklagen
einnehmen, bei welchen die Stachelreihe in einer Stellung zwischen der ersten und
der zweiten Schwenklage angeordnet ist, je nachdem an welcher Position die jeweilige
Nut in der Rasteinrichtung angeordnet ist.
[0027] Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist die Spülgutaufnahme durch eine zweite Platte
gekennzeichnet, wobei der abgewinkelte Arm zwischen der ersten und der zweiten Platte
der Rasteinrichtung in einer Ebene senkrecht zu dem Lagerdraht geführt ist.
[0028] Die zweite Platte der Rasteinrichtung ist vorzugsweise aus Kunststoff gebildet und
beispielsweise viertel-kreisförmig ausgebildet. Die erste und die zweite Platte sperren
durch ihre Anordnung eine axiale Bewegung des Lagerdrahts mitsamt dem abgewinkelten
Arm. Der abgewinkelte Arm ist bevorzugt zumindest abschnittsweise innerhalb eines
Raums zwischen der ersten Platte der Rasteinrichtung und der zweiten Platte angeordnet.
[0029] Gemäß einer weiteren Ausführungsform weist die erste Platte eine Öffnung auf, durch
welche der Lagerdraht geführt ist, wobei ein die Öffnung begrenzender erster Lagerabschnitt
eine der Lagerstellen zumindest teilweise ausbildet.
[0030] Die Öffnung der ersten Platte ist vorzugsweise derart ausgebildet, dass der Lagerdraht
und insbesondere der abgewinkelte Arm des Endes des Lagerdrahts durch die Öffnung
geführt wird, um auf der Rückseite der ersten Platte mittels der Nut der Rasteinrichtung
zu verrasten. Die Öffnung kann vorzugsweise als ein Loch oder eine, insbesondere halbkreisförmig,
offene Aussparung in der ersten Platte ausgebildet sein. Der die Öffnung begrenzende
erste Lagerabschnitt bildet zumindest teilweise eine der Lagerstellen aus, durch welche
der Lagerdraht sicher axial schwenkbar gelagert wird. Der erste Lagerabschnitt kann
auch vollständig eine der Lagerstellen ausbilden.
[0031] Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist die Spülgutaufnahme durch eine von der Vorderseite
der ersten Platte abragende Halterung gekennzeichnet, welche einen zweiten Lagerabschnitt
aufweist, welcher zusammen mit dem ersten Lagerabschnitt die eine der Lagerstellen
ausbildet.
[0032] Die abragende Halterung erstreckt sich vorzugsweise in Richtung weg von der Vorderseite
der ersten Platte zu der Stachelreihe. Die abragende Halterung ist vorzugsweise zumindest
teilweise aus Kunststoff gebildet. Ferner weist die abragende Halterung einen Befestigungsabschnitt
und den zweiten Lagerabschnitt auf. Der Befestigungsabschnitt befestigt die abragende
Halterung beziehungsweise den zweiten Lagerabschnitt an der Vorderseite der ersten
Platte. Der zweite Lagerabschnitt weist insbesondere eine halbkreisförmige Aussparung
auf, in welcher der Lagerdraht gehaltert und geführt wird. Durch die Anordnung des
ersten und des zweiten Lagerabschnitts wird der Lagerdraht und dessen abgewinkelter
Arm gelagert.
[0033] Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist die erste Platte, die zweite Platte und/oder
die Halterung als ein einstückiges Kunststoffbauteil und/oder die Nut und/oder die
Öffnung in demselben ausgebildet.
[0034] Das Kunststoffbauteil ist einstückig oder einteilig ausgebildet. Einstückig bedeutet,
dass zumindest zwei Elemente (beispielsweise die erste Platte, die zweite Platte und/oder
die Halterung) durch Urformen, beispielsweise Gießen, aus einem Materialstück gefertigt
sind. Einteilig bedeutet, dass die zumindest zwei Elemente als Einzelteile gefertigt
und aneinander stoffschlüssig, kraftschlüssig und/oder formschlüssig befestigt sind.
Auch die Einzelteile können teilweise oder vollständig aus Kunststoff ausgebildet
sein. In Ausführungsformen können die Nut und die Öffnung in einem einstückigen Kunststoffbauteil
ausgebildet sein.
[0035] Das Kunststoffbauteil umfasst vorzugsweise Halterungen, Klammern oder dergleichen,
welche dazu eingerichtet sind, dieses an einer der Seitenwände und/oder dem Boden
und/oder an Gitterelementen der Spülgutaufnahme anzubringen, damit das Kunststoffbauteil
sicher befestigt ist.
[0036] Gemäß einer weiteren Ausführungsform nimmt die Stachelreihe in der ersten Schwenklage
eine aufgeklappte Stellung, in welcher die Stachelreihe rechtwinklig zu dem Boden
angeordnet ist, und in der zweiten Schwenklage eine abgeklappte Stellung, in welcher
die Stachelreihe parallel zu dem Boden angeordnet ist, ein.
[0037] In der aufgeklappten Stellung ist die Stachelreihe dazu eingerichtet, insbesondere
Teller zu haltern. In der abgeklappten Stellung ist die Stachelreihe dazu eingerichtet,
insbesondere Töpfe und Schüsseln zu halten.
[0038] Gemäß einer weiteren Ausführungsform erstreckt sich der abgewinkelte Arm in derselben
Ebene, in welcher sich auch die Stachelreihe erstreckt.
[0039] Somit erstreckt sich der abgewinkelte Arm in der ersten Schwenklage bevorzugt rechtwinklig
zu dem Boden. Weiterhin erstreckt sich der abgewinkelte Arm in der zweiten Schwenklage
bevorzugt parallel zu dem Boden.
[0040] Gemäß einer weiteren Ausführungsform sind der Lagerdraht und/oder der abgewinkelte
Arm als ein gummierter (beschichteter) Draht mit einem runden Querschnitt und/oder
einstückig ausgebildet.
[0041] Der Lagerdraht und der abgewinkelte Arm werden bevorzugt durch Biegen eines einstückigen
Drahts hergestellt.
[0042] Der Lagerdraht und der abgewinkelte Arm können auch beispielsweise als zwei getrennte
Elemente betrachtet werden, welche bei der Herstellung und/oder Montage des Kunststoffbauteils
in der Spülgutaufnahme zusammengeführt werden.
[0043] Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist die Spülgutaufnahme ein Geschirrkorb.
[0044] Die Spülgutaufnahme kann beispielsweise als eine untere Spülgutaufnahme oder ein
Unterkorb, und/oder als eine obere Spülgutaufnahme oder ein Oberkorb und/oder als
eine Besteckschublade ausgebildet sein.
[0045] Gemäß einer weiteren Ausführungsform umfasst eine Haushaltsgeschirrspülmaschine die
Spülgutaufnahme.
[0046] Weitere mögliche Implementierungen der Erfindung umfassen auch nicht explizit genannte
Kombinationen von zuvor oder im Folgenden bezüglich der Ausführungsbeispiele beschriebenen
Merkmale oder Ausführungsformen. Dabei wird der Fachmann auch Einzelaspekte als Verbesserungen
oder Ergänzungen zu der jeweiligen Grundform der Erfindung hinzufügen.
[0047] Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen und Aspekte der Erfindung sind Gegenstand der
Unteransprüche sowie der im Folgenden beschriebenen Ausführungsbeispiele der Erfindung.
Im Weiteren wird die Erfindung anhand von bevorzugten Ausführungsformen unter Bezugnahme
auf die beigelegten Figuren näher erläutert.
[0048] Es zeigen
- Fig. 1
- eine schematische perspektivische Ansicht einer Ausführungsform einer Haushaltsgeschirrspülmaschine;
- Fig. 2
- eine schematische perspektivische Ansicht einer Ausführungsform einer Spülgutaufnahme
aus der Fig. 1;
- Fig. 3
- eine vergrößerte Ansicht III aus der Fig. 2;
- Fig. 4
- eine perspektivische Ansicht IV aus der Fig. 3; und
- Fig. 5
- eine Ansicht V aus der Fig. 2.
[0049] In den Figuren sind gleiche oder funktionsgleiche Elemente mit denselben Bezugszeichen
versehen worden, sofern nichts anderes angegeben ist.
[0050] Die Fig. 1 zeigt eine schematische perspektivische Ansicht einer Ausführungsform
einer Haushaltsgeschirrspülmaschine 1. Die Haushaltsgeschirrspülmaschine 1 umfasst
einen Spülbehälter 2, welcher durch eine Tür 3, insbesondere wasserdicht, verschließbar
ist. Hierzu kann zwischen der Tür 3 und dem Spülbehälter 2 eine Dichteinrichtung (nicht
gezeigt) vorgesehen sein. Der Spülbehälter 2 ist vorzugweise quaderförmig. Der Spülbehälter
2 kann in einem Gehäuse der Haushaltsgeschirrspülmaschine 1 angeordnet sein. Der Spülbehälter
2 und die Tür 3 können einen Spülraum 4 zum Spülen von Spülgut SG bilden.
[0051] Die Tür 3 ist in der Fig. 1 in ihrer geöffneten Stellung dargestellt. Durch ein Schwenken
um eine an einem unteren Ende der Tür 3 vorgesehene Schwenkachse 5 kann die Tür 3
geschlossen oder geöffnet werden. Mit Hilfe der Tür 3 kann eine Beschickungsöffnung
6 des Spülbehälters 2 geschlossen oder geöffnet werden. Der Spülbehälter 2 weist einen
Boden 7, eine dem Boden 7 gegenüberliegend angeordnete Decke 8, eine der geschlossenen
Tür 3 gegenüberliegend angeordnete Rückwand 9 und zwei einander gegenüberliegend angeordnete
Seitenwände 10, 11 auf. Der Boden 7, die Decke 8, die Rückwand 9 und die Seitenwände
10, 11 können beispielsweise aus einem Edelstahlblech gefertigt sein. Alternativ kann
beispielsweise der Boden 7 aus einem Kunststoffmaterial gefertigt sein.
[0052] Die Haushaltsgeschirrspülmaschine 1 weist ferner zumindest eine Spülgutaufnahme 12
bis 14 auf. Die Spülgutaufnahmen 12 bis 14 sind insbesondere als Geschirrkorb ausgebildet,
in welchem Spülgut SG (siehe Fig. 4) gehaltert werden kann. Spülgut SG umfasst beispielsweise
Teller, Tassen, Töpfe, Schüsseln und Gläser. Vorzugsweise können mehrere, beispielsweise
drei, Spülgutaufnahmen 12 bis 14 vorgesehen sein, wobei die Spülgutaufnahme 12 eine
untere Spülgutaufnahme oder ein Unterkorb, die Spülgutaufnahme 13 eine obere Spülgutaufnahme
oder ein Oberkorb und die Spülgutaufnahme 14 eine Besteckschublade sein kann. Wie
die Fig. 1 weiterhin zeigt, sind die Spülgutaufnahmen 12 bis 14 übereinander in dem
Spülbehälter 2 angeordnet. Jede Spülgutaufnahme 12 bis 14 ist wahlweise in den Spülbehälter
2 hinein- oder aus diesem herausverlagerbar. Insbesondere ist jede Spülgutaufnahme
12 bis 14 in einer Einschubrichtung E (Pfeil) in den Spülbehälter 2 hineinschiebbar
oder hineinfahrbar und entgegen der Einschubrichtung E (Pfeil) in einer Auszugsrichtung
A (Pfeil) aus dem Spülbehälter 2 herausziehbar oder herausfahrbar.
[0053] Die Fig. 2 zeigt eine schematische perspektivische Ansicht einer Ausführungsform
einer Spülgutaufnahme 12 aus der Fig. 1.
[0054] Die Spülgutaufnahme 12 - hier ein Unterkorb - in der Fig. 2 umfasst vier Seitenwände
15 und einen Boden 16. Die Seitenwände 15 ragen von dem Boden 16 nach oben ab. Innerhalb
der Spülgutaufnahme 12 sind eine Vielzahl von parallelen Stachelreihen 17 angeordnet,
wobei eine Stachelreihe 17 eine Vielzahl von Stacheln 20 aufweist. Die Stacheln 20
der Stachelreihe 17 werden von einem Lagerdraht 18 (siehe Fig. 4) gehalten. Die Stachelreihe
17 befindet sich in ihrer ersten Schwenklage in einer aufgeklappten Stellung, in welcher
die Stachelreihe 17 rechtwinklig zu dem Boden 16 angeordnet ist. Ferner nimmt die
Stachelreihe 17 in ihrer zweiten Schwenklage (nicht gezeigt) eine abgeklappte Stellung,
in welcher die Stachelreihe 17 parallel zu dem Boden 16 angeordnet ist, ein. Die Stachelreihe
17 kann weitere Schwenklagen einnehmen, bei welchen die Stachelreihe 17 in einer Schwenklage
zwischen der ersten und der zweiten Schwenklage angeordnet ist.
[0055] Die Spülgutaufnahme 12 umfasst weiterhin zumindest zwei an gegenüberliegenden Seitenwänden
15 angeordnete Lagerstellen 19, an denen der Lagerdraht 18 schwenkbar gelagert ist.
Die Stachelreihe 17 ist dazu eingerichtet, an Positionen zwischen den zwei Lagerstellen
19 mit dem Spülgut SG beladen zu werden. Die zwei Lagerstellen 19 lassen ein Schwenken
der Stachelreihe 17 um eine Schwenkachse S zu und sperren eine Bewegung des Lagerdrahts
18 radial Rr zu der Schwenkachse S. Die Schwenkachse S ist koaxial mit dem Lagerdraht
18 vorgesehen. Die Lagerstellen 19 halten den Lagerdraht 18 derart gelagert, dass
sich dieser entlang (parallel) des Bodens 16 erstreckt.
[0056] Die Fig. 3 zeigt eine vergrößerte Ansicht III aus der Fig. 2. Ein Kunststoffbauteil
21 ist beispielsweise an einer der Seitenwände 15 und an dem Boden 16 mithilfe einer
nicht näher bezeichneten Clipsverbindung befestigt.
[0057] Das Kunststoffbauteil 21 umfasst eine erste Platte 22 mit einer Vorderseite 23 (in
Fig. 4 gezeigt) und einer Rückseite 24, wobei der Lagerdraht 18 an der Vorderseite
23 vorbei zu der Rückseite 24 geführt ist. An der Rückseite 24 der ersten Platte 22
ist eine Rasteinrichtung 25 angeordnet, welche dazu eingerichtet ist, mit einem abgewinkelten
Arm 26 an dem Ende des Lagerdrahts 18 in der ersten Schwenklage zu verrasten, wobei
der abgewinkelte Arm 26 auf der Rückseite 24 der ersten Platte 22 angeordnet ist.
Der abgewinkelte Arm 26 ist als ein gummierter Draht mit einem runden Querschnitt
und einstückig mit dem Lagerdraht 18 ausgebildet. Dabei erstreckt sich der abgewinkelte
Arm 26 rechtwinkelig zu dem Lagerdraht 18.
[0058] Die Rasteinrichtung 25 weist eine erste Nut 27 und eine zweite Nut 28 auf. Die Nuten
27, 28 sind in erhöhten beziehungsweise verdickten Abschnitten der ersten Platte 22
gebildet. In die erste Nut 27 greift der abgewinkelte Arm 26 zwecks Verrastung in
der ersten Schwenklage. In die zweite Nut 28 greift der abgewinkelte Arm 26 zwecks
Verrastung in der zweiten Schwenklage. Der abgewinkelte Arm 26 erstreckt sich jeweils
bei der ersten und bei der zweiten Schwenklage in derselben Ebene EB (siehe Fig. 4),
in welcher sich auch die Stachelreihe 17 erstreckt.
[0059] Weiterhin weist das Kunststoffbauteil 21 - insbesondere einstückig mit der ersten
Platte 22 - eine zweite Platte 29 auf, wobei der abgewinkelte Arm 26 zwischen der
ersten und der zweiten Platte 22, 29 der Rasteinrichtung 25 in einer Ebene senkrecht
zu dem Lagerdraht 18 geführt ist. Die erste und die zweite Platte 22, 29 sperren durch
ihre Anordnung eine axiale Bewegung des Lagerdrahts 18 (also entlang der Schwenkachse
S) mitsamt dem abgewinkelten Arm 26.
[0060] Die Fig. 4 zeigt eine perspektivische Ansicht IV aus der Fig. 3.
[0061] Die erste Platte 22 in der Fig. 3 weist eine Öffnung 30 auf, durch welche der Lagerdraht
18 geführt ist, wobei ein die Öffnung 30 begrenzender erster Lagerabschnitt 31 eine
der Lagerstellen 19 teilweise ausbildet. Ferner weist die Vorderseite 23 der ersten
Platte 22 in der Fig. 4 eine von dieser abragende und bevorzugt einstückig mit der
ersten Platte 22 gefertigte Halterung 32 auf, welche einen zweiten Lagerabschnitt
33 umfasst, welcher zusammen mit dem ersten Lagerabschnitt 31 eine der Lagerstellen
19 ausbildet. Die abragende Halterung 32 erstreckt sich in Richtung weg von der Vorderseite
23 der ersten Platte 22 hin zu der Stachelreihe 17. Der zweite Lagerabschnitt 33 ist
der Vorderseite 23 der ersten Platte 22 befestigt. Der zweite Lagerabschnitt 33 weist
insbesondere eine Aussparung auf, in welcher der Lagerdraht 18 gehaltert und geführt
wird.
[0062] Die Fig. 5 zeigt eine Ansicht V aus der Fig. 2.
[0063] Der Boden 16 weist in der Fig. 5 einen Ruhezustand RZ und einen gebogenen Zustand
GZ auf. Im Ruhezustand RZ weisen die Stachelreihen 17 keine Beladung mit Spülgut SG
(siehe Fig. 4) auf. Im gebogenen Zustand GZ sind die Stachelreihen 17 dagegen beladen.
[0064] Bei der Spülgutaufnahme 12 biegt sich der Boden 16 von dem Ruhezustand RZ, bei Beladung
der Stachelreihen 17 in der ersten Schwenklage mit Spülgut SG aufgrund der Gewichtskraft
des Spülguts SG, nach unten in den gebogenen Zustand GZ.
[0065] Durch die Gewichtskraft des Spülguts SG auf die Stachelreihe 17 wird der abgewinkelte
Arm 26 zunehmend in die erste Nut 27 gepresst, weil der abgewinkelte Arm 26 - von
dem Spülgut SG aus gesehen - hinter der Rasteinrichtung 25 angeordnet ist. Je höher
nun das Gewicht der Beladung der Stachelreihen 17 mit Spülgut SG ist, desto tiefer
greift der abgewinkelte Arm 26 in die Rasteinrichtung 25 beziehungsweise desto höher
wird die Rastkraft Fr (Fig. 3).
[0066] Obwohl die vorliegende Erfindung anhand von Ausführungsbeispielen beschrieben wurde,
ist sie vielfältig modifizierbar.
Verwendete Bezugszeichen
[0067]
- 1
- Haushaltsgeschirrspülmaschine
- 2
- Spülbehälter
- 3
- Tür
- 4
- Spülkammer
- 5
- Schwenkachse
- 6
- Beschickungsöffnung
- 7
- Boden
- 8
- Decke
- 9
- Rückwand
- 10
- Seitenwand
- 11
- Seitenwand
- 12
- Spülgutaufnahme
- 13
- Spülgutaufnahme
- 14
- Spülgutaufnahme
- 15
- Seitenwand
- 16
- Boden
- 17
- Stachelreihe
- 18
- Lagerdraht
- 19
- Lagerstelle
- 20
- Stachel
- 21
- Kunststoffbauteil
- 22
- Erste Platte
- 23
- Vorderseite
- 24
- Rückseite
- 25
- Rasteinrichtung
- 26
- Abgewinkelter Arm
- 27
- Erste Nut
- 28
- Zweite Nut
- 29
- Zweite Platte
- 30
- Öffnung
- 31
- Erster Lagerabschnitt
- 32
- Abragende Halterung
- 33
- Zweiter Lagerabschnitt
- A
- Ausziehrichtung (Pfeil)
- E
- Einschubrichtung (Pfeil)
- EB
- Ebene
- Fr
- Rastkraft
- GZ
- Gebogener Zustand
- III
- Ansicht
- IV
- Ansicht
- V
- Ansicht
- Rr
- Radial
- RZ
- Ruhezustand
- S
- Schwenkachse
- SG
- Spülgut
1. Spülgutaufnahme (12) zur Aufnahme von Spülgut (SG), mit einer an einem Lagerdraht
(18) gehaltenen Stachelreihe (17) zum Halten des Spülguts (SG), welche zwischen einer
ersten und einer zweiten Schwenklage um eine Schwenkachse (S) koaxial mit dem Lagerdraht
(18) schwenkbar ist, und einer Rasteinrichtung (25), welche dazu eingerichtet ist,
mit einem abgewinkelten Arm (26) an dem Ende des Lagerdrahts (18) in zumindest der
ersten Schwenklage zu verrasten, wobei der abgewinkelte Arm (26) bezogen auf von der
Stachelreihe (17) gehaltenes Spülgut (SG) hinter der Rasteinrichtung (25) angeordnet
ist.
2. Spülgutaufnahme (12) nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch zwei Lagerstellen (19) an denen der Lagerdraht (18) schwenkbar gelagert ist, wobei
die Stachelreihe (17) dazu eingerichtet ist, zwischen den zwei Lagerstellen (19) mit
dem Spülgut (SG) beladen zu werden, wobei die zwei Lagerstellen (19) das Schwenken
der Stachelreihe (17) um die Schwenkachse (S) zulassen und eine Bewegung des Lagerdrahts
(18) radial (R) zu der Schwenkachse (S) sperren.
3. Spülgutaufnahme (12) nach Anspruch 2, gekennzeichnet durch einen Boden (16) und von diesem nach oben abragenden Seitenwänden (15), wobei die
Rasteinrichtung (25) an einer der Seitenwände (15) angeordnet ist.
4. Spülgutaufnahme (12) nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die zwei Lagerstellen (19) an gegenüberliegenden Seitenwänden (15) angeordnet sind
und/oder den Lagerdraht (18) derart gelagert halten, dass sich dieser entlang des
Bodens (16) erstreckt.
5. Spülgutaufnahme (12) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch eine erste Platte (22) mit einer Vorderseite (23) und einer Rückseite (24), wobei
der Lagerdraht (18) an der Vorderseite (23) vorbei zu der Rückseite (24) geführt ist
und wobei die Rasteinrichtung (25) an der Rückseite (24) der ersten Platte (22) angeordnet
ist.
6. Spülgutaufnahme (12) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Rasteinrichtung (25) zumindest eine Nut (27) aufweist, in welche der abgewinkelte
Arm (26) zwecks Verrastung in der ersten Schwenklage eingreift, und/oder dass sich
der abgewinkelte Arm (26) rechtwinkelig zu dem Lagerdraht (18) erstreckt.
7. Spülgutaufnahme (12) nach Anspruch 5 oder 6, gekennzeichnet durch eine zweite Platte (29), wobei der abgewinkelte Arm (26) zwischen der ersten und
der zweiten Platte (22, 29) in einer Ebene senkrecht zu dem Lagerdraht (18) geführt
ist.
8. Spülgutaufnahme (12) nach einem der Ansprüche 5 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Platte (22) eine Öffnung (30) aufweist, durch welche der Lagerdraht (18)
geführt ist, wobei ein die Öffnung (30) begrenzender erster Lagerabschnitt (31) eine
der Lagerstellen (19) zumindest teilweise ausbildet.
9. Spülgutaufnahme (12) nach einem der Ansprüche 5 bis 8, gekennzeichnet durch eine von der Vorderseite (23) der ersten Platte (22) abragende Halterung (32), welche
einen zweiten Lagerabschnitt (33) aufweist, welcher zusammen mit dem ersten Lagerabschnitt
(31) die eine der Lagerstellen (19) ausbildet.
10. Spülgutaufnahme (12) nach einem der Ansprüche 5 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Platte (22), die zweite Platte (29) und/oder die Halterung (32) als ein
einstückiges Kunststoffbauteil (21) und/oder die Nut (27) und/oder die Öffnung (30)
in demselben ausgebildet sind.
11. Spülgutaufnahme (12) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Stachelreihe (17) in der ersten Schwenklage eine aufgeklappte Stellung, in welcher
die Stachelreihe (17) rechtwinklig zu dem Boden (16) angeordnet ist, und in der zweiten
Schwenklage eine abgeklappte Stellung einnimmt, in welcher die Stachelreihe (17) parallel
zu dem Boden (16) angeordnet ist.
12. Spülgutaufnahme (12) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sich der abgewinkelte Arm (26) in derselben Ebene (EB) erstreckt, in welcher sich
auch die Stachelreihe (17) erstreckt.
13. Spülgutaufnahme (12) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Lagerdraht (18) und/oder der abgewinkelte Arm (26) als ein gummierter Draht mit
einem runden Querschnitt und/oder einstückig ausgebildet sind.
14. Spülgutaufnahme (12) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Spülgutaufnahme (12) ein Geschirrkorb ist.
15. Haushaltsgeschirrspülmaschine (1) mit zumindest einer Spülgutaufnahme (12) nach einem
der vorhergehenden Ansprüche.