(19)
(11) EP 3 643 972 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
29.04.2020  Patentblatt  2020/18

(21) Anmeldenummer: 19200843.1

(22) Anmeldetag:  01.10.2019
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
F24C 15/20(2006.01)
E05C 19/16(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME
Benannte Validierungsstaaten:
KH MA MD TN

(30) Priorität: 22.10.2018 DE 102018217972

(71) Anmelder: BSH Hausgeräte GmbH
81739 München (DE)

(72) Erfinder:
  • Driedger, Benjamin
    76227 Karlsruhe (DE)
  • Kateb, Adnen
    76135 Karlsruhe (DE)
  • Schopp, Daniel
    74374 Zaberfeld (DE)

   


(54) BEFESTIGUNGSVORRICHTUNG FÜR FLÄCHENELEMENT AN DUNSTABZUGSHAUBE UND DUNSTABZUGSHAUBE


(57) Die vorliegende Erfindung betrifft eine Befestigungsvorrichtung für ein schwenkbar an einer Dunstabzugshaube (1) gelagertes Flächenelement (2), die dadurch gekennzeichnet ist, dass die Befestigungsvorrichtung (3) ein Gehäuse(30), ein Schiebeelement (31), das in dem Gehäuse (30) verschiebbar gelagert ist und gegenüber dem Gehäuse (30) zumindest zeitweise ausfahren kann, ein Push-Push-Element (32), über das das Schiebeelement (31) zumindest zeitweise an dem Gehäuse (30) fixiert ist, und einen Magneten (33) aufweist, der zumindest zeitweise an dem Schiebeelement (31) anliegt. Zudem betrifft die Erfindung eine Dunstabzugshaube mit einem Dunstabzugsgehäuse (10) und zumindest einem an dem Dunstabzugsgehäuse (10) schwenkbar gelagerten Flächenelement (2). Die Dunstabzugshaube ist dadurch gekennzeichnet, dass die Dunstabzugshaube (1) zumindest eine erfindungsgemäße Befestigungsvorrichtung (3) aufweist.




Beschreibung


[0001] Bei Dunstabzugshauben ist es bekannt Flächenelemente vorzusehen. Beispielsweise kann ein Filterelement in Form einer Filterkassette in eine Ansaugöffnung der Dunstabzugshaube eingebracht werden. Zusätzlich oder alternativ kann auch eine Prallplatte in Strömungsrichtung vor der Ansaugöffnung angebracht werden. Zur Befestigung solcher Flächenelemente ist es bekannt, das Flächenelement mit einem Griff auszustatten, durch dessen Betätigung Verbindungsstifte in das Flächenelement ein- und ausgefahren werden, die in entsprechende Befestigungsöffnungen an der Dunstabzugshaube eingreifen. Ein solcher Griff ist beispielsweise in der DE 10 2013 212 921 A1 beschrieben.

[0002] Ein Nachteil solcher Griffe ist, dass die Fläche des Flächenelementes durch diesen unterbrochen wird. Zudem liegt der Griff auf der Seite des Flächenelementes, das angeströmt wird. Hierdurch kommt es zu einer Verunreinigung des Griffes, die eine Handhabung, insbesondere das Entnehmen des Flächenelementes erschwert.

[0003] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es eine Lösung zu schaffen, mittels derer diese Nachteile zumindest zu verringert und vorzugsweise beseitigt werden können.

[0004] Gemäß einem Aspekt wird die Aufgabe gelöst durch eine Befestigungsvorrichtung für ein schwenkbar an einer Dunstabzugshaube gelagertes Flächenelement. Die Befestigungsvorrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsvorrichtung ein Gehäuse, ein Schiebeelement, das in dem Gehäuse verschiebbar gelagert ist und gegenüber dem Gehäuse zumindest zeitweise ausfahren kann, ein Push-Push-Element, über das das Schiebeelement zumindest zeitweise an dem Gehäuse fixiert ist, und einen Magneten aufweist, der zumindest zeitweise an dem Schiebeelement anliegt.

[0005] Als Flächenelement wird im Sinne der Erfindung ein Element der Dunstabzugshaube bezeichnet, das zumindest einen Teil der Außenseite der Dunstabzugshaube bildet. Das Flächenelement kann hierbei ein Verblendungselement, wie beispielsweise ein Teil des Kamins der Dunstabzugshaube oder ein Funktionselement, wie beispielsweise ein Filterelement darstellen. Das schwenkbar an der Dunstabzugshaube gelagerte Flächenelement kann somit beispielsweise eine Platte oder eine Filterkassette darstellen. Das Flächenelement ist an der Dunstabzugshaube, insbesondere an einem Dunstabzugsgehäuse schwenkbar gelagert. Diese Lagerung kann über ein Gelenk erfolgen, das beispielsweise aus Haltelaschen, die über das Flächenelement an einer Seite hinausragen und Öffnungen an der Dunstabzugshaube, in die die Haltelaschen eingreifen, gebildet sein kann.

[0006] Als Befestigungsvorrichtung wird eine Vorrichtung bezeichnet, über die das Flächenelement an der Dunstabzugshaube gehalten wird und über die das Flächenelement von der Dunstabzugshaube gelöst werden kann. Erfindungsgemäß ist die Befestigung damit eine lösbare Befestigung. Die Befestigungsvorrichtung wirkt vorzugsweise zusammen mit dem Gelenk für das Halten des Flächenelementes an der Dunstabzugshaube.

[0007] Die Befestigungsvorrichtung weist ein Gehäuse, ein Schiebeelement, ein Push-Push-Element sowie einen Magneten auf. Das Gehäuse ist zumindest an eine Seite offen. Das Gehäuse kann beispielsweise eine Kastenform aufweisen und kann an zwei gegenüberliegenden Seiten offen sein. Das Schiebeelement ist in dem Gehäuse verschiebbar gelagert. Insbesondere ist das Schiebeelement so gelagert, dass dieses gegenüber dem Gehäuse zumindest zeitweise ausfahren kann. Insbesondere ragt das Schiebeelement in einer Stellung zumindest teilweise über eine Öffnung des Gehäuses heraus. Das Verschieben des Schiebeelementes stellt eine lineare Bewegung des Schiebeelementes dar.

[0008] Als Push-Push-Element wird ein verschiebbares Element verstanden, das durch das Aufbringen einer Druckkraft in einen verrasteten Zustand und durch das erneute Aufbringen einer Druckkraft in die gleiche Richtung in einen gelösten Zustand gebracht werden kann. Das Push-Push-Element kann beispielsweise über einen Push-Push-Mechanismus bewegt werden, der eine Steuerkulisse aufweist, die auch als Push-Push-Steuerkurve bezeichnet werden kann. In dieser Steuerkulisse wird ein Steuerstift geführt. Die Steuerkulisse stellt vorzugsweise eine Herzkurvenkulisse dar. Über das Push-Push-Element ist das Schiebeelement zumindest zeitweise an dem Gehäuse der Befestigungsvorrichtung fixiert.

[0009] Der Magnet der Befestigungsvorrichtung liegt zumindest zeitweise an dem Schiebeelement an. Über den Magnet erfolgt die endgültige Befestigung des Flächenelementes an der Dunstabzugshaube. Vorzugsweise ist das Flächenelement durch das Gelenk, über das die schwenkbare Verbindung mit der Dunstabzugshaube besteht bereits an der Dunstabzugshaube vorfixiert.

[0010] Das Flächenelement wird somit durch Magnetkraft an der Befestigungsvorrichtung und damit an der Dunstabzugshaube gehalten. Durch die Bewegung des Schiebeelementes, insbesondere durch das Ausfahren des Schiebeelementes aus dem Gehäuse kann die magnetische Verbindung mit dem schwenkbar gelagerten Flächenelement aufgehoben werden. Das Ausfahren beziehungsweise Einfahren des Schiebeelementes wird durch die Betätigung des Push-Push-Elementes bewirkt.

[0011] Mit der vorliegenden Erfindung kann eine Reihe von Vorteilen erzielt werden. Insbesondere werden die Verbindung und damit die Befestigung des Flächenelementes an der Dunstabzugshaube nicht durch mechanische Mittel bewirkt. Dadurch vereinfacht sich der Aufbau der Dunstabzugshaube und des Flächenelementes. Insbesondere ist das Vorsehen von ausfahrbaren Stiften an dem Flächenelement, die im Stand der Technik notwendig sind, nicht erforderlich. Zudem können die Befestigung des Flächenelementes an der Dunstabzugshaube und das Lösen des Flächenelementes von der Dunstabzugshaube durch reines Aufbringen einer Druckkraft auf das Flächenelement erfolgen. Hierdurch wird der Push-Push-Mechanismus des Push-Push-Elementes betätigt. Das Vorsehen eines Griffes an der dem Benutzer zugewandten Seite des Flächenelementes, wie dies im Stand der Technik erforderlich ist, ist bei der Erfindung nicht notwendig. Hierdurch kann die Handhabung des Flächenelementes vereinfacht werden. Indem das Flächenelement schwenkbar an der Dunstabzugshaube befestigt ist und das Schiebeelement verschiebbar in der Befestigungsvorrichtung gelagert ist, nimmt die Kontaktfläche zwischen dem Schiebeelement und dem Flächenelement bei zunehmendem Schwenkwinkel ab. Dadurch nimmt auch der Kontakt mit dem Magneten ab und das Flächenelement kann von der Dunstabzugshaube, vorzugsweise nach Lösen der über das Gelenk gebildeten Verbindung, abgenommen werden. Zudem weist das lineare Verschieben des Schiebeelementes den Vorteil auf, dass die Herstellung der Befestigungsvorrichtung vereinfacht wird. Insbesondere sind die Herstellungstoleranzen größer als bei einer Befestigungsvorrichtung, bei der ein Innenteil durch Verschwenken in dem Gehäuse bewegt werden muss.

[0012] Der Magnet kann an dem Flächenelement befestigt sein. In diesem Fall besteht der Teil des Schiebeelementes, der zumindest zeitweise an dem Magneten anliegt, aus einem magnetischen Material, beispielsweise aus Metall. Durch die Schwenkbewegung des Flächenelements, die durch das Ausfahren des Schiebeelementes bewirkt oder unterstützt wird, wird auch der Magnet zu dem Schiebeelement verschwenkt, das heißt gerät außer Kontakt mit dem Schiebeelement. Hierdurch wird die Magnetverbindung zwischen Flächenelement und Befestigungselement aufgehoben. Es liegt allerdings auch im Rahmen der Erfindung, dass die Magnetkraft des Magneten so groß ist, dass trotz des Außerkontaktgeratens des Magneten und des Schiebeelementes, das Flächenelement weiterhin an das Schiebeelement angezogen wird. Erst wenn der Abstand zwischen dem Magneten und dem Schiebeelement so groß ist, dass die Magnetkraft nicht mehr ausreicht, wird die Magnetverbindung aufgehoben.

[0013] Alternativ zum Anbringen des Magneten an dem Flächenelement ist gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Magnet an dem Schiebeelement befestigt. Der Magnet kann an dem Schiebeelement angebracht, beispielsweise aufgeklebt sein oder in das Schiebeelement integriert sein. Der Magnet ist insbesondere in dem Bereich des Schiebeelementes vorgesehen, der beim Verschieben des Schiebeelementes aus dem Gehäuse der Befestigungsvorrichtung heraus, über das Gehäuse heraussteht. Indem der Magnet an dem Schiebeelement vorgesehen ist, ist der Aufbau des Flächenelementes weiter vereinfacht. Für die Magnetverbindung zwischen dem Flächenelement und der Befestigungsvorrichtung ist an dem Flächenelement nämlich nur eine Haltefläche aus magnetischem Material notwendig. Diese Haltefläche kann durch das Material des Flächenelementes, beispielsweise einer Platte, gebildet sein. Alternativ kann die Haltefläche auch Teil eines Rahmens eines Filterelementes sein oder an den Rahmen angeformt sein.

[0014] Gemäß einer Ausführungsform weist Befestigungsvorrichtung eine Arretierung auf, der die das Ausfahren des Schiebeelementes gegenüber dem Gehäuse begrenzt. Die Arretierung kann beispielsweise durch einen oder mehrere Vorsprünge an dem Schiebeelement gebildet sein, die mit einem oder mehreren Vorsprüngen an dem Gehäuse der Befestigungsvorrichtung zusammenwirken. Die Vorsprünge können auch als Endanschläge bezeichnet werden. In einer Endstellung des Schiebelementes, in der dieses um einen vorgegebenen Betrag aus dem Gehäuse der Befestigungsvorrichtung ausgefahren ist, stehen die Vorsprünge des Schiebeelementes mit den Vorsprüngen des Gehäuses in Kontakt und verhindern so ein weiteres Ausfahren des Schiebeelementes aus dem Gehäuse.

[0015] Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform umfasst die Befestigungsvorrichtung ein Dämpfungselement zur Dämpfung der Verschiebebewegung des Schiebeelementes gegenüber dem Gehäuse. Das Dämpfungselement kann beispielsweise eine Feder darstellen. Vorzugsweise stellt das Dämpfungselement aber einen Rotationsdämpfer dar. Durch das Dämpfungselement wird insbesondere das Ausfahren des Schiebeelementes gedämpft. Hierdurch kann insbesondere bei einem nach unten Ausfahren des Schiebeelementes ein abruptes Abbrechen der Schiebebewegung durch Erreichen der Arretierung und dadurch ein ungewolltes Lösen der Magnetverbindung verhindert werden. Durch das Dämpfungselement kommt es zu einem langsamen Ausfahren des Schiebeelements, so dass ein abruptes Abbrechen der Schiebebewegung nicht auftritt. Vielmehr kann die Magnetverbindung auch bei Erreichen der Arretierung aufrechterhalten bleiben und durch den Benutzer manuell gelöst werden.

[0016] Gemäß einer Ausführungsform weist das Push-Push-Element eine Rastaufnahme auf, in die ein Rastvorsprung an dem Schiebeelement eingreift. Hierdurch wird es möglich ein herkömmliches Push-Push-Element zu verwenden, das mit dem Schiebeelement über die Rastverbindung beim Zusammenbau der Befestigungsvorrichtung verbunden werden kann.

[0017] Gemäß einem weiteren Aspekt betrifft die Erfindung eine Dunstabzugshaube mit einem Dunstabzugsgehäuse und zumindest einem an dem Dunstabzugsgehäuse schwenkbar gelagerten Flächenelement. Die Dunstabzugshaube ist dadurch gekennzeichnet, dass die Dunstabzugshaube zumindest eine erfindungsgemäße Befestigungsvorrichtung aufweist.

[0018] Vorteile und Merkmale, die bezüglich der erfindungsgemäßen Befestigungsvorrichtung beschrieben werden, gelten - soweit anwendbar - ebenfalls für die erfindungsgemäße Dunstabzugshaube und umgekehrt.

[0019] Als Dunstabzugsgehäuse wird der Teil der Dunstabzugshaube bezeichnet, an dem weitere Elemente, wie beispielsweise Verblendungen, wie ein Kamin, oder Funktionselemente, wie beispielsweise ein Wrasenschirm, Filterelemente und/oder Prallplatten befestigt werden können. In dem Dunstabzugsgehäuse ist der Lüfter der Dunstabzugshaube aufgenommen.

[0020] Die Befestigungsvorrichtung ist an dem Dunstabzugsgehäuse vorzugsweise über das Gehäuse der Befestigungsvorrichtung befestigt. Das Gehäuse kann hierzu in eine Montageöffnung an dem Dunstabzugsgehäuse eingebracht werden. Rastarme, die an der Außenseite des Gehäuses vorgesehen sind, können nach dem Einbringen das Gehäuse in der Montageöffnung halten. Zudem kann an dem Gehäuse an der Seite, in der die Öffnung zum Ausfahren des Schiebeelementes vorgesehen ist, ein Flansch ausgebildet sein, der sich nach Außen erstreckt. Durch den Flansch und die Rastarme kann das Gehäuse an dem Dunstabzugsgehäuse durch Klemmwirkung gehalten werden.

[0021] Vorzugsweise ist die Befestigungsvorrichtung an dem Dunstabzugsgehäuse so befestigt ist, dass das Schiebeelement gegenüber dem Dunstabzugsgehäuse nach unten ausgefahren werden kann. Die Öffnung des Gehäuses der Befestigungsvorrichtung weist hierbei nach unten.

[0022] Richtungsangaben, wie oben und unten beziehen sich soweit nicht anders angegeben auf eine Dunstabzugshaube im montierten Zustand. Insbesondere beziehen sich diese Angaben auf eine Dunstabzugshaube mit einer Ansaugöffnung, die in der Horizontalen liegt.

[0023] Indem die Befestigungsvorrichtung so an dem Dunstabzugsgehäuse befestigt ist, dass das Schiebeelement nach unten ausfahren kann, kann beim Lösen der Befestigung des Flächenelementes von der Dunstabzugshaube die Gewichtskraft genutzt werden.

[0024] Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform stellt Flächenelement ein Filterelement dar. Insbesondere kann das Filterelement eine Filterkassette sein, in der Filtermaterial, wie beispielsweise Streckmetalllagen in einem Rahmen gehalten sind. Da Filterelemente einer Dunstabzugshaube zur Reinigung in regelmäßigen Intervallen von der Dunstabzugshaube abgenommen werden müssen, ist die erfindungsgemäße Befestigungsvorrichtung, die ein einfaches Lösen erlaubt von Vorteil und erleichtert die Handhabung für den Benutzer. Da zudem bei der erfindungsgemäßen Befestigung an dem Flächenelement außer einer Haltefläche oder gegebenenfalls einem Magneten, keine weiteren, insbesondere großflächigen Befestigungsvorrichtungen vorgesehen sein müssen, kann die Fläche des Flächenelementes, das ein Filterelement darstellt, vollständig zum Filtern von Dünsten und Wrasen verwendet werden. Zudem ist an der Seite des Filterelementes, die nach unten gewandt ist, bei der erfindungsgemäßen Befestigung kein Griff erforderlich. Somit kann das Erscheinungsbild der Unterseite und damit des Filterelementes verbessert werden. Dies ist insbesondere bei sogenannten Schrägessen von Bedeutung, bei denen die Ansaugöffnung aus der Horizontalen nach oben geneigt liegt, und die Unterseite des oder der Filterelemente damit für den Benutzer sichtbar ist. Zudem ist auch die Herstellung des Filterelementes vereinfacht, da kein Griff und keine ausfahrbaren Stifte vorgesehen werden müssen.

[0025] Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform, bei der das Flächenelement ein Filterelement oder eine Prallplatte darstellen kann, weist das Dunstabzugsgehäuse eine Ansaugöffnung auf, die mindestens eine Befestigungsvorrichtung ist vor dem vorderen Rand der Ansaugöffnung der Dunstabzugshaube angeordnet und hinter dem hinteren Rand der Ansaugöffnung ist zumindest eine Aufnahmeöffnung für zumindest eine Befestigungslasche des Flächenelementes vorgesehen.

[0026] Die Richtungsangaben, wie vorne und hinten beziehen sich auf die Dunstabzugshaube und deren Teile in einem montierten Zustand. Als Vorderseite der Dunstabzugshaube wird hierbei die Seite bezeichnet, die dem Benutzer zugewandt ist. Als Hinterseite oder Rückseite wird die Seite bezeichnet, an der die Dunstabzugshaube vorzugsweise an einer Raumwand montiert ist.

[0027] Die Befestigungsvorrichtung ist vorzugsweise in eine Montageöffnung, die vor dem vorderen Rand der Ansaugöffnung liegt, eingebracht. Die Aufnahmeöffnung für die Befestigungslasche ist vorzugsweise in einer vertikal zu der Ansaugöffnung stehenden Wand des Dunstabzugsgehäuses eingebracht. Die Befestigungslasche, die auch als Haltelasche bezeichnet werden kann, steht von dem hinteren Rand des Flächenelementes ab und weist vorzugsweise eine gekrümmte Form auf. Hierdurch kann zwischen der Befestigungslasche oder den Befestigungslaschen und der Aufnahmeöffnung oder den Aufnahmeöffnungen das Flächenelement und insbesondere das Filterelement an dem Dunstabzugsgehäuse verschwenkbar gelagert werden. Durch die Länge der Befestigungslaschen und/oder durch die gekrümmte Form der Befestigungslaschen kann hierbei eine Fallsicherung gebildet werden. Das Flächenelement kann somit über das durch Befestigungslasche und Aufnahmeöffnung gebildete Gelenk an dem Dunstabzugsgehäuse vorfixiert werden. Durch Verschwenken des Flächenelementes nach oben kann dann die Magnetverbindung mit der Befestigungsvorrichtung erzeugt werden und das Flächenelement sicher an dem Dunstabzugsgehäuse gehalten werden.

[0028] Gemäß einer Ausführungsform weist das Flächenelement eine Haltefläche zum Zusammenwirken mit dem Magneten der Befestigungsvorrichtung auf. Bei dieser Ausführungsform ist der Magnet in dem Schiebeelement der Befestigungsvorrichtung integriert oder an diesem befestigt. Die Haltefläche kann bei einem Flächenelement, das ein Filterelement darstellt, durch einen Teil des Rahmens des Filterelementes gebildet sein. Alternativ kann die Haltefläche aber auch durch eine Lasche, die an dem Rahmen befestigt ist oder aus ausgeformt ist und die sich nach innen erstreckt gebildet sein. Insbesondere bei einem Flächenelement, das ein Filterelement darstellt, das von unten vor oder in eine Ansaugöffnung des Dunstabzugsgehäuses eingebracht wird, liegt die Haltefläche an der Oberseite des Flächenelementes.

[0029] Die vorliegende Erfindung wird im Folgenden erneut unter Bezugnahme auf die beiliegenden Figuren beschrieben. Es zeigen:

Figur 1: eine Explosionsansicht einer Ausführungsform der erfindungsgemäßen Befestigungsvorrichtung;

Figur 2: eine schematische, perspektivische Draufsicht auf die Unterseite der Ausführungsform der Befestigungsvorrichtung nach Figur 1;

Figur 3: eine schematische, perspektivische Draufsicht auf die Oberseite der Ausführungsform der Befestigungsvorrichtung nach Figur 1;

Figur 4: eine schematische Perspektivansicht des Schiebeelementes der Ausführungsform nach Figur 1;

Figur 5: eine schematische Perspektivansicht der Ausführungsform der Befestigungsvorrichtung nach Figur 1 beim Zusammenbau;

Figur 6: eine schematische, perspektivische Draufsicht auf die Unterseite des Dunstabzugsgehäuses einer Ausführungsform der erfindungsgemäßen Dunstabzugshaube;

Figur 7: eine weitere schematische, perspektivische Draufsicht auf die Unterseite des Dunstabzugsgehäuses einer Ausführungsform der erfindungsgemäßen Dunstabzugshaube;

Figur 8: eine schematische, perspektivische Draufsicht auf die Unterseite eines Flächenelementes einer Ausführungsform der Dunstabzugshaube;

Figur 9: eine schematische, perspektivische Draufsicht auf die Oberseite des Flächenelementes nach Figur 8; und

Figur 10: eine schematische Perspektivansicht der Dunstabzugshaube mit dem Schiebeelement in einem ausgefahrenen Zustand.



[0030] In Figur 1 ist eine schematische Explosionsansicht einer Ausführungsform der erfindungsgemäßen Befestigungsvorrichtung 3 gezeigt. Die Befestigungsvorrichtung 3 besteht aus einem Gehäuse 30, einem Schiebeelement 31, einem Push-Push-Element 32 und einem Magneten 33. Zudem weist die Befestigungsvorrichtung 3 ein Dämpfungselement in Form eines Rotationsdämpfers 34 auf.

[0031] Das Gehäuse 30 weist eine Kastenform auf, die nach oben und unten offen ist. Durch die Seitenwände des Gehäuses 30 wird ein Aufnahmeraum 300 für das Schiebeelement 31 gebildet. An zwei der Seitenwände des Gehäuses 30 ist jeweils ein Rastarm 301 an der Außenseite vorgesehen. An dem Ende des Gehäuses 30 an dem die freien Enden der Rastarme 301 liegen und das im montierten Zustand vorzugsweise das untere Ende des Gehäuses 30 darstellt, weist das Gehäuse 30 einen umlaufenden Flansch 303 auf, der sich nach außen erstreckt.

[0032] Der innere Aufbau des Gehäuses 30 ist in den Figuren 2 und 3 genauer zu erkennen. In dem Aufnahmeraum 300 ist eine Aufnahme 304 für das Push-Push-Element 32 gebildet. Die Aufnahme 304 erstreckt sich in der Richtung zwischen den offenen Seiten des Gehäuses 30. Im montierten Zustand des Gehäuses 30 an der Dunstabzugshaube 1 liegt der Aufnahmeraum 304 vorzugsweise in der Vertikalen. Zudem sind in dem Aufnahmeraum 300 Endanschläge 302 auf gegenüberliegenden Seiten des Aufnahmeraumes 300 gebildet. Diese stellen nach innen in den Aufnahmeraum 300 ragende Vorsprünge dar. Die Endanschläge 302 liegen in der Nähe des unteren Endes des Gehäuses 30. Indem Aufnahmeraum 300 ist darüber hinaus auch eine Halterung für den Rotationsdämpfer 34 vorgesehen. In der dargestellten Ausführungsform umfasst diese Halterung einen Rastarm, der aus einem Teil einer der Seitenwände des Gehäuses 300 gebildet ist.

[0033] Das Push-Push-Element 32 umfasst eine Rastaufnahme 320, die in der gezeigten Ausführungsform aus zwei Armen besteht. Das Push-Push-Element 32 ist so in der Aufnahme 304 des Gehäuses 30 aufgenommen, dass die Rastaufnahme 320 nach unten gerichtet ist.

[0034] Wie sich aus den Figuren 4 und 5 ergibt, umfasst das Schiebeelement 31 einen Grundkörper 310, der in der dargestellten Ausführungsform eine Grundplatte mit sich von der Grundplatte nach oben erstreckenden Führungswänden 314 umfasst. In der dargestellten Ausführungsform weist das Schiebeelement 31 zwei Führungswände 314 auf, die an gegenüberliegenden Rändern des Grundkörpers 310 angeordnet sind. An einer der Führungswände 314 ist eine Zahnstange 312 ausgebildet, deren Verzahnung nach innen gerichtet ist. Im eingeführten Zustand des Befestigungselementes 31 in das Gehäuse 30 weist die Verzahnung somit in das Innere des Aufnahmeraumes 300 und insbesondere in Richtung auf den Rotationsdämpfer 34. Im oberen Bereich der Führungswände 314 ist an jeder Führungswand 314 an der Außenseite ein Endanschlag 313 in Form eines nach außen gerichteten Vorsprungs gebildet. Auf dem Grundkörper 310 ist ein Rastvorsprung 311 vorgesehen, der sich von dem Grundköper 310 nach oben erstreckt. An dem freien Ende des Rastvorsprungs 311 ist ein Kopf ausgebildet, dessen Form der Rastaufnahme 320 des Push-Push-Elementes 32 entspricht, das heißt, die in der Rastaufnahme 320 aufgenommen werden kann. Zudem ist in dem Grundkörper 310 des Schiebeelementes 31 der Magnet 33 eingebracht. In der dargestellten Ausführungsform ist der Magnet 33 in die Oberseite des Grundkörpers 310 eingepresst.

[0035] Für den Zusammenbau der Befestigungsvorrichtung 3 werden somit zunächst Push-Push Modul 32 sowie der Rotationsdämpfer 34 in das Gehäuse 30 eingeclipst. Hierbei wird das Push-Push-Element 32 in die Aufnahme 304 des Gehäuses 30 eingeführt und durch Verrasten befestigt. Anschließend wird der Magnet 33 in das Schiebeelement 31 gepresst. Im Anschluss daran wird das Schiebeelement 31 von unten in das Gehäuse 30 geschoben und verrastet mit den Endanschlägen 313 hinter den Endanschlägen 302 des Gehäuses 30. Dieser Zustand ist in Figur 5 gezeigt. Anschließend wird das Schiebeelement 31 soweit in das Gehäuse 30 geschoben, bis der Rastvorsprung 311 mit der Rastaufnahme 320 des Push-Push-Elementes 32 eingreift.

[0036] Die so zusammengebaute Befestigungsvorrichtung 3 wird anschließend in einen Montageöffnung 12 an dem Dunstabzugsgehäuse 10 eingebracht und durch die Rastarme 301 und den Flansch 303 an der Montageöffnung 12 befestigt. Dies ist in den Figuren 6 und 7 gezeigt. Wie sich aus diesen Figuren ergibt, ist die Montageöffnung 12 vor der Ansaugöffnung 11 des Dunstabzugsgehäuses 10 angeordnet.

[0037] In den Figuren 8 und 9 ist ein Flächenelement 2 in Form eines Filterelementes gezeigt. Das Flächenelement 2 stellt hierbei einen Lochblechfilter dar. Auf der Unterseite des Flächenelementes 2 ist daher ein Lochblech 21 angeordnet. Auf der Oberseite des Flächenelementes 2 ist in der dargestellten Ausführungsform das Rahmenmaterial so verlängert, dass dadurch eine Haltefläche 22 für den Magneten 33 der Befestigungsvorrichtung 3, die auch als Haftfläche bezeichnet werden kann, gebildet ist. Alternativ kann bei einem Standard-Streckmetall-Filter ein magnetisches Blech als Haltefläche 22 in das Filterelement integriert werden. Wie sich aus den Figuren weiter ergibt, sind an dem Rand des Flächenelementes 2, der dem Rand, an dem die Haltefläche 22 gebildet ist, gegenüberliegt, zwei Haltelaschen 23 vorgesehen. Die Haltelaschen 23, die auch als Einhängelaschen bezeichnet werden können, erstrecken sich von dem Rand des Flächenelementes 2 nach außen.

[0038] Beim Einsetzen des Flächenelementes 2 in die Dunstabzugshaube 1 hängt der Benutzer das Flächenelement 2 zunächst über die Haltelaschen 23 in Öffnungen (nicht gezeigt) hinter dem hinteren Rand der Ansaugöffnung 11 ein. Anschließend wird die gegenüberliegende Seite des Flächenelementes 2 soweit nach oben verschwenkt, bis die Magnetkraft des Magneten 33, der in der Befestigungsvorrichtung 3 vor dem vorderen Rand der Ansaugöffnung 11 eingebracht ist, das Flächenelement 2 hält. Dieser Zustand ist in Figur 10 gezeigt. Danach wird das Flächenelement 2 weiter nach oben verschwenkt, bis das Push-Push-Element 32 einrastet. In diesem Zustand ist das Flächenelement 2 an der Dunstabzugshaube 1 befestigt und liegt in bei der gezeigten Ausführungsform in der Horizontalen.

[0039] Drückt der Benutzer in diesem Zustand gegen die Unterseite des Flächenelementes 2, so löst das Push-Push-Element 32 der Befestigungsvorrichtung 3 aus. Das Schiebeelement 31 bewegt sich gedämpft aus dem Gehäuse 30 heraus, bis der Endanschlag 302 des Gehäuses 30 durch den Endanschlag 313 des Schiebeelementes 31 erreicht ist. Über den Magnet 33 im Schiebeelement 31 bleibt dieses während der kompletten Ausfahrbewegung mit dem Flächenelement 2 verbunden. Auch nach der Ausfahrbewegung wird das Flächenelement 2 vorzugsweise durch die Magnetkraft gehalten. Auf der anderen Seite hängt das Flächenelement 2 über die Haltlaschen 23 in der Dunstabzugshaube 1. Das Flächenelement 2 kann anschließend vom Benutzer gegen die Magnetkraft nach unten gezogen und nach dem Aushängen der Haltelaschen 23 von der Dunstabzugshaube 1 entnommen werden.

[0040] Das Flächenelement 2 wird in der Dunstabzugshaube 1 somit zum einen über die Haltelaschen 23 und zum anderen über die Magnetkraft der Befestigungsvorrichtung 3 gehalten.

[0041] Mit der vorliegenden Erfindung kann eine Reihe von Vorteilen erzielt werden. Zum einen können das Flächenelement und insbesondere ein Filterelement grifflos ausgebildet sein. Hierdurch wird auch eine homogene Filterfläche eines Filterelementes und damit ein durchgehendes Filterdesign ermöglicht. Weiterhin ist mit der vorliegenden Erfindung die Filterentnahme komfortabel und sicher. Zudem gibt es bei der vorliegenden Erfindung keine aufstehenden Blechausschnitte an der Ansaugöffnung. Bei derzeit verwendeten Filtern mit Griff und ausfahrbaren Stiften, greifen die Stifte in Ausschnitte in der Ansaugöffnung der Dunstabzugshaube. Diese liegen immer nahe am Biegeradius der Ansaugöffnung. Durch das Rückfedern nach dem Biegen stehen die Blechausschnitte in der Ansaugöffnung auf. Dies ist für das optische Erscheinungsbild und für die Filterbefestigung schlecht. Entsprechende Vorteile können auch bei anderen Flächenelementen, wie beispielsweise Prallplatten erzielt werden.

BEZUGSZEICHEN



[0042] 
1.
Dunstabzugshaube
10
Dunstabzugsgehäuse
11
Ansaugöffnung
12
Montageöffnung
2
Flächenelement
21
Lochblech
22
Haltefläche
23
Haltelasche
3
Befestigungsvorrichtung
30
Gehäuse
300
Aufnahmeraum
301
Rastarm
302
Endanschlag
303
Flansch
304
Aufnahme Push-Push-Element
31
Schiebeelement
310
Grundkörper
311
Rastvorsprung
312
Zahnstange
313
Endanschlag
314
Führungswand
32
Push-Push-Element
320
Rastaufnahme
33
Magnet
34
Rotationsdämpfer



Ansprüche

1. Befestigungsvorrichtung für ein schwenkbar an einer Dunstabzugshaube (1) gelagertes Flächenelement (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsvorrichtung (3) ein Gehäuse(30), ein Schiebeelement (31), das in dem Gehäuse (30) verschiebbar gelagert ist und gegenüber dem Gehäuse (30) zumindest zeitweise ausfahren kann, ein Push-Push-Element (32), über das das Schiebeelement (31) zumindest zeitweise an dem Gehäuse (30) fixiert ist, und einen Magneten (33) aufweist, der zumindest zeitweise an dem Schiebeelement (31) anliegt.
 
2. Befestigungsvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Magnet (33) an dem Schiebeelement (31) befestigt ist.
 
3. Befestigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsvorrichtung (3) eine Arretierung (302, 313) aufweist, die das Ausfahren des Schiebeelementes (31) gegenüber dem Gehäuse (30) begrenzt.
 
4. Befestigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsvorrichtung (3) ein Dämpfungselement (34) zur Dämpfung der Verschiebebewegung des Schiebeelementes (31) gegenüber dem Gehäuse (30) umfasst und das Dämpfungselement (34) vorzugsweise einen Rotationsdämpfer darstellt.
 
5. Befestigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Push-Push-Element (32) eine Rastaufnahme (320) aufweist, in die ein Rastvorsprung (311) an dem Schiebeelement (31) eingreift.
 
6. Dunstabzugshaube mit einem Dunstabzugsgehäuse (10) und zumindest einem an dem Dunstabzugsgehäuse (10) schwenkbar gelagerten Flächenelement (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Dunstabzugshaube (1) zumindest eine Befestigungsvorrichtung (3) nach einem der Ansprüche 1 bis 5 aufweist.
 
7. Dunstabzugshaube nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsvorrichtung (3) an dem Dunstabzugsgehäuse (10) über das Gehäuse (30) der Befestigungsvorrichtung (3) befestigt ist.
 
8. Dunstabzugshaube nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsvorrichtung (3) an dem Dunstabzugsgehäuse (10) so befestigt ist, dass das Schiebeelement (31) gegenüber dem Dunstabzugsgehäuse (10) nach unten ausgefahren werden kann.
 
9. Dunstabzugshaube nach Anspruch 6 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Flächenelement (2) ein Filterelement darstellt.
 
10. Dunstabzugshaube nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Dunstabzugsgehäuse (10) eine Ansaugöffnung (11) aufweist, die mindestens eine Befestigungsvorrichtung (3) vor dem vorderen Rand der Ansaugöffnung (11) der Dunstabzugshaube (1) angeordnet ist und hinter dem hinteren Rand der Ansaugöffnung (11) zumindest eine Aufnahmeöffnung für zumindest eine Befestigungslasche (23) eines Flächenelementes (2) vorgesehen ist.
 
11. Dunstabzugshaube nach Anspruch 6 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Flächenelement (2) eine Haltefläche (22) zum Zusammenwirken mit dem Magneten (33) der Befestigungsvorrichtung (3) aufweist und die Haltefläche (22) vorzugsweise an der Oberseite des Flächenelementes (2) liegt.
 




Zeichnung






















Recherchenbericht









Recherchenbericht




Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente