[0001] Die Erfindung betrifft eine fahrbare Bodenreinigungsmaschine mit einem integrierten
Bodenreinigungswerkzeug, insbesondere eine Schrubbmaschine oder eine fahrbare Kehrmaschine,
umfassend eine Zubehörhalterung für Reinigungszubehör, die mindestens ein an der Bodenreinigungsmaschine
festgelegtes Aufnahmeteil sowie mindestens ein mit diesem verbindbares Halteteil zum
Haltern des Reinigungszubehörs aufweist.
[0002] Unter einer fahrbaren Bodenreinigungsmaschine wird vorliegend eine Bodenreinigungsmaschine
mit Fahrwerk verstanden, das mindestens drei Räder oder Rollen aufweist. Das Fahrwerk
kann, muss aber nicht motorisch angetrieben sein. Es kann sich bei der Bodenreinigungsmaschine
beispielsweise um eine vom Benutzer von der Rückseite steuerbare sogenannte "Walk-behind"-Maschine
handeln, um eine Aufsitz-Bodenreinigungsmaschine (sogenannte "Ride-on"-Maschine) oder
um eine vom Benutzer auf der Maschine stehend steuerbare Bodenreinigungsmaschine (sogenannte
"Step-on"-Maschine).
[0003] In der
EP 1 310 204 A2 ist eine Schrubbmaschine beschrieben, die obenseitig an einem Gehäuse eine wannenförmige
Aufnahme für Reinigungszubehör aufweist. Das Reinigungszubehör kann über Spanngurte
fixiert werden, die an Rändern der Aufnahme befestigt sind und sich über eine Öffnung
der Aufnahme erstrecken.
[0004] Die
US 6,510,582 B1 beschreibt einen Staubsauger, an dessen Gehäuse ein Aufnahmeteil angeordnet ist.
Ein Halteteil, an dem Reinigungszubehör befestigt werden kann, kann mit dem Aufnahmeteil
verbunden werden.
[0005] Die
US 6,098,241 beschreibt ebenfalls einen Staubsauger mit einer Zubehörhalterung für Reinigungszubehör.
[0006] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Bodenreinigungsmaschine der eingangs
genannten Art bereitzustellen, die sich auf verbesserte Weise handhaben lässt.
[0007] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch eine Bodenreinigungsmaschine mit den Merkmalen
von Anspruch 1 gelöst.
[0008] Die Zubehörhalterung ermöglicht es einem Benutzer, Reinigungszubehör wie beispielsweise
einen Lappen, einen Besen, eine Kehrschaufel, einen Eimer, einen Wischmopp etc. mit
der Bodenreinigungsmaschine mitzuführen, um bei Bedarf die zu reinigende Bodenfläche
oder auch die Bodenreinigungsmaschine selbst mit dem Reinigungszubehör zu reinigen.
Das Reinigungszubehör wird mittels der Zubehörhalterung an der Bodenreinigungsmaschine
gehalten, so dass es dem Benutzer erspart bleibt, das Reinigungszubehör gesondert
mit sich zu führen, insbesondere es selbst zu tragen. Um das Reinigungszubehör an
der Bodenreinigungsmaschine anzubringen, umfasst die Zubehörhalterung mindestens ein
Aufnahmeteil sowie mindestens ein mit diesem verbindbares Halteteil. Dies ermöglicht
es, die Zubehörhalterung bedarfsabhängig zu benutzen, wobei das mindestens eine Halteteil
nur mit dem mindestens einen Aufnahmeteil verbunden wird, falls Reinigungszubehör
mit der Bodenreinigungsmaschine mitgeführt werden soll. Das mindestens eine Aufnahmeteil
ist an der Bodenreinigungsmaschine festgelegt und bildet auf diese Weise eine definierte
Ankoppelstelle für das mindestens eine Halteteil an der Bodenreinigungsmaschine aus.
Der Benutzer kann dadurch das mindestens eine Halteteil mit Reinigungszubehör an definierter
Position an der Bodenreinigungsmaschine anbringen. Dies erleichtert dem Benutzer zum
einen die Handhabung der Zubehörhalterung. Zum anderen kann die Bodenreinigungsmaschine
dadurch vor Beschädigung geschützt werden, denn es kann vermieden werden, dass der
Benutzer das mindestens eine Halteteil mittels ungeeigneter Verbindungselemente an
ungeeigneter Position an der Bodenreinigungsmaschine festlegt und dabei beispielsweise
ein tragendes Strukturelement, einen Vorratsbehälter für Reinigungsflüssigkeit oder
eine elektrische Einrichtung der Bodenreinigungsmaschine beschädigt.
[0009] Das mindestens eine Aufnahmeteil ist längserstreckt ausgebildet, um die Möglichkeit
zu eröffnen, mehr als nur ein mit den entsprechenden Abmessungen versehenes Halteteil
mit dem mindestens einen Aufnahmeteil zu verbinden. Dies ermöglicht es, eine Mehrzahl
von Reinigungszubehörartikeln an der Bodenreinigungsmaschine zu haltern.
[0010] Das mindestens eine Halteteil ist im mit dem mindestens einen Aufnahmeteil verbundenen
Zustand relativ zum mindestens einen Aufnahmeteil beweglich. Dies ermöglicht es, das
mindestens eine Halteteil bedarfsgerecht, etwa je nach Größe und Art des zu halternden
Reinigungszubehörartikels, relativ zum mindestens einen Aufnahmeteil auszurichten.
Alternativ oder ergänzend ist eine Mehrzahl von Halteteilen mit dem mindestens einen
Aufnahmeteil verbindbar, und diese sind relativ zueinander sowie relativ zum Aufnahmeteil
ausrichtbar.
[0011] Bei einer vorteilhaften Ausführungsform der erfindungsgemäßen Bodenreinigungsmaschine
ist das mindestens eine Halteteil kraft- und/oder formschlüssig mit dem mindestens
einen Aufnahmeteil verbindbar. Dadurch kann eine konstruktiv einfache Ausgestaltung
und eine einfache Handhabung der Zubehörhalterung ermöglicht werden. Das mindestens
eine Halteteil und das mindestens eine Aufnahmeteil weisen zu diesem Zweck jeweils
mindestens ein Verbindungselement auf, das mit einem korrespondierend dazu ausgebildeten
Verbindungselement des Aufnahmeteils bzw. des Halteteils zusammenwirken kann.
[0012] Als vorteilhaft hat es sich für eine einfache Handhabung der Zubehörhalterung erwiesen,
wenn das mindestens eine Halteteil am mindestens einen Aufnahmeteil festklemmbar ist,
die zusammenwirkenden Verbindungselemente dementsprechend Klemmelemente sind.
[0013] Alternativ oder ergänzend hat es sich als vorteilhaft erwiesen, wenn das mindestens
eine Halteteil mit dem mindestens einen Aufnahmeteil verrastbar ist, die zusammenwirkenden
Verbindungselemente dementsprechend Rastelemente sind.
[0014] Vorzugsweise ist das mindestens eine Halteteil in das mindestens eine Aufnahmeteil
einhängbar, wobei das mindestens eine Halteteil insbesondere als Haltebügel oder als
Federklemme, d.h. als sogenannter "Clip", ausgestaltet sein kann. Das mindestens eine
Halteteil kann zum Beispiel mit dem mindestens einen Aufnahmeteil verbunden werden,
indem es in dieses eingehängt und vorzugsweise mit diesem verklemmt und/oder verrastet
wird. Eine derartige Ausführungsform der Bodenreinigungsmaschine ermöglicht eine konstruktiv
einfache Ausgestaltung sowie eine Handhabung der Zubehörhalterung.
[0015] Von Vorteil ist es, wenn das mindestens eine Halteteil lösbar mit dem mindestens
einen Aufnahmeteil verbindbar ist. Der Benutzer kann, wenn kein Reinigungszubehör
mehr mit der Bodenreinigungsmaschine mitzuführen ist, das mindestens eine Halteteil
vom mindestens einen Aufnahmeteil lösen, etwa durch Lösen einer Verklemmung oder einer
Verrastung von Halteteil und Aufnahmeteil miteinander oder durch Aushängen des Halteteils
vom Aufnahmeteil.
[0016] Günstig ist es, wenn das mindestens eine Aufnahmeteil seitlich an der Bodenreinigungsmaschine
angeordnet ist. Dies gibt die Möglichkeit, die Zubehörhalterung und damit auch das
Reinigungszubehör einem Benutzer auf einfache Weise zugänglich zu machen. "Seitlich"
kann vorliegend auf eine Längsseite, eine Vorderseite, eine Rückseite, eine Oberseite
oder eine Unterseite der Bodenreinigungsmaschine bezogen sein.
[0017] Positions- und Richtungsangaben wie beispielsweise "oben", "vorne", "hinten", "Längsseite",
"horizontal" oder dergleichen sind vorliegend auf eine Hauptbewegungsrichtung der
Bodenreinigungsmaschine in einer Gebrauchsstellung bezogen aufzufassen, in welcher
Gebrauchsstellung die Bodenreinigungsmaschine die zu reinigende Bodenfläche mit dem
Fahrwerk kontaktiert.
[0018] Bevorzugt ist das mindestens eine Aufnahmeteil an einer Längsseite der Bodenreinigungsmaschine
angeordnet. An der Längsseite lässt sich selbst sperriges Reinigungszubehör und/oder
eine Vielzahl von Reinigungszubehörartikeln an der Bodenreinigungsmaschine haltern.
Insbesondere bei von der Rückseite aus gesteuerten "Walk-behind"-Bodenreinigungsmaschinen
behält der Benutzer dadurch freien Zugriff auf deren Bedienelemente. Zudem kann die
freie Sicht des Benutzers in Reinigungsrichtung auf den vor der Bodenreinigungsmaschine
gelegenen Reinigungsbereich sichergestellt werden, wenn Reinigungszubehör an einer
Längsseite der Bodenreinigungsmaschine gehaltert ist.
[0019] Alternativ oder ergänzend kann vorgesehen sein, dass das mindestens eine Aufnahmeteil
obenseitig an der Bodenreinigungsmaschine angeordnet ist. Dies erleichtert dem Benutzer
den Zugriff auf das Reinigungszubehör und vereinfacht das Mitführen auch von sperrigem
Reinigungszubehör wie beispielsweise Besen oder Mopps. Insbesondere ist das mindestens
eine Aufnahmeteil obenseitig an einer Längsseite der Bodenreinigungsmaschine angeordnet.
[0020] Es kann vorgesehen sein, dass die Zubehörhalterung mehr als nur ein Aufnahmeteil
aufweist, wobei die zwei oder mehr Aufnahmeteile insbesondere identisch oder symmetrisch
relativ zueinander ausgebildet und an der Bodenreinigungsmaschine angeordnet sind.
[0021] Bei einer vorteilhaften Ausführungsform der Bodenreinigungsmaschine hat es sich als
günstig erweisen, wenn die Zubehörhalterung zwei an einander gegenüberliegenden Seiten,
insbesondere Längsseiten, der Bodenreinigungsmaschine angeordnete Aufnahmeteile aufweist.
Dies erlaubt es, größere Mengen an Reinigungszubehör mitzuführen.
[0022] Vorteilhafterweise ist das mindestens eine Aufnahmeteil relativ zu einer Außenkontur
der Bodenreinigungsmaschine versetzt in Richtung von deren Mitte an der Bodenreinigungsmaschine
angeordnet. Dadurch lässt sich erreichen, dass das mindestens eine Aufnahmeteil nicht
über die Außenkontur der Bodenreinigungsmaschine hinaus ragt, etwa an deren Längsseite.
Mittels des mindestens einen Halteteils am mindestens einen Aufnahmeteil gehaltenes
Reinigungszubehör ragt dadurch weniger weit oder nicht über die Außenkontur der Bodenreinigungsmaschine
hinaus. Dadurch ist die Bodenreinigungsmaschine manövrierfähiger und einfacher handhabbar.
[0023] Günstig ist es, wenn das mindestens eine Aufnahmeteil an einem von der Bodenreinigungsmaschine
umfassten Gehäuse angeordnet ist, um eine konstruktiv einfache Ausgestaltung der Bodenreinigungsmaschine
zu erzielen. Als "Gehäuse" werden vorliegend sowohl eine Abdeckung der Bodenreinigungsmaschine
wie etwa eine Haube, ein Deckel, eine Deckenwand oder dergleichen angesehen als auch
ein von der Bodenreinigungsmaschine umfasster Behälter. Bei dem Behälter kann es sich
beispielsweise um einen Vorratsbehälter für Reinigungsflüssigkeit oder um einen Schmutzbehälter
für Reinigungsgut handeln, insbesondere einen Schmutzflüssigkeitsbehälter für mit
Schmutzpartikeln vermischte Reinigungsflüssigkeit oder einen Kehrgutbehälter für Kehrgut.
[0024] Vorzugsweise ist das mindestens eine Aufnahmeteil am Gehäuse angeformt, zum Beispiel
an eine Seitenwand des Gehäuses. Dies ermöglicht eine konstruktiv besonders einfache
Ausgestaltung der Bodenreinigungsmaschine. Zu diesem Zweck ist das Gehäuse insbesondere
als Kunststoffformteil ausgebildet.
[0025] Allgemein kann vorgesehen sein, dass das mindestens eine Aufnahmeteil einstückig
ausgebildet ist, insbesondere als einstückiges Kunststoffformteil.
[0026] Günstig ist es, wenn das Gehäuse zwei in einem Winkel zueinander ausgerichtete Wandabschnitte
umfasst und wenn das mindestens eine Aufnahmeteil an einem Übergangsbereich der beiden
Wandabschnitte ineinander am Gehäuse angeformt ist. Das mindestens eine Aufnahmeteil
kann etwa, wie nachfolgend erläutert, mindestens ein Verbindungselement in Form eines
Vorsprungs zum Zusammenwirken mit einem korrespondierenden Verbindungselement des
mindestens einen Halteteils aufweisen. Ein solcher Vorsprung lässt sich im Übergangsbereich
der unter einem Winkel zueinander ausgerichteten Wandabschnitte herstellungstechnisch
einfach am Gehäuse anformen, ohne dass hierfür in einer Form zur Herstellung des Gehäuses
Hinterschnitte vorhanden zu sein brauchen. Zu diesem Zweck kann die Form beispielsweise
zwei am Übergangsbereich zusammengefügte Formteile aufweisen, die beim Entformen des
Gehäuses in zwei unterschiedliche Richtungen vom geformten Gehäuse weg bewegt werden.
Das mindestens eine Aufnahmeteil kann dann konstruktiv einfach im Bereich einer Trennlinie
zwischen den Formteilen geformt werden, die ohne Hinterschnitte zur Ausformung von
Vorsprüngen des mindestens einen Aufnahmeteils auskommen. Dies vereinfacht die Herstellung
des mindestens einen Aufnahmeteils erheblich. Die Wandabschnitte grenzen zum Beispiel
unter einem Winkel von ungefähr 90° aneinander an.
[0027] Es kann insbesondere vorgesehen sein, dass das mindestens eine Aufnahmeteil im Übergangsbereich
eines Seitenwandabschnittes des Gehäuses und eines obenseitigen Wandabschnittes des
Gehäuses ineinander am Gehäuse angeformt ist. Der Seitenwandabschnitt ist insbesondere
ein Teil einer Längsseitenwand des Gehäuses. Der obenseitige Wandabschnitt kann beispielsweise
obenseitig an einer Behälterwand der Bodenreinigungsmaschine angeordnet sein.
[0028] Von Vorteil ist es, wenn das mindestens eine Aufnahmeteil in horizontaler Richtung
oder im Wesentlichen in horizontaler Richtung längserstreckt ausgebildet ist, um Reinigungszubehörartikel
horizontal nebeneinander an der Bodenreinigungsmaschine zu haltern.
[0029] Als vorteilhaft hat es sich erwiesen, wenn das mindestens eine Aufnahmeteil als Schiene
ausgestaltet ist, beispielsweise als Hängeschiene und/oder als Klemmschiene. An der
Schiene kann zumindest ein Halteteil und bevorzugt eine Mehrzahl von Halteteilen verrastet,
eingeklemmt und/oder eingehängt werden. Auch eine Beweglichkeit des mindestens einen
Halteteils in Längsrichtung der Schiene kann vorgesehen sein. Dadurch ist die Möglichkeit
gegeben, zwei oder mehr Halteteile benutzerfreundlich so relativ zueinander und relativ
zum mindestens einen Aufnahmeteil auszurichten, dass daran jeweils gehaltene Reinigungszubehörartikel
ohne einander zu stören gehaltert werden können.
[0030] Es wurde bereits erwähnt, dass das mindestens eine Aufnahmeteil mindestens ein Verbindungselement
umfassen kann. Günstig ist es, wenn das mindestens eine Aufnahmeteil mindestens ein
vorspringendes Verbindungselement zum Zusammenwirken mit mindestens einem korrespondierend
dazu ausgebildeten Verbindungselement des mindestens einen Halteteils umfasst oder
ausbildet. Das mindestens eine vorspringende Verbindungselement, beispielsweise eine
Rippe oder ein Wulst, ermöglicht z.B. das Einhängen des mindestens einen Halteteils
am mindestens einen Aufnahmeteil durch ein das Verbindungselement um- oder hintergreifendes
korrespondierendes Verbindungselement des Halteteils.
[0031] Vorzugsweise ist das mindestens eine Halteteil am mindestens einen Aufnahmeteil verschieblich
gelagert, um eine besonders definierte Bewegung des mindestens einen Halteteils relativ
zum mindestens einen Aufnahmeteil zu ermöglichen. Zu diesem Zweck ist das mindestens
eine Aufnahmeteil beispielsweise in Form der vorstehend erwähnten Schiene ausgestaltet
und das mindestens eine Halteteil beispielsweise als in die Schiene einhängbarer Haltebügel,
speziell in Gestalt einer Federklemme.
[0032] Bei einer konkreten Ausführungsform der mindestens einen Bodenreinigungsmaschine
hat es sich in der Praxis als günstig erwiesen, wenn die Abmessung des mindestens
einen Aufnahmeteils in dessen Längsrichtung ungefähr 5 bis ungefähr 15 mal so groß
ist wie die Abmessung des mindestens einen Halteteils, bevorzugt ungefähr 10 mal so
groß.
[0033] Vorzugsweise ist das mindestens eine Aufnahmeteil starr ausgebildet, um ihm eine
möglichst große Robustheit zu verleihen. Speziell bei Anformung des mindestens einen
Aufnahmeteils am Gehäuse der Bodenreinigungsmaschine kann dadurch auch eine hohe Robustheit
des Gehäuses erzielt werden.
[0034] Günstig ist es, wenn das mindestens eine Halteteil zumindest teilweise elastisch
verformbar ausgebildet ist, etwa um es unter elastischer Verformung am mindestens
einen Aufnahmeteil einzuhängen, zu verklemmen und/oder zu verrasten.
[0035] Das mindestens eine Halteteil weist vorteilhafterweise ein Trägerelement auf sowie
mindestens ein an diesem festgelegtes Verbindungselement zum Zusammenwirken mit mindestens
einem korrespondierend dazu ausgebildeten Verbindungselement des mindestens einen
Aufnahmeteils.
[0036] Das mindestens eine Verbindungselement ist vorzugsweise kraft- und/oder formschlüssig
mit dem mindestens einen Verbindungselement des mindestens einen Aufnahmeteils in
Eingriff bringbar, beispielsweise durch Verrasten oder durch Verklemmen.
[0037] Bei einer konkreten Umsetzung der Bodenreinigungsmaschine in der Praxis erweist es
sich als günstig, wenn das mindestens eine Verbindungselement hakenförmig ausgestaltet
ist. Dies ermöglicht es zum Beispiel, das mindestens eine Halteteil am mindestens
einen Aufnahmeteil einzuhängen, wobei das hakenförmige Verbindungselement ein korrespondierend
dazu ausgebildetes Verbindungselement des Aufnahmeteils um- oder hintergreift.
[0038] Bevorzugt ist das mindestens eine Verbindungselement elastisch verformbar ausgebildet.
Dadurch kann dem mindestens einen Halteteil, speziell in Kombination mit der zuletzt
beschriebenen Ausführungsform, die Funktion einer Federklemme, eines sogenannten "Clips"
verliehen werden. Dies ermöglicht eine konstruktiv einfache Ausgestaltung der Zubehörhalterung.
[0039] Das mindestens eine Verbindungselement ist, insbesondere im Falle der beiden zuletzt
genannten Ausführungsformen der Bodenreinigungsmaschine, günstigerweise auf einer
dem mindestens einen Aufnahmeteil abgewandten Seite des Trägerelementes festgelegt.
Dies ermöglicht es auf konstruktiv einfache Weise, eine hinreichende elastische Verformbarkeit
des mindestens einen Verbindungselementes sicherzustellen.
[0040] Vorzugsweise umfasst das mindestens eine Halteteil zwei im Abstand relativ zueinander
angeordnete Verbindungselemente zum jeweiligen Zusammenwirken mit einem Verbindungselement
des mindestens einen Aufnahmeteils. Dies ermöglicht eine zuverlässigere Verbindung
des mindestens einen Halteteils mit dem mindestens einen Aufnahmeteil.
[0041] Von Vorteil ist es, wenn zwischen den Verbindungselementen des mindestens einen Halteteils
eine Aufnahme gebildet ist, in die das mindestens eine Aufnahmeteil zumindest teilweise
einführbar ist. Dadurch ist die Möglichkeit gegeben, das mindestens eine Aufnahmeteil
zumindest abschnittsweise von zwei Seiten durch die beiden Verbindungselemente zu
umgreifen, die jeweils in kraft- und/oder formschlüssigem Eingriff mit dem mindestens
einen Aufnahmeteil stehen können. Ist zumindest eines der beiden Verbindungselemente
elastisch verformbar, kann die Aufnahme erweiterbar sein, um das mindestens eine Halteteil
mit dem mindestens einen Aufnahmeteil zu verbinden und zu lösen.
[0042] Bei einer konkreten Umsetzung der Bodenreinigungsmaschine in der Praxis hat es sich
als günstig erwiesen, wenn nur eines der Verbindungselemente des mindestens einen
Halteteils das mit ihm zusammenwirkende Verbindungselement des mindestens einen Aufnahmeteils
in dessen verbundenem Zustand mit dem mindestens einen Halteteil um- oder hintergreift.
Beispielsweise kann vorgesehen sein, dass das mindestens eine Halteteil mittels eines
hakenförmigen Verbindungselementes durch Um- oder Hintergreifen des korrespondierenden
Verbindungselementes am mindestens einen Aufnahmeteil eingehängt wird. Mittels des
weiteren Verbindungselementes kann das Halteteil z.B. klemmend durch Reibschluss am
Aufnahmeteil in dieser Position gesichert werden.
[0043] Es kann vorgesehen sein, dass die Verbindungselemente des mindestens einen Halteteils
an unterschiedlichen Seiten des Trägerelementes festgelegt sind. Vorzugsweise ist
das mindestens eine Verbindungselement einstückig mit dem Trägerelement gebildet.
Dies ermöglicht eine konstruktiv einfache Ausgestaltung der Zubehörhalterung.
[0044] Von Vorteil ist es, wenn das Trägerelement mindestens ein Anlageglied zum Anlegen
an das mindestens eine Aufnahmeteil umfasst oder ausbildet. Dadurch kann eine definierte
Relativpositionierung des mindestens einen Halteteils und des mindestens einen Aufnahmeteils
zueinander sichergestellt werden, wobei das Halteteil und das Aufnahmeteil aneinander
beispielsweise flächig anliegen. Das Anlageglied kann ein Führungsglied ausbilden,
um das Halteteil beim Verschieben relativ zum Aufnahmeteil an diesem zu führen.
[0045] Es kann vorgesehen sein, dass Reinigungszubehör unmittelbar am Trägerelement gehaltert
werden kann. Zu diesem Zweck kann am Trägerelement ein Halteelement festgelegt sein,
beispielsweise ein gabelförmiges oder hakenförmiges Halteelement.
[0046] Bei einer vorteilhaften Ausführungsform der erfindungsgemäßen Bodenreinigungsmaschine
umfasst das mindestens eine Halteteil mindestens ein mit dem Trägerelement lösbar
verbindbares Halteelement zum Haltern von Reinigungszubehör am mindestens einen Halteteil.
Dies erlaubt es, das mindestens eine Halteelement mit dem Trägerelement zu verbinden,
wenn am Halteelement zu halterndes Reinigungszubehör mittels des mindestens einen
Halteteils gehaltert werden soll. Dadurch ist die Zubehörhalterung vielseitiger einsetzbar.
Um Reinigungszubehör von der Bodenreinigungsmaschine zu lösen, kann vorgesehen sein,
das mindestens eine Halteelement vom Trägerelement zu lösen oder, sofern möglich,
das mindestens eine Halteteil einschließlich des mindestens einen Halteelementes vom
mindestens eine Aufnahmeteil zu lösen. Das Trägerelement und das mindestens eine Verbindungselement
bilden gewissermaßen gemeinsam ein Adapterelement, um das Halteelement mit dem mindestens
einen Aufnahmeteil zu verbinden.
[0047] Das mindestens eine Halteelement ist vorzugsweise auf einer dem mindestens einen
Aufnahmeteil abgewandten Seite am mindestens einen Halteteil angeordnet, um die konstruktive
Ausgestaltung der Zubehörhalterung zu vereinfachen und Reinigungszubehör dem Benutzer
auf einfachere Weise zugänglich zu machen.
[0048] Das Trägerelement ist mit dem mindestens einen Halteelement beispielsweise kraft-
und/oder formschlüssig verbindbar, insbesondere durch Verklemmen und/oder Verrasten.
[0049] Von Vorteil ist es, wenn das Trägerelement eine Aufnahme für das mindestens eine
Halteelement umfasst oder ausbildet, in die dieses einführbar ist und aus der dieses
zum Lösen vom Trägerelement wieder entnehmbar ist. Umgekehrt kann auch vorgesehen
sein, dass das mindestens eine Halteelement eine Aufnahme umfasst oder ausbildet,
in die das Trägerelement einführbar und aus der das Trägerelement lösbar ist.
[0050] Günstig ist es, wenn das mindestens eine Halteteil eine Mehrzahl von identisch ausgebildeten,
gleichartig ausgebildeten oder unterschiedlich ausgebildeten Halteelementen umfasst.
"Gleichartig ausgebildet" bedeutet vorliegend, dass zwei in Rede stehende Halteelemente
dieselbe Grundform aufweisen können, sich aber durch ihre Abmessungen voneinander
unterscheiden, abgesehen von einem Verbindungsglied zum Verbinden des Halteelementes
mit dem Trägerelement, um die Verbindung mit diesem in beiden Fällen sicherzustellen.
Eine Ausführungsform der Bodenreinigungsmaschine mit einer Mehrzahl von Halteelemente
für jedes Halteteil erweist sich als besonders vielseitig. Je nach Art und/oder Größe
des zu halternden Reinigungszubehörs kann der Benutzer ein geeignetes Halteelement
auswählen, das jeweils mit demselben Trägerelement verbunden werden kann. Das Trägerelement
einschließlich des mindestens einen Verbindungselementes des mindestens einen Halteteils
bilden damit ein Adapterelement zur Aufnahme sogar unterschiedlicher Halteelemente.
[0051] Um eine Vielzahl unterschiedlicher Reinigungszubehörartikel an der Bodenreinigungsmaschine
zu haltern, ist es von Vorteil, wenn das mindestens eine Halteelement beispielsweise
ein hakenförmiges, ein bügelförmiges, ein gabelförmiges, ein kammförmiges, ein buchsenförmiges,
ein spangenförmiges oder ein schnallenförmiges Halteglied zum Haltern von Reinigungszubehör
umfasst.
[0052] Günstig ist es, wenn die Bodenreinigungsmaschine eine Mehrzahl von Halteteilen umfasst.
Die Zubehörhalterung und damit die Bodenreinigungsmaschine sind dadurch vielseitiger
einsetzbar.
[0053] Die nachfolgende Beschreibung einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung dient
im Zusammenhang mit der Zeichnung der näheren Erläuterung der Erfindung. Es zeigen:
- Figur 1:
- eine perspektivische Darstellung einer erfindungsgemäßen Bodenreinigungsmaschine,
umfassend eine Zubehörhalterung zum Haltern von Reinigungszubehör;
- Figur 2:
- eine weitere perspektivische Darstellung der Bodenreinigungsmaschine aus Figur 1;
- Figur 3:
- eine vergrößerte Darstellung von Detail A in Figur 1 in Seitenansicht;
- Figur 4:
- eine Schnittansicht längs der Linie 4-4 in Figur 3;
- Figur 5:
- eine perspektivische Darstellung eines Adapterelements der Zubehörhalterung der Bodenreinigungsmaschine
in Figur 1;
- Figur 6:
- ein Halteteil der Zubehörhalterung der Bodenreinigungsmaschine aus Figur 1 in perspektivischer
Darstellung, umfassend das Adapterelement aus Figur 5 sowie ein erstes Halteelement;
- Figur 7:
- das Halteteil aus Figur 6, wobei das Adapterelement aus Figur 5 anstelle des ersten
Halteelementes mit einem zweiten Halteelement verbunden ist und
- Figur 8:
- das Halteteil aus Figur 6, wobei das Adapterelement aus Figur 5 anstelle des ersten
Halteelementes mit einem dritten Halteelement verbunden ist.
[0054] Die Figuren 1 und 2 zeigen jeweils perspektivisch eine bevorzugte Ausführungsform
einer erfindungsgemäßen Bodenreinigungsmaschine in Gestalt einer mit dem Bezugszeichen
10 belegten Schrubbmaschine. Die Schrubbmaschine 10 weist eine Rückseite 12, eine
Vorderseite 13, eine linke Seite 14, eine rechte Seite 15, eine Oberseite 16 und eine
Unterseite 17 auf.
[0055] Die Schrubbmaschine 10 ist eine sogenannte "Walk-behind"-Maschine, die ein Benutzer
mittels einer an der Rückseite 12 angeordneten Bedieneinheit 18 steuern kann. Zum
Fortbewegen über eine zu reinigende Bodenfläche 20 umfasst die Schrubbmaschine 10
ein an der Unterseite 17 angeordnetes Fahrwerk 22. Das Fahrwerk 22 ist auf an sich
bekannte und deswegen nicht erläuterte Weise mittels eines in der Zeichnung nicht
dargestellten Antriebs antreibbar.
[0056] Positions- und Richtungsangaben wie beispielsweise "Rückseite", "Vorderseite", "oben",
"unten", "horizontal" und dergleichen sind vorliegend als auf eine Gebrauchsstellung
der Schrubbmaschine 10 bezogen aufzufassen, in der diese die Bodenfläche 20 mittels
des Fahrwerks 22 kontaktiert.
[0057] Zum Reinigen der Bodenfläche 20 weist die Schrubbmaschine 10 ein unten an der Vorderseite
13 angeordnetes integriertes Reinigungswerkzeug 24 auf in Gestalt eines Bürstenkopfes,
der zwei drehend antreibbare Bürstenwalzen 25 und 26 umfasst. Mittels der Bürstenwalzen
25 und 26 kann Schmutz von der Bodenfläche 20 abgelöst werden. Zur Steigerung der
Reinigungswirkung kommt eine Reinigungsflüssigkeit, insbesondere Wasser, zum Einsatz,
die in einem Vorratsbehälter 28 der Schrubbmaschine 10 bevorratet ist.
[0058] Das Gemisch aus Reinigungsflüssigkeit und Schmutz kann mittels einer an der Rückseite
12 angeordneten Saugvorrichtung 30 in an sich bekannter Weise unter der Wirkung eines
nicht gezeigten Saugaggregates der Schrubbmaschine 10 abgesaugt und in einen Schmutzflüssigkeitsbehälter
32 überführt werden.
[0059] Der Vorratsbehälter 28 und der Schmutzflüssigkeitsbehälter 32 sind in einem gemeinsamen,
als Kunststoffformteil ausgebildeten Gehäuse 34 der Schrubbmaschine 10 untergebracht.
[0060] Das Gehäuse 34 erstreckt sich nahezu von der Rückseite 12 bis zur Vorderseite 13
und von der linken Seite 14 bis zur rechten Seite 15, an denen es jeweils stufig verlaufende
Seitenwände 36 bzw. 38 ausbildet. Das Gehäuse 34 ist auf ein Chassis 40 der Schrubbmaschine
10 zum Haltern des Fahrwerks 22, des Reinigungswerkzeugs 24 und der Saugvorrichtung
30 aufgesetzt.
[0061] An der Oberseite 16 umfasst die Schrubbmaschine 10 einen Deckel 42, um den Schmutzflüssigkeitsbehälter
32 obenseitig abzudecken. Der Deckel 42 überdeckt im geschlossenen Zustand eine obenseitige
Öffnung 44 des Schmutzflüssigkeitsbehälters 32, durch die hindurch Eingriff in einen
von diesem definierten Tankinnenraum 46 möglich ist (Figur 4).
[0062] Der Tankinnenraum 46 wird seitlich von einer Tankwand 48 eingefasst, die vom Gehäuse
34 gebildet wird. Die Tankwand 48 bildet an der linken Seite 14 und der rechten Seite
15 jeweils einen Teil der stufigen und ungefähr in vertikaler Richtung verlaufenden
Seitenwand 36 bzw. 38. Obenseitig dem Deckel 42 zugewandt bildet die Tankwand 48 einen
obenseitigen Wandabschnitt 50, der die Öffnung 44 umgibt und vom Deckel 42 in dessen
geschlossenem Zustand überdeckt ist. Der Wandabschnitt 50 ist ungefähr rechtwinklig
zur Seitenwand 38 ausgerichtet.
[0063] Mit der Schrubbmaschine 10 kann, wie erwähnt, die Bodenfläche 20 gereinigt werden.
Dennoch ist es für den Einsatz der Schrubbmaschine 10 zuweilen wünschenswert, Reinigungszubehör
zur manuellen Reinigung der Bodenfläche 20 sowie zur Reinigung der Schrubbmaschine
10 selbst mitzuführen. Bei dem an sich bekannten und in der Zeichnung nicht dargestellten
Reinigungszubehör handelt es sich beispielsweise um einen Lappen, einen Besen, eine
Kehrschaufel, einen Eimer, einen Mopp oder dergleichen. Um dem Benutzer das Mitführen
von Reinigungszubehör mit der Schrubbmaschine 10 zu erleichtern, umfasst die Schrubbmaschine
10 eine Zubehörhalterung 52, mittels derer Reinigungszubehör an der Schrubbmaschine
10 halterbar ist.
[0064] Die Zubehörhalterung 52 umfasst zwei Aufnahmeteile 54 und 56, die relativ zueinander
symmetrisch an der Schrubbmaschine 10 bezüglich deren Mittellängsebene angeordnet
sind. Aus diesem Grund wird nachfolgend nur auf das Aufnahmeteil 56 eingegangen. Weiter
umfasst die Zubehörhalterung 52 zwei Halteteile 58 und 60, von denen nachfolgend das
Halteteil 60 erläutert wird sowie dessen Unterschiede zum Halteteil 58.
[0065] Das Aufnahmeteil 56 ist an einem Übergangsbereich 62 des obenseitigen Wandabschnittes
50 und des oberen Bereiches der Seitenwand 38 ineinander an der rechten Seite 15 angeordnet.
Das Aufnahmeteil 56 ist insbesondere ausgestaltet als einstückig am Übergangsbereich
62 an das Gehäuse 34 angeformte längserstreckte Schiene 64. Die Schiene 64 verläuft
obenseitig am Gehäuse 34 ungefähr in horizontaler Richtung und erstreckt sich in Längsrichtung
der Schrubbmaschine 10.
[0066] Die Schiene 64 umfasst eine vom obenseitigen Wandabschnitt 50 nach oben vorspringende
und längs ihrer Längserstreckung verlaufende Rippe 66. Unterhalb der Rippe 66 umfasst
die Schiene 64 einen seitlichen Abschnitt 68, der am Übergangsbereich 62 einen oberen
Abschnitt der rechten Seitenwand 38 bildet. Aus diesem Grund umfasst der seitliche
Abschnitt 68 an der rechten Seite 15 ein flächiges seitliches Anlageglied 70.
[0067] Unterhalb des seitlichen Abschnitts 68 ist in der Seitenwand 38 eine parallel zur
Längsrichtung der Schiene 64 verlaufende nutförmige Ausnehmung 72 angeordnet. Im Querschnitt
hat die Ausnehmung 72 ungefähr die Form eines um 90° gedrehten Trapezes. Obenseitig
wird die Ausnehmung 72 durch ein vom seitlichen Abschnitt 68 untenseitig umfasstes
flächiges unteres Anlageglied 74 begrenzt.
[0068] Der seitliche Abschnitt 68 und damit die Schiene 64 sind bezüglich der Seitenwand
38 im Übrigen in Richtung der Längsmittelebene der Schrubbmaschine 10 versetzt. Bezüglich
einer Außenkontur der Schrubbmaschine 10 an der rechten Seite 15 weist die Schiene
64 daher einen Versatz in Richtung der Längsmittelebene auf. Im Bereich der Ausnehmung
72 verläuft die rechte Seitenwand 38 frei von Hinterschnitten, so dass der einzige,
bei der Ausformung der Schiene 64 auftretende Hinterschnitt durch die Rippe 66 erfolgt.
[0069] Am Übergangsbereich 62 lässt sich die Schiene 64 daher konstruktiv einfach am Gehäuse
34 anformen, indem eine Werkzeugtrennlinie 76 an der Rippe 66 ansetzt. Die Werkzeugtrennlinie
76, in Figur 4 durch eine gestrichelte Linie schematisch dargestellt, definiert eine
Grenze zwischen zwei zur Herstellung des Gehäuses 34 eingesetzten, in der Zeichnung
nicht dargestellten Formteilen. Bei der Ausformung des Gehäuses 34 können die beiden
Formteile längs der Werkzeugtrennlinie 76 aneinander angrenzen. Beim Entformen des
Gehäuses 34 kann beispielsweise ein erstes Werkzeugteil längs einer durch einen Pfeil
78 symbolisierten horizontalen Richtung und ein zweites Werkzeugteil längs einer durch
einen Pfeil 80 symbolisierten vertikalen Richtung vom Gehäuse 34 weg bewegt werden.
Dadurch, dass beide Werkzeugteile in zueinander quer ausgerichtete Richtungen 78 und
80 zum Entformen des Gehäuses 34 voneinander weg bewegt werden, kann der durch die
Rippe 66 gebildete Hinterschnitt konstruktiv einfach geformt werden, ohne dass in
einem der beiden Formteile Hinterschnitte vorgesehen sein müssen.
[0070] Zum lösbaren Verbinden des Halteteils 60 mit der Schiene 64, bildet die Rippe 66
ein Verbindungselement 82, und das untere Anlageglied 74 bildet ein Verbindungselement
84 der Schiene 64.
[0071] Das in Figur 6 perspektivisch dargestellte Halteteil 60 umfasst ein einstückiges
Adapterelement 86 sowie ein einstückiges Halteelement 88, jeweils beispielsweise auf
einem Kunststoffmaterial gefertigt. Das Adapterelement 86 dient zum Verbinden des
Halteteils 60 mit der Schiene 64, und das Halteelement 88 ist zum Haltern von Reinigungszubehör
am Halteteil 60 vorgesehen. Das in Figur 5 gesondert perspektivisch dargestellte Adapterelement
86 weist ein ungefähr quaderförmig gestaltetes Trägerelement 90 auf, an dem zwei Verbindungselemente
92 und 94 festgelegt sind sowie an dem eine Aufnahme 96 für das Halteelement 88 vorhanden
ist. Auf seiner der Schiene 64 zugewandten Seite umfasst das Trägerelement 90 ein
flächiges Anlageglied 98 zum Anlegen an das seitliche Anlageglied 70 der Schiene 64,
wenn das Halteteil 60 mit der Schiene 64 verbunden ist (Figur 4).
[0072] Das Verbindungselement 92 ist ausgestaltet als im Querschnitt hakenförmiger Greifarm
100, der obenseitig am Trägerelement 90 auf dessen dem Anlageglied 98 abgewandten
Seite festgelegt ist. Der Greifarm 100 erstreckt sich in Querrichtung des Adapterelementes
86 über das Trägerelement 90 hinweg und ragt über das Anlageglied 98 hinaus, wobei
sein freies Ende einen nach unten gekrümmten Haken ausbildet. Der Greifarm 100 ist
elastisch verformbar und kann in vertikaler Richtung relativ zum Trägerelement 90
ausgelenkt werden.
[0073] Das weitere Verbindungselement 94 ist untenseitig am Trägerelement 90 festgelegt,
und zwar auf der das Anlageglied 98 umfassenden Seite desselben. Das Verbindungselement
94 ist ausgestaltet als im Querschnitt U-förmiger Haken 102. Ausgehend vom Trägerelement
90 steht der Haken 102 nach unten ab und krümmt sich am freien Ende in Richtung des
Greifarmes 100. In Querrichtung des Adapterelementes 86 ragt der Haken 102 weniger
weit über das Trägerelement 90 hinaus als der Greifarm 100. Im Gegensatz zum Greifarm
100 ist der Haken 102 im Wesentlichen unelastisch.
[0074] Zwischen dem Greifarm 100 und dem Haken 102 ist vom Adapterelement 86 eine Aufnahme
104 für einen Teil der Schiene 64 gebildet. Die Aufnahme 104 ist aufgrund der federnden
Eigenschaft des Greifarmes 100 größenveränderlich. Dies ermöglicht es, das Adapterelement
86 und damit das Halteteil 60 lösbar mit der Schiene 64 zu verbinden. Zu diesem Zweck
können der Greifarm 100 mit der Rippe 66 und der Haken 102 mit dem unteren Anlageglied
74 zusammenwirken.
[0075] Beim Verbinden kann der Benutzer das Adapterelement 86 so an der Schiene 64 anordnen,
dass der Greifarm 100 die Rippe 66 mit seinem freien Ende hintergreift, das Halteteil
60 also an der Schiene 64 eingehängt wird. Das freie Ende des Hakens 102 liegt zunächst
(nicht gezeigt) am unteren Ende des seitlichen Anlagegliedes 70 an. Durch Beaufschlagung
des Adapterelementes 86 mit einer in Richtung auf die Bodenfläche 20 gerichteten Kraft
wird der Greifarm 100 elastisch verformt. Dies führt zu der bereits erwähnten Erweiterung
der Aufnahme 104, so dass die Schiene 64 abschnittsweise in die Aufnahme 104 eingeführt
werden kann. Dabei bewegt sich das freie Ende des Hakens 102 um das untere Ende des
seitlichen Anlagegliedes 70 herum, so dass das freie Ende des Hakens 102 in die nutförmige
Ausnehmung 72 gelangt. Unter erneuter elastischer Verformung des Greifarmes 100 verkleinert
sich die Aufnahme 104, bis das freie Ende des Hakens 102 in reibschlüssigen Eingriff
mit dem unteren Anlageglied 74 gerät. Der Greifarm 100 steht dann in reib- und formschlüssigem
Eingriff mit der Rippe 66. Weiter gelangt das Anlageglied 98 des Trägerelementes 90
flächig zur Anlage am seitlichen Anlageglied 70 der Schiene 64 (Figur 4).
[0076] Aufgrund seiner Ausgestaltung und Funktionsweise kann das Halteteil 60 gewissermaßen
als an der Schiene 64 einhängbare Federklemme angesehen werden, d.h. als sogenannter
"Clip", der infolge der elastischen Eigenschaften des Greifarmes 100 an der Schiene
64 eingehängt und klemmend festgelegt werden kann.
[0077] Am Halteelement 88 gehaltenes Reinigungszubehör lässt sich dadurch benutzerfreundlich
an der Schrubbmaschine 10 haltern. Dies erspart es einem Benutzer, das Reinigungszubehör
gesondert mit sich zu führen, insbesondere es zu tragen. Da die Schiene 64 relativ
zur Seitenwand 38 in Richtung der Längsmittelebene der Schrubbmaschine 10 versetzt
ist, ragt das Reinigungszubehör unter Umständen so nur verhältnismäßig wenig oder
gar nicht über die Außenkontur der Schrubbmaschine 10 hervor.
[0078] Im mit der Schiene 64 verbundenen Zustand kann das Halteteil 60 in deren Längsrichtung
verschoben werden, wofür am Halteteil 60 eine in Längsrichtung der Schiene 64 wirksame
Verschiebekraft vom Benutzer aufzubringen ist. Der Formschluss zwischen dem Adapterelement
86 und der Schiene 64 wird dabei beibehalten, der Reibschluss kann jedoch durch die
Verschiebekraft des Benutzers überwunden werden, um das Halteteil 60 zu verschieben.
Da die Abmessung des Halteteils 60 in Längsrichtung der Schiene 64 ungefähr einem
Zehntel von deren Abmessung entspricht, kann der Benutzer das Halteteil 60 bedarfsabhängig
über einen verhältnismäßig großen Längenbereich verschieben. Beim Verschieben des
Halteteils 60 relativ zur Schiene 64 wirken die Anlageglieder 98 und 70 als Führungsglieder
zusammen.
[0079] Ferner kann vorgesehen sein, dass über das Halteteil 60 hinaus weitere Halteteile
mit der Schiene 64 verbunden sind, um eine Mehrzahl von Reinigungszubehörartikeln
an der Schiene 64 und damit am Gehäuse 34 zu befestigen. Durch Verschieben der Halteteile
relativ zur Schiene 64 können die Halteteile relativ zueinander und damit relativ
zur Schiene 64 ausgerichtet werden, um bedarfsabhängig an den jeweiligen Halteteilen
gehaltertes Reinigungszubehör anzuordnen.
[0080] Um das Halteteil 60 von der Scheine 64 zu lösen, ist das Halteteil 60 mit einer Lösekraft
in einer von der Seitenwand 38 weg weisenden Richtung zu beaufschlagen. Zu diesem
Zweck umfasst das Adapterelement 86 ein Löseelement 106. Das Löseelement 106 ist auf
der dem Haken 102 abgewandten Seite am Trägerelement 90 angeformt und als von diesem
nach unten hervorspringende Zunge ausgestaltet.
[0081] Durch Zug am Löseelement 106 in von der Seitenwand 38 weg weisender Richtung gelangt
unter gleichzeitiger elastischer Verformung des Greifarmes 100 das freie Ende des
Hakens 102 außer Eingriff mit dem unteren Anlageglied 74. Dies ermöglicht es, das
freie Ende des Hakens 102 um das untere Ende des seitlichen Anlagegliedes 70 zu verschwenken
und dadurch die Schiene 64 aus der Aufnahme 104 zu lösen. Anschließend kann der Greifarm
100 von der Rippe 66 gelöst und das Halteteil 60 aus der Schiene 64 ausgehängt werden.
[0082] Die Aufnahme 96 für das Halteelement 88 am Adapterelement 86 ist auf der dem Anlageglied
98 gegenüberliegenden Seite des Trägerelementes 90 angeordnet und taschenförmig mit
einer obenseitigen Einführöffnung 108 ausgestaltet. Das Halteelement 88 weist zum
Zusammenwirken mit der Aufnahme 96 ein scheibenförmiges Befestigungsglied 110 auf,
das durch die Einführöffnung 108 in die Aufnahme 96 eingeführt und darin formschlüssig
verrastet werden kann.
[0083] Soll das Halteelement 88 vom Trägerelement 90 gelöst werden, kann es mit einer nach
oben ausgerichteten Kraft beaufschlagt werden, so dass das Befestigungsglied 110 mit
der Aufnahme 96 außer Eingriff gelangt und die Verrastung aufgehoben wird. Dies erlaubt
es, das Halteelement 88 durch die Einführöffnung 108 aus der Aufnahme 96 zu entfernen.
[0084] Das Halteelement 88 dient, wie erwähnt, zur Halterung von Reinigungszubehör am Halteteil
60 und damit am Gehäuse 34. Zu diesem Zweck umfasst das Halteelement 88 zwei hakenförmige
Halteglieder 112, an denen Reinigungszubehör aufgehängt werden kann. Beispielsweise
können die Halteglieder 112 am Reinigungszubehör angeordnete Ösen durchgreifen.
[0085] Über das Halteelement 88 hinaus umfasst das Halteteil 60 zwei weitere Halteelemente
114 und 116, die in den Figuren 7 und 8 in jeweils verbundenem Zustand mit dem Adapterelement
86 dargestellt sind. Beide Halteelemente 114 und 116 umfassen zur Verbindung mit dem
Adapterelement 86 jeweils ein Befestigungsglied, das identisch zum Befestigungsglied
110 ausgebildet ist. Dies erlaubt es, jedes der Halteelemente 114 und 116 anstelle
des Halteelementes 88 lösbar mit dem Adapterelement 86 zu verbinden, indem das jeweilige
Halteelement 88, 114 oder 116 mit dem jeweiligen Befestigungsglied in der Aufnahme
96 verrastet wird.
[0086] Das vorstehend erwähnte Halteteil 58 umfasst ein zum Adapterelement 86 identisches
Adapterelement sowie ein zum Halteelement 116 identisches Halteelement und ist mit
dem Aufnahmeteil 54 verbunden. Das Halteteil 58 kann ebenfalls weitere Halteelemente
umfassen.
[0087] Das Halteelement 114 umfasst ein gabel- oder hufeisenförmiges Halteglied 118 mit
zwei voneinander beabstandeten Schenkeln 119 und 120, zwischen denen eine Ausnehmung
121 angeordnet ist. Obenseitig ist das Halteglied 118 planar ausgebildet, und die
Schenkel 119 und 120 laufen in Richtung ihrer freien Enden jeweils spitz zu und sind
nach oben gekrümmt. Das Halteelement 114 dient insbesondere zur Befestigung von Reinigungsmittelflaschen
über das Halteteil 60 am Gehäuse 34, wobei ein Flaschenhals der Reinigungsmittelflasche
in die Ausnehmung 121 eingeführt und ein Kopf der Reinigungsmittelflasche obenseitig
an den Schenkeln 119 und 120 anliegen kann.
[0088] Das Halteelement 116 weist ein ungefähr in vertikaler Richtung verlaufendes hülsenförmiges
Halteglied 123 auf. Das Halteglied 123 ist in Längsrichtung an einer Durchbrechung
124 seitlich durchbrochen und umfasst zwei Hälften 125 und 126. Die Hälften 125 und
126 sind relativ zueinander beweglich, da das Halteglied 123 insgesamt elastisch verformbar
ausgebildet ist. Durch die Durchbrechung 124 hindurch kann ein länglicher Gegenstand,
beispielsweise ein Stiel eines Besens oder eines Mopps, in einen Zwischenraum 127
zwischen den Hälften 125 und 126 eingeführt und darin verklemmt werden. Somit dient
das Halteelement 116 zum Haltern von länglichen Gegenständen wie Besen oder Mopps
am Halteteil 60 und damit am Gehäuse 34.
[0089] Das Vorsehen mehrerer Halteelemente 88, 114 und 116, die bedarfsabhängig mit dem
Adapterelement 86 verbunden werden können, macht die Zubehörhalterung 52 vielseitig
einsetzbar. Je nach Vorliebe und Anwendung kann der Benutzer das am besten geeignete
Halteelement 88, 114 oder 116 mit dem Adapterelement 86 verbinden, um das Reinigungszubehör
am Gehäuse 34 zu befestigen. Da ferner, wie bereits erwähnt, eine Mehrzahl von Halteteilen
60 lösbar mit der Schiene 64 verbunden werden kann, zeichnet sich die Schrubbmaschine
10 durch eine besonders hohe Vielseitigkeit aus.
1. Fahrbare Bodenreinigungsmaschine (10) mit einem integrierten Bodenreinigungswerkzeug
(24), umfassend eine Zubehörhalterung (52) für Reinigungszubehör, die mindestens ein
an der Bodenreinigungsmaschine (10) festgelegtes Aufnahmeteil (54, 56) sowie mindestens
ein mit diesem verbindbares Halteteil (58, 60) zum Haltern des Reinigungszubehörs
aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Aufnahmeteil (54, 56) längserstreckt ausgebildet ist, und dass
das mindestens eine Halteteil (58, 60) im mit dem mindestens einen Aufnahmeteil (54,
56) verbundenen Zustand relativ zum mindestens einen Aufnahmeteil (54, 56) beweglich
ist und/oder dass eine Mehrzahl von Halteteilen (58, 60) mit dem mindestens einen
Aufnahmeteil (54, 56) verbindbar ist.
2. Bodenreinigungsmaschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Halteteil (58, 60) kraft- und/oder formschlüssig mit dem mindestens
einen Aufnahmeteil (54, 56) verbindbar ist.
3. Bodenreinigungsmaschine nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Halteteil (58, 60) am mindestens einen Aufnahmeteil (54, 56)
festklemmbar ist.
4. Bodenreinigungsmaschine nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Halteteil (58, 60) mit dem mindestens einen Aufnahmeteil (54,
56) verrastbar ist.
5. Bodenreinigungsmaschine nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Halteteil (58, 60) in das mindestens eine Aufnahmeteil (54, 56)
einhängbar ist.
6. Bodenreinigungsmaschine nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Halteteil (58, 60) lösbar mit dem mindestens einen Aufnahmeteil
(54, 56) verbindbar ist.
7. Bodenreinigungsmaschine nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Aufnahmeteil (54, 56) seitlich an der Bodenreinigungsmaschine
(10) angeordnet ist.
8. Bodenreinigungsmaschine nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Zubehörhalterung (52) zwei an einander gegenüberliegenden Seiten (14, 15) der
Bodenreinigungsmaschine (10) angeordnete Aufnahmeteile (54, 56) aufweist.
9. Bodenreinigungsmaschine nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Aufnahmeteil (54, 56) an einem von der Bodenreinigungsmaschine
(10) umfassten Gehäuse (34) angeordnet ist, insbesondere dass das mindestens eine
Aufnahmeteil (54, 56) am Gehäuse (34) angeformt ist.
10. Bodenreinigungsmaschine nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (34) zwei in einem Winkel zueinander ausgerichtete Wandabschnitte (50,
38) umfasst und dass das mindestens eine Aufnahmeteil (54, 56) an einem Übergangsbereich
(62) der beiden Wandabschnitte (50, 38) ineinander am Gehäuse (34) angeformt ist.
11. Bodenreinigungsmaschine nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Aufnahmeteil (54, 56) in horizontaler Richtung oder im Wesentlichen
in horizontaler Richtung längserstreckt ausgebildet ist.
12. Bodenreinigungsmaschine nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Aufnahmeteil (54, 56) als Schiene (64) ausgestaltet ist.
13. Bodenreinigungsmaschine nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Halteteil (58, 60) am mindestens einen Aufnahmeteil (54, 56)
verschieblich gelagert ist.
14. Bodenreinigungsmaschine nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Aufnahmeteil (54, 56) starr ausgebildet ist und/oder dass das
mindestens eine Halteteil (58, 60) zumindest teilweise elastisch verformbar ausgebildet
ist.
15. Bodenreinigungsmaschine nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Halteteil (58, 60) ein Trägerelement (90) aufweist sowie mindestens
ein an diesem festgelegtes Verbindungselement (92, 94) zum Zusammenwirken mit mindestens
einem korrespondierend dazu ausgebildeten Verbindungselement (82, 84) des mindestens
einen Aufnahmeteils (54, 56).
16. Bodenreinigungsmaschine nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Halteteil (58, 60) mindestens ein mit dem Trägerelement (90)
lösbar verbindbares Halteelement (88, 114, 116) zum Haltern von Reinigungszubehör
am mindestens einen Halteteil (58, 60) umfasst, insbesondere dass das mindestens eine
Halteteil (58, 60) eine Mehrzahl von identisch ausgebildeten, gleichartig ausgebildeten
oder unterschiedlich ausgebildeten Halteelementen (88, 114, 116) umfasst.
17. Bodenreinigungsmaschine nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Halteelement (88, 114, 116) ein hakenförmiges, bügelförmiges,
gabelförmiges, kammförmiges, buchsenförmiges, hülsenförmiges, spangenförmiges oder
schnallenförmiges Halteglied zum Haltern von Reinigungszubehör umfasst.
1. A mobile floor cleaning machine (10) having an integrated floor cleaning tool (24),
comprising an accessory retainer (52) for cleaning accessories, which has at least
one accommodating part (54, 56), which is fastened to the floor cleaning machine (10),
and at least one retaining part (58, 60), which can be connected to the accommodating
part, for retaining the cleaning accessories, characterised in that the at least one accommodating part (54, 56) is of elongate construction, and in that in the condition in which it is connected relative to the at least one accommodating
part (54, 56), the at least one retaining part (58, 60) is movable in relation to
the at least one accommodating part (54, 56) and/or that a plurality of retaining
parts (58, 60) are connectable to the at least one accommodating part (54, 56).
2. A floor cleaning machine in accordance with Claim 1, characterised in that the at least one retaining part (58, 60) can be connected to the at least one accommodating
part (54, 56) in force- and/or positivelylocking manner.
3. A floor cleaning machine in accordance with Claim 1 or 2, characterised in that the at least one retaining part (58, 60) can be clamped to the at least one accommodating
part (54, 56).
4. A floor cleaning machine in accordance with one of the preceding claims, characterised in that the at least one retaining part (58, 60) can be latched to the at least one accommodating
part (54, 56).
5. A floor cleaning machine in accordance with one of the preceding claims, characterised in that the at least one retaining part (58, 60) can be suspended in the at least one accommodating
part (54, 56).
6. A floor cleaning machine in accordance with one of the preceding claims, characterised in that the at least one retaining part (58, 60) can be connected releasably to the at least
one accommodating part (54, 56).
7. A floor cleaning machine in accordance with one of the preceding claims, characterised in that the at least one accommodating part (54, 56) is arranged laterally on the floor cleaning
machine (10).
8. A floor cleaning machine in accordance with Claim 7, characterised in that the accessory retainer (52) has two accommodating parts (54, 56) which are arranged
on mutually opposite sides (14, 15) of the floor cleaning machine (10).
9. A floor cleaning machine in accordance with one of the preceding claims, characterised in that the at least one accommodating part (54, 56) is arranged on a housing (34) that is
comprised by the floor cleaning machine (10), in particular that the at least one
accommodating part (54, 56) is formed on the housing (34).
10. A floor cleaning machine in accordance with Claim 9, characterised in that the housing (34) includes two wall portions (50, 38) which are oriented at an angle
to one another, and in that the at least one accommodating part (54, 56) is formed on the housing (34) at a region
(62) at which the two wall portions (50, 38) merge into one another.
11. A floor cleaning machine in accordance with one of the preceding claims, characterised in that the at least one accommodating part (54, 56) is of elongate construction in the horizontal
direction or substantially in the horizontal direction.
12. A floor cleaning machine in accordance with one of the preceding claims, characterised in that the at least one accommodating part (54, 56) takes the form of a rail (64).
13. A floor cleaning machine in accordance with one of the preceding claims, characterised in that the at least one retaining part (58, 60) is mounted displaceably on the at least
one accommodating part (54, 56).
14. A floor cleaning machine in accordance with one of the preceding claims, characterised in that the at least one accommodating part (54, 56) is of rigid construction and/or that
the at least one retaining part (58, 60) is constructed to be at least partly elastically
deformable.
15. A floor cleaning machine in accordance with one of the preceding claims, characterised in that the at least one retaining part (58, 60) has a carrier element (90) and at least
one connecting element (92, 94) fastened thereto, for cooperating with at least one
connecting element (82, 84), constructed in a manner corresponding thereto, of the
at least one accommodating part (54, 56).
16. A floor cleaning machine in accordance with Claim 15, characterised in that the at least one retaining part (58, 60) comprises at least one retaining element
(88, 114, 116), which is releasably connected to the carrier element (90), for retaining
cleaning accessories on at least one retaining part (58, 60), in particular that the
at least one retaining part (58, 60) comprises a plurality of retaining elements (88,
114, 116) of identical construction, similar construction or different construction.
17. A floor cleaning machine in accordance with Claim 16, characterised in that the at least one retaining element (88, 114, 116) includes a hooklike, bracket-like,
fork-like, comb-like, socket-like, sleeve-like, strap-like or clasp-like retaining
member for retaining cleaning accessories.
1. Machine de nettoyage des sols (10) mobile avec un outil de nettoyage des sols (24)
intégré, comprenant un porte-accessoire (52) pour un accessoire de nettoyage, qui
présente au moins une partie de logement (54, 56) fixée à la machine de nettoyage
des sols (10) ainsi qu'au moins une partie de retenue (58, 60) pouvant être reliée
à celle-ci, destinée à retenir l'accessoire de nettoyage, caractérisée en ce que l'au moins une partie de logement (54, 56) est réalisée de manière étendue longitudinalement,
et que l'au moins une partie de retenue (58, 60), dans l'état relié à l'au moins une
partie de logement (54, 56), est mobile par rapport à l'au moins une partie de logement
(54, 56) et/ou qu'une pluralité de parties de retenue (58, 60) peut être reliée à
l'au moins une partie de logement (54, 56).
2. Machine de nettoyage des sols selon la revendication 1, caractérisée en ce que l'au moins une partie de retenue (58, 60) peut être reliée à force et/ou par coopération
de formes à l'au moins une partie de logement (54, 56).
3. Machine de nettoyage des sols selon la revendication 1 ou 2, caractérisée en ce que l'au moins une partie de retenue (58, 60) peut être serrée à bloc sur l'au moins
une partie de logement (54, 56).
4. Machine de nettoyage des sols selon l'une quelconque des revendications précédentes,
caractérisée en ce que l'au moins une partie de retenue (58, 60) peut être encliquetée avec l'au moins une
partie de logement (54, 56).
5. Machine de nettoyage des sols selon l'une quelconque des revendications précédentes,
caractérisée en ce que l'au moins une partie de retenue (58, 60) peut être accrochée dans l'au moins une
partie de logement (54, 56).
6. Machine de nettoyage des sols selon l'une quelconque des revendications précédentes,
caractérisée en ce que l'au moins une partie de retenue (58, 60) peut être reliée de manière détachable
à l'au moins une partie de logement (54, 56).
7. Machine de nettoyage des sols selon l'une quelconque des revendications précédentes,
caractérisée en ce que l'au moins une partie de logement (54, 56) est disposée latéralement sur la machine
de nettoyage des sols (10).
8. Machine de nettoyage des sols selon la revendication 7, caractérisée en ce que le porte-accessoire (52) présente deux parties de logement (54, 56) disposées sur
des faces (14, 15) opposées l'une à l'autre de la machine de nettoyage des sols (10).
9. Machine de nettoyage des sols selon l'une quelconque des revendications précédentes,
caractérisée en ce que l'au moins une partie de logement (54, 56) est disposée sur un boîtier (34) compris
par la machine de nettoyage des sols (10), en particulier que l'au moins une partie
de logement (54, 56) est formée sur le boîtier (34).
10. Machine de nettoyage des sols selon la revendication 9, caractérisée en ce que le boîtier (34) comprend deux parties de paroi (50, 38) orientées l'une par rapport
à l'autre selon un certain angle et que l'au moins une partie de logement (54, 56)
est formée sur une zone de passage (62) des deux parties de paroi (50, 38) l'une dans
l'autre sur le boîtier (34).
11. Machine de nettoyage des sols selon l'une quelconque des revendications précédentes,
caractérisée en ce que l'au moins une partie de logement (54, 56) est réalisée de manière étendue longitudinalement
dans la direction horizontale ou sensiblement dans la direction horizontale.
12. Machine de nettoyage des sols selon l'une quelconque des revendications précédentes,
caractérisée en ce que l'au moins une partie de logement (54, 56) est réalisée sous la forme d'un rail (64).
13. Machine de nettoyage des sols selon l'une quelconque des revendications précédentes,
caractérisée en ce que l'au moins une partie de retenue (58, 60) est montée coulissante sur l'au moins une
partie de logement (54, 56).
14. Machine de nettoyage des sols selon l'une quelconque des revendications précédentes,
caractérisée en ce que l'au moins une partie de logement (54, 56) est réalisée de manière rigide et/ou que
l'au moins une partie de retenue (58, 60) est réalisée de manière au moins en partie
élastiquement déformable.
15. Machine de nettoyage des sols selon l'une quelconque des revendications précédentes,
caractérisée en ce que l'au moins une partie de retenue (58, 60) présente un élément de support (90) ainsi
qu'au moins un élément de liaison (92, 94) fixé à celui-ci pour coopérer avec au moins
un élément de liaison (82, 84) réalisé de manière correspondante à celui-ci de l'au
moins une partie de logement (54, 56).
16. Machine de nettoyage des sols selon la revendication 15, caractérisée en ce que l'au moins une partie de retenue (58, 60) comprend au moins un élément de retenue
(88, 114, 116) pouvant être relié de manière détachable à l'élément de support (90)
pour la retenue d'un accessoire de nettoyage sur au moins une partie de retenue (58,
60), en particulier que l'au moins une partie de retenue (58, 60) comprend une pluralité
d'éléments de retenue (88, 114, 116) identiques, de même nature ou différents.
17. Machine de nettoyage des sols selon la revendication 16, caractérisée en ce que l'au moins un élément de retenue (88, 114, 116) comprend un élément de retenue en
forme de crochet, en forme d'étrier, en forme de fourche, en forme de peigne, en forme
de douille, en forme de manchon, en forme de boucle ou en forme de fermoir, pour la
retenue de l'accessoire de nettoyage.