[0001] Die Erfindung betrifft eine Dunstabzugshaube mit einer Bedienteilvorrichtung.
[0002] Zur Betätigung von Funktionen einer Dunstabzugshaube sind Betätigungselemente, wie
beispielsweise Tasten oder Schieber bekannt. Diese werden bei Dunstabzugshauben, die
in einem Oberschrank einer Küchenzeile verbaut werden, in der Regel an der Unterseite
des Lüfterbausteins, der den Hauptteil solcher Dunstabzugshauben darstellt, angebracht.
Solche Dunstabzugshauben werden auch als Flachschirmhauben, Unterbauhauben und Zwischenbauhauben
bezeichnet. Ein Nachteil dieser Anordnung besteht darin, dass der Benutzer keinen
freien Blick auf die Betätigungselemente hat und diese somit ertasten muss. Zudem
sind Betätigungselemente, die so angebracht sind, einer hohen Verschmutzung durch
Dünste und Wrasen ausgesetzt.
[0003] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Lösung zu schaffen, bei der
diese Nachteile des Standes der Technik auf einfache Weise und bei einfachem Aufbau
der Bedienteilvorrichtung und der Dunstabzugshaube behoben oder zumindest verringert
werden können.
[0004] Der Erfindung liegt die Erkenntnis zugrunde, dass diese Aufgabe gelöst werden kann,
indem eine Halterung des Betätigungselementes beweglich an der Dunstabzugshaube befestigt
wird.
[0005] Die Dunstabzugshaube löst die Aufgabe durch die kennzeichnenden Merkmale des Anspruchs
1. Richtungsangaben, wie vorne, hinten, oben oder unten werden, soweit nicht anders
angegeben in Bezug auf eine Bedienteilvorrichtung verstanden, die in der Unterseite
einer Dunstabzugshaube mit der offenen Seite des Außengehäuses nach unten montiert
ist
[0006] Als Bedienteilvorrichtung wird im Sinne der vorliegenden Erfindung eine Vorrichtung
verstanden, die zum einen zumindest ein Betätigungselement für mindestens eine Funktion
der Dunstabzugshaube und zum anderen eine Halterung zum Halten des mindestens einen
Betätigungselementes an der Dunstabzugshaube aufweist.
[0007] Als Dunstabzugshaube wird im Sinne der vorliegenden Erfindung vorzugsweise eine Dunstabzugshaube
verstanden, die einen Lüfterbaustein umfasst. Solche Dunstabzugshauben sind insbesondere
Unterbauhauben, Zwischenbauhauben oder Flachschirmhauben. Als Lüfterbaustein wird
der Teil der Dunstabzugshaube bezeichnet, in dem die Ansaugöffnung zum Ansaugen von
Dünsten und Wrasen vorgesehen ist. Zudem ist in dem Lüfterbaustein vorzugsweise ein
Ansaugraum zur Zuleitung von Luft zu dem Lüfter der Dunstabzugshaube vorgesehen. Es
liegt auch im Rahmen der Erfindung, dass der Lüfter in dem Lüfterbaustein aufgenommen
ist. Der Lüfterbaustein wird bei Dunstabzugshauben, insbesondere bei Unterbauhauben,
Zwischenbauhauben oder Flachschirmhauben in eine Küchenzeile, insbesondere in einen
der Oberschränke der Küchenzeile integriert oder zwischen zwei Oberschränken angebracht
und nach vorne verkleidet. Insbesondere bei Zwischenbauhauben und Unterbauhauben ist
dabei die Vorderseite des Lüfterbausteins für den Benutzer nicht sichtbar.
[0008] Die Bedienteilvorrichtung der erfindungsgemäßen Dunstabzugshaube weist ein Außengehäuse
und zumindest ein Innengehäuse auf. Das Außengehäuse ist hierbei ein gehäusefestes
Bauteil, das heißt ist an der Dunstabzugshaube und insbesondere dem Lüfterbaustein
fest montierbar. Fest montiert bedeutet in diesem Zusammenhang, dass das Außengehäuse
im montierten Zustand bezüglich der Dunstabzugshaube nicht bewegt werden kann. Allerdings
liegt es im Rahmen der Erfindung und ist bevorzugt, dass das Außengehäuse mit der
Dunstabzugshaube lösbar verbunden ist, das heißt aus dieser entnommen werden kann.
Das Außengehäuse ist vorzugsweise so in der Dunstabzugshaube aufgenommen, dass lediglich
eine Seite in einer Außenseite der Dunstabzugshaube liegt oder an diese angrenzt.
Die weiteren Seiten des Außengehäuses sind vorzugsweise vollständig in der Dunstabzugshaube
aufgenommen.
[0009] Das Außengehäuse weist erfindungsgemäß eine offene Seite zur Aufnahme zumindest eines
Teils des Innengehäuses auf. Die weiteren Seiten des Außengehäuses können geschlossene
Wände darstellen. Vorzugsweise sind aber in den weiteren Wänden zumindest Durchlassöffnungen
für die Befestigung des Innengehäuses vorgesehen. Zudem kann die der offenen Seite
abgewandte Seite des Außengehäuses ebenfalls offen sein, so dass das Außengehäuse
lediglich einen Rahmen bildet. Die offene Seite des Außengehäuses ist im montierten
Zustand der Bedienteilvorrichtung vorzugsweise die Unterseite des Außengehäuses. Das
Innengehäuse kann über die offene Seite des Außengehäuses aus diesem herausbewegt
und in dieses eingebracht werden. Die offene Seite weist daher eine Öffnung auf, die
der Größe des Innengehäuses entspricht. An der offenen Seite kann in einer Ausführungsform
lediglich der untere Rand der Seitenwände des Außengehäuses vorliegen. Es liegt aber
auch im Rahmen der Erfindung an der offenen Seite einen Kragen oder Flansch vorzusehen.
Dies ist insbesondere für die Montage der Bedienteilvorrichtung an der Dunstabzugshaube
von Vorteil.
[0010] Das Innengehäuse ist an dem Außengehäuse befestigt und zumindest zeitweise in dem
Außengehäuse aufgenommen. Insbesondere ist das Innengehäuse vorzugsweise so in dem
Außengehäuse aufgenommen, dass eine der Seiten des Innengehäuses in der offenen Seite
des Außengehäuses liegt oder an diese angrenzt. Die offene Seite des Außengehäuses
ist vorzugsweise die Seite des Außengehäuses, die in der Außenseite, insbesondere
der Unterseite der Dunstabzugshaube liegt. Das Innengehäuse ist an dem Außengehäuse
beweglich befestigt. Als bewegliche Befestigung wird in diesem Zusammenhang eine Befestigung
verstanden, die eine relative Bewegung des Innengehäuses zu dem Außengehäuses zulässt,
ohne dass die Verbindung zu dem Außengehäuse gelöst oder aufgehoben wird. Hierbei
wird zumindest ein Teil des Innengehäuses bezüglich des Außengehäuses bewegt. Es liegt
auch im Rahmen der Erfindung, dass das gesamte Innengehäuse relativ zu dem Außengehäuse
bewegt wird. Im letzteren Fall bleibt die Verbindung zwischen Innengehäuse und Außengehäuse
aber zumindest über mindestens ein Führungselement, das beispielsweise ein Dämpfungselement
oder ein Beschleunigungselement darstellen kann, bestehen.
[0011] An dem Innengehäuse ist mindestens ein Bedienteil mit zumindest einem Betätigungselement
für mindestens eine Funktion der Dunstabzugshaube zumindest bereichsweise gehalten.
Besonders bevorzugt ist das Bedienteil in dem Innengehäuse aufgenommen. Hierbei liegt
zumindest ein Teil einer Seite des Bedienteils in einer Seite des Innengehäuses, vorzugsweise
in der Vorderseite des Innengehäuses. Die Seite des Innengehäuses, in der zumindest
ein Teil der einen Seite des Bedienteils liegt, liegt vorzugsweise versetzt, insbesondere
senkrecht, zu der Seite des Innengehäuses, die in der offenen Seite des Außengehäuses
liegt. An der Seite des Bedienteils, das zumindest teilweise in einer Seite des Innengehäuses
liegt, ist vorzugsweise das Betätigungselement oder sind die Betätigungselemente des
Bedienteils vorgesehen. Als Betätigungselement wird ein Element bezeichnet, mittels
dessen der Benutzer auf mindestens eine Funktion der Dunstabzugshaube Einfluss nehmen
und diese insbesondere aktivieren, deaktivieren oder anpassen kann. Beispielsweise
stellt das Betätigungselement eine Taste, einen Taster oder einen Schieber dar. In
dem Bedienteil ist erfindungsgemäß vorzugsweise auch die Elektrik, Elektronik und/oder
Mechanik aufgenommen, durch die Funktion der Dunstabzugshaube, die durch das Betätigen
des Betätigungselementes hervorgerufen wird, beeinflusst wird. Zur Einflussnahme auf
die Funktion wird erfindungsgemäß das Innengehäuse nicht bewegt. Allenfalls wird ein
Teil des Bedienteils, insbesondere ein Betätigungselement in dem Bedienteil bewegt.
[0012] Gemäß der Erfindung kann das Innengehäuse zu dem Außengehäuse in zumindest einen
Ruhezustand und zumindest einen Betriebszustand gebracht werden. Als Betriebszustand
wird hierbei ein Zustand bezeichnet, in dem zumindest eines der Betätigungselemente
des Bedienteils für den Benutzer der Dunstabzugshaube zugänglich ist. Als Ruhezustand
wird der Zustand bezeichnet, in dem zumindest ein Teil des Betätigungselementes zumindest
teilweise in der Dunstabzugshaube aufgenommen ist und somit für den Benutzer nicht
zugänglich ist.
[0013] Indem bei der vorliegenden Erfindung das Außengehäuse fest mit der Dunstabzugshaube
verbunden ist und ein darin beweglich gehaltenes Innengehäuse zur Aufnahme und festen
Halterung des Bedienteils vorgesehen ist, kann die relative Position des Innengehäuses
und damit des Bedienteils zu der Dunstabzugshaube geändert werden. Hierdurch wird
es möglich das Bedienteil zumindest zeitweise zumindest teilweise in den Blickbereich
und damit Eingriffsbereich des Benutzers zu bringen. Eine solche Positionsveränderung
ist nur mit der erfindungsgemäßen Ausführungsform der Bedienteilvorrichtung möglich.
Im Gegensatz zu der vorliegenden Erfindung ist beispielsweise bei einem Schieber,
der an der Dunstabzugshaube vorgesehen ist, nur das Betätigungselement, das heißt
der Schieber relativ zu der Dunstabzugshaube beweglich. Die Führung, in der der Schieber
gehalten wird und die mit einem Gehäuse gemäß der vorliegenden Erfindung verglichen
werden kann, hingegen ist fest mit der Dunstabzugshaube verbunden.
[0014] Zudem weist der erfindungsgemäße Aufbau der Bedienteilvorrichtung den Vorteil auf,
dass der Gesamtaufbau der Dunstabzugshaube vereinfacht wird. Insbesondere ist zwischen
der Dunstabzugshaube und dem Außengehäuse sowie zwischen dem Bedienteil und dem Innengehäuse
jeweils lediglich eine feste Verbindung notwendig. Solche Verbindungen können auf
einfache Weise beispielsweise durch Vorsehen einer Öffnung an der Dunstabzugshaube
realisiert werden, in die das Außengehäuse aufgenommen und durch Befestigungsmittel
wie beispielsweise Rastnasen, gehalten werden kann. Eine bauliche Änderung der Dunstabzugshaube
ist daher nicht erforderlich. Auch Bedienteile müssen bei allen Anwendungen an einem
Teil der Dunstabzugshaube befestigt werden und weisen zu diesem Zweck in der Regel
Befestigungsmittel, beispielsweise in Form von Rastnasen, auf. Zur festen Verbindung
des Bedienteils in dem Innengehäuse ist damit lediglich in dem Innengehäuse mindestens
eine Rastöffnung vorzusehen, in die diese Rastnase eingreifen kann. Eine bauliche
Änderung des Bedienteils ist somit ebenfalls nicht erforderlich. Damit wird die Herstellung
der Dunstabzugshaube weiter vereinfacht.
[0015] Zudem ist auch die Wartung vereinfacht, da die bewegliche Verbindung lediglich zwischen
dem Innengehäuse und dem Außengehäuse vorgesehen ist, die Teil der Bedienteilvorrichtung
darstellen. Die Bedienteilvorrichtung kann vorzugsweise von der Dunstabzugshaube gelöst,
das heißt von dieser abgenommen werden, so dass die beweglichen Teile einfach gereinigt
oder ausgetauscht werden können.
[0016] Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform ist das Bedienteil in dem Ruhezustand vollständig
in dem Außengehäuse aufgenommen und/oder das Bedienteil ragt in dem Betriebszustand
zumindest bereichsweise aus dem Außengehäuse heraus.
[0017] Im montierten Zustand der Bedienteilvorrichtung in einer Dunstabzugshaube liegt das
Bedienteil in dem Ruhezustand vorzugsweise so in der Dunstabzugshaube, dass dieses
nicht über eine der Außenseiten, beispielsweise die Unterseite der Dunstabzugshaube
hinausragt. Besonders bevorzugt liegt das Bedienteil in dem Ruhezustand vollständig
in der Dunstabzugshaube. Vorzugsweise liegt das Außengehäuse so in der Dunstabzugshaube,
dass dessen offene Seite in einer der Außenseiten, vorzugsweise in der Unterseite
der Dunstabzugshaube liegt. Bei dieser Ausführungsform liegt das Bedienteil in dem
Ruhezustand so in dem Außengehäuse, dass dieses nicht über dessen offene Seite hinausragt.
Ist das Außengehäuse hingegen zu einer Außenseite der Dunstabzugshaube nach innen
in der Dunstabzugshaube angeordnet, so kann das Bedienelement in dem Ruhezustand über
die offene Seite des Außengehäuses herausragen, so lange es nicht über die Außenseite
der Dunstabzugshaube hinausragt. Für die relative Position des Innengehäuses zu dem
Außengehäuse der Bedienteilvorrichtung bedeutet dies, dass das Innengehäuse in dem
Ruhezustand vorzugsweise nicht über die offene Seite des Außengehäuses herausragt
oder nur um einen solchen Betrag, der dem Versatz der offenen Seite des Außengehäuses
zu der Außenseite der Dunstabzugshaube entspricht, herausragt. Vorzugsweise ist das
Innengehäuse in dem Ruhezustand vollständig in dem Außengehäuse aufgenommen. Bei dieser
Ausführungsform ist die Höhe des Außengehäuses zumindest gleich der Höhe des Innengehäuses.
[0018] In dem Betriebszustand ragt das Bedienteil erfindungsgemäß über die Unterseite der
Dunstabzugshaube, zumindest bereichsweise hinaus. Besonders bevorzugt ragen in dem
Betriebszustand zumindest das oder die Betätigungselemente über die Außenseite der
Dunstabzugshaube hinaus.
[0019] Da das Außengehäuse vorzugsweise so an der Dunstabzugshaube vorgesehen ist, dass
dessen offene Seite in einer der Außenseiten der Dunstabzugshaube, insbesondere der
Unterseite der Dunstabzugshaube, oder zu dieser Außenseite nach innen versetzt in
der Dunstabzugshaube angeordnet ist, ragt das Bedienteil im Betriebszustand zumindest
teilweise über die offene Seite des Außengehäuses hinaus. Da das Bedienteil in dem
Innengehäuse fest gehalten ist, ragt somit auch das Innengehäuse im Betriebszustand
zumindest bereichsweise über die offene Seite des Außengehäuses hinaus.
[0020] Da das Innengehäuse zu dem Außengehäuse zumindest teilweise beweglich ist, kann das
Innengehäuse von dem Ruhezustand in den Betriebszustand gebracht werden und umgekehrt.
In dem Ruhezustand und dem Betriebszustand wird das Bedienteil über das Innengehäuse
gehalten.
[0021] Vorzugsweise wird das Bedienteil in dem Betriebszustand soweit über das Außengehäuse
und über die Außenseite der Dunstabzugshaube hinausragen, dass das oder die Betätigungselemente
an dem Bedienteil über die Außenseite der Dunstabzugshaube hinausragen. Hierdurch
kann der Benutzer das oder die Betätigungselemente im Betriebszustand betätigen. Im
Ruhezustand sind das oder die Betätigungselemente vorzugsweise in der Dunstabzugshaube
und insbesondere in dem Außengehäuse aufgenommen. Hierdurch können die Betätigungselemente
vor Verunreinigungen in den Dünsten und Wrasen geschützt werden.
[0022] Gemäß einer nicht erfindungsgemäßen Ausführungsform ist das Innengehäuse mit dem
Außengehäuse drehbar verbunden. Als drehbare Verbindung wird hierbei eine Verbindung
bezeichnet, bei der das Innengehäuse gegenüber dem Außengehäuse eine Rotationsbewegung
ausführen kann. Hierbei ist das Rotieren des Innengehäuses zu dem Außengehäuse vorzugsweise
auf einen vorgegebenen Winkelbereich beschränkt. Zudem erfolgt das Verdrehen oder
Rotieren vorzugsweise um eine Achse, die parallel zu der offenen Seite des Außengehäuses
liegt. Das Drehen oder Rotieren des Innengehäuses zu dem Außengehäuse kann daher auch
als Verschwenken oder Kippen bezeichnet werden.
[0023] Ein Vorteil der drehbaren Verbindung zwischen dem Außengehäuse und dem Innengehäuse
der Bedienteilvorrichtung besteht darin, dass die Verbindung zwischen diesen beiden
Bauteilen über eine feststehende Achse erfolgen kann. Somit ist zum einen der Aufbau
der Bedienteilvorrichtung vereinfacht und zum anderen kann ein sicherer Halt des Bedienteils
auch in der Betriebsposition, in der dieses gegenüber dem Außengehäuse verschwenkt
ist, gewährleistet werden. Weiterhin ist es bei einer drehbaren Verbindung zwischen
Innengehäuse und Außengehäuse möglich das Bedienteil soweit über die offene Seite
des Außengehäuses herauszudrehen, dass die Betätigungselemente über das Außengehäuse
überstehen, ohne, dass die Seitenfläche des Bedienteils, die dem Betätigungselement
oder den Betätigungselementen gegenüberliegt ebenfalls über das Außengehäuse hinaus
stehen muss. Somit wird die Oberfläche des Bedienteils, die im montierten Zustand
der Bedienteilvorrichtung im dem Betriebszustand über die Außenseite der Dunstabzugshaube,
insbesondere die Unterseite der Dunstabzugshaube hinaus steht, minimiert. Dadurch
ist die Gefahr der Verschmutzung ebenfalls minimiert.
[0024] Gemäß einer nicht erfindungsgemäßen Ausführungsform liegt die Drehachse, um die das
Innengehäuse gegenüber dem Außengehäuse verdreht werden kann, parallel zu der offenen
Seite des Außengehäuses. Zudem ist die Drehachse vorzugsweise im hinteren Bereich
, vorzugsweise an der Rückseite des Außengehäuses und Innengehäuses im unteren Bereich,
das heißt in der Nähe der offenen Seite des Außengehäuses, vorgesehen. Hierdurch kann
die Vorderseite des Innengehäuses aus dem Außengehäuse verschwenkt werden, ohne dass
die Rückseite des Innengehäuses in dem Außengehäuse nach oben verschwenkt werden muss.
Ein Vorteil hierbei ist, dass der Bauraum, der für die Bedienteilvorrichtung benötigt
wird, verringert ist und dennoch ein möglichst großer Teil der Vorderseite des Innengehäuses
und damit des Bedienteils aus dem Außengehäuse herausgeschwenkt werden kann. Damit
können auch größere Betätigungselemente an dem Bedienteil verwendet werden.
[0025] Die Drehachse wird vorzugweise durch eine an das Innengehäuse angeformte Teilachse
und eine an das Außengehäuse angeformte Teilachse gebildet. Zusätzlich sind elastische
Elemente an dem Innengehäuse oder dem Außengehäuse vorgesehen, über die die Teilachsen
miteinander ausgerichtet gehalten werden. Diese elastischen Elemente können beispielsweise
Laschen sein. Der Vorteil dieser Ausführungsform besteht zum einen in der Verringerung
der benötigten Teileanzahl für die Bedienteilvorrichtung. Insbesondere kann ein separater
Metallstift, der sonst als Achse verwendet wird, entfallen. Zudem ist der Zusammenbau
der Bedienteilvorrichtung vereinfacht.
[0026] Gemäß der Erfindung ist das Innengehäuse mit dem Außengehäuse verschiebbar verbunden.
Bei dieser Ausführungsform ist das Innengehäuse vorzugsweise zumindest teilweise über
die offene Seite des Außengehäuses hinaus verschiebbar. Die Richtung in der das Innengehäuse
gegenüber dem Außengehäuse verschiebbar ist, steht vorzugsweise senkrecht zu der offenen
Seite des Außengehäuses. Indem das Innengehäuse gegenüber dem Außengehäuse verschiebbar
mit dem Außengehäuse verbunden ist, kann durch das Innengehäuse eine translatorische
Bewegung durchgeführt werden. Der Vorteil dieser Ausführungsform besteht insbesondere
in der einfachen Ausgestaltung der Verbindung mittels derer eine solche translatorische
Bewegung möglich ist. Zudem kann bei dieser Ausführungsform auch die Verbindung zwischen
dem Innengehäuse und dem Außengehäuse bei Bedarf, beispielsweise zu Wartungszwecken
auf einfache Weise gelöst werden. Dadurch werden die Herstellung und auch die Wartung
der Bedienteilvorrichtung vereinfacht.
[0027] Das Bedienteil ist vorzugsweise in dem Innengehäuse fest gehalten. Als fest gehalten
wird hierbei eine Verbindung zwischen dem Innengehäuse und dem Bedienteil bezeichnet,
die im zusammengebauten Zustand der Bedienteilvorrichtung eine relative Bewegung zwischen
Innengehäuse und Bedienteil verhindert. Zu Wartungszwecken oder zur Reinigung kann
das Bedienteil aber vorzugsweise aus dem Innengehäuse entnommen werden. Die Verbindung
zwischen Innengehäuse und Bedienteil ist daher vorzugsweise lösbar. Als in dem Innengehäuse
gehalten wird im Sinne der Erfindung eine Anordnung und Halterung des Bedienteils
verstanden, bei dem zumindest eine, vorzugsweise zumindest vier Seiten des Bedienteils
von Wänden des Innengehäuses umgeben sind. Als Vorderseite des Bedienteils wird im
Folgenden die Seite bezeichnet, an der das zumindest eine Betätigungselement vorgesehen
ist. Als Seitenflächen werden die sich an die Vorderseite anschließenden Flächen des
Bedienteils verstanden, die zu der Vorderseite geneigt und vorzugsweise senkrecht
dazu angeordnet sind. Bevorzugt ist das Bedienteil an zumindest zwei, besonders bevorzugt
an vier der Seitenflächen, von Wänden des Innengehäuses zumindest teilweise umgeben.
Indem das Bedienteil fest in dem Innengehäuse gehalten wird, allerdings vorzugsweise
lösbar mit diesem verbunden ist, können eine Wartung und gegebenenfalls ein Austausch
des Bedienteils auf einfache Weise erfolgen. Zugleich kann aber durch die feste Halterung
des Bedienteils in dem Innengehäuse ein unkontrolliertes Verschieben des Bedienteils
in dem Innengehäuse verhindert werden.
[0028] Erfindungsgemäß ist in der Verbindung zwischen dem Innengehäuse und dem Außengehäuse
zumindest ein Beschleunigungselement vorgesehen. Als in der Verbindung vorgesehen
wird hierbei ein Element verstanden, dass auf die Verbindung zwischen dem Innengehäuse
und dem Außengehäuse Einfluss nehmen kann. Die eigentliche Halterung der beiden Gehäuse
aneinander muss aber nicht zwangsweise über das Beschleunigungselement erfolgen. Als
Beschleunigungselement wird ein Bauteil verstanden, dass eine initiierte relative
Bewegung der beiden Gehäuse gegeneinander in einer der Bewegungsrichtungen unterstützt.
Das Beschleunigungselement stellt vorzugweise ein Federelement, beispielsweise eine
Schenkelfeder oder eine Rollfeder, dar. Indem die Bewegung der Gehäuse zueinander
durch das Beschleunigungselement unterstützt wird, wird die Handhabung der Bedienteilvorrichtung
für den Benutzer erleichtert. In einer Ausführungsform ist das Beschleunigungselement
so vorgesehen, dass dieses die Bewegung des Innengehäuses aus dem Außengehäuse hinaus,
das heißt die Bewegung von einem Ruhezustand in einen Betriebszustand unterstützt.
In einer alternativen oder zusätzlichen Ausführungsform unterstützt das Beschleunigungselement
die Bewegung des Innengehäuses in das Außengehäuse, das heißt die Bewegung von dem
Betriebszustand in den Ruhezustand.
[0029] Vorzugsweise ist in der Verbindung zwischen dem Innengehäuse und Außengehäuse zumindest
eine Dämpfvorrichtung vorgesehen. Als in der Verbindung vorgesehen wird hierbei ein
Element verstanden, dass auf die Verbindung zwischen dem Innengehäuse und dem Außengehäuse
Einfluss nehmen kann. Die eigentliche Halterung der beiden Gehäuse aneinander muss
aber nicht zwangsweise über die Dämpfvorrichtung erfolgen. Gemäß einer Ausführungsform
trägt die Dämpfvorrichtung aber zumindest teilweise zur Halterung des Innengehäuses
an dem Außengehäuse bei. Als Dämpfvorrichtung wird eine vorzugsweise mehrteilige Vorrichtung
bezeichnet, die eine relative Bewegung der beiden Gehäuse gegeneinander zumindest
in einer Richtung verlangsamt, das heißt der Bewegung der Gehäuse in dieser einen
Richtung eine Gegenkraft entgegensetzt. Indem zumindest eine Dämpfvorrichtung vorgesehen
ist, kann beispielsweise ein unkontrolliertes Herunterfallen oder Verschwenken des
Innengehäuses in dem Außengehäuse verhindert werden.
[0030] Gemäß einer Ausführungsform besteht die Dämpfvorrichtung aus einem Dämpfelement und
einer damit zusammenwirkenden Dämpfstruktur. Das Dämpfelement kann beispielsweise
ein Rotationsdämpfer mit einem Zahnrad sein. Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform
stellt das Dämpfelement ein Bauteil mit einer Zahngeometrie dar. Insbesondere kann
das Dämpfelement ein drehbar gelagertes Zahnrad mit einer Dämpfung um die Drehachse
des Zahnrades darstellen. Das Dämpfungselement stellt vorzugsweise ein zu den beiden
Gehäusen separates Bauteil dar. Hierdurch kann der Aufbau der beiden Gehäuse weiter
einfach gehalten werden und dennoch ein unkontrolliertes relatives Bewegen verhindert
werden.
[0031] Vorzugsweise ist die Dämpfstruktur an dem Außengehäuse oder dem Innengehäuse geformt.
Dies bedeutet, dass die Dämpfstruktur in das Gehäuse eingebracht, beispielsweise ausgespart
werden kann oder aber an eine Seite des Gehäuses angeformt werden kann. Gemäß einer
Ausführungsform ist das Dämpfelement mit dem Innengehäuse der Bedienteilvorrichtung
verbunden und wirkt mit einer Dämpfstruktur, insbesondere Zahnstruktur, an dem Außengehäuse,
vorzugsweise in einer der Seitenwände des Außengehäuses zusammen. Die Anordnung kann
aber auch andersherum realisiert werden, indem das Dämpfelement an dem Außengehäuse
vorgesehen ist und die Dämpfstruktur, insbesondere Zahnstruktur, an dem Innengehäuse
vorgesehen ist.
[0032] Vorzugsweise ist in der Verbindung zwischen dem Innengehäuse und dem Außengehäuse
zumindest ein Verrastmechanismus vorgesehen. Als in der Verbindung vorgesehen wird
hierbei ein Mechanismus verstanden, dass auf die Verbindung zwischen dem Innengehäuse
und dem Außengehäuse Einfluss nehmen kann. Die eigentliche Halterung der beiden Gehäuse
aneinander muss aber nicht zwangsweise über den Verrastmechanismus erfolgen. Gemäß
einer Ausführungsform trägt der Verrastmechanismus aber zumindest teilweise zur Halterung
des Innengehäuses an dem Außengehäuse bei.
[0033] Vorzugsweise umfasst der Verrastmechanismus ein Verrastelement und eine Verrastgeometrie
zum Führen des Verrastelementes. Das Verrastelement ist hierbei vorzugsweise an dem
Außengehäuse oder dem Innengehäuse angeformt ist. Als Verrastelement, das auch als
Rastelement bezeichnet wird, wird hierbei eine Vorrichtung bezeichnet, die die relative
Position der beiden Gehäuse zueinander zumindest zeitweise fixiert. Besonders bevorzugt
wird die relative Position der beiden Gehäuse zueinander in der Ruheposition und/oder
der Betriebsposition durch das Verrastelement fixiert. Vorzugsweise ist für jede Position
ein eigenes Rastelement und eine dazugehörige Verrastgeometrie vorgesehen. Das Verrastelement
wirkt vorzugsweise mit mindeste einer Verrastgeometrie zusammen, die ein Lösen der
Verrastverbindung und ein Führen in die Verrastposition erlaubt. Das Verrastelement
kann beispielsweise einen dreieckigen oder rautenförmigen Dom an einem der Gehäuse
darstellen. Die Verrastgeometrie stellt vorzugsweise eine Struktur, insbesondere eine
Herzkurvenkulisse dar. Indem ein solcher Verrastmechanismus verwendet wird, kann das
Lösen der temporären festen relativen Position der Gehäuse zueinander auf einfache
Weise erfolgen. Zudem kann der Verrastmechanismus im Inneren der Bedienteilvorrichtung
vorgesehen sein, da zum Betätigen eines solchen Verrastmechanismus eine Druckausübung
von außen auf das Innengehäuse ausreichend ist.
[0034] Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform ist zumindest die Dämpfstruktur an einem
der Gehäuse einteilig ausgeführt. Dies bedeutet, dass die Dämpfstruktur an dem Gehäuse
angeformt oder beispielsweise in eine Gehäusewand eingebracht ist. Zudem ist vorzugsweise
das Verrastelement einteilig mit einem der Gehäuse ausgeführt, das heißt an einem
der Gehäuse angeformt. Die Rastgeometrie stellt vorzugsweise ein separates Bauteil
zu den Gehäusen dar oder ist in einem solchen separaten Bauteil eingebracht. Das separate
Bauteil wird vorzugsweise mit einem der Gehäuse durch Einklipsen oder Einhaken verbunden.
Dies weist den Vorteil auf, dass die restliche Geometrie des Gehäuses einfach ist
und gegebenenfalls durch Verfahren, wie Tiefziehen oder Spritzguss hergestellt werden
kann.
[0035] Gemäß einer nicht erfindungsgemäßen Ausführungsform umfasst die Bedienteilvorrichtung
ein Außengehäuse und ein drehbar darin gehaltenes Innengehäuse. Das Bedienteil ist
über Befestigungsmittel an dessen Seitenwänden in dem Innengehäuse befestigt. Die
Drehachse liegt im hinteren unteren Bereich des Innengehäuses und des Außengehäuses
und ist zu der offenen Seite des Außengehäuses parallel. In mindestens einer der Seitenwände
des Außengehäuses ist eine Dämpfstruktur in Form einer teilkreisförmigen Zahnstruktur
eingebracht. Zudem ist in mindestens einer der Seitenwände des Außengehäuses zumindest
ein Durchlass zum Befestigen und Durchgreifen eines Führungselementes mit einer Verrastgeometrie
in Form einer Herzkurvenkulisse vorgesehen. An dem Innengehäuse ist an mindestens
einer Seitenwand ein Durchlass für ein Dämpfelement in Form eines Zahnrades mit Rotationsdämpfer
vorgesehen und ein solches Dämpfelement ist in dem Durchlass fixiert. Das Dämpfelement
ist so an dem Innengehäuse befestigt, dass dieses mit der Dämpfstruktur des Außengehäuses
eingreift und an dieser entlanglaufen kann. Zudem ist an mindestens einer Seitenwand
ein Verrastelement, insbesondere in Form eines rautenförmigen Doms angeformt, das
mit der Verrastgeometrie des Führungsteils, das an dem Außengehäuse eingeklipst ist,
in Eingriff gebracht werden kann. Schließlich ist ein Beschleunigungselement in Form
einer Schenkelfeder vorgesehen, dessen einer Schenkel an der Innenseite der Rückwand
des Außengehäuses und dessen anderer Schenkel entweder an der Außenseite der Rückwand
des Innengehäuses oder bei einem nach hinten offenen Innengehäuse an der Oberseite
der unteren Wand anliegt. Die beiden Gehäuse sind über eine geteilte Achse miteinander
drehbar verbunden, wobei zumindest eine Teilachse an dem Innengehäuse und eine Teilachse
an dem Außengehäuse angeformt ist. Die Schenkelfeder ist an der Achse befestigt. In
der Vorderseite des Außengehäuses ist eine Federstruktur ausgebildet, die beim Verschwenken
des Innengehäuses mit der vorderen oberen Kante des Innengehäuses in Kontakt kommt
und von dieser nach vorne gedrückt wird. Die Federstruktur weist einen nach innen
gerichteten Vorsprung auf, der dem ungewollten Verschwenken des Innengehäuses entgegenwirkt.
[0036] Bei dieser Ausführungsform kann das Innengehäuse mit dem Bedienteil aus dem Außengehäuse
herausgeschwenkt werden, indem von unten gegen die Unterseite des Innengehäuses gedrückt
wird. Durch diesen Druck wird das Verrastelement so in der Verrastgeometrie geführt,
dass es nach unten aus dieser austreten kann. Die Bewegung nach unten, das heißt in
den Betriebszustand wird durch die Schenkelfeder unterstützt. Das Dämpfelement, das
an der Dämpfstruktur entlangläuft, verlangsamt diese Bewegung. Kurz vor dem Erreichen
des Betriebszustandes tritt die vordere obere Kante des Innengehäuses mit der Federstruktur
an dem Außengehäuse in Kontakt und drückt diese nach vorne. Nach dem Passieren des
Vorsprungs an der Federstruktur liegt die Vorderkante auf einer Haltekante, die unter
der Federstruktur in der Vorderseite des Außengehäuses gebildet ist, auf. Die Federstruktur
mit der Haltekante kann somit im Sinne der Erfindung als weitere Verrastgeometrie
und die vordere obere Kante des Innengehäuses, die vorzugsweise abgerundet ist, als
weiteres Verrastelement bezeichnet werden. Zum Zurückführen in den Ruhezustand, wird
das Innengehäuse von unten nach oben gedrückt. Hierbei wird die Federkraft der Federstruktur
des Außengehäuses überwunden. Anschließend gelangt der Dom mit der Herzkurvenkulisse
in Eingriff und wird in eine Rastposition geführt und das Innengehäuse so in der Ruheposition
gehalten.
[0037] Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform umfasst die Bedienteilvorrichtung
ein Außengehäuse und ein darin in vertikaler Richtung verschiebbar gehaltenes Innengehäuse.
Das Bedienteil ist über Befestigungsmittel an dessen Seitenwänden in dem Innengehäuse
befestigt. In mindestens einer der Seitenwände des Außengehäuses ist ein Durchlass
für ein Dämpfelement in Form eines Zahnrades mit Rotationsdämpfer vorgesehen und ein
solches Dämpfelement ist in dem Durchlass fixiert. In der Rückseite des Außengehäuses
ist ein Durchlass zum Befestigen und Durchgreifen eines Führungselementes mit einer
Verrastgeometrie in Form einer Herzkurvenkulisse vorgesehen. An der Vorderseite des
Außengehäuses ist im unteren Bereich ein Durchlass zum Halten eines Endes einer Rollfeder
vorgesehen. An zumindest einer Seitenwand des Innengehäuses ist eine Dämpfstruktur
in Form einer vertikalen Zahnstruktur eingebracht. Das Dämpfelement ist so an dem
Außengehäuse befestigt, dass dieses mit der Dämpfstruktur des Innengehäuses eingreift
und an dieser entlanglaufen kann. Zudem ist an der Rückseite des Innengehäuses ein
Verrastelement, insbesondere in Form eines dreieckigen Doms angeformt, das mit der
Verrastgeometrie des Führungsteils, das an dem Außengehäuse eingeklipst ist, in Eingriff
gebracht werden kann. Schließlich ist ein Beschleunigungselement in Form einer Rollfeder
vorgesehen, deren freies Ende in dem Durchlass in dem unteren Bereich der Vorderseite
des Außengehäuses befestigt ist. Der aufgerollte Teil der Rollfeder ist in einer Aufnahme
in der Oberseite des Innengehäuses drehbar gelagert. Die Rollachse der Rollfeder liegt
hierbei horizontal.
[0038] Bei dieser Ausführungsform kann das Innengehäuse mit dem Bedienteil aus dem Außengehäuse
nach unten heraus verschoben werden, indem von unten gegen die Unterseite des Innengehäuses
gedrückt wird. Durch diesen Druck wird das Verrastelement so in der Verrastgeometrie
geführt, dass es nach unten aus dieser austreten kann. Die Bewegung nach unten, das
heißt in den Betriebszustand wird durch die Rollfeder unterstützt. Das Dämpfelement,
das an der Dämpfstruktur entlangläuft, verlangsamt diese Bewegung. Beim Erreichen
des Betriebszustandes trifft das Dämpfelement auf die am oberen Ende der Dampfstruktur
vorgesehene Haltekante. Ein weiteres Verschieben des Innengehäuse gegenüber dem Außengehäuse
ist daher nicht möglich oder zu befürchten. Zum Zurückführen in den Ruhezustand, wird
das Innengehäuse von unten nach oben gedrückt. Hierbei wird der Federkraft der Rollfeder
entgegengewirkt. Anschließend gelangt der Dom mit der Herzkurvenkulisse in Eingriff
und wird in eine Rastposition geführt und das Innengehäuse so in der Ruheposition
gehalten.
[0039] Die Bedienteilvorrichtung ist vorzugsweise so in der Dunstabzugshaube angeordnet,
dass die offene Seite des Außengehäuses in einer der Außenseiten der Dunstabzugshaube
liegt. Besonders bevorzugt liegt die offene Seite in der Unterseite der Dunstabzugshaube
oder ist zumindest so in die Unterseite der Dunstabzugshaube eingebracht, dass das
Bedienteil der Bedienteilvorrichtung in dem Betriebszustand über die Unterseite der
Dunstabzugshaube soweit heraussteht, dass der Benutzer von vorne auf das oder die
Betätigungselemente an dem Bedienteil zugreifen kann.
[0040] Ein Vorteil einer Dunstabzugshaube mit der Bedienteilvorrichtung besteht darin, dass
sowohl den Bedienungsaspekten Rechnung getragen werden kann als auch eine Verschmutzung
der Betätigungselemente weitestgehend verhindert werden kann. Zudem ist der Aufbau
einer solchen Dunstabzugshaube einfach, da an der Dunstabzugshaube selber keine gesonderten
Halterungen und Führungen für das Bedienteil angebracht werden müssen. Die gesamte
Mechanik zur Verbindung des Bedienteils mit der Dunstabzugshaube sowie zur Bewegung
des Bedienteils bezüglich der Dunstabzugshaube sind in der erfindungsgemäßen Bedienteilvorrichtung
integriert. Diese ist vorzugsweise lösbar mit der Dunstabzugshaube verbunden und stellt
eine vormontierte Einheit dar, die lediglich in die Dunstabzugshaube eingebracht werden
muss.
[0041] Erfindungsgemäß ist es auch möglich die Bedienteilvorrichtung so an der Dunstabzugshaube
anzuordnen, dass die offene Seite des Außengehäuses, über die das Innengehäuse mit
Bedienteil hinaus bewegt werden kann, in einer Oberseite der Dunstabzugshaube oder
einer der Seitenwände der Dunstabzugshaube liegt. Bei diesen Ausführungsformen kann
es sich bei der Dunstabzugshaube beispielsweise um eine sogenannte Esse oder andere
frei an der Wand oder im Raum angebrachte Dunstabzugshaube handeln, die eine Sichthaube
mit darüber angeschlossenem Kamin aufweisen.
[0042] Vorzugsweise stellt die Dunstabzugshaube aber eine Dunstabzugshaube mit Lüfterbaustein
dar. Die Dunstabzugshaube weist hierbei vorzugsweise nur den Lüfterbaustein und eine
geeignete Luftführung für Abluft auf. Eine solche Dunstabzugshaube kann dann in einem
Oberschrank einer Küche eingebaut oder mit einer Küchenfront verkleidet werden. Bei
diesen Dunstabzugshauben, die auch als Unterbauhaube oder Zwischenbauhaube bezeichnet
werden, ist im montierten Zustand der Dunstabzugshaube von dieser von vorne nichts
zu sehen. Somit bringt die Verwendung einer erfindungsgemäßen Bedienteilvorrichtung
insbesondere bei solchen Hauben den Vorteil, dass die Betätigungselement zum einen
durch Einschieben oder Einschwenken in das Außengehäuse vor Verunreinigungen geschützt
werden kann. Zum anderen können die Betätigungselemente aber in dem Betriebszustand
für den Benutzer sichtbar sein und auf einfache und zuverlässige Weise von ihm bedient
werden.
[0043] Gemäß der Erfindung ragt das Bedienteil daher in einer Betriebsposition zumindest
bereichsweise über die Unterseite der Dunstabzugshaube, vorzugsweise über die Unterseite
des Lüfterbausteins heraus.
[0044] Die Erfindung wird im Folgenden erneut unter Bezugnahme auf die beiliegenden Figuren
beschrieben, wobei Figuren 1 und 3 bis 7 nicht die Erfindung zeigen. Es zeigen:
Figur 1: eine schematische Seitenansicht eines Lüfterbausteins einer ersten Ausführungsform
der Dunstabzugshaube mit einer Bedienteilvorrichtung in der Betriebsstellung;
Figur 2: eine schematische Frontansicht des Lüfterbausteins der Ausführungsform der
Dunstabzugshaube nach Figur 1 mit der Bedienteilvorrichtung in der Betriebsstellung;
Figur 3: eine schematische Teilexplosionsansicht einer ersten Ausführungsform einer
Bedienteilvorrichtung;
Figur 4: eine schematische Detailansicht des Beschleunigungselementes in der Bedienteilvorrichtung
nach Figur 3;
Figur 5: eine schematische Detailansicht des Verrastmechanismus des Innengehäuses
in der Bedienteilvorrichtung nach Figur 3;
Figur 6: eine schematische Detailansicht der Lagerung des Innengehäuses in der Bedienteilvorrichtung
nach Figur 3;
Figur 7: eine weitere schematische Detailansicht der Lagerung des Innengehäuses in
der Bedienteilvorrichtung nach Figur 3;
Figur 8: eine schematische Seitenansicht eines Lüfterbausteins einer zweiten Ausführungsform
der erfindungsgemäßen Dunstabzugshaube mit einer Bedienteilvorrichtung in der Betriebsstellung;
Figur 9: eine schematische Frontansicht des Lüfterbausteins der Ausführungsform der
Dunstabzugshaube nach Figur 8 mit der Bedienteilvorrichtung in der Betriebsstellung;
Figur 10: eine schematische Explosionsansicht einer Ausführungsform einer erfindungsgemäßen
Bedienteilvorrichtung;
Figur 11: eine schematische perspektivische Schnittansicht der Bedienteilvorrichtung
nach Figur 10;
Figur 12: eine schematische Detailansicht des Verrastmechanismus der Ausführungsform
der Bedienteilvorrichtung nach Figur 10; und
Figur 13: eine schematische Detailansicht des Verrastmechanismus der Ausführungsform
der Bedienteilvorrichtung nach Figur 10.
[0045] In Figur 1 ist eine Seitenansicht eines Lüfterbausteins 10 einer ersten Ausführungsform
einer Dunstabzugshaube 1 schematisch gezeigt. Der Lüfterbaustein 1 kann auch als Wrasenschirm
oder Sichthaube der Dunstabzugshaube 1 bezeichnet werden und stellt insbesondere den
unteren Teil einer Dunstabzugshaube 1 dar. Oberhalb des Lüfterbausteins 10 schließt
sich in der Regel ein Abluftkanal an. Der Lüfterbaustein 10 in der Figur 1 ist ohne
Verkleidung dargestellt. Ein solcher Lüfterbaustein 10 kann in einen Oberschrank einer
Küchenzeile integriert werden oder mit einer Verkleidung versehen werden und dann
als unterer Teil einer Esse dienen. In dem Lüfterbaustein 10 ist vorzugsweise die
Ansaugöffnung der Dunstabzugshaube 1 eingebracht, über die Dünste und Wrasen in das
Innere der Dunstabzugshaube 1 eingesaugt werden.
[0046] In der Unterseite der Dunstabzugshaube 1, insbesondere des Lüfterbausteins 10, ist
eine Bedienteilvorrichtung 2 eingebracht. Die Bedienteilvorrichtung 2 ist in der Ausführungsform
nach Figur 1 zumindest teilweise gegenüber Dunstabzugshaube 1, insbesondere dem Lüfterbaustein
10, verschwenkbar, das heißt drehbar. Insbesondere kann ein Teil der Bedienteilvorrichtung
2 nach unten über die Unterseite des Lüfterbausteins 10 hinausgeschwenkt werden.
[0047] Aus Gründen der besseren Lesbarkeit werden im Folgenden Ausführungen im Wesentlichen
unter Bezugnahme auf den Lüfterbaustein 10 gemacht. Die Ausführungen gelten aber entsprechend
für die Dunstabzugshaube 1 als ganzes, soweit nicht anders angegeben. So kann beispielsweise
das Einbringen der Bedienteilvorrichtung 2 in die Unterseite des Lüfterbausteins 10
auch als Einbringen in die Unterseite der Dunstabzugshaube 1 verstanden werden.
[0048] Der Zustand, in dem das Bedienteil 22 in dem Innengehäuse 21 nach unten über die
Unterseite des Lüfterbausteins 10 hinausgeschwenkt ist, wird als Betriebszustand oder
Betriebsstellung bezeichnet und ist in der Figur 1 gezeigt. Wie sich aus Figur 2 ergibt,
die eine schematische Frontansicht des Lüfterbausteins 10 der Ausführungsform der
Dunstabzugshaube 1 nach Figur 1 mit der Bedienteilvorrichtung 2 in der Betriebsstellung
zeigt, ist in der Betriebsstellung der Bedienteilvorrichtung 2 an der Vorderseite
der Bedienteilvorrichtung 2 ein Betätigungselement 23 eines in der Bedienteilvorrichtung
2 gehaltenen Bedienteils 22 für den Benutzer der Dunstabzugshaube 1 zugänglich.
[0049] Wird die Bedienteilvorrichtung 2 aus der in den Figuren 1 und 2 gezeigten Betriebsstellung
nach oben verschwenkt, verschwindet die Bedienteilvorrichtung 2 und damit auch das
Betätigungselement 23 in dem Lüfterbaustein 10. Die Unterseite der Bedienteilvorrichtung
2 liegt dann in der sogenannten Ruhestellung bündig mit der Unterseite des Lüfterbausteins
10 oder ist geringfügig gegenüber der Unterseite des Lüfterbausteins 10 nach unten
oder oben versetzt.
[0050] Der Aufbau einer nicht erfindungsgemäßen Ausführungsform der Bedienteilvorrichtung
2 wird nun anhand der Figuren 3 bis 7 genauer erläutert. In Figur 3 ist eine schematische
Teilexplosionsansicht einer ersten Ausführungsform einer Bedienteilvorrichtung 2 gezeigt.
[0051] Die Bedienteilvorrichtung 2 weist ein Außengehäuse 20 und ein Innengehäuse 21 auf.
Die Abmessungen des Innengehäuses 21 sind geringer als die des Außengehäuses 20, so
dass das Innengehäuse 21 in dem Außengehäuse 20 aufgenommen werden kann. In dem Innengehäuse
21 ist ein Bedienteil 22 gehalten.
[0052] In der dargestellten Ausführungsform stellt das Außengehäuse 20 eine nach unten offenen
Rahmen dar. Die Unterseite bildet somit hierbei die offene Seite 200 des Außengehäuses
20. Das Außengehäuse 20 ist in der dargestellten Ausführungsform auch nach oben offen.
Es ist allerdings auch möglich das Außengehäuse 20 auch nach oben zu verschließen
oder einen Deckel (nicht gezeigt) in dem Außengehäuse 20 zu integrieren. An der Vorderseite
des Außengehäuses 20 sind Befestigungsmittel 201 zum Befestigen des Außengehäuses
20 in einer entsprechenden Aussparung in der Unterseite des Lüfterbausteins 10 vorgesehen.
In einer der Seitenwände 200 des Außengehäuses 20 sind Öffnungen und Durchlässe vorgesehen,
über die wie später genauer erläutert wird, Elemente zur Beeinflussung der Bewegung
des Innengehäuses 21 in dem Außengehäuse 20 durchgreifen oder eingreifen können.
[0053] In der Seitenwand 202 des Außengehäuses 20 ist eine Dämpfstruktur 241 einer Dämpfvorrichtung
24 in Form einer teilkreisförmigen Zahnstruktur eingebracht. Zudem ist in der Seitenwand
202 des Außengehäuses 20 ein Durchlass zum Befestigen und Durchgreifen eines Führungselementes
261 eines Verrastmechanismus 26 vorgesehen. Das als separate Bauteil ausgeführte Führungselement
261 weist im unteren Bereich in der in Figur 3 dem Außengehäuse 20 zugewandten Seite
eine Verrastgeometrie 262 in Form einer Herzkurvenkulisse auf (siehe Figur 5).
[0054] Das Innengehäuse 21 weist eine nach vorne offene Kastenform auf. In den Seitenwänden
210 des Innengehäuses 21, sind in der dargestellten Ausführungsform ebenfalls Öffnungen
und Durchlässe vorgesehen.
[0055] Das in das Außengehäuse 20 einführbare Innengehäuse 21 ist drehbar in dem Außengehäuse
20 gehalten. Die Drehachse liegt im hinteren unteren Bereich des Innengehäuses 21
und des Außengehäuses 20 und ist zu der offenen Seite 200 des Außengehäuses 20 parallel.
[0056] An dem Innengehäuse 21 ist an der Seitenwand 210 ein Durchlass für ein Dämpfelement
240 der Dämpfstruktur 241 in Form eines Zahnrades mit Rotationsdämpfer vorgesehen.
Das Dämpfelement 240 wird durch Einklipsen von innen durch die Seitenwand des Innengehäuses
21 befestigt. Das Dämpfelement 240 ist so an dem Innengehäuse 21 befestigt, dass dieses
mit der Dämpfstruktur 241 des Außengehäuses 20 eingreift und an dieser entlanglaufen
kann. Zudem ist an der Seitenwand 210 ein Verrastelement 260, in Form eines rautenförmigen
Doms angeformt, das mit der Verrastgeometrie 262 des Führungselementes 261, das an
dem Außengehäuse 20 eingeklipst ist, in Eingriff gebracht werden kann. Die Verrastgeometrie
262, insbesondere die Herzkurvenkulisse zusammen mit dem Verrastelement 260, insbesondere
dem Doms, übernimmt die Verrastungsfunktion der Bedienteilvorrichtung 2 und insbesondere
der beiden Gehäuse 20, 21 gegeneinander. Dabei verfährt beim Druck gegen das Innengehäuse
21 von unten der Dom in der Herzkurvenkulisse, wird einmal festgehalten und das nächste
Mal auf der anderen Seite freigegeben.
[0057] In der Vorderseite des Außengehäuses 20 ist am Rand eine Federstruktur 204 ausgebildet,
die beim Verschwenken des Innengehäuses 21 mit der vorderen oberen Kante des Innengehäuses
21 in Kontakt kommt und von dieser nach vorne gedrückt wird. Die Federstruktur 204
weist einen nach innen gerichteten Vorsprung (nicht sichtbar) auf, der dem ungewollten
Verschwenken des Innengehäuses 21 nach oben entgegenwirkt.
[0058] In das Innengehäuse 21 wird von der Vorderseite aus ein Bedienteil 22 eingeschoben.
Auch dieses weist in der dargestellten Ausführungsform eine Kastenform auf. An den
Seitenwänden 220 des Bedienteils 22 sind in der dargestellten Ausführungsform Rastnasen
als Befestigungsmittel 221 zur Befestigung des Bedienteils 22 in dem Innengehäuse
21 vorgesehen. An der Vorderseite des Bedienteils 22 sind Betätigungselemente 23 beispielsweise
in Form von Tasten oder dergleichen vorgesehen. Im einführten Zustand des Bedienteils
22 in dem Innengehäuse 21 bilden die Betätigungselemente 23 die Vorderseite 211 des
Innengehäuses 21.
[0059] Weiterhin umfasst die Bedienteilvorrichtung 2 ein Beschleunigungselement 25, das
nach der Ausführungsform in Figur 3 eine Schenkelfeder darstellt.
[0060] In Figuren 4 bis 7 ist der innere Aufbau der Bedienteilvorrichtung 2 nach Figur 3
genauer gezeigt. In den Figuren 4, 5 und 7 ist der innere Aufbau im hinteren Bereich
gezeigt. Das Innengehäuse 21 ist hierbei in einer vollständig, das beißt um 90° nach
unten verschwenkten Position gezeigt. Im rückwärtigen unteren Bereich des Innengehäuses
21 sind an den Seitenwänden des Innengehäuses 21 Laschen 280 vorgesehen, die sich
in Breitenrichtung des Innengehäuses 21 erstrecken. Die Länge der Laschen 280 ist
aber geringer als die Breite des Innengehäuses 21. In der Mitte des rückwärtigen unteren
Bereiches des Innengehäuses 21 ist in der Mitte der Unterseite des Innengehäuses 21
eine Teilachse 28 vorgesehen, die sich ebenfalls in Breitenrichtung des Innengehäuses
21 erstreckt.
[0061] An der Innenseite der Rückwand des Außengehäuses 20 sind zwei Teilachsen 27 vorgesehen
und in der dargestellten Ausführungsform über Stege an der Rückwand des Außengehäuses
20 gehalten. Im zusammengebauten Zustand liegt die Teilachse 28 des Innengehäuses
21 in einer Achse mit der geteilten Achse 27 des Außengehäuses 20. Die beiden Achsen
werden zudem durch die Laschen 280, die an der geteilten Achse 27 des Außengehäuses
20 angreifen, relativ zueinander gehalten. Die Rotationsbewegung der beiden Gehäuse
20 und 21 gegeneinander erfolgt somit über diese aufgeteilte Achse 27, 28. Die federnd
ausgestalteten Elemente, die in der dargestellten Ausführungsform als Laschen 280
ausgebildet sind, des Innengehäuses 21 verklippen das Innengehäuse 21 und rotieren
um die aufgeteilte Achse 27 des Außengehäuses 20. Der Vorteil dieses Konzepts ist
der Verzicht auf einen extra Metallstift, der normaler Weise für die Rotationsbewegung
notwendig ist. Dieser hätte eine aufwendigere Montage und zusätzliche Kosten zur Folge.
Durch die konstruktiv aufgeteilte Achse 27, 28 gemäß der bevorzugten Ausführungsform
wird die Funktion des Metallstifts in das Außen- und Innengehäuse 20, 21 implementiert.
Die Montage ist durch die Verklippung sehr einfach gehalten.
[0062] Zudem ist in Figur 5 die Lage des Beschleunigungselementes 25, das in der dargestellten
Ausführungsform eine Schenkelfeder darstellt, gezeigt. Die Schenkelfeder ist auf die
Achse 28 des Innengehäuses 21 aufgesetzt wird. Der eine Schenkel des Beschleunigungselementes
25 liegt an der Innenseite der Rückwand des Außengehäuses 20 und der andere Schenkel
an der Oberseite der unteren Wand des Innengehäuses 21 an.
[0063] Die Endlagenarretierung der Bedienteilvorrichtung 2 erfolgt in der dargestellten
Ausführungsform über einen weiteren Verrastmechanismus, der durch die Federstruktur
204, eine in der Vorderseite des Außengehäuses 20 eingebrachte Haltekante sowie die
vordere obere Kante des Innengehäuses 21 gebildet wird. Die Federstruktur 204 stellt
ein federndes Element dar, welches bei der Herstellung des Außengehäuses 20 mit diesem
einteilig in der Frontseite des Außengehäuses 20 geformt wird. Beim Herausschwenken
des Innengehäuses 21 aus dem Außengehäuse 20 wird die Federstruktur 204 des Außengehäuses
20 durch die oberen vorderen Kante des Innengehäuses 21, an der beispielsweise ein
äußeres Kreiselement (nicht gezeigt) angeformt sein kann, weggedrückt, das heißt nach
vorne gedrückt. Beim Antippen des Bedienteils 22 beziehungsweise des Innengehäuses
21 von unten bildet dieses federnde Element beziehungsweise die Federstruktur 204
einen leichten Gegendruck, der stark genug ist, das Bedienteil 22 nicht in die Ruheposition,
das heißt dessen Ausgangslage zurückschwenken zu lassen. Erst bei einem etwas stärkeren
Druck gibt das federnde Element 204 nach und das Bedienteil 22 kann dann mit dem Innengehäuse
21 nach oben in seine Ausgangslage, das heißt den Ruhezustand, verschwenkt werden.
[0064] Bei dieser Ausführungsform umfasst die Bedienteilvorrichtung 2 somit aus einem Außengehäuse
20 und dem darin rotierenden Innengehäuse 21. Beim "Antippen" verlässt das Verrastelement
260 die Verrastgeometrie 262, die auch als Labyrinthführung des Führungsstücks 261
bezeichnet werden kann. Das Bedienteil 22, welches in das Innengehäuse 21 geklippt
ist, wird um beispielsweise maximal 32° gedämpft herausgeschwenkt. Der maximale Schwenkwinkel
kann durch konstruktive Änderungen entsprechend angepasst werden. Für die beschleunigte
Rotationsbewegung wird das Beschleunigungselement 25, das bei der dargestellten Ausführungsform
auch als Schwenkfeder bezeichnet werden kann, verwendet, die am Innengehäuse 21 befestigt
wird.
[0065] In Figuren 8 bis 13 ist eine Ausführungsform der erfindungsgemäßen Bedienteilvorrichtung
2 einer erfindungsgemäßen Dunstabzugshaube gezeigt. Bei dieser Ausführungsform handelt
es sich um eine Bedienteilvorrichtung, bei der das Innengehäuse 21 in dem Außengehäuse
20 verschoben werden kann, das heißt eine translatorische Bewegung ausführt. Wie sich
aus den Figuren 8 und 9 ergibt, wird das Bedienteil mit dem Innengehäuse 21 bei dieser
Ausführungsform in vertikaler Richtung aus der Unterseite des Lüfterbausteins 10 nach
unten herausgefahren.
[0066] Auch bei dieser Ausführungsform besteht die Bedienteilvorrichtung 2 aus einen Außengehäuse
20, einem Innengehäuse 21 und einem in dem Innengehäuse 21 aufgenommenen Bedienteil
22 mit Betätigungselementen 23. Das Außengehäuse 20 weist eine nach unten offene Kastenform
auf. An der Vorderseite und Rückseite des Außengehäuses 20 sind Befestigungsmittel
201 vorgesehen, über die das Außengehäuse 20 in eine entsprechende Öffnung in der
Unterseite der Sichthaube 10 der Dunstabzugshaube 1 eingebracht werden kann. Bei dieser
Ausführungsform ist in dem den Seitenwänden 200 des Außengehäuses 20 jeweils eine
Durchlassöffnung vorgesehen, durch die ein Dämpfelement 24, das als Zahnrad mit Rotationsdämpfer
realisiert ist, hindurchgreifen kann.
[0067] Das Innengehäuse 21 weist eine nach hinten offene Kastenform auf. In der Vorderseite
des Innengehäuses 21 sind hierbei Durchlassöffnungen 212 für Betätigungselemente 23
des Bedienteils 22 eingebracht. In den Seitenwänden des Innengehäuses 21 sind Längsschlitze
vorgesehen, wobei einer der Längsränder der Schlitze durch eine Zahnstruktur in Form
einer Zahnstange gebildet wird. Diese Zahnstruktur bildet die Dämpfstruktur 241 an
der das Dämpfelement 240 entlanglaufen kann. Am oberen Ende des Schlitzes ist eine
Haltekante 213 gebildet.
[0068] Die Höhe des Innengehäuses 21 ist höher als die Höhe des Bedienteils 22, das von
hinten in das Innengehäuse 21 eingebracht werden kann. In der Oberseite und über einen
Teil der Vorderseite des Innengehäuses 21 ist eine Aufnahme 29 vorgesehen, in der
ein Beschleunigungselement 25 in Form einer Rollfeder eingesetzt werden kann. Die
Spule oder der Coil der Rollfeder wird in dieser Aufnahme 29 beispielsweise über eine
Welle gehalten. Das freie Ende 250 der Rollfeder weist eine T-Form auf, die in eine
entsprechende Aussparung im unteren Bereich des Außengehäuses 20 eingebracht werden
kann. Auf der Rückseite weist das Innengehäuse ein Verrastelement, in Form einer Dreiecksgeometrie
auf. Diese erstreckt sich von der Rückseite des Innengehäuses 21 nach hinten und kann
so mit einer Verrastgeometrie 262 eines Führungselementes 261, das durch die Rückseite
des Außengehäuses 20 vorgesehenen ist, in Eingriff gebracht werden.
[0069] Bei der in Figur 10 gezeigten zweiten Ausführungsform der Bedienteilvorrichtung 2
besteht diese aus einem Außengehäuse 20, das einen feststehenden Teil darstellt, und
einem Innengehäuse 21, das einen beweglichen Teil der Bedienteilvorrichtung 2 darstellt.
Die Bewegungsart ist hierbei vorzugsweise linear. Der maximale Verfahrweg beträgt
beispielsweise 27mm. Dieser kann aber durch konstruktive Änderungen entsprechend angepasst
werden.
[0070] Die Verrastung der beiden Gehäuse 20 und 21 gegeneinander erfolgt mittels einem dem
Verrastmechanismus 26, der das Verrastelement 260 und die Verrastgeometrie 262 umfasst.
Das Verrastelement 260, das eine Dreiecksgeometrie darstellt, verfährt, wie in Figur
13 zu erkennen, in der Herzkurvengeometrie des rotierenden Führungsstücks 261. Dabei
wird das Innengehäuse 21 einmal in der Herzkurvenmitte festgehalten. Beim nächsten
"antippen" wird es aufgrund der abgeschrägten Außenkante des Führungsstücks 261 auf
der anderen Seite der Herzkurve herausgeführt und das Innengehäuse 21 verfährt dadurch
nach unten.
[0071] Die Beschleunigung des Innengehäuses 21 wird mit Hilfe der Rollfeder realisiert.
Dabei wird der T-Ausschnitt der Rollfeder in dem Außengehäuse 20 festgehalten und
die Rollfeder durch die Aufwärtsbewegung des Innengehäuses 21 gespannt.
[0072] Erfindungsgemäß wird somit eine rotatorisch und / oder translatorisch funktionierende
Bedienteilvorrichtung für ausklappbare oder ausfahrbare Bedienteile bereitgestellt.
Vorteile sind unter anderem eine haptische komfortable, nicht motorische, in einem
möglichst geringen Bauraum verbaubare, günstige Lösung, die vorzugsweise durch Antippen
ausgelöst werden kann.
[0073] Wesentliche Vorteile der vorliegenden Erfindung sind unter anderen, dass bei Bedarf
freie Sicht auf das Bedienteil besteht, dass die Betätigungselemente, die auch als
Bedientasten bezeichnet werden können, insbesondere bei Nichtbenutzung nicht abstehen
und der daraus resultierenden Steigerung des Komforts bei der Benutzung eines Lüfterbausteins.
Schließlich ist bei der vorliegenden Erfindung eine geringere Verschmutzung der Betätigungselemente
als bei bisherigen Betätigungselementen zu befürchten.
Bezugszeichenliste
[0074]
- 1
- Dunstabzugshaube
- 10
- Lüfterbaustein
- 2
- Bedienteilvorrichtung
- 20
- Außengehäuse
- 200
- Offene Seite
- 201
- Frontseite
- 202
- Seitenwand
- 203
- Befestigungsmittel
- 204
- Federstruktur
- 205
- Haltekante
- 21
- Innengehäuse
- 210
- Seitenwand
- 211
- Vorderseite
- 212
- Tastendurchlass
- 213
- Haltekante
- 22
- Bedienteil
- 220
- Seitenwand
- 221
- Befestigungsmittel
- 23
- Betätigungselement
- 24
- Dämpfvorrichtung
- 240
- Dämpfelement
- 241
- Dämpfstruktur
- 25
- Beschleunigungselement
- 250
- Ende Beschleunigungselement
- 26
- Verrastmechanismus
- 260
- Verrastelement
- 261
- Führungselement
- 262
- Verrastgeometrie
- 27
- Achse Außengehäuse
- 28
- Achse Innengehäuse
- 280
- Laschen
- 29
- Aufnahme