(19) |
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(11) |
EP 3 167 136 B1 |
(12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
(45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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06.05.2020 Patentblatt 2020/19 |
(22) |
Anmeldetag: 02.07.2015 |
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(51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC):
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(86) |
Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/EP2015/065072 |
(87) |
Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 2016/005259 (14.01.2016 Gazette 2016/02) |
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(54) |
BESCHLAG FÜR EINE SCHIEBETÜR
FITTING FOR A SLIDING DOOR
FERRURE POUR UNE PORTE COULISSANTE
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(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL
NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR |
(30) |
Priorität: |
07.07.2014 DE 102014109429
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(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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17.05.2017 Patentblatt 2017/20 |
(73) |
Patentinhaber: Hettich-Heinze GmbH & Co. KG |
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32139 Spenge (DE) |
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(72) |
Erfinder: |
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- KUSCHEL, Timo
49324 Melle (DE)
- MONTECCHIO, Andreas
32105 Bad Salzuflen (DE)
- GEL, Viktor
32278 Kirchlengern (DE)
- NUTTELMANN, Frank
32312 Lübbecke (DE)
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(74) |
Vertreter: Dantz, Jan Henning et al |
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Loesenbeck - Specht - Dantz
Patent- und Rechtsanwälte
Am Zwinger 2 33602 Bielefeld 33602 Bielefeld (DE) |
(56) |
Entgegenhaltungen: :
EP-A1- 2 700 778 WO-A1-2006/045207 DE-A1-102009 052 419 DE-U1-202009 014 882
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EP-A2- 2 330 268 WO-A1-2012/156340 DE-U1- 20 212 222
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft einen Beschlag für eine Schiebetür nach dem Oberbegriff
des Anspruches 1.
[0002] Die
DE 10 2011 050 395 offenbart einen Beschlag für eine Schiebetür, bei dem die Schiebetüren über Laufteile
verfahrbar an den Schienen gehalten sind. Jedes Laufteil umfasst eine drehbar gelagerte
Rolle und eine in Längsrichtung der Schiene an einer Halteplatte des Laufteils fixierte
Aushängesicherung. Die Aushängesicherung weist dabei einen verschwenkbar gelagerten
Hebel auf, der an einem Halter fixiert ist. Zudem ist ein Aktivator vorgesehen, der
mit einem Selbsteinzug koppelbar ist. Bei solchen Laufteilen besteht das Problem,
dass für die verschiedenen, zusätzlichen Funktionen des Laufteils meist eine gesonderte
Befestigung an dem Metallblech des Laufteils erfolgt. Dadurch werden zahlreiche Bauteile
und Befestigungsmittel erforderlich. Zudem gestaltet sich die Montage aufwändig, da
alle Funktionsteile einzeln an dem Metallblech positioniert und befestigt werden.
[0003] In der
DE 20 2009 014 882 U1 ist ein Beschlag für eine Schiebetür mit einem Schieber als Aushängesicherung gezeigt.
[0004] Die
WO 2012/156340 A1 zeigt einen Beschlag für eine Schiebetür, die höhenverstellbar ist und mit einer
Dämpfungseinrichtung in Eingriff bringbar ist.
[0005] Die
EP 2 330 268 A2 zeigt eine Führungseinrichtung für Schiebetüren mit einem Laufteil, das mit einem
Dämpfer koppelbar ist.
[0006] Ferner offenbart die
EP 2 700 778 A1 eine Vorrichtung zur verfahrbare Abstützung einer Schiebetür, die hängend an Laufwagen
angeordnet ist.
[0007] Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Beschlag für eine Schiebetür
zu schaffen, der eine erhöhte Flexibilität bei der Montage von Funktionsteilen ermöglicht.
[0008] Diese Aufgabe wird mit einem Beschlag für eine Schiebetür mit den Merkmalen des Anspruches
1 gelöst.
[0009] Bei dem erfindungsgemäßen Beschlag sind bei dem Laufteil ein Halter aus einem Metallblech
und ein Adapter vorgesehen, an dem mindestens ein Haltemittel ausgebildet ist, um
ein weiteres Funktionsteil in Form eines Abstandshalters oder eines Anschlages an
dem Adapter zu fixieren, so dass je nach Gestaltung des Beschlages die Funktionsteile
an dem Adapter fixiert werden können. Die Montage der Funktionsteile an dem Adapter
kann dabei werkzeuglos erfolgen, so dass die Funktionsteile an dem Adapter nur einfach
eingesteckt, eingeschoben oder anderweitig montiert werden können. Beim Zusammenbau
des Möbels kann dann entschieden werden, welche Funktion das Beschlagsteil übernehmen
soll, wobei lediglich an dem Adapter das entsprechende Funktionsteil montiert wird.
[0010] Vorzugsweise sind an dem Adapter mindestens zwei Haltemittel vorgesehen, insbesondere
mindestens drei Haltemittel, um zwei oder drei unterschiedliche Funktionsteile an
dem Adapter zu fixieren. Die Haltemittel können dabei als Nut, Aussparung, Haken und/oder
Öffnung ausgebildet sein, je nachdem, welche Verbindungsmechanik zu dem Funktionsteil
passend ist. Die Funktionsteile können dann klemmend und/oder rastend an dem Adapter
fixiert werden.
[0011] In einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist an dem Adapter mindestens ein Aktivator
zur Kopplung des Laufteils mit einem Selbsteinzug für eine Öffnungs- oder Schließbewegung
vorgesehen oder integral ausgebildet. Der Selbsteinzug kann dabei sowohl eine Bewegung
der Schiebetür in Öffnungs- oder Schließrichtung bereitstellen, je nachdem, in welcher
Position der Selbsteinzug montiert wird. Der Selbsteinzug kann dabei gedämpft ausgebildet
sein, damit die Schiebetür vor Erreichen einer Endposition abgebremst wird. Alternativ
oder zusätzlich kann an dem Adapter mindestens ein Anschlag als Abstandshalter zu
einem Laufteil einer benachbarten Schiebetür montiert sein. Dadurch kann bei einer
Öffnungsbewegung die Schiebetür bis zu einer maximalen Endposition zu einer benachbarten
Schiebetür verfahren werden.
[0012] Für eine leichte Montage der Funktionsteile ist erfindungsgemäß an dem Adapter an
der Oberseite eine hinterschnittene Nut ausgebildet, in die Funktionsteile einschiebbar
sind. Dies vereinfacht die Montage und ermöglicht auch die Anordnung mehrerer Funktionsteile
nebeneinander.
[0013] In einer weiteren Ausgestaltung kann an dem Adapter ein Rastmittel für die Zuhaltung
in einer Endposition der Schiebetür montiert sein.
[0014] Um die einzelnen Aufnahmen und Haltemittel an dem Adapter vorzusehen, ist dieser
vorzugsweise aus Kunststoff hergestellt, insbesondere im Spritzgussverfahren. Der
Adapter ist erfindungsgemäß an dem Metallblech des Laufteils über Schrauben fixiert,
wobei die Schrauben gleichzeitig auch zur Fixierung des Laufteils an einer Schiebetür
dienen, so dass die Schrauben sowohl den Adapter an dem Halter als auch das Laufteil
an der Schiebetür fixieren. Vorzugsweise ist der Adapter dafür derart gestaltet, dass
die Öffnungen für die Schraubenköpfe verlängert sind, um die Verwendung gleicher Schrauben
mit gleichen Schraubenlängen zu ermöglichen. Somit wird vermieden, dass falsch gewählte
Schrauben Oberflächen von Schiebetüren beschädigen oder die Mindesttragfähigkeit im
Bereich Schiebetür/Laufteil reduzieren. Außerdem kann einheitliches Befestigungsmaterial
verwendet werden, was die Lagerhaltung sowie die Montage erheblich erleichtern.
Zudem können Mittel vorgesehen sein, um den Adapter an dem Halter aufzustecken und
vorzufixieren, was die Montage vereinfacht.
[0015] Bei dem erfindungsgemäßen Beschlag sind vorzugsweise zwei Laufteile vorgesehen, eines
für die vordere Schiebetür und eines für die hintere Schiebetür, wobei an beiden Laufteilen
ein Adapter zur Montage von Funktionsteilen vorgesehen ist.
[0016] Die Erfindung wird nachfolgend anhand mehrerer Ausführungsbeispiele mit Bezug auf
die beigefügten Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:
- Figur 1
- eine perspektivische Ansicht eines Möbels mit einem erfindungsgemäßen Ausführungsbeispiel
eines Beschlags;
- Figur 2
- eine perspektivische Ansicht eines nicht erfindungsgemäßen Beschlages für die vordere
Tür;
- Figur 3
- eine perspektivische Ansicht eines erfindungsgemäßen Ausführungsbeispiels eines Beschlages
der hinteren Tür;
- Figur 4
- eine perspektivische Ansicht des Laufteils für die hintere Tür;
- Figuren 5A bis 5E
- mehrere Ansichten des Laufteils der Figur 4 in unterschiedlichen Konfigurationen;
- Figur 6
- eine perspektivische Ansicht des Adapters des Laufteils der Figur 4;
- Figuren 7A und 7B
- zwei Ansichten zweier Laufteile mit einem Abstandshalter in unterschiedlichen Positionen;
- Figur 8
- eine perspektivische Ansicht eines Aktivators an dem Laufteil in der Eingriffsposition;
- Figuren 9A bis 9C
- mehrere Ansichten eines nicht erfindungsgemäßen Beschlages einer vorderen Schiebetür;
- Figur 10
- eine perspektivische Ansicht des Adapters des Beschlages der Figur 9;
- Figuren 11A und 11B
- zwei Ansichten zweier Laufteile der Beschläge mit einem Anschlag, und
- Figuren 12A bis 12E
- mehrere Ansichten eines erfindungsgemäßen Ausführungsbeispiels eines Laufteils für
eine hintere Schiebetür.
[0017] Ein Schrankmöbel 1 umfasst einen Möbelkorpus 2, an dessen Oberboden eine Schiene
3 fixiert ist. Im unteren Bereich kann an einem Boden des Möbelkorpus 2 eine weitere
Schiene zur Führung einer hinteren Schiebetür 4 und einer vorderen Schiebetür 5 vorgesehen
sein.
[0018] In Figur 2 ist ein Laufteil 40 des Beschlages gezeigt, der die vordere Schiebetür
5 hängend an der Schiene 3 hält. Die Schiene 3 weist eine obere Laufbahn 6 auf, in
der eine Rolle des Laufteils 40 verfahrbar gehalten ist. An dem Laufteil 40 ist ein
Aktivator 49 vorgesehen, der in Eingriff mit einem Mitnehmer 8 eines Selbsteinzuges
steht, wobei ein Gehäuse 7 des Selbsteinzuges an der Unterseite des Oberbodens montiert
ist. Der Mitnehmer 8 durchgreift dabei eine Aussparung in der Schiene 3.
[0019] In Figur 3 ist ein Laufteil 10 zur verfahrbaren Lagerung der hinteren Schiebetür
4 gezeigt. Das Laufteil 10 umfasst eine Rolle, die in einer unteren Laufbahn 6' der
Schiene 3 verfahrbar ist, wobei die Laufbahnen 6 und 6' in vertikaler Richtung übereinander
angeordnet sind. An dem Laufteil 10 ist ein als Aktivator wirkender Vorsprung 29 vorgesehen,
der in Eingriff mit einem Mitnehmer 8 eines Selbsteinzuges steht, wobei das Gehäuse
7 des Selbsteinzuges an einer Unterseite des Oberbodens montiert ist, wobei auch der
Mitnehmer 8 des Selbsteinzuges für die hintere Schiebetür 4 eine Aussparung in der
Schiene 3 durchgreift. Über den Möbelkorpus 2 verteilt können sowohl in den Schließpositionen,
aber bei Bedarf auch in den Öffnungspositionen der Schiebetüren 4 und 5 Selbsteinzüge
vorgesehen sein.
[0020] In Figur 4 ist das Laufteil 10 im Detail gezeigt. Das Laufteil 10 umfasst einen Halter
11 aus einem Metallblech, in dem mehrere Öffnungen 12 ausgespart sind, damit der Halter
11 an der hinteren Schiebetür 4 über Schrauben fixiert werden kann. An dem Halter
11 ist ein Adapter 14 fixiert, der eine Öffnung 12' aufweist, die mit einer Öffnung
12 in dem Halter 11 fluchtet, so dass über eine Schraube sowohl der Adapter 14 an
dem Halter 11 als auch beide Teile zusammen an der Schiebetür 4 fixiert werden können.
An dem Adapter 14 ist eine Rolle 13 drehbar gelagert, die auf der Laufbahn 6' der
Schiene 3 abrollt. An der Schiebetür 4 können dabei zwei oder mehr Laufteile 10 montiert
sein.
[0021] Der Adapter 14 ist als Formteil aus Kunststoff hergestellt und besitzt zahlreiche
Haltemittel, um Funktionsteile zu fixieren. Zunächst sind auf gegenüberliegenden Seiten
der Rolle 13 Lagerstege 15 angeordnet, an denen eine Aushängesicherung drehbar gelagert
ist. Die Aushängesicherung umfasst ein Lagerteil 16, das drehbar an den Lagerstegen
15 gehalten ist, und einen unteren Steg 17, der die Schiene 3 unterhalb der Laufbahn
6' in der Sicherungsposition untergreift. Die beiden Stege 17 sind dabei über einen
Griffabschnitt 18 miteinander verbunden, der unterhalb der Rolle 13 angeordnet ist.
Durch Verschwenken des Griffabschnittes 18 zu dem Halter 11 hin kann die Sicherungsposition
geöffnet werden, um ein Anheben der Schiebetür 4 zum Aushängen zu ermöglichen. Bei
der Montage wird dann nach dem Einhängen der Schiebetür der Griffabschnitt 18 verschwenkt,
so dass ein Steg der Schiene 3 mit der Laufbahn 6' in einer Aufnahme 19 zwischen dem
Lagerteil 16 und dem unteren Steg 17 aufgenommen ist.
[0022] Der Adapter 14 weist ferner an der Oberseite eine hinterschnittene Nut 20 auf, an
der mehrere Funktionsteile montiert sind, die in die Nut 20 eingeschoben werden. Dabei
ist es möglich, die Funktionsteile je nach Bedarf an dem Adapter 14 zu montieren,
d. h. es können auch nur ein Teil oder gar keine der Funktionsteile an dem Adapter
14 fixiert werden.
[0023] Ein erstes Funktionsteil ist als Halteelement 21 ausgebildet, das mit einem Basisabschnitt
22 in der Nut 20 fixiert ist. An dem Basisabschnitt 22 sind zwei parallel ausgerichtete
Stege 23 angeformt, die biegbar ausgebildet sind und einen verjüngten Halsabschnitt
aufweisen, so dass die Stege 23 an einem Bauteil verrastbar sind, insbesondere um
die Schiebetür 4 in einer Öffnungs- oder Schließposition lösbar zu fixieren.
[0024] Ein weiteres Funktionsteil ist ein Abstandshalter 24, der ebenfalls durch Einschieben
an der Nut 20 festgelegt ist. Der Abstandshalter 24 weist einen hervorstehenden Vorsprung
25 auf, der als Anschlag gegenüber einem weiteren Bauteil, insbesondere einer benachbarten
Schiebetür, dient.
[0025] An der Nut 20 ist ferner ein Aktivator 26 fixiert, der an der Oberseite des Adapters
14 schräg nach oben hervorsteht und einen winkligen Vorsprung 27 aufweist, der in
Eingriff mit einem Mitnehmer eines Selbsteinzuges gebracht werden kann, um eine Öffnungsdämpfung
zu ermöglichen.
[0026] Ferner sind an dem Adapter 14 noch zwei Vorsprünge 29 an gegenüberliegenden Seiten
der Rolle 13 angeformt, die ebenfalls als Aktivator eingesetzt werden können, um das
Laufteil 10 in einer Öffnungs- oder Schließposition in Eingriff mit einem Selbsteinzug
zu bringen. Denkbar ist auch, diese Aktivatoren 29 als separate Bauteile in entsprechenden,
am Adapter 14 ausgebildeten Haltemitteln einzustecken bzw. einzuschieben.
[0027] An einer Seite des Adapters 14 ist ein Kollisionsdämpfer 30 vorgesehen, der in eine
Öffnung 28 an dem Adapter 14 eingeschoben ist. Der Kollisionsdämpfer 30 weist einen
äußeren Anschlag 31 auf und kann zum Bewirken einer Dämpfungskraft zusammengedrückt
werden.
[0028] In Figur 5A ist der Adapter 14 an dem Halter 11 fixiert, wobei neben den Aktivatoren
29 noch eine Aushängesicherung drehbar an den Lagerstegen 15 fixiert ist. Im Übrigen
sind keine weiteren Funktionsteile an dem Adapter 14 vorgesehen.
[0029] In Figur 5B wurde gegenüber Figur 5A der Abstandshalter 24 an der Nut 20 eingeschoben,
um diesen als Anschlag gegenüber einer benachbarten Schiebetür einzusetzen.
[0030] In Figur 5C wurde der Abstandshalter 24 an dem Adapter 14 noch um den Aktivator 26
ergänzt.
[0031] In Figur 5D ist eine Gestaltung an dem Adapter 14 gezeigt, bei der in die Nut 20
nur ein Halteelement 21 für eine Zuhaltung eingeschoben ist, um die Schiebetür in
einer Öffnungs- oder Schließposition zu verrasten. Ferner ist ein Kollisionsdämpfer
30 in die Öffnung 28 des Adapters 14 eingesetzt.
[0032] In Figur 5E ist eine Konfiguration gezeigt, in der ein Kollisionsdämpfer 30, das
Halteelement 21 und der Aktivator 26 an dem Adapter 14 montiert sind. Je nach Einsatzzweck
kann die Montage der Funktionsteile frei gestaltet werden.
[0033] In Figur 6 ist der Adapter 14 ohne Funktionsteile dargestellt, und es ist erkennbar,
dass eine Vielzahl von Funktionsteilen optional an dem Adapter 14 fixiert werden können,
je nach Gestaltung des Beschlages,
[0034] In den Figuren 7A und 7B ist die Funktion des Abstandshalters 24 dargestellt. Der
Abstandshalter 24 ist über den Adapter 14 an dem Laufteil 10 montiert und dient dazu,
einen vorbestimmten Abstand der Schiebetür 4 gegenüber einer benachbarten Schiebetür
5 einzuhalten. Hierfür steht der Abstandshalter 24 nach oben von dem Adapter 14 hervor,
und ein Vorsprung 25 kann in Eingriff mit einem Anschlag 39 gebracht werden, der benachbart
zu einer Rolle 13 des Laufteils 40 vorgesehen ist. Dabei kann der Anschlag 39 an dem
Halter 11, 41 oder an dem Adapter 14, 44 des Laufteiles der jeweils anderen Schiebetür
4, 5 ausgebildet sein.
[0035] In Figur 8 ist die Funktion des Aktivators 26 gezeigt, der an der oberen Nut 20 des
Adapters 14 fixiert ist. Der Aktivator 26 greift mit dem Vorsprung 27 in eine Aufnahme
eines Mitnehmers 33 ein, der verfahrbar an einem Gehäuse 32 gelagert ist. Der Mitnehmer
33 ist dabei durch eine Feder in eine Öffnungs- oder Schließposition gespannt, wobei
optional ein Dämpfer vorgesehen sein kann, um die Bewegung des Mitnehmers 33 und damit
der Schiebetür 4 abzubremsen.
[0036] In den Figuren 9A bis 9C ist ein nicht erfindungsgemäßes Ausführungsbeispiel für
ein Laufteil 40 einer vorderen Schiebetür 5 gezeigt. Die Schiebetür 5 kann dabei an
zwei oder mehr Laufteilen 40 aufgehängt sein. Das Laufteil 40 umfasst einen Halter
41 aus einem Metallblech, das als Winkel ausgebildet ist und einen horizontalen oberen
Abschnitt 42 aufweist. Der vertikale Abschnitt ist dabei mit Öffnungen 43 versehen,
um den Halter 41 über Schrauben an der Schiebetür 5 zu fixieren. An dem oberen horizontalen
Abschnitt 42 ist ein Adapter 44 fixiert, um Funktionsteile an dem Laufteil 40 montieren
zu können.
[0037] Der Adapter 44 umfasst dabei an gegenüberliegenden Seiten U-förmige Führungsstege
45, in die ein seitlicher Randabschnitt 46 des horizontalen Abschnittes 42 eingefügt
ist. Dies ermöglicht eine Vorfixierung des Adapters 44, der nach der Montage über
Schrauben 57 an dem Abschnitt 42 festgelegt werden kann.
[0038] An dem Adapter 44 ist eine Aushängesicherung vorgesehen, die verschwenkbar an dem
Adapter 44 gelagert ist, wobei die Aushängesicherung einen horizontalen Steg 50 umfasst,
der das Profil der Schiene 3 unterhalb der Laufbahn 6 untergreift, um ein Anheben
der Schiebetür 5 zu verhindern. Der Steg 50 ist dabei mit einem Griffabschnitt 51
verbunden, um die Aushängesicherung von einer Sicherungsposition in eine Freigabeposition
verschwenken zu können.
[0039] In Figur 9B ist der Adapter 44 mit einem ersten Funktionsteil in Form eines Aktivators
49 für eine Schließdämpfung gezeigt. Der Aktivator 49 ist dabei auch in Figur 2 zu
sehen, wie er in Eingriff mit einem Mitnehmer 8 eines Selbsteinzuges steht. Ferner
ist benachbart zu dem Aktivator 49 ein Anschlag 56 ausgebildet, der als Aufprallfläche
für einen Kollisionsdämpfer 30 wirkt.
[0040] In Figur 9C ist das Laufteil 40 zusätzlich noch mit einem Aktivator 47 versehen,
der in Eingriff mit einem Selbsteinzug einer Öffnungsdämpfung gebracht werden kann.
Hierfür weist der Aktivator 47 einen Steg 48 auf, der in Eingriff mit einem Mitnehmer
eines Selbsteinzuges für eine Öffnungsdämpfung gebracht werden kann.
[0041] In Figur 10 ist der Adapter 44 ohne Funktionsteile gezeigt. Es ist erkennbar, dass
der Adapter 44 eine mittlere Öffnung 53 zur Lagerung der drehbaren Rolle 13 aufweist,
wobei an gegenüberliegenden Seiten der Rolle Lagerelemente 52 für die Aushängesicherung
vorgesehen sind. Ferner sind die Durchgangsöffnungen 54 für die Schrauben 57 gezeigt.
[0042] An gegenüberliegenden Seiten weist der Adapter 44 eine hinterschnittene Nut 55 auf,
um die Aktivatoren 47 und/oder 49 zu montieren.
[0043] In den Figuren 11A und 11B ist die Funktion des Anschlages 56 gezeigt, der in Eingriff
mit dem Kollisionsdämpfer 30 des Laufteils 10 gebracht werden kann. Wenn die Schiebetüren
4 und 5 übereinander verschoben werden, gelangt zunächst der Anschlag 31 des Kollisionsdämpfers
30 gegen den Anschlag 56. Dabei kann die Bewegung der hinteren Schiebetür 4 relativ
zu der vorderen Schiebetür 5 abgebremst werden, wobei es gleichgültig ist, ob die
vordere Schiebetür 5 oder die hintere Schiebetür 4 verfahren wird. In jedem Fall wird
ein lautes Anschlagen vermieden, indem zunächst der Kollisionsdämpfer 30 gegen den
Anschlag 56 verfahren wird.
[0044] In den Figuren 12A bis 12E ist ein Laufteil 10 für eine hintere Schiebetür 4 dargestellt,
an dem ein Adapter 14 angeordnet ist. Dabei weisen die Offnungen 12' derartige Längen
und derart gestaltete Durchmesser auf, dass für die Befestigung des Adapters 14 am
Halter 11 bzw. an der Schiebetür 4 die selben Schrauben 57 verwendet werden können
wie für die Befestigung des Halters 11 an der Schiebetür 4 über die am Halter 11 ausgebildeten
Öffnungen 12.
[0045] In den dargestellten Ausführungsbeispielen sind die Adapter 14 und 44 mit einigen
Funktionsteilen ausgerüstet, die insbesondere einen Selbsteinzug, eine Dämpfung, einen
Abstandshalter oder einen Anschlag ausbilden. Es ist natürlich möglich, weitere Funktionsteile
an den Adaptern 14 und 44 zu fixieren. Zudem kann beim Zusammenbau des Beschlages
der Benutzer entscheiden, welche der genannten Funktionsteile an den Adaptern 14 und
44 montiert werden, wobei die Funktionsteile vorzugsweise alle werkzeuglos montiert
werden können, so dass nach Art eines Baukastensystems der Beschlag geeignet aufgebaut
werden kann.
Bezugszeichenliste
[0046]
- 1
- Schrankmöbel
- 2
- Möbelkorpus
- 3
- Schiene
- 4
- Schiebetür
- 5
- Schiebetür
- 6, 6'
- Laufbahn
- 7
- Gehäuse
- 8
- Mitnehmer
- 10
- Laufteil
- 11
- Halter
- 12, 12'
- Öffnung
- 13
- Rolle
- 14
- Adapter
- 15
- Lagersteg
- 16
- Lagerteil
- 17
- Steg
- 18
- Griffabschnitt
- 19
- Aufnahme
- 20
- Nut
- 21
- Halteelement
- 22
- Basisabschnitt
- 23
- Steg
- 24
- Abstandshalter
- 25
- Vorsprung
- 26
- Aktivator
- 27
- Vorsprung
- 28
- Öffnung
- 29
- Vorsprung
- 30
- Kollisionsdämpfer
- 31
- Anschlag
- 32
- Gehäuse
- 33
- Mitnehmer
- 39
- Anschlag
- 40
- Laufteil
- 41
- Halter
- 42
- Abschnitt
- 43
- Öffnung
- 44
- Adapter
- 45
- Führungssteg
- 46
- Randabschnitt
- 47
- Aktivator
- 48
- Steg
- 49
- Aktivator
- 50
- Steg
- 51
- Griffabschnitt
- 52
- Lagerelement
- 53
- Öffnung
- 54
- Durchgangsöffnung
- 55
- Nut
- 56
- Anschlag
- 57
- Schraube
1. Beschlag für eine Schiebetür (4, 5), mit einem Laufteil (10) und einer Schiene (3)
mit mindestens einer Laufbahn, entlang der das Laufteil (10) mit mindestens einer
Rolle (13) verfahrbar ist, wobei das Laufteil (10) einen Halter (11) aus einem Metallblech
und einen Adapter (14) mit mindestens einem Funktionsteil (17, 18, 21, 24, 26, 29,
30) aufweist, wobei an dem Adapter (14) die Rolle (13) drehbar gelagert ist und mindestens
ein Haltemittel (20, 28, 52, 53, 55) vorgesehen ist, um das mindestens eine Funktionsteil
(17, 18, 21, 24, 26, 29, 30) in Form eines Abstandshalters oder eines Anschlages an
dem Adapter (14) zu fixieren, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Adapter (14) an der Oberseite eine hinterschnittene Nut (20) ausgebildet ist,
in die Funktionsteile (17, 18, 21, 24, 26) einschiebbar sind, und dass das Laufteil (10) über mindestens zwei Schrauben (57) des Beschlags an einer Schiebetür
(4, 5) fixierbar ist und diese Schrauben (57) zusätzlich den Adapter (14) an dem Halter
(11) fixieren, wobei Öffnungen (12') an dem Adapter (14) derartige Längen und derart
gestaltete Durchmesser aufweisen, dass für die Befestigung des Adapters (14) am Halter
(11) und an der Schiebetür (4) die selben Schrauben (57) verwendet werden können wie
für die Befestigung des Halters (11) an der Schiebetür (4) über am Halter (11) ausgebildeten
Öffnungen (12).
2. Beschlag nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Adapter (14) mindestens zwei Haltemittel (20, 28) vorgesehen sind, um zwei
Funktionsteile (21, 24, 26, 30) an dem Adapter (14) zu fixieren.
3. Beschlag nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltemittel (20, 28) als Nut, Aussparung, Haken und/oder Öffnung ausgebildet
sind.
4. Beschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Funktionsteile (21, 24, 26, 30) klemmend und/oder rastend an dem Adapter (14)
fixierbar sind.
5. Beschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Adapter (14) mindestens ein Aktivator (27, 29) zur Kopplung des Laufteils
(10) mit einem Selbsteinzug für eine Öffnungs- oder Schießbewegung anordenbar ist.
6. Beschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Adapter (14) mindestens ein Anschlag (25, 31) als Abstandshalter zu einem
Laufteil (10) einer benachbarten Schiebetür (4, 5) montiert ist.
7. Beschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Adapter (14) mindestens eine Aushängesicherung (17) zum Untergreifen der Schiene
(3) montiert ist.
8. Beschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Adapter (14) mindestens ein Halteelement (21) mit mindestens einem Rastmittel
(23) für eine Zuhaltung in eine Endposition der Schiebetür (4, 5) montiert ist.
9. Beschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Rolle (13) in einer Öffnung (53) des Adapters (14) festlegbar ist.
10. Beschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass Mittel vorgesehen sind, um den Adapter (14) auf dem Halter (11) aufzustecken und
vorzufixieren.
1. A fitting for a sliding door (4, 5), having a running part (10) and a rail (3) having
at least one runway, along which the running part (10) having at least one roller
(13) is movable, wherein the running part (10) has a holder (11) made of a metal plate
and an adapter (14) with at least one functional part (17, 18, 21, 24, 26, 29, 30),
wherein the roller (13) is held rotatably on the adapter (14) and at least one holding
means (20, 28, 52, 53, 55) is provided to fix the at least one further functional
part (17, 18, 21, 24, 26, 29, 30) on the adapter (14, 44), said functional part (17,
18, 21, 24, 26, 29, 30) being formed as a spacer or a stop, characterized in that an undercut groove (20) is formed on the adapter (14) on the upper side, into which
the functional parts (17, 18, 21, 24, 26) are insertable and that the running part
(10) is fixable by means of at least two screws (57) of the fitting to a sliding door
(4, 5) and that these screws (57) also fix the adapter (14) to the holder (11), whereby
openings (12') at the adapter (14) have lengths and diameters forms such that the
same screws (57) can be used for the fixing of the adapter (14) to the holder (11)
and at the sliding door (4) than are used for fixing the holder (11) to the sliding
door (4) via openings (12) provided on the holder (11).
2. The fitting according to Claim 1, characterized in that at least two holding means (20, 28) are provided on the adapter (14), to fix two
functional parts (21, 24, 26, 30) on the adapter (14).
3. The fitting according to Claim 1 or 2, characterized in that the holding means (20, 28) are formed as a groove, recess, hook, and/or opening.
4. The fitting according to any one of the preceding claims, characterized in that the functional parts (21, 24, 26, 30) are fixable in a clamping and/or latching manner
on the adapter (14).
5. The fitting according to any one of the preceding claims, characterized in that at least one activator (27, 29) for coupling the running part (10) to a self-retractor
for an opening or closing movement can be arranged on the adapter (14).
6. The fitting according to any one of the preceding claims, characterized in that at least one stop (25, 31) is mounted on the adapter (14) as a spacer in relation
to a running part (10) of an adjacent sliding door (4, 5).
7. The fitting according to any one of the preceding claims, characterized in that at least one safety catch (17) against lifting for engaging below the rail (3) is
mounted on the adapter (14).
8. The fitting according to any one of the preceding claims, characterized in that at least one holding element (21) having at least one catch means (23) for keeping
closed in an end position of the sliding door (4, 5) is mounted on the adapter (14).
9. The fitting according to any one of the preceding claims, characterized in that the roller (13) is fixable in an opening (53) of the adapter (14).
10. The fitting according to any one of the preceding claims, characterized in that means are provided to plug and temporarily fix the adapter (14) on the holder (11).
1. Ferrure pour une porte coulissante (4, 5), avec une partie de roulement (10) et un
rail (3) avec au moins une voie de roulement, le long de laquelle la partie de roulement
(10) peut être déplacée avec au moins un galet (13), et la partie de roulement (10)
comprend un support (11) en tôle et un adaptateur (14) avec au moins une partie fonctionnelle
(17, 18, 21, 24, 26, 29, 30), le galet (13) étant monté à rotation sur le support
et au moins un moyen de retenue (20, 28, 52, 53, 55) étant prévu pour fixer la au
moins une partie fonctionnelle (17, 18, 21, 24, 26, 29, 30) sous la forme d'une entretoise
ou d'une butée sur l'adaptateur (14), caractérisé en ce que l'entretoise ou la butée est prévue sous la forme d'un adaptateur (14), en ce qu'une rainure (20) en contre-dépouille est formée sur la face supérieure de l'adaptateur
(14), dans laquelle des parties fonctionnelles (17, 18, 21, 24, 26) sont insérées,
et en ce que la partie de roulement (10) peut être fixée à une porte coulissante (4, 5) au moyen
d'au moins deux vis (57) de la ferrure, et ces vis (57) fixent en outre l'adaptateur
(14) au support (11), dans lequel les ouvertures (12') sur l'adaptateur (14) sont
d'une longueur et d'un diamètre tels que les mêmes vis (57) peuvent être utilisées
pour fixer l'adaptateur (14) au support (11) et à la porte coulissante (4) que pour
fixer le support (11) à la porte coulissante (4) via les ouvertures (12) formées sur
le support (11).
2. Ferrure selon la revendication 1, caractérisé en ce qu'au moins deux moyens de retenue (20, 28) sont prévus sur l'adaptateur (14) afin de
fixer deux parties fonctionnelles (21, 24, 26, 30) à l'adaptateur (14).
3. Ferrure selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que les moyens de retenue (20, 28) sont formés comme une rainure, un évidement, un crochet
et/ou une ouverture.
4. Ferrure selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que les parties fonctionnelles (21, 24, 26, 30) peuvent être fixées à l'adaptateur (14)
par serrage et/ou encliquetage.
5. Ferrure selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce qu'au moins un activateur (27, 29) pour l'accouplement de la partie de roulement (10)
à un dispositif de fermeture automatique pour un mouvement d'ouverture ou de tir peut
être disposé sur l'adaptateur (14).
6. Ferrure selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce qu'au moins une butée (25, 31) est montée sur l'adaptateur (14) en tant qu'entretoise
sur une partie de roulement (10) d'une porte coulissante (4, 5) adjacente.
7. Ferrure selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'au moins une cisaille de décrochage (17) pour l'engagement sous le rail (3) est montée
sur l'adaptateur (14).
8. Ferrure selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce qu'au moins un élément de retenue (21) avec au moins un moyen de verrouillage (23) pour
une gâchette dans une position finale de la porte coulissante (4, 5) est monté sur
l'adaptateur (14).
9. Ferrure selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le galet (13) peut être fixé dans une retenue (53) de l'adaptateur (14).
10. Ferrure selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que des moyens sont prévus pour monter et préfixer l'adaptateur (14) sur le support (11).
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