VORRICHTUNG ZUM SELBSTTÄTIGEN SPÜLEN

Beschreibung

TECHNISCHES GEBIET

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum selbsttätigen Spülen von Wasserleitungen gemäss dem Oberbegriff von Anspruch 1.

STAND DER TECHNIK

[0002] Werden Wasserleitungen während einer längeren Zeitdauer, beispielsweise während mehreren Tagen oder Wochen nicht benutzt, so kann es aufgrund von physikalischen, chemischen und biologischen Prozessen zu einer Kontamination des Wassers kommen. Bekannt ist beispielsweise die Vermehrung von Pseudomonas oder anderen Bakterien im Trinkwasser von Leitungssystemen. Das Problem der Kontamination besteht insbesondere in Gebäuden, die längere Zeit nicht benutzt werden. Während dieser Zeit stagniert das Wasser in den Leitungen. Dies kann beispielsweise in Schulen, Universitäten, Hotels, Kasernen, Stadien und dergleichen der Fall sein.

[0003] Eine Kontamination des Wassers durch Stagnation kann vermieden werden, indem das Wasserleitungssystem mit einer so genannten Hygienespülung regelmässig gespült wird. Beispielsweise können hierzu die Wasserhähne des Leitungssystems periodisch von einer Person geöffnet und geschlossen werden. Da dies vergleichsweise zeitaufwendig ist und entsprechendes Personal benötigt wird, sind auch Vorrichtungen vorgeschlagen worden, mit denen Leitungssysteme selbsttätig mittels einer Steuerung gespült werden können.

[0004] Die DE 20 2014 008946 U1 offenbart eine Vorrichtung mit einem Siphon, bei welchem ein Glockenelement ungesichert eingesetzt ist.

[0005] Aus den Druckschriften GB 2 478 124 und EP 1 964 983 sind Vorrichtung im gleichen oder ähnlichen technischen Gebiet bekannt geworden. Nachteilig an diesen Druckschriften ist die Ausbildung des Siphons, welche nicht dauerhaft ist.

DARSTELLUNG DER ERFINDUNG

[0006] Der vorliegenden Erfindung liegt eine Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung zum selbsttätigen Spülen anzugeben, welche sich durch einen einfachen mechanischen Aufbau auszeichnet. Insbesondere soll die Vorrichtung bezüglich eines Abflussgehäuses möglichst einfach zusammensetzbar und reinigbar ausgebildet sein. Weiter sollen die Einzelteile der Vorrichtung möglichst einfach gegeneinander gesichert sein.

[0007] Diese Aufgabe löst der Gegenstand vom Anspruch 1. Demgemäss umfasst eine Spülvorrichtung zum selbsttätigen Spülen von Wasserleitungen eine Ventileinheit und eine mit der Ventileinheit verbindbare Abflussgehäuseeinheit mit einem Geruchsverschluss. Die Ventileinheit umfasst einen Einlassstutzen zum Anschluss an die Wasserleitung, einen Auslassstutzen, ein zwischen Einlassstutzen und Auslassstutzen angeordnetes Ventil und eine Ventilsteuerung. Mit dem Ventil kann der Wasserkanal zwischen Einlassstutzen und Auslassstutzen geöffnet bzw. geschlossen werden. Der Auslassstutzen ragt in die Abflussgehäuseeinheit hinein und gibt Wasser in die Abflussgehäuseeinheit ab. Die Abflussgehäuseeinheit weist ein Gehäuseoberteil und ein Gehäuseunterteil auf, wobei der Geruchsverschluss am Gehäuseoberteil und/oder am Gehäuseunterteil integriert ist.

[0008] Die direkte Integration des Geruchsverschlusses am Gehäuseunterteil und/oder am Gehäuseunterteil weist den Vorteil auf, dass die Abflussgehäuseeinheit kompakter ausgebildet werden kann.

[0009] Das Gehäuseunterteil weist einen Rohrstutzen auf, wobei der Geruchsverschluss mindestens teilweise im Rohrstutzen integriert ist. Das wegzuführende Wasser fliesst dabei vom Auslassstutzen über die Abflussgehäuseeinheit in den Rohrstutzen ein.

[0010] Durch die Integration des Geruchsverschluss in den Rohrstutzen ergeht der Vorteil, dass der zur Verfügung stehende Innenraum der Abflussgehäuseeinheit optimal ausgenützt werden kann, was die Baugrösse der Abflussgehäuseeinheit minimiert.

[0011] Besonders bevorzugt ist der Rohrstutzen auf die gewünschte Länge kürzbar ausgebildet.

[0012] Der Geruchsverschluss wird durch ein zum Auslass des Rohrstutzens führenden Innenrohr mit einem Rohreintritt und einem Glockenelement bereitgestellt. Das Glockenelement erstreckt sich über das Innenrohr und stellt einen Durchgangspalt zwischen dem Innenrohr und dem Glockenelement sowie gegenüber des Rohreintritts in Einbaulage einen an einer tieferen Stelle liegenden Eintritt bereit. Wasser wird vom Eintritt durch den Durchgangsspalt zum Rohreintritt geführt. Das Wasser staut sich dabei im Durchgangsspalt, wodurch der Geruchsverschluss bereitgestellt wird.

[0013] Vorzugsweis ist das Glockenelement vom Innenrohr trennbar. Das heisst, dass das Glockenelement bei einem Reinigungsvorgang vom Innenrohr entfernbar ist, so dass der Geruchsverschluss gereinigt werden kann.

[0014] Weiter umfasst das Glockenelement ein nach oben wegstehendes Anschlagselement, welches in Einbaulage an einer Anschlagsfläche am Gehäuseoberteil ansteht, so dass das Glockenelement in Einbaulage fest zur Abflussgehäuseeinheit liegt. Hierdurch kann ein unbeabsichtigtes Verschieben des Glockenelementes vermieden werden, wobei keine separaten Sicherungsmittel zur mechanischen Sicherung des Glockenelementes vorzusehen sind.

[0015] Vorzugsweise ist das Innenrohr vollständig im Rohrstutzen angeordnet, wobei sich der Rohrstutzen in Einbaulage gesehen unterhalb des Innenrohrs mit einem Innendurchmesser erstreckt, welcher Innendurchmesser mindestens einem Innendurchmesser des Innenrohrs entspricht oder grösser als einer Innendurchmesser des Innenrohrs ist.

[0016] Vorzugsweise ist das Innenrohr durch den Rohrstutzen derart umschlossen, dass zwischen Rohrstutzen und Innenrohr ein Ringspalt resultiert, in welchen dann das Glockenelement einragt.

[0017] Vorzugsweise steht das Gehäuseunterteil und das Gehäuseoberteil über eine Nut- und Kamm-Verbindung miteinander in Verbindung. Hierdurch können die beiden Gehäuseteile einfach miteinander in Verbindung gebracht werden bzw. voneinander getrennt werden. Dies weist einen grossen Vorteil bei Montage- und Reinigungsarbeiten auf, weil der Innenraum gut zugänglich wird.

[0018] Vorzugsweise stehen das Gehäuseunterteil und das Gehäuseoberteil über eine Rastverbindung miteinander in Verbindung.

[0019] Die Rastverbindung kann auch mit der Nut- und Kamm-Verbindung kombiniert werden.

[0020] Die Rastverbindung ist dann Teil der Nut- und Kamm-Verbindung.

[0021] Vorzugsweise weisen das Gehäuseunterteil und/oder das Gehäuseoberteil eine Rückfläche auf, wobei die beiden Rückflächen in Einbaulage vorzugsweise in einer gemeinsamen Ebene liegen.

[0022] Besonders bevorzugt weisen beide Gehäuseteile je eine Rückfläche auf, wobei dann zwei Flächen bereitgestellt werden, über welche der Installateur die Spülvorrichtung an einer Wand befestigen kann.

[0023] Die Rückfläche ist vorzugsweise als ebene Flächen ausgebildet, so dass beispielsweise ein doppelseitiges Klebeband eingesetzt werden kann.

[0024] Vorzugsweise umfassen das Gehäuseunterteil und/oder das Gehäuseoberteil Befestigungsstellen zur Befestigung der Abflussgehäuseeinheit an einer Wand. Über diese Befestigungsstellen kann beispielsweise eine Schraube oder ein anderes Befestigungsmittel mit einer Wand verbunden werden.

[0025] Vorzugsweise umfasst die Abflussgehäuseeinheit, insbesondere am Gehäuseoberteil eine Rastaufnahme, in welcher die Ventileinheit einrastend befestigbar ist.

[0026] Besonders bevorzugt ist die Rastaufnahme am Gehäuseoberteil angeordnet.

[0027] Vorzugsweise umfasst die Abflussgehäuseeinheit eine Eintrittsöffnung, wobei der Auslassstutzen sich durch die Eintrittsöffnung in die Abflussgehäuseeinheit hineinerstreckt. Die Eintrittsöffnung ist vorzugsweise am Gehäuseoberteil angeordnet. Der Auslassstutzen endet vorzugsweise im Innenraum der Abflussgehäuseeinheit, so dass Wasser vom Auslassstutzen in den Innenraum der Abflussgehäuseeinheit abgegeben werden kann.

[0028] Vorzugsweise umfasst die Abflussgehäuseeinheit ein Auffangbecken mit einer Überlaufkante. Das Auffangbecken und die Überlaufkante werden vorzugsweise durch das Gehäuseunterteil bereitgestellt. Der Auslassstutzen der Ventileinheit ist in das Auffangbecken gerichtet. Der Auslassstutzen liegt in Einbaulage gesehen höher als die Überlaufkante.

[0029] Vorzugsweise schliesst sich der Rohrstutzen dem Auffangbecken an. Der Rohrstutzen erstreckt sich dabei von unterhalb des Auffangbeckens gesehen vom Auffangbecken weg und Wasser kann vom Auffangbecken in den Rohrstutzen einfliessen.

[0030] Vorzugsweise wird die Überlaufkante durch das Gehäuseoberteil überdeckt, wobei zwischen Gehäuseoberteil und Überlaufkante ein Zwischenraum vorgesehen ist, durch welchen Wasser aus der Abflussgehäuseeinheit weggeführt werden kann. Die Überlaufkante ist dadurch durch das Gehäuseoberteil geschützt ausgebildet.

[0031] Vorzugsweise ist die Ventilsteuerung in einer Steuerungseinheit integriert. Mit der Steuerungseinheit ist das Ventil ansteuerbar. Für die Steuerungseinheit ist an der Abflussgehäuseeinheit, insbesondere am Gehäuseoberteil eine Einbuchtung vorgesehen.

[0032] Weitere Ausführungsformen sind in den abhängigen Ansprüchen angegeben.

KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN

[0033] Bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung werden im Folgenden anhand der Zeichnungen beschrieben, die lediglich zur Erläuterung dienen und nicht einschränkend auszulegen sind. In den Zeichnungen zeigen:

Fig. 1

eine perspektivische Ansicht einer Spülvorrichtung zum selbsttätigen Spülen von Wasserleitungen nach einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung;

Fig. 2

eine Schnittdarstellung durch die Spülvorrichtung nach Figur 1; und

Fig. 3

eine Explosionsdarstellung der Spülvorrichtung nach den Figuren 1 und 2.

BESCHREIBUNG BEVORZUGTER AUSFÜHRUNGSFORMEN

[0034] In der Figur 1 wird eine perspektive Ansicht einer Spülvorrichtung 1 zum selbsttätigen Spülen von Wasserleitungen gezeigt.

[0035] Die Spülvorrichtung 1 umfasst eine Ventileinheit 2 und eine Abflussgehäuseeinheit 7. Die Ventileinheit 2 steht im Gebrauch mit dem Ende einer Wasserleitung in Verbindung, so dass die Wasserleitung gesteuert entleert werden kann. Das heisst, die Ventileinheit 2 dient im Wesentlichen der Steuerung des Wasserabflusses aus der mit der Spülvorrichtung 1 in Verbindung stehenden Wasserleitung. Die Abflussgehäuseeinheit 7 dient im Wesentlichen dazu, das Wasser in eine Abwasserleitung abzuführen und stellt im Wesentlichen das fluidische Bindeglied zwischen Abwasserleitung und Ventileinheit 2 bereit. Des Weiteren dient die Abflussgehäuseeinheit 7 bevorzugt der mechanischen Lagerung der Ventileinheit 2.

[0036] Anhand der Figuren 1 bis 3 wird nun eine Ausführungsform der Spülvorrichtung 1 gemäss der vorliegenden Erfindung genauer erläutert.

[0037] Die Ventileinheit 2 umfasst einen Einlassstutzen 3 zum Anschluss an die Wasserleitung, einen Auslassstutzen 4, ein zwischen Einlassstutzen 3 und Auslassstutzen 4 angeordnetes Ventil und eine Ventilsteuerung 6. Der Einlassstutzen 3 steht, wie bereits erwähnt, mit Ende einer Wasserleitung fest in Verbindung. Das Wasser fliesst dann vom Einlassstutzen 3 zum Auslassstutzen 4, wenn das Ventil 5 geöffnet ist. Bei geschlossenem Ventil ist die Verbindung zwischen Einlassstutzen 3 und Auslassstutzen 4 blockiert und es kann kein Wasser aus der Wasserleitung entleert werden.

[0038] Die Abflussgehäuseeinheit 7 steht mit der Ventileinheit 2 in Verbindung und umfasst einen Geruchsverschluss 8. Die Abflussgehäuseeinheit 7 kann mit einem Abwassernetz verbunden werden. Der Geruchsverschluss 8 verhindert, dass Gerüche vom Abwassernetz in den Raum dringen können, in welchem die Abflussgehäuseeinheit 7 montiert ist. Der Auslassstutzen 4 ragt in die Abflussgehäuseeinheit 7 hinein und gibt das Wasser in die Abflussgehäuseeinheit 7 ab. Das Wasser verlässt sodann die Abflussgehäuseeinheit 7 nach Passieren des Geruchsverschlusses 8 der Abflussgehäuseeinheit 7.

[0039] Die Abflussgehäuseeinheit 7 umfasst ein Gehäuseoberteil 9 und ein Gehäuseunterteil 10. Gehäuseoberteil 9 und Gehäuseunterteil 10 sind bevorzugt separat voneinander ausgebildet und lassen sich miteinander verbinden. Im Gebrauchszustand sind die beiden Gehäuseteile 9, 10 miteinander in Kontakt.

[0040] Der Geruchsverschluss 8 ist in der gezeigten Ausführungsform am Gehäuseunterteil 10 integriert. Je nach Ausbildung wäre eine Integration am Gehäuseoberteil 9 auch denkbar. Die Integration an einem der Gehäuseteile 9, 10 bzw. an der Abflussgehäuseeinheit 7 hat den Vorteil, dass die Abflussgehäuseeinheit 7 kompakt ausgebildet werden kann und einfach herstellbar ist.

[0041] In der gezeigten Ausführungsform weist das Gehäuseunterteil 10 einen Rohrstutzen 11 auf. Über den Rohrstutzen 11 kann das Wasser aus der Abflussgehäuseeinheit 7 weggeführt werden. Der Rohrstutzen 11 ist beispielsweise mit einer Abwasserleitung verbindbar.

[0042] In der gezeigten Ausführungsform ist der Rohrstutzen 11 derart ausgebildet, dass der Geruchsverschluss 8 mindestens teilweise im Rohrstutzen 11 integriert ist. Hierdurch kann die Kompaktheit der Abflussgehäuseeinheit 7 weiter erhöht werden.

[0043] Der Rohrstutzen 11 ist dabei vorzugsweise derart ausgebildet, dass dieser auf die gewünschte Länge kürzbar ist. Das heisst, der Rohrstutzen 11 ist ablängbar ausgebildet. Hierzu weist der Rohrstutzen 11 in der gezeigten Ausführungsform einen Rohrstutzenansatz 31 auf, welcher mittels einer Säge oder einem Schneidwerkzeug gekürzt werden kann. Der Geruchsverschluss 8 ist bezüglich des Rohrstutzenansatzes 31 derart angeordnet, dass sich dieser nicht in den Rohrstutzenansatz 31 hineinerstreckt. Somit ist die Kürzung des Rohrstutzenansatzes 31 bezüglich der Funktion der Geruchsverschlusses 8 unbedenklich.

[0044] Der Geruchsverschluss 8 wird durch ein zum Auslass 17 des Rohrstutzens 11 führendes Rohr 12 mit einem Rohreintritt 13 und einem Glockenelement 14 bereitgestellt. Das Glockenelement 14 kann dabei über das Innenrohr 12 gestülpt werden. In der gezeigten Ausführungsform erstreckt sich das Innenrohr 12 von einer Trennwand 32, welche sich in den Rohrstutzen 11 hineinerstreckt. Das Innenohr 12 erstreckt sich von der besagten Trennwand 32 in Einbaulage gesehen nach oben und endet gegenüber der Trennwand 32 mit dem besagten Rohreintritt 13. Zwischen dem Glockenelement 14, das sich über das Über diesen Durchgangsspalt 15 zwischen dem Innenrohr 12 und dem Glockenelement 14 kann das Wasser zum Rohreintritt 13 des Innenrohrs 12 gelangen, so dass dieses durch das Innenrohr 12 dann abfliessen kann. Im unteren Bereich, also in der Nähe der Trennwand 32, ist ein Eintritt 16 vorgesehen. Das Wasser kann vom Eintritt 16 zum Durchgangsspalt 15 geführt werden. Der Eingang 16 wird durch die Trennwand 32 und das untere Ende des Glockenelements 14 begrenzt.

[0045] Das Glockenelement 14 ist bezüglich des Innenrohrs 12 und auch bezüglich der beiden Gehäuseteile 9, 10, ein separates Teil und kann von Hand einfach über das Innenrohr 12 gestülpt werden. Somit ist eine einfache Reinigung des Geruchsverschlusses 8 möglich.

[0046] Das Glockenelement 14 umfasst weiter ein in Einbaulage nach oben wegstehendes Anschlagselement 18. In Einbaulage steht das nach oben wegstehende Anschlagselement 18 mit einer Anschlagsfläche 19 am Gehäuseoberteil 9 an. Somit wird sichergestellt, dass sich das Glockenteil 14 in Einbaulage nicht vom Innenrohr 12 lösen kann und somit fest zur Abflussgehäuseeinheit 7 liegt. Insofern wird über diesen Kontakt zwischen Anschlagselement 18 und Anschlagsfläche 19 das Glockenelement 14 sicher auf dem Innenrohr 12 gehalten.

[0047] Das Glockenelement 14 umfasst eine umlaufende Seitenwand 35, welche auf einer Seite mit einer Stirnwand 36 abgeschlossen wird. Im Bereich der Stirnwand ist innenseitig eine Auflage 13 angeordnet, mit welcher das Glockenelement 14 auf den Innenrohr 12 aufsteht, so dass Wasser zwischen Stirnwand 36 und dem Ende des Innenrohr 12 in den Rohreintritt 13 einfliessen kann.

[0048] Das Innenrohr 12 liegt in der gezeigten Ausführungsform vollständig innerhalb des Rohrstutzens 11. Das heisst, das Innenrohr 12 erstreckt sich nicht aus dem Rohrstutzen 11 hinaus. Der Rohrstutzen 11 erstreckt sich in Einbaulage gesehen unterhalb des Innenrohres 12 mit einem Innendurchmesser D11, welcher Innendurchmesser D11 mindestens den Aussendurchmesser D12 des Innenrohrs 12 entspricht oder aber welcher, wie in der gezeigten Ausführungsform, grösser ist als der Innendurchmesser D12 des Innenohrs 12. In der gezeigten Ausführungsform definiert sich der Innendurchmesser D11 im Wesentlichen durch den Rohrstutzenansatz 31.

[0049] Das Innenrohr 12 ist durch den Rohrstutzen 11 derart umschlossen, dass zwischen Rohrstutzen 11 und Innenrohr 12 ein Ringspalt resultiert, in welchen das Glockenelement 14 einragt.

[0050] Von der Figur 3 wird die Verbindung zwischen dem Gehäuseunterteil 10 und dem Gehäuseoberteil 9 genauer erläutert. Das Gehäuseunterteil 10 und das Gehäuseoberteil 9 sind über eine Nut- und Kamm-Verbindung 20, 21 miteinander in Kontakt. Das Gehäuseunterteil 10 kann dabei in Richtung des Pfeils P in das Gehäuseoberteil 10 eingeschoben werden. Vorzugsweise umfasst die Nut- und Kamm-Verbindung 20, 21 weiter eine Rastverbindung, mit welcher das Gehäuseunterteil 9 und das Gehäuseoberteil 10 miteinander verrastbar sind. Die Rastverbindung kann auch in Alleinstellung, ohne Nut- und Kamm-Verbindung 20, 21 eingesetzt werden.

[0051] Das Gehäuseunterteil 10 und das Gehäuseoberteil 9 umfassen je eine Rückfläche 22. Von der Figur 2 wird gezeigt, dass die beiden Rückflächen 22 in Einbaulage gesehen vorzugsweise in einer gemeinsamen Eben E liegen. Die Abflussgehäuseeinheit 7 kann somit an eine flächige Wand verbunden werden, wobei dann sowohl die Rückfläche 22 des Gehäuseteils 10 als auch die Rückfläche 22 des Gehäuseoberteils 9 mit der Wand in flächigem Kontakt stehen. Beispielsweise kann über die beiden Rückflächen 22 ein Klebeband zwischen dem Abflussgehäuseeinheit 7 und der Wand liegen, sodass die Abflussgehäuseeinheit 7 zur Wand geklebt werden kann.

[0052] Das Gehäuseunterteil 10 und auch das Gehäuseoberteil 9 umfassen in den gezeigten Ausführungsformen diverse Befestigungsstellen 23. Über die Befestigungsstellen 23 können die Abflussgehäuseeinheit 7 beispielsweise mit einer Schraube oder einem anderen Befestigungsmittel zu einer Wand geschraubt werden.

[0053] Die Abflussgehäuseeinheit 7 umfasst, wie in der Figur 3 gezeigt, eine Rastaufnahme 24. Die Rastaufnahme 24 ist am Gehäuseoberteil 9 angeordnet und die Ventileinheit 2 kann über die Rastaufnahme 24 mit der Ventileinheit 2 verbunden werden. In der gezeigten Ausführungsform umfasst die Rastaufnahme 24 einen Aufnahmerahmen 33, in welchem die Ventileinheit 2 eingerastet werden kann. Darüber hinaus sind im Bereich des Aufnahmeraums 33 diverse Rastmittel 34 angeordnet, welche mit der Ventileinheit 2 eine Rastverbindung eingehen.

[0054] In der gezeigten Ausführungsform umfasst das Gehäuseoberteil 9 unterhalb des Aufnahmeraums 33 eine Eintrittsöffnung 25. Die Eintrittsöffnung 25 durchdringt dabei die Wandung des Gehäuseoberteils 9, sodass Zugang zum Innenraum der Abflussgehäuseeinheit geschaffen werden kann. Der Auslassstutzen 4 erstreckt sich durch die Eintrittsöffnung 25 in die Abflussgehäuseeinheit 7 hinein. Dieses Hineinerstrecken kann in der Schnittzeichnung gemäss der Figur 2 gut erkannt werden.

[0055] Die Abflussgehäuseeinheit 7 umfasst in der gezeigten Ausführungsform zudem ein Auffangbecken 26 mit einer Überlaufkante 27. Der Auslassstutzen 4 der Ventileinheit 2 ist in das Auffangbecken 26 gerichtet. Der Auslassstutzen 4 gibt dabei Wasser in das Auffangbecken 26 ab, von wo dieses dann über den Geruchsverschluss den Rohrstutzen 11 zugeführt werden kann. Die Überlaufkante 27 stellt einen Überlauf aus dem Auffangbecken 26 bereit, sodass bei einer Verstopfung des Geruchsverschlusses 8 das Wasser aus dem Abflussgehäuse 7 ablaufen kann.

[0056] Der Auslassstutzen 4 ist in Einbaulage gesehen höher liegend angeordnet als die Überlaufkante 27. In der Figur 2 wird dies mit dem Bezugszeichen X angezeigt. Hierdurch wird sichergestellt, dass kein Wasser in Richtung Auslassstutzen 4 zurückfliessen kann, wenn der Rohrverschluss 8 verstopft ist.

[0057] Der Rohrstutzen 11 schliesst sich, wie bereits erläutert, dem Auffangbecken 26 an. Das Auffangbecken 26 ist Teil des Gehäuseunterteils 10 und das Gehäuseoberteil 9 überdeckt das Auffangbecken 26 im Wesentlichen. Insbesondere überdeckt das Gehäuseoberteil 9 die Überlaufkante 27, wobei zwischen Gehäuseoberteil 9 und Überlaufkante 27 ein Zwischenraum 28 vorgesehen ist, durch welchen Wasser aus der Abflussgehäuseeinheit weggeführt werden kann.

[0058] Das Auffangbecken 26 ist, wie in der Figur 3 gezeigt, vorzugsweise durch Seitenwände 37 umgeben. Die Seitenwände 37 werden durch das Gehäuseobeteil 9 verdeckt, wenn die beiden Gehäuseteile miteinander in Verbindung stehen.

[0059] Die Ventileinheit umfasst weiterhin eine Ventilsteuerung 6. Die Ventilsteuerung 6 dient dazu, dass Ventil 5 zwischen Einlassstutzen 3 und Auslassstutzen 4 entsprechend anzusteuern. An der Abflussgehäuseeinheit 7, hier am Gehäuseoberteil 9, ist eine Einbuchtung 29 vorgesehen, welche Platz für die Ventilsteuerung 6 bietet.

BEZUGSZEICHENLISTE

1	Spülvorrichtung	24	Rastaufnahme
2	Ventileinheit	25	Eintrittsöffnung
3	Einlassstutzen	26	Auffangbecken
4	Auslassstutzen	27	Überlaufkante
5	Ventil	28	Zwischenraum
6	Ventilsteuerung	29	Einbuchtung
7	Abflussgehäuseeinheit	30	Ringspalt
8	Geruchsverschluss	31	Rohrstutzenansatz
9	Gehäuseoberteil	32	Trennwand
10	Gehäuseunterteil	33	Aufnahmeraum
11	Rohrstutzen	34	Rastmittel
12	Innenrohr	35	Seitenwand
13	Rohreintritt/Anschlagsfläche	36	Stirnwand
14	Glockenelement	37	Seitenwände
15	Durchgangsspalt	E	Ebene
16	Eintritt
17	Auslass
18	Anschlagselement
19	Anschlagsfläche
20	Nut
21	Kamm
22	Rückfläche
23	Befestigungsstellen

Ansprüche

1. Spülvorrichtung (1) zum selbsttätigen Spülen von Wasserleitungen umfassend
eine Ventileinheit (2) mit einem Einlassstutzen (3) zum Anschluss an die Wasserleitung, einem Auslassstutzen (4), einem zwischen Einlassstutzen (3) und Auslassstutzen (4) angeordneten Ventil (5) und einer Ventilsteuerung (6) und
eine mit der Ventileinheit (2) verbindbare Abflussgehäuseeinheit (7) mit einem Geruchsverschluss (8),
wobei der Auslassstutzen (4) in die Abflussgehäuseeinheit (7) hineinragt, und das Wasser in die Abflussgehäuseeinheit (7) abgibt,
wobei die Abflussgehäuseeinheit (7) ein Gehäuseoberteil (9) und ein Gehäuseunterteil (10) aufweist, wobei das Gehäuseunterteil (10) einen Rohrstutzen (11) aufweist, wobei der Geruchsverschluss (8) am Gehäuseunterteil (10) und mindestens teilweise im Rohrstutzen (11) integriert ist, und
wobei der Geruchsverschluss (8) durch ein zum Auslass (17) des Rohrstutzens (11) führenden Innenrohr (12) mit einem Rohreintritt (13) und einem Glockenelement (14) bereitgestellt ist, welches Glockenelement (14) sich über das Innenrohr (12) erstreckt und einen Durchgangspalt (15) zwischen dem Innenrohr (12) und dem Glockenelement (14) sowie gegenüber des Rohreintritts (13) in Einbaulage einen an einer tieferen Stelle liegenden Eintritt (16) bereitstellt, wobei Wasser vom Eintritt (16) durch den Durchgangsspalt (15) zum Rohreintritt (13) geführt wird,
wobei das Glockenelement (14) eine umlaufende Seitenwand (35), welche auf einer Seite mit einer Stirnwand (36) abgeschlossen wird, umfasst, wobei im Bereich der Stirnwand innenseitig eine Auflage (13) angeordnet ist, mit welcher das Glockenelement (14) auf dem Innenrohr (12) aufsteht, so dass Wasser zwischen Stirnwand (36) und dem Ende des Innenrohrs (12) in den Rohreintritt (13) einfliessen kann, dadurch gekennzeichnet,
dass das Glockenelement (14) ein nach oben wegstehendes Anschlagselement (18) umfasst, welches in Einbaulage an einer Anschlagsfläche (19) am Gehäuseoberteil (9) ansteht, so dass das Glockenelement (14) in Einbaulage fest zur Abflussgehäuseeinheit (7) liegt.

2. Spülvorrichtung (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Glockenelement (14) vom Innenrohr (12) trennbar ist.

3. Spülvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Innenrohr (12) vollständig im Rohrstutzen (11) angeordnet ist, wobei sich der Rohrstutzen (11) in Einbaulage gesehen unterhalb des Innenrohrs (12) mit einem Innendurchmesser (D11) erstreckt, welcher Innendurchmesser (D11) mindestens einem Innendurchmesser (D12) des Innenrohrs (12) entspricht oder grösser als einer Innendurchmesser (D12) des Innenrohrs (12) ist.

4. Spülvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Innenrohr (12) durch den Rohrstutzen (11) derart umschlossen ist, dass zwischen Rohrstutzen (11) und Innenrohr (12) ein Ringspalt (30) resultiert, in welchen das Glockenelement (14) einragt.

5. Spülvorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuseunterteil (10) und das Gehäuseoberteil (9) über eine Nut- und Kamm-Verbindung (20, 21) miteinander in Verbindung stehen und/oder dass das Gehäuseunterteil (10) und das Gehäuseoberteil (9) über eine Rastverbindung miteinander in Verbindung stehen.

6. Spülvorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuseunterteil (10) oder das Gehäuseoberteil (9) eine Rückfläche (22) aufweisen, wobei die beiden Rückflächen in Einbaulage vorzugsweise in einer gemeinsamen Ebene (E) liegen.

7. Spülvorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuseunterteil (10) und das Gehäuseoberteil (9) eine Rückfläche (22) aufweisen, wobei die beiden Rückflächen (22) in Einbaulage vorzugsweise in einer gemeinsamen Ebene (E) liegen.

8. Spülvorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuseunterteil (10) und/oder das Gehäuseoberteil (9) Befestigungsstellen (23) zur Befestigung der Abflussgehäuseeinheit (7) an einer Wand umfassen.

9. Spülvorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Abflussgehäuseeinheit (7), insbesondere am Gehäuseoberteil (9) eine Rastaufnahme (24) umfasst, in welcher die Ventileinheit (2) einrastend befestigbar ist.

10. Spülvorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Abflussgehäuseeinheit (7) eine Eintrittsöffnung (25) umfasst, wobei der Auslassstutzen (4) sich durch die Eintrittsöffnung (25) in die Abflussgehäuseeinheit (7) hineinerstreckt.

11. Spülvorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Abflussgehäuseeinheit (7) ein Auffangbecken (26) mit einer Überlaufkante (27) umfasst, wobei der Auslassstutzen (4) der Ventileinheit (2) in das Auffangbecken (26) gerichtet ist, und wobei der Auslassstutzen (4) in Einbaulage gesehen höher liegt als die Überlaufkante (27).

12. Spülvorrichtung (1) nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Rohrstutzen (11) sich dem Auffangbecken (26) anschliesst.

13. Spülvorrichtung (1) nach Anspruch 11 oder 12, dadurch gekennzeichnet, dass das Auffangbecken (26) Teil des Gehäuseunterteils (10) ist.

14. Spülvorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 11 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Überlaufkante (27) durch das Gehäuseoberteil (9) überdeckt ist, wobei zwischen Gehäuseoberteil (9) und Überlaufkante (27) ein Zwischenraum (28) vorgesehen ist, durch welchen Wasser aus der Abflussgehäuseeinheit (7) weggeführt werden kann.

15. Spülvorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Ventilsteuerung in einer Steuerungseinheit integriert ist, wobei für die Steuerungseinheit (6) an der Abflussgehäuseeinheit (7), insbesondere am Gehäuseoberteil (9), eine Einbuchtung (29) vorgesehen ist.

Claims

1. Flushing device (1) for self-actuated flushing of water pipes including
a valve unit (2) with an inlet connector (3) for connection to the water pipe, an outlet connector (4), a valve (5) arranged between the inlet connector (3) and the outlet connector (4) and a valve controller (6) and
an outflow housing unit (7) which is connectable to the valve unit (2) and has an odour trap (8),
wherein the outlet connector (4) projects into the outflow housing unit (7), and releases the water into the outflow housing unit (7),
wherein the outflow housing unit (7) comprises a housing upper part (9) and a housing lower part (10), wherein the housing lower part (10) comprises a pipe connector (11), wherein the odour trap (8) is integrated on the housing lower part (10) and at least in part in the pipe connector (11), and
wherein the odour trap (8) is provided by an inner pipe (12) which leads to the outlet (17) of the pipe connector (11) and has a pipe inlet (13) and a bell element (14), which bell element (14) extends over the inner pipe (12) and provides a through-gap (15) between the inner pipe (12) and the bell element (14) and an inlet (16) which is located at a deeper point compared to the pipe inlet (13) in the installed position, wherein water is led from the inlet (16) through the through-gap (15) to the pipe inlet (13),
wherein the bell element (14) includes a circumferential side wall (35) which is closed off on one side by way of an end wall (36), wherein a support (13), by way of which the bell element (14) rests on the inner pipe (12), is arranged on the inside in the region of the end wall so that water is able to flow into the pipe inlet (13) between the end wall (36) and the end of the inner pipe (12), characterized in that the bell element (14) includes an upwardly protruding stop element (18) which, in the installed position, bears against a stop surface (19) on the housing upper part (9) so that the bell element (14) is fixed to the outflow housing unit (7) in the installed position.

2. Flushing device (1) according to Claim 1, characterized in that the bell element (14) is separable from the inner pipe (12).

3. Flushing device (1) according to one of the preceding claims, characterized in that the inner pipe (12) is arranged completely in the pipe connector (11), wherein the pipe connector (11), when viewed in the installed position, extends below the inner pipe (12) with an inside diameter (D11), which inside diameter (D11) corresponds at least to an inside diameter (D12) of the inner pipe (12) or is greater than an inside diameter (D12) of the inner pipe (12).

4. Flushing device (1) according to one of the preceding claims, characterized in that the inner pipe (12) is encompassed by the pipe connector (11) in such a manner that a ring gap (30), into which the bell element (14) projects, results between the pipe connector (11) and the inner pipe (12).

5. Flushing device (1) according to one of the preceding claims, characterized in that the housing lower part (10) and the housing upper part (9) are connected together by means of a tongue and groove connection (20, 21) and/or in that the housing lower part (10) and the housing upper part (9) are connected together by means of a latching connection.

6. Flushing device (1) according to one of the preceding claims, characterized in that the housing lower part (10) or the housing upper part (9) comprise a rear surface (22), wherein the two rear surfaces preferably lie in a common plane (E) in the installed position.

7. Flushing device (1) according to one of preceding claims 1 to 5, characterized in that the housing lower part (10) and the housing upper part (9) comprise a rear surface (22), wherein the two rear surfaces (22) preferably lie in a common plane (E) in the installed position .

8. Flushing device (1) according to one of the preceding claims, characterized in that the housing lower part (10) and/or the housing upper part (9) include fastening points (23) for fastening the outflow housing unit (7) to a wall.

9. Flushing device (1) according to one of the preceding claims, characterized in that the outflow housing unit (7), in particular on the housing upper part (9), includes a latching receiving means (24) in which the valve unit (2) is fastenable in a latching manner.

10. Flushing device (1) according to one of the preceding claims, characterized in that the outflow housing unit (7) includes an inlet opening (25), wherein the outlet connector (4) extends into the outflow housing unit (7) through the inlet opening (25).

11. Flushing device (1) according to one of the preceding claims, characterized in that the outflow housing unit (7) includes a catch basin (26) with an overflow edge (27), wherein the outlet connector (4) of the valve unit (2) is directed into the catch basin (26), and wherein the outlet connector (4), when viewed in the installed position, is located higher than the overflow edge (27).

12. Flushing device (1) according to Claim 11, characterized in that the pipe connector (11) connects to the catch basin (26).

13. Flushing device (1) according to Claim 11 or 12, characterized in that the catch basin (26) is part of the housing lower part (10).

14. Flushing device (1) according to one of claims 11 to 13, characterized in that the overflow edge (27) is covered by the housing upper part (9), wherein a space (28), through which water can be led away out of the outflow housing unit (7), is provided between the housing upper part (9) and the overflow edge (27).

15. Flushing device (1) according to one of the preceding claims, characterized in that the valve controller is integrated in a control unit, wherein an indentation (29) is provided for the control unit (6) on the outflow housing unit (7), in particular on the housing upper part (9).

Revendications

1. Dispositif de rinçage (1) pour le rinçage automatique de canalisations d'eau comprenant
une unité de soupape (2) avec une tubulure d'entrée (3) pour le raccordement à la canalisation d'eau, une tubulure de sortie (4), une soupape (5) disposée entre la tubulure d'entrée (3) et la tubulure de sortie (4) et une commande de soupape (6) et
une unité de boîtier d'écoulement (7) pouvant être connectée à l'unité de soupape (2), avec un coupe-odeur (8),
la tubulure de sortie (4) pénétrant dans l'unité de boîtier d'écoulement (7) et délivrant l'eau dans l'unité de boîtier d'écoulement (7),
l'unité de boîtier d'écoulement (7) présentant une partie supérieure de boîtier (9) et une partie inférieure de boîtier (10), la partie inférieure de boîtier (10) présentant un raccord de tuyau (11), le coupe-odeur (8) étant intégré au niveau de la partie inférieure de boîtier (10) et au moins en partie dans le raccord de tuyau (11), et
le coupe-odeur (8) étant fourni par un tuyau intérieur (12) conduisant à la sortie (17) du raccord de tuyau (11), avec une entrée de tuyau (13) et un élément en cloche (14), lequel élément en cloche (14) s'étend sur le tuyau intérieur (12) et fournit un interstice de passage (15) entre le tuyau intérieur (12) et l'élément en cloche (14) ainsi qu'une entrée (16) située à un endroit plus bas, par rapport à l'entrée de tuyau (13) dans la position d'installation, de l'eau provenant de l'entrée (16) étant guidée à travers l'interstice de passage (15) jusqu'à l'entrée de tuyau (13), l'élément en cloche (14) comprenant une paroi latérale périphérique (35) qui est fermée d'un côté avec une paroi frontale (36), un appui (13) étant disposé du côté intérieur dans la région de la paroi frontale, avec lequel l'élément en cloche (14) repose sur le tuyau intérieur (12) de telle sorte que l'eau puisse circuler entre la paroi frontale (36) et l'extrémité du tuyau intérieur (12) dans l'entrée de tuyau (13), caractérisé en ce que
l'élément en cloche (14) comprend un élément de butée (18) saillant vers le haut, qui, dans la position d'installation, s'applique contre une surface de butée (19) au niveau de la partie supérieure de boîtier (9) de telle sorte que l'élément en cloche (14), dans la position d'installation, soit appliqué fixement par rapport à l'unité de boîtier d'écoulement (7).

2. Dispositif de rinçage (1) selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'élément en cloche (14) peut être séparé du tuyau intérieur (12).

3. Dispositif de rinçage selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que le tuyau intérieur (12) est disposé complètement dans le raccord de tuyau (11), le raccord de tuyau (11), vu dans la position d'installation, s'étendant en dessous du tuyau intérieur (12) avec un diamètre intérieur (D11), lequel diamètre intérieur (D11) correspond au moins à un diamètre intérieur (D12) du tuyau intérieur (12) ou est supérieur à un diamètre intérieur (D12) du tuyau intérieur (12).

4. Dispositif de rinçage selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que le tuyau intérieur (12) est entouré par le raccord de tuyau (11) de telle sorte qu'entre le raccord de tuyau (11) et le tuyau intérieur (12) soit formé un interstice annulaire (30) dans lequel pénètre l'élément en cloche (14).

5. Dispositif de rinçage (1) selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que la partie inférieure de boîtier (10) et la partie supérieure de boîtier (9) sont en liaison l'une avec l'autre par le biais d'une liaison à rainure et languette (20, 21) et/ou en ce que la partie inférieure de boîtier (10) et la partie supérieure de boîtier (9) sont en liaison l'une avec l'autre par le biais d'une connexion par encliquetage.

6. Dispositif de rinçage (1) selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que la partie inférieure de boîtier (10) ou la partie supérieure de boîtier (9) présente une surface arrière (22), les deux surfaces arrière, dans la position d'installation, étant de préférence situées dans un plan commun (E).

7. Dispositif de rinçage (1) selon l'une quelconque des revendications précédentes 1 à 5, caractérisé en ce que la partie inférieure de boîtier (10) et la partie supérieure de boîtier (9) présentent une surface arrière (22), les deux surfaces arrière (22), dans la position d'installation, étant de préférence situées dans un plan commun (E).

8. Dispositif de rinçage (1) selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que la partie inférieure de boîtier (10) et/ou la partie supérieure de boîtier (9) comprennent des zones de fixation (23) pour la fixation de l'unité de boîtier d'écoulement (7) à une paroi.

9. Dispositif de rinçage (1) selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'unité de boîtier d'écoulement (7) comprend, notamment au niveau de la partie supérieure de boîtier (9), un logement d'encliquetage (24) dans lequel l'unité de soupape (2) peut être fixée par encliquetage.

10. Dispositif de rinçage (1) selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'unité de boîtier d'écoulement (7) présente une ouverture d'entrée (25), la tubulure de sortie (4) s'étendant à travers l'ouverture d'entrée (25) à l'intérieur de l'unité de boîtier d'écoulement (7).

11. Dispositif de rinçage (1) selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'unité de boîtier d'écoulement (7) comprend un bassin de réception (26) avec un rebord de trop-plein (27), la tubulure de sortie (4) de l'unité de soupape (2) étant orientée dans le bassin de réception (26), et la tubulure de sortie (4), vue dans la position d'installation, étant située plus haut que le rebord de trop-plein (27).

12. Dispositif de rinçage (1) selon la revendication 11, caractérisé en ce que le raccord de tuyau (11) est raccordé au bassin de réception (26).

13. Dispositif de rinçage (1) selon la revendication 11 ou 12, caractérisé en ce que le bassin de réception (26) fait partie de la partie inférieure de boîtier (10) .

14. Dispositif de rinçage (1) selon l'une quelconque des revendications 11 à 13, caractérisé en ce que le rebord de trop-plein (27) est recouvert par la partie supérieure de boîtier (9), un espace intermédiaire (28) étant prévu entre la partie supérieure de boîtier (9) et le rebord de trop-plein (27), à travers lequel de l'eau peut être évacuée hors de l'unité de boîtier d'écoulement (7).

15. Dispositif de rinçage (1) selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que la commande de soupape est intégrée dans une unité de commande, un renfoncement (29) étant prévu pour l'unité de commande (6) au niveau de l'unité de boîtier d'écoulement (7), en particulier au niveau de la partie supérieure de boîtier (9).

Zeichnung