DOSENDECKEL WIEDERVERSCHLIESSBAR

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Dosendeckel, insbesondere für Getränkedosen, mit einem im metallischen Deckelmaterial einer Deckelfläche vorgesehenen, insbesondere durch eine Materialschwächung begrenzten Öffnungsbereich in Form einer Zungenlasche, einem zum Öffnen dieses Öffnungsbereichs bestimmten zweiarmigen Hebelorgan, das mit dem Deckelmaterial im Öffnungsbereich insbesondere über eine Vernietung oder Verschweißung fest verbunden ist und zum Hochschwenken der Zungenlasche beim Öffnungsvorgang dient.

[0002] Dosendeckel dieser Art werden weltweit in äußerst großem Umfange verwendet. Sie sind einfach und kostengünstig herstellbar und ermöglichen eine raumsparende Stapelung der Dosen sowie ein Öffnen der Dosen durch einfaches Hochschwenken des langen Arms des Hebelorgans.

[0003] Diese allgemein bekannten Dosendeckel weisen jedoch Nachteile auf, die beispielsweise darin bestehen, dass ein Wiederverschließen einer einmal geöffneten Dose nicht möglich ist, dass beim Hochschwenken des Hebelorgans und dem dabei erfolgenden Öffnen der Dose der den Öffnungsbereich zunächst verschließende Deckelteilbereich in das Doseninnere gedrückt wird und dort mit der Flüssigkeit in Berührung kommt, was hygienisch nicht einwandfrei ist und dass beim Öffnungsvorgang, d.h. dann, wenn die im Deckelmaterial vorhandene Schwächungsnut zwischen dem Öffnungsbereich und Deckelfläche aufgerissen bzw. durchtrennt wird, unvermeidbar winzige Teilchen aus dem Deckelmaterial frei werden und in das Doseninnere gelangen können.

[0004] Aus der WO 2011/095319 A1 ist ein Dosendeckel, nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1, mit einer wiederverschließbaren Öffnung bekannt, bei dem der Öffnungsbereich der Dose als Verschlussdeckel ausgebildet und an seinem Außenrand der Aufreißkerbe benachbart kraftschlüssig mit einem Kragenteil aus einem ersten Kunststoffmaterial verbunden ist und dem Kragenteil ein außerhalb des Öffnungsbereichs und der Aufreißkerbe benachbart mit der Deckelfläche kraftschlüssig verbundenes Deckelaufnahmeteil aus einem zweiten Kunststoffmaterial zugeordnet ist. Das Kragenteil übergreift dabei das Deckelaufnahmeteil und zwischen dem Kragenteil und dem Deckelaufnahmeteil ist eine abdichtende Schnapp-Rastverbindung mit einer umlaufenden Kuppelrippe und einer komplementär geformten Ausnehmung ausgebildet. Die Zuglasche ist radial außerhalb des Deckelaufnahmeteils an einem Fixierbereich des Kragenteils befestigt und der zweiarmige Hebel zum Durchbrechen der Aufreißkerbe ist von einem dem Fixierbereich zugeordneten Teil-Umfangsbereich des Kragenteils gebildet.

[0005] Aus der EP 1 607 341 A1 ist ein Dosendeckel mit einer wiederverschließbaren Öffnung bekannt, bei dem in dem metallischen Dosendeckel eine Öffnung eingebracht und der Rand dieser Öffnung umgebördelt ist, um eine Verankerungsmöglichkeit für ein vorgefertigtes Kunststoff-Verschlussteil zu schaffen. Das Kunststoff-Verschlussteil umfasst ein mit dem Bördelrand der Dosenöffnung zu verbindendes Basisteil, in dem eine durch einen Flachstopfen verschlossene Öffnung ausgebildet ist. Der Flachstopfen ist mit dem Öffnungsrand über eine Kunststoff-Reißnaht verbunden, so dass der mit einer Aufreißlasche verbundene Flachstopfen durch Zugausübung über die Aufreißlasche von dem Kunststoff-Basisteil gelöst und in eine Öffnungsstellung verschwenkt werden kann. Die Öffnung kann durch Eindrücken des an seiner Unterseite vorzugsweise konisch ausgebildeten Flachstopfens wieder vorübergehend verschlossen werden.

[0006] Aus der WO 2008/098558 A1 ist ein eine wiederverschließbare Öffnung aufweisender Dosendeckel bekannt, bei dem ebenfalls im metallischen Dosendeckel eine Öffnung eingebracht wird, in die ein vorgefertigtes, aufreißbares Kunststoff-Verschlussteil eingesetzt wird, wobei das vorgefertigte Kunststoffelement randseitig einen Doppelflansch aufweist, in den der Rand der ausgestanzten Dosenöffnung eingreift und darin fixiert wird. Das vorgefertigte Kunststoffelement umfasst ein Verschlussteil, das mit dem Umfangsrand des Kunststoffteils über eine Reißnaht verbunden ist. Eine mit dem Verschlussteil verbundene Reißlasche ermöglicht es, die Kunststoff-Reißnaht zwischen dem Umfangsbereich des Kunststoffteils und dem Deckelteil aufzureißen und auf diese Weise die Dosenöffnung freizugeben. Zum Zwecke des Wiederverschließens kann das vorzugsweise über einen Laschenbereich mit dem Umfangsbereich in Verbindung bleibende Verschlussteil wieder in die Öffnung eingedrückt werden.

[0007] Aus der GB 1 389 351 ist ein wiederverschließbarer Dosendeckel bekannt, bei dem insbesondere das Entstehen von scharfen Kanten vermieden werden soll, wie sie beim Aufreißen üblicher Blechdosen über eine Lasche entstehen. Dazu wird in eine im metallischen Dosendeckel vorgesehene Ausstanzung ein vorgefertigtes Kunststoffteil eingeschnappt, das einen Deckelteil aufweist, der über eine dünne Kunststoffwandung mit dem in die Dosenöffnung eingeschnappten Basisteil verbunden ist. Über eine Aufreißlasche kann die dünne Verbindungswandung zwischen Verschlussteil und Basisteil zerstört und die Dosenöffnung freigelegt werden. Das Verschlussteil ist dabei so ausgebildet, dass es zum Wiederverschließen der Öffnung über eine Schnapp-Rastverbindung in das Basisteil eingreift.

[0008] Aus der DE 89 11 286 U ist eine Getränkedose mit einem Eindrückdeckelverschluss bekannt, bei dem die Aufreißlasche drehbar an der Deckelwandung gelagert und an ihr ein Verschlusselement vorgesehen ist, das beim Verdrehen der Aufreißlasche aus der Aufreißstellung in eine Verschließstellung oberhalb der geöffneten Ausgießöffnung mitgenommen wird und die Ausgießöffnung abdeckend übergreift oder verschließend in diese eingreift.

[0009] Aus der DE 90 05 150 U ist eine Getränkedose mit einem aus Blech bestehenden Deckel bekannt, in dem eine Schwächungslinie ausgebildet ist und das durch die Schwächungslinie abgegrenzte Deckelteil mittels einer Zuglasche heraustrennbar ist, wobei auf dem Deckel unverlierbar ein im Wesentlichen parallel zur Deckeloberfläche verschwenkbares Verschlussteil für die Entnahmeöffnung befestigt ist.

[0010] Aus der DE 196 13 246 ist ein Deckel aus Metall für Getränkedosen bekannt, der in der Deckelfläche eine vorgestanzte Ausgießöffnung aufweist, die mittels eines Verschlusselementes dicht verschlossen ist und nach dem ersten Öffnen wieder dicht verschließbar ist. Dabei sind Deckel und Verschlusselement durch bajonettartig ineinandergreifende Elemente formschlüssig miteinander verbindbar, die direkt aus dem Deckelmaterial bzw. dem Verschlusselement ausgeformt sind.

[0011] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, den Dosendeckel gemäß Oberbegriff des Patentanspruchs in der Weise auszugestalten, dass ein wiederholtes dichtes Wiederverschließen einer geöffneten Dose ermöglicht und vorzugsweise auch der Vorgang des Öffnens der Dose erleichtert bzw. der dazu erforderliche Kraftaufwand verringert wird. Des Weiteren soll der konstruktive Aufbau des Dosendeckels möglichst einfach und kostengünstig gestaltet und eine problemfreie automatische Montage ermöglicht werden.

[0012] Gelöst wird diese Aufgabe im Wesentlichen dadurch, dass zur Ausbildung einer wieder dicht verschließbaren Öffnung an der Unterseite der Deckelfläche den Öffnungsbereich umschließend ein im Wesentlichen ringförmiges Kunststoff-Formteil befestigt ist, dass mit der Unterseite der beim Öffnungsvorgang aufschwenkbaren Zungenlasche ein Kunststoff-Stopfenteil fest verbunden ist, das abdichtend in das Formteil eingreift, und dass die Umfangskontur der Zungenlasche bevorzugt im Bereich des Formteils mit vorgebbarem Abstand zum Stopfenteil gelegen ist.

[0013] Bei dieser Lösung ist von besonderer Bedeutung, dass die für die Wiederverschließbarkeit der Dose maßgeblichen Elemente im Doseninnenraum gelegen sind und sich damit das äußere Erscheinungsbild dieser wiederverschließbaren Dose von einer konventionellen, d.h. nicht wiederverschließbaren Dose praktisch nicht unterscheidet und insbesondere an der Außenseite des Dosendeckels keinerlei Kunststoffelemente zu sehen sind.

[0014] Der Dosendeckel nach der Erfindung kann somit gemäß einer Grundausführungsform analog einem konventionellen Dosendeckel mit einer Schwächungsnut versehen sein, die beim Hochschwenken des Hebels durchbrochen wird, worauf die den Stopfenteil des Verschlusses tragende Zungenlasche nach oben gezogen werden kann, so dass die Öffnung frei wird. Beim Rückschwenken der Zungenlasche gelangt der Stopfen dann wieder abdichtend in das ihn dicht aufnehmende Formteil, wo er bis zum nächsten Öffnungsvorgang verrastend gehalten wird. Der Öffnungs- und Schließvorgang kann dann nach Bedarf wiederholt werden.

[0015] Nach einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist das Stopfenteil als Hohlstopfen mit konkaver Bodenwand ausgebildet und über eine Schnapp-Rastverbindung mit dem es aufnehmenden Formteil koppelbar.

[0016] Die konkave Ausbildung der Bodenwand führt dabei zu dem Vorteil, dass aufgrund des in einer Dose vorhandenen bzw. sich aufbauenden Innendrucks die konkave Bodenwand in Richtung des Dosendeckels verformt und dadurch der Anpressdruck der Umfangs-Stopfenwand an die Wandung des ringförmigen Formteils erhöht und damit auch die Abdichtung weiter verbessert wird.

[0017] Ein weiteres vorteilhaftes Merkmal der Erfindung ist darin zu sehen, dass Formteil und Stopfenteil mit dem Deckelmaterial über eine sich vorzugsweise über die gesamte Deckelunterseite erstreckende Versiegelungsschicht dicht verbunden sind.

[0018] Die an der Deckelunterseite vorgesehene Versiegelungsschicht in Form eines Siegel- bzw. Hartlacks kann durch Hitzeeinwirkung, z.B. bei etwa 120°C, aktiviert werden und ermöglicht eine absolut zuverlässige und sichere Verbindung zwischen Metall und Kunststoffteilen.

[0019] Das ringförmige Formteil weist bevorzugt dem Bereich des Zungenlaschenendes zugeordnet einen Ansatz auf, der mit seinem Endbereich mit dem Deckelmaterial über die Versiegelungsschicht fest verbunden ist.

[0020] Auf diese Weise ist es möglich, zwischen dem ringförmigen Formteil und dem Endbereich des Formteil-Ansatzes einen freien Bereich zu schaffen, der ein Hochschwenken der den Verschlussstopfen tragenden Zungenlasche um ein Knicklager ermöglicht, das einen ausreichenden Abstand zur frei werdenden Öffnung besitzt, um ein unbehindertes Trinken aus der Dose zu gewährleisten.

[0021] Fertigungstechnisch ist es von Vorteil, wenn das Formteil und das Stopfenteil aus einem über eine flexible, abtrennbare Lasche verbundenen Spritzgussteil bestehen, da auf diese Weise bei der Montage ein problemfreies automatisches Ineinanderschwenken beider Teile und eine abschließende Weiterverarbeitung des so erhaltenen einteiligen Gebildes erfolgen kann.

[0022] Eine vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die unterseitig mit dem Stopfenteil verbundene Zungenlasche von der Deckelfläche durch einen sich über den Zungenlaschenumfang erstreckenden Mikrospalt, insbesondere einen Stanzspalt, getrennt ist, und die mit der Deckelfläche verbundene Zungenlaschenbasis ein beim Öffnungsvorgang wirksam werdendes Knicklager bildet, und dass die Unterseite des metallischen Deckels mit einem Versiegelungs-Kunststoffmaterial fest haftend beschichtet ist.

[0023] Von besonderer Bedeutung ist bei dieser Ausführungsform das Vorhandensein eines Mikrospalts anstelle einer Materialschwächung. Die Dichtheit der Dose wird in diesem Falle durch das an der Deckelunterseite dicht haftend anliegende und den Mikrospalt überdeckende Kunststoff-Formteil gewährleistet.

[0024] Der Mikrospalt wird vorzugsweise durch einen Stanzvorgang mit anschließender Rückführung der durch das Stanzen aus dem Dosendeckelmaterial gedrückten Zungenlasche in ihre Ausgangsposition vor dem Stanzen erhalten. Das mit geringer Kraft mögliche Öffnen der Dose ist eine Folge davon, dass kein Durchtrennen von Metall nötig ist.

[0025] Eine weitere eigenständige Ausführungsform der Erfindung besteht darin, dass die Zungenlasche des metallischen Dosendeckels von der ihn umgebenden Deckelfläche unter Ausbildung ineinandergreifender Vorsprünge und Ausnehmungen durch einen Schneid-, insbesondere einen Stanzvorgang getrennt ist und dass die Zungenlasche und die an diese angrenzende Deckelfläche über die Vorsprünge und Ausnehmungen form- und kraftschlüssig unter Ausbildung eines Mikrospalts verbunden sind.

[0026] Nach dem Öffnungsvorgang liegt der formteilseitige Rand des metallischen Deckelmaterials geschützt auf der oberen Stirnwand des ringförmigen Formteils, und der komplementär geformte Umfangsrand der Zungenlasche wird durch den von der Zungenlasche getragenen Stopfenteil gegen Berührung weitestgehend geschützt.

[0027] Unterschiedliche und als selbständige Ausgestaltungen zu sehende Ausführungsformen der Erfindung unterscheiden sich dadurch, dass der durch die Ausnehmungen und die Vorsprünge gebildete Mikrospalt schwalbenschwanzförmig, trapezförmig oder wellenlinienförmig ineinandergreifend verläuft.

[0028] Die Erfindung umfasst neben den im einzelnen beschriebenen Dosendeckeln auch alle Dosen, die mit einem erfindungsgemäßen Dosendeckel versehen sind.

[0029] Weitere vorteilhafte Merkmale der Erfindung ergeben sich aus Unteransprüchen und der nachfolgenden Beschreibung eines Ausführungsbeispiels der Erfindung unter Bezugnahme auf die Zeichnung.

[0030] In der Zeichnung zeigt:

Fig. 1

eine Draufsicht auf eine Ausführungsform eines Dosendeckels nach der Erfindung,

Fig. 2

eine Schnittansicht des Dosendeckels nach Fig. 1,

Fig. 3

eine vergrößerte Detailansicht des Verschlussbereichs nach Fig. 2,

Fig. 4

eine perspektivische Darstellung des einteilig gespritzten Formteils zur Bildung von Stopfenteil und ringförmiger Formteilaufnahme,

Fig. 5

eine perspektivische Darstellung des Dosendeckels nach Fig. 1 im teilweise aufgezogenen bzw. geöffneten Zustand, und

Fig. 6

eine perspektivische Darstellung des Dosendeckels nach Fig. 1 von unten im teilweise aufgezogenen Zustand.

[0031] Fig. 1 zeigt eine Ausführungsform des erfindungsgemäßen Dosendeckels in einer schematischen Draufsicht. An seinem Umfangsbereich ist dieser Dosendeckel in herkömmlicher Weise mit einem Bördelrand 2 versehen, wobei der innerhalb des Bördelrandes 2 liegende Bereich von einer Deckelfläche 3 gebildet wird, die bezüglich der Mitte versetzt einen als Zungenlasche 4 ausgebildeten Öffnungsbereich aufweist. Dieser metallische, aus Aluminiummaterial bestehende Dosendeckel ist den Öffnungsbereich 4 umgebend mit zumindest einem durch Materialverformung gebildeten Versteifungsbereich 14 versehen.

[0032] Mit der den Öffnungsbereich bestimmenden Zungenlasche 4 des Dosendeckels 1 ist ein zweiarmiger Hebel 5, 6 verbunden, insbesondere vernietet oder verschweißt, so dass sich eine feste Verbindungsstelle 7 ergibt. Diese Verbindungsstelle 7 liegt im Randbereich der Zungenlasche 4 bzw. des Öffnungsbereichs, d.h. gegenüber der mit der Deckelfläche 3 verbundenen Zungenbasis, die beim Öffnungsvorgang einen Knicklagerbereich 9 bildet. Der zweiarmige Hebel besteht aus einem kürzeren und einem längeren Bereich, wobei der längere Hebel bevorzugt von einer, insbesondere durch konkave Ausgestaltung des Öffnungsbereichs leicht ergreifbaren Ringlasche 5 und der kürzere Bereich von einem Abstützschenkel 6 gebildet wird, der beim Hochschwenken des längeren Hebels sich auf einem die entsprechenden Gegenkräfte gut aufnehmenden Versteifungsbereich des Dosendeckels abstützt. Der Öffnungsbereich 4 wird demgemäß beim Hochschwenken des längeren Hebels aufgehebelt, was im Einzelnen noch dargestellt wird.

[0033] Der zweiarmige Hebel 5, 6 liegt im Ausgangszustand im Wesentlichen parallel zur Deckelfläche 3, so dass der optische Gesamteindruck des Deckels in der Draufsicht im Wesentlichen einem herkömmlichen Dosendeckel entspricht und demgemäß auch die entsprechenden Stapeleigenschaften von mit einem solchen Deckel ausgerüsteten Dosen gewährleistet sind.

[0034] Die den Öffnungsbereich 4 bildende Zungenlasche ist form- und kraftschlüssig über Vorsprünge 12 und Ausnehmungen 13 und bevorzugt über geeignete Hinterschneidungen dieser Teile mit der Deckelfläche 3 gekuppelt, und zwar mit Ausnahme des Bereichs der Zungenbasis, wo Öffnungsbereich 4 und Deckelfläche 3 metallisch verbunden sind, so dass praktisch über eine Art Knickgelenk 9 beim Öffnen der Dose ein Hochschwenken der Zungenlasche mittels des Hebels ermöglicht wird und dann Zungenlasche 4 und Hebel 5, 6 außerhalb des Doseninnenraums unter Freigabe der Öffnung in eine Ruhestellung gelangen können, in der ein bequemes Trinken aus der Dose gewährleistet ist.

[0035] In dieser Endposition, die nach dem Hochschwenken der Zungenlasche 4 erreicht wird, wird bevorzugt durch geeignete Sickenbildung im Material der Deckelfläche bezüglich der Zungenlasche ein Rückhalteeffekt erreicht, der die Zungenlasche in der voll aufgeschwenkten Stellung hält, aus dieser aber wieder durch Ausüben eines leichten Drucks in Schließrichtung bewegt werden kann.

[0036] Die einen Schnitt durch den Dosendeckel nach Fig. 1 zeigende Fig. 2 lässt die für die Wiederverschließbarkeit des erfindungsgemäßen Dosendeckels maßgeblichen Elemente und Konstruktionsdetails erkennen.

[0037] Vorzugsweise die gesamte Unterseite des metallischen Dosendeckel ist mit einer Versiegelungsschicht, insbesondere einer Heißversiegelungsschicht bedeckt, die naturgemäß sehr dünn ausgeführt und in der Zeichnung nicht dargestellt ist.

[0038] Die geforderte Dichtheit des Dosendeckels wird trotz der fehlenden durchgehenden metallischen Verbindung zwischen Deckelfläche 3 und Zungenlasche 4 im Bereich des Mikrospalts 8 durch ein dicht mit dem Deckelmaterial verbundenes Kunststoff-Formteil 15 gewährleistet, das den Mikrospalt 8 überdeckt.

[0039] Über die erwähnte Versiegelungsschicht fest mit der Unterseite der Deckelfläche 3 verbunden ist das im Wesentlichen ringförmige Kunststoff-Formteil 15, das den Öffnungsbereich umschließt. Diesem ringförmigen Kunststoff-Formteil zugeordnet und formschlüssig darin aufgenommen ist ein Kunststoff-Stopfenteil 16 vorgesehen, das als flacher Hohlstopfen ausgebildet und mit seiner Stirnfläche wiederum über die Versiegelungsschicht fest mit der metallischen Zungenlasche 4 verbunden ist. Damit wird der bezüglich des ringförmigen Formteils 15 ein abdichtendes Verschlusselement bildende Stopfenteil 16 beim Hochschwenken der Zungenlasche 4 mitgenommen, d.h. die Dose geöffnet, und bei einem Rückschwenken der Zungenlasche 4 in ihre ursprüngliche Ausgangsposition greift der Stopfenteil 16 wiederum dichtend in das ringförmige Formteil 15 ein und verschließt damit die Dose.

[0040] Die vergrößerte Detaildarstellung des Funktionsbereichs des Dosendeckels in Fig. 3 zeigt weitere wesentliche Details der bei diesem Ausführungsbeispiel realisierten erfindungsgemäßen Lösung.

[0041] Das mit der Unterseite der Deckelfläche dicht und fest verbundene Formteil 15 besitzt dem kurzen Hebelarm 6 zugeordnet einen Flansch- bzw. Abstützbereich 23, der die beim Aufhebeln der Zungenlasche entstehenden Kräfte zusammen mit der Deckelfläche problemlos aufnehmen kann.

[0042] Etwa diametral diesem Abstützbereich 23 gegenüberliegend ist das Formteil 15 mit einem Ansatzbereich 20 versehen, der in einen wiederum fest und dicht mit der Deckelfläche verbundenen Endbereich 21 übergeht. Zwischen dem ringförmigen Teil des Formteils 15 und dem Endbereich 21 ist ein Freiraum 24 vorgesehen, der ein unbehindertes Hochschwenken der Zungenlasche über ein Knicklager ermöglicht, wie dies anschaulich in Fig. 5 gezeigt ist.

[0043] Die ringförmige Innenwandung des Formteils 15 und die Außenwandung des Stopfenteils 16 sind in ihrer Formgebung so gestaltet, dass bezogen auf das Schwenk- bzw. Knicklager der Zungenlasche ein unbehindertes Ein- und Ausschwenken des Stopfenteils möglich ist, wobei das Stopfenteil formschlüssig und dicht in das ringförmige Formteil eingreift und im geschlossenen Zustand eine Schnapp-Rastverbindung zwischen Stopfenteil und Formteil wirksam wird. Dazu ist das ringförmige Formteil 15 im Bereich seines unteren Endes mit einer vorzugsweise umlaufenden Ausnehmung 18 versehen, in die ein entsprechender Vorsprung 19 am Stopfenteil über angepasste Schrägflächen eingreifen kann, wodurch die lösbare Verrastung beider Teile gewährleistet ist.

[0044] Die Bodenwand 17 des Stopfenteils 16 ist vorzugsweise konkav gekrümmt ausgebildet, wodurch erreicht wird, dass aufgrund des in der jeweiligen Dose herrschenden Überdrucks im Stopfenteil ein Spreizungseffekt auftritt, der die Anpressung an die Formteilinnenwandung und damit die Abdichtung zwischen beiden Teilen erhöht.

[0045] Es wurde bereits betont, dass zwischen Zungenlasche 4 und Deckelfläche 3 bevorzugt ein Mikrospalt 8 vorgesehen wird. Dieser Mikrospalt 8 kann in unterschiedlicher Weise ausgebildet sein, zum Beispiel nach Art einer Schwalbenschwanzverbindung oder in Form einer vorzugsweise Hinterschneidungsbereiche aufweisenden Wellenlinie, wobei unabhängig von der jeweils gewählten Ausführungsform des Mikrospalts 8 die Position dieses Mikrospalts 8 bezüglich der deckelseitigen Trennlinie zwischen Formteil 15 und Stopfenteil 16 zu beachten ist.

[0046] Insbesondere Fig. 3 lässt erkennen, dass dieser Mikrospalt 8 bevorzugt radial außerhalb der erwähnten Trennlinie gelegen ist. Der Mikrospalt 8 befindet sich demgemäß im Bereich der Verbindungsfläche des Formteils 15 mit dem Deckelmaterial und verläuft mit geringem Abstand zum Trennspalt zwischen Formteil 15 und Stopfenteil 16.

[0047] Die zwischen den Kunststoffelementen 15, 16 und der Unterseite der Deckelfläche 3 vorgesehene Kunststoff-Versiegelungsschicht, die in der Darstellung nach Fig. 3 nicht zu sehen ist, kann beim Öffnen des Dosendeckels und dem Hochziehen von Zungenlasche 4 und Stopfenteil 16 leicht abgeschält werden, womit ein mit besonders geringem Kraftaufwand erfolgendes Öffnen der Dose ermöglicht wird.

[0048] Um diese mit einem Mikrospalt arbeitende, beim Öffnen des Dosendeckels jegliche Metallspanbildung ausschließende Gestaltung des Dosendeckels zu erreichen, wird bei der Fertigung des Dosendeckels der Öffnungsbereich bzw. die Zungenlasche durch einen Schneid- oder vorzugsweise einen Stanzvorgang von der umgebenden Deckelfläche getrennt, wobei die dabei entstehenden Späne oder Mikropartikelchen im Rahmen des Fertigungsvorgangs vollständig und problemlos beseitigt werden können. Die Zungenlasche, die über ihre Basis noch mit der Deckelfläche 3 verbunden ist, wird unmittelbar nach ihrer Ausstanzung zurück in die Deckelflächenebene gedrückt, so dass sich für die Deckelfläche praktisch wieder das ursprüngliche Erscheinungsbild ergibt, jedoch nunmehr mit einem durch den Stanzvorgang erzeugten Mikrospalt 8. Nach dieser Bearbeitung kann die Deckeleinheit wie ein normales einteiliges Gebilde weiterverarbeitet werden.

[0049] Anstelle der in der Zeichnung gezeigten Verzahnung können erfindungsgemäß auch andere, gegebenenfalls einfachere Spaltlinienverläufe beim Stanzvorgang realisiert werden, wobei aber in jedem Falle der Öffnungsbereich bzw. die Zungenlasche 4 mit der Deckelfläche 3 über einen Knicklagerbereich 9 verbunden bleibt und der Mikrospalt durch das Kunststoff-Formteil abgedeckt ist.

[0050] Die perspektivische Darstellung nach Fig. 4 zeigt eine Ausführungsform von Kunststoff-Formteil 15 und Kunststoff-Stopfenteil 16 als einteiliges Spritzgussteil. Das ringförmige Formteil 15 und das Stopfenteil 16 sind dabei über eine Lasche 22 verbunden, wodurch es im Zuge einer automatischen Fertigung problemfrei möglich ist, den Stopfenteil durch einen Schwenkvorgang in das Formteil zu drücken und darin zu verrasten, so dass dann die Versiegelung dieses dann praktisch einteiligen Bauteils mit der Deckelunterfläche in der bereits beschriebenen Weise erfolgen kann. Die Lasche 22 kann abgetrennt werden, wenn sie nicht mehr benötigt wird.

[0051] Die perspektivische Darstellung nach Fig. 5 zeigt die bisher bereits beschriebene Ausführungsform eines Dosendeckels im teilweise geöffneten Zustand.

[0052] Um diesen Zustand zu erreichen, muss der ringförmige längere Hebel 5 ergriffen und hochgeschwenkt werden, wodurch der kürzere Teil 6 des zweiarmigen Hebels gegen die in seinem Abstützbereich stabile Deckelfläche 3 gedrückt und als Folge davon bezüglich der den Stopfenteil 16 tragenden Zungenlasche 5 ein Aufhebelungseffekt erzeugt wird.

[0053] Die Zungenlasche 4 und der mit ihr fest verbundene Stopfenteil 16 können dann in einfacher und nur geringe Kraft erfordernder Weise über den Knicklagerbereich 9 hochgeschwenkt und in der Endstellung gehalten werden.

[0054] Ersichtlich ist aus Fig. 5 auch, dass die dem Mikrospalt zugeordneten Verzahnungselemente sowohl deckelseitig als auch stopfenseitig in geschützten Bereichen, d.h. in praktisch berührungsfreien Bereichen gelegen sind.

[0055] Aus dem aufgeschwenkten Zustand, in dem die Dosenöffnung vollständig freigegeben ist, kann der Stopfenteil 16 problemlos wieder in die geschlossene Stellung gedrückt werden, in der die Dose wieder dicht verschlossen ist. Ein erneuter Öffnungsvorgang erfolgt praktisch in analoger Weise wie der ursprüngliche Öffnungsvorgang.

[0056] Die perspektivische Ansicht nach Fig. 6 zeigt eine Unteransicht des teilweise geöffneten Dosendeckels nach Fig. 5. Dabei sind sowohl das ringförmige Kunststoff-formteil 15 mit seinen Ansätzen 20, 21 als auch das abdichtend in dieses Formteil 15 eingreifende Stopfenteil 16 mit der gewölbten Bodenwand 17 zu erkennen. Die Unter- bzw. Innenseite des Dosendeckels ist in der bereits mehrfach erwähnten Weise mit einer Versiegelungsschicht 10 bedeckt.

[0057] Deutlich wird in dieser Darstellung nicht nur die Einfachheit der erfindungsgemäßen Lösung, sondern auch die flache, zu einem geringen Raumbedarf führende Bauweise. Beispielsweise liegt das Verhältnis von Stopfendurchmesser zur Stopfentiefe im Bereich von etwa 5 bis 6 zu 1.

[0058] Wie geschildert, werden durch die Erfindung nicht nur wesentliche Nachteile der bisher bekannten und weit verbreiteten Dosendeckel vermieden, sondern es wird gleichzeitig eine den Gebrauchswert wesentlich erhöhende Wiederverschließbarkeit einer Dose erreicht, wobei von besonderer Bedeutung ist, dass alle diese Vorteile ohne wesentlichen fertigungstechnischem Mehraufwand erhalten werden.

[0059] Das hierfür einen Dosendeckel beschriebene Verschluss-Öffnungs- und Wiederverschlusssystem ist in analoger Weise auch für sonstige Gefäße und Verpackungen verwendbar, die mit einem Aufreißverschluss ausgestattet sein sollen.

Bezugszeichenliste

[0060] 

1

Dosendeckel

2

Bördelrand

3

Deckelfläche

4

Zungenlasche und Öffnungsbereich

5

Hebelarm lang

6

Hebelarm kurz

7

Befestigungsstelle

8

Mikrospalt

9

Knicklagerbereich

10

Versiegelungsschicht

12

Vorsprung

13

Ausnehmung

14

Versteifungsbereich

15

ringförmiges Kunststoff-Formteil

16

Kunststoff-Stopfenteil

17

Bodenwand

18

Vertiefung

19

Vorsprung

20

Formteil-Ansatz

21

Endbereich Formteil

22

Lasche

23

Abstützung

24

Freiraum

Ansprüche

1. Dosendeckel, insbesondere für Getränkedosen,
mit einem im metallischen Deckelmaterial einer Deckelfläche (3) vorgesehenen, insbesondere durch eine Materialschwächung begrenzten Öffnungsbereich (4) in Form einer Zungenlasche,
einem zum Öffnen dieses Öffnungsbereichs (4) bestimmten zweiarmigen Hebelorgan (5, 6),
das mit dem Deckelmaterial im Öffnungsbereich (4) insbesondere über eine Vernietung (7) oder Verschweißung fest verbunden ist und zum Hochschwenken der Zungenlasche (4) beim Öffnungsvorgang dient,
dadurch gekennzeichnet,
dass zur Ausbildung einer wieder dicht verschließbaren Öffnung an der Unterseite der Deckelfläche (3) den Öffnungsbereich (4) umschließend ein im Wesentlichen ringförmiges Kunststoff-Formteil (15) befestigt ist,
dass mit der Unterseite der beim Öffnungsvorgang aufschwenkbaren Zungenlasche (4) ein Kunststoff-Stopfenteil (16) fest verbunden ist, das abdichtend in das Formteil (15) eingreift, und
dass die Umfangskontur der Zungenlasche (4) bevorzugt im Bereich des Formteils (15) mit vorgebbarem Abstand zum Stopfenteil (16) gelegen ist.

2. Dosendeckel nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass
das Stopfenteil (16) als Hohlstopfen mit konkaver Bodenwand ausgebildet und über eine Schnapp-Rastverbindung (18, 19) mit dem es aufnehmenden Formteil (15) kuppelbar ist.

3. Dosendeckel nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet, dass
Formteil (15) und Stopfenteil (16) mit dem Deckelmaterial über eine sich vorzugsweise über die gesamte Deckelunterseite erstreckende Versiegelungsschicht (10) dicht verbunden sind.

4. Dosendeckel nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
das ringförmige Formteil (15) dem Bereich des Zungenlaschenendes (7) zugeordnet einen Ansatz (20) aufweist, der mit seinem Endbereich (21) mit dem Deckelmaterial über die Versiegelungsschicht (10) fest verbunden ist.

5. Dosendeckel nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
Formteil (15) und Stopfenteil (16) aus einem über eine flexible, abtrennbare Lasche (22) verbundenen Spritzgussteil bestehen.

6. Dosendeckel nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
die unterseitig mit dem Stopfenteil (16) verbundene Zungenlasche (4) von der Deckelfläche (3) durch einen sich über den Zungenlaschenumfang erstreckenden Mikrospalt (8), insbesondere einen Stanzspalt, getrennt ist, und
die mit der Deckelfläche (3) verbundene Zungenlaschenbasis ein beim Öffnungsvorgang wirksam werdendes Knicklager (9) bildet, und
dass die Unterseite des metallischen Deckels (1) mit einem Versiegelungs-Kunststoffmaterial fest haftend beschichtet ist.

7. Dosendeckel nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 5,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Zungenlasche (4) des metallischen Dosendeckels (1) von der sie umgebenden Deckelfläche (3) unter Ausbildung ineinandergreifender Vorsprünge (12) und Ausnehmungen (13) durch einen Schneid-, insbesondere einen Stanzvorgang getrennt ist, und
dass die Zungenlasche (4) und die an diese angrenzende Deckelfläche (3) über die Vorsprünge (12) und Ausnehmungen (13) form- und kraftschlüssig unter Ausbildung eines Mikrospalts (8) verbunden sind,
wobei die Dichtheit des fertigen, ungeöffneten Dosendeckels durch die angesiegelten den Mikrospalt (8) abdeckenden Kunststoff-Formteile gewährleistet ist.

8. Dosendeckel nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorsprünge (12) und die Ausnehmungen (13) über Hinterschneidungen gekoppelt sind.

9. Dosendeckel nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorsprünge (12) und die Ausnehmungen (13) schwalbenschwanzförmig, trapezförmig oder wellenlinienförmig ineinandergreifen.

10. Dosendeckel nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass zum lösbaren Festhalten der aufgeschwenkten, den Stopfenteil (16) tragenden Zungenlasche (4) in deren aufgeschwenkter Endposition Verrastungselemente vorgesehen sind.

11. Dosendeckel nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass zur Rückhaltung der den Stopfenteil (16) tragenden Zungenlasche (4) im Knicklagerbereich (9) der Deckelfläche (3) Stabilisierungssicken ausgebildet sind.

12. Dosendeckel nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
das metallische zweiarmige Hebelorgan (5, 6) mit der das Stopfenteil (16) tragenden Zungenlasche (4) außermittig, insbesondere randseitig verbunden und der längere Arm (5) des zweiarmigen Hebelorgans (5, 6) von einer Grifflasche, insbesondere einer Ringlasche gebildet ist.

13. Dose mit einem über einen Bördelrand (2) mit der Dose verbundenen Dosendeckel nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche.

Claims

1. A can lid, in particular for beverage cans,
having an opening region (4) in the form of a tongue tab provided in the metallic lid material of a lid surface (3) and in particular bounded by a material weakening; and
having a two-armed lever member (5, 6) which is intended for opening this opening region (4),
which is fixedly connected to the lid material in the opening region (4), in particular via a rivet connection (7) or weld connection, and which serves for an upward pivoting of the tongue tab (4) during the opening procedure, characterized in that
a substantially ring-shaped molded plastic part (15) is fastened to the lower side of the lid surface (3) while surrounding the opening region (4) to form an opening which can be sealingly closed again;
in that a plastic stopper part (16) which sealingly engages into the molded part (15) is fixedly connected to the lower side of the tongue tab (4) which can be pivoted open during the opening procedure; and
in that the peripheral contour of the tongue tab (4) is preferably disposed in the region of the molded part (15) at a predefinable spacing from the stopper part (16).

2. A can lid in accordance with claim 1,
characterized in that
the stopper part (16) is configured as a hollow stopper having a concave base wall and can be coupled to the molded part (15) receiving it via a snap-in connection (18, 19).

3. A can lid in accordance with claim 1 or claim 2,
characterized in that
the molded part (15) and the stopper part (16) are sealingly connected to the lid material via a sealing layer (10) which preferably extends over the total lower lid side.

4. A can lid in accordance with one or more of the preceding claims,
characterized in that
the ring-shaped molded part (15) has a nose (20) which is associated with the region of the tongue tab end (7) and whose end region (21) is fixedly connected to the lid material via the sealing layer (10).

5. A can lid in accordance with one or more of the preceding claims,
characterized in that
the molded part (15) and the stopper part (16) comprise an injection molded part connected via a flexible, separable tab (22).

6. A can lid in accordance with one or more of the preceding claims,
characterized in that
the tongue tab (4) connected to the stopper part (16) at the lower side is separated from the lid surface (3) by a microgap (8), in particular a punched gap, extending over the periphery of the tongue tab;
in that the tongue tab base connected to the lid surface (3) forms a pivot bearing (9) which becomes effective during the opening procedure; and in that the lower side of the metallic lid (1) is coated with a sealing plastic material in a firmly adhering manner.

7. A can lid in accordance with one or more of the claims 1 to 5,
characterized in that
the tongue tab (4) of the metallic can lid (1) is separated from the lid surface (3) surrounding it while forming mutually engaging projections (12) and recesses (13) by a cutting procedure, in particular by a punching procedure; and
in that the tongue tab (4) and the lid surface (3) adjacent thereto are connected via the projections (12) and recesses (13) in a shape-matched and force-transmitting manner while forming a microgap (8),
with the leak tightness of the completed, unopened can lid being ensured by the sealed-on molded plastic parts covering the microgap (8).

8. A can lid in accordance with claim 7, characterized in that the projections (12) and the recesses (13) are coupled via undercuts.

9. A can lid in accordance with claim 8, characterized in that the projections (12) and the recesses (13) engage into one another in the manner of a dovetail, of a trapeze or of a wavy line.

10. A can lid in accordance with one or more of the preceding claims,
characterized in that latching elements are provided for a releasable holding of the open-pivoted tongue tab (4) bearing the stopper part (16) in its open-pivoted end position.

11. A can lid in accordance with one or more of the preceding claims,
characterized in that stabilizing beads are formed in the pivot bearing region (9) of the lid surface (3) to hold back the tongue tab (4) bearing the stopper part (16).

12. A can lid in accordance with one or more of the preceding claims,
characterized in that
the metallic two-armed lever member (5, 6) is connected off-center, in particular at the marginal side, to the tongue tab (4) bearing the stopper part (16) and the longer arm (5) of the two-armed lever member (5, 6) is formed by a gripping tab, in particular by a ring tab.

13. A can having a can lid in accordance with one or more of the preceding claims connected to the can via a beaded rim (2).

Revendications

1. Couvercle de boîte, en particulier pour des canettes de boissons, comportant une zone d'ouverture (4) sous la forme d'une patte formant languette prévue dans le matériau de couvercle métallique d'une surface de couvercle (3) et délimitée en particulier par un affaiblissement du matériau, un organe de levier (5, 6) à deux bras destiné à ouvrir ladite zone d'ouverture (4), qui est fermement relié au matériau de couvercle dans la zone d'ouverture (4), en particulier par une liaison rivetée (7) ou une soudure, et qui sert à faire pivoter la patte formant languette (4) vers le haut pendant l'opération d'ouverture,
caractérisé en ce que
une pièce moulée en matière plastique (15) de forme sensiblement annulaire est fixée sur la face inférieure de la surface du couvercle (3) en enfermant la zone d'ouverture (4), afin de former une ouverture refermable de façon étanche,
une partie de bouchon en matière plastique (16) qui s'engage de manière étanche dans la pièce moulée (15) est solidement reliée à la face inférieure de la patte formant languette (4) qui peut être pivotée pour s'ouvrir pendant l'opération d'ouverture, et
le contour circonférentiel de la patte formant languette (4) est de préférence situé au niveau de la pièce moulée (15) à une distance prédéterminée par rapport à la partie de bouchon (16).

2. Couvercle de boîte selon la revendication 1,
caractérisé en ce que
la partie de bouchon (16) est conçue comme un bouchon creux ayant une paroi de fond concave et peut être couplée à la partie moulée (15) qui la reçoit au moyen d'une liaison par encliquetage/enclenchement (18, 19).

3. Couvercle de boîte selon la revendication 1 ou 2,
caractérisé en ce que
la pièce moulée (15) et la partie de bouchon (16) sont reliées de manière étanche au matériau du couvercle par une couche de scellement (10) s'étendant de préférence sur toute la face inférieure du couvercle.

4. Couvercle de boîte selon l'une ou plusieurs des revendications précédentes,
caractérisé en ce que
la pièce moulée annulaire (15) présente un talon (20) associé à la zone de l'extrémité (7) de la patte formant languette et fermement relié par sa zone d'extrémité (21) solidairement au matériau de couvercle par l'intermédiaire de la couche de scellement (10).

5. Couvercle de boîte selon l'une ou plusieurs des revendications précédentes,
caractérisé en ce que
la pièce moulée (15) et la partie de bouchon (16) sont constituées d'une pièce coulée par injection reliée par une patte flexible et séparable (22).

6. Couvercle de boîte selon l'une ou plusieurs des revendications précédentes,
caractérisé en ce que
la patte formant languette (4) reliée du côté inférieure à la partie de bouchon (16) est séparée de la surface de couvercle (3) par une micro-fente (8), en particulier par une fente de poinçonnage, s'étendant sur la circonférence de la patte formant languette,
et
la base de la patte formant languette reliée à la surface de couvercle (3) constitue un palier de flambage (9) qui devient efficace lors de l'opération d'ouverture, et
la face inférieure du couvercle métallique (1) est revêtue d'une matière plastique de scellement qui y adhère fermement.

7. Couvercle de boîte selon l'une ou plusieurs des revendications 1 à 5,
caractérisé en ce que
la patte formant languette (4) du couvercle de boîte métallique (1) est séparée de la surface de couvercle (3) qui l'entoure par une opération de découpage, en particulier par une opération de poinçonnage, en formant des saillies (12) et des évidements (13) imbriqués les uns dans les autres, et en ce que
la patte formant languette (4) et la surface de couverture (3) qui lui est adjacente sont reliées par les saillies (12) et les évidements (13) par une liaison par coopération de forme et de force, en formant une micro-fente (8), l'étanchéité du couvercle de boîte fini, non ouvert est assurée par les pièces moulées en matière plastique scellées recouvrant la micro-fente (8).

8. Couvercle de boîte selon la revendication 7,
caractérisé en ce que
les saillies (12) et les évidements (13) sont couplés par des contre-dépouilles.

9. Couvercle de boîte selon la revendication 8,
caractérisé en ce que
les saillies (12) et les évidements (13) sont imbriqués les uns dans les autres en forme de queue d'aronde, de trapèze ou de ligne ondulée.

10. Couvercle de boîte selon l'une ou plusieurs des revendications précédentes,
caractérisé en ce que
des éléments d'enclenchement sont prévus pour retenir de manière amovible la patte formant languette (4) pivotée ouverte, portant la partie de bouchon (16), dans sa position finale pivotée ouverte.

11. Couvercle de boîte selon l'une ou plusieurs des revendications précédentes,
caractérisé en ce que
des moulures de stabilisation sont formées dans la zone de palier de flambage (9) de la surface de couvercle (3) pour retenir la patte formant languette (4) portant la partie de bouchon (16).

12. Couvercle de boîte selon l'une ou plusieurs des revendications précédentes,
caractérisé en ce que
l'organe de levier métallique (5, 6) à deux bras est relié de manière excentrée, en particulier sur le bord, à la patte formant languette (4) portant la partie de bouchon (16), et le bras plus long (5) de l'organe de levier (5, 6) à deux bras est formé par une patte de préhension, en particulier par une patte annulaire.

13. Boîte comportant un couvercle de boîte selon l'un ou plusieurs des revendications précédentes, relié à la boîte par un bord rabattu (2).

Zeichnung