[0001] Die Erfindung betrifft einen Dosendeckel, insbesondere für Getränkedosen, mit einem
im metallischen Deckelmaterial einer Deckelfläche vorgesehenen, insbesondere durch
eine Materialschwächung begrenzten Öffnungsbereich in Form einer Zungenlasche, einem
zum Öffnen dieses Öffnungsbereichs bestimmten zweiarmigen Hebelorgan, das mit dem
Deckelmaterial im Öffnungsbereich insbesondere über eine Vernietung oder Verschweißung
fest verbunden ist und zum Hochschwenken der Zungenlasche beim Öffnungsvorgang dient.
[0002] Dosendeckel dieser Art werden weltweit in äußerst großem Umfange verwendet. Sie sind
einfach und kostengünstig herstellbar und ermöglichen eine raumsparende Stapelung
der Dosen sowie ein Öffnen der Dosen durch einfaches Hochschwenken des langen Arms
des Hebelorgans.
[0003] Diese allgemein bekannten Dosendeckel weisen jedoch Nachteile auf, die beispielsweise
darin bestehen, dass ein Wiederverschließen einer einmal geöffneten Dose nicht möglich
ist, dass beim Hochschwenken des Hebelorgans und dem dabei erfolgenden Öffnen der
Dose der den Öffnungsbereich zunächst verschließende Deckelteilbereich in das Doseninnere
gedrückt wird und dort mit der Flüssigkeit in Berührung kommt, was hygienisch nicht
einwandfrei ist und dass beim Öffnungsvorgang, d.h. dann, wenn die im Deckelmaterial
vorhandene Schwächungsnut zwischen dem Öffnungsbereich und Deckelfläche aufgerissen
bzw. durchtrennt wird, unvermeidbar winzige Teilchen aus dem Deckelmaterial frei werden
und in das Doseninnere gelangen können.
[0004] Aus der
WO 2011/095319 A1 ist ein Dosendeckel, nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1, mit einer wiederverschließbaren
Öffnung bekannt, bei dem der Öffnungsbereich der Dose als Verschlussdeckel ausgebildet
und an seinem Außenrand der Aufreißkerbe benachbart kraftschlüssig mit einem Kragenteil
aus einem ersten Kunststoffmaterial verbunden ist und dem Kragenteil ein außerhalb
des Öffnungsbereichs und der Aufreißkerbe benachbart mit der Deckelfläche kraftschlüssig
verbundenes Deckelaufnahmeteil aus einem zweiten Kunststoffmaterial zugeordnet ist.
Das Kragenteil übergreift dabei das Deckelaufnahmeteil und zwischen dem Kragenteil
und dem Deckelaufnahmeteil ist eine abdichtende Schnapp-Rastverbindung mit einer umlaufenden
Kuppelrippe und einer komplementär geformten Ausnehmung ausgebildet. Die Zuglasche
ist radial außerhalb des Deckelaufnahmeteils an einem Fixierbereich des Kragenteils
befestigt und der zweiarmige Hebel zum Durchbrechen der Aufreißkerbe ist von einem
dem Fixierbereich zugeordneten Teil-Umfangsbereich des Kragenteils gebildet.
[0005] Aus der
EP 1 607 341 A1 ist ein Dosendeckel mit einer wiederverschließbaren Öffnung bekannt, bei dem in dem
metallischen Dosendeckel eine Öffnung eingebracht und der Rand dieser Öffnung umgebördelt
ist, um eine Verankerungsmöglichkeit für ein vorgefertigtes Kunststoff-Verschlussteil
zu schaffen. Das Kunststoff-Verschlussteil umfasst ein mit dem Bördelrand der Dosenöffnung
zu verbindendes Basisteil, in dem eine durch einen Flachstopfen verschlossene Öffnung
ausgebildet ist. Der Flachstopfen ist mit dem Öffnungsrand über eine Kunststoff-Reißnaht
verbunden, so dass der mit einer Aufreißlasche verbundene Flachstopfen durch Zugausübung
über die Aufreißlasche von dem Kunststoff-Basisteil gelöst und in eine Öffnungsstellung
verschwenkt werden kann. Die Öffnung kann durch Eindrücken des an seiner Unterseite
vorzugsweise konisch ausgebildeten Flachstopfens wieder vorübergehend verschlossen
werden.
[0006] Aus der
WO 2008/098558 A1 ist ein eine wiederverschließbare Öffnung aufweisender Dosendeckel bekannt, bei dem
ebenfalls im metallischen Dosendeckel eine Öffnung eingebracht wird, in die ein vorgefertigtes,
aufreißbares Kunststoff-Verschlussteil eingesetzt wird, wobei das vorgefertigte Kunststoffelement
randseitig einen Doppelflansch aufweist, in den der Rand der ausgestanzten Dosenöffnung
eingreift und darin fixiert wird. Das vorgefertigte Kunststoffelement umfasst ein
Verschlussteil, das mit dem Umfangsrand des Kunststoffteils über eine Reißnaht verbunden
ist. Eine mit dem Verschlussteil verbundene Reißlasche ermöglicht es, die Kunststoff-Reißnaht
zwischen dem Umfangsbereich des Kunststoffteils und dem Deckelteil aufzureißen und
auf diese Weise die Dosenöffnung freizugeben. Zum Zwecke des Wiederverschließens kann
das vorzugsweise über einen Laschenbereich mit dem Umfangsbereich in Verbindung bleibende
Verschlussteil wieder in die Öffnung eingedrückt werden.
[0007] Aus der
GB 1 389 351 ist ein wiederverschließbarer Dosendeckel bekannt, bei dem insbesondere das Entstehen
von scharfen Kanten vermieden werden soll, wie sie beim Aufreißen üblicher Blechdosen
über eine Lasche entstehen. Dazu wird in eine im metallischen Dosendeckel vorgesehene
Ausstanzung ein vorgefertigtes Kunststoffteil eingeschnappt, das einen Deckelteil
aufweist, der über eine dünne Kunststoffwandung mit dem in die Dosenöffnung eingeschnappten
Basisteil verbunden ist. Über eine Aufreißlasche kann die dünne Verbindungswandung
zwischen Verschlussteil und Basisteil zerstört und die Dosenöffnung freigelegt werden.
Das Verschlussteil ist dabei so ausgebildet, dass es zum Wiederverschließen der Öffnung
über eine Schnapp-Rastverbindung in das Basisteil eingreift.
[0008] Aus der
DE 89 11 286 U ist eine Getränkedose mit einem Eindrückdeckelverschluss bekannt, bei dem die Aufreißlasche
drehbar an der Deckelwandung gelagert und an ihr ein Verschlusselement vorgesehen
ist, das beim Verdrehen der Aufreißlasche aus der Aufreißstellung in eine Verschließstellung
oberhalb der geöffneten Ausgießöffnung mitgenommen wird und die Ausgießöffnung abdeckend
übergreift oder verschließend in diese eingreift.
[0009] Aus der
DE 90 05 150 U ist eine Getränkedose mit einem aus Blech bestehenden Deckel bekannt, in dem eine
Schwächungslinie ausgebildet ist und das durch die Schwächungslinie abgegrenzte Deckelteil
mittels einer Zuglasche heraustrennbar ist, wobei auf dem Deckel unverlierbar ein
im Wesentlichen parallel zur Deckeloberfläche verschwenkbares Verschlussteil für die
Entnahmeöffnung befestigt ist.
[0010] Aus der
DE 196 13 246 ist ein Deckel aus Metall für Getränkedosen bekannt, der in der Deckelfläche eine
vorgestanzte Ausgießöffnung aufweist, die mittels eines Verschlusselementes dicht
verschlossen ist und nach dem ersten Öffnen wieder dicht verschließbar ist. Dabei
sind Deckel und Verschlusselement durch bajonettartig ineinandergreifende Elemente
formschlüssig miteinander verbindbar, die direkt aus dem Deckelmaterial bzw. dem Verschlusselement
ausgeformt sind.
[0011] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, den Dosendeckel gemäß Oberbegriff des
Patentanspruchs in der Weise auszugestalten, dass ein wiederholtes dichtes Wiederverschließen
einer geöffneten Dose ermöglicht und vorzugsweise auch der Vorgang des Öffnens der
Dose erleichtert bzw. der dazu erforderliche Kraftaufwand verringert wird. Des Weiteren
soll der konstruktive Aufbau des Dosendeckels möglichst einfach und kostengünstig
gestaltet und eine problemfreie automatische Montage ermöglicht werden.
[0012] Gelöst wird diese Aufgabe im Wesentlichen dadurch, dass zur Ausbildung einer wieder
dicht verschließbaren Öffnung an der Unterseite der Deckelfläche den Öffnungsbereich
umschließend ein im Wesentlichen ringförmiges Kunststoff-Formteil befestigt ist, dass
mit der Unterseite der beim Öffnungsvorgang aufschwenkbaren Zungenlasche ein Kunststoff-Stopfenteil
fest verbunden ist, das abdichtend in das Formteil eingreift, und dass die Umfangskontur
der Zungenlasche bevorzugt im Bereich des Formteils mit vorgebbarem Abstand zum Stopfenteil
gelegen ist.
[0013] Bei dieser Lösung ist von besonderer Bedeutung, dass die für die Wiederverschließbarkeit
der Dose maßgeblichen Elemente im Doseninnenraum gelegen sind und sich damit das äußere
Erscheinungsbild dieser wiederverschließbaren Dose von einer konventionellen, d.h.
nicht wiederverschließbaren Dose praktisch nicht unterscheidet und insbesondere an
der Außenseite des Dosendeckels keinerlei Kunststoffelemente zu sehen sind.
[0014] Der Dosendeckel nach der Erfindung kann somit gemäß einer Grundausführungsform analog
einem konventionellen Dosendeckel mit einer Schwächungsnut versehen sein, die beim
Hochschwenken des Hebels durchbrochen wird, worauf die den Stopfenteil des Verschlusses
tragende Zungenlasche nach oben gezogen werden kann, so dass die Öffnung frei wird.
Beim Rückschwenken der Zungenlasche gelangt der Stopfen dann wieder abdichtend in
das ihn dicht aufnehmende Formteil, wo er bis zum nächsten Öffnungsvorgang verrastend
gehalten wird. Der Öffnungs- und Schließvorgang kann dann nach Bedarf wiederholt werden.
[0015] Nach einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist das Stopfenteil als Hohlstopfen
mit konkaver Bodenwand ausgebildet und über eine Schnapp-Rastverbindung mit dem es
aufnehmenden Formteil koppelbar.
[0016] Die konkave Ausbildung der Bodenwand führt dabei zu dem Vorteil, dass aufgrund des
in einer Dose vorhandenen bzw. sich aufbauenden Innendrucks die konkave Bodenwand
in Richtung des Dosendeckels verformt und dadurch der Anpressdruck der Umfangs-Stopfenwand
an die Wandung des ringförmigen Formteils erhöht und damit auch die Abdichtung weiter
verbessert wird.
[0017] Ein weiteres vorteilhaftes Merkmal der Erfindung ist darin zu sehen, dass Formteil
und Stopfenteil mit dem Deckelmaterial über eine sich vorzugsweise über die gesamte
Deckelunterseite erstreckende Versiegelungsschicht dicht verbunden sind.
[0018] Die an der Deckelunterseite vorgesehene Versiegelungsschicht in Form eines Siegel-
bzw. Hartlacks kann durch Hitzeeinwirkung, z.B. bei etwa 120°C, aktiviert werden und
ermöglicht eine absolut zuverlässige und sichere Verbindung zwischen Metall und Kunststoffteilen.
[0019] Das ringförmige Formteil weist bevorzugt dem Bereich des Zungenlaschenendes zugeordnet
einen Ansatz auf, der mit seinem Endbereich mit dem Deckelmaterial über die Versiegelungsschicht
fest verbunden ist.
[0020] Auf diese Weise ist es möglich, zwischen dem ringförmigen Formteil und dem Endbereich
des Formteil-Ansatzes einen freien Bereich zu schaffen, der ein Hochschwenken der
den Verschlussstopfen tragenden Zungenlasche um ein Knicklager ermöglicht, das einen
ausreichenden Abstand zur frei werdenden Öffnung besitzt, um ein unbehindertes Trinken
aus der Dose zu gewährleisten.
[0021] Fertigungstechnisch ist es von Vorteil, wenn das Formteil und das Stopfenteil aus
einem über eine flexible, abtrennbare Lasche verbundenen Spritzgussteil bestehen,
da auf diese Weise bei der Montage ein problemfreies automatisches Ineinanderschwenken
beider Teile und eine abschließende Weiterverarbeitung des so erhaltenen einteiligen
Gebildes erfolgen kann.
[0022] Eine vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die
unterseitig mit dem Stopfenteil verbundene Zungenlasche von der Deckelfläche durch
einen sich über den Zungenlaschenumfang erstreckenden Mikrospalt, insbesondere einen
Stanzspalt, getrennt ist, und die mit der Deckelfläche verbundene Zungenlaschenbasis
ein beim Öffnungsvorgang wirksam werdendes Knicklager bildet, und dass die Unterseite
des metallischen Deckels mit einem Versiegelungs-Kunststoffmaterial fest haftend beschichtet
ist.
[0023] Von besonderer Bedeutung ist bei dieser Ausführungsform das Vorhandensein eines Mikrospalts
anstelle einer Materialschwächung. Die Dichtheit der Dose wird in diesem Falle durch
das an der Deckelunterseite dicht haftend anliegende und den Mikrospalt überdeckende
Kunststoff-Formteil gewährleistet.
[0024] Der Mikrospalt wird vorzugsweise durch einen Stanzvorgang mit anschließender Rückführung
der durch das Stanzen aus dem Dosendeckelmaterial gedrückten Zungenlasche in ihre
Ausgangsposition vor dem Stanzen erhalten. Das mit geringer Kraft mögliche Öffnen
der Dose ist eine Folge davon, dass kein Durchtrennen von Metall nötig ist.
[0025] Eine weitere eigenständige Ausführungsform der Erfindung besteht darin, dass die
Zungenlasche des metallischen Dosendeckels von der ihn umgebenden Deckelfläche unter
Ausbildung ineinandergreifender Vorsprünge und Ausnehmungen durch einen Schneid-,
insbesondere einen Stanzvorgang getrennt ist und dass die Zungenlasche und die an
diese angrenzende Deckelfläche über die Vorsprünge und Ausnehmungen form- und kraftschlüssig
unter Ausbildung eines Mikrospalts verbunden sind.
[0026] Nach dem Öffnungsvorgang liegt der formteilseitige Rand des metallischen Deckelmaterials
geschützt auf der oberen Stirnwand des ringförmigen Formteils, und der komplementär
geformte Umfangsrand der Zungenlasche wird durch den von der Zungenlasche getragenen
Stopfenteil gegen Berührung weitestgehend geschützt.
[0027] Unterschiedliche und als selbständige Ausgestaltungen zu sehende Ausführungsformen
der Erfindung unterscheiden sich dadurch, dass der durch die Ausnehmungen und die
Vorsprünge gebildete Mikrospalt schwalbenschwanzförmig, trapezförmig oder wellenlinienförmig
ineinandergreifend verläuft.
[0028] Die Erfindung umfasst neben den im einzelnen beschriebenen Dosendeckeln auch alle
Dosen, die mit einem erfindungsgemäßen Dosendeckel versehen sind.
[0029] Weitere vorteilhafte Merkmale der Erfindung ergeben sich aus Unteransprüchen und
der nachfolgenden Beschreibung eines Ausführungsbeispiels der Erfindung unter Bezugnahme
auf die Zeichnung.
[0030] In der Zeichnung zeigt:
- Fig. 1
- eine Draufsicht auf eine Ausführungsform eines Dosendeckels nach der Erfindung,
- Fig. 2
- eine Schnittansicht des Dosendeckels nach Fig. 1,
- Fig. 3
- eine vergrößerte Detailansicht des Verschlussbereichs nach Fig. 2,
- Fig. 4
- eine perspektivische Darstellung des einteilig gespritzten Formteils zur Bildung von
Stopfenteil und ringförmiger Formteilaufnahme,
- Fig. 5
- eine perspektivische Darstellung des Dosendeckels nach Fig. 1 im teilweise aufgezogenen
bzw. geöffneten Zustand, und
- Fig. 6
- eine perspektivische Darstellung des Dosendeckels nach Fig. 1 von unten im teilweise
aufgezogenen Zustand.
[0031] Fig. 1 zeigt eine Ausführungsform des erfindungsgemäßen Dosendeckels in einer schematischen
Draufsicht. An seinem Umfangsbereich ist dieser Dosendeckel in herkömmlicher Weise
mit einem Bördelrand 2 versehen, wobei der innerhalb des Bördelrandes 2 liegende Bereich
von einer Deckelfläche 3 gebildet wird, die bezüglich der Mitte versetzt einen als
Zungenlasche 4 ausgebildeten Öffnungsbereich aufweist. Dieser metallische, aus Aluminiummaterial
bestehende Dosendeckel ist den Öffnungsbereich 4 umgebend mit zumindest einem durch
Materialverformung gebildeten Versteifungsbereich 14 versehen.
[0032] Mit der den Öffnungsbereich bestimmenden Zungenlasche 4 des Dosendeckels 1 ist ein
zweiarmiger Hebel 5, 6 verbunden, insbesondere vernietet oder verschweißt, so dass
sich eine feste Verbindungsstelle 7 ergibt. Diese Verbindungsstelle 7 liegt im Randbereich
der Zungenlasche 4 bzw. des Öffnungsbereichs, d.h. gegenüber der mit der Deckelfläche
3 verbundenen Zungenbasis, die beim Öffnungsvorgang einen Knicklagerbereich 9 bildet.
Der zweiarmige Hebel besteht aus einem kürzeren und einem längeren Bereich, wobei
der längere Hebel bevorzugt von einer, insbesondere durch konkave Ausgestaltung des
Öffnungsbereichs leicht ergreifbaren Ringlasche 5 und der kürzere Bereich von einem
Abstützschenkel 6 gebildet wird, der beim Hochschwenken des längeren Hebels sich auf
einem die entsprechenden Gegenkräfte gut aufnehmenden Versteifungsbereich des Dosendeckels
abstützt. Der Öffnungsbereich 4 wird demgemäß beim Hochschwenken des längeren Hebels
aufgehebelt, was im Einzelnen noch dargestellt wird.
[0033] Der zweiarmige Hebel 5, 6 liegt im Ausgangszustand im Wesentlichen parallel zur Deckelfläche
3, so dass der optische Gesamteindruck des Deckels in der Draufsicht im Wesentlichen
einem herkömmlichen Dosendeckel entspricht und demgemäß auch die entsprechenden Stapeleigenschaften
von mit einem solchen Deckel ausgerüsteten Dosen gewährleistet sind.
[0034] Die den Öffnungsbereich 4 bildende Zungenlasche ist form- und kraftschlüssig über
Vorsprünge 12 und Ausnehmungen 13 und bevorzugt über geeignete Hinterschneidungen
dieser Teile mit der Deckelfläche 3 gekuppelt, und zwar mit Ausnahme des Bereichs
der Zungenbasis, wo Öffnungsbereich 4 und Deckelfläche 3 metallisch verbunden sind,
so dass praktisch über eine Art Knickgelenk 9 beim Öffnen der Dose ein Hochschwenken
der Zungenlasche mittels des Hebels ermöglicht wird und dann Zungenlasche 4 und Hebel
5, 6 außerhalb des Doseninnenraums unter Freigabe der Öffnung in eine Ruhestellung
gelangen können, in der ein bequemes Trinken aus der Dose gewährleistet ist.
[0035] In dieser Endposition, die nach dem Hochschwenken der Zungenlasche 4 erreicht wird,
wird bevorzugt durch geeignete Sickenbildung im Material der Deckelfläche bezüglich
der Zungenlasche ein Rückhalteeffekt erreicht, der die Zungenlasche in der voll aufgeschwenkten
Stellung hält, aus dieser aber wieder durch Ausüben eines leichten Drucks in Schließrichtung
bewegt werden kann.
[0036] Die einen Schnitt durch den Dosendeckel nach Fig. 1 zeigende Fig. 2 lässt die für
die Wiederverschließbarkeit des erfindungsgemäßen Dosendeckels maßgeblichen Elemente
und Konstruktionsdetails erkennen.
[0037] Vorzugsweise die gesamte Unterseite des metallischen Dosendeckel ist mit einer Versiegelungsschicht,
insbesondere einer Heißversiegelungsschicht bedeckt, die naturgemäß sehr dünn ausgeführt
und in der Zeichnung nicht dargestellt ist.
[0038] Die geforderte Dichtheit des Dosendeckels wird trotz der fehlenden durchgehenden
metallischen Verbindung zwischen Deckelfläche 3 und Zungenlasche 4 im Bereich des
Mikrospalts 8 durch ein dicht mit dem Deckelmaterial verbundenes Kunststoff-Formteil
15 gewährleistet, das den Mikrospalt 8 überdeckt.
[0039] Über die erwähnte Versiegelungsschicht fest mit der Unterseite der Deckelfläche 3
verbunden ist das im Wesentlichen ringförmige Kunststoff-Formteil 15, das den Öffnungsbereich
umschließt. Diesem ringförmigen Kunststoff-Formteil zugeordnet und formschlüssig darin
aufgenommen ist ein Kunststoff-Stopfenteil 16 vorgesehen, das als flacher Hohlstopfen
ausgebildet und mit seiner Stirnfläche wiederum über die Versiegelungsschicht fest
mit der metallischen Zungenlasche 4 verbunden ist. Damit wird der bezüglich des ringförmigen
Formteils 15 ein abdichtendes Verschlusselement bildende Stopfenteil 16 beim Hochschwenken
der Zungenlasche 4 mitgenommen, d.h. die Dose geöffnet, und bei einem Rückschwenken
der Zungenlasche 4 in ihre ursprüngliche Ausgangsposition greift der Stopfenteil 16
wiederum dichtend in das ringförmige Formteil 15 ein und verschließt damit die Dose.
[0040] Die vergrößerte Detaildarstellung des Funktionsbereichs des Dosendeckels in Fig.
3 zeigt weitere wesentliche Details der bei diesem Ausführungsbeispiel realisierten
erfindungsgemäßen Lösung.
[0041] Das mit der Unterseite der Deckelfläche dicht und fest verbundene Formteil 15 besitzt
dem kurzen Hebelarm 6 zugeordnet einen Flansch- bzw. Abstützbereich 23, der die beim
Aufhebeln der Zungenlasche entstehenden Kräfte zusammen mit der Deckelfläche problemlos
aufnehmen kann.
[0042] Etwa diametral diesem Abstützbereich 23 gegenüberliegend ist das Formteil 15 mit
einem Ansatzbereich 20 versehen, der in einen wiederum fest und dicht mit der Deckelfläche
verbundenen Endbereich 21 übergeht. Zwischen dem ringförmigen Teil des Formteils 15
und dem Endbereich 21 ist ein Freiraum 24 vorgesehen, der ein unbehindertes Hochschwenken
der Zungenlasche über ein Knicklager ermöglicht, wie dies anschaulich in Fig. 5 gezeigt
ist.
[0043] Die ringförmige Innenwandung des Formteils 15 und die Außenwandung des Stopfenteils
16 sind in ihrer Formgebung so gestaltet, dass bezogen auf das Schwenk- bzw. Knicklager
der Zungenlasche ein unbehindertes Ein- und Ausschwenken des Stopfenteils möglich
ist, wobei das Stopfenteil formschlüssig und dicht in das ringförmige Formteil eingreift
und im geschlossenen Zustand eine Schnapp-Rastverbindung zwischen Stopfenteil und
Formteil wirksam wird. Dazu ist das ringförmige Formteil 15 im Bereich seines unteren
Endes mit einer vorzugsweise umlaufenden Ausnehmung 18 versehen, in die ein entsprechender
Vorsprung 19 am Stopfenteil über angepasste Schrägflächen eingreifen kann, wodurch
die lösbare Verrastung beider Teile gewährleistet ist.
[0044] Die Bodenwand 17 des Stopfenteils 16 ist vorzugsweise konkav gekrümmt ausgebildet,
wodurch erreicht wird, dass aufgrund des in der jeweiligen Dose herrschenden Überdrucks
im Stopfenteil ein Spreizungseffekt auftritt, der die Anpressung an die Formteilinnenwandung
und damit die Abdichtung zwischen beiden Teilen erhöht.
[0045] Es wurde bereits betont, dass zwischen Zungenlasche 4 und Deckelfläche 3 bevorzugt
ein Mikrospalt 8 vorgesehen wird. Dieser Mikrospalt 8 kann in unterschiedlicher Weise
ausgebildet sein, zum Beispiel nach Art einer Schwalbenschwanzverbindung oder in Form
einer vorzugsweise Hinterschneidungsbereiche aufweisenden Wellenlinie, wobei unabhängig
von der jeweils gewählten Ausführungsform des Mikrospalts 8 die Position dieses Mikrospalts
8 bezüglich der deckelseitigen Trennlinie zwischen Formteil 15 und Stopfenteil 16
zu beachten ist.
[0046] Insbesondere Fig. 3 lässt erkennen, dass dieser Mikrospalt 8 bevorzugt radial außerhalb
der erwähnten Trennlinie gelegen ist. Der Mikrospalt 8 befindet sich demgemäß im Bereich
der Verbindungsfläche des Formteils 15 mit dem Deckelmaterial und verläuft mit geringem
Abstand zum Trennspalt zwischen Formteil 15 und Stopfenteil 16.
[0047] Die zwischen den Kunststoffelementen 15, 16 und der Unterseite der Deckelfläche 3
vorgesehene Kunststoff-Versiegelungsschicht, die in der Darstellung nach Fig. 3 nicht
zu sehen ist, kann beim Öffnen des Dosendeckels und dem Hochziehen von Zungenlasche
4 und Stopfenteil 16 leicht abgeschält werden, womit ein mit besonders geringem Kraftaufwand
erfolgendes Öffnen der Dose ermöglicht wird.
[0048] Um diese mit einem Mikrospalt arbeitende, beim Öffnen des Dosendeckels jegliche Metallspanbildung
ausschließende Gestaltung des Dosendeckels zu erreichen, wird bei der Fertigung des
Dosendeckels der Öffnungsbereich bzw. die Zungenlasche durch einen Schneid- oder vorzugsweise
einen Stanzvorgang von der umgebenden Deckelfläche getrennt, wobei die dabei entstehenden
Späne oder Mikropartikelchen im Rahmen des Fertigungsvorgangs vollständig und problemlos
beseitigt werden können. Die Zungenlasche, die über ihre Basis noch mit der Deckelfläche
3 verbunden ist, wird unmittelbar nach ihrer Ausstanzung zurück in die Deckelflächenebene
gedrückt, so dass sich für die Deckelfläche praktisch wieder das ursprüngliche Erscheinungsbild
ergibt, jedoch nunmehr mit einem durch den Stanzvorgang erzeugten Mikrospalt 8. Nach
dieser Bearbeitung kann die Deckeleinheit wie ein normales einteiliges Gebilde weiterverarbeitet
werden.
[0049] Anstelle der in der Zeichnung gezeigten Verzahnung können erfindungsgemäß auch andere,
gegebenenfalls einfachere Spaltlinienverläufe beim Stanzvorgang realisiert werden,
wobei aber in jedem Falle der Öffnungsbereich bzw. die Zungenlasche 4 mit der Deckelfläche
3 über einen Knicklagerbereich 9 verbunden bleibt und der Mikrospalt durch das Kunststoff-Formteil
abgedeckt ist.
[0050] Die perspektivische Darstellung nach Fig. 4 zeigt eine Ausführungsform von Kunststoff-Formteil
15 und Kunststoff-Stopfenteil 16 als einteiliges Spritzgussteil. Das ringförmige Formteil
15 und das Stopfenteil 16 sind dabei über eine Lasche 22 verbunden, wodurch es im
Zuge einer automatischen Fertigung problemfrei möglich ist, den Stopfenteil durch
einen Schwenkvorgang in das Formteil zu drücken und darin zu verrasten, so dass dann
die Versiegelung dieses dann praktisch einteiligen Bauteils mit der Deckelunterfläche
in der bereits beschriebenen Weise erfolgen kann. Die Lasche 22 kann abgetrennt werden,
wenn sie nicht mehr benötigt wird.
[0051] Die perspektivische Darstellung nach Fig. 5 zeigt die bisher bereits beschriebene
Ausführungsform eines Dosendeckels im teilweise geöffneten Zustand.
[0052] Um diesen Zustand zu erreichen, muss der ringförmige längere Hebel 5 ergriffen und
hochgeschwenkt werden, wodurch der kürzere Teil 6 des zweiarmigen Hebels gegen die
in seinem Abstützbereich stabile Deckelfläche 3 gedrückt und als Folge davon bezüglich
der den Stopfenteil 16 tragenden Zungenlasche 5 ein Aufhebelungseffekt erzeugt wird.
[0053] Die Zungenlasche 4 und der mit ihr fest verbundene Stopfenteil 16 können dann in
einfacher und nur geringe Kraft erfordernder Weise über den Knicklagerbereich 9 hochgeschwenkt
und in der Endstellung gehalten werden.
[0054] Ersichtlich ist aus Fig. 5 auch, dass die dem Mikrospalt zugeordneten Verzahnungselemente
sowohl deckelseitig als auch stopfenseitig in geschützten Bereichen, d.h. in praktisch
berührungsfreien Bereichen gelegen sind.
[0055] Aus dem aufgeschwenkten Zustand, in dem die Dosenöffnung vollständig freigegeben
ist, kann der Stopfenteil 16 problemlos wieder in die geschlossene Stellung gedrückt
werden, in der die Dose wieder dicht verschlossen ist. Ein erneuter Öffnungsvorgang
erfolgt praktisch in analoger Weise wie der ursprüngliche Öffnungsvorgang.
[0056] Die perspektivische Ansicht nach Fig. 6 zeigt eine Unteransicht des teilweise geöffneten
Dosendeckels nach Fig. 5. Dabei sind sowohl das ringförmige Kunststoff-formteil 15
mit seinen Ansätzen 20, 21 als auch das abdichtend in dieses Formteil 15 eingreifende
Stopfenteil 16 mit der gewölbten Bodenwand 17 zu erkennen. Die Unter- bzw. Innenseite
des Dosendeckels ist in der bereits mehrfach erwähnten Weise mit einer Versiegelungsschicht
10 bedeckt.
[0057] Deutlich wird in dieser Darstellung nicht nur die Einfachheit der erfindungsgemäßen
Lösung, sondern auch die flache, zu einem geringen Raumbedarf führende Bauweise. Beispielsweise
liegt das Verhältnis von Stopfendurchmesser zur Stopfentiefe im Bereich von etwa 5
bis 6 zu 1.
[0058] Wie geschildert, werden durch die Erfindung nicht nur wesentliche Nachteile der bisher
bekannten und weit verbreiteten Dosendeckel vermieden, sondern es wird gleichzeitig
eine den Gebrauchswert wesentlich erhöhende Wiederverschließbarkeit einer Dose erreicht,
wobei von besonderer Bedeutung ist, dass alle diese Vorteile ohne wesentlichen fertigungstechnischem
Mehraufwand erhalten werden.
[0059] Das hierfür einen Dosendeckel beschriebene Verschluss-Öffnungs- und Wiederverschlusssystem
ist in analoger Weise auch für sonstige Gefäße und Verpackungen verwendbar, die mit
einem Aufreißverschluss ausgestattet sein sollen.
Bezugszeichenliste
[0060]
- 1
- Dosendeckel
- 2
- Bördelrand
- 3
- Deckelfläche
- 4
- Zungenlasche und Öffnungsbereich
- 5
- Hebelarm lang
- 6
- Hebelarm kurz
- 7
- Befestigungsstelle
- 8
- Mikrospalt
- 9
- Knicklagerbereich
- 10
- Versiegelungsschicht
- 12
- Vorsprung
- 13
- Ausnehmung
- 14
- Versteifungsbereich
- 15
- ringförmiges Kunststoff-Formteil
- 16
- Kunststoff-Stopfenteil
- 17
- Bodenwand
- 18
- Vertiefung
- 19
- Vorsprung
- 20
- Formteil-Ansatz
- 21
- Endbereich Formteil
- 22
- Lasche
- 23
- Abstützung
- 24
- Freiraum
1. Dosendeckel, insbesondere für Getränkedosen,
mit einem im metallischen Deckelmaterial einer Deckelfläche (3) vorgesehenen, insbesondere
durch eine Materialschwächung begrenzten Öffnungsbereich (4) in Form einer Zungenlasche,
einem zum Öffnen dieses Öffnungsbereichs (4) bestimmten zweiarmigen Hebelorgan (5,
6),
das mit dem Deckelmaterial im Öffnungsbereich (4) insbesondere über eine Vernietung
(7) oder Verschweißung fest verbunden ist und zum Hochschwenken der Zungenlasche (4)
beim Öffnungsvorgang dient,
dadurch gekennzeichnet,
dass zur Ausbildung einer wieder dicht verschließbaren Öffnung an der Unterseite der Deckelfläche
(3) den Öffnungsbereich (4) umschließend ein im Wesentlichen ringförmiges Kunststoff-Formteil
(15) befestigt ist,
dass mit der Unterseite der beim Öffnungsvorgang aufschwenkbaren Zungenlasche (4) ein
Kunststoff-Stopfenteil (16) fest verbunden ist, das abdichtend in das Formteil (15)
eingreift, und
dass die Umfangskontur der Zungenlasche (4) bevorzugt im Bereich des Formteils (15) mit
vorgebbarem Abstand zum Stopfenteil (16) gelegen ist.
2. Dosendeckel nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass
das Stopfenteil (16) als Hohlstopfen mit konkaver Bodenwand ausgebildet und über eine
Schnapp-Rastverbindung (18, 19) mit dem es aufnehmenden Formteil (15) kuppelbar ist.
3. Dosendeckel nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet, dass
Formteil (15) und Stopfenteil (16) mit dem Deckelmaterial über eine sich vorzugsweise
über die gesamte Deckelunterseite erstreckende Versiegelungsschicht (10) dicht verbunden
sind.
4. Dosendeckel nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
das ringförmige Formteil (15) dem Bereich des Zungenlaschenendes (7) zugeordnet einen
Ansatz (20) aufweist, der mit seinem Endbereich (21) mit dem Deckelmaterial über die
Versiegelungsschicht (10) fest verbunden ist.
5. Dosendeckel nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
Formteil (15) und Stopfenteil (16) aus einem über eine flexible, abtrennbare Lasche
(22) verbundenen Spritzgussteil bestehen.
6. Dosendeckel nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
die unterseitig mit dem Stopfenteil (16) verbundene Zungenlasche (4) von der Deckelfläche
(3) durch einen sich über den Zungenlaschenumfang erstreckenden Mikrospalt (8), insbesondere
einen Stanzspalt, getrennt ist, und
die mit der Deckelfläche (3) verbundene Zungenlaschenbasis ein beim Öffnungsvorgang
wirksam werdendes Knicklager (9) bildet, und
dass die Unterseite des metallischen Deckels (1) mit einem Versiegelungs-Kunststoffmaterial
fest haftend beschichtet ist.
7. Dosendeckel nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 5,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Zungenlasche (4) des metallischen Dosendeckels (1) von der sie umgebenden Deckelfläche
(3) unter Ausbildung ineinandergreifender Vorsprünge (12) und Ausnehmungen (13) durch
einen Schneid-, insbesondere einen Stanzvorgang getrennt ist, und
dass die Zungenlasche (4) und die an diese angrenzende Deckelfläche (3) über die Vorsprünge
(12) und Ausnehmungen (13) form- und kraftschlüssig unter Ausbildung eines Mikrospalts
(8) verbunden sind,
wobei die Dichtheit des fertigen, ungeöffneten Dosendeckels durch die angesiegelten
den Mikrospalt (8) abdeckenden Kunststoff-Formteile gewährleistet ist.
8. Dosendeckel nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorsprünge (12) und die Ausnehmungen (13) über Hinterschneidungen gekoppelt sind.
9. Dosendeckel nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorsprünge (12) und die Ausnehmungen (13) schwalbenschwanzförmig, trapezförmig
oder wellenlinienförmig ineinandergreifen.
10. Dosendeckel nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass zum lösbaren Festhalten der aufgeschwenkten, den Stopfenteil (16) tragenden Zungenlasche
(4) in deren aufgeschwenkter Endposition Verrastungselemente vorgesehen sind.
11. Dosendeckel nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass zur Rückhaltung der den Stopfenteil (16) tragenden Zungenlasche (4) im Knicklagerbereich
(9) der Deckelfläche (3) Stabilisierungssicken ausgebildet sind.
12. Dosendeckel nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
das metallische zweiarmige Hebelorgan (5, 6) mit der das Stopfenteil (16) tragenden
Zungenlasche (4) außermittig, insbesondere randseitig verbunden und der längere Arm
(5) des zweiarmigen Hebelorgans (5, 6) von einer Grifflasche, insbesondere einer Ringlasche
gebildet ist.
13. Dose mit einem über einen Bördelrand (2) mit der Dose verbundenen Dosendeckel nach
einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche.
1. A can lid, in particular for beverage cans,
having an opening region (4) in the form of a tongue tab provided in the metallic
lid material of a lid surface (3) and in particular bounded by a material weakening;
and
having a two-armed lever member (5, 6) which is intended for opening this opening
region (4),
which is fixedly connected to the lid material in the opening region (4), in particular
via a rivet connection (7) or weld connection, and which serves for an upward pivoting
of the tongue tab (4) during the opening procedure, characterized in that
a substantially ring-shaped molded plastic part (15) is fastened to the lower side
of the lid surface (3) while surrounding the opening region (4) to form an opening
which can be sealingly closed again;
in that a plastic stopper part (16) which sealingly engages into the molded part (15) is
fixedly connected to the lower side of the tongue tab (4) which can be pivoted open
during the opening procedure; and
in that the peripheral contour of the tongue tab (4) is preferably disposed in the region
of the molded part (15) at a predefinable spacing from the stopper part (16).
2. A can lid in accordance with claim 1,
characterized in that
the stopper part (16) is configured as a hollow stopper having a concave base wall
and can be coupled to the molded part (15) receiving it via a snap-in connection (18,
19).
3. A can lid in accordance with claim 1 or claim 2,
characterized in that
the molded part (15) and the stopper part (16) are sealingly connected to the lid
material via a sealing layer (10) which preferably extends over the total lower lid
side.
4. A can lid in accordance with one or more of the preceding claims,
characterized in that
the ring-shaped molded part (15) has a nose (20) which is associated with the region
of the tongue tab end (7) and whose end region (21) is fixedly connected to the lid
material via the sealing layer (10).
5. A can lid in accordance with one or more of the preceding claims,
characterized in that
the molded part (15) and the stopper part (16) comprise an injection molded part connected
via a flexible, separable tab (22).
6. A can lid in accordance with one or more of the preceding claims,
characterized in that
the tongue tab (4) connected to the stopper part (16) at the lower side is separated
from the lid surface (3) by a microgap (8), in particular a punched gap, extending
over the periphery of the tongue tab;
in that the tongue tab base connected to the lid surface (3) forms a pivot bearing (9) which
becomes effective during the opening procedure; and in that the lower side of the metallic lid (1) is coated with a sealing plastic material
in a firmly adhering manner.
7. A can lid in accordance with one or more of the claims 1 to 5,
characterized in that
the tongue tab (4) of the metallic can lid (1) is separated from the lid surface (3)
surrounding it while forming mutually engaging projections (12) and recesses (13)
by a cutting procedure, in particular by a punching procedure; and
in that the tongue tab (4) and the lid surface (3) adjacent thereto are connected via the
projections (12) and recesses (13) in a shape-matched and force-transmitting manner
while forming a microgap (8),
with the leak tightness of the completed, unopened can lid being ensured by the sealed-on
molded plastic parts covering the microgap (8).
8. A can lid in accordance with claim 7, characterized in that the projections (12) and the recesses (13) are coupled via undercuts.
9. A can lid in accordance with claim 8, characterized in that the projections (12) and the recesses (13) engage into one another in the manner
of a dovetail, of a trapeze or of a wavy line.
10. A can lid in accordance with one or more of the preceding claims,
characterized in that latching elements are provided for a releasable holding of the open-pivoted tongue
tab (4) bearing the stopper part (16) in its open-pivoted end position.
11. A can lid in accordance with one or more of the preceding claims,
characterized in that stabilizing beads are formed in the pivot bearing region (9) of the lid surface (3)
to hold back the tongue tab (4) bearing the stopper part (16).
12. A can lid in accordance with one or more of the preceding claims,
characterized in that
the metallic two-armed lever member (5, 6) is connected off-center, in particular
at the marginal side, to the tongue tab (4) bearing the stopper part (16) and the
longer arm (5) of the two-armed lever member (5, 6) is formed by a gripping tab, in
particular by a ring tab.
13. A can having a can lid in accordance with one or more of the preceding claims connected
to the can via a beaded rim (2).
1. Couvercle de boîte, en particulier pour des canettes de boissons, comportant une zone
d'ouverture (4) sous la forme d'une patte formant languette prévue dans le matériau
de couvercle métallique d'une surface de couvercle (3) et délimitée en particulier
par un affaiblissement du matériau, un organe de levier (5, 6) à deux bras destiné
à ouvrir ladite zone d'ouverture (4), qui est fermement relié au matériau de couvercle
dans la zone d'ouverture (4), en particulier par une liaison rivetée (7) ou une soudure,
et qui sert à faire pivoter la patte formant languette (4) vers le haut pendant l'opération
d'ouverture,
caractérisé en ce que
une pièce moulée en matière plastique (15) de forme sensiblement annulaire est fixée
sur la face inférieure de la surface du couvercle (3) en enfermant la zone d'ouverture
(4), afin de former une ouverture refermable de façon étanche,
une partie de bouchon en matière plastique (16) qui s'engage de manière étanche dans
la pièce moulée (15) est solidement reliée à la face inférieure de la patte formant
languette (4) qui peut être pivotée pour s'ouvrir pendant l'opération d'ouverture,
et
le contour circonférentiel de la patte formant languette (4) est de préférence situé
au niveau de la pièce moulée (15) à une distance prédéterminée par rapport à la partie
de bouchon (16).
2. Couvercle de boîte selon la revendication 1,
caractérisé en ce que
la partie de bouchon (16) est conçue comme un bouchon creux ayant une paroi de fond
concave et peut être couplée à la partie moulée (15) qui la reçoit au moyen d'une
liaison par encliquetage/enclenchement (18, 19).
3. Couvercle de boîte selon la revendication 1 ou 2,
caractérisé en ce que
la pièce moulée (15) et la partie de bouchon (16) sont reliées de manière étanche
au matériau du couvercle par une couche de scellement (10) s'étendant de préférence
sur toute la face inférieure du couvercle.
4. Couvercle de boîte selon l'une ou plusieurs des revendications précédentes,
caractérisé en ce que
la pièce moulée annulaire (15) présente un talon (20) associé à la zone de l'extrémité
(7) de la patte formant languette et fermement relié par sa zone d'extrémité (21)
solidairement au matériau de couvercle par l'intermédiaire de la couche de scellement
(10).
5. Couvercle de boîte selon l'une ou plusieurs des revendications précédentes,
caractérisé en ce que
la pièce moulée (15) et la partie de bouchon (16) sont constituées d'une pièce coulée
par injection reliée par une patte flexible et séparable (22).
6. Couvercle de boîte selon l'une ou plusieurs des revendications précédentes,
caractérisé en ce que
la patte formant languette (4) reliée du côté inférieure à la partie de bouchon (16)
est séparée de la surface de couvercle (3) par une micro-fente (8), en particulier
par une fente de poinçonnage, s'étendant sur la circonférence de la patte formant
languette,
et
la base de la patte formant languette reliée à la surface de couvercle (3) constitue
un palier de flambage (9) qui devient efficace lors de l'opération d'ouverture, et
la face inférieure du couvercle métallique (1) est revêtue d'une matière plastique
de scellement qui y adhère fermement.
7. Couvercle de boîte selon l'une ou plusieurs des revendications 1 à 5,
caractérisé en ce que
la patte formant languette (4) du couvercle de boîte métallique (1) est séparée de
la surface de couvercle (3) qui l'entoure par une opération de découpage, en particulier
par une opération de poinçonnage, en formant des saillies (12) et des évidements (13)
imbriqués les uns dans les autres, et en ce que
la patte formant languette (4) et la surface de couverture (3) qui lui est adjacente
sont reliées par les saillies (12) et les évidements (13) par une liaison par coopération
de forme et de force, en formant une micro-fente (8), l'étanchéité du couvercle de
boîte fini, non ouvert est assurée par les pièces moulées en matière plastique scellées
recouvrant la micro-fente (8).
8. Couvercle de boîte selon la revendication 7,
caractérisé en ce que
les saillies (12) et les évidements (13) sont couplés par des contre-dépouilles.
9. Couvercle de boîte selon la revendication 8,
caractérisé en ce que
les saillies (12) et les évidements (13) sont imbriqués les uns dans les autres en
forme de queue d'aronde, de trapèze ou de ligne ondulée.
10. Couvercle de boîte selon l'une ou plusieurs des revendications précédentes,
caractérisé en ce que
des éléments d'enclenchement sont prévus pour retenir de manière amovible la patte
formant languette (4) pivotée ouverte, portant la partie de bouchon (16), dans sa
position finale pivotée ouverte.
11. Couvercle de boîte selon l'une ou plusieurs des revendications précédentes,
caractérisé en ce que
des moulures de stabilisation sont formées dans la zone de palier de flambage (9)
de la surface de couvercle (3) pour retenir la patte formant languette (4) portant
la partie de bouchon (16).
12. Couvercle de boîte selon l'une ou plusieurs des revendications précédentes,
caractérisé en ce que
l'organe de levier métallique (5, 6) à deux bras est relié de manière excentrée, en
particulier sur le bord, à la patte formant languette (4) portant la partie de bouchon
(16), et le bras plus long (5) de l'organe de levier (5, 6) à deux bras est formé
par une patte de préhension, en particulier par une patte annulaire.
13. Boîte comportant un couvercle de boîte selon l'un ou plusieurs des revendications
précédentes, relié à la boîte par un bord rabattu (2).