VORRICHTUNG ZUM FORMEN VON GESCHLOSSENEN VERPACKUNGEN

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Formen von geschlossenen Verpackungen, umfassend: eine Grundplatte zum Abstützen des Bodens oder des Giebels der Verpackungen, wenigstens zwei Stützelemente zum Abstützen der Seitenflächen oder der vorderen Fläche und der hinteren Fläche der Verpackungen, und wenigstens zwei Schiebeelemente zum Formen der Seitenflächen oder der vorderen Fläche und der hinteren Fläche der Verpackungen, wobei die Stützelemente und die Schiebeelemente an ihren der Verpackung zugeordneten Seite wenigstens eine Formfläche aufweisen, wobei wenigstens eine der Formflächen wenigstens abschnittsweise gekrümmt ist.

[0002] Verpackungen können auf unterschiedliche Weisen und aus verschiedensten Materialien hergestellt werden. Eine weit verbreitete Möglichkeit der Herstellung besteht darin, aus dem Verpackungsmaterial einen üblicherweise Faltlinien (auch "Rilllinien" genannt) aufweisenden Zuschnitt herzustellen, aus dem durch Falten und weitere Schritte zunächst ein Packungsmantel und schließlich eine Verpackung entsteht. Diese Variante hat unter anderem den Vorteil, dass die Zuschnitte sehr flach sind und somit platzsparend gestapelt werden können. Auf diese Weise können die Zuschnitte bzw. Packungsmäntel an einem anderen Ort hergestellt werden als die Faltung und Befüllung der Packungsmäntel erfolgt. Als Material werden häufig Verbundstoffe eingesetzt, beispielsweise ein Verbund aus mehreren dünnen Lagen aus Papier, Pappe, Kunststoff oder Metall. Derartige Verpackungen finden insbesondere in der Lebensmittelindustrie große Verbreitung.

[0003] Die Herstellung von Verpackungen durch Faltvorgänge hat den Vorteil einer besonders schnellen und kostengünstigen Herstellungsweise. Gleichwohl können durch Faltvorgänge eigentlich nur gerade Faltlinien erzeugt werden. Für die Erzeugung von gekrümmten Faltlinien sind daher spezielle Faltwerkzeuge oder eine Nachbearbeitung der Verpackung erforderlich.

[0004] Verpackungen mit teilweise gekrümmten Faltlinien sind beispielsweise aus der WO 2009/141389 A2 bekannt. Vorrichtungen und Verfahren zur Herstellung derartiger Verpackungen sind beispielsweise aus der DE 1187 178 A, der EP 2 586 718 A1 oder der DE 10 2006 042 506 A1 bekannt. Ein Nachteil dieser Vorrichtungen und Verfahren liegt jedoch darin, dass nur Verpackungen mit geraden Faltkanten herstellbar sind. Zudem sehen einige dieser Dokumente eine liegende Bearbeitung der Verpackungen vor, so dass die bei der Befüllung typischerweise stehenden Verpackungen nach dem Verschließen gedreht werden müssen. Vereinzelt wird auch die Verpackung erst während bzw. nach der Umformung in der Formvorrichtung befüllt und verschlossen (DE 10 2006 042 506 A1). Dies ist jedoch konstruktiv aufwändig umzusetzen, da beim Befüllen und Verschließen der Verpackung häufig aseptische bzw. sterile Bedingungen herrschen müssen. Weitere Vorrichtungen der eingangs genannten Art sind aus EP2468641A1 und DE102006042506A1 bekannt.

[0005] Vor diesem Hintergrund liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, auch bei geschlossenen Verpackungen mit komplexer Geometrie eine präzise Formgebung der Verpackungen zu ermöglichen.

[0006] Diese Aufgabe wird bei einer Vorrichtung nach dem Oberbegriff von Patentanspruch 1 dadurch gelöst, dass die Schiebeelemente beweglich mit der Grundplatte verbunden sind.

[0007] Es handelt sich um eine Vorrichtung zum Formen bzw. Umformen von geschlossenen Verpackungen. Hierbei kann es sich beispielsweise um eine mit Nahrungsmittel befüllte Verpackung aus einem Verbundmaterial handeln. Das Verbundmaterial kann mehrere dünne Lagen aus Papier, Pappe, Kunststoff oder Metall, insbesondere Aluminium umfassen. Die Vorrichtung weist zunächst eine Grundplatte zum Abstützen des Bodens oder des Giebels der Verpackungen auf. Die Verpackung soll also mit ihrem Boden oder mit ihrem Giebel auf der Grundplatte abgestellt werden können und somit senkrecht auf der Grundplatte stehen. Die Vorrichtung umfasst zudem wenigstens zwei Stützelemente zum Abstützen der Seitenflächen oder der vorderen Fläche und der hinteren Fläche der Verpackungen. Vorzugsweise sind die Stützelemente in einem Abstand zueinander angeordnet, der etwa der Breite bzw. Tiefe der von ihnen zu stützenden Verpackung entspricht. Weiterhin umfasst die Vorrichtung wenigstens zwei Schiebeelemente zum Formen der Seitenflächen oder der vorderen Fläche und der hinteren Fläche der Verpackungen. Unter Schiebelementen werden Elemente verstanden, die relativ zueinander bewegt werden können, insbesondere verschoben werden können. Um die Verpackung (um)formen zu können, weisen die Stützelemente und die Schiebeelemente an ihren der Verpackung zugeordneten Seite wenigstens eine Formfläche auf. Unter der Formfläche wird diejenige Fläche verstanden, die beim Formen der Verpackung mit der Verpackung in Kontakt ist.

[0008] Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass wenigstens eine der Formflächen wenigstens abschnittsweise gekrümmt ist. Vorzugsweise ist wenigstens eine der Formflächen durchgehend gekrümmt. Die Krümmung kann beispielsweise konkav oder konvex sein. Die Krümmung einer oder mehrerer Formflächen kann auch sowohl konkav als auch konvex sein, so dass beispielsweise die konkaven und konvexen Bereiche einer Formfläche nebeneinander bzw. benachbart angeordnet sind. Bei den gekrümmten Formflächen kann es sich um Formflächen der Stützelemente und/oder um Formflächen der Schiebeelemente handeln. Durch die Krümmung der Formflächen können auch Verpackungen mit komplexer Geometrie geformt werden. Dies sind insbesondere Verpackungen, bei denen nicht alle Faltlinien gerade verlaufen. Vor allem derartige Faltlinien erhalten oftmals durch eine einmalige Faltung noch nicht ihre endgültige, verkaufsfertige Form, sondern bedürfen einer erneuten Formung.

[0009] Bei einer Ausgestaltung der Vorrichtung ist vorgesehen, dass alle Formflächen der Stützelemente und/oder alle Formflächen der Schiebeelemente wenigstens abschnittsweise gekrümmt sind. Indem nicht nur eine Formfläche, sondern alle Formflächen der Stützelemente und/oder der Schiebeelemente wenigstens abschnittsweise gekrümmt sind, können auch Verpackungen mit besonders komplexer Geometrie zuverlässig geformt werden. Insbesondere können Verpackungen geformt werden, bei denen auf mehreren Seiten der Verpackung komplexe Formen erreicht werden sollen.

[0010] Nach einer weiteren Ausbildung der Vorrichtung ist vorgesehen, dass die Stützelemente starr mit der Grundplatte verbunden sind. Durch eine Anbindung beider Stützelemente an dieselbe Grundplatte kann der Abstand zwischen beiden Stützelementen besonders präzise eingestellt werden. Zudem kann sichergestellt werden, dass die beiden Stützelemente etwa rechtwinklig zu der Grundplatte verlaufen. Trotz der starren Verbindung können die Stützelemente lösbar mit der Grundplatte verbunden sein, so dass sie ausgetauscht werden können. Dies hat den Vorteil, dass unterschiedliche Verpackungen auf derselben Vorrichtung geformt werden können. Unter einer starren Verbindung wird daher eine im ungelösten Zustand - also im Betriebszustand - unbewegliche Verbindung verstanden.

[0011] Gemäß einer weiteren Ausgestaltung der Vorrichtung sind die Schiebeelemente beweglich mit der Grundplatte verbunden. Durch eine Anbindung beider Schiebelemente an dieselbe Grundplatte kann die Bewegungsrichtung und der Bewegungsweg beider Schiebelemente besonders präzise eingestellt werden. Zudem kann sichergestellt werden, dass die beiden Schiebeelemente etwa rechtwinklig zu der Grundplatte verlaufen. Die Schiebelemente können lösbar mit der Grundplatte verbunden sein, so dass sie ausgetauscht werden können. Dies hat den Vorteil, dass unterschiedliche Verpackungen auf derselben Vorrichtung geformt werden können.

[0012] Erfindungsgemäß sind die Schiebeelemente beweglich in Führungen gelagert, die in der Grundplatte vorgesehen sind. Durch die Lagerung der Schiebelemente in Führungen kann eine besonders präzise Bewegung erreicht werden. Vorzugsweise sind die Führungen linear ausgebildet. Es kann vorgesehen sein, dass die Führungen von zwei gegenüberliegenden Schiebeelementen auf derselben Achse angeordnet sind, also kollinear verlaufen. Auf diese Weise kompensieren sich die entgegengerichteten Druckkräfte beim Formen der Verpackung, so dass keine Drehmomente entstehen.

[0013] Eine weitere Ausgestaltung der Vorrichtung zeichnet sich aus durch wenigstens vier Stützelemente zum Abstützen der Seitenflächen oder der vorderen Fläche und der hinteren Fläche der Verpackungen. Durch eine erhöhte Anzahl an Stützelementen können die Verpackungen während der Formung noch präziser in ihrer Position gehalten werden. Beispielsweise kann jedem der vier Stützelemente eine Kante oder eine Seitenfläche der Verpackung zugeordnet sein.

[0014] Eine weitere Ausbildung der Vorrichtung zeichnet sich aus durch wenigstens vier Schiebeelemente zum Formen der Seitenflächen oder der vorderen Fläche und der hinteren Fläche der Verpackungen. Durch eine erhöhte Anzahl an Schiebeelementen können die Verpackungen noch präziser geformt werden. Beispielsweise kann jedem der vier Schiebelemente eine Kante oder eine Seitenfläche der Verpackung zugeordnet sein. Zudem ist es bei der Erzeugung besonders komplexer Verpackungsgeometrien sinnvoll, wenn einem Schiebeelement wenigstens ein Abschnitt (Bereich) einer Kante und wenigstens ein Abschnitt (Bereich) einer Seitenfläche der Verpackung zugeordnet ist.

[0015] Bei einer Weiterbildung der Vorrichtung ist vorgesehen, dass jeweils zwei Stützelemente auf gegenüberliegenden Seiten der Verpackung angeordnet sind. Durch die gegenüberliegende Anordnung der Stützelemente wird eine beidseitige Fixierung der Verpackung erreicht, was eine genaue Positionierung der Verpackung ermöglicht. Zwei gegenüberliegend angeordnete Stützelemente können somit die Verpackung in einer Bewegungsrichtung fixieren. Vier gegenüberliegend angeordnete Stützelemente können somit die Verpackung in zwei Bewegungsrichtungen fixieren. Wenn vier Stützelemente vorgesehen sind, sind diese vorzugsweise in einem Winkel von etwa 90° zueinander ausgerichtet, so dass sie die Verpackung gleichmäßig umgeben.

[0016] Eine weitere Ausgestaltung der Vorrichtung sieht vor, dass jeweils zwei Schiebeelemente auf gegenüberliegenden Seiten der Verpackung angeordnet sind. Durch die gegenüberliegende Anordnung der Schiebelemente kann die Verpackung beidseitig mit Druck beaufschlagt werden. Vorzugsweise sind jeweils zwei der Schiebelemente entgegengesetzt ausgerichtet sind und auf derselben Achse angeordnet; sie verlaufen also kollinear. Auf diese Weise kompensieren sich die entgegengerichteten Druckkräfte beim Formen der Verpackung, so dass keine Drehmomente entstehen.

[0017] Nach einer weiteren Ausbildung der Vorrichtung ist schließlich vorgesehen, dass an wenigstens einem Stützelement und/oder an wenigstens einem Schiebeelement eine Anschlagfläche vorgesehen ist, die derart angeordnet ist, dass sie den Schiebeelementen als Anschlag dient. Durch die Anschlagflächen soll verhindert werden, dass die Schiebelemente zu weit zwischen die Stützelemente verschoben werden, und dabei die Verpackung beschädigen oder zerquetschen. Die Anschlagflächen dienen daher dazu, den Weg der Schiebelemente präzise zu begrenzen. Anschlagflächen können beispielsweise dadurch erreicht werden, dass die Schiebeelemente an wenigstens einer Stelle etwas breiter sind als der Spalt zwischen den beiden benachbarten Stützelementen. Das Vorsehen von Anschlagflächen vereinfacht auch den Antrieb der Schiebeelemente. Denn der Verschiebeweg der Schiebeelemente wird durch die Anschlagflächen begrenzt, so dass der Antrieb der Schiebeelemente (z.B. elektrisch oder hydraulisch oder pneumatisch) keine Wegbegrenzung aufweisen braucht. Dies hat den Vorteil, dass derselbe Antrieb bei unterschiedlichen Verpackungen (und bei unterschiedlichen Schiebeelementen und/oder Stützelementen) genutzt werden kann, ohne ausgetauscht oder verstellt werden zu müssen.

[0018] Ein nicht erfindungsgemäßes Verfahren zum Formen von geschlossenen Verpackungen wird auch beschrieben. Das Verfahren umfasst die folgenden Schritte: a) Bereitstellen einer geschlossenen Verpackung, b) Bereitstellen einer Vorrichtung zum Formen von Verpackungen mit wenigstens zwei Stützelementen und mit wenigstens zwei Schiebeelementen, c) Einführen der Verpackung in den Raum zwischen den Stützelementen, d) Verschieben der Schiebeelemente von einer offenen Stellung in eine geschlossene Stellung zum Formen der Verpackungen, e) Verschieben der Schiebeelemente von einer geschlossenen Stellung in eine offene Stellung, und f) Entnehmen der Verpackung aus dem Raum zwischen den Stützelementen. Bei den durch das Verfahren geformten Verpackungen kann es sich beispielsweise um mit Nahrungsmitteln befüllte Verpackungen aus einem Verbundmaterial handeln. Das Verbundmaterial kann mehrere dünne Lagen aus Papier, Pappe, Kunststoff oder Metall, insbesondere Aluminium umfassen.

[0019] Bei diesem Verfahren werden die Verpackungen durch Formflächen geformt, von denen wenigstens eine wenigstens abschnittsweise gekrümmte ist. Vorzugsweise ist wenigstens eine der Formflächen durchgehend gekrümmt. Die Krümmung kann beispielsweise konkav oder konvex sein. Die Krümmung einer oder mehrerer Formflächen kann auch sowohl konkav als auch konvex sein, so dass beispielsweise die konkaven und konvexen Bereiche einer Formfläche nebeneinander bzw. benachbart angeordnet sind. Bei den gekrümmten Formflächen kann es sich um Formflächen der Stützelemente und/oder um Formflächen der Schiebeelemente handeln. Wie bereits zuvor im Zusammenhang mit der Vorrichtung beschrieben wurde, können durch die Krümmung der Formflächen auch Verpackungen mit komplexer Geometrie geformt werden. Dies sind insbesondere Verpackungen, bei denen nicht alle Faltlinien gerade verlaufen. Vor allem derartige Faltlinien erhalten oftmals durch eine einmalige Faltung noch nicht ihre endgültige, verkaufsfertige Form, sondern bedürfen einer erneuten Formung.

[0020] Nach einer Weiterbildung des Verfahrens ist vorgesehen, dass in Schritt b) eine Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 9 bereitgestellt wird. Aufgrund der mindestens abschnittsweise gekrümmten Formflächen ist die zuvor beschriebene Vorrichtung in allen dargestellten Ausgestaltungen besonders geeignet zur Durchführung des Verfahrens.

[0021] Eine weitere Ausgestaltung des Verfahrens sieht vor, dass die Verpackungen bei den Schritten d) und e) senkrecht auf ihrem Bodenbereich oder auf ihrem Giebelbereich stehen. Die vertikale Ausrichtung der Verpackung hat den Vorteil, dass die Verpackung nach dem Befüllen und Verschließen nicht mehr gedreht - beispielsweise auf die Seite gelegt - werden muss. Dies liegt daran, dass die meisten Verpackungen entweder durch den (noch unverschlossenen) Bodenbereich oder durch den (noch unverschlossenen) Giebelbereich befüllt werden. Durch die wegfallenden Drehbewegungen wird der Inhalt der Verpackung geschont, was insbesondere bei empfindlichen Inhalten gewünscht ist.

[0022] Nach einer weiteren Ausgestaltung des Verfahrens ist vorgesehen, dass die Schiebeelemente von einer offenen Stellung in eine geschlossene Stellung verschoben werden, bis sie an den Anschlagflächen mit den Stützelementen zusammenstoßen. Die Begrenzung des Verschiebeweges durch einen Anschlag ist eine konstruktiv einfache Möglichkeit, eine Beschädigung der Verpackung zu verhindern. Ein besonderer Vorteil liegt darin, dass der Antrieb der Schiebeelemente durch die Anschlagflächen vereinfacht wird. Denn der Verschiebeweg der Schiebeelemente wird durch die Anschlagflächen begrenzt, so dass der (beispielsweise elektrische oder hydraulische oder pneumatische) Antrieb der Schiebeelemente selbst keine Wegbegrenzung aufweisen braucht. Dies hat den Vorteil, dass derselbe Antrieb bei unterschiedlichen Verpackungen (und bei unterschiedlichen Schiebeelementen und/oder Stützelementen) genutzt werden kann, ohne ausgetauscht oder verstellt werden zu müssen.

[0023] Eine weitere Ausbildung des Verfahrens sieht schließlich vor, dass die Verpackung, insbesondere der Giebelbereich der Verpackung, in der geschlossenen Stellung der Schiebeelemente nach außen gewölbt wird. Mit anderen Worten soll das in der geschlossenen Stellung zwischen den Schiebelementen verbleibende Volumen etwas geringer sein als das Volumen der geschlossenen Verpackung. Um dies zu ermöglichen, muss die Verpackung der Kompression durch die Schiebeelemente "ausweichen" können, weshalb eine Seite der Verpackung - vorzugsweise die obere Seite, also der Giebelbereich - nicht von den Schiebeelementen berührt und verformt werden soll. Stattdessen soll an dieser Seite der Verpackung ein Freiraum verbleiben, der eine Wölbung der Verpackung nach außen - also eine konvexe Wölbung - erlaubt. Die Verpackung soll also über ihre verkaufsfertige Form hinaus verformt werden. Diese Maßnahme das Rückstellverhalten des Verpackungsmaterials ausgleichen.

[0024] Die Erfindung wird nachfolgend anhand einer lediglich ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel darstellenden Zeichnung näher erläutert. In der Zeichnung zeigen:

Fig. 1A:

einen Zuschnitt zum Falten eines Packungsmantels,

Fig. 1B:

einen Packungsmantel, der aus dem in Fig. 1A gezeigten Zuschnitt gebildet ist, im flach gefalteten Zustand in einer Vorderansicht,

Fig. 1C:

den Packungsmantel aus Fig. 1B in einer Rückansicht,

Fig. 1D:

den Packungsmantel aus Fig. 1B und Fig. 1C im aufgefalteten Zustand,

Fig.1E:

den Packungsmantel aus Fig. 2D mit vorgefalteten Boden- und Giebelflächen,

Fig. 1E':

den Packungsmantel aus Fig. 2D mit vorgefalteten Boden- und Giebelflächen,

Fig. 1F:

eine erste Ausgestaltung einer Verpackung, die aus dem in Fig. 1B gezeigten Packungsmantel gebildet ist, nach dem Verschweißen,

Fig. 1F':

eine zweite Ausgestaltung einer Verpackung, die aus dem in Fig. 1B gezeigten Packungsmantel gebildet ist, nach dem Verschweißen,

Fig. 1G:

die Verpackung aus Fig. 1F mit angelegten Ohren,

Fig.1G':

die Verpackung aus Fig. 1F' mit angelegten Ohren,

Fig. 2A:

eine erste Ausgestaltung einer erfindungsgemäßen Vorrichtung zum Formen von geschlossenen Verpackungen in einer offenen Stellung in perspektivischer Ansicht,

Fig. 2B:

die Vorrichtung aus Fig. 2A in geschlossener Stellung in perspektivischer Ansicht,

Fig. 2C:

die Vorrichtung aus Fig. 2A in offener Stellung im Querschnitt,

Fig. 2D:

die Vorrichtung aus Fig. 2A in geschlossener Stellung im Querschnitt,

Fig. 3A:

eine zweite Ausgestaltung einer erfindungsgemäßen Vorrichtung zum Formen von geschlossenen Verpackungen in einer offenen Stellung in perspektivischer Ansicht,

Fig. 3B:

die Vorrichtung aus Fig. 3A in geschlossener Stellung in perspektivischer Ansicht,

Fig. 3C:

die Vorrichtung aus Fig. 3A in offener Stellung im Querschnitt, und

Fig. 3D:

die Vorrichtung aus Fig. 3A in geschlossener Stellung im Querschnitt.

[0025] Fig. 1A zeigt einen Zuschnitt 1 zum Falten eines Packungsmantels. Der Zuschnitt 1 kann mehrere Lagen unterschiedlicher Materialien umfassen, beispielsweise Papier, Pappe, Kunststoff oder Metall, insbesondere Aluminium. Der Zuschnitt 1 weist mehrere Faltlinien 2 auf, die das Falten des Zuschnitts 1 erleichtern sollen und den Zuschnitt 1 in mehrere Flächen aufteilen. Der Zuschnitt 1 kann in eine erste Seitenfläche 3, eine zweite Seitenfläche 4, eine vordere Fläche 5, eine hintere Fläche 6, eine Siegelfläche 7, Bodenflächen 8 und Giebelflächen 9 unterteilt werden. Die Bodenflächen 8 und die Giebelflächen 9 umfassen jeweils Rechtecksflächen 10 und Dreiecksflächen 11. Aus dem Zuschnitt 1 kann ein Packungsmantel gebildet werden, indem der Zuschnitt 1 derart gefaltet wird, dass die Siegelfläche 7 mit der vorderen Fläche 5 verbunden, insbesondere verschweißt werden kann.

[0026] Die vier großen Flächen (also die beiden Seitenflächen 3, 4, die vordere Fläche 5 und die hintere Fläche 6) des in Fig. 1 gezeigten Zuschnitts 1 sind nicht durch jeweils eine gerade Faltlinie 2 voneinander getrennt; stattdessen sind die vier großen Flächen 3, 4, 5,6 durch jeweils zwei gekrümmte Faltlinien 2' voneinander getrennt, zwischen denen jeweils eine Freiformfläche 12 angeordnet ist. Die beiden Seitenflächen 3, 4 des Zuschnitts 1 weisen jeweils eine Scheinfaltlinie 13 auf. Die beiden Scheinfaltlinien 13 sind gerade und verlaufen parallel zueinander. Zudem verlaufen die Scheinfaltlinien 13 durch einen Berührungspunkt SB von drei benachbarten Dreiecksflächen 11 der Bodenfläche 8 und durch einen Berührungspunkt SG von drei benachbarten Dreiecksflächen 11 der Giebelflächen 9.

[0027] Die Bodenflächen 8 des in Fig. 1A gezeigten Zuschnitts 1 weisen vier Eckpunkte E8 auf und die Giebelflächen 9 weisen vier Eckpunkte E9 auf. Die Eckpunkte E8, E9 stellen Eckpunkte der aus dem Zuschnitt 1 herzustellenden Verpackung dar. Jedem Eckpunkt E8 einer Bodenfläche 8 ist ein entsprechender Eckpunkt E9 einer Giebelfläche 9 zugeordnet, bei dem es sich jeweils um denjenigen Eckpunkt E9 handelt, der bei stehender Verpackung oberhalb dieses Eckpunktes E8 angeordnet ist. Durch zwei einander zugeordnete Eckpunkte E8, E9 verläuft eine Eckachse EA, die bei einer herkömmlichen quaderförmigen Verpackung einer vertikalen Verpackungskante entsprechen würde. Bei dem in Fig. 1A gezeigten Zuschnitt 1 sind daher - ebenso wie bei dem daraus hergestellten Packungsmantel und der daraus hergestellten Verpackung - vier Eckachsen EA vorhanden (aus Gründen der Übersichtlichkeit ist stets nur eine Eckachse EA eingezeichnet). Zwischen den Eckpunkten E8 der Bodenflächen 8 und den ihnen zugeordneten Eckpunkten E9 der Giebelflächen 9 - also entlang der Eckachsen EA - sind keine Faltlinien vorgesehen.

[0028] In Fig. 1B ist ein Packungsmantel 14, der aus dem in Fig. 1A gezeigten Zuschnitt 1 gebildet ist, im flach gefalteten Zustand in einer Vorderansicht dargestellt. Die bereits im Zusammenhang mit Fig. 1A beschriebenen Bereiche des Packungsmantels sind in Fig. 1B mit entsprechenden Bezugszeichen versehen. Der Packungsmantel 14 ist durch zwei Schritte aus dem Zuschnitt 1 entstanden: Zunächst wird der Zuschnitt 1 entlang der beiden Scheinfaltlinien 13 gefaltet. Anschließend werden die beiden Teilbereiche 6A, 6B der geteilten hinteren Fläche 6 im Bereich der Siegelfläche 7 miteinander verbunden, insbesondere verschweißt, wodurch eine (in Fig. 1B verdeckte) Längsnaht 15 entsteht. Der Packungsmantel 14 hat also eine umlaufende, in Umfangsrichtung geschlossene Struktur mit einer Öffnung im Bereich der Bodenfläche 8 und mit einer Öffnung im Bereich der Giebelfläche 9. Die innerhalb des Packungsmantels 14 verlaufende Kante der Längsnaht 15 ist dabei abgedeckt. Die Abdeckung der offenen Schnittkante des Verbundstoffs hat den Zweck, einen Kontakt zwischen dem Inhalt der Verpackung und dieser Schicht, insbesondere der darin enthaltenen Papierschicht bzw. Pappschicht, zu vermeiden. Die Abdeckung der Schnittkante ist hier durch ein Umlegen der Verbundschicht nach vorherigem Schälen erfolgt. In der Vorderansicht ist die zentral gelegene vordere Fläche 5 sichtbar, die beidseitig von Faltlinien 2' begrenzt wird. Seitlich sind Teilbereiche 3A, 4A der Seitenflächen 3, 4 erkennbar, die seitlich ebenfalls von Faltlinien 2' begrenzt sind. Die übrigen Teilbereiche 3B, 4B der Seitenflächen 3,4 sind auf der Rückseite des Packungsmantels 14 und daher in Fig. 2B verdeckt. Zwischen den Faltlinien 2'sind Freiflächen 12 vorgesehen. Die Freiflächen 12 sind in den Bereichen des Packungsmantels 14 angeordnet, die später die (nicht eckigen) "Kanten" einer Verpackung bilden.

[0029] Fig. 1C zeigt den Packungsmantel 14 aus Fig. 1B in einer Rückansicht. Die bereits im Zusammenhang mit Fig. 1A und Fig. 1B beschriebenen Bereiche des Packungsmantels sind in Fig. 1C mit entsprechenden Bezugszeichen versehen. In der Rückansicht ist die zentral gelegene hintere Fläche 6 sichtbar, die zwei durch die Längsnaht 15 verbundene Teilbereiche 6A, 6B umfasst und die beidseitig von Faltlinien 2' begrenzt wird. Seitlich sind Teilbereiche 3B, 4B der Seitenflächen 3,4 erkennbar, die seitlich ebenfalls von Faltlinien 2' begrenzt sind. Die übrigen Teilbereiche 3A, 4A der Seitenflächen 3, 4 sind auf der Vorderseite des Packungsmantels 14 und daher in Fig. 1C verdeckt. Zwischen den Faltlinien 2' sind auch auf der Rückseite des Packungsmantels 14 Freiflächen 12 vorgesehen. Die Freiflächen 12 sind in den Bereichen des Packungsmantels 14 angeordnet, die später die (nicht eckigen) "Kanten" eines Verpackungskorpus bilden.

[0030] In Fig. 1D ist der Packungsmantel 14 aus Fig. 1B und Fig. 1C im aufgefalteten Zustand dargestellt. Die bereits im Zusammenhang mit Fig. 1A bis Fig. 1C beschriebenen Bereiche des Packungsmantels sind in Fig. 1D mit entsprechenden Bezugszeichen versehen. Der aufgefaltete Zustand kann durch mehrere Faltschritte erreicht werden: Erstens erfolgt eine Faltung des Packungsmantels 14 entlang der Faltlinien 2', die zwischen den vier großen Flächen 3, 4, 5, 6 und den vier Freiflächen 12 angeordnet sind. Zweitens erfolgt eine Rückfaltung des Packungsmantels 14 entlang der durch die Seitenflächen 3, 4 verlaufenden Scheinfaltlinien 13. Die Rückfaltung erfolgt um etwa 180°. Die Rückfaltung entlang der Scheinfaltlinien 13 hat zur Folge, dass die beiden an die Scheinfaltlinie 13 angrenzenden Teilbereiche 3A, 3B der ersten Seitenfläche 3 nicht mehr aufeinander liegen, sondern wenigstens in etwa in derselben Ebene angeordnet sind. In entsprechender Weise hat die Rückfaltung entlang der Scheinfaltlinien 13 zur Folge, dass die beiden an die Scheinfaltlinie 13 angrenzenden Teilbereiche 4A, 4B der zweiten Seitenfläche 4 nicht mehr aufeinander liegen, sondern wenigstens in etwa in derselben Ebene angeordnet sind. Der Packungsmantel 14 ist daher nur in seinem flachen Zustand (Fig. 1B, Fig. 1C) entlang der Scheinfaltlinien 13 gefaltet; im aufgefalteten Zustand (Fig. 1D) ist der Packungsmantel 14 (ebenso wie die daraus herzustellende Verpackung) hingegen nicht mehr entlang der Scheinfaltlinien 13 gefaltet. Daher die Bezeichnung "Schein"-Faltlinien 13.

[0031] Fig. 1E zeigt den Packungsmantel 14 aus Fig. 1D mit vorgefalteten Boden- und Giebelflächen. Die bereits im Zusammenhang mit Fig. 1A bis Fig. 1D beschriebenen Bereiche des Packungsmantels sind in Fig. 1E mit entsprechenden Bezugszeichen versehen. Der vorgefaltete Zustand bezeichnet (wie in Fig. 1D) einen Zustand, in dem die Faltlinien 2' sowohl im Bereich der Bodenflächen 8 als auch im Bereich der Giebelflächen 9 vorgefaltet worden sind. Diejenigen Bereiche der Bodenflächen 8 und der Giebelflächen 9, die an die vordere Fläche 5 und an die hintere Fläche 6 angrenzen (also die Rechtecksflächen 12) werden bei der Vorfaltung nach innen gefaltet und bilden später den Boden bzw. den Giebel der Verpackung. Diejenigen Bereiche der Bodenflächen 8 und der Giebelflächen 9, die an die Seitenflächen 3, 4 angrenzen (also die Dreiecksflächen 11) werden bei der Vorfaltung nach außen gefaltet und bilden abstehende Bereiche aus überschüssigem Material, die auch als "Ohren" 14 bezeichnet werden und in einem späteren Herstellungsschritt - etwa durch Schweiß- oder Klebverfahren - an die Verpackung angelegt werden.

[0032] In Fig. 1E' ist ebenfalls der Packungsmantel 14' aus Fig. 1D mit vorgefalteten Bodenund Giebelflächen dargestellt, weshalb auch hier entsprechende Bezugszeichen verwendet werden. Der Unterschied zu Fig. 1E liegt darin, dass die Dreiecksflächen 11 nicht nach außen, sondern nach innen gefaltet werden.

[0033] Fig. 1F zeigt eine Verpackung 17, die aus dem in Fig. 1B gezeigten Packungsmantel 14 gebildet ist, nach dem Verschweißen. Die bereits im Zusammenhang mit Fig. 1A bis Fig. 1E beschriebenen Bereiche der Verpackung sind in Fig. 1F mit entsprechenden Bezugszeichen versehen. Die Verpackung 17 ist nach dem Verschweißen, also im befüllten und verschlossenen Zustand gezeigt. Im Bereich der Bodenflächen 8 und im Bereich der Giebelflächen 9 entsteht nach dem Verschließen eine Flossennaht 18. In Fig. 1F stehen die Ohren 16 und die Flossennaht 18 ab. Sowohl die Ohren 14 als auch die Flossennaht 18 werden in einem späteren Herstellungsschritt, etwa durch Kleboder Schweißverfahren, angelegt.

[0034] Fig. 1F' zeigt ebenfalls eine Verpackung 17, die aus dem in Fig. 1B gezeigten Packungsmantel 14 gebildet ist, nach dem Verschweißen. Auch hier werden daher entsprechende Bezugszeichen verwendet. Der Unterschied zu Fig. 1F liegt darin, dass die Dreiecksflächen 11 im Bodenbereich der Verpackung vor dem Verschweißen nicht nach außen, sondern nach innen gefaltet wurden. Daher stehen die "Ohren" 14 im Bodenbereich der Verpackung nicht nach außen ab, sondern erstrecken sich nach innen. Dies führt zu einer kürzeren Flossennaht 18.

[0035] In Fig. 1G ist die Verpackung 17 aus Fig. 1F mit angelegten Ohren 14 dargestellt. Die bereits im Zusammenhang mit Fig. 1A bis Fig. 1F beschriebenen Bereiche der Verpackung sind in Fig. 1G mit entsprechenden Bezugszeichen versehen. Neben den Ohren 14 sind auch die Flossennähte 18 an die Verpackung 17 angelegt. Die oberen, im Bereich der Giebelfläche 9 angeordneten Ohren 14 sind nach unten umgeklappt und flach an die beiden Seitenflächen 3,4 angelegt. Vorzugsweise sind die oberen Ohren 14 mit den beiden Seitenflächen 3, 4 verklebt oder verschweißt. Die unteren, im Bereich der Bodenfläche 8 angeordneten Ohren 14 sind ebenfalls nach unten umgeklappt, jedoch flach an die Unterseite der Verpackung 17 angelegt, die durch zwei Rechtecksflächen 10 der Bodenfläche 8 gebildet wird. Vorzugsweise sind auch die unteren Ohren 14 mit der Verpackung 17 - insbesondere mit den Rechtecksflächen 10 - verklebt oder verschweißt. Bei der in Fig. 1G dargestellten Verpackung 17 sind die vordere Fläche 5 und die hintere Fläche 6 parallel zueinander angeordnet. Ebenso sind bei der Verpackung 17 die beiden Seitenflächen 3, 4 parallel zueinander angeordnet. Zwischen jeweils zwei benachbarten Flächen der vier großen Flächen 3, 4, 5, 6 bilden sich Winkel von etwa 90°. Der Übergang zwischen den vier großen Flächen 3, 4, 5, 6 erfolgt jedoch (anders als bei der Verpackung 17 aus Fig. 1G) nicht durch eckige Kanten, sondern durch geometrisch komplex geformte Freiflächen 12.

[0036] In Fig. 1G' ist die Verpackung 17 aus Fig. 1F' mit angelegter Flossennaht 18 dargestellt. Auch hier werden daher entsprechende 5 Bezugszeichen verwendet. Die Flossennaht 18 ist umgeklappt und flach an die Unterseite der Verpackung 17 angelegt, die durch zwei Rechtecksflächen 10 der Bodenfläche 8 gebildet wird. Vorzugsweise ist die Flossennaht 18 mit der Verpackung 17 - insbesondere mit einer Rechtecksfläche 10 - verklebt oder verschweißt. Der Unterschied zu Fig. 1G liegt im Aufbau des Bodens der Verpackung 17: In Fig. 1G sind die Ohren 14 unterhalb der Rechtecksflächen 10 angeordnet und somit von der Unterseite sichtbar; in Fig. 1G' sind hingegen die Rechtecksflächen 10 unterhalb der Ohren 14 angeordnet und somit von der Unterseite sichtbar.

[0037] Fig. 2A zeigt eine erste Ausgestaltung einer erfindungsgemäßen Vorrichtung 19 zum Formen von geschlossenen Verpackungen 17 in einer offenen Stellung in perspektivischer Ansicht. Die Vorrichtung 19 umfasst eine Grundplatte 20, auf der die Verpackung 17 mit ihrem Boden abgestellt werden kann. Die Vorrichtung umfasst zudem zwei Stützelemente 21A, 21B, die fest und unbeweglich mit der Grundplatte 20 verbunden sind sowie zwei Schiebeelemente 22A, 22B, die beweglich mit der Grundplatte 20 verbunden sind. Zur beweglichen Lagerung der Schiebelemente 22A, 22B sind in der Grundplatte 20 lineare Führungen 23 vorgesehen. Die beiden Stützelemente 21A, 21B weisen an den Innenseiten - also an den der Verpackung 17 zugeordneten Seiten - jeweils eine (in Fig. 2A verdeckte) Formfläche 24 auf. Auch die beiden Schiebelemente 22A, 22B weisen an den Innenseiten - also an den der Verpackung 17 zugeordneten Seiten - jeweils drei (in Fig. 2A verdeckte) Formflächen 24 auf, von denen eine zentral angeordnete Formfläche 24' die vordere Fläche 5 bzw. die hintere Fläche 6 formen soll und von denen zwei seitlich angeordnete Formflächen 24" die Freiformflächen 12 der Verpackung 17 formen sollen. Die Form der Formflächen 24, 24', 24" entspricht dem Negativ der zu erreichenden Form der durch sie geformten Flächen der Verpackung 17. In der in Fig. 2A gezeigten Stellung wurde die Verpackung 17 bereits von oben zwischen die beiden starren Stützelemente 21A, 21B geschoben; die beiden Schiebeelemente 22A, 22B haben jedoch noch keinen Kontakt zur Verpackung 17, weshalb die Stellung als "offene" Stellung bezeichnet wird.

[0038] In Fig. 2B ist die Vorrichtung 19 aus Fig. 2A in geschlossener Stellung in perspektivischer Ansicht gezeigt. Die bereits im Zusammenhang mit Fig. 1A bis Fig. 2A beschriebenen Bereiche der Vorrichtung sind in Fig. 2B mit entsprechenden Bezugszeichen versehen. Der wesentliche Unterschied zu Fig. 2A liegt darin, dass die beiden Schiebelemente 22A, 22B nach innen verschoben wurden und nunmehr mit der Verpackung 17 in Kontakt stehen. Daher wird diese Stellung als "geschlossene" Stellung bezeichnet. Durch den Kontakt zwischen den Formflächen 24, 24', 24" und der Verpackung 17 wird die Verpackung 17 verformt und in ihre verkaufsfertige Form gebracht. In Fig. 2B ist erkennbar, dass die beiden Schiebelemente 22A, 22B breiter sind als die Verpackung 17 und daher auf beiden Seiten eine Anschlagfläche 25 aufweisen. Durch die Anschlagflächen 25 wird verhindert, dass die beiden Schiebelemente 22A, 22B zwischen die beiden Stützelemente 21A, 21B geschoben werden können und dabei die Verpackung 17 zerquetschen.

[0039] Fig. 2C zeigt die Vorrichtung 19 aus Fig. 2A in offener Stellung im Querschnitt. Die bereits im Zusammenhang mit Fig. 1A bis Fig. 2B beschriebenen Bereiche der Vorrichtung sind in Fig. 2C mit entsprechenden Bezugszeichen versehen. Die in Fig. 2C gezeigte Stellung entspricht der Stellung aus Fig. 2A. Aus Gründen der besseren Übersichtlichkeit ist die Verpackung 17 in Fig. 2C jedoch nicht dargestellt. Deutlich erkennbar sind der lineare Verlauf der beiden Führungen 23 sowie die Lage der Formflächen 24, 24', 24".

[0040] In Fig. 2D ist die Vorrichtung 19 aus Fig. 2A in geschlossener Stellung im Querschnitt dargestellt. Die bereits im Zusammenhang mit Fig. 1A bis Fig. 2C beschriebenen Bereiche der Vorrichtung sind in Fig. 2D mit entsprechenden Bezugszeichen versehen. Die in Fig. 2D gezeigte Stellung entspricht der Stellung aus Fig. 2B. Aus Gründen der besseren Übersichtlichkeit ist die Verpackung 17 auch in Fig. 2D nicht dargestellt. Deutlich erkennbar ist die umlaufende Struktur der Formflächen 24, 24', 24", die sich bei nach innen geschobenen Schiebelementen 22A, 22B ergibt.

[0041] Fig. 3A zeigt eine zweite Ausgestaltung einer erfindungsgemäßen Vorrichtung 19' zum Formen von geschlossenen Verpackungen 17 in einer offenen Stellung in perspektivischer Ansicht. Der Aufbau der zweiten Ausgestaltung der Vorrichtung 19' weist Übereinstimmungen mit dem Aufbau der ersten Ausgestaltung der Vorrichtung 19 auf, weshalb auch in Fig. 3A entsprechende Bezugszeichen verwendet werden. Ein Unterschied zur ersten Ausgestaltung liegt darin, dass die zweite Ausgestaltung der Vorrichtung 19' vier Stützelemente 21A, 21B, 21C, 21D aufweist, die fest und unbeweglich mit der Grundplatte 20 verbunden sind. Zudem weist die zweite Ausgestaltung der Vorrichtung 19' vier Schiebeelemente 22A, 22B, 22C, 22D auf, die beweglich mit der Grundplatte 20 verbunden sind. Die vier Schiebelemente 22A, 22B, 22C, 22D sind auch bei der zweiten Ausgestaltung jeweils in einer linearen Führung 23 gelagert, die in der Grundplatte 20 vorgesehen ist. Die vier Stützelemente 21A, 21B, 21C, 21D weisen an den Innenseiten - also an den der Verpackung 17 zugeordneten Seiten - jeweils eine (in Fig. 2A verdeckte) Formfläche 24 auf. Auch die vier Schiebelemente 22A, 22B, 22C, 22D weisen an den Innenseiten - also an den der Verpackung 17 zugeordneten Seiten - jeweils eine (in Fig. 2A verdeckte) Formfläche 24" auf. Die Formflächen 24 der vier Stützelemente 21A, 21B, 21C, 21D sollen die beiden Seitenflächen 3, 4, die vordere Fläche 5 und die hintere Fläche 6 der Verpackung 17 formen und die Formflächen 24" der Schiebelemente 22A, 22B, 22C, 22D sollen die Freiformflächen 12 der Verpackung 17 formen. Die Form der Formflächen 24, 24" entspricht dem Negativ der zu erreichenden Form der durch sie geformten Flächen der Verpackung 17. In der in Fig. 3A gezeigten Stellung wurde die Verpackung 17 bereits von oben zwischen die vier starren Stützelemente 21A, 21B, 21C, 21D geschoben; die vier Schiebeelemente 22A, 22B, 22C, 22D haben jedoch noch keinen Kontakt zur Verpackung 17, weshalb die Stellung als "offene" Stellung bezeichnet wird.

[0042] In Fig. 3B ist die Vorrichtung 19' aus Fig. 2A in geschlossener Stellung in perspektivischer Ansicht gezeigt. Die bereits im Zusammenhang mit Fig. 1A bis Fig. 3A beschriebenen Bereiche der Vorrichtung sind in Fig. 3B mit entsprechenden Bezugszeichen versehen. Der wesentliche Unterschied zu Fig. 3A liegt darin, dass die vier Schiebelemente 22A, 22B, 22C, 22D nach innen verschoben wurden und nunmehr mit der Verpackung 17 in Kontakt stehen. Daher wird diese Stellung als "geschlossene" Stellung bezeichnet. Durch den Kontakt zwischen den Formflächen 24, 24" und der Verpackung 17 wird die Verpackung 17 verformt und in ihre verkaufsfertige Form gebracht. In Fig. 3B ist erkennbar, dass die vier Schiebelemente 22A, 22B, 22C, 22D breiter sind der Spalt zwischen zwei benachbarten Stützelementen 21A, 21B, 21C, 21D, weshalb diese auf beiden Seiten eine Anschlagfläche 25 aufweisen. Durch die Anschlagflächen 25 wird verhindert, dass die vier Schiebelemente 22A, 22B, 22C, 22D zwischen die vier Stützelemente 21A, 21B, 21C, 21D geschoben werden können und dabei die Verpackung 17 zerquetschen.

[0043] Fig. 3C zeigt die Vorrichtung 19' aus Fig. 3A in offener Stellung im Querschnitt. Die bereits im Zusammenhang mit Fig. 1A bis Fig. 3B beschriebenen Bereiche der Vorrichtung sind in Fig. 3C mit entsprechenden Bezugszeichen versehen. Die in Fig. 3C gezeigte Stellung entspricht der Stellung aus Fig. 3A. Aus Gründen der besseren Übersichtlichkeit ist die Verpackung 17 in Fig. 3C jedoch nicht dargestellt. Deutlich erkennbar sind der lineare Verlauf der vier Führungen 23 sowie die Lage der Formflächen 24, 24".

[0044] In Fig. 3D ist schließlich die Vorrichtung 19' aus Fig. 3A in geschlossener Stellung im Querschnitt dargestellt. Die bereits im Zusammenhang mit Fig. 1A bis Fig. 3C beschriebenen Bereiche der Vorrichtung sind in Fig. 3D mit entsprechenden Bezugszeichen versehen. Die in Fig. 3D gezeigte Stellung entspricht der Stellung aus Fig. 3B. Aus Gründen der besseren Übersichtlichkeit ist die Verpackung 17 auch in Fig. 3D nicht dargestellt. Deutlich erkennbar ist die umlaufende Struktur der Formflächen 24, 24", die sich bei nach innen geschobenen Schiebelementen 22A, 22B, 22C, 22D ergibt.

Bezugszeichenliste:

[0045] 

1:

Zuschnitt

2, 2':

Faltlinie

3:

erste Seitenfläche

4:

zweite Seitenfläche

5:

vordere Fläche

6:

hintere Fläche

6A, 6B:

Teilbereich (der hinteren Fläche)

7:

Siegelfläche

8:

Bodenfläche

9:

Giebelfläche

10:

Rechtecksfläche

11:

Dreiecksfläche

12:

Freiformfläche

13:

Scheinfaltlinie

14, 14':

Packungsmantel

15:

Längsnaht

16:

Ohr

17:

Verpackung

18:

Flossennaht

19, 19':

Vorrichtung

20:

Grundplatte

21A, 21B, 21C, 21D:

Stützelement

22A, 22B, 22C, 22D:

Schiebeelement

23:

Führung

24, 24', 24":

Formfläche

25:

Anschlagfläche

EA:

Eckachse

E8:

Eckpunkt (der Bodenfläche 8)

E9:

Eckpunkt (der Giebelfläche 9)

Ansprüche

1. Vorrichtung (19, 19') zum Formen von geschlossenen Verpackungen (17), umfassend:

- eine Grundplatte (20) zum Abstützen des Bodens oder des Giebels der Verpackungen (17),

- wenigstens zwei Stützelemente (21A, 21B, 21C, 21D) zum Abstützen der Seitenflächen (3,4) oder der vorderen Fläche (5) und der hinteren Fläche (6) der Verpackungen (17), und

- wenigstens zwei Schiebeelemente (22A, 22B, 22C, 22D) zum Formen der Seitenflächen (3,4) oder der vorderen Fläche (5) und der hinteren Fläche (6) der Verpackungen (17),

- wobei die Stützelemente (21A, 21B, 21C, 21D) und die Schiebeelemente (22A, 22B, 22C, 22D) an ihren der Verpackung (17) zugeordneten Seite wenigstens eine Formfläche (24, 24', 24") aufweisen, und

- wobei wenigstens eine der Formflächen (24, 24', 24") wenigstens abschnittsweise gekrümmt ist,

dadurch gekennzeichnet, dass
die Schiebeelemente (22A, 22B, 22C, 22D) beweglich mit der Grundplatte (20) verbunden sind.

2. Vorrichtung (19, 19') nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass
alle Formflächen (24) der Stützelemente (21A, 21B, 21C, 21D) und/oder alle Formflächen (24', 24") der Schiebeelemente (22A, 22B, 22C, 22D) wenigstens abschnittsweise gekrümmt sind.

3. Vorrichtung (19, 19') nach Anspruch 1 oder Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Stützelemente (21A, 21B, 21C, 21D) starr mit der Grundplatte (20) verbunden sind.

4. Vorrichtung (19, 19') nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Schiebeelemente (22A, 22B, 22C, 22D) beweglich in Führungen (23) gelagert sind, die in der Grundplatte (20) vorgesehen sind.

5. Vorrichtung (19') nach einem der Ansprüche 1 bis 4,
gekennzeichnet durch
wenigstens vier Stützelemente (21A, 21B, 21C, 21D) zum Abstützen der Seitenflächen (3,4) oder der vorderen Fläche (5) und der hinteren Fläche (6) der Verpackungen (17).

6. Vorrichtung (19') nach einem der Ansprüche 1 bis 5,
gekennzeichnet durch
wenigstens vier Schiebeelemente (22A, 22B, 22C, 22D) zum Formen der Seitenflächen (3,4) oder der vorderen Fläche (5) und der hinteren Fläche (6) der Verpackungen (17).

7. Vorrichtung (19, 19') nach einem der Ansprüche 1 bis 6,
dadurch gekennzeichnet, dass
jeweils zwei Stützelemente (21A, 21B, 21C, 21D) auf gegenüberliegenden Seiten der Verpackung (17) angeordnet sind.

8. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7,
dadurch gekennzeichnet, dass
jeweils zwei Schiebeelemente (22A, 22B, 22C, 22D) auf gegenüberliegenden Seiten der Verpackung (17) angeordnet sind.

9. Vorrichtung (19, 19') nach einem der Ansprüche 1 bis 8,
dadurch gekennzeichnet, dass
an wenigstens einem Stützelement (21A, 21B, 21C, 21D) und/oder an wenigstens einem Schiebeelement (22A, 22B, 22C, 22D) eine Anschlagfläche (25) vorgesehen ist, die derart angeordnet ist, dass sie den Schiebeelementen (22A, 22B, 22C, 22D) als Anschlag dient.

Claims

1. Device (19, 19') to form closed packages (17), comprising:

- a base plate (20) to support the base or the gable of the packages (17),

- at least two support elements (21A, 21B, 21C, 21D) to support the side surfaces (3, 4) or the front surface (5) and the rear surface (6) of the packages (17), and

- at least two sliding elements (22A, 22B, 22C, 22D) to form the side surfaces (3, 4) or the front surface (5) and the rear surface (6) of the packages (17),

- wherein the support elements (21A, 21B, 21C, 21D) and the sliding elements (22A, 22B, 22C, 22D) have on their side facing the package (17) at least one forming surface (24, 24', 24"), and

- wherein at least one of the forming surfaces (24, 24', 24") is curved at least in sections,

characterised in that
the sliding elements (22A, 22B, 22C, 22D) are movably connected to the base plate (20).

2. Device (19, 19') according to claim 1, characterised in that all forming surfaces (24) of the support elements (21A, 21B, 21C, 21D) and/or all forming surfaces (24', 24") of the sliding elements (22A, 22B, 22C, 22D) are curved at least in sections.

3. Device (19, 19') according to claim 1 or claim 2, characterised in that the support elements (21A, 21B, 21C, 21D) are rigidly connected to the base plate (20).

4. Device (19, 19') according to claim 1, characterised in that the sliding elements (22A, 22B, 22C, 22D) are movably supported in guides (23) which are provided in the base plate (20).

5. Device (19') according to any one of claims 1 to 4, characterised by at least four support elements (21A, 21B, 21C, 21D) to support the side surfaces (3,4) or the front surface (5) and the rear surface (6) of the packages (17).

6. Device (19') according to any one of claims 1 to 5, characterised by at least four sliding elements (22A, 22B, 22C, 22D) to form the side surfaces (3, 4) or the front surface (5) and the rear surface (6) of the packages (17).

7. Device (19, 19') according to any one of claims 1 to 6, characterised in that in each case two support elements (21A, 21B, 21C, 21D) are arranged on opposing sides of the package (17).

8. Device according to any one of claims 1 to 7, characterised in that in each case two sliding elements (22A, 22B, 22C, 22D) are arranged on opposing sides of the package (17).

9. Device (19, 19') according to any one of claims 1 to 8, characterised in that on at least one support element (21A, 21B, 21C, 21D) and/or on at least one sliding element (22A, 22B, 22C, 22D) a stop surface (25) is provided which is arranged such that it serves as a stop for the sliding elements (22A, 22B, 22C, 22D).

Revendications

1. 1. Dispositif (19, 19') permettant de façonner des emballages (17) fermés, lequel comprend :

- une plaque de base (20) pour soutenir le fond ou la partie supérieure des emballages (17),

- au moins deux éléments de support (21A, 21B, 21C, 21D) pour soutenir les faces latérales (3, 4) ou la face avant (5) et la face arrière (6) des emballages (17), et

- au moins deux éléments coulissants (22A, 22B, 22C, 22D) pour façonner les faces latérales (3, 4) ou la face avant (5) et la face arrière (6) des emballages (17),

- les éléments de support (21A, 21B, 21C, 21D) et les éléments coulissants (22A, 22B, 22C, 22D) présentant sur leur face associée à l'emballage (17), au moins une face de façonnage (24, 24', 24"), et

- au moins une des faces de façonnage (24, 24', 24") étant cintrée, au moins par endroits,

caractérisé en ce que
les éléments coulissants (22A, 22B, 22C, 22D) sont reliés mobiles avec la plaque de base (20).

2. Dispositif (19, 19') selon la revendication 1,
caractérisé en ce que
toutes les faces de façonnage (24) des éléments de support (21A, 21B, 21C, 21D) et/ou toutes les faces de façonnage (24', 24") des éléments coulissants (22A, 22B, 22C, 22D) sont cintrées, au moins par endroits.

3. Dispositif (19, 19') selon la revendication 1 ou la revendication 2,
caractérisé en ce que
les éléments de support (21A, 21B, 21C, 21D) sont reliés rigidement avec la plaque de base (20).

4. Dispositif (19, 19') selon la revendication 1,
caractérisé en ce que
les éléments coulissants (22A, 22B, 22C, 22D) sont logés mobiles dans des guidages (23) qui sont prévus dans la plaque de base (20).

5. Dispositif (19') selon l'une des revendications 1 à 4,
caractérisé par
au moins quatre éléments de support (21A, 21B, 2 1C, 21D) pour soutenir les faces latérales (3, 4) ou la face avant (5) et la face arrière (6) des emballages (17).

6. Dispositif (19') selon l'une des revendications 1 à 5,
caractérisé par
au moins quatre éléments coulissants (22A, 22B, 22C, 22D) pour façonner les faces latérales (3,4) ou la face avant (5) et la face arrière (6) de l'emballage (17).

7. Dispositif (19, 19') selon l'une des revendications 1 à 6,
caractérisé en ce que
respectivement deux éléments de support (21A, 21B, 21C, 21D) sont agencés sur les côtés opposés de l'emballage (17).

8. Dispositif selon l'une des revendications 1 à 7,
caractérisé en ce que
respectivement deux éléments coulissants (22A, 22B, 22C, 22D) sont agencés sur les côtés opposés de l'emballage (17).

9. Dispositif (19, 19') selon l'une des revendications 1 à 8,
caractérisé en ce que
l'on prévoit une face de butée (25) sur au moins un élément de support (21A, 21B, 21C, 21D) et/ou sur au moins un élément coulissant (22A, 22B, 22C, 22D), cette face de butée (25) étant agencée de sorte à servir de butée pour les éléments coulissants (22A, 22B, 22C, 22D).

Zeichnung