(19)
(11) EP 3 636 580 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
06.05.2020  Patentblatt  2020/19

(43) Veröffentlichungstag A2:
15.04.2020  Patentblatt  2020/16

(21) Anmeldenummer: 19196857.7

(22) Anmeldetag:  12.09.2019
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
B66B 13/12(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME
Benannte Validierungsstaaten:
KH MA MD TN

(30) Priorität: 18.09.2018 DE 102018215813

(71) Anmelder: Franz Xaver Meiller Fahrzeug- und Maschinenfabrik - GmbH & Co KG
80997 München (DE)

(72) Erfinder:
  • BERNAIS, Erich
    86567 Hilgertshausen (DE)

(74) Vertreter: Weickmann & Weickmann PartmbB 
Postfach 860 820
81635 München
81635 München (DE)

   


(54) MITNEHMER MIT TIEFENEINSTELLUNG


(57) Die vorliegende Erfindung betrifft eine Betätigungsvorrichtung zum gemeinsamen Öffnen und Schließen einer Aufzugkabinentür einer Aufzugkabine und einer der Aufzugkabinentür gegenüberstehenden Aufzugschachttür eines Aufzugschachts, wobei die Türebenen der Aufzugkabinentür und der Aufzugschachttür im Wesentlichen parallel sind, die Betätigungsvorrichtung umfassend eine erste Antriebseinrichtung (12), welche der Aufzugkabinentür zugeordnet und dazu eingerichtet ist, die Aufzugkabinentür zu ihrem Öffnen und Schließen anzutreiben, eine Mitnehmereinrichtung (18, 20), welche ebenfalls der Aufzugkabinentür zugeordnet und von einer zweiten Antriebseinrichtung (12) angetrieben ist, wobei die Mitnehmereinrichtung (18, 20) zwischen einer zurückgezogenen Konfiguration und einer ausgefahrenen Konfiguration überführbar ist, wobei in der zurückgezogenen Konfiguration eine Bewegung der Aufzugkabine in dem Aufzugschacht möglich ist und in der ausgefahrenen Konfiguration die Mitnehmereinrichtung (18, 20) zu einem Öffnen und Schließen der Aufzugschachttür zusammen mit der Aufzugkabinentür mit der Aufzugschachttür durch wenigstens ein der Mitnehmereinrichtung (18, 20) zugehöriges Eingriffselement (20a, 20b) zusammenwirkt. Erfindungsgemäß sind die Antriebseinrichtungen (12) derart eingerichtet, dass die Überführung der Mitnehmereinrichtung (18, 20) von der zurückgezogenen Konfiguration in die ausgefahrene Konfiguration ein wenigstens abschnittsweises Zurücklegen einer Strecke senkrecht zu den Türebenen durch das wenigstens eine Eingriffselement (20a, 20b) umfasst.







Recherchenbericht









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