AUSZUGSSCHLAUCHVORRICHTUNG MIT RÜCKHOLEINHEIT

Abstract

 1. Auszugsschlauchvorrichtung mit Rückholeinheit.
2.1. Die Erfindung bezieht sich auf eine Auszugsschlauchvorrichtung mit einem Auszugsschlauch (5), der nutzerbetätigt von einer eingefahrenen Position in eine ausgefahrene Position ausziehbar ist und selbsttätig von der ausgefahrenen Position in die eingefahrene Position einziehbar ist, und einer Rückholeinheit (6), die dafür eingerichtet ist, eine Zugkraft auf den Auszugsschlauch in Richtung von dessen eingefahrener Position auszuüben, sowie auf eine damit ausgerüstete sanitäre Waschtisch- oder Spültischeinrichtung.
2.2. Erfindungsgemäß beinhaltet die Rückholeinheit (6) eine Federrückzugrolle (7) und eine ab- und aufwickelbar mit einem variablen Teil ihrer Länge auf die Federrückzugrolle aufgewickelte Rückholschnur (8), wobei die Rückholschnur mit einem Schlauchfixierabschnitt (8a) an den Auszugsschlauch (5) gekoppelt ist.
2.3. Verwendung z.B. bei Badezimmer-Waschtischeinrichtungen und Küchenspültischeinrichtungen.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Auszugsschlauchvorrichtung mit einem Auszugsschlauch, der nutzerbetätigt von einer eingefahrenen Position in eine ausgefahrene Position ausziehbar ist und selbsttätig von der ausgefahrenen Position in die eingefahrene Position einziehbar ist, und einer Rückholeinheit, die dafür eingerichtet ist, eine Zugkraft auf den Auszugsschlauch in Richtung von dessen eingefahrener Position auszuüben.

[0002] Die Erfindung bezieht sich außerdem auf eine sanitäre Waschtisch- oder Spültischeinrichtung mit einem Wasch- oder Spültisch, einem Waschtisch- oder Spültisch-Unterbau, einer dem Wasch- oder Spültisch zugeordneten sanitären Auslaufarmatur und einer Auszugsschlauchvorrichtung der oben erwähnten Art für die sanitäre Auslaufarmatur, wobei sich der Auszugsschlauch der Auszugsschlauchvorrichtung mit mindestens einem U-förmigen Schlauchbogen im Waschtisch- oder Spültisch-Unterbau erstreckt.

[0003] Auszugsschlauchvorrichtungen dieser Art sind in verschiedenen Ausführungen bekannt, zum Beispiel für sanitäre Waschtisch- und Spültischeinrichtungen. Der Auszugsschlauch kann vom Benutzer von der eingefahrenen Position in die ausgefahrene Position ausgezogen werden und kehrt danach selbsttätig wieder von der ausgefahrenen in die eingefahrene Position zurück, wenn der Benutzer diese Rückkehrbewegung zulässt. Für das selbsttätige Einziehen des Auszugsschlauchs von der ausgefahrenen in die eingefahrene Position ist die Rückholeinheit dafür eingerichtet, die erforderliche Zugkraft auf den Auszugsschlauch in Richtung von dessen eingefahrener Position auszuüben. Für die Rückholeinheit sind bereits verschiedene Ausführungen bekannt, z.B. in Form eines am Auszugsschlauch montierten Schlauchgewichts, siehe die Offenlegungsschrift CH 695 743 A5, oder in Form einer entgegen einer Gewichts- und/oder Federkraft translationsbeweglich in einen Schlauchbogen des Auszugsschlauchs eingelegten losen Rolle, siehe die Offenlegungsschrift DE 10 2015 226 412 A1 und die Gebrauchsmusterschrift DE 20 2005 019 492 U1.

[0004] Die Offenlegungsschrift US 2017/0096801 A1 offenbart eine weitere Auszugsschlauchvorrichtung der eingangs genannten Art. Bei dieser Vorrichtung ist die Rückholeinheit von wenigstens einer spulenförmig gewickelten Bandfeder mit konstanter Rückstellfederkraft gebildet, die mit ihrem gewickelten Abschnitt in einem zylindrischen Gehäuse frei drehend untergebracht ist und mit einem aus dem Gehäuse herausgeführten Bandende zum Beispiel mittels einer Presspassung an einer Crimphülse festgelegt ist, mit der sie direkt am Auszugsschlauch fixiert ist.

[0005] Die Patentschrift US 6.915.816 B2 offenbart ein sanitäres Auslaufarmatursystem mit einer Auszugsschlauchvorrichtung, die derjenigen der eingangs genannten Art mit der Modifikation entspricht, dass zum selbsttätigen Einziehen des Auszugsschlauchs eine mit Berührkontakt gegen den Auszugsschlauch angedrückte Antriebsrolle vorgesehen ist, die an einem stationären Trägerteil drehbeweglich gelagert und drehfest mit einem Ende einer Spiralfeder gekoppelt ist, die mit ihrem anderen Ende an dem stationären Trägerteil festgelegt ist.

[0006] Der Erfindung liegt als technisches Problem die Bereitstellung einer Auszugsschlauchvorrichtung der eingangs genannten Art und einer damit ausgerüsteten sanitären Waschtisch- oder Spültischeinrichtung zugrunde.

[0007] Die Erfindung löst dieses Problem durch die Bereitstellung einer Auszugsschlauchvorrichtung mit den Merkmalen des Anspruchs 1 und einer sanitären Waschtisch- oder Spültischeinrichtung mit den Merkmalen des Anspruchs 7.

[0008] Bei der erfindungsgemäßen Auszugsschlauchvorrichtung beinhaltet die Rückholeinheit eine Federrückzugrolle und eine ab- und aufwickelbar mit einem variablen Teil ihrer Länge auf die Federrückzugrolle aufgewickelte Rückholschnur, wobei die Rückholschnur mit einem Schlauchfixierabschnitt an den Auszugsschlauch gekoppelt ist. Die Federrückzugrolle kann von an sich bekannter, herkömmlicher Bauart sein und stellt eine entgegen der Abwickelbewegung und damit in Aufwickelrichtung wirkende Federkraft auf die Rückholschnur bereit. Indem die Rückholschnur mit einem Schlauchfixierabschnitt an den Auszugsschlauch gekoppelt ist, überträgt sie die Rückstellkraft der Federrückzugrolle als Zugkraft auf den Auszugsschlauch in Richtung von dessen eingefahrener Position, wobei die Rückholschnur durch das Ausziehen des Auszugsschlauchs von der Federrückzugrolle abgewickelt wird.

[0009] Die Verwendung der Rückholschnur hat den Vorteil, dass sich die Rückholeinheit vergleichsweise kompakt und/oder mit geringem Aufwand bauen lässt und sich auch für beengte Platzverhältnisse der Auszugsschlauchvorrichtung eignet. Die Rückholschnur lässt sich bei Bedarf mit vergleichsweise geringem Querschnitt bzw. geringer Querabmessung bereitstellen und kann daher problemlos dem Auszugsschlauch selbst in relativ engen Schlauchdurchführungen folgen, die ggf. an zugehörigen stationären Bauteilen ausgebildet sind, um den beweglichen Auszugsschlauch durch das stationäre Bauteil hindurchzuführen. Die Rückholschnur besitzt praktisch keine Eigensteifigkeit, mit der sie die Bewegung des Auszugsschlauchs stören könnte. Andererseits kann sie zuverlässig die von der Federrückzugrolle bereitgestellte Federkraft als Zugkraft auf den Aufzugsschlauch übertragen, um diesen selbsttätig einzufahren.

[0010] In einer Weiterbildung der Erfindung beinhaltet die Auszugsschlauchvorrichtung ein Schnurfixierbauteil, das lösbar am Auszugsschlauch befestigt ist und an dem die Rückholschnur mit ihrem Schlauchfixierabschnitt befestigt ist. Bei dieser Ausführung kann die Rückholschnur über das Schnurfixierbauteil bei Bedarf vom Auszugsschlauch gelöst werden.

[0011] In einer Ausgestaltung der Erfindung ist das Schnurfixierbauteil als ein am Auszugsschlauch höhenverstellbares Bauteil ausgebildet. Auf diese Weise kann die Rückholschnur wahlweise in unterschiedlichen Höhen an den Auszugsschlauch angekoppelt werden, wenn der Auszugsschlauch einen entsprechend vertikal verlaufenden Schlauchabschnitt besitzt.

[0012] In einer Ausgestaltung der Erfindung ist das Schnurfixierbauteil als am Auszugsschlauch klemmend befestigbares Klemmbauteil ausgebildet. Dies realisiert eine vorteilhaft einfache und funktionssichere Ankopplung der Rückholschnur an den Auszugsschlauch, wobei die vom Klemmbauteil bereitgestellte Klemmverbindung am Auszugsschlauch je nach Bedarf lösbar oder unlösbar ausgeführt sein kann.

[0013] In einer Weiterbildung der Erfindung weist die Rückholeinheit ein die Federrückzugrolle aufnehmendes Rollengehäuse auf. In einer entsprechenden Ausgestaltung weist das Rollengehäuse eine Durchführungsöffnung für die Rückholschnur auf. Damit kann die Rückholschnur über die Durchführungsöffnung und durch diese geführt aus dem Rollengehäuse herausgeführt werden. In einer anderen Ausgestaltung weist das Rollengehäuse eine Drehfixierung für eine Welle auf, an der die Federrückzugsrolle drehbar gelagert ist. Damit kann die Welle vorteilhaft einfach drehfest am Rollengehäuse gehalten werden. In noch einer weiteren Ausgestaltung weist das Rollengehäuse einen Befestigungsflansch zur Befestigung an einem stationären Bauteil auf. Dies ermöglicht in einfacher Weise eine Befestigung des Rollengehäuses an dem betreffenden stationären Bauteil.

[0014] In einer Weiterbildung der Erfindung weist das Rollengehäuse einen U-förmigen Querschnitt auf. In einer Ausgestaltung ist die Durchführungsöffnung mantelflächenseitig in einem halbzylindrischen Gehäusebereich des im Querschnitt U-förmigen Rollengehäuses gebildet. In einer anderen Ausgestaltung ist die Drehfixierung für die Welle an einer Gehäusestirnseite des im Querschnitt U-förmigen Rollengehäuses gebildet. In einer anderen Ausgestaltung steht der Befestigungsflansch des Rollengehäuses zur Befestigung an einem stationären Bauteil der Auszugsschlauchvorrichtung an einer offenen Gehäuseseite des im Querschnitt U-förmigen Rollengehäuses von einer oder zwei gegenüberliegenden Gehäusestirnseiten ab. Diese Ausgestaltungen sind einzeln und in beliebiger Kombination hinsichtlich Fertigungsaufwand und Funktionalität der Rückholeinheit vorteilhaft.

[0015] In einer Ausgestaltung der Erfindung beinhaltet die Federrückzugrolle einen Rollenkörper, mit dem sie drehbeweglich an der Welle gelagert ist, und eine Spiralfeder sowie einen Schnurwickelbereich und einen die Spiralfeder aufnehmenden Federaufnahmebereich, wobei der Schnurwickelbereich und der Federaufnahmebereich axial zueinander versetzt angeordnet sind. Die Spiralfeder ist mit einem radial inneren Endbereich drehfest an der Welle fixiert und mit einem radial äußeren Endbereich drehfest mit dem Rollenkörper verbunden. Dies stellt eine relativ einfach zu fertigende Federrückzugrolle dar, die sich kompakt bauen lässt und eine vorteilhafte Rückziehfunktionalität für den Auszugsschlauch bereitstellt.

[0016] Die erfindungsgemäße sanitäre Waschtisch- oder Spültischeinrichtung umfasst einen Wasch- oder Spültisch, einen Waschtisch- oder Spültisch-Unterbau, eine dem Wasch- oder Spültisch zugeordnete sanitäre Auslaufarmatur und eine erfindungsgemäße Auszugsschlauchvorrichtung für die sanitäre Auslaufarmatur. Dabei erstreckt sich der Auszugsschlauch mit mindestens einem U-förmigen Schlauchbogen in variabler Länge im Waschtisch- oder Spültisch-Unterbau, und die Rückholschnur ist mit ihrem Schlauchfixierabschnitt an einen Abschnitt des U-förmigen Schlauchbogens angekoppelt. Dadurch kann der Auszugsschlauch einfach und funktionssicher selbsttätig von seiner ausgefahrenen in seine eingefahrene Position zurückbewegt werden.

[0017] In einer Weiterbildung der Erfindung ist die Rückholeinheit mit ihrem Rollengehäuse an einer Wandung des Waschtisch- oder Spültisch-Unterbaus befestigt. Bei dieser Wandung kann es sich beispielsweise um eine Bodenwand, eine Seitenwand, eine Rückwand, eine Vorderwand oder eine Deckelwand des Waschtisch- oder Spültisch-Unterbaus handeln. Die Positionierung der Rückholeinheit im Waschtisch- oder Spültisch-Unterbau kann aufgrund des Aufbaus der Auszugsschlauchvorrichtung in jeweils geeigneter Weise auf die Lage und den Verlauf des Auszugsschlauchs und insbesondere von dessen U-förmigem Schlauchbogen abgestimmt werden.

[0018] Vorteilhafte Ausführungsformen der Erfindung sind in den Zeichnungen dargestellt. Diese und weitere vorteilhafte Ausführungsformen der Erfindung werden nachstehend näher beschrieben und erläutert. Hierbei zeigen:

Fig. 1

eine schematische Perspektivansicht einer sanitären Waschtisch- oder Spültischeinrichtung mit Auszugsschlauchvorrichtung bei eingefahrenem Schlauch,

Fig. 2

die Ansicht von Fig. 1 bei ausgefahrenem Schlauch,

Fig. 3

eine perspektivische Explosionsansicht einer beispielsweise für die sanitäre Waschtisch- oder Spültischeinrichtung von Fig. 1 verwendbaren Auszugsschlauchvorrichtung mit nur teilweise gezeigtem Auszugsschlauch,

Fig. 4

eine Seitenansicht der Auszugsschlauchvorrichtung im zusammengebauten Zustand,

Fig. 5

eine Perspektivansicht der Auszugsschlauchvorrichtung im zusammengebauten Zustand,

Fig. 6

eine Schnittansicht längs einer Linie VI-VI von Fig. 4 und

Fig. 7

eine Schnittansicht längs einer Linie VII-VII von Fig. 6.

[0019] Die in den Fig. 1 und 2 schematisch mit ihren hier interessierenden Komponenten gezeigte sanitäre Waschtisch- oder Spültischeinrichtung ist beispielsweise für einen Badezimmer-Waschtisch oder eine Küchenspüle verwendbar und umfasst einen Wasch- oder Spültisch 1, einen Waschtisch- oder Spültisch-Unterbau 2, eine dem Wasch- oder Spültisch 1 zugeordnete, sanitäre Auslaufarmatur 3 und eine Auszugsschlauchvorrichtung 4 mit einem Auszugsschlauch 5 für die sanitäre Auslaufarmatur 3. Der Auszugsschlauch 5 ist im gezeigten Beispiel mit einem bedienseitigen Endbereich 5a, der z.B. einen Brausekopf oder einen Perlator beinhalten kann, aus einem hohlen Armaturengehäuse 3a der Auslaufarmatur 3 von einer in Fig. 1 gezeigten eingefahrenen Position in eine in Fig. 2 gezeigte ausgefahrene Position ausziehbar, wie dem Fachmann an sich geläufig.

[0020] Soweit vorliegend nichts anderes gesagt, sind der Wasch- oder Spültisch 1, der Waschtisch- oder Spültisch-Unterbau 2 und die sanitäre Auslaufarmatur 3 jeweils von irgendeiner der hierfür an sich bekannten Bauarten, was daher hier keiner näheren Erläuterungen bedarf. Bei der Auslaufarmatur 3 kann es sich insbesondere um eine sogenannte Waschtischmischerarmatur mit Auszugsbrause oder um eine sogenannte Küchenspülenarmatur mit Auszugsbrause handeln, z.B. jeweils vom Einhebelmischertyp oder einem anderen herkömmlichen Mischertyp.

[0021] Der Auszugsschlauch 5 erstreckt sich mit einem oder mehreren U-förmigen Schlauchbögen 5b variabler Länge im Waschtisch- oder Spültisch-Unterbau 2, wobei der bzw. die U-förmigen Schlauchbögen 5b im gezeigten Beispiel unter dem Wasch- oder Spültisch 1 im Unterbau 2 vertikal nach unten hängen. Die Auszugsschlauchvorrichtung 4 beinhaltet eine Rückholeinheit 6 mit einer Federrückzugrolle 7 und einer Rückholschnur 8, die mit einem Schlauchfixierabschnitt 8a an den Auszugsschlauch 5 gekoppelt ist, im gezeigten Beispiel speziell an einen Abschnitt 5c des U-förmigen Schlauchbogens 5b bzw. an einen Abschnitt eines von mehreren U-förmigen Schlauchbögen. Der Befestigungspunkt für die Rückholschnur 8 am Auszugsschlauch 5 kann variabel geeignet gewählt werden, beispielsweise wie gezeigt so, dass er in der eingefahrenen Position des Auszugsschlauchs 5 noch etwas oberhalb des tiefsten Punkts des betreffenden U-förmigen Schlauchbogens 5 liegt, z.B. um lediglich das Doppelte bis Zehnfache des Außendurchmessers des Auszugschlauchs 5 über dem tiefsten Punkt des Auszugsschlauchs 5 im vollständig eingefahrenen Zustand.

[0022] Die Auszugsschlauchvorrichtung 4 ist in einer vorteilhaften Ausführung in den Fig. 3 bis 7 mit ihren einzelnen Komponenten näher veranschaulicht. Sie ist in dieser und anderen erfindungsgemäßen Ausführungen nicht nur für eine Waschtisch- oder Spültischeinrichtung nach Art der Fig. 1 und 2 geeignet, sondern kann alternativ für andere herkömmliche sanitäre und nicht-sanitäre Einrichtungen verwendet werden, bei denen Bedarf an einer Auszugsschlauchvorrichtung besteht.

[0023] Wie bereits erwähnt und auch aus den Fig. 3 bis 7 ersichtlich, umfasst die Auszugsschlauchvorrichtung 4 den Auszugsschlauch 5 und die Rückholeinheit 6. Der Auszugsschlauch 5 ist von einem Benutzer durch entsprechende Betätigung von einer eingefahrenen Position, wie beispielsweise in Fig. 1 gezeigt, in eine ausgefahrene Position, wie beispielsweise in Fig. 2 gezeigt, ausziehbar und selbsttätig, d.h. ohne dass vom Benutzer eine entsprechende Rückbewegungskraft gefordert ist, von der ausgefahrenen Position in die eingefahrene Position einziehbar bzw. rückbewegbar, wie dem Fachmann von herkömmlichen Auszugsschlauchvorrichtungen an sich bekannt. In den Fig. 1, 2 und 4 sind die Auszieh- bzw. Ausfahrbewegung des Auszugsschlauchs 5 in Richtung der ausgefahrenen Position mit einem Auszieh-Richtungspfeil P_A und die entgegengesetzte Rückkehrbewegung, d.h. Einzieh- bzw. Einfahrbewegung, des Auszugsschlauchs 5 in Richtung der eingefahrenen Position mit einem entgegengesetzten Einfahr-Richtungspfeil P_E symbolisiert.

[0024] Die Rückholeinheit 6 ist dafür eingerichtet, eine Zugkraft F_Z auf den Auszugsschlauch 5 in Richtung von dessen eingefahrener Position auszuüben, d.h. eine rückholende Kraft mit einer Kraftkomponente parallel zur Richtung des Einzieh-Richtungspfeils P_E. Dazu umfasst die Rückholeinheit 6 die Federrückzugsrolle 7 und die Rückholschnur 8, die ab- und aufwickelbar mit einem variablen Teil ihrer Länge auf die Federrückzugrolle 7 aufgewickelt ist. Die Rückholschnur 8 ist mit dem Schlauchfixierabschnitt 8a an den Auszugsschlauch 5 gekoppelt. Wie dem Fachmann an sich bekannt, kann die Federrückzugrolle 7 so ausgeführt werden, dass sie eine gewünschte Charakteristik für die von ihr bereitgestellte, rückziehende Federkraft in Abhängigkeit von der Auszugslänge der Rückholschnur 8 besitzt, z.B. eine konstant bleibende Rückstellkraft oder eine mit zunehmender Auszugslänge der Rückholschnur 8 zumindest bereichsweise zunehmende oder abnehmende Rückstellkraft.

[0025] Im gezeigten Beispiel besitzt die Rückholeinheit 6 ein die Federrückzugrolle 7 aufnehmendes Rollengehäuse 9, mit dem sie im Anwendungsbeispiel der Fig. 1 und 2 an einer Wandung 2a des Waschtisch- oder Spültisch-Unterbaus 2 befestigt ist. Bei dieser Wandung 2a kann es sich beispielsweise wie gezeigt um eine Bodenwand des Unterbaus 2 handeln, alternativ um eine Seitenwand, eine Rückwand, eine Vorderwand oder eine Deckelwand des Unterbaus 2. In alternativen Ausführungen ist die Federrückzugrolle 7 ohne umgebendes Gehäuse angeordnet.

[0026] In entsprechenden Ausführungen beinhaltet die Auszugsschlauchvorrichtung 4 wie im gezeigten Beispiel ein Schnurfixierbauteil 10, das lösbar am Auszugsschlauch 5 befestigt ist, wobei die Rückholschnur 8 mit ihrem Schlauchfixierabschnitt 8a am Schnurfixierbauteil 10 befestigt ist. In alternativen Ausführungen ist die Rückholschnur 8 in anderer Weise an den Auszugsschlauch 5 gekoppelt, z.B. direkt an diesen angeklebt oder um diesen herumgewunden und an ihm mittels eines Knotens befestigt.

[0027] In entsprechenden Ausführungen ist das Schnurfixierbauteil 10, wie im gezeigten Beispiel, als ein am Auszugsschlauch 5 höhenverstellbares Bauteil ausgebildet, wobei die Höhenverstellung je nach Bedarf stufenlos oder in Stufen realisiert sein kann. In alternativen Ausführungen ist das Schnurfixierbauteil als ein am Auszugsschlauch 5 nur in einer einzigen, bestimmten, festen Höhe fixierbares Bauteil ausgebildet.

[0028] In entsprechenden Ausführungen ist das Schnurfixierbauteil 10, wie im gezeigten Beispiel, als ein am Auszugsschlauch 5 klemmend befestigbares Klemmbauteil ausgebildet. In alternativen Ausführungen kann das Schnurfixierbauteil in anderer Weise ausgeführt sein, zum Beispiel als ein am Auszugsschlauch mittels einer Klebeverbindung, einer Schraubverbindung oder dergleichen befestigbares Bauteil.

[0029] In entsprechenden Ausführungen weist das Rollengehäuse 9, wie im gezeigten Beispiel, eine Durchführungsöffnung 11 für die Rückholschnur 8 auf. Im gezeigten Ausführungsbeispiel weist das Rollengehäuse 9 einen U-förmigen Querschnitt auf, wobei die Durchführungsöffnung 11 mantelflächenseitig in einem halbzylindrischen Gehäusebereich 9a des Rollengehäuses 9 gebildet ist. In alternativen Ausführungen besitzt das Rollengehäuse einen andersartigen Querschnitt und/oder die Durchführungsöffnung ist an anderer Stelle des Rollengehäuses 9 gebildet, z.B. an einer Stirnseite desselben. Die Durchführungsöffnung 11 kann bei Bedarf an ihrem Öffnungsrand geeignet abgerundet sein, um Schädigungen der Rückholschnur 8 auszuschließen und Reibgeräusche der Rückholschnur 8am Rollengehäuse 9 zu minimieren.

[0030] In entsprechenden Ausführungen beinhaltet die Rückholeinheit 6, wie im gezeigten Beispiel, eine Welle 12, an der die Federrückzugrolle 7 drehbar gelagert ist. In Ausführungen, bei denen die Rückholeinheit 6 das Rollengehäuse 9 aufweist, besitzt das Rollengehäuse 9 optional, wie im gezeigten Beispiel, eine Drehfixierung 13 für die Welle 12. Die Drehfixierung 13 sichert die Welle 12 vor einem Verdrehen gegenüber dem Rollengehäuse 9 und verhindert dadurch ein Mitdrehen der Welle 12 mit der Federrückzugrolle 7. Im gezeigten Beispiel ist die Drehfixierung 13 durch eine nutförmige Ausnehmung des Rollengehäuses 9 realisiert, in die ein Mehrkantkopf 12a der Welle 12 verdrehgesichert eingreifen kann. In entsprechenden Ausführungen ist die Drehfixierung 13, wie gezeigt, an einer Gehäusestirnseite 9b des Rollengehäuses 9 gebildet, in alternativen Ausführungen kann sie an anderer Stelle des Rollengehäuses 9 gebildet sein, z.B. an einer Mantelflächenseite.

[0031] In entsprechenden Ausführungen weist das Rollengehäuse 9, wie im gezeigten Beispiel, einen Befestigungsflansch 14 an einer offenen Gehäuseseite 9c des Rollengehäuses 9 auf, wobei der Befestigungsflansch 14 von einer oder wie im gezeigten Beispiel von zwei gegenüberliegenden Gehäusestirnseiten 9b, 9d absteht. In entsprechenden Ausführungen weist das Rollengehäuse 9 einen Befestigungsflansch 14 zur Befestigung an einem stationären Bauteil auf, z.B. an einer Wandung eines Waschtisch- oder Spültisch-Unterbaus, wie in der Anwendung gemäß den Fig. 1 und 2.

[0032] In entsprechenden Ausführungen weist die Federrückzugrolle 7 wie im gezeigten Beispiel einen Rollenkörper 7a, der drehbeweglich an der Welle 12 gelagert ist, und eine Spiralfeder 7b auf. Der Rollenkörper 7a beinhaltet axial zueinander versetzt einen Schnurwickelbereich 15, auf den die Rückholschnur 8 aufwickelbar ist, und einen die Spiralfeder 7b aufnehmenden Federaufnahmebereich 16. Die Spiralfeder 7b ist mit einem radial inneren Endbereich 17 drehfest an der Welle 12 fixiert, wozu diese beispielsweise einen Federhalteschlitz 12b aufweisen kann, in den der radial innere Endbereich 12 der Spiralfeder 7b eingefügt ist. Mit einem radial äußeren Endbereich 18 ist die Spiralfeder 7b drehfest mit dem Rollenkörper 7a verbunden, z.B. form- und/oder kraftschlüssig.

[0033] Wie die gezeigten und die weiteren oben erläuterten Ausführungsbeispiele deutlich machen, stellt die Erfindung eine Auszugsschlauchvorrichtung zur Verfügung, die mit relativ geringem Aufwand herstellbar ist, sich bei Bedarf kompakt bauen lässt und sich auch für beengte Platzverhältnisse gut eignet. Die erfindungsgemäße Auszugsschlauchvorrichtung besitzt vorteilhafte Funktionscharakteristika und ermöglicht es durch ihre spezielle Rückholeinheit, einen vom Benutzer von einer eingefahrenen in eine ausgefahrene Position ausziehbaren Auszugsschlauch zuverlässig selbsttätig wieder von der ausgefahrenen in die eingefahrene Position einzuziehen bzw. zurückzuziehen. Diese Auszugsschlauchvorrichtung benötigt keine Schlauchgewichte und auch keine in Schlauchbögen des Auszugsschlauchs einzulegende, lose Rollen und keine direkte Fixierung eines Federelements am Auszugsschlauch. Die Rückholeinheit kann als kompaktes Bauteil an einer jeweils gewünschten Stelle montiert werden. Je nach Montagestelle und Orientierung der Rückholeinheit kann diese dem Auszugsschlauch eine gewünschte Zugrichtung vorgeben. Dadurch kann der Auszugsschlauch aus Bereichen ferngehalten werden, in denen er stören könnte, z.B. bei einem Waschtisch- oder Spültisch-Unterbau im Bereich von Müllbehältern, Wasserabläufen, Wasserzuleitungen und Unterbau-Schubladen. Das Schnurfixierbauteil kann bei Bedarf in unterschiedlichen Materialien, wie Kunststoff oder Metall, und/oder mit unterschiedlichen Schlauchaufnahmedurchmessern für einen individuellen Einsatz bei Auszugsschläuchen verschiedenen Durchmessers bereitgestellt werden. Die erfindungsgemäße Auszugsschlauchvorrichtung ist im Betrieb besonders geräuscharm. Die Rückholschnur ist in ihrer Bewegung quasi geräuschlos, und auch die sich drehende Federrückzugrolle kann sehr geräuscharm realisiert werden.

Ansprüche

1. Auszugsschlauchvorrichtung mit

- einem Auszugsschlauch (5), der nutzerbetätigt von einer eingefahrenen Position in eine ausgefahrene Position ausziehbar ist und selbsttätig von der ausgefahrenen Position in die eingefahrene Position einziehbar ist, und

- einer Rückholeinheit (6), die dafür eingerichtet ist, eine Zugkraft (F_Z) auf den Auszugsschlauch in Richtung von dessen eingefahrener Position auszuüben,

dadurch gekennzeichnet, dass

- die Rückholeinheit (6) eine Federrückzugrolle (7) und eine ab- und aufwickelbar mit einem variablen Teil ihrer Länge auf die Federrückzugrolle aufgewickelte Rückholschnur (8) beinhaltet, wobei die Rückholschnur mit einem Schlauchfixierabschnitt (8a) an den Auszugsschlauch (5) gekoppelt ist.

2. Auszugsschlauchvorrichtung nach Anspruch 1, weiter gekennzeichnet durch ein Schnurfixierbauteil (10), das lösbar am Auszugsschlauch befestigt ist und an dem die Rückholschnur mit ihrem Schlauchfixierabschnitt befestigt ist.

3. Auszugsschlauchvorrichtung nach Anspruch 2, weiter dadurch gekennzeichnet, dass

- das Schnurfixierbauteil als ein am Auszugsschlauch höhenverstellbares Bauteil ausgebildet ist und/oder

- das Schnurfixierbauteil als am Auszugsschlauch klemmend befestigbares Klemmbauteil ausgebildet ist.

4. Auszugsschlauchvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, weiter dadurch gekennzeichnet, dass die Rückholeinheit ein die Federrückzugrolle aufnehmendes Rollengehäuse (9) aufweist, das eine Durchführungsöffnung (11) für die Rückholschnur und/oder eine Drehfixierung (13) für eine Welle (12), an der die Federrückzugrolle drehbar gelagert ist, und/oder einen Befestigungsflansch (14) zur Befestigung an einem stationären Bauteil aufweist.

5. Auszugsschlauchvorrichtung nach Anspruch 4, weiter dadurch gekennzeichnet, dass das Rollengehäuse einen U-förmigen Querschnitt aufweist, wobei die Durchführungsöffnung mantelflächenseitig in einem halbzylindrischen Gehäusebereich (9a) gebildet ist und/oder die Drehfixierung an einer Gehäusestirnseite (9b) gebildet ist und/oder der Befestigungsflansch an einer offenen Gehäuseseite (9c) von einer oder zwei gegenüberliegenden Gehäusestirnseiten (9b, 9d) absteht.

6. Auszugsschlauchvorrichtung nach Anspruche 4 oder 5, weiter dadurch gekennzeichnet, dass die Federrückzugrolle einen Rollenkörper (7a), der drehbeweglich an der Welle gelagert ist, und eine Spiralfeder (7b) aufweist, wobei der Rollenkörper axial zueinander versetzt einen Schnurwickelbereich (15) und einen die Spiralfeder aufnehmenden Federaufnahmebereich (16) beinhaltet und wobei die Spiralfeder mit einem radial inneren Endbereich (17) drehfest an der Welle fixiert ist und mit einem radial äußeren Endbereich (18) drehfest mit dem Rollenkörper verbunden ist.

7. Sanitäre Waschtisch- oder Spültischeinrichtung mit

- einem Wasch- oder Spültisch (1),

- einem Waschtisch- oder Spültisch-Unterbau (2),

- einer dem Wasch- oder Spültisch zugeordneten sanitären Auslaufarmatur (3) und

- einer Auszugsschlauchvorrichtung (4) für die sanitäre Auslaufarmatur,

wobei sich ein Auszugsschlauch (5) der Auszugsschlauchvorrichtung mit mindestens einem U-förmigen Schlauchbogen (5b) variabler Länge im Waschtisch- oder Spültisch-Unterbau erstreckt,
dadurch gekennzeichnet, dass

- die Auszugsschlauchvorrichtung (4) eine solche nach einem der Ansprüche 1 bis 6 ist, wobei die Rückholschnur (8) mit ihrem Schlauchfixierabschnitt (8a) an einen Abschnitt (5c) des U-förmigen Schlauchbogens (5b) gekoppelt ist

8. Sanitäre Waschtisch- oder Spültischeinrichtung nach Anspruch 7, weiter dadurch gekennzeichnet, dass die Rückholeinheit (6) mit ihrem Rollengehäuse (9) an einer Wandung (2a) des Waschtisch- oder Spültisch-Unterbaus befestigt ist.

Zeichnung