SPÜLWASSERDÜSENANORDNUNG

Abstract

 Eine Spülwasserdüsenanordnung (1) für einen Sanitärartikel (2), insbesondere für ein Urinal oder einer Toiletten, umfasst eine Spülwasserdüse (3), die einen sich entlang einer Mittelachse (M) erstreckenden und mit einer Seitenwand (4) begrenzten Düsenkanal (5) mit mindestens einem Düseneingang (6) und mindestens einem Düsenausgang (7) aufweist, und ein Leitungsstück (8), das einen Innenraum (9) aufweist, wobei die Spülwasserdüse (3) von einer Gebrauchslage in eine Wartungslage verschiebbar im Innenraum (9) gelagert ist und wobei der mindestens eine Düsenausgang (7) in der Gebrauchslage über ein vorderes Ende (10) des Leitungsstücks (8) aus dem Innenraum (9) hinausragt, und wobei die Spülwasserdüsenanordnung (1) weiterhin ein Abdeckelement (11) aufweist, welches Abdeckelement (11) die aus dem Innenraum (9) herausragenden Bereiche der Spülwasserdüse (3) teilweise abdeckt. Das Abdeckelement (11) steht mit der Spülwasserdüse (3) derart in Verbindung, dass bei einer Manipulation des Abdeckelementes (11) die Spülwasserdüse (3) relativ zum Leitungsstück (8) bewegt werden kann. Weiter weisen das Abdeckelement (11) und das Leitungsstück (8) je einen Verriegelungsabschnitt (12, 13) auf, wobei über die beiden Verriegelungsabschnitte (12, 13) eine Rastverbindung zwischen Abdeckelement (11) und Leitungsstück (8) bereitstellbar ist, welche Rastverbindung für den Gebrauchsfall, in welchem die Spülwasserdüse (3) in der Gebrauchslage liegt, verriegelbar und für den Wartungsfall, in welchem die Spülwasserdüse (3) von der Gebrauchslage in die Wartungslage verschiebbar sein soll, entriegelbar ist.

Beschreibung

TECHNISCHES GEBIET

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Spülwasserdüsenanordnung nach dem Oberbegriff von Anspruch 1.

STAND DER TECHNIK

[0002] Spülwasserdüsen dienen dem Einleiten von Spülwasser in Toilettenschüsseln oder in Urinale. Beispielsweise offenbart die EP 3 012 377 eine derartige Spülwasserdüse. Der Düsenkopf der Spülwasserdüse nach der EP 3 012 377 ist dabei austauschbar ausgebildet und kann im Wartungsfall ersetzt oder gereinigt werden. Für die Fachpersonen bietet die Spülwasserdüse nach der EP 3 012 377 viele Vorteile. Für den Laien ist eine einfache Wartung der Spülwasserdüse aber nur schwer möglich, weil es ein gewisses mechanisches Geschick erfordert, die Spülwasserdüse nach der EP 3 012 377 zu demontieren.

DARSTELLUNG DER ERFINDUNG

[0003] Ausgehend von diesem Stand der Technik liegt der Erfindung eine Aufgabe zugrunde, eine Spülwasserdüsenanordnung anzugeben, welche die Nachteile des Standes der Technik überwindet. Eine bevorzugte Aufgabe ist es, eine Spülwasserdüsenanordnung anzugeben, welche einfacher gewartet werden kann. Eine besonders bevorzugte Aufgabe ist es, eine Spülwasserdüsenanordnung anzugeben, deren Teile, insbesondere für Reinigungszwecke, einfacher ausbaubar sind.

[0004] Diese Aufgabe löst eine Spülwasserdüsenanordnung nach dem Oberbegriff von Anspruch 1. Demgemäss umfasst eine Spülwasserdüsenanordnung für einen Sanitärartikel eine Spülwasserdüse, die einen sich entlang einer Mittelachse erstreckenden und mit einer Seitenwand begrenzten Düsenkanal mit mindestens einem Düseneingang und mindestens einem Düsenausgang aufweist, und ein Leitungsstück, das einen Innenraum aufweist. Die Spülwasserdüse ist im Innenraum von einer Gebrauchslage in eine Wartungslage verschiebbar gelagert. Der mindestens eine Düsenausgang ragt in der Gebrauchslage über ein vorderes Ende des Leitungsstücks aus dem Innenraum hinaus. Das heisst, der mindestens eine Düsenausgang liegt frei vom Leitungsstück bzw. ausserhalb des Innenraums. Die Spülwasserdüsenanordnung weist weiterhin ein Abdeckelement auf, welches Abdeckelement die aus dem Innenraum herausragenden Bereiche der Spülwasserdüse teilweise abdeckt. Das Abdeckelement steht mit der Spülwasserdüse derart in Verbindung, dass bei einer Manipulation des Abdeckelementes die Spülwasserdüse relativ zum Leitungsstück bewegt werden kann. Das Abdeckelement weist einen Verriegelungsabschnitt auf. Ein Verriegelungsabschnitt ist sanitärartikelseitig, insbesondere am Lagerelement, angeordnet. Über die beiden Verriegelungsabschnitte ist eine Rastverbindung zwischen Abdeckelement und Leitungsstück bereitstellbar, welche Rastverbindung für den Gebrauchsfall, in welchem die Spülwasserdüse in der Gebrauchslage liegt, verriegelbar und für den Wartungsfall, in welchem die Spülwasserdüse von der Gebrauchslage in die Wartungslage verschiebbar sein soll, entriegelbar ist.

[0005] Unter der Ausdrucksweise "in Verbindung stehend" im Zusammenhang mit der Verbindung zwischen dem Abdeckelement und der Spülwasserdüse ist eine Verbindung zu verstehen, die derart ausgebildet ist, dass bei Ergreifen des Abdeckelementes die Spülwasserdüse entsprechend manipuliert werden kann, so dass die Spülwasserdüse von der Gebrauchslage in die Wartungslage verschiebbar ist.

[0006] Unter der Ausdrucksweise "dass das Abdeckelement die Spülwasserdüse teilweise abdeckt" wird verstanden, dass das Abdeckelement im Wesentlichen der Verschalung der Spülwasserdüse ihrer Gebrauchslage dient. Die Verschalung ist derart ausgebildet, dass die der mindestens eine Düsenausgang Spülwasser an den Sanitärartikel ungehindert vom Abdeckelement abgeben kann. Weiter dient das Abdeckelement zudem als Betätigungselement zur Bewegung der Spülwasserdüse von der Gebrauchslage in die Wartungslage und zurück.

[0007] Durch die Verbindung zwischen dem Abdeckelement und der Spülwasserdüse ergeht der Vorteil, dass für die Manipulation der Spülwasserdüse kein zusätzliches Element vorhanden sein muss. Der Benutzer kann über das Abdeckelement die entsprechenden Manipulationen ausführen.

[0008] Weiter hat die Verbindung zwischen dem Abdeckelement und der Spülwasserdüse sowie die Verriegelung des Abdeckelements zum Sanitärartikel, insbesondere zum Leitungsstück, den Vorteil, dass keine Verriegelungsstruktur zwischen der Spülwasserdüse und dem Leitungsstück vorzusehen ist, was die Struktur der Spülwasserdüsenanordnung insgesamt vereinfacht. Die Verriegelung wird über das Abdeckelement bereitgestellt.

[0009] Die Ausdrucksweise "einen Verriegelungsabschnitt" ist so zu verstehen, dass auch mehrere Verriegelungsabschnitte vorhanden sein können.

[0010] Das Leitungsstück ist vorzugsweise ein in den Sanitärartikel einsetzbares Leitungsstück. Das Leitungsstück kann aber auch direkt am Sanitärartikel angeformt sein bzw. durch den Sanitärartikel bereitgestellt werden.

[0011] Gegenüber dem vorderen Ende weist das Leitungsstück ein hinteres Ende auf, über welches Wasser in den Innenraum bzw. in den Düsenkanal einströmen kann. Das hintere Ende kann mit einem Spülrohr verbunden werden oder liegt, wie unten beschrieben, in einem Zwischenrohr.

[0012] Vorzugsweise liegen die beiden Verriegelungsabschnitte ausserhalb des Innenraums des Leitungsstückes.

[0013] Der Sanitärartikel ist vorzugsweise eine Toilettenschüssel oder ein Urinal. Im Fall der Toilettenschüssel ist die Spülwasserdüsenanordnung vorzugsweise in einem Randbereich der Toilettenschüssel unterhalb des Sitzrings angeordnet. Bei einem Urinal ist die Spülwasserdüsenanordnung vorzugsweise im oberen Bereich des Urinals angeordnet.

[0014] In einer ersten Ausführungsform steht das Abdeckelement über eine formschlüssige und/oder kraftschlüssige und/oder stoffschlüssige Verbindung mechanisch fest mit der Spülwasserdüse in Verbindung und stellt so einen integralen Bestandteil der Spülwasserdüse dar. Vor der Verbindung ist das Abdeckelement vorzugsweise ein separates Teil zur Spülwasserdüse. Während der Werksmontage werden das Abdeckelement und die Spülwasserdüse gemäss der beschriebenen Verbindung miteinander verbunden. Diese Struktur hat herstelltechnische Vorteile. Insbesondere vor dem Hintergrund, dass es sich beim Abdeckelement um ein Sichtteil handelt, welches ästhetischen Anforderungen genügen muss, während es sich bei der Spülwasserdüse um ein Funktionsteil handelt, welches strömungstechnischen Anforderungen genügen muss.

[0015] In einer Variante der ersten Ausführungsform ist das Abdeckelement an der Spülwasserdüse fest angeformt.

[0016] Nach der ersten Ausführungsform ist für die Entriegelung der Rastverbindung das Abdeckelement zusammen mit der Spülwasserdüse relativ zum Leitungsstück verschiebbar. Das heisst, dass das Abdeckelement gemeinsam mit der Spülwasserdüse zum feststehenden Leitungsstück verschoben werden.

[0017] Vorzugsweise ist der Verriegelungsabschnitt auf Seiten des Leitungsstückes ein vom Leitungsstück radial und die Mittelachse des Leitungsstücks nur teilweise umgebender Vorsprung. Der Verriegelungsabschnitt auf Seiten des Abdeckelementes ist eine Aufnahme, welche den Vorsprung zur Verriegelung aufnimmt, wobei für die Entriegelung die Aufnahme durch eine Verschwenkbewegung der Spülwasserdüse und des Abdeckelementes relativ zum feststehenden Leitungsstück aus dem Eingriff mit dem Vorsprung bewegbar ist.

[0018] In einer zweiten Ausführungsform sind das Abdeckelement und die Spülwasserdüse über eine Führung mit determinierten Endanschlägen, insbesondere über eine Längsführung mit determinierten Endanschlägen, bewegbar zueinander verbunden. Für die Entriegelung der Rastverbindung ist das Abdeckelement relativ zur Spülwasserdüse verschiebbar. Nach erfolgter Entriegelung kann die Spülwasserdüse gemeinsam mit dem Abdeckelement in die Wartungslage bewegt werden.

[0019] Diese zweite Ausführungsform hat den Vorteil, dass das Abdeckelement unabhängig von einer Bewegung der Spülwasserdüse bewegt werden kann. Gerade bei Verkalkungen ist dies vorteilhaft.

[0020] Vorzugsweise ist der sanitärartikelseitige Verriegelungsabschnitt mindestens ein vom Leitungsstück abragender Vorsprung. Der Verriegelungsabschnitt auf Seiten des Abdeckelementes ist mindestens eine Aufnahme, welche den mindestens einen Vorsprung zur Verriegelung aufnimmt, wobei für die Entriegelung die Aufnahme durch die Bewegung des Abdeckelementes relativ zur feststehenden Spülwasserdüse und zum feststehenden Leitungsstück aus dem Eingriff mit dem Vorsprung bewegbar ist. Anschliessend kann die Spülwasserdüse entlang der Mittelachse aus dem Leitungsstück gezogen werden.

[0021] Vorzugsweise ist zwischen dem Abdeckelement und der Spülwasserdüse ein Rückstellelement vorhanden, welches das Abdeckelement nach besagter Manipulation rückstellt. Das Rückstellelement kann beispielsweise eine Druckfeder oder eine Blattfeder sein.

[0022] Vorzugsweise weist das Abdeckelement eine Betätigungsfläche auf, über welche der Benutzer das Abdeckelement manipulieren kann. In einer ersten Variante der zweiten Ausführungsform ist die Betätigungsfläche in Einbaulage gesehen von unten oder von der Seite her zugänglich und das Abdeckelement wird nach oben gedrückt. In einer zweiten Variante der zweiten Ausführungsform ist die Betätigungsfläche in Einbaulage gesehen von oben oder von der Seite her zugänglich und das Abdeckelement wird nach unten gedrückt.

[0023] Vorzugsweise weist das Abdeckelement in allen Ausführungsformen Freischnitte auf, welche derart zu dem mindestens einen Düsenausgang liegen, dass in Einbaulage ein Durchgang bereitgestellt wird, durch welchen das Wasser vom Düsenausgang dem Sanitärartikel zuführbar ist. Das heisst, es wird durch die Freischnitte ein Zwischenraum geschaffen, durch welchen das Wasser ausströmen kann.

[0024] Vorzugsweise weist das Abdeckelement eine im eingebauten Zustand sichtbare Frontfläche auf, von welcher oberseitig eine obere Seitenwand und seitlich jeweils eine seitliche Seitenwand sich wegerstrecken, wobei die obere Seitenwand die beiden seitlichen Seitenwände miteinander verbindet. Die seitlichen Seitenwände sind dabei kürzer ausgebildet als die Kanten des Abdeckelementes an der die Seitenwände angeformt sind. Hierdurch kann der entsprechende Freischnitt erreicht werden.

[0025] Die Freischnitte sind vorzugsweise so dimensioniert, dass das Wasser ohne Kontakt mit dem Abdeckelement ausströmen kann.

[0026] Vorzugsweise weist die Spülwasserdüse ein in Einbaulage nach unten gerichteter Düsenausgang und zwei seitliche Düsenausgänge, die seitlich zum nach unten gerichteten Düsenausgang angeordnet sind, auf. Hierdurch kann eine gute Wasserverteilung bereitgestellt werden.

[0027] Vorzugsweise weist die Spülwasserdüse mindestens eine Rastlasche auf, welche mit einer im Innenraum des Leitungsstücks angeordnete Rasterhebung einen Eingriff eingeht, wobei die Rasterhebung näher zum vorderen Ende des Leitungsstückes liegt, derart dass die Spülwasserdüse aus dem Leitungsstück zu einem gewissen Grad herausziehbar und dass vor der vollständigen Entfernung der Spülwasserdüse aus dem Leitungsstück ein Eingriff zwischen Rastlasche und Rasterhebung bereitgestellt wird. Hierdurch wird verhindert, dass der Benutzer die Spülwasserdüse unbeabsichtigt vollständig aus dem Leitungsstück herauszieht. Der Benutzer kann den Einsatz vorzugsweise dennoch vollständig aus dem Kanal herausziehen, wenn der Rasteingriff zwischen Rasterhebung und Rastlasche überwunden wird.

[0028] Vorzugsweise verläuft die Seitenwand der Spülwasserdüse aussenseitig im Wesentlichen zylinderförmig. Der Innenraum ist vorzugsweise komplementär zur Aussenseite der Spülwasserdüse ausgebildet ist.

[0029] Vorzugsweise ist im Innenraum zwischen der Innenseite des Innenraums und der Aussenseite der Spülwasserdüse mindestens ein Dichtelement angeordnet.

[0030] In einer Weiterbildung weist die Spülwasserdüsenanordnung weiterhin ein Zwischenrohr auf, welches der Aufnahme des Leitungsstücks dient, wobei das Zwischenrohr mit einem Spülrohr einer Spülwasserleitung verbindbar ist.

[0031] Vorzugsweise liegt das Leitungsstück über einen Bajonettverschluss im Zwischenrohr. Hierdurch werden das Leitungsstück und das Zwischenrohr miteinander verbunden und es kann die korrekte Orientierung zwischen Leitungsstück und Zwischenrohr erreicht werden.

[0032] Vorzugsweise weist das Zwischenrohr einen frontseitig abstehenden und um das Zwischenrohr umlaufend ausgebildeten Flansch auf, welcher in Einbaulage am Sanitärartikel anliegbar ist. Der Flansch dient als Anschlag für das Zwischenrohr.

[0033] Gegenüber dem Flansch ist das Zwischenrohr mit einer Anschlussstelle zum Anschluss an ein Spülrohr ausgebildet.

[0034] Vorzugsweise weist die Spülwasserdüse ein in den Düsenkanal einragenden Lagerabschnitt mit mindestens einer Durchgangsöffnung auf, wobei im Lagerabschnitt ein wasserlösliches Reinigungselement platzierbar ist.

[0035] Der Lagerabschnitt ist vorzugsweise derart angeordnet, dass dieser frei zugänglich wird, wenn die Spülwasserdüse in der Wartungslage ist und dass dieser vollständig im Innenraum liegt, wenn die Spülwasserdüse in Gebrauchslage ist.

[0036] Vorzugsweise ragt der Lagerabschnitt in den Düsenkanal ein.

[0037] Vorzugsweise ist der Lagerabschnitt als von der Spülwasserdüse separat ausgebildetes Element ausgebildet ist, welches in einer Lageröffnung in der Seitenwand platzierbar ist.

[0038] Vorzugsweise ist Spülwasserdüse zweiteilig mit einem Rohrelement, welches im Wesentlichen den Düsenkanal mit der Seitenwand bereitstellt, und einem Düsenelement, welches im Rohrelement gelagert ist, ausgebildet und mindestens eine der besagten Düsenausgänge aufweist. Die Spülwasserdüse kann aber auch einteilig ausgebildet sein.

[0039] Eine Anordnung umfasst eine Spülwasserdüsenanordnung nach obiger Beschreibung und einen Sanitärartikel mit einem Spülrohr, wobei die Spülwasserdüsenanordnung über das Leitungsstück mit dem Spülrohr hydraulisch in Verbindung steht.

[0040] Weitere Ausführungsformen sind in den abhängigen Ansprüchen angegeben.

[0041] In der Folge wird eine Alternative zu den beiden oben beschriebenen Ausführungsformen beschrieben. Dabei umfasst die Spülwasserdüsenanordnung eine Spülwasserdüse, die einen sich entlang einer Mittelachse erstreckenden und mit einer Seitenwand begrenzten Düsenkanal mit mindestens einem Düseneingang und mindestens einem Düsenausgang aufweist, und ein Leitungsstück, das einen Innenraum aufweist. Die Spülwasserdüse ist im Innenraum von einer Gebrauchslage in eine Wartungslage verschiebbar gelagert. Der mindestens eine Düsenausgang ragt in der Gebrauchslage über ein vorderes Ende der Spülwasserdüse aus dem Innenraum hinausragt. Das heisst, der mindestens eine Düsenausgang liegt frei vom Leitungsstück bzw. ausserhalb des Innenraums. Die Spülwasserdüsenanordnung umfasst weiterhin ein Verriegelungsmechanismus, welcher die Spülwasserdüse im Leitungsstück verriegelt. Der Verriegelungsmechanismus ist vorzugsweise eine Push-Pull-Mechanik bzw. eine sogenannte Herz-Kurvenmechanik, bei welcher die Verriegelung zwischen Spülwasserdüse und Leitungsstück aufgehoben wird, wenn eine Druckkraft über das Abdeckelement auf die Spülwasserdüse einwirkt.

KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN

[0042] Bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung werden im Folgenden anhand der Zeichnungen beschrieben, die lediglich zur Erläuterung dienen und nicht einschränkend auszulegen sind. In den Zeichnungen zeigen:

Fig. 1

eine perspektivische Explosionsdarstellung einer ersten Ausführungsform einer Spülwasserdüsenanordnung der vorliegenden Erfindung;

Fig. 2

eine geschnittene Explosionsdarstellung nach Figur 1;

Fig. 3

eine weitere geschnittene Explosionsdarstellung nach Figur 1;

Fig. 4

eine perspektivische Explosionsdarstellung nach der Figur 3;

Fig. 5

eine Ansicht einer Spülwasserdüse für den Einsatz in der Spülwasserdüsenanordnung gemäss der Figuren 1 bis 4;

Fig. 6

eine Schnittdarstellung der Spülwasserdüsenanordnung gemäss der Figuren 1 bis 5 im montierten Zustand;

Fig. 7

eine perspektivische Explosionsdarstellung einer ersten Variante einer zweiten Ausführungsform einer Spülwasserdüsenanordnung der vorliegenden Erfindung;

Fig. 8

verschiedene Schnittansichten der Spülwasserdüsenanordnung gemäss der Figur 7 in verschiedenen Zuständen;

Fig. 9

eine Detailansicht des Details B in der Figur 8;

Fig. 10

eine Detailansicht des Details C in der Figur 8;

Fig. 11

eine perspektivische Explosionsdarstellung einer zweiten Variante der zweiten Ausführungsform einer Spülwasserdüsenanordnung der vorliegenden Erfindung;

Fig. 12/13

perspektivische Ansichten einer Spülwasserdüse für den Einsatz in der Spülwasserdüsenanordnung gemäss der Figur 11;

Fig. 14-17

Schnittdarstellungen und eine Detailansicht der Spülwasserdüsenanordnung nach den Figuren 11 bis 13; und

Fig. 18/19

Ansichten einer dritten Ausführungsform einer Spülwasserdüsenanordnung der vorliegenden Erfindung.

BESCHREIBUNG BEVORZUGTER AUSFÜHRUNGSFORMEN

[0043] In den Figuren werden verschiedene Ausführungsformen einer Spülwasserdüsenanordnung 1 gezeigt. Die Figuren 1 bis 6 zeigen erste Ausführungsform; die Figuren 7 bis 10 eine erste Variante einer zweiten Ausführungsform, die Figuren 10 bis 17 eine zweite Variante einer zweiten Ausführungsform und die Figuren 18 bis 19 eine dritte Ausführungsform. Gleiche Teile sind mit gleichen Bezugszeichen versehen.

[0044] Die Spülwasserdüsenanordnung 1 gemäss allen Ausführungsformen ist für den Einsatz in einem Sanitärartikel 2, insbesondere für den Einsatz in einem Urinal oder einer Toilette, ausgebildet. Dabei dient die Spülwasserdüsenanordnung 1 der Spülung des Sanitärartikels 2. Insbesondere der Bereitstellung von einem Spülwasserfilm auf der Oberfläche des entsprechenden Sanitärartikels 2.

[0045] Die Spülwasserdüsenanordnung 1 gemäss allen Ausführungsformen umfasst eine Spülwasserdüse 3, welche in einem Leitungsstück 8 gelagert ist. Die Spülwasserdüse 2 weist einen sich entlang einer Mittelachse M erstreckenden und mit einer Seitenwand 4 begrenzten Düsenkanal 5 auf. Über den Düseneingang 6 tritt Wasser in den Düsenkanal 5 ein, welches dann im Düsenkanal 5 zu dem mindestens einen Düsenausgang 7 geführt wird. Das Leitungsstück 8 weist einen Innenraum 9 auf. Im Innenraum 9 ist die Spülwasserdüse 3 entsprechend gelagert. Die Spülwasserdüse 3 ist von einer Gebrauchslage in eine Wartungslage relativ zum feststehenden Leitungsstück 8 verschiebbar im Innenraum 9 gelagert. In der Gebrauchslage ragt der mindestens eine Düsenausgang 7 über ein vorderes Ende 10 des Leitungsstücks 8 hinaus, sodass das Spülwasser entsprechend abgegeben werden kann.

[0046] Weiter umfasst die Spülwasserdüsenanordnung 1 ein Abdeckelement 11, welches die aus dem Innenraum 9 herausragenden Bereiche der Spülwasserdüse 3 teilweise abdeckt. Das Abdeckelement 11 dient im Wesentlichen der Verschalung der Spülwasserdüse 3 in seiner Gebrauchslage und als Betätigungselement zur Bewegung der Spülwasserdüse 3 von der Gebrauchslage in die Wartungslage.

[0047] Das Abdeckelement 11 steht mit der Spülwasserdüse 3 derart in Verbindung, dass bei einer Manipulation des Abdeckelementes 11 die Spülwasserdüse 3 relativ zum Leitungsstück 8 bewegt werden kann. Das heisst, das Abdeckelement 11 kann beispielsweise von Hand ergriffen werden und als Betätigungselement für den Benutzer dienen. Das Abdeckelement 11 und das Leitungsstück 8 weisen je einen Verriegelungsabschnitt 12, 13 auf, wobei über die beiden Verriegelungsabschnitte 12, 13 eine Rastverbindung zwischen Abdeckelement 11 und Leitungsstück 8 bereitstellbar ist. Die Rastverbindung ist dabei für den Gebrauchsfall, in welchem die Spülwasserdüse 3 in der Gebrauchslage im Leitungsstück 8 liegt, verriegelbar. Für den Wartungsfall, in welchem die Spülwasserdüse 3 von der Gebrauchslage in die Wartungslage verschiebbar sein soll, ist die Rastverbindung entsprechend entriegelbar, sodass die Verschiebung zwischen Spülwasserdüse 3 und Leitungsstück 8 erlaubt wird.

[0048] In der Figur 1 wird eine Explosionsdarstellung der Spüldüsenanordnung 1 gezeigt. Dabei befindet sich die Spülwasserdüse 3 und das Leitungsstück 8 im demontierten Zustand vom Sanitärartikel 2. In der gezeigten Ausführungsform ist das Leitungsstück 8 in ein Zwischenrohr 23 einsetzbar. Das Zwischenrohr 23 kann mit dem Sanitärartikel 2 verbunden werden und kann ebenfalls Teil der Spülwasserdüsenanordnung 1 sein.

[0049] In der Figur 2 wird die Schnittdarstellung der Figur 1 gezeigt. Das Leitungsstück 8 ist im montierten Zustand in das Zwischenrohr 23 eingesetzt. Hierbei liegt das Zwischenrohr 23 in einem Spülrohr 24 und wird über einen Bajonettverschluss 25 im Spülrohr 24 gehalten. Zwei Dichtungsringe 33, die aussenseitig am Leitungsstück 8 angeordnet sind, sorgen für eine Dichtung zwischen dem Leitungsstück 8 und dem Zwischenrohr 23. Das Zwischenrohr 23 steht hier in Kontakt mit einem Spülrohr 25, welches endseitig mit einer Spülleitung 34 in Verbindung steht. Über die Spülleitung 34 fliesst Spülwasser zum Leitungsstück 8.

[0050] In einer anderen nicht gezeigten Ausführungsform kann das Leitungsstück 8 auch direkt im Spülrohr 25 liegen. Das heisst, die Anordnung eines Zwischenrohrs 23 ist nicht nötig.

[0051] Die Figur 3 zeigt eine Schnittdarstellung gemäss der Figur 2, wobei das Leitungsstück 8 in das Zwischenrohr 23 eingesetzt ist.

[0052] Die Figur 4 zeigt eine perspektivische Ansicht der Spüldüsenanordnung 1. Der Verriegelungsabschnitt 12 auf Seiten des Leitungsstücks 8 kann hier gut erkannt werden. Es handelt sich in der gezeigten Ausführungsform um einen Vorsprung 14. Der Vorsprung 14 steht vom Leitungsstück 8 radial ab und umgibt die Mittelachse des Leitungsstückes 8 nur teilweise. Das heisst, der Vorsprung 14 erstreckt sich nur segmentweise um den Umfang des Leitungsstückes 8.

[0053] In der Figur 5 kann sodann erkannt werden, dass der Verriegelungsabschnitt 13 auf Seiten des Abdeckelementes 11 eine Aufnahme 15 ist, welche den Vorsprung 14 zur Verriegelung aufnimmt.

[0054] Die Verriegelung wird in der Figur 6 gezeigt. Die Aufnahme 15 nimmt den Vorsprung 14 zur Verriegelung entsprechend auf. Für die Entriegelung wird die Aufnahme 15 durch eine Schwenkbewegung der Spülwasserdüse 3 und des Abdeckelementes 11 relativ zum feststehenden Leitungsstück 8 aus dem Eingriff mit dem Vorsprung 14 bewegt. Sobald der Eingriff zwischen dem Vorsprung 14 und der Aufnahme 15 aufgehoben ist, lässt sich die Spülwasserdüse 3 durch Manipulation des Abdeckelementes 11 aus dem Innenraum 9 des Leitungsstücks 8 verschieben. Diese Verschiebebewegung wird mit dem Pfeil V in der Figur 6 dargestellt. Die Bewegung für die Entriegelung wird mit dem Pfeil Z ebenfalls in der Figur 6 dargestellt. Es handelt sich um ein Verschwenken der Spülwasserdüse 3 relativ zum feststehenden Innenraum des Leitungsstückes 8.

[0055] Das Abdeckelement 11 steht in der ersten Ausführungsform über eine formschlüssige und/oder kraftschlüssige und/oder stoffschlüssige Verbindung mechanisch fest mit der Spülwasserdüse 3 in Verbindung. Somit bilden das Abdeckelement 11 und die Spülwasserdüse 3 eine integrale, das heisst einstückige, Struktur. Hierdurch können das Abdeckelement 11 und die Spülwasserdüse 3 gemeinsam miteinander verschoben werden. Es handelt sich im vorliegenden Fall aber um zwei Teile, welche entsprechend zusammengefügt werden. Alternativerweise kann das Abdeckelement 11 auch an der Spülwasserdüse 3 fest angeformt sein.

[0056] In der Figur 6 wird weiter gezeigt, dass das Zwischenrohr 23 über ein Gewinde 38 im Spülrohr 24 gelagert ist.

[0057] In den Figuren 7 bis 10 wird eine erste Variante einer zweiten Ausführungsform der Spülwasserdüsenanordnung gezeigt und in den Figuren 9 bis 17 wird eine zweite Variante der zweiten Ausführungsform gezeigt. Gleiche Teile sind dabei im Wesentlichen mit gleichen Bezugszeichen beschriftet. Der Hauptunterschied zur Spüldüsenanordnung 1 gemäss der ersten Ausführungsform ist, dass das Abdeckelement 11 und die Spülwasserdüse 3 bewegbar zueinander über eine Führung 16 in Verbindung stehen. Die Führung 16 weist dabei determinierte, das heisst bestimmte, Endanschläge 17 auf, zwischen welchen das Abdeckelement 11 relativ zur Spülwasserdüse 3 verschiebbar ist. Die Führung 16 ist vorzugsweise eine Längsführung, kann aber auch eine andere Art von Führung sein. Für die Entriegelung der Rastverbindung zwischen der Spülwasserdüse 3 bzw. dem Abdeckelement 11 und dem Leitungsstück 8 ist das Abdeckelement 11 relativ zur Spülwasserdüse 3 verschiebbar. Diese Verschiebbarkeit wird in der Figur 8 mit dem Pfeil Z, der die Entriegelungsbewegung symbolisiert, gezeigt. In der Darstellung ganz oben wird gezeigt, wie das Abdeckelement 11 mit dem Leitungsstück 8 in Verbindung steht. Der Verriegelungsabschnitt 12 auf Seiten des Leitungsstückes 8 ist hier ein vom Leitungsstück 8 radial und die Mittelachse M des Leitungsstücks 8 nur teilweise umgebender Vorsprung 18. Der Verriegelungsabschnitt 13 auf Seiten des Abdeckelementes 11 ist eine Aufnahme, welche den Vorsprung 18 zur Verriegelung aufnimmt. Dies wird in der Detailansicht der Figur 9 noch genauer dargestellt. Hier kann gut erkannt werden, wie der Vorsprung 18 in die Aufnahme 19 eingreift. Von der Ausgangslage wird das Abdeckelement 11 entlang der Verschiebebewegung V, welche in der Figur 8 in der mittleren Darstellung eingezeichnet ist, bewegt. Dabei kommt die Aufnahme 19 oberhalb des Vorsprungs 18 zu liegen, was in der Figur 10 vergrössert dargestellt wird. Hierbei ist das Abdeckelement 11 und die Spülwasserdüse 3 zum Leitungsstück 8 entsprechend entriegelt und das Leitungsstück 8 kann entlang der Verschiebebewegung V, sowie dies in der Figur 8 unten eingezeichnet ist, von der Gebrauchslage in die Wartungslage verschoben werden.

[0058] In der Figur 7 wird die besagte Längsführung 16 zwischen dem Abdeckelement 11 und der Spülwasserdüse 3 genauer gezeigt. Die Spülwasserdüse 3 weist am vorderen Ende zwei Führungslappen 35 auf, welche in entsprechende Führungsaufnahmen 36, die rückseitig am Abdeckelement 11 angeordnet sind, eingreifen. Bei einer Verschiebung des Abdeckelementes 11 relativ zum Leitungsstück 8 werden die Führungsaufnahmen 36 relativ zu den Führungslappen 35 bewegt.

[0059] Das Abdeckelement 11 der ersten Variante der zweiten Ausführungsform gemäss den Figuren 6 bis 10 umfasst eine Betätigungsfläche 40, die in Einbaulage von unten her zugänglich ist. Das heisst, dass Abdeckelement 11 kann über diese Betätigungsfläche 40 entlang der Manipulationsbewegung von unten nach oben verschoben werden. Die Betätigungsfläche 40 könnte auch seitlich am Abdeckelement 11 liegen.

[0060] Das Abdeckelement 11 nach der zweiten Variante der zweiten Ausführungsform gemäss den Figuren 11 bis 17 umfasst eine Betätigungsfläche 40, die in Einbaulage von oben her zugänglich ist. Das heisst, dass Abdeckelement 11 kann über diese Betätigungsfläche 40 entlang der Manipulationsbewegung von oben nach unten verschoben werden. In den Figuren 12 und 13 wird weiter gezeigt, dass mindestens die zweite Variante der zweiten Ausführungsform ein Rückstellelement 39 aufweist, welches gegen die Manipulationsbewegung wirkt. Das heisst, dass Rückstellelement 39 stellt das Abdeckelement nach erfolgter Manipulation wieder zurück.

[0061] In der Figur 14 befinden sich die Verriegelungsabschnitt 12, 13 im Eingriff miteinander. Ausgehend von dieser Position wird das Abdeckelement 11 dann in Pfeilrichtung gemäss der Figur 15 von oben nach unten bewegt. Hierdurch wird der Eingriff zwischen den beiden Verriegelungsabschnitt 12, 13 aufgehoben. Leicht oberhalb vom abdeckelementseitigen Verriegelungsabschnitt 13 liegt eine optionale Nocke 41, welche bei der Bewegung mit dem leitungsstückseitigen Verriegelungsabschnitt 12 in Kontakt kommt. Die Kontaktfläche der Nocke 41 ist dabei derart angeordnet, dass das Abdeckelement 11 und somit auch die Spülwasserdüse 3 in Richtung der Mittelachse M vorgeschoben werden. Weiter kann in der Figur 16 erkannt werden, dass die beiden Verriegelungselemente 12, 13 weiter je eine winklig geneigte Fläche 42 aufweisen. Diese beiden Flächen 42 kommen in Kontakt miteinander sobald das Abdeckelement 11 durch das Rückstellelement 39 zurückgestellt wird. Aufgrund der winkligen Neigung der beiden Fläche 42 wird das Abdeckelement 11 und somit auch die Spülwasserdüse 3 weiter in Richtung der Mittelachse M vorgeschoben.

[0062] Die folgenden Erläuterungen sind auf alle Ausführungsformen anwendbar.

[0063] In allen Ausführungsformen weist das Abdeckelement 11 Freischnitte 20 auf. Die Freischnitte 20 liegen dabei derart zum mindestens einen Düsenausgang 7, dass in Einbaulage ein Durchgang bereitgestellt wird, durch welchen das Wasser vom Düsenausgang 7 dem Sanitärartikel 2 zuführbar ist. Die Freischnitte 20 werden beispielsweise in den Figuren 1, 6 und 8 gezeigt. Die Freischnitte 20 sorgen dafür, dass das Abdeckelement 11 in Einbaulage beabstandet zum Sanitärartikel 2 liegt, so dass das Wasser entsprechend hindurchströmen kann.

[0064] In allen gezeigten Ausführungsformen weist die Spülwasserdüse 3 einen in Einbaulage nach unten gerichteten Düsenausgang 7a auf. Weiter sind zwei seitliche Düsenausgänge 7b angeordnet, welche für ein seitliches Austreten von Spülwasser sorgt.

[0065] Die Spülwasserdüse 3 weist in allen Ausführungsformen mindestens eine Rastlasche 21 auf. Die Rastlasche 21 ist dabei seitlich zur Spülwasserdüse 3 in der Seitenwand 4 angeordnet. Die Rastlasche 21 kann mit einer im Innenraum 9 des Leitungsstücks 8 angeordneten Rasterhebung 22 einen Eingriff eingehen. Hierbei wird verhindert, dass die Spülwasserdüse 3 vollständig aus dem Innenraum 9 entfernt wird. Die Rasterhebung 22 dient im Wesentlichen als zusätzliche Sicherung. Der Benutzer kann aber auch bewusst die Spülwasserdüse 3 vollständig aus dem Innenraum 9 entfernen, wobei dann die Rastverbindung zwischen Resterhebung und Rastlasche aufgehoben werden muss. Die Rasterhebung 22 liegt im Bereich des vorderen Endes 10 des Leitungsstückes 8. Hier liegt sie in kurzer Distanz zum vorderen Ende.

[0066] Die Seitenwand 4 der Spülwasserdüse 3 verläuft aussenseitig im Wesentlichen zylinderförmig. Der Innenraum 9 ist komplementär zur Aussenseite der Spülwasserdüse 3 ausgebildet.

[0067] In der gezeigten Ausführungsform ist im Bereich des vorderen Endes der Spülwasserdüse 3 ein Dichtungsring 37 angeordnet, welcher eine Dichtung gegenüber der Innenseite des Leitungsstücks 8 bereitstellt. Der Dichtungsring 37 hat die Form eines O-Rings.

[0068] Das Zwischenrohr 23, welches der Aufnahme des Leitungsstücks 8 dient, weist frontseitig einen Flansch 26 auf, welcher hier sich vollständig um das Zwischenrohr 22 herumerstreckt. In Einbaulage kommt der Flansch 26 mit seinem rückseitigen Endbereich in Kontakt mit dem Sanitärartikel 2.

[0069] Weiter umfasst die Spülwasserdüse 3 in der gezeigten Ausführungsform ein in den Düsenkanal 5 einragenden Lagerabschnitt 27 mit mindestens einer Durchgangsöffnung 28. Im Lagerabschnitt 27 ist ein wasserlösliches Reinigungselement 29 platzierbar. Das wasserlösliche Reinigungselement 29 wird dabei durch das Spülwasser, welches durch die Durchgangsöffnungen 28 in den Lagerabschnitt 27 eindringen kann, kontaktiert und somit schrittweise aufgelöst. Es wird dabei ein Reinigungszusatz dem Spülwasser beigegeben, so dass der Sanitärartikel 2 bei jedem Spülvorgang entsprechend gereinigt wird. In der gezeigten Ausführungsform ist das Reinigungselement 29 stabförmig ausgebildet und liegt mit seiner Mittelachse im Wesentlichen parallel zur Mittelachse M des Leitungsstücks 8. Für den Austausch des Reinigungselementes 29 kann die Spülwasserdüse 3 zusammen mit dem Abdeckelement 11 wie oben beschrieben von der Gebrauchslage in die Wartungslage gebracht werden, in welchem dann ein neues Reinigungselement 29 in den Lagerabschnitt 27 einsetzbar ist.

[0070] In der gezeigten Ausführungsform ragt der Lagerabschnitt 27 in den Düsenkanal 5 ein und ist als von der Spülwasserdüse 3 separat ausgebildetes Element ausgebildet. Der Lagerabschnitt 27 ist dabei in einer Lageröffnung 30 in der Seitenwand 4 platzierbar.

[0071] Die Spülwasserdüse 3 kann zweiteilig ausgebildet sein. Von den Figuren aller Ausführungsformen wird gezeigt, dass die Spülwasserdüse 3 ein Rohrelement 31 und ein Düsenelement 32 umfassen kann. Das Rohrelement 31 stellt im Wesentlichen den Düsenkanal 5 mit der Seitenwand 4 bereit und das Düsenelement 32, welches im Rohrelement 31 gelagert ist, kann mit dem Rohrelement 31 entsprechend verbunden werden. Das Düsenelement 32 weist in den mindestens einen Düsenausgang 7 auf.

[0072] In den Figuren 18 und 19 wird sodann eine dritte Ausführungsform gezeigt. Gleiche Teile sind wiederum mit gleichen Bezugszeichen versehen. Der Verriegelungsmechanismus ist hier eine Push-Pull-Mechanik bzw. eine sogenannte Herz-Kurvenmechanik, bei welcher die Verriegelung zwischen Spülwasserdüse und Leitungsstück aufgehoben wird, wenn eine Druckkraft auf die Spülwasserdüse einwirkt. Der entsprechende Verriegelungsmechanismus trägt das Bezugszeichen 44 mit Bezug auf eine Führungskurve und 45 mit Bezug auf einen in die Führungskurve 44 eingreifenden Bolzen. Eine Druckfeder 43 drückt die Einheit aus Abdeckelement 11 und Spülwasserdüse 3 aus dem Leitungsstück.

BEZUGSZEICHENLISTE

1	Spülwasserdüsenanordnung	29	Reinigungselement
2	Sanitärartikel	30	Lageröffnung
3	Spülwasserdüse	31	Rohrelement
4	Seitenwand	32	Düsenelement
5	Düsenkanal	33	Dichtungsring
6	Düseneingang	34	Spülleitung
7	Düsenausgang	35	Führungslappen
8	Leitungsstück	36	Führungsaufnahme
9	Innenraum	37	Dichtungsring
10	vorderes Ende	38	Gewinde
11	Abdeckelement	39	Rückstellelement
12	leitungsstückseitiger Verriegelungsabschnitt	40	Betätigungsfläche
13	abdeckelementseitiger Verriegelungsabschnitt	41	Nocke
14	Vorsprung	42	Fläche
15	Aufnahme	43	Feder
16	Führung	44	Verriegelungsmechanismus
17	Endanschlag	45	Nocken
18	Vorsprung
19	Aufnahme	M	Mittelachse
20	Freischnitte	V	Verschiebebewegung
21	Rastlasche	Z	Entriegelungsbewegung
22	Rasterhebung
23	Zwischenrohr
24	Spülrohr
25	Bajonettverschluss
26	Flansch
27	Lagerabschnitt
28	Durchgangsöffnung

Ansprüche

1. Spülwasserdüsenanordnung (1) für einen Sanitärartikel (2), insbesondere für ein Urinal oder einer Toiletten, umfassend
eine Spülwasserdüse (3), die einen sich entlang einer Mittelachse (M) erstreckenden und mit einer Seitenwand (4) begrenzten Düsenkanal (5) mit mindestens einem Düseneingang (6) und mindestens einem Düsenausgang (7) aufweist, und
ein Leitungsstück (8), das einen Innenraum (9) aufweist,
wobei die Spülwasserdüse (3) von einer Gebrauchslage in eine Wartungslage verschiebbar im Innenraum (9) gelagert ist und wobei der mindestens eine Düsenausgang (7) in der Gebrauchslage über ein vorderes Ende (10) des Leitungsstücks (8) aus dem Innenraum (9) hinausragt,
wobei die Spülwasserdüsenanordnung (1) weiterhin ein Abdeckelement (11) aufweist, welches Abdeckelement (11) die aus dem Innenraum (9) herausragenden Bereiche der Spülwasserdüse (3) teilweise abdeckt,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Abdeckelement (11) mit der Spülwasserdüse (3) derart in Verbindung steht, dass nach einer Manipulation des Abdeckelementes (11) die Spülwasserdüse (3) relativ zum Leitungsstück (8) bewegt werden kann; und
dass das Abdeckelement (11) einen Verriegelungsabschnitt (13) aufweist und dass sanitärartikelseitig, insbesondere am Lagerelement, ein Verriegelungsabschnitt (12) angeordnet ist, wobei über die beiden Verriegelungsabschnitte (12, 13) eine Rastverbindung zwischen Abdeckelement (11) und Sanitärartikel, insbesondere dem Leitungsstück (8), bereitstellbar ist, welche Rastverbindung für den Gebrauchsfall, in welchem die Spülwasserdüse (3) in der Gebrauchslage liegt, verriegelbar und für den Wartungsfall, in welchem die Spülwasserdüse (3) von der Gebrauchslage in die Wartungslage verschiebbar sein soll, entriegelbar ist.

2. Spülwasserdüsenanordnung (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Abdeckelement (11) über eine formschlüssige und/oder kraftschlüssige und/oder stoffschlüssige Verbindung mechanisch fest mit der Spülwasserdüse (3) in Verbindung steht und so einen integralen Bestandteil der Spülwasserdüse (3) darstellt; oder dass das Abdeckelement (11) an der Spülwasserdüse (3) fest angeformt ist.

3. Spülwasserdüsenanordnung (1) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass für die Entriegelung der Rastverbindung das Abdeckelement (11) zusammen mit der Spülwasserdüse (3) relativ zum Leitungsstück (8) verschiebbar ist.

4. Spülwasserdüsenanordnung (1) nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass der sanitärartikelseitige Verriegelungsabschnitt (12) ein vom Leitungsstück (8) radial und die Mittelachse des Leitungsstücks (8) nur teilweise umgebender Vorsprung (14) ist und dass der Verriegelungsabschnitt (13) auf Seiten des Abdeckelementes (11) eine Aufnahme (15) ist, welche den Vorsprung (14) zur Verriegelung aufnimmt, wobei für die Entriegelung die Aufnahme (15) durch eine Verschwenkbewegung der Spülwasserdüse (3) und des Abdeckelementes (11) relativ zum feststehenden Leitungsstück aus dem Eingriff mit dem Vorsprung (14) bewegbar ist.

5. Spülwasserdüsenanordnung (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Abdeckelement (11) und die Spülwasserdüse (3) über eine Führung (16) mit determinierten Endanschlägen (17), insbesondere über eine Längsführung mit determinierten Endanschlägen, bewegbar zueinander verbunden sind, wobei für die Entriegelung der Rastverbindung das Abdeckelement (11) relativ zur Spülwasserdüse (3) verschiebbar ist.

6. Spülwasserdüsenanordnung (1) nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der sanitärartikelseitige Verriegelungsabschnitt (12) mindestens ein vom Leitungsstück (8) abragender Vorsprung (18) ist und dass der Verriegelungsabschnitt (13) auf Seiten des Abdeckelementes (11) mindestens eine Aufnahme (19) ist, welche den mindestens einen Vorsprung (18) zur Verriegelung aufnimmt, wobei für die Entriegelung die mindestens eine Aufnahme (19) durch die Bewegung des Abdeckelementes (11) relativ zur feststehenden Spülwasserdüse (3) und zum feststehenden Leitungsstück (8) aus dem Eingriff mit dem Vorsprung (18) bewegbar ist.

7. Spülwasserdüsenanordnung (1) nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Abdeckelement (11) und der Spülwasserdüse (3) ein Rückstellelement (39) vorhanden ist, welches das Abdeckelement (11) nach besagter Manipulation rückstellt.

8. Spülwasserdüsenanordnung (1) nach einem der Ansprüche 5 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Abdeckelement (11) ein Betätigungsfläche (40) aufweist, über welche der Benutzer das Abdeckelement (11) manipulieren kann, wobei die Betätigungsfläche (40) in Einbaulage gesehen von oben oder von der Seite her zugänglich ist und das Abdeckelement (11) nach unten gedrückt wird; oder wobei die Betätigungsfläche (40) in Einbaulage gesehen von unten oder von der Seite her zugänglich ist und das Abdeckelement (11) nach oben gedrückt wird.

9. Spülwasserdüsenanordnung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Abdeckelement (11) Freischnitte (20) aufweist, welche derart zu dem mindestens einen Düsenausgang (7) liegen, dass in Einbaulage ein Durchgang bereitgestellt wird, durch welchen das Wasser vom Düsenausgang (7) dem Sanitärartikel (2) zuführbar ist.

10. Spülwasserdüsenanordnung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Spülwasserdüse (3) ein in Einbaulage nach unten gerichteter Düsenausgang (7a) und zwei seitliche Düsenausgänge (7b), die seitlich zum nach unten gerichteten Düsenausgang (7a) angeordnet sind, aufweist.

11. Spülwasserdüsenanordnung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Spülwasserdüse (3) mindestens eine Rastlasche (21) aufweist, welche mit einer im Innenraum (9) des Leitungsstücks (8) angeordnete Rasterhebung (22) einen Eingriff eingeht, wobei die Rasterhebung (22) im Bereich des vorderen Ende (10) des Leitungsstückes (8) liegt, derart dass die Spülwasserdüse (3) aus dem Leitungsstück (8) zu einem gewissen Grad herausziehbar und dass vor der vollständigen Entfernung der Spülwasserdüse (3) aus dem Leitungsstück (8) ein Eingriff zwischen Rastlasche (21) und Rasterhebung (22) bereitgestellt wird.

12. Spülwasserdüsenanordnung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenwand (4) der Spülwasserdüse (3) aussenseitig im Wesentlichen zylinderförmig verläuft und dass der Innenraum (9) komplementär zur Aussenseite der Spülwasserdüse (3) ausgebildet ist.

13. Spülwasserdüsenanordnung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Spülwasserdüsenanordnung (1) weiterhin ein Zwischenrohr (23) aufweist, welches der Aufnahme des Leitungsstücks (8) dient, wobei das Zwischenrohr (23) mit einem Spülrohr (24) einer Spülwasserleitung verbindbar ist.

14. Spülwasserdüsenanordnung (1) nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass das Leitungsstück (8) über einen Bajonettverschluss (25) im Zwischenrohr (23) liegt; und/oder dass das Zwischenrohr (23) einen frontseitig abstehenden und um das Zwischenrohr umlaufend ausgebildeten Flansch (26) aufweist, welcher in Einbaulage am Sanitärartikel anliegbar ist.

15. Spülwasserdüsenanordnung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Spülwasserdüse (3) ein in den Düsenkanal (5) einragenden Lagerabschnitt (27) mit mindestens einer Durchgangsöffnung (28) aufweist, wobei im Lagerabschnitt (27) ein wasserlösliches Reinigungselement (29) platzierbar ist.

16. Spülwasserdüsenanordnung (1) nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass der Lagerabschnitt (27) in den Düsenkanal (5) einragt; und/oder dass der Lagerabschnitt (27) als von der Spülwasserdüse (3) separat ausgebildetes Element ausgebildet ist, welches in einer Lageröffnung (30) in der Seitenwand (4) platzierbar ist.

17. Spülwasserdüsenanordnung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Spülwasserdüse (3) zweiteilig mit einem Rohrelement (31), welches im Wesentlichen den Düsenkanal (5) mit der Seitenwand (4) bereitstellt, und einem Düsenelement (32), welches im Rohrelement (31) gelagert ist und mindestens eine der besagten Düsenausgänge (7) aufweist, ausgebildet.

18. Anordnung umfassend eine Spülwasserdüsenanordnung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche und einen Sanitärartikel (2) mit einem Spülrohr (24), wobei die Spülwasserdüsenanordnung (1) über das Leitungsstück (8) mit dem Spülrohr (24) hydraulisch in Verbindung steht.

Zeichnung