(19)
(11) EP 2 604 955 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
13.05.2020  Patentblatt  2020/20

(21) Anmeldenummer: 12196126.2

(22) Anmeldetag:  07.12.2012
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
F25D 3/08(2006.01)

(54)

Mehrzweck-Kühlvorrichtung

Multi-function cooling device

Dispositif de refroidissement multiusage


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR

(30) Priorität: 14.12.2011 DE 102011088612

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
19.06.2013  Patentblatt  2013/25

(73) Patentinhaber: BSH Hausgeräte GmbH
81739 München (DE)

(72) Erfinder:
  • Becke, Christoph
    83109 Grosskarolinenfeld (DE)
  • Eicher, Max
    80689 München (DE)
  • Gorodezki, Swetlana
    81543 München (DE)
  • Kirschbaum, Maike
    80469 München (DE)
  • Staud, Ralph
    81667 München (DE)
  • Tischer, Thomas
    85540 Haar (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
EP-A1- 1 357 340
WO-A1-2008/029975
DE-A1- 1 401 600
FR-A1- 2 878 233
GB-A- 2 297 291
US-A- 4 580 412
EP-A1- 1 878 986
AU-B2- 680 260
DE-U1-202007 013 716
FR-A1- 2 902 628
US-A- 4 481 792
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Mehrzweck-Kühlvorrichtung mit mehreren, miteinander verbundenen Kühlelementen.

    [0002] Die Druckschrift DE 20 2008 0011 265 U1 beschreibt einen Kühlakkumulator mit mehreren Kühlelementen, die kettengliedartig aneinander gereiht sind. Außerdem sind einzelne Kühlakkus bekannt, die man teilweise stapeln kann. Daneben existieren feste Kühler für Flaschen oder Kühlmanschetten, die flexibel sind und die man um eine Flasche herumlegen oder überstülpen kann.

    [0003] Die US 4,580,412 beschreibt eine tragbare Kühleinheit, die zwei Gehäusehälften und zwei darin einsetzbare Halbschalenkörper aufweist, welche zwei Kühlelemente für eine Flasche bilden. Die beiden Gehäusehälften sind mittels eines Filmscharniers verbunden, so dass die Gehäusehälften aufgeklappt werden können, um die Kühlelemente einsetzen bzw. herausnehmen zu können. Jedes Kühlelement ist als ein separates Kühlelement ausgebildet und weist jeweils eine Kavität auf, die an die Form der Flasche angepasst ist und weist jeweils mehrere ebenen Flächen auf, welche an die Innenkonturen der Gehäusehälften angepasst sind, derart, dass die Kühlelemente formschlüssig in die Gehäusehälften eigesetzt werden können.

    [0004] Es ist die der Erfindung zugrundeliegende Aufgabe, eine vielseitig verwendbare Vorrichtung zum stromlosen und effizienten Kühlen von Gegenständen anzugeben.

    [0005] Diese Aufgabe wird durch eine Mehrzweck-Kühlvorrichtung nach dem unabhängigen Anspruch 1 gelöst. Vorteilhafte Ausführungsformen sind Gegenstand der Figuren, der Beschreibung und der abhängigen Ansprüche.

    [0006] Gemäß einem Aspekt wird die erfindungsgemäße Aufgabe durch eine Mehrzweck-Kühlvorrichtung mit mehreren, miteinander verbundenen Kühlelementen gelöst, wobei zumindest eines der Kühlelemente eine ebene Fläche zum Herstellen einer kühlbaren Abstellfläche und eine konkave Fläche zum Herstellen einer Kontaktfläche gegenüber einem Kühlobjekt umfasst. Dadurch ergibt sich der technische Vorteil, dass das Kühlelement zum einen dazu verwendet werden kann, eine plane Abstellfläche bereitzustellen oder zum anderen dazu, ein Kühlobjekt zu umschließen. In einer ersten Form der Mehrzweck-Kühlvorrichtung kann auf die gebildete Abstellfläche beispielsweise eine kühl zu haltende Schüssel gestellt werden, während in der zweiten Form eine Flasche von der Kühlvorrichtung umgeben und gekühlt wird. Dadurch entsteht eine vielseitig und für die unterschiedlichsten Zwecke zu verwendende Kühlvorrichtung. Dadurch kann die Kühlvorrichtung multifunktional eingesetzt werden, beispielsweise zum Kühlen von Flaschen, Tellern oder Schalen. Daneben ist eine vielseitige Verwendung als Sektkühler, Kühltablett, Kühlakku, Kühldeckel oder als Flaschenablage mit und ohne Kühlfunktion möglich.

    [0007] Erfindungsgemäß weist die Mehrzweck-Kühlvorrichtung zumindest ein Scharnier zum Verbinden der Kühlelemente auf. Dadurch wird beispielsweise der technische Vorteil erreicht, dass sich die Mehrzweck-Kühlvorrichtung in einfacher und vorbestimmter Weise in unterschiedliche Formen bringen lässt.

    [0008] In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform ist das Scharnier trennbar. Dadurch wird beispielsweise der technische Vorteil erreicht, dass bei Bedarf das Scharnier getrennt werden kann, so dass sich die Einsatzmöglichkeiten und die Vielseitigkeit der Mehrzweck-Kühlvorrichtung noch weiter verbessert. Beispielsweise können in diesem Fall die Kühlelemente einzeln verwendet werden.

    [0009] In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform ist das Scharnier ein Filmscharnier. Dadurch wird beispielsweise der technische Vorteil erreicht, dass das Scharnier auf besonders einfache Weise hergestellt werden kann und eine flüssigkeitsdichte Verbindung zwischen den einzelnen Kühlelementen entsteht.

    [0010] In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform ist das Scharnier ein Stoffband. Dadurch wird beispielsweise der technische Vorteil erreicht, dass sich das Scharnier mit besonders einfachen technischen Mitteln bilden lässt.

    [0011] In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform umfasst zumindest eines der Kühlelemente einen Hohlraum für ein Kühlmedium. Dadurch wird beispielsweise der technische Vorteil erreicht, dass das Kühlmedium als effiziente Kältequelle zum Kühlen von Gegenständen dient.

    [0012] In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform umfasst zumindest eines der Kühlelemente eine Fixierungsvorrichtung zum Fixieren der Kühlelemente in einer vorgegebenen Position. Dadurch wird beispielsweise der technische Vorteil erreicht, dass die Mehrzweck-Kühlvorrichtung in der gewünschten Position gehalten werden kann.

    [0013] In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform ist die Fixierungsvorrichtung ein Dauermagnet. Dadurch wird beispielsweise der technische Vorteil erreicht, dass die Mehrzweck-Kühlvorrichtung eine lösbare Verbindung zwischen den Kühlelementen bewerkstelligt werden kann.

    [0014] In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform ist die Fixierungsvorrichtung ein Steck- oder Rastmechanismus. Dadurch wird beispielsweise ebenfalls der technische Vorteil erreicht, dass in anderer Weise mit geringem technischem Aufwand eine lösbare Verbindung erreicht wird.

    [0015] In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform ist zumindest ein Kühlelement aus Kunststoff hergestellt. Dadurch wird beispielsweise der technische Vorteil erreicht, dass sich die Kühlelemente besonders einfach herstellen lassen.

    [0016] In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform umfasst zumindest eine der ebenen Flächen eine Aluminiumfläche oder eine Keramikfläche. Dadurch wird beispielsweise der technische Vorteil erreicht, dass das Kühlelement eine einfach zu reinigende Fläche aufweist.

    [0017] In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform weist die konkave Fläche eine im Querschnitt kreisbogenförmige Form auf. Dadurch wird beispielsweise der technische Vorteil erreicht, dass sich eine gute Kontaktfläche für einen thermischen Kontakt zu im Querschnitt kreisförmigen Kühlobjekten realisieren lässt, wie beispielsweise Flaschen.

    [0018] In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform weist die im Querschnitt kreisbogenförmige Form einen Bogenwinkel von 90° auf. Dadurch wird beispielsweise der technische Vorteil erreicht, dass sich eine besonders große Kontaktfläche realisieren lässt, die nahezu ein Viertel des Kühlobjektes abdeckt.

    [0019] In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform umfasst die Mehrzweck-Kühlvorrichtung vier Kühlelemente. Dadurch wird beispielsweise der technische Vorteil erreicht, dass bei dieser Anzahl der Kühlelemente ein Kühlobjekt an jeder Seite von einem Kühlelement gekühlt wird und sich eine effiziente Kühlung realisieren lässt.

    [0020] In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform weist zumindest eines der Kühlelemente an einer Verbindungstelle mit einem der anderen Kühlelemente eine um 45° abgeschrägte Fläche auf. Dadurch wird beispielsweise der technische Vorteil erreicht, dass zwischen den Kühlelementen das Entstehen eines Spaltes verhindert wird und sich die Kühleffizienz der Mehrzweck-Kühlvorrichtung verbessert.

    [0021] In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform ist die zumindest eine Fixierungsvorrichtung an der abgeschrägten Fläche angeordnet. Dadurch wird beispielsweise der technische Vorteil erreicht, dass sich die Kühlelemente auf einfache Weise miteinander verbinden lassen.

    [0022] In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform ist das Kühlobjekt eine Flasche ist. Dadurch wird beispielsweise der technische Vorteil erreicht, dass die Mehrzweck-Kühlvorrichtung zum Kühlen von Flaschen verwendet werden kann.

    [0023] Gemäß einem weiteren Aspekt wird die erfindungsgemäße Aufgabe durch ein Kältegerät mit einer Mehrzweck-Kühlvorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche gelöst. Unter einem Kältegerät wird insbesondere ein Haushaltskältegerät verstanden, also ein Kältegerät das zur Haushaltsführung in Haushalten oder eventuell auch im Gastronomiebereich eingesetzt wird, und insbesondere dazu dient Lebensmittel und/oder Getränke in haushaltsüblichen Mengen bei bestimmten Temperaturen zu lagern, wie beispielsweise ein Kühlschrank, ein Gefrierschrank, eine Kühlgefrierkombination, eine Gefriertruhe oder ein Weinlagerschrank.

    [0024] Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in den Zeichnungen dargestellt und werden im Folgenden näher beschrieben.

    [0025] Es zeigen:
    Fig. 1
    eine perspektivische Ansicht einer ersten Ausführungsform der MehrzweccKühlvorrichtung in zwei unterschiedlichen Zuständen;
    Fig. 2A
    eine Querschnittsansicht der ersten Ausführungsform der MehrzweccKühlvorrichtung mit Fixiermagneten in einem Zustand zum Kühlen einer Abstellfläche;
    Fig. 2B
    eine Querschnittsansicht der ersten Ausführungsform der MehrzweccKühlvorrichtung mit Fixiermagneten in einem Zustand zum Kühlen eines Kühlobjektes;
    Fig. 3A
    eine Querschnittsansicht der ersten Ausführungsform der MehrzweccKühlvorrichtung mit Rastvorrichtungen in einem Zustand zum Kühlen einer Abstellfläche;
    Fig. 3B
    eine Querschnittsansicht der ersten Ausführungsform der MehrzweccKühlvorrichtung mit Rastvorrichtungen in einem Zustand zum Kühlen eines Kühlobjektes;
    Fig. 4
    eine weitere perspektivische Ansicht der ersten Ausführungsform der MehrzweccKühlvorrichtung in einem Zustand zum Kühlen eines Kühlobjektes;
    Fig. 5
    eine Aufsicht auf die erste Ausführungsform der Mehrzweck-Kühlvorrichtung in einem Zustand zum Kühlen eines Kühlobjektes;
    Fig. 6
    eine weitere perspektivische Ansicht der ersten Ausführungsform der MehrzweccKühlvorrichtung in einem Zustand zum Kühlen einer Abstellfläche;
    Fig. 7
    eine vergrößerte perspektivische Ansicht der ersten Ausführungsform der Mehrzweck-Kühlvorrichtung in einem Zustand zum Kühlen einer Abstellfläche;
    Fig. 8
    eine vergrößerte perspektivische Ansicht der ersten Ausführungsform der Mehrzweck-Kühlvorrichtung in einem Zustand zum Kühlen eines Kühlobjektes;
    Fig. 9
    eine perspektivische Ansicht einer zweiten Ausführungsform der MehrzweccKühlvorrichtung in zwei unterschiedlichen Zuständen;
    Fig. 10A
    eine Querschnittsansicht der zweiten Ausführungsform der MehrzweccKühlvorrichtung mit Fixiermagneten in einem Zustand zum Kühlen einer Abstellfläche;
    Fig. 10B
    eine Querschnittsansicht der zweiten Ausführungsform der MehrzweccKühlvorrichtung mit Fixiermagneten in einem Zustand zum Kühlen eines Kühlobjektes;
    Fig. 11
    eine weitere perspektivische Ansicht der zweiten Ausführungsform der MehrzweccKühlvorrichtung in einem Zustand zum Kühlen eines Kühlobjektes;
    Fig. 12
    eine Aufsicht auf die zweite Ausführungsform der Mehrzweck-Kühlvorrichtung in einem Zustand zum Kühlen eines Kühlobjektes;
    Fig. 13
    eine weitere perspektivische Ansicht der zweiten Ausführungsform der MehrzweccKühlvorrichtung in einem ausgeklappten Zustand;
    Fig. 14
    eine weitere perspektivische Ansicht der zweiten Ausführungsform der MehrzweccKühlvorrichtung in einem Zustand zum Kühlen einer Abstellfläche;
    Fig. 15
    eine vergrößerte perspektivische Ansicht der zweiten Ausführungsform der Mehrzweck-Kühlvorrichtung;
    Fig. 16
    eine vergrößerte perspektivische Ansicht der zweiten Ausführungsform der Mehrzweck-Kühlvorrichtung in einem Zustand zum Kühlen eines Kühlobjektes;
    Fig. 17A
    eine Querschnittsansicht einer dritten Ausführungsform der MehrzweccKühlvorrichtung mit Fixiermagneten in einem Zustand zum Kühlen einer Abstellfläche;
    Fig. 17B
    eine Querschnittsansicht der dritten Ausführungsform der MehrzweccKühlvorrichtung mit Fixiermagneten in einem Zustand zum Kühlen eines Kühlobjektes; und
    Fig. 17C
    eine weitere Querschnittsansicht der dritten Ausführungsform der MehrzweccKühlvorrichtung mit Fixiermagneten in einem zusammengelegten Zustand.


    [0026] Fig. 1 zeigt eine perspektivische Ansicht einer ersten Ausführungsform der Mehrzweck-Kühlvorrichtung 101 mit vier Kühlelementen 103 in einem Zustand, in dem diese eine kühlbare Abstellfläche 107 bildet und in einem anderen Zustand, in dem diese zum Kühlen einer Flasche 111 verwendet wird. Die Mehrzweck-Kühlvorrichtung 101 umfasst vier Kühlelemente 103 die drehbar miteinander verbunden sind.

    [0027] Dadurch wird eine aus mehreren festen Segmenten bestehende Kühlvorrichtung 101 geschaffen, die in der Form so verändert werden kann, dass die Kühlvorrichtung 101 für verschiedene Einsatzzwecke optimiert wird. Diese Optimierung geschieht durch entsprechendes Knicken, Biegen oder Drehen der Kühlelemente 103 an entsprechenden Scharnierstellen.

    [0028] Die Kühlelemente 103 sind beispielsweise einteilige Behälter aus Kunststoff, in dem sich eine Flüssigkeit befindet. Geeignete Kunststoffe umfassen beispielsweise Polyethylen, Polypropylen, Polyvinylchlorid, Polystyrol, Polyurethan oder Polyethylenterephthalat.

    [0029] Daneben können ein Zweikomponentenmaterial (2K-Material) oder eine andere Kombination mehrerer verschiedener Materialien verwendet werden, die zusammengefügt oder geklebt sind. Die Kühlelemente 103 können mit Applikationen, Verzierungen, Prägungen und Bedruckungen versehen sein. Ebenfalls sind Kühlelemente 103 aus Aluminium oder Keramik denkbar. Ein Flaschenkühler bekommt dadurch ein hochwertiges Aussehen und kann flach zusammengelegt und platzsparend gelagert werden. Die Kühlvorrichtung 101 wird "tischfein", d.h. normalerweise reine Funktionsteile können nun zum Kühlen und Präsentieren von Lebensmitteln auf einem Tisch oder Theke verwendet werden. Im Allgemeinen kann jedoch jedes Material verwendet werden, das geeignet ist, die Kühlelemente 103 mit einer ausreichenden Festig- und Steifigkeit herzustellen.

    [0030] Die Kühlelemente 103 weisen beispielsweise einen Hohlraum auf, in dem sich ein Kühlmedium befindet, dass das seine Temperatur an die Flasche 111 abgibt.

    [0031] Besonders vorteilhaft ist es, wenn als Kühlmedium eine Flüssigkeit verwendet wird, die bei Abkühlung einen Phasenwechsel ausführt und so einen Latentwärmespeicher bildet. Eine derartige Flüssigkeit kann Salzwasser oder ein spezielles Gel mit hohem Wärmespeicherkoeffizienten sein. Der Phasenwechsel der Flüssigkeit ist beispielsweise daran zu erkennen, dass das Kühlelement 107 hart ist. Bezeichnet man das Kühlelement als Kühlakku, so ist der Kühlakku in diesem Zustand aufgeladen. Dem Wasser kann zudem eine Substanz zugesetzt sein, die ein Faulen des Wassers verhindert.

    [0032] In einer anderen Ausführungsform umfasst der Hohlraum ein Gel als Kühlmedium. Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass bei einer Beschädigung oder Undichtigkeit des Kühlelementes keine Flüssigkeit austritt.

    [0033] In noch einer anderen Ausführungsform umfassen die Kühlelemente 103 eine nichtgezeigte, verschließbare Öffnung, durch die ein vorbereitetes Kühlmedium eingefüllt werden kann. Beispielsweise kann eine Salzwasserlösung im Inneren eines Gefrierfaches unter den Gefrierpunkt von reinem Wasser bei 0°C gekühlt werden, ohne dass diese erstarrt. Die flüssige Salzwasserlösung wird dann durch die Öffnung in die Kühlelemente 103 geleitet. Dadurch wird beispielsweise der technische Vorteil erreicht, dass die Mehrzweck-Kühlvorrichtung 101 in sofortiger Weise nach einem Auffüllen mit gekühltem Salzwasser einsatzbereit ist. Wenn sich das als Kühlmedium dienende Salzwasser erwärmt hat, kann die Einsatzbereitschaft der Mehrzweck-Kühlvorrichtung 101 sofort wieder hergestellt werden, indem das erwärmte Salzwasser durch gekühltes Salzwasser ersetzt wird.

    [0034] Die Kühlelemente 103 umfassen eine ebene Fläche 105, die im Zusammenspiel mit den ebenen Flächen 105 der anderen Kühlelemente 103 dazu dient, eine kühlbare Abstellfläche 107 zu bilden. Um die Funktionalität und das Erscheinungsbild der Mehrzweck-Kühlvorrichtung 101 kann die ebene Fläche 105 beispielsweise eine Aluminium oder eine Keramikplatte oder -Oberfläche umfassen. In einer anderen Ausführungsform kann die ebene Fläche 105 eine Teflon-Oberfläche besitzen, so dass sich beim Zusammenlegen eine kühlbare Schneidplatte ergibt. In noch einer anderen Ausführungsform umfassen zwei der vier ebenen Flächen 105 eine Teflon-Oberfläche, während die anderen zwei ebenen Flächen 105 eine Aluminium-Oberfläche aufweisen. Dadurch erhöht sich die Vielseitigkeit der Mehrzweck-Kühlvorrichtung 101 noch weiter.

    [0035] Die Kühlvorrichtung 101, beispielsweise ein Flaschenkühler, kann zu einem flachen Kühltablett zusammengefaltet werden. So kann er platzsparend in einem Kühl- oder Gefrierfach gelagert werden und als Kühluntersetzer eingesetzt werden, beispielsweise für eine Butterdose oder als kühlender Deckel, beispielsweise für eine Schale mit Lebensmitteln.

    [0036] Daneben umfassen die Kühlelemente 103 eine gekrümmte, konkave Fläche 109, die sich bei Verwendung der Mehrzweck-Kühlvorrichtung 101 zum Kühlen eines Kühlobjektes, auf die Oberfläche des Kühlobjektes legt und dazu dient, einen möglichst guten thermischen Kontakt zwischen dem Kühlobjekt und den Kühlelementen 103 herzustellen.

    [0037] In dem Zustand, in dem die Kühlelemente 103 eine kühlbare Abstellfläche bilden, liegen die vier Kühlelemente zusammengeklappt und paarweise flach übereinander. In dem anderen Zustand, in dem die Kühlelemente 103 zum Kühlen der Flasche dienen, stehen die einzelnen Kühlelemente 103 ausgeklappt senkrecht zueinander und bilden in ihrer Mitte einen Raum oder ein Fach, in das die Flasche 11 eingesetzt werden kann.

    [0038] Fig. 2A zeigt eine Querschnittsansicht der ersten Ausführungsform der Mehrzweck-Kühlvorrichtung 101 mit Fixiermagneten 113 und 115 in einem Zustand zum Kühlen einer Abstellfläche 107. Auf der Abstellfläche 107 ist eine Schüssel 117 angeordnet, die beispielsweise zu kühlende Lebensmittel enthält.

    [0039] Um die Mehrzweck-Kühlvorrichtung 101 in der gezeigten Form zu halten und ein gegenseitiges Verrutschen der Kühlelemente 103 zu verhindern, weist die Mehrzweck-Kühlvorrichtung 101 Magnete 115 auf. Jeder der Magnete 115 befindet sich an einem anderen Kühlelement 103 und sorgt dafür, dass zwischen jeweils zwei Kühlelementen 103 paarweise Kräfte wirken, die die Kühlelemente 103 in der gezeigten Form fixiert. Die Magnete 113 an den abgeschrägten Flächen der Kühlelemente 103 sind voneinander getrennt, so dass zwischen diesen keine Anziehungskraft wirkt. Im Allgemeinen können alle magnetischen Materialien verwendet werden, über die sich eine magnetische Anziehungskraft zwischen den Kühlelementen 103 erzeugen lässt, so dass die Mehrzweck-Kühlvorrichtung 101 in der gewünschten Position gehalten wird.

    [0040] Um die einzelnen Kühlelemente 103 miteinander mechanisch drehbar zu verbinden, umfassen diese die Scharniere 119 und 121, die als Filmscharniere ausgebildet sind. In anderen Ausführungsformen können jedoch auch anders ausgebildete Scharniervorrichtungen verwendet werden, wie beispielsweise Kunststoffscharniere mit Zapfen, Stoffbänder oder ein anderes flexibles Material.

    [0041] Die Filmscharniere 119 befinden sich an der Außenseite der Kühlelemente 103 und verbinden die ebenen Flächen 105 miteinander, während sich die Filmscharniere 121 an der Innenseite der Kühlelemente 103 befinden.

    [0042] Soll die Mehrzweck-Kühlvorrichtung 101 nun zum Kühlen einer Flasche 111 verwendet werden, wird die Mehrzweck-Kühlvorrichtung 101 aufgeklappt und die einzelnen Kühlelemente 103 in eine Position gebracht, in der die Kühlelemente 103 zueinander senkrecht stehen. Dann wird die Mehrzweck-Kühlvorrichtung 101 in eine aufrechte Position gebracht. Die übrigen Bezugszeichen bezeichnen die gleichen Komponenten wie in der vorangegangenen Fig.

    [0043] Fig. 2B zeigt eine Querschnittsansicht der ersten Ausführungsform der Mehrzweck-Kühlvorrichtung 101 mit Fixiermagneten in einem Zustand zum Kühlen der Flasche 111.

    [0044] In dieser Stellung der Mehrzweck-Kühlvorrichtung 101 befinden sich die Magnete 113 paarweise an gegenüber liegenden Stellen an den abgeschrägten Seiten der Kühlelemente 103, so dass die Mehrzweck-Kühlvorrichtung 101 in der kastenförmigen und rechteckigen Form gehalten wird. Im Inneren der Mehrzweck-Kühlvorrichtung 101 entsteht somit ein Raum, in dem die Flasche 111 eingesetzt werden kann. Die konkaven Flächen 109 der Kühlelemente 103 befinden sich in thermischen Kontakt mit der Flasche 111, so dass diese effektiv gekühlt werden kann. Die übrigen Bezugszeichen bezeichnen die gleichen Komponenten wie in den vorangegangenen Fig.

    [0045] Fig. 3A zeigt eine Querschnittsansicht der ersten Ausführungsform der Mehrzweck-Kühlvorrichtung 101 mit Rastvorrichtungen 131, 133, 135, und 137 in einem Zustand zum Bilden und Kühlen einer Abstellfläche.

    [0046] Um die Mehrzweck-Kühlvorrichtung 101 in der gezeigten Form zu halten und ein gegenseitiges Verrutschen der Kühlelemente 103 zu verhindern, weist die Mehrzweck-Kühlvorrichtung 101 Rastmittel 135 und 137 auf. Jedes der Rastmittel 135 und 137 befindet sich an einem anderen Kühlelement 103 und sorgt dafür, dass jeweils zwei Kühlelemente 103 paarweise ineinander einrasten. Die Rastmittel können beispielsweise in Form einer vorspringenden Nase 135 gebildet sein, die in eine entsprechende Öffnung 137 in der Gegenseite einrastet und so eine lösbare mechanische Verbindung zwischen den Kühlelementen realisiert wird. Die anderen Rastmittel 131 und 133 stehen im gezeigten Zustand der Mehrzweck-Kühlvorrichtung 101 nicht miteinander in Verbindung. Im Allgemeinen können hierzu jedoch alle Vorrichtungen verwendet werden, über die sich ein gegenseitiges Einrasten der Kühlelementen 103 erzeugen lässt, so dass die Mehrzweck-Kühlvorrichtung 101 in der gewünschten Position gehalten wird. Die übrigen Bezugszeichen bezeichnen die gleichen Komponenten wie in den vorangegangenen Fig.

    [0047] Fig. 3B zeigt eine Querschnittsansicht der ersten Ausführungsform der Mehrzweck-Kühlvorrichtung mit Rastvorrichtungen in einem Zustand zum Kühlen eines Kühlobjektes.

    [0048] In dieser Stellung der Mehrzweck-Kühlvorrichtung 101 stehen die Rastmittel 131 und 133 an den abgeschrägten Seiten der Kühlelemente 103 miteinander in Kontakt, so dass die Mehrzweck-Kühlvorrichtung 101 in der kastenförmigen und rechteckigen Form gehalten wird. Bei dem Rastmittel 131 kann es sich ebenfalls um eine hervorspringende Nase handeln, während das komplementäre Rastmittel 133 durch eine entsprechende Öffnung gebildet wird. Die übrigen Bezugszeichen bezeichnen die gleichen Komponenten wie in den vorangegangenen Fig.

    [0049] Fig. 4 zeigt eine weitere perspektivische Ansicht der ersten Ausführungsform der Mehrzweck-Kühlvorrichtung 101 in einem Zustand zum Kühlen eines Kühlobjektes. In dieser Ansicht fehlt die in die Mehrzweck-Kühlvorrichtung 101 einsetzbare Flasche 111 und man erkennt die im Inneren der Mehrzweck-Kühlvorrichtung verlaufenden Filmscharniere 121 sowie die an den äußeren Kanten angeordneten Filmscharniere 119. Insbesondere ist es vorteilhaft, wenn der obere Rand der einzelnen Kühlelemente abgeschrägt ist, so dass die Flasche 111 besonders leicht in die von den Kühlelementen 103 gebildete Öffnung einsetzbar ist. Die übrigen Bezugszeichen bezeichnen die gleichen Komponenten wie in den vorangegangenen Fig.

    [0050] Fig. 5 zeigt eine Aufsicht auf die erste Ausführungsform der Mehrzweck-Kühlvorrichtung 101 in einem Zustand zum Kühlen eines Kühlobjektes. In dieser Ansicht ist die zylinderförmige Öffnung zum Einsetzen der Flasche 111 von Oben gezeigt. Zum Zusammenklappen kann die Kühlvorrichtung 101 an den geschlossenen Außenkanten zusammengedrückt werden. Die übrigen Bezugszeichen bezeichnen die gleichen Komponenten wie in den vorangegangenen Fig.

    [0051] Fig. 6 zeigt eine weitere perspektivische Ansicht der ersten Ausführungsform der Mehrzweck-Kühlvorrichtung 101 in einem zusammengeklappten Zustand zum Kühlen einer Abstellfläche.

    [0052] In dieser Position befinden sich die Kühlelemente 103 in einem zusammengeklappten Zustand. So dass die Kühlelemente 103 paarweise aufeinander liegen. Dadurch bildet sich eine Abstellfläche 107 auf die eine Schale oder ein Topf gestellt werden kann oder die als Schneidfläche ausgebildet sein kann, so dass beispielsweise Fleisch oder Fisch auf einer Auflage unter kühlen Bedingungen geschnitten werden kann. Die an der Seite angeordneten abgeschrägten Flächen können als Griffe genutzt werden. Die übrigen Bezugszeichen bezeichnen die gleichen Komponenten wie in den vorangegangenen Fig.

    [0053] Fig. 7 zeigt eine weitere vergrößerte perspektivische Ansicht der ersten Ausführungsform der Mehrzweck-Kühlvorrichtung 101 in einem Zustand zum Kühlen der Abstellfläche. Die Beschichtung der ebenen Fläche 105 ist durchgängig zwischen den jeweiligen Kühlelementen 103 gebildet und an den Stellen zwischen den Kühlelementen 103 verdünnt, so dass ein flexibles Filmscharnier 119 entsteht. Die Seiten der Mehrzweck-Kühlvorrichtung 101 im Bereich des Filmscharniers 119 sind um 45° abgewinkelt, so dass die Kühlelemente beim Auseinanderklappen der Mehrzweck-Kühlvorrichtung 101 in senkrechten Winkel aufeinander stehen. Um die Kühlvorrichtung 101 in den anderen Zustand zu bringen, werden die Kühlelemente 103 in der Mitte auseinander gezogen. Die übrigen Bezugszeichen bezeichnen die gleichen Komponenten wie in den vorangegangenen Fig.

    [0054] Fig. 8 zeigt eine weitere vergrößerte perspektivische Ansicht der ersten Ausführungsform der Mehrzweck-Kühlvorrichtung 101 in einem Zustand zum Kühlen eines Kühlobjektes. Diese Ansicht entspricht der Darstellung in Fig. 4.

    [0055] Fig. 9 zeigt eine perspektivische Ansicht einer zweiten Ausführungsform der Mehrzweck-Kühlvorrichtung 201 mit vier Kühlelementen 203 in einem Zustand, in dem diese eine kühlbare Abstellfläche 207 bildet und in einem anderen Zustand, in dem diese zum Kühlen einer Flasche 211 verwendet wird. Die Mehrzweck-Kühlvorrichtung 201 umfasst vier Kühlelemente 203 die drehbar miteinander verbunden sind.

    [0056] Die Kühlelemente 203 weisen ebenfalls eine ebene äußere Fläche 205 und eine konkav geformte innere Fläche 209 auf. Der Unterschied zu der ersten Ausführungsform besteht darin, dass nicht alle Kühlelemente 203 der Mehrzweck-Kühlvorrichtung 201 an beiden Seiten miteinander über Drehgelenke verbunden sind. Stattdessen ist die Mehrzweck-Kühlvorrichtung 201 derart gestaltet, dass sich alle Kühlelemente 203 hintereinander in Reihe ablegen lassen. In diesem Fall bildet eine erste Mehrzweck-Kühlvorrichtung 201 ein Unterteil und eine zweite Mehrzweck-Kühlvorrichtung 201 ein Oberteil zum Kühlen von Flaschen 211. Zwischen dem Unterteil und dem Oberteil können mehrere Flaschen 211 eingesetzt werden, während das Oberteil gleichzeitig eine kühlbare Abstellfläche 207 bereitstellt.

    [0057] Sowohl das Unterteil als auch das Oberteil können einzeln dazu verwendet werden, eine Flasche 211 zu kühlen, indem die jeweilige Mehrzweck-Kühlvorrichtung 201 in die andere Form gebracht wird. So kann die Kühlvorrichtung 201 sowohl als ein Flaschenkühler als auch mit der Innenseite nach oben als Flaschenablage genutzt werden. Daneben kann die Kühlvorrichtung platzsparend im Kühl- oder Gefrierfach gelagert und als Kühluntersetzer eingesetzt werden, beispielsweise für Aufschnitt.

    [0058] Fig. 10A zeigt eine Querschnittsansicht der zweiten Ausführungsform der Mehrzweck-Kühlvorrichtung 101 mit Fixiermagneten 213 und 215 in einem Zustand zum Kühlen einer Abstellfläche, auf der eine Schüssel 217 abgestellt ist.

    [0059] Die beiden äußeren Kühlelemente 203 der oberen oder der unteren Mehrzweck-Kühlvorrichtung 201 verfügen jeweils nur an einer Seite über ein Scharnier 219 und weisen an der anderen abgeschrägten Seite 221 einen Magneten 213 oder 215 zum Schließen der Mehrzweck-Kühlvorrichtung 201 auf, wenn diese zum Kühlen der Flasche 211 verwendet wird. Die restlichen Kühlelemente 203 weisen jeweils an beiden Seiten ein Filmscharnier 219 auf.

    [0060] Im Allgemeinen können jedoch auch in der In Fig. 2 gezeigten Ausführungsform andere Scharniere oder andere Mittel zum Schließen der Mehrzweck-Kühlvorrichtung 201 verwendet werden. Die übrigen Bezugszeichen bezeichnen die gleichen Komponenten wie in den vorangegangenen Fig.

    [0061] Fig. 10B zeigt eine Querschnittsansicht der zweiten Ausführungsform der Mehrzweck-Kühlvorrichtung 101 mit Fixiermagneten in einem Zustand zum Kühlen eines Kühlobjektes.

    [0062] In dieser Stellung der Mehrzweck-Kühlvorrichtung 201 befinden sich die Magnete 213 und 215 paarweise an gegenüber liegenden Stellen an den abgeschrägten Seiten der Kühlelemente 103, so dass die Mehrzweck-Kühlvorrichtung 201 durch die gegenseitige Anziehungskraft der Magnete 213 und 215 in der kastenförmigen und rechteckigen Form gehalten wird.

    [0063] Fig. 11 zeigt eine weitere perspektivische Ansicht der zweiten Ausführungsform der Mehrzweck-Kühlvorrichtung 201 in einem Zustand zum Kühlen eines Kühlobjektes. In dieser Ansicht fehlt die in Mehrzweck-Kühlvorrichtung 201 einsetzbare Flasche 211 und man erkennt die an drei äußeren Kanten angeordneten Filmscharniere 219. Die übrigen Bezugszeichen bezeichnen die gleichen Komponenten wie in den vorangegangenen Fig.

    [0064] Fig. 12 zeigt eine Aufsicht auf die zweite Ausführungsform der Mehrzweck-Kühlvorrichtung 201 in einem Zustand zum Kühlen eines Kühlobjektes. In dieser Ansicht ist die zylinderförmige Öffnung zum Einsetzen der Flasche 211 von Oben gezeigt. Zum Auseinanderfalten wird die Kühlvorrichtung 101 an der offenen Außenkante 218 auseinandergezogen. Die übrigen Bezugszeichen bezeichnen die gleichen Komponenten wie in den vorangegangenen Fig.

    [0065] Fig. 13 zeigt eine weitere perspektivische Ansicht der zweiten Ausführungsform der Mehrzweck-Kühlvorrichtung 201 in einem ausgeklappten Zustand. Die vier einzelnen Kühlelemente 203 mit den abgeschrägten Flächen 221 sind in einer Reihe angeordnet und liegen mit der ebenen Fläche 205 nach unten. Auf die konkav gekrümmten Flächen 209 lassen sich die Flaschen 211 legen, ohne dass diese verrutschen. Die übrigen Bezugszeichen bezeichnen die gleichen Komponenten wie in den vorangegangenen Fig.

    [0066] Fig. 14 zeigt eine weitere perspektivische Ansicht der zweiten Ausführungsform der Mehrzweck-Kühlvorrichtung 201 in einem Zustand zum Kühlen einer Abstellfläche 207. Die Anordnung der Kühlelemente 203 entspricht der in Fig. 13 gezeigten Anordnung, außer dass sich die ebene Fläche 205 der Kühlelemente oben befindet. Dadurch entsteht eine kontinuierliche und durchgehende Fläche die für vielseitige Kühlzwecke verwendet werden kann.

    [0067] Durch das Scharnier 219 in der Mitte zwischen jeweils zweien der vier miteinander verbundenen Kühlelemente 203 lässt sich die Mehrzweck-Kühlvorrichtung 201 durch Umklappen in einen Zustand bringen, in dem die ebene Fläche 205 der ersten beiden Kühlelemente 203 auf der ebenen Fläche 205 der zweiten beiden Kühlelemente 205 liegt. In diesem Zustand berühren sich die ebenen Flachen 205 der Kühlelemente 203 jeweils paarweise, während sich die konkaven Flächen 209 an einer Außenseite der Mehrzweck-Kühlvorrichtung 201 befinden. Dadurch wird beispielsweise der Vorteil erreicht, dass die Mehrzweck-Kühlvorrichtung 201 besonders gut kompaktierbar ist und beim Aufbewahren in einem Kältegerät möglichst wenig Platz in Anspruch nimmt.

    [0068] Fig. 15 zeigt eine vergrößerte perspektivische Ansicht der zweiten Ausführungsform der Mehrzweck-Kühlvorrichtung 201. In dieser Ansicht ist das durchgängige Filmscharnier zu erkennen, dass durch eine Beschichtung auf der äußeren, ebenen Fläche 205 gebildet wird. Das Filmscharnier 219 ist zwischen zwei um 45° abgewinkelten Flächen 221 der Kühlelemente 203 angeordnet. Die übrigen Bezugszeichen bezeichnen die gleichen Komponenten wie in den vorangegangenen Fig.

    [0069] Fig. 16 zeigt eine vergrößerte perspektivische Ansicht der zweiten Ausführungsform der Mehrzweck-Kühlvorrichtung 201 in einem Zustand zum Kühlen des Kühlobjektes. Diese Ansicht entspricht der in Fig. 11 gezeigten.

    [0070] Fig. 17A zeigt eine Querschnittsansicht einer dritten Ausführungsform der Mehrzweck-Kühlvorrichtung 301 mit Fixiermagneten 319 und 321 in einem Zustand zum Kühlen einer Abstellfläche, auf der eine Schüssel 317 angeordnet ist. Die Mehrzweck-Kühlvorrichtung 301 umfasst acht Kühlelemente 303 mit den ebenen Flächen 305 und den konkaven Flächen 309, die jeweils vier Magnete 321 und 323 aufweisen. Die Magnete 321 liegen sich jeweils in der gezeigten Position gegenüber, so dass eine magnetische Anziehungskraft zwischen den Kühlelementen 303 entsteht und die Kühlelemente 303 in ihrer Position gehalten werden.

    [0071] Die vier oberen Kühlelemente 303 sind jeweils über ein Filmscharnier 319 miteinander verbunden und die vier unteren Kühlelemente 303 sind jeweils über ein Filmscharnier 319 miteinander verbunden. Zwischen der oberen Reihe der Kühlelemente 303 und der unteren Reihe der Kühlelemente 303 befindet sich an einer Seite der Reihe ein innen liegendes Filmscharnier 320.

    [0072] Fig. 17B zeigt eine Querschnittsansicht der dritten Ausführungsform der Mehrzweck-Kühlvorrichtung 301 mit Fixiermagneten 321 und 323 in einem Zustand zum Kühlen einer Flasche 311. In dieser Position werden die Kühlelemente 303 durch die Magnete 321 in der gewünschten Position gehalten, so dass sich ein geschlossener Ring von Kühlelementen 303 um die Flasche 311 ergibt. Durch die konkav geformten Bereiche 309 kann ein guter thermischer Kontakt mit der Flasche hergestellt werden.

    [0073] Fig. 17C zeigt eine weitere Querschnittsansicht der dritten Ausführungsform der Mehrzweck-Kühlvorrichtung 301 mit Fixiermagneten in einem weiteren zusammengelegten Zustand. In diesem Zustand kann die Mehrzweck-Kühlvorrichtung 301 platzsparend in einem Schrank abgelegt werden.

    [0074] Die Verwendung der vorliegenden Erfindung ist nicht auf flaschenförmige Kühlobjekte beschränkt. Statt flaschenförmigen kann die Mehrzweck-Kühlvorrichtung an andere Kühlobjekte angepasst sein, die sich durch eine konkave Fläche kühlen lassen.

    [0075] Im Allgemeinen können die Scharniere durch jedwede Vorrichtung gebildet sein, durch die eine drehbare Verbindung zwischen den einzelnen Kühlelementen erzeugt werden kann. Daneben können statt Magneten jedwede Vorrichtungen verwendet werden, die geeignet sind die Mehrzweck-Kühlvorrichtung in der gewünschten Position zu halten. Daneben können alle beschriebenen und gezeigten Einzelmerkmale in sinnvoller Weise miteinander kombiniert werden, um gleichzeitig deren vorteilhafte technische Wirkungen zu erzielen.

    Bezugszeichenliste



    [0076] 
    101
    Mehrzweck-Kühlvorrichtung
    103
    Kühlelement
    105
    ebene Fläche
    107
    Abstellfläche
    109
    konkave Fläche
    111
    Kühlobjekt
    113
    Magnet
    115
    Magnet
    117
    Schale
    119
    Scharnier
    121
    Scharnier
    131
    Rastvorrichtung
    133
    Rastvorrichtung
    135
    Rastvorrichtung
    137
    Rastvorrichtung
    201
    Mehrzweck-Kühlvorrichtung
    203
    Kühlelement
    205
    ebene Fläche
    207
    Abstellfläche
    209
    konkave Fläche
    211
    Kühlobjekt
    213
    Magnet
    215
    Magnet
    217
    Schale
    218
    offene Außenkante
    219
    Scharnier
    221
    abgeschrägte Fläche
    301
    Mehrzweck-Kühlvorrichtung
    303
    Kühlelement
    305
    ebene Fläche
    307
    Abstellfläche
    309
    konkave Fläche
    311
    Kühlobjekt
    317
    Schale
    319
    Scharnier
    320
    Scharnier
    321
    Magnet
    323
    Magnet



    Ansprüche

    1. Mehrzweck-Kühlvorrichtung (101) mit mehreren Kühlelementen (103), die jeweils eine ebene äußere Fläche (105) zum Herstellen einer kühlbaren Abstellfläche (107) und eine konkave innere Fläche (109) zum Herstellen einer Kontaktfläche gegenüber einem Kühlobjekt (111) umfassen, wobei die Mehrzweck-Kühlvorrichtung (101) zumindest ein Scharnier (119, 121) zum Verbinden der Kühlelemente (103) aufweist, durch das die Kühlelemente (103) miteinander verbunden sind dadurch gekennzeichnet, dass das Scharnier ausgebildet ist, die durch die Kühlelemente (103) aus einem Zustand der Form, in dem diese im Zusammenspiel ihrer ebenen Flächen (105) eine kühlbare plane Abstellfläche (107) bilden, in einen anderen Zustand der Form, in dem die konkaven Flächen (109) zum Kühlen einer Flasche (111) die Kontaktflächen bilden und in dem die Mehrzweck-Kühlvorrichtung (101) in einer kastenförmigen und rechteckigen Form gehalten wird, verändern zu können.
     
    2. Mehrzweck-Kühlvorrichtung (101) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Scharnier (119, 121) trennbar ist.
     
    3. Mehrzweck-Kühlvorrichtung (101) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Scharnier ein Filmscharnier (119, 121) ist.
     
    4. Mehrzweck-Kühlvorrichtung (101) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Scharnier ein Stoffband ist.
     
    5. Mehrzweck-Kühlvorrichtung (101) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eines der Kühlelemente (103) einen Hohlraum für ein Kühlmedium umfasst.
     
    6. Mehrzweck-Kühlvorrichtung (101) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eines der Kühlelemente (101) eine Fixierungsvorrichtung (113, 115) zum Fixieren der Kühlelemente (103) in einer vorgegebenen Position umfasst.
     
    7. Mehrzweck-Kühlvorrichtung (101) nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Fixierungsvorrichtung ein Dauermagnet (113, 115) ist.
     
    8. Mehrzweck-Kühlvorrichtung (101) nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Fixierungsvorrichtung ein Steck- oder Rastmechanismus (131, 133) ist.
     
    9. Mehrzweck-Kühlvorrichtung (101) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Kühlelement (103) aus Kunststoff hergestellt ist.
     
    10. Mehrzweck-Kühlvorrichtung (101) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine der ebenen Flächen (105) eine Aluminiumfläche oder eine Keramikfläche umfasst.
     
    11. Mehrzweck-Kühlvorrichtung (101) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die konkave Fläche (109) eine im Querschnitt kreisbogenförmige Form aufweist.
     
    12. Mehrzweck-Kühlvorrichtung (101) nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass die im Querschnitt kreisbogenförmige Form einen Bogenwinkel von 90° aufweist.
     
    13. Mehrzweck-Kühlvorrichtung (101) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Mehrzweck-Kühlvorrichtung (101) vier Kühlelemente (103) umfasst.
     
    14. Mehrzweck-Kühlvorrichtung (101) nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eines der Kühlelemente (103) an einer Verbindungsstelle mit einem der anderen Kühlelemente (105) eine um 45° abgeschrägte Fläche (221) aufweist.
     
    15. Mehrzweck-Kühlvorrichtung (101) nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass die zumindest eine Fixierungsvorrichtung (213, 215) an der abgeschrägten Fläche (221) angeordnet ist.
     
    16. Mehrzweck-Kühlvorrichtung (101) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Kühlobjekt eine Flasche (111) ist.
     
    17. Kältegerät mit einer Mehrzweck-Kühlvorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche.
     


    Claims

    1. Multi-function cooling device (101) with a number of cooling elements (103), which each comprise a flat, outer surface (105) for establishing a coolable set-down surface (107) and a concave inner surface (109) for establishing a contact surface with respect to a cooling object (111), wherein the multi-function cooling device (101) has at least one hinge (119, 121) for connecting the cooling elements (103), by means of which the cooling elements (103) are connected to one another, characterised in that the hinge is embodied to be able to change the by the cooling elements (103) from a state of the shape, in which these form a coolable flat set-down surface (107) through the interaction of their flat surfaces (105), into another state of the shape, in which the concave surfaces (109) for cooling a bottle (111) form the contact surfaces and in which the multi-function cooling device (101) is kept in a box-shaped and rectangular shape.
     
    2. Multi-function cooling device (101) according to claim 1, characterised in that the hinge (119, 121) can be separated.
     
    3. Multi-function cooling device (101) according to claim 1, characterised in that the hinge is an integral hinge (119, 121).
     
    4. Multi-function cooling device (101) according to claim 1, characterised in that the hinge is a fabric band.
     
    5. Multi-function cooling device (101) according to one of the preceding claims, characterised in that at least one of the cooling elements (103) comprises a cavity for a cooling medium.
     
    6. Multi-function cooling device (101) according to one of the preceding claims, characterised in that at least one of the cooling elements (101) comprises a fixing device (113, 115) for fixing the cooling elements (103) in a predetermined position.
     
    7. Multi-function cooling device (101) according to claim 6, characterised in that the fixing device is a permanent magnet (113, 115).
     
    8. Multi-function cooling device (101) according to claim 6, characterised in that the fixing device is a plug-in or latching mechanism (131, 133).
     
    9. Multi-function cooling device (101) according to one of the preceding claims, characterised in that at least one cooling element (103) is produced from plastic.
     
    10. Multi-function cooling device (101) according to one of the preceding claims, characterised in that at least one of the flat surfaces (105) comprises an aluminium surface or a ceramic surface.
     
    11. Multi-function cooling device (101) according to one of the preceding claims, characterised in that cross-sectionally the concave surface (109) has a circular arc shape.
     
    12. Multi-function cooling device (101) according to claim 11, characterised in that the cross-sectionally circular arc shape has an arc angle of 90°.
     
    13. Multi-function cooling device (101) according to one of the preceding claims, characterised in that the multi-function cooling device (101) comprises four cooling elements (103).
     
    14. Multi-function cooling device (101) according to claim 13, characterised in that at least one of the cooling elements (103) has a surface (221) tapered by 45° at a connecting point with one of the other cooling elements (105).
     
    15. Multi-function cooling device (101) according to claim 14, characterised in that the at least one fixing device (213, 215) is arranged on the tapered surface (221).
     
    16. Multi-function cooling device (101) according to one of the preceding claims, characterised in that the cooling object is a bottle (111).
     
    17. Refrigeration appliance with a multi-function cooling device according to one of the preceding claims.
     


    Revendications

    1. Dispositif de refroidissement à usages multiples (101) comprenant plusieurs éléments de refroidissement (103) qui comprennent respectivement une surface externe plane (105) permettant de constituer une surface de rangement apte à être refroidie (107) et une surface interne concave (109) permettant de constituer une surface de contact par rapport à un objet destiné à un refroidissement (111), dans lequel le dispositif de refroidissement à usages multiples (101) comprend au moins une charnière (119, 121) permettant de relier les éléments de refroidissement (103), charnière par le biais de laquelle les éléments de refroidissement (103) sont reliés ensemble, caractérisé en ce que la charnière est réalisée pour pouvoir modifier par le biais des éléments de refroidissement (103) partant d'un état de la forme où ils forment en interaction avec leurs surface planes (105) une surface de rangement plane apte à être refroidie (107) et allant dans un autre état de la forme où les surfaces concaves (109) permettant de refroidir une bouteille (111) forment les surfaces de contact et où le dispositif de refroidissement à usages multiples (101) est maintenu dans une forme de caisson et rectangulaire.
     
    2. Dispositif de refroidissement à usages multiples (101) selon la revendication 1, caractérisé en ce que la charnière (119, 121) est séparable.
     
    3. Dispositif de refroidissement à usages multiples (101) selon la revendication 1, caractérisé en ce que la charnière est une charnière à film (119, 121).
     
    4. Dispositif de refroidissement à usages multiples (101) selon la revendication 1, caractérisé en ce que la charnière est une bande de tissu.
     
    5. Dispositif de refroidissement à usages multiples (101) selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'au moins un des éléments de refroidissement (103) comprend une cavité pour un fluide de refroidissement.
     
    6. Dispositif de refroidissement à usages multiples (101) selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'au moins un des éléments de refroidissement (103) comprend un dispositif de fixation (113, 115) permettant de fixer les éléments de refroidissement (103) dans une position prédéfinie.
     
    7. Dispositif de refroidissement à usages multiples (101) selon la revendication 6, caractérisé en ce que le dispositif de fixation est un aimant permanent (113, 115).
     
    8. Dispositif de refroidissement à usages multiples (101) selon la revendication 6, caractérisé en ce que le dispositif de fixation est un mécanisme d'emboîtement ou d'encliquetage (131, 133).
     
    9. Dispositif de refroidissement à usages multiples (101) selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'au moins un élément de refroidissement (103) est réalisé en matière plastique.
     
    10. Dispositif de refroidissement à usages multiples (101) selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'au moins une des surfaces planes (105) comprend une surface en aluminium ou une surface en céramique.
     
    11. Dispositif de refroidissement à usages multiples (101) selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que la surface concave (109) présente une forme en arc de cercle en coupe transversale.
     
    12. Dispositif de refroidissement à usages multiples (101) selon la revendication 11, caractérisé en ce que la forme en arc de cercle en coupe transversale présente un angle d'arc de 90°.
     
    13. Dispositif de refroidissement à usages multiples (101) selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le dispositif de refroidissement à usages multiples (101) comprend quatre éléments de refroidissement (103).
     
    14. Dispositif de refroidissement à usages multiples (101) selon la revendication 13, caractérisé en ce qu'au moins un des éléments de refroidissement (103) présente au niveau d'un point de liaison avec un des autres éléments de refroidissement (105) une surface chanfreinée de 45° (221).
     
    15. Dispositif de refroidissement à usages multiples (101) selon la revendication 14, caractérisé en ce que l'au moins un dispositif de fixation (213, 215) est disposé au niveau de la surface chanfreinée (221).
     
    16. Dispositif de refroidissement à usages multiples (101) selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'objet destiné à un refroidissement est une bouteille (111).
     
    17. Appareil frigorifique comprenant un dispositif de refroidissement à usages multiples selon l'une des revendications précédentes.
     




    Zeichnung
























































    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente