(19)
(11) EP 2 660 542 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
13.05.2020  Patentblatt  2020/20

(21) Anmeldenummer: 13002229.6

(22) Anmeldetag:  26.04.2013
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
F25D 21/14(2006.01)

(54)

Kühl-und/oder Gefriergerät

Refrigeration and/or freezer device

Appareil de réfrigération et/ou de congélation


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR

(30) Priorität: 01.05.2012 DE 102012008439
15.05.2012 DE 102012009692

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
06.11.2013  Patentblatt  2013/45

(73) Patentinhaber: Liebherr-Hausgeräte Ochsenhausen GmbH
88416 Ochsenhausen (DE)

(72) Erfinder:
  • Reisch, Roland
    88416 Steinhausen (DE)
  • Jendrusch, Holger
    88430 Rot an der Rot (DE)
  • Heckenberger, Bernd
    88477 Schönebürg (DE)
  • Gindele, Thomas
    88299 Leutkirch (DE)

(74) Vertreter: Herrmann, Uwe et al
Lorenz Seidler Gossel Rechtsanwälte Patentanwälte Partnerschaft mbB Widenmayerstraße 23
80538 München
80538 München (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
EP-A2- 2 372 277
CN-A- 1 105 748
DE-U1- 29 820 730
JP-A- H1 019 449
US-A- 2 679 144
US-A- 4 497 183
EP-A2- 2 431 687
DE-U1- 20 102 695
GB-A- 1 460 450
JP-A- H11 294 933
US-A- 4 156 352
US-A1- 2010 077 785
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kühl- und/oder Gefriergerät mit wenigstens einem Kältemittelkreislauf, der wenigstens einen Verflüssiger umfasst und mit wenigstens einem Tauwasserbehältnis zur Aufnahme von Tauwasser.

    [0002] Aus dem Stand der Technik sind Kühl- bzw. Gefriergeräte bekannt, die ein sogenanntes Sockelaggregat aufweisen, in dem der Verflüssiger des Kältemittelkreislaufes sowie ein Ventilator angeordnet sind. Weitere Bestandteile des Sockelaggregates sind der Kompressor des Kältemittelkreislaufes sowie ein Behältnis zur Aufnahme von Tauwasser, das beim Abtauen des Verdampfers anfällt. Die Dokumente US 2679 144 A, JPH11 294933 A, GB 1 460 450 A, DE 298 20 730 U1, EP 2 431 687 A2, JP H10 19449 A, US 4 156 352 A und CN 1 105 748 A offenbaren Kühl- und/ oder Gefriergeräte mit Tauwasserbehältnis.

    [0003] Dabei ist es bekannt, die Tauwasserschale auf dem Kompressor anzuordnen. Dies bringt den Vorteil mit sich, dass die Kompressorwärme die Verdunstung von Tauwasser fördert. Ein Nachteil besteht darin, dass das Volumen der Kompressornische entsprechend vergrößert werden muss, und der Nutzinhalt entsprechend verringert wird. Ein weiterer Nachteil ist die relativ geringe Wasseroberfläche, die zur Verdunstung zur Verfügung steht.

    [0004] Aus dem Stand der Technik ist es des Weiteren bekannt, die Tauwasserschale unterhalb des Verflüssigers anzuordnen, wobei der Verflüssiger in das Tauwasser eingetaucht wird. Auch hierbei ergibt sich der Nachteil, dass eine relativ geringe Wasseroberfläche zur Verfügung steht. Ein weiterer Nachteil besteht darin, dass das Verflüssigerrohr aufgrund seines Kontakts mit Wasser vor Korrosion geschützt werden muss.

    [0005] Aus dem Stand der Technik ist es des Weiteren bekannt, die Tauwasserschale unterhalb des Verflüssigers anzuordnen und den Verflüssiger nicht in das Tauwasser einzutauchen. Auch dabei ergibt sich der Nachteil einer relativ geringen Wasseroberfläche.

    [0006] Des Weiteren ist es aus dem Stand der Technik bekannt, an der Geräterückwand durch eine starke Isolation und/oder einer Heizung die Kondensation von Wasser zu verhindern, was eine vergleichsweise aufwändige Lösung zur Vermeidung der Kondensation darstellt.

    [0007] Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, ein Kühl- und/oder Gefriergerät der eingangs genannten Art dahingehend weiterzubilden, das eine effiziente Tauwasserverdunstung ermöglicht wird.

    [0008] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst.

    [0009] Der Ventilator des Gerätes ist derart ausgebildet. dass er im Betrieb eine Luftbewegung über das Tauwasserbehältnis erzeugt und die mit Feuchtigkeit beladene Luft durch eine oder mehrere Öffnungen in der Rückwand des Gerätes oder durch einen oder mehrere Kanäle im Bereich der Rückwand des Gerätes abführt bzw. auf die Geräteaußenseite ableitet.

    [0010] In alternativer oder zusätzlicher Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass der Verflüssiger flächig ausgestaltet ist und sich beispielsweise oberhalb und/oder unterhalb des Tauwasserbehältnisses erstreckt. Auf diese Weise wird ein besonders guter Wärmeübergang von dem Verflüssiger auf das Wasser erreicht, das sich in dem Tauwasserbehältnis befindet. Der Verflüssiger kann somit beispielsweise aus einem oder mehreren mäanderförmig oder anderweitig gebogenen Rohren bestehen und sich in einer Ebene oder auch in mehreren Ebenen erstrecken, die vorzugsweise parallel zu der Oberfläche des in dem Tauwasserbehältnis befindlichen Wassers angeordnet sind. Auf diese Weise wird eine besonders effiziente Verdunstung von Tauwasser erreicht, da die Wärme abgebende Fläche relativ zur Oberfläche des Wassers in dem Tauwasserbehältnis groß ist.

    [0011] Die vorliegende Erfindung betrifft des Weiteren ein Kühl- und/oder Gefriergerät mit wenigstens einer Einrichtung zur Verdunstung von Tauwasser, wobei die Einrichtung zur Verdunstung von Tauwasser mehrere Behältnisse aufweist, die derart zueinander angeordnet sind, dass das Tauwasser kaskadenartig von einem Behältnis zum nächsten Behältnis fließt oder dass die Einrichtung zur Verdunstung von Tauwasser mehrere flächige, plattenartige Elemente aufweist, die derart angeordnet sind, dass sie von dem Tauwasser zum Zwecke der Verdunstung überströmt werden.

    [0012] Gemäß einer nicht beanspruchten Form ist es beispielsweise denkbar, dass die Einrichtung zur Verdunstung von Tauwasser aus einer Mehrzahl von Behältnissen, insbesondere Becken besteht, die kaskadenartig nacheinander durchströmt werden. So ist es beispielsweise denkbar, die Becken mit einem Überlauf auszugestalten, so dass bei einem bestimmten Füllstand in einem der Becken automatisch einen Überlauf zu dem nachfolgenden Becken erfolgt. Die Becken können direkt untereinander oder auch schräg, das heißt versetzt zueinander untereinander angeordnet sein.

    [0013] Erfindungsgemäß überströmt das Tauwasser mehrere wellenförmige Platten. Durch die relativ große Oberfläche der Platten wird eine gute Verdunstungsleistung erzielt. Dabei ist es vorzugsweise denkbar, dass diese Platten durch den Verflüssiger beheizt werden.

    [0014] Weiterhin kann vorgesehen sein, dass das Gerät wenigstens einen Kältmittelkreislauf aufweist, der wenigstens einen Verflüssiger umfaßt und dass sich die Einrichtung zur Verdunstung von Tauwasser teilweise oder vollständig oberhalb des Verflüssigers befindet. Auch eine andere Anordnung relativ zu Verflüssiger ist denkbar und von der Erfindung mit umfasst, wie beispielsweise die Anordnung unterhalb des Verflüssigers oder auch neben dem Verflüssiger bzw. in Strömungsrichtung der Luft vor und/oder nach dem Verflüssiger.

    [0015] Das Tauwasserbehältnis bzw. die Einrichtung zur Verdunstung von Tauwasser kann sich grundsätzlich innerhalb, oberhalb, unterhalb oder stromaufwärts und/oder stromabwärts von dem Verflüssiger befinden.

    [0016] Besonders vorteilhaft ist es, wenn vorzugsweise über dem Tauwasserbehältnis wenigstens eine Wärme bzw. Wärmestrahlung reflektierende Oberfläche vorgesehen ist, die relativ zu dem Verflüssiger und relativ zu dem Tauwasserbehältnis bzw. relativ zu der Einrichtung zur Verdunstung von Tauwasser derart angeordnet ist, dass durch diese Oberfläche Abwärme, insbesondere Wärmestrahlung des Verflüssigers in den Bereich des Tauwasserbehältnisses bzw. in den Bereich der Einrichtung zur Verdunstung von Tauwasser geleitet wird. So ist es beispielsweise denkbar, wenigstens eine die Wärmestrahlung reflektierende Oberfläche anzubringen, wie zum Beispiel eine Alufolie. So ist es möglich, durch ein solches Mittel insbesondere die Wärmestrahlung vom Verflüssiger in das Tauwasser zu lenken und dadurch ggf. zusätzlich die Geräteunterseite zu kühlen. Die die Wärmestrahlung reflektierende Oberfläche kann sich oberhalb des Verflüssigers befinden, beispielsweise an der Decke des Gerätesockels.

    [0017] In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass die Verdunstungsschale bzw. das Tauwasserbehältnis ein oder mehrere Elemente zur Luftführung aufweist, die derart ausgebildet sind, dass sie für eine Verbesserung der Verdunstung und/oder eine Abfuhr von Wärme am Verflüssiger sorgen bzw. diese verbessern.

    [0018] Das Tauwasserbehältnis kann als Spritzgussteil bzw. als Kunststoffteil ausgeführt sein. Das Tauwasserbehältnis kann Luftführungselemente aufweisen, die für eine bessere Verdunstung und/oder Abfuhr von Wärme am Verflüssiger sorgen. Alternativ oder zusätzlich kann das Tauwasserbehältnis ein oder mehrere Elemente aufweisen, die den Verflüssiger und/oder andere Elemente des Sockelaggregates bzw. des Gerätes aufnehmen können. Diese Elemente können somit zur Stabilisierung, zur Schalldämmung etc. dienen.

    [0019] In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass das Tauwasserbehältnis wärmespeicherndes Material aufweist bzw. ein solches Material in dem Tauwasserbehältnis angeordnet ist. So ist es zum Beispiel denkbar, dass die Verdunstungsschale bzw. das Tauwasserbehältnis wärmespeicherndes Material in Form von Latentwärmespeichermaterial oder auch in Form eines anderen, d.h. nicht Latentwärmespeichermaterials aufweist.

    [0020] Die Verdunstungsschale bzw. Tauwasserbehältnis können zum Beispiel eine oder mehrere Kammern mit einem solchen Wärmespeichermaterial aufweisen.

    [0021] Auch ist es denkbar, dass das Material des Tauwasserbehältnisses eine hohe Wärmekapazität (latent oder nicht latent) aufweist. Das Tauwasserbehältnis kann somit ein solches Material enthalten oder zumindest teilweise aus diesem bestehen.

    [0022] In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass das Tauwasserbehältnis aus Kunststoff oder aus Blech und/oder aus einem Schall dämmenden Material besteht.

    [0023] In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist wenigstens eine Tauwasserleitung vorhanden, die derart angeordnet ist, dass diese das Tauwasser vorzugsweise aus dem gekühlten Innenraum des Gerätes bzw. vom Verdampfer in das Tauwasserbehältnis bzw. zu der Einrichtung zur Verdunstung des Tauwassers leitet, wobei die Tauwasserleitung Öffnungen in ihrer Wandung aufweist, durch die Tauwasser hindurchtreten kann. Denkbar ist es somit beispielsweise, dass der Schlauch zur Tauwasserabführung ein so genannter Schwitzschlauch ist, der gezielt undicht ist und so eine gewisse Vorverdunstung des Tauwassers ermöglicht.

    [0024] Auch ist es denkbar, dass Vorverdunstungsbehältnisse, wie zum Beispiel Vorverdunstungsschalen vorgesehen sind, in die das Tauwasser zunächst eintritt. Von dort aus strömt das Tauwasser in andere Behältnisse oder direkt in die Hauptverdunstungsschale. Solche Vorverdunstungsbehältnisse können beispielsweise an der Nischendecke bzw. Nischenabdeckung der Kompressornische, unter dem Kompressor, an den Luftleitelementen im Sockel oder dergleichen angeordnet werden.

    [0025] Auch ist es denkbar, dass der Tauwassertransport zum Tauwasserbehältnis über einen oder mehrere Kunststoffschläuche und/oder über einen oder mehrere angespritzte Kanäle erfolgt, in denen bereits eine Verdunstung von Tauwasser erfolgt, bevor dieses das Tauwasserbehältnis erreicht.

    [0026] Alternativ oder zusätzlich zu den oben genannten Merkmalen kann das Gerät derart ausgebildet sein, dass wenigstens ein Mittel vorgesehen ist, das derart angeordnet und ausgebildet ist, dass durch dieses Mittel die Temperatur an der Geräterückseite oberhalb des Taupunktes gehalten wird. Auch ist es denkbar, dass Luftführungselemente zur Überströmung der Rückseite mit Luft und/oder zur Erzeugung einer Verwirbelung der an der Rückseite entlang strömenden Luft vorhanden sind. Durch diese Mittel wird verhindert, dass es zu einer Kondensation von Tauwasser aus der Luft kommt, die an der Rückseite des Gerätes vorzugsweise nach oben hin aus dem Sockel des Gerätes abgeführt wird.

    [0027] Vorzugsweise ist somit die Rückwand des Gerätes teilweise oder vollständig mit einer Oberfläche mit einem hohem Emissionsgrad ausgeführt bzw. mit einem höherem Emissionsgrad als herkömmliche Geräte. Dies führt dazu, dass dieses Mittel bzw. die Oberfläche Wärme aus der Umgebung aufnimmt und so die Oberflächentemperatur bzw. die Temperatur in den zur Oberfläche benachbarten Bereichen über dem Taupunkt hält.

    [0028] Erfindungsgemäß ist der Verflüssiger im Gerätesockel angeordnet. Auch ist es möglich, an der Rückwand des Gerätes einen oder mehrere Luftkanäle anzuordnen, und zwar derart, dass durch diese die Luft über kritische Stellen geführt wird, an der die Gefahr der Kondensation besteht. Alternativ oder zusätzlich dazu kann vorgesehen sein, dass die Rückwand des Gerätes mit einer oder mehreren Leitelementen versehen ist, die für eine gezielte Verwirbelung der Luft an kritischen Stellen sorgen, das heißt an den Stellen, an denen eine Kondensation ansonsten wahrscheinlich ist.

    [0029] Die Seitenwände des Gerätes sind vorzugsweise so ausgebildet, dass möglichst wenig Umgebungsluft an die Rückwand kommt, sondern hauptsächlich die warme Luft aus dem Sockel an der Rückwand vorbeistreicht.

    [0030] Erfindungsgemäß handelt es sich bei dem Gerät um ein Standgerät. Vorzugsweise ist vorgesehen, dass der Sockel in seiner Frontseite eine oder mehrere Öffnungen aufweist, durch die die Luft in den Sockel eintritt bzw. durch den Ventilator eingesogen wird.

    [0031] In dem Sockelraum des Gerätes, der sich unterhalb des gekühlten Nutzraums des Gerätes befindet, sind das Tauwasserbehältnis, der Verflüssiger, der Kompressor und der Ventilator angeordnet. Vorzugsweise ist vorgesehen, dass in Strömungsrichtung der Luft zunächst der Verflüssiger und das Tauwasserbehältnis und dann der Ventilator und gegebenenfalls der Kompressor angeordnet sind, so dass der Ventilator die Luft über das Tauwasserbehältnis und den Verflüssiger saugt und dann im Bereich der Rückwand des Gerätes abgibt, vorzugsweise nachdem die Luft den Kompressor umströmt hat.

    [0032] Die oben genannten Mittel zur Vermeidung der Kondensation müssen nicht zwingend am Gerät selbst angeordnet sein. Von der Erfindung ist auch der Fall umfasst, dass eine Möbelwand oder eine Gebäudewand, relativ zu der das Gerät benachbart angeordnet ist, mit einem oder mehreren solcher Mittel ausgeführt ist. Dies bezieht sich nicht nur auf die Mittel zur Erhöhung der Temperatur, sondern auch auf die anderen genannten Mittel, durch die einer Kondensation im Bereich der Geräterückseite, der Möbelwand oder der Gebäudewand oder einem dazwischen befindlichen Raum verhindert wird.

    [0033] Dementsprechend umfasst die vorliegende Erfindung des weiteren ein System umfassend wenigstens ein Kühl- und/oder Gefriergerät nach einem der Ansprüche 1 bis 6 sowie wenigstens eine Wand, insbesondere wenigstens eine Möbel- oder Gebäudewand, zu der das Gerät mit seiner Rückseite hingewandt benachbart ist, wobei sich an der genannten Wand und/oder an der Rückwand des Gerätes oder in dem dazwischen befindlichen Raum Mittel befinden, die derart angeordnet und ausgebildet sind, dass durch diese Mittel die Temperatur an der Geräterückseite und/oder an der genannten Wand und/oder in dem dazwischen befindlichen Raum oberhalb des Taupunktes gehalten wird.

    [0034] An der Geräterückseite, an der zum Gerät gewandten Seite der genannten Wand und/oder dazwischen können sich Luftführungsmittel und/oder Luftleitelemente zur Erzeugung einer Verwirbelung der Luft befinden.

    [0035] Weitere Einzelheiten und Vorteile der Erfindung werden anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiel näher erläutert. Es zeigen:

    Figur 1: eine schematische Seitenansicht des Gerätesockels im Schnitt,

    Figur 2: eine vergrößerte Seitenansicht des rückwärtigen Bereichs des Gerätesockels im Schnitt,

    Figur 3: schematische Ansichten von Einrichtungen zur Förderung der Verdunstung von Tauwasser,

    Figur 4: eine perspektivische Ansicht des Ventilators, des Tauwasserbehältnisses und des Verflüssigers und

    Figur 5: eine perspektivische Ansicht des rückwärtigen Sockelbereiches des Gerätes.



    [0036] In Figur 1 ist mit dem Bezugszeichen 10 ein Verflüssiger dargestellt, der aus zwei Ebenen von gewickelten bzw. gebogenen Rohren besteht, zwischen denen die Tauwasserschale 20 angeordnet ist.

    [0037] Der Veflüssiger 10 ist Bestandteil eines Kältemittelkreislaufes, der außer dem Verflüssiger wenigstens einen Verdampfer, Kompressor und wenigstens eine Kapillare umfasst, durch die das Kältemittel zum Verdampfer geleitet wird.

    [0038] Mit dem Bezugszeichen 30 ist ein Ventilator gekennzeichnet, der die Luft gemäß Figur 1 von links nach rechts über den Verflüssiger 10 sowie auch über die Tauwasserschale 20 fördert. Dies bedeutet, dass der Verflüssiger 10 sowie die Tauwasserschale 20 stromaufwärts, das heißt auf der Saugseite des Ventilators 30 angeordnet sind.

    [0039] Wie dies aus Figur 2 hervorgeht, befinden sich in der Rückseite des Gerätes eine oder mehrere Öffnungen 32 oder Kanäle, durch die Luft gemäß Pfeilrichtung nach oben auf der Rückseite aus dem Sockel des Gerätes abströmen kann. Diese Luft wird einerseits durch den Verflüssiger 10 und andererseits durch den Kompressor erwärmt, wobei sich der Kompressor in Strömungsrichtung der Luft stromabwärts des Ventilators 30 befinden kann. Das Bezugszeichen 100 kennzeichnet die Deckenwand und das Bezugszeichen 200 die Rückwand der Kompressornische 300. Mit dem Bezugszeichen 400 ist der gekühlte Innenraum des Gerätes dargestellt.

    [0040] Wie dies aus Figur 1 hervorgeht, befindet sich unterhalb des gekühlten Innenraums 400 ein von vorne nach hinten, d.h. gemäß Figur 1 von links nach rechts von Luft durchströmbarer Bereich 1000, in dem sich der Verflüssiger 10 und die Verdunstungsschale 20 befindet. In dem Abschnitt zwischen diesem Bereich 1000 und der Kompressornische 300 befindet sich der Ventilator 30.

    [0041] Durch den auf diese Weise erzeugten warmen Luftstrom, der die Rückseite des Gerätes überströmt, ist es denkbar, an üblicherweise zur Kondensation neigenden Stellen der Geräterückseite eine Kondensation von Tauwasser zu vermeiden und die feuchtigkeitsbeladene Luft abzuführen.

    [0042] Figur 2 zeigt in vergrößerter Darstellung im Schnitt den rückwärtigen Bereich des Gerätes. Das Bezugszeichen K kennzeichnet ein Kältemittelventil und das Bezugszeichen W ein Wasserventil. Das Bezugszeichen L in Figur 2 kennzeichnet einen Warmluftstrom der an üblicherweise zur Kondensation neigenden Stellen an der Rückwand des Gerätes entlanggeleitet wird. So besteht die Möglichkeit, über eine Luftströmung entstehendes Kondensat an der Rückwand zu verdunsten.

    [0043] Figur 3 zeigt in der oberen Ansicht die erfindungsgemäße Ausführungsform, nämlich eine erste Schale 50 zur Aufnahme von Tauwasser und mit dem Bezugszeichen 60 eine zweite Schale zur Aufnahme von Tauwasser. Beide Schalen 50, 60 sind durch gewellte Platten 70, die beispielsweise aus Metall bestehen können, miteinander verbunden und zwar derart, dass das Wasser in Form eines Films 75 beidseitig der Platten 70 in Pfeilrichtung von der oben angeordneten Schale 50 über die Fläche der Platten 70 in die untere Schale 60 gelangt. Durch die relativ große Oberfläche der plattenartigen Elemente 70 wird eine gute Verdunstung des Wassers erreicht.

    [0044] Figur 3, untere Darstellung zeigt eine Mehrzahl von übereinander angeordneten Tauwasserbehältern 78, die kaskadenförmig von Tauwasser durchströmt werden. Dazu weist jede der Verdunstungsschalen 78 bis auf die unterste einen Überlauf 79 auf, durch den das Wasser bei Erreichen eines entsprechenden Füllstandes in das nächste Behältnis eingeleitet wird. Auf diese Weise wird insgesamt eine relativ große Oberfläche des Tauwassers bereitgestellt, wodurch sich eine entsprechend gute Verdunstung des Tauwassers ergibt.

    [0045] Mit dem Bezugszeichen 80 in Figur 1 ist ein Schlauch oder ein Kanal für die Zuleitung von Tauwasser aus den gekühlten Innenraum bzw. vom Verdampfer des Gerätes in die Tauwasserschale gekennzeichnet. Wie oben ausgeführt, kann dieser Schlauch beispielsweise als so genannter Schwitzschlauch ausgeführt sein. Alternativ oder zusätzlich kann vorgesehen sein, dass zum Beispiel an der Decke der Nische oder an anderer Stelle angespritzte Kanäle und/oder Filter und/oder Siebe vorgesehen sind, die so ausgebildet sind, dass das Wasser bereits in den Kanälen zum Teil verdunstet.

    [0046] Das Material der Tauwasserbehältnisses kann beispielsweise schalldämmend sein. Es kann aus Kunststoff oder Metall, vorzugsweise Blech ausgebildet sein. Es kann Kammern aufweisen, die zum Beispiel mit Wasser oder ähnlichen Wärmespeicher gefüllt werden können. Auch ist es denkbar, dass das Kunststoffbehältnis selbst bzw. das Tauwasserbehältnis selbst aus einem wärmespeicherden Material (latent oder nicht latent) bzw. aus einem Material mit hoher Wärmekapazität besteht oder dieses aufweist.

    [0047] Weiterhin ist es denkbar, dass Elemente zur Luftverteilung und/oder zur Erzeugung von Turbulenzen vorgesehen sind, die die Aufgabe haben, die Luft über dem Verflüssiger und/oder über dem Tauwasserbehältnis so zu führen, dass sich eine verbesserte Wärmeabfuhr vom Verflüssiger einerseits und andererseits eine verbesserte Wärmeübertragung vom Verflüssiger an das Tauwasser vergibt.

    [0048] Um eine Kondensation im Bereich der Rückwand des Gerätes zu vermeiden, ist es denkbar, die Oberfläche des Gerätes oder einer angrenzenden Wand aus einem Material mit einem hohen Emissionsgrad herzustellen, um Wärme aus der Umgebung aufzunehmen. Diese Wärme kann sodann an die Luft abgegeben werden, so dass diese stets eine Temperatur oberhalb ihres Taupunktes aufweist. Auch ist es denkbar, Luftführungskanäle vorzusehen, die so angeordnet sind, dass die warme Luft aus dem Gerätesockel gezielt über Bereiche an der Geräterückseite geführt wird, die zur Kondensation neigen. Auch ist es möglich, Abstandshalter bzw. Luftströmungselemente zur kontrollierten Erzeugung von Turbulenzen einzusetzen. Auch auf diese Weise ist es möglich, die Bildung von Kondensat im Bereich der Geräterückseite zu verhindern oder die Wahrscheinlichkeit für das Auftreten von Kondensat zu verringern.

    [0049] Figur 4 zeigt in einer perspektivischen Ansicht einen Teilbereich der Verdunstungsschale 20 sowie den darauf aufliegenden Verflüssiger 10, der aus einem gebogenen Rohr besteht. Wie dies aus Figur 4 hervorgeht, liegt der Verflüssiger im wesentlichen in einer Ebene und vorzugsweise parallel zur Oberfläche der Verdunstungsschale 20, die mehrere Kammern aufweist. Figur 5 zeigt in einer perspektivischen Ansicht den hinteren unteren Bereich des Gerätes. Mit dem Bezugszeichen 20 ist erneut das Tauwasserbehältnis gekennzeichnet, oberhalb dessen der Verflüssiger 10 angeordnet ist. Mittels des Ventilators 30 wird das Tauwasserbehältnis 20 sowie der Verflüssiger 10 von Luft überströmt. Diese Luft nimmt Feuchtigkeit auf. Durch den Ventilator 30 wird die Feuchtigkeit über den Kompressor 40 geleitet und durch eine oder mehrere Öffnungen 32 im Bereich der Rückseite 200 oder über einen oder mehrere Kanäle im Bereich der Rückseite des Gerätes abgeführt.


    Ansprüche

    1. Kühl- und/oder Gefriergerät mit
    einem Kältemittelkreislauf, der einen Verflüssiger (10) umfasst, einem Tauwasserbehältnis (20) umfassend eine erste Schale (50) zur Aufnahme von Tauwasser und eine zweite Schale (60) zur Aufnahme von Tauwasser, sowie
    einem Ventilator (30) zur Erzeugung einer Luftströmung über den Verflüssiger (10) und/oder über die erste Schale (50) und di ezweite Schale (60), wobei
    die erste Schale (50) und die zweite Schale (60) relativ zu dem Verflüssiger (10) derart angeordnet ist, dass Wärme von dem Verflüssiger (10) an das Tauwasser übergeht,
    der Ventilator (30) derart ausgebildet und angeordnet ist, dass er die mit dem Tauwasser aus der ersten Schale (50) und aus der zweiten Schale (60) beladene Luft auf der Rückseite (200) des Gerätes abführt, und
    das Gerät als Standgerät ausgeführt ist und der Verflüssiger (10), der Ventilator (30) und die erste Schale (50) und die zweite Schale (60)im Gerätesockel angeordnet sind, wobei die vom Ventilator (30) erzeugte Luftströmung eine Rückseite (200) des Kühl- und/oder Gefriergeräts überströmt, um an zu Kondensation neigenden Stellen der Rückseite (200) eine Kondensation von Tauwasser zu vermeiden,
    dadurch gekennzeichnet, dass
    die erste Schale (50) und die zweite Schale (60) durch gewellte Platten (70) miteinander derart verbunden sind, dass das Tauwasser in Form eines Films (75) beidseitig der Platten (70) von der ersten Schale (50) in die zweite Schale (60) gelangt.
     
    2. Kühl- und/oder Gefriergerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine Wärme reflektierende Oberfläche vorgesehen ist, die relativ zu dem Verflüssiger (10) und relativ zu der ersten und zu der zweiten Schale (50, 60) derart angeordnet ist, dass durch die reflektierende Oberfläche Abwärme, insbesondere Wärmestrahlung des Verflüssigers (10) in den Bereich der ersten und der zweiten Schale (50, 60)geleitet wird.
     
    3. Kühl- und/oder Gefriergerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Schale (50) und die zweite Schale (60) Luftführungselemente aufweisen und/oder Elemente, die geeignet sind, den Verflüssiger (10) und/oder andere Elemente des Gerätes, insbesondere des Gerätesockels aufzunehmen und/oder einen oder mehrere Bereiche aufweist, in denen wärmespeicherndes Material angeordnet ist.
     
    4. Kühl- und/oder Gefriergerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine Tauwasserleitung vorhanden ist, die derart angeordnet ist, dass diese das Tauwasser in die erste Schale (50) leitet, wobei die Tauwasserleitung Öffnungen in ihrer Wandung aufweist, durch die Tauwasser hindurchtreten kann, und/oder dass wenigstens eine Tauwasserleitung vorhanden ist, die derart ausgebildet ist, dass Tauwasser bereits in der Tauwasserleitung verdunstet.
     
    5. Kühl- und/oder Gefriergerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass mehrere erste Schalen (50) und zweite Schalen (60) vorgesehen sind, die parallel oder nacheinander von Tauwasser durchströmt werden.
     
    6. Kühl- und/oder Gefriergerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Mittel vorgesehen ist, das derart angeordnet und ausgebildet ist, dass durch dieses Mittel die Temperatur an der Geräterückseite (200) oberhalb des Taupunktes gehalten wird und/oder dass ein oder mehrere Luftführungselemente zur Überströmung der Geräterückseite (200) mit Luft und/oder zur Erzeugung einer Verwirbelung der an der Geräterückseite (200) entlang strömenden Luft vorhanden sind.
     
    7. System umfassend wenigstens ein Kühl- und/oder Gefriergerät nach einem der Ansprüche 1 bis 6 sowie wenigstens eine Wand, insbesondere wenigstens eine Möbel- oder Gebäudewand, zu der das Gerät mit seiner Rückseite (200) hingewandt benachbart ist, wobei sich an der genannten Wand und/oder an der Rückwand des Gerätes oder in dem dazwischen befindlichen Raum Mittel befinden, die derart angeordnet und ausgebildet sind, dass durch diese Mittel die Temperatur an der Geräterückseite (200) und/oder an der genannten Wand und/oder in dem dazwischen befindlichen Raum oberhalb des Taupunktes gehalten wird, und/oder Mittel in Form eines oder mehrerer Luftführungselemente zur Durchströmung des Bereichs zwischen Geräterückseite (200) und der genannten Wand und/oder zur Erzeugung einer Verwirbelung der zwischen Geräterückseite (200) und der genannten Wand entlang strömenden Luft vorhanden sind.
     


    Claims

    1. Refrigeration and/or freezing appliance, comprising
    a refrigerant circuit that includes a condenser (10),
    an evaporation tray (20) comprising a first bowl (50) for receiving defrost water and a second bowl (60) for receiving defrost water, and
    a fan (30) for generating an airflow across the condenser (10) and/or across the first bowl (50) and the second bowl (60), wherein the first bowl (50) and the second bowl (60) are arranged relative to the condenser (10) such that heat from the condenser (10) is transferred to the defrost water,
    the fan (30) is designed and arranged such that it conducts away the air, laden with the defrost water from the first bowl (50) and the second bowl (60), at the rear face (200) of the appliance, and
    the appliance is designed as a standalone appliance, and the condenser (10), the fan (30) and the first bowl (50) and the second bowl (60) are arranged in appliance base, wherein the airflow generated by the fan (30) flows over a rear face (200) of the refrigeration and/or freezing appliance, in order to prevent condensation of defrost water at points of the rear face (200) that are susceptible to condensation,
    characterised in that
    the first bowl (50) and the second bowl (60) are interconnected by means of corrugated sheets (70) such that the defrost water reaches the second bowl (60), from the first bowl (50), in the form of a film (75) on both sides of the sheets (70).
     
    2. Refrigeration and/or freezing appliance according to the preceding claim, characterised in that at least one heat-reflecting surface is provided, which surface is arranged relative to the condenser (10) and relative to the first and to the second bowl (50, 60), such that the reflective surface conducts waste heat, in particular thermal radiation of the condenser (10), into the region of the first and the second bowl (50, 60).
     
    3. Refrigeration and/or freezing appliance according to either of the preceding claims, characterised in that the first bowl (50) and the second bowl (60) comprise air guide elements, and/or elements that are suitable for receiving the condenser (10) and/or other elements of the device, in particular of the device base, and/or comprises one or more regions in which a heat storage material is arranged.
     
    4. Refrigeration and/or freezing appliance according to any of the preceding claims, characterised in that at least one defrost water pipe is provided, which is arranged so as to conduct the defrost water into the first bowl (50), wherein the defrost water pipe comprises openings in the wall thereof, through which defrost water can pass, and/or in that at least one defrost water pipe is provided, which is designed such that defrost water already vaporises in the defrost water pipe.
     
    5. Refrigeration and/or freezing appliance according to any of the preceding claims, characterised in that a plurality of first bowls (50) and second bowls (60) are provided, through which defrost water can flow in parallel or in succession.
     
    6. Refrigeration and/or freezing appliance according to any of the preceding claims, characterised in that at least one means is provided that is arranged or formed such that the temperature on the appliance rear face (200) is kept above the saturation temperature, by said means, and/or in that one or more air guide elements for causing air to flow across the appliance rear face (200) and/or for generating turbulence of the air flowing along the appliance rear face (200) are provided.
     
    7. System comprising at least one refrigeration and/or freezing appliance according to any of claims 1 to 6, and at least one wall, in particular at least one wall of an item of furniture or of a building, to which the appliance is adjacent, having the rear face (200) pointing thereto, wherein means are located on said wall and/or on the rear wall of the appliance or in the space therebetween, which means are arranged and formed such that said means keep the temperature on the appliance rear face (200) and/or on said wall and/or in the space therebetween above the saturation temperature, and/or means in the form of one or more air guide elements for allowing air to flow through the region between the appliance rear face (200) and said wall, and/or for generating turbulence of the air flowing along between the appliance rear face (200) and said wall, are provided.
     


    Revendications

    1. Appareil de réfrigération et/ou de congélation comprenant
    un circuit frigorifique, qui comprend un condenseur (10),
    un récipient d'eau de condensation (20) comprenant une première coupe (50) servant à recevoir de l'eau de condensation et une seconde coupe (60) servant à recevoir de l'eau de condensation, ainsi
    qu'un ventilateur (30) servant à générer un écoulement d'air par l'intermédiaire du condenseur (10) et/ou par l'intermédiaire de la première coupe (50) et de la seconde coupe (60), dans lequel
    la première coupe (50) et la seconde coupe (60) sont disposées par rapport au condenseur (10) de telle manière que de la chaleur provenant du condenseur (10) passe par l'eau de condensation,
    le ventilateur (30) est réalisé et disposé de telle manière qu'il évacue l'air chargé en l'eau de condensation provenant de la première coupe (50) et provenant de la seconde coupe (60) sur le côté arrière (200) de l'appareil, et l'appareil est réalisé en tant qu'appareil sur pied et le condenseur (10), le ventilateur (30) et la première coupe (50) et la seconde coupe (60) sont disposés dans le socle d'appareil, dans lequel l'écoulement d'air généré par le ventilateur (30) s'écoule par-dessus un côté arrière (200) de l'appareil de réfrigération et/ou de congélation pour éviter une condensation d'eau de condensation au niveau d'emplacements, ayant une tendance à la condensation, du côté arrière (200),
    caractérisé en ce que
    la première coupe (50) et la seconde coupe (60) sont reliées l'une à l'autre par des plaques (70) ondulées de telle manière que l'eau de condensation parvient sous la forme d'un film (75) de part et d'autre des plaques (70) depuis la première coupe (50) dans la seconde coupe (60).
     
    2. Appareil de réfrigération et/ou de congélation selon la revendication précédente, caractérisé en ce qu'est prévue au moins une surface réfléchissant de la chaleur, qui est disposée par rapport au condenseur (10) et par rapport à la première et à la seconde coupe (50, 60) de telle manière que de la chaleur perdue, en particulier un rayonnement de chaleur du condenseur (10), est acheminée dans la zone de la première et de la seconde coupe (50, 60) par la surface réfléchissante.
     
    3. Appareil de réfrigération et/ou de congélation selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que la première coupe (50) et la seconde coupe (60) présentent des éléments de guidage d'air et/ou des éléments, qui sont adaptés pour recevoir le condenseur (10) et/ou d'autres éléments de l'appareil, en particulier du socle d'appareil, et/ou présentent une ou plusieurs zones, dans lesquelles un matériau de stockage de chaleur est disposé.
     
    4. Appareil de réfrigération et/ou de congélation selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'est présent au moins un conduit d'eau de condensation, qui est disposé de telle manière que celui-ci achemine l'eau de condensation dans la première coupe (50), dans lequel le conduit d'eau de condensation présente des ouvertures dans sa paroi, par lesquelles l'eau de condensation peut entrer, et/ou qu'est présent au moins un conduit d'eau de condensation, qui est réalisé de telle manière que de l'eau de condensation s'évapore déjà dans le conduit d'eau de condensation.
     
    5. Appareil de réfrigération et/ou de congélation selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que sont prévues plusieurs premières coupes (50) et secondes coupes (60), qui sont traversées de manière parallèle ou les unes après les autres par de l'eau de condensation.
     
    6. Appareil de réfrigération et/ou de congélation selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'est prévu au moins un moyen, qui est disposé et réalisé de telle manière que la température est maintenue au niveau du côté arrière d'appareil (200) au-dessus du point de rosée par ledit moyen et/ou qu'un ou plusieurs éléments de guidage d'air sont présents pour submerger le côté arrière d'appareil (200) d'air et/ou pour générer un tourbillonnement de l'air circulant le long du côté arrière d'appareil (200).
     
    7. Système comprenant au moins un appareil de réfrigération et/ou de congélation selon l'une quelconque des revendications 1 à 6 ainsi qu'au moins une paroi, en particulier au moins une paroi de meuble ou de bâtiment, vers laquelle l'appareil est tourné de manière adjacente par son côté arrière (200), dans lequel se trouvent, au niveau de ladite paroi et/ou au niveau de la paroi arrière de l'appareil ou dans l'espace intercalé, des moyens, qui sont disposés et réalisés de telle manière que la température est maintenue au niveau du côté arrière d'appareil (200) et/ou au niveau de ladite paroi et/ou dans l'espace intercalé, au-dessus du point de rosée par lesdits moyens, et/ou des moyens sous la forme d'un ou de plusieurs éléments de guidage d'air destinés à traverser la zone entre le côté arrière d'appareil (200) et ladite paroi et/ou servant à générer un tourbillonnement de l'air circulant longitudinalement entre le côté arrière d'appareil (200) et ladite paroi sont prévus.
     




    Zeichnung

















    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



    Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente