(19) |
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(11) |
EP 3 169 214 B1 |
(12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
(45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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13.05.2020 Patentblatt 2020/20 |
(22) |
Anmeldetag: 29.06.2015 |
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(51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC):
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(86) |
Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/EP2015/064642 |
(87) |
Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 2016/008699 (21.01.2016 Gazette 2016/03) |
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(54) |
GESCHIRRSPÜLMASCHINE, INSBESONDERE HAUSHALTSGESCHIRRSPÜLMASCHINE MIT EINEM DREHBAR
GELAGERTEN OPTISCHEN ERFASSUNGSMITTEL
DISHWASHER, IN PARTICULAR DOMESTIC DISHWASHER WITH A ROTATABLY MOUNTED OPTICAL DETECTION
MEANS
LAVE-VAISSELLE, EN PARTICULIER LAVE-VAISSELLE DOMESTIQUE, ÉQUIPÉ D'UN MOYEN DE DÉTECTION
OPTIQUE MONTÉ EN ROTATION
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(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL
NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR |
(30) |
Priorität: |
17.07.2014 DE 102014213902 07.08.2014 DE 102014215660
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(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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24.05.2017 Patentblatt 2017/21 |
(73) |
Patentinhaber: BSH Hausgeräte GmbH |
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81739 München (DE) |
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(72) |
Erfinder: |
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- BOSEN, Peter
93161 Sinzing (DE)
- PFEIFFERER, Markus
93059 Regensburg (DE)
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(56) |
Entgegenhaltungen: :
EP-A1- 2 030 556 DE-A1-102011 084 179
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DE-A1- 10 048 081
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine Geschirrspülmaschine, insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine,
aufweisend einen Spülraum, der zur Aufnahme von zu spülendem Spülgut ausgebildet ist,
einen den Spülraum begrenzenden Behälter, eine Pumpe, die zum Umwälzen von Spülflüssigkeit
in dem Behälter ausgebildet ist, eine Spülprogramm-Steuervorrichtung, welche zur Ausführung
wenigstens eines Spülprogramms und zur Ansteuerung der Pumpe ausgebildet ist, und
wenigstens ein mit der Spülprogramm-Steuervorrichtung verbundenes optisches Erfassungsmittel,
das ausgebildet ist, wenigstens einen Raumabschnitt des Spülraums optisch zu erfassen,
wobei die Spülprogramm-Steuervorrichtung ausgebildet ist, auf Grundlage des durch
das optische Erfassungsmittel erfassten Zustands im Spülraum, das Spülprogramm anzupassen.
[0002] Die
US 2012/0138092 A1 beschreibt ein Verfahren zur Steuerung einer Geschirrspülmaschine, aufweisend eine
Waschkammer für zu reinigendes Geschirr mit einem ausziehbarem Geschirrkorb und einer
Bildaufnahmevorrichtung mit einem Sichtfeld zumindest auf einen Teil der Waschkammer.
Bei diesem Verfahren werden wiederholt Bilder von kleineren Abschnitten der Waschkammer
aufgenommen während der Geschirrkorb in die Waschkammer eingeschoben wird. Dabei ist
das wiederholende Aufnehmen von Bildern mit der Bewegung des Geschirrkorbes synchronisiert.
Auf Grundlage der wiederholt aufgenommenen Bilder der verschiedenen Abschnitte der
Waschkammer werden diejenigen Bereiche des Geschirrkorb bestimmt, in denen sich Geschirr
befindet. Die
EP-2 030 556 A1 beschreibt eine Geschirrspülmaschine mit einem beweglichen Sensor.
[0003] Die Aufgabe der Erfindung ist es, eine Geschirrspülmaschine, insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine
zu schaffen, bei der eine optische Erfassung des Spülraums mit einfachen und/oder
kostengünstigen optischen Erfassungsmitteln insbesondere in verbesserter Weise erfolgen
kann.
[0004] Die Aufgabe der Erfindung wird gelöst durch eine Geschirrspülmaschine, insbesondere
Haushaltsgeschirrspülmaschine, aufweisend einen Spülraum, der zur Aufnahme von zu
spülendem Spülgut, wie beispielsweise Geschirr und/oder Besteck, ausgebildet ist,
einen den Spülraum begrenzenden Behälter, eine Pumpe, die zum Umwälzen von Spülflüssigkeit
in dem Behälter ausgebildet ist, eine Spülprogramm-Steuervorrichtung, welche zur Ausführung
wenigstens eines Spülprogramms und zur Ansteuerung der Pumpe ausgebildet ist, und
wenigstens ein mit der Spülprogramm-Steuervorrichtung verbundenes optisches Erfassungsmittel,
das ausgebildet ist, wenigstens einen Raumabschnitt des Spülraums optisch zu erfassen,
wobei die Spülprogramm-Steuervorrichtung ausgebildet ist, auf Grundlage des durch
das optische Erfassungsmittel erfassten Zustands nämlich welche Mengen an Spülgut
im Spülraum vorhanden ist das Spülprogramm anzupassen, dadurch gekennzeichnet, dass
das optische Erfassungsmittel innerhalb des Behälters drehbar gelagert ist, derart,
dass in Abhängigkeit der Position und/oder der Lage des optischen Erfassungsmittels
verschiedene Raumabschnitte des Spülraums durch das optische Erfassungsmittel erfasst
werden.
[0005] Ein Spülprogramm kann beispielsweise die Gesamtdauer eines Spülablaufs und/oder die
Ausführung von Vorspülgängen, Hautspülgängen oder Trocknungsvorgängen vorgeben. Daneben
kann ein Spülprogramm beispielsweise auch die Temperatur der Spülflüssigkeit und/oder
die Dosierung chemischer Reinigungsmittel, d.h. Spülmitteln, wie Pulver oder Tabs
und/oder Klarspüler vorgeben, und eine Regenerierung von Ionenaustauschern zur Enthärtung
zugeführten Leitungswassers steuern. Die Geschirrspülmaschine kann grundsätzlich mehrere
verschiedene Spülprogramme aufweisen. Die verschiedenen Spülprogramme können sich
durch unterschiedlich ausgewählte und/oder unterschiedlich lange ausgeführte Spülvorgänge
kennzeichnen.
[0006] Die Spülprogramm-Steuervorrichtung kann über ein oder mehrere Spülprogramme verfügen.
Beispielsweise kann die Spülprogramm-Steuervorrichtung eine elektronische Steuerschaltung
aufweisen, welche einen elektronischen Speicher aufweist, in dem das eine oder die
mehreren Spülprogramme gespeichert sind.
[0007] Das optische Erfassungsmittel ist ausgebildet wenigstens einen Raumabschnitt des
Spülraums optisch zu erfassen. Der von dem optischen Erfassungsmittel erfasste Zustand
kann an die Spülprogramm-Steuervorrichtung beispielsweise über eine elektrische Verbindung,
wie ein Kabel oder alternativ auch drahtlos übermittelt werden. In der Spülprogramm-Steuervorrichtung
kann der von dem optischen Erfassungsmittel erfasste Zustand automatisch ausgewertet
werden. So kann beispielsweise der Zustand im Spülraum dahingehend ausgewertet werden,
welche Mengen an Spülgut im Spülraum vorhanden ist. So kann die Anzahl von Geschirrteilen
und/oder Besteckteilen abgeschätzt oder sogar bestimmt, insbesondere automatisch,
beispielsweise durch eine Bildauswertung in seiner Anzahl und/oder Position bzw. Lage
bestimmt werden. Alternativ oder ergänzend kann auch der Verschmutzungsgrad an dem
Spülgut abgeschätzt oder sogar bestimmt, insbesondere automatisch, beispielsweise
durch eine Bildauswertung bestimmt werden.
[0008] Die verschiedenen Raumabschnitte des Spülraums können insbesondere Sektoren sein,
die von dem optischen Erfassungsmittel in einem durch die Bauart des optischen Erfassungsmittels
vorgegebenen Winkelbereich ausgeleuchtet werden. Die verschiedenen Raumabschnitte
des Spülraums, insbesondere die Sektoren können aufgrund der drehbaren Lagerung des
optischen Erfassungsmittels überstrichen werden, so dass durch die Bewegung des optischen
Erfassungsmittels ein deutlich größerer Raumabschnitt des Spülraums erfasst wird,
als mit einem feststehenden Erfassungsmittel.
[0009] Indem das optische Erfassungsmittel innerhalb des Behälters drehbar gelagert ist,
derart, dass in Abhängigkeit der Position und/oder der Lage des optischen Erfassungsmittels
verschiedene Raumabschnitte des Spülraums durch das optische Erfassungsmittel erfasst
werden, kann insbesondere die Art der individuellen, momentanen Beladung des Spülraums
mit Spülgut und/oder der Verschmutzungsgrad des individuellen, momentanen Spülgutes
in dem Spülraum besser erfasst werden. So können die verschiedenen Raumabschnitte
des Spülraums aus unterschiedlichen Richtungen und/oder Perspektiven erfasst werden.
Eine Erfassung der Beladung und/oder des Verschmutzungsgrades ist somit wesentlich
zuverlässiger möglich. Insbesondere können die verschiedenen Raumabschnitte des Spülraums
mittels eines einzigen optischen Erfassungsmittels aus unterschiedlichen Richtungen,
Blickwinkeln und/oder Perspektiven erfasst werden, wo sonst anderweitig mehrere fest
installierte optische Erfassungsmittel nötig wären. Indem das optische Erfassungsmittel
innerhalb des Behälters drehbar gelagert ist, derart, dass in Abhängigkeit der Position
und/oder der Lage des optischen Erfassungsmittels verschiedene Raumabschnitte des
Spülraums durch das optische Erfassungsmittel erfasst werden, können insbesondere
bisher dazu notwendige mehrere optische Erfassungsmittel entfallen. So kann ein solches
einzige drehbar gelagerte optische Erfassungsmittel mehrere fest installierte optische
Erfassungsmittel ersetzen. Das erfindungsgemäß drehbar gelagerte optische Erfassungsmittel
kann also einen besseren Überblick verschaffen, als mehrere statische, d.h. fest installierte
optische Erfassungsmittel.
[0010] Um die Reinigung von Spülgut innerhalb der Geschirrspülmaschine zu verbessern, ist
es zweckmäßig wenigstens ein vorgegebenes Spülprogramm in Abhängigkeit des individuellen,
momentanen Zustands in der Geschirrspülmaschine flexibel anzupassen. Zur Optimierung
des Spülprogramms kann insbesondere die Art der individuellen, momentanen Beladung
des Spülraums mit Spülgut und/oder der Verschmutzungsgrad des individuellen, momentanen
Spülgutes in dem Spülraum herangezogen werden. Im Allgemeinen schätzt bisher ein Benutzer
der Geschirrspülmaschine die Art der individuellen, momentanen Beladung des Spülraums
mit Spülgut und den Verschmutzungsgrad des individuellen, momentanen Spülgutes in
dem Spülraum augenscheinlich ein und wählt intuitiv ein bestimmtes Spülprogramm von
mehreren fest vorgegebenen Spülprogrammen aus, welches er für das momentan geeignete
Spülprogramm hält. Erfindungsgemäß soll das Spülprogramm automatisch, d.h. ohne menschliches
Zutun, auf die Art der individuellen, momentanen Beladung des Spülraums mit Spülgut
und/oder auf den Verschmutzungsgrad des individuellen, momentanen Spülgutes in dem
Spülraum angepasst werden. Bekannt ist es, für eine automatische Anpassung des Spülprogramms,
eine fest installierte Kamera vorzusehen, welche den Spülraum optisch erfasst.
[0011] Der Behälter kann eine Deckenwand aufweisen, an der Deckenwand kann dabei ein Decken-Spülarm
drehbar gelagert sein, der wenigstens eine Spülflüssigkeits-Austrittsöffnung aufweist
und der insbesondere in Reaktion auf die aus der wenigstens einen Spülflüssigkeits-Austrittsöffnung
austretende, von der Pumpe geförderte Spülflüssigkeit angetrieben ist, wobei das optische
Erfassungsmittel an dem Decken-Spülarm befestigt ist.
[0012] Der Decken-Spülarm kann insbesondere ausgebildet und/oder eingerichtet sein, eine
Besteckschublade und/oder einen oberen Spülkorb von oben mit Spülflüssigkeit zu beaufschlagen.
Ein am Decken-Spülarm drehbar befestigtes optisches Erfassungsmittel kann dabei ausgebildet
und/oder eingerichtet sein, einen Zustand der Besteckschublade und/oder des oberen
Spülkorbs von oben zu erfassen.
[0013] Alternativ oder ergänzend zu einem optischen Erfassungsmittel an dem Decken-Spülarm
und/oder zu einem optischen Erfassungsmittel an einem Boden-Spülarm, kann in dem Behälter
ein Geschirrkorb gelagert sein, an dem Geschirrkorb kann ein Korb-Spülarm drehbar
gelagert sein, der wenigstens eine Spülflüssigkeits-Austrittsöffnung aufweist und
der insbesondere in Reaktion auf die aus der wenigstens einen Spülflüssigkeits-Austrittsöffnung
austretende, von der Pumpe geförderte Spülflüssigkeit angetrieben ist, wobei das optische
Erfassungsmittel an dem Korb-Spülarm befestigt ist.
[0014] Der Korb-Spülarm kann insbesondere ausgebildet und/oder eingerichtet sein, einen
oberen Spülkorb von unten mit Spülflüssigkeit zu beaufschlagen und/oder einen unteren
Spülkorb von oben mit Spülflüssigkeit zu beaufschlagen. Ein am Korb-Spülarm drehbar
befestigtes optisches Erfassungsmittel kann dabei ausgebildet und/oder eingerichtet
sein, einen Zustand des oberen Spülkorbs von unten und/oder einen Zustand des unteren
Spülkorbs von oben zu erfassen.
[0015] Alternativ oder ergänzend zu einem optischen Erfassungsmittel an dem Decken-Spülarm
und/oder zu einem optischen Erfassungsmittel an dem Korb-Spülarm, kann der Behälter
eine Bodenwand aufweist, in der Bodenwand ein Boden-Spülarm drehbar gelagert sein,
der wenigstens eine Spülflüssigkeits-Austrittsöffnung aufweist und der insbesondere
in Reaktion auf die aus der wenigstens einen Spülflüssigkeits-Austrittsöffnung austretende,
von der Pumpe geförderte Spülflüssigkeit angetrieben ist, wobei das optische Erfassungsmittel
an dem Boden-Spülarm befestigt ist.
[0016] Der Boden-Spülarm kann insbesondere ausgebildet und/oder eingerichtet sein, einen
unteren Spülkorb von unten mit Spülflüssigkeit zu beaufschlagen. Ein am Boden-Spülarm
drehbar befestigtes optisches Erfassungsmittel kann dabei ausgebildet und/oder eingerichtet
sein, einen Zustand des unteren Spülkorbs von unten zu erfassen.
[0017] In allen alternativen oder ergänzenden Ausführungsformen kann das optische Erfassungsmittel
von dem Decken-Spülarm, von dem Korb-Spülarm und/oder von dem Boden-Spülarm manuell
lösbar an diesem befestigt sein.
[0018] Indem das optische Erfassungsmittel von dem Decken-Spülarm, von dem Korb-Spülarm
und/oder von dem Boden-Spülarm manuell lösbar an diesem befestigt ist, kann das optische
Erfassungsmittel von einem Benutzer auf einfache Weise aus der Geschirrspülmaschine
entfernt werden. Dies kann insbesondere zweckmäßig sein, um das optische Erfassungsmittel
selbst manuell säubern zu können. Eine lösbare Befestigung kann auch dazu genutzt
werden, um das optische Erfassungsmittel an einem anderen Spülarm anzubringen, oder
das optische Erfassungsmittel an demselben Spülarm an einer anderen Stelle des Spülarms
anzubringen.
[0019] Das optische Erfassungsmittel kann ein Gehäuse aufweisen, insbesondere ein flüssigkeitsdichtes
Gehäuse aufweisen und ein lösbares Befestigungsmittel aufweisen, das mit dem Gehäuse
verbunden ist. Beispielsweise kann das Befestigungsmittel eine Rastvorrichtung, wie
ein Rasthaken sein, welche an einer am Spülarm ausgebildeten Gegenrastvorrichtung
formschlüssig verrastet. In einer anderen Ausführungsform kann das lösbare Befestigungsmittel
beispielsweise ein oder mehrere elastische Schlaufen aufweisen, welche um den Spülarm
gespannt werden können, um das optische Erfassungsmittel an dem Spülarm lösbar zu
befestigen. Eine manuelle Lösbarkeit des Befestigungsmittels bedeutet insbesondere,
dass ein Benutzer der Geschirrspülmaschine das optische Erfassungsmittel von dem Spülarm
manuelle entfernen und wieder anbringen kann, ohne dazu Werkzeuge zu benötigen.
[0020] Alternativ zu einer manuell lösbaren Befestigung kann das optische Erfassungsmittel
mit dem Decken-Spülarm, dem Korb-Spülarm und/oder dem Boden-Spülarm fest verbunden
sein. Das optische Erfassungsmittel kann demgemäß mit dem Decken-Spülarm, dem Korb-Spülarm
und/oder dem Boden-Spülarm unlösbar verbunden sein. Unter einer unlösbaren Verbindung
wird insbesondere verstanden, dass das optische Erfassungsmittel von dem Decken-Spülarm,
dem Korb-Spülarm und/oder dem Boden-Spülarm derart verbunden ist, dass es manuell
ohne eine Verwendung von Werkzeugen nicht gelöst werden kann. Unter einer unlösbaren
Verbindung wird in speziellen Ausführungsformen insbesondere auch verstanden, dass
das optische Erfassungsmittel von dem Decken-Spülarm, dem Korb-Spülarm und/oder dem
Boden-Spülarm derart verbunden ist, dass es jedenfalls nicht zerstörungsfrei von dem
Decken-Spülarm, dem Korb-Spülarm und/oder dem Boden-Spülarm entfernt werden kann.
Beispielsweise kann in einer derartigen Ausführungsform das optische Erfassungsmittel
mit dem Decken-Spülarm, dem Korb-Spülarm und/oder dem Boden-Spülarm formschlüssig
und/oder stoffschlüssig verbunden sein und zwar durch Umspritzen des optischen Erfassungsmittels
mit Kunststoff bei der Herstellung des Decken-Spülarms, des Korb-Spülarms und/oder
des Boden-Spülarms. Der Decken-Spülarm, der Korb-Spülarm und/oder der Boden-Spülarm
kann dabei insbesondere als ein Kunststoff-Spritzgussteil ausgebildet sein.
[0021] Das optische Erfassungsmittel kann wenigstens einen elektrischen Bildsensor aufweisen,
insbesondere wahlweise eine Kamera, eine Digitalkamera, eine Webcam und/oder eine
Netzwerkkamera umfassen.
[0022] Das optische Erfassungsmittel kann mittels einer Kommunikationsverbindung mit der
Spülprogramm-Steuervorrichtung verbunden sein.
[0023] Die Kommunikationsverbindung kann insbesondere eine drahtlose Kommunikationsverbindung
sein.
[0024] Im Falle einer drahtlosen Kommunikationsverbindung kann diese eine induktive oder
kapazitive Schnittstelle, ein optische Schnittstelle, eine NFC-Schnittstelle, eine
W-LAN-Verbindung, eine Bluetooth-Funkverbindung und/oder eine HF-Funkverbindung aufweisen.
Beispielsweise im Falle einer optischen Schnittstelle kann ein Leuchtmittel, wie beispielsweise
eine LED mit dem optischen Erfassungsmittel gekoppelt sein, wobei das optische Erfassungsmittel
ausgebildet und/oder eingerichtet ist, den erfassten Zustand im Spülraum nach entsprechender
analoger oder digitaler Umwandlung auf das von dem Leuchtmittel bzw. der LED ausgesandte
Licht aufzumodulieren. Die Spülprogramm-Steuervorrichtung kann in einer solchen Ausführung
dann einen optischen Empfänger aufweisen, welcher das von dem Leuchtmittel bzw. der
LED ausgesandte Licht empfängt und demoduliert bzw. auswertet, so dass der von dem
optischen Erfassungsmittel erfasste Zustand des Spülraums durch die Spülprogramm-Steuervorrichtung
ausgewertet und das Spülprogramm dann automatisch entsprechend angepasst werden kann.
Generell kann die Spülprogramm-Steuervorrichtung ausgebildet sein, auf Grundlage des
durch das optische Erfassungsmittel erfassten Zustands eines Verschmutzungsgrades
von im Spülraum vorhandenen Spülgut, wie Geschirr und/oder Besteck, des Zustands eines
Verschmutzungsgrades der Spülflüssigkeit, und/oder des Zustands der Art und/oder der
Anordnung einer Beladung an Spülgut, wie Geschirr und/oder Besteck in einem Geschirrkorb,
der im Spülraum der Geschirrspülmaschine angeordnet ist, das Spülprogramm anzupassen.
[0025] Ein konkretes Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der nachfolgenden Beschreibung
unter Bezugnahme auf die beigefügten Figuren näher erläutert. Konkrete Merkmale dieses
Ausführungsbeispiels können unabhängig davon, in welchem Zusammenhang sie erwähnt
sind, gegebenenfalls auch einzeln oder in Kombination betrachtet, allgemeine Merkmale
der Erfindung darstellen.
[0026] Es zeigen:
- Fig. 1
- eine perspektivische Ansicht einer beispielhaften Haushaltsgeschirrspülmaschine mit
erfindungsgemäß drehbar gelagerten optischen Erfassungsmitteln, und
- Fig. 2
- eine perspektivische Ansicht eines beispielhaften Spülarms in Alleinstellung, an dem
ein erfindungsgemäßes optisches Erfassungsmittel manuell lösbar befestigt ist, und
- Fig. 3
- eine schematische Darstellung einer erfindungsgemäßen drahtlosen Kommunikationsverbindung
zwischen der Spülprogramm-Steuervorrichtung und dem optischen Erfassungsmittel.
[0027] Die Fig. 1 zeigt schematisch eine Haushaltsgeschirrspülmaschine 1. Die Haushaltsgeschirrspülmaschine
1 weist einen Behälter 2 auf. Der Behälter 2 begrenzt einen Spülraum 3 der Haushaltsgeschirrspülmaschine
1. Der Behälter 2 umfasst Seitenwände, eine Deckenwand 4 und eine Bodenwand 5, welche
einen Spülflüssigkeitssumpf beinhaltet. In der Bodenwand 5, bzw. im Spülflüssigkeitssumpf
ist unterhalb eines Siebeinsatzes 16 eine elektrische Pumpe 6 angeordnet. Die Pumpe
6 steht mit einer oberen Zuleitung 7 und mit einer unteren Zuleitung 8 in Verbindung.
Die Pumpe 6 ist mit einer Spülprogramm-Steuerungsvorrichtung 9 verbunden, so dass
unter anderem die Fördermenge bzw. die Fördergeschwindigkeit der Spülflüssigkeit bspw.
durch eine Änderung der Drehzahl eines die Pumpe 6 antreibenden Motors (nicht dargestellt)
gesteuert werden kann. Die Spülprogramm-Steuerungsvorrichtung 9 kann außerdem eingerichtet
sein, die Pumpe 6, insbesondere in Bauart einer Heizpumpe bzw. dessen Heizmittel (nicht
dargestellt) hinsichtlich der Temperatur, insbesondere hinsichtlich der Temperatur
der geförderten Spülflüssigkeit zu steuern oder zu regeln.
[0028] Die Haushaltsgeschirrspülmaschine 1 weist außerdem einen oberen Geschirrkorb 10 und
einen unteren Geschirrkorb 11 auf. Unterhalb des oberen Geschirrkorbs 10 ist ein Korb-Spülarm
13 und unterhalb des unteren Geschirrkorbs 11 ist ein Boden-Spülarm 14 drehbar gelagert.
Des Weiteren ist im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels an der Deckenwand
4 des Behälters 2 ein Decken-Spülarm 12 drehbar gelagert. Der Boden-Spülarm 14 wird
über die untere Zuleitung 8 und der Korb-Spülarm 13 wird über die obere Zuleitung
7 mit Spülflüssigkeit versorgt.
[0029] Demgemäß zeigt das vorliegende Ausführungsbeispiel der Fig. 1 also eine Geschirrspülmaschine,
insbesondere eine Haushaltsgeschirrspülmaschine 1, die einen Spülraum 3 aufweist,
der zur Aufnahme von zu spülendem Spülgut 17, wie Geschirr 17a und/oder Besteck 17b,
ausgebildet ist, die einen den Spülraum 3 begrenzenden Behälter 2 aufweist und eine
Pumpe 6, die zum Umwälzen von Spülflüssigkeit in dem Behälter 2 ausgebildet ist. Die
Haushaltsgeschirrspülmaschine 1 weist außerdem eine Spülprogramm-Steuervorrichtung
9 auf, welche zur Ausführung wenigstens eines Spülprogramms und zur Ansteuerung der
Pumpe 6 ausgebildet ist. Die mit der Spülprogramm-Steuervorrichtung 9 verbundenen
optischen Erfassungsmittel 15a, 15b, 15c sind erfindungsgemäß dabei ausgebildet, wenigstens
einen Raumabschnitt des Spülraums 3 optisch zu erfassen, wobei die Spülprogramm-Steuervorrichtung
6 ausgebildet ist, auf Grundlage des durch die optischen Erfassungsmittel 15a, 15b,
15c erfassten Zustände im jeweiligen Bereich des Spülraums 3, das Spülprogramm anzupassen.
Die beispielhaften drei, in Fig. 1 dargestellten optischen Erfassungsmittel 15a, 5b,
15c sind innerhalb des Behälters 2 jeweils separat drehbar gelagert, derart, dass
in Abhängigkeit der Position und/oder der Lage des jeweiligen optischen Erfassungsmittels
15a, 5b, 15c verschiedene Teile, d.h. Raumabschnitte des Spülraums 3 durch das jeweilige
optische Erfassungsmittel 15a, 5b, 15c erfasst werden.
[0030] Wie in der Fig. 1 dargestellt, weist im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels
der Behälter 3 eine Deckenwand 4 auf, an welcher der Decken-Spülarm 12 drehbar gelagert
ist. Der Decken-Spülarm 12 weist im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels mehrere
Spülflüssigkeits-Austrittsöffnungen 12a auf. Der Decken-Spülarm 12 ist in Reaktion
auf die aus wenigstens einer der Spülflüssigkeits-Austrittsöffnungen 12a austretende,
von der Pumpe 6 geförderte Spülflüssigkeit angetrieben, wobei das optische Erfassungsmittel
15a an dem Decken-Spülarm 12 befestigt ist.
[0031] Außerdem ist im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels an dem oberen Geschirrkorb
10 der Korb-Spülarm 13 drehbar gelagert. Der Korb-Spülarm 13 weist im Falle des vorliegenden
Ausführungsbeispiels, wie in Fig. 2 näher dargestellt, mehrere Spülflüssigkeits-Austrittsöffnungen
13a auf. Der Korb-Spülarm 13 ist in Reaktion auf die aus der wenigstens einen Spülflüssigkeits-Austrittsöffnung
13a austretende, von der Pumpe 6 geförderte Spülflüssigkeit angetrieben, wobei das
optische Erfassungsmittel 15b an dem Korb-Spülarm 13 befestigt ist.
[0032] Des Weiteren weist im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels der Behälter 3
eine Bodenwand 5 auf, in welcher der Boden-Spülarm 14 drehbar gelagert ist. Der Boden-Spülarm
14 weist im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels mehrere Spülflüssigkeits-Austrittsöffnungen
14a auf. Der Boden-Spülarm 14 ist in Reaktion auf die aus wenigstens einer der Spülflüssigkeits-Austrittsöffnungen
14a austretende, von der Pumpe 6 geförderte Spülflüssigkeit angetrieben, wobei das
optische Erfassungsmittel 15c an dem Boden-Spülarm 14 befestigt ist.
[0033] Im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels sind die optischen Erfassungsmittel
15a, 15b, 15c von dem Decken-Spülarm 12, von dem Korb-Spülarm 13 und von dem Boden-Spülarm
14 manuell lösbar jeweils an diesen befestigt.
[0034] Das optische Erfassungsmittel 15, 15a, 15b, 15c kann jeweils und wahlweise wenigstens
einen elektrischen Bildsensor aufweisen, insbesondere eine Kamera, eine Digitalkamera,
eine Webcam und/oder eine Netzwerkkamera umfassen.
[0035] Die Spülprogramm-Steuervorrichtung 9 ist ausgebildet, auf Grundlage des durch das
optische Erfassungsmittel 15, 15a-15c erfassten Zustands eines Verschmutzungsgrades
von im Spülraum 3 vorhandenen Spülguts 17, wie Geschirr 17a und/oder Besteck 17b,
des Zustands eines Verschmutzungsgrades der Spülflüssigkeit, und/oder des Zustands
der Art und/oder der Anordnung einer Beladung an Spülgut 17, wie Geschirr 17a und/oder
Besteck 17b in einem Geschirrkorb 10, 11, der im Spülraum 3 der Geschirrspülmaschine
1 angeordnet ist, das Spülprogramm anzupassen.
[0036] In der Fig.2 ist ein beispielhaftes optisches Erfassungsmittel 15 dargestellt, das
ein flüssigkeitsdichtes Gehäuse 19 und im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels
zwei lösbare Befestigungsmittel 20 aufweist. Die Befestigungsmittel 20 sind mit dem
Gehäuse 19 verbunden. In dieser Ausführungsform weisen die Befestigungsmittel 20 elastische
Schlaufen auf, welche um den Spülarm 12, 13, 14 wie in Fig. 2 dargestellt gespannt
werden können, um das optische Erfassungsmittel 15 an dem Spülarm 12, 13, 14 lösbar
zu befestigen. Eine manuelle Lösbarkeit der Befestigungsmittel 20 bedeutet insbesondere,
dass ein Benutzer der Geschirrspülmaschine das optische Erfassungsmittel 15 von dem
Spülarm 12, 13, 14 manuelle entfernen und wieder anbringen kann, ohne dazu Werkzeuge
zu benötigen.
Die Fig. 3 zeigt schematisch, dass das optische Erfassungsmittel 15 mittels einer
Kommunikationsverbindung 18 mit der Spülprogramm-Steuervorrichtung 9 verbunden ist.
[0037] Im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels ist die Kommunikationsverbindung 18
als eine drahtlose Kommunikationsverbindung 18a ausgebildet.
[0038] Die drahtlose Kommunikationsverbindung 18a kann eine induktive oder kapazitive Schnittstelle,
ein optische Schnittstelle, eine NFC-Schnittstelle, eine W-LAN-Verbindung, eine Bluetooth-Funkverbindung
und/oder eine HF-Funkverbindung aufweisen.
BEZUGSZEICHENLISTE
[0039]
- 1
- Haushaltsgeschirrspülmaschine
- 2
- Behälter
- 3
- Spülraum
- 4
- Deckenwand
- 5
- Bodenwand
- 6
- Pumpe
- 7
- obere Zuleitung
- 8
- untere Zuleitung
- 9
- Spülprogramm-Steuervorrichtung
- 10
- oberer Geschirrkorb
- 11
- unterer Geschirrkorb
- 12
- Decken-Spülarm
- 12a
- Spülflüssigkeits-Austrittsöffnung
- 13
- Korb-Spülarm
- 13a
- Spülflüssigkeits-Austrittsöffnung
- 14
- Boden-Spülarm
- 14a
- Spülflüssigkeits-Austrittsöffnung
- 15, 15a-15c
- optisches Erfassungsmittel
- 16
- Siebeinsatz
- 17
- Spülgut
- 17a
- Geschirr
- 17b
- Besteck
- 18
- Kommunikationsverbindung
- 18a
- drahtlose Kommunikationsverbindung
- 19
- Gehäuse
- 20
- Befestigungsmittel
1. Geschirrspülmaschine, insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine (1), aufweisend einen
Spülraum (3), der zur Aufnahme von zu spülendem Spülgut (17) ausgebildet ist, einen
den Spülraum (3) begrenzenden Behälter (2), eine Pumpe (6), die zum Umwälzen von Spülflüssigkeit
in dem Behälter (2) ausgebildet ist, eine Spülprogramm-Steuervorrichtung (9), welche
zur Ausführung wenigstens eines Spülprogramms und zur Ansteuerung der Pumpe (6) ausgebildet
ist, und wenigstens ein mit der Spülprogramm-Steuervorrichtung (9) verbundenes optisches
Erfassungsmittel (15, 15a-15c), das ausgebildet ist, wenigstens einen Raumabschnitt
des Spülraums (3) optisch zu erfassen, wobei die Spülprogramm-Steuervorrichtung (9)
ausgebildet ist, auf Grundlage des durch das optische Erfassungsmittel (15, 15a-15c)
erfassten Zustands, nämlich welche Mengen an Spülgut im Spülraum(3) vorhanden ist,
das Spülprogramm anzupassen, dadurch gekennzeichnet, dass das optische Erfassungsmittel (15, 15a-15c) innerhalb des Behälters (2) drehbar gelagert
ist, derart, dass in Abhängigkeit der Position und/oder der Lage des optischen Erfassungsmittels
(15, 15a-15c) verschiedene Raumabschnitte des Spülraums (3) durch das optische Erfassungsmittel
(15, 15a-15c) erfasst werden.
2. Geschirrspülmaschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter (2) eine Deckenwand (4) aufweist, an der Deckenwand (4) ein Decken-Spülarm
(12) drehbar gelagert ist, der wenigstens eine Spülflüssigkeits-Austrittsöffnung (12a)
aufweist und der insbesondere in Reaktion auf die aus der wenigstens einen Spülflüssigkeits-Austrittsöffnung
(12a) austretende, von der Pumpe (6) geförderte Spülflüssigkeit angetrieben ist, und
das optische Erfassungsmittel (15, 15a) an dem Decken-Spülarm (12) befestigt ist.
3. Geschirrspülmaschine nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Behälter (2) ein Geschirrkorb (10) gelagert ist, an dem Geschirrkorb (10)
ein Korb-Spülarm (13) drehbar gelagert ist, der wenigstens eine Spülflüssigkeits-Austrittsöffnung
(13a) aufweist und der insbesondere in Reaktion auf die aus der wenigstens einen Spülflüssigkeits-Austrittsöffnung
(13a) austretende, von der Pumpe (6) geförderte Spülflüssigkeit angetrieben ist, und
das optische Erfassungsmittel (15, 15b) an dem Korb-Spülarm (13) befestigt ist.
4. Geschirrspülmaschine nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter (2) eine Bodenwand (5) aufweist, in der Bodenwand (5) ein Boden-Spülarm
(14) drehbar gelagert ist, der wenigstens eine Spülflüssigkeits-Austrittsöffnung (14a)
aufweist und der insbesondere in Reaktion auf die aus der wenigstens einen Spülflüssigkeits-Austrittsöffnung
(14a) austretende, von der Pumpe (6) geförderte Spülflüssigkeit angetrieben ist, und
das optische Erfassungsmittel (15, 15c) an dem Boden-Spülarm (14) befestigt ist.
5. Geschirrspülmaschine nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das optische Erfassungsmittel (15, 15a-15c) von dem Decken-Spülarm (12), von dem
Korb-Spülarm (13) und/oder von dem Boden-Spülarm (14) manuell lösbar an diesem befestigt
ist.
6. Geschirrspülmaschine nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das optische Erfassungsmittel (15, 15a-15c) mit dem Decken-Spülarm (12), dem Korb-Spülarm
(13) und/oder dem Boden-Spülarm (14) fest, vorzugsweise zerstörungsfrei unlösbar,
insbesondere durch Umspritzen des optischen Erfassungsmittels (15, 15a-15c) mit Kunststoff
bei der Herstellung des Decken-Spülarms (12), des Korb-Spülarms (13) und/oder des
Boden-Spülarms (14) formschlüssig und/oder stoffschlüssig verbunden ist.
7. Geschirrspülmaschine nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das optische Erfassungsmittel (15, 15a-15c) wenigstens einen elektrischen Bildsensor
aufweist, insbesondere eine Kamera, eine Digitalkamera, eine Webcam und/oder eine
Netzwerkkamera umfasst.
8. Geschirrspülmaschine nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass das optische Erfassungsmittel (15, 15a-15c) mittels einer Kommunikationsverbindung
(18) mit der Spülprogramm-Steuervorrichtung (9) verbunden ist.
9. Geschirrspülmaschine nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Kommunikationsverbindung (18) eine drahtlose Kommunikationsverbindung (18a) ist.
10. Geschirrspülmaschine nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die drahtlose Kommunikationsverbindung (18a) eine induktive oder kapazitive Schnittstelle,
ein optische Schnittstelle, eine NFC-Schnittstelle, eine W-LAN-Verbindung, eine Bluetooth-Funkverbindung
und/oder eine HF-Funkverbindung aufweist.
11. Geschirrspülmaschine nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Spülprogramm-Steuervorrichtung (9) ausgebildet ist, auf Grundlage des durch das
optische Erfassungsmittel (15, 15a-15c) erfassten Zustands eines Verschmutzungsgrades
von im Spülraum (3) vorhandenen Spülguts (17), wie Geschirr (17a) und/oder Besteck
(17b), des Zustands eines Verschmutzungsgrades der Spülflüssigkeit, und/oder des Zustands
der Art und/oder der Anordnung einer Beladung an Spülgut (17), wie Geschirr (17a)
und/oder Besteck (17b) in einem Geschirrkorb (10, 11), der im Spülraum (3) der Geschirrspülmaschine
(1) angeordnet ist, das Spülprogramm anzupassen.
1. Dishwasher, in particular a domestic dishwasher (1), having a washing compartment
(3), which is designed to accommodate items (17) to be washed, a container (2) delimiting
the washing compartment (3), a pump (6) which is designed to circulate washing liquid
in the container (2), a wash program control apparatus (9), which is designed to execute
at least one wash program and to activate the pump (6), and at least one optical detection
means (15, 15a-15c) connected to the wash program control apparatus (9), which is
designed to optically detect at least one compartment segment of the washing compartment
(3), wherein the wash program control apparatus (9) is designed to adjust the wash
program based on the state detected by the optical detection means (15, 15a-15c),
namely which quantity of items is present in the washing compartment (3), characterised in that
the optical detection means (15, 15a-15c) is mounted rotatably within the container
(2) in such a manner that different compartment segments of the washing compartment
(3) are detected by the optical detection means (15, 15a-15c) as a function of the
position and/or location of the optical detection means (15, 15a-15c).
2. Dishwasher according to claim 1, characterised in that the container (2) has a top wall (4), a top rinse arm (12) being mounted rotatably
on the top wall (4), having at least one washing liquid outlet opening (12a) and being
driven in particular in response to the washing liquid conveyed by the pump (6) and
exiting from the at least one washing liquid outlet opening (12a), the optical detection
means (15, 15a) being fastened to the top rinse arm (12).
3. Dishwasher according to claim 1 or 2, characterised in that a dish rack (10) is mounted in the container (2) with a rack rinse arm (13) mounted
rotatably on the dish rack (10), having at least one washing liquid outlet opening
(13a) and being driven in particular in response to the washing liquid conveyed by
the pump (6) and exiting from the at least one washing liquid outlet opening (13a),
the optical detection means (15, 15b) being fastened to the rack rinse arm (13).
4. Dishwasher according to one of claims 1 to 3, characterised in that the container (2) has a bottom wall (5) with a bottom rinse arm (14) mounted rotatably
in the bottom wall (5), having at least one washing liquid outlet opening (14a) and
being driven in particular in response to the washing liquid conveyed by the pump
(6) and exiting from the at least one washing liquid outlet opening (14a), the optical
detection means (15, 15c) being fastened to the bottom rinse arm (14).
5. Dishwasher according to one of claims 2 to 4, characterised in that the optical detection means (15, 15a-15c) is fastened to the top rinse arm (12),
the rack rinse arm (13) and/or the bottom rinse arm (14) in such a manner that it
can be released manually therefrom.
6. Dishwasher according to one of claims 2 to 4, characterised in that the optical detection means (15, 15a-15c) is connected to the top rinse arm (12),
the rack rinse arm (13) and/or the bottom rinse arm (14) in a fixed manner with a
form fit and/or a material fit, preferably in such a manner that it cannot be released
in a non-destructive manner, in particular by injecting plastic around the optical
detection means (15, 15a-15c) during production of the top rinse arm (12), the rack
rinse arm (13) and/or the bottom rinse arm (14).
7. Dishwasher according to one of claims 1 to 6, characterised in that the optical detection means (15, 15a-15c) has at least one electrical image sensor,
in particular a camera, a digital camera, a webcam and/or a network camera.
8. Dishwasher according to one of claims 1 to 7, characterised in that the optical detection means (15, 15a-15c) is connected to the wash program control
apparatus (9) by means of a communication connection (18).
9. Dishwasher according to claim 8, characterised in that the communication connection (18) is a wireless communication connection (18a).
10. Dishwasher according to claim 9, characterised in that the wireless communication connection (18a) has an inductive or capacitive interface,
an optical interface, an NFC interface, a WLAN connection, a Bluetooth radio connection
and/or an HF radio connection.
11. Dishwasher according to one of claims 1 to 10, characterised in that the wash program control apparatus (9) is configured to adjust the wash program based
on the state of a degree of soiling, as detected by the optical detection means (15,
15a-15c), of items (17) to be washed present in the washing compartment (3), such
as dishes (17a) and/or flatware (17b), the state of a degree of soiling of the washing
liquid and/or the state of the nature and/or arrangement of a load of items (17) to
be washed, such as dishes (17a) and/or flatware (17b), in a dish rack (10, 11) arranged
in the washing compartment (3) of the dishwasher (1).
1. Lave-vaisselle, en particulier lave-vaisselle ménager (1), présentant un espace de
lavage (3) exécuté pour l'accueil de vaisselle à laver (17), un contenant (2) limitant
l'espace de lavage (3), une pompe (6) exécutée pour la mise en circulation de liquide
de lavage dans le contenant (2), un dispositif de commande de programme de lavage
(9) exécuté pour l'exécution d'au moins un programme de lavage et pour la commande
de la pompe (6), et au moins un moyen de détection optique (15, 15a-15c) relié au
dispositif de commande de programme de lavage (9), lequel moyen est exécuté afin de
détecter optiquement au moins une section spatiale de l'espace de lavage (3), dans
lequel le dispositif de commande de programme de lavage (9) est exécuté afin d'adapter
le programme de lavage sur la base de l'état détecté par le moyen de détection optique
(15, 15a-15c), à savoir la quantité de vaisselle à laver présente dans l'espace de
lavage (3), caractérisé en ce que le moyen de détection optique (15, 15a-15c) est logé en rotation à l'intérieur du
contenant (2) de telle sorte qu'en fonction de la position et/ou de la situation du
moyen de détection optique (15, 15a-15c) différentes sections spatiales de l'espace
de lavage (3) sont détectées par le moyen de détection optique (15, 15a-15c).
2. Lave-vaisselle selon la revendication 1, caractérisé en ce que le contenant (2) présente une paroi supérieure (4), un bras de lavage supérieur (12)
étant logé en rotation sur la paroi supérieure (4), lequel présente au moins un orifice
de sortie de liquide de lavage (12a) et est en particulier actionné en réaction au
liquide de lavage mu par la pompe (6) et sortant de l'au moins un orifice de sortie
de liquide de lavage (12a), et le moyen de détection optique (15, 15a) est fixé au
bras de lavage supérieur (12).
3. Lave-vaisselle selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce qu'un panier à vaisselle (10) est logé dans le contenant (2), un bras de lavage de panier
(13) étant logé en rotation sur le panier à vaisselle (10), lequel bras présente au
moins un orifice de sortie de liquide de lavage (13a) et est en particulier actionné
en réaction au liquide de lavage mu par la pompe (6) et sortant de l'au moins un orifice
de sortie de liquide de lavage (13a), et le moyen de détection optique (15, 15b) est
fixé au bras de lavage de panier (13).
4. Lave-vaisselle selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que le contenant (2) présente une paroi inférieure (5), un bras de lavage inférieur (14)
étant logé en rotation dans la paroi inférieure (5), lequel présente au moins un orifice
de sortie de liquide de lavage (14a) et est en particulier actionné en réaction au
liquide de lavage mu par la pompe (6) et sortant de l'au moins un orifice de sortie
de liquide de lavage (14a), et le moyen de détection optique (15, 15c) est fixé au
bras de lavage inférieur (14).
5. Lave-vaisselle selon l'une des revendications 2 à 4, caractérisé en ce que le moyen de détection optique (15, 15a-15c) est fixé de façon amovible manuellement
par le bras de lavage supérieur (12), le bras de lavage de panier (13) et/ou le bras
de lavage inférieur (14) à celui-ci.
6. Lave-vaisselle selon l'une des revendications 2 à 4, caractérisé en ce que le moyen de détection optique (15, 15a-15c) est relié de manière fixe au bras de
lavage supérieur (12), au bras de lavage de panier (13) et/ou au bras de lavage inférieur
(14), en y étant de préférence relié par complémentarité de formes et/ou de matières
de façon inamovible sans destruction, en particulier par surmoulage du moyen de détection
optique (15, 15a-15c) avec du plastique lors de la fabrication du bras de lavage supérieur
(12), du bras de lavage de panier (13) et/ou du bras de lavage inférieur (14).
7. Lave-vaisselle selon l'une des revendications 1 à 6, caractérisé en ce que le moyen de détection optique (15, 15a-15c) présente au moins un détecteur à formation
d'images électrique, en particulier une caméra, une caméra numérique, une webcam et/ou
une caméra réseau.
8. Lave-vaisselle selon l'une des revendications 1 à 7, caractérisé en ce que le moyen de détection optique (15, 15a-15c) est relié au dispositif de commande de
programme de lavage (9) au moyen d'une liaison de communication (18).
9. Lave-vaisselle selon la revendication 8, caractérisé en ce que la liaison de communication (18) est une liaison de communication sans fil (18a).
10. Lave-vaisselle selon la revendication 9, caractérisé en ce que la liaison de communication sans fil (18a) présente une interface inductive ou capacitive,
une interface optique, une interface NFC, une liaison Wifi, une liaison sans fil Bluetooth
et/ou une liaison sans fil HF.
11. Lave-vaisselle selon l'une des revendications 1 à 10, caractérisé en ce que le dispositif de commande de programme de lavage (9) est exécuté afin d'adapter le
programme de lavage sur la base de l'état d'un degré de saleté, détecté par le moyen
de détection optique (15, 15a-15c), de la vaisselle (17) présente dans l'espace de
lavage (3), comme de la vaisselle (17a) et/ou des couverts (17b), de l'état d'un degré
de saleté du liquide de lavage, et/ou de l'état du type et/ou de la disposition d'un
chargement en vaisselle (17), comme de la vaisselle (17a) et/ou des couverts (17b)
dans un panier à vaisselle (10, 11) disposé dans l'espace de lavage (3) du lave-vaisselle
(1).
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