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EP 3 173 709 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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13.05.2020 Patentblatt 2020/20 |
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Anmeldetag: 24.11.2016 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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VORRICHTUNG ZUM LÜFTEN VON RÄUMEN
DEVICE FOR VENTILATING ROOMS
DISPOSITIF DE VENTILATION DE PIÈCES
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(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL
NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR |
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Priorität: |
27.11.2015 AT 510172015
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(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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31.05.2017 Patentblatt 2017/22 |
(73) |
Patentinhaber: Limot Elektromotorenbaugesellschaft m.b.H. & Co.
KG |
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4060 Leonding (AT) |
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Erfinder: |
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- Weigl, Andreas
4020 Linz (AT)
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Vertreter: Hübscher & Partner Patentanwälte GmbH |
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Spittelwiese 4 4020 Linz 4020 Linz (AT) |
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Entgegenhaltungen: :
DE-A1- 3 711 720
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US-A1- 2013 137 361
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zum Lüften von Räumen, mit einem
eine von einem Elektromotor angetriebene Gebläseanordnung aufnehmenden Gehäuse und
mit einem das Gehäuse abdeckenden, mit einer Befestigungseinrichtung lösbar am Gehäuse
befestigten Gehäusedeckel, an den gegebenenfalls ein Filter und eine Abdeckblende
angesetzt sind, wobei die Gebläseanordnung und der Gehäusedeckel eine Baueinheit bilden,
die lösbar in das Gehäuse eingesetzt ist.
[0002] Alle bekannten Lüfter für ein Rohrlüftungssystem bestehen aus Gehäuse, Gebläse, Gehäusedeckel
zur Aufnahme eines Filters, Filter und Abdeckung. Die Befestigung von Gebläse und
Gehäusedeckel im Gehäuse erfolgt übrigens mit Schrauben. Für verschiedene Einbautiefen
des Gehäuses in Wänden werden üblicherweise unterschiedlich lange Schrauben verwendet.
Diese Art der Montage ist allerdings sehr zeitintensiv und nicht ohne Werkzeug möglich.
Da die Befestigung meist mit Schrauben erfolgt und diese beim Manipulationsprozess
fallweise auch verloren gehen können ist nicht stets der ordnungsgemäße Zusammenbau
gewährleistet. Eine Demontage, gegebenenfalls zu Wartungszwecken erfordert ebenfalls
Werkzeuge und ist mit den gleichen Gefahren verbunden. Da in der Praxis üblicherweise
unterschiedliche Einbautiefen vorkommen sind zur Überbrückung dieser Einbautiefen
unterschiedlichste Schraubenlängen vorzusehen.
[0003] Eine Vorrichtung der eingangs geschilderten Art ist insbesondere aus der
DE 37 11 720 A1 bekannt. Dabei wird die Baueinheit zur Montage in das Gehäuse eingeschoben und in
der gewünschten Montagelage mittels Klemmkrallen festgelegt, die beim Festlegen mittels
einer Klemmschraube hebelkraftbedingt in die Gehäusewandung eindringen.
[0004] Bekannte Vorrichtungen, sogenannte Lüftereinheiten, dienen insbesondere zur Entlüftung
von Gebäuderäumen (
DE 29623226 U1,
DE 20015136 U1). Es soll damit insbesondere aus Sanitärräumen, Küchen und Abstellräumen Schadstoff-,
feuchte bzw. geruchsbelastete Luft abgesaugt werden. Die Vorrichtung wird üblicherweise
über eine Verbindungsleitung an ein Abluftrohr angeschlossen, welches als zentrales
Lüftungsrohr dient und sich in einem Schacht befindet. Dies wird beispielsweise zu
einer Entlüftungsöffnung im Dachbereich geführt. In vielen Fällen blasen mehrere Lüfteinheiten
in ein gemeinsames Entlüftungsrohr.
[0005] Der Erfindung liegt somit die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung der eingangs geschilderten
Art zu schaffen, die eine werkzeuglose Montage mit möglichst wenigen einzelnen Komponenten
erlaubt, wobei vorzugsweise unterschiedliche Einbautiefen ohne Verwendung zusätzlicher
Teile, wie Schrauben unterschiedlicher Länge, überbrückt werden können.
[0006] Die Erfindung löst die gestellte Aufgabe dadurch, dass der Baueinheit wenigstens
eine Rastfeder zugeordnet ist, mit der die Baueinheit mit dem Gehäuse verrastbar ist
und die an der Baueinheit entlang einer Führung zwischen einer Raststellung und einer
Freigabestellung verlagerbar ist.
[0007] Durch diese Maßnahme ist gewährleistet, dass die besagte Baueinheit auch im Gehäuse
unterschiedlichster Einbautiefen einsetzbar ist und dabei stets eine ordnungsgemäße
Funktion gewährleistet ist, da diese Baueinheit stets die geordnete Zusammenwirkung
von Gebläseanordnung und Befestigungsvorrichtung im Gehäuse sicherstellt. Erfindungsgemäß
bilden Gebläse und Gehäusedeckel eine Einheit, wobei die Gebläseanordnung vorzugsweise
mit mehreren Rastfedern ausgestattet ist, die im Einbauzustand mit dem Gehäuse, insbesondere
mit im Gehäuse ausgebildeten Halteelementen, verrasten. Zur Montage wird die Gebläseeinheit
mit dem Gehäusedeckel in das Gehäuse eingeschoben. Dabei gleiten die Rastfedern beim
Einschieben in das Gehäuse an einem Anschlag vorbei und rasten dahinter entsprechend
ein. Der Abdeckrahmen ist größer als die Gebläseeinheit und liegt an der Gehäusewand
dichtend an. Die Haltefedern werden beim Hineinschieben vorgespannt und fixieren so
die Gebläseeinheit und den Abdeckrahmen in der Einbaulage.
[0008] Dazu ist insbesondere vorgesehen, dass die Rastfeder eine eine Halterung des Gehäuses
in der Raststellung hintergreifende Rast umfasst, die in einen Einschubbügel übergeht,
der derart ausgebildet ist, dass der Einschubbügel beim Einsetzen der Baueinheit in
das Gehäuse die Halterung entlanggleitet. Der Bügel wird dabei beim Einschieben der
Baueinheit in das Gehäuse mit fortschreitender Einschubtiefe immer weiter vorgespannt,
bis er infolge dieser Federvorspannung selbstätig die Rast hintergreifen kann, wenn
die erforderliche Einschubtiefe erreicht ist. Damit ist die Gebläseanordnung sicher
im Gehäuse gehalten.
[0009] Zur Verlagerung der Rastfeder entlang der Führung ist vorzugsweise ein gelenkig an
der Rastfeder angreifender Hebel vorgesehen, der in der Raststellung in die Führung
eingeschwenkt ist und die Rastfeder gegen ein Verschieben entlang der Führung sichert
und der in der Freigabestellung, zur Entnahme der Gebläseanordnung aus dem Gehäuse,
aus der Führung ausgeschwenkt ist und den Verschiebeweg der Rastfeder entlang der
Führung freigibt. In dieser Freigabestellung kann die Rastfeder mit dem Hebel nach
innen, also in Richtung Gehäusezentrum verschoben werden, um die Rast zu lösen und
um die Gebläseanordnung mit wenigen Handgriffen aus dem Gehäuse entnehmen zu können.
[0010] Des Weiteren empfiehlt es sich, wenn die Baueinheit frontseitig ein Filterelement
in einer Aufnahme aufnimmt, dass von einem lösbar an die Baueinheit angesetzten Deckel
überdeckt ist. Dieser Filter kann gegebenenfalls durch einen Klettverschluss in seiner
Lage fixiert sein. Besagter Deckel kann schnappverschlussartig an der Gebläseanordnung
angreifen.
[0011] Die Rastfedern garantieren die ordnungsgemäße Fixierung der Gebläseanordnung im Gehäuse.
Zwischen Gebläse und Gehäusedeckel sind vorzugsweise Dämpfungsringe angeordnet, welche
eine Körperschallübertragung vom Motor mit Laufrad auf das Gehäuse dämpfen. Insbesondere
ist dabei zwischen der Gebläseanordnung und dem Gehäusedeckel eine Dämpfungseinlage
vorgesehen. Zusätzlich empfiehlt es sich, wenn die Motorelektronik dem Gehäusedeckel
zugeordnet ist. Zudem erlauben die Haltefedern zwischen Gebläse und dem Abdeckrahmen
ein besagtes Ausrichten und den Ausgleich von Winkelfedern bei Einbau. Durch Zugfedern
zwischen Gebläse und Abdeckrahmen können Einbautiefen bis zu 80 mm überbrückt werden.
Das Gehäuse kann in verschiedenen Lagen, insbesondere um jeweils 90° gedreht, in ein
Mauerwerk eingemauert werden. Das Gebläse wird in einer vorgegebenen Lage bezüglich
des Gehäuses in das Gehäuse eingesetzt. Eine Abdeckplatte kann dann in jeder beliebigen
Lage auf einen Abdeckrahmen, welcher mit dem Gehäusedeckel verbunden, aufgesetzt werden.
[0012] Ist die Motorelektronik unterhalb des Filters angeordnet und entsprechend befestigt,
so kann diese gesamte Einheit gegebenenfalls problemlos innerhalb kürzester Zeit getauscht
und ersetzt werden, ohne die gesamte Vorrichtung demontieren zu müssen. Der Netzanschluss
der Gebläseeinheit an einen Stromanschluss wird vorzugsweise über eine im Gehäuse
vorgesehene Netzklemme hergestellt. Eine weitere Verdrahtung der Gebläseeinheit ist
dann nicht mehr nötig, da die Stifte der Motorelektronik beim Einschieben in das Gehäuse
in Buchsen an der Netzklemme automatisch eingreifen und eine elektrische Verbindung
herstellen.
[0013] In der Zeichnung ist der Erfindungsgegenstand beispielsweise dargestellt. Es zeigen
- Fig. 1
- eine erfindungsgemäße Vorrichtung zum Lüften von Räumen im Querschnitt,
- Fig. 2
- einen vergrößerten Ausschnitt der Vorrichtung aus Fig. 1 im Querschnitt mit der Rastfeder
in Raststellung
- Fig. 3
- die Vorrichtung aus Fig. 2 mit der Rastfeder in Freigabestellung und
- Fig. 4
- eine Draufsicht auf den Ausschnitt der erfindungsgemäßen Vorrichtung aus Fig. 2 auf
den an der Rastfeder angreifenden Hebel und auf die Rastfederführung.
[0014] Eine erfindungsgemäße Vorrichtung zum Lüften von Räumen umfasst einen von einem Elektromotor
1 angetriebene Gebläseanordnung 2, die in ein wandseitiges Gehäuse 3 eingebaut ist.
Zudem ist ein das Gehäuse 3 abdeckender, mit einer Befestigungseinrichtung lösbar
am Gehäuse 3 befestigter Gehäusedeckel 5 vorgesehen, der einen Filter 6 und eine Abdeckblende
7 aufnimmt. Die Gebläseanordnung 2 und der Gehäusedeckel 5 bilden eine Baueinheit,
die lösbar in das Gehäuse 3 eingesetzt ist, wobei diese Baueinheit wenigstens eine,
gegebenenfalls mehrere, Rastfedern 8 zugeordnet ist, die eine Baueinheit mit dem Gehäuse
3 verrastbar ist. Besagte Rastfeder 8 ist zudem an der Baueinheit entlang einer Führung
9, 10 zwischen einer Raststellung (Fig. 2) und einer Freigabestellung (Fig. 3) verlagerbar.
[0015] Die Rastfeder 8 hintergreift dabei eine Halterung 11 des Gehäuses 3 und umfasst eine
die Halterung 11 in der Raststellung hintergreifende Rastnase 12, die in einen Einschubbügel
E übergeht, der derart ausgebildet ist, dass der Einschubbügel E beim Einsetzen der
Baueinheit in das Gehäuse 3 die Halterung 11 entlang gleitet. Zur Verlagerung der
Rastfeder 8 entlang der Führung 9 ist ein an der Rastfeder 8 angreifender Hebel 13
vorgesehen, der in der Raststellung in die Führung 9 eingeschwenkt ist und die Rastfeder
8 gegen ein Verschieben entlang der Führung 9 und damit gegen ein ungewolltes Lösen
der Rast, sichert und der in der Freigabestellung aus der Führung 9 ausgeschwenkt
ist und den Verschiebeweg 10 der Rastfeder 8 entlang der Führung 9 zum Lösen der Rast
freigibt.
[0016] Zudem ist die Baueinheit frontseitig mit einer Aufnahme 14 ausgestattet, in welche
ein Filterelement 6 eingesetzt ist, das von der lösbaren, der Baueinheit angesetzten
Abdeckblende 7 überdeckt ist. Zwischen Gebläseanordnung und dem Gehäusedeckel ist
eine Dämpfungseinlage 15 vorgesehen.
[0017] Die Gebläseeinheit umfasst den Gehäusedeckel 5, die Gebläseanordnung 2, die über
die Dämpfungseinlage 15, Dämpfungselemente, mit dem Gehäusedeckel 5 verbunden sind
und einen Abdeckrahmen 16, der zur Überbrückung verschiedener Einbautiefen über nicht
näher dargestellte Zugfedern mit dem Gehäusedeckel 5 verbunden ist. Die Gebläseeinheit
wird mit den Rastfedern 8 im Gehäuse 3 gehalten. Die Befestigungseinrichtung 4 ist
dafür verantwortlich, dass die Abdeckblende 7 im Abdeckrahmen 16 hält.
1. Vorrichtung zum Lüften von Räumen, mit einem eine von einem Elektromotor (1) angetriebene
Gebläseanordnung (2) aufnehmenden Gehäuse (3) und mit einem das Gehäuse (3) abdeckenden,
mit einer Befestigungseinrichtung lösbar am Gehäuse (3) befestigten Gehäusedeckel
(5), an den gegebenenfalls ein Filter (6) und eine Abdeckblende (7) angesetzt sind,
wobei die Gebläseanordnung (2) und der Gehäusedeckel (5) eine Baueinheit bilden, die
lösbar in das Gehäuse (3) eingesetzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Baueinheit wenigstens eine Rastfeder (8) zugeordnet ist, mit der die Baueinheit
mit dem Gehäuse (3) verrastbar ist und die an der Baueinheit entlang einer Führung
(9) zwischen einer Raststellung und einer Freigabestellung verlagerbar ist.
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Rastfeder (8) eine eine Halterung 11 des Gehäuses (3) in der Raststellung hintergreifende
Rast (12) umfasst, die in einen Einschubbügel (13) übergeht, der derart ausgebildet
ist, dass der Einschubbügel (13) beim Einsetzen der Baueinheit in das Gehäuse (3)
die Halterung (11) entlanggleitet.
3. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass zur Verlagerung der Rastfeder (8) entlang der Führung (9) ein gelenkig an der Rastfeder
(8) angreifender Hebel vorgesehen ist, der in der Raststellung in die Führung (9)
eingeschwenkt ist und die Rastfeder (8) gegen ein Verschieben entlang der Führung
(9) sichert und der in der Freigabestellung, zur Entnahme der Gebläseanordnung (2)
aus dem Gehäuse (3), aus der Führung (9) ausgeschwenkt ist und den Verschiebeweg der
Rastfeder (8) entlang der Führung (9) freigibt.
4. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Baueinheit frontseitig ein Filterelement in einer Aufnahme aufnimmt, das von
einem lösbar an die Baueinheit angesetzten Abdeckblende (7) überdeckt ist.
5. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Gebläseanordnung (2) und dem Gehäusedeckel (5) eine Dämpfungseinlage
(15) vorgesehen ist.
6. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Motorelektronik dem Gehäusedeckel (5) zugeordnet ist.
7. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass Baueinheit und Gehäuse (3) mit gegengleichen elektrischen Kupplungen ausgestattet
sind.
1. Apparatus for ventilating rooms, comprising a housing (3), which accommodates a fan
assembly (2) driven by an electric motor (1), and comprising a housing cover (5) which
covers the housing (3), is releasably fastened to the housing (3) by means of a fastening
device and to which optionally a filter (6) and a cover screen (7) are attached, wherein
the fan assembly (2) and the housing cover (5) form a structural unit which is releasably
inserted into the housing (3), characterised in that the structural unit is allocated at least one catch spring (8), with which the structural
unit can be latched to the housing (3) and which can be displaced on the structural
unit along a guide (9) between a latching position and a release position.
2. Apparatus as claimed in claim 1, characterised in that the catch spring (8) comprises a catch (12) which engages behind a holder (11) of
the housing (3) in the latching position and transitions into an insert bracket (13)
which is designed such that the insert bracket (13) slides along the holder (11) when
the structural unit is inserted into the housing (3).
3. Apparatus as claimed in any one of claims 1 or 2, characterised in that, in order to displace the catch spring (8) along the guide (9), a lever is provided
which engages the catch spring (8) in an articulated manner and which in the latching
position is pivoted into the guide (9) and secures the catch spring (8) to prevent
movement along the guide (9) and which in the release position, in order to remove
the fan assembly (2) from the housing (3), is pivoted out of the guide (9) and permits
the movement path of the catch spring (8) along the guide (9).
4. Apparatus as claimed in any one of claims 1 to 3, characterised in that the structural unit accommodates a filter element on the front side in a receptacle,
said filter element being covered by a cover screen (7) releasably attached to the
structural unit.
5. Apparatus as claimed in any one of claims 1 to 4, characterised in that a damping insert (15) is provided between the fan assembly (2) and the housing cover
(5).
6. Apparatus as claimed in any one of claims 1 to 5, characterised in that the motor electronics are allocated to the housing cover (5).
7. Apparatus as claimed in any one of claims 1 to 6, characterised in that the structural unit and the housing (3) are equipped with mirror-inverted electric
couplings.
1. Dispositif pour aérer des locaux, avec un boîtier (3) abritant un dispositif de ventilation
(2) entraîné par un moteur électrique (1) et avec un couvercle de boîtier (5) fixé
de manière détachable par un dispositif de fixation sur le boîtier (3), sur lequel
un filtre (6) et une plaque de masquage (7) sont éventuellement montés, le dispositif
de ventilation (2) et le couvercle de boîtier (5) constituant une unité structurelle
qui est installée de manière amovible dans le boîtier (3), caractérisé en ce que l'unité structurelle est munie d'au moins un ressort d'encliquetage (8) avec lequel
l'unité structurelle peut être encliquetée avec le boîtier (3) et qui peut être déplacé
sur l'unité structurelle le long d'un guide (9) entre une position d'encliquetage
et une position de libération.
2. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce que le ressort d'encliquetage (8) comprend un cliquet (12) entrant en prise avec une
fixation (11) du boîtier (3) en position d'encliquetage, qui pénètre dans un support
enfichable (13) qui est configuré de telle sorte qu'il fait coulisser la fixation
(11) lors de l'insertion de l'unité structurelle dans le boîtier (3).
3. Dispositif selon une des revendications 1 ou 2, caractérisé en ce que, pour déplacer le ressort d'encliquetage (8) le long du guide (9), il est prévu un
levier qui entre en prise de manière articulée avec le ressort d'encliquetage (8),
qui, en position d'encliquetage, est engagé dans le guide (9) et empêche le ressort
d'encliquetage (8) de coulisser le long du guide (9) et qui, en position de libération,
est extrait du guide (9) pour retirer le dispositif de ventilation (2) du boîtier
(3) et libère le chemin de coulissement du ressort d'encliquetage (8) le long du guide
(9).
4. Dispositif selon une des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que l'unité structurelle abrite dans un logement sur sa face avant un élément de filtre
qui est recouvert par une plaque de masquage (7) montée de manière amovible sur l'unité
structurelle.
5. Dispositif selon une des revendications 1 à 4, caractérisé en ce qu'il est prévu un tampon d'amortissement (15) entre le dispositif de ventilation (2)
et le couvercle de boîtier.
6. Dispositif selon une des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que l'électronique du moteur est associée au couvercle de boîtier (5).
7. Dispositif selon une des revendications 1 à 6, caractérisé en ce que l'unité structurelle et le boîtier (3) sont équipés d'accouplements électriques opposés.
IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE
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Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.
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