MALERWALZE

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Malerwalze nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

[0002] Eine solche Malerwalze ist beispielsweise aus DE 10 2007 030 632 B3 bekannt. Bei der bekannten Malerwalze ist eine Seitenschutzplatte zum Abdecken einer freien Stirnseite der Malerwalze vorgesehen. Die Seitenschutzplatte begrenzt seitlich den Farbauftrag und ermöglicht eine gerade und saubere Streichkante. Die Seitenschutzplatte ist an einem Schwenkbügel angebracht und kann durch Verschwenken des Schwenkbügels von einer der Stirnseite der Malerwalze benachbarten Arbeitsstellung in eine von der Stirnseite entfernte Walzenwechselstellung bewegt werden. In der Walzenwechselstellung kann der Walzenkörper vom Haltebügel gelöst und gegen einen neuen Walzenkörper ersetzt werden.

[0003] Eine Malerwalze mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruchs 1 ist auch aus dem Dokument DE 12 77 082 B bekannt. Malerwalzen mit seitlichen Abdeckplatten sind auch in den Druckschriften US 2003/200617 A1, US 2002/187273 A1 und US 2001/049852 A1 vorgeschlagen worden.

[0004] Zum Bewegen der Seitenschutzplatte von der Arbeitsstellung in die Walzenwechselstellung ist es erforderlich, den Schwenkbügel mit der Hand zu greifen. Dabei wird die Hand durch am Schwenkbügel anhaftende Farbe nachteiligerweise verschmutzt.

[0005] Aufgabe der Erfindung ist es, die Nachteile nach dem Stand der Technik zu beseitigen. Es soll insbesondere eine Malerwalze angegeben werden, bei der die Seitenschutzplatte ohne Verschmutzung der Hände von der Arbeitsstellung in die Walzenwechselstellung bewegt werden kann.

[0006] Diese Aufgabe wird durch die Merkmale des Patentanspruchs 1 gelöst. Zweckmäßige Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich aus den abhängigen Patentansprüchen .

[0007] Nach Maßgabe der Erfindung wird vorgeschlagen, dass das andere Ende des Schwenkbügels in einer Einrichtung zur Umwandlung einer Dreh- in eine Schwenkbewegung gehalten ist, welche mit einem bezüglich einer Achse des Griffs drehbaren Drehgriff betätigbar ist, so dass durch Drehen des Drehgriffs die Seitenschutzpatte von der Arbeitsstellung in die Walzenwechselstellung bewegbar ist.

[0008] Einrichtungen zur Umwandlung einer Dreh- in eine Schwenkbewegung sind nach dem Stand der Technik allgemein bekannt. Dabei wird ein zu schwenkendes Bauteil üblicherweise in einer Kulissenführung geführt.

[0009] Unter dem Begriff "Achse des Griffs" wird allgemein die Längserstreckungsrichtung des Griffs verstanden. Der Griff kann wenigstens abschnittsweise rotationssymmetrisch ausgebildet sein, muss es aber nicht. Der Drehgriff ist um die Achse des Griffs drehbar. Zweckmäßigerweise ist der Drehgriff benachbart zum Griff angeordnet. Der Drehgriff ist insbesondere dort am Griff angeordnet, wo der Haltebügel mit dem Griff verbunden ist.

[0010] Durch das Vorsehen der erfindungsgemäß vorgeschlagenen Einrichtung zur Umwandlung einer Dreh- in eine Schwenkbewegung ist es möglich, den Schwenkbügel durch einfache Betätigung des Drehgriffs von der Arbeitsstellung in die Walzenwechselstellung zu bewegen. Dazu ist es nicht mehr erforderlich, den Schwenkbügel mit der Hand zu greifen. Es kann eine unerwünschte Verschmutzung der Hand durch am Schwenkbügel anhaftende Farbe vermieden werden. Abgesehen davon kann die erfindungsgemäße Malerwalze bei in "Walzenwechselstellung" befindlichem Schwenkbügel auch wie eine herkömmliche Malerwalze ohne Seitenschutzplatte verwendet werden. Die vorgeschlagene Dreh- und Schwenkbewegung des Schwenkbügels ermöglicht also ein "Umschalten" der Malerwalze von einer herkömmlichen Malerwalze auf eine Malerwalze mit Seitenschutzplatte.

[0011] Die Einrichtung zur Umwandlung einer Dreh- in eine Schwenkbewegung der erfindungsgemäßen Malerwalze umfasst ein am Griff vorgesehenes Halteelement, in dem ein griffseitiges Ende des Haltebügels gehalten ist. Das Halteelement kann in einstückiger Ausbildung mit dem Griff hergestellt sein. Es kann sich aber auch um ein drehfest am Griff angebrachtes gesondertes Bauteil handeln. Vom Halteelement erstreckt sich zweckmäßigerweise mittig ein Rohr, in welches das griffseitige Ende des Haltebügels einsteckbar ist. Das griffseitige Ende kann insbesondere reibschlüssig im Rohr gehalten sein.

[0012] Bei der erfindungsgemäßen Malerwalze wird die Seitenschutzplatte bezüglich der Stirnseite der Walze zweckmäßigerweise nicht nur verschwenkt, sondern auch um einen Winkel im Bereich von 60 bis 100°, vorzugsweise 85 bis 95°, um die Achse gedreht. Das ermöglicht es, in der Werkzeugwechselstellung die Stirnseite des Walzenkörpers gegen eine Unterlage zu drücken und damit einen den Walzenkörper am Haltebügel haltenden "Push-Push-Mechanismus" auszulösen. Ein solcher "Push-Push-Mechanismus" ist beispielsweise aus der WO 2014/135227 A1 bekannt. Ferner ist es in der Walzenwechselstellung möglich, die Malerwalze wie eine herkömmliche Malerwalze ohne Seitenschutzplatte zu verwenden. Indem der Schwenkbügel in der Walzenwechselstellung um die Achse gedreht ist, kann die Malerwalze wie eine herkömmliche Malerwalze verwendet werden, ohne dass die Seitenschutzplatte stört.

[0013] Nach der Erfindung umfasst die Einrichtung zur Umwandlung einer Dreh- in eine Schwenkbewegung eine das andere Ende des Schwenkbügels schwenkbar haltende Aufnahme, welche drehbar auf einer radial vom Halteelement sich erstreckenden Stützfläche abgestützt ist. Das Rohr erstreckt sich zweckmäßigerweise mittig von der Stützfläche. Das Halteelement kann ferner eine radial sich erstreckende Kulisse aufweisen. Die Kulisse ist zweckmäßigerweise im Bereich eines Öffnungsrands des Rohrs vorgesehen. Vorteilhafterweise ist die Aufnahme zwischen der Kulisse und der Stützfläche gehalten. Die Aufnahme kann das Rohr teilweise umgreifen.

[0014] Ferner kann ein nach Art einer Kappe ausgebildeter Drehgriff am Halteelement angebracht sein. Der Drehgriff kann eine umlaufende zylindrische Kappenwand aufweisen, an deren Innenumfang ein umlaufender Steg vorgesehen ist, welcher in eine am Halteelement vorgesehene Nut eingreift, so dass der Drehgriff bezüglich des Halteelements drehbar ist.

[0015] Ferner kann der Drehgriff, vorzugsweise an einem Deckelabschnitt der Kappe, ein Langloch aufweisen, durch welches das andere Ende des Schwenkbügels geführt ist. Schließlich kann der Drehgriff im Deckelabschnitt einen zentralen Durchbruch zum Durchgriff des griffseitigen Endes des Bügels aufweisen. Der Durchbruch fluchtet zweckmäßigerweise mit dem Rohr.

[0016] Der Drehgriff bildet bei der vorgeschlagenen Ausgestaltung zusammen mit dem Halteelement ein Gehäuse, in dem die Aufnahme aufgenommen ist.

[0017] Bei der erfindungsgemäßen Malerwalze werden beim Drehen des Drehgriffs das andere Ende des Bügels und die damit schwenkbewegbar verbundene Aufnahme gedreht. Das im Drehgriff vorgesehene Langloch und die Kulisse am Halteelement sind so aufeinander abgestimmt, dass beim Drehen des Drehgriffs der Schwenkbügel gleichzeitig gedreht und verschwenkt wird.

[0018] Nachfolgend wird ein Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand der Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1

eine Explosionsansicht der Malerwalze,

Fig. 2

eine perspektivische Ansicht der Malerwalze in der Arbeitsstellung,

Fig. 3

eine perspektivische Ansicht der Malerwalze gemäß Fig. 2 in der Walzenwechselstellung,

Fig. 4

eine perspektivische Ansicht der Malerwalze in der Arbeitsstellung bei abgenommenem Drehgriff,

Fig. 5

eine perspektivische Ansicht der Malerwalze in der Walzenwechselstellung bei abgenommenem Drehgriff,

Fig. 6

eine schematische Schnittansicht durch das Halteelement, wobei sich die Aufnahme in der Arbeitsstellung befindet, und

Fig. 7

eine schematische Schnittansicht durch das Halteelement, wobei sich die Aufnahme in der Walzenwechselstellung befindet.

[0019] In den Figuren ist mit dem Bezugszeichen 1 ein kleiderbügelartig geformter Haltebügel bezeichnet, an dem in herkömmlicher Weise ein Walzenkörper 2 drehbar gehalten ist. Mit dem Bezugszeichen 3 ist ein Schwenkbügel bezeichnet, an dessen einen Ende E1 eine Seitenschutzplatte 4 angebracht ist. Ein anderes Ende E2 des Schwenkbügels weist eine zylindrisch hinterschnittene erste Nut 5 auf.

[0020] Mit dem Bezugszeichen 6 ist ein Griff bezeichnet, in welchen ein Halteelement 7 einsteckbar ist. Das Halteelement 7 weist eine runde Stützfläche 8 auf, von der sich mittig ein Rohr 9 erstreckt. Von einem Öffnungsrand des Rohrs 9 erstreckt sich radial eine Kulisse 10. Mit dem Bezugszeichen 11 ist eine Aufnahme bezeichnet, welche eine zur Stützfläche 8 korrespondierende Haltefläche 12 aufweist. Von der Haltefläche 12 erstrecken sich zwei einander gegenüberliegende Wände 13, zwischen denen das andere Ende E2 des Schwenkbügels 3 schwenkbar gehalten ist.

[0021] An einem umlaufenden Rand der Stützfläche 8 ist eine zweite Nut 14 vorgesehen, welche der drehbaren Führung eines Drehgriffs 15 dient. Der Drehgriff 15 ist nach Art einer Kappe ausgebildet und weist eine umlaufende zylindrische Kappenwand sowie einen Deckelabschnitt auf. Im Deckelabschnitt ist ein Langloch 16 vorgesehen, durch welches das andere Ende E2 des Schwenkbügels 3 geführt ist. Ferner weist der Drehgriff 15 im Deckelabschnitt mittig einen Durchbruch 17 auf, durch welchen ein griffseitiges Ende E3 des Haltebügels 1 geführt ist.

[0022] Fig. 2 zeigt die Malerwalze in einer Arbeitsstellung. Dabei befindet sich die Seitenschutzplatte 4 benachbart zu einer Stirnseite S des Walzenkörpers 2.

[0023] Bei der in Fig. 3 gezeigten Walzenwechselstellung ist die Stirnseite S frei zugänglich. Der Schwenkbügel 3 befindet sich bezüglich des Drehgriffs 15 bzw. einer Achse des Griffs 6 in einer nach außen verschwenkten Position. Ferner ist der Schwenkbügel 3 bezüglich des Haltebügels 1 um etwa 90° gedreht.

[0024] Fig. 4 zeigt nochmals die Malerwalze in der Arbeitsstellung, wobei hier der Drehgriff 15 weggelassen ist. Das andere Ende E2 des Schwenkbügels 3 erstreckt sich in der Arbeitsstellung etwa parallel zum griffseitigen Ende E3 des Haltebügels 1.

[0025] Bei der in Fig. 5 gezeigten Walzenwechselstellung liegt das andere Ende E2 des Schwenkbügels 3 an der Kulisse 10 an. Das andere Ende E2 des Schwenkbügels 3 ist bezüglich des fest im Rohr 9 aufgenommenen griffseitigen Endes E3 um etwa 90° verdreht und außerdem verschwenkt.

[0026] Die Fig. 6 und 7 zeigen schematische Schnittansichten in einer Schnittlage zwischen den beiden Wänden 13, wobei die Schnittlage parallel zu den Wänden 13 verläuft. Zwischen den Wänden 13 erstreckt sich eine Stange 18, welche von der zylindrisch hinterschnittenen ersten Nut 5 teilweise umgriffen wird. Infolgedessen ist das andere Ende E2 des Schwenkbügels 3 schwenkbar um die Stange 18 gehalten. Mit dem Bezugszeichen 19 ist ein an einer Innenseite des Drehgriffs 15 vorgesehener umlaufender Steg bezeichnet, welcher in die zweite Nut 14 eingreift, so dass der Drehgriff 15 drehbar am Halteelement 7 gehalten ist. Das Halteelement 7 bildet mit dem damit verrasteten Drehgriff 15 ein Gehäuse, in welchem die Aufnahme 11 drehbar auf der Stützfläche 8 aufgenommen ist.

[0027] Die Funktion der Malerwalze ist Folgende:
In der Arbeitsstellung wird das andere Ende E2 des Schwenkbügels 3 gegen ein Ende des Langlochs 16 gezwungen. Infolgedessen deckt die Seitenschutzplatte 4 die Stirnseite S des Walzenkörpers 2 ab. Beim Verdrehen des Drehgriffs 15 relativ zum Griff 6 wird das andere Ende E2 des Schwenkbügels 3 gedreht. Gleichzeitig dreht das andere Ende E2 die Aufnahme 11. Das andere Ende E2 wird entlang der Kulisse 10 geführt und nach außen verschwenkt. Dabei wird das andere Ende E2 durch das Langloch 16, die beiden Wände 13 und die Kulisse 10 geführt.

[0028] In der insbesondere in Fig. 3 gezeigten Walzenwechselstellung kann bei Vorsehen eines "Push-Push-Mechanismuses" die Stirnseite S des Walzenkörpers 2 gegen eine Unterlage gedrückt, damit der "Push-Push-Mechanismus" gelöst und der Walzenkörper 2 vom Haltebügel 1 gelöst werden. Nach dem Ersatz des Walzenkörpers 2 kann die Seitenschutzplatte 4 durch gegenläufiges Drehen des Drehgriffs 15 wieder in die Arbeitsstellung gestellt werden. Dazu ist es insbesondere nicht erforderlich, den Schwenkbügel 3 mit der Hand zu greifen.

[0029] Abgesehen davon kann die Malerwalze ohne Weiteres wie eine herkömmliche Malerwalze verwendet werden, wenn sich der Schwenkbügel 3 in der Walzenwechselstellung befindet.

Bezugszeichenliste

[0030] 

1

Haltebügel

2

Walzenkörper

3

Schwenkbügel

4

Seitenschutzplatte

5

erste Nut

6

Griff

7

Halteelement

8

Stützfläche

9

Rohr

10

Kulisse

11

Aufnahme

12

Haltefläche

13

Wand

14

zweite Nut

15

Drehgriff

16

Langloch

17

Durchbruch

18

Stange

19

Steg

E1

Ende

E2

anderes Ende

E3

griffseitiges Ende

S

Stirnseite

Ansprüche

1. Malerwalze,
bei der ein Walzenkörper (2) drehbar an einem mit einem Griff (6) verbundenen Haltebügel (1) gehalten ist,
wobei ein Schwenkbügel (3) vorgesehen ist, an dessen einem Ende (E1) eine Seitenschutzplatte (4) zum Abdecken einer freien Stirnseite (S) des Walzenkörpers (2) vorgesehen ist und dessen anderes Ende (E2) schwenkbeweglich gehalten ist, so dass die Seitenschutzplatte (4) zum Wechseln des Walzenkörpers (2) von einer zur Stirnseite (S) des Walzenkörpers (2) benachbarten Arbeitsstellung in eine von der Stirnseite (S) entfernte Walzenwechselstellung bewegt werden kann,
wobei
das andere Ende (E2) des Schwenkbügels (3) in einer Einrichtung zur Umwandlung einer Dreh- in eine Schwenkbewegung gehalten ist, welche mit einem bezüglich einer Achse des Griffs (6) drehbaren Drehgriff (15) betätigbar ist, so dass durch Drehen des Drehgriffs (15) die Seitenschutzpatte (4) von der Arbeitsstellung in die Walzenwechselstellung bewegbar ist,
wobei die Einrichtung zur Umwandlung einer Dreh- in eine Schwenkbewegung ein am Griff (6) vorgesehenes Halteelement (7) umfasst, in dem ein griffseitiges Ende (E3) des Haltebügels (1) gehalten ist,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Einrichtung zur Umwandlung einer Dreh- in eine Schwenkbewegung eine das andere Ende (E2) des Schwenkbügels (3) schwenkbar haltende Aufnahme (11) umfasst, welche drehbar auf einer radial vom Halteelement (7) sich erstreckenden Stützfläche (8) abgestützt ist.

2. Malerwalze nach Anspruch 1, wobei das Halteelement (7) eine radial sich erstreckende Kulisse (10) aufweist.

3. Malerwalze nach Anspruch 2, wobei die Aufnahme (11) zwischen der Kulisse (10) und der Stützfläche (8) gehalten ist.

4. Malerwalze nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der nach Art einer Kappe ausgebildete Drehgriff (15) drehbar am Halteelement (7) angebracht ist.

5. Malerwalze nach Anspruch 4, wobei das andere Ende (E2) des Schwenkbügels (3) durch ein im Drehgriff (15) vorgesehenes Langloch (16) geführt ist.

6. Malerwalze nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Aufnahme (11) in einem durch den Drehgriff (15) und das Halteelement (7) gebildeten Gehäuse aufgenommen ist.

Claims

1. A paint roller,
wherein a roller body (2) is rotatably retained on a retaining bracket (1) coupled to a handle (6),
wherein a swivel bracket (3) is provided, at one end (E1) of which a side protection plate (4) for covering a free end face (S) of the roller body (2) is provided, and the other end (E2) of which is hingedly retained so that the side protection plate (4) may be moved from an operating position adjacent to the end face (S) of the roller body (2) to a roller changing position remote from the end face (S) for changing the roller body (2),
wherein
the other end (E2) of the swivel bracket (3) is retained in a device for converting a rotary movement into a swiveling movement, which device is operable by a rotary handle (15) rotatable with respect to an axis of the handle (6), so that the side protection plate (4) may be moved from the working position into the roller changing position by rotating the rotary handle (15),
wherein the device for converting a rotational movement into a swiveling movement comprises a retaining element (7) provided on the handle (6), in which a handle-side end (E3) of the retaining bracket (1) is retained,
characterized in that
the device for converting a rotational movement into a swiveling movement comprises an accommodation (11) pivotally retaining the other end (E2) of the swivel bracket (3), which accommodation is rotatably supported on a support surface (8) radially extending from the retaining element (7).

2. The paint roller according to claim 1, wherein the retaining element (7) comprises a radially extending motion link (10).

3. The paint roller according to claim 2, wherein the accommodation (11) is retained between the motion link (10) and the support surface (8).

4. The paint roller according to one of the preceding claims, wherein the rotary handle (15) designed in the manner of a cap is rotatably mounted on the retaining element (7).

5. The paint roller according to claim 4, wherein the other end (E2) of the swivel bracket (3) is passed through an elongated hole (16) provided in the rotary handle (15).

6. The paint roller according to one of the preceding claims, wherein the accommodation (11) is provided in a housing formed of the rotary handle (15) and the retaining element (7).

Revendications

1. Rouleau à peinture
sur lequel un corps de rouleau (2) est maintenu en rotation à un étrier de retenue (1) relié à une poignée (6),
en ce qu'un étrier pivotant (3) est prévu, à une extrémité (E1) duquel une plaque de protection latérale (4) est prévue pour recouvrir une face frontale (S) libre du corps de rouleau (2) et dont l'autre extrémité (E2) est maintenue de manière pivotante de sorte que la plaque de protection latérale (4) permettant le remplacement du corps de rouleau (2) peut être déplacée d'une position de travail adjacente à la face frontale (S) du corps de rouleau (2) à une position de remplacement de rouleau éloignée de la face frontale (S),
en ce que
l'autre extrémité (E2) de l'étrier pivotant (3) est maintenue dans un dispositif permettant de transformer un mouvement de rotation en un mouvement de pivotement, lequel peut être commandé par une poignée tournante (15) tournant par rapport à un axe de la poignée (6) de sorte que la plaque de protection latérale (4) peut être déplacée par rotation de la poignée tournante (15) de la position de travail à la position de remplacement de rouleau,
en ce que le dispositif permettant de transformer un mouvement de rotation en un mouvement de pivotement comporte un élément de retenue (7) prévu sur la poignée (6) dans lequel une extrémité côté poignée (E3) de l'étrier de retenue (1) est retenu,
caractérisé en ce que
le dispositif permettant de transformer un mouvement de rotation en un mouvement de pivotement comporte un logement (11) retenant de manière pivotante l'autre extrémité (E2) de l'étrier pivotant (3), ledit logement étant supporté de manière rotative sur une surface d'appui (8) s'étendant radialement de l'élément de retenue (7).

2. Rouleau à peinture selon la revendication 1, en ce que l'élément de retenue (7) comporte une coulisse (10) s'étendant radialement.

3. Rouleau à peinture selon la revendication 2, en ce que le logement (11) est retenu entre la coulisse (10) et la surface d'appui (8).

4. Rouleau à peinture selon l'une des revendications précédentes, en ce que la poignée tournante (15) réalisée sous forme d'un capuchon est montée en rotation sur l'élément de retenue (7).

5. Rouleau à peinture selon la revendication 4, en ce que l'autre extrémité (E2) de l'étrier pivotant (3) est passée par un trou oblong (16) prévu dans la poignée tournante (15).

6. Rouleau à peinture selon l'une des revendications précédentes, en ce que le logement (11) est logé dans un boîtier formé par la poignée tournante (15) et l'élément de retenue (7).

Zeichnung