(19) |
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(11) |
EP 3 441 196 B1 |
(12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
(45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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13.05.2020 Patentblatt 2020/20 |
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Anmeldetag: 29.03.2018 |
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(51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC):
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STAPELBARER SYSTEMBEHÄLTER
STACKABLE SYSTEM CONTAINER
SYSTÈME DE RÉSERVOIRS POUVANT ÊTRE EMPILÉ
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(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL
NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR |
(30) |
Priorität: |
07.08.2017 DE 102017117823
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(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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13.02.2019 Patentblatt 2019/07 |
(73) |
Patentinhaber: BS Systems GmbH & Co. KG |
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86441 Zusmarshausen (DE) |
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Erfinder: |
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- Kögel, Jan
86641 Zusmarshausen (DE)
- Gonitianer, Reiner
89407 Dillingen (DE)
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(74) |
Vertreter: Charrier Rapp & Liebau |
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Patentanwälte PartG mbB
Fuggerstraße 20 86150 Augsburg 86150 Augsburg (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
WO-A1-2012/152480 DE-U1-202012 102 760
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DE-A1-102013 110 496 TW-A- 201 600 265
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft einen stapelbaren Systembehälter nach dem Oberbegriff des
Anspruchs 1.
[0002] Aus der
DE 10 2013 110 496 ist ein stapelbarer Systembehälter mit zwei an gegenüberliegenden Seiten angeordneten
Koppelungshaken zur Verbindung mit entsprechenden Koppelungsausnehmungen eines weiteren,
gleichartigen Systembehälters bekannt. Hierbei sind die Koppelungshaken zwischen einer
Koppelungsposition, in welcher die Koppelungshaken in Eingriff mit den Koppelungsausnehmungen
entstehen, und einer Löseposition, in welcher die Koppelungshaken Außereingriff mit
den Koppelungsausnehmungen entstehen, bewegbar. Die Koppelungsausnehmungen sind innerhalb
einer die Oberseite des Systembehälters überragenden Wandung angeordnet. Diese Wandung
ist ein Teil der Seitenwände eines Behälterunterteils des Systembehälters. Nach dem
Ausrichten mehrerer Systembehälter können diese über die Koppelungselemente formstabil,
aber lösbar verbunden werden. Dieser Form- bzw. Kraftschluss ermöglicht ein komfortables
Tragen mehrerer miteinander verbundener Systembehälter in einer Hand.
[0003] Die
DE 20 2015 005 752 hat einen stapelbaren Koffer mit Kopplungsverbindung zu einem auf diesen aufsetzbaren
weiteren Koffer zum Gegenstand, wobei ein Verriegelungsschieber durch Aufsetzen des
auf dem unteren Koffer aufzustapelnden, oberen Koffers betätigbar ist. Es sind zwei
Koppelungshaken vorhanden, welche gleichzeitig in horizontaler Richtung in die Einrastposition
verbracht werden, wobei ebenfalls gleichzeitig eine Feder heruntergedrückt wird.
[0004] Die
DE 10 2013 110 496 A1 zeigt einen Verschluss für einen Behälter mit zwei Behälterteilen, welche an einem
ersten Behälterteil angeordnet ist und Verbindungsmittel zur lösbaren Verbindung mit
komplementären, weiteren Verbindungsmitteln des zweiten Behälterteils aufweist.
[0005] Die Druckschriften
TW 2016 002 65 A,
WO 2012/152 480 A1 und
DE 2020 121 027 60 U1 zeigen stapelbare Systembehälter, welche über Koppelungshaken miteinander verkoppelbar
sind, wobei jedoch eine exakte Positionierung der übereinanderliegenden Systembehälter
zur Herstellung der Erfindung zu erfolgen hat. Nachteilig bei dem genannten Systembehälter
ist das Erfordernis einer exakten Positionierung zweier übereinanderliegender Systembehälter
zur Herstellung der Verbindung.
[0006] Es besteht daher die Aufgabe, einen stapelbaren Systembehälter so weiterzubilden,
dass die Verbindung zweier gleichartiger Systembehälter möglichst schnell und intuitiv
erfolgen kann.
[0007] Gelöst wird diese Aufgabe mit den kennzeichnenden Merkmalen des Anspruchs 1. Vorteilhafte
Ausgestaltungen sind den Unteransprüchen entnehmbar.
[0008] So sieht die Erfindung vor, dass einer der Koppelungshaken nach Aufsetzen des Systembehälters
auf einen weiteren, gleichartigen Systembehälter in horizontaler Richtung in die entsprechende
Koppelungsausnehmung des weiteren Systembehälters einführbar ist, und der gegenüberliegende
Koppelungshaken daraufhin vertikal in die entsprechende Koppelungsausnehmung des weiteren
Systembehälters eindrückbar ist.
[0009] Jeder Koppelungshaken und jede zugehörige Koppelungsvorrichtung sind zweiteilig ausgebildet,
wobei beide Teile der Koppelungshaken über eine gemeinsame Betätigungsfläche betätigbar
sind.
[0010] Ferner ist eine Führungsnase zwischen den beiden Teilen des Koppelungshakens angeordnet,
welche gegenüber dem Behälterunterteil fest ist und beim Verkoppeln zweier Behälter
in einen Führungsschacht eingreift, der zwischen den Koppelungsausnehmungen angeordnet
ist. Ferner sieht die Erfindung vor, dass der Systembehälter ein Behälterunterteil
und einen Deckel aufweist und die Wandung Teil der Seitenwände des Behälterunterteils
ist.
[0011] Ferner kann die Betätigung der Koppelungshaken von der Koppelungsposition in die
Löseposition gegen die Wirkung mindestens einer Feder erfolgen.
[0012] Der Deckel kann im Bereich der Wandung zur Wandung hin abgeflacht ausgebildet sein.
[0013] Der Deckel kann schwenkbar an dem Behälterunterteil befestigt sein.
[0014] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird im Folgenden unter Bezugnahme auf die
begleitenden Zeichnungen näher erläutert. Diese zeigen:
- Figur 1:
- Zwei gleichartige Systembehälter zu Beginn des Kopplungsvorgangs;
- Figur 2:
- Ein Detail aus Figur 1.
[0015] Figur 1 zeigt zwei gleichartige, jedoch im Detail verschieden aufgebaute stapelbare
Systembehälter 1 bzw. 8. Der Unterschied zwischen den beiden Systembehältern besteht
darin, dass bei dem oberen Systembehälter 1 der Deckel 12 zwischen den beiden Seitenwänden
2 und 3 angeordnet ist und die Seitenwände 2 und 3 den Deckel 12 bei geschlossenem
Systembehälter überragen, während bei dem unteren Systembehälter 8 die seitlichen
Wandungen und insbesondere die die Oberseite des Systembehälters 8 überragende Wandung
9' Teil des Deckels 12' ist. Die Systembehälter 1 bzw. 8 weisen jeweils zwei an gegenüberliegenden
Seitenwänden 2 bzw. 3 angeordnete Koppelungshaken 4 auf. Diese wirken, wie insbesondere
der Detaildarstellung gemäß Figur 2 zu entnehmen ist, mit entsprechenden Koppelungsausnehmungen
6 des weiteren, was die Kopplung betrifft, gleichartigen Systembehälters 8 zusammen.
Diese Koppelungsausnehmungen sind innerhalb einer die Oberseite des Systembehälters
1 überragenden Wandung 9 bzw. 9' angeordnet, welche bei dem oberen Systembehälter
1 Teil der Seitenwände 2 bzw. 3 und bei dem unteren Systembehälter 8 Teil des Deckels
12' ist.
[0016] Die beiden Koppelungshaken 4 weisen jeweils zwei Teile 14 bzw. 15 auf, welche die
eigentliche hakenförmige Ausbildung der Koppelungshaken 4 aufweisen und welche über
eine gemeinsame Betätigungsfläche 13 jedes Koppelungshakens 4 gemeinsam betätigbar
sind. Hierbei ist der Koppelungshaken 4 gegen die Wirkung einer in den Zeichnungen
nicht dargestellten Feder von der Koppelungsposition in die Löseposition bewegbar,
wenn die gemeinsame Betätigungsfläche 13 beider Teile 14 bzw. 15 des Koppelungshakens
4 in Richtung des Systembehälters 1 gedrückt wird.
[0017] Wie den Figuren zu entnehmen ist, ist der Deckel 12 bzw. 12' jedes Systembehälters
1 bzw. 8 schwenkbar an dem Behälterunterteil 11 bzw. 11' befestigt.
[0018] Zwischen den beiden Teilen 14 und 15 jedes Koppelungshakens 4 befindet sich eine
Führungsnase 16, welche an dem Behälterunterteil 11 fest angeordnet ist, sich also
bei Betätigung der Koppelungshaken 4 über die Betätigungsfläche 13 nicht bewegt. Diese
Führungsnase 16 ist zur Einführung in einen Führungsschacht 17 an dem weiteren Systembehälter
8 geeignet, wobei sich der Führungsschacht 17 zwischen den beiden Koppelungsausnehmungen
6 befindet. Der Führungsschacht 17 weist hierbei drei Wandungen auf, nämlich eine
äußere und zwei seitliche Wandungen, jedoch keine innere Wandung. Der Führungsschacht
17 ist also zur Innenseite des Systembehälters 1 hin geöffnet, so dass die Führungsnase
16 seitlich in den Führungsschacht 17 eingeschoben werden kann.
[0019] Die Verkoppelung zweier erfindungsgemäßer Systembehälter erfolgt wie nachfolgend
dargestellt.
[0020] Der in den Figuren 1 und 2 oben dargestellte stapelbare Systembehälter 1 wird mit
einer unteren Seitenkante, über der sich ein Koppelungshaken 4 befindet, auf den Deckel
12' eines darunter liegenden, gleichartigen Systembehälters 8 aufgesetzt. Daraufhin
wird der obere Systembehälter 1 über die genannte Seitenkante auf dem Deckel 12' des
unteren Systembehälters 8 seitlich, also in Richtung der Wandung 2' des unteren Systembehälters
8 verschoben, bis die Führungsnase 16 des oberen Systembehälters 1 in den Führungsschacht
17 des unteren Systembehälters 8 eingreift. In dieser Position greifen auch die beiden
Teile 14 bzw. 15 des entsprechenden Koppelungshakens 4 des oberen Systembehälters
1 in die entsprechenden Koppelungsausnehmungen 6 des unteren Systembehälters 8 ein,
ohne dass die Betätigungsfläche 13 betätigt werden muss, weil der obere Systembehälter
1 gegenüber dem unteren Systembehälter 8 eine Schrägstellung aufweist und deshalb
der Koppelungshaken 4 auch ohne Betätigung in die Koppelungsausnehmung 6 des unteren
Systembehälters 8 eingreift.
[0021] Nachdem der Systembehälter 1 über den Kontakt der Führungsnase 16 mit dem Führungsschacht
17 des weiteren Systembehälters 8 bzw. über den Kontakt des Koppelungshakens 4 mit
der Koppelungsausnehmung 6 des weiteren Systembehälters 8 in Anschlag gebracht worden
ist, kann die gegenüberliegende, noch angehobene Seite des Systembehälters 1 nach
unten in Richtung auf den weiteren Systembehälter 8 gedrückt werden, also in vertikaler
Richtung auf den weiteren Systembehälter 8 zubewegt werden. Hierbei greift die auf
der gegenüberliegenden Seite angeordnete Führungsnase in den entsprechenden Führungsschacht
des weiteren Systembehälters ein und der entsprechende Koppelungshaken hintergreift
die Koppelungsausnehmung. Die Feder wird betätigt und beide Teile des Koppelungshakens
rasten in die zugehörigen beiden Teile der Koppelungsausnehmung ein.
[0022] Zum Lösen des Systembehälters 1 von dem weiteren Systembehälter 8 können entweder
beide Betätigungsflächen 13 beider Koppelungshaken 4 gleichzeitig betätigt und der
obere Systembehälter 1 daraufhin vertikal von dem weiteren Systembehälter 8 abgehoben
werden, nachdem die Koppelungshaken 4 aus den Koppelungsausnehmungen 6 gedrückt wurden.
Alternativ kann auch nur eine Betätigungsfläche 13 gedrückt werden, wobei der entsprechende
Koppelungshaken aus der entsprechenden Koppelungsausnehmung herausgedrückt wird. Daraufhin
kann dann der obere Systembehälter 1 angehoben und durch einfaches Herausziehen des
noch in Eingriff befindlichen Koppelungshakens 4 mit der zugehörigen Koppelungsausnehmung
6 in horizontaler Richtung gelöst und anschließend nach oben abgehoben werden.
[0023] Die Erfindung bietet gegenüber den eingangs bekannten Systembehältern den Vorteil,
dass eine intuitive Verkopplung möglich ist. Es ist nämlich nicht mehr notwendig,
den oberen Systembehälter exakt vertikal auf den unteren Systembehälter aufzusetzen.
Im Unterschied zu dem aus dem Stand der Technik bekannten Systembehälter sind nämlich
die Führungsschächte 17 nach innen hin geöffnet, weisen also nicht unter Bildung eines
geschlossenen Raumes vier Wandungen auf, sondern lediglich drei Wandungen, so dass
ein seitliches Einführen der Führungsnase 16 in den Führungsschacht 17 möglich ist.
So kann der obere Systembehälter 1 nur locker auf den unteren (weiteren) Systembehälter
8 aufgesetzt und dann so weit verschoben werden, dass die Führungsnase 16 in den Führungsschacht
17 des weiteren Systembehälters 8 gelangt. Dieses Prozedere ist gerade bei befüllten
Systembehältern von Vorteil, die schwer sind und bei denen eine exakte vertikale Absenkung
mit körperlicher Anstrengung verbunden ist. Diese schweren Systembehälter können nun
einfach seitlich aufgesetzt und anschließend durch Schieben einer Seite und Absenken
der anderen Seite verkoppelt werden.
1. Stapelbarer Systembehälter (1), der ein Behälterunterteil (11) und einen Deckel (12)
aufweist, mit mindestens zwei, an gegenüberliegenden Seitenwänden (2, 3) des Behälterunterteils
(11) angeordneten Koppelungshaken (4) zur Verbindung mit entsprechenden Koppelungsausnehmungen
(6) eines weiteren, gleichartigen Systembehälters (8), wobei die Koppelungshaken (4)
zwischen einer Koppelungsposition, in welcher die Koppelungshaken (4) in Eingriff
mit den Koppelungsausnehmungen (6) stehen, und einer Löseposition, in welcher die
Koppelungshaken (4) außer Eingriff mit den Koppelungsausnehmungen (6) stehen, bewegbar
sind und wobei die Koppelungsausnehmungen (6) innerhalb einer die Oberseite des Deckels
(12) überragenden Wandung (9, 9') angeordnet sind, wobei jeder Koppelungshaken (4)
und jede zugehörige Koppelungsausnehmung (6) zweiteilig ausgebildet sind, wobei beide
Teile (14, 15) des Koppelungshakens (4) über eine gemeinsame Betätigungsfläche (13)
betätigbar sind, und wobei zwischen beiden Teilen (14,15) jedes Koppelungshakens (4)
eine bezüglich des Behälterunterteils (11) unbewegliche Führungsnase (16) zum positionierenden
Eingriff in einen Führungsschacht (17) zwischen den Koppelungsausnehmungen (6) angeordnet
ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsschächte nach innen hin geöffnet sind und lediglich drei Wandungen aufweisen,
so dass ein seitliches Einführen der Führungsnase (16) in den Führungsschacht (17)
möglich ist, wobei der Systembehälter nur locker auf den weiteren Systembehälter aufgesetzt
werden kann und dann so weit verschiebbar ist, dass die Führungsnase in den Führungsschacht
(17) des weiteren Systembehälters gelangt, so dass nach Aufsetzen des Systembehälters
(1) auf den weiteren Systembehälter (8) in horizontaler Richtung in die entsprechende
Koppelungsausnehmung (6) des weiteren Systembehälters (8) einführbar ist, und der
gegenüberliegende Koppelungshaken daraufhin vertikal in die entsprechende Koppelungsausnehmung
des weiteren Systembehälters (8) eindrückbar ist.
2. Systembehälter nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigung der Koppelungshaken (4) von der Koppelungsposition in die Löseposition
gegen die Wirkung mindestens einer Feder erfolgt.
3. Systembehälter nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (12) im Bereich der Wandungen (9) zu den Wandungen (9) hin abgeflacht
ausgebildet ist.
4. Systembehälter nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch I gekennzeichnet, dass der Deckel (12, 12') schwenkbar an dem Behälterunterteil (11, 11') befestigt
ist.
1. Stackable system container (1), which has a lower container part (11) and a cover
(12), having at least two coupling hooks (4) arranged on opposite side walls (2, 3)
of the lower container part (11) for connection to corresponding coupling recesses
(6) of a further, similar system container (8), wherein the coupling hooks (4) can
be moved between a coupling position, in which the coupling hooks (4) are engaged
with the coupling recesses (6), and a release position, in which the coupling hooks
(4) are disengaged from the coupling recesses (6), and wherein the coupling recesses
(6) are arranged within a wall (9, 9') protruding beyond the upper side of the cover
(12), wherein each coupling hook (4) and each associated coupling recess (6) are designed
to have two parts, wherein both parts (14, 15) of the coupling hook (4) can be actuated
via a common actuating surface (13), and wherein a guide projection (16) which is
immovable with respect to the lower container part (11) is arranged between both parts
(14, 15) of each coupling hook (4) for positioning engagement in a guide shaft (17)
between the coupling recesses (6), characterised in that the guide shafts are opened towards the inside and have only three walls so that
lateral introduction of the guide projection (16) into the guide shaft (17) is possible,
wherein the system container may be placed only loosely on the further system container
and then can be displaced so far that the guide projection reaches into the guide
shaft (17) of the further system container so that after placing the system container
(1) on the further system container (8) in horizontal direction, can be introduced
into the corresponding coupling recess (6) of the further system container (8), and
after that the opposite coupling hook can be pushed vertically into the corresponding
coupling recess of the further system container (8).
2. System container according to one of the preceding claims, characterised in that actuation of the coupling hook (4) from the coupling position into the release position
is effected counter to the action of at least one spring.
3. System container according to one of the preceding claims, characterised in that in the region of the walls (9) the cover (12) is designed to be flattened out towards
the walls (9).
4. System container according to one of the preceding claims, characterised in that the cover (12, 12') is attached to be pivotable on the lower container part (11,
11').
1. Contenant de système empilable (1) qui présente une partie inférieure de contenant
(11) et un couvercle (12), avec au moins deux crochets de couplage (4) agencés au
niveau de parois latérales (2, 3) opposées de la partie inférieure de contenant (11)
pour la liaison avec des évidements de couplage (6) correspondants d'un autre contenant
de système (8) de même type, dans lequel les crochets de couplage (4) sont mobiles
entre une position de couplage dans laquelle les crochets de couplage (4) sont en
prise avec les évidements de couplage (6), et une position de détachement dans laquelle
les crochets de couplage (4) sont hors prise des évidements de couplage (6) et dans
lequel les évidements de couplage (6) sont agencés à l'intérieur d'une paroi (9, 9')
dépassant du côté supérieur du couvercle (12), dans lequel chaque crochet de couplage
(4) et chaque évidement de couplage (6) afférent sont réalisés en deux parties, dans
lequel les deux parties (14, 15) du crochet de couplage (4) sont actionnables par
le biais d'une surface d'actionnement (13) commune, et dans lequel un nez de guidage
(16) immobile par rapport à la partie inférieure de contenant (11) est agencé entre
les deux parties (14, 15) de chaque crochet de couplage (4) pour la prise de positionnement
dans un puits de guidage (17) entre les évidements de couplage (6), caractérisé en ce que les puits de guidage sont ouverts vers l'intérieur et présentent juste trois parois
de sorte qu'une introduction latérale du nez de guidage (16) dans le puits de guidage
(17) soit possible, dans lequel le contenant de système peut être placé seulement
de manière lâche sur les autres contenants de système et est alors mobile si loin
que le nez de guidage parvienne dans le puits de guidage (17) de l'autre contenant
de système de sorte qu'après le placement du contenant de système (1) sur l'autre
contenant de système (8) dans le sens horizontal il puisse être introduit dans l'évidement
de couplage (6) correspondant de l'autre contenant de système (8), et le crochet de
couplage opposé puisse être enfoncé sur ce verticalement dans l'évidement de couplage
correspondant de l'autre contenant de système (8).
2. Contenant de système selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'actionnement des crochets de couplage (4) est effectué de la position de couplage
dans la position de détachement contre l'action d'au moins un ressort.
3. Contenant de système selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le couvercle (12) est réalisé de manière aplatie dans la zone des parois (9) vers
les parois (9).
4. Contenant de système selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le couvercle (12, 12') est fixé de manière pivotante à la partie inférieure de contenant
(11, 11').
IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE
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