MÖBEL UND VERFAHREN ZUM ÖFFNEN EINES BEWEGBAREN MÖBELTEILS MIT SYNCHRONISIERTEN AUSSTOSSVORRICHTUNGEN

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein Möbel nach dem Oberbegriff des Anspruches 1 und ein Verfahren zum Öffnen eines bewegbaren Möbelteils.

[0002] Die EP 2 067 418 A1 offenbart eine Ausstoßvorrichtung für ein bewegbares Möbelteil, bei der ein verschwenkbarer Hebel von einem Elektromotor angetrieben ist. Ein Auslöser dient dabei zum Aktivieren der Ausstoßvorrichtung, welcher über ein Kabel mit der Ausstoßvorrichtung verbunden ist. Der Einsatz von Elektromotoren an Möbeln ist aufgrund des Verkabelungsaufwandes aufwändig und führt zudem zu einem Energieverbrauch, der bei mechanischen Ausstoßvorrichtungen nicht vorhanden ist.

[0003] Die EP 1 504 696 A2 offenbart ein Schrankelement mit einem ausfahrbaren Schubkasten, der in einer Schließposition durch eine Verriegelungseinrichtung gehalten ist. Über einen Federspeicher kann nach Entriegeln der Verriegelungseinrichtung der Schubkasten in Öffnungsrichtung ausgeworfen werden. Zum Lösen der Verriegelungseinrichtung ist nur ein Schaltelement vorgesehen. Zwar kann durch den Einsatz einer mechanischen Ausstoßvorrichtung der Energieverbrauch vermieden werden, allerdings ist das zusätzliche Schaltelement für den Benutzer optisch nicht immer auffindbar und die Verriegelung ohne Betätigung des Schaltelements nicht entriegelbar, so dass der Schubkasten nicht geöffnet wird.

[0004] Zudem sind Ausstoßvorrichtungen für ein bewegbares Möbelteil bekannt (DE 20 2006 012 976 U1), bei denen ein mechanisches Auswerfen des Möbelteils über einen Kraftspeicher erfolgt. Der Kraftspeicher kann in einer Schließposition verriegelt sein, die über ein Eindrücken des bewegbaren Möbelteils in eine Überdrückstellung entriegelt wird. Bei solchen Push-to-open-Beschlägen besteht allerdings das Problem, dass bei hohen Frontblenden ein Eindrücken des bewegbaren Möbelteils für eine Entriegelung nicht ausreichend ist, wenn die Frontblende in einem oberen Bereich betätigt wird.

[0005] DE 20 2005 002 433 U1 offenbart ein Möbel mit zwei Ausstoßvorrichtungen zum Auswerfen einer Schublade, die über Übertragungsmitteln miteinander verbunden sind, um die beiden Ausstoßvorrichtungen gemeinsam zu entriegeln.

[0006] Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Möbel und ein Verfahren zum Öffnen eines bewegbaren Möbelteils zu schaffen, die auch bei hohen Frontblenden eine erhöhte Zuverlässigkeit besitzen.

[0007] Diese Aufgabe wird mit einem Möbel mit den Merkmalen des Anspruches 1 und einem Verfahren mit den Merkmalen des Anspruches 11 gelöst.

[0008] Erfindungsgemäß wird ein Möbel mit einem Möbelkorpus und mindestens einem bewegbaren Möbelteil mit einer Frontblende bereitgestellt, das mindestens zwei Ausstoßvorrichtungen aufweist, die über Synchronisationsmittel miteinander gekoppelt sind, wobei die Synchronisationsmittel gewährleisten, dass bei einer Entriegelung einer Verriegelungseinrichtung einer ersten Ausstoßvorrichtung auch die Verriegelungseinrichtung der anderen zweiten Ausstoßvorrichtung entriegelt wird. Das bewegbare Möbelteil kann dabei als Schubkasten ausgebildet sein, der an gegenüberliegenden Seiten an einer Auszugsführung verfahrbar an dem Möbelkorpus gehalten ist.

[0009] Jede Ausstoßvorrichtung des erfindungsgemäßen Möbels umfasst einerseits ein Antriebselement, das durch einen Kraftspeicher vorgespannt ist und bei Entriegelung eine Verriegelungseinrichtung zum Auswerfen des bewegbaren Möbelteils in Öffnungsrichtung dient, und zusätzlich einen mechanischen Sensor, der über mechanische Übertragungsmittel mit der Verriegelungseinrichtung gekoppelt ist, wobei bei einer Bewegung der Frontblende die Verriegelungseinrichtung auch über den mechanischen Sensor entriegelbar ist. Dadurch kann bei einer Betätigung der Frontblende zum Entriegeln der Verriegelungseinrichtung die Funktionssicherheit erhöht werden, da einerseits beim Eindrücken das Antriebselement und andererseits der mechanische Sensor bewegt werden kann, um eine Entriegelung zu bewirken. Diese Erfassung einer Bewegung der Frontblende von der Schließposition in eine Überdrückstellung erfolgt somit an unterschiedlichen Stellen der Frontblende, so dass ein Verschwenken oder eine Formänderung der Frontblende durch die Kraft beim Betätigen weniger stark ins Gewicht fällt, als wenn die Erfassung der Bewegung nur über die Ausstoßvorrichtung erfolgt.

[0010] Ein mechanischer Sensor im Sinne der Anmeldung ist dabei keine weitere Ausstoßvorrichtung, sondern lediglich ein Sensor, der die Bewegung der Frontblende in eine Überdrückstellung erfasst und dabei eine Entriegelung der Verriegelungseinrichtung an der Ausstoßvorrichtung bewirkt. Nur die Ausstoßvorrichtung besitzt entsprechend starke Kraftspeicher, die ein Auswerfen des bewegbaren Möbelteils vornehmen können.

[0011] Das Antriebselement ist vorzugsweise benachbart zu einer Auszugsführung in einem unteren Bereich hinter der Frontblende angeordnet. Der mechanische Sensor ist hingegen beabstandet zu dem Antriebselementes an der Frontblende positioniert, insbesondere in einem Bereich, der in vertikaler Ausrichtung mindestens 30 cm höher oder tiefer liegt als das Antriebselement. Dadurch kann der Sensor auch ein Eindrücken der Frontblende erfassen, wenn die Frontblende im oberen Bereich betätigt wird. Der mechanische Sensor kann hierfür beispielsweise in einer oberen Hälfte der Frontblende positioniert sein, insbesondere in einem oberen Viertel der Frontblende.

[0012] In einer ersten Ausgestaltung weist der mechanische Sensor einen Stößel auf, der an einer Innenseite der Frontblende direkt oder indirekt anlegbar ist, um eine Bewegung der Frontblende zu detektieren. Alternativ kann der mechanische Sensor auch einen Stößel aufweisen, der an der Frontblende gehalten ist und an einem Gegenlager anliegt, das an dem Möbelkorpus fixiert ist oder integral mit diesem ausgebildet ist. Wenn die Ausstoßvorrichtung mit dem bewegbaren Möbelteil zusammen verfahrbar ist, befindet sich der mechanische Sensor vorzugsweise an der Frontblende, während bei einer Fixierung der Auszugsvorrichtung am Möbelkorpus der mechanische Sensor vorzugsweise ebenfalls am Möbelkorpus festgelegt ist. Statt einem linear bewegbaren Stößel kann auch ein verschwenkbarer Hebel zur Detektion einer Bewegung der Frontblende eingesetzt werden.

[0013] Für eine zuverlässige Kraftübertragung von dem mechanischen Sensor zu der Verriegelungseinrichtung an der Ausstoßvorrichtung weisen die mechanischen Übertragungsmittel vorzugsweise mindestens ein Zahnrad oder Kegelrad auf, das eine Welle drehbar antreibt. Dadurch können auch größere Distanzen über die mechanischen Übertragungsmittel sicher überbrückt werden. Andere mechanische Lösungen anstelle eine Zahnrades wie z.B. ein Kreuzgelenk sind hier ebenfalls denkbar.

[0014] Eine zuverlässige Kraftübertragung von dem mechanischen Sensor zu der Verriegelungseinrichtung kann auch über einen Bowdenzug oder eine Seilsteuerung erreicht werden. Hierfür kann vorzugsweise an dem Sensor ein Umlenkhebel vorgesehen sein, um bei einer Schiebebewegung eines Stößels des Sensors ein Ziehen an der Seilsteuerung oder dem Bowdenzug zu bewirken.

[0015] Die Erfindung wird nachfolgend anhand mehrerer Ausführungsbeispiele mit Bezug auf die beigefügten Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

Figur 1

eine perspektivische Ansicht eines erfindungsgemäßen Möbels mit einem Schubkasten;

Figur 2

eine perspektivische Ansicht des Möbels der Figur 2 ohne Schubkasten;

Figur 3

eine perspektivische Ansicht der Ausstoßvorrichtung des Möbels der Figur 1;

Figuren 4A und 4B

zwei Ansichten von Details der Ausstoßvorrichtung der Figur 3;

Figur 5

eine Seitenansicht des Möbels der Figur 1 mit dem Schubkasten in der Schließposition;

Figuren 6A bis 6C

mehrere Ansichten des Möbels der Figur 1 mit montierter Ausstoßvorrichtung;

Figur 7

eine perspektivische Explosionsdarstellung eines Teils der Ausstoßvorrichtung;

Figuren 8A bis 8C

mehrere Ansichten der Frontblende mit den einzelnen Betätigungsbereichen für die Entriegelung der Ausstoßvorrichtung;

Figur 9

eine perspektivische Ansicht eines Möbels gemäß einem zweiten Ausführungsbeispiel;

Figuren 10A und 10B

zwei Ansichten des Möbels der Figur 9;

Figur 11

eine Ansicht des Möbels der Figur 9 ohne Frontblende;

Figuren 12A und 12B

zwei Ansichten der Ausstoßvorrichtung des Möbels der Figur 9;

Figur 13

eine perspektivische Ansicht eines Möbels gemäß einem weiteren Ausführungsbeispiel;

Figur 14

eine perspektivische Ansicht des Möbels der Figur 13 ohne Schubelement;

Figur 15

eine perspektivische Ansicht einer erfindungsgemäßen Ausstoßvorrichtung für das Möbel der Figur 13;

Figur 16

eine Detailansicht des Bowdenzuges der Ausstoßvorrichtung der Figur 15;

Figuren 17A und 17B

zwei Ansichten der Ausstoßvorrichtung in einer Schließposition;

Figuren 18A und 18B

zwei Ansichten der Ausstoßvorrichtung in einer Überdrückstellung;

Figur 19

eine perspektivische Explosionsdarstellung des Sensors der Ausstoßvorrichtung, und

Figuren 20A bis 20C

mehrere Ansichten des Sensors der Ausstoßvorrichtung.

[0016] Ein Möbel 1 umfasst einen Möbelkorpus 2, an dem ein Schubkasten 3 verfahrbar gelagert ist. Der Schubkasten 3 weist an seiner Vorderseite eine Frontblende 4 auf, die den Schubkasten 3 nach oben hin überragt.

[0017] In Figur 2 ist das Möbel 1 ohne den Schubkasten 3 dargestellt, wobei erkennbar ist, dass an gegenüberliegenden Seitenwänden des Möbelkorpus eine Auszugsführung 5 vorgesehen ist, die eine verfahrbare Laufschiene 6 aufweist, auf der der Schubkasten 3 abgestützt ist. Die Auszugsführung 5 ist an einem Haltewinkel 7 fixiert, der an der Seitenwand festgelegt ist. Ferner ist ein Halter 50 vorgesehen, um ein Gehäuse 8 einer Ausstoßvorrichtung zu fixieren. An jeder Ausziehführung 5 ist dabei ein Gehäuse 8 vorgesehen, wobei Synchronisationsmittel 10 in Form einer Stange vorgesehen sind, um eine gleichzeitige Entriegelung der beiden Ausstoßvorrichtungen zu bewirken.

[0018] In Figur 3 ist die gesamte Ausstoßvorrichtung ohne Schubkasten 3 und Möbelkorpus 2 gezeigt. An jedem Gehäuse 8 befindet sich ein über einen Kraftspeicher vorgespanntes Antriebselement 9, das entlang einer Führung an dem Gehäuse 8 verfahrbar ist und in einer Schließposition durch eine Verriegelungseinrichtung gehalten ist. In dem Gehäuse 8 kann die Ausstoßvorrichtung beispielsweise so ausgebildet sein, wie dies in der DE 10 2016 113 044 offenbart ist.

[0019] An dem Gehäuse 8 ist eine Betätigungswelle 11 drehbar gelagert, die zum Entriegeln der Verriegelungseinrichtung dient. Die Betätigungswelle 11 ist auf einer Seite drehfest mit der Stange der Synchronisationsmittel 10 verbunden und auf der gegenüberliegenden Seite mit einer Welle 12 verbunden, die mit einem mechanischen Sensor gekoppelt ist. Die Welle 12 ist hierfür an einem Umlenkelement 13 mit einer vertikalen Welle 14 verbunden, die an einer oberen Lagerung 15 gehalten ist. Oberhalb der Lagerung 15 befindet sich ein linear bewegbarer Stößel 16, der durch Eindrücken der Frontblende 4 von einer Schließposition in eine Überdrückstellung betätigbar ist. Der Stößel 16 ist dabei hinter einer Abdeckung 17 angeordnet.

[0020] Der Stößel 16 ist ferner durch eine Feder 90 in eine hervorstehende Position vorgespannt. An dem Stößel 16 ist ein Zahnstangenabschnitt 18 ausgebildet, der mit einem Zahnkranz an der vertikalen Welle 14 in Eingriff steht. Bei einem Verschieben des Stößels 16 in Eindrückrichtung wird somit die vertikale Welle 14 gedreht, die diese Drehbewegung über ein Zahnradgetriebe an die Welle 12 weitergibt, so dass durch die Bewegung des Stößels 16 auch die Betätigungswelle 11 gedreht werden kann, um eine Verriegelungseinrichtung in dem Gehäuse 8 zu entriegeln.

[0021] In Figur 5 ist der Schubkasten 3 in dem Möbelkorpus 2 gezeigt, bei dem die Frontblende 4 aus einer Schließposition in eine Überdrückstellung bewegt wurde. In einem oberen Bereich der Frontblende 4 liegt der Stößel 16 an einer Innenseite an, so dass eine Eindrückbewegung erfasst wird. Wird die Frontblende 4 in einem unteren Bereich eingedrückt, bewegt sich das Antriebselement 9 ebenfalls geringfügig in Schließrichtung, so dass eine Entriegelung der Verriegelungseinrichtung über das Antriebselement 9 bewirkt werden kann. Da die Frontblende 4 eine gewisse Bewegbarkeit besitzt, kann somit eine Auslösung der Verriegelungseinrichtung sowohl über das Antriebselement 9 als über auch den mechanischen Sensor mit dem Stößel 16 bewirkt werden.

[0022] In Figur 6 ist der Möbelkorpus 2 gezeigt, bei dem die vertikale Welle 14 über die Lagerung 15 und das Umlenkelement 13 gehalten ist. Das Umlenkelement 13 und die Lagerung 15 umfassen jeweils ein topfförmiges Gehäuse, das in die Seitenwand des Möbelkorpus 2 integriert ist. An dem Umlenkelement 13 stehen Zahnräder der vertikalen Welle 14 und der Welle 12 miteinander in Eingriff, so dass eine Drehbewegung übertragen werden kann.

[0023] In Figur 7 ist das Gehäuse 8 der Ausstoßvorrichtung gezeigt, das ein Gehäuseoberteil 81 und ein Gehäuseunterteil aufweist, in denen ein Kraftspeicher und die Verriegelungseinrichtung aufgenommen sind. Über den Kraftspeicher wird das Antriebselement 9 beaufschlagt, das an einem Kontaktelement anliegt, das an dem Schubkasten 3 fixiert ist oder integral mit diesem ausgebildet ist. Das Antriebselement 9 umfasst eine Kontaktfläche 95, die mit dem Kontaktelement in Eingriff bringbar ist. In dem Antriebselement 9 ist ferner ein Magnet 92 angeordnet, dessen Magnetkräfte dafür sorgen, dass bei Einsatz eines metallischen Kontaktelementes über das Antriebselement 9 nicht nur Druck- sondern auch Zugkräfte übertragen werden können. Das Antriebselement 9 umfasst ferner einen Gewindestab 91, an dem eine Rändelmutter 93 drehbar gehalten ist, die an einem Mitnehmer 94 drehbar, aber in axiale Richtung unverschiebbar gehalten ist. Dadurch kann eine Positionierung des Antriebselementes 9 in Schließ- und Öffnungsrichtung durch Drehen der Rändelmutter 93 erfolgen.

[0024] An dem Gehäuse 8 ist ferner eine Aufnahme 82 für die Betätigungswelle 11 vorgesehen, über die die Verriegelungseinrichtung entriegelbar ist.

[0025] In Figur 8A ist die Frontblende 4 schematisch dargestellt, wobei ein Betätigungsbereich 40 eingezeichnet ist, über den die Verriegelungseinrichtungen an den beiden Ausstoßvorrichtungen entriegelbar sind, wenn auf die Frontblende 4 eine Betätigungskraft in Schließrichtung wirkt. Der Betätigungsbereich 40 ist nur im unteren Bereich der Frontblende 4 angeordnet, da in diesem Bereich über die Eindrückbewegung des Schubkastens 3 die Antriebselemente 9 relativ zu der Führung 80 bewegt werden, so dass eine Entriegelung der Verriegelungseinrichtung bewirkt werden kann. Wird die Frontblende 4 hingegen im oberen Bereich betätigt, neigt sich die Frontblende 4 um die Befestigungspunkte im unteren Bereich der Frontblende, so dass aufgrund der Neigung der Frontblende 4 eine Auslösung nicht über das Bewegen der Antriebselemente 9 erfolgt.

[0026] In Figur 8B ist der Betätigungsbereich 41 für die Stößel 16 gezeigt. Wird die Frontblende in dem oberen Betätigungsbereich 41 mit einer Kraft in Eindrückrichtung beaufschlagt, kann die Bewegung der Frontblende 4 über die Stößel 16 detektiert werden, die über mechanischen Übertragungsmittel mit der vertikalen Welle 14 und der Welle 12 dafür sorgen, dass die Betätigungswelle 11 gedreht wird, was ebenfalls zu einer Entriegelung der Verriegelungseinrichtung führt. Bei einem Eindrücken der Frontblende 4 nur in einem unteren Bereich wird die Frontblende geneigt, so dass die im oberen Bereich angeordneten Stößel 16 nicht mehr für eine zuverlässige Entriegelung der Verriegelungseinrichtung sorgen. Daher haben die beiden Antriebselemente 9 sowie die Stößel 16 unterschiedliche Betätigungsbereiche 40 und 41. In Figur 8C sind die Betätigungsbereiche 40 und 41 dargestellt, wenn die Ausstoßvorrichtung entsprechend Figur 3 ausgebildet ist, so dass sowohl im oberen Bereich über zwei mechanische Sensoren als auch im Bereich der Ausziehführung 5 eine Erfassung einer Eindrückbewegung der Frontblende 4 über die Antriebselemente 9 erfolgt. Die gesamte Frontblende ist durch die Betätigungsbereiche 40 und 41 abgedeckt, so dass für eine Entriegelung der beiden Verriegelungseinrichtungen eine Betätigungskraft an jeder Stelle der Frontblende 4 aufgebracht werden kann. Wird die Betätigungskraft nur im oberen Bereich der Frontblende 4 aufgebracht, erfolgt eine Entriegelung über die Stößel 16, während bei einer Eindrückbewegung durch eine Betätigungskraft im unteren Bereich die Antriebselemente 9 eine Entriegelung bewirken. In einem mittleren Bereich der Frontblende 4 können sich die Betätigungsbereiche 40 und 41 überschneiden, so dass die Ausstoßvorrichtungen durch die Antriebselemente 9 und über die Stößel 16 ausgelöst werden können. Für den Benutzer ist es von außen allerdings nicht erkennbar, welches Element die Entriegelung bewirkt, sondern nur das Ergebnis der Entriegelung ist erkennbar, da der Schubkasten über die beiden Ausstoßvorrichtungen in Öffnungsrichtung verfahren wird.

[0027] In den Figuren 9 bis 12B ist ein zweites Ausführungsbeispiel eines Möbels 1 gezeigt, bei dem ein Schubkasten 3 über eine erfindungsgemäße Ausstoßvorrichtung auswerfbar ist. Die Ausstoßvorrichtung ist allerdings nicht stationär am Möbelkorpus 2 fixiert, sondern an dem Schubkasten 3. Hierfür sind zunächst im oberen Bereich der Frontblende 4 zwei mechanische Sensoren 20 vorgesehen, die jeweils ein topfförmiges Gehäuse 22 aufweisen, an dem eine Führung 23 für einen bewegbaren Stößel 24 vorgesehen ist. Der bewegbare Stößel 24 weist einen Zahnstangenabschnitt 25 auf, der in Eingriff mit einem drehbaren Zahnrad 26 steht. Das drehbare Zahnrad 26 ist an einer Lagerung 27 an dem Gehäuse 22 gehalten und drehfest mit einer vertikalen Welle 21 verbunden.

[0028] Alternativ kann anstelle des linear geführten Stößels 24 und der Getriebe-übertragung des Stößelhubes in eine Rotationsbewegung der vertikalen Welle 21 auch ein Drehhebel drehfest an der vertikalen Welle 21 angeordnet sein. Der Drehhebel erfasst hierbei die Eindrückbewegung der Frontblende 4 und versetzt die an der Frontblende gelagerte Welle 21 in Rotation.

[0029] In Figur 11 ist das Möbel 1 ohne die Frontblende 4 gezeigt. Der Schubkasten 3 ist an gegenüberliegenden Seiten über Ausziehführungen 5 verfahrbar gelagert. An dem Möbelkorpus 2 ist zwischen zwei Seitenwänden 37 eine Strebe 36 im oberen Bereich montiert, an denen zwei beabstandete Gegenlager 35 vorgesehen sind, an denen jeweils ein Stößel 24 abgestützt ist. Wird die Frontblende 4 im oberen Bereich aus einer Schließposition in eine Überdrückstellung gebracht, wird der Stößel 24 relativ zu der Führung 23 bewegt, wodurch das Zahnrad 26 gedreht wird und somit auch die vertikale Welle 21 dreht. Die vertikale Welle 21 überträgt die Drehbewegung über eine Umlenkvorrichtung 28 auf eine horizontale Welle 29, wie dies in Figur 12B gezeigt ist. Die horizontale Welle 29 steht über Zähne 30 in Eingriff mit Zähnen 31 einer Betätigungswelle 32, die an dem Gehäuse 8 drehbar gelagert ist, um bei einer Drehbewegung eine Entriegelung der Verriegelungseinrichtung zu bewirken. Auch bei dem Ausführungsbeispiel der Figur 9 sind die beiden Gehäuse 8 mit den Antriebselementen 9 über Synchronisationsmittel 10 in Form einer Stange miteinander verbunden, so dass bei Entriegelung einer Ausstoßvorrichtung auch die andere Ausstoßvorrichtung entriegelt wird. Das Antriebselement 9 ist bei diesem Ausführungsbeispiel an einem stationären Halter abgestützt, so dass nach einer Entriegelung das Antriebselement 9 entlang der Führung 80 verfahren werden kann, um den Schubkasten 3 in Öffnungsrichtung auszuwerfen.

[0030] In Figur 13 ist ein weiteres Ausführungsbeispiel eines Möbels 1 mit einem Möbelkorpus 2 und einem Schubkasten mit einer Frontblende 4 gezeigt. Wie die Ansicht der Figur 14 erkennen lässt, sind an gegenüberliegenden Seitenwänden des Möbelkorpus 2 Auszugsführungen 5 vorgesehen, wobei an jeder Auszugsführung 5 eine Ausstoßvorrichtung mit einem Gehäuse 8 vorgesehen ist und die beiden Ausstoßvorrichtungen über ein Synchronisationsmittel 10 in Form einer Welle miteinander gekoppelt sind.

[0031] Jede Ausstoßvorrichtung ist zudem mit einem Sensor 60 verbunden, der beabstandet von der Auszugsführung 5 an einer Seitenwand des Möbelkorpus 2 festgelegt ist. Anders als bei den vorangegangenen Ausführungsbeispielen ist der Sensor 60 über einen Bowdenzug mit der Ausstoßvorrichtung verbunden, der eine Umhüllung 55 und ein verschiebbar daran gelagertes Seil 58 umfasst.

[0032] Die Ausstoßvorrichtung mit dem Sensor 60 ist in Figur 15 ohne den Möbelkorpus 2 dargestellt. Die Umhüllung 55 ist über eine erste Umlenkung 56 bogenförmig geführt und wird über eine zweite Umlenkung 57 zu der Ausstoßvorrichtung geführt, wobei die Umlenkungen 56 und 57 eine bogenförmige Aufnahme für die Umhüllung 55 aufweisen, damit das Seil 58 nicht geknickt wird und leichtgängig innerhalb der Umhüllung 55 verschoben werden kann. Das Seil 58 ist endseitig mit einem Adapter 59 verbunden, der mit der Ausstoßvorrichtung gekoppelt ist, beispielsweise über einen drehbar gelagerten Hebel, der drehfest an der Betätigungswelle 11 angeordnet ist, so dass bei einem Ziehen an dem Seil 58 die Ausstoßvorrichtung ausgelöst wird.

[0033] Figur 16 zeigt den Verlauf der Umhüllung 55 an den Umlenkungen 56 und 57, die aus flexiblem Material hergestellt sein können und jeweils bogenförmige Führungen für die Umhüllung 55 und das Seil 58 ausbilden.

[0034] Die Funktion des Sensors 60 ist in den Figuren 17A und 17B dargestellt. Der Sensor 60 umfasst einen bewegbar gelagerten Stößel 61, der in einer Schließstellung der Frontblende 4 an der Innenseite der Frontblende 4 angeordnet ist und optional auch an dieser anliegen kann. Soll nun die Ausstoßvorrichtung entriegelt werden, wird die Frontblende 4 gegen den Stößel 61 in eine Überdrückstellung bewegt, die in den Figuren 18A und 18B gezeigt ist. Durch Eindrücken des Stößels 61 wird über eine nachfolgend noch erläuterte Mechanik das Seil 58 des Bowdenzuges gezogen, das sich relativ zu der Umhüllung 55 bewegt. Durch Ziehen des Seils 58 wird die Betätigungswelle 11 gedreht und somit die Ausstoßvorrichtung entriegelt, wie dies vorstehend schon mit Bezug auf die anderen Ausführungsbeispiele erläutert wurde.

[0035] In Figur 19 ist der Sensor 60 in einer Explosionsdarstellung gezeigt. Der Sensor 60 umfasst zwei Gehäuseteile 63, die an einer Seitenwand des Möbelkorpus 2 fixiert werden. An den Gehäuseteilen 63 ist eine Aufnahme 72 für einen Umlenkhebel 70 ausgebildet, der über Zapfen 71 in die Aufnahmen 72 eingreift und somit drehbar in dem Gehäuse gelagert ist. Der Umlenkhebel 70 umfasst ausgehend von der Achse zwei Arme, die sich in gegenüberliegende Richtungen erstrecken.

[0036] An dem Sensor 60 sind Mittel zum Spannen des Seils 58 vorgesehen, wobei ein Ende des Seils 58 an einem Schieber mit einem Gewindestift 67 fixiert ist. Der Gewindestift 67 ist in Eingriff mit einer Mutter 66, die an einer Hülse 65 abgestützt ist, optional auch drehbar an dieser gelagert ist. Die Hülse 65 ist an einem Vorsprung 64 der Gehäuseteile 63 abgestützt, so dass durch Drehen der Mutter 66 der Abstand des Schiebers mit dem Gewindestift 67 relativ zu den Gehäuseteilen 63 veränderbar ist, was zum Spannen des Seils 58 führt. Der Schieber mit dem Gewindestift 67 weist auf der gegenüberliegenden Seite eine Anlagefläche 68 auf, die zum Abstützen einer Feder 69 dient, die auf der gegenüberliegenden Seite an einem Schlitten 73 abgestützt ist.

[0037] Der Schlitten 73 umfasst einen Gewindestift 74, an dem der Stößel 61 gehalten ist, der als Gewindehülse oder Mutter ausgebildet ist, so dass die Position des Stößels 61 relativ zu dem Schlitten 73 in Bewegungsrichtung des Schlittens 73 einstellbar ist.

[0038] Der Umlenkhebel 70 ist zusammen mit dem Schieber bewegbar und greift mit einem Arm in eine Aufnahme benachbart zu der Anlagefläche 68 ein, wie dies auch in den Figuren 20A bis 20C gezeigt ist. Wird der Stößel 61 über die Frontblende 4 eingedrückt, wirkt eine Anschlagsfläche 75 des Schiebers 73 auf den ersten Arm des Umlenkhebels 70, der sich dadurch in Figur 20C im Uhrzeigersinn gegen die Kraft der Feder 69 dreht. Durch das Drehen des Umlenkhebels 70 wird der zweite Arm des Umlenkhebels 70 an die Rückseite der Anlagefläche 68 gedrückt und bewegt somit den Schieber in Figur 20C nach links, was dazu führt, dass das Seil 58 relativ zu der Hülse 65 bewegt wird. Durch das Ziehen an dem Seil 58 wird somit die Betätigungswelle 11 gedreht und die Ausstoßvorrichtung entriegelt. Auch andere Mechaniken können an dem Sensor 60 eingesetzt werden, um eine Schiebebewegung eines Stößels 61 in eine Zugbewegung des Seiles 58 zu bewirken. Nach dem Loslassen der Frontblende 4 kann über die Feder 69 wieder die Ausgangsposition hergestellt werden, indem der Umlenkhebel 70 gedreht und der Stößel 61 verfahren wird.

[0039] In den dargestellten Ausführungsbeispielen weist jede Ausstoßvorrichtung einen mechanischen Sensor auf, um eine Eindrückbewegung der Frontblende 4 zu detektieren, wobei die beiden Ausstoßvorrichtungen jeweils mit einem solchen Sensor gekoppelt sind. Es ist natürlich auch möglich, pro Ausstoßvorrichtung mehr als einen mechanischen Sensor anzukoppeln, beispielsweise wenn über die Höhe der Frontblende 4 verteilt mehrere Stößel 16 oder 24 angeordnet werden.

Bezugszeichenliste

[0040] 

1

Möbel

2

Möbelkorpus

3

Schubkasten

4

Frontblende

5

Auszugsführung

6

Laufschiene

7

Haltewinkel

8

Gehäuse

9

Antriebselement

10

Synchronisationsmittel

11

Betätigungswelle

12

Welle

13

Umlenkelement

14

Welle

15

Lagerung

16

Stößel

17

Abdeckung

18

Zahnstangenabschnitt

20

Sensor

21

Welle

22

Gehäuse

23

Führung

24

Stößel

25

Zahnstangenabschnitt

26

Zahnrad

27

Lagerung

28

Umlenkvorrichtung

29

Welle

30

Zahn

31

Zahn

32

Betätigungswelle

35

Gegenlager

36

Strebe

37

Seitenwand

40

Betätigungsbereich

41

Betätigungsbereich

50

Halter

55

Umhüllung

56

Umlenkung

57

Umlenkung

58

Seil

59

Adapter

60

Sensor

61

Stößel

63

Gehäuseteil

64

Vorsprung

65

Hülse

66

Mutter

67

Gewindestift

68

Anlagefläche

69

Feder

70

Umlenkhebel

71

Zapfen

72

Aufnahme

73

Schlitten

74

Gewindestift

75

Anschlagsfläche

80

Führung

81

Gehäuseoberteil

82

Aufnahme

90

Feder

91

Gewindestab

92

Magnet

93

Rändelmutter

94

Mitnehmer

95

Kontaktfläche

Ansprüche

1. Möbel (1) mit einem Möbelkorpus (2) und mindestens einem bewegbaren Möbelteil mit einer Frontblende (4), mindestens zwei Ausstoßvorrichtungen, die über Synchronisationsmittel (10) miteinander gekoppelt sind, und die Synchronisationsmittel (10) gewährleisten, dass bei einer Entriegelung einer Verriegelungseinrichtung einer Ausstoßvorrichtung auch die Verriegelungseinrichtung der anderen Ausstoßvorrichtung entriegelt wird, wobei jede Ausstoßvorrichtung ein Antriebselement (9) umfasst, das durch einen Kraftspeicher vorgespannt ist, wobei bei einer Entriegelung einer Verriegelungseinrichtung der Kraftspeicher das Antriebselement (9) relativ zu einer Führung (80) antreibt, um das bewegbare Möbelteil in Öffnungsrichtung auszuwerfen, und die Verriegelungseinrichtung durch Eindrücken einer Frontblende (4) des bewegbaren Möbelteils aus einer Schließposition in eine Überdrückstellung entriegelbar ist, indem das Antriebselement (9) relativ zu der Führung (80) bewegt wird, dadurch gekennzeichnet, dass ein mechanischer Sensor (16, 24) vorgesehen ist, der über mechanische Übertragungsmittel (12, 14, 22, 29) mit einer der Verriegelungseinrichtungen gekoppelt ist und bei einer Bewegung der Frontblende (4) die Verriegelungseinrichtungen auch über den mechanischen Sensor (16, 24) entriegelbar ist.

2. Möbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Antriebselement (9) benachbart zu einer Auszugsführung (5) in einem unteren Bereich hinter der Frontblende (4) angeordnet ist.

3. Möbel nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der mechanische Sensor (16, 24) beabstandet vom Antriebselement (9) an der Frontblende (4) positioniert ist, insbesondere mindestens 30 cm in einer vertikalen Ausrichtung zum Antriebselement (9).

4. Möbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der mechanische Sensor (16, 24) in einer oberen Hälfte der Frontblende (4) positioniert ist.

5. Möbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der mechanische Sensor (16, 24) einen Stößel und/oder Drehhebel aufweist, der an eine Innenseite der Frontblende (4) direkt oder indirekt anlegbar ist.

6. Möbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der mechanische Sensor (24) einen Stößel und/oder Drehhebel aufweist, der an der Frontblende (4) verschiebbar und/oder verdrehbar gehalten ist und an einem Gegenlager (35) anliegt, das an dem Möbelkorpus (2) fixiert ist oder von dem Möbelkorpus gebildet wird.

7. Möbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das mechanische Übertragungsmittel mindestens ein Zahnrad (30, 31) aufweist, das eine Welle (12, 32) drehbar antreibt.

8. Möbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass für eine Kraftübertragung von dem mechanischen Sensor zu der Verriegelungseinrichtung ein Bowdenzug oder einen Seilsteuerung vorgesehen ist.

9. Möbel nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Sensor ein Umlenkhebel (70) vorgesehen ist, der bei Eindrücken eines Stößels (61) an dem Sensor ein Ziehen an dem Bowdenzug oder der Seilsteuerung bewirkt.

10. Möbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das bewegbare Möbelteil als Schubkasten (3) ausgebildet ist, der an gegenüberliegenden Seiten an einer Ausziehführung (5) verfahrbar an dem Möbelkorpus (2) gehalten ist.

11. Verfahren zum Öffnen eines bewegbaren Möbelteils, insbesondere eines Schubkastens (3), mit den folgenden Schritten:

- Eindrücken einer Frontblende (4) des bewegbaren Möbelteils aus der Schließposition in eine Überdrückstellung;

- Erfassen der Bewegung der Frontblende (4) in Schließrichtung über mindestens einen von der Ausstoßvorrichtung beabstandeten mechanischen Sensor (16, 24);

- Übertragung der Bewegung des Sensors (16, 24) über mechanische Übertragungsmittel zu einer Verriegelungseinrichtung einer Ausstoßvorrichtung und Entriegeln der Verriegelungseinrichtung, und

Auswerfen des bewegbaren Möbelteils in Öffnungsrichtung durch ein durch einen Kraftspeicher vorgespanntes Antriebselement (9),dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens zwei mechanische Sensoren (16, 24) vorgesehen sind, die einzeln oder gemeinsam eine Bewegung der Frontblende (4) in die Überdrückstellung erfassen und eine oder mehrere Ausstoßvorrichtungen entriegeln.

Claims

1. Piece of furniture (1) having a furniture body (2) and at least one movable furniture part with a front panel (4), at least two ejection devices which are coupled to one another via synchronization means (10), and the synchronization means (10) ensure that, when a locking device of one ejection device is unlocked, the locking device of the other ejection device is also unlocked, whereby each ejection device comprises a drive element (9) which is pretensioned by a force accumulator, wherein, when a locking device is unlocked, the force accumulator drives the drive element (9) relative to a guide (80) in order to eject the movable furniture part in the opening direction, and the locking device can be unlocked from a closed position into an overpressure position by pressing in a front panel (4) of the movable furniture part in that the drive element (9) is moved relative to the guide (80), characterized in that a mechanical sensor (16, 24) is provided which is coupled to the locking device via mechanical transmission means (12, 14, 22, 29) and, when the front panel (4) moves, the locking device can also be unlocked via the mechanical sensor (16, 24).

2. Piece of furniture according to claim 1, characterized in that the drive element (9) is arranged adjacent to a pull-out guide (5) in a lower region behind the front panel (4).

3. Piece of furniture according to claim 1 or 2, characterized in that the mechanical sensor (16, 24) is positioned at a distance from the drive element (9) on the front panel (4), in particular at least 30 cm in a vertical alignment with the drive element (9).

4. Piece of furniture according to one of the preceding claims, characterized in that the mechanical sensor (16, 24) is positioned in an upper half of the front panel (4).

5. Piece of furniture according to one of the preceding claims, characterized in that the mechanical sensor (16, 24) has a plunger and/or rotary lever which can be applied directly or indirectly to an inside of the front panel (4).

6. Piece of furniture according to one of the preceding claims, characterized in that the mechanical sensor (24) has a plunger and/or rotary lever, which is held displaceably and/or rotatably on the front panel (4) and rests against a counter-bearing (35) which is fixed to the furniture body (2) or is formed by the furniture body.

7. Piece of furniture according to one of the preceding claims, characterized in that the mechanical transmission means comprises at least one gearwheel (30, 31) which rotatably drives a shaft (12, 32).

8. Piece of furniture according to one of the preceding claims, characterized in that a Bowden cable or a cable control is provided for force transmission from the mechanical sensor to the locking device.

9. Piece of furniture according to claim 8, characterized in that a deflection lever (70) is provided on the sensor, which, when a plunger (61) is pressed at the sensor, causes the Bowden cable or the cable control system to be pulled.

10. Piece of furniture according to one of the preceding claims, characterized in that the movable furniture part is designed as a drawer (3) which is displaceably held on the furniture body (2) on opposite sides on a pull-out guide (5).

11. Method for opening a movable furniture part, in particular a drawer (3), comprising the following steps:

- pressing in a front panel (4) of the movable furniture part from the closed position into an overpressure position;

- detecting the movement of the front panel (4) in the closing direction via at least one mechanical sensor (16, 24) spaced from the ejection device;

- transmitting the movement of the sensor (16, 24) via mechanical transmission means to a locking device of an ejection device and unlocking of the locking device; and

- ejecting the movable furniture part in the opening direction by a drive element (9) pretensioned by a force accumulator, characterized in that at least two mechanical sensors (16, 24) are provided, which individually or jointly detect a movement of the front panel (4) into the overpressure position and unlock one or more ejection devices.

Revendications

1. Meuble (1) comportant un corps de meuble (2) et au moins un élément de meuble mobile muni d'une façade (4), au moins deux dispositifs d'éjection couplés l'un à l'autre par des moyens de synchronisation (10) qui lors du déverrouillage d'une installation de verrouillage assure le déverrouillage d'une installation de verrouillage d'un dispositif d'éjection et aussi de l'installation de verrouillage de l'autre dispositif d'éjection, chaque dispositif d'éjection comprenant un élément d'entraînement (9) précontraint par un accumulateur de force,
lors du déverrouillage d'une installation de verrouillage, l'accumulateur de force entraîne l'élément d'entrainement (9) par rapport à un guide (80) pour éjecter l'élément de meuble mobile dans la direction de l'ouverture et l'enfoncement de la façade (4) de l'élément de meuble mobile déverrouille l'installation de verrouillage de sa position de fermeture dans un position de surcompression dans laquelle l'élément d'entraînement (9) est déplacé par rapport au guide (80),
caractérisé en ce qu'il est prévu
un capteur mécanique (16, 24) couplé par des moyens de transmission mécanique (12, 14, 22, 29) à l'une des installations de verrouillage et lors du mouvement de la façade (4), les installations de verrouillage sont également déverrouillées par le capteur mécanique (16, 24).

2. Meuble selon la revendication 1
caractérisé en ce que
l'élément d'entraînement (9) est au voisinage d'un guide d'extraction (5) dans zone inférieure derrière la façade (4).

3. Meuble selon la revendication 1 ou 2
caractérisé en ce que
sur la façade (4) le capteur mécanique (16, 24) est situé écarté de l'élément d'entraînement (9) notamment d'au moins 30 cm dans la direction verticale par rapport à l'élément d'entraînement (9).

4. Meuble selon l'une des revendications précédentes
caractérisé en ce que
le capteur mécanique (16, 24) est situé dans moitié supérieure de la façade (4).

5. Meuble selon l'une des revendications précédentes
caractérisé en ce que
le capteur mécanique (16, 24) comporte un poussoir et/ou un levier pivotant s'appliquant directement ou indirectement contre le côté intérieur de façade (4).

6. Meuble selon l'une des revendications précédentes
caractérisé en ce que
le capteur mécanique (24) comporte un poussoir et/ ou un levier pivotant monté coulissant et/ou pivotant sur la façade (4) et s'appuyant sur un contre-pallier (35) fixé au corps de meuble (2) ou formé par le corps de meuble.

7. Meuble selon l'une des revendications précédentes
caractérisé en ce que
le moyen de transmission mécanique comporte au moins un pignon denté (30, 31) qui entraîne en rotation un arbre (12, 32).

8. Meuble selon l'une des revendications précédente
caractérisé en ce qu'
un câble Bowden ou une commande par câble assure la transmission des forces du capteur mécanique à l'installation de verrouillage.

9. Meuble selon la revendication 8
caractérisé en ce que
le capteur comporte un levier de renvoi (70) qui, lorsqu'on enfonce un poussoir (61) du capteur, exerce une traction sur le câble Bowden ou sur la commande par câble.

10. Meuble selon l'une des revendications précédentes
caractérisé en ce que
l'élément de meuble mobile est un tiroir (3) tenu de manière mobile au corps de meuble (2) sur deux côtés opposés, par un guide d'extraction (5).

11. Procédé d'ouverture d'un élément de meuble mobile, notamment d'un tiroir (3) comprenant les étapes suivantes consistant à:

- enfoncer la façade (4) de l'élément de meuble mobile à partir de la position de fermeture dans une position de surcompression

- saisir le mouvement de la façade (4) dans le sens de la fermeture par au moins un capteur mécanique (16, 24) écarté du dispositif d'éjection,

- transmettre le mouvement du capteur (16, 24) par des moyens de transmission mécanique vers une installation de verrouillage d'un dispositif d'éjection et déverrouiller l'installation de verrouillage et éjecter l'élément de meuble mobile dans le sens de l'ouverture par un élément d'entraînement (9) précontraint par un accumulateur de force,

caractérisé en ce que
au moins deux capteurs mécaniques (16, 24) saisissent séparément ou en commun le mouvement de la façade (4) en position de surcompression et
déverrouillent un ou plusieurs dispositif d'éjection.

Zeichnung