HANGSCHLOSS ZUM SICHERN EINES SCHALTERS

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Hangschloss zum Sichern eines Schalters einer industriellen Anlage, insbesondere ein sogenanntes Lockout-Hangschloss, gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

[0002] Ein besonderer Anwendungsbereich eines Hangschlosses liegt im Gebiet der Arbeitssicherheit. Für die Wartung einer industriellen Anlage, beispielsweise einer Produktionsmaschine, muss ein Teil der Anlage oder die gesamte Anlage stillgesetzt werden. Hierbei besteht die Gefahr, dass der zum Zwecke der Wartungsarbeiten deaktivierte Teil der industriellen Anlage versehentlich wieder aktiviert wird, während die Wartungsarbeiten noch andauern. Hieraus kann eine erhebliche Gefährdung des Wartungspersonals resultieren. Es ist deshalb üblich, dass das Wartungspersonal einen der industriellen Anlage bzw. dem stillgesetzten Teil zugeordneten Schalter für die Dauer der Wartungsarbeiten in eine AUS-Stellung bringt und in dieser Stellung sichert, d.h. der Schalter wird unmittelbar blockiert oder der Zugang zu dem Schalter wird gesperrt. Bei dem genannten Schalter handelt es sich typischerweise um einen Energieversorgungsschalter, beispielsweise um einen elektrischen Hauptschalter einer Steuerungseinrichtung oder einer Energieversorgungseinrichtung der industriellen Anlage.

[0003] Um ein versehentliches Aktivieren der industriellen Anlage durch eine andere Person wirksam zu vermeiden, hängt jede Wartungsperson vor Beginn ihrer Arbeiten an dem genannten Schalter oder an einer dem Schalter zugeordneten Sperreinrichtung ein Hangschloss ein und verriegelt dieses. Der Schalter ist hierdurch in seiner AUS-Stellung gesichert, d.h. der Schalter kann nicht versehentlich von einer anderen Person zurück in eine EIN-Stellung gebracht werden. Wenn die Wartungsperson ihre Arbeiten beendet hat, entriegelt sie ihr Hangschloss wieder und löst dieses von dem Schalter. Jeder Wartungsperson ist üblicherweise ein eigenes individuelles Hangschloss zugeordnet.

[0004] Diese Vorgehensweise bezeichnet man auch als Aussperren (Englisch: lockout). Dementsprechend wird das verwendete Hangschloss als Lockout-Schloss bezeichnet. Das Dokument US 5 449 867 A zeigt ein derartiges Sichern eines elektrischen Kippschalters mittels eines Hangschlosses. Aus dem Dokument US 3 171 908 A ist es bekannt, die Stellung eines Drehschalters mittels eines Hangschlosses zu sichern.

[0005] Im Zusammenhang mit einem derartigen Sichern eines Schalters einer industriellen Anlage ist es bekannt, das verwendete Lockout-Hangschloss mit einem Schlossgehäuse auszustatten, das wenigstens teilweise aus Kunststoff gebildet ist, wobei ein Bügel an dem Schlossgehäuse versetzbar gehalten ist, und wobei ein Schließzylinder in dem Schlossgehäuse angeordnet ist, der ein Zylindergehäuse und einen im Zylindergehäuse um eine Zylinderachse drehbaren Zylinderkern aufweist. Das Hangschloss weist ferner einen Schlüssel auf, mittels dessen der Zylinderkern zwischen einer Verriegelungsstellung und einer Entriegelungsstellung verdrehbar ist. In der Verriegelungsstellung ist der Bügel an dem Schlossgehäuse verriegelt oder verriegelbar, insbesondere in einer Geschlossenstellung des Bügels, beispielsweise nachdem der Bügel in eine Öse des Schalters eingehängt worden ist. In der Entriegelungsstellung ist der Bügel für eine Öffnungsbewegung relativ zu dem Schlossgehäuse freigegeben, beispielsweise um den Bügel aus der Öse des Schalters entfernen zu können.

[0006] Durch die Ausbildung des Schlossgehäuses aus Kunststoff ergibt sich ein besonders leichtes Hangschloss bei ausreichender mechanischer Stabilität, was bei der Anwendung als Lockout-Hangschloss von Vorteil ist, da die Wartungspersonen mitunter mehrere Lockout-Hangschlösser gleichzeitig mitführen. Ein Gehäuse aus Kunststoff kann auch zu einer erwünschten elektrischen Isolierung beitragen. Ferner besteht durch die Verwendung eines Kunststoffgehäuses eine besonders einfache Möglichkeit der farblichen Markierung des Hangschlosses.

[0007] Die geringere Stabilität eines Kunststoffgehäuses im Vergleich zu einem Schlossgehäuse aus Metall stellt bei einem Lockout-Hangschloss hingegen keinen gravierenden Nachteil dar, da das Hangschloss lediglich dazu dient, einen Schalter gegen unbeabsichtigte Betätigung zu sichern, nicht jedoch beispielsweise als Diebstahlschutz. Ein Lockout-Hangschloss wird nämlich typischerweise ohnehin in einer Umgebung verwendet, zu der unbefugte Dritte keinen Zugang haben (z.B. abgesichertes Fabrikgelände). Aus diesem Grund kann auch ein relativ einfacher Verriegelungsmechanismus für das Lockout-Hangschloss vorgesehen werden, insbesondere ein einfacher Schließzylinder. Hierbei kann der Schließzylinder eine Mehrzahl von Zuhaltungen aufweisen, die zwischen einer Freigabestellung und einer Sperrstellung beweglich sind, um den Zylinderkern relativ zu dem Zylindergehäuse zu sperren, wenn der Zylinderkern sich in seiner Verriegelungsstellung befindet. Die Zuhaltungen können durch Stiftzuhaltungen gebildet sein, die in Richtung ihrer Sperrstellung federbelastet sind, wobei die Stiftzuhaltungen durch Einführen des zugeordneten Schlüssels in den Schließzylinder derart entgegen ihrer Vorspannung bewegt werden können, dass eine Trennfläche zwischen dem Zylindergehäuse und dem Zylinderkern nicht mehr durch die Stiftzuhaltungen gesperrt ist.

[0008] Ein derartiges Lockout-Hangschloss mit einem Gehäuse aus Kunststoff und einem einfachen Verriegelungsmechanismus ist beispielsweise aus den Dokumenten US 7 278 283 A, US 5 755 121 A und US 2012/0186308 A1 bekannt.

[0009] Unter rauen Umgebungsbedingungen, insbesondere wenn die industrielle Anlage lediglich zu Teilen stillgesetzt ist, kann es allerdings zu einer problematischen mechanischen Einwirkung auf das Lockout-Hangschloss kommen, beispielsweise aufgrund von Vibrationen, die etwa von einer Produktionsmaschine verursacht und auf den Schalter übertragen werden, an dem das Lockout-Hangschloss befestigt bzw. eingehängt ist.

[0010] Es ist eine Aufgabe der Erfindung, ein Lockout-Hangschloss bereitzustellen, das ein zuverlässiges Sichern eines Schalters einer industriellen Anlage ermöglicht.

[0011] Diese Aufgabe wird durch ein Hangschloss mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst, und insbesondere dadurch, dass der Schließzylinder des Lockout-Hangschlosses eine Mehrzahl von Zuhaltungen aufweist, wobei jede Zuhaltung zwischen einer jeweiligen Freigabestellung, in der die Zuhaltung den Zylinderkern für eine Drehung in seine Entriegelungsstellung freigibt, und einer jeweiligen Sperrstellung, in der die Zuhaltung den Zylinderkern in seiner Verriegelungsstellung relativ zu dem Zylindergehäuse sperrt, beweglich ist, wobei die Mehrzahl von Zuhaltungen mehrere Stiftzuhaltungen umfasst, die in Richtung ihrer jeweiligen Sperrstellung federbelastet sind, und wobei die Mehrzahl von Zuhaltungen ferner mehrere Ergänzungszuhaltungen umfasst, die nicht federbelastet sind und zwischen ihrer jeweiligen Freigabestellung und ihrer jeweiligen Sperrstellung frei beweglich gelagert sind.

[0012] Das erfindungsgemäße Lockout-Hangschloss weist somit einen Schließzylinder auf, der eine Kombination aus federbelasteten Stiftzuhaltungen und nicht federbelasteten, frei beweglichen Ergänzungszuhaltungen umfasst. Die federbelasteten Stiftzuhaltungen sperren den Zylinderkern, wenn dieser sich in seiner Verriegelungsstellung befindet, relativ zu dem Zylindergehäuse gegen eine Drehbewegung. Hierdurch wird unter normalen Umgebungsbedingungen bereits eine ausreichende Sperrwirkung erzielt. Zusätzlich sind jedoch mehrere Ergänzungszuhaltungen vorgesehen, die in dem Schließzylinder frei beweglich gelagert sind. Im Unterschied zu den Stiftzuhaltungen sind die Ergänzungszuhaltungen nicht federbelastet und zeigen somit bei Einwirkung starker mechanischer Vibrationen oder Vibrationen unterschiedlicher Frequenzen, die aus der Umgebung des Hangschlosses möglicherweise auf das eingehängte Hangschloss übertragen werden, ein anderes kinematisches Verhalten als die federbelasteten Stiftzuhaltungen.

[0013] Die Ergänzungszuhaltungen sind bei der Anwendung als Lockout-Hangschloss zum Zwecke eines Diebstahlschutzes nicht unbedingt erforderlich, da ein Lockout-Hangschloss, wie eingangs erläutert, typischerweise ohnehin in einer Umgebung verwendet wird, zu der unbefugte Dritte keinen Zugang haben. Die Ergänzungszuhaltungen können jedoch einen zusätzlichen Schutz gegen ein unbeabsichtigtes Öffnen des Lockout-Hangschlosses bewirken.

[0014] Bezüglich der Stiftzuhaltungen ist diesbezüglich vorstellbar, dass die Stiftzuhaltungen aufgrund ihrer Federvorspannung insbesondere in einem Resonanzfrequenzbereich, der von der Federcharakteristik und der zu bewegenden Masse der jeweiligen Stiftzuhaltung abhängt, durch von außen eingeleitete starke Schwingungen unbeabsichtigt beschleunigt und bewegt werden können. Die Ergänzungszuhaltungen hingegen können aufgrund ihrer freien Beweglichkeit bereits durch relativ schwache Schwingungen zwischen ihrer jeweiligen Sperrstellung und Freigabestellung bewegt werden, wodurch die Ergänzungszuhaltungen früher als die Stiftzuhaltungen bei eintretenden Schwingungen damit beginnen, sich nach einem uneinheitlichen Muster zwischen ihrer jeweiligen Sperrstellung und Freigabestellung zu bewegen oder zu "springen". Indem mehrere Ergänzungszuhaltungen vorgesehen sind, wird die Wahrscheinlichkeit verringert, dass bei starken Schwingungen (wenn auch die Stiftzuhaltungen entgegen ihrer Federvorspannung beschleunigt werden) die Ergänzungszuhaltungen allesamt dieselbe Position einnehmen.

[0015] Somit wird bei dem erfindungsgemäßen Lockout-Hangschloss zuverlässig verhindert, dass der Schließzylinder selbst bei ungewöhnlich starken mechanischen Schwingungen oder Schwingungen in einem Resonanzbereich der Stiftzuhaltungen, die aus der Befestigungsumgebung des Lockout-Hangschloss auf den Schließzylinder übertragen werden könnten, unbeabsichtigt freigegeben wird. Hierdurch kann mit noch höherer Sicherheit als bislang ausgeschlossen werden, dass zu einem bestimmten Zeitpunkt ohne Vorhandensein des zugeordneten Schlüssels sämtliche Zuhaltungen derart beschleunigt und bewegt werden, dass die Trennfläche zwischen dem Zylindergehäuse und dem Zylinderkern temporär nicht mehr gesperrt ist, selbst wenn in der Befestigungsumgebung des Lockout-Hangschlosses ungewöhnliche Vibrationen oder sonstige Erschütterungen auftreten.

[0016] Mögliche Ausführungsformen der Erfindung werden nachstehend und in den abhängigen Ansprüchen erläutert, wobei diese Ausführungsformen auch vorteilhaft miteinander kombiniert werden können.

[0017] Gemäß einer Ausführungsform sind die Ergänzungszuhaltungen zylinderförmig oder im Wesentlichen zylinderförmig, wobei die Ergänzungszuhaltungen insbesondere eine entlang ihrer Längserstreckung abgestufte Form (wie etwa eine umfängliche Einschnürung) und/oder abgeschrägte Enden (wie etwa eine Kegel- oder Kegelstumpfform) aufweisen können. Durch eine Zylinderform können die Ergänzungszuhaltungen besonders gut in einer frei beweglichen Weise gelagert sein, so dass die Ergänzungszuhaltungen in einer uneinheitlichen Weise auf die Einwirkung von Vibrationen reagieren.

[0018] Gemäß einer Ausführungsform sind die frei beweglichen Ergänzungszuhaltungen jeweils einteilig ausgebildet. Auch hierdurch kann erreicht werden, dass die Ergänzungszuhaltungen ein anderes Ansprechverhalten auf von außen eingeleitete Vibrationen zeigen als die Stiftzuhaltungen, welche typischerweise zweiteilig ausgebildet sind.

[0019] Gemäß einer Ausführungsform sind die Ergänzungszuhaltungen entlang ihrer jeweiligen Bewegungsrichtung kürzer ausgebildet als die Stiftzuhaltungen. Hierdurch kann erreicht werden, dass die Masse der jeweiligen Ergänzungszuhaltung geringer ist als die Masse einer jeweiligen Stiftzuhaltung, wodurch wiederum bewirkt wird, dass die Ergänzungszuhaltungen ein anderes Ansprechverhalten auf von außen eingeleitete Vibrationen zeigen als die Stiftzuhaltungen, insbesondere wenn der jeweilige Durchmesser der Ergänzungszuhaltungen ähnlich gewählt ist wie der jeweilige Durchmesser der Stiftzuhaltungen.

[0020] Gemäß einer Ausführungsform sind die Ergänzungszuhaltungen in dem drehbaren Zylinderkern gelagert, wobei die Ergänzungszuhaltungen in ihrer jeweiligen Sperrstellung in eine Sperrvertiefung an einem Innenumfang des Zylindergehäuses eingreifen. Indem die jeweilige Ergänzungszuhaltung in dem Zylinderkern gelagert ist und lediglich in ihrer Sperrstellung mit einem Ende in eine zugeordnete Sperrvertiefung des Zylindergehäuses eingreift, ist eine besonders leichtgängige Lagerung der frei beweglichen Ergänzungszuhaltungen gewährleistet.

[0021] Hierbei kann die an dem Innenumfang des Zylindergehäuses vorgesehene Sperrvertiefung sich bezüglich der Drehrichtung des Zylinderkerns entlang eines begrenzten Umfangswinkels erstrecken, der im Wesentlichen der Breite der jeweiligen Ergänzungszuhaltung entspricht, d.h. abgesehen von Fertigungstoleranzen und einem gewissen Bewegungsspiel sitzt die jeweilige Ergänzungszuhaltung bezüglich der Drehrichtung des Zylinderkerns nahezu formschlüssig in der Sperrvertiefung. Hierbei kann die Sperrvertiefung in Drehrichtung des Zylinderkerns durch wenigstens eine Führungsschräge begrenzt sein. Hierdurch wird bewirkt, dass bei einem bewussten Drehantrieb des Zylinderkerns mittels des zugeordneten Schlüssels die in ihrer Sperrstellung befindliche Ergänzungszuhaltung entlang der jeweiligen Führungsschräge aus der Sperrvertiefung des Zylindergehäuses gehoben bzw. herausgeführt wird. Die jeweilige Sperrvertiefung des Zylindergehäuses kann bezüglich der Drehrichtung des Zylinderkerns auch beidseitig durch eine jeweilige Führungsschräge begrenzt sein.

[0022] Gemäß einer Ausführungsform sind die Ergänzungszuhaltungen des Schließzylinders translatorisch, d.h. linear, beweglich.

[0023] Gemäß einer Ausführungsform sind die Ergänzungszuhaltungen innerhalb einer jeweiligen Ebene beweglich, die senkrecht zu der Zylinderachse steht. Eine Beweglichkeit der Ergänzungszuhaltungen entlang der Zylinderachse ist hingegen nicht unbedingt erforderlich, da Schwingungen des Schließzylinders, die entlang der Zylinderachse verlaufen, nicht in gleichem Maße das Risiko eines unbeabsichtigten Freigebens des Zylinderkerns bewirken wie Schwingungen, die senkrecht zu der Zylinderachse verlaufen.

[0024] Gemäß einer Ausführungsform können die Ergänzungszuhaltungen des Schließzylinders entlang der Zylinderachse hintereinander angeordnet sein, insbesondere in Flucht zueinander.

[0025] Gemäß einer Ausführungsform sind die Ergänzungszuhaltungen des Schließzylinders bezüglich der Zylinderachse in radialer Richtung oder parallel versetzt zu einer radialen Richtung beweglich gelagert.

[0026] Gemäß einer Ausführungsform erstreckt sich der Bügel innerhalb einer Erstreckungsebene. Insbesondere kann der Bügel einen ersten Schenkel und einen zweiten Schenkel aufweisen, der parallel zu dem ersten Schenkel verläuft, wobei die beiden Schenkel innerhalb der genannten Erstreckungsebene des Bügels verlaufen bzw. die Erstreckungsebene des Bügels definieren. Bei einer derartigen Ausführungsform kann die Richtung, in der die Ergänzungszuhaltungen beweglich sind, in einem von Null verschiedenen Winkel zu der Erstreckungsebene des Bügels verlaufen. Bei dem genannten Winkel kann es sich insbesondere um einen spitzen Winkel handeln. Mit anderen Worten kann die Richtung der Beweglichkeit der Ergänzungszuhaltungen schräg zu der Erstreckungsebene des Bügels verlaufen. Hierdurch kann erreicht werden, dass Schwingungen des Lockout-Hangschlosses, die von der Befestigungsumgebung des Lockout-Hangschlosses über den Bügel auf den Schließzylinder eingeleitet werden, generell in einer anderen Richtung verlaufen als die Richtung der Beweglichkeit der Ergänzungszuhaltungen. Die Ergänzungszuhaltungen neigen hierdurch weniger dazu, durch derartige Schwingungen aus ihrer jeweiligen Sperrstellung weg beschleunigt bzw. bewegt zu werden. Eine entsprechende Anordnung kann für die Stiftzuhaltungen vorgesehen sein (Richtung der Beweglichkeit der Stiftzuhaltungen verläuft schräg zu der Erstreckungsebene des Bügels).

[0027] Gemäß einer Ausführungsform verlaufen die Bewegungsrichtung der Stiftzuhaltungen und die Bewegungsrichtung der Ergänzungszuhaltungen parallel zueinander oder in einem von Null verschiedenen Winkel. Beispielsweise können die Bewegungsrichtung der Stiftzuhaltungen und die Bewegungsrichtung der Ergänzungszuhaltungen, in einer Projektion entlang der Zylinderachse betrachtet, zueinander in einem Winkel von 20°, 30°, 45°, 60°, 75°, 105°, 120°, 135°, 150°, 165°, 180° oder in einem Zwischenwert hiervon verlaufen.

[0028] Gemäß einer Ausführungsform sind die Stiftzuhaltungen des Schließzylinders entlang der Zylinderachse hintereinander angeordnet.

[0029] Gemäß einer Ausführungsform sind die Stiftzuhaltungen des Schließzylinders translatorisch, d.h. linear, beweglich.

[0030] Gemäß einer Ausführungsform sind die Stiftzuhaltungen des Schließzylinders bezüglich der Zylinderachse in radialer Richtung oder parallel versetzt zu einer radialen Richtung federbelastet.

[0031] Gemäß einer Ausführungsform sind die Stiftzuhaltungen des Schließzylinders zylinderförmig oder im Wesentlichen zylinderförmig, wobei die Stiftzuhaltungen insbesondere eine entlang ihrer Längserstreckung abgestufte Form (wie etwa eine umfängliche Einschnürung) und/oder abgeschrägte Enden (wie etwa eine Kegel- oder Kegelstumpfform) aufweisen können.

[0032] Gemäß einer Ausführungsform weisen die Stiftzuhaltungen des Schließzylinders jeweils einen Gehäusestift und einen Kernstift auf, wobei der Gehäusestift im Wesentlichen in dem Zylindergehäuse gelagert ist und der Kernstift im Wesentlichen in dem Zylinderkern gelagert ist. Wenn die jeweilige Trennstelle zwischen dem Gehäusestift und dem Kernstift der Stiftzuhaltungen auf der Trennfläche zwischen dem Zylindergehäuse und dem Zylinderkern liegt und wenn auch die Ergänzungszuhaltungen den Zylinderkern nicht sperren, kann der Zylinderkern in die Entriegelungsstellung gedreht werden.

[0033] Gemäß einer Ausführungsform ist jeder Stiftzuhaltung eine jeweilige Druckfeder zugeordnet, die die Stiftzuhaltung in Richtung ihrer Sperrstellung federbelastet.

[0034] Gemäß einer Ausführungsform weist der Schließzylinder wenigstens eine weitere Ergänzungszuhaltung auf, um in der Verriegelungsstellung den Zylinderkern relativ zu dem Zylindergehäuse zu sperren, wobei die weitere Ergänzungszuhaltung entlang einer anderen Richtung frei beweglich gelagert ist als die genannten mehreren Ergänzungszuhaltungen.

[0035] Gemäß einer Ausführungsform weist der Schlüssel einen Schaft auf, dessen Querschnitt eine Längsform mit zwei Breitseiten und zwei Schmalseiten aufweist, wobei an jeder Breitseite mehrere Primärkodierabschnitte vorgesehen sind, die den Stiftzuhaltungen zugeordnet sind, und wobei an jeder Breitseite und/oder an jeder Schmalseite mehrere Sekundärkodierabschnitte vorgesehen sind, die den Ergänzungszuhaltungen zugeordnet sind. Die Primär- oder Sekundärkodierabschnitte können als Vertiefungen oder Erhebungen ausgebildet sein. Wenn der Schlüssel in den Schließzylinder eingeführt ist, vermag der jeweilige Primärkodierabschnitt des Schlüssels mit einer zugeordneten Stiftzuhaltung des Schließzylinders derart zusammenzuwirken, dass die zugeordnete Stiftzuhaltung in ihre Freigabestellung bewegt wird, um den Zylinderkern für eine Drehbewegung in die Entriegelungsstellung freizugeben. Wenn der Schlüssel in den Schließzylinder eingeführt ist, vermag auch der jeweilige Sekundärkodierabschnitt des Schlüssels mit einer zugeordneten Ergänzungszuhaltung des Schließzylinders derart zusammenzuwirken, dass die zugeordnete Ergänzungszuhaltung in ihre Freigabestellung bewegt wird, um den Zylinderkern für eine Drehbewegung in die Entriegelungsstellung freizugeben. Durch die Verwendung eines derartigen Schlüssels mit zwei Breitseiten und zwei Schmalseiten des Schlüsselschafts ist eine Unterbringung der Stiftzuhaltungen und der Ergänzungszuhaltungen in dem Schließzylinder auf besonders einfache Weise möglich. Der Schlüssel kann insbesondere vom Typ eines Bohrmuldenschlüssels sein.

[0036] Die Primärkodierabschnitte und die Sekundärkodierabschnitte können an dem Schlüsselschaft insbesondere in einer rotationssymmetrischen Weise angeordnet sein (bezüglich einer Rotation des Schlüsselschafts um seine Längsachse um 180°). Bei einer solchen Ausführungsform kann der Schlüssel in zwei möglichen Drehstellungen in den Schließzylinder eingeführt werden.

[0037] Gemäß einer Ausführungsform weist das Zylindergehäuse einen Hohlzylinderabschnitt und einen sich von dem Hohlzylinderabschnitt radial erstreckenden Stegabschnitt auf. In dem Stegabschnitt können insbesondere Teile der Stiftzuhaltungen gelagert sein. Der Zylinderkern kann einen Schlüsselkanal aufweisen, der eine längliche Querschnittsform mit einer langen Seite und einer kurzen Seite besitzt, wobei die lange Seite senkrecht zu der radialen Erstreckungsrichtung des Stegabschnitts verläuft. Diese Ausführungsform eignet sich besonders gut dafür, dass an den Breitseiten des Schlüsselschafts die Primärkodierabschnitte angeordnet sind. Die Stiftzuhaltungen müssen hierbei nicht unbedingt in einer Mittenebene des Schließzylinders verlaufen, sondern können auch seitlich versetzt hierzu angeordnet sein.

[0038] Gemäß einer Ausführungsform weist das Hangschloss wenigstens einen Riegel auf, der in der Verriegelungsstellung des Zylinderkerns den Bügel an dem Schlossgehäuse verriegelt. Insbesondere können zwei Riegel vorgesehen sein, die jeweils einen Bügelschenkel verriegeln und/oder gegenläufig zueinander beweglich sind. Der jeweilige Riegel kann durch eine Verriegelungskugel gebildet sein.

[0039] Gemäß einer Ausführungsform weist das Hangschloss einen drehbaren Mitnehmer auf, der mit dem Zylinderkern gekoppelt ist und den oder die Riegel antreibt. Hierbei kann eine Automatikfunktion vorgesehen sein, bei der der Bügel durch vollständiges Einführen in das Schlossgehäuse an dem Schlossgehäuse verriegelbar ist, während der Zylinderkern sich in der Verriegelungsstellung befindet. Hierfür kann der Mitnehmer beispielsweise in eine Verriegelungsstellung vorgespannt ist, wobei der Mitnehmer durch das vollständige Einführen des Bügels in das Schlossgehäuse mittels des oder der Riegel(s) temporär in Richtung einer Entriegelungsstellung verdreht wird. Eine Automatikfunktion kann auch dadurch verwirklicht werden, dass der oder die Riegel in Richtung ihrer jeweiligen Verriegelungsstellung vorgespannt ist bzw. sind. Alternativ hierzu kann eine Zwangsführung vorgesehen sein, bei der der Mitnehmer drehfest mit dem Zylinderkern gekoppelt ist und auch der oder die Riegel mit dem Mitnehmer zwangsgekoppelt ist bzw. sind.

[0040] Gemäß einer Ausführungsform ist das Schlossgehäuse mehrteilig aufgeführt, wobei wenigstens ein Gehäuseteil aus Kunststoff gebildet ist. Hierbei kann beispielsweise ein Bodenteil aus Kunststoff oder aus Metall gebildet sein.

[0041] Gemäß einer Ausführungsform ist wenigstens eines der Elemente Bügel, Umhüllung des Bügels, Riegel oder Mitnehmer aus einem elektrisch isolierenden Material gebildet, insbesondere aus Kunststoff oder aus Keramik. Hierdurch kann für die Anwendung als Lockout-Hangschloss eine weitergehende elektrische Isolierung bewirkt werden.

[0042] Gemäß einer Ausführungsform ist der Bügel im Wesentlichen U-förmig mit einem ersten Schenkel und einem zweiten Schenkel, der parallel zu dem ersten Schenkel verläuft und länger ist als der erste Schenkel. Der zweite Schenkel kann dazu dienen, den Bügel dauerhaft an dem Schlossgehäuse zu befestigen, wobei der Bügel in seiner Offenstellung gleichwohl beweglich sein kann.

[0043] Gemäß einer Ausführungsform kann der Bügel eine Geschlossenstellung einnehmen, in der der Bügel geschlossen und an dem Schlossgehäuse verriegelt ist. Der Bügel kann ferner eine Offenstellung einnehmen, in der der Bügel geöffnet und relativ zu dem Schlossgehäuse beweglich ist, insbesondere drehbeweglich.

[0044] Gemäß einer Ausführungsform ist die Öffnungsbewegung des Bügels relativ zu dem Schlossgehäuse eine translatorische Bewegung.

[0045] Gemäß einer Ausführungsform verläuft die Zylinderachse parallel zu der Richtung der Öffnungsbewegung des Bügels und/oder zu der Erstreckungsrichtung des Bügels und/oder zu der Erstreckungsrichtung der Schenkel des Bügels.

[0046] Die Erfindung wird nachfolgend lediglich beispielhaft unter Bezugnahme auf die Zeichnungen erläutert. Gleiche oder gleichartige Elemente sind darin mit denselben Bezugszeichen gekennzeichnet.

Fig. 1

zeigt ein Lockout-Hangschloss in einer Explosionsansicht.

Fig. 2

zeigt ein Lockout-Hangschloss in einer Längsschnittansicht.

Fig. 3

zeigt einen Schließzylinder in einer Längsschnittansicht.

Fig. 4

zeigt eine Vorderansicht des Zylindergehäuses des Schließzylinders gemäß Fig. 3.

Fig. 5

zeigt einen weiteren Schließzylinder in einer Querschnittsansicht.

Fig. 6

zeigt ein Lockout-Hangschloss in einer Querschnittsansicht.

Fig. 7

zeigt einen Schlüssel in einer Draufsicht.

Fig. 8

zeigt einen weiteren Schlüssel in einer Draufsicht.

[0047] Das in Fig. 1 gezeigte Hangschloss besitzt einen Schlosskörper 11 und einen Bügel 13. Der Bügel 13 hat eine U-Form mit einem kürzeren Schenkel 13' und einem längeren Schenkel 13". An beiden Schenkeln 13', 13" des Bügels 13 ist eine nach innen weisende Verriegelungsausnehmung 15 ausgebildet. An dem freien Ende des längeren Schenkels 13" ist ferner eine Ringnut 17 mit einem daran angrenzenden Anschlagkopf 19 vorgesehen.

[0048] Der Schlosskörper 11 besitzt ein Schlossgehäuse, das ein Außengehäuse 21 und ein Innengehäuse 23 aufweist. Das Außengehäuse 21 und das Innengehäuse 23 bestehen aus Kunststoff. Das Innengehäuse 23 kann in das Außengehäuse 21 eingeschoben und an dem Außengehäuse 21 mittels einer Sicherungsschraube 25 fixiert werden. Das Außengehäuse 21 und das Innengehäuse 23 beherbergen einen Schließzylinder 27 und einen Verriegelungsmechanismus 29, über den der Schließzylinder 27 mit dem Bügel 13 zusammenwirkt.

[0049] Der Schließzylinder 27 besitzt einen Zylinderkern 31 mit einem Schlüsselkanal 33. Der Zylinderkern 31 ist innerhalb eines Hohlzylinderabschnitts 32 eines Zylindergehäuses 35 bezüglich einer Zylinderachse A (Fig. 2) drehbar gelagert, wobei eine Drehbetätigung nur dann möglich sein soll, wenn ein zugeordneter Schlüssel 55 (Fig. 2) in den Schlüsselkanal 33 eingeführt ist. Seitlich besitzt das Zylindergehäuse 35 ferner einen sich von dem Hohlzylinderabschnitt 32 radial erstreckenden Stegabschnitt 36 für die nachstehend noch erläuterten Stiftzuhaltungen. An der Rückseite besitzt der Zylinderkern 31 einen Antriebsfortsatz 37.

[0050] Der Verriegelungsmechanismus 29 umfasst einen Mitnehmer 39 und zwei Verriegelungskugeln 41. Der Mitnehmer 39 besitzt eine im Wesentlichen hohlzylindrische Form mit einem innenseitigen Eingriffsansatz 43, der eine drehfeste Kopplung mit dem Antriebsfortsatz 37 des Schließzylinders 27 ermöglicht. An seiner Außenseite besitzt der Mitnehmer 39 zwei Aufnahmeausnehmungen 45, die bei einer Entriegelungsbetätigung des Schließzylinders 27 und somit des Mitnehmers 39 die Verriegelungskugeln 41 teilweise aufnehmen können. Umfänglich jeweils benachbart zu den Aufnahmeausnehmungen 45 bildet der Mitnehmer 39 Verriegelungsabschnitte 47, durch die die Verriegelungskugeln 41 mit den Verriegelungsausnehmungen 15 des Bügels 13 in einem Verriegelungseingriff gehalten werden können.

[0051] Was die gegenseitige Befestigung von Außengehäuse 21 und Innengehäuse 23 betrifft, zeigt Fig. 2 ergänzend, dass die Befestigungsschraube 25 mit einer drehfest in das Innengehäuse 23 eingesetzten Mutter 49 zusammenwirken kann. Die Befestigungsschraube 25 ist in einen Bügelaufnahmekanal 51 des Außengehäuses 21 eingesetzt, der durch den Bügel 13 verschlossen ist, wenn der Bügel 13 - wie in Fig. 2 gezeigt - am Schlosskörper 11 verriegelt ist. Die Mutter 49 ist mittels einer Abdeckung 53 abgedeckt. Sofern der Schließzylinder 27 in die Öffnungsstellung gebracht und der kürzere Schenkel 13' des Bügels 13 aus dem Bügelaufnahmekanal 51 entnommen ist, kann die Sicherungsschraube 25 wieder von der Mutter 49 gelöst werden, um das Innengehäuse 23 von dem Außengehäuse 21 zu entnehmen.

[0052] Das in Fig. 1 und 2 gezeigte Hangschloss ermöglicht durch entsprechende Betätigung des Schließzylinders 27 wahlweise das Verriegeln des Bügels 13 in seiner Geschlossenstellung am Schlosskörper 11 (Verriegelungsstellung des Zylinderkerns 31) oder das Freigeben des kürzeren Schenkels 13' des Bügels 13 vom Schlosskörper 11 (Entriegelungsstellung des Zylinderkerns 31), beispielsweise um den Bügel 13 in seiner Offenstellung in eine Öse eines Schalters einführen oder aus dieser entnehmen zu können. Das gezeigte Hangschloss eignet sich insbesondere für die Anwendung als Lockout-Hangschloss.

[0053] Fig. 2 zeigt einen Zustand des Hangschlosses, in dem der Bügel 13 verriegelt und somit gegen eine Entnahme aus dem Schlosskörper 11 gesichert ist. Hierfür halten die Verriegelungsabschnitte 47 des Mitnehmers 39 die Verriegelungskugeln 41 in einem Verriegelungseingriff mit den Verriegelungsausnehmungen 15 des Bügels 13. Um das Hangschloss zu entriegeln, ist eine Entriegelungsdrehbetätigung mittels eines zugeordneten Schlüssels 55 erforderlich. Hierdurch werden der Antriebsfortsatz 37 des Zylinderkerns 31 und der Mitnehmer 39 um 90° gedreht, so dass eine jeweilige Aufnahmeausnehmung 45 des Mitnehmers 39 in den Bereich der Verriegelungskugeln 41 gedreht wird. Die Verriegelungskugeln 41 können somit aus den Verriegelungsausnehmungen 15 des Bügels 13 zurückweichen. Der Bügel 13 kann nun axial aus dem Schlosskörper 11 herausgezogen werden, bis der Anschlagkopf 19 des längeren Bügelschenkels 13" an der jeweiligen Verriegelungskugel 41 anschlägt. Der kürzere Schenkel 13' des Bügels 13 ragt nun bereits aus dem Schlosskörper 11 heraus. Der Bügel 13 kann nun um die Längsachse des längeren Bügelschenkels 13" gedreht werden. Ein neuerliches Verriegeln des Bügels 13 am Schlosskörper 11 erfolgt in umgekehrter Reihenfolge.

[0054] Fig.3 zeigt eine mögliche Ausführungsform des Schließzylinders 27 des Lockout-Hangschlosses gemäß Fig. 1 und 2 in einem Längsschnitt, wobei der zugeordnete Schlüssel 55 in den Schlüsselkanal 33 des Zylinderkerns 31 eingeführt ist. Der Schließzylinder 27 weist mehrere entlang der Zylinderachse A hintereinander angeordnete Stiftzuhaltungen 61 auf, die in ihrer jeweiligen Sperrstellung den Zylinderkern 31 gegen eine Drehbewegung relativ zu dem Zylindergehäuse 35 sperren. Die Stiftzuhaltungen 61 sind bezüglich der Darstellung gemäß Fig. 3 in vertikaler Richtung beweglich. Die Stiftzuhaltungen 61 weisen jeweils einen Gehäusestift 63 und einen Kernstift 65 auf, und sie sind mittels einer jeweiligen Druckfeder 67 in Richtung ihrer Sperrstellung federbelastet. Mittels des in den Schlüsselkanal 33 eingeführten Schlüssels 55 sind die Stiftzuhaltungen 61 aus ihrer Sperrstellung entgegen der jeweiligen Federbelastung in eine in Fig. 3 gezeigte Freigabestellung bewegt.

[0055] Der Schließzylinder 27 weist ferner mehrere entlang der Zylinderachse A hintereinander angeordnete Ergänzungszuhaltungen 71 auf, die in ihrer jeweiligen Sperrstellung den Zylinderkern 31 ebenfalls gegen eine Drehbewegung relativ zu dem Zylindergehäuse 35 sperren. Die Ergänzungszuhaltungen 71 sind - im Unterschied zu den Stiftzuhaltungen 61 - nicht federbelastet, sondern in dem Zylinderkern 31 zwischen ihrer Freigabestellung und ihrer Sperrstellung frei beweglich gelagert. Bei der gezeigten Ausführungsform sind die Ergänzungszuhaltungen 71 bezüglich der Darstellung gemäß Fig. 3 ebenfalls in vertikaler Richtung beweglich. Die Ergänzungszuhaltungen 71 sind einteilig ausgebildet und im Vergleich zu den Stiftzuhaltungen 61 relativ kurz. Die Ergänzungszuhaltungen 71 sind im Wesentlichen zylinderförmig, wobei beide Enden jedoch eine Kegelstumpfform aufweisen.

[0056] In ihrer Sperrstellung greifen die Ergänzungszuhaltungen 71 in eine Sperrvertiefung 73 an einem Innenumfang des Hohlzylinderabschnitts 32 des Zylindergehäuses 35 ein. Wie aus der Vorderansicht des Zylindergehäuses 35 gemäß Fig. 4 ersichtlich ist, ist die Sperrvertiefung 73 durch eine durchgehende Nut gebildet, die sich an dem Innenumfang des Hohlzylinderabschnitts 32 entlang der Zylinderachse A erstreckt. In Drehrichtung des Zylinderkerns 31 erstreckt sich die Sperrvertiefung 73 an dem Innenumfang des Zylindergehäuses 35 entlang eines Umfangswinkels 75, der im Wesentlichen der Breite der jeweiligen Ergänzungszuhaltung 71 entspricht, wobei die Sperrvertiefung 73 in Drehrichtung des Zylinderkerns 31 beidseitig durch eine jeweilige Führungsschräge 77 begrenzt ist.

[0057] Da die Ergänzungszuhaltungen 71 in dem Zylinderkern 31 frei beweglich gelagert, also im Wesentlichen lose eingesetzt, sind, können die Ergänzungszuhaltungen 71 im Vergleich zu den Stiftzuhaltungen 61 relativ leicht zwischen ihrer Freigabestellung und ihrer Sperrstellung versetzt werden. Eine Bewegung der jeweiligen Ergänzungszuhaltung 71 kann somit - abgesehen von der Verwendung des Schlüssels 55 - bereits durch die Schwerkraft oder durch von außen auf das Lockout-Hangschloss eingeleitete Schwingungen verursacht werden, die etwa durch Vibrationen oder Erschütterungen der Befestigungsumgebung des Lockout-Hangschlosses bewirkt werden können. In welchem Umfang derartige äußere Einwirkungen tatsächlich zu einem Versetzen der Ergänzungszuhaltungen 71 führen, hängt von der Stärke und der Frequenz der eingeleiteten mechanischen Schwingungen und von der Ausrichtung des Lockout-Hangschlosses relativ zu der Schwerkraftrichtung ab. Da die frei beweglichen und relativ leichten Ergänzungszuhaltungen 71 sich hierbei nicht unbedingt einheitlich verhalten, können die Ergänzungszuhaltungen 71 leicht unterschiedliche Stellungen einnehmen, wie dies in Fig. 3 gezeigt ist.

[0058] Somit zeichnet sich ein mit einem Schließzylinder 27 gemäß Fig. 3 versehenes Lockout-Hangschloss (Fig. 1 und 2) durch eine besonders hohe Sicherheit gegen ein unbeabsichtigtes Öffnen aus, insbesondere bezüglich von außen eingeleiteter mechanischer Schwingungen, die in der Befestigungsumgebung des Lockout-Hangschlosses etwa aufgrund nicht stillgesetzter Maschinenteile entstehen und auf das an einem Schalter eingehängte Hangschloss übertragen werden könnten

[0059] (in einem solchen Szenario ist der Schlüssel 55 freilich nicht in den Schließzylinder 27 eingeführt, sondern wieder entfernt). Die Ergänzungszuhaltungen 71 können nämlich aufgrund ihrer freien Beweglichkeit bereits durch relativ schwache Schwingungen zwischen ihrer jeweiligen Sperrstellung und Freigabestellung bewegt werden, wodurch die Ergänzungszuhaltungen 71 (früher als die federbelasteten Stiftzuhaltungen 61) bei eintretenden Schwingungen damit beginnen können, sich nach einem uneinheitlichen Muster zwischen ihrer jeweiligen Sperrstellung und Freigabestellung zu bewegen oder zu "springen". Hierdurch wird die Gefahr verringert, dass durch äußere Einwirkung sämtliche Zuhaltungen 61, 71 gleichzeitig derart beschleunigt und bewegt werden, dass die Trennfläche zwischen dem Zylindergehäuse 35 und dem Zylinderkern 31 temporär nicht mehr gesperrt ist.

[0060] Fig. 5 zeigt in einer Querschnittsansicht (Schnittebene verläuft senkrecht zu der Zylinderachse A), dass die Ergänzungszuhaltungen 71 (alternativ oder zusätzlich) auch in horizontaler Richtung frei beweglich gelagert sein können (bezogen auf die Darstellung gemäß Fig. 5), also in einer Richtung senkrecht zu der Richtung der Beweglichkeit der Stiftzuhaltungen 61.Auch andere relative Winkel als der gezeigte 90°-Winkel sind möglich.

[0061] Fig. 6 zeigt in einer Querschnittsansicht (Schnittebene verläuft senkrecht zu der Zylinderachse A) eine Ausführungsform eines Lockout-Hangschlosses (wie beispielsweise eines Lockout-Hangschlosses gemäß Fig. 1 und 2). Bei dieser Ausführungsform erstreckt sich der Bügel 13 innerhalb einer Erstreckungsebene B, die durch die beiden Schenkel 13', 13" des Bügels 13 aufgespannt wird. In Fig. 6 ist im rechten Bereich anstelle des Schenkel 13" die in axialer Verlängerung angeordnete Befestigungsschraube 25 gezeigt. In Fig. 6 ist ferner die Richtung E dargestellt, in der die Ergänzungszuhaltungen 71 beweglich sind. Diese Richtung E verläuft in einem von Null verschiedenen Winkel zu der Erstreckungsebene B des Bügels 13. Beispielsweise kann ein Winkel von ca. 20°, 25° oder 30° vorgesehen sein. Hierdurch kann erreicht werden, dass Schwingungen, die von außen auf den Bügel 13 und somit auf den Schließzylinder 27 übertragen werden, generell in einer anderen Richtung verlaufen als die Richtung E der Beweglichkeit der Ergänzungszuhaltungen 71.

[0062] Fig. 7 zeigt einen Schlüssel 55, der einen Schlüsselschaft 81 aufweist, dessen Querschnitt eine Längsform mit zwei Breitseiten 83 und zwei Schmalseiten 85 aufweist. In der Draufsicht gemäß Fig. 7 ist lediglich eine der beiden Breitseiten 83 ersichtlich, wobei die andere Breitseite 83 identisch ausgebildet ist. Die beiden Breitseiten 83 können in üblicherweise profiliert, also mit Stegen und Nuten versehen sein, die sich in Längsrichtung des Schlüsselschafts 81 erstrecken. An jeder Breitseite 83 sind mehrere Primärkodierabschnitte 87 in Form von Vertiefungen angeordnet, die den Stiftzuhaltungen 61 des Schließzylinders 27 zugeordnet sind. An jeder Breitseite 83 sind ferner mehrere Sekundärkodierabschnitte 89 in Form von Vertiefungen angeordnet, die den Ergänzungszuhaltungen 71 des Schließzylinders 27 zugeordnet sind. In ihrer jeweiligen Freigabestellung greifen die Stiftzuhaltungen 61 in die Primärkodierabschnitte 87 ein und greifen die Ergänzungszuhaltungen 71 in die Sekundärkodierabschnitte 89 ein.

[0063] Fig. 8 zeigt einen ähnlichen Schlüssel 55, dessen Schlüsselschaft 81 zwei Breitseiten 83 und zwei Schmalseiten 85 aufweist. An jeder Breitseite 83 sind wiederum mehrere Primärkodierabschnitte 87 in Form von Vertiefungen für die Stiftzuhaltungen 61 angeordnet. An jeder Schmalseite 85 sind ferner mehrere Sekundärkodierabschnitte 89 in Form von seitlichen Einkerbungen für die Ergänzungszuhaltungen 71 angeordnet.

[0064] Bei dem jeweiligen Schlüssel 55 gemäß Fig. 7 und 8 sind die Primärkodierabschnitte 87 und die Sekundärkodierabschnitte 89 an dem Schlüsselschaft 81 in einer rotationssymmetrischen Weise angeordnet (bezüglich einer Rotation des Schlüsselschafts 81 um seine Längsachse um 180°). Der Schlüsselkanal 33 des zugehörigen Schließzylinders 27 kann entsprechend der Querschnittsform des Schlüssels 55 eine längliche Querschnittsform mit einer langen Seite und einer kurzen Seite besitzt, wobei die lange Seite insbesondere senkrecht zu der radialen Erstreckungsrichtung des Stegabschnitts 36 des Zylindergehäuses 35 gemäß Fig. 4 verlaufen kann.

Bezugszeichenliste

[0065] 

11

Schlosskörper

13

Bügel

13'

Schenkel

13"

Schenkel

15

Verriegelungsausnehmung

17

Ringnut

19

Anschlagkopf

21

Außengehäuse

23

Innengehäuse

25

Sicherungsschraube

27

Schließzylinder

29

Verriegelungsmechanismus

31

Zylinderkern

32

Hohlzylinderabschnitt

33

Schlüsselkanal

35

Zylindergehäuse

36

Stegabschnitt

37

Antriebsfortsatz

39

Mitnehmer

41

Verriegelungskugel

43

Eingriffsansatz

45

Aufnahmeausnehmung

47

Verriegelungsabschnitt

49

Mutter

51

Bügelaufnahmekanal

53

Abdeckung

55

Schlüssel

61

Stiftzuhaltung

63

Gehäusestift

65

Kernstift

67

Druckfeder

71

Ergänzungszuhaltung

73

Sperrvertiefung

75

Umfangswinkel

77

Führungsschräge

81

Schlüsselschaft

83

Breitseite des Schlüsselschafts

85

Schmalseite des Schlüsselschafts

87

Primärkodierabschnitt

89

Sekundärkodierabschnitt

A

Zylinderachse

B

Erstreckungsebene B des Bügels

E

Richtung der Beweglichkeit der Ergänzungszuhaltungen

Ansprüche

1. Hangschloss (63) zum Sichern eines Schalters (61) einer industriellen Anlage, insbesondere Lockout-Hangschloss,
mit einem Schlossgehäuse (21, 23) aus Kunststoff, einem Bügel (13), der an dem Schlossgehäuse (21, 23) versetzbar gehalten ist, einem Schließzylinder (27), der in dem Schlossgehäuse (21, 23) angeordnet ist und der ein Zylindergehäuse (35) und einen im Zylindergehäuse (35) um eine Zylinderachse (A) drehbaren Zylinderkern (31) aufweist, und mit einem Schlüssel (55), wobei der Zylinderkern (31) mittels des Schlüssels (55) verdrehbar ist zwischen einer Verriegelungsstellung, in der der Bügel (13) an dem Schlossgehäuse (21, 23) verriegelt oder verriegelbar ist, und einer Entriegelungsstellung, in der der Bügel (13) für eine Öffnungsbewegung relativ zu dem Schlossgehäuse (21, 23) freigegeben ist,
wobei der Schließzylinder (27) eine Mehrzahl von Zuhaltungen aufweist, wobei jede Zuhaltung zwischen einer jeweiligen Freigabestellung, in der die Zuhaltung den Zylinderkern (31) für eine Drehung in seine Entriegelungsstellung freigibt, und einer jeweiligen Sperrstellung, in der die Zuhaltung den Zylinderkern in seiner Verriegelungsstellung relativ zu dem Zylindergehäuse (35) sperrt, beweglich ist,
wobei die Mehrzahl von Zuhaltungen mehrere Stiftzuhaltungen (61) umfasst, die in Richtung ihrer jeweiligen Sperrstellung federbelastet sind, dadurch gekennzeichnet,
dass die Mehrzahl von Zuhaltungen ferner mehrere Ergänzungszuhaltungen (71) umfasst, die nicht federbelastet sind und zwischen ihrer jeweiligen Freigabestellung und ihrer jeweiligen Sperrstellung frei beweglich gelagert sind.

2. Hangschloss nach Anspruch 1,
wobei die Ergänzungszuhaltungen (71) zylinderförmig oder im Wesentlichen zylinderförmig sind.

3. Hangschloss nach Anspruch 1 oder 2,
wobei die Ergänzungszuhaltungen (71) einteilig ausgebildet sind.

4. Hangschloss nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
wobei die Ergänzungszuhaltungen (71) entlang ihrer jeweiligen Bewegungsrichtung kürzer ausgebildet sind als die Stiftzuhaltungen (61).

5. Hangschloss nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
wobei die Ergänzungszuhaltungen (71) in dem Zylinderkern (31) gelagert sind und in ihrer jeweiligen Sperrstellung in eine Sperrvertiefung (73) an einem Innenumfang des Zylindergehäuses (35) eingreifen.

6. Hangschloss nach Anspruch 5,
wobei die Sperrvertiefung (73) an dem Innenumfang des Zylindergehäuses (35) sich in Drehrichtung des Zylinderkerns (31) entlang eines Umfangswinkels (75) erstreckt, der im Wesentlichen der Breite der jeweiligen Ergänzungszuhaltung (71) entspricht, wobei die Sperrvertiefung (73) in Drehrichtung des Zylinderkerns (31) durch wenigstens eine Führungsschräge (77) begrenzt ist.

7. Hangschloss nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
wobei die Ergänzungszuhaltungen (71) innerhalb einer jeweiligen Ebene beweglich sind, die senkrecht zu der Zylinderachse (A) steht.

8. Hangschloss nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
wobei die Ergänzungszuhaltungen (71) entlang der Zylinderachse (A) hintereinander angeordnet sind.

9. Hangschloss nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
wobei der Bügel (13) sich innerhalb einer Erstreckungsebene (B) erstreckt, wobei die Richtung, in der die Ergänzungszuhaltungen (71) beweglich sind, in einem von Null verschiedenen Winkel zu der Erstreckungsebene (B) des Bügels (13) verläuft.

10. Hangschloss nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
wobei die Bewegungsrichtung der Stiftzuhaltungen (61) und die Bewegungsrichtung der Ergänzungszuhaltungen (71) parallel zueinander oder in einem von Null verschiedenen Winkel verlaufen.

11. Hangschloss nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
wobei die Stiftzuhaltungen (61) einen jeweiligen Gehäusestift (63) und einen jeweiligen Kernstift (65) aufweisen, wobei der Gehäusestift (63) im Wesentlichen in dem Zylindergehäuse (35) gelagert ist und der Kernstift (65) im Wesentlichen in dem Zylinderkern (31) gelagert ist.

12. Hangschloss nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
wobei der Schlüssel (55) einen Schaft (81) aufweist, dessen Querschnitt eine Längsform mit zwei Breitseiten (83) und zwei Schmalseiten (85) aufweist, wobei an jeder Breitseite (83) mehrere Primärkodierabschnitte (87) vorgesehen sind, die den Stiftzuhaltungen (61) zugeordnet sind, und wobei an jeder Breitseite (83) und/oder an jeder Schmalseite (85) mehrere Sekundärkodierabschnitte (89) vorgesehen sind, die den Ergänzungszuhaltungen (71) zugeordnet sind.

13. Hangschloss nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
wobei das Zylindergehäuse (35) einen Hohlzylinderabschnitt (32) und einen sich von dem Hohlzylinderabschnitt (32) radial erstreckenden Stegabschnitt (36) aufweist, wobei der Zylinderkern (31) einen Schlüsselkanal (33) aufweist, der eine längliche Querschnittsform mit einer langen Seite und einer kurzen Seite besitzt, wobei die lange Seite senkrecht zu der radialen Erstreckungsrichtung des Stegabschnitts (36) verläuft.

Claims

1. A padlock (63) for securing a switch (61) of an industrial plant, in particular a lockout padlock,
having a lock housing (21, 23) composed of plastic, a hoop (13) which is displaceably held at the lock housing (21, 23), a lock cylinder (27) which is arranged in the lock housing (21, 23) and which has a cylinder housing (35) and a cylinder core (31) which is rotatable about a cylinder axis (A) in the cylinder housing (35), and having a key (55), wherein the cylinder core (31) is rotatable by means of the key (55) between a locked position in which the hoop (13) is locked or lockable to the lock housing (21, 23) and an unlocked position in which the hoop (13) is released for an opening movement relative to the lock housing (21, 23),
wherein the lock cylinder (27) has a plurality of tumblers, with each tumbler being movable between a respective release position in which the tumbler releases the cylinder core (31) for a rotation into its unlocked position and a respective blocking position in which the tumbler blocks the cylinder core in its locked position relative to the cylinder housing (35); and
wherein the plurality of tumblers comprise a plurality of pin tumblers (61) which are spring-loaded in the direction of their respective blocking positions,
characterized in that
the plurality of tumblers furthermore comprise a plurality of supplementary tumblers (71) which are not spring-loaded and which are freely movably supported between their respective release positions and their respective blocking positions.

2. A padlock in accordance with claim 1,
wherein the supplementary tumblers (71) are cylindrical or substantially cylindrical.

3. A padlock in accordance with claim 1 or claim 2,
wherein the supplementary tumblers (71) are formed in one part.

4. A padlock in accordance with any one of the preceding claims,
wherein the supplementary tumblers (71) are formed as shorter than the pin tumblers (61) along their respective direction of movement.

5. A padlock in accordance with any one of the preceding claims,
wherein the supplementary tumblers (71) are supported in the cylinder core (31) and engage in their respective blocking positions into a blocking recess (73) at an inner periphery of the cylinder housing (35).

6. A padlock in accordance with claim 5,
wherein the blocking recess (73) extends at the inner periphery of the cylinder housing (35) along a peripheral angle (75) in a direction of rotation of the cylinder core (31), said peripheral angle (75) substantially corresponding to the width of the respective supplementary tumbler (71), with the blocking recess (73) being bounded in the direction of rotation of the cylinder core (31) by at least one guide chamfer (77).

7. A padlock in accordance with any one of the preceding claims,
wherein the supplementary tumblers (71) are movable within a respective plane which is perpendicular to the cylinder axis (A).

8. A padlock in accordance with any one of the preceding claims,
wherein the supplementary tumblers (71) are arranged behind one another along the cylinder axis (A).

9. A padlock in accordance with any one of the preceding claims,
wherein the hoop (13) extends within a plane of extent (B), with the direction in which the supplementary tumblers (71) are movable extending at an angle different from zero to the plane of extent (B) of the hoop (13).

10. A padlock in accordance with any one of the preceding claims,
wherein the direction of movement of the pin tumblers (61) and the direction of movement of the supplementary tumblers (71) extend in parallel with one another or at an angle different from zero.

11. A padlock in accordance with any one of the preceding claims,
wherein the pin tumblers (61) have a respective housing pin (63) and a respective core pin (65), with the housing pin (63) being substantially supported in the cylinder housing (35) and the core pin (65) being substantially supported in the cylinder core (31).

12. A padlock in accordance with any one of the preceding claims,
wherein the key (55) has a shaft (81) whose cross-section has a longitudinal shape having two broad sides (83) and two narrow sides (85), with a plurality of primary coding sections (87) which are associated with the pin tumblers (61) being provided at each broad side (83), and with a plurality of secondary coding sections (89) which are associated with the supplementary tumblers (71) being provided at each broad side (83) and/or at each narrow side (5).

13. A padlock in accordance with any one of the preceding claims,
wherein the cylinder housing (35) has a hollow cylinder section (32) and a web section (36) extending radially from the hollow cylinder section (32), with the cylinder core (31) having a keyway (33) which has an elongate cross-sectional shape having a long side and a short side, with the long side extending perpendicular to the radial direction of extent of the web section (36).

Revendications

1. Cadenas (63) pour sécuriser un commutateur (61) d'une installation industrielle, en particulier cadenas dit "lockout",
comportant un boîtier de cadenas (21, 23) en matière plastique, un étrier (13) maintenu de façon déplaçable sur le boîtier de cadenas (21, 23), un cylindre de fermeture (27) qui est disposé dans le boîtier de cadenas (21, 23) et qui présente un boîtier de cylindre (35) et un noyau de cylindre (31) pouvant tourner dans le boîtier de cylindre (35) autour d'un axe de cylindre (A), et comportant une clé (55), le noyau de cylindre (31) pouvant être tourné au moyen de la clé (55) entre une position de verrouillage dans laquelle l'étrier (13) est verrouillé ou peut être verrouillé sur le boîtier de cadenas (21, 23), et une position de déverrouillage dans laquelle l'étrier (13) est libéré pour un mouvement d'ouverture par rapport au boîtier de cadenas (21, 23),
dans lequel
le cylindre de fermeture (27) comprend une pluralité de gâchettes, chaque gâchette étant mobile entre une position de libération respective dans laquelle la gâchette libère le noyau du cylindre (31) pour une rotation vers sa position déverrouillée, et une position de blocage respective dans laquelle la gâchette bloque le noyau de cylindre dans sa position verrouillée par rapport au boîtier du cylindre (35),
la pluralité de gâchettes comprend plusieurs gâchettes à goupilles (61) qui sont chargées par ressort dans la direction de leur position de blocage respective,
caractérisé en ce que
la pluralité de gâchettes comprend en outre plusieurs gâchettes supplémentaires (71) qui ne sont pas chargées par ressort et qui sont montées de manière à être librement mobiles entre leur position de libération respective et leur position de blocage respective.

2. Cadenas selon la revendication 1,
dans lequel
les gâchettes supplémentaires (71) sont de forme cylindrique ou sensiblement cylindrique.

3. Cadenas selon la revendication 1 ou 2,
dans lequel
les gâchettes supplémentaires (71) sont réalisées d'un seul tenant.

4. Cadenas selon l'une des revendications précédentes,
dans lequel
le long de leur direction de mouvement respective, les gâchettes supplémentaires (71) sont réalisées plus courtes que les gâchettes à goupilles (61).

5. Cadenas selon l'une des revendications précédentes,
dans lequel
les gâchettes supplémentaires (71) sont montées dans le noyau de cylindre (31) et s'engagent, dans leur position de blocage respective, dans une cavité de blocage (73) sur un pourtour intérieur du boîtier de cylindre (35).

6. Cadenas selon la revendication 5,
dans lequel
la cavité de blocage (73) sur le pourtour intérieur du boîtier de cylindre (35) s'étend le long d'un angle périphérique (75) en direction de rotation du noyau de cylindre (31), angle qui correspond sensiblement à la largeur de la gâchette supplémentaire respective (71), la cavité de blocage (73) étant délimitée par au moins une pente de guidage (77) en direction de rotation du noyau de cylindre (31).

7. Cadenas selon l'une des revendications précédentes,
dans lequel
les gâchettes supplémentaires (71) sont mobiles à l'intérieur d'un plan respectif qui est perpendiculaire à l'axe de cylindre (A).

8. Cadenas selon l'une des revendications précédentes,
dans lequel
les gâchettes supplémentaires (71) sont disposées les unes derrière les autres le long de l'axe de cylindre (A).

9. Cadenas selon l'une des revendications précédentes,
dans lequel
l'étrier (13) s'étend à l'intérieur d'un plan d'extension (B), et la direction dans laquelle les gâchettes supplémentaires (71) sont mobiles s'étend jusqu'au plan d'extension (B) de l'étrier (13) selon un angle non nul.

10. Cadenas selon l'une des revendications précédentes,
dans lequel
la direction de mouvement des gâchettes à goupilles (61) et la direction de mouvement des gâchettes supplémentaires (71) s'étendent parallèlement l'une à l'autre ou selon un angle non nul.

11. Cadenas selon l'une des revendications précédentes,
dans lequel
les gâchettes à goupilles (61) comprennent une goupille de boîtier respective (63) et une goupille de noyau respective (65), la goupille de boîtier (63) étant montée sensiblement dans le boîtier de cylindre (35) et la goupille de noyau (65) étant montée sensiblement dans le noyau de cylindre (31).

12. Cadenas selon l'une des revendications précédentes,
dans lequel
la clé (55) présente une tige (81) dont la section transversale présente une forme allongée ayant deux grands côtés (83) et deux petits côtés (85), et sur chaque grand côté (83) sont prévues plusieurs portions de codage primaires (87) qui sont associées aux gâchettes à goupilles (61), et sur chaque grand côté (83) et/ou sur chaque petit côté (85) sont prévues plusieurs portions de codage secondaires (89) qui sont associées aux gâchettes supplémentaires (71).

13. Cadenas selon l'une des revendications précédentes,
dans lequel
le boîtier de cylindre (35) comprend une portion de cylindre creuse (32) et une portion d'aile (36) s'étendant radialement depuis la portion de cylindre creuse (32), le noyau de cylindre (31) présentant un canal à clé (33) qui possède en section transversale une forme allongée ayant un côté long et un côté court, le côté long s'étendant perpendiculairement à la direction d'extension radiale de la portion d'aile (36).

Zeichnung